#schuldenbremse — Public Fediverse posts

Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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📣 IMK Forum 2026 📣 Verfolgt im Livestream gleich (ab 18.45 Uhr) noch unsere Diskussion zur im #Koalitionsvertrag versprochenen erneuten Reform der #Schuldenbremse. @imk

Davor (18.30 Uhr) gibt es einleitend zum Thema Input von Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schnitzer.

💻 Zum Livestream: https://www.boeckler.de/de/aktuelle-veranstaltungen-2718-deutsche-finanzpolitik-mit-sondervermoegen-und-verteidigungsausnahme-74165.htm

@jurishon @heiseonline Wer von der #cdu etwas verbindliches erwartet, sollte vielleicht mal aufhören seinen Kopf gegen die Wand zu schlagen. Die #cxu hat schon immer nur gelogen, versprochen und mit emotionalisiertem Unfug Stimmen gefangen. #Merkel versprach #Breitband, aber ich bin immer noch weder breit, noch in ner Band 😂. #Merz war im Wahlkampf gegen die Aufhebung der #Schuldenbremse, weil die #Ampel uns ja damit alle ins Verderben stürzt und kaum war er #kanzler, + 1 Bio. Schulden.

@VQuaschning #schuldenbremse #Schuldenuhr #staatsverschuldung #bayern #Soder #merz

@beat @sarahbosetti
Ja, ja, so so
"Die #Asylwende und die nervige Realität."

Da wartet noch mehr auf #Merz:
#Abschiebungen von gut integrierten Familien und die nervige Realität.
#Anwerbung von Fachkräften und die nervige Realität, dass doch wieder Menschen kommen.
#Abhängigkeit von #Fossilen und die nervige Realität der Eskalation des #Klimakollaps.
Festhalten an der #Schuldenbremse und die nervige Realität der desolaten #Infrastruktur.
Rente u Pflege und die nervige Realität der #Demografie.

>Is His Brain Broken?<

#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur
#Menschenbild

Diskursanalyse

Stichwort: #Kampagnenjournalismus
#Clickbaitjournalism

Neoliberal - Rechte #Diskursverschiebung

#RechtsVonRechtsIstKeineMitte

Die Nicht - Thematisierung des #Artikel115 #Grundgesetz / #Schuldenbremse bedeutet die Verschleppung grundsätzlicher Debatten zu Fragen sozialer #Infrastruktur und der Herausforderung infolge eines sich erhöhenden Transformationsdrucks

https://youtube.com/watch?v=QceVat2scZI&si=KjI9YLTkeeo7WJj9

Natürlich könnten #SPD #CDU #CSU einfach mit Vernunft reagieren und dem Vorschlag von uns Grünen zustimmen.

Oder #Merz lässt den #Söder wieder in einem Bierzelt auftreten.

#Schuldenbremse
#Sondierungspapier

https://www.fr.de/politik/verhandlungen-zum-finanzpaket-gruene-legen-eigenen-vorschlag-vor-93619530.html

Droht das Ende der Schuldenbremse? Linke signalisiert Verhandlungsbereitschaft https://www.experten.de/id/4938150/Droht-das-Ende-der-Schuldenbremse-Linke-signalisiert-Verhandlungsbereitschaft/ #PolitischeUnsicherheit #Wirtschaftsleistung #Bundestagswahl2025 #DeutscheWirtschaft #Sondervermögen #Ampelkoalition #Bundeshaushalt #ChristianGörke #Schuldenbremse #Stellenabbau #Arbeitsmarkt #Inflation #DieLinke #Politik #Politik #SPD #CDU

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unter dem Header "Sicherheit" einen Berg an Milliarden€ per #Sondervermoegen o #Schuldenbremse -Reform ausschließlich in Waffen&Munition statt auch in Bildung, Demokratieprojekte, Mobilität für alle, öff. Wohnungsbau &sonstige soziale Sicherheit zu investieren &endlich die Selbstbereicherung einiger weniger auf Kosten aller anderen umzukehren,

dann braucht Putin hier &anderswo in der EU gar nicht erst einmarschieren, damit sich das mit der Demokratie bald selbst erledigt.

#Bedrohungslage

Gerade im Radio gehört - aufgrund des Einsturzes der Dresdner Carolabrücke vor einem halben Jahr werden im Südwesten jetzt Abstandsregeln und Geschwindigkeitsbeschränkungen insbesondere für schwere LKW eingeführt.

Sicher sinnvoll bei dem miserablen Zustand der Brücken im Land. Aber peinlich ist das schon. Drittgrößte Volkswirtschaft weltweit und wir müssen aufgrund #investitionsstau und #schuldenbremse die Autos auf Abstand halten und verlangsamen.

#neoliberalismsucks

https://www.allgaeuer-zeitung.de/wirtschaft/brueckensicherheit-abstand-und-tempolimit-suedwesten-schuetzt-risiko-bruecken-105971426

>Das Windhund-Prinzip in der Kitaversorgung<

Millionenaere beklagen angeblich mangelnde Leistungsbereitschaft und verkennen dabei die kaputt gesparte soziale #Infrastruktur

#Deinvestment dank #Schuldenbremse

#Artikel115 statt #Bildungsgerechtigkeit & #Gemeinwohl - Orientierung

Eine #Debattenkultur im #Rechtsruck - Modus

#Austerity #Inequality
#Poverty #Childhood

https://www.deutschlandfunkkultur.de/das-windhund-prinzip-in-der-kitaversorgung-100.html

Fernverkehr zum Flattarif für alle!...?


Elya Maurice Conrad plädiert in seiner Kolumne 'Änder Studies' für einen Fernverkehr zum erschwinglichen Flattarif.
https://www.taz.de/!6054052

Zitate daraus:

-- "Holt endlich den Fern­ver­kehr ins Deut­sch­land­ti­cket! Das ist machbar, es braucht nur genügend po­li­ti­schen Willen."
-- "Erinnert ihr euch noch an das Sommermärchen, als es 2022 plötzlich das 9-Euro-Ticket gab? Der Duft verkehrspolitischer Revolution lag in der Luft."

Wenn man diese Idee unter dem Aspekt des Klimaschutzes durchdenkt, spricht viel, wenn nicht alles dafür. Das angeführte Vorbild 'Bahncard 100' https://www.bahn.de/angebot/bahncard/bahncard100 kostet für unterschiedliche Personengruppen zwischen 1.459 Euro und 4.899 Euro in der 2. Klasse. Der Geltungsbereich ist vielsagend schwammig definiert: "Sie wird bei vielen Verkehrsverbünden, in Bussen und bei Privatbahnen akzeptiert."

"In VIELEN", also nicht in allen?

Ein Flattarif, mit dem man nicht ohne vorherige Prüfung an JEDEN Ort des Landes kommt, ist immer für einige Menschen, die sich ihre Fortbewegung nur mit dem Auto vorstellen können, ein No-Go. Oder ist die Integration des Deutschlandtickets schon eine hinreichende Versicherung?
Aber das ließe sich wohl klären.
Das sehen wir schon beim D-Ticket, dem noch-sogenannten "49-Euro-Ticket", wo sich die #Verkehrsverbünde, die #Bundesländer und der #Bund über Preis und Geltungsbereich zusammenraufen müssen. Der landesweiten Akzeptanz eines billigen Einheitspreis-Abonnements steht nur die häufige Erfahrung entgegen, daß es für Menschen in Großstädten sehr gut, für Menschen im ländlichen Raum eventuell ein Totalausfall ist.

Als ständig auf öffentliche Verkehrsmittel Angewiesener, aber Nicht-Aktivist, habe ich seinerzeit eigene Erfahrungen mit dem 9-Euro-Ticket notiert.
https://climatejustice.social/@NichtVielZuSagen/108958615486946284


Anja Krüger kommentiert den realen Zustand der Deut­schen Bahn mit: "Stetig schlech­te­rer Service und höhere Preise – das verträgt sich nicht"
https://www.taz.de/!6054073

Elya Maurice Conrad und Anja Krüger sprechen jeweils auf ihre Art aus, was auch ich denke. Neben den Gewinnern gäbe es aus meinen früheren Erfahrungen mit einem erweiterten Gültigkeitsbereich des D-Tickets auch Verlierergruppen:

- #BerufspendlerInnen, die an den letzten Haltestellen vor dem Ziel in einen IC einsteigen (wie im Nahverkehr nahe Mittel- und Oberzentren)
- #Mobilitätseingeschränkte Menschen, die schon im ÖPNV auf die Hilfe von Mitreisenden angewiesen sind - vom Sitzplatz oder Rollstuhlstandplatz ganz zu schweigen
- #RadfahrerInnen, die keinen Fahrradstellplatz finden
- #Familien, die nicht sicher zusammenbleiben können.

Was natürlich am bereitstellbaren bzw. vorhandenen Angebot liegen würde.

Während die Öffentlichen Verkehrsmittel in Sonntagsreden gepriesen werden, zeigt die real regierende Politik wenig Ambitionen, die Bahn- und Businfrastruktur spürbar zu verbessern. Stichwort #Schuldenbremse und dogmatische Aversion gegen eine höhere bzw. gerechtere Besteuerung. Bei Autobahnen und Ortsumgehungen sieht man das nicht so eng.
Das letzte Wort in Sachen einer gelingenden #Verkehrswende haben diejenigen, die regelmäßig #Auto fahren - in einem Land, wo #Autominuten der Maßstab für Transporte sind https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/krankenhausplan-nrw-100.html .


#ElyaMauriceConrad #AnjaKrüger #DeutscheBahn #Fernverkehr #DeutschlandTicket #9EuroTicket #Bahncard100 #Klimaschutz

Fernverkehr zum Flattarif für alle!...?


Elya Maurice Conrad plädiert in seiner Kolumne 'Änder Studies' für einen Fernverkehr zum erschwinglichen Flattarif.
https://www.taz.de/!6054052

Zitate daraus:

-- "Holt endlich den Fern­ver­kehr ins Deut­sch­land­ti­cket! Das ist machbar, es braucht nur genügend po­li­ti­schen Willen."
-- "Erinnert ihr euch noch an das Sommermärchen, als es 2022 plötzlich das 9-Euro-Ticket gab? Der Duft verkehrspolitischer Revolution lag in der Luft."

Wenn man diese Idee unter dem Aspekt des Klimaschutzes durchdenkt, spricht viel, wenn nicht alles dafür. Das angeführte Vorbild 'Bahncard 100' https://www.bahn.de/angebot/bahncard/bahncard100 kostet für unterschiedliche Personengruppen zwischen 1.459 Euro und 4.899 Euro in der 2. Klasse. Der Geltungsbereich ist vielsagend schwammig definiert: "Sie wird bei vielen Verkehrsverbünden, in Bussen und bei Privatbahnen akzeptiert."

"In VIELEN", also nicht in allen?

Ein Flattarif, mit dem man nicht ohne vorherige Prüfung an JEDEN Ort des Landes kommt, ist immer für einige Menschen, die sich ihre Fortbewegung nur mit dem Auto vorstellen können, ein No-Go. Oder ist die Integration des Deutschlandtickets schon eine hinreichende Versicherung?
Aber das ließe sich wohl klären.
Das sehen wir schon beim D-Ticket, dem noch-sogenannten "49-Euro-Ticket", wo sich die #Verkehrsverbünde, die #Bundesländer und der #Bund über Preis und Geltungsbereich zusammenraufen müssen. Der landesweiten Akzeptanz eines billigen Einheitspreis-Abonnements steht nur die häufige Erfahrung entgegen, daß es für Menschen in Großstädten sehr gut, für Menschen im ländlichen Raum eventuell ein Totalausfall ist.

Als ständig auf öffentliche Verkehrsmittel Angewiesener, aber Nicht-Aktivist, habe ich seinerzeit eigene Erfahrungen mit dem 9-Euro-Ticket notiert.
https://climatejustice.social/@NichtVielZuSagen/108958615486946284


Anja Krüger kommentiert den realen Zustand der Deut­schen Bahn mit: "Stetig schlech­te­rer Service und höhere Preise – das verträgt sich nicht"
https://www.taz.de/!6054073

Elya Maurice Conrad und Anja Krüger sprechen jeweils auf ihre Art aus, was auch ich denke. Neben den Gewinnern gäbe es aus meinen früheren Erfahrungen mit einem erweiterten Gültigkeitsbereich des D-Tickets auch Verlierergruppen:

- #BerufspendlerInnen, die an den letzten Haltestellen vor dem Ziel in einen IC einsteigen (wie im Nahverkehr nahe Mittel- und Oberzentren)
- #Mobilitätseingeschränkte Menschen, die schon im ÖPNV auf die Hilfe von Mitreisenden angewiesen sind - vom Sitzplatz oder Rollstuhlstandplatz ganz zu schweigen
- #RadfahrerInnen, die keinen Fahrradstellplatz finden
- #Familien, die nicht sicher zusammenbleiben können.

Was natürlich am bereitstellbaren bzw. vorhandenen Angebot liegen würde.

Während die Öffentlichen Verkehrsmittel in Sonntagsreden gepriesen werden, zeigt die real regierende Politik wenig Ambitionen, die Bahn- und Businfrastruktur spürbar zu verbessern. Stichwort #Schuldenbremse und dogmatische Aversion gegen eine höhere bzw. gerechtere Besteuerung. Bei Autobahnen und Ortsumgehungen sieht man das nicht so eng.
Das letzte Wort in Sachen einer gelingenden #Verkehrswende haben diejenigen, die regelmäßig #Auto fahren - in einem Land, wo #Autominuten der Maßstab für Transporte sind https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/krankenhausplan-nrw-100.html .


#ElyaMauriceConrad #AnjaKrüger #DeutscheBahn #Fernverkehr #DeutschlandTicket #9EuroTicket #Bahncard100 #Klimaschutz

Fernverkehr zum Flattarif für alle!...?


Elya Maurice Conrad plädiert in seiner Kolumne 'Änder Studies' für einen Fernverkehr zum erschwinglichen Flattarif.
https://www.taz.de/!6054052

Zitate daraus:

-- "Holt endlich den Fern­ver­kehr ins Deut­sch­land­ti­cket! Das ist machbar, es braucht nur genügend po­li­ti­schen Willen."
-- "Erinnert ihr euch noch an das Sommermärchen, als es 2022 plötzlich das 9-Euro-Ticket gab? Der Duft verkehrspolitischer Revolution lag in der Luft."

Wenn man diese Idee unter dem Aspekt des Klimaschutzes durchdenkt, spricht viel, wenn nicht alles dafür. Das angeführte Vorbild 'Bahncard 100' https://www.bahn.de/angebot/bahncard/bahncard100 kostet für unterschiedliche Personengruppen zwischen 1.459 Euro und 4.899 Euro in der 2. Klasse. Der Geltungsbereich ist vielsagend schwammig definiert: "Sie wird bei vielen Verkehrsverbünden, in Bussen und bei Privatbahnen akzeptiert."

"In VIELEN", also nicht in allen?

Ein Flattarif, mit dem man nicht ohne vorherige Prüfung an JEDEN Ort des Landes kommt, ist immer für einige Menschen, die sich ihre Fortbewegung nur mit dem Auto vorstellen können, ein No-Go. Oder ist die Integration des Deutschlandtickets schon eine hinreichende Versicherung?
Aber das ließe sich wohl klären.
Das sehen wir schon beim D-Ticket, dem noch-sogenannten "49-Euro-Ticket", wo sich die #Verkehrsverbünde, die #Bundesländer und der #Bund über Preis und Geltungsbereich zusammenraufen müssen. Der landesweiten Akzeptanz eines billigen Einheitspreis-Abonnements steht nur die häufige Erfahrung entgegen, daß es für Menschen in Großstädten sehr gut, für Menschen im ländlichen Raum eventuell ein Totalausfall ist.

Als ständig auf öffentliche Verkehrsmittel Angewiesener, aber Nicht-Aktivist, habe ich seinerzeit eigene Erfahrungen mit dem 9-Euro-Ticket notiert.
https://climatejustice.social/@NichtVielZuSagen/108958615486946284


Anja Krüger kommentiert den realen Zustand der Deut­schen Bahn mit: "Stetig schlech­te­rer Service und höhere Preise – das verträgt sich nicht"
https://www.taz.de/!6054073

Elya Maurice Conrad und Anja Krüger sprechen jeweils auf ihre Art aus, was auch ich denke. Neben den Gewinnern gäbe es aus meinen früheren Erfahrungen mit einem erweiterten Gültigkeitsbereich des D-Tickets auch Verlierergruppen:

- #BerufspendlerInnen, die an den letzten Haltestellen vor dem Ziel in einen IC einsteigen (wie im Nahverkehr nahe Mittel- und Oberzentren)
- #Mobilitätseingeschränkte Menschen, die schon im ÖPNV auf die Hilfe von Mitreisenden angewiesen sind - vom Sitzplatz oder Rollstuhlstandplatz ganz zu schweigen
- #RadfahrerInnen, die keinen Fahrradstellplatz finden
- #Familien, die nicht sicher zusammenbleiben können.

Was natürlich am bereitstellbaren bzw. vorhandenen Angebot liegen würde.

Während die Öffentlichen Verkehrsmittel in Sonntagsreden gepriesen werden, zeigt die real regierende Politik wenig Ambitionen, die Bahn- und Businfrastruktur spürbar zu verbessern. Stichwort #Schuldenbremse und dogmatische Aversion gegen eine höhere bzw. gerechtere Besteuerung. Bei Autobahnen und Ortsumgehungen sieht man das nicht so eng.
Das letzte Wort in Sachen einer gelingenden #Verkehrswende haben diejenigen, die regelmäßig #Auto fahren - in einem Land, wo #Autominuten der Maßstab für Transporte sind https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/krankenhausplan-nrw-100.html .


#ElyaMauriceConrad #AnjaKrüger #DeutscheBahn #Fernverkehr #DeutschlandTicket #9EuroTicket #Bahncard100 #Klimaschutz

@svenscholz

Dito!

Der "#Trumpism" ist spätestens seit dem geplanten Vorhaben zur Militarisierung der deutschen Grenze offensichtlich!

In Kombination mit der Senkung der Steuern für alle Unternehmen und der Beibehaltung von #Artikel115 #Grundgesetz / #Schuldenbremse bleibt kein Spielraum für die sozialoekologische Transformation ❗

@claasgefroi wir haben mit #merkel eine Art planlose Planwirtschaft betrieben, uns auf Abhängigkeiten von #putin #gas & den #exportweltmeister #deutschland verlassen, waren nicht breit & widerstandsfähig aufgestellt; wir sind wohlstandsverwahrlost, können weder #Krisenmanagment noch multipolare #politik. Und wer so steif ist, bricht. #wirtschaft #cdu #merz #lindner #schuldenbremse #privileg #hybris #alternativlos #neuwahl #fdp #diversitat #besitzstandwahrend #politik

>Dlf App | What the Wirtschaft?! | Schuldenbremse – Beim Geld hört die Regierung auf<

#Kulturethymologie der #Schuldenbremse

#Artikel115 #Grundgesetz

oder

#Finanzverfassung versus #Grundgesetz

Oekonomie als Zeitgeist und die Schuldenbremse als deren rechtslibertaeres Relikt

#Neoliberalism

https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?mdm:audio_id=dira_DRW_a9d54d41

"Die #Brücke am River #Kwai"
#Regisseur David #Lean
kann einpacken :

Nach #FDP-Blockbuster #Schuldenbremse"
und #Cliffhanger #Infrastruktur jetzt

Die Brücke im River #Elbe 😱

https://funkhundd.wordpress.com/2019/04/26/the-bridge-on-the-river-kwai-david-lean-grossbritannien-usa-1957/

https://www.tagesschau.de/inland/haushalt-generaldebatte-bundestag-100.html

Heute #Haushaltsdebatte im #Bundestag
Was wichtig wäre:
#Klimakathastrophe
#Energiewende
#sozialeGerechtigkeit
#globaleEntwicklung
#Integration
#Überalterung
#Arbeitskräftemangel
#Schuldenbremse
#Militärausgaben
#Ukrainehilfe
#Infrastruktur
#EuropäischeUnion
#Bildung
#Pflege
#medizinischeVersorgung

Worübe berichtet wird:
#Abschiebung
#Grenzkontrollen
#irreguläreMigration
Ist das nur Ablenkung?

Wenn der Umsturz durch ist

In der neuen Folge @rebootpolitics sprechen @stillnotlovin und ich über die
#Petition zum Verbot der #FreienSachsen (mitzeichnen unter: https://fs-verbot.de) und deren Hintergründe.

https://podcasts.homes/@rebootpolitics/episodes/wenn-der-umsturz-durch-ist

Außerdem in dieser Folge:
Neue Vorfälle bei #Digitalcourage, Berichte von 3 #CSD​s, die #Landtagswahl​en in #Thüringen und #Sachsen, einen möglichen #Wahlbetrug, #Überwachung​sdramen beim #BKA, diverse Probleme rund um das Thema #Bahn​fahren, einen Werbeskandal für die #Schuldenbremse und vieles mehr.

#Podcast #ReebotPolitics #DB #Petition #FreieSachsen #DemokratieVerteidigen #Piraten #OstenGegenRechts #FreieSachsenVerbieten

#Russland bringt eine umgerechnete #Wirtschaftsleistung von 295 Mrd. Euro für die #Rüstung auf. Das sind ca. 1,8% des #BIP der EU-Staaten, welches im Jahr 2022 bei ca. 15.807 Mrd. Euro lag.

Am Geld allein liegt es also nicht.

Wenn die EU-Staaten ihre Anstrengungen kurzfristig verdoppeln würden, wäre der russische #Krieg gegen die #Ukraine Recht schnell vorbei.

Herr #Lindner #FDP versteckt sich hinter der #Schuldenbremse.

Wer glaubt die Politik in Deutschland wäre zu grün, oder gar zu links, dem kann ich nur aufzählen, was meinen Kindern nach 40 Jahren konservativer Politik in Zukunft blüht:
- völlig kaputt gesparte Infrastruktur
- stagnierende Wirtschaft
- marodes Gesundheitssystem
- zerstörte Natur
- Klimakatastrophe
und als wäre das alles noch nicht schlimm genug, werden sie noch mit einer Dienst- oder Wehrpflicht belohnt.

Außerdem müssen sie den Schaden beseitigen, den Faschos und Rechtspopulisten in dem nächsten Jahren in Europa anrichten werden.

#Politik #Demokratie #Ampel #demokratiekrise #klimaschutz #invesitionsstau #schuldenbremse #Wehrpflicht #dienstpflicht

>#Sparpolitik und Nationalismus: woher kommt der #Rechtsruck? – Ep. 254<

#Artikel115 #Grundesetz "#Schuldenbremse"

#Austerity

https://youtube.com/watch?v=F_ni8ENy_MA&si=Diq62oO0w_uijXcu

>#MarcelFratzscher entlarvt neoliberale FAZ-Journalistin! | Reaktion auf #AnneWill<

#Journalismus ohne Bereitschaft zur #Kontextualisierung der Sachlage

Nominale Werte stellen keine Aussage, wenn dem gegenüber nicht getätigte #Investitionen zur #Dysfunktionalitaet von #Staat und Infrastruktur wie #Gesundheitswesen oder #Bildung führen.

#Artikel115 #Grundgesetz / #Schuldenbremse schädigt die Orientierung an #Gemeimwohl und Funktionalität!

#Generationengerechtigkeit ❓

https://youtube.com/watch?v=mM5VaqGf61c&si=IrVN2uEJAB5Ep-M3

"Die #Schuldenbremse ist eine Verrücktheit: Der dänische Ökonom Jacob Funk Kirkegaard hält den deutschen Staat für viel zu geizig. Wer das Leitbild der schwäbischen Hausfrau predige, habe von #Wirtschaft keine #Ahnung."
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/daenischer-oekonom-ueber-deutsche-haushaltskrise-die-schuldenbremse-ist-eine-verruecktheit-a-c5a9ed99-19a0-4043-8780-42d9356da11e

.@csu_bt hat sich zum Satire-Account weiterentwickelt. #Immerhin
---
RT @csu_bt
Die links-gelbe #Ampel ist gestartet - mit einem Schuldenhaushalt für 60 Mrd. vorbei an der #Schuldenbremse. Echten Aufbruch mit weniger Steuern für Familien, ohne neue Schulden & mit mehr Wirtschaftskraft gibt es bei unserer Klausur ab 6.1.22. #Aufbruch22 @OlafScholz @W_Schmidt_
https://twitter.com/csu_bt/status/1473307886721843208