#schuldenbremse — Public Fediverse posts

Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen

Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar)

Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen

Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar)

Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen

Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar)

Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen

Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar)

Haushaltsentwurf - Eine gigantische Neuverschuldung und viele Fragezeichen

Im Entwurf für den Bundeshaushalt setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Rekordschulden. Nachhaltige Investitionen oder doch nur ein Strohfeuer?#Bundeshaushalt #Verteidigungsausgaben #Schuldenbremse #Haushalt #LarsKlingbeil #Neuverschuldung #Investitionen #Haushaltsentwurf #Sondervermögen
Haushaltsentwurf mit Rekordausgaben: Neuverschuldung steigt auf über 200 Milliarden Euro (Kommentar)

📣 IMK Forum 2026 📣 Verfolgt im Livestream gleich (ab 18.45 Uhr) noch unsere Diskussion zur im #Koalitionsvertrag versprochenen erneuten Reform der #Schuldenbremse. @imk

Davor (18.30 Uhr) gibt es einleitend zum Thema Input von Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schnitzer.

💻 Zum Livestream: https://www.boeckler.de/de/aktuelle-veranstaltungen-2718-deutsche-finanzpolitik-mit-sondervermoegen-und-verteidigungsausnahme-74165.htm

@jurishon @heiseonline Wer von der #cdu etwas verbindliches erwartet, sollte vielleicht mal aufhören seinen Kopf gegen die Wand zu schlagen. Die #cxu hat schon immer nur gelogen, versprochen und mit emotionalisiertem Unfug Stimmen gefangen. #Merkel versprach #Breitband, aber ich bin immer noch weder breit, noch in ner Band 😂. #Merz war im Wahlkampf gegen die Aufhebung der #Schuldenbremse, weil die #Ampel uns ja damit alle ins Verderben stürzt und kaum war er #kanzler, + 1 Bio. Schulden.

>Warum du NIEMALS eine Wohnung finden wirst<

#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur

Realpolitische
#Stadtplanung im Zeichen der #Austerity / #Schuldenbremse

Strukturelle #Wohnungsnot aus der Perspektive junger Erwachsener...

Offene oder verdeckte
#Wohnungslosigkeit

#SozialoekologischeTransformation statt #Verweigerung der Erhebung von #Vermögenssteuer ❗🇨🇭

https://youtube.com/watch?v=Uks9XbQNLJo&si=bVbLRhNO5NZybgrt

@destatis @Bundesregierung

Ob das daran liegen kann, dass die öffentlichen Schulen immer schlechter, werden weil sie unterfinanziert sind?

Nur so ein Gedanke.

¯\_(ツ)_/¯

#DankeFürNichts #Schuldenbremse #neoliberalismus #cdu #spd #vpd

@JamesBont Das Wort "normal" ist ohnehin ein problematisches.
Wer ist denn in der Position zu sagen, was warum wie zu sein hat?
Das #Grundgesetz beinhaltet ein pluralistisches #Menschenbild & keine Normierung im Menschsein.
Interessanterweise hat ausgerechnet der angeblich so "liberale" #Neoliberalismus ein #Menschenbild der #Normierung kreiert und daraus leitet diese Ideologie alles ab:
Ob #Schuldenbremse oder Definition von #Gemeinwohl indem selbiges der #Renditemaximierung untergeordnet wird

>Is His Brain Broken?<

#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur
#Menschenbild

Diskursanalyse

Stichwort: #Kampagnenjournalismus
#Clickbaitjournalism

Neoliberal - Rechte #Diskursverschiebung

#RechtsVonRechtsIstKeineMitte

Die Nicht - Thematisierung des #Artikel115 #Grundgesetz / #Schuldenbremse bedeutet die Verschleppung grundsätzlicher Debatten zu Fragen sozialer #Infrastruktur und der Herausforderung infolge eines sich erhöhenden Transformationsdrucks

https://youtube.com/watch?v=QceVat2scZI&si=KjI9YLTkeeo7WJj9

Nur mal zur Erinnerung: die Alternative zur #Schuldenbremse heißt Reiche besteuern.

#GroßeKoalition #Diskursverschiebung

Als der kleine Fritze damals im Kindergarten monatelang Andere herumschikanierte und beleidigte und fast alle #Tassen aus dem Schrank nach ihnen geworfen hatte und dann, als er auf sie angewiesen war, ihnen ein halbes angelutsches Gummibärchen mit den Worten »Was wollen ihr eigentlich noch mehr?« anbot -- da hätte ein_e Kindergärtner_in die Gelegenheit gehabt, ihm eine wichtige Lektion zu erteilen. Schade, dass im Sauerland schon damals Personalmangel herrschte.

#Merz #Grüne #Sondervermögen #Schuldenbremse

Ein Gespräch mit #MajaGöpel und #MelanieAmann, das #Mut macht:
https://www.youtube.com/watch?v=L12YrlCUxSM

#EzraKlein #Göpel #Nachhaltigkeit #Transformation #Mut #GreenNewDeal #GreenDeal #EU #Wärmepumpen #Vegan #CBAM #CO2 #Klima #Klimakrise #Klimaschutz #EUGreenDeal #IRA #InflationReductionAct #InflationsAusgleichsGesetz #Wirtschaft #BIP #Wirtschaftswachstum #Deutschland #CDU #Merz #BTW25 #BTW2025 #Saarland #Spremberg #Lausitz #circularEconomy #Efuels #Solar #Verbrenner #infrastruktur #Digitalisierung #Strompreis #Energiewende #Verkehrswende #Schuldenbremse #hydrogen #wasserstoff #China #Trump #Sozial #Innovation #Geopolitik #Habeck #Grüne #PositiveDinge #Bildung #Gesundheit

5/ Was sagt ein Sachverständiger dazu?

Prof. Dr. @AchimTruger, Mitglied des #SachverständigenratWirtschaft
(https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/ueber-uns/ratsmitglieder/prof-dr-achim-truger.html)

schreibt im 🧵über die (vorläufige?) Einigung auf den #Haushaltsplan zum #Bundeshaushalt2025 & die #Wachstumsinitiative⬇️
https://threadreaderapp.com/thread/1809186267503968736.html

Zusätzliche #Hintergrundinfo zur #Schuldenbremse

Aus dem Glossar des @BMF_Bund :
https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Glossareintraege/S/Schuldenbremse.html?view=renderHelp

@michael_albert #lindner glaubt nur, was er versteht. Er ist halt ein glaubensbasierter #querdenker ;-) @fdp. Glücklicherweise kam die #schuldenbremse weitgehendst ohne Studien aus…
#noafd #afd #fdp #porsche #Gratismentalität #Sparzwang #ampel #FDPrausausderRegierung #wahl #europa #armut #sozialerFrieden #tempolimit #klima #co2
#HeißeLuft

Die Beratungen über den Bundeshaushalt 2024 waren erfolgreich.

#myphoto, #Quellenmuseum #BadWildungen, #Foto, #photo, #Politik, #politics, #Ampel, #Koalition, #SPD, #Grüne, #FDP, #Schuldenbremse

Nach Haushaltsurteil - Bundesfinanzminister Lindner will Schuldenbremse aussetzen

Als Reaktion auf das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts will Finanzminister Christian Lindner die Schuldenbremse auszusetzen. Das birgt Gefahren.#Haushalt #Schuldenbremse #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #Bundesfinanzminister #ChristianLindner
Bundesfinanzminister Lindner will Schuldenbremse aussetzen

#Schuldengrenze und Steuertabu: Auch unter einem SPD-Kanzler wird Deutschland wieder nach dem Lehrbuch des #Neoliberalismus regiert. Die #FDP dient Olaf #Scholz als willkommenes Alibi.
#AmpelAbschalten #Kapitalismus #Schuldenbremse #SPD
https://www.fr.de/meinung/olaf-scholz-ampel-koalition-haushalt-lindner-fdp-schuldenbremse-92161283.html?utm_medium=Social&utm_source=Mastodon

"Wir wollen keine #Zuwanderung, #Akademisierung, #Steuererhöhungen, #Erbschafssteuern, #Tempolimit, #Maskenpflicht, #Impfpflicht oder #Erneuerbare!"

Ergebnis: #Energiekrise, #Fachkräftemangel, #Rentenloch, kaputte #Infrastruktur, #Rettung, #Gesundheit und #Klimakatastrophe.

#CDU #FDP #CSU #Söder #Merz #Lindner #KlimaKrise #Schuldenbremse #Energiewende #Verkehrswende #Gaskrise #Stromkrise

https://derklimablog.de
Die Zukunft ist jetzt.

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"Wir wollen keine #Zuwanderung, #Akademisierung, #Steuererhöhungen, #Erbschafssteuern, #Tempolimit, #Maskenpflicht, #Impfpflicht oder #Erneuerbare!"

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Christian Lindners Steuergeschenk für Besserverdiener reißt jetzt auch ein Loch im hessischen Landeshaushalt.
Während praktisch alles unter Finanzierungsvorbehalt steht, ist man ohne weiteres bereit Schulden für eine unnötige Steuersenkung aufzunehmen. #Schuldenbremse hin oder her…

https://www.hessenschau.de/steuerschaetzung-fuer-2023-und-2024-finanzminister-rechnet-mit-krisenloch-in-hessens-steuerkasse-v1,steuer-schaetzung-hessen-100.html

#kalteProgession #Hessen #Inflationsausgleichsgesetz #Finanzen