#grundrechte — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #grundrechte, aggregated by home.social.
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Stoppt Palantir!
Das weltweit schlimmste Unternehmen
Mehr dazu bei https://action.eko.org/a/regierungen-uberall-nein-zu-palantir
a-fsa.de/d/3PH
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9533-20260516-stoppt-palantir.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9533-20260516-stoppt-palantir.html
Tags: #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Palantir #PeterThiel #USA #Polizei #Geheimdienste #Hacking #Lauschangriff #Überwachung #Grundrechte #Menschenrechte #IFG #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung -
Ein sog. Burkaverbot, also ein Verbot des Nikabs und ähnlicher Schleier, die auch das Gesicht bedecken, würde mehrere Grundrechte betreffen: Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit.
Aber auch Frauenrechte wären betroffen.
https://www.luluas-cafe.de/informationen/betroffene-grundrechte-im-falle-eines-burkaverbotes
#Burkaverbot #Religionsfreiheit #Menschenrechte #Grundrechte #Frauenrechte
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Die Polizei ist kein moralischer Orden. Sie besteht aus Menschen. Genau wie jede andere Gruppe auch. Wer blind vertraut, nur weil jemand Uniform trägt, ignoriert genau solche Fälle. Ein Polizist in Hamburg hat Kolleginnen heimlich in der Dusche gefilmt haben. Macht macht Menschen nicht besser. Kontrolle bleibt wichtig. Wer kontrolliert unsere Kontrolleure?
#Polizei #Hamburg #Überwachung #Grundrechte #Datenschutz #EinfacheSprache
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+++ #Lebensmittel aus 🌱 #Cannabis schützen vor #Mikronährstoffmangel +++
Ein Interview mit #RogerUrsBottlang, #HarmoniusGmbH (CH)
✍️ #AstridHahner Dezember 1, 2022https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116532392156984710
#Gesundheit #Hanfwissen #Bundesregierung #Merz #Söder #Klingbeil #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #Grüne #warondrugs #Weltgesundheit #Welthunger #UNO #Menschenrechte #Grundrechte #Politik #politics #science #Kulturkrieg #Menschlichkeit #Kirche #Papst #Christenheit #Jesus #Wahrhaftigkeit
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+++ #Lebensmittel aus 🌱 #Cannabis schützen vor #Mikronährstoffmangel +++
Ein Interview mit #RogerUrsBottlang, #HarmoniusGmbH (CH)
✍️ #AstridHahner Dezember 1, 2022https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116532392156984710
#Gesundheit #Hanfwissen #Bundesregierung #Merz #Söder #Klingbeil #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #Grüne #warondrugs #Weltgesundheit #Welthunger #UNO #Menschenrechte #Grundrechte #Politik #politics #science #Kulturkrieg #Menschlichkeit #Kirche #Papst #Christenheit #Jesus #Wahrhaftigkeit
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Ein Interview mit #RogerUrsBottlang, #HarmoniusGmbH (CH)
✍️ #AstridHahner Dezember 1, 2022https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116532392156984710
#Gesundheit #Hanfwissen #Bundesregierung #Merz #Söder #Klingbeil #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #Grüne #warondrugs #Weltgesundheit #Welthunger #UNO #Menschenrechte #Grundrechte #Politik #politics #science #Kulturkrieg #Menschlichkeit #Kirche #Papst #Christenheit #Jesus #Wahrhaftigkeit
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+++ #Lebensmittel aus 🌱 #Cannabis schützen vor #Mikronährstoffmangel +++
Ein Interview mit #RogerUrsBottlang, #HarmoniusGmbH (CH)
✍️ #AstridHahner Dezember 1, 2022https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116532392156984710
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Ein Interview mit #RogerUrsBottlang, #HarmoniusGmbH (CH)
✍️ #AstridHahner Dezember 1, 2022https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116532392156984710
#Gesundheit #Hanfwissen #Bundesregierung #Merz #Söder #Klingbeil #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #Grüne #warondrugs #Weltgesundheit #Welthunger #UNO #Menschenrechte #Grundrechte #Politik #politics #science #Kulturkrieg #Menschlichkeit #Kirche #Papst #Christenheit #Jesus #Wahrhaftigkeit
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„Das Existenzminimum ist kein moralischer Gutschein, den man sich erst durch Wohlverhalten freischalten muss. Es ist ein Grundrecht, auf das man nach einer Bedürftigkeitsprüfung ein Anrecht hat“, gibt Steinhaus dabei zu bedenken.“
(Alt: 2 Personen vor im Jobcenter. Sie gehen, was an Bewegungsunschärfe zu sehen ist) -
„Das Existenzminimum ist kein moralischer Gutschein, den man sich erst durch Wohlverhalten freischalten muss. Es ist ein Grundrecht, auf das man nach einer Bedürftigkeitsprüfung ein Anrecht hat“, gibt Steinhaus dabei zu bedenken.“
(Alt: 2 Personen vor im Jobcenter. Sie gehen, was an Bewegungsunschärfe zu sehen ist) -
„Das Existenzminimum ist kein moralischer Gutschein, den man sich erst durch Wohlverhalten freischalten muss. Es ist ein Grundrecht, auf das man nach einer Bedürftigkeitsprüfung ein Anrecht hat“, gibt Steinhaus dabei zu bedenken.“
(Alt: 2 Personen vor im Jobcenter. Sie gehen, was an Bewegungsunschärfe zu sehen ist) -
„Das Existenzminimum ist kein moralischer Gutschein, den man sich erst durch Wohlverhalten freischalten muss. Es ist ein Grundrecht, auf das man nach einer Bedürftigkeitsprüfung ein Anrecht hat“, gibt Steinhaus dabei zu bedenken.“
(Alt: 2 Personen vor im Jobcenter. Sie gehen, was an Bewegungsunschärfe zu sehen ist) -
„Das Existenzminimum ist kein moralischer Gutschein, den man sich erst durch Wohlverhalten freischalten muss. Es ist ein Grundrecht, auf das man nach einer Bedürftigkeitsprüfung ein Anrecht hat“, gibt Steinhaus dabei zu bedenken.“
(Alt: 2 Personen vor im Jobcenter. Sie gehen, was an Bewegungsunschärfe zu sehen ist) -
🌱 👯 Komplexe Zusammenhänge 🧩 entpuzzelt 😀
#Wissenschaft #Zusammenhänge #Cannabis #Cannabinoide #Schmerzforschung #Traumatisierung #Endocannabinoidsystem #science #trauma #antitrauma #cellprotection #antioxydant #antiinflammatory #Epigenetik #epigenetics #Schmerz #Missbrauch #Ausgrenzung #Verfolgung #Vernichtung #Krieg #warondrugs #Weedmob #Hanfwissen #Hanfgeschichten #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #Grüne #Menschenrechte #Grundrechte #Gesundheit #methylation #methylierung
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Gute Nachricht: Das EU-US-Visaabkommen orientiert sich am DSGVO-Wortlaut! Schlechte Nachricht: Das Verbot hat man dabei weggelassen. Aber keine Sorge — für die Weitergabe eurer politischen Meinungen und eures Sexuallebens an Drittstaaten gibt es ja „angemessene Schutzvorkehrungen". #Golem 🔗 #Datenschutz #EUUSAbkommen #Grundrechte https://www.golem.de/news/visaprogramm-so-weit-geht-der-geplante-datenaustausch-mit-den-usa-2605-208304.html?utm_source=nl.2026-05-05.html
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Gute Nachricht: Das EU-US-Visaabkommen orientiert sich am DSGVO-Wortlaut! Schlechte Nachricht: Das Verbot hat man dabei weggelassen. Aber keine Sorge — für die Weitergabe eurer politischen Meinungen und eures Sexuallebens an Drittstaaten gibt es ja „angemessene Schutzvorkehrungen". #Golem 🔗 #Datenschutz #EUUSAbkommen #Grundrechte https://www.golem.de/news/visaprogramm-so-weit-geht-der-geplante-datenaustausch-mit-den-usa-2605-208304.html?utm_source=nl.2026-05-05.html
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Gute Nachricht: Das EU-US-Visaabkommen orientiert sich am DSGVO-Wortlaut! Schlechte Nachricht: Das Verbot hat man dabei weggelassen. Aber keine Sorge — für die Weitergabe eurer politischen Meinungen und eures Sexuallebens an Drittstaaten gibt es ja „angemessene Schutzvorkehrungen". #Golem 🔗 #Datenschutz #EUUSAbkommen #Grundrechte https://www.golem.de/news/visaprogramm-so-weit-geht-der-geplante-datenaustausch-mit-den-usa-2605-208304.html?utm_source=nl.2026-05-05.html
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Gute Nachricht: Das EU-US-Visaabkommen orientiert sich am DSGVO-Wortlaut! Schlechte Nachricht: Das Verbot hat man dabei weggelassen. Aber keine Sorge — für die Weitergabe eurer politischen Meinungen und eures Sexuallebens an Drittstaaten gibt es ja „angemessene Schutzvorkehrungen". #Golem 🔗 #Datenschutz #EUUSAbkommen #Grundrechte https://www.golem.de/news/visaprogramm-so-weit-geht-der-geplante-datenaustausch-mit-den-usa-2605-208304.html?utm_source=nl.2026-05-05.html
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Gute Nachricht: Das EU-US-Visaabkommen orientiert sich am DSGVO-Wortlaut! Schlechte Nachricht: Das Verbot hat man dabei weggelassen. Aber keine Sorge — für die Weitergabe eurer politischen Meinungen und eures Sexuallebens an Drittstaaten gibt es ja „angemessene Schutzvorkehrungen". #Golem 🔗 #Datenschutz #EUUSAbkommen #Grundrechte https://www.golem.de/news/visaprogramm-so-weit-geht-der-geplante-datenaustausch-mit-den-usa-2605-208304.html?utm_source=nl.2026-05-05.html
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Grün-Schwarz in Ba-Wü geht beim Eingriff in die #Grundrechte voran und will erstmals KI-Kameraüberwachung, die gleichzeitig Gesichter erkennt und Verhalten analysiert. @yoshiXYZ
@netzpolitik_feed nennt das im RDL Gespräch ein "super dystopisches System". In #Mannheim kann die #Polizei währenddessen keinen einzigen Fall nennen, bei dem die seit acht Jahren laufende Videoüberwachung mit Verhaltensanalyse bei der Aufklärung oder der Verhinderung einer Straftat geholfen hat. Trotzdem soll in Mannheim und in zwei weiteren, nicht genannten Städten, nun auch noch die doppelte #KI Videoüberwachung "getestet" werden. Zudem soll auch noch Echtzeit-Fernidentifizierung dazugeschaltet werden. #Überwachung #Datenschutz https://rdl.de/beitrag/ki-kamera-berwachung-die-verd-chtiges-verhalten-und-gesichter-erkennt -
Gericht stoppt Weimers Extremismus-Vorwurf gegen Buchladen
Kulturstaatsminister darf Berliner Buchhandlung nicht als „politische Extremisten“ bezeichnen. Erstmals landete der Streit darüber vor dem Verwaltungsgericht.
#Datenschutz #Grundrechte #Netzpolitik #Recht #Überwachung #Verfassungsschutz #news
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„Sicherheit für alle.“ Genau mit solchen Sätzen werden seit Jahren immer neue Überwachungsmaßnahmen verkauft. Erst gegen Terror. Dann gegen Kriminalität. Und irgendwann gegen alle. Unsere Geschichte zeigt doch längst wie schnell Staaten solche Werkzeuge missbrauchen können wenn die Falschen an die Macht kommen.
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„Sicherheit für alle.“ Genau mit solchen Sätzen werden seit Jahren immer neue Überwachungsmaßnahmen verkauft. Erst gegen Terror. Dann gegen Kriminalität. Und irgendwann gegen alle. Unsere Geschichte zeigt doch längst wie schnell Staaten solche Werkzeuge missbrauchen können wenn die Falschen an die Macht kommen.
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@kultusagentur Doch. Genau das ist das Problem. Özdemir lehnt nicht die Technik hinter Palantir ab. Er will nur lieber eine „europäische Alternative“. Aber Massenanalyse von Polizeidaten bleibt Massenanalyse. Egal welche Firma draufsteht. Solche Werkzeuge werden immer gegen Bürger eingesetzt. Und bei den aktuellen Umfragen würden diese Systeme bald Faschisten in die Hände fallen.
#Palantir #Überwachung #Datenschutz #Grundrechte #AfD #CCC #Netzpolitik #EinfacheSprache
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@kultusagentur Doch. Genau das ist das Problem. Özdemir lehnt nicht die Technik hinter Palantir ab. Er will nur lieber eine „europäische Alternative“. Aber Massenanalyse von Polizeidaten bleibt Massenanalyse. Egal welche Firma draufsteht. Solche Werkzeuge werden immer gegen Bürger eingesetzt. Und bei den aktuellen Umfragen würden diese Systeme bald Faschisten in die Hände fallen.
#Palantir #Überwachung #Datenschutz #Grundrechte #AfD #CCC #Netzpolitik #EinfacheSprache
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Nicht nur für schlechtes Wetter am nächsten Dienstag.
Der 5. DVD-DatenAbend am Dienstag, 12.05.2026, 19 Uhr, mit @Rainer_Rehak vom Weizenbaum-Institut (https://www.weizenbaum-institut.de/portrait/p/rainer-rehak):
Thema: #Grundrechtsschutz im Ausnahmezustand – #KI im Krieg
https://www.datenschutzverein.de/2026/05/einladung-zum-5-dvd-datenabend-12-mai-2026-19-uhr/
Die Zugangsdaten zur Videokonferenz werden nach Anmeldung per eMail an [email protected] rechtzeitig versendet.
#datenschutz #teamdatenschutz #grundrechte #digitalisierung #bigtech #gesellschaft
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Kontrolle wird abgebaut, Überwachung ausgebaut: Was in Stuttgart, Berlin, Wiesbaden und Kiel gerade passiert, ist kein Bürokratieabbau
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Baden-Württemberg will 40 Prozent der Stellen beim Datenschutzbeauftragten streichen – gleichzeitig sollen Polizei und Behörden mehr digitale Überwachungsbefugnisse bekommen: KI-Videoüberwachung, biometrische Fernidentifikation, automatisierter Bildabgleich.
Die DSGVO verlangt, Datenschutzaufsichten ausreichend auszustatten. Wer Kontrollorgane schwächt, während Überwachungsbefugnisse wachsen, modernisiert nicht den Staat, sondern schleift Grundrechtsschutz.
Die Grünen verabschieden sich damit IMHO endgültig von ihren datenschutzpolitischen Grundsätzen.
#Datenschutz #DSGVO #Überwachung #BW #Grundrechte #LfDI
/kuk
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Tag der Befreiung
Wir vergessen nicht, dass diese Befreiung von außen kam
https://www.a-fsa.de/de/articles/9527-20260510-tag-der-befreiung.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9527-20260510-tag-der-befreiung.html
#8.Mai #Befreiung #Feiertag #Mahnwache #FrikoBerlin #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Grundrechte #Menschenrechte #Menschenwürde #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung -
Tag der Befreiung
Wir vergessen nicht, dass diese Befreiung von außen kam
https://www.a-fsa.de/de/articles/9527-20260510-tag-der-befreiung.html
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#8.Mai #Befreiung #Feiertag #Mahnwache #FrikoBerlin #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Grundrechte #Menschenrechte #Menschenwürde #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung -
Tag der Befreiung
Wir vergessen nicht, dass diese Befreiung von außen kam
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#8.Mai #Befreiung #Feiertag #Mahnwache #FrikoBerlin #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Grundrechte #Menschenrechte #Menschenwürde #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung -
27.000 #Arbeitsplätze in 🇩🇪 #Deutschland
4,7 Milliarden Euro für den Staat – pro Jahr!
Fast 212 Millionen Menschen haben weltweit bereits legalen Zugang zu 🌱 #Cannabis als #Genussmittel. In immer mehr Ländern wird über die #Regulierung des #Cannabismarktes diskutiert. Die Befürworter wollen für erwachsene Konsumenten, die sich bisher auf dem #Schwarzmarkt versorgen, #Fachgeschäfte & #Verbraucherschutz einführen. -
27.000 #Arbeitsplätze in 🇩🇪 #Deutschland
4,7 Milliarden Euro für den Staat – pro Jahr!
Fast 212 Millionen Menschen haben weltweit bereits legalen Zugang zu 🌱 #Cannabis als #Genussmittel. In immer mehr Ländern wird über die #Regulierung des #Cannabismarktes diskutiert. Die Befürworter wollen für erwachsene Konsumenten, die sich bisher auf dem #Schwarzmarkt versorgen, #Fachgeschäfte & #Verbraucherschutz einführen. -
27.000 #Arbeitsplätze in 🇩🇪 #Deutschland
4,7 Milliarden Euro für den Staat – pro Jahr!
Fast 212 Millionen Menschen haben weltweit bereits legalen Zugang zu 🌱 #Cannabis als #Genussmittel. In immer mehr Ländern wird über die #Regulierung des #Cannabismarktes diskutiert. Die Befürworter wollen für erwachsene Konsumenten, die sich bisher auf dem #Schwarzmarkt versorgen, #Fachgeschäfte & #Verbraucherschutz einführen. -
27.000 #Arbeitsplätze in 🇩🇪 #Deutschland
4,7 Milliarden Euro für den Staat – pro Jahr!
Fast 212 Millionen Menschen haben weltweit bereits legalen Zugang zu 🌱 #Cannabis als #Genussmittel. In immer mehr Ländern wird über die #Regulierung des #Cannabismarktes diskutiert. Die Befürworter wollen für erwachsene Konsumenten, die sich bisher auf dem #Schwarzmarkt versorgen, #Fachgeschäfte & #Verbraucherschutz einführen. -
27.000 #Arbeitsplätze in 🇩🇪 #Deutschland
4,7 Milliarden Euro für den Staat – pro Jahr!
Fast 212 Millionen Menschen haben weltweit bereits legalen Zugang zu 🌱 #Cannabis als #Genussmittel. In immer mehr Ländern wird über die #Regulierung des #Cannabismarktes diskutiert. Die Befürworter wollen für erwachsene Konsumenten, die sich bisher auf dem #Schwarzmarkt versorgen, #Fachgeschäfte & #Verbraucherschutz einführen. -
Die Veranstaltungsreihe „Schatzkammer Grundrechte“ startet morgen um 19 Uhr in der Ester Bejarano-Gemeinschaftschule in Wiesloch mit Unterstützung von:
- Landeszentrale für politische Bildung Baden Württemberg
- Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
- Palatin, Wiesloch
- vhs, Wiesloch
- MLP, Wiesloch
- Veloland, Wiesloch
- Bücher Dörner, Wiesloch
- Schuh Wolf, Wiesloch
- Carrozzi's, Wiesloch
- Haarstudio Fahn, Wiesloch
- Rotary, Schwetzingen-Walldorf#Grundrechte #RheinNeckar #Heidelberg #Mannheim #Schwetzingen #Walldorf #lpb #mlp #vhs #pfd #demokratieleben
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Die Veranstaltungsreihe „Schatzkammer Grundrechte“ startet morgen um 19 Uhr in der Ester Bejarano-Gemeinschaftschule in Wiesloch mit Unterstützung von:
- Landeszentrale für politische Bildung Baden Württemberg
- Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
- Palatin, Wiesloch
- vhs, Wiesloch
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- Veloland, Wiesloch
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Die Veranstaltungsreihe „Schatzkammer Grundrechte“ startet morgen um 19 Uhr in der Ester Bejarano-Gemeinschaftschule in Wiesloch mit Unterstützung von:
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Die Veranstaltungsreihe „Schatzkammer Grundrechte“ startet morgen um 19 Uhr in der Ester Bejarano-Gemeinschaftschule in Wiesloch mit Unterstützung von:
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#Savethedate: 21.5., 11 Uhr in Karlsruhe: Wir präsentieren den #Grundrechte-Report 2026. Anhand von 42 Einzelbeiträgen berichtet der Report über eine Auswahl relevanter grundrechtlicher Streitfragen. Der #GRR 2026 thematisiert die aktuelle Lage der Bürger- und #Menschenrechte in Deutschland. Vorgestellt wird der Report von der Rechtsanwältin Herta Däubler-Gmelin.
#Grundrechte
@NeueRichter, @rav-ev.bsky.social, @grundrechtekomitee @fiff_de.
https://www.humanistische-union.de/veranstaltungen/2026/praesentation-des-grundrechte-reports-2026/
