#verpflichtung — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/at/127935/ Haie holen nächsten Import – HC Innsbruck verpflichtet Brett Davis ##ICETransfers #AT #Austria #BrettDavis #Eishockey #HCInnsbruck #HCTWKInnsbruck #HCI #IceHockeyLeague #Innsbruck #Österreich #Signing #Transfer #TransferTicker #Transfernews #Transferticker #Transferupdate #Verpflichtung #Wechsel #Win2dayICEHockeyLeague

@sarahlehmann Ich hoffe, wir schaffen die gesetzlichen Grundlagen dafür, solange noch Zeit ist. Die afd ist die radikalste der europäischen Rechtsaußen-Parteien, die letzten Endes den Rechtsstaat beseitigen und Herkunft und männliches Geschlecht zur Rechtsgrundlage machen wollen. In Deutschland haben wir eine besondere #Verpflichtung, gegen #Rechtsextremismus und für #Menschenrechte einzutreten. #noafd #afdverbotjetzt #afdrausausdenParlamenten

Little reminder:

"Das Losverfahren" gibt's übrigens auch in gut!

https://www.tiktok.com/@nutt_los/video/7561481900133600534

#Demokratie #Demokratisierung #Losverfahren #Lottery #Sortition #Bundeswehr #Wehrdienst #Wehrpflicht #Bürgerpflicht #Bürgerpflichten #Diesnt #Verpflichtend #Verpflichtung #Pflicht #Zwang #Fremdbestimmung #Selbstbestimmung #Politik

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"Das Losverfahren" gibt's übrigens auch in gut!

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Little reminder:

"Das Losverfahren" gibt's übrigens auch in gut!

https://www.tiktok.com/@nutt_los/video/7561481900133600534

#Demokratie #Demokratisierung #Losverfahren #Lottery #Sortition #Bundeswehr #Wehrdienst #Wehrpflicht #Bürgerpflicht #Bürgerpflichten #Diesnt #Verpflichtend #Verpflichtung #Pflicht #Zwang #Fremdbestimmung #Selbstbestimmung #Politik

Die #rechtlich​e #Verbindlichkeit des #International​en #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehl​s kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrecht​s insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römisch​en #Statut #entziehen. Es wäre ein #weitere​r #Nagel im #Sarg einer #regelbasiert​en #international​en #Ordnung.

#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist

Die #rechtlich​e #Verbindlichkeit des #International​en #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehl​s kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrecht​s insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römisch​en #Statut #entziehen. Es wäre ein #weitere​r #Nagel im #Sarg einer #regelbasiert​en #international​en #Ordnung.

#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist

Die #rechtlich​e #Verbindlichkeit des #International​en #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehl​s kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrecht​s insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römisch​en #Statut #entziehen. Es wäre ein #weitere​r #Nagel im #Sarg einer #regelbasiert​en #international​en #Ordnung.

#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist

Die #rechtlich​e #Verbindlichkeit des #International​en #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehl​s kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrecht​s insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römisch​en #Statut #entziehen. Es wäre ein #weitere​r #Nagel im #Sarg einer #regelbasiert​en #international​en #Ordnung.

#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist

Der Staat hat das #Gewaltmonopol. Das ist richtig so. Die #Bahn, der #ÖPNV sind #staatlich oder #quasistaatlich. Das Gewaltmonopol ist nicht nur ein #Vorrecht, es ist auch eine #Verpflichtung. Der #Staat muss dafür sorgen, dass jeder in diesem Land sicher und körperlich #unversehrt leben kann. Egal, welches #Geschlecht man hat, wo man herkommt, was man verdient oder an was man glaubt oder auch nicht. In einem Land, in dem einzelne Gruppen #SafeSpaces brauchen, hat der Staat versagt, völlig. Denn #Sicherheit zu bieten, ist seine zentrale #Aufgabe.

Wer #Frauenabteile fordert, weist damit auf einen zweifellosen #Missstand hin. Aber er schaut nur auf seine #Bedürfnisse, er grenzt aus, er sicht das große Ganze nicht und was die eigentliche #Pflicht jener ist, die unser #Gemeinwesen regieren, organisieren und verwalten.

EHC Red Bull München verpflichtet Ex-NHL-Profi Will Butcher https://www.diebayern.de/sport/ehc-red-bull-muenchen-verpflichtet-ex-nhl-profi-will-butcher-2969696?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Eishockey #DEL #Deutschland #EHCRedBullMünchen #Bayern #München #EHCRedBullMünchen #NHL-Profi #WillButcher #Verpflichtung

#eu #naturschutz #umwelt #artenschutz #renaturierung #gesetz #verpflichtung #wildnis #grünzeug #grün #schild #beton #versiegelung #klimaschutz #greenwashing #ökologie #politik #cartoon #karikatur

© https://pfohlmann.de/

@proscience

Ähnlich wird die Antwort sein:

>>Die Vereinten Nationen verwenden in ihren Äußerungen über die von der #EU und einigen Staaten als #Terrororganisation eingestufte #Hamas im #Gazastreifen nicht den Begriff "Terroristen". Warum das so ist, erklärte die Chefsprecherin des UN-Menschenrechtsbüros, Ravina Shamdasani, in Genf: "Dies ist eine bewusste Wortwahl", sagte sie. "Im Zusammenhang mit bewaffneten Konflikten definiert das #humanitär|e #Völkerrecht den Begriff #Terrorismus nicht. Wir sprechen deshalb von #bewaffnet|en Gruppen. #BewaffneteGruppen sind klar definiert, und sie haben die #Verpflichtung, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten."

https://www.n-tv.de/politik/Warum-die-UN-die-Hamas-nicht-Terroristen-nennt-article24456643.html

@Bundesregierung

Vielleicht sollten wir bei ein paar mehr Gesetzen da draußen einfach #Ziel gegen #Verpflichtung und #Erreichung zu #Erfüllung ändern. Wir wären einen Schritt weiter

#Gesetzestext
https://www.berlin2030.org/wp-content/uploads/2023/01/Berlin-2030-Klimaneutral-Gesetzestext.pdf

und alles zum #Volksentscheid
https://www.berlin2030.org/alles-zum-volksentscheid/

#berlin #klimaneutral

#Wissenschaftsfreiheit werde so weit #entleert, bis sie zur #Verpflichtung verkommt (! #moralisierung), zu jeder #Position müsse man eine #Gegenposition einladen;
Der #Geltungsanspruch von #Wissenschaft werde damit ad #absurdum geführt;

#Moralisch​e #Argumentation;

#Zeit, 18.11.21, #Feuilleton, S.54, #Wissenschaftsfreiheit, die wir #meinen; #Arbeitskreis für #politisch​e #Theorie und #Philosophie #Frankfurt

#Wissenschaftsfreiheit werde so weit #entleert, bis sie zur #Verpflichtung verkommt (! #moralisierung), zu jeder #Position müsse man eine #Gegenposition einladen;
Der #Geltungsanspruch von #Wissenschaft werde damit ad #absurdum geführt;

#Moralisch​e #Argumentation;

#Zeit, 18.11.21, #Feuilleton, S.54, #Wissenschaftsfreiheit, die wir #meinen; #Arbeitskreis für #politisch​e #Theorie und #Philosophie #Frankfurt

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtsanwendungsgleichheit

#Bindung von #Verwaltung und #Rechtsprechung an #Gleichbehandlung #VOR #Gesetz: #Unbedingte #Formulierung; #Ungleichbehandlung ist #Gesetzesverstoß

#Relevanz bei #objektiver #Willkür: #unverständliche #Rechtsanwendung bei #sachfremden #Erwägungen; #Kontrolle #unabhängig vom #konkreten #Vergleich

#Drittwirkung: Nicht #Verpflichtung #Privater;
#Privatautonomie; #Außnahmen

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtsanwendungsgleichheit

#Bindung von #Verwaltung und #Rechtsprechung an #Gleichbehandlung #VOR #Gesetz: #Unbedingte #Formulierung; #Ungleichbehandlung ist #Gesetzesverstoß

#Relevanz bei #objektiver #Willkür: #unverständliche #Rechtsanwendung bei #sachfremden #Erwägungen; #Kontrolle #unabhängig vom #konkreten #Vergleich

#Drittwirkung: Nicht #Verpflichtung #Privater;
#Privatautonomie; #Außnahmen

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen

Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen

#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum

#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip

#BVerfGE 125, 175, 225

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Normstruktur
#Kombination #ethisch-#pilosophischer #Aussagen und #konkreter #rechtlicher #Verpflichtungen

Art. 1 Abs. 1 GG:
Die #Würde des #Menschen ist #unantastbar. Sie zu #achten und zu #schützen ist #Verpflichtung aller #staatlichen #Gewalt -> #Gebot (S.1 & #schützen) und #Verbot (#achten) iSv. #Verhaltensnorm

Art. 1 Abs. 2 GG
#Bekenntnisformel

Art. 1 Abs. 3 GG
#Gewaltenteilung;
#Unmittelbar als #Abgrenzung zu WRV

#Vorlesung 17,1
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Normstruktur
#Kombination #ethisch-#pilosophischer #Aussagen und #konkreter #rechtlicher #Verpflichtungen

Art. 1 Abs. 1 GG:
Die #Würde des #Menschen ist #unantastbar. Sie zu #achten und zu #schützen ist #Verpflichtung aller #staatlichen #Gewalt -> #Gebot (S.1 & #schützen) und #Verbot (#achten) iSv. #Verhaltensnorm

Art. 1 Abs. 2 GG
#Bekenntnisformel

Art. 1 Abs. 3 GG
#Gewaltenteilung;
#Unmittelbar als #Abgrenzung zu WRV

#Vorlesung 17,1
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Vertragsfreiheit
#Prvatautonomie als #Bedingung der #Selbstbestimmung im #Rechtsleben; Aber. #Notwendige #Einschränkung: #Schutzaspekt des Art. 2 Abs. 2 GG

#Grunddiskussion zwischen #Handlungsfreiheit und #notwendiger #Einschränkungen

#Normgeprägtes #Grundrecht: #Verpflichtung des #Gesetzgebers zur #Ausgestaltung vor dem #Hintergrund #kollidierender #Grundrechtspositionen

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schuldverhältnis
#Zwang zur #Organisation

#Weiter #Sinn
#Rechtsverhältnis zwischen mind. zwei #Personen
#Organismus aus dem sich #Forderungen / #Einzelanspruch und #Pflichten ergeben können

#Enger #Sinn
#Recht auf #Leistung, den #einzelnen #schuldrechtlichen #Anspruch, = #Forderung des #Gläubigers gegen den #Schuldner

#Unterscheidung zu #Gefälligkeitsverhältnis: keine #Verpflichtung die #versprochene #Gefälligkeit zu #erbringen

#Organisationszwang
#Brox / #Walker #Schuldrecht #AT§2

#Trennungsprinzip
#Form des #privatrechtlichen #Vertrages ist die #Unterscheidung von #Verfügungsgeschäft und #Verpflichtungsgeschäft.

#Abstraktionsprinzip als #Verstärkung der #Trennung: #Verfügung und #Verpflichtung haben #unabhängig voneinander #bestand, da es sich jeweils um ein #Rechtsgeschäft handelt.

#Verpflichtung = #Causa / #Kausalgeschäft

#Verfügung

#Vorlesung 04 13.04.2021
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

#Anspruchsgrundlagen #ausgezeichnet durch #Konditionale #Struktur

§823 Abs.1 #BGB; Wenn... dann #Rechtsfolge: #Verpflichtung zum #Schadensersatz
Weist #Reihe von #Begriffen auf
idR. im AT #erläutert

#Normanwendung: #Suche nach #Anspruchsgrundlage zur #Ermöglichung der #Rechtsfolge, die laut #Fragestellung #gewünscht ist

2. #Schritt: #Anspruchsvoraussetzungen durch #Hilfsnormen #prüfen, die diese #erläutern

#Prütting 07
20.04.21
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag

#Entgelt ohne #Arbeitsleistung

§ 611a #BGB #Arbeitsvertrag: #Vertrag zwischen Arbeitnehmer der #leisten muss und einem #anderen der zu #Gegenleistung nach § 326 Abs. 1 S. 1 #BGB #verpflichtet ist

#Wechselseitige #Verpflichtung;

#Wegrisiko als #Risiko des #Schuldners #Arbeitnehmerangelegenheit;
#Betriebsrisiko #Angelegenheit des #Arbeitgeber

#Sonderfall: § 616 #BGB #Vorübergehende #Verhinderung; #Vergütung nicht #verlustig; teils laut #Tarifvertrag

#Körner #Arbeitsvertragsrecht 27.05.21

#Entgelt ohne #Arbeitsleistung

§ 611a #BGB #Arbeitsvertrag: #Vertrag zwischen Arbeitnehmer der #leisten muss und einem #anderen der zu #Gegenleistung nach § 326 Abs. 1 S. 1 #BGB #verpflichtet ist

#Wechselseitige #Verpflichtung;

#Wegrisiko als #Risiko des #Schuldners #Arbeitnehmerangelegenheit;
#Betriebsrisiko #Angelegenheit des #Arbeitgeber

#Sonderfall: § 616 #BGB #Vorübergehende #Verhinderung; #Vergütung nicht #verlustig; teils laut #Tarifvertrag

#Körner #Arbeitsvertragsrecht 27.05.21

#Europäischer #Gerichtshof für #Menschenrechte #EGMR

#Rechtsprechungsorgan des #Europarat und #Organ das #EMRK umsetzt

#Rechtsprechungsorgan zu #Fragen der #Grundrechte neben dem #Bundesverfassungsgericht

#Funktion - #Art. 19 #EMRK
#Ständiger #Gerichtshof zur #Sicherstellen der #Einhaltung der #Verpflichtungen, welche #Vertragsparteien #übernommen haben

#Aktuell​es #Beispiel für #Relevanz: #Impfentscheidung
https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/der-egmr-haelt-nationalen-impfpflicht-fuer-zulaessig_204_540662.html

#Vorlesung 7,2 3.5.21 #Grundrechte #Nußberger

#Restriktive #Handhabung bei #Ableitung #subjektiver #Leistungsrechte aus #Grundrechten.

#Kein #Recht auf #Arbeit.

#Aber: #Ausnahmen in #Form von #Ableitung #konkreter #Leistungen aus den #Freiheitsrechten durch #Rechtsprechung:

#Existenzminimum
#BVerfGE 125,175ff.

#Verpflichtung des #Landesgesetzgebers zu #finanzieller #Förderung von #Privatschulen
#BVerfGE 90, 107 ff.

#Studienplatzvergabe
#BVerfGE 147, 253ff.

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Begriff von #Werbung;

jede #Äußerung bei der #Ausübung eines #Handels, #Gewerbes, #Handwerks oder #freien #Berufs mit dem #Ziel, den #Absatz von #Waren oder die #Erbringung von #Dienstleistungen, einschließlich #unbeweglicher #Sachen, #Rechte und #Verpflichtungen zu #fördern;

#Unterscheidung zum #Geschenk:
Die #Schenkung ist kein #einseitiges #Rechtsgeschäft; Die #Annahme der #Schenkung ist #erforderlich, muss also auch #verweigert werden können.

#Geschenkbelästigung

#Warum kein #Grundeinkommen? Das letzte was wir jetzt noch #brauchen sind #Staatskünstler. Wer #wirklich #nützlich ist, #lernen wir dieser Tage, der #schuld​et der #Gemeinschaft etwas und den kann man #verpflichten.

#Hyperaffirmation #Kunst #Verstaatlichung #Verpflichtung

Boris #Pofalla: #Künstler, lasst Euch nicht #verstaatlichen! #Feuilleton Die #Welt, 30.04.2020, S.8

Herr #Gates, wie #funktioniert Ihr #Investmentfonds?

- #Verpflichtung zu #verlässlich​er #Abnahme auf #Jahre hinweg.
- #Investition in #Technologie, mit der viele #Menschenleben in einem #Enwicklungsland #gerettet werden kann.
- #Reinvestition von #Gewinn​en

#Institution #Institutionencharakter

Die #Welt, 30.04.2020, #Interview mit Bill #Gates: Ich #empfehle die #deutsch​e #Methode; #Politik S.6