#schuldenbremse — Public Fediverse posts

Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

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📣 IMK Forum 2026 📣 Verfolgt im Livestream gleich (ab 18.45 Uhr) noch unsere Diskussion zur im #Koalitionsvertrag versprochenen erneuten Reform der #Schuldenbremse. @imk

Davor (18.30 Uhr) gibt es einleitend zum Thema Input von Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schnitzer.

💻 Zum Livestream: https://www.boeckler.de/de/aktuelle-veranstaltungen-2718-deutsche-finanzpolitik-mit-sondervermoegen-und-verteidigungsausnahme-74165.htm

Das ist liberal im wahrhaftigen Sinne, denn liberal kann nur sein, wo #Leben & #Bewusstsein existiert.

Eine #Schuldenbremse ist kein Leben, hat kein Bewusstsein & doch hat diese politische Denkfigur, die 2009 zu einer politischen #Rechtsfigur wurde, es geschafft, dass das Leben von bestimmten Menschen & Menschengruppen in #Deutschland nichts mehr zählt.

Wenn es anders wäre, würde kein #SGBII mehr existieren, sondern eine echte #Existenzsicherung, denn #Erwerbsarbeit reicht nicht für alle❗

Vor diesem Hintergrund möge uns die #Bundesregierung sachlich darlegen, wie ihre seit Monaten täglich gepflegte #Armenfeindlichkeit / #Klassismus uns aus einer #Nachfragekrise am #Binnenmarkt bei gleichzeitig sinkenden #Exporten helfen soll & zugleich auch noch #Steuererleichterungen an jene bewilligt wurden, die mit ihrer #Prekarisierung von #Erwerbsarbeit #Menschen in strukturelle #Erwerbslosigkeit & damit e. realitätsfeindlichen #SGBII verschieben❓

#Schuldenbremse würgt unsere #Demokratie

Als der kleine Fritze damals im Kindergarten monatelang Andere herumschikanierte und beleidigte und fast alle #Tassen aus dem Schrank nach ihnen geworfen hatte und dann, als er auf sie angewiesen war, ihnen ein halbes angelutsches Gummibärchen mit den Worten »Was wollen ihr eigentlich noch mehr?« anbot -- da hätte ein_e Kindergärtner_in die Gelegenheit gehabt, ihm eine wichtige Lektion zu erteilen. Schade, dass im Sauerland schon damals Personalmangel herrschte.

#Merz #Grüne #Sondervermögen #Schuldenbremse

Geld ist da, aber nicht für dich! 💥

Die Wahrheit ist: Der #Bund hat den #Kommunen immer mehr Aufgaben aufgebürdet, aber sie nicht ausreichend finanziert. Die Wahrheit ist: Die #Schuldenbremse wurde aufrechterhalten, obwohl die #Infrastruktur immer mehr zerbröckelt. Die Wahrheit ist: Die #Bundesregierung diskutiert #Steuererleichterungen für #Unternehmen und #Reiche in Milliardenhöhe, während sie uns erzählt, es sei für unsere #Löhne kein #Geld da!

🔗 https://www.verdi-bsh.de/geld-ist-da

#Warnstreik #verdi

#CDU #CSU #Union #SPD #Sondervermögen #Schulden #Schuldenbremse #Investitionen #Rüstungskonzerne #Bundeswehr #Bauindustrie #Baugewerbe #Infrastruktur #Bahn #Wirtschaftsrat #Ifo #Zinsen #Ökonomen #EU

Schwarz-Rote Kreditpläne

Die große Schuldenkoalition

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/spd-und-union-die-grosse-schuldenkoalition-110337720.html

oh...jetzt F+ Artikel (hatte noch alles ohne Bezahlschranke lesen können)

Gerade im Radio gehört - aufgrund des Einsturzes der Dresdner Carolabrücke vor einem halben Jahr werden im Südwesten jetzt Abstandsregeln und Geschwindigkeitsbeschränkungen insbesondere für schwere LKW eingeführt.

Sicher sinnvoll bei dem miserablen Zustand der Brücken im Land. Aber peinlich ist das schon. Drittgrößte Volkswirtschaft weltweit und wir müssen aufgrund #investitionsstau und #schuldenbremse die Autos auf Abstand halten und verlangsamen.

#neoliberalismsucks

https://www.allgaeuer-zeitung.de/wirtschaft/brueckensicherheit-abstand-und-tempolimit-suedwesten-schuetzt-risiko-bruecken-105971426

@peterjelinek das mit dem #Jahrhunderthochwasser ist ja so ne Sache…
#monatshochwasser #klimawandel #Politikversagen #schuldenbremse #brucke #infrastruktur #Zivilschutz #investitionen #lindner #Dienstwagenprivileg #merz #cdu #verdrangung #abschiebung

@tazgetroete #deutschland und sein andauerndes Zögern. Ist wie Haus erstmal brennen lassen, weil es könnte ja…
Überall Be_Denken. Außer bei #rassismus & #abschiebung. #krisenkompetenz #privilegien #germanangst #ampel #cdu #merz #afdverbot #klimawandel #armut #ukraine #china #putin #taxtherich #kapitalismus #neoliberalismustotet #schuldenbremse #tempolimit #verkehrswende #gesundheit #menschenrechte #frauenrechte

@michael_albert #lindner glaubt nur, was er versteht. Er ist halt ein glaubensbasierter #querdenker ;-) @fdp. Glücklicherweise kam die #schuldenbremse weitgehendst ohne Studien aus…
#noafd #afd #fdp #porsche #Gratismentalität #Sparzwang #ampel #FDPrausausderRegierung #wahl #europa #armut #sozialerFrieden #tempolimit #klima #co2
#HeißeLuft

Erst, wenn die
#Schuldenbremse zu industrieller Abwanderung gesorgt hat,
#Steuererleichterungen der Reichen nicht investiert wurden,
#Kinder in Armut Flaschen sammeln müssen
#China die Preise für #PV steigert,
#eAutos nur noch aus #China
kommen ...

werdet ihr erkennen: #Lindner ist ein Scharlatan!

https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/schuldenbremse-kirkegaard-lindner-100.html

Das #Bundesverfassungsgericht , das die #CDU
beim Thema #Schuldenbremse noch auf Händen getragen hat, soll nun #nicht besser #geschützt werden gegen rechte #Entmachtungsfantasien. Was mit der unabhängigen Justiz passieren kann wenn Rechte an die Macht kommen, sehen wir in zahlreichen Ländern. Juckt die #Union aber nicht. Ihnen geht es um #maximale #Blockade, #maximales #Dagegen-Sein, als #Prinzip. Zuerst die Partei, dann das Land. Mehr muss man über diesen Haufen nun wirklich nicht wissen.