https://www.europesays.com/de/1388572/ Die Slowakei warnt, dass sie die EU weiterhin verklagen wird, falls sie gezwungen wird, die Einfuhr von russischem Öl einzustellen. #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #EineKlageEinreichen #Entscheidung #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Headlines #Import #MinisterpräsidentDerSlowakei #Nachrichten #News #Öl #Russland #Schlagzeilen #Verbot #Warnung #Wirtschaftsminister
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Die Slowakei warnt, dass sie die EU weiterhin verklagen wird, falls sie gezwungen wird, die Einfuhr von russischem Öl einzustellen.
In einem Beitrag auf der Facebook-Seite der Sozialdemokratischen Partei der Richtung (Smer-SD) erklärte Fico, die Slowakei habe beim…
#EuropeSays #EU #Europa #eineKlageeinreichen #Entscheidung #EuropäischeUnion #Import #MinisterpräsidentderSlowakei #Öl #Russland #Verbot #warnung #wirtschaftsminister
https://www.europesays.com/europa/127224/ -
#news ⚡ Linke will Verbot von Energiesperren im Winter: Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert ein Verbot von Energiesperren für Privathaushalte. Gerade für die Wintermonate brauche es ein V... https://hubu.de/?p=350972 | #energiesperren #linke #verbot #winter #hubu
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In Wuppertal hat der Zoll etwa 500 mit Lachgas beladene Paletten sichergestellt. Lachgas ist als "Partydroge" verboten.
In Wuppertal hat der Zoll etwa 500 mit Lachgas beladene Paletten sichergestellt. Lachgas ist als " Partydroge " verboten.#WDR #ia #wuppertal #lachgas #zoll #spedition #paletten #verbot #0611 #NRW
Wuppertaler Spedition lagert Rekordmenge an Lachgas - Zollfahndung findet 144 Tonnen -
Ab sofort sperrt Niederzier die Grundschulzufahrt für Elterntaxis. Wieso manche Eltern begeistert und einige enttäuscht sind.#WDR #Elterntaxis #Niederzier #Grundschule #Verbot #Durchfahrtsverbot #Polizei #NRW
Niederzier kämpft mit Verbot gegen Elterntaxis: Sicherheit oder Risiko? So reagieren die Eltern -
https://www.europesays.com/de/1379426/ 500.000 Unterschriften: Petition für Verbot eines Rechtsaußen-Senders in Frankreich #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #EU #Europa #Europe #France #Frankreich #Headlines #Nachrichten #News #Petition #RechtsaußenSenders #Schlagzeilen #Unterschriften #Verbot
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#OllieSchulz fordert ein #SocialMedia- #Verbot für #Politiker:innen.
Find ich gut 👍
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https://www.europesays.com/de/1377728/ Mecklenburg-Vorpommern: Linke-Chef in MV warnt SPD vor Verbot von Vergesellschaftung #LinkeChef #MecklenburgVorpommern #MV #SPD #Verbot #Vergesellschaftung
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https://www.europesays.com/de/1374516/ Ministerielle Anordnung zu Entwaffnung von AfD-Mitgliedern wird unzureichend umgesetzt #AfD #Jagdschein #Justiz #Nachrichten #Politik #Regionalnachrichten #SachsenAnhalt #Verbot #Waffen #Waffenschein
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Das wissen wir jetzt auch:
„Unter anderem sei der niedersächsische AfD-Landesverband bestrebt, »den Schutz der Menschenwürde außer Geltung zu setzen« und verfolge ein »völkisch-abstammungsmäßiges beziehungsweise ethnisches oder ethnisch-kulturelles Volksverständnis.«” Der Verfassungsschutz durfte die AfD Niedersachsen zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung (gesichert rechtsextrem) hochstufen, bestätigt das OLG Lüneburg.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-niedersachsen-scheitert-mit-beschwerde-gegen-vorlaeufige-hochstufung-vom-verfassungsschutz-a-d9d0cdf6-f80a-4093-af75-459a483afc70
#NoAfd #Verbot #Niedersachsen -
https://www.europesays.com/at/484558/ Vitamin D in Em-Eukal: Gericht kippt Verbot bei Hustenbonbons #100137924 #100601380 #Anreicherung #Apotheke #AT #Austria #BfR #Bonbon #Braunschweig #BundesamtFürVerbraucherschutzUndLebensmittelsicherheit #BundesinstitutFürRisikobewertung #Deutschland #Gesundheit #Health #Lebensmittel #Österreich #Verbot #Verwaltungsgericht #Vitamin #VitaminD
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Dynamo Dresden gegen Schalke: Diese Verbote gelten für DFB-Pokal-Spiel
Hochrisikospiel in Dresden Dynamo gegen Schalke: Diese Verbote gelten rund ums Stadion 28.10.…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100137924 #100601380 #Allgemeinverfügung #Choreografie #DFB-Pokal-Spiel #DynamoDresden #FCSchalke04 #Germany #Hochrisikospiel #Messer #Pokalspiel #Rudolf-Harbig-Stadion #Sachsen #Schalke #Verbot
https://www.europesays.com/de/1370316/ -
https://www.europesays.com/de/1370316/ Dynamo Dresden gegen Schalke: Diese Verbote gelten für DFB-Pokal-Spiel #100137924 #100601380 #Allgemeinverfügung #Choreografie #DE #Deutschland #DFBPokalSpiel #Dresden #DynamoDresden #FCSchalke04 #Germany #Hochrisikospiel #Messer #Pokalspiel #RudolfHarbigStadion #Sachsen #Schalke #Verbot
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https://www.europesays.com/afrika/62526/ Ghana: Parlamentspräsident will fehlerhaftes Anti-LGBTIQ*-Gesetz durchdrücken #Afrika #Diskriminierung #Ghana #LGBTIQ+ #Menschenrechte #Redaktion #SabineHannakampf #Verbot #Verfolgung
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Auch Verbrecher nutzen E-Scooter - zur Flucht. Das zeigte sich in Essen, Köln und Bonn. Doch sollten sie deshalb verboten werden?#WDR #E-Scooter #Kriminalität #Flucht #Fluchtfahrzeug #Verbot #Brüssel #NRW
Verbot von E-Scootern, damit Verbrecher damit nicht mehr flüchten - denkbar in NRW? -
Pyro Games Dresden: „Längst überfällig“ – Peta fordert Konsequenzen
Tierschutz und Feuerwerk PETA fordert Verbot – Anlass ist ein Event in Dresden Aktualisiert am 23.10.2026 – 19:24…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100137924 #100601380 #ChristineSommer #Feuerwerk #Feuerwerksverbot #Feuerwerkteam #Germany #MartinBrambach #PETA #Sachsen #Tierschutz #Todesangst #Verbot
https://www.europesays.com/de/1362413/ -
https://www.europesays.com/de/1362413/ Pyro Games Dresden: „Längst überfällig“ – Peta fordert Konsequenzen #100137924 #100601380 #ChristineSommer #DE #Deutschland #Dresden #Feuerwerk #Feuerwerksverbot #Feuerwerkteam #Germany #MartinBrambach #PETA #Sachsen #Tierschutz #Todesangst #Verbot
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https://www.europesays.com/de/1361122/ SPD-Chef Homann dringt auf Prüfung eines AfD-Verbots #AfD #Bundesverfassungsgericht #Homann #Landespolitik #Nachrichten #Rechtsextremismus #Sachsen #SPD #Verbot
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Stefan Lenz · #Fb ·
'Wie wird sich AfD-Leaks auswirken? Passiert gar nichts, oder ist es das Ende der Partei?
#afd #leak #verbotVideo #reel https://www.facebook.com/reel/29193243263627172/?__cft__[0]=AZi0RulA6lCIFE7e2JFOnnx9Sfa3X-9NAgErG7SZEFzccD_7bzo9SjivCOzhxsARzQrb2WhygK5YyF8KyvKuG7EWGIwO84mY04yH6NOwc5b8lgPxAXmibPIPdkNEMcl4j9WjbC0hLpVeqP0r2f4AJQGUo_ygq6YDhX_9fqI5Dm4h_DavwBHvZA6W2iWOxlO9eCjgNhtFsA&__tn__=%2CO%2CP-R
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Ja zum #Verbot von lärmigem #Feuerwerk. Ja zu mehr #Ruhe an #Feiertagen. Ja zur #Feuerwerksinitiative!
https://www.srf.ch/news/abstimmungen-bundesrat-gegen-feuerwerksinitiative
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Rund um Halloween verschärft die Stadt Bottrop das Böllerverbot. Niemand darf Böller dabeihaben. Was das bringen soll.#WDR #Bottrop #Ruhrgebiet #Böller #Feuerwerk #Verbot #OrdnungsbehördlicheVerfügung #Silvester #Stadt #KommunalerOrdnungsdienst #Durchsuchung #Jugendliche #Bußgeld #NRW
Bottrop zieht Konsequenzen: Warum die Stadt so ein scharfes Böllerverbot verhängt -
@Volksverpetzer Ein vollständig ausgearbeiteter AfD-Verbotsantrag kann mit mindestens 32 Abgeordneten als Unterstützern eingereicht und grundsätzlich ohne Ausschussberatung im Bundestag zur Abstimmung gestellt werden. Es besteht aber kein automatischer Anspruch darauf, dass das Plenum unverzüglich und ausschließlich über die unveränderte Fassung abstimmt. Die maßgeblichen Vorschriften sind:
§ 76 GO-BT – Vorlagen von Mitgliedern des Bundestages
§ 78 GO-BT – Beratungen -
RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/117469863898869489
#BR24 - Das #Cannabis ⛔ 🥦 #Verbot in mehreren staatlichen #Parks #rechtswidrig
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https://soztheo.de/harry-j-anslinger-und-die-erfindung-des-drogenproblems/
Der #MarihuanaTaxAct 1937: #Bürokratie als #Kriminalisierungsstrategie ( #Strategie #CSU #CDU #Merz #Söder 2026 ❓ #Bundesregierung 🇩🇪 #Deutschland )
#Anslingers #Kampagne gegen #Cannabis kulminierte in einem #Gesetz, das die Weichen für eine #globale #Drogenpolitik stellte: dem #Marihuana Tax Act von 1937. Offiziell handelte es sich dabei um ein #Steuergesetz und #Registrierung. Doch #defacto #etablierte es ein #umfassendes ⛔ #Verbot durch #Regulierung.
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In #Zukunft #Bubatz wieder #illegal❓ Wie sich #CannabisStartups wehren wollen
#AndreasMacho*** #Verbot und #Schadenersatz? ***
24 Feb. 2025Die #CDU verspricht, die #Cannabis Teil- #Legalisierung #rückabzuwickeln. ⛔ 🥦 Das #beunruhigt die junge #Branche, die sich auf das #WorstCaseSzenario vorbereitet. #weedmob
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Tatsächlich sehe ich so eine Aussage kritisch. Nach allem, was wir gesehen haben, waren die KIs sehr gut in der Lage, jedes menschengemachte Verbot zu umgehen. Verbieten heißt, eigentlich letzte Konsequenz KI verbieten. Ich bin sicher, dass China sich um ein Verbot aus der EU nciht scheren wird. Der von Anthropic vorgeschlagene Weg der maximalien Transparenz, scheint mir sinnvoller.
#KI #TechKonzerne #Verbot (1/2)
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Alkoholverbot an Bahnhöfen: Mehr Sicherheit, weniger Konflikte?
Ab heute gilt das bundesweite Alkoholverbot an den Bahnhöfen der Deutschen Bahn. Damit sollen Konflikte reduziert und die Aufenthaltsqualität verbessert werden. In fast 40 Bahnhöfen wurde das bereits getestet. Von Jens Eberl.
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Bielefeld bekam heute Besuch von einem Anti-AfD-Pappmaché-Fisch, gebaut vom Düsseldorfer Karnevalswagenbauer Jacques Tilly.
Bielefeld bekam heute Besuch von einem Anti- AfD -Pappmaché-Fisch, gebaut vom Düsseldorfer Karnevalswagenbauer Jacques Tilly.#WDR #Lokalzeit #Ostwestfalen #Lippe #OWL #wdrde #WestdeutscherRundfunk #StudioBielefeld #Bielefeld #AfD #Verbot #AfD-Verbot #Verbotsverfahren #Tilly #Jacques #Jahnplatz #Fisch #Bunt #Vielfalt #Minderheiten #NRW
Dieser Riesen-Fisch soll Hendrik Wüst unter Druck setzen -
https://www.europesays.com/videos/111440/ ALKOHOLVERBOT AN BAHNHÖFEN: Zu wenig Personal für mehr Sicherheit? Experte zweifelt an neuen Regeln! #2026 #aktuell #alkohol #alkoholverbot #bahnhof #bahnhöfe #bundespolizei #bundesregierung #deutschebahn #deutschland #fernsehen #Gewalt #gleis #Kriminalität #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Polizei #reisende #tv #verbot #video #welt #WELTNews
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Breitband: Zerstören Social Media den Diskurs oder bereichern sie die Demokratie?
Webseite der Episode: https://www.deutschlandfunkkultur.de/diskurszerstoerung-oder-demokratischer-optimismus-quo-vadis-social-media-100.html
#podkast #podkasttipp #digitaledemokratie #sozialemedien #meta #markzuckerberg #bigtech #macht #offentlichkeit #struktur #fediverse #mostodon #frendica #Peertub #sozialenmedienverbot #altanative #plattform #teilhabe #jugend #verbot #problem #medienkomp
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Heute gelesen. Über ein Jahr nachdem die #EU mit der #KIVerordnung #Gesichtserkennung aus wahllos gesammelten Netzbildern verboten hat, läuft #PimEyes weiter in #Europa.
#Deutschland benannte im Sommer die #Bundesnetzagentur als #Aufsicht, die sich zu Verfahren aber nicht äußert. #Hamburgs #Datenschutzbehörde stellte ihr fünf Jahre altes #Verfahren ein, weil die Firma aus #Dubai nicht antwortet. #noyb und #CCC stützen eine #Klage dagegen.
Zugleich will die #Bundesregierung die #Polizei genau so fahnden lassen, also behaupten Ministerien, das #Verbot greife nur, wenn #KI die Bilder ausliest.
Ein Verbot, das niemand durchsetzt, ist keins.
https://netzpolitik.org/2026/gesichtersuchmaschine-pimeyes-ein-verbot-das-niemand-durchsetzt/
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PimEyes "kennt" fast Jeden
Verstoß gegen den KI Act
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2026/gesichtersuchmaschine-pimeyes-ein-verbot-das-niemand-durchsetzt/
a-fsa.de/d/3So
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9686-20261014-pimeyes-kennt-fast-jeden.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9686-20261014-pimeyes-kennt-fast-jeden.html
Tags: #PimEyes #Gesichtserkennung #KI-Act #EU #Verbot #Verbraucherdatenschutz #Datensicherheit #Durchsetzung #Bundesnetzagentur #Verbot #Bußgeld #Verhaltensänderung #Lauschangriff -
https://www.europesays.com/at/454209/ Datenbrille in der Schule? Wie Minister Wiederkehr Schummeln unterbinden will #AT #Austria #bildungsministerium #Bundesverwaltungsgericht #ChristophWiederkehr #Datenbrille #Datenschutz #Innenpolitik #NEOS #Österreich #Rechtsweg #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich #Schule #Schummeln #Verbot
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@titanmanfred man muss die #Historie das #Cannabis #Verbot kennen ➡️ #Anslinger. Wenn man das weiß kann man diese Art der Politik besser verstehen.
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@riffer oberflächlich betrachtet - in der Tiefe, wenn man das nicht als #moralischeFrage betrachtet, dann geht es um #Kontrolle und #Macht, um #Gesundheit und #Medizin, um den #warondrugs, #Wissenschaftsleugnung #Wirtschaftsinteressen, fehlende #Schuldanerkennung ... - die immense #Geldwäsche, die dadurch möglich ist. Im Kleinen ist es #Populismus, im Großen ein riesiger #Betrug an der gesamten #Menschheit, das #Cannabis #Verbot #Prüf es nach! ➡️ 🌱 😀 👯 🙏 📚 #Hanfwissen #Bundesregierung
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#news ⚡ Linke fordert Verbot von Zwangsräumungen in Obdachlosigkeit: Die Linke fordert ein Verbot von Zwangsräumungen, wenn diese in die Obdachlosigkeit führen. "Zwangsräumungen in die Obdachlosigkeit mü... https://hubu.de/?p=347461 | #linke #obdachlosigkeit #verbot #zwangsr
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Arbeitsgruppe soll AfD-Verbot prüfen
Über ein AfD-Verbotsverfahren hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Freitag mit einer Holocaust-Überlebenden gesprochen. Die Präsidentin des Internationalen Auschwitz Komitees, Eva Umlauf, zeigte sich nach dem Gespräch in der Staatskanzlei "ganz fest überzeugt", dass Wüst es ernst meine, ein Verbotsverfahren zu prüfen.
https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/afd-verbotsverfahren-umlauf-wuest-100.html
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Es sei zu laut, zu voll und viel zu stressig für Hunde auf der Kirmes. Deswegen fordern Tierschützer ein Hundeverbot für Crange.#WDR #Hunde #Verbot #Petition #Herne #CrangerKirmes #Stadt #Tierschutz #squeet.me/search?tag= #NRW
Tierquälerei? Zu voll, zu laut: Hundeverbot auf Cranger Kirmes gefordert -
💀LTO: Kaum verklausulierte Aufforderung die Rote Hilfe zu verbieten.💀
Der umtriebige promovierte Jurist Christian Rath, er schreibt u.a. für die @tazgetroete stößt heute in der @LegalTribune am Schluss ins selbe Horn wie die AfD und legt ein Verbot der linken Rechtsschutz- und Solidaritätsorganisation @RoteHilfe nahe. Und dies unter Rückgriff auf die Hufeisentheorie.
Erst hakt Dr. Rath die typischen Punkte ab: verfassungsfeindlich, RAF, KPD und Staatsdämonisierung.
Ganz am Schluss dann der Leberhaken: die "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V." (HNG) wurde 2011 verboten, hier handele es sich um eine der Roten Hilfe "vergleichbare", aber eben "rechtsextremistische Organisation".
Es sei deshalb nicht selbstverständlich, dass die RH bislang nicht verboten sei, da ein "Verbot (...) Ausdruck der wehrhaften Demokratie des Grundgesetzes" sei, so Dr. Rath in der LTO.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/elif-eralp-was-ist-die-rote-hilfe-mitgliedschaft
#rotehilfe #hetze #lto #rath #christianrath #taz #verbot #eliferalp #berlin #goettingen #hamburg #munchen #afd #noafd #medienkritik #mittwoch #deutschland #hufeisen #hufeisentheorie #kpd #raf #Grundgesetz #demokratie #antifa #Antifaschismus #verfassungsfeindlich #rechtsextremismus