#schuldenbremse — Public Fediverse posts

#news ⚡ Evers: Merz hat bei Schuldenbremse Fehler gemacht: Der Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) durch d... https://hubu.de/?p=342371 | #evers #fehler #merz #schuldenbremse #hubu

#news ⚡ Evers: Merz hat bei Schuldenbremse Fehler gemacht: Der Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) durch d... https://hubu.de/?p=342371 | #evers #fehler #merz #schuldenbremse #hubu

#news ⚡ Evers: Merz hat bei Schuldenbremse Fehler gemacht: Der Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) durch d... https://hubu.de/?p=342371 | #evers #fehler #merz #schuldenbremse #hubu

>Warum du NIEMALS eine Wohnung finden wirst<

#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur

Realpolitische
#Stadtplanung im Zeichen der #Austerity / #Schuldenbremse

Strukturelle #Wohnungsnot aus der Perspektive junger Erwachsener...

Offene oder verdeckte
#Wohnungslosigkeit

#SozialoekologischeTransformation statt #Verweigerung der Erhebung von #Vermögenssteuer ❗🇨🇭

https://youtube.com/watch?v=Uks9XbQNLJo&si=bVbLRhNO5NZybgrt

Die Landesregierungen von Mecklenburg-Vorpommern und Bremen, an denen Die Linke beteiligt ist, stimmten im Bundesrat dem #Finanzpaket für Infrastruktur und Aufrüstung und einer Lockerung der #Schuldenbremse dafür zu. nd-Redakteur Wolfgang Hübner findet das falsch.

👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189960.ruestungs-und-infrastrukturpaket-mega-aufruestung-linkes-versagen-im-bundesrat.html

Abonniert linke Analysen, sorgfältig recherchierte Reportagen und aufschlussreiche Interviews. 🤝 http://dasnd.de/abo

Historische Abstimmung
Bundesrat macht Weg für milliardenschweres Finanzpaket frei.

Die ganze Sitzung im Bundesrat auf Phoenix.de

#bundesrat #Finanzpaket #politik #abstimmung #deutschland #schuldenbremse #aktuell #news

➡️ https://www.phoenix.de/historische-abstimmung-a-4842557.html

✅ Die Länder haben das vom Bundestag beschlossene milliardenschwere #Finanzpaket gebilligt. Damit ist der Weg frei für die Reform der #Schuldenbremse und das Sondervermögen. Auch #BadenWürttemberg hat im Bundesrat der #Grundgesetzänderung zugestimmt.

Winfried #Kretschmann: „Wenn wir nicht selbst für unsere Sicherheit und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit sorgen, wird es keiner tun. Es geht um die Selbstbehauptung Europas – sicherheitspolitisch, wirtschaftlich, technologisch. Aber auch um die Verteidigung von Frieden, Freiheit & Demokratie.“

#Bundesrat #Schuldenbremse #Finanzpaket

Der #Bundesrat entscheidet heute über das #Finanzpaket. Die Länder entscheiden, ob sie der Grundgesetzänderung zu #Schuldenbremse & Sondervermögen zustimmen. Auch Ministerpräsident Winfried #Kretschmann äußert sich. Folgen Sie der Rede ab 🕤 9:30 Uhr im #Livestream auf https://www.bundesrat.de/

@tazgetroete besonders der sowjetische #kommunismus hielt den #kapitalismus lange im Zaum. Mit dem Fall der #mauer wurde letzterer nicht nur zügellos, sondern zeigt nun auch die ihm eigene hässliche Fratze. #demokratie als wohlfühlort hört 2025 auf, zu existieren. Demokratie muss jetzt #wehrhaft, widerständig & für alle überzeugend sein. Viel Arbeit. #merz #blackrock #scholz #cumex #sozialpolitik #schuldenbremse @SPDde #afd #cdu #putin #usa #trump #musk

@Dergoran Ich denke das, damit etwas weiter geht, wir unbedingt eine Reformation der #Schuldenbremse brauchen, in dieser #Legislatur mehr denn je. Eine #Vermögenssteuer wäre auch nicht schlecht.
Mit diesen Anforderungen bleibt nur noch #RotRotGrün als Koalitionsoption übrig!

Will Eure Begeisterung ja gar nicht dämpfen, ihr habt aber schon alle mitbekommen, daß sich #Grüne bei der #bdk24 zur #Schuldenbremse bekannt, und #Migration als *Problem* und nicht etwa als *einzige Chance* marḱiert haben?

Nicht, daß Kanzler #Merz nach der #btw25 mit #Habeck als impotenten Alibi-Umweltminister stramm neoliberal und präfaschistisch durchregiert, und ihr wollt es nicht besser gewusst oder gar gekonnt haben, ne?

Nein, den #Sozialstaat am Leben zu erhalten, treibt uns nicht in irgendwelche Schuldenkrisen.

Ja, die #Schuldenbremse hingegen treibt uns in eine massive #Haushaltskrise und #Infrastrukturkrise.

Teile der grünen Basis forderten, die Schuldenbremse ganz abzuschaffen. „Ich will mich nicht entscheiden zwischen Kindergrundsicherung oder Klimaschutz“, warb der neue Vorsitzende der Grünen Jugend, Jakob Blasel. An dieser Stelle der Debatte schaltete sich der neue Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak ein. Die Partei sei kurz davor, den „Kampf“ um die Schuldenbremse gesellschaftlich zu gewinnen. „Friedrich Merz ist auch fast auf unserer Seite... .“
➡️ https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/parteitag-der-gruenen-eine-million-steuerfrei-erben-fuer-alle-110116810.html

#BDK24 #Schuldenbremse

#TRH (the party formerly known as Die #Grünen): "Wir sind für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit!"

Auch TRH (TPFKADG): "Grüne stimmen gegen Abschaffung der #Schuldenbremse."

How stupid do they think their voters are?

Answer: very. Weil Verdrängung.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/parteitag-der-gruenen-mehrheit-stimmt-gegen-abschaffung-der-schuldenbremse-a-5d7ccb44-0fd1-4ccb-9d56-5a30514a921d

Deutsche Politiker*innen können über Unternehmensprofite und die #Schuldenbremse in einem Satz reden, ohne sie miteinander in Verbindung zu bringen. 🤷 #steueroase #taxtherich

#Rülke von der #FDP wirft #Scholz & #Habeck vor, sie hätten mit ihrem Vorschlag, die #Schuldenbremse wegen des Ukrainekriegs auszusetzen, die Verfassung brechen wollen. Das GG schreibt aber dezidiert vor, dass in außergewöhnlichen Notlagen so etwas möglich ist. Wenn Krieg auf europäischem Boden und Russlands hybrider Krieg gegen EU und Deutschland nicht so eine Notlage ist, dann weiß ich auch nicht. Wo müssen denn die russischen Truppen stehen, dass man die Notlage erkennt?

#FDP 🤡 #AndereParteien #Ampel #Schuldenbremse

"Auf jedem #Schiff das dampft und segelt
gibt's einen - der die Sache regelt !"
#Guido #Westerwelle - 2001

Und #Lindner - der die
#letzten #Dinge
regelt ! :spooky:

Es war ein Fehler von #Grüne und #SPD der #FDP Kompetenzen wie #Finanzen und #Verkehr zu überlassen und zu glauben, die FDP würde Vorstöße bei #SozialeGerechtigkeit und #Verkehrswende nicht sabotieren.

#Wissing und #Lindner sind nicht einfach nur #inkompetent.

Sie wissen genau was sie tun und sie als inkompetent zu bezeichnen, entlässt sie zu sehr aus der #Verantwortung für ihre Entscheidungen.

#Ampelkoalition #Schuldenbremse #Kinderarmut #SozialerWandel #SozialerFrieden

Bundeshaushalt 2025 - Streit innerhalb der Ampelkoalition spitzt sich erneut zu

Der Bundeshaushalt 2025 steht wieder zur Disposition. Die Folge: Neu Forderungen werden laut, über bekannte wird innerhalb der Ampelkoalition erneut gestritten.#Bundeshaushalt2025 #Schuldenbremse #Sondervermögen #WinfriedKretschmann #Streit #Grüne #Ampelkoalition
Ampelkoalition: Streit um Bundeshaushalt spitz sich erneut zu

Übermedien: Medien haben die Brisanz der Schuldenbremse zu spät umrissen

Als 2009 die Schuldenbremse beschlossen wurde, berichteten Medien kaum darüber. Eine öffentliche Debatte blieb aus. Ist das heute besser?
Medien haben die Brisanz der Schuldenbremse zu spät umrissen | Übermedien

Bei der #Wochendämmerung gibt es ein kurzes Gespräch von @holgi mit #RüdigerBachmann, wo dieser erklärt, was das Problem mit der #Schuldenbremse besonders im Bezug auf den notwendigen Strukturwandel zur Bekämpfung des #Klimawandel ist.

Rüdiger Bachmann ist Professor an der University of Notre Dame, bei #Wrint gab es auch schon hin und wieder Folgen der Wirtschaftskunde mit Schwerpunkten auf Strukturwandel.

@wochendaemmerung #Klimawandel #Schulden #60milliarden #Bundesregierung #Politik #Wirtschaft

wochendaemmerung.de/rudi-bachm…