#schuldenbremse — Public Fediverse posts

(3/8) Warum muss trotz Lockerung der #Schuldenbremse stark konsolidiert werden? Gegenüber den 2010er Jahren habe sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft massiv verlangsamt. Nach aktueller Prognose der #Bundesregierung wird das reale #Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2030 nur 4,4 % über dem von 2019 liegen.

@tazgetroete
Die Schulden des Einen sind die Vermögen eines Anderen.
Wo sind die Vermögen der bisherigen Staatsschulden??
#schuldenbremse

Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

5/8

Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

5/8

Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

5/8

Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

5/8

Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

5/8

Das Land NRW plant Kürzungen im Bereich der Bildung.
Wir sagen #genuggekurzt und gehen am 5. November auf die Straße!

📢Die Demo ist um 13 Uhr vor dem Landtag und um 15 Uhr folgt die Kundgebung. Wir sehen uns dort 🫵

@HHU
@hhu.de
1/2

#Düsseldorf #Demo #kundgebung #hhu #heinrichheineuniversität #nrw
#unidüsseldorf #campus #studium #uni #hhudüsseldorf #asta #astahhu #hochschulen #hochschulfinanzierung #bildung #politik #schuldenbremse #sparpolitik

>Is His Brain Broken?<

#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur
#Menschenbild

Diskursanalyse

Stichwort: #Kampagnenjournalismus
#Clickbaitjournalism

Neoliberal - Rechte #Diskursverschiebung

#RechtsVonRechtsIstKeineMitte

Die Nicht - Thematisierung des #Artikel115 #Grundgesetz / #Schuldenbremse bedeutet die Verschleppung grundsätzlicher Debatten zu Fragen sozialer #Infrastruktur und der Herausforderung infolge eines sich erhöhenden Transformationsdrucks

https://youtube.com/watch?v=QceVat2scZI&si=KjI9YLTkeeo7WJj9

#DEpol

#Zeitenwende im #Deutschen #Bundestag

#70% stimmen für De-facto-Aufhebung der #Schuldenbremse

(3/n)

Während die Anwesenden Abgeordneten der #FDP, #AfD und des #BSW geschlossen gegen die Reform der #Schuldenbremse stimmten, gab es in #Union, #SPD und #Gründen jeweils nur eine(n) Abgeordnete(n) mit Rückgrat, der/die gegen die eigene Fraktionsvorgabe stimmten:

Peinlich: #MarioCzaja, früher CDU-Generalsekretär,

#JanDieren aus Nordrhein-Westfalen (SPD) und...

Really? Friedrich #Merz hat Britta #Hasselmann sinngemäß auf die #Mailbox gesprochen, dass man das Wort "Klima" noch irgendwo in der Begründung einbauen könnte? Wow. Das ist der Mann, den wir dann bald in Verhandlungen mit Putin und Trump schicken wollen. #Schuldenbremse

Finanzen Bros aufgepasst 🚨
Wir müssen DRINGEND in unserem Land investieren!

Nachdem die unionsgeführten Regierungen die Infrastruktur unseres Landes jahrelang kaputtgespart haben, haben wir in der Bundesregierung die Trendwende eingeleitet. Die müssen wir jetzt fortsetzen und ausweiten.

Deshalb:
Es braucht eine Modernisierung der Schuldenbremse und einen Deutschlandfonds!

#Investitionen #Infrastruktur #Trendwende #Modernisierung #Schuldenbremse

@FrauRettich
Das sehe ich auch so - Wenn man zurückdenkt, #Möllemann, #Westerwelle, #Kubicki und jetzt #Lindner und Konsorten ... außer permanenter #Borderline Therapie fällt mir auch nichts mehr ein: #Sondervermögen #FDP-Suizid-Prävention, geht das mit #Schuldenbremse?

#fdpRausAusDerRegierung

@FrauRettich
Das sehe ich auch so - Wenn man zurückdenkt, #Möllemann, #Westerwelle, #Kubicki und jetzt #Lindner und Konsorten ... außer permanenter #Borderline Therapie fällt mir auch nichts mehr ein: #Sondervermögen #FDP-Suizid-Prävention, geht das mit #Schuldenbremse?

#fdpRausAusDerRegierung

@FrauRettich
Das sehe ich auch so - Wenn man zurückdenkt, #Möllemann, #Westerwelle, #Kubicki und jetzt #Lindner und Konsorten ... außer permanenter #Borderline Therapie fällt mir auch nichts mehr ein: #Sondervermögen #FDP-Suizid-Prävention, geht das mit #Schuldenbremse?

#fdpRausAusDerRegierung

@si_irini @konrad

#Schuldenbremse #Deutschland #Wahlen2025

(2/n)

...besonders große Vermögen. Zudem kann man den Euro nicht zweimal ausgeben: wenn man die (wissenschaftlich widerlegte) Trickle-Down-Theory* vertritt (Steuergeschenke an die Reichen, damit sie investieren und Jobs schaffen etc.), wie wohl Lindner, dann ist nicht mehr genügend Geld da für Soziale Gerechtigkeit.

(* ich erinnere hier an meinen wichtigen Thread zum Nobelpreisträger #Buchanan 2))

Insofern:
...

https://www.tagesschau.de/inland/haushalt-generaldebatte-bundestag-100.html

Heute #Haushaltsdebatte im #Bundestag
Was wichtig wäre:
#Klimakathastrophe
#Energiewende
#sozialeGerechtigkeit
#globaleEntwicklung
#Integration
#Überalterung
#Arbeitskräftemangel
#Schuldenbremse
#Militärausgaben
#Ukrainehilfe
#Infrastruktur
#EuropäischeUnion
#Bildung
#Pflege
#medizinischeVersorgung

Worübe berichtet wird:
#Abschiebung
#Grenzkontrollen
#irreguläreMigration
Ist das nur Ablenkung?

Aufgefallen? Für diese Projekte in #Berlin wurde exakt die gleiche Zahl für die Kosten genannt:

- #Magnetschwebebahn: 350 Mio.
- #TVO (quasi Autobahn): 350 Mio.
- #29EuroTicket: 350 Mio.
- #Radschnellwege: 350 Mio.

Letzteres spart der Gesellschaft 30 Cent Person/Kilometer, bezahlt sich also selbst. Autofahren verursacht hingegen 27 Cent/Kilometer volkswirtschaftliche Kosten

Ratet mal, welche Option #CDU + #SPD "aus Kostengründen" weggestrichen hat

#Verkehrswende #Schuldenbremse #Populismus

@beandev hat uns nicht #Wissing #fdp kürzlich erklärt, dass eine #Eigenkapital erhöhung bei der Bahn kein Thema für die #Schuldenbremse ist? Dann ist doch der Kauf eines Unternehmens wie #Tennet auch kein Schuldenmachen sondern ein Umschichten von Geld in Sachkapital? Jeder andere Käufer wird Gewinne sehen wollen, und entweder nach Staatsgeld rufen oder diese aus den regulierten Entgelten beziehen, zu Lasten von Wirtschaft und Verbrauchern. Die schwäbische Hausfrau hätte zugegriffen! @koehntopp

Die #FDP macht das einzige was sie wirklich kann. Blockieren!

#Lieferkettengesetz?
#JaistJa ?
#Verkehrswende ?
#Heizungsgesetz ?
#Schuldenbremse abschaffen?

Liste darf gern erweitert werden.

³
Sanierungen waren wegen #Schuldenbremse immer wieder verschoben worden.

MAI
2025 hatten sich #ThyssenKrupp, #Mannesmanm, #Riva, und #Saarstahl zur DeuStahl zusammengeschlossen, um nach Ausfall der Hilfen für #Wasserstoff (#Schuldenbremse) die Kosten besser tragen zu können. Wegen der maroden #Infrastruktur konnten Produkte nun nicht mehr zu Kunden gebracht werden, DeuStahl meldete #Konkurs an.

JUNI
In einer einmaligen Hilfsaktion wurden viele Urlauber vom dem #Mittelmeer evakuiert,

Ich mag die Beschreibung von #Infrastrukturschulden in #BaustellenDerNation. Gutes Konzept und Gegenmodell zu reinen Geldschulden. Erinnert mich stark an die technischen Schulden in der Softwareentwicklung. Was nützt eine #Schuldenbremse, die Geldausgeben verhindert aber massive Infrastrukturschulden anhäuft?

Das #Ehrenamt füllt die Lücken im Sozialstaat aus. Bei #DieTafeln, der Geflüchtetenhilfe, in Altenheimen, Krankenhäusern und Kindergärten.

Aufgerissen, durch das Festhalten an der #Schuldenbremse und der Kampagne gegen das #Bürgergeld.
Ein Tweet im Jahr ist da sehr günstig.
/PM
---
RT @cdu
Ob im Sportverein, der Feuerwehr, im Seniorenheim, der Kirchengemeinde, der Flüchtlingshilfe oder den Tafeln - rund 29 Millionen Menschen engagieren sich i…
https://twitter.com/CDU/status/1599694209966952448