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#reformstau — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #reformstau, aggregated by home.social.

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  1. Deutschland diskutiert seit Jahren über Reformen wie über den Beginn einer Diät: morgen, ganz bestimmt. Marcel Fratzscher erinnert nun daran, dass sich zwei Jahrzehnte Reformstau nicht mit politischer Salamitaktik abbauen lassen. Erst die Finanzierung klären, dann die Versprechen verteilen. Klingt erstaunlich altmodisch.
    #Tagesschau
    #Reformstau #Steuerreform #Politik
    tagesschau.de/inland/fratzsche

  2. Ob das krampfhafte Festhalten am #Verbrenner und an #Neuer die gleiche Ursache hat? Dieses klebrige "ham wa schon immer so gemacht", das uns an echten #Reformen, am mutigen Vorankommen hindert?
    #WM #Reformstau
    #Merz #Politik

  3. Koalitionsstreit - Politologe von Lucke: Merz vernachlässigt die Innenpolitik

    Wieder Streit zwischen Union und SPD: Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke macht Friedrich Merz für das Knirschen in der Koalition verantwortlich.#AlbrechtvonLucke #Bundesregierung #Koalitionsstreit #Reformstau #GESUNDHEITSREFORM #RENTENREFORM #LarsKlingbeilSPD
    Kanzler Merz muss im Koalitionsstreit mehr Autorität zeigen, findet Publizist von Lucke

  4. "Wir lästern über die Jungen, dabei sind wir die erste Schmarotzergeneration."
    Die Boomer-Generation surfte lange auf der Sonnenseite, sträubt sich nun gegen notwendige Reformen und wählt Politiken, die Status quo sichern statt Zukunft gestalten, so Florian Harms auf #Tonline. Ein Generationenkonflikt, den die Politik ignoriert – auf Kosten der Jüngeren.
    #Reformstau #Generationendebatte #Politik t-online.de/nachrichten/tagesa

  5. @jens_spahn

    „Sicherheit“ ohne Kurs ist Ankern im Nebel.
    „Konservative Werte“ ohne Reform sind Fossilien im Schaukasten.
    Wer Stillstand als Lieferung verkauft, liefert nur den Beweis abgelaufener Haltbarkeit.
    Die Welt dreht sich, und wer in der Warteschleife bleibt, wird bald nur noch als Hintergrundrauschen wahrgenommen – bis der Stecker gezogen wird.

    #Reformstau #Merz #CDU #Politikattrappe

  6. Merz-Regierung: Seit Amtsantritt nichts geliefert.
    Der Kanzler imitiert Staatsführung wie ein Anzugträger, der nur fürs Bewerbungsfoto gekommen ist.
    Rente? Stillstand. Wirtschaft? Warteschleife. Reformen? Fehlanzeige.
    Merz wollte den Titel „Kanzler“, nicht den Job.
    Deutschland bekommt statt Kurswechsel eine Vitrine – mit einem Mann drin, der sich selbst ausstellt.

    #Merz #Reformstau #Politikattrappe #CDU #SPD

  7. #Deutschland hat die nächsten 4 Jahre entweder politische Schlappschwänze oder brauen Pferdemist.

    Und in beiden Fällen gilt:

    - Ein massiver
    #Reformstau
    - Anstieg des
    #Rassismus
    - Beginn des reaktionären
    #Trumpismus
    - Wir werden international zu einer Lachnummer und nicht mehr ernst genommen.

    Ich sehe hier eigentlich nur noch einen radikalen Neustart oder ein so weit weg wie möglich von hier. Aber wie?

    #BTW #BTW25 #Bundestagswahl

  8. @tagesschau Ein Mimimiminister, der #wissing, erst nichts machen wollen, dann rumjammern, dass nichts erledigt ist. #fahrverbot #reformstau

  9. Haushalts-Debatte - FPD will mit einer Wirtschaftswende den Reformstau auflösen

    Die FPD wolle Deutschland aus dem Reformstau herausbringen, damit die Wirtschaft wieder brummt und wächst, so der liberale Fraktionsvorsitzende Christian Dürr.#FDP #Haushalt #Reformstau #Wirtschaftspolitik #Liberalen #Ampel #Koalition #Kindergrundsicherung
    FPD will mit einer Wirtschaftswende den Reformstau auflösen

  10. „Die billigen #Zinsen haben einen riesigen #Reformstau überdeckt. Vieles ist liegengeblieben“, betont Bundesbauministerin #Geywitz. Dies gehe die Bundesregierung beim #Bauen jetzt an – von Digitalisierung über die Überarbeitung von Standards bis serieller Vorfertigung.“ #hartaberfair (3/3)

  11. 🇩🇪 muss anders bauen, mehr Subvention führt nicht zu mehr #Wohnungen, so BMin Klara #Geywitz: „Das kann dazu führen, dass die Preise weiter steigen. Wir haben einen riesigen #Reformstau. Wir bauen zu langsam und zu teuer. Das kann man nicht länger zukleistern mit Steuermilliarden.“ (3/3)

  12. Deutschland hat einen enormen #Reformstau beim Bauen, so Bauministerin Klara #Geywitz bei #Lanz: „Wir haben nicht in Digitalisierung investiert. Wir haben nicht in Vorproduktion investiert. Wir haben nicht geschaut, ob Bauvorschriften zu teuer sind. Das müssen wir machen und wird viel Arbeit.“ (1/3)

  13. Hallo zusammen...
    Heute sind die Schlagzeilen voll mit Hiobsbotschaften aus der #Pflegeversicherung! Wenn das #Pflegeheim zur #Armutsfalle wird, ist es schon lange nicht mehr "fünf vor zwölf". #Lauterbach und #Lindner müssen noch vor der parlamentarischen Sommerpause nicht weniger als das Rad neu erfinden! Der #Reformstau der letzten Jahrzehnte entfaltet jetzt seine Wirkung!
    #Altenpflege

    rnd.de/politik/warum-die-pfleg

  14. #Grundsteuererklärung #GrundsteuerErklärung #ELSTER #Reformstau

    Zur Grundsteuererklärung hat mir die freundliche Mitarbeiterin vom Finanzamt empfohlen sie mit der Post einzusenden.
    Von ELSTER hat sie mir ausdrücklich abgeraten. Übermittlung per Fax, geschweige denn per E-Mail, ist nicht möglich.
    Für das Ausfüllen der schwer verständlichen Dokumente selber war eine eingehende Beratung notwendig.
    Einfach zu bearbeitende, für den Normalbürger leicht zu verstehende, Formulare sind nicht vorgesehen.