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#verbot — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verbot, aggregated by home.social.

  1. Erdbeere, Menthol, Wassermelone und ein Feuerwerk in der Recyclinganlage gratis dazu. 🍉🔥 Bundesumweltminister Carsten Schneider hat genug und plant das Aus für Einweg-E-Zigaretten.

    Zum Artikel: heise.de/-11288656?wt_mc=sm.re

    #vapes #ezigaretten #umweltschutz #recycling #verbot
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  2. DDR-Kultlokal auf Karl-Marx-Allee: Mokka-Milch-Eisbar ist wieder da

    Die neue Mokka-Milch-Eisbar soll ein Treffpunkt sein, „der Geschichte und Zukunft Berlins verbindet“, heißt es von den Verantwortlichen…
    #Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bar #berlinmitte #Café #DDR #Gastronomie #Germany #Karl-Marx-Allee #Leerstand #Restaurant #Treffpunkt #Verbot
    europesays.com/de/1004827/

  3. Agressives Verhalten beim Grillen hat zu vielen Polizeieinsätzen geführt. Jetzt fordern Politiker ein Grillverbot am Töppersee.#WDR #Grillen #Toeppersee #Duisburg #Verbot #Polizei #NRW
    Wende am Duisburger Toeppersee: Kommt doch ein komplettes Grillverbot?
  4. Agressives Verhalten beim Grillen hat zu vielen Polizeieinsätzen geführt. Jetzt fordern Politiker ein Grillverbot am Töppersee.#WDR #Grillen #Toeppersee #Duisburg #Verbot #Polizei #NRW
    Wende am Duisburger Toeppersee: Kommt doch ein komplettes Grillverbot?
  5. Agressives Verhalten beim Grillen hat zu vielen Polizeieinsätzen geführt. Jetzt fordern Politiker ein Grillverbot am Töppersee.#WDR #Grillen #Toeppersee #Duisburg #Verbot #Polizei #NRW
    Wende am Duisburger Toeppersee: Kommt doch ein komplettes Grillverbot?
  6. Social-Media-Verbot für Jugendliche - Deutschland ist zu langsam für Jugendschutz

    Der Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt wird in Deutschland zu langsam vorangetrieben. Andere Länder haben bereits Social-Media-Verbote umgesetzt.#SOCIALMEDIA #Verbot #KINDER #JUGENDLICHE #AUSTRALIEN
    Kinder- und Jugendschutz: Ein Social-Media-Verbot in Deutschland ist überfällig (Kommentar)

  7. :vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴

    In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.

    Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.

    Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".

    Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.

    Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.

    bundestag.de/presse/hib/kurzme

    #rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen

  8. :vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴

    In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.

    Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.

    Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv
    kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe
    gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".

    Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.

    Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.

    bundestag.de/presse/hib/kurzme

    #rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen

  9. :vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴

    In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.

    Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.

    Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".

    Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.

    Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.

    bundestag.de/presse/hib/kurzme

    #rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen

  10. :vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴

    In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.

    Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.

    Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv
    kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe
    gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".

    Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.

    Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.

    bundestag.de/presse/hib/kurzme

    #rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen

  11. :vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴

    In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.

    Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.

    Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".

    Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.

    Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.

    bundestag.de/presse/hib/kurzme

    #rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen

  12. Wenn es dunkel wird, wuselt es nur so im #Garten: Viele #Kleintiere sind dann am aktivsten – und #Mähroboter stellen für sie eine tödliche #Gefahr dar. Die Forderung nach einem #Verbot wird lauter shorturl.at/cOYVM
    Q: spiegel.de F: Pixabay CC

  13. Wenn es dunkel wird, wuselt es nur so im #Garten: Viele #Kleintiere sind dann am aktivsten – und #Mähroboter stellen für sie eine tödliche #Gefahr dar. Die Forderung nach einem #Verbot wird lauter shorturl.at/cOYVM
    Q: spiegel.de F: Pixabay CC

  14. Wenn es dunkel wird, wuselt es nur so im #Garten: Viele #Kleintiere sind dann am aktivsten – und #Mähroboter stellen für sie eine tödliche #Gefahr dar. Die Forderung nach einem #Verbot wird lauter shorturl.at/cOYVM
    Q: spiegel.de F: Pixabay CC

  15. Männer zwischen 17 und 45: besorgt Euch einen Pass, bevor die Regierung Euch das verbietet!

    Es gab schon immer gute Gründe sich einen Pass zuzulegen, denn nur mit diesem kann mensch halbwegs problemlos die EU verlassen.

    In den letzten tagen machte eine Regelung die Runde, wonach Männer zwischen 17 und 45 Jahren, die BRD länger als drei Monate, nur mit Genehmigung der Bundeswehr verlassen dürfen (§ 3 Abs. 2 WPflG).

    Eine versteckte Regelung in § 7 Passgesetz sollte dabei nicht übersehen werden, denn wer "als Wehrpflichtiger eines Geburtsjahrganges, dessen Erfassung begonnen hat, ohne die nach § 3 Absatz 2 des WPflG erforderliche Genehmigung des Kreiswehrersatzamtes die BRD für länger als drei Monate verlassen will", hat nicht nur keinen Anspruch auf einen Reisepass, sondern dieser ist zwingend zu versagen.

    Wir leben in einer Zeit in der es sicherer sein dürfte, immer einen gültigen Reisepass zu besitzen. So hat man zumindest eine bessere Möglichkeit ggf die EU verlassen zu können, als ohne Pass.

    gesetze-im-internet.de/pa_g_19

    #ausreise #verbot #bundesregierung #pass #reisepass #mann #manner #bundeswehr #armee #krieg #kriegsdienst #wehrdienst #deutschland #eu #europa #männer #sonntag #ostern #ostersonntag #kriegstuchtig

  16. Es gäbe mehrerer Wege #Nachrichten aus dem Prozess gegen den korrupten #ÖVP Klubobmann #Wöginger zu verhindern:

    1. keinen korrupten Klubchef beschäftigen
    2. keine Korruption eigener Abgeordneter decken
    3. keine politische Intervention bei Besetzungen
    4. Verantwortung übernehmen, wenn man erwischt wird

    Ein #Verbot von Ticker Nachrichten beim Prozess löst gar nix.

    #Korruption #Österreich #Transparenz

  17. :vz206: AfD-Verbotsverfahren? "Keine Angst vor einem solchen Verfahren!", sagt Rechtsanwalt Jung vom RAV

    Ein mögliches Parteiverbot gegen die AfD wird kontrovers diskutiert, juristisch wie politisch. Was, wenn ein AfD-Verbotsverfahren schiefgeht? Der Kieler Anwalt Thomas Jung warnt in einem aktuellen Beitrag vor unnötigen Ängsten aber auch vor strategischen Fehlern.

    Zugleich hat das Verwaltungsgericht Köln dem Verfassungsschutz vergangene Woche vorläufig untersagt, die AfD als ‚gesichert rechtsextremistisch‘ zu bezeichnen. Schwächt das die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens, oder ist die Aufregung überzogen?

    Für @RDL sprach ich darüber mit Rechtsanwalt Thomas Jung, er ist unter anderem im Beratenden Ausschuss des RAV aktiv, dem Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein.

    rdl.de/Rechtsanwalt_Thomas_Jun

    #afd #afd_verbot_jetzt #volkisch #rechts #rechtsextrem #verbot #partei #innenpolitik #rechtspolitik #deutschland #parteiverbot #neofaschistisch #jurabubble #anwalt #rechtsanwalt #kiel #kielRegion #schleswigholstein #afd_gesichert_rechtsextrem #vg #verwaltungsgericht #koln #köln #afd_gesichert_rechtsextrem #nrw
    #rav

    @Bundesregierung
    @rav-ev.bsky.social

  18. @byggvir

    Das kenne ich. Auch wenn ich mittlerweile nur Teilzeitbarfußläufer bin😂: also in Sandalen immer barfuß, aber oft ziehe ich sie dann auch aus.

    Vor ein paar Tagen hatte ich einen Termin in einem verdi-Tagungshotel. Ab ins Zimmer, Sandalen ausgezogen und die Umgebung versucht zu erkunden. Aber weit kam ich nicht, denn mir lief ein Herr im Anzug über den Weg und blaffte mich an. Wer ich sei, was ich hier barfuß machen würde?!

    So lernte ich den Leiter der verdi-Tagungsstätte kennen. Seine Assistentin bat dann nachdrücklich, ich möge Schuhe tragen, das sei schließlich auch eine Frage der Hygiene.

    Meine Bitte, dann möge man die Schuhsohlen aller Schuhträger:innen desinfizieren, parierte sie etwas eingeschnappt mit dem Hinweis, man habe hier das Hausrecht!

    biz-walsrode.verdi.de/

    Mich erinnerte das Gespräch an meine Haftzeit, dort trug ich acht Jahre keine Schuhe, rauswerfen (Stichwort 'Hausrecht') wollte man mich dort deswegen nicht😉. Hausherr wie seine Assistentin könnten mit dem Tonfall den sie anschlugen, sich sofort in jeder Haftanstalt um einen Job bewerben.

    PS:
    Nochmal zurück in den Knast, nein, in den echten, nicht in das verdi-Haus. Einige Wochen nachdem ich im Jahr 2023 entlassen worden war, gab es einen Aushang und das barfüßige Dasein wurde weitestgehend verboten!

    #barfuß #barfußer #barfußgehen #barfußigkeit #barfußlaufen #verdi #walsrode #niedersachsen #hygiene #jva #jvafreiburg #baden #sudbaden #dienstag #BadenWurttemberg #knast #justizvollzugsanstalt #justizvollzug #Justizvollzugsanstalten #gefangnis #spaßbeiderarbeit #haft #haftanstalt #verbot #Hausrecht #verdiheidehannoverweser

  19. Nelkensamstagszug: Jugendschutz ohne erhobenen Zeigefinger

    Karneval feiern: ja. Grenzen überschreiten: nein. Unter diesem Leitgedanken setzt die Stadt Moers beim Nelkensamstagszu…
    ##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #"Glasverbot" #"Karneval"] #Alkohol #Alkoholkonsum #Bochnig #Deutschland #Ebert #Friedrich #Germany #KJB #Mathieu #Nordrhein-Westfalen #nötig #unnötige #Verbot #Zugstrecke
    europesays.com/de/789712/