#eckpunkte — Public Fediverse posts

RE: https://mastodon.social/@oekoinstitut/116170427050119106

Es ist ja nicht so, als wäre #Gaskathi, und die #CDUCSUinkompetent bzw. -#korrupt (Spahn) und #SPDbeton (Miersch) mit ihren Fraktionen nicht gewarnt. Im Vorfeld mit verschiedenen #Urteilen (z.B. zur Unzulänglichkeit des #KSP), mit Gutachten und #Projektionen, und jetzt mit der konkreten Modellierung in der Studie des @oekoinstitut!

Werte Ministerien @BMWK und #BMUKN: Setzt diese #Eckpunkte des #GMG NICHT um. Es handelt sich um eine rechtswidrige Abwicklung des #GEG, die gegen das #Verschlechterungsverbot beim #Klimaschutz verstößt! Und an alle #MdBs: Falls das #GMG doch ins parlamentarische Verfahren geht: Nicht zustimmen sondern ändern!
#Klimaschutzlücke #Wärmewende #FossilLobby #FuelSwitch #Energiesicherheit #Effizienzwende

RE: https://mastodon.social/@oekoinstitut/116170427050119106

Es ist ja nicht so, als wäre #Gaskathi, und die #CDUCSUinkompetent bzw. -#korrupt (Spahn) und #SPDbeton (Miersch) mit ihren Fraktionen nicht gewarnt. Im Vorfeld mit verschiedenen #Urteilen (z.B. zur Unzulänglichkeit des #KSP), mit Gutachten und #Projektionen, und jetzt mit der konkreten Modellierung in der Studie des @oekoinstitut!

Werte Ministerien @BMWK und #BMUKN: Setzt diese #Eckpunkte des #GMG NICHT um. Es handelt sich um eine rechtswidrige Abwicklung des #GEG, die gegen das #Verschlechterungsverbot beim #Klimaschutz verstößt! Und an alle #MdBs: Falls das #GMG doch ins parlamentarische Verfahren geht: Nicht zustimmen sondern ändern!
#Klimaschutzlücke #Wärmewende #FossilLobby #FuelSwitch #Energiesicherheit #Effizienzwende

RE: https://mastodon.social/@oekoinstitut/116170427050119106

Es ist ja nicht so, als wäre #Gaskathi, und die #CDUCSUinkompetent bzw. -#korrupt (Spahn) und #SPDbeton (Miersch) mit ihren Fraktionen nicht gewarnt. Im Vorfeld mit verschiedenen #Urteilen (z.B. zur Unzulänglichkeit des #KSP), mit Gutachten und #Projektionen, und jetzt mit der konkreten Modellierung in der Studie des @oekoinstitut!

Werte Ministerien @BMWK und #BMUKN: Setzt diese #Eckpunkte des #GMG NICHT um. Es handelt sich um eine rechtswidrige Abwicklung des #GEG, die gegen das #Verschlechterungsverbot beim #Klimaschutz verstößt! Und an alle #MdBs: Falls das #GMG doch ins parlamentarische Verfahren geht: Nicht zustimmen sondern ändern!
#Klimaschutzlücke #Wärmewende #FossilLobby #FuelSwitch #Energiesicherheit #Effizienzwende

RE: https://mastodon.social/@oekoinstitut/116170427050119106

Es ist ja nicht so, als wäre #Gaskathi, und die #CDUCSUinkompetent bzw. -#korrupt (Spahn) und #SPDbeton (Miersch) mit ihren Fraktionen nicht gewarnt. Im Vorfeld mit verschiedenen #Urteilen (z.B. zur Unzulänglichkeit des #KSP), mit Gutachten und #Projektionen, und jetzt mit der konkreten Modellierung in der Studie des @oekoinstitut!

Werte Ministerien @BMWK und #BMUKN: Setzt diese #Eckpunkte des #GMG NICHT um. Es handelt sich um eine rechtswidrige Abwicklung des #GEG, die gegen das #Verschlechterungsverbot beim #Klimaschutz verstößt! Und an alle #MdBs: Falls das #GMG doch ins parlamentarische Verfahren geht: Nicht zustimmen sondern ändern!
#Klimaschutzlücke #Wärmewende #FossilLobby #FuelSwitch #Energiesicherheit #Effizienzwende

Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby

Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby

Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby

Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby

Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby

@destatis
Die #WP ist wirtschaftlich und wird daher im Neubau fast ausschließlich eingebaut, siehe auch den gerade neu aktualisierten Gebäudereport der @dena , Seite 36, Abb. 52:
https://www.dena.de/infocenter/dena-gebaeudereport-2026/.
Das wird sich bei Abschaffung des §71 GEG nicht wesentlich ändern.

Im Vergleich zum Neubau ist der Altbestand der Gebäude riesig, hier muss die Dekarbonisierung der Gebäudewärme starten. Genau das wird durch den Entfall des §71 GEG und besonders auch §72 GEG verhindert!

#GEG #GMG #Eckpunkte

#news ⚡ Grüne fordern Eckpunkte des Heizungsgesetzes vor Landtagswahlen: Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung aufgefordert, bis Ende des Monats Eckpunkte für eine Reform des Gebä... https://hubu.de/?p=313261 | #eckpunkte #gruene #heizungsgesetzes

#news ⚡ Grüne fordern Eckpunkte des Heizungsgesetzes vor Landtagswahlen: Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung aufgefordert, bis Ende des Monats Eckpunkte für eine Reform des Gebä... https://hubu.de/?p=313261 | #eckpunkte #gruene #heizungsgesetzes

#news ⚡ Grüne fordern Eckpunkte des Heizungsgesetzes vor Landtagswahlen: Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung aufgefordert, bis Ende des Monats Eckpunkte für eine Reform des Gebä... https://hubu.de/?p=313261 | #eckpunkte #gruene #heizungsgesetzes

#news ⚡ Grüne fordern Eckpunkte des Heizungsgesetzes vor Landtagswahlen: Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung aufgefordert, bis Ende des Monats Eckpunkte für eine Reform des Gebä... https://hubu.de/?p=313261 | #eckpunkte #gruene #heizungsgesetzes

#news ⚡ Bas stimmt Eckpunkte für „Work-and-Stay-Agentur“ mit Kollegen ab: Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Montag Eckpunkte für die Gründung einer sogenannten "Work-and-Stay-Agentur" in die Abstimmun... https://hubu.de/?p=298081 | #bas #eckpunkte #kollegen #workands

#news ⚡ Bas stimmt Eckpunkte für „Work-and-Stay-Agentur“ mit Kollegen ab: Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Montag Eckpunkte für die Gründung einer sogenannten "Work-and-Stay-Agentur" in die Abstimmun... https://hubu.de/?p=298081 | #bas #eckpunkte #kollegen #workands

#news ⚡ Bas stimmt Eckpunkte für „Work-and-Stay-Agentur“ mit Kollegen ab: Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Montag Eckpunkte für die Gründung einer sogenannten "Work-and-Stay-Agentur" in die Abstimmun... https://hubu.de/?p=298081 | #bas #eckpunkte #kollegen #workands

#news ⚡ Bas stimmt Eckpunkte für „Work-and-Stay-Agentur“ mit Kollegen ab: Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat am Montag Eckpunkte für die Gründung einer sogenannten "Work-and-Stay-Agentur" in die Abstimmun... https://hubu.de/?p=298081 | #bas #eckpunkte #kollegen #workands

@thommig @peterjelinek
Insiderberichten zufolge wird vor während und nach jeder Ausschusssitzung das Mantra: "Wenn ihr nicht mitmacht, machen wir's mit der AfD!" vom Band eingespielt. Aufgesprochen von Friedrich #Merz persönlich.
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Achtung Satire!
#spd
#kleiko
#blackrot
#koalitionsverhandlungen
#eckpunkte

Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, die Kompetenzen der Bundesstadt Bonn und Region zu stärken. Jetzt stehen dafür die #Eckpunkte. Bonn-Beauftragte Klara #Geywitz: „Gemeinsam haben wir diesen Meilenstein erreicht.“
👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/Webs/BMWSB/DE/2024/04/pk-berlin-bonn-gesetz.html #BonnBerlinGesetz

Oh, das wird toll. #hessengroko #eckpunkte #palantir #vorratsdatenspeicherung #hessentrojaner

https://sensor-wiesbaden.de/migration-polizei-landwirtschaft-wohnen-bildung-familie-was-cdu-und-spd-in-und-mit-hessen-vorhaben/

#Deutschland #Bundestag #Koalition

#Kindergrundsicherung #Einigung #Eckpunkte

Bundesregierung -

Ampel-Koalition einigt sich auf Eckpunkte zur Kindergrundsicherung:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/ampel-koalition-einigt-sich-auf-kindergrundsicherung

#Betrug bei Vorgehen der #deutschen #Regierung?

https://twitter.com/nhaerting/status/1656618219329691648

https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109566639700278671

#NikoHärting
#nhaerting
https://twitter.com/nhaerting
22h

1. Jetzt online: #Follow the #Rechtsstaat zu den geschrumpften #Cannabis-Plänen der #Bundesregierung mit dem #Straf- und #Völkerrechtler Prof. #KaiAmbos aus Göttingen. #PinG_Journal https://twitter.com/PinG_Journal

8. Hätte man die „#Eckpunkte“ einer Cannabis-#Legalisierung nicht zunächst im #Bundestag beraten müssen?

#Weedmob #Rechtsstaat #Grundrechte

„Zweitens brauchen wir eine neue #Wohngemeinnützigkeit, damit mehr Investitionen in soziale Wohnungsbauprojekte fließen“, unterstreicht die Bauministerin. „Wir diskutieren gerade mit dem Finanzministerium die #Eckpunkte und unser Ziel ist, dass diese im Juni vorliegen.“ (2/3)

Das #BMJ hat heute die #Eckpunkte für ein #Gesetz gegen #digitaleGewalt veröffentlicht. Die Frist zur Stellungnahme läuft bis zum 26. Mai 2023.

https://bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Digitale_Gewalt.html

#Hassrede #Inhaltemoderation #Plattformen #sozialeNetzwerke

https://www.newsweek.com/bill-gates-jeffrey-epstein-timeline-friendship-relationship-1590004
{#DieLageamMorgen #Cannabislegalisierung – der #nächsteVersuch
Von #RolandNelles
[#Cannabisgate:s?]
Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen, heute geht es um die #neuen #Eckpunkte zur geplanten #Freigabe von #Cannabis, um #DonaldTrumps Umfragewerte, die nach seiner Festnahme einbrechen – und um den absurden Boykott der US-#Blackmail #FinCEN. 12.04.2023, 05.41 Uhr}
https://www.cicero.de/innenpolitik/spiegel-magazin-foerderung-bill-gates-duenger-verschwoerungstheorien-corona-proteste
#hemp #hanf #cannabis #weedmob #Money #sex #crime #drugs 😠
more coming soon ...

https://www.newsweek.com/bill-gates-jeffrey-epstein-timeline-friendship-relationship-1590004
{#DieLageamMorgen #Cannabislegalisierung – der #nächsteVersuch
Von #RolandNelles
[#Cannabisgate:s?]
Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen, heute geht es um die #neuen #Eckpunkte zur geplanten #Freigabe von #Cannabis, um #DonaldTrumps Umfragewerte, die nach seiner Festnahme einbrechen – und um den absurden Boykott der US-#Blackmail #FinCEN. 12.04.2023, 05.41 Uhr}
https://www.cicero.de/innenpolitik/spiegel-magazin-foerderung-bill-gates-duenger-verschwoerungstheorien-corona-proteste
#hemp #hanf #cannabis #weedmob #Money #sex #crime #drugs 😠
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{#DieLageamMorgen #Cannabislegalisierung – der #nächsteVersuch
Von #RolandNelles
[#Cannabisgate:s?]
Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen, heute geht es um die #neuen #Eckpunkte zur geplanten #Freigabe von #Cannabis, um #DonaldTrumps Umfragewerte, die nach seiner Festnahme einbrechen – und um den absurden Boykott der US-#Blackmail #FinCEN. 12.04.2023, 05.41 Uhr}
https://www.cicero.de/innenpolitik/spiegel-magazin-foerderung-bill-gates-duenger-verschwoerungstheorien-corona-proteste
#hemp #hanf #cannabis #weedmob #Money #sex #crime #drugs 😠
more coming soon ...

Dafür soll zeitnah die im Koalitionsvertrag beschlossene #Zusatzvereinbarung zum #Bonn-Berlin-Gesetz Gestalt annehmen. „Bis Herbst dieses Jahres, da sind wir uns mit der Region Bonn einig, sollen die #Eckpunkte der Zusatzvereinbarung stehen“, so Klara #Geywitz weiter. (2/2)

#zdf.de #Nachrichten #Politik
#Druck auf #Ampel:

#Grüne #fordern #Tempo bei #Cannabis-#Freigabe [#Wiedergutmachung? eines der #größten #Verbrechen? an der #Menschheit?]
Datum: 04.01.2023 08:14 Uhr #weedmob #letztegeneration #onelove #fff

Der #Koalitionsvertrag sieht die #Legalisierung von Cannabis vor. Die #Eckpunkte #stehen. Jetzt wollen die Grünen, dass der #Gesundheitsminister den #Gesetzentwurf vorlegt.

#NAZI #BUBATZ #HISTORIE - - - > https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109620611782512051
ZDF: https://t.co/C81sxGVZ95

Na gut - #WIR #werden #aktiv!

"Der #Gesundheitsminister #Lauterbach hatte angekündigt, zunächst die #Eckpunkte in #Brüssel freigeben zu lassen und erst danach einen Gesetzentwurf zu erarbeiten. Nun räumt das Ministerium ein, dass dieses Vorgehen rechtlich gar nicht möglich ist."

#Korruptionsskandal in Brüssel. Dort soll über "#Cannabis" entschieden werden. Dort, wo die "#Geldwäsche"- und "#Drogen" #Mafia ihren #größten #Einfluß entfaltet, will #Lauterbach Unterstützung?!
#Mafia #weedmob #fff