#freiheit — Public Fediverse posts

RE: https://mastodon.social/@pruef_hh/117330816245426941

Bring mindestens drei Menschen am 10.10.26 zur nächsten Demo in der Stadt in deiner Nähe mit.

Wir sind um 14:00 Uhr wieder am Oberen Schlossgarten bei den Landestheatern in Stuttgart

https://pruef-demos.de/

https://innn.it/pruef-bw

#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF1010 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam #Hamburg #Schwerin #Bremen #Magdeburg #München #Saarbrücken #Düsseldorf #Köln #Mainz #Berlin #Kiel #Hannover

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Bring mindestens drei Menschen am 10.10.26 zur nächsten Demo in der Stadt in deiner Nähe mit.

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Bring mindestens drei Menschen am 10.10.26 zur nächsten Demo in der Stadt in deiner Nähe mit.

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Bring mindestens drei Menschen am 10.10.26 zur nächsten Demo in der Stadt in deiner Nähe mit.

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#PIRATEN - die #WTF Partei:
- #Würde, weils egal ist, woher Du kommst oder welche Hautfarbe Du hast
- #Teilhabe, damit keiner Dir sagen kann:
"Du darfst nicht mitmachen".
und
- #Freiheit, damit Du gefahrlos Deine Meinung sagen kannst.
Komm zu uns an Bord:
https://www.piratenpartei-nrw.de/mitmachen/pirat-werden/

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Das Establishment sollte sich endlich mal #besitzoffen zeigen, verschiedene Eigentumsmodelle zuzulassen.
Wer ständig von #Technologieoffenheit schwafelt, sollte bei #Besitzoffenheit auch #Freiheit erlauben und Vielfalt fördern.
#DieLinke #Wahlen #Berlin

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➡️ 2.10.26/18:30h: Live-Podcast #Datenfreiheit zu Social Media und Hate Speech in Zeiten von KI. Mit @lfdi Tobias Keber und dem Beauftragten gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben BW Michael Blume.

Kommt vorbei. Eintritt frei. Mehr Infos: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/social-media-und-hate-speech-in-zeiten-von-ki-live-podcast-mit-michael-blume/

#Datenschutz #Freiheit #KI #AI #Podcast #Grundrechte #HateSpeech

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🏴🚩Antifa-Ost: Lina E. aus Beugehaft entlassen! Bundesverfassungsgericht interveniert.🚩🏴

Vor fast drei Monaten kam Lina E. in Beugehaft, denn das OLG Dresden wollte sie im aktuell laufenden Antifa-Ost-Prozess als Zeugin vernehmen.
Ein Zeugnisverweigerungsrecht wurde ihr nicht zugestanden, da sie ja schon rechtskräftig verurteilt worden sei.

Der BGH billigte dies. Auf Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht am 23.09.2026 per einstweiliger Anordnung die Beugehaft außer Vollzug gesetzt, da die Verfassungsbeschwerde nicht offensichtlich unzulässig sei. In der vorläufigen Abwägung überwiege das Freiheitsgrundrecht das Interesse des Staates an der Vollstreckung der Beugehaft.

#lina #linae #dresden #Dresdenneustadt #antifa #antifaost #leipzig #berlin #cottbus #chemnitz #sachsen #bverfg #jura #Jurabubble #recchtspolitik #verfassung #bundesverfassungsgericht #karlsruhe #Freiheit #gefangnis #haft #knast #deutschland #donnerstag

@ea_dresden

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/lina-e-bundesverfassungsgericht-hebt-beugehaft-gegen-linksextremistin-auf-a-8fe0fa79-6026-4c64-a618-3f3417e949da?sara_ref=re-so-app-sh

🏴🚩Antifa-Ost: Lina E. aus Beugehaft entlassen! Bundesverfassungsgericht interveniert.🚩🏴

Vor fast drei Monaten kam Lina E. in Beugehaft, denn das OLG Dresden wollte sie im aktuell laufenden Antifa-Ost-Prozess als Zeugin vernehmen.
Ein Zeugnisverweigerungsrecht wurde ihr nicht zugestanden, da sie ja schon rechtskräftig verurteilt worden sei.

Der BGH billigte dies. Auf Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht am 23.09.2026 per einstweiliger Anordnung die Beugehaft außer Vollzug gesetzt, da die Verfassungsbeschwerde nicht offensichtlich unzulässig sei. In der vorläufigen Abwägung überwiege das Freiheitsgrundrecht das Interesse des Staates an der Vollstreckung der Beugehaft.

#lina #linae #dresden #Dresdenneustadt #antifa #antifaost #leipzig #berlin #cottbus #chemnitz #sachsen #bverfg #jura #Jurabubble #recchtspolitik #verfassung #bundesverfassungsgericht #karlsruhe #Freiheit #gefangnis #haft #knast #deutschland #donnerstag

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🏴🚩Antifa-Ost: Lina E. aus Beugehaft entlassen! Bundesverfassungsgericht interveniert.🚩🏴

Vor fast drei Monaten kam Lina E. in Beugehaft, denn das OLG Dresden wollte sie im aktuell laufenden Antifa-Ost-Prozess als Zeugin vernehmen.
Ein Zeugnisverweigerungsrecht wurde ihr nicht zugestanden, da sie ja schon rechtskräftig verurteilt worden sei.

Der BGH billigte dies. Auf Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht am 23.09.2026 per einstweiliger Anordnung die Beugehaft außer Vollzug gesetzt, da die Verfassungsbeschwerde nicht offensichtlich unzulässig sei. In der vorläufigen Abwägung überwiege das Freiheitsgrundrecht das Interesse des Staates an der Vollstreckung der Beugehaft.

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Vor fast drei Monaten kam Lina E. in Beugehaft, denn das OLG Dresden wollte sie im aktuell laufenden Antifa-Ost-Prozess als Zeugin vernehmen.
Ein Zeugnisverweigerungsrecht wurde ihr nicht zugestanden, da sie ja schon rechtskräftig verurteilt worden sei.

Der BGH billigte dies. Auf Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht am 23.09.2026 per einstweiliger Anordnung die Beugehaft außer Vollzug gesetzt, da die Verfassungsbeschwerde nicht offensichtlich unzulässig sei. In der vorläufigen Abwägung überwiege das Freiheitsgrundrecht das Interesse des Staates an der Vollstreckung der Beugehaft.

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Vor fast drei Monaten kam Lina E. in Beugehaft, denn das OLG Dresden wollte sie im aktuell laufenden Antifa-Ost-Prozess als Zeugin vernehmen.
Ein Zeugnisverweigerungsrecht wurde ihr nicht zugestanden, da sie ja schon rechtskräftig verurteilt worden sei.

Der BGH billigte dies. Auf Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht am 23.09.2026 per einstweiliger Anordnung die Beugehaft außer Vollzug gesetzt, da die Verfassungsbeschwerde nicht offensichtlich unzulässig sei. In der vorläufigen Abwägung überwiege das Freiheitsgrundrecht das Interesse des Staates an der Vollstreckung der Beugehaft.

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Kuba: UN-Diplomaten verlassen nach Trump-Drohung den Saal

Trump: Kuba "wird fallen" und "die Freiheit wird kommen". Kuba nennt Blockade "Akt des Völkermordes". Unterstützung aus Brasilien

https://amerika21.de/2026/09/290533/kuba-diplomaten-un-trump

#Kuba #Diplomaten #USA #UN
#Politik #Freiheit #Blockade
#Solidarität #Brasilien #Havanna
#Karibik #Menschenrechte #NewYork
#Sanktionen

Kuba: UN-Diplomaten verlassen nach Trump-Drohung den Saal

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Heute entscheidet der Stadtrat in Heidenau darüber, ob künftig keine neuen Stolpersteine mehr im öffentlichen Straßenraum verlegt werden dürfen. Stattdessen wollen einige Fraktionen des Stadtrats das Gedenken vorzugsweise auf dem Nordfriedhof konzentrieren.

Stolpersteine erinnern dort an die Opfer des Nationalsozialismus, wo Menschen einst gelebt und gewirkt haben. Sie machen Geschichte im Alltag sichtbar. In der Regel werden sie durch Spenden finanziert. Das ist Bürgergesellschaft im besten Sinne: Menschen übernehmen freiwillig Verantwortung und halten Erinnerung lebendig.

Aus liberaler Sicht ist deshalb klar:

- Vielfalt des Erinnerns zulassen statt zentral vorgeben.
- Bürgerschaftliches Engagement ermöglichen statt verbieten.
- Geschichte sichtbar halten statt aus dem Alltag zu verdrängen.

#heidenau #stolpersteine #erinnerungskultur #freiheit #sachsen #Buergerbeteiligung #fdp

RE: https://climatejustice.global/@LocalZero_Ulm/117325413409100083

Wir werden auch dort sein und für die nächste Kundgebung am 10.10.26 in Stuttgart und anderen Landeshauptstädten aufmerksam machen.

Für Demokratie können wir nie zu wenig tun.

https://pruef-demos.de/

https://innn.it/pruef-bw

#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF1010 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam

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Das wird ein aktives Wochenende!

Für die Menschenkette von EsBrennt! haben wir schon hier Werbung gemacht:
https://climatejustice.global/@LocalZero_Ulm/117250896085824272

Am Abend davor gibt es in der Ulmer Volkshochschule die "Lange Nacht der Demokratie" zu der wir dich auch einladen.

Freitag, 2. Oktober 2026
18:00 bis 23:00 Uhr
vh Ulm, Kornhausplatz 5, 89073 Ulm
Eintritt frei, keine Anmeldung erforderlich

Mehr Info dazu gibt es hier:
https://demokratie-ulm.de/veranstaltungen/demokratie-chill-lange-nacht-der-demokratie-in-ulm/

@lokale_agenda_ulm @FediTreffUlm

#Demokratie #EsBrennt #Freiheit #PRÜF #PRUEF #LangeNachtDerDemokratie

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#Demokratie #EsBrennt #Freiheit #PRÜF #PRUEF #LangeNachtDerDemokratie

Bei uns kannst du dir seit dem 12.09. deine Büroklammer holen, um zu zeigen, dass du für Demokratie bist

Bring alle deine Freunde und Plakate zur Kundgebung am 10.10.26 auf den Oberen Schlossgarten

Wir motivieren unsere Landesregierung, endlich die PRÜFung der Rechtsextremen zu beantragen.

https://pruef-demos.de/

https://innn.it/pruef-bw

#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF1010 #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Mainz

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https://www.europesays.com/at/412911/ Das Sprachcafé der KPÖ Linz ist zurück aus der Sommerpause! #AT #Austria #Emanzipation #Freiheit #Gerechtigkeit #Gleichheit #Kommunismus #KPÖ #Linz #Österreich #Partei #Solidarität #Sozial #Veränderung