#ampelkoalition — Public Fediverse posts

Volker Wissing über die FDP, und wieso es so fatal war, dass Lindner behauptete, die Ampel könne nicht zusammenarbeiten, weil sie verschiedene Parteiprogramme habe:
($)

https://www.sueddeutsche.de/medien/markus-lanz-volker-wissing-christian-lindner-fdp-li.3462667

#Ampelkoalition #FDP #Liberalismus

Volker Wissing schildert Ende der Ampel-Regierung.

Der ehemalige Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat neue Einblicke in das Zerbrechen der Ampel-Koalition gegeben. In einer Talkrunde zeichnete er ein Bild von einem chaotischen und wenig würdevollen Finale der Regierung.

https://t1p.de/jlov8

#VolkerWissing #AmpelKoalition #PolitikDeutschland #OlafScholz #ChristianLindner #Regierungskrise #AmpelAus #Bundesregierung #Deutschland #Politik #Schuldenbremse #FDP #SPD #Grüne #MarkusLanz

Neue #: Wer #finanziert wen?

Erst jetzt liegen #aussagekräftige #Daten zur #Parteienfinanzierung für das Jahr 2024 vor. Das war das Jahr der #Europawahl – und des #Bruchs der #Ampelkoalition. #Lobbycontrol hat die Daten #ausgewertet und zeigen, wer die #größten #Parteispender waren.
https://www.lobbycontrol.de/parteienfinanzierung/neue-parteispendendaten-wer-finanziert-wen-124441/?mtm_campaign=2026-03-05&mtm_kwd=Parteispendendaten

#Gebäudemodernisierungsgesetz

#Forschende sehen "#katastrophale #Verwässerung"

Kaum ein Vorhaben der #Ampelkoalition war so #umstritten wie das #Gebäudeenergiegesetz. Jetzt haben #Union und #SPD #Änderungen verabredet. #Forschende und #Klimaschützer sehen #Deutschlands #Klimaziele in Gefahr.
https://www.tagesschau.de/wissen/klima/reaktionen-gebaeudemodernisierungsgesetz-wissenschaft-100.html

#Gebäudemodernisierungsgesetz

#Forschende sehen "#katastrophale #Verwässerung"

Kaum ein Vorhaben der #Ampelkoalition war so #umstritten wie das #Gebäudeenergiegesetz. Jetzt haben #Union und #SPD #Änderungen verabredet. #Forschende und #Klimaschützer sehen #Deutschlands #Klimaziele in Gefahr.
https://www.tagesschau.de/wissen/klima/reaktionen-gebaeudemodernisierungsgesetz-wissenschaft-100.html

#Gebäudemodernisierungsgesetz

#Forschende sehen "#katastrophale #Verwässerung"

Kaum ein Vorhaben der #Ampelkoalition war so #umstritten wie das #Gebäudeenergiegesetz. Jetzt haben #Union und #SPD #Änderungen verabredet. #Forschende und #Klimaschützer sehen #Deutschlands #Klimaziele in Gefahr.
https://www.tagesschau.de/wissen/klima/reaktionen-gebaeudemodernisierungsgesetz-wissenschaft-100.html

#Gebäudemodernisierungsgesetz

#Forschende sehen "#katastrophale #Verwässerung"

Kaum ein Vorhaben der #Ampelkoalition war so #umstritten wie das #Gebäudeenergiegesetz. Jetzt haben #Union und #SPD #Änderungen verabredet. #Forschende und #Klimaschützer sehen #Deutschlands #Klimaziele in Gefahr.
https://www.tagesschau.de/wissen/klima/reaktionen-gebaeudemodernisierungsgesetz-wissenschaft-100.html

Ein Jahr Ampel-Aus: "Große Chance fahrlässig nicht genutzt"

Vor einem Jahr wachte Deutschland auf mit der Rückkehr von Trump ins Weiße Haus - und ging schlafen mit dem Aus für die Ampel. Ein Minister, der dabei war, sagt, die Ampel habe eine große Chance gehabt - und sie fahrlässig vertan. Von Gabor Halasz.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/ein-jahr-ampel-aus-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AmpelAus #Ampelkoalition

Es wird ja immer darüber gesprochen, dass die #CxU Steigbügelhalter für die #AfD sei. Außer Acht gelassen wird hierbei jedoch, dass sie dabei eigentlich nur in zweiter Reihe stehen: So war es doch während der #Ampelkoalition maßgeblich die #FDP, die mit ihrem #DDayPapier die Grundlage für bewusste politische Spaltung legte, von der die #Union jetzt Nutznießerin ist

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#depol #politics #CDU #CSU #Rechtsruck #AfDGesichertRechtsextrem

Der Begriff #Koalitionsvertrag ist irreführend, weil er impliziert, bindend zu sein und dass sein Bruch Strafen nach sich zöge. Die #Ampelkoalition und die #KleiKo #BlackRot widerlegen das.
Bitte ab jetzt nur noch den Begriff #Koalitionsvorsätze verwenden, denn die halten vergleichbar lang wie #Neujahrsvorsätze.

#Deutschlandticket #DePol #Bundesregierung @Bundesregierung

Wenn einmal eine #Bundesregierung wie die #Ampelkoalition reale #Verantwortung uebernommen hat, werden wie im alten Ägypten alle Erfolge rueckabgewickelt.

Hat sich mal einer der "#Leistungstraeger" in unserer #HorrorKoalition überlegt, was solch Unzuverlässigkeit für die #Planungssicherheit von Unternehmen bedeutet, wenn man nie an einer logischen & stringent nachhaltigen #Politik arbeitet, sondern wie die AfD nur noch Stimmungen bespielt ❓

Wir brauchen #Politiker & keine Politikdarsteller❗

https://www.tagesspiegel.de/ Mit der Reform, die sich bereits die #Ampelkoalition vorgenommen hat, kommt die #Bundesregierung nicht nur ausländischen #Pflegekräfte n entgegen. Auch in der dreijährigen Ausbildung in Deutschland erwerben #Pflegefachkräften schon lange medizinische Fähigkeiten. Zudem gibt es inzwischen auch hierzulande #Pflege-Studiengänge, um den #Pflegeberuf aufzuwerten.

Auf der Website der #Ampelkoalition gab es 2024 Angaben zur #Einkommensungleichheit und zur #Vermögensungleichheit

2024 war dabei im Bereich der Vermögensungleichheit ein #GiniKoeffizient von 0,77 angegeben.

Und seitdem ist es in den realpolitischen Rahmenbedingungen nicht besser geworden.
Das heißt #Deutschland gehört weltweit zu einer der ungleichsten #Gesellschaften obwohl wir kein Schwellenland sind!
#Mexiko ist in seiner #Vermögensungleichheit vergleichbar.

Dennoch reden wir über #Arme ❓

Auf der Website der #Ampelkoalition gab es 2024 Angaben zur #Einkommensungleichheit und zur #Vermögensungleichheit

2024 war dabei im Bereich der Vermögensungleichheit ein #GiniKoeffizient von 0,77 angegeben.

Und seitdem ist es in den realpolitischen Rahmenbedingungen nicht besser geworden.
Das heißt #Deutschland gehört weltweit zu einer der ungleichsten #Gesellschaften obwohl wir kein Schwellenland sind!
#Mexiko ist in seiner #Vermögensungleichheit vergleichbar.

Dennoch reden wir über #Arme ❓

Auf der Website der #Ampelkoalition gab es 2024 Angaben zur #Einkommensungleichheit und zur #Vermögensungleichheit

2024 war dabei im Bereich der Vermögensungleichheit ein #GiniKoeffizient von 0,77 angegeben.

Und seitdem ist es in den realpolitischen Rahmenbedingungen nicht besser geworden.
Das heißt #Deutschland gehört weltweit zu einer der ungleichsten #Gesellschaften obwohl wir kein Schwellenland sind!
#Mexiko ist in seiner #Vermögensungleichheit vergleichbar.

Dennoch reden wir über #Arme ❓

Auf der Website der #Ampelkoalition gab es 2024 Angaben zur #Einkommensungleichheit und zur #Vermögensungleichheit

2024 war dabei im Bereich der Vermögensungleichheit ein #GiniKoeffizient von 0,77 angegeben.

Und seitdem ist es in den realpolitischen Rahmenbedingungen nicht besser geworden.
Das heißt #Deutschland gehört weltweit zu einer der ungleichsten #Gesellschaften obwohl wir kein Schwellenland sind!
#Mexiko ist in seiner #Vermögensungleichheit vergleichbar.

Dennoch reden wir über #Arme ❓

Auf der Website der #Ampelkoalition gab es 2024 Angaben zur #Einkommensungleichheit und zur #Vermögensungleichheit

2024 war dabei im Bereich der Vermögensungleichheit ein #GiniKoeffizient von 0,77 angegeben.

Und seitdem ist es in den realpolitischen Rahmenbedingungen nicht besser geworden.
Das heißt #Deutschland gehört weltweit zu einer der ungleichsten #Gesellschaften obwohl wir kein Schwellenland sind!
#Mexiko ist in seiner #Vermögensungleichheit vergleichbar.

Dennoch reden wir über #Arme ❓

Ich war durchaus ein Fan der #Ampelkoalition und hatte immer das Gefühl, dass - trotz öffentlichem Streit - viele Projekte umgesetzt oder zumindest angestoßen wurden. Eine Studie der #BertelsmannStiftung bestätigt meinen Eindruck nun: Die ehemaligen Regierenden haben mehr auf die Reihe bekommen als ihre Vorgänger!

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bertelsmann-studie-so-sehen-forschende-die-regierung-der-ampel-a-56694109-99ad-4fe8-adc9-03fca97ac12b?sara_ref=re-xx-cp-sh

#Bilanz der abgewählten #Koalition» Erfolgreich gescheitert« – so sehen #Forschende die Regierung der #Ampel
Das Aus der #Ampelkoalition verkam zum unwürdigen Schauspiel. Und es lenkte davon ab, dass die Regierenden mehr auf die Reihe bekamen als ihre Vorgänger. In einer neuen Analyse kommen sie gar nicht so schlecht weg.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bertelsmann-studie-so-sehen-forschende-die-regierung-der-ampel-a-56694109-99ad-4fe8-adc9-03fca97ac12b?sara_ref=re-in-app-wi

Cannabis-Legalisierung - Viel Rausch um nichts?

Am 1. April 2024 wurde der Konsum und Besitz von Cannabis in Deutschland legalisiert. Das Gesetz der Ampelkoalition sorgte für Debatten. Wie ist die Bilanz?#Cannabis #Legalisierung #Ampelkoalition #Bilanz #Drogen #Rausch
Cannabis-Legalisierung: Viel Rausch um nichts?

Hinweisgeberschutzgesetz – Blockadehaltung der #CDUCSU kostet 34.000.000€

Die Blockadehaltung der #CDUCSU gegen die Umsetzung der #EU-Richtlinie in der letzten Legislatur und der Unwille der #CDU und #CSU sie in der großen Koalition 2021 umzusetzen, kostet nun den #Steuerzahler 34 Millionen Euro #Vertragsstrafe . Heute hat der #EuGH in der Sache entschieden und vier der 24 Staaten, die die EU-Richtlinie nicht oder – wie #Deutschland – erst verspätet umgesetzt haben, verurteilt.

Die Umsetzung der EU-Richtlinie verzögerte sich in Deutschland. Die damals regierende Große Koalition aus CDU/CSU und SPD konnte sich auf keinen Gesetzesentwurf verständigen. Nach der Bundestagswahl 2021 einigte sich die neue Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FDP (#Ampelkoalition ), das Vorhaben in der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen. Das Bundesjustizministerium veröffentlichte im April 2022 einen Referentenentwurf, im Dezember desselben Jahres stimmte der Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalition für ein deutsches Hinweisgeberschutzgesetz. Kern des Gesetzes war der Schutz von Whistleblowerinnen und Whistleblowern sowie die Einrichtung von Meldestellen.

#Blockade im #Bundesrat
Das Hinweisgeberschutzgesetz wurde nach der Verabschiedung im Bundestag jedoch vom Bundesrat gestoppt. Sowohl bei CDU/CSU als auch in Teilen der Wirtschaft stieß das Vorhaben auf Kritik. Kritikerinnen und Kritiker bemängelten unter anderem, dass die Verpflichtung, anonyme Meldewege zu ermöglichen, für kleinere Unternehmen schwer zu realisieren sein könnte.

Einen guten Überblick über die Thematik erhältst du hier:€[/b]

Die Blockadehaltung der #CDUCSU gegen die Umsetzung der #EU-Richtlinie in der letzten Legislatur und der Unwille der #CDU und #CSU sie in der großen Koalition 2021 umzusetzen, kostet nun den #Steuerzahler 36 Millionen Euro #Vertragsstrafe . Heute hat der #EuGH in der Sache entschieden und #Deutschland, das die EU-Richtlinie nicht oder erst verspätet umgesetzt habe, verurteilt.

Die Umsetzung der EU-Richtlinie verzögerte sich in Deutschland. Die damals regierende Große Koalition aus CDU/CSU und #SPD konnte sich auf keinen Gesetzesentwurf verständigen. Nach der Bundestagswahl 2021 einigte sich die neue Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FDP (#Ampelkoalition ), das Vorhaben in der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen. Das Bundesjustizministerium veröffentlichte im April 2022 einen Referentenentwurf, im Dezember desselben Jahres stimmte der Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalition für ein deutsches Hinweisgeberschutzgesetz. Kern des Gesetzes war der Schutz von Whistleblowerinnen und Whistleblowern sowie die Einrichtung von Meldestellen.

#Blockade im #Bundesrat
Das Hinweisgeberschutzgesetz wurde nach der Verabschiedung im Bundestag jedoch vom Bundesrat gestoppt. Sowohl bei CDU/CSU als auch in Teilen der Wirtschaft stieß das Vorhaben auf Kritik. Kritikerinnen und Kritiker bemängelten unter anderem, dass die Verpflichtung, anonyme Meldewege zu ermöglichen, für kleinere Unternehmen schwer zu realisieren sein könnte.

Einen guten Überblick über die Thematik erhältst du hier:Danke an die Herren #Merz und #Söder für die Verschwendung von #34Mio€ #Steuergeld

Droht das Ende der Schuldenbremse? Linke signalisiert Verhandlungsbereitschaft https://www.experten.de/id/4938150/Droht-das-Ende-der-Schuldenbremse-Linke-signalisiert-Verhandlungsbereitschaft/ #PolitischeUnsicherheit #Wirtschaftsleistung #Bundestagswahl2025 #DeutscheWirtschaft #Sondervermögen #Ampelkoalition #Bundeshaushalt #ChristianGörke #Schuldenbremse #Stellenabbau #Arbeitsmarkt #Inflation #DieLinke #Politik #Politik #SPD #CDU

@danielluecking.bsky.social

Die #Grüne n #Ampelkoalition #btw25
#Kanzlerkandidat Robert Habeck:

a) Habeck braucht Bündnispartner, um politischen Druck aufzubauen für Ökoziele/Klimaziele: Die #Linke.

b) Beim Durchsetzen von Öko- und Klimazielen brauchen die Grünen eine politische Kraft im #Bundestag, eine Partei, die sie sozialpolitisch unter Druck setzen werden: Die Linke.

#deshalbdielinke
♥️ Die Linke ♥️
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VCD: Ampel-Verkehrspolitik „nur durchwachsen“ – Künftige Bundesregierung muss mehr tun

#AmpelAus #AmpelKoalition #Bundesregierung #Finanzierung #Infrastruktur #Verkehrspolitik

https://bahnblogstelle.com/227536/vcd-ampel-verkehrspolitik-nur-durchwachsen-kuenftige-bundesregierung-muss-mehr-tun/

In der #Ampelkoalition gab es noch den #Aktionsplan zum #Themenkomplex #Wohnungslosigkeit

Stichwort: #Wohnungslosigkeit überwinden

Dass die #Institution #Jobcenter & darin die "#Sozialgesetzgebung" #SGBII ein Treiber von #Wohnungslosigkeit ist und zwar aufgrund der Ausgestaltung dieser #Gesetzgebung will eine #SPD natürlich nicht erkennen!

Unsere SPD - Bundestagsabgeordnete hat mittlerweile den Mail - Kontakt geblockt oder blocken lassen.
Lediglich 2 Treffen in 2 Jahren wurden gebilligt❗

In der #Ampelkoalition gab es noch den #Aktionsplan zum #Themenkomplex #Wohnungslosigkeit

Stichwort: #Wohnungslosigkeit überwinden

Dass die #Institution #Jobcenter & darin die "#Sozialgesetzgebung" #SGBII ein Treiber von #Wohnungslosigkeit ist und zwar aufgrund der Ausgestaltung dieser #Gesetzgebung will eine #SPD natürlich nicht erkennen!

Unsere SPD - Bundestagsabgeordnete hat mittlerweile den Mail - Kontakt geblockt oder blocken lassen.
Lediglich 2 Treffen in 2 Jahren wurden gebilligt❗

In der #Ampelkoalition gab es noch den #Aktionsplan zum #Themenkomplex #Wohnungslosigkeit

Stichwort: #Wohnungslosigkeit überwinden

Dass die #Institution #Jobcenter & darin die "#Sozialgesetzgebung" #SGBII ein Treiber von #Wohnungslosigkeit ist und zwar aufgrund der Ausgestaltung dieser #Gesetzgebung will eine #SPD natürlich nicht erkennen!

Unsere SPD - Bundestagsabgeordnete hat mittlerweile den Mail - Kontakt geblockt oder blocken lassen.
Lediglich 2 Treffen in 2 Jahren wurden gebilligt❗

In der #Ampelkoalition gab es noch den #Aktionsplan zum #Themenkomplex #Wohnungslosigkeit

Stichwort: #Wohnungslosigkeit überwinden

Dass die #Institution #Jobcenter & darin die "#Sozialgesetzgebung" #SGBII ein Treiber von #Wohnungslosigkeit ist und zwar aufgrund der Ausgestaltung dieser #Gesetzgebung will eine #SPD natürlich nicht erkennen!

Unsere SPD - Bundestagsabgeordnete hat mittlerweile den Mail - Kontakt geblockt oder blocken lassen.
Lediglich 2 Treffen in 2 Jahren wurden gebilligt❗

GERMANIA: SFIDUCIATO IL GOVERNO SCHOLZ, NUOVE ELEZIONI A FEBBRAIO https://www.radiondadurto.org/2024/12/18/germania-sfiduciato-il-governo-scholz-nuove-elezioni-a-febbraio/ #coalizionesemaforo #Internazionale #INTERNAZIONALI #Ampelkoalition #Bundestag #ECONOMICA #Politica #elezioni #febbraio #germania #sfiducia #Scholz #crisi #auto #olaf

Deutlicher Stellenzuwachs in Bundesministerien unter Ampelkoalition

Die ehemalige Ampelkoalition hat mehr als 1.600 zusätzliche Beamtenstellen in den Bundesbehörden geschaffen. Das zeigen Recherchen von Report Mainz. Der Steuerzahlerbund spricht von einer XXL-Verwaltung und fordert einen Bürokratie-Abbau.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/stellenzuwachs-ministerien-ampel-koalition-bund-der-steuerzahler-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#BundderSteuerzahler #Bundesministerien #Ampelkoalition

USP von #DDR und #Ampelkoalition im Vergleich. DDR: #VEB und #Kirchenkampf Folge: Viel weniger Vermögen und keine Religionsbindung in #Ostdeutschland #AfD Ampelkoalition: #Selbstbestimmungsgesetz und #Cannabisgesetz Folge: Deutschland von rauschärmeren Regionen abgehängt (China, Indien, Golfstaaten ff).

Trotz Ampel-Aus - SPD, Grüne und FDP einigen sich beim Kindergeld

Einigung bei der Ex-Ampelkoalition: 2025 soll das Kindergeld um fünf Euro auf monatlich 255 Euro steigen. Außerdem wurde sich auf Steuerentlastung verständigt.#Ampelaus #Bundestagswahl #Neuwahl #Kindergeld #KalteProgression #Ampelkoalition
SPD, Grüne und FDP einigen sich beim Kindergeld

Ex-Finanzminister - Lindner: Ampelkompromisse zählen für die FDP nicht mehr

Die FDP lehnt Steuersenkungen und eine Erhöhung des Kindergelds ab, wenn dies mehr Bürokratie für Unternehmen mit sich bringt, sagt Ex-Finanzminister Lindner.#ChristianLindner #FDP #Ex-Finanzminister #Gesetzesvorhaben #Neuwahl #Ampelkoalition #kalteProgression #Kindergeld #Steuererleichterung #SPD #Grüne #OlafScholz #Wahlkampf #Syrien #Assad #Umsturz #Machtwechsel #Migration
Lindner: FDP will Steuern nur mit Bürokratieabbau senken

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„Natürlich musste und muss ich mich prüfen“ #Lindner mag nach Selbstreflexion klingen – wenn es nicht sofort weiterginge mit:

„Ich bin immerhin eines der Gesichter der gescheiterten #Ampelkoalition.“

Er meint also NICHT die hinterhältige Planung des #Koalitionsbruch|s, sondern verschiebt „sich Prüfen“ = den Schwarzen Peter auf die Arbeit der Koalition (und deren „Gesichter“, also auf Scholz + Habeck). Die seine #fdp lange behindert + zuletzt gezielt zerstört hat.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lindner-tagesthemen-102.html

Kommentar zur "D-Day"-Affäre - Wie Parteien das Misstrauen in die Politik nähren

Der FDP-Skandal könnte eine Warnung für alle sein, die im Wahlkampf auf lautes Getöse setzen.#Ampel-Aus #FDP #D-Day-Papier #Ampelkoalition
D-Day-Affäre: Das Misstrauen in die Politik wächst

#DjirSarai #FDP-#Generalsekretär #Rücktritt ist ja nur folgerichtig nach seiner ganzen rumlügerei...

~>
Djir-Sarai steht wegen des sogenannten #DDayPapier in der Kritik, mit dem die FDP den Ausstieg aus der #Ampelkoalition geplant hatte.

https://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-djir-sarai-ruecktritt-bundesregierung-lux.GkTc6jhP1JEk3BQM8j44Xa

„Falschzitat“ – Razzia wegen Meme über Habeck & Co. bei alleinerziehender Mutter

https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-1567-3b19-e0f0-b7b462060522

„Falschzitat“ – Razzia wegen Meme über Habeck & Co. bei alleinerziehender Mutter

https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-1567-3b19-e0f0-b7b462060522

„Falschzitat“ – Razzia wegen Meme über Habeck & Co. bei alleinerziehender Mutter

https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-1567-3b19-e0f0-b7b462060522