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#olafscholz — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #olafscholz, aggregated by home.social.

  1. Ein liberaler Freund wird sehr vermisst

    Joachim “Jo” Scheffer war ein sozialliberaler Kämpfer für Umwelt- und Bürgerrechte, der mit offenem Visier und persönlicher Gradlinigkeit für fortschrittlichen Liberalismus lebte. Ich kenne wenige Menschen, die ihre Prinzipien und Grundüberzeugung mit Konsequenz und Gradlinigkeit, aber gleichzeitig mit Humor und Leichtigkeit zu vertreten wussten. Ob bei den Jungdemokraten pder beim Liberalen Hochschulverband, der Friedrich-Naumann-Stiftung, in der örtlichen FDP und nach Genschers “Wende” 1982 bei den Grünen, im BUND, und  beim Radikaldemokratischen Bildungswerk, dem Oldie-Netzwerk der linksliberalen Jungdemokrat:innen, besonders aber im Liberalen Zentrum Köln.

    Jo war immer zur Stelle, wenn er gebraucht wurde. Er tat alles uneitel und unprätentiös und sorgte auch in schwierigen Zeiten immer für Optimismus. Ich lernte Joachim Scheffer bei den Jungdemokraten 1978 kennen, nachdem ich kurz vorher vom Schwäbischen zurück ins Rheinland nach Bonn gezogen war, um zu studieren und Politik zu machen.  Joachim war bei den Jungdemokraten einer, der mit allen Menschen sprechfähig war – in einer Zeit, in der insbesondere im Milieu der Studentenverbände Grabenkämpfe an der Uni abspielten. Ralf Fücks war damals noch bei den chinatreuen K-Gruppen, Joschka Fischer Straßenkämpfer in Frankfurt und Marieluise Beck Trotzkistin. Aber auch die Schwesterorganisation der Jungdemokraten an der Hochschule, der Liberale Hochschulverband (LHV) war damals von Fraktionen bestimmt. 1981 wurde ich zum Bundesvorsitzenden und Joachim mein loyaler Stellvertreter. Wir kämpften damals gegen den Rechtsruck der FDP und den absehbaren Bruch der sozialliberalen Koalition, den Genscher im September 1982 durch seine Unterstützung des Mißtrauensvotums gegen Helmut Schmidt vollendete und damit die FDP spaltete. Damit  legte Genscher den Grundstein für das heutige Desaster einer Partei, die niemand mehr braucht. Und wir waren beide mittendrin.

    Gemeinsam in der Zweifrontenauseinandersetzung

    Als wir gemeinsam in den Bundesvorstand gewählt wurden, hatte  bereits Graf Lambsdorff die erste Bombe gegen die sozialliberale Koalition gezündet. Am Haushalt 1982 sollte es “knallen”, Wir als Studentenverband mit Sitz im FDP-Bundesvorstand  wurden mit theoretischen Horrorszenarien konfrontiert, dass angeblich ein Schüler, der BaFöG erhält, sich vom 14. bis zum 26. Lebensjahr ohne Prüfung durchmogeln könne. Den gab es gar nicht, aber es ging schon damals, wie heute bei Rente und Gesundheit, um Klassenkampf von oben. Joachim, von Beruf Ingenieur, gab immer Zahlen den Vorrang und argumentierte seriös und sachbezogen. Das war unserer “Verbandsopposition”, eher egal. Die einen waren grün-nah, die anderen wurden vom DDR-nahen MSB-Spartakus umworben. Wie der ehemalige Schatzmeister Manfred Confurius, später Anwalt in Hamburg. Der LHV hatte mit meiner Wahl beschlossen, im Herbst “dezentrale Aktionen” mit den grün-nahen Basisgruppen an den Hochschulen gegen Sozialabbau zu unterstützen. Der MSB orientierte auf “bundesweiten Streik” – zu dem mich Confurius in einem 2-stündigen, sehr einseitigen  Telefongespäch überreden versuchte. Er merkte gar nicht, dass ich nicht zuhörte, sondern Spaghetti kochte, während er mich agitierte. Tissy Bruns, MSB-Vertreterin in den Vereinigten Deutschen Studentenschaften VDS in Bonn, hatte ihn da bereits “auf Linie” der Kommis gebracht. Sechs  Wochen war er auf “Schulung” in der Kaderschmiede der DDR, erfuhr ich Tage später von Günter Verheugen, damals Generalsekretär der FDP und vom Verfassungsschutz informiert. Danach rief ich Jo Scheffer an, der mich wieder aufbaute und humorvoll an den Liberalismus als Lebenshaltung erinnerte. Danke, dafür, Jo!  Als wir beide in den 90er Jahren im Fernsehen sahen, dass die Kommunistin Tissy Bruns, inzwischen rechte Redakteurin bei Springers rechter “WELT”, gemeinsam mit Johannes Rau den Bundespresseball eröffnete,  haben wir gemeinsam am Telefon über den Opportunismus der “Kommunistin” abgegackert.

    Ein kurzes, aber ehrenvolles Amt

    Als wir gemeinsam ein Jahr im Bundesvorstand der uns beiden fremden Umgebung der politischen Studierendenorganisation zugebracht hatten, erklärte er sich bereit, mein Nachfolger als LHV-Bundesvorsitzender zu werden. Er wurde gewählt, aber schon nach seiner Wahl versuchte die “Verbandsopposition”, die Wahlen zu unterminieren. Sie versuchten in derselben Versammlung, die Mehrheiten zu kippen und wir, die linksliberal-jungdemokratischen  Kräfte, verlegten uns aufs “filibustern”- nach dem Vorbild des US- Senats, denn man durfte im LHV ohne Redezeitbegrenzung zur Kandidatur reden. Schatzmeister Ulf Gritzka allein redete eine Stunde 20 min. Die Diskussion zog sich Stunden hin. Immer mehr “Berliner” reisten in der Nacht an und gegen 8.00 morgens hatten sie die Mehrheit, gegen 10.00 wählten sie Jo Scheffer ab und übernahmen den Bundesvorstand und die Kasse. Ich wäre da ausgeflippt, Joachim reagierte nur souverän und sagte: die werden keine Freude daran haben, regen wir uns nicht auf! Und er hatte recht – der LHV versank in der Bedeutungslosigkeit zur Freude der “Julis” um Westerwelle!  Sein sonniges, positives Gemüt tröstete uns alle und machte ihn größer, als alle kleinkarierten politischen Zänkereien.

    Private und politische Highlights

    Neben LHV und Jungdemokraten war das Librale Zentrum in Köln ein wichtiger Punkt der Arbeit Jo Scheffers. Das Liberale Zentrum ist bekannt geworden durch sein Wirken in der Domstadt und Forum für die politisch liberalen Diskussionen, die Gerhart Baum immer wieder angestoßen hat. Dieser politisch-kulturelle Club, der durch das legendäre Gespräch zwischen Gerhart Baum als Innenminister und dem ehemaligen Terroristen Horst Mahler bekannt wurde, war ein weiteres Aktionsfeld von Jo Scheffer. Er blieb dem Verein treu und organisierte Veranstaltungen, als das “LZ” Ende der  90er Jahre seine Veranstaltungsräume aufgeben musste, aber bis heute ein Treffpunkt linksliberaler Kultur und Politik in Köln geblieben ist, mit vielen Veranstaltungen und Exkursionen, Führungen und Ausstellungen weiterhin präsent in der Domstadt. Joachim war dort aktiv, bis ihn gesundheitliche Probleme  hinderten, sich weiter einzubringen.

    Gemeinsam in der DDR

    Jo war auch da, wenn wir sensible Missionen zu bewältigen hatten. 1983 fuhren wir gemeinsam auf Politikreise in die DDR. Die Jungdemokraten hatten seit Jahrzehnten im Rahmen der Entspannungspolitik politische Kontakte zur FDJ, der DDR-Jugendorganisationen begründet. 1983 war die Reise von besonderen Umständen geprägt und nicht ganz ohne sensible Vorgänge. Auf Seiten der Jusos fehlte der Delegationsleiter Olaf Scholz, was ich an anderer Stelle politisch beschrieben habe. Auch in dieser schwierigen Situation war es Jo mit seiner Erfahrung und Gelassenheit, der in unserer Delegation dafür sorgte, dass wir wie Pech und Schwefel zusammenhielten und den Versuchen der FDJ, politisches Kapital aus der Abwesenheit des Juso-Chefs zu schlagen, entgegenstanden.  Delegationsmitglied Markus Decker, damals befreundeter Gast, heute Journalist des RND, hat die klare Rolle der Jungdemokraten wiederholt gewürdigt.

    Nach der “Wende” bei den Grünen

    Wie die Mehrheit der ehemaligen Jungdemokrat:innen zog es Joachim Scheffer nach dem Austritt aus der FDP zu den Grünen. Wie der Autor und viele andere Linksliberale sahen wir eine Chance, dort bürgerrechtliche, ökologische, soziale und friedenspolitische Ziele, die wir als Jungdemokraten versucht hatten in der FDP zu etablieren, zu verstärken und zu unterstützen.  Darüber hinaus engagierte sich Jo Scheffer im BUND, getreu dem Prinzip, das wir als Jungdemokraten gepflegt hatten, dass die eingentliche inhaltliche Basisarbeit in NGOs geleistet wird und die Parteien ein Instrument sind, um diese Forderungen realpolitisch umzusetzen.

    Persönliches

    Es war mehr, als Politik, das uns verband und das ich an Joachim schätzte. Als ich nach Bonn kam, waren wir oft privat zusammen – mit unseren damaligen Freundinnen haben wir schöne Wochenenden verbracht, Baggerseen des rheinischen Braunkohlereviers besucht, philosophische Gespräche geführt und uns geerdet. Denn Jo war als Naturwissenschaftler und FH-Absolvent kein abgehobener Theoretiker, sondern immer auf dem Boden der Realität. Er gehörte dem “Fachhochschul”-Teil des LHV an und das wirkte bis in die Rente nach. Wir trafen uns manchmal in meinem Wohnort Bornheim, weil es hier eine italienische Eisdiele gibt, die für gutes Eis so berühmt ist, dass sogar Bürger des Rhein-Erft-Kreises (Wesseling) in den Rhein-Siegkreis (Bornheim) kommen. Ich wohne da um die Ecke. Mindestens zweimal haben mich Jo und seine Frau Beate angerufen, ob ich zum Eisessen runterkomme. Ich hatte keine Zeit oder war unterwegs. Schade – heute bedauere ich das, denn jede Minute mit Jo war ein Vergnügen. Danke, mein Lieber! Du wirst nicht nur von mir vermisst!

  2. Exactly 88 (…) years later, strikingly similar optics.

    I'll never understand those #Germans but their war hungry maniacs sure do: a German #Chancellor posing with one or a couple female Olympic athletes and genocidal war becomes a literal no-brainer there.

    Scariest thing: #Hitler looks less insane than #Scholz (aka. #Genocide Olaf); time will tell.

    #OlafScholz #AdolfHitler #SummerOlympics #Olympics #Paris2024 #Berlin1936 #Propaganda #GenocideOlaf #Germany @germany

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  11. Ein bewegender @ZDF -Beitrag über #RahimeSürücu, die in #Hamburg die Klima- und #Naturschutz-#Bürgerinitiative #Weltnatur gegründet hat, die insbesondere für Menschen aus migrantischen Communities offensteht.

    Die Bürgerinitiative setzt sich dafür ein, dass auch Nicht-#EU-Bürger:innen ein #Stimmrecht für die Natur haben und hat diesbezüglich bereits mehrere Briefe an #Bundeskanzler #OlafScholz geschrieben. Dieser antwortete nicht selbst, sondern ließ antworten. Der Bitte um ein Gespräch wurde dabei nicht nachgekommen, die Anfragenden dafür über Gesetze belehrt, die sie schon kannten und die die Regierung ändern könnte.

    Die Initiative setzt sich insbesondere für den den Erhalt des Wilden Waldes in Hamburg-#Wilhelmsburg ein, der nach der #Sturmflut 1962 entstanden ist und als ein Sukzessionswald gemäß #EU-Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (#FHH) als besonders schützenswert und In der naturschutzfachlichen Gesamtbewertung als „besonders wertvoll“ eingestuft wird. Laut Hamburger Umweltbehörde #BUKEA hat er eine große Bedeutung als Teil des Hamburger Biotopverbunds.
    Dennoch will die #IBA GmbH, eine 100%ige Tochter der Stadt, praktisch sämtliche verblelbende #Naturflächen des Stadtteils für einen völlig aus der Zeit gefallenen #Flächenfraß-#Wohnungsbau vernichten.

    zdf.de/kultur/forum-am-freitag

    Webseite der Initiative: weltnatur.net/

    #WeltnaturBürgerinitiative #DünyaDoğasıİnisiyatifi
    #WilderWald #WilderWaldBleibt #AlleWälderBleiben
    #Bauwende #Stadtentwicklung
    #Spreehafenviertel #SpreehafenviertelStoppen
    #RettetHamburgsGrün #HamburgsGrünErhalten
    #Klimaschutz #Artenschutz #Artenvielfalt #Biodiversität #Natura2000
    #Klimaresilienz #Versiegelung #VersiegelungStoppen #StadtNatur

  12. Puh .. der hier ist kompliziert. Aber auch spannend.

    "Nordsachsens #SPD-Fraktionschef #HeikoWittig spricht sich erstmals (..) offen für eine #Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius aus. (..)

    #Wittig diagnostizierte bei #Kanzler #Scholz einen Führungsmangel. "Es gibt einen Grund, warum #Verteidigungsminister #BorisPistorius seit Monaten auf allen Beliebtheitslisten ganz oben und #OlafScholz ganz weit unten steht" "

    n-tv.de/politik/Erster-SPD-Pol

    🧏 unbedingt im Kontext sehen ⬇️

  13. Deutscher Bauerntag: Scholz fordert gerechten Lohn für Landwirte

    Auf dem Deutschen Bauerntag hat Kanzler Scholz die Bedeutung der Landwirtschaft betont. Landwirte müssten von ihrer Arbeit leben können, so Scholz. Agrarminister Özdemir sicherte finanzielle Hilfen für mehr Klima- und Tierschutz zu.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bauerntag #Landwirtschaft #Özdemir #OlafScholz

  14. Starke Beiträge gegen die Macht

    Benko und Murdoch – zwei hässliche Gesichter der herrschenden Klasse Gibt es im WDR eigentlich noch andere Leute, als die alten Korsettstangen Ingolf Gritschneder und Georg Wellmann, die harten Recherchejournalismus fürs TV produzieren? Mir wollen spontan keine einfallen. Was soll nur werden, wenn die beiden in Rente gehen? Soeben haben sie eine Aktualisierung abgeliefert, zu der dem WDR partout keine Vorabwerbung eingefallen war: “Neues vom Kaufhauskönig: Wie René Benko Karstadt und Kaufhof versilbert – Der […]

    https://extradienst.net/2023/01/12/starke-beitraege-gegen-die-macht/

  15. Starke Beiträge gegen die Macht

    Benko und Murdoch – zwei hässliche Gesichter der herrschenden Klasse Gibt es im WDR eigentlich noch andere Leute, als die alten Korsettstangen Ingolf Gritschneder und Georg Wellmann, die harten Recherchejournalismus fürs TV produzieren? Mir wollen spontan keine einfallen. Was soll nur werden, wenn die beiden in Rente gehen? Soeben haben sie eine Aktualisierung abgeliefert, zu der dem WDR partout keine Vorabwerbung eingefallen war: “Neues vom Kaufhauskönig: Wie René Benko Karstadt und Kaufhof versilbert – Der […]

    https://extradienst.net/2023/01/12/starke-beitraege-gegen-die-macht/

  16. Nach Angriffen auf mehrere ukrainische Städte ist die Energieversorgung im Land kritisch. Moskau muss nach Ansicht der UN für Kriegsschäden aufkommen. Selenskyj beklagt die Verschleppung Tausender Kinder. Ein Überblick.
    Ukraine aktuell: Wieder russische Luftangriffe auf Städte | DW | 15.11.2022
    #Ukraine-Krieg #Ukraine #Russland #UN-Vollversammlung #Reparationszahlungen #WolodymyrSelenskyj #Cherson #Mykolajiw #Atomwaffen #OlafScholz #RichardDavidPrecht