#schuldenbremse — Public Fediverse posts

Menschen mögen, ist nicht links. Perspektiven wollen auch nicht. Teilen und daran wachsen, ist eine Tugend. Alles andere ist Kleptokratie.

#Strukturwandel ist nicht, den Menschen ihre Lebensgrundlage wegnehmen. Sondern politische Arbeit. #Energiewende, #Schuldenbremse abschaffen...

5/8

Zeit für eine Steuer auf Zucker: >>[...] Der kontinuierliche Anstieg der Adipositasprävalenz zwischen 2003 und 2023 zeigt, dass bisherige Maßnahmen zur Prävention der Adipositasentstehung unzureichend waren. Es ist daher zwingend notwendig, nicht nur eine Verhaltensänderung des Individuums zu adressieren, sondern auch bevölkerungsweite Maßnahmen zur Verhältnisprävention umzusetzen.[..]<< https://www.rki.de/DE/Aktuelles/Publikationen/Journal-of-Health-Monitoring/GBEDownloadsJ/Focus/JHealthMonit_2025_01_Adipositas_Rauchen.html
#Bundeshaushalt #Schuldenberg #Schuldenbremse #Einnahmen #publichealth @d_zwoelfer

"Was daran #sozialdemokratisch sein soll, nur und einzig die #Rüstungsausgaben von der #Schuldenbremse auszunehmen, für alle anderen Zwecke aber (..) begrenzte #Sondervermögen aufzunehmen, die dann (..) von der #Zustimmung der Union [ #CDU / #CSU ] abhängig sein werden, bleibt das Geheimnis der #SPD-Führung. #Ausgaben für Verteidigung werden künftig nicht mehr mit anderen konkurrieren, während andere Bereiche weiterhin dem Korsett der Schuldenbremse unterworfen bleiben."

https://jacobin.de/artikel/cdu-spd-schuldenbremse-sondervermoegen-aufruestung-sondierung

Andreas Audretsch (B90/Die Grünen): „Wir müssen investieren - in stabile Brücken, die Sanierung von Krankenhäusern, in gute Schulgebäude. Der CDU Parteitag hat dazu leider null Vorschläge gebracht, obwohl alle CDU-Ministerpräsidenten eine Reform der #Schuldenbremse wollen, denn sie müssen Probleme in der Realität lösen. Friedrich #Merz blockiert - die CDU und Deutschland.“

✔️✔️✔️

#CDUPT24

Christian Dürr - "Schließen der Haushaltslücke ist stemmbar"

FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr ist zuversichtlich, dass die Haushaltslücke für 2024 geschlossen werde. Der Staat müsse sich konsolidieren.#Schuldenbremse #Konsolidierung #Bundeshaushalt #FINANZEN
Christian Dürr: "Schließen der Haushaltslücke ist stemmbar"