#eckpunkte — Public Fediverse posts

@Ruhrnalist

2/ Vorweg: Es ist eine ziemliche Frechheit, dass #SeppMüller den aktuellen Anstieg bei den Absatzzahlen von #Wärmepumpen als eigenen Erfolg verkauft und den #Eckpunkten des #GModG zuschreibt! Das Gegenteil ist der Fall:
❌ Die #KleiKo #Blackrock erntet hier die Früchte des #Habeck'schen #Gebäudeenergiegesetz #GEG, denn die Absatzzahlen von #WP steigen seit der #Ampel, und in jedem Fall auch in 2025, also nicht erst seit Bekanntgabe der #Eckpunkte! vgl. Abb. (Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/bild/absatz-von-waermepumpen-marktanteil-von). Der Einbruch in 2024 dürfte überwiegend den Vorholeffekten in 2023 durch Energiekrise u.a. geschuldet sein.
❌ Wenn, dann treibt die Unsicherheit der #Fossil-Politik von #MerzKannEsNicht und #Fossilkathi #Reiche über das Fortbestehen der Förderung zum #Heizungstausch der #BEG die Menschen zu den #warmepumpen
❌ Und drittens sehen die Menschen in der aktuellen #Fossilkrise #Ölkrise #Gaskrise selbst sehr deutlich, dass die #Fossilpolitik der #BReg der falsche Kurs ist, und wählen deswegen verstärkt die langfristig günstige, effiziente und sparsame #Wärmepumpe. Das ist auch der verstärkten medialen und öffentlichen Diskussion zuzuschreiben und gilt für alle #Energiekrise:n, so auch 2022/23.

#Effizienzwende #Wärmewende #Klimaschutz

Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby

@destatis
Die #WP ist wirtschaftlich und wird daher im Neubau fast ausschließlich eingebaut, siehe auch den gerade neu aktualisierten Gebäudereport der @dena , Seite 36, Abb. 52:
https://www.dena.de/infocenter/dena-gebaeudereport-2026/.
Das wird sich bei Abschaffung des §71 GEG nicht wesentlich ändern.

Im Vergleich zum Neubau ist der Altbestand der Gebäude riesig, hier muss die Dekarbonisierung der Gebäudewärme starten. Genau das wird durch den Entfall des §71 GEG und besonders auch §72 GEG verhindert!

#GEG #GMG #Eckpunkte

@thommig @peterjelinek
Insiderberichten zufolge wird vor während und nach jeder Ausschusssitzung das Mantra: "Wenn ihr nicht mitmacht, machen wir's mit der AfD!" vom Band eingespielt. Aufgesprochen von Friedrich #Merz persönlich.
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Achtung Satire!
#spd
#kleiko
#blackrot
#koalitionsverhandlungen
#eckpunkte

Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, die Kompetenzen der Bundesstadt Bonn und Region zu stärken. Jetzt stehen dafür die #Eckpunkte. Bonn-Beauftragte Klara #Geywitz: „Gemeinsam haben wir diesen Meilenstein erreicht.“
👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/Webs/BMWSB/DE/2024/04/pk-berlin-bonn-gesetz.html #BonnBerlinGesetz

#Deutschland #Bundestag #Koalition

#Kindergrundsicherung #Einigung #Eckpunkte

Bundesregierung -

Ampel-Koalition einigt sich auf Eckpunkte zur Kindergrundsicherung:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/ampel-koalition-einigt-sich-auf-kindergrundsicherung

„Zweitens brauchen wir eine neue #Wohngemeinnützigkeit, damit mehr Investitionen in soziale Wohnungsbauprojekte fließen“, unterstreicht die Bauministerin. „Wir diskutieren gerade mit dem Finanzministerium die #Eckpunkte und unser Ziel ist, dass diese im Juni vorliegen.“ (2/3)

Das #BMJ hat heute die #Eckpunkte für ein #Gesetz gegen #digitaleGewalt veröffentlicht. Die Frist zur Stellungnahme läuft bis zum 26. Mai 2023.

https://bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Digitale_Gewalt.html

#Hassrede #Inhaltemoderation #Plattformen #sozialeNetzwerke

Dafür soll zeitnah die im Koalitionsvertrag beschlossene #Zusatzvereinbarung zum #Bonn-Berlin-Gesetz Gestalt annehmen. „Bis Herbst dieses Jahres, da sind wir uns mit der Region Bonn einig, sollen die #Eckpunkte der Zusatzvereinbarung stehen“, so Klara #Geywitz weiter. (2/2)