#olafscholz — Public Fediverse posts
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#deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #steuerreform #steuerpolitik #benko #benkopleite #signa #abgebrochenerolaf #elbtower #hafencity #hamburg #olafscholz #scholz #cumex #cumcum
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Kanzler Scholz möchte den Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel senken. Das soll die Bürger entlasten.#Bundeskanzler #OlafScholz #SPD #Lebensmittel #Mehrwertsteuersenkung #Mehrwertsteuersatz #Senkung #Bundestagswahl #Wahlkampf #Umsatzsteuer
Scholz-Vorschlag: Sinkt bald die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel? -
Noch #Bundeskanzler #OlafScholz #SPD
ein Trauerspiel
für die #Ukraine
für ein einiges #Europa
ein Glücksfall
für den #Massenmörder und #Kriegsverbrecher #Putin -
Der Jesuit und Aktivist Jörg Alt hat dem Klimaschützer Wolfgang Metzeler-Kick vom Hungerstreik abgeraten. Dennoch unterstützt er ihn.#Hungerstreik #Weltklima #OlafScholz #Klimaproteste #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Jesuit über Hungern aus Protest: „Erpressung ist nicht gegeben“ -
Wie sollen Politik und Gesellschaft mit Islamisten umgehen? Nach der Mannheimer Messerattacke nimmt die Debatte Fahrt auf. Die Ampelparteien wollen kurz vor der Europawahl der AfD keine offene Flanke bieten.#AlternativefürDeutschlandAfD #Europawahl2024 #Bündnis90DieGrünen #SPD #FDP #Islamismus #Mannheim #NancyFaeser #AliceWeidel #ChristianLindner #RicardaLang #OlafScholz #DirkWiese #Taliban
Ampelparteien zum Messerangriff in Mannheim: Bloß keine Schwäche zeigen -
Seit Wochen sind in Berlin vier Männer im Hungerstreik, um auf die Klimakatastrophe aufmerksam zu machen. Einer von ihnen könnte bald sterben.#Hungerstreik #Weltklima #Bundesregierung #OlafScholz #RobertHabeck #Klimawandel #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Hungerstreik für bessere Klimapolitik: Das letzte Mittel? -
Einfach nur noch Wahnsinn was Deutsche #Politiker_innen (wie #OlafScholz hier konkret) dir für eine hanebüchene Scheiße erzählen werden, nur um von dem eigentlichen #Problem abzulenken.
"#Scholz fordert für #Wohnungen mehr #Ausweisung von #Bauland"
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https://www.zeit.de/news/2024-05/11/scholz-fordert-fuer-wohnungen-mehr-ausweisung-von-bauland
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Entweder Abschieben oder Ausbeuten: #Bundeskanzler #OlafScholz stellt seine #Asylpolitik vor
"Kürzlich stellte Bundeskanzler Olal Scholz in einem Interview mit dem Spiegel die “verschärfte” Asylpolitik der Regierung vor. Dienstwege sollen verkürzt, Abschiebungen beschleunigt werden und wer nicht abgeschoben werden kann, soll sich bestenfalls ohne Lohn in Deutschland ausbeuten lassen. Nur “Fachkräfte” will der Kanzler noch dulden. Ihnen gestattet er sogar großzügig eine Bezahlung für ihre Arbeit.
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Auch plant Scholz eine gewaltige Aufrüstung im Inneren. “Im großen Stil soll abgeschoben” werden. Dafür soll die Ausländerbehörde digitalisiert, Abschiebeverfahren beschleunigt und zentralisiert werden. Woher das Geld dafür kommen soll fragt die sonst so um Finanzen besorgte Regierung, wie schon beim 100 Mrd Bundeswehretat, nicht. Schulen, Jugendämtern, dem Sozialstaat und 49 Euro Ticket werden die Mittel gekürzt, während #Polizei, #Bundeswehr und Abschiebebehörde hochgerüstet werden. Letztlich sind Menschenleben für den Kapitalismus immer nur so viel Wert wie ihre Arbeitskraft."#MigrationIsAHumanRight #NoBorderNoNation #Bundesregierung #Antireport #SPD #Germany #Refugees #Migration
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Am 160. Geburtstag der SPD hat Bundeskanzler Olaf Scholz seine Partei dazu aufgerufen, für eine Gesellschaft des Respekts zu kämpfen und den Klimaschutz nicht den Grünen zu überlassen.#SPD #Jubiläum #Festakt #OlafScholz #LarsKlingbeil #Klimaschutz #Respekt #Entspannungspolitik
Olaf Scholz mahnt die SPD zur ökologischen Transformation | DW | 23.05.2023 -
Am 160. Geburtstag der SPD hat Bundeskanzler Olaf Scholz seine Partei dazu aufgerufen, für eine Gesellschaft des Respekts zu kämpfen und den Klimaschutz nicht den Grünen zu überlassen.#SPD #Jubiläum #Festakt #OlafScholz #LarsKlingbeil #Ukraine-Krieg #Klimaschutz #Respekt #Entspannungspolitik
Scholz mahnt die SPD zur ökologischen Transformation | DW | 23.05.2023 -
Der Bundeskanzler fliegt nach Brasilien, Argentinien und Chile. Doch alte Rezepte wirken nicht mehr, Deutschland muss sich in der Region neu erfinden.
Olaf Scholz auf Partnersuche in Südamerika | DW | 27.01.2023
#OlafScholz #Chile #Argentinien #Brasilien #LuizInacioLuladaSilva #AlbertoFernández #GabrielBoric -
Deutschland und Frankreich wollen nach erheblichen Spannungen wieder enger zusammenrücken. Dazu sind Kanzler Scholz, fast alle Kabinettsmitglieder und etwa 120 Bundestagsabgeordnete zu Feierlichkeiten nach Paris gereist.
Berlin und Paris feiern den Élysée-Vertrag | DW | 22.01.2023
#Deutschland #Frankreich #Paris #Elysee-Vertrag #Festakt #Sorbonne #Universität #Bundeskanzler #OlafScholz #Präsident #EmmanuelMacron -
Bei den Sozialdemokraten bröckeln die alten Verhältnisse: In der Bundestagsfraktion wird der Seeheimer Kreis immer stärker. Das könnte Folgen haben – auch für den Kanzler.
Zulauf für konservativen Flügel: In der SPD kippt die Macht
#SPD #RolfMützenich #DirkWiese #MatthiasMiersch #OlafScholz #Deutschland -
Beim Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs ist eine große Summe Geld gefunden worden. Unklar ist, ob die mit Cum-Ex-Geschäften zu tun haben.
Cum-Ex-Affäre in Hamburg: 200.000 Euro im Schließfach