#olafscholz — Public Fediverse posts

Schattenflotte, Taurus, Konten: „Putin gegenüber ganz andere Seiten aufziehen“

Nun hat der Anschlag auf den Flugplatz Leipzig-Halle und eine dort stehende ukrainische Antonov-Maschine mit Sprengdrohnen zu Konsequenzen…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bonn #Generalkonsulat #Germany #OlafScholz #Russland #Schattenflotte #Ukraine
https://www.europesays.com/de/1283317/

Vermissen Sie Olaf Scholz als Bundeskanzler? (Umfrage + Kommentar)

#OlafScholz #Scholz #FriedrichMerz #Merz #Bundeskanzler #Kanzlerschaft #Regierungszeit #vermissen #AngelaMerkel #GerhardSchröder #Schmidt #Kohl #Brandt #Geopolitics #Politik #Germany

https://derwahlberliner.com/2026/07/27/vermissen-sie-olaf-scholz-als-bundeskanzler-umfrage-kommentar/

Ein liberaler Freund wird sehr vermisst

Joachim “Jo” Scheffer war ein sozialliberaler Kämpfer für Umwelt- und Bürgerrechte, der mit offenem Visier und persönlicher Gradlinigkeit für fortschrittlichen Liberalismus lebte. Ich kenne wenige Menschen, die ihre Prinzipien und Grundüberzeugung mit Konsequenz und Gradlinigkeit, aber gleichzeitig mit Humor und Leichtigkeit zu vertreten wussten. Ob bei den Jungdemokraten pder beim Liberalen Hochschulverband, der Friedrich-Naumann-Stiftung, in der örtlichen FDP und nach Genschers “Wende” 1982 bei den Grünen, im BUND, und  beim Radikaldemokratischen Bildungswerk, dem Oldie-Netzwerk der linksliberalen Jungdemokrat:innen, besonders aber im Liberalen Zentrum Köln.

Jo war immer zur Stelle, wenn er gebraucht wurde. Er tat alles uneitel und unprätentiös und sorgte auch in schwierigen Zeiten immer für Optimismus. Ich lernte Joachim Scheffer bei den Jungdemokraten 1978 kennen, nachdem ich kurz vorher vom Schwäbischen zurück ins Rheinland nach Bonn gezogen war, um zu studieren und Politik zu machen.  Joachim war bei den Jungdemokraten einer, der mit allen Menschen sprechfähig war – in einer Zeit, in der insbesondere im Milieu der Studentenverbände Grabenkämpfe an der Uni abspielten. Ralf Fücks war damals noch bei den chinatreuen K-Gruppen, Joschka Fischer Straßenkämpfer in Frankfurt und Marieluise Beck Trotzkistin. Aber auch die Schwesterorganisation der Jungdemokraten an der Hochschule, der Liberale Hochschulverband (LHV) war damals von Fraktionen bestimmt. 1981 wurde ich zum Bundesvorsitzenden und Joachim mein loyaler Stellvertreter. Wir kämpften damals gegen den Rechtsruck der FDP und den absehbaren Bruch der sozialliberalen Koalition, den Genscher im September 1982 durch seine Unterstützung des Mißtrauensvotums gegen Helmut Schmidt vollendete und damit die FDP spaltete. Damit  legte Genscher den Grundstein für das heutige Desaster einer Partei, die niemand mehr braucht. Und wir waren beide mittendrin.

Gemeinsam in der Zweifrontenauseinandersetzung

Als wir gemeinsam in den Bundesvorstand gewählt wurden, hatte  bereits Graf Lambsdorff die erste Bombe gegen die sozialliberale Koalition gezündet. Am Haushalt 1982 sollte es “knallen”, Wir als Studentenverband mit Sitz im FDP-Bundesvorstand  wurden mit theoretischen Horrorszenarien konfrontiert, dass angeblich ein Schüler, der BaFöG erhält, sich vom 14. bis zum 26. Lebensjahr ohne Prüfung durchmogeln könne. Den gab es gar nicht, aber es ging schon damals, wie heute bei Rente und Gesundheit, um Klassenkampf von oben. Joachim, von Beruf Ingenieur, gab immer Zahlen den Vorrang und argumentierte seriös und sachbezogen. Das war unserer “Verbandsopposition”, eher egal. Die einen waren grün-nah, die anderen wurden vom DDR-nahen MSB-Spartakus umworben. Wie der ehemalige Schatzmeister Manfred Confurius, später Anwalt in Hamburg. Der LHV hatte mit meiner Wahl beschlossen, im Herbst “dezentrale Aktionen” mit den grün-nahen Basisgruppen an den Hochschulen gegen Sozialabbau zu unterstützen. Der MSB orientierte auf “bundesweiten Streik” – zu dem mich Confurius in einem 2-stündigen, sehr einseitigen  Telefongespäch überreden versuchte. Er merkte gar nicht, dass ich nicht zuhörte, sondern Spaghetti kochte, während er mich agitierte. Tissy Bruns, MSB-Vertreterin in den Vereinigten Deutschen Studentenschaften VDS in Bonn, hatte ihn da bereits “auf Linie” der Kommis gebracht. Sechs  Wochen war er auf “Schulung” in der Kaderschmiede der DDR, erfuhr ich Tage später von Günter Verheugen, damals Generalsekretär der FDP und vom Verfassungsschutz informiert. Danach rief ich Jo Scheffer an, der mich wieder aufbaute und humorvoll an den Liberalismus als Lebenshaltung erinnerte. Danke, dafür, Jo!  Als wir beide in den 90er Jahren im Fernsehen sahen, dass die Kommunistin Tissy Bruns, inzwischen rechte Redakteurin bei Springers rechter “WELT”, gemeinsam mit Johannes Rau den Bundespresseball eröffnete,  haben wir gemeinsam am Telefon über den Opportunismus der “Kommunistin” abgegackert.

Ein kurzes, aber ehrenvolles Amt

Als wir gemeinsam ein Jahr im Bundesvorstand der uns beiden fremden Umgebung der politischen Studierendenorganisation zugebracht hatten, erklärte er sich bereit, mein Nachfolger als LHV-Bundesvorsitzender zu werden. Er wurde gewählt, aber schon nach seiner Wahl versuchte die “Verbandsopposition”, die Wahlen zu unterminieren. Sie versuchten in derselben Versammlung, die Mehrheiten zu kippen und wir, die linksliberal-jungdemokratischen  Kräfte, verlegten uns aufs “filibustern”- nach dem Vorbild des US- Senats, denn man durfte im LHV ohne Redezeitbegrenzung zur Kandidatur reden. Schatzmeister Ulf Gritzka allein redete eine Stunde 20 min. Die Diskussion zog sich Stunden hin. Immer mehr “Berliner” reisten in der Nacht an und gegen 8.00 morgens hatten sie die Mehrheit, gegen 10.00 wählten sie Jo Scheffer ab und übernahmen den Bundesvorstand und die Kasse. Ich wäre da ausgeflippt, Joachim reagierte nur souverän und sagte: die werden keine Freude daran haben, regen wir uns nicht auf! Und er hatte recht – der LHV versank in der Bedeutungslosigkeit zur Freude der “Julis” um Westerwelle!  Sein sonniges, positives Gemüt tröstete uns alle und machte ihn größer, als alle kleinkarierten politischen Zänkereien.

Private und politische Highlights

Neben LHV und Jungdemokraten war das Librale Zentrum in Köln ein wichtiger Punkt der Arbeit Jo Scheffers. Das Liberale Zentrum ist bekannt geworden durch sein Wirken in der Domstadt und Forum für die politisch liberalen Diskussionen, die Gerhart Baum immer wieder angestoßen hat. Dieser politisch-kulturelle Club, der durch das legendäre Gespräch zwischen Gerhart Baum als Innenminister und dem ehemaligen Terroristen Horst Mahler bekannt wurde, war ein weiteres Aktionsfeld von Jo Scheffer. Er blieb dem Verein treu und organisierte Veranstaltungen, als das “LZ” Ende der  90er Jahre seine Veranstaltungsräume aufgeben musste, aber bis heute ein Treffpunkt linksliberaler Kultur und Politik in Köln geblieben ist, mit vielen Veranstaltungen und Exkursionen, Führungen und Ausstellungen weiterhin präsent in der Domstadt. Joachim war dort aktiv, bis ihn gesundheitliche Probleme  hinderten, sich weiter einzubringen.

Gemeinsam in der DDR

Jo war auch da, wenn wir sensible Missionen zu bewältigen hatten. 1983 fuhren wir gemeinsam auf Politikreise in die DDR. Die Jungdemokraten hatten seit Jahrzehnten im Rahmen der Entspannungspolitik politische Kontakte zur FDJ, der DDR-Jugendorganisationen begründet. 1983 war die Reise von besonderen Umständen geprägt und nicht ganz ohne sensible Vorgänge. Auf Seiten der Jusos fehlte der Delegationsleiter Olaf Scholz, was ich an anderer Stelle politisch beschrieben habe. Auch in dieser schwierigen Situation war es Jo mit seiner Erfahrung und Gelassenheit, der in unserer Delegation dafür sorgte, dass wir wie Pech und Schwefel zusammenhielten und den Versuchen der FDJ, politisches Kapital aus der Abwesenheit des Juso-Chefs zu schlagen, entgegenstanden.  Delegationsmitglied Markus Decker, damals befreundeter Gast, heute Journalist des RND, hat die klare Rolle der Jungdemokraten wiederholt gewürdigt.

Nach der “Wende” bei den Grünen

Wie die Mehrheit der ehemaligen Jungdemokrat:innen zog es Joachim Scheffer nach dem Austritt aus der FDP zu den Grünen. Wie der Autor und viele andere Linksliberale sahen wir eine Chance, dort bürgerrechtliche, ökologische, soziale und friedenspolitische Ziele, die wir als Jungdemokraten versucht hatten in der FDP zu etablieren, zu verstärken und zu unterstützen.  Darüber hinaus engagierte sich Jo Scheffer im BUND, getreu dem Prinzip, das wir als Jungdemokraten gepflegt hatten, dass die eingentliche inhaltliche Basisarbeit in NGOs geleistet wird und die Parteien ein Instrument sind, um diese Forderungen realpolitisch umzusetzen.

Persönliches

Es war mehr, als Politik, das uns verband und das ich an Joachim schätzte. Als ich nach Bonn kam, waren wir oft privat zusammen – mit unseren damaligen Freundinnen haben wir schöne Wochenenden verbracht, Baggerseen des rheinischen Braunkohlereviers besucht, philosophische Gespräche geführt und uns geerdet. Denn Jo war als Naturwissenschaftler und FH-Absolvent kein abgehobener Theoretiker, sondern immer auf dem Boden der Realität. Er gehörte dem “Fachhochschul”-Teil des LHV an und das wirkte bis in die Rente nach. Wir trafen uns manchmal in meinem Wohnort Bornheim, weil es hier eine italienische Eisdiele gibt, die für gutes Eis so berühmt ist, dass sogar Bürger des Rhein-Erft-Kreises (Wesseling) in den Rhein-Siegkreis (Bornheim) kommen. Ich wohne da um die Ecke. Mindestens zweimal haben mich Jo und seine Frau Beate angerufen, ob ich zum Eisessen runterkomme. Ich hatte keine Zeit oder war unterwegs. Schade – heute bedauere ich das, denn jede Minute mit Jo war ein Vergnügen. Danke, mein Lieber! Du wirst nicht nur von mir vermisst!

Bundesregierung - Scholz blockiert Ukraine-Hilfspaket

Bundeskanzler Olaf Scholz steht dem Ukraine-Hilspaket von Außenministerin Baerbock und Verteidigungminister Pistorius im Weg.#Ukraine-Hilfen #Hilfspaket #OlafScholz #AnalenaBaerbock #Pistorius
Scholz blockiert Ukraine-Hilfspaket von Baerbock und Pistorius

Olaf Scholz: Der Krisenkanzler bekommt eine zweite Chance

Die Ampel zerbrochen, der Wahlkampf eröffnet - und die SPD setzt erneut auf Olaf Scholz als Kandidaten. Der Kanzler hat die Ampelkoalition lange zusammengehalten. Ein Blick auf drei Jahre voller Krisen und Streit. Von Nicole Kohnert.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-kanzlerkandidat-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Neuwahlen #OlafScholz #KFrage #Kanzlerkandidatur #SPD

Seit Tagen wird in der SPD über den richtigen Kanzlerkandidaten diskutiert. Doch jede weitere Debatte scheint der Partei nur mehr zu schaden. Fällt schon bald die Entscheidung? Von Torben Ostermann.

Seit Tagen wird in der SPD über den richtigen Kandidaten für die Kanzlerkandidatur diskutiert. Doch jeder weitere Diskussion scheint der Partei nur mehr zu schaden. Fällt schon bald die Entscheidung?#OlafScholz #K-Frage #SPD #Pistorius #Neuwahlen
SPD-Kanzlerkandidatur: Steht Entscheidung kurz bevor?

SPD-Kanzlerkandidatur: Steht Entscheidung kurz bevor?

Seit Tagen wird in der SPD über den richtigen Kandidaten für die Kanzlerkandidatur diskutiert. Doch jeder weitere Diskussion scheint der Partei nur mehr zu schaden. Fällt schon bald die Entscheidung? Von T. Ostermann.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-scholz-kanzlerkandidatur-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#OlafScholz #KFrage #SPD #Pistorius #Neuwahlen

K-Frage: Auch einflussreiche SPD-Abgeordnete äußern Zweifel an Scholz

Es ist längst mehr als ein "Grummeln": In der SPD werden die Zweifel an einem Kanzlerkandidaten Scholz lauter - inzwischen auch aus dem mächtigen NRW-Landesverband. Und der gehandelte Alternativkandidat schließt nur das Amt des Papstes aus. Von W. Börnsen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-k-frage-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Neuwahlen #OlafScholz #KFrage #SPD

Die SPD und die K-Frage. Wirklich wieder Scholz?

Soll der Kanzler wieder Kandidat werden? Oder doch besser Pistorius? Die SPD diskutiert über ihren Kanzlerkandidaten - weniger als 100 Tage vor der Neuwahl. Was spricht für Scholz - und was gegen ihn? Von W. Börnsen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-k-frage-scholz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#KFrage #SPD #OlafScholz #Neuwahlen

SPD-Spitze will K-Frage schnell abräumen

K-Frage abräumen, Zweifel ausräumen: Die SPD-Spitze will die parteiinterne Debatte über Scholz' erneute Kanzlerkandidatentauglichkeit schnell beenden. Auch mehrere Bundestagsabgeordnete mahnten zur Eile - und zu Geschlossenheit.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/k-frage-spd-scholz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Neuwahlen #KFrage #SPD #OlafScholz

Scholz urges Putin to “enter into negotiations” with Ukraine in first phone call in two years https://www.euractiv.com/section/global-europe/news/scholz-urges-putin-to-enter-into-negotiations-with-ukraine-in-first-phone-call-in-two-years/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #ChancellorOlafScholz #Germany #OlafScholz #Putin #Russia

Scholz urges Putin to “enter into negotiations” with Ukraine in first phone call in two years https://www.euractiv.com/section/global-europe/news/scholz-urges-putin-to-enter-into-negotiations-with-ukraine-in-first-phone-call-in-two-years/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #ChancellorOlafScholz #Germany #OlafScholz #Putin #Russia

Scholz urges Putin to “enter into negotiations” with Ukraine in first phone call in two years https://www.euractiv.com/section/global-europe/news/scholz-urges-putin-to-enter-into-negotiations-with-ukraine-in-first-phone-call-in-two-years/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #ChancellorOlafScholz #Germany #OlafScholz #Putin #Russia

Scholz urges Putin to “enter into negotiations” with Ukraine in first phone call in two years https://www.euractiv.com/section/global-europe/news/scholz-urges-putin-to-enter-into-negotiations-with-ukraine-in-first-phone-call-in-two-years/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #ChancellorOlafScholz #Germany #OlafScholz #Putin #Russia

Scholz urges Putin to “enter into negotiations” with Ukraine in first phone call in two years https://www.euractiv.com/section/global-europe/news/scholz-urges-putin-to-enter-into-negotiations-with-ukraine-in-first-phone-call-in-two-years/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #ChancellorOlafScholz #Germany #OlafScholz #Putin #Russia

Scholz urges Putin to “enter into negotiations” with Ukraine in first phone call in two years https://www.euractiv.com/section/global-europe/news/scholz-urges-putin-to-enter-into-negotiations-with-ukraine-in-first-phone-call-in-two-years/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #ChancellorOlafScholz #Germany #OlafScholz #Putin #Russia

Scholz urges Putin to “enter into negotiations” with Ukraine in first phone call in two years https://www.euractiv.com/section/global-europe/news/scholz-urges-putin-to-enter-into-negotiations-with-ukraine-in-first-phone-call-in-two-years/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #ChancellorOlafScholz #Germany #OlafScholz #Putin #Russia

Scholz urges Putin to “enter into negotiations” with Ukraine in first phone call in two years https://www.euractiv.com/section/global-europe/news/scholz-urges-putin-to-enter-into-negotiations-with-ukraine-in-first-phone-call-in-two-years/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #ChancellorOlafScholz #Germany #OlafScholz #Putin #Russia

Scholz urges Putin to “enter into negotiations” with Ukraine in first phone call in two years https://www.euractiv.com/section/global-europe/news/scholz-urges-putin-to-enter-into-negotiations-with-ukraine-in-first-phone-call-in-two-years/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #ChancellorOlafScholz #Germany #OlafScholz #Putin #Russia

Scholz urges Putin to “enter into negotiations” with Ukraine in first phone call in two years https://www.euractiv.com/section/global-europe/news/scholz-urges-putin-to-enter-into-negotiations-with-ukraine-in-first-phone-call-in-two-years/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #ChancellorOlafScholz #Germany #OlafScholz #Putin #Russia

Es "grummelt" in der SPD wegen K-Frage

Die Union hat Merz, die Grünen Habeck, die SPD Scholz - doch spätestens mit dem Ampel-Aus fragt sich mancher in der Partei, ob man wirklich mit dem Kanzler wieder antreten sollte. Fraktionschef Mützenich bestätigt ein "Grummeln" in der SPD.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-kritik-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Neuwahlen #OlafScholz #SPD #KFrage

Erneutes Ampel-Krisentreffen im Kanzleramt

Massive Gegensätze in der Wirtschaftspolitik und ein härter werdender Ton: Die Ampelkoalition befindet sich in ihrer wohl größten Krise. Ein erneutes Treffen von Kanzler Scholz und den Ministern Lindner und Habeck endete nach zwei Stunden.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/krisentreffen-koalition-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ampelkoalition #Krisentreffen #Habeck #Lindner #OlafScholz

«Zum ersten Mal seit fast zwei Jahren wird Scholz ein Telefongespräch mit Putin führen»

https://ukraine-nachrichten.de/ersten-seit-fast-zwei-jahren-wird-scholz-telefongespr%C3%A4ch-putin-f%C3%BChren_22409?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Berufung #BorisJohnson #Brasilien #EmmanuelMacron #Indien #Interview #JoeBiden #OlafScholz #UsPräsident #UsPräsidentJoeBiden #WladimirPutin

K-Frage in der SPD - Politologe: Kanzler Scholz als Belastung

Die SPD-Führung steht hinter Scholz. Doch sei nicht zu erkennen, dass er in unsicheren Zeiten einen Befreiungsschlag hinbekomme, so der Politologe Schroeder.#OlafScholz #KANZLER #SPD #K-Frage
Scholz will wieder Kanzler werden

🔺

#Lies, lies and lies, but neither #rapes nor #video. And the #suicides happen among the "soldiers" who have taken part in the #genocide.

https://electronicintifada.net/blogs/ali-abunimah/german-envoy-admits-he-spread-lie-about-7-october-mass-rapes

#SteffenSeibert #Seibert #SuicideLetter #AdamShafir, #Shafir #Channel13 #HenMazzig #Mazzig #AvivaKlompas #Klompas #TheElectronicIntifada #ElectronicIntifada #AnnalenaBaerbock #Baerbock #OlafScholz #Scholz #MassRapes #Hoax #ScreamsWithoutWords #ScreamsBeforeSilence #SherylSandberg #Sandberg #October7 #AlAqsaFlood @palestine

🔺

#Lies, lies and lies, but neither #rapes nor #video. And the #suicides happen among the "soldiers" who have taken part in the #genocide.

https://electronicintifada.net/blogs/ali-abunimah/german-envoy-admits-he-spread-lie-about-7-october-mass-rapes

#SteffenSeibert #Seibert #SuicideLetter #AdamShafir, #Shafir #Channel13 #HenMazzig #Mazzig #AvivaKlompas #Klompas #TheElectronicIntifada #ElectronicIntifada #AnnalenaBaerbock #Baerbock #OlafScholz #Scholz #MassRapes #Hoax #ScreamsBeforeSilence #SherylSandberg #Sandberg #October7 #AlAqsaFlood @palestine

🔺

#Lies, lies and lies, but neither #rapes nor #video. And the #suicides are among the "soldiers" who have taken part in the #genocide.

https://electronicintifada.net/blogs/ali-abunimah/german-envoy-admits-he-spread-lie-about-7-october-mass-rapes

#SteffenSeibert #Seibert #SuicideLetter #AdamShafir, #Shafir #Channel13 #HenMazzig #Mazzig #AvivaKlompas #Klompas #TheElectronicIntifada #ElectronicIntifada #AnnalenaBaerbock #Baerbock #OlafScholz #Scholz #MassRapes #Hoax #ScreamsBeforeSilence #SherylSandberg #Sandberg #October7 #AlAqsaFlood @palestine

🔺

#Lies, lies and lies, but neither #rapes nor #video. And the #suicides are among the "soldiers" who have taken part in the #genocide.

https://electronicintifada.net/blogs/ali-abunimah/german-envoy-admits-he-spread-lie-about-7-october-mass-rapes

#SteffenSeibert #Seibert #SuicideLetter #AdamShafir, #Shafir#Channel13 #HenMazzig #Mazzig #AvivaKlompas #Klompas #TheElectronicIntifada #ElectronicIntifada #AnnalenaBaerbock #Baerbock #OlafScholz #Scholz #MassRapes #Hoax #ScreamsBeforeSilence #SherylSandberg #Sandberg #October7 #AlAqsaFlood @palestine

Einfach nur noch Wahnsinn was Deutsche #Politiker_innen (wie #OlafScholz hier konkret) dir für eine hanebüchene Scheiße erzählen werden, nur um von dem eigentlichen #Problem abzulenken.

"#Scholz fordert für #Wohnungen mehr #Ausweisung von #Bauland"

.

https://www.zeit.de/news/2024-05/11/scholz-fordert-fuer-wohnungen-mehr-ausweisung-von-bauland

.

Die deutschen Medien und das abgehörte Telefonat https://www.anti-spiegel.ru/2024/die-deutschen-medien-und-das-abgehoerte-telefonat/ #DenSpiegelvorgehalten #Kriegsbeteiligung #Bundesregierung #Deutschland #Bundeswehr #Krimbrücke #OlafScholz #Propaganda #Russland #Spiegel #Ukraine #Taurus

Schöne BIldwahl der Illustrationsabteilung bei der TAZ.

Nach Informationen des Stern und der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) soll der von der SPD berufene Leiter des Arbeitsstabs #SteffenJänicke die Laptops vergangene Woche aus dem Safe entwendet haben.

...Unklar sei zudem, wie der Arbeitsstableiter die Laptops entwendet haben soll. Hackbusch erklärt, dass Jänicke eigentlich keinen Zugang zu sensiblen Daten wie jenen im Safe hat.

🍿🍿🍿

Zum Glück sind die Daten bei der Staatsanwaltschaft Köln auf einem externen Server gesichert. Genau, dass ist die Staatsanwaltschaft mit Staatsanwältin #AnneBrorhilker die der Grüne #BenjaminLimbach entmachten wollte 🤡

#cumex #olafscholz #JeanetteSchwamberger #eterTschentscher #spd #Cum-Ex #deineSteuernbeiderArbeit

taz.de/Verschwundene-Cum-Ex-La…

Wer gegen Bankster vorgeht wird abgesägt? Wie korrupt ist dieses Land?

Geht doch gerade erst los mit #ChristianOlearius und obendrauf die unaufgeklärten Verstrickungen von Bundeskanzler #OlafScholz

Wenn Landesbanken im Verdacht stehen, sich via #cumex bereichert zu haben, gehört das restlos aufgeklärt. Genauso, wenn Gelder die zurückgezahlt hätten werden müssen nicht zurückgezahlt wurden aufgrund möglicher politischer Einflussnahme.

Nun soll Staatsanwälting Brorhilker entmachtet werden. Der nicht benannte Leiter der Staatsanwaltschaft Köln will ihr die Hälfte der Mitarbeiter entziehen.

Wäre nicht der erste Fall in Deutschland, wo Menschen abgesägt werden, die zu effizient gegen die korrupten Machenschaften der reiche Elite ermitteln.

"Demnach berichtete der Generalstaatsanwalt Anfang September an das Justizministerium, dass die Maßnahme offenbar gegen den Willen von Oberstaatsanwältin Brorhilker erfolgen solle und es vor diesem Hintergrund fraglich sei, ob ein solcher Umbau zielführend sei. Schließlich würde sich bei zwei Hauptabteilungsleitern die Frage stellen, wer die Gesamtleitung innehabe. Die Cum-Ex-Fälle seien derart komplex und verwoben, dass die jetzige Struktur mit Brorhilker an der Spitze inhaltlich Sinn ergebe. Es könne gar der Eindruck entstehen, argumentierte der "General", dass durch eine Aufspaltung der Eindruck entstehe, dass die Cum-Ex-Ermittlungen behindert würden."

Freunde, der Eindruck entsteht nicht nur - das 👏 ist 👏 so 👏.
Rein objektiv und logisch betrachtet.

NRW Justizminister #BenjaminLimbach #DieGrünen sagt mein Name ist Hase, ich weiß von nichts.

Allerdings ist das wenig glaubwürdig: "Der interne Bericht der Generalstaatsanwaltschaft zeichnet nach WDR-Informationen jedenfalls ein ganz anderes Bild. Demnach mischte das Ministerium bei den Plänen zur neuen Struktur durchaus mit. Gespräche über die Neustrukturierung, hielt der Generalstaatsanwalt fest, seien zunächst direkt zwischen Ministerium und Staatsanwaltschaft Köln geführt worden, über seine Behörde hinweg."

#Korruption #Steuerkriminalität #elitenpolitik #WestLB #HSHNordbank

tagesschau.de/investigativ/ndr…

Kanzler Scholz nimmt Botschafter in Israel in Schutz

Kanzler Scholz hat den deutschen Botschafter in Israel, Seibert, in Schutz genommen. Dieser habe "klare Prinzipien". Zuvor hatte die israelische Regierung erklärt, man habe sich mündlich über Seibert beschwert.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/seibert-beschwerde-israel-scholz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Seibert #OlafScholz

Shares of Deutsche Bank, Other Euro Lenders Tumble - Deutsche Bank shares plunged on Friday, along with the stocks of other European ba... - https://news.bitcoin.com/shares-of-deutsche-bank-other-euro-lenders-tumble/ #societegenerale #bankingcrisis #regionalbanks #bankinggiant #deutschebank #janetyellen #olafscholz #collapses #collapse #deutsche #european #finance #banking #decline #germany #lenders #crypto #europe #german #shares #stocks #banks #bank #drop #u.s.