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#schuldenbremse — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #schuldenbremse, aggregated by home.social.

  1. Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

    #Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

    5/8

  2. @jurishon @heiseonline Wer von der #cdu etwas verbindliches erwartet, sollte vielleicht mal aufhören seinen Kopf gegen die Wand zu schlagen. Die #cxu hat schon immer nur gelogen, versprochen und mit emotionalisiertem Unfug Stimmen gefangen. #Merkel versprach #Breitband, aber ich bin immer noch weder breit, noch in ner Band 😂. #Merz war im Wahlkampf gegen die Aufhebung der #Schuldenbremse, weil die #Ampel uns ja damit alle ins Verderben stürzt und kaum war er #kanzler, + 1 Bio. Schulden.

  3. @JamesBont Das Wort "normal" ist ohnehin ein problematisches.
    Wer ist denn in der Position zu sagen, was warum wie zu sein hat?
    Das #Grundgesetz beinhaltet ein pluralistisches #Menschenbild & keine Normierung im Menschsein.
    Interessanterweise hat ausgerechnet der angeblich so "liberale" #Neoliberalismus ein #Menschenbild der #Normierung kreiert und daraus leitet diese Ideologie alles ab:
    Ob #Schuldenbremse oder Definition von #Gemeinwohl indem selbiges der #Renditemaximierung untergeordnet wird

  4. Der #Bundesrat hat die unbegrenzten #Kriegskredite abgenickt – mit den Stimmen aus Bremen und Mecklenburg-Vorpommern. Dort regiert „Die #Linke“ mit. Damit ist sie mitverantwortlich für Hochrüstung, Kriegsvorbereitung und die Verschleierung der Absichten, die tatsächlich hinter dieser „Reform der #Schuldenbremse“ stehen. buff.ly/bW96pZq

  5. Der #Bundesrat hat die unbegrenzten #Kriegskredite abgenickt – mit den Stimmen aus Bremen und Mecklenburg-Vorpommern. Dort regiert „Die #Linke“ mit. Damit ist sie mitverantwortlich für Hochrüstung, Kriegsvorbereitung und die Verschleierung der Absichten, die tatsächlich hinter dieser „Reform der #Schuldenbremse“ stehen. buff.ly/bW96pZq

  6. #DEpol

    #Zeitenwende im #Deutschen #Bundestag

    #70% stimmen für De-facto-Aufhebung der #Schuldenbremse

    (4/n)

    ....#CananBayram aus Berlin (Grüne).

    Nicht so viel Rückgrat sich zumindest offen zu enthalten waren bei den Grünen 4 Abgeordnete und bei der Union 2 Abgeordnete. Bei der SPD gab es lediglich einen krankheitsbedingten Ausfall.

    Bei der #FDP und beim #BSW blieben ebenfalls jeweils 3 Abgeordnete der Abstimmung fern.

    Aus...

  7. wenn die Automobilindustrie
    der Ast ist auf dem wir sitzen
    dann wird unsere Gesellschaft
    von den Leuten beherrscht
    deren größte Erfüllung
    darin liegt
    in einer Zelle eingesperrt
    einen Automaten zu bedienen
    um Wegstrecken von A nach B
    auf engen Bahnen zu fahren
    und das als einzig wahre Freiheit
    zu erklären

    Wandelzeitenfahrer

    #autokorrektur #merz #cdu #wohlstand #schuldenbremse #infrastruktur #verkehr #mdrza #mdrzb #mdrib

  8. @claasgefroi wir haben mit #merkel eine Art planlose Planwirtschaft betrieben, uns auf Abhängigkeiten von #putin #gas & den #exportweltmeister #deutschland verlassen, waren nicht breit & widerstandsfähig aufgestellt; wir sind wohlstandsverwahrlost, können weder #Krisenmanagment noch multipolare #politik. Und wer so steif ist, bricht. #wirtschaft #cdu #merz #lindner #schuldenbremse #privileg #hybris #alternativlos #neuwahl #fdp #diversitat #besitzstandwahrend #politik

  9. Wenn der Umsturz durch ist

    In der neuen Folge @rebootpolitics sprechen @stillnotlovin und ich über die
    #Petition zum Verbot der #FreienSachsen (mitzeichnen unter: fs-verbot.de) und deren Hintergründe.

    podcasts.homes/@rebootpolitics

    Außerdem in dieser Folge:
    Neue Vorfälle bei #Digitalcourage, Berichte von 3 #CSD​s, die #Landtagswahl​en in #Thüringen und #Sachsen, einen möglichen #Wahlbetrug, #Überwachung​sdramen beim #BKA, diverse Probleme rund um das Thema #Bahn​fahren, einen Werbeskandal für die #Schuldenbremse und vieles mehr.

    #Podcast #ReebotPolitics #DB #Petition #FreieSachsen #DemokratieVerteidigen #Piraten #OstenGegenRechts #FreieSachsenVerbieten

  10. Lange Verhandlungen - Ampel einigt sich auf Haushalt

    In einer nächtlichen Sitzung haben die Spitzen der Ampel einen Durchbruch beim Bundeshaushalt 2025 erzielt. Die Schuldenbremse wird wahrscheinlich eingehalten.#Ampelkoalition #Schuldenbremse #Sozialausgaben #Ukrainehilfen
    Ampelkoalition einigt sich auf Haushalt

  11. @energisch_ erinnert euch daran, dass dank brutaler Staatlichkeit ein Mensch sein Augenlicht wegen Stuttgart 21 teilweise verlor- und nur verhindern wollte, dass erneut Prestige der #cdu vor menschlicher Vernunft stand. #stuttgard21 #Politikversagen #steuergeld #bundesrechnungshof #patriarchat #ÖPNVkaputt #privilegien #haushalt #schuldenbremse #armut

  12. Absolute Empfehlung l:

    Die #Anstalt von 12.03.2024 vermittelt Grundwissen darüber wie ein Staat mit eigener #Währung funktioniert wo das #Geld überhaupt her kommt und was es #Staatshaushalt #schuldenbremse #Inflation #Geldschöpfung usw. auf sich hat.

    Anhand dieser Folge erklärt #MauriceHöfgen in #GeldFürDieWelt die Zusammenhänge etwas detaillierter.

    #MMT #FDP #CDU

    Die Anstalt: Schuldenbremse DEBUNKED!
    piped.video/watch?v=Bzo_YNlMRg

  13. Schuldenbremse - Sicherheit kostet Geld

    Die Schuldenbremse soll 2024 wieder voll greifen. Doch führende Grünen-Politiker warnen davor, an der falschen Stelle zu sparen.#Bundeshaushalt #Schuldenbremse #Ukraine-Hilfen
    Schuldenbremse: Sicherheit kostet Geld

  14. Anton Hofreiter (B90/Die Grünen) hat angesichts der Blockade der #Ukrainehilfen im US-Kongress die Bundesregierung davor gewarnt, an der #Schuldenbremse festzuhalten. »Wir müssen jetzt schnell deutlich mehr investieren, um die #Ukraine mit ausreichend Waffen und Munition auszustatten und selbst abwehrbereit zu werden«, sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
    ➡️ spiegel.de/politik/deutschland

    ✔️ ✔️ ✔️

  15. "Ich denke, dass das nach Vorbild des Bundeswehr-Sondervermögens ins Grundgesetz geschrieben wird, als #Sondervermögen Transformation der #Infrastruktur."

    Michael Hüther schlägt via #derfreitag ein 400 Mrd.€ großes Sondervermögen vor.👍🏽

    #Schuldenbremse
    freitag.de/autoren/pep/schulde

  16. "#Ökonomisierung scheint aktuell politische Alternativlosigkeit zu implizieren, doch der ökonomische Sachzwang, der die #Schuldenbremse vermeintlich erfordert, existiert nicht." - @EgererElsa im @ndaktuell über #Schulden, #Klimaschutz und #pluraleÖkonomik
    nd-aktuell.de/artikel/1178027.

  17. "#Ökonomisierung scheint aktuell politische Alternativlosigkeit zu implizieren, doch der ökonomische Sachzwang, der die #Schuldenbremse vermeintlich erfordert, existiert nicht." - @EgererElsa im @ndaktuell über #Schulden, #Klimaschutz und #pluraleÖkonomik
    nd-aktuell.de/artikel/1178027.

  18. "#Ökonomisierung scheint aktuell politische Alternativlosigkeit zu implizieren, doch der ökonomische Sachzwang, der die #Schuldenbremse vermeintlich erfordert, existiert nicht." - @EgererElsa im @ndaktuell über #Schulden, #Klimaschutz und #pluraleÖkonomik
    nd-aktuell.de/artikel/1178027.