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#schuldenbremse — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #schuldenbremse, aggregated by home.social.

  1. (3/8) Warum muss trotz Lockerung der #Schuldenbremse stark konsolidiert werden? Gegenüber den 2010er Jahren habe sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft massiv verlangsamt. Nach aktueller Prognose der #Bundesregierung wird das reale #Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2030 nur 4,4 % über dem von 2019 liegen.

  2. @tazgetroete
    Die Schulden des Einen sind die Vermögen eines Anderen.
    Wo sind die Vermögen der bisherigen Staatsschulden??
    #schuldenbremse

  3. Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

    #Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

    5/8

  4. Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

    #Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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  5. Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

    #Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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  6. Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

    #Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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  7. Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

    #Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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  8. Wenn wir #klimawandel endlich verstehen würden, würden wir nicht wie Schafe ständig nach #abschiebung blöken, sondern eine konstruktive, frühzeitige Struktur für #fluchtende in dieser dunklen Welt aufbauen - am Ende sogar zu unserem Schutz & Vorteil! Aber 🐑.
    @cdu @spdbt #BTW25 #trump #putin #losangeles #usa #Flutopfer #hitze #krieg #faschismus #europa #schuldenbremse #afd #fckpolitik

  9. #Rülke von der #FDP wirft #Scholz & #Habeck vor, sie hätten mit ihrem Vorschlag, die #Schuldenbremse wegen des Ukrainekriegs auszusetzen, die Verfassung brechen wollen. Das GG schreibt aber dezidiert vor, dass in außergewöhnlichen Notlagen so etwas möglich ist. Wenn Krieg auf europäischem Boden und Russlands hybrider Krieg gegen EU und Deutschland nicht so eine Notlage ist, dann weiß ich auch nicht. Wo müssen denn die russischen Truppen stehen, dass man die Notlage erkennt?

  10. Bundeshaushalt 2025 - Streit innerhalb der Ampelkoalition spitzt sich erneut zu

    Der Bundeshaushalt 2025 steht wieder zur Disposition. Die Folge: Neu Forderungen werden laut, über bekannte wird innerhalb der Ampelkoalition erneut gestritten.#Bundeshaushalt2025 #Schuldenbremse #Sondervermögen #WinfriedKretschmann #Streit #Grüne #Ampelkoalition
    Ampelkoalition: Streit um Bundeshaushalt spitz sich erneut zu

  11. @tagesschau

    Das ist fein weil unser gesamtes Steuersystem auf wirtschaftlichen Erfolg getrimmt ist: #Lohnsteuer, #Umsatzsteuer, #Gewerbesteuer, #Grunderwerbssteuer etc.

    Kommt die Flaute ist also immer dann Ebbe in der Staatskasse wenn #Investitionen am meisten benötigt werden. #Kredite aufnehmen geht natürlich auch nicht weil @SPDde und die #CDU die #Schuldenbremse in die Verfassung geschrieben haben.

    Konjunkturunabhängige Abgaben wie #Erbschaftssteuer od. #Vermögenssteuer will Dtl. nicht. 🥳

  12. @tagesschau

    Das ist fein weil unser gesamtes Steuersystem auf wirtschaftlichen Erfolg getrimmt ist: #Lohnsteuer, #Umsatzsteuer, #Gewerbesteuer, #Grunderwerbssteuer etc.

    Kommt die Flaute ist also immer dann Ebbe in der Staatskasse wenn #Investitionen am meisten benötigt werden. #Kredite aufnehmen geht natürlich auch nicht weil @SPDde und die #CDU die #Schuldenbremse in die Verfassung geschrieben haben.

    Konjunkturunabhängige Abgaben wie #Erbschaftssteuer od. #Vermögenssteuer will Dtl. nicht. 🥳

  13. @tagesschau

    Das ist fein weil unser gesamtes Steuersystem auf wirtschaftlichen Erfolg getrimmt ist: #Lohnsteuer, #Umsatzsteuer, #Gewerbesteuer, #Grunderwerbssteuer etc.

    Kommt die Flaute ist also immer dann Ebbe in der Staatskasse wenn #Investitionen am meisten benötigt werden. #Kredite aufnehmen geht natürlich auch nicht weil @SPDde und die #CDU die #Schuldenbremse in die Verfassung geschrieben haben.

    Konjunkturunabhängige Abgaben wie #Erbschaftssteuer od. #Vermögenssteuer will Dtl. nicht. 🥳

  14. @tagesschau

    Das ist fein weil unser gesamtes Steuersystem auf wirtschaftlichen Erfolg getrimmt ist: #Lohnsteuer, #Umsatzsteuer, #Gewerbesteuer, #Grunderwerbssteuer etc.

    Kommt die Flaute ist also immer dann Ebbe in der Staatskasse wenn #Investitionen am meisten benötigt werden. #Kredite aufnehmen geht natürlich auch nicht weil @SPDde und die #CDU die #Schuldenbremse in die Verfassung geschrieben haben.

    Konjunkturunabhängige Abgaben wie #Erbschaftssteuer od. #Vermögenssteuer will Dtl. nicht. 🥳

  15. @tagesschau

    Das ist fein weil unser gesamtes Steuersystem auf wirtschaftlichen Erfolg getrimmt ist: #Lohnsteuer, #Umsatzsteuer, #Gewerbesteuer, #Grunderwerbssteuer etc.

    Kommt die Flaute ist also immer dann Ebbe in der Staatskasse wenn #Investitionen am meisten benötigt werden. #Kredite aufnehmen geht natürlich auch nicht weil @SPDde und die #CDU die #Schuldenbremse in die Verfassung geschrieben haben.

    Konjunkturunabhängige Abgaben wie #Erbschaftssteuer od. #Vermögenssteuer will Dtl. nicht. 🥳

  16. ³
    Sanierungen waren wegen #Schuldenbremse immer wieder verschoben worden.

    MAI
    2025 hatten sich #ThyssenKrupp, #Mannesmanm, #Riva, und #Saarstahl zur DeuStahl zusammengeschlossen, um nach Ausfall der Hilfen für #Wasserstoff (#Schuldenbremse) die Kosten besser tragen zu können. Wegen der maroden #Infrastruktur konnten Produkte nun nicht mehr zu Kunden gebracht werden, DeuStahl meldete #Konkurs an.

    JUNI
    In einer einmaligen Hilfsaktion wurden viele Urlauber vom dem #Mittelmeer evakuiert,