#schuldenbremse — Public Fediverse posts

Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen

Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar)

Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen

Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar)

Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen

Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar)

Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen

Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar)

Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen

Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar)

(3/8) Warum muss trotz Lockerung der #Schuldenbremse stark konsolidiert werden? Gegenüber den 2010er Jahren habe sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft massiv verlangsamt. Nach aktueller Prognose der #Bundesregierung wird das reale #Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2030 nur 4,4 % über dem von 2019 liegen.

(3/8) Warum muss trotz Lockerung der #Schuldenbremse stark konsolidiert werden? Gegenüber den 2010er Jahren habe sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft massiv verlangsamt. Nach aktueller Prognose der #Bundesregierung wird das reale #Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2030 nur 4,4 % über dem von 2019 liegen.

(3/8) Warum muss trotz Lockerung der #Schuldenbremse stark konsolidiert werden? Gegenüber den 2010er Jahren habe sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft massiv verlangsamt. Nach aktueller Prognose der #Bundesregierung wird das reale #Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2030 nur 4,4 % über dem von 2019 liegen.

(3/8) Warum muss trotz Lockerung der #Schuldenbremse stark konsolidiert werden? Gegenüber den 2010er Jahren habe sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft massiv verlangsamt. Nach aktueller Prognose der #Bundesregierung wird das reale #Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2030 nur 4,4 % über dem von 2019 liegen.

(3/8) Warum muss trotz Lockerung der #Schuldenbremse stark konsolidiert werden? Gegenüber den 2010er Jahren habe sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft massiv verlangsamt. Nach aktueller Prognose der #Bundesregierung wird das reale #Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2030 nur 4,4 % über dem von 2019 liegen.

Das ist liberal im wahrhaftigen Sinne, denn liberal kann nur sein, wo #Leben & #Bewusstsein existiert.

Eine #Schuldenbremse ist kein Leben, hat kein Bewusstsein & doch hat diese politische Denkfigur, die 2009 zu einer politischen #Rechtsfigur wurde, es geschafft, dass das Leben von bestimmten Menschen & Menschengruppen in #Deutschland nichts mehr zählt.

Wenn es anders wäre, würde kein #SGBII mehr existieren, sondern eine echte #Existenzsicherung, denn #Erwerbsarbeit reicht nicht für alle❗

@VQuaschning #schuldenbremse #Schuldenuhr #staatsverschuldung #bayern #Soder #merz

✅ Die Länder haben das vom Bundestag beschlossene milliardenschwere #Finanzpaket gebilligt. Damit ist der Weg frei für die Reform der #Schuldenbremse und das Sondervermögen. Auch #BadenWürttemberg hat im Bundesrat der #Grundgesetzänderung zugestimmt.

🔴 - 720//513 JA/207 NEIN -> 2/3-Mehrheit: ✔️

➡️ https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8504.html

#Schuldenbremse #Sondervermögen #GrundgesetzÄnderung

Das #Finanzpaket kommt! 📦💸

Der Noch-#Bundestag hat die #Grundgesetzänderung & Aufweichung der #Schuldenbremse beschlossen. Möglich machte das eine Einigung der Bald-#Regierung mit den Grünen: 100 Mrd. € fließen in #Klimaschutz! 🌍

Jetzt heißt es: Geld klug nutzen – wir schauen hin! 👀 #Investitionen

Die Ära der #Aufrüstung: Brüssel und Berlin planen gigantische Rüstungsschulden

Berlin: Rüstung geht immer I

Laut Schätzungen der NATO beliefen sich die deutschen Militärausgaben im Jahr 2024 auf 90,58 Mrd. Euro (2,12 Prozent des #Bruttoinlandsproduktes, BIP). Der Betrag setzt sich zusammen aus dem offiziellen #Verteidigungshaushalt von 51,95 Mrd. Euro, hinzu sollten 19,8 Mrd. aus dem #Sondervermögen und 18,83 Mrd. #Euro nach #NATO-Kriterien (militärrelevante Ausgaben aus anderen Haushalten, v.a. für #Waffenlieferungen an die #Ukraine) kommen (weil ein zeitiger Mittelabruf teils nicht gelang, waren es real wohl rund 4,6 Mrd. Euro weniger).

Obwohl die Ausgaben damit zwischen 2014 (34,75 Mrd. Euro) und 2024 (90,58 Mrd. Euro) bereits drastisch gestiegen sind (wieder laut NATO), soll damit das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht sein. Schon im #Wahlkampf lieferten sich die #Kandidaten einen regelrechten #Überbietungswettbewerb in Sachen #Militärausgaben. Den Anfang machte Grünen-Spitzenkandidat Robert #Habeck, der Militärausgaben von 3,5% des BIP forderte. Auch CSU-Chef Markus #Söder gab zum Besten, die #Verteidigungsausgaben müssten künftig „deutlich über drei Prozent“ des BIP liegen. Und Unions-Spitzenkandidat Friedrich #Merz äußerte sich: „Ob es nun zwei 2,5 oder 5 Prozent sind, ehrlich gesagt, das hat für mich nur eine zweitrangige Bedeutung.“ Es müsse sichergestellt sein, „dass wir das notwendige Geld haben, um die #Bundeswehr wieder in die Lage zu versetzen, ihren Auftrag zu erfüllen“, wovon sie aktuell „ziemlich weit entfernt“ sei.

Noch vor der #Wahl wurde dann auch in der Presse berichtet, die NATO beabsichtige auf ihrem #Gipfeltreffen im Juni 2025 eine Erhöhung des Mindestausgabenziels von bislang 2 Prozent des BIP auf 3 bis 3,5 Prozent des BIP zu beschließen. Um an diese Werte konkretere Preisschilder zu kleben: 2024 belief sich das deutsche BIP auf 4305 Mrd. Euro, der Haushalt umfasste 476,81 Mrd. Euro. 3,5% des BIP hätten Militärausgaben von ziemlich genau 150 Mrd. Euro bedeutet – rund 32% des gesamten Haushaltes. Würden europaweit mindestens 3,5 Prozent des BIP ausgegeben, würden die Militärausgaben auf knapp 600 Mrd. Euro explodieren – #Russland kam laut Military Balance 2024 auf Militärausgaben von 145,9 Mrd. Dollar. Obwohl sich hier völlig zurecht die Frage aufdrängt, ob die hier durch die Gegend geisternden Zahlen noch in irgendeinem auch nur entfernt plausiblen Verhältnis zur potentiellen Bedrohung stehen, war die massive Erhöhung der Militärausgaben bei fast allen Parteien völlig unstrittig – uneins war man sich lediglich lange wie dies finanziert werden soll.

Zur Auswahl standen haushaltsinterne Umschichtungen, die aber in diesen Größenordnungen schlicht nicht zu machen sind, wie auch die Union irgendwann einsehen musste. Zwischenzeitlich schien es, als werde ein neues Bundeswehr-#Sondervermögen ausgelobt, die Rede war zunächst von 200 Mrd. Euro., dann von 400 Mrd. Euro. Nun scheinen sich #Union und #SPD auf eine dritte Variante verständigt zu haben: Militärausgaben oberhalb von 1 Prozent des BIP sollen künftig von der #Schuldenbremse ausgenommen werden, wobei es dabei wohl weder eine zeitliche noch eine finanzielle Grenze zu geben scheint. Das Fachportal Europäische Sicherheit & Technik schreibt dazu: „Die Höhe der zusätzlich verfügbaren Finanzmittel ist, soweit bekannt, nicht begrenzt. Beobachter schätzen, dass bis zu 400 Milliarden Euro bereitgestellt werden könnten.“

Bei diesem demokratisch überaus fragwürdigen Hauruckverfahren war deshalb so große Eile geboten, weil #Linke und #AfD im nächsten #Bundestag angesichts der für diese Änderung erforderlichen 2/3 Mehrheit eine #Sperrminorität hätten. Angepeilt wird deshalb eine Abstimmung im Bundestag in der Kalenderwoche 11 ab dem 10. März 2025. Der voraussichtliche Fahrplan ist bei den griephan-Briefen (Nr. 10/2025) zu finden: 13.03.25: 1. Lesung Plenum; 14.03.25: Abschluss im Ausschuss; 18.03.25: 2./3. Lesung Plenum; 21.03.25: Bundesrat; Spätestens 25.03.25: Konstituierung des 21. Bundestages.

Brüssel: #Rüstung geht immer II

Nahezu parallel dazu verkündete EU-#Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 4. März 2025 ein aus fünf Punkten bestehendes Maßnahmenpaket zur „Wiederaufrüstung Europas“ („ReArm Europe“). Details finden sich in der entsprechenden Presseerklärung von der Leyens:

Punkt 1: Militärausgaben sollen von den Schuldenregeln des Stabilitäts- und #Wachstumspakts (#Maastricht-Kriterien) ausgenommen werden. Ob dies vollständig oder nur zum Teil der Fall sein soll, geht aus den bisherigen Informationen nicht hervor. Die Kommission spekuliert, dadurch könnten Erhöhungen der Militärausgaben um 1,5 Prozent des BIP befördert und allein hierdurch innerhalb der nächsten vier Jahre zusätzliche 650 Mrd. Euro mobilisiert werden.

Punkt 2: Es soll ein europäisches Finanzierungsinstrument im Umfang von 150 Mrd. Euro eingerichtet werden. Darüber sollen den Mitgliedsstaaten „Darlehen“ für „Investitionen im Verteidigungsbereich“ gegeben werden, was auch #Rüstungsgüter für die Ukraine einschließt.

Punkt 3: Hier soll an die Mittel der #Kohäsionsfonds gegangen werden, die eigentlich über die Finanzierung von #Umwelt und #Infrastrukturmaßnahmen in den ärmeren Mitgliedsländern eine schrittweise Angleichung der #Lebensverhältnisse befördern sollen. Nun heißt es aber in der Pressemitteilung der Kommission: „Diesbezüglich können wir kurzfristig viel tun, um mehr Mittel für #Investitionen im #Verteidigungsbereich bereitzustellen. An dieser Stelle möchte ich verkünden, dass wir den Mitgliedstaaten zusätzliche Möglichkeiten und Anreize vorschlagen werden, damit sie entscheiden können, ob sie die kohäsionspolitischen Programme nutzen wollen, um die Verteidigungsausgaben zu erhöhen.“ Hier geht es für die ärmeren Mitgliedsländer um beträchtliche Mittel: Im aktuellen EU-Haushalt 2021 bis 2027 sind für die Kohäsionsfonds 42,6 Mrd. Euro eingestellt.

Punkt 4: Es soll verstärkt privates Investitionskapitel gewonnen werden.

Punkt 5: Die Europäische Investitionsbank (EIB) soll vor den Rüstungskarren gespannt werden. Lange war dies gänzlich tabu, dann erfolgte eine Öffnung für Güter mit doppeltem Verwendungszweck. Ohne dass dies aus der Pressemitteilung direkt hervorginge, ist davon auszugehen, dass nun EIB-Gelder für die gesamte Rüstungsklaviatur verwendet werden können sollen.

(...)

Weiterlesen in der Analyse von Jürgen Wagner via @imi , die wir hier gebloggt haben.

Wie immer der Aufruf: Werdet Mitglied bei der IMI - Spendet für die IMI!: Einfach auf imi-online.de eintragen und die Printversion unseres Ausdrucks dazu bekommen. #Antimilitarismus #Bundeswehr #Militarisierung

Das #BVerfG hat schon einmal einem Antrag gegen die unzureichende Beratungmöglichkeit des Bundestags stattgegeben. Die Entscheidung sollten sich #CDU und #SPD einmal gründlich durchlesen. #Sondervermögen #Schuldenbremse #Grundgesetzänderung https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-063.html

Ein Gespräch mit #MajaGöpel und #MelanieAmann, das #Mut macht:
https://www.youtube.com/watch?v=L12YrlCUxSM

#EzraKlein #Göpel #Nachhaltigkeit #Transformation #Mut #GreenNewDeal #GreenDeal #EU #Wärmepumpen #Vegan #CBAM #CO2 #Klima #Klimakrise #Klimaschutz #EUGreenDeal #IRA #InflationReductionAct #InflationsAusgleichsGesetz #Wirtschaft #BIP #Wirtschaftswachstum #Deutschland #CDU #Merz #BTW25 #BTW2025 #Saarland #Spremberg #Lausitz #circularEconomy #Efuels #Solar #Verbrenner #infrastruktur #Digitalisierung #Strompreis #Energiewende #Verkehrswende #Schuldenbremse #hydrogen #wasserstoff #China #Trump #Sozial #Innovation #Geopolitik #Habeck #Grüne #PositiveDinge #Bildung #Gesundheit

#ESG Länderrating: „Während die Schweiz sich von Platz 5 auf 3 verbesserte, büßte Deutschland einen Platz ein und rangiert an 9. Stelle. Und Österreich, bisher Rang 9, fiel aus den Top-10 auf 15.“ via #boersenzeitung

…aber die #Schuldenbremse wird eingehalten.🤔
https://www.boersen-zeitung.de/konjunktur-politik/deutschland-rutscht-im-esg-rating-weiter-ab

Bundeshaushalt 2025 - Streit innerhalb der Ampelkoalition spitzt sich erneut zu

Der Bundeshaushalt 2025 steht wieder zur Disposition. Die Folge: Neu Forderungen werden laut, über bekannte wird innerhalb der Ampelkoalition erneut gestritten.#Bundeshaushalt2025 #Schuldenbremse #Sondervermögen #WinfriedKretschmann #Streit #Grüne #Ampelkoalition
Ampelkoalition: Streit um Bundeshaushalt spitz sich erneut zu

„Daher bin ich dafür,dass wir Militärausgaben für einen bestimmten Zeitraum–vielleicht 10 Jahre–von der #Schuldenbremse ausklammern. Wir haben angesichts der niedrigen #Staatsverschuldung den fiskalischen Spielraum dafür.“👍
Moritz Schularick via #boersenzeitung
https://www.boersen-zeitung.de/konjunktur-politik/deutschland-ist-auf-niedrigere-zinsen-angewiesen

@michael_albert #lindner glaubt nur, was er versteht. Er ist halt ein glaubensbasierter #querdenker ;-) @fdp. Glücklicherweise kam die #schuldenbremse weitgehendst ohne Studien aus…
#noafd #afd #fdp #porsche #Gratismentalität #Sparzwang #ampel #FDPrausausderRegierung #wahl #europa #armut #sozialerFrieden #tempolimit #klima #co2
#HeißeLuft

„Lindner setzt auf Investition statt Sparzwang...“

„Aaaah“ 😃

„…und will die Wirtschaft 🏭 und Verteidigung 🪖 stärken. 😳
Im Sozialbereich soll der Gürtel enger geschnallt werden.“

„😶“ 😠😡🤬🤯

#Lindner #Sparzwang #schuldenbremse
#schwarzeNull oder #gelbeNull

Absolute Empfehlung l:

Die #Anstalt von 12.03.2024 vermittelt Grundwissen darüber wie ein Staat mit eigener #Währung funktioniert wo das #Geld überhaupt her kommt und was es #Staatshaushalt #schuldenbremse #Inflation #Geldschöpfung usw. auf sich hat.

Anhand dieser Folge erklärt #MauriceHöfgen in #GeldFürDieWelt die Zusammenhänge etwas detaillierter.

#MMT #FDP #CDU

Die Anstalt: Schuldenbremse DEBUNKED!
https://piped.video/watch?v=Bzo_YNlMRgw

@hart - das Gefälle von arm-reich ist weltweit heute wesentlich größer, als im #feudalismus, in #Theokratie und im römischen Reich. Wohin das jeweils führte, dürfte sogar @cducsubt bekannt sein.
Wir sollten das Mittelalter hinter uns lassen. #merz #steuerpolitik #scholz #ampel #fdp #taxtherich #rechtsruck #kleptokratie #armut #wirtschaft #schuldenbremse #infrastruktur #klimawandel #Haushaltsdebatte #Sparzwang

#ampel #ausnahme #ausverkauft #bundeskanzler #bundesregierung #bundesverfassungsgericht #engpass #finanzen #haushalt #haushaltskrise #haushaltsloch #inflation #krieg #krisen #pandemie #scholz #schuldenbremse #verfassungsgericht #cartoon #karikatur
© https://pfohlmann.de/

Wer hätte gedacht, dass Finanzminister und Ober-#Schuldenbremse Christian Lindner eine Immobilie mit einer Grundschuld von 2,8 Mio. Euro besitzt?

#BBBank