RE: https://mastodon.social/@DigitalNaiv/117378023635807717
Mit der #ampelkoalition wäre das nicht passiert. Aber die #spd #werhatunsverraten wollte lieber links sein als vernünftig. Wie immer.
#ampelkoalition — Public Fediverse posts
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...wenn der Gauner zum Mittäter mutiert...könnte auch bei der #cdu neben Fritze #Merz sitzen...
Altersvorsorgedepot
Christian #Lindner steigt bei Fintech Ginmon ein
Sein Plan für ein #Altersvorsorgedepot war noch am Aus der #Ampelkoalition gescheitert. Nun will der ehemalige #Finanzminister als #Investor von der Reform der aktuellen #Regierung profitieren.
PW
https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/altersvorsorgedepot-christian-lindner-steigt-bei-fintech-ginmon-ein/100256120.html -
https://www.europesays.com/de/1263018/ Lebensmittel: Brüssel beanstandet deutsche Pläne für Tierhaltungslogo #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Ampelkoalition #Brüssel #Einbeziehung #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Headlines #Koalition #Lebensmittel #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SPD #Tierhaltungslogo
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Lebensmittel: Brüssel beanstandet deutsche Pläne für Tierhaltungslogo
Die von der schwarz-roten Koalition geplante Einbeziehung ausländischer Ware in das verpflichtende Tierhaltungslogo für Fleisch auf dem deutschen…
#EuropeSays #EU #Europa #Ampelkoalition #Brüssel #Einbeziehung #EuropäischeUnion #Koalition #Lebensmittel #News #SPD #Tierhaltungslogo
https://www.europesays.com/europa/88316/ -
https://www.europesays.com/de/1233964/ Ist das noch Entwicklungshilfe? 612 Mio. Euro gehen an Gender-Projekte | Politik #Afrika #Ampelkoalition #DieGrünen #Entwicklungshilfe #feminismus #Headlines #MerzFriedrich #Nachrichten #News #Schlagzeilen #ScholzOlaf #SPD #Strom #TeamFirst #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
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"(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig." Artikel 21 #GG
Wieso braucht es ein 1.700-seitiges Gutachten, wo die Zeilen in unserem #Grundgesetz, wie auch die Bestrebungen der #noAfD #Faschisten, eindeutig sind?
Die #Ampelkoalition hätte bereits das Verbotsverfahren einleiten MÜSSEN. Abwarten stärkt nicht nur die #fckNZS, sondern verschärft die Gewaltexzessen ihrer beschränkten Fanatiker.
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https://www.europesays.com/de/1187001/ Verfassungsklage wegen Beratungszeit für „Heizungsgesetz“ abgewiesen #AmpelKoalition #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Gebäudeenergiegesetz #Germany #Headlines #Nachrichten #News #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
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Verfassungsklage wegen Beratungszeit für "Heizungsgesetz" gescheitert
Der Zeitplan der damaligen Ampel-Koalition für das Gebäudeenergiegesetz im Sommer 2023 war nicht zu knapp. Das hat das Verfassungsgericht entschieden. Ein CDU-Abgeordneter hatte geklagt - und war im Eilverfahren erfolgreich.
#Gebäudeenergiegesetz #Bundesverfassungsgericht #AmpelKoalition
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ach mensch, schon wieder ein gigantisches unternehmen, was von ehemaligen mitgliedern der #ampelkoalition , hier sogar einem #kinderbuchautor ohne #fachwissen , in die Insolvenz getrieben wird #ironieoff 👋😉
#RobertHabeck Ex-Vizekanzler wird Berater bei Investmentgesellschaft Urban Partners - manager magazin https://www.manager-magazin.de/unternehmen/industrie/robert-habeck-ex-vizekanzler-wird-berater-bei-investmentgesellschaft-urban-partners-a-18b2ab7f-2717-4ee2-825b-03ab549c0a28
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RE: https://mastodon.social/@bahnkundenv/116845418974982737
Es ist wie immer zum K*tz*n, dass die Bundesregierungen – mit Ausnahme der #ampelkoalition – den #fossil Potentaten sowie deren willfährigen Vasallen das Geld in den A***h stopfen. Wer #frieden und #wohlstand will, muss auf #verkehrswende und #erneuerbare setzen.
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"Wozu sollte Robert Habeck zurückkommen?"
Der aktuelle Beitrag von #PeterUnfried greift die bei vielen aufgekommene Rückerinnerung an die #Klimaschutz-Politik der #Ampelkoalition auf.https://taz.de/Gruener-Ex-Vizekanzler/!6181294/
Da hat die #FDP viel blockiert; doch anstelle von #KaherinaReiche hat #RobertHabeck echte Fortschritte in #Energiepolitik und #Klimaschutz angestoßen, die Reiche zurückdrehen will. Aber inzwischen hat sich der Zuspruch zu #Wärmepumpen und #PVAnlagen so verselbständigt, daß Reiches Bemühungen, den Fortschritt abzuwürgen, lächerlich wirken.
So ist verständlich, daß viele sich einen Minister Habeck zurückwünschen.
Nur: Wozu? Um die unheilvollen Aktivitäten der jetzigen Regierung zu stoppen und wieder rückabzuwickeln?In einer vorgezogenen Wahl hat sich eine Mehrheit im Bundestag ergeben, die den "Anti-Merkel" #FriedrichMerz zum Bundeskanzler und Reiche zur Wirtschafts- und Energieministerin gemacht hat.
Merz könnte nur mit einem konstruktiven Mißtrauensvotum aus dem Amt befördert werden. Reiche absetzen dürfte ihm schwerfallen, weil er wohl ganz auf ihrer Linie ist. Und Neuwahlen muß er auf jeden Fall vermeiden, weil er danach sein Amt loswäre.
ER muß weitermachen; WIR müssen durch diese Zeit durch, Widerstand gegen unökologische Vorhaben leisten und die Menschen aufklären - über die #Klimaentwicklung, über die Verlangsamung des #Nordatlantikstrom's und die Möglichkeiten, die jede/r für eine erträgliche Zukunft zur Verfügung hat.
Auch mir wäre es lieber, eine Regierung von #SPD und #Grünen hätte weitermachen können, aber Träumen hilft nicht. -
Der Konsum von #Cannabis kann schwerwiegende Folgen haben. Man darf diese #Droge nicht verharmlosen‼️ Die Pläne der #Ampelkoalition für die #Legalisierung schaden vor allem jungen Menschen. Wir als #cdu #csu lehnen diesen gefährlichen Unsinn strikt ab! ❌
February 23, 2024
#Gesundheit #Medizin #addiction #Trauma #warondrugs #eugenics #ableism #Narrativ #Entmenschlichung #Hass #Hetze #Menschenjagd #Angstmacherei #Manipulation #Drogenpolitik #Geldwäsche #FinCENFILES #Tabuthema
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@DieFurie Ich bin der Meinung die #FTP kann weg. Nein Danke. So eine armseelige Partei. Sind die mit ihrem "FDP-Plan für das Ampel-Aus" schuld dass die Ampel gescheitert ist? Ich finde das alles so furchtbar, wie kann man nur. Sie haben geschworen und wurden nicht mal bestraft. Meinen Daumen runter haben die! Sie sollen in der Hölle der Geschichte schmoren.
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https://www.europesays.com/de/990413/ Zeugnis für die Merz-Regierung: Schwarz-Rot unbeliebter als die Ampel | Politik #AlternativeFürDeutschland #Ampelkoalition #BinkertHermann #Bundesregierung #CDU #CSU #Deutschland #DieGrünen #FDP #Germany #Headlines #INSA #INSAUmfrage #Koalition #MerzFriedrich #Nachrichten #News #Schlagzeilen #ScholzOlaf #SPD #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Umfrageinstitute
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'"Unternehmerinnen und Unternehmer, die nach dem Bruch der #Ampelkoalition auf #Reformen der neuen Regierung gehofft haben, sind schon länger enttäuscht und frustriert", erklärte der Arbeitgeberchef'
#blackRot #NieMehrCDU #NieMehrCSU https://www.n-tv.de/wirtschaft/Arbeitgeberpraesident-liest-Schwarz-Rot-die-Leviten-id30754467.html?utm_source=mastodon -
Zur Komplexität des Regierungsgeschäfts - Verweis in eigener Sache: Kollege @[email protected] hatte letztes Jahr für @[email protected] die Studie "Die grüne Regierungspraxis in der #Ampel-Koalition" vorgestellt (Video 👇). Die teils heftige mediale Kritik damals müsste man heute deutlich relativieren. 3
Die grüne Regierungspraxis in ... -
Quelle: YouTube
https://share.google/mrh9KTAaJPkkcDkBHÄußere Umstände 🤔 Nur gut daß es die nicht zu Zeiten der #Ampelkoalition gegeben hat. Sonst hätten sie das noch als Ausrede genommen 🫣 #cducsu #GroßeKoaliltion #politikversagen
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Volker Wissing über die FDP, und wieso es so fatal war, dass Lindner behauptete, die Ampel könne nicht zusammenarbeiten, weil sie verschiedene Parteiprogramme habe:
($)https://www.sueddeutsche.de/medien/markus-lanz-volker-wissing-christian-lindner-fdp-li.3462667
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https://www.europesays.com/de/918073/ „Markus Lanz“: „Ich habe richtig körperlich gelitten“ – Wissing blickt zurück aufs Ampel-Aus #AmpelKoalition #Christian(FDP) #Deutschland #FDP #Germany #Headlines #Lindner #Nachrichten #News #Newsteam #Schlagzeilen #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Volker #Wissing
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https://www.europesays.com/de/879466/ Beim Giftmord am Kanzler trifft Satire auf Berliner Politik #Ainette #AmpelKoalition #Berlin #Bundespresseball #Deutschland #Germany #Giftmord #HotelAdlon #NorbertBobeck #Österreich #Politkrimi #Wien
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https://www.europesays.com/de/871831/ SPD-General als „Flipperkugel“: Kühnert blickt mit Unbehagen zurück auf sein Amt #AmpelAus #Ampelkoalition #Deutschland #Germany #Headlines #KevinKühnert #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #SPD #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
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https://www.europesays.com/de/856189/ „Wir werden unsere Arbeit fortsetzen“: Nur einer muckt gegen des Kanzlers Weiter-so auf – Tagesspiegel #AfD #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Ampelkoalition #BadenWürttemberg #CDU #DE #Deutschland #FDP #FriedrichMerz #Germany #Hauptstadtbüro #Headlines #Landtagswahl #LarsKlingbeil #Nachrichten #News #RheinlandPfalz #Schlagzeilen
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#Ampelkoalition #widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #DieStimmungKippt #SchnauzeVollVomFaschoScheiß
So viel zur "katastrophalen" Wirtschaftspolitik des grünen Habeck und seiner Ampel. Erschreckend wie einfach offensichtlich die Öffentlichkeit manipuliert wurde, das Gegenteil zu glauben.
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#Ampelkoalition #widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #DieStimmungKippt #SchnauzeVollVomFaschoScheiß
So viel zur "katastrophalen" Wirtschaftspolitik des grünen Habeck und seiner Ampel. Erschreckend wie einfach offensichtlich die Öffentlichkeit manipuliert wurde, das Gegenteil zu glauben.
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#Forschende sehen "#katastrophale #Verwässerung"
Kaum ein Vorhaben der #Ampelkoalition war so #umstritten wie das #Gebäudeenergiegesetz. Jetzt haben #Union und #SPD #Änderungen verabredet. #Forschende und #Klimaschützer sehen #Deutschlands #Klimaziele in Gefahr.
https://www.tagesschau.de/wissen/klima/reaktionen-gebaeudemodernisierungsgesetz-wissenschaft-100.html -
https://www.europesays.com/de/822937/ Gebäudeenergiegesetz: Union und SPD streichen zentrale Vorgabe aus Ampel-Heizungsgesetz #Ampelkoalition #Bundesregierung #Deutschland #Gebäudeenergiegesetz #Germany #Headlines #Heizungsgesetz #Koalition #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #SPD #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
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https://www.europesays.com/de/803917/ Exklusive Umfrage: Kanzler-Klatsche ein Jahr nach der Wahl! | Politik #Ampelkoalition #CDU #CSU #Deutschland #DieGrünen #Germany #GroßeKoalition #Headlines #INSAUmfrage #KlingbeilLars #Koalition #LindnerChristian #MerzFriedrich #Nachrichten #News #Schlagzeilen #ScholzOlaf #SPD #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
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https://www.europesays.com/de/774762/ Wirtschaftswende in Deutschland? | Politik #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #Ampelkoalition #CDU #DE #Deutschland #FDP #Germany #Headlines #MerzFriedrich #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #News #NewsAusDeutschland #Schlagzeilen #ScholzOlaf #SPD #texttospeech
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Man überlege sich nur mal, wo wir heute stehen würden, wenn die Koalition nicht zerbrochen und die Handbremse #FDP nicht vorhanden gewesen wäre. Die #Ampelkoalition hätte in Ruhe arbeiten können. Nicht nur, dass die jetzige #Bundesregierung ultraschlecht ist, Teile selbiger sind auch für das Bremsen während der Ampel verantwortlich. Jahre verloren. Aufschwung verzögert. Die Pseudoerfolge der jetzigen Regierung sind die Auswirkungen der Ampel.
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>#Gasmangellage unausweichlich! // Gasspeicherupdate<
#PolitischeKommunikation
#Energiekrise#Oekonomie
#Oekologie
#ZivileBevoelkerungEs scheint nun nicht nur der #Themenkomplex #Sozialstaat und #Demokratie dazu beizutragen, dass man sich die #Ampelkoalition zurück wünscht...
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oder hatten diese Diskussionen und die gefühlte Dringlichkeit und Bedeutung am Ende mehr mit dem #Wahlkampf in Deutschland 🇩🇪 zu tun, als mit der Situation und den Perspektiven in der #Ukraine ?
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#Notiz #Kommentar
〽️ Eigentlich müßten spätestens jetzt #BSW und #AfD im Arsch sein, oder?#Wagenknecht #Höcke #Russland #Energie #Gas #Gasversorgung #Ampelkoalition #Krieg #hybriderkrieg
»Laut Recherchen des Handelsblatts verhinderten lediglich zwei russische #Whistleblower, dass Deutschland einem Energiechaos entging. Die Ampel-Regierung reagierte nach der Enthüllung demnach indes schnell und schaffte es, den Angriff Moskaus abzuwehren.«
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https://www.fr.de/wirtschaft/putin-gas-russland-deutschland-ukraine-blackout-gazprom-germania-verstaatlichung-anschlag-wladimir-zr-92713907.html -
Die Ampel ist Geschichte, die VerKo regiert das Chaos: Döner statt Kanzleramt, Selfies statt Strategie. Die Nation wartet auf Führung, aber bekommt Chaos und eine politische Comedy-Show. Wen überrascht da noch die aufkeimende Merkel-Nostalgie? Na, fast alle!#Politik #CSU #Ampelkoalition #CDU #LarsKlingbeil #Ampel-Aus #JanvanAken #SahraWagenknecht #AngelaMerkel #BSW #FriedrichMerz #ArminLaschet
Berlin Tag & Macht: Das Gespenst der Uckermark schreckt die Verliererkoalition auf -
Mützenich mahnt Disziplin von Schwarz-Rot an
Vor einem Jahr zerbrach die Ampelregierung - und angesichts von zu viel Streit auf öffentlicher Bühne droht Schwarz-Rot deren Fehler zu wiederholen. SPD-Politiker Mützenich warnt vor verfrühter Krisenstimmung und mahnt mehr Disziplin an.
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Interessanter Rückblick auf die Ampel und warum sie gescheitert ist. Tatsächlich erinnert das Ringen in der aktuellen Regierung fatal an diese Zeit. Bleibt zu hoffen, dass sie nicht genauso endet. Denn dann öffnet sich das Tor zur Hölle.
#Ampelkoalition #Ampelaus #bundesregierung #noafdhttps://www.tagesschau.de/inland/ein-jahr-ampel-aus-100.html
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Ein Jahr Ampel-Aus: "Große Chance fahrlässig nicht genutzt"
Vor einem Jahr wachte Deutschland auf mit der Rückkehr von Trump ins Weiße Haus - und ging schlafen mit dem Aus für die Ampel. Ein Minister, der dabei war, sagt, die Ampel habe eine große Chance gehabt - und sie fahrlässig vertan. Von Gabor Halasz.
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Es wird ja immer darüber gesprochen, dass die #CxU Steigbügelhalter für die #AfD sei. Außer Acht gelassen wird hierbei jedoch, dass sie dabei eigentlich nur in zweiter Reihe stehen: So war es doch während der #Ampelkoalition maßgeblich die #FDP, die mit ihrem #DDayPapier die Grundlage für bewusste politische Spaltung legte, von der die #Union jetzt Nutznießerin ist
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#depol #politics #CDU #CSU #Rechtsruck #AfDGesichertRechtsextrem
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Der Begriff #Koalitionsvertrag ist irreführend, weil er impliziert, bindend zu sein und dass sein Bruch Strafen nach sich zöge. Die #Ampelkoalition und die #KleiKo #BlackRot widerlegen das.
Bitte ab jetzt nur noch den Begriff #Koalitionsvorsätze verwenden, denn die halten vergleichbar lang wie #Neujahrsvorsätze. -
So reicht es seit der #Ampelkoalition nun nicht mehr aus, einen Antrag auf #Ortsabwesenheit damit man seine gemeldete Adresse bundesweit verlassen kann, es muss nun sogar Auskunft erteilt werden, wofür eine Ortsabwesenheit in einem anderen Bundesland benötigt wird.
Das heißt es wurde im "#Buergergeld" nun auch noch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung missachtet.
Im Kontext des #SGBII kann daher seit 2003 nicht mehr die Rede davon sein, dass Menschen dem "#Sozialstaat" noch trauen.
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*Gemeinsam Kompromisse zu finden, die nicht nur Zusammenbrüche um ein paar Jahre hinauszögern, sondern nicht mehr zukunftsfähige Strukturen reparieren, das ist mit #merkel und #spd gescheitert, das ist in der #Ampelkoalition gescheitert, das scheitert gerade bei #union und SPD, und das findet auch null Nachfrage in der #mediengesellschaft.*
#habeckhttps://taz.de/Politisches-Feuilleton-zu-Robert-Habeck/!6106575/
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Wenn einmal eine #Bundesregierung wie die #Ampelkoalition reale #Verantwortung uebernommen hat, werden wie im alten Ägypten alle Erfolge rueckabgewickelt.
Hat sich mal einer der "#Leistungstraeger" in unserer #HorrorKoalition überlegt, was solch Unzuverlässigkeit für die #Planungssicherheit von Unternehmen bedeutet, wenn man nie an einer logischen & stringent nachhaltigen #Politik arbeitet, sondern wie die AfD nur noch Stimmungen bespielt ❓
Wir brauchen #Politiker & keine Politikdarsteller❗
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@LorenzMeyer Wie kann sich ein Mensch, der sich selbst als "#Leistungstraeger" und "#Elite" definiert, derart ignorant äußern ❓❗
Dieser #Mensch wird seiner Verantwortung als #Bundeskanzler niemals gerecht.
Er haette nie zum Kanzler gewählt werden dürfen!
Und es war eine strategische Fehlentscheidung, dass die #Ampelkoalition in der Funktion als #Minderheitsregierung ihre Legislatur nicht beendet hat ❗
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Wärmepumpenförderung: Bald nur noch heiße Luft?
Das Heizungsgesetz der Ampelkoalition sorgte für Aufregung. Mit Strom aus Erneuerbaren betrieben, galt die Wärmepumpe als Mittel der Wahl und wurde vom Staat bezuschusst. Wird die Förderung nun gestrichen? Von Christin Jordan.
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https://www.tagesspiegel.de/ Mit der Reform, die sich bereits die #Ampelkoalition vorgenommen hat, kommt die #Bundesregierung nicht nur ausländischen #Pflegekräfte n entgegen. Auch in der dreijährigen Ausbildung in Deutschland erwerben #Pflegefachkräften schon lange medizinische Fähigkeiten. Zudem gibt es inzwischen auch hierzulande #Pflege-Studiengänge, um den #Pflegeberuf aufzuwerten.
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Auf der Website der #Ampelkoalition gab es 2024 Angaben zur #Einkommensungleichheit und zur #Vermögensungleichheit
2024 war dabei im Bereich der Vermögensungleichheit ein #GiniKoeffizient von 0,77 angegeben.
Und seitdem ist es in den realpolitischen Rahmenbedingungen nicht besser geworden.
Das heißt #Deutschland gehört weltweit zu einer der ungleichsten #Gesellschaften obwohl wir kein Schwellenland sind!
#Mexiko ist in seiner #Vermögensungleichheit vergleichbar.Dennoch reden wir über #Arme ❓
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Ok die #AmpelKoalition war nicht das gelbe vom Ei, aber was die #union #cducsu in kürzester Zeit alles verbockt hat, topt alles und ist jetzt schon so weit wie die Ampel nach 3 Jahren! Respekt!
#merzKANNesNICHT #spahnrucktritt #DobrindtRuecktritt -
#Europa #Deutschland #Berlin #Richterwahl
#Muster #AmpelKoalition #AfD #Sympathien
Reaktionen auf abgesagte Richterwahl -
»Wir müssen stark aufpassen, dass wir nicht in Muster der Ampel zurückfallen«:
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Es ist auch vollkommen unerheblich, wie gelungen eine #Gesetzgebung ist, wenn man #Hetzkampagnen anstellt gegen eine diverse #Menschengruppe im Kontext von struktureller #Erwerbslosigkeit & ueber die komplette Legislatur der #Ampelkoalition Desinformationen zum #SGBII / "#Buergergeld" verbreitet.
So geschehen bei #FDP, #CDU, #CSU und bei Hardlinern der #SPD
Statt Rückgrat zu zeigen & dem #Buergergeld Chancen & Zeit zu geben, wurden irrationale Ziele gesetzt, die das #SGBII nie abdecken kann!
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>#344: Immer auf die Kleinen? - F.A.Z. Einspruch<
Politische Leitbilder und Alltagspraxis
#Rechtsfragen aus dem Kontext der #Ampelkoalition
Koalitionsfragen in der Variante:
Länder - #Ampelkoalition
Länder - #SchwarzGruenZur Bedeutung des #Minderheitenschutz in unserer parlamentarischen #Demokratie
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Überraschendes Lob von der Nachfolgerin: Ausgerechnet dem Grünen Robert Habeck bescheinigt Katherina Reiche, er habe „eine fast übermenschliche Leistung erbracht“. Doch die politische Ausrichtung des Ministeriums soll sich ändern.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #Bundestag #DieLinke #MarkusSöder #LarsKlingbeil #SaskiaEsken #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Neue Bundesregierung: Wirtschaftsministerin Reiche lobt Habeck -
Wie die Bertelsmann Stiftung bescheinigt, war die #Ampelkoalition "mehr als eine gescheiterte Streitkoalition. In ihren drei Regierungsjahren hat sie absolut gesehen mehr Vorhaben umgesetzt als ihre beiden Vorgängerregierungen in jeweils vier Jahren. Die Gesamtnote lautet deshalb: Erfolgreich gescheitert."
https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/new-democracy/projektnachrichten/schlussbilanz-zum-koalitionsvertrag-der-ampel-2021-25
#ampel #scholz #habeck -
scholz will sich zurückhalten als alt-kanzler? und sich nicht mehr so zupackend und forsch wie bisher in aktuelle debatten einmischen? ich glaube, so ein macher wie er schafft das nicht ...
#politik #spd #OlafScholz #Ampelkoalition
tagesschau wrote the following post Mon, 05 May 2025 13:25:03 +0200 Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Scholz will sich als Altkanzler zurückhalten ++
Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz will sich künftig nicht über Gebühr als Ex-Kanzler einmischen. SPD-Chef Klingbeil fordert "echtes Teamplay" in der neuen Regierung.
➡️ https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-regierungsbildung-bundesregierung-bundestag-bundeskanzler-union-cdu-csu-spd-montag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Liveblog #Regierungsbildung #Merz -
#Bilanz der abgewählten #Koalition» Erfolgreich gescheitert« – so sehen #Forschende die Regierung der #Ampel
Das Aus der #Ampelkoalition verkam zum unwürdigen Schauspiel. Und es lenkte davon ab, dass die Regierenden mehr auf die Reihe bekamen als ihre Vorgänger. In einer neuen Analyse kommen sie gar nicht so schlecht weg. -
Hätte es einen ungünstigeren Zeitpunkt geben können, dass #Deutschland mangels handlungsfähiger #Bundesregierung für ein halbes Jahr von der globalen und europäischen Bildfläche verschwindet?