#schuldenbremse — Public Fediverse posts

Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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Bundesregierung unter Druck - Haushalt 2027 und andere Baustellen

Schwarz-Rot im Krisenmodus: Wie Friedrich Merz und Lars Klingbeil das Milliardenloch im Haushalt 2027 stopfen wollen. Alle Reformpläne im Überblick.#Haushalt2027 #Bundeshaushalt #Reformen #Schwarz-Rot #Reformagenda #Reformstau #Schuldenbremse #Energiekrise #Steuerreform #MatthiasMiersch
"Ein großes Problem“ - Warum sich die unbeliebte Regierung Merz schwer tut mit großen Reformen

Als der kleine Fritze damals im Kindergarten monatelang Andere herumschikanierte und beleidigte und fast alle #Tassen aus dem Schrank nach ihnen geworfen hatte und dann, als er auf sie angewiesen war, ihnen ein halbes angelutsches Gummibärchen mit den Worten »Was wollen ihr eigentlich noch mehr?« anbot -- da hätte ein_e Kindergärtner_in die Gelegenheit gehabt, ihm eine wichtige Lektion zu erteilen. Schade, dass im Sauerland schon damals Personalmangel herrschte.

#Merz #Grüne #Sondervermögen #Schuldenbremse

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unter dem Header "Sicherheit" einen Berg an Milliarden€ per #Sondervermoegen o #Schuldenbremse -Reform ausschließlich in Waffen&Munition statt auch in Bildung, Demokratieprojekte, Mobilität für alle, öff. Wohnungsbau &sonstige soziale Sicherheit zu investieren &endlich die Selbstbereicherung einiger weniger auf Kosten aller anderen umzukehren,

dann braucht Putin hier &anderswo in der EU gar nicht erst einmarschieren, damit sich das mit der Demokratie bald selbst erledigt.

#Bedrohungslage

@claasgefroi wir haben mit #merkel eine Art planlose Planwirtschaft betrieben, uns auf Abhängigkeiten von #putin #gas & den #exportweltmeister #deutschland verlassen, waren nicht breit & widerstandsfähig aufgestellt; wir sind wohlstandsverwahrlost, können weder #Krisenmanagment noch multipolare #politik. Und wer so steif ist, bricht. #wirtschaft #cdu #merz #lindner #schuldenbremse #privileg #hybris #alternativlos #neuwahl #fdp #diversitat #besitzstandwahrend #politik

Der #CumCum #Steuerdiebstahl soll effektiv #straffrei gestellt werden - indem die #Aufbewahrugsfrist für die #Beweismittel auf 8 Jahre heruntergesetzt wird.
Und das während an anderer Stelle wegen ein paar weniger unlauterer Empfänger:innen von #Bürgergeld ein riesen Aufwasch gemacht wird.

Anne #Brorhilker hat daher eine Petition gestartet, die dagegen ist:

https://weact.campact.de/petitions/cumcum-milliarden-schredderplane-stoppen

#banken #fdp #steuerhinterziehung #steuerbetrug #steuergerechtigkeit #schuldenbremse #finanzpolitik

Wenn der Umsturz durch ist

In der neuen Folge @rebootpolitics sprechen @stillnotlovin und ich über die
#Petition zum Verbot der #FreienSachsen (mitzeichnen unter: https://fs-verbot.de) und deren Hintergründe.

https://podcasts.homes/@rebootpolitics/episodes/wenn-der-umsturz-durch-ist

Außerdem in dieser Folge:
Neue Vorfälle bei #Digitalcourage, Berichte von 3 #CSD​s, die #Landtagswahl​en in #Thüringen und #Sachsen, einen möglichen #Wahlbetrug, #Überwachung​sdramen beim #BKA, diverse Probleme rund um das Thema #Bahn​fahren, einen Werbeskandal für die #Schuldenbremse und vieles mehr.

#Podcast #ReebotPolitics #DB #Petition #FreieSachsen #DemokratieVerteidigen #Piraten #OstenGegenRechts #FreieSachsenVerbieten

@beandev hat uns nicht #Wissing #fdp kürzlich erklärt, dass eine #Eigenkapital erhöhung bei der Bahn kein Thema für die #Schuldenbremse ist? Dann ist doch der Kauf eines Unternehmens wie #Tennet auch kein Schuldenmachen sondern ein Umschichten von Geld in Sachkapital? Jeder andere Käufer wird Gewinne sehen wollen, und entweder nach Staatsgeld rufen oder diese aus den regulierten Entgelten beziehen, zu Lasten von Wirtschaft und Verbrauchern. Die schwäbische Hausfrau hätte zugegriffen! @koehntopp

Das #Bundesverfassungsgericht , das die #CDU
beim Thema #Schuldenbremse noch auf Händen getragen hat, soll nun #nicht besser #geschützt werden gegen rechte #Entmachtungsfantasien. Was mit der unabhängigen Justiz passieren kann wenn Rechte an die Macht kommen, sehen wir in zahlreichen Ländern. Juckt die #Union aber nicht. Ihnen geht es um #maximale #Blockade, #maximales #Dagegen-Sein, als #Prinzip. Zuerst die Partei, dann das Land. Mehr muss man über diesen Haufen nun wirklich nicht wissen.

Das #Bundesverfassungsgericht , das die #CDU
beim Thema #Schuldenbremse noch auf Händen getragen hat, soll nun #nicht besser #geschützt werden gegen rechte #Entmachtungsfantasien. Was mit der unabhängigen Justiz passieren kann wenn Rechte an die Macht kommen, sehen wir in zahlreichen Ländern. Juckt die #Union aber nicht. Ihnen geht es um #maximale #Blockade, #maximales #Dagegen-Sein, als #Prinzip. Zuerst die Partei, dann das Land. Mehr muss man über diesen Haufen nun wirklich nicht wissen.

Das #Bundesverfassungsgericht , das die #CDU
beim Thema #Schuldenbremse noch auf Händen getragen hat, soll nun #nicht besser #geschützt werden gegen rechte #Entmachtungsfantasien. Was mit der unabhängigen Justiz passieren kann wenn Rechte an die Macht kommen, sehen wir in zahlreichen Ländern. Juckt die #Union aber nicht. Ihnen geht es um #maximale #Blockade, #maximales #Dagegen-Sein, als #Prinzip. Zuerst die Partei, dann das Land. Mehr muss man über diesen Haufen nun wirklich nicht wissen.

Hat der #PorscheLindner etwa zu viel #eFool geschluckt?
#Atombombe für die Sicherheit Europas 😱

Eh kein Geld für nix, #Schuldenbremse bleibt unangetastet, dann will der Typ noch den Bau von Atombomben finanzieren? 🤦‍♂️
#FDP, #FDPGameOver 🤷‍♂️

"Deutscher #Finanzminister #Lindner will Debatte über europäische Atombombe"
https://www.derstandard.at/story/3000000207342/deutscher-finanzminister-lindner-will-debatte-ueber-europaeische-atombombe

"Die #Schuldenbremse ist eine Verrücktheit: Der dänische Ökonom Jacob Funk Kirkegaard hält den deutschen Staat für viel zu geizig. Wer das Leitbild der schwäbischen Hausfrau predige, habe von #Wirtschaft keine #Ahnung."
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/daenischer-oekonom-ueber-deutsche-haushaltskrise-die-schuldenbremse-ist-eine-verruecktheit-a-c5a9ed99-19a0-4043-8780-42d9356da11e

Schönen Planeten habt ihr da. Wäre doch schade, wenn der unbewohnbar würde. Schau mal, was ich machen kann, wenn ihr an unserer Schuldenbremse rüttelt.

#lindner #politikstil #Ferengi #kohleausstieg #schuldenbremse #fdp #AmpelDesGrauens

Solch leeren Frasen klingen nach Hohn, da ihnen seit Monaten keine Taten folgen.

Wenn wir in einem #Energiekrieg sind, müssen wir auch so handeln und nicht unsere Wirtschaft aus ideologischen Gründen aufs Spiel setzen.

#Lindner schaff die #Schuldenbremse ab!
/PM
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RT @c_lindner
Wir sind in einem #Energiekrieg. Gas wird zu einer Waffe gemacht. Wir tun alles, was in unserer Macht steht, um die Substanz unserer deutschen Wirtschaft und …
https://twitter.com/c_lindner/status/1584245564447027200

1. Die #Schuldenbremse ist nur ein Gesetz und kann abgeschafft werden

2. In Krisezeiten kann die Schuldenbremse ausgesetzt werden. Ist ein #Energiekrieg (#Lindner's Worte) keine Krise?

3. Dank Lindner haben wir die #LindnerKlippe

4. Staatsausgaben führen nicht zu Inflation
/PM
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RT @c_lindner
Die Rückkehr zur #Schuldenbremse ist nicht nur verfassungsrechtlich vorgeschrieben, sondern ökonomisch auch dringend geboten. Eine expansive G…
https://twitter.com/c_lindner/status/1581929966274777089