#schuldenbremse — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #schuldenbremse, aggregated by home.social.
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Vor diesem Hintergrund möge uns die #Bundesregierung sachlich darlegen, wie ihre seit Monaten täglich gepflegte #Armenfeindlichkeit / #Klassismus uns aus einer #Nachfragekrise am #Binnenmarkt bei gleichzeitig sinkenden #Exporten helfen soll & zugleich auch noch #Steuererleichterungen an jene bewilligt wurden, die mit ihrer #Prekarisierung von #Erwerbsarbeit #Menschen in strukturelle #Erwerbslosigkeit & damit e. realitätsfeindlichen #SGBII verschieben❓
#Schuldenbremse würgt unsere #Demokratie
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Vor diesem Hintergrund möge uns die #Bundesregierung sachlich darlegen, wie ihre seit Monaten täglich gepflegte #Armenfeindlichkeit / #Klassismus uns aus einer #Nachfragekrise am #Binnenmarkt bei gleichzeitig sinkenden #Exporten helfen soll & zugleich auch noch #Steuererleichterungen an jene bewilligt wurden, die mit ihrer #Prekarisierung von #Erwerbsarbeit #Menschen in strukturelle #Erwerbslosigkeit & damit e. realitätsfeindlichen #SGBII verschieben❓
#Schuldenbremse würgt unsere #Demokratie
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Vor diesem Hintergrund möge uns die #Bundesregierung sachlich darlegen, wie ihre seit Monaten täglich gepflegte #Armenfeindlichkeit / #Klassismus uns aus einer #Nachfragekrise am #Binnenmarkt bei gleichzeitig sinkenden #Exporten helfen soll & zugleich auch noch #Steuererleichterungen an jene bewilligt wurden, die mit ihrer #Prekarisierung von #Erwerbsarbeit #Menschen in strukturelle #Erwerbslosigkeit & damit e. realitätsfeindlichen #SGBII verschieben❓
#Schuldenbremse würgt unsere #Demokratie
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Vor diesem Hintergrund möge uns die #Bundesregierung sachlich darlegen, wie ihre seit Monaten täglich gepflegte #Armenfeindlichkeit / #Klassismus uns aus einer #Nachfragekrise am #Binnenmarkt bei gleichzeitig sinkenden #Exporten helfen soll & zugleich auch noch #Steuererleichterungen an jene bewilligt wurden, die mit ihrer #Prekarisierung von #Erwerbsarbeit #Menschen in strukturelle #Erwerbslosigkeit & damit e. realitätsfeindlichen #SGBII verschieben❓
#Schuldenbremse würgt unsere #Demokratie
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Das #Bundesverfassungsgericht , das die #CDU
beim Thema #Schuldenbremse noch auf Händen getragen hat, soll nun #nicht besser #geschützt werden gegen rechte #Entmachtungsfantasien. Was mit der unabhängigen Justiz passieren kann wenn Rechte an die Macht kommen, sehen wir in zahlreichen Ländern. Juckt die #Union aber nicht. Ihnen geht es um #maximale #Blockade, #maximales #Dagegen-Sein, als #Prinzip. Zuerst die Partei, dann das Land. Mehr muss man über diesen Haufen nun wirklich nicht wissen. -
Das #Bundesverfassungsgericht , das die #CDU
beim Thema #Schuldenbremse noch auf Händen getragen hat, soll nun #nicht besser #geschützt werden gegen rechte #Entmachtungsfantasien. Was mit der unabhängigen Justiz passieren kann wenn Rechte an die Macht kommen, sehen wir in zahlreichen Ländern. Juckt die #Union aber nicht. Ihnen geht es um #maximale #Blockade, #maximales #Dagegen-Sein, als #Prinzip. Zuerst die Partei, dann das Land. Mehr muss man über diesen Haufen nun wirklich nicht wissen. -
Das #Bundesverfassungsgericht , das die #CDU
beim Thema #Schuldenbremse noch auf Händen getragen hat, soll nun #nicht besser #geschützt werden gegen rechte #Entmachtungsfantasien. Was mit der unabhängigen Justiz passieren kann wenn Rechte an die Macht kommen, sehen wir in zahlreichen Ländern. Juckt die #Union aber nicht. Ihnen geht es um #maximale #Blockade, #maximales #Dagegen-Sein, als #Prinzip. Zuerst die Partei, dann das Land. Mehr muss man über diesen Haufen nun wirklich nicht wissen.