#schuldenbremse — Public Fediverse posts

Das ist liberal im wahrhaftigen Sinne, denn liberal kann nur sein, wo #Leben & #Bewusstsein existiert.

Eine #Schuldenbremse ist kein Leben, hat kein Bewusstsein & doch hat diese politische Denkfigur, die 2009 zu einer politischen #Rechtsfigur wurde, es geschafft, dass das Leben von bestimmten Menschen & Menschengruppen in #Deutschland nichts mehr zählt.

Wenn es anders wäre, würde kein #SGBII mehr existieren, sondern eine echte #Existenzsicherung, denn #Erwerbsarbeit reicht nicht für alle❗

#DEpol

#Zeitenwende im #Deutschen #Bundestag

#70% stimmen für De-facto-Aufhebung der #Schuldenbremse

(4/n)

....#CananBayram aus Berlin (Grüne).

Nicht so viel Rückgrat sich zumindest offen zu enthalten waren bei den Grünen 4 Abgeordnete und bei der Union 2 Abgeordnete. Bei der SPD gab es lediglich einen krankheitsbedingten Ausfall.

Bei der #FDP und beim #BSW blieben ebenfalls jeweils 3 Abgeordnete der Abstimmung fern.

Aus...

Als der kleine Fritze damals im Kindergarten monatelang Andere herumschikanierte und beleidigte und fast alle #Tassen aus dem Schrank nach ihnen geworfen hatte und dann, als er auf sie angewiesen war, ihnen ein halbes angelutsches Gummibärchen mit den Worten »Was wollen ihr eigentlich noch mehr?« anbot -- da hätte ein_e Kindergärtner_in die Gelegenheit gehabt, ihm eine wichtige Lektion zu erteilen. Schade, dass im Sauerland schon damals Personalmangel herrschte.

#Merz #Grüne #Sondervermögen #Schuldenbremse

Anteil öffentlicher Investitionen am BIP. 2018-2022. Deutschland extrem schwach. Und die Jahre vor 2018 waren auch nicht besser.
Quelle: https://www.imf.org/en/News/Articles/2024/03/27/germanys-real-challenges-are-aging-underinvestment-and-too-much-red-tape #schuldenbremse #Bröckelbrücken #SchwarzeNull