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#Linke n-Eilantrag beim #Bundesverfassungsgericht erfolgreich: Ministerin #Reiche muss Instagram-Post löschen
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#linke — Public Fediverse posts
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#news ⚡ Linke kritisiert Kürzung der E-Bus-Förderung: Linken-Chef Luigi Pantisano kritisiert die für das kommende Jahr geplanten Kürzungen der Fördermittel für den Ankauf von E-Bussen scha... https://hubu.de/?p=347980 | #ebusfoerderung #kuerzung #linke #hubu
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https://www.europesays.com/videos/111800/ BERLIN: Koalition? Beben bei den Linken! “In internen Chatgruppen war von Unterwerfung die Rede!” #2026 #aktuell #beben #Berlin #bosse #cdu #chatgruppen #fernsehen #Grüne #koalition #Linke #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SPD #topnews #tv #video #welt #WELTNews
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Regierungsbildung in Berlin – Berliner Sondierungen gehen weiter – Politik
Berlin (dpa) – Wer künftig in Berlin regiert, bleibt eine offene Frage. Dreieinhalb Wochen nach der Wahl zum…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abgeordnetenhaus #abgeordnetenhausberlin #DieGrünen #DieLinke #Grüne #Linke #Partei #Parteien #Politik #Regierung #SPD #SüddeutscheZeitung #wahl
https://www.europesays.com/de/1349206/ -
https://www.europesays.com/de/1349206/ Regierungsbildung in Berlin – Berliner Sondierungen gehen weiter – Politik #Abgeordnetenhaus #AbgeordnetenhausBerlin #Berlin #Deutschland #DieGrünen #DieLinke #Grüne #Linke #Partei #Parteien #Politik #Regierung #SPD #SüddeutscheZeitung #wahl
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#news ⚡ Thüringer Linke fordert Wiederaufnahme der Sondierungen in Berlin: Im Streit um die unterbrochenen Sondierungsgespräche in Berlin fordert der Fraktionschef der Thüringer Linken, Christian Schaft, die S... https://hubu.de/?p=347944 | #berlin #linke #sondierungen #thue
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https://www.europesays.com/de/1348968/ MDR-Talk „Fakt ist!“: Debatte über AfD, CDU und Ukraine-Hilfen #AfD #CDU #FaktIst #FDP #Gäste #Grüne #Haseloff #Landtag #Landtagswahl #Linke #Sachsen #SeppMüller #SPD #UlrichSiegmund
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#Linke. #Grüne & #SPD in #Berlin ihre #Sondierungsgespräche (vermutlich bereits heute) wieder auf.
Zur Beilegung der Verstimmung, die am Dienstag nach der konstituierenden Fraktionssitzung der #Linken entstanden war, verlangten #SPD und #Grüne...
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www.spiegel.de/politik/link...
Vereinbarung zu Antisemitismus... -
Regierungsbildung in Berlin: Parteien sondieren wieder
Die Sondierungsgespräche in Berlin schienen in einer Sackgasse zu stecken. Kommen Linke, Grüne und SPD da wieder raus? Ein Gespräch hat offenbar geholfen.
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https://www.europesays.com/de/1348730/ Wer soll Sachsen-Anhalt regieren? Im MDRfragt-Stimmungsbild sind die Meinungen geteilt #AfD #BSW #CDU #Ergebnisse #Grüne #Koalition #Landtag #Landtagswahl #Linke #mdrFRAGT #Ministerpräsident #Regierung #SachsenAnhalt #Siegmund #SPD #Umfrage
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Der Umgang der Bundesregierung und der Medien mit dem Wahlerfolg der Linken, ist einfach ein erhobener Mittelfinger in Richtung der realen Probleme und Sorgen in unserem Land.
Statt sich zu fragen, ob diese Partei vielleicht besser die alltäglichen Sorgen der Menschen hört und realistische Lösungen anbietet, wird jeder Stein umgedreht, um auch morgen wieder eine populistische Sau durchs Dorf zu treiben!Und das immer vor dem Hintergrund, dass 40 Jahre konservativer Politik verantwortlich sind für den Zustand des Landes. Das alle Maßnahmen, gerade aus Reihen der #Union, gegen explodierende Mieten und Lebenshaltungskosten, absolut wirkungs- und nutzlos waren und sind!
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"Zwischen der #AfD und der Partei Die #Linke gebe es allerdings einen Unterschied. Die Positionen der Linken teile sie zwar vielfach nicht, sie seien aber im Großen und Ganzen nicht gegen das #Grundgesetz gerichtet."
Meine Fresse. Die #Merkel auf ihre alten Tage. 🫶
Und quasi mitten im Irrenhaus zur Geisterstunde während aus ihrer Partei die Hufeisen im Minutentakt fliegen.
Das erfordert schon so ne Art inneren Kompass.
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So.
#Sondierungen zwischen #Linke #Grüne #SPD in #Berlin gehen weiter.
Und alle Beteiligten so:
"puh, das war hart. und komisch. und schwierig. 🙀
aber nu !
ach scheiße, #Vergesellschaftung is ja auch noch .. "
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Berlin: Linke, Grüne und SPD wollen Sondierungsgespräche wieder aufnehmen
Linke, Grüne und SPD wollen die Gespräche über eine gemeinsame Regierung am Donnerstag fortsetzen. Die Vereinbarung über den Kampf gegen Antisemitismus gilt weiterhin.
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https://www.europesays.com/de/1348499/ AfD-Kandidat Siegmund und die Ministerpräsidentenwahl: So läuft die Abstimmung ab #AfD #CDU #Grüne #Landtag #Landtagswahl #Linke #Mehrheit #Ministerpräsident #Ministerpräsidentenwahl #Sachsen #Schulze #Siegmund #SPD #wahl #Wahlgang
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https://www.europesays.com/videos/111519/ BERLINER LINKE ZERLEGT: “Völlig unglaubwürdig!” – Antisemitismus! Experte stinksauer und fassungslos #2026 #aktuell #Antisemitismus #Berlin #BerlinerLinke #DieLinke #ElifEralp #fernsehen #Grüne #koalition #Linke #LinkeBerlin #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #RotGrünRot #sondierungen #SPD #tv #VanessaEmde #video #VolkerBeck #welt #WELTNews
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Die Mietenbewegung und der sozialistische Flügel der #Linke'n sind in #Berlin enorm stark und sie haben es geschafft, den Konzernen Angst zu machen. Die Immobilienlobby ist jetzt im Abwehrkampf - es geht um Status Quo beibehalten oder #DWEnteignen umsetzen.
Wenn die Tür zu Enteignungen & Vergesellschaftungen für das Allgemeinwohl einmal aufgestoßen ist und ein für alle mal bewiesen ist, dass #CDU / #CSU, #SPD und #Grüne lügen, wenn sie sagen, dass gehe nicht, ...
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„Mittendrin die #cdu die sich vermutlich freut, dass ihr massiver #fordermittelskandal bei Projekten gegen #antisemitismus bereits vergessen wurde, und die nun als selbsternannte Schutzpatronin der Jüdinnen und Juden #Berlin s kaum verhohlen eine Kenia-Koalition unter eigener Führung bewirbt – fast so, als hätte sie die letzte #wahl nicht krachend verloren.😞
#spd #politik #Versagen #linke #grune #wahlen #demokratie #deutschlandschafftsichab #afd #merz -
Die Parteibasis (nicht die Spitze) der #Linke'n macht hier alles richtig.
#SPD und #Grüne haben keine Verhandlungsmacht. Wenn keine Koalition zustande kommt, müssen sie mit der #CDU koalieren und das wird deren Untergang sein.
Daher: bitte, nur zu. Wenn sie das machen, wird die #Linke bei der nächsten wahl mit 30% - 40% Stimmenanteil rauskommen.Grüne und SPD wollen um jeden Preis #DWEnteignen verhindern und das wird deren Untergang sein.
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So schwer sind diese Wörter doch gar nicht! Das wurde offiziell überprüft! 😮
#pruef #pruefdemo #demokratie #grundgesetz #spd #grüne #linke #cdu #politiker #fckafd #noafd #afdverbot #fcknzs
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"In beiden Parteien heißt es, die #Linke habe das fest zugesagt - auch wenn man das selbst nicht ausdrücklich gefordert habe."
Echt jetzt Berliner #Grüne & #SPD ? 🤦♀️
Für sowas brecht ihr die Verhandlungen ab? Weil der Koa-Partner was (nicht) gemacht hat nach dem ihr explizit NICHT gefragt habt ?!
the fuck, echt mal 😵💫
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Die #merz #cdu sucht den Unfrieden, das Chaos und den Untergang der #demokratie. @spdberlin sollte sich schon mal gute Argumente für ihr geliebte Koalition mit den Rechten der CDU in #berlin bereitlegen- sich aus jeglicher Verantwortung stehlen kann sie dann ja immer noch.
Ach 😥:
#krach #klingbeil - irgendwie so was von nomen est omen…
#afd #linke #politik #merz -
Umgang mit Antisemitismus – Sondierungen in Berlin kommen ins Stocken – Politik
Berlin (dpa) – Der Dreier-Gespräche zur Regierungsbildung in Berlin sind ins Stocken geraten: Nach der konstituierend…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abgeordnetenhaus #abgeordnetenhausberlin #DieGrünen #DieLinke #Grüne #HausderStatistik #Linke #Partei #Parteien #Politik #Regierung #SPD #SüddeutscheZeitung #wahl
https://www.europesays.com/de/1347325/ -
https://www.europesays.com/de/1347325/ Umgang mit Antisemitismus – Sondierungen in Berlin kommen ins Stocken – Politik #Abgeordnetenhaus #AbgeordnetenhausBerlin #Berlin #Deutschland #DieGrünen #DieLinke #Grüne #HausDerStatistik #Linke #Partei #Parteien #Politik #Regierung #SPD #SüddeutscheZeitung #wahl
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Prozessauftakt am Stuttgarter Landgericht: „Viermal Heil Hitler“
Die Notwehr-Behauptung wird auch vom Mitangeklagten und dessen Strafverteidiger Markus Okolisan aufgestellt, allerdings beantwortet der 19-Jährige alle Fragen…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Antifa #Baden-Württemberg #Gericht #Germany #HeilHitler #Linke #Mord #Prozess #Rechtsextrem
https://www.europesays.com/de/1347186/ -
Häää? Bitte was ist alles geprüft?! 🧐
#pruef #pruefdemo #Bundesrat #landtag #koalitionsverhandlungen #spd #grüne #linke #fckafd #noafd #afdverbot #niewieder #fcknzs
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Das ist meiner Meinung das Problem der Linken Partei.
Das fehlende politische Feingefühl .
Demokratie und Politische Arbeit haben immer etwas mit Kompromiss und Konsens zu tun und weniger mit größtmöglicher Provokation. Wer das nicht versteht oder nicht verstehen will ist meiner Meinung nach nicht "reif " genug um politische Verantwortung im großen Stil zu übernehmen.
https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/berlin-sondierungen-unterbrochen-102.html
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Also ich hab ja logischerweise keine Ahnung wie die #Sondierungen & partei-internen Prozesse bei #Linke #Grüne #SPD in #Berlin so ablaufen.
Wenn ich das aber alles so richtig verstanden habe dreht sich der momentane #Streit v.a. darum ob die gemeinsam unterzeichnete #Erklärung zu #Antisemitismus & #IsraelKritik AB JETZT (also für die Zukunft) oder ab undefiniert früher gilt.
Bauchgefühl sagt: die werden sich einigen
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+++ EIL +++
Gil Ofarim soll Mitglied in der unabhängigen Expertenkommission für Antisemitismusvorwürfe werden.
#DieLinke #RGR #RotGrünRot #RRG #RotRotGrün #SPD #Ofarim #GilOfarim #Linke #Berlin #Antisemitismus #GegenJedenAntisemitismus #Netanjahu #Humor
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RE: https://social.tchncs.de/@73CC/117434000046774547
Zur Klärung:
Der verfassungswidrige Vorschlag für das Gesetz ist von den Regierungs-Parteien #CDU, #CSU und #SPD.:b90gruene: #DieGrünen und #Linke sind dagegen und wollen, dass die #Regierung sich an das #Grundgesetz hält.
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Linke trifft sich nicht mit Vonovia
Der Linke-Vorsitzende und der Vonovia-Chef wollten sich austauschen. Doch Streit über die Teilnahme eines Journalisten ließ das Treffen platzen.
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Berlin: Linke zieht Zusage für Treffen mit Vonovia zurück
Die Berliner Linke will große Wohnungskonzerne in der Haupstadt vergesellschaften. Ein Gespräch mit dem Vonovia-Konzern kommt aber zunächst nicht zustande.
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Gruselig #linke will Stromzähler auswerten und die Vermietungen zu prüfen. Wer das tolle Buch #nsa von #andreaseschbach gelesen hat, in diesem Zusammenhang Seiten 21-40 zum Beispiel, dem dreht sich bei dem Gedanken die Kehle zu.
#datenschutz muss gewährleistet bleiben, Personenschutz muss vor politischen Interessen stehen.
https://www.n-tv.de/politik/Linke-will-Vermieter-ueber-Stromdaten-entlarven-id31410685.html
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Während in #MV bereits die Koalitionsverhandlungen für #RRG begonnen haben, laufen in #Berlin seit Ende letzter Woche die #Sondierungen für eine mögliche Koalition zwischen #Linke, #Grünen & #SPD.
Thema heute war der künftige Umgang mit den...
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www.morgenpost.de/berlin/artic...
Sondierungen zum Haushalt: Es ...