#partei — Public Fediverse posts
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Dresden/Berlin | AfD und BSW verhelfen in Sachsen Grünen-Antrag zur Mehrheit
Dresden/Berlin (dpa) – Ein Landtagsantrag der oppositionellen sächsischen Grünen zur Unterstützung kleiner Schlachtbetriebe ha…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Agrar #AktuelleNachrichtenausBerlin #AktuelleNewsausBerlin #BerlinNews #BSW #Germany #Grüne #Landtag #NachrichtenausBerlin #NewsausBerlin #Partei #Tier
https://www.europesays.com/de/1017351/ -
AfD und BSW verhelfen in Sachsen Grünen-Antrag zur Mehrheit https://www.diesachsen.de/politik/afd-und-bsw-verhelfen-in-sachsen-gruenen-antrag-zur-mehrheit-3135220?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Grüne #Deutschland #Partei #AfD #Agrar #BSW #Tier #Dresden
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AfD und BSW verhelfen in Sachsen Grünen-Antrag zur Mehrheit https://www.diesachsen.de/politik/afd-und-bsw-verhelfen-in-sachsen-gruenen-antrag-zur-mehrheit-3135220?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Grüne #Deutschland #Partei #AfD #Agrar #BSW #Tier #Dresden
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AfD und BSW verhelfen in Sachsen Grünen-Antrag zur Mehrheit https://www.diesachsen.de/politik/afd-und-bsw-verhelfen-in-sachsen-gruenen-antrag-zur-mehrheit-3135220?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Grüne #Deutschland #Partei #AfD #Agrar #BSW #Tier #Dresden
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Vielen lieben Dank, @AlienJay 🙏
Ich glaube gar nicht, dass ich „anders ticke“ als meine Partei, die #CDU. Die Inhalte, für die ich stehe: Menschenwürde, Dialog, soziale und ökologische Marktwirtschaft, schrieben wir 1994 ins Grundsatzprogramm. Ich verweigere mich „nur“ der fatalen #Rechtsmimesis und den säkularen Rechtslibertären, die das C am liebsten aus der #Partei streichen wollen! 🤨
Aber die #Union hatte ihre besten Zeiten als christlich-demokratische Volkspartei mit konservativen, sozialen, liberalen und ökologischen Leuten, die durch kluge Vorsitzende dialogisch integriert wurden. Auch heute noch sind die Landesverbände am Erfolgreichsten, die bei dieser Mitte-Mimesis bleiben.
Die rechtslibertäre & rechtsmimetische Engführung der derzeitigen Bundespartei führt dagegen in den Abgrund nicht nur der Umfragen. Beobachte ich.
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Ich brauche hier mehr Kontext, da ich auf den ersten Blick schon Akzeptanzproblme sehe.
Verstehe ich richtig, dass die MdB monatlich 500,- Euro mehr erhalten und im Gegenzug 1.700,- Euro im Jahr spenden?
Das wären dann noch immer unmittelbar 4.300,- Euro mehr in der eigene Tasche.
Mittelbar kann es sogar noch mehr sein, weil sich die Steuer nach § 34g EStG bei #Spenden an eine politsche #Partei bis zu einem Betrag von 1.650,- Euro ermäßigt und darüber hinausgehend ein Sonderausgabe nach § 10b EstG möglich ist.
Zudem ist eine Spende an eine demokratische Partei zwar im Grunde eine gute Sache, aber wenn ich an meine eigne Partei spende, wirkt das so als würde man lediglich in die eigene Wiederwahl investieren.
Ich halte den internen Antrag durchaus für zu drastisch, aber mit der obigen Gegenargumentation nimmt man sich doch irgendwie selbst die Glaubwürdigkeit, oder?
Wie wäre es mit einem Mittelding? Und wie mit einer Spende für mildtätige Zwecke?
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Ich brauche hier mehr Kontext, da ich auf den ersten Blick schon Akzeptanzproblme sehe.
Verstehe ich richtig, dass die MdB monatlich 500,- Euro mehr erhalten und im Gegenzug 1.700,- Euro im Jahr spenden?
Das wären dann noch immer unmittelbar 4.300,- Euro mehr in der eigene Tasche.
Mittelbar kann es sogar noch mehr sein, weil sich die Steuer nach § 34g EStG bei #Spenden an eine politsche #Partei bis zu einem Betrag von 1.650,- Euro ermäßigt und darüber hinausgehend ein Sonderausgabe nach § 10b EstG möglich ist.
Zudem ist eine Spende an eine demokratische Partei zwar im Grunde eine gute Sache, aber wenn ich an meine eigne Partei spende, wirkt das so als würde man lediglich in die eigene Wiederwahl investieren.
Ich halte den internen Antrag durchaus für zu drastisch, aber mit der obigen Gegenargumentation nimmt man sich doch irgendwie selbst die Glaubwürdigkeit, oder?
Wie wäre es mit einem Mittelding? Und wie mit einer Spende für mildtätige Zwecke?
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Ich brauche hier mehr Kontext, da ich auf den ersten Blick schon Akzeptanzproblme sehe.
Verstehe ich richtig, dass die MdB monatlich 500,- Euro mehr erhalten und im Gegenzug 1.700,- Euro im Jahr spenden?
Das wären dann noch immer unmittelbar 4.300,- Euro mehr in der eigene Tasche.
Mittelbar kann es sogar noch mehr sein, weil sich die Steuer nach § 34g EStG bei #Spenden an eine politsche #Partei bis zu einem Betrag von 1.650,- Euro ermäßigt und darüber hinausgehend ein Sonderausgabe nach § 10b EstG möglich ist.
Zudem ist eine Spende an eine demokratische Partei zwar im Grunde eine gute Sache, aber wenn ich an meine eigne Partei spende, wirkt das so als würde man lediglich in die eigene Wiederwahl investieren.
Ich halte den internen Antrag durchaus für zu drastisch, aber mit der obigen Gegenargumentation nimmt man sich doch irgendwie selbst die Glaubwürdigkeit, oder?
Wie wäre es mit einem Mittelding? Und wie mit einer Spende für mildtätige Zwecke?
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Ich brauche hier mehr Kontext, da ich auf den ersten Blick schon Akzeptanzproblme sehe.
Verstehe ich richtig, dass die MdB monatlich 500,- Euro mehr erhalten und im Gegenzug 1.700,- Euro im Jahr spenden?
Das wären dann noch immer unmittelbar 4.300,- Euro mehr in der eigene Tasche.
Mittelbar kann es sogar noch mehr sein, weil sich die Steuer nach § 34g EStG bei #Spenden an eine politsche #Partei bis zu einem Betrag von 1.650,- Euro ermäßigt und darüber hinausgehend ein Sonderausgabe nach § 10b EstG möglich ist.
Zudem ist eine Spende an eine demokratische Partei zwar im Grunde eine gute Sache, aber wenn ich an meine eigne Partei spende, wirkt das so als würde man lediglich in die eigene Wiederwahl investieren.
Ich halte den internen Antrag durchaus für zu drastisch, aber mit der obigen Gegenargumentation nimmt man sich doch irgendwie selbst die Glaubwürdigkeit, oder?
Wie wäre es mit einem Mittelding? Und wie mit einer Spende für mildtätige Zwecke?
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Ich brauche hier mehr Kontext, da ich auf den ersten Blick schon Akzeptanzproblme sehe.
Verstehe ich richtig, dass die MdB monatlich 500,- Euro mehr erhalten und im Gegenzug 1.700,- Euro im Jahr spenden?
Das wären dann noch immer unmittelbar 4.300,- Euro mehr in der eigene Tasche.
Mittelbar kann es sogar noch mehr sein, weil sich die Steuer nach § 34g EStG bei #Spenden an eine politsche #Partei bis zu einem Betrag von 1.650,- Euro ermäßigt und darüber hinausgehend ein Sonderausgabe nach § 10b EstG möglich ist.
Zudem ist eine Spende an eine demokratische Partei zwar im Grunde eine gute Sache, aber wenn ich an meine eigne Partei spende, wirkt das so als würde man lediglich in die eigene Wiederwahl investieren.
Ich halte den internen Antrag durchaus für zu drastisch, aber mit der obigen Gegenargumentation nimmt man sich doch irgendwie selbst die Glaubwürdigkeit, oder?
Wie wäre es mit einem Mittelding? Und wie mit einer Spende für mildtätige Zwecke?
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BSW erhebt Bedenken gegen Polizeigesetze der Länder https://www.diesachsen.de/justiz/bsw-erhebt-bedenken-gegen-polizeigesetze-der-laender-3134395?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Polizei #BSW #Thüringen #Regierung #Sachsen #Partei #Brandenburg #Erfurt/Potsdam/Dresden
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#ungarn hat sich vom #faschismus befreit und #donaldtrump hat der #wirtschaft erheblich geschadet.
Jetzt hört mal zu Wähler der #afd. Eure #partei ist meiner Meinung nach und auch der Meinung des #verfassungsschutz nach #rechtsextrem.
Die oben genannten #faschisten haben Sachen umgesetzt, die eure Partei teilweise auch fordert.
Man sieht doch, dass dies der falsche Weg ist!
Ich bitte euch, führt dieses Land nicht wieder in den rechten Faschismus!Denkt doch mal nach!
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#ungarn hat sich vom #faschismus befreit und #donaldtrump hat der #wirtschaft erheblich geschadet.
Jetzt hört mal zu Wähler der #afd. Eure #partei ist meiner Meinung nach und auch der Meinung des #verfassungsschutz nach #rechtsextrem.
Die oben genannten #faschisten haben Sachen umgesetzt, die eure Partei teilweise auch fordert.
Man sieht doch, dass dies der falsche Weg ist!
Ich bitte euch, führt dieses Land nicht wieder in den rechten Faschismus!Denkt doch mal nach!
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Aiwanger: Medien interessiert Wal mehr als Vergewaltigungen https://www.diebayern.de/politik/aiwanger-medien-interessiert-wal-mehr-als-vergewaltigungen-3133612?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #FreieWähler #Bayern #Kommune #Medien #BadAibling
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Aiwanger: Medien interessiert Wal mehr als Vergewaltigungen https://www.diebayern.de/politik/aiwanger-medien-interessiert-wal-mehr-als-vergewaltigungen-3133612?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #FreieWähler #Bayern #Kommune #Medien #BadAibling
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Aiwanger: Medien interessiert Wal mehr als Vergewaltigungen https://www.diebayern.de/politik/aiwanger-medien-interessiert-wal-mehr-als-vergewaltigungen-3133612?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #FreieWähler #Bayern #Kommune #Medien #BadAibling
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Aiwanger: Medien interessiert Wal mehr als Vergewaltigungen https://www.diebayern.de/politik/aiwanger-medien-interessiert-wal-mehr-als-vergewaltigungen-3133612?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #FreieWähler #Bayern #Kommune #Medien #BadAibling
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Aiwanger wirft Bundesregierung und EU Versagen vor https://www.diebayern.de/politik/aiwanger-wirft-bundesregierung-und-eu-versagen-vor-3133610?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #FreieWähler #Bayern #Kommune #BadAibling
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Aiwanger wirft Bundesregierung und EU Versagen vor https://www.diebayern.de/politik/aiwanger-wirft-bundesregierung-und-eu-versagen-vor-3133610?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #FreieWähler #Bayern #Kommune #BadAibling
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!!! Achtung!!!! Wichtig vor der OB-Wahl!: Die Wahrheit über den AfD-OB-Kandidaten in Görlitz. Schaut euch unbedingt das Video vor der Wahl an und teilt es mit eurer Familie und in anderen Görlitz-Gruppen! !!! Achtung!!!!
Geht bitte unbedingt am Sonntag wählen!
Video: https://youtu.be/UG84H6G5vUY?is=QQB1IANduqn8g5zJ
#OBWahlGörlitz2026 #OBWahlGörlitz #OBWahl #Politik #PolitikDeutschland #ParteiAfD #Partei #AfD #marcant #marcantYouTube #YouTube #YouTubeDeutschland #Görlitz #Oberlausitz #Sachsen #Deutschland
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!!! Achtung!!!! Wichtig vor der OB-Wahl!: Die Wahrheit über den AfD-OB-Kandidaten in Görlitz. Schaut euch unbedingt das Video vor der Wahl an und teilt es mit eurer Familie und in anderen Görlitz-Gruppen! !!! Achtung!!!!
Geht bitte unbedingt am Sonntag wählen!
Video: https://youtu.be/UG84H6G5vUY?is=QQB1IANduqn8g5zJ
#OBWahlGörlitz2026 #OBWahlGörlitz #OBWahl #Politik #PolitikDeutschland #ParteiAfD #Partei #AfD #marcant #marcantYouTube #YouTube #YouTubeDeutschland #Görlitz #Oberlausitz #Sachsen #Deutschland
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!!! Achtung!!!! Wichtig vor der OB-Wahl!: Die Wahrheit über den AfD-OB-Kandidaten in Görlitz. Schaut euch unbedingt das Video vor der Wahl an und teilt es mit eurer Familie und in anderen Görlitz-Gruppen! !!! Achtung!!!!
Geht bitte unbedingt am Sonntag wählen!
Video: https://youtu.be/UG84H6G5vUY?is=QQB1IANduqn8g5zJ
#OBWahlGörlitz2026 #OBWahlGörlitz #OBWahl #Politik #PolitikDeutschland #ParteiAfD #Partei #AfD #marcant #marcantYouTube #YouTube #YouTubeDeutschland #Görlitz #Oberlausitz #Sachsen #Deutschland
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Liebe @GrueneBundestag #Grüne, liebe @spdbt #SPD liebes @VoltEuropa #Volt
liebe @dielinke #Linke
deshalb seid Ihr hier im #Fediverse genau richtig! Das, was jetzt auf #Bluesky kommt, funktioniert hier mangels Erregungsalgorithmen nicht.Und liebe #CDU #CSU #FDP Ihr seid noch nicht hier - bitte verpasst nicht schon wieder die #Zukunft.
Teilt es mit Euren #Partei-Kollegen, Freunden und in den Parlamenten: Bluesky ist keine Lösung, sondern leider nur das nächste Problem...
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Liebe @rpolenz @BlumeEvolution @AwetTesfaiesus @katdro @hgbruenker liebe alle die hier sind!
Wir von der #DiDaysupportCommunity würden uns sehr freuen, wenn Ihr unser Anliegen auf mehr politische Stimmen (gerne aller demokratischen #Partei|en) im #Fediverse unterstützt.
Teilt den obigen Beitrag, folgt den Neuen, ruft Eure Follower zum folgen auf.
Mit einer breiten Basis diverser politischer Haltungen kann uns hier konstruktiver Diskurs gelingen!
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👋 Mir fällt gerade kein cooler Spruch ein, aber ne #Koalition ohne die #CSU haben wir in #Regensburg jetzt auch noch geschafft 😇
Macht Euch selbst ein Bild, auf Regensburg Digital ist die Koalitionsvereinbarung inzwischen veröffentlicht: https://www.regensburg-digital.de/wp-content/uploads/2026/05/Regernsburger-Koalitionsvereinbarung-2026-2032.pdf
Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Am Donnerstag entscheidet meine #Partei, ob wir der Koalitionsvereinbarung zustimmen und nächste Woche konstituiert sich der #Stadtrat.
Ich habe Bock und freue mich drauf 😊
Gerne teilen.
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@musevg @ArnoldSchiller @nobody_hh Tatsächlich gilt auch hier das Prinzip "Wo kein #Kläger, da kein #Richter" (bitte um Nachsicht, aber das Sprichwort ist älter als die Erkenntnis, dass Gendern sinnvoll und geboten ist). Das ist ein Ausfluss der #Gewaltenteilung: Gerichte werden nur auf Anrufung tätig, nicht einfach von sich aus. Wer konkret den Antrag auf Feststellung der #Verfassungswidrigkeit einer #Partei stellen kann, ist in § 43 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) geregelt. Derzeit sind das der #Bundestag, der #Bundesrat und die #Bundesregierung bzw. eine Landesregierung bei einer auf ein Bundesland begrenzten Partei. Das BVerfGG ist ein einfaches Gesetz. Das ließe sich also mit einfacher Mehrheit ändern. Aber bis dahin gilt es so.
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Sachsens SPD-Chef: Merz wird seinen Ansprüchen nicht gerecht https://www.diesachsen.de/politik/sachsens-spd-chef-merz-wird-seinen-anspruechen-nicht-gerecht-3131706?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesregierung #SPD #Sachsen #Koalition #CDU #Partei #Dresden
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Während die einzig wahre #Borussia gerade jetzt im Nordpark feiert wollen #Linke und #PARTEI dafür sorgen, dass wir auch zukünftig nicht den Anschluss verpassen:
Wenn schon #Olympia, dann richtig!
Bahnverbindung zum Nordpark jetzt!
https://www.radio901.de/artikel/bahnverbindung-zum-nordpark-dank-olympia-wieder-aktuell-2637274 -
Die #CDU #CSU ist #keine #Partei der #Mitte, war sie mit Merz & Spahn NIE❗️
Die tun #alles um ihre #Menschenverachtende #Politik #umzusetzen & wenn die mit #Rechtsextremen Stimmen, ihr Ziel erreichen ❗️🤬🤬
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Die #CDU #CSU ist #keine #Partei der #Mitte, war sie mit Merz & Spahn NIE❗️
Die tun #alles um ihre #Menschenverachtende #Politik #umzusetzen & wenn die mit #Rechtsextremen Stimmen, ihr Ziel erreichen ❗️🤬🤬
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Die #CDU #CSU ist #keine #Partei der #Mitte, war sie mit Merz & Spahn NIE❗️
Die tun #alles um ihre #Menschenverachtende #Politik #umzusetzen & wenn die mit #Rechtsextremen Stimmen, ihr Ziel erreichen ❗️🤬🤬
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https://www.europesays.com/at/135673/ Rund 1.000 Personen bei Alternativer Maidemonstration in Linz #AT #Austria #Emanzipation #Freiheit #Gerechtigkeit #Gleichheit #Kommunismus #KPÖ #Linz #Österreich #Partei #Solidarität #Sozial #Veränderung
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Essen: Mehrere Tausend demonstrieren gegen Rechts
Das sagte ein Sprecher der Initiative „Essen stellt sich quer“. Auch viele Demonstranten der Kund…
#Essen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Demo #Demonstranten #Demonstration #Demonstrationsgeschehen #demonstrieren #Gegendemonstranten #Germany #Kundgebung #nazifreien #Nordrhein-Westfalen #Partei #quer #Rechtsextreme #Tausende #Versammlung #Zehntausende
https://www.europesays.com/de/987767/ -
Ich bin schon seit mehreren Jahren politisch aktiv und merke immer wieder dieselben Hürden. Ich hab mal meine #Erfahrung vor allem in Bezug auf die #Bündnisgrünen hier geschildert.
https://buendnisost.de/stories/mein-erstes-jahr-bei-den-buendnisgruenen
Es ist echt traurig, wie #scheinheilig manche Leute sind. Es gibt 0 Unterstützung.
#Partei #Oligarchie #Ost #Ostdeutschland #Bündnis90 #Grüne #DieGrünen #B90G #Vielfalt #Vorstand #Hinterzimmer #Politik #Demokratie #Deutschland #Basisdemokratie #FINTA #TIN #Migration #Gewalt #BasisIstQueen
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Ich bin schon seit mehreren Jahren politisch aktiv und merke immer wieder dieselben Hürden. Ich hab mal meine #Erfahrung vor allem in Bezug auf die #Bündnisgrünen hier geschildert.
https://buendnisost.de/stories/mein-erstes-jahr-bei-den-buendnisgruenen
Es ist echt traurig, wie #scheinheilig manche Leute sind. Es gibt 0 Unterstützung.
#Partei #Oligarchie #Ost #Ostdeutschland #Bündnis90 #Grüne #DieGrünen #B90G #Vielfalt #Vorstand #Hinterzimmer #Politik #Demokratie #Deutschland #Basisdemokratie #FINTA #TIN #Migration #Gewalt #BasisIstQueen
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Ich bin schon seit mehreren Jahren politisch aktiv und merke immer wieder dieselben Hürden. Ich hab mal meine #Erfahrung vor allem in Bezug auf die #Bündnisgrünen hier geschildert.
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Es ist echt traurig, wie #scheinheilig manche Leute sind. Es gibt 0 Unterstützung.
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Ich bin schon seit mehreren Jahren politisch aktiv und merke immer wieder dieselben Hürden. Ich hab mal meine #Erfahrung vor allem in Bezug auf die #Bündnisgrünen hier geschildert.
https://buendnisost.de/stories/mein-erstes-jahr-bei-den-buendnisgruenen
Es ist echt traurig, wie #scheinheilig manche Leute sind. Es gibt 0 Unterstützung.
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Ich bin schon seit mehreren Jahren politisch aktiv und merke immer wieder dieselben Hürden. Ich hab mal meine #Erfahrung vor allem in Bezug auf die #Bündnisgrünen hier geschildert.
https://buendnisost.de/stories/mein-erstes-jahr-bei-den-buendnisgruenen
Es ist echt traurig, wie #scheinheilig manche Leute sind. Es gibt 0 Unterstützung.
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Vor Wahl zum Abgeordnetenhaus – CDU verliert in neuer Berlin-Umfrage an Boden – Politik
Berlin (dpa/bb) – Knapp fünf Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus verliert die CDU mit ihrem Regierungschef…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abgeordnetenhaus #abgeordnetenhausberlin #Germany #Partei #Parteien #Politik #SüddeutscheZeitung #Umfrage #wahl
https://www.europesays.com/de/982960/ -
SPD-Nachwuchs: „Heteropatriarchat“: Berliner Jusos wollen Ehe abschaffen
Berlin – Die Berliner Jusos wollen die Ehe abschaffen. „Die Ehe dient dem chauvinistischen, kapitalistischen Nationalstaat als Durchsetzungsinstrument…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #Gesellschaft #Jusos #Partei #SPD
https://www.europesays.com/de/982069/ -
https://www.europesays.com/videos/17405/ DEUTSCHLAND: SPD unter Strom! Klingbeil teilt aus und fordert Zusammenhalt #2026 #aktuell #Analyse #Aussage #Debatte #deutschland #Diskussion #Druck #Einfluss #Entwicklung #fernsehen #führung #klingbeil #koalition #Konflikt #krise #LarsKlingbeil #Macht #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #öffentlichkeit #partei #Politik #Position #rede #reform #regierung #richtung #SPD #strategie #streit #tv #Union #Verantwortung #video #Wahl #welt #WELTNews #zukunft