#schuldenbremse — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #schuldenbremse, aggregated by home.social.
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1 Jahr @Bundesregierung
Ein großer Teil der wirklichen Probleme, die durch #Migration aus den unterschiedlichen Gründen entstehen, ist oft mangelnde #Integration.
Die #Bundesregierung will bei den Integrationskursen sparen, deren Besuch gesetzlich im Aufenthaltsgesetz verankert ist.
Die demokratiegefährdende #Schuldenbremse zeigt, wie Verteilungskämpfe unsere Probleme nicht lösen, sondern verstärken.
- https://correctiv.org/aktuelles/integration-gesellschaft/2026/02/06/integrationskurse-fuer-migranten-voraussichtlich-noch-fuer-monate-auf-eis/
- https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__43.html6/x
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1 Jahr Kanzler #Merz |# Trump bestraft #Deutschland | #extra3 vom 07.05.2026 · Teil 1/2
( Die ersten 10 Minuten, dieser Folge ist eine der besten, alle Zeiten )
Ein Jahr Schwarz-Rot, ein Jahr Kanzler Friedrich Merz. Der #Kanzler wollte Deutschland modernisieren, jetzt regiert er wie ein Mann, der beim Umzug keine Waschmaschine trägt, aber allen erklärt, wie’s richtig geht.
Große Ansagen, wenig geliefert: #Reformherbst ohne #Reformen, Schuldenrekord statt #Schuldenbremse und ein Kanzler, der gleichzeitig maximal empfindlich und maximal beleidigend auftritt.
Was als starke Führung verkauft wurde, wirkt inzwischen wie Dauermeckern mit #Dienstwagen.
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1 Jahr Kanzler #Merz |# Trump bestraft #Deutschland | #extra3 vom 07.05.2026 · Teil 1/2
( Die ersten 10 Minuten, dieser Folge ist eine der besten, alle Zeiten )
Ein Jahr Schwarz-Rot, ein Jahr Kanzler Friedrich Merz. Der #Kanzler wollte Deutschland modernisieren, jetzt regiert er wie ein Mann, der beim Umzug keine Waschmaschine trägt, aber allen erklärt, wie’s richtig geht.
Große Ansagen, wenig geliefert: #Reformherbst ohne #Reformen, Schuldenrekord statt #Schuldenbremse und ein Kanzler, der gleichzeitig maximal empfindlich und maximal beleidigend auftritt.
Was als starke Führung verkauft wurde, wirkt inzwischen wie Dauermeckern mit #Dienstwagen.
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1 Jahr Kanzler #Merz |# Trump bestraft #Deutschland | #extra3 vom 07.05.2026 · Teil 1/2
( Die ersten 10 Minuten, dieser Folge ist eine der besten, alle Zeiten )
Ein Jahr Schwarz-Rot, ein Jahr Kanzler Friedrich Merz. Der #Kanzler wollte Deutschland modernisieren, jetzt regiert er wie ein Mann, der beim Umzug keine Waschmaschine trägt, aber allen erklärt, wie’s richtig geht.
Große Ansagen, wenig geliefert: #Reformherbst ohne #Reformen, Schuldenrekord statt #Schuldenbremse und ein Kanzler, der gleichzeitig maximal empfindlich und maximal beleidigend auftritt.
Was als starke Führung verkauft wurde, wirkt inzwischen wie Dauermeckern mit #Dienstwagen.
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Im März 2025 haben Bundestag & Bundesrat die #Schuldenbremse reformiert. Was ist seitdem passiert?
👉 Wird das #Sondervermögen wie erhofft eingesetzt? Gibt es für die deutsche Wirtschaft Hoffnung auf Wachstum? Um diese und weitere Fragen geht es auf unserem IMK Forum: -
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „Ukraine-Sondervermögen“. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „ Ukraine-Sondervermögen “. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.#WDR #WDRLandespolitik #Sondervermögen #Schulden #Haushalt #Normenkontrolle #Klage #Ukraine #Krieg #Angriffskrieg #Energiepreise #Schuldenbremse #Verfassungsgerichtshof #Landesverfassung #FDP #SPD #Optendrenk #Finanzministerium #NRW #Münster
Klage von SPD und FDP | Waren die Ukraine-Schulden von NRW verfassungswidrig? -
Erst #X, dann die #Schuldenbremse?
Gut, dass #SPD, #Grüne und #Linke gemeinsam X verlassen. Besser aber wäre: eine gemeinsame Strategie gegen konservative #Finanzpolitikhttps://www.geldfuerdiewelt.de/p/erst-x-dann-die-schuldenbremse-verlassen-spd-gruene-linke
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Bundesregierung unter Druck - Haushalt 2027 und andere Baustellen
Schwarz-Rot im Krisenmodus: Wie Friedrich Merz und Lars Klingbeil das Milliardenloch im Haushalt 2027 stopfen wollen. Alle Reformpläne im Überblick.#Haushalt2027 #Bundeshaushalt #Reformen #Schwarz-Rot #Reformagenda #Reformstau #Schuldenbremse #Energiekrise #Steuerreform #MatthiasMiersch
"Ein großes Problem“ - Warum sich die unbeliebte Regierung Merz schwer tut mit großen Reformen -
Neuer Streit um Milliarden: Koalition ringt heftig um Deutschlands Haushalt für 2027.
In Berlin eskaliert der nächste Konflikt innerhalb der schwarz-roten Bundesregierung. Kurz vor der geplanten Vorlage des Bundeshaushalts 2027 steht die Koalition unter massivem Druck. Milliardenlücken im Etat sorgen für politischen Sprengstoff.
#CDU #SPD #Koalition #Bundeshaushalt #Schuldenbremse #LarsKlingbeil #FriedrichMerz #MatthiasMiersch #Bundespolitik #Deutschland #Haushalt2027
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Warum das wohl so ist? Liegt bestimmt daran, das #Habeck mir einer #Schuldenbremse umgehen musste, während die #CxU & #SPD ein #Sondervermögen haben. Arschlochparteien, alles.
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Warum das wohl so ist? Liegt bestimmt daran, das #Habeck mir einer #Schuldenbremse umgehen musste, während die #CxU & #SPD ein #Sondervermögen haben. Arschlochparteien, alles.
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Warum das wohl so ist? Liegt bestimmt daran, das #Habeck mir einer #Schuldenbremse umgehen musste, während die #CxU & #SPD ein #Sondervermögen haben. Arschlochparteien, alles.
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Warum das wohl so ist? Liegt bestimmt daran, das #Habeck mir einer #Schuldenbremse umgehen musste, während die #CxU & #SPD ein #Sondervermögen haben. Arschlochparteien, alles.
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Warum das wohl so ist? Liegt bestimmt daran, das #Habeck mir einer #Schuldenbremse umgehen musste, während die #CxU & #SPD ein #Sondervermögen haben. Arschlochparteien, alles.
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@Unknowable
Exaktamundo:
Das Sondervermögen sollte in Straßen, Schulen und Klimaschutz investieren.
Stattdessen Haushaltslöcher gestopft.
IW Köln: 86% zweckentfremdet.
IFO München: sogar 95%.
Niemand kann das anfechten — weil das Gesetz keinen Klageweg vorsieht. 😡 Weder Bürger noch Parlament können die Regierung zwingen, das Geld richtig einzusetzen.
Das Geld kommt von uns. Die Kontrolle nicht.
Sag das es doch einen Weg gibt 🙏🏻 -
Volker Wissing schildert Ende der Ampel-Regierung.
Der ehemalige Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat neue Einblicke in das Zerbrechen der Ampel-Koalition gegeben. In einer Talkrunde zeichnete er ein Bild von einem chaotischen und wenig würdevollen Finale der Regierung.
#VolkerWissing #AmpelKoalition #PolitikDeutschland #OlafScholz #ChristianLindner #Regierungskrise #AmpelAus #Bundesregierung #Deutschland #Politik #Schuldenbremse #FDP #SPD #Grüne #MarkusLanz
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Sondervermögen - Wissler: Bundesregierung begeht "Trickserei"
Ein Großteil des Sondervermögens soll zweckentfremdet worden sein, statt in Investitionen zu fließen. Janine Wissler (Linke) fordert höhere Steuereinnahmen.#Haushalt #Bundesregierung #JanineWisslerDieLinke #Sondervermögen #Schuldenbremse #Steuerpolitik
Wurde das Sondervermögen zweckentfremdet? Janine Wissler (Linke) spricht von Trickserei -
Ich denke es wäre für die Regierung Möglich eine Mehrheit im Bundestag zu finden um die Unsicherheit bei Spritpreisen und die Klimakrise als außergewöhnlichen Notsituationen zu definieren. Damit könnte die Schuldenbremse gelockert werden um Öffis massiv auszubauen und kostenlos zu machen. Ich bin kein Jurist, aber das sollte auch vor Gericht standhalten. Und die Einsparungen sind am Ende uU größer als die Ausgaben.
#schuldenbremse #spritpreise #öpnv #öpv #verkehrswende #klimakrise -
Ich denke es wäre für die Regierung Möglich eine Mehrheit im Bundestag zu finden um die Unsicherheit bei Spritpreisen und die Klimakrise als außergewöhnlichen Notsituationen zu definieren. Damit könnte die Schuldenbremse gelockert werden um Öffis massiv auszubauen und kostenlos zu machen. Ich bin kein Jurist, aber das sollte auch vor Gericht standhalten. Und die Einsparungen sind am Ende uU größer als die Ausgaben.
#schuldenbremse #spritpreise #öpnv #öpv #verkehrswende #klimakrise -
Ich denke es wäre für die Regierung Möglich eine Mehrheit im Bundestag zu finden um die Unsicherheit bei Spritpreisen und die Klimakrise als außergewöhnlichen Notsituationen zu definieren. Damit könnte die Schuldenbremse gelockert werden um Öffis massiv auszubauen und kostenlos zu machen. Ich bin kein Jurist, aber das sollte auch vor Gericht standhalten. Und die Einsparungen sind am Ende uU größer als die Ausgaben.
#schuldenbremse #spritpreise #öpnv #öpv #verkehrswende #klimakrise -
Ich denke es wäre für die Regierung Möglich eine Mehrheit im Bundestag zu finden um die Unsicherheit bei Spritpreisen und die Klimakrise als außergewöhnlichen Notsituationen zu definieren. Damit könnte die Schuldenbremse gelockert werden um Öffis massiv auszubauen und kostenlos zu machen. Ich bin kein Jurist, aber das sollte auch vor Gericht standhalten. Und die Einsparungen sind am Ende uU größer als die Ausgaben.
#schuldenbremse #spritpreise #öpnv #öpv #verkehrswende #klimakrise -
@jurishon @heiseonline Wer von der #cdu etwas verbindliches erwartet, sollte vielleicht mal aufhören seinen Kopf gegen die Wand zu schlagen. Die #cxu hat schon immer nur gelogen, versprochen und mit emotionalisiertem Unfug Stimmen gefangen. #Merkel versprach #Breitband, aber ich bin immer noch weder breit, noch in ner Band 😂. #Merz war im Wahlkampf gegen die Aufhebung der #Schuldenbremse, weil die #Ampel uns ja damit alle ins Verderben stürzt und kaum war er #kanzler, + 1 Bio. Schulden.
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In #Deutschland müssen wir aufpassen, daß wir nicht über die marktliberale politische #Denkfigur der "#Schuldenbremse" aus unserem #Grundgesetz eine #Fiskalverfassung gestalten, bzw. verunstalten, worin nur noch das Kürzungsnarrativ existiert & wir auf diesem Wege eine Form v. Euthanasie in unsere Gesellschaft zurück holen.
In der #USA Version #Trumpism ist bereits die Rede davon, Menschen ohne #Reichtum massenhaft hinzurichten.
Die Abwicklung von #Sozialstaat in den USA atmet dieses #Weltbild
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>Warum du NIEMALS eine Wohnung finden wirst<
#PolitischeKommunikation
#DebattenkulturRealpolitische
#Stadtplanung im Zeichen der #Austerity / #SchuldenbremseStrukturelle #Wohnungsnot aus der Perspektive junger Erwachsener...
Offene oder verdeckte
#Wohnungslosigkeit#SozialoekologischeTransformation statt #Verweigerung der Erhebung von #Vermögenssteuer ❗🇨🇭
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Das ist liberal im wahrhaftigen Sinne, denn liberal kann nur sein, wo #Leben & #Bewusstsein existiert.
Eine #Schuldenbremse ist kein Leben, hat kein Bewusstsein & doch hat diese politische Denkfigur, die 2009 zu einer politischen #Rechtsfigur wurde, es geschafft, dass das Leben von bestimmten Menschen & Menschengruppen in #Deutschland nichts mehr zählt.
Wenn es anders wäre, würde kein #SGBII mehr existieren, sondern eine echte #Existenzsicherung, denn #Erwerbsarbeit reicht nicht für alle❗
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Es wird also tatsächlich das höchste Recht der Bundesrepublik #Deutschland an einem zentralen Punkt missachtet & zugleich so getan als wäre #Art115 Grundgesetz der sich der #marktliberalen #politischen #Denkfigur der #Austerity / #Schuldenbremse widmet, und erst 2009 in unser Grundgesetz hinein geschrieben wurde, der Kern desselben.
Als #Gesellschaft sind wir normativ mittlerweile an einem Punkt angekommen, wo #Renditemaximierung mehr zählt, als das #Leben und die #Grundrechte von #Menschen ❗ -
660 Millionen bzw. 18,5% des Etats 2025 beim Nahverkehr einsparen… well…
#Schuldenbremse
#Klima
#SchwarzeNull
#Infrastruktur
#ArmAberSexy
#AnschlussVerpassen
#ÖPNVhttps://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/11/berlin-senat-sparmassnahmen-beschlossen-liste.html
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Ob das daran liegen kann, dass die öffentlichen Schulen immer schlechter, werden weil sie unterfinanziert sind?
Nur so ein Gedanke.
¯\_(ツ)_/¯
#DankeFürNichts #Schuldenbremse #neoliberalismus #cdu #spd #vpd
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Ob das daran liegen kann, dass die öffentlichen Schulen immer schlechter, werden weil sie unterfinanziert sind?
Nur so ein Gedanke.
¯\_(ツ)_/¯
#DankeFürNichts #Schuldenbremse #neoliberalismus #cdu #spd #vpd
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Ob das daran liegen kann, dass die öffentlichen Schulen immer schlechter, werden weil sie unterfinanziert sind?
Nur so ein Gedanke.
¯\_(ツ)_/¯
#DankeFürNichts #Schuldenbremse #neoliberalismus #cdu #spd #vpd
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Ob das daran liegen kann, dass die öffentlichen Schulen immer schlechter, werden weil sie unterfinanziert sind?
Nur so ein Gedanke.
¯\_(ツ)_/¯
#DankeFürNichts #Schuldenbremse #neoliberalismus #cdu #spd #vpd
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Ob das daran liegen kann, dass die öffentlichen Schulen immer schlechter, werden weil sie unterfinanziert sind?
Nur so ein Gedanke.
¯\_(ツ)_/¯
#DankeFürNichts #Schuldenbremse #neoliberalismus #cdu #spd #vpd
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#Merz kann Nichts!!
#merzkannesnicht #SchMerz #FriedrIchIchIch
#Industriestrompreis, #Deutschlandfonds, #Schuldenbremse: #Merz macht #Habeck|s Wünsche wahr https://share.google/dmK1PgjSxozfW93ll
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Das Land NRW plant Kürzungen im Bereich der Bildung.
Wir sagen #genuggekurzt und gehen am 5. November auf die Straße!📢Die Demo ist um 13 Uhr vor dem Landtag und um 15 Uhr folgt die Kundgebung. Wir sehen uns dort 🫵
#Düsseldorf #Demo #kundgebung #hhu #heinrichheineuniversität #nrw
#unidüsseldorf #campus #studium #uni #hhudüsseldorf #asta #astahhu #hochschulen #hochschulfinanzierung #bildung #politik #schuldenbremse #sparpolitik -
Das Land NRW plant Kürzungen im Bereich der Bildung.
Wir sagen #genuggekurzt und gehen am 5. November auf die Straße!📢Die Demo ist um 13 Uhr vor dem Landtag und um 15 Uhr folgt die Kundgebung. Wir sehen uns dort 🫵
#Düsseldorf #Demo #kundgebung #hhu #heinrichheineuniversität #nrw
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Das Land NRW plant Kürzungen im Bereich der Bildung.
Wir sagen #genuggekurzt und gehen am 5. November auf die Straße!📢Die Demo ist um 13 Uhr vor dem Landtag und um 15 Uhr folgt die Kundgebung. Wir sehen uns dort 🫵
#Düsseldorf #Demo #kundgebung #hhu #heinrichheineuniversität #nrw
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Das Land NRW plant Kürzungen im Bereich der Bildung.
Wir sagen #genuggekurzt und gehen am 5. November auf die Straße!📢Die Demo ist um 13 Uhr vor dem Landtag und um 15 Uhr folgt die Kundgebung. Wir sehen uns dort 🫵
#Düsseldorf #Demo #kundgebung #hhu #heinrichheineuniversität #nrw
#unidüsseldorf #campus #studium #uni #hhudüsseldorf #asta #astahhu #hochschulen #hochschulfinanzierung #bildung #politik #schuldenbremse #sparpolitik -
Das Land NRW plant Kürzungen im Bereich der Bildung.
Wir sagen #genuggekurzt und gehen am 5. November auf die Straße!📢Die Demo ist um 13 Uhr vor dem Landtag und um 15 Uhr folgt die Kundgebung. Wir sehen uns dort 🫵
#Düsseldorf #Demo #kundgebung #hhu #heinrichheineuniversität #nrw
#unidüsseldorf #campus #studium #uni #hhudüsseldorf #asta #astahhu #hochschulen #hochschulfinanzierung #bildung #politik #schuldenbremse #sparpolitik -
Entschuldigung an den Grashüpfer
Entschuldige, kleine, zarte Kreatur,
dass unser Tun dir nahm, dein Feld, die Flur.
Wir kamen, unbedacht und blind,
veränderten, was Wiesen für dich sind.
Dein Zirpen, das sonst die Wiese füllt,
verstummt, dein Herz für immer still.
Verirrt, gefangen, fern vom Grün,
wo wilde Blüten freundlich blüh'n.
Im Regal, von Staub umgeben,
entglitt dir leise, sacht, dein Leben.
Ein Schicksal, das uns Demut lehrt,
und zeigt, was unser Handeln zehrt.
Wir wollen besser sein, versprechen's dir,
die Vielfalt ehren – Natur gehört zu ihr.
Dein Opfer mahnt, uns aufzuraffen,
damit die Welt kann Gleichgewicht schaffen.
So ruhe sanft, du kleines Wesen,
wir werden handeln, nicht bloß lesen.
Für jeden Halm, für jedes Leben,
sei Dank und Schutz von uns gegeben.#LocalZero #GermanZero #InsektenSamstag #klimaneutralität #klimaschutz #umweltschutz #nachhaltigkeit #fridaysforfuture #MenschenSchutz #klimakratie #naturschutz #Bienen #klimastreik #klimakrise #wildbienen #ökosystem #umweltbewusst #insekten #nachhaltig #lebenswert #ökologisch #natur #vogelfutter #Schuldenbremse #Konsequenz #Umwelt #Nachhaltigkeit #klimaschutzjetzt #ArtenVielfalt #klimakatastrophe
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Die #Klimakrise trifft auf die #CDU:
Das Bremer Staatsgericht prüft, ob die #Klimakrise als Ausnahme von der #Schuldenbremse gelten kann.
Hintergrund ist ein Streit um #Milliardenkredite, die #Bremen 2023 und 2024 zur Bewältigung mehrerer Krisen aufgenommen hat.
Die #CDU klagt dagegen. Das Gericht deutet jedoch an, dass die Klimakrise als außergewöhnliche #Notsituation gewertet werden könnte. Eine Entscheidung wird im Oktober erwartet.
https://taz.de/Bremer-Haushaltspolitik-vor-Gericht/!6105478/
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Die #Klimakrise trifft auf die #CDU:
Das Bremer Staatsgericht prüft, ob die #Klimakrise als Ausnahme von der #Schuldenbremse gelten kann.
Hintergrund ist ein Streit um #Milliardenkredite, die #Bremen 2023 und 2024 zur Bewältigung mehrerer Krisen aufgenommen hat.
Die #CDU klagt dagegen. Das Gericht deutet jedoch an, dass die Klimakrise als außergewöhnliche #Notsituation gewertet werden könnte. Eine Entscheidung wird im Oktober erwartet.
https://taz.de/Bremer-Haushaltspolitik-vor-Gericht/!6105478/
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Die #Klimakrise trifft auf die #CDU:
Das Bremer Staatsgericht prüft, ob die #Klimakrise als Ausnahme von der #Schuldenbremse gelten kann.
Hintergrund ist ein Streit um #Milliardenkredite, die #Bremen 2023 und 2024 zur Bewältigung mehrerer Krisen aufgenommen hat.
Die #CDU klagt dagegen. Das Gericht deutet jedoch an, dass die Klimakrise als außergewöhnliche #Notsituation gewertet werden könnte. Eine Entscheidung wird im Oktober erwartet.
https://taz.de/Bremer-Haushaltspolitik-vor-Gericht/!6105478/
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Die #Klimakrise trifft auf die #CDU:
Das Bremer Staatsgericht prüft, ob die #Klimakrise als Ausnahme von der #Schuldenbremse gelten kann.
Hintergrund ist ein Streit um #Milliardenkredite, die #Bremen 2023 und 2024 zur Bewältigung mehrerer Krisen aufgenommen hat.
Die #CDU klagt dagegen. Das Gericht deutet jedoch an, dass die Klimakrise als außergewöhnliche #Notsituation gewertet werden könnte. Eine Entscheidung wird im Oktober erwartet.
https://taz.de/Bremer-Haushaltspolitik-vor-Gericht/!6105478/
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Die #Klimakrise trifft auf die #CDU:
Das Bremer Staatsgericht prüft, ob die #Klimakrise als Ausnahme von der #Schuldenbremse gelten kann.
Hintergrund ist ein Streit um #Milliardenkredite, die #Bremen 2023 und 2024 zur Bewältigung mehrerer Krisen aufgenommen hat.
Die #CDU klagt dagegen. Das Gericht deutet jedoch an, dass die Klimakrise als außergewöhnliche #Notsituation gewertet werden könnte. Eine Entscheidung wird im Oktober erwartet.
https://taz.de/Bremer-Haushaltspolitik-vor-Gericht/!6105478/
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@tonline ich weiß von einer Museumsdirektorin, die den Etat für Bau anzapfte, um dafür ein besonders wertvolles Gemälde zu kaufen. Und dafür entlassen wurde…
#cdu #spd #haushalttricks #schuldenbremse #mutterrente #verkehr #steuergeld #csu
