#matthiasmiersch — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/videos/71570/ DEUTSCHLAND: Neue Anti-Terror-Pläne: Kommen jetzt härtere Strafen? #2026 #AfD #aktuell #AktuelleNachrichten #AlexanderDobrindt #anschlag #Berlin #cdu #csd #deutschland #ElektronischeFußfessel #fernsehen #gefährder #innenministerium #islamismus #jugendstrafrecht #justizministerium #MatthiasMiersch #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #präventivhaft #sicherheitspolitik #SPD #terroranschlag #tv #video #welt #WeltNachrichten #WELTNews

2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit

Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html