#schuldenbremse — Public Fediverse posts

#news ⚡ Evers: Merz hat bei Schuldenbremse Fehler gemacht: Der Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) durch d... https://hubu.de/?p=342371 | #evers #fehler #merz #schuldenbremse #hubu

#news ⚡ Evers: Merz hat bei Schuldenbremse Fehler gemacht: Der Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) durch d... https://hubu.de/?p=342371 | #evers #fehler #merz #schuldenbremse #hubu

#news ⚡ Evers: Merz hat bei Schuldenbremse Fehler gemacht: Der Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) durch d... https://hubu.de/?p=342371 | #evers #fehler #merz #schuldenbremse #hubu

Das ist liberal im wahrhaftigen Sinne, denn liberal kann nur sein, wo #Leben & #Bewusstsein existiert.

Eine #Schuldenbremse ist kein Leben, hat kein Bewusstsein & doch hat diese politische Denkfigur, die 2009 zu einer politischen #Rechtsfigur wurde, es geschafft, dass das Leben von bestimmten Menschen & Menschengruppen in #Deutschland nichts mehr zählt.

Wenn es anders wäre, würde kein #SGBII mehr existieren, sondern eine echte #Existenzsicherung, denn #Erwerbsarbeit reicht nicht für alle❗

@bodoramelow.bsky.social

zentraler Satz aus meiner Sicht, politisches Ziel, das verfolgenswert ist:

»Wir werden für eine allgemeine Abschaffung der #Schuldenbremse stimmen.« #Rußland #Invasion #Ukraine #krieg - Noch Fragen?

🚯 Die #Hufeisentheorie ist so ein Schmarn. #Merz ()#CDU, + #Söder, #CSU) sollte dringend den Unvereinbarkeitsverschluß in Bezug auf die Linke aufheben.

❤️ Die Linke ❤️

@bodoramelow.bsky.social

zentraler Satz aus meiner Sicht, politisches Ziel, das verfolgenswert ist:

»Wir werden für eine allgemeine Abschaffung der #Schuldenbremse stimmen.« #Rußland #Invasion #Ukraine #krieg - Noch Fragen?

🚯 Die #Hufeisentheorie ist so ein Schmarn. #Merz ()#CDU, + #Söder, #CSU) sollte dringend den Unvereinbarkeitsverschluß in Bezug auf die Linke aufheben.

❤️ Die Linke ❤️

Ein Gespräch mit #MajaGöpel und #MelanieAmann, das #Mut macht:
https://www.youtube.com/watch?v=L12YrlCUxSM

#EzraKlein #Göpel #Nachhaltigkeit #Transformation #Mut #GreenNewDeal #GreenDeal #EU #Wärmepumpen #Vegan #CBAM #CO2 #Klima #Klimakrise #Klimaschutz #EUGreenDeal #IRA #InflationReductionAct #InflationsAusgleichsGesetz #Wirtschaft #BIP #Wirtschaftswachstum #Deutschland #CDU #Merz #BTW25 #BTW2025 #Saarland #Spremberg #Lausitz #circularEconomy #Efuels #Solar #Verbrenner #infrastruktur #Digitalisierung #Strompreis #Energiewende #Verkehrswende #Schuldenbremse #hydrogen #wasserstoff #China #Trump #Sozial #Innovation #Geopolitik #Habeck #Grüne #PositiveDinge #Bildung #Gesundheit

#FDP 🤡 #AndereParteien #Ampel #Schuldenbremse

"Auf jedem #Schiff das dampft und segelt
gibt's einen - der die Sache regelt !"
#Guido #Westerwelle - 2001

Und #Lindner - der die
#letzten #Dinge
regelt ! :spooky:

Der #CumCum #Steuerdiebstahl soll effektiv #straffrei gestellt werden - indem die #Aufbewahrugsfrist für die #Beweismittel auf 8 Jahre heruntergesetzt wird.
Und das während an anderer Stelle wegen ein paar weniger unlauterer Empfänger:innen von #Bürgergeld ein riesen Aufwasch gemacht wird.

Anne #Brorhilker hat daher eine Petition gestartet, die dagegen ist:

https://weact.campact.de/petitions/cumcum-milliarden-schredderplane-stoppen

#banken #fdp #steuerhinterziehung #steuerbetrug #steuergerechtigkeit #schuldenbremse #finanzpolitik

Wenn der Umsturz durch ist

In der neuen Folge @rebootpolitics sprechen @stillnotlovin und ich über die
#Petition zum Verbot der #FreienSachsen (mitzeichnen unter: https://fs-verbot.de) und deren Hintergründe.

https://podcasts.homes/@rebootpolitics/episodes/wenn-der-umsturz-durch-ist

Außerdem in dieser Folge:
Neue Vorfälle bei #Digitalcourage, Berichte von 3 #CSD​s, die #Landtagswahl​en in #Thüringen und #Sachsen, einen möglichen #Wahlbetrug, #Überwachung​sdramen beim #BKA, diverse Probleme rund um das Thema #Bahn​fahren, einen Werbeskandal für die #Schuldenbremse und vieles mehr.

#Podcast #ReebotPolitics #DB #Petition #FreieSachsen #DemokratieVerteidigen #Piraten #OstenGegenRechts #FreieSachsenVerbieten

Hat die selbstsüchtige selbstinszenierung der #fdp eigentlich keine Sommerpause?? 🥺
#haushalt #schuldenbremse #armesdeutschland #politik #scholz #ampel #fckafd #lindner #Wissing #atemlos #Politikversagen

Bundeshaushalt 2025 - Streit innerhalb der Ampelkoalition spitzt sich erneut zu

Der Bundeshaushalt 2025 steht wieder zur Disposition. Die Folge: Neu Forderungen werden laut, über bekannte wird innerhalb der Ampelkoalition erneut gestritten.#Bundeshaushalt2025 #Schuldenbremse #Sondervermögen #WinfriedKretschmann #Streit #Grüne #Ampelkoalition
Ampelkoalition: Streit um Bundeshaushalt spitz sich erneut zu

Das #Bundesverfassungsgericht , das die #CDU
beim Thema #Schuldenbremse noch auf Händen getragen hat, soll nun #nicht besser #geschützt werden gegen rechte #Entmachtungsfantasien. Was mit der unabhängigen Justiz passieren kann wenn Rechte an die Macht kommen, sehen wir in zahlreichen Ländern. Juckt die #Union aber nicht. Ihnen geht es um #maximale #Blockade, #maximales #Dagegen-Sein, als #Prinzip. Zuerst die Partei, dann das Land. Mehr muss man über diesen Haufen nun wirklich nicht wissen.

Reform des Fetischs #Schuldenbremse

#Klimaschutz kostet!
#Kein #Klimaschutz? Unbezahlbar!

#Klimaschutz schafft Arbeitsplätze
Kein #Klimaschutz vernichtet sie.

"Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu belassen und trotzdem darauf zu hoffen, dass sich etwas ändert ".
(Albert Einstein)

#ampel #ausnahme #ausverkauft #bundeskanzler #bundesregierung #bundesverfassungsgericht #engpass #finanzen #haushalt #haushaltskrise #haushaltsloch #inflation #krieg #krisen #pandemie #scholz #schuldenbremse #verfassungsgericht #cartoon #karikatur
© https://pfohlmann.de/

Throwback 2009, als genau einer von 61 FDP-Abgeordneten im Deutschen Bundestag für die Einführung der #Schuldenbremse stimmte: Florian #Toncar.
#CDUCSU: 215/223 - dagegen nur Norbert #Lammert aus verfassungsrechtlichen Bedenken
#WerHatUnsVerraten: 200/221 - dagegen stimmten etwa @marcobuelow (#DiePARTEI :die_partei:), Wolfgang #Wodarg (#dieBasis) & Niels #Annen
Fraktionslos: 1/2 (heute in der verfickten AfD)
Ergebnis: 417/611 Stimmen, 410 Stimmen waren nötig.
🌍 https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/16/abstimmungen/schuldenbremse

Throwback 2009, als genau einer von 61 FDP-Abgeordneten im Deutschen Bundestag für die Einführung der #Schuldenbremse stimmte: Florian #Toncar.
#CDUCSU: 215/223 - dagegen nur Norbert #Lammert aus verfassungsrechtlichen Bedenken
#WerHatUnsVerraten: 200/221 - dagegen stimmten etwa @marcobuelow (#DiePARTEI :die_partei:), Wolfgang #Wodarg (#dieBasis) & Niels #Annen
Fraktionslos: 1/2 (heute in der verfickten AfD)
Ergebnis: 417/611 Stimmen, 410 Stimmen waren nötig.
🌍 https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/16/abstimmungen/schuldenbremse

Throwback 2009, als genau einer von 61 FDP-Abgeordneten im Deutschen Bundestag für die Einführung der #Schuldenbremse stimmte: Florian #Toncar.
#CDUCSU: 215/223 - dagegen nur Norbert #Lammert aus verfassungsrechtlichen Bedenken
#WerHatUnsVerraten: 200/221 - dagegen stimmten etwa @marcobuelow (#DiePARTEI :die_partei:), Wolfgang #Wodarg (#dieBasis) & Niels #Annen
Fraktionslos: 1/2 (heute in der verfickten AfD)
Ergebnis: 417/611 Stimmen, 410 Stimmen waren nötig.
🌍 https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/16/abstimmungen/schuldenbremse

Throwback 2009, als genau einer von 61 FDP-Abgeordneten im Deutschen Bundestag für die Einführung der #Schuldenbremse stimmte: Florian #Toncar.
#CDUCSU: 215/223 - dagegen nur Norbert #Lammert aus verfassungsrechtlichen Bedenken
#WerHatUnsVerraten: 200/221 - dagegen stimmten etwa @marcobuelow (#DiePARTEI :die_partei:), Wolfgang #Wodarg (#dieBasis) & Niels #Annen
Fraktionslos: 1/2 (heute in der verfickten AfD)
Ergebnis: 417/611 Stimmen, 410 Stimmen waren nötig.
🌍 https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/16/abstimmungen/schuldenbremse