#schuldenbremse — Public Fediverse posts
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Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen
Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar) -
Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen
Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar) -
Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen
Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar) -
Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen
Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar) -
Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen
Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar) -
(3/8) Warum muss trotz Lockerung der #Schuldenbremse stark konsolidiert werden? Gegenüber den 2010er Jahren habe sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft massiv verlangsamt. Nach aktueller Prognose der #Bundesregierung wird das reale #Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2030 nur 4,4 % über dem von 2019 liegen.
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(3/8) Warum muss trotz Lockerung der #Schuldenbremse stark konsolidiert werden? Gegenüber den 2010er Jahren habe sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft massiv verlangsamt. Nach aktueller Prognose der #Bundesregierung wird das reale #Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2030 nur 4,4 % über dem von 2019 liegen.
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(3/8) Warum muss trotz Lockerung der #Schuldenbremse stark konsolidiert werden? Gegenüber den 2010er Jahren habe sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft massiv verlangsamt. Nach aktueller Prognose der #Bundesregierung wird das reale #Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2030 nur 4,4 % über dem von 2019 liegen.
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(3/8) Warum muss trotz Lockerung der #Schuldenbremse stark konsolidiert werden? Gegenüber den 2010er Jahren habe sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft massiv verlangsamt. Nach aktueller Prognose der #Bundesregierung wird das reale #Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2030 nur 4,4 % über dem von 2019 liegen.
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(3/8) Warum muss trotz Lockerung der #Schuldenbremse stark konsolidiert werden? Gegenüber den 2010er Jahren habe sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft massiv verlangsamt. Nach aktueller Prognose der #Bundesregierung wird das reale #Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2030 nur 4,4 % über dem von 2019 liegen.
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Sondervermögen - Wissler: Bundesregierung begeht "Trickserei"
Ein Großteil des Sondervermögens soll zweckentfremdet worden sein, statt in Investitionen zu fließen. Janine Wissler (Linke) fordert höhere Steuereinnahmen.#Haushalt #Bundesregierung #JanineWisslerDieLinke #Sondervermögen #Schuldenbremse #Steuerpolitik
Wurde das Sondervermögen zweckentfremdet? Janine Wissler (Linke) spricht von Trickserei -
@JamesBont Das Wort "normal" ist ohnehin ein problematisches.
Wer ist denn in der Position zu sagen, was warum wie zu sein hat?
Das #Grundgesetz beinhaltet ein pluralistisches #Menschenbild & keine Normierung im Menschsein.
Interessanterweise hat ausgerechnet der angeblich so "liberale" #Neoliberalismus ein #Menschenbild der #Normierung kreiert und daraus leitet diese Ideologie alles ab:
Ob #Schuldenbremse oder Definition von #Gemeinwohl indem selbiges der #Renditemaximierung untergeordnet wird -
Fernverkehr zum Flattarif für alle!...?
Elya Maurice Conrad plädiert in seiner Kolumne 'Änder Studies' für einen Fernverkehr zum erschwinglichen Flattarif.
https://www.taz.de/!6054052Zitate daraus:
-- "Holt endlich den Fernverkehr ins Deutschlandticket! Das ist machbar, es braucht nur genügend politischen Willen."
-- "Erinnert ihr euch noch an das Sommermärchen, als es 2022 plötzlich das 9-Euro-Ticket gab? Der Duft verkehrspolitischer Revolution lag in der Luft."Wenn man diese Idee unter dem Aspekt des Klimaschutzes durchdenkt, spricht viel, wenn nicht alles dafür. Das angeführte Vorbild 'Bahncard 100' https://www.bahn.de/angebot/bahncard/bahncard100 kostet für unterschiedliche Personengruppen zwischen 1.459 Euro und 4.899 Euro in der 2. Klasse. Der Geltungsbereich ist vielsagend schwammig definiert: "Sie wird bei vielen Verkehrsverbünden, in Bussen und bei Privatbahnen akzeptiert."
"In VIELEN", also nicht in allen?
Ein Flattarif, mit dem man nicht ohne vorherige Prüfung an JEDEN Ort des Landes kommt, ist immer für einige Menschen, die sich ihre Fortbewegung nur mit dem Auto vorstellen können, ein No-Go. Oder ist die Integration des Deutschlandtickets schon eine hinreichende Versicherung?
Aber das ließe sich wohl klären.
Das sehen wir schon beim D-Ticket, dem noch-sogenannten "49-Euro-Ticket", wo sich die #Verkehrsverbünde, die #Bundesländer und der #Bund über Preis und Geltungsbereich zusammenraufen müssen. Der landesweiten Akzeptanz eines billigen Einheitspreis-Abonnements steht nur die häufige Erfahrung entgegen, daß es für Menschen in Großstädten sehr gut, für Menschen im ländlichen Raum eventuell ein Totalausfall ist.Als ständig auf öffentliche Verkehrsmittel Angewiesener, aber Nicht-Aktivist, habe ich seinerzeit eigene Erfahrungen mit dem 9-Euro-Ticket notiert.
https://climatejustice.social/@NichtVielZuSagen/108958615486946284
Anja Krüger kommentiert den realen Zustand der Deutschen Bahn mit: "Stetig schlechterer Service und höhere Preise – das verträgt sich nicht"
https://www.taz.de/!6054073Elya Maurice Conrad und Anja Krüger sprechen jeweils auf ihre Art aus, was auch ich denke. Neben den Gewinnern gäbe es aus meinen früheren Erfahrungen mit einem erweiterten Gültigkeitsbereich des D-Tickets auch Verlierergruppen:
- #BerufspendlerInnen, die an den letzten Haltestellen vor dem Ziel in einen IC einsteigen (wie im Nahverkehr nahe Mittel- und Oberzentren)
- #Mobilitätseingeschränkte Menschen, die schon im ÖPNV auf die Hilfe von Mitreisenden angewiesen sind - vom Sitzplatz oder Rollstuhlstandplatz ganz zu schweigen
- #RadfahrerInnen, die keinen Fahrradstellplatz finden
- #Familien, die nicht sicher zusammenbleiben können.Was natürlich am bereitstellbaren bzw. vorhandenen Angebot liegen würde.
Während die Öffentlichen Verkehrsmittel in Sonntagsreden gepriesen werden, zeigt die real regierende Politik wenig Ambitionen, die Bahn- und Businfrastruktur spürbar zu verbessern. Stichwort #Schuldenbremse und dogmatische Aversion gegen eine höhere bzw. gerechtere Besteuerung. Bei Autobahnen und Ortsumgehungen sieht man das nicht so eng.
Das letzte Wort in Sachen einer gelingenden #Verkehrswende haben diejenigen, die regelmäßig #Auto fahren - in einem Land, wo #Autominuten der Maßstab für Transporte sind https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/krankenhausplan-nrw-100.html .
#ElyaMauriceConrad #AnjaKrüger #DeutscheBahn #Fernverkehr #DeutschlandTicket #9EuroTicket #Bahncard100 #Klimaschutz -
Fernverkehr zum Flattarif für alle!...?
Elya Maurice Conrad plädiert in seiner Kolumne 'Änder Studies' für einen Fernverkehr zum erschwinglichen Flattarif.
https://www.taz.de/!6054052Zitate daraus:
-- "Holt endlich den Fernverkehr ins Deutschlandticket! Das ist machbar, es braucht nur genügend politischen Willen."
-- "Erinnert ihr euch noch an das Sommermärchen, als es 2022 plötzlich das 9-Euro-Ticket gab? Der Duft verkehrspolitischer Revolution lag in der Luft."Wenn man diese Idee unter dem Aspekt des Klimaschutzes durchdenkt, spricht viel, wenn nicht alles dafür. Das angeführte Vorbild 'Bahncard 100' https://www.bahn.de/angebot/bahncard/bahncard100 kostet für unterschiedliche Personengruppen zwischen 1.459 Euro und 4.899 Euro in der 2. Klasse. Der Geltungsbereich ist vielsagend schwammig definiert: "Sie wird bei vielen Verkehrsverbünden, in Bussen und bei Privatbahnen akzeptiert."
"In VIELEN", also nicht in allen?
Ein Flattarif, mit dem man nicht ohne vorherige Prüfung an JEDEN Ort des Landes kommt, ist immer für einige Menschen, die sich ihre Fortbewegung nur mit dem Auto vorstellen können, ein No-Go. Oder ist die Integration des Deutschlandtickets schon eine hinreichende Versicherung?
Aber das ließe sich wohl klären.
Das sehen wir schon beim D-Ticket, dem noch-sogenannten "49-Euro-Ticket", wo sich die #Verkehrsverbünde, die #Bundesländer und der #Bund über Preis und Geltungsbereich zusammenraufen müssen. Der landesweiten Akzeptanz eines billigen Einheitspreis-Abonnements steht nur die häufige Erfahrung entgegen, daß es für Menschen in Großstädten sehr gut, für Menschen im ländlichen Raum eventuell ein Totalausfall ist.Als ständig auf öffentliche Verkehrsmittel Angewiesener, aber Nicht-Aktivist, habe ich seinerzeit eigene Erfahrungen mit dem 9-Euro-Ticket notiert.
https://climatejustice.social/@NichtVielZuSagen/108958615486946284
Anja Krüger kommentiert den realen Zustand der Deutschen Bahn mit: "Stetig schlechterer Service und höhere Preise – das verträgt sich nicht"
https://www.taz.de/!6054073Elya Maurice Conrad und Anja Krüger sprechen jeweils auf ihre Art aus, was auch ich denke. Neben den Gewinnern gäbe es aus meinen früheren Erfahrungen mit einem erweiterten Gültigkeitsbereich des D-Tickets auch Verlierergruppen:
- #BerufspendlerInnen, die an den letzten Haltestellen vor dem Ziel in einen IC einsteigen (wie im Nahverkehr nahe Mittel- und Oberzentren)
- #Mobilitätseingeschränkte Menschen, die schon im ÖPNV auf die Hilfe von Mitreisenden angewiesen sind - vom Sitzplatz oder Rollstuhlstandplatz ganz zu schweigen
- #RadfahrerInnen, die keinen Fahrradstellplatz finden
- #Familien, die nicht sicher zusammenbleiben können.Was natürlich am bereitstellbaren bzw. vorhandenen Angebot liegen würde.
Während die Öffentlichen Verkehrsmittel in Sonntagsreden gepriesen werden, zeigt die real regierende Politik wenig Ambitionen, die Bahn- und Businfrastruktur spürbar zu verbessern. Stichwort #Schuldenbremse und dogmatische Aversion gegen eine höhere bzw. gerechtere Besteuerung. Bei Autobahnen und Ortsumgehungen sieht man das nicht so eng.
Das letzte Wort in Sachen einer gelingenden #Verkehrswende haben diejenigen, die regelmäßig #Auto fahren - in einem Land, wo #Autominuten der Maßstab für Transporte sind https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/krankenhausplan-nrw-100.html .
#ElyaMauriceConrad #AnjaKrüger #DeutscheBahn #Fernverkehr #DeutschlandTicket #9EuroTicket #Bahncard100 #Klimaschutz -
Fernverkehr zum Flattarif für alle!...?
Elya Maurice Conrad plädiert in seiner Kolumne 'Änder Studies' für einen Fernverkehr zum erschwinglichen Flattarif.
https://www.taz.de/!6054052Zitate daraus:
-- "Holt endlich den Fernverkehr ins Deutschlandticket! Das ist machbar, es braucht nur genügend politischen Willen."
-- "Erinnert ihr euch noch an das Sommermärchen, als es 2022 plötzlich das 9-Euro-Ticket gab? Der Duft verkehrspolitischer Revolution lag in der Luft."Wenn man diese Idee unter dem Aspekt des Klimaschutzes durchdenkt, spricht viel, wenn nicht alles dafür. Das angeführte Vorbild 'Bahncard 100' https://www.bahn.de/angebot/bahncard/bahncard100 kostet für unterschiedliche Personengruppen zwischen 1.459 Euro und 4.899 Euro in der 2. Klasse. Der Geltungsbereich ist vielsagend schwammig definiert: "Sie wird bei vielen Verkehrsverbünden, in Bussen und bei Privatbahnen akzeptiert."
"In VIELEN", also nicht in allen?
Ein Flattarif, mit dem man nicht ohne vorherige Prüfung an JEDEN Ort des Landes kommt, ist immer für einige Menschen, die sich ihre Fortbewegung nur mit dem Auto vorstellen können, ein No-Go. Oder ist die Integration des Deutschlandtickets schon eine hinreichende Versicherung?
Aber das ließe sich wohl klären.
Das sehen wir schon beim D-Ticket, dem noch-sogenannten "49-Euro-Ticket", wo sich die #Verkehrsverbünde, die #Bundesländer und der #Bund über Preis und Geltungsbereich zusammenraufen müssen. Der landesweiten Akzeptanz eines billigen Einheitspreis-Abonnements steht nur die häufige Erfahrung entgegen, daß es für Menschen in Großstädten sehr gut, für Menschen im ländlichen Raum eventuell ein Totalausfall ist.Als ständig auf öffentliche Verkehrsmittel Angewiesener, aber Nicht-Aktivist, habe ich seinerzeit eigene Erfahrungen mit dem 9-Euro-Ticket notiert.
https://climatejustice.social/@NichtVielZuSagen/108958615486946284
Anja Krüger kommentiert den realen Zustand der Deutschen Bahn mit: "Stetig schlechterer Service und höhere Preise – das verträgt sich nicht"
https://www.taz.de/!6054073Elya Maurice Conrad und Anja Krüger sprechen jeweils auf ihre Art aus, was auch ich denke. Neben den Gewinnern gäbe es aus meinen früheren Erfahrungen mit einem erweiterten Gültigkeitsbereich des D-Tickets auch Verlierergruppen:
- #BerufspendlerInnen, die an den letzten Haltestellen vor dem Ziel in einen IC einsteigen (wie im Nahverkehr nahe Mittel- und Oberzentren)
- #Mobilitätseingeschränkte Menschen, die schon im ÖPNV auf die Hilfe von Mitreisenden angewiesen sind - vom Sitzplatz oder Rollstuhlstandplatz ganz zu schweigen
- #RadfahrerInnen, die keinen Fahrradstellplatz finden
- #Familien, die nicht sicher zusammenbleiben können.Was natürlich am bereitstellbaren bzw. vorhandenen Angebot liegen würde.
Während die Öffentlichen Verkehrsmittel in Sonntagsreden gepriesen werden, zeigt die real regierende Politik wenig Ambitionen, die Bahn- und Businfrastruktur spürbar zu verbessern. Stichwort #Schuldenbremse und dogmatische Aversion gegen eine höhere bzw. gerechtere Besteuerung. Bei Autobahnen und Ortsumgehungen sieht man das nicht so eng.
Das letzte Wort in Sachen einer gelingenden #Verkehrswende haben diejenigen, die regelmäßig #Auto fahren - in einem Land, wo #Autominuten der Maßstab für Transporte sind https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/krankenhausplan-nrw-100.html .
#ElyaMauriceConrad #AnjaKrüger #DeutscheBahn #Fernverkehr #DeutschlandTicket #9EuroTicket #Bahncard100 #Klimaschutz -
Hat die selbstsüchtige selbstinszenierung der #fdp eigentlich keine Sommerpause?? 🥺
#haushalt #schuldenbremse #armesdeutschland #politik #scholz #ampel #fckafd #lindner #Wissing #atemlos #Politikversagen -
Wie fördert die Ampel die Wirtschaft? - Interview mit Marcel Fratzscher, DIW
Der Haushalt 2024 löst große Probleme der Wirtschaftstransformation nicht, kritisiert DIW-Chef Fratzscher. Wichtige Zukunftsinvestionen blieben auf der Strecke.#MarcelFratzscher #DIW #Ampel #Haushalt2024 #Schuldenbremse #Investitionen
DIW-Chef Marcel Fratzscher kritisiert fehlende Vison der Ampel -
>#MarcelFratzscher entlarvt neoliberale FAZ-Journalistin! | Reaktion auf #AnneWill<
#Journalismus ohne Bereitschaft zur #Kontextualisierung der Sachlage
Nominale Werte stellen keine Aussage, wenn dem gegenüber nicht getätigte #Investitionen zur #Dysfunktionalitaet von #Staat und Infrastruktur wie #Gesundheitswesen oder #Bildung führen.
#Artikel115 #Grundgesetz / #Schuldenbremse schädigt die Orientierung an #Gemeimwohl und Funktionalität!