#matthiasmiersch — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/at/395840/ Einstige Hochburg wackelt: In Niedersachsen kassiert die SPD eine stille Klatsche #AfD #Bündnis90/DieGrünen #BürgerschaftswahlBremen #CDU #Hannover #LandtagswahlenNiedersachsen #LarsKlingbeil #MatthiasMiersch #Nachrichten #News #Niedersachsen #Politik #Schlagzeilen #SPD #TopMeldungen

https://www.europesays.com/videos/91122/ BUNDESTAG: SPD attackiert die AfD und Weidel! „Bestes Rezept gegen Ihre Politik ist die Verfassung“ #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #bundeshaushalt #Bundestag #deutschland #fernsehen #generaldebatte #haushalt #KatharinaDröge #MatthiasMiersch #MatthiasMiersch #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #rede #regierung #SPD #tv #video #weidel #welt #WELTNews

Die Fraktionen von Union und SPD tagen in Münster. Über dem Treffen schwebt wie ein Gespenst der Geist von Jens Spahn.

Auf dem Aasee in Münster schimmert die milde Spätsommersonne, Segelboote ziehen ihre Bahnen. Die drei m…
#Muenster #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Münster #Aasee #AlexanderHoffmann #CDU #CSU #FriedrichMerz #Germany #JensSpahn #MatthiasMiersch #Nordrhein-Westfalen #SPD #ThorstenFrei
https://www.europesays.com/de/1266325/

Koalitionstreffen in Münster: Erstes Date vor schwierigen Zeiten

Das erste Date beginnt fast schon romantisch: Mit einem Spaziergang bei strahlendem Sonnenschein am Aasee von Münster.…
#Muenster #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Münster #Aasee #Bundestag #CDU #DeutscherBundestag #FriedrichMerz #Germany #KoalitionstreffeninMünster #LarsKlingbeil #MatthiasMiersch #Nordrhein-Westfalen #Reformherbst #SPD
https://www.europesays.com/de/1263997/

Union und SPD in Münster: Ohne Spahn könnte diese Klausur vor allem eines werden: seltsam

Union und SPD in MünsterOhne Spahn könnte diese Klausur vor allem eines werden: seltsam27.08.2026, 06:59 Uhr Von Volker…
#Muenster #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Münster #CDU #CSU #Germany #JensSpahn #MatthiasMiersch #Nordrhein-Westfalen #Politik #SPD #ThorstenFrei
https://www.europesays.com/de/1263423/

https://www.europesays.com/videos/71570/ DEUTSCHLAND: Neue Anti-Terror-Pläne: Kommen jetzt härtere Strafen? #2026 #AfD #aktuell #AktuelleNachrichten #AlexanderDobrindt #anschlag #Berlin #cdu #csd #deutschland #ElektronischeFußfessel #fernsehen #gefährder #innenministerium #islamismus #jugendstrafrecht #justizministerium #MatthiasMiersch #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #präventivhaft #sicherheitspolitik #SPD #terroranschlag #tv #video #welt #WeltNachrichten #WELTNews

Nach Anschlag von Berlin: Große CSD-Demo in Hamburg – Umfrage: Mehr Unsicherheit

Eine Woche nach dem Terrorans…
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https://www.europesays.com/de/1208853/

https://www.europesays.com/people/171632/ Germany’s ruling party appoints Merz ally as new faction leader #Conservatives #EastGermany #FactionChief #FriedrichMerz #Germany #MatthiasMiersch #ParliamentaryFactionChief #SPDFaction #ThorstenFrei

https://www.europesays.com/at/283076/ Leihmutter-Aufregung – Merz: „Hatten kaum Zeit, mit Spahn zu sprechen“ #AlexanderHoffmann #CDU #CSU #DanielFunke #Deutschland #FriedrichMerz #JensSpahn #KanzlerMerz #MarkusSöder #MatthiasMiersch #Merz #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Spahn #SPD #VereinigtenStaaten #Welt #World #WorldNews #ZDF

2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit

2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit

2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit

2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit

2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit

Philosophie der Enthemmung

Bei diesem Schlagwort drängt sich zunächst ein Hinweis auf den italienischen Zweig des Epstein-Netzwerkes auf, der dort derzeit kriminalistisch aufgearbeitet werden muss. Michael Braun/taz: “Ruby-Affäre in Italien: Lügen und Sexpartys in Uruguay – Nicole Minetti organisierte ‘Abendessen’ für Berlusconi und veruntreute Steuergelder. Zunächst wurde sie begnadigt. Doch nun kommen neue Details ans Licht.”

Legitime Vorfahren von Trump und Epstein

Die Aufmachung durch die taz weist treffend darauf hin, dass das gesellschaftspolitische Phänomen “Epstein” schon lange zuvor unter der Bezeichnung “Berlusconi” relevant war. Berlusconi als legitimer Mafia-Vorfahre der Figur Trump. Alle nur Repräsentanten, Figuren, Agenten, Angestellte eines toxischen Herrschaftssystems.

Wie soll es weitergehen?

Dazu gibt es recht konkrete Vorstellungen. Nachdem ich kürzlich hier schon auf das von Peter Thiel inspirierte Karp/Palantir-Manifest hingewiesen hatte, erschien jetzt bei der WAZ paywallfrei diese lesenswerte Kritik

Dirk Hautkapp: “Palantir: Tech-CEO verfällt in Größenwahn – und schreibt schräges Manifest – Washington. Alex Karps Manifest ist die Blaupause für eine postdemokratische Ordnung. Ein Datenkonzern als Vormund des Staates? Nein, danke!”

Es entbehrt nicht einer gewissen sarkastischen Komik, dass von Washington aus auf das Handeln deutscher Bundesländer hingewiesen werden muss. Die kluge Formulierung “Das klingt nach Verantwortung, ist aber eine Selbstermächtigung. Nicht gewählte Institutionen definieren hier den öffentlichen Auftrag, sondern private Akteure.” liesse sich auch auf deutsche Unternehmer- und Verleger*innen-Einlassungen anwenden. Das setzt sich in dieser umständlichen Formulierung fort (hier wurde mal wieder sichtbar am Lektorat in der Redaktion gespart): “Demokratie erscheint hier nicht mehr als Verfahren des mühseligen Ausgleichs von Interessen, sondern als Legitimation für die Durchsetzung, die Geld und Macht besitzen.” Das trifft nicht nur aufs Silicon Valley, sondern auch auf den Ruhrpott zu. “Ökonomisches Interesse und politische Forderung gehen eine Symbiose ein.” Geht doch 😉

Berliner Dämmerung

Soweit Kluges aus Washington. Und bei uns dämmert die nächste Bundesregierung hinweg? Meint nicht nur Küppi. Die WAZ hat in Unna SPD-Fraktionschef Miersch belauschen lassen, von dem manche meinen, ihn als Linken zu erinnern, ebenfalls paywallfrei:

Jonas Stein: “Miersch attackiert Merz: ‘So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen’ – Unna. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch stellt die Kanzlertauglichkeit von Friedrich Merz infrage und spricht offen über Koalitionsprobleme.”

Ungläubig werde ich, wo der WAZ-Autor Miersch-Zitate aus der Rheinischen Post, der Konzernmutter des Bonner General-Anzeigers, die gewöhmlich fast alles digital vermauert, liefert. Lesen Sie mal das: “‘Dass es mal ruckelt, gehört dazu.’ Mit seinem Unions-Kollegen Jens Spahn (CDU) ringe er ‘in der Sache auch sehr hart’, aber sie hätten sich im Laufe des vergangenen Jahres ‘eine feste Vertrauensbasis aufgebaut. Die ist sehr stabil’. Miersch betonte, die Koalition habe einiges auf den Weg gebracht, vom 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen über das Wehrdienstgesetz bis hin zur gemeinsamen Asylpolitik. ‘Jetzt gehen wir große Reformen an, die vorherige Regierungen nicht geschafft haben.'”

Immerhin sind die Umfragewerte der SPD damit hinreichend erklärt.

Philosophie der Enthemmung

Bei diesem Schlagwort drängt sich zunächst ein Hinweis auf den italienischen Zweig des Epstein-Netzwerkes auf, der dort derzeit kriminalistisch aufgearbeitet werden muss. Michael Braun/taz: “Ruby-Affäre in Italien: Lügen und Sexpartys in Uruguay – Nicole Minetti organisierte ‘Abendessen’ für Berlusconi und veruntreute Steuergelder. Zunächst wurde sie begnadigt. Doch nun kommen neue Details ans Licht.”

Legitime Vorfahren von Trump und Epstein

Die Aufmachung durch die taz weist treffend darauf hin, dass das gesellschaftspolitische Phänomen “Epstein” schon lange zuvor unter der Bezeichnung “Berlusconi” relevant war. Berlusconi als legitimer Mafia-Vorfahre der Figur Trump. Alle nur Repräsentanten, Figuren, Agenten, Angestellte eines toxischen Herrschaftssystems.

Wie soll es weitergehen?

Dazu gibt es recht konkrete Vorstellungen. Nachdem ich kürzlich hier schon auf das von Peter Thiel inspirierte Karp/Palantir-Manifest hingewiesen hatte, erschien jetzt bei der WAZ paywallfrei diese lesenswerte Kritik

Dirk Hautkapp: “Palantir: Tech-CEO verfällt in Größenwahn – und schreibt schräges Manifest – Washington. Alex Karps Manifest ist die Blaupause für eine postdemokratische Ordnung. Ein Datenkonzern als Vormund des Staates? Nein, danke!”

Es entbehrt nicht einer gewissen sarkastischen Komik, dass von Washington aus auf das Handeln deutscher Bundesländer hingewiesen werden muss. Die kluge Formulierung “Das klingt nach Verantwortung, ist aber eine Selbstermächtigung. Nicht gewählte Institutionen definieren hier den öffentlichen Auftrag, sondern private Akteure.” liesse sich auch auf deutsche Unternehmer- und Verleger*innen-Einlassungen anwenden. Das setzt sich in dieser umständlichen Formulierung fort (hier wurde mal wieder sichtbar am Lektorat in der Redaktion gespart): “Demokratie erscheint hier nicht mehr als Verfahren des mühseligen Ausgleichs von Interessen, sondern als Legitimation für die Durchsetzung, die Geld und Macht besitzen.” Das trifft nicht nur aufs Silicon Valley, sondern auch auf den Ruhrpott zu. “Ökonomisches Interesse und politische Forderung gehen eine Symbiose ein.” Geht doch 😉

Berliner Dämmerung

Soweit Kluges aus Washington. Und bei uns dämmert die nächste Bundesregierung hinweg? Meint nicht nur Küppi. Die WAZ hat in Unna SPD-Fraktionschef Miersch belauschen lassen, von dem manche meinen, ihn als Linken zu erinnern, ebenfalls paywallfrei:

Jonas Stein: “Miersch attackiert Merz: ‘So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen’ – Unna. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch stellt die Kanzlertauglichkeit von Friedrich Merz infrage und spricht offen über Koalitionsprobleme.”

Ungläubig werde ich, wo der WAZ-Autor Miersch-Zitate aus der Rheinischen Post, der Konzernmutter des Bonner General-Anzeigers, die gewöhmlich fast alles digital vermauert, liefert. Lesen Sie mal das: “‘Dass es mal ruckelt, gehört dazu.’ Mit seinem Unions-Kollegen Jens Spahn (CDU) ringe er ‘in der Sache auch sehr hart’, aber sie hätten sich im Laufe des vergangenen Jahres ‘eine feste Vertrauensbasis aufgebaut. Die ist sehr stabil’. Miersch betonte, die Koalition habe einiges auf den Weg gebracht, vom 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen über das Wehrdienstgesetz bis hin zur gemeinsamen Asylpolitik. ‘Jetzt gehen wir große Reformen an, die vorherige Regierungen nicht geschafft haben.'”

Immerhin sind die Umfragewerte der SPD damit hinreichend erklärt.

Über Martin Böttger:

Martin Böttger ist seit 2014 Herausgeber des Beueler-Extradienst. Sein Lebenslauf findet sich hier...
Sie können dem Autor auch via Fediverse folgen unter: @martin.boettger

Philosophie der Enthemmung

Bei diesem Schlagwort drängt sich zunächst ein Hinweis auf den italienischen Zweig des Epstein-Netzwerkes auf, der dort derzeit kriminalistisch aufgearbeitet werden muss. Michael Braun/taz: “Ruby-Affäre in Italien: Lügen und Sexpartys in Uruguay – Nicole Minetti organisierte ‘Abendessen’ für Berlusconi und veruntreute Steuergelder. Zunächst wurde sie begnadigt. Doch nun kommen neue Details ans Licht.”

Legitime Vorfahren von Trump und Epstein

Die Aufmachung durch die taz weist treffend darauf hin, dass das gesellschaftspolitische Phänomen “Epstein” schon lange zuvor unter der Bezeichnung “Berlusconi” relevant war. Berlusconi als legitimer Mafia-Vorfahre der Figur Trump. Alle nur Repräsentanten, Figuren, Agenten, Angestellte eines toxischen Herrschaftssystems.

Wie soll es weitergehen?

Dazu gibt es recht konkrete Vorstellungen. Nachdem ich kürzlich hier schon auf das von Peter Thiel inspirierte Karp/Palantir-Manifest hingewiesen hatte, erschien jetzt bei der WAZ paywallfrei diese lesenswerte Kritik

Dirk Hautkapp: “Palantir: Tech-CEO verfällt in Größenwahn – und schreibt schräges Manifest – Washington. Alex Karps Manifest ist die Blaupause für eine postdemokratische Ordnung. Ein Datenkonzern als Vormund des Staates? Nein, danke!”

Es entbehrt nicht einer gewissen sarkastischen Komik, dass von Washington aus auf das Handeln deutscher Bundesländer hingewiesen werden muss. Die kluge Formulierung “Das klingt nach Verantwortung, ist aber eine Selbstermächtigung. Nicht gewählte Institutionen definieren hier den öffentlichen Auftrag, sondern private Akteure.” liesse sich auch auf deutsche Unternehmer- und Verleger*innen-Einlassungen anwenden. Das setzt sich in dieser umständlichen Formulierung fort (hier wurde mal wieder sichtbar am Lektorat in der Redaktion gespart): “Demokratie erscheint hier nicht mehr als Verfahren des mühseligen Ausgleichs von Interessen, sondern als Legitimation für die Durchsetzung, die Geld und Macht besitzen.” Das trifft nicht nur aufs Silicon Valley, sondern auch auf den Ruhrpott zu. “Ökonomisches Interesse und politische Forderung gehen eine Symbiose ein.” Geht doch 😉

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Soweit Kluges aus Washington. Und bei uns dämmert die nächste Bundesregierung hinweg? Meint nicht nur Küppi. Die WAZ hat in Unna SPD-Fraktionschef Miersch belauschen lassen, von dem manche meinen, ihn als Linken zu erinnern, ebenfalls paywallfrei:

Jonas Stein: “Miersch attackiert Merz: ‘So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen’ – Unna. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch stellt die Kanzlertauglichkeit von Friedrich Merz infrage und spricht offen über Koalitionsprobleme.”

Ungläubig werde ich, wo der WAZ-Autor Miersch-Zitate aus der Rheinischen Post, der Konzernmutter des Bonner General-Anzeigers, die gewöhmlich fast alles digital vermauert, liefert. Lesen Sie mal das: “‘Dass es mal ruckelt, gehört dazu.’ Mit seinem Unions-Kollegen Jens Spahn (CDU) ringe er ‘in der Sache auch sehr hart’, aber sie hätten sich im Laufe des vergangenen Jahres ‘eine feste Vertrauensbasis aufgebaut. Die ist sehr stabil’. Miersch betonte, die Koalition habe einiges auf den Weg gebracht, vom 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen über das Wehrdienstgesetz bis hin zur gemeinsamen Asylpolitik. ‘Jetzt gehen wir große Reformen an, die vorherige Regierungen nicht geschafft haben.'”

Immerhin sind die Umfragewerte der SPD damit hinreichend erklärt.

Über Martin Böttger:

Martin Böttger ist seit 2014 Herausgeber des Beueler-Extradienst. Sein Lebenslauf findet sich hier...
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Philosophie der Enthemmung

Bei diesem Schlagwort drängt sich zunächst ein Hinweis auf den italienischen Zweig des Epstein-Netzwerkes auf, der dort derzeit kriminalistisch aufgearbeitet werden muss. Michael Braun/taz: “Ruby-Affäre in Italien: Lügen und Sexpartys in Uruguay – Nicole Minetti organisierte ‘Abendessen’ für Berlusconi und veruntreute Steuergelder. Zunächst wurde sie begnadigt. Doch nun kommen neue Details ans Licht.”

Legitime Vorfahren von Trump und Epstein

Die Aufmachung durch die taz weist treffend darauf hin, dass das gesellschaftspolitische Phänomen “Epstein” schon lange zuvor unter der Bezeichnung “Berlusconi” relevant war. Berlusconi als legitimer Mafia-Vorfahre der Figur Trump. Alle nur Repräsentanten, Figuren, Agenten, Angestellte eines toxischen Herrschaftssystems.

Wie soll es weitergehen?

Dazu gibt es recht konkrete Vorstellungen. Nachdem ich kürzlich hier schon auf das von Peter Thiel inspirierte Karp/Palantir-Manifest hingewiesen hatte, erschien jetzt bei der WAZ paywallfrei diese lesenswerte Kritik

Dirk Hautkapp: “Palantir: Tech-CEO verfällt in Größenwahn – und schreibt schräges Manifest – Washington. Alex Karps Manifest ist die Blaupause für eine postdemokratische Ordnung. Ein Datenkonzern als Vormund des Staates? Nein, danke!”

Es entbehrt nicht einer gewissen sarkastischen Komik, dass von Washington aus auf das Handeln deutscher Bundesländer hingewiesen werden muss. Die kluge Formulierung “Das klingt nach Verantwortung, ist aber eine Selbstermächtigung. Nicht gewählte Institutionen definieren hier den öffentlichen Auftrag, sondern private Akteure.” liesse sich auch auf deutsche Unternehmer- und Verleger*innen-Einlassungen anwenden. Das setzt sich in dieser umständlichen Formulierung fort (hier wurde mal wieder sichtbar am Lektorat in der Redaktion gespart): “Demokratie erscheint hier nicht mehr als Verfahren des mühseligen Ausgleichs von Interessen, sondern als Legitimation für die Durchsetzung, die Geld und Macht besitzen.” Das trifft nicht nur aufs Silicon Valley, sondern auch auf den Ruhrpott zu. “Ökonomisches Interesse und politische Forderung gehen eine Symbiose ein.” Geht doch 😉

Berliner Dämmerung

Soweit Kluges aus Washington. Und bei uns dämmert die nächste Bundesregierung hinweg? Meint nicht nur Küppi. Die WAZ hat in Unna SPD-Fraktionschef Miersch belauschen lassen, von dem manche meinen, ihn als Linken zu erinnern, ebenfalls paywallfrei:

Jonas Stein: “Miersch attackiert Merz: ‘So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen’ – Unna. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch stellt die Kanzlertauglichkeit von Friedrich Merz infrage und spricht offen über Koalitionsprobleme.”

Ungläubig werde ich, wo der WAZ-Autor Miersch-Zitate aus der Rheinischen Post, der Konzernmutter des Bonner General-Anzeigers, die gewöhmlich fast alles digital vermauert, liefert. Lesen Sie mal das: “‘Dass es mal ruckelt, gehört dazu.’ Mit seinem Unions-Kollegen Jens Spahn (CDU) ringe er ‘in der Sache auch sehr hart’, aber sie hätten sich im Laufe des vergangenen Jahres ‘eine feste Vertrauensbasis aufgebaut. Die ist sehr stabil’. Miersch betonte, die Koalition habe einiges auf den Weg gebracht, vom 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen über das Wehrdienstgesetz bis hin zur gemeinsamen Asylpolitik. ‘Jetzt gehen wir große Reformen an, die vorherige Regierungen nicht geschafft haben.'”

Immerhin sind die Umfragewerte der SPD damit hinreichend erklärt.

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Bei diesem Schlagwort drängt sich zunächst ein Hinweis auf den italienischen Zweig des Epstein-Netzwerkes auf, der dort derzeit kriminalistisch aufgearbeitet werden muss. Michael Braun/taz: “Ruby-Affäre in Italien: Lügen und Sexpartys in Uruguay – Nicole Minetti organisierte ‘Abendessen’ für Berlusconi und veruntreute Steuergelder. Zunächst wurde sie begnadigt. Doch nun kommen neue Details ans Licht.”

Legitime Vorfahren von Trump und Epstein

Die Aufmachung durch die taz weist treffend darauf hin, dass das gesellschaftspolitische Phänomen “Epstein” schon lange zuvor unter der Bezeichnung “Berlusconi” relevant war. Berlusconi als legitimer Mafia-Vorfahre der Figur Trump. Alle nur Repräsentanten, Figuren, Agenten, Angestellte eines toxischen Herrschaftssystems.

Wie soll es weitergehen?

Dazu gibt es recht konkrete Vorstellungen. Nachdem ich kürzlich hier schon auf das von Peter Thiel inspirierte Karp/Palantir-Manifest hingewiesen hatte, erschien jetzt bei der WAZ paywallfrei diese lesenswerte Kritik

Dirk Hautkapp: “Palantir: Tech-CEO verfällt in Größenwahn – und schreibt schräges Manifest – Washington. Alex Karps Manifest ist die Blaupause für eine postdemokratische Ordnung. Ein Datenkonzern als Vormund des Staates? Nein, danke!”

Es entbehrt nicht einer gewissen sarkastischen Komik, dass von Washington aus auf das Handeln deutscher Bundesländer hingewiesen werden muss. Die kluge Formulierung “Das klingt nach Verantwortung, ist aber eine Selbstermächtigung. Nicht gewählte Institutionen definieren hier den öffentlichen Auftrag, sondern private Akteure.” liesse sich auch auf deutsche Unternehmer- und Verleger*innen-Einlassungen anwenden. Das setzt sich in dieser umständlichen Formulierung fort (hier wurde mal wieder sichtbar am Lektorat in der Redaktion gespart): “Demokratie erscheint hier nicht mehr als Verfahren des mühseligen Ausgleichs von Interessen, sondern als Legitimation für die Durchsetzung, die Geld und Macht besitzen.” Das trifft nicht nur aufs Silicon Valley, sondern auch auf den Ruhrpott zu. “Ökonomisches Interesse und politische Forderung gehen eine Symbiose ein.” Geht doch 😉

Berliner Dämmerung

Soweit Kluges aus Washington. Und bei uns dämmert die nächste Bundesregierung hinweg? Meint nicht nur Küppi. Die WAZ hat in Unna SPD-Fraktionschef Miersch belauschen lassen, von dem manche meinen, ihn als Linken zu erinnern, ebenfalls paywallfrei:

Jonas Stein: “Miersch attackiert Merz: ‘So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen’ – Unna. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch stellt die Kanzlertauglichkeit von Friedrich Merz infrage und spricht offen über Koalitionsprobleme.”

Ungläubig werde ich, wo der WAZ-Autor Miersch-Zitate aus der Rheinischen Post, der Konzernmutter des Bonner General-Anzeigers, die gewöhmlich fast alles digital vermauert, liefert. Lesen Sie mal das: “‘Dass es mal ruckelt, gehört dazu.’ Mit seinem Unions-Kollegen Jens Spahn (CDU) ringe er ‘in der Sache auch sehr hart’, aber sie hätten sich im Laufe des vergangenen Jahres ‘eine feste Vertrauensbasis aufgebaut. Die ist sehr stabil’. Miersch betonte, die Koalition habe einiges auf den Weg gebracht, vom 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen über das Wehrdienstgesetz bis hin zur gemeinsamen Asylpolitik. ‘Jetzt gehen wir große Reformen an, die vorherige Regierungen nicht geschafft haben.'”

Immerhin sind die Umfragewerte der SPD damit hinreichend erklärt.

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Bundesregierung unter Druck - Haushalt 2027 und andere Baustellen

Schwarz-Rot im Krisenmodus: Wie Friedrich Merz und Lars Klingbeil das Milliardenloch im Haushalt 2027 stopfen wollen. Alle Reformpläne im Überblick.#Haushalt2027 #Bundeshaushalt #Reformen #Schwarz-Rot #Reformagenda #Reformstau #Schuldenbremse #Energiekrise #Steuerreform #MatthiasMiersch
"Ein großes Problem“ - Warum sich die unbeliebte Regierung Merz schwer tut mit großen Reformen

Bundesregierung unter Druck - Haushalt 2027 und andere Baustellen

Schwarz-Rot im Krisenmodus: Wie Friedrich Merz und Lars Klingbeil das Milliardenloch im Haushalt 2027 stopfen wollen. Alle Reformpläne im Überblick.#Haushalt2027 #Bundeshaushalt #Reformen #Schwarz-Rot #Reformagenda #Reformstau #Schuldenbremse #Energiekrise #Steuerreform #MatthiasMiersch
"Ein großes Problem“ - Warum sich die unbeliebte Regierung Merz schwer tut mit großen Reformen

Bundesregierung unter Druck - Haushalt 2027 und andere Baustellen

Schwarz-Rot im Krisenmodus: Wie Friedrich Merz und Lars Klingbeil das Milliardenloch im Haushalt 2027 stopfen wollen. Alle Reformpläne im Überblick.#Haushalt2027 #Bundeshaushalt #Reformen #Schwarz-Rot #Reformagenda #Reformstau #Schuldenbremse #Energiekrise #Steuerreform #MatthiasMiersch
"Ein großes Problem“ - Warum sich die unbeliebte Regierung Merz schwer tut mit großen Reformen

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Schwarz-Rot im Krisenmodus: Wie Friedrich Merz und Lars Klingbeil das Milliardenloch im Haushalt 2027 stopfen wollen. Alle Reformpläne im Überblick.#Haushalt2027 #Bundeshaushalt #Reformen #Schwarz-Rot #Reformagenda #Reformstau #Schuldenbremse #Energiekrise #Steuerreform #MatthiasMiersch
"Ein großes Problem“ - Warum sich die unbeliebte Regierung Merz schwer tut mit großen Reformen

Bundesregierung unter Druck - Haushalt 2027 und andere Baustellen

Schwarz-Rot im Krisenmodus: Wie Friedrich Merz und Lars Klingbeil das Milliardenloch im Haushalt 2027 stopfen wollen. Alle Reformpläne im Überblick.#Haushalt2027 #Bundeshaushalt #Reformen #Schwarz-Rot #Reformagenda #Reformstau #Schuldenbremse #Energiekrise #Steuerreform #MatthiasMiersch
"Ein großes Problem“ - Warum sich die unbeliebte Regierung Merz schwer tut mit großen Reformen

Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es heiter: Der gleiche #MatthiasMiersch, der alle Grausamkeiten gegen die #Wärmewende bei den Eckpunkten der Novelle des #GEG zum #GMG federführend verhandelt hat (!), erklärt uns, dass die #SPDbeton keine Verschlechterung an Reiches Gesetzen "mitträgt". Sag mal, in welcher eigenen Realität leben die Genossen bitte, und warum sollen wir Euch irgendwie glauben? Schnipsel aus dem heutigen #Background des Tagesspiegel.

Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es heiter: Der gleiche #MatthiasMiersch, der alle Grausamkeiten gegen die #Wärmewende bei den Eckpunkten der Novelle des #GEG zum #GMG federführend verhandelt hat (!), erklärt uns, dass die #SPDbeton keine Verschlechterung an Reiches Gesetzen "mitträgt". Sag mal, in welcher eigenen Realität leben die Genossen bitte, und warum sollen wir Euch irgendwie glauben? Schnipsel aus dem heutigen #Background des Tagesspiegel.

Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es heiter: Der gleiche #MatthiasMiersch, der alle Grausamkeiten gegen die #Wärmewende bei den Eckpunkten der Novelle des #GEG zum #GMG federführend verhandelt hat (!), erklärt uns, dass die #SPDbeton keine Verschlechterung an Reiches Gesetzen "mitträgt". Sag mal, in welcher eigenen Realität leben die Genossen bitte, und warum sollen wir Euch irgendwie glauben? Schnipsel aus dem heutigen #Background des Tagesspiegel.

Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es heiter: Der gleiche #MatthiasMiersch, der alle Grausamkeiten gegen die #Wärmewende bei den Eckpunkten der Novelle des #GEG zum #GMG federführend verhandelt hat (!), erklärt uns, dass die #SPDbeton keine Verschlechterung an Reiches Gesetzen "mitträgt". Sag mal, in welcher eigenen Realität leben die Genossen bitte, und warum sollen wir Euch irgendwie glauben? Schnipsel aus dem heutigen #Background des Tagesspiegel.

Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es heiter: Der gleiche #MatthiasMiersch, der alle Grausamkeiten gegen die #Wärmewende bei den Eckpunkten der Novelle des #GEG zum #GMG federführend verhandelt hat (!), erklärt uns, dass die #SPDbeton keine Verschlechterung an Reiches Gesetzen "mitträgt". Sag mal, in welcher eigenen Realität leben die Genossen bitte, und warum sollen wir Euch irgendwie glauben? Schnipsel aus dem heutigen #Background des Tagesspiegel.

Identità e politica: Spahn boccia "omosessuale" e mette in guardia contro il termine "queer", perché rischierebbe di riflettere un'impostazione troppo vaga dell’identità.

#IdentitàSessuale #Politica #JensSpahn #MatthiasMiersch

https://www.ilmitte.com/2026/04/jens-spahn-non-chiamatemi-omosessuale-queer/

Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html

Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html

Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html

Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html

Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html

https://www.europesays.com/at/60464/ Mit nur 52 Jahren – Drama am Stubaier Gletscher: Spitzenpolitiker tot – Kronen Zeitung #Berlin #CarstenTräger #deutsche #Fürth #Innsbruck #JuliaKlöckner #MatthiasMiersch #Nachrichten #News #RonjaEndres #Schlagzeilen #SebastianRoloff #Tirol #Welt #World #WorldNews

https://www.europesays.com/at/53107/ Sondervermögen: Finanzministerium weist Kritik an Nutzung des Sondervermögens zurück #Bundesregierung #DeutscherBundestag #Finanzpolitik #Infrastruktur #MatthiasMiersch #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #Schulden #SchwarzRoteKoalition #Sondervermögen #Welt #Wirtschaftspolitik #World #WorldNews

Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby

Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby

Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby

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Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby

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Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby

Bleiberecht für Flüchtlinge mit Job oder Lehre

Während die CSU eine „Abschiebe-Offensive 2026“ ankündigt, startet Schleswig-Holstein einen Bundesratsvorstoß, um …
#Kiel #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AlexanderDobrindt #Asylbewerber #Asylrecht #Ausländerpolitik #Bagdad #Berlin #Christlich-SozialeUnion #DanielGünther #Germany #MatthiasMiersch #Schleswig-Holstein #SozialdemokratischeParteiDeutschlands
https://www.europesays.com/de/715991/

Kein Zurück beim Klima: Flugsteuer muss bleiben!


Ein Appell an den #SPD-Fraktionsvorsitzenden #MatthiasMiersch
#Finanzminister #LarsKlingbeil (SPD)
#Umweltminister #CarstenSchneider (SPD)

"Das Flugzeug ist das klimaschädlichste Verkehrsmittel. Mit der Bahn wäre klimafreundlicher Verkehr für alle möglich. Trotzdem will der Koalitionsausschuss die Flugsteuer senken, während der Preis fürs Deutschlandticket weiter steigt. 
Als Teil der Ampelkoalition hat die SPD die Luftverkehrssteuer 2024 angehoben – und so die Zahl der Inlandsflüge deutlich reduziert. Wir fordern Sie auf: Priorisieren Sie Schiene vor Flieger und machen Sie die Bahn attraktiver. Sorgen Sie in Bundeskabinett und Bundestag dafür, dass die Luftverkehrssteuer in ihrer jetzigen Höhe erhalten bleibt."

https://aktion.campact.de/klima/flugsteuer-muss-bleiben/teilnehmen-1

Liebe Journos (hier: @zeitbot bzw. @AFP_bot + #dpa) Bitte, bitte, übernehmt nicht jeden Stuss unkommentiert. Gerade die inzwischen allerseits als #Fossillobby:istin bekannte #Gaskathi #KatharinaReiche @BMWK und das sensible Thema #GEG #Heizungsgesetz MÜSSEN zwingend eingeordnet werden!
Ad 1️⃣: "Mehr Eigenverantwortung beim Heizungstausch" ist ein Euphemismus und heisst: weniger Förderung für die #klimafreundliche #Transformation! Unsere BM Reiche will also, dass die normalen Bürger mehr zahlen! (klar, das Geld ist ja schon für ihre Peergroup verbraten)
Ad 2️⃣: Mit mehr #Gas + #H2 wird es gleich ein weiteres mal teurer :(
Ad 3️⃣: Auch #MatthiasMiersch @klimaforum wirft Nebelkerzen, wenn er sozial gestaffeltere Förderung fordert. Die #Wärmepumpen-Förderung (via #BEG) ist bereits sozial gestaffelt, hier darf es keine weiteren Abstriche geben!

#Qualitätsjournalismus, do your job!!!
#Wärmewende #Effizienzwendde #Energieverbrauchrunter #Lebensqualitäthoch #lessismore

🔗 https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-11/union-spd-regierung-heizungsgesetz-streit-foerderung-geg