#cducsukorrupt — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #cducsukorrupt, aggregated by home.social.
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@DasWissen Wenn schon hier in D korrupte A*D-Politiker Steuergelder in ihre Familien leiten und die #CDUCSUKorrupt einen #JensSpahn wiederwählt...
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2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit
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2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit
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2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit
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2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit
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2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit
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Das muss diese #Wirtschaftskompetenz der #CDUCSUkorrupt #CDUCSUinkompetent sein! "Geschäftsklima so schlecht wie seit Jahren nicht mehr"
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/ifo-index-stimmung-wirtschaft-100.html
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Nein, #JaninaSchreiber @DasWissen. Die Wissenschaftler:innen sind nicht "skeptisch". Was (ja bedingt auch im Artikeltext selbst) rüber kommt ist: #Wissenschaft, #Techniker:innen, #Energiekonzerne und alle anderen Energie-Expert:innen jenseits der #CDUCSUinkompetent und #fck_afd zerreißen das Vorhaben neuer #AKW komplett. Es ist ökonomisch, ökologisch und hinsichtlich der Bauzeiten einfach kompletter Wahnsinn. Entsprechend ist es mehr als bedauerlich, nein: gefährlich und unverantwortlich, dieses ausdiskutierte Thema auch medial immer wieder aufzugreifen, und über jedes Stöckchen bzw. jede Nebelkerze von #Spahn, #Linnemann oder anderen aus der #CDUCSUkorrupt zu springen! Das ist auch eine Form von #FalseBias! Bitte nehmt Eure #Medienverantwortung als Journos ernst und bietet Nonsens-Debatten nicht immer wieder eine Bühne, sondern sagt schnell und klar dass das Nonsens ist! Sonst verstellt Ihr den Blick auf echte Lösungen, irritiert die Bevölkerung, und führt zu Polarisierung und Spaltung! #Bittegerne #Servicetröt
#Endnuclear #StoppScheinlösung #Unsicherheitstechnik #Hochrisikotechnik #AtomkraftNeinDanke #EnergiewendeJaBitte #AlleAKWabschalten @ausgestrahlt @AKWnee @atomradar
🔗 https://www.tagesschau.de/wissen/technologie/hintergrund-wiedereinstieg-atomkraft-100.html
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So wie die #CDU_shit_show anfängt, Verhandlungsmasse und Alternativen gegenüber der #SPDbeton aufzubauen, und Teile der realo-#Grünen naturgemäß an allen Machtoptionen interessiert sind, müssten halt auch die progressiven Teile der @GrueneBundestag (und @dielinke und #SPD @klimaforum) langsam mal in die Pötte kommen, eine linke Idee / Alternative #R2G #G2R #GRR aufzubauen! Denn sonst läuft es am Ende mangels Alternativen ähnlich wie in #BaWü doch wieder auf ein (mit diesen Neokonservativen unbefriedigendes) schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene hinaus! #JustSaying #Servicetröt #ProTipp
Am Rande: Nur die im Artikel von #SvenSiebert und #SaraSievert @ #tableMedia vertretenen Ansicht, dass es zwischen den Sozen und der #CDUCSUkorrupt aufgrund der Kompromisslosigkeit der SPD nicht funktioniert, scheint etwas lächerlich: Die SPD hat aktuell ja kaum inhaltliches Profil und trägt jedwede Politik mit. Wenn schon, dann funktioniert es wegen des Ideologie-getriebenen Fossil-und Finanzlobby-Kurs der #Merz-, #Linnemann- und #Reiche- #Blackrock CxU nicht!
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So wie die #CDU_shit_show anfängt, Verhandlungsmasse und Alternativen gegenüber der #SPDbeton aufzubauen, und Teile der realo-#Grünen naturgemäß an allen Machtoptionen interessiert sind, müssten halt auch die progressiven Teile der @GrueneBundestag (und @dielinke und #SPD @klimaforum) langsam mal in die Pötte kommen, eine linke Idee / Alternative #R2G #G2R #GRR aufzubauen! Denn sonst läuft es am Ende mangels Alternativen ähnlich wie in #BaWü doch wieder auf ein (mit diesen Neokonservativen unbefriedigendes) schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene hinaus! #JustSaying #Servicetröt #ProTipp
Am Rande: Nur die im Artikel von #SvenSiebert und #SaraSievert @ #tableMedia vertretenen Ansicht, dass es zwischen den Sozen und der #CDUCSUkorrupt aufgrund der Kompromisslosigkeit der SPD nicht funktioniert, scheint etwas lächerlich: Die SPD hat aktuell ja kaum inhaltliches Profil und trägt jedwede Politik mit. Wenn schon, dann funktioniert es wegen des Ideologie-getriebenen Fossil-und Finanzlobby-Kurs der #Merz-, #Linnemann- und #Reiche- #Blackrock CxU nicht!
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So wie die #CDU_shit_show anfängt, Verhandlungsmasse und Alternativen gegenüber der #SPDbeton aufzubauen, und Teile der realo-#Grünen naturgemäß an allen Machtoptionen interessiert sind, müssten halt auch die progressiven Teile der @GrueneBundestag (und @dielinke und #SPD @klimaforum) langsam mal in die Pötte kommen, eine linke Idee / Alternative #R2G #G2R #GRR aufzubauen! Denn sonst läuft es am Ende mangels Alternativen ähnlich wie in #BaWü doch wieder auf ein (mit diesen Neokonservativen unbefriedigendes) schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene hinaus! #JustSaying #Servicetröt #ProTipp
Am Rande: Nur die im Artikel von #SvenSiebert und #SaraSievert @ #tableMedia vertretenen Ansicht, dass es zwischen den Sozen und der #CDUCSUkorrupt aufgrund der Kompromisslosigkeit der SPD nicht funktioniert, scheint etwas lächerlich: Die SPD hat aktuell ja kaum inhaltliches Profil und trägt jedwede Politik mit. Wenn schon, dann funktioniert es wegen des Ideologie-getriebenen Fossil-und Finanzlobby-Kurs der #Merz-, #Linnemann- und #Reiche- #Blackrock CxU nicht!
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So wie die #CDU_shit_show anfängt, Verhandlungsmasse und Alternativen gegenüber der #SPDbeton aufzubauen, und Teile der realo-#Grünen naturgemäß an allen Machtoptionen interessiert sind, müssten halt auch die progressiven Teile der @GrueneBundestag (und @dielinke und #SPD @klimaforum) langsam mal in die Pötte kommen, eine linke Idee / Alternative #R2G #G2R #GRR aufzubauen! Denn sonst läuft es am Ende mangels Alternativen ähnlich wie in #BaWü doch wieder auf ein (mit diesen Neokonservativen unbefriedigendes) schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene hinaus! #JustSaying #Servicetröt #ProTipp
Am Rande: Nur die im Artikel von #SvenSiebert und #SaraSievert @ #tableMedia vertretenen Ansicht, dass es zwischen den Sozen und der #CDUCSUkorrupt aufgrund der Kompromisslosigkeit der SPD nicht funktioniert, scheint etwas lächerlich: Die SPD hat aktuell ja kaum inhaltliches Profil und trägt jedwede Politik mit. Wenn schon, dann funktioniert es wegen des Ideologie-getriebenen Fossil-und Finanzlobby-Kurs der #Merz-, #Linnemann- und #Reiche- #Blackrock CxU nicht!
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So wie die #CDU_shit_show anfängt, Verhandlungsmasse und Alternativen gegenüber der #SPDbeton aufzubauen, und Teile der realo-#Grünen naturgemäß an allen Machtoptionen interessiert sind, müssten halt auch die progressiven Teile der @GrueneBundestag (und @dielinke und #SPD @klimaforum) langsam mal in die Pötte kommen, eine linke Idee / Alternative #R2G #G2R #GRR aufzubauen! Denn sonst läuft es am Ende mangels Alternativen ähnlich wie in #BaWü doch wieder auf ein (mit diesen Neokonservativen unbefriedigendes) schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene hinaus! #JustSaying #Servicetröt #ProTipp
Am Rande: Nur die im Artikel von #SvenSiebert und #SaraSievert @ #tableMedia vertretenen Ansicht, dass es zwischen den Sozen und der #CDUCSUkorrupt aufgrund der Kompromisslosigkeit der SPD nicht funktioniert, scheint etwas lächerlich: Die SPD hat aktuell ja kaum inhaltliches Profil und trägt jedwede Politik mit. Wenn schon, dann funktioniert es wegen des Ideologie-getriebenen Fossil-und Finanzlobby-Kurs der #Merz-, #Linnemann- und #Reiche- #Blackrock CxU nicht!
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Frau #Reiche (CDU) schreibt #Beratungsstellen für mindestens 2 Millionen Euro aus. WTF?
9000 Stunden für externe #Beratung. Lächerlich und eine Frechheit, weil dafür gibt es das #Wirtschaftsministerium, wo viele Leute mit Expertise arbeiten. Stattdessen will die als #Wirtschaftsministerin verkleidete #Gaslobbystin lieber die Meinungen von überteuerten #Beratern, was ja (Achtung Ironie) schon so gut geklappt hat in den letzten Jahrzehnten bei #Unionspolitiker*/_?!innen (ja ich gendere bei denen auf Bundesebene mit voller Absicht so), siehe z.B. Andreas #Scheuer (CDU).Einige gute Vorschläge, um Beratungskosten von Ministerien einzusparen findet ihr beim Quellenvideo unten.
Video dazu: "Denken wird ausgelagert"
https://youtube.com/shorts/4Cxrm8lbmxo?is=hvPK9RbaTyfh8RO3
#ReicheStoppen #gaskathie #NieWiederCxU #cducsukorrupt #cdu #csu
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Das Maß ist voll. Spätestens jetzt muss der Kanzler diese #Reiche @BMWK entlassen. Und wenn er es nicht tut, dann der Vizekanzler die Koalition aufkündigen! #Fossilkathi sägt am demokratischen Pfeiler der Regierung, wenn sie ihr Ministerium mit externen "Beratenden" umgehen will! Und BTW, wie lost muss mensch sein, wenn einem auch dann nicht klar wird dass man sich permanent verrannt hat, wenn einem der über 1.000 Köpfe starke (und überwiegend schon konservative!) Apparat hinter einem noch nicht mal für die eigenen Vorhaben genehm ist! Die Bevölkerung muss jetzt auf die Barrikaden gegen diesen demokratieschädigenden Fossilkurs gehen, z.B. bei bundesweiten Großdemonstrationen am 18. April!!!
#ReicheRücktritt #Gaskathi #CDUCSUkorrupt #CDUCSUinkompetent #Nichtmeineregierung
Ohne paywall: https://archive.is/R3ela
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Hat #NichtmeinKanzler #FriedriSchmerz eigentlich auch #CemÖzdemir zum Wahlerfolg bei der #ltw26bw gratuliert? Oder habe ich da was verpasst? #CDUCSUkorrupt
#CDUinkompetent #KanzlerFürAllehttps://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-landtagswahl-rheinland-pfalz-100.html
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Hat #NichtmeinKanzler #FriedriSchmerz eigentlich auch #CemÖzdemir zum Wahlerfolg bei der #ltw26bw gratuliert? Oder habe ich da was verpasst? #CDUCSUkorrupt
#CDUinkompetent #KanzlerFürAllehttps://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-landtagswahl-rheinland-pfalz-100.html
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Danke, Hagel! Großartige und höchstens halb-satirische Rückschau auf die #ltwbw26 in der #KontextWochenzeitung von @CWMO. Absolute Leseempfehlung! Hier random zwei von vielen großen Sätzen:
▶️ "ob da ein Grüner, Schwarzer oder Roter auf dem Thron sitzt – es regieren die Firmen drumherum. Wir wählen keinen Ministerpräsidenten, wir wählen den Pressesprecher von Mercedes."
▶️ "Gegen so viel schwarzgrüne Einigkeit vermochten selbst die Spalter von der AfD nichts auszurichten. Die Rechtsextremen landeten nur bei knapp 19 Prozent, obwohl der SWR mit der Einladung Markus Frohnmaiers zum Triell wirklich alles versucht hatte, um jene Partei nach vorne zu bringen (...)."
🔗 https://www.kontextwochenzeitung.de/kolumne/780/danke-manuel-hagel-10773.html
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RE: https://norden.social/@kielkontrovers/116199027421789934
Oha. Mit #Betzholz als neuem stellvertretenden #Chefredakteur der KielerNachrichten #KNonline dürfte das Lokalblatt noch weiter nach rechts und in den #Kampagnenjournalismus für die #CDUCSUkorrupt rücken. Mindestens bei der #OBWahlKiel 2026 gab es aus seiner Feder ziemlich tendenziöse Berichterstattung, inklusive einiger Schnellschüsse, die am Ende korrigiert werden mussten. #Lokalzeitung #Medienverantwortung #Kiel
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RE: https://norden.social/@kielkontrovers/116199027421789934
Oha. Mit #Betzholz als neuem stellvertretenden #Chefredakteur der KielerNachrichten #KNonline dürfte das Lokalblatt noch weiter nach rechts und in den #Kampagnenjournalismus für die #CDUCSUkorrupt rücken. Mindestens bei der #OBWahlKiel 2026 gab es aus seiner Feder ziemlich tendenziöse Berichterstattung, inklusive einiger Schnellschüsse, die am Ende korrigiert werden mussten. #Lokalzeitung #Medienverantwortung #Kiel
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RE: https://norden.social/@kielkontrovers/116199027421789934
Oha. Mit #Betzholz als neuem stellvertretenden #Chefredakteur der KielerNachrichten #KNonline dürfte das Lokalblatt noch weiter nach rechts und in den #Kampagnenjournalismus für die #CDUCSUkorrupt rücken. Mindestens bei der #OBWahlKiel 2026 gab es aus seiner Feder ziemlich tendenziöse Berichterstattung, inklusive einiger Schnellschüsse, die am Ende korrigiert werden mussten. #Lokalzeitung #Medienverantwortung #Kiel
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RE: https://norden.social/@kielkontrovers/116199027421789934
Oha. Mit #Betzholz als neuem stellvertretenden #Chefredakteur der KielerNachrichten #KNonline dürfte das Lokalblatt noch weiter nach rechts und in den #Kampagnenjournalismus für die #CDUCSUkorrupt rücken. Mindestens bei der #OBWahlKiel 2026 gab es aus seiner Feder ziemlich tendenziöse Berichterstattung, inklusive einiger Schnellschüsse, die am Ende korrigiert werden mussten. #Lokalzeitung #Medienverantwortung #Kiel
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Ist das noch Realsatire, oder schon völlige Realitätsverweigerung? Als hätte die #CDUCSUkorrupt bitteschön jemals die Macht geteilt, und sei es bei nur einer Stimme Vorsprung. Komplett gaga der kriminelle #SpahnKorrupt! #LTW26BW
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Ist das noch Realsatire, oder schon völlige Realitätsverweigerung? Als hätte die #CDUCSUkorrupt bitteschön jemals die Macht geteilt, und sei es bei nur einer Stimme Vorsprung. Komplett gaga der kriminelle #SpahnKorrupt! #LTW26BW
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Ist das noch Realsatire, oder schon völlige Realitätsverweigerung? Als hätte die #CDUCSUkorrupt bitteschön jemals die Macht geteilt, und sei es bei nur einer Stimme Vorsprung. Komplett gaga der kriminelle #SpahnKorrupt! #LTW26BW
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Ist das noch Realsatire, oder schon völlige Realitätsverweigerung? Als hätte die #CDUCSUkorrupt bitteschön jemals die Macht geteilt, und sei es bei nur einer Stimme Vorsprung. Komplett gaga der kriminelle #SpahnKorrupt! #LTW26BW
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Ist das noch Realsatire, oder schon völlige Realitätsverweigerung? Als hätte die #CDUCSUkorrupt bitteschön jemals die Macht geteilt, und sei es bei nur einer Stimme Vorsprung. Komplett gaga der kriminelle #SpahnKorrupt! #LTW26BW
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Deutlicher lässt sich die Geisterfahrt von #Gaskathi und die fehlende Wirtschaftskompetenz der #CDUCSUkorrupt nicht ausdrücken: Innerhalb von einem Tag haben sich über 1.700 Unternehmen gegen den #FossilLobbyismus von BM Reiche ausgesprochen, und zeigen sich "extrem besorgt" über den aktuellen Kurs!
Direkt zum Appell:
🔗 https://actionnetwork.org/forms/wirtschaftsappell#CDUCSUinkompetent #EnergiewendeBeschleunigen #Energiesicherheit #Energiesouveränität #Klimaschutz
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RE: https://freiburg.social/@balkonsolar/116171004279418957
Sehr gut gemachte Einordnung von @balkonsolar, der die Verhältnismäßigkeit der #Friedensenergie treffend auf den Punkt bringt! Selbst wenn ich bei #Balkonsolar nicht zwingend einen Speicher wählen würde, und preislich dann sogar deutlich niedriger lande (ca. 1/3)... Go for it, packt die Balkone (oder Wände, Garagen, etc.) mit #BalkonKraftwerk:en voll, die Dächer natürlich auch wenn Ihr welche habt!!!
#Fossilfree #Energiesicherheit #EnergiewendeSelbstgemacht #ZeigtEsReiche
#CDUCSUkorrupt #CDUCSUinkompetent -
@Ruhrnalist Naja, eher die zentrale Botschaft: Keiner der Punkte alleine wird uns retten - bzw. die #CDUCSUkorrupt bekehren! Das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt: Höchstrichterliche Gerichtsurteile liegen vor; es gab vor Jahren bereits einmal Großproteste in bunt und daneben sogar ZU; die vorletzte Wahl hatte ein vermeintlicher #Klimacancler der #SPDbeton geholt; usw. Daher: nur die Kombination und eben die Angst, zu verlieren, wird meiner festen Überzeugung nach bei der Union etwas verändern. Was in der Liste noch fehlte: innerparteile Rebellion/Austausch des Personals... aber das dauert ja idR auch ein paar Jahre, und hilft nicht zeitnah weiter...
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Es ist tragisch und erschreckend, wie sich eine gesamte Partei (nicht nur bezahlte Lobbyist:innen wie #Gaskathi) mit dem #CDUParteitag vollständig von Fakten abwendet und sich auf einen kruden Kurs begeben hat. Erinnert stark an #Trump und seine Kämpfer in ihrer völlig eigenen Realität, und ist medial noch nicht wirklich verarbeitet.
Der Bundesverband Nachhaltiges Wirtschaften #BNW hat offene Widersprüche einmal gesammelt aufgeschrieben: https://www.bnw-bundesverband.de/cdu-parteitag-offene-widersprueche
Hier beleuchte ich es näher am Bsp. des Leitantrags gegen das #Energieeffizienzgesetz #EnEfG und die europäische Energieeffizienzrichtlinie #EED: Die #CDUinkompetent sieht in völliger Verkennung der Fakten mal wieder eine vermeintliche #Wachstumsbremse, und zeigt dass sie das entsprechende Gesetz noch nicht mal durchdrungen hat! Aber:
❌ Eine unmittelbar deckelnde Wirkung auf einzelne Wirtschafts-Akteure oder die Gesamtwirtschaft entfaltet das übergreifende #Effizienzziel (aus #Klimaschutz-Sicht könnte man jetzt sagen: leider!) nicht!
❌ Das #Energieefffizienzziel ist übrigens auch nicht näher sektoral unterteilt, d.h. auch hier lässt sich keine konkrete Belastung für die #Industrie ableiten!
✅ Die #indikative Zielvorgabe des Art 4. adressiert lediglich die Bundesregierung, Maßnahmen und Instrumente zu erlassen, um als Land insgesamt die Ziele zu erreichen.
⚡Was die #CDU erzält ist also: Völliger Quatsch!Das hat derweil übrigens auch das @BMWK höchstselbst klargestellt: In einer Antwort auf eine #ParlamentarischeAnfrage von Dr. Alhamwi und der Fraktion der @GrueneBundestag macht #BMWE ausdrücklich klar, dass das Gesetz keine starre Deckelung des Endenergieverbrauchs vorsehe. Das nationale Ziel für 2030 hält es sogar für nicht verbindlich, so #Energiestaatssekretär #FrankWetzel in der Antwort. Es handele sich nicht um eine Obergrenze, "aus der eine unmittelbare Steuerungs- oder gar Sanktionswirkung gegenüber einzelnen Marktakteuren entstehe". (Mehr Details aktuell nur hinter der paywall vom https://background.tagesspiegel.de/energie-und-klima/briefing/gruene-werfen-cdu-fehlinformation-zu-energieeffizienzgesetz-vor).
Das Bittere an der Geschichte: Mit ihrem faktenfreien und rückwärtsgewandten #Framing verkennt die #CDUCSUinkompetent, dass die #Effizienzwende im Gegenteil ein #Wachstumsturbo ist! Denn wenn Deutschland eine echte Energieressource besitzt, dann sind es Lösungen zur produktiveren Energienutzung in Industrie und #Gebäuden, #madeinGermany, umgesetzt durch Handwerk, Ingenieur:innen sowie innovative Unternehmen!
Und abschließend: Man muss das vermeintliche Problem auch nicht auf 🇪🇺 EU-Recht zurückführen. Deutschland muss erstmal EU-Recht umsetzen und ausreichende Maßnahmen auf den Weg bringen. Mit zunehmenden Aufweichungen bei #CO2-Preise, #Energiemanagment oder beim #GMG wird das nicht gelingen.
#Energieeffizienz #Wettbewerbsfähigkeit #StandortDeutschland
#Medienverantwortung #CDUCSUkorrupt #CDUinkompetentDanke auch an den kundigen @nollenergie für Hints und Inspirration auf #linkedin!
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Es ist tragisch und erschreckend, wie sich eine gesamte Partei (nicht nur bezahlte Lobbyist:innen wie #Gaskathi) mit dem #CDUParteitag vollständig von Fakten abwendet und sich auf einen kruden Kurs begeben hat. Erinnert stark an #Trump und seine Kämpfer in ihrer völlig eigenen Realität, und ist medial noch nicht wirklich verarbeitet.
Der Bundesverband Nachhaltiges Wirtschaften #BNW hat offene Widersprüche einmal gesammelt aufgeschrieben: https://www.bnw-bundesverband.de/cdu-parteitag-offene-widersprueche
Hier beleuchte ich es näher am Bsp. des Leitantrags gegen das #Energieeffizienzgesetz #EnEfG und die europäische Energieeffizienzrichtlinie #EED: Die #CDUinkompetent sieht in völliger Verkennung der Fakten mal wieder eine vermeintliche #Wachstumsbremse, und zeigt dass sie das entsprechende Gesetz noch nicht mal durchdrungen hat! Aber:
❌ Eine unmittelbar deckelnde Wirkung auf einzelne Wirtschafts-Akteure oder die Gesamtwirtschaft entfaltet das übergreifende #Effizienzziel (aus #Klimaschutz-Sicht könnte man jetzt sagen: leider!) nicht!
❌ Das #Energieefffizienzziel ist übrigens auch nicht näher sektoral unterteilt, d.h. auch hier lässt sich keine konkrete Belastung für die #Industrie ableiten!
✅ Die #indikative Zielvorgabe des Art 4. adressiert lediglich die Bundesregierung, Maßnahmen und Instrumente zu erlassen, um als Land insgesamt die Ziele zu erreichen.
⚡Was die #CDU erzält ist also: Völliger Quatsch!Das hat derweil übrigens auch das @BMWK höchstselbst klargestellt: In einer Antwort auf eine #ParlamentarischeAnfrage von Dr. Alhamwi und der Fraktion der @GrueneBundestag macht #BMWE ausdrücklich klar, dass das Gesetz keine starre Deckelung des Endenergieverbrauchs vorsehe. Das nationale Ziel für 2030 hält es sogar für nicht verbindlich, so #Energiestaatssekretär #FrankWetzel in der Antwort. Es handele sich nicht um eine Obergrenze, "aus der eine unmittelbare Steuerungs- oder gar Sanktionswirkung gegenüber einzelnen Marktakteuren entstehe". (Mehr Details aktuell nur hinter der paywall vom https://background.tagesspiegel.de/energie-und-klima/briefing/gruene-werfen-cdu-fehlinformation-zu-energieeffizienzgesetz-vor).
Das Bittere an der Geschichte: Mit ihrem faktenfreien und rückwärtsgewandten #Framing verkennt die #CDUCSUinkompetent, dass die #Effizienzwende im Gegenteil ein #Wachstumsturbo ist! Denn wenn Deutschland eine echte Energieressource besitzt, dann sind es Lösungen zur produktiveren Energienutzung in Industrie und #Gebäuden, #madeinGermany, umgesetzt durch Handwerk, Ingenieur:innen sowie innovative Unternehmen!
Und abschließend: Man muss das vermeintliche Problem auch nicht auf 🇪🇺 EU-Recht zurückführen. Deutschland muss erstmal EU-Recht umsetzen und ausreichende Maßnahmen auf den Weg bringen. Mit zunehmenden Aufweichungen bei #CO2-Preise, #Energiemanagment oder beim #GMG wird das nicht gelingen.
#Energieeffizienz #Wettbewerbsfähigkeit #StandortDeutschland
#Medienverantwortung #CDUCSUkorrupt #CDUinkompetentDanke auch an den kundigen @nollenergie für Hints und Inspirration auf #linkedin!
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RE: https://bewegung.social/@lobbycontrol/116126317343802006
Die #SPDbeton war immer, ist, und bleibt Teil des #fossilLobby-Problems wie die Buddies der #CDUCSUkorrupt und deren #Gaskathi, oder die #AserbeidschanConnection! Das hat nicht erst mit Gerd Schröder angefangen. #mannerdiedieweltverbrennen #GasExit #BengtBergt
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Das Problem ist nicht das Timing der Veröffentlichung (wie #Hagel von der #CDU kritisiert). Das Problem ist fehlende Sensibilität und das Frauenbild des #CDU Spitzenkandidaten im #Ländle #BaWü! Es dürfte in seiner Männer-dominierten, Chauvinismus- und Corpsgeist-geprägten Partei stark verbreitet sein. #Sexismus #CDUCSUkorrupt #ltw26bw
ohne paywall: https://archive.is/gu8zS
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#Gaskathi, mit zweitem Vornamen #Atomkathi, weiß natürlich, dass #SMR also s.g. "Mini-Reaktoren" keine ernstzunehmende Option für die Herausforderungen des Energiesystems und der #Energiesicherheit sind. Oder zumindest ihre Redenschreiber:innen wissen das. Die Lobbyistin äh Ministerin nutzt die Erzählung von dieser #Scheinlösung vielmehr, um Zweifel an der #Energiewende zu streuen, den #Kulturkampf weiter zu befeuern, und vorhandene Lösungen wie die #Energieeffizienz #Effizienwende und den #ErneuerbareEnergie-Ausbau zu verzögern, um so den #fossilFuels und ihren eigenen Buddies in die Hände zu spielen. Sehr tragisch, dass das nicht von den Journalist:innen eingeordnet wird, umso mehr einem Fachmedium wie dem #BackgroundTagesspiegel (woraus der heutige Schnipsel stammt, thx!). #Medienverantwortung #Regierungsversagen #CDUCSUkorrupt #CDUCSUinkompetent #Klimakrise
1/x
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Wenn #soder_labert_scheiße mal besser beim Film aufgepasst hätte! Nur weil mensch sich blau-weiss im Gesicht anmalt, wird ein Dummsabbler kein #Breaveheart. Dazu bräuchte es #Charakter. Und den Willen zum Vereinen (we must #unite!) anstatt zu spalten! Nur das Konzept Verkleidung passt irgendwie zur folkloristischen Inhaltsleere des #Söderseppel. #CDUCSUkorrupt
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RE: https://norden.social/@dirk_wagner_/116012255090006622
Deutsche Politik seit der #Kleiko #Blackrot immer mehr wie Realsatire. Echte Probleme sind zu komplex, dann macht die #CSUkorrupt eben Scheinwelt mit Umverteilung für Bayern. Dass ihm das der Rest der #CDUCSUkorrupt durchgehen lässt ist tragisch. Der ganze ideologisch motivierte Größenwahn vom Söderseppel erinnert stark an den Kinderbuch-Klassiker: "#Räuberhotzenplotz und die Mondrakete". Auch dort: wer sich vom hochtrabenden Mondplänen täuschen lassen will, ist am Ende der Dumme...
#Scheinlösung #Politiksimulation #soder_fordert #MarkusSoeder #HörtAufMitDemScheiss #SoSteigertManPolitikverdrossenheit
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RE: https://norden.social/@dirk_wagner_/116012255090006622
Deutsche Politik seit der #Kleiko #Blackrot immer mehr wie Realsatire. Echte Probleme sind zu komplex, dann macht die #CSUkorrupt eben Scheinwelt mit Umverteilung für Bayern. Dass ihm das der Rest der #CDUCSUkorrupt durchgehen lässt ist tragisch. Der ganze ideologisch motivierte Größenwahn vom Söderseppel erinnert stark an den Kinderbuch-Klassiker: "#Räuberhotzenplotz und die Mondrakete". Auch dort: wer sich vom hochtrabenden Mondplänen täuschen lassen will, ist am Ende der Dumme...
#Scheinlösung #Politiksimulation #soder_fordert #MarkusSoeder #HörtAufMitDemScheiss #SoSteigertManPolitikverdrossenheit
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RE: https://norden.social/@dirk_wagner_/116012255090006622
Deutsche Politik seit der #Kleiko #Blackrot immer mehr wie Realsatire. Echte Probleme sind zu komplex, dann macht die #CSUkorrupt eben Scheinwelt mit Umverteilung für Bayern. Dass ihm das der Rest der #CDUCSUkorrupt durchgehen lässt ist tragisch. Der ganze ideologisch motivierte Größenwahn vom Söderseppel erinnert stark an den Kinderbuch-Klassiker: "#Räuberhotzenplotz und die Mondrakete". Auch dort: wer sich vom hochtrabenden Mondplänen täuschen lassen will, ist am Ende der Dumme...
#Scheinlösung #Politiksimulation #soder_fordert #MarkusSoeder #HörtAufMitDemScheiss #SoSteigertManPolitikverdrossenheit
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RE: https://norden.social/@dirk_wagner_/116012255090006622
Deutsche Politik seit der #Kleiko #Blackrot immer mehr wie Realsatire. Echte Probleme sind zu komplex, dann macht die #CSUkorrupt eben Scheinwelt mit Umverteilung für Bayern. Dass ihm das der Rest der #CDUCSUkorrupt durchgehen lässt ist tragisch. Der ganze ideologisch motivierte Größenwahn vom Söderseppel erinnert stark an den Kinderbuch-Klassiker: "#Räuberhotzenplotz und die Mondrakete". Auch dort: wer sich vom hochtrabenden Mondplänen täuschen lassen will, ist am Ende der Dumme...
#Scheinlösung #Politiksimulation #soder_fordert #MarkusSoeder #HörtAufMitDemScheiss #SoSteigertManPolitikverdrossenheit
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RE: https://norden.social/@dirk_wagner_/116012255090006622
Deutsche Politik seit der #Kleiko #Blackrot immer mehr wie Realsatire. Echte Probleme sind zu komplex, dann macht die #CSUkorrupt eben Scheinwelt mit Umverteilung für Bayern. Dass ihm das der Rest der #CDUCSUkorrupt durchgehen lässt ist tragisch. Der ganze ideologisch motivierte Größenwahn vom Söderseppel erinnert stark an den Kinderbuch-Klassiker: "#Räuberhotzenplotz und die Mondrakete". Auch dort: wer sich vom hochtrabenden Mondplänen täuschen lassen will, ist am Ende der Dumme...
#Scheinlösung #Politiksimulation #soder_fordert #MarkusSoeder #HörtAufMitDemScheiss #SoSteigertManPolitikverdrossenheit
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Das Problem, halbwegs aufrechte Vertreter:inenn innerhalb der #CDUCSUkorrupt #CDUCSUkann es nicht: Wenn die Partei derlei Forderungen zum #Sozialabbau so regelmäßig raushaut, wie es Eure rechte-Spur-Dauerfahrer #Spahn #Linnemann #Connemann #Merzkannesnicht u.a. machen, dann hilft auch kein parteiinternes Geruder mehr. Die Bevökerung speichert ab dass Ihr gegen sie seid und Ihr nicht mehr ernstzunehmen. Ist in einem Wahljahr jetzt nicht so mega geschickt, aber gut. Die #FDPseudoliberal hat sich ja auch selbst zerlegt...
*Gilt auch für viele andere Felder, in denen Ihr bisher nicht mit Kompetenz überzeugen konntet, z.B. Wirtschaftskompetenz, Ankündigungsweltmeister, usw.
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Autsch. Das dürfte die vier Kläger:innen der #JungeUnion @ #CDUCSUkorrupt aber geärgert haben! Ihre Beschwerde beim #BVerfG vom Dezember 2023, die schon materiell nicht aussichtsreich war, ist im November 2025 aus formalen Gründen abgelehnt worden, wie das Gericht jüngst mitteilte. Die #CDUCSUinkompetent kann es einfach nicht. Und #Atomkraft ist Geschichte - auch wenn es ein paar Ewiggestrige nicht glauben wollen!
Hier die Enscheidung des @bverfg:
🔗 https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2025/11/rk20251125_1bvr228223.html?nn=68112Und hier eine Berichterstattung zum Einreichen der Beschwerde aus 2023:
🔗 https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/ju-klage-energiepolitik-100.html#Endnuclear #StoppScheinlösung #Unsicherheitstechnik #alleAKWabschalten #AtomkraftNeinDanke #EnergiewendeJaBitte
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Es ist so krass irre, wie ein ehemals demokratisches #Einwanderung:s- und #Freiheits-Land wie die #USA unter dem rechten Mafiaboss innerhalb so kurzer Zeit auf dem Weg in einen #failedStateUSA und in einen #Bürgerkrieg sind!
Und es ist mindestens ebenso irre und unverständlich, wie die rechten und konservativen Vertreter von #CDUCSUkorrupt (und z.T. auch #SPDbeton) vor diesem Hintergrund überhaupt noch dran denken können, Trump nachzueifern, anstatt ALLES ERDENKLICHE zu tun, um die #Zivilgesellschaft und #Demokratie hierzulande zu stärken und die europäische #Souveränität in allen Lebensbereichen zu fördern!
(Heißt: Raus aus #Palantir, #Energieabhängigkeit maximal mit #ErneuerbarenEnergien und #Energieffizienz + #Suffizienz abbauen, #Pressefreiheit sowie #Zivilgesellschaft und #NGOs maximal stärken anstatt einzuschränken, #AFDverbotJetzt sofort mit #Prüf angehen, die kriminellen Rechtsblinker in der Regierung rauswerfen, und so viel damned mehr!)
#depol #Rechtsruck #NichtmeinKanzler #Merzkannesnicht #SpahnRücktritt #LinnemannRücktritt
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Es ist so krass irre, wie ein ehemals demokratisches #Einwanderung:s- und #Freiheits-Land wie die #USA unter dem rechten Mafiaboss innerhalb so kurzer Zeit auf dem Weg in einen #failedStateUSA und in einen #Bürgerkrieg sind!
Und es ist mindestens ebenso irre und unverständlich, wie die rechten und konservativen Vertreter von #CDUCSUkorrupt (und z.T. auch #SPDbeton) vor diesem Hintergrund überhaupt noch dran denken können, Trump nachzueifern, anstatt ALLES ERDENKLICHE zu tun, um die #Zivilgesellschaft und #Demokratie hierzulande zu stärken und die europäische #Souveränität in allen Lebensbereichen zu fördern!
(Heißt: Raus aus #Palantir, #Energieabhängigkeit maximal mit #ErneuerbarenEnergien und #Energieffizienz + #Suffizienz abbauen, #Pressefreiheit sowie #Zivilgesellschaft und #NGOs maximal stärken anstatt einzuschränken, #AFDverbotJetzt sofort mit #Prüf angehen, die kriminellen Rechtsblinker in der Regierung rauswerfen, und so viel damned mehr!)
#depol #Rechtsruck #NichtmeinKanzler #Merzkannesnicht #SpahnRücktritt #LinnemannRücktritt
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Es ist so krass irre, wie ein ehemals demokratisches #Einwanderung:s- und #Freiheits-Land wie die #USA unter dem rechten Mafiaboss innerhalb so kurzer Zeit auf dem Weg in einen #failedStateUSA und in einen #Bürgerkrieg sind!
Und es ist mindestens ebenso irre und unverständlich, wie die rechten und konservativen Vertreter von #CDUCSUkorrupt (und z.T. auch #SPDbeton) vor diesem Hintergrund überhaupt noch dran denken können, Trump nachzueifern, anstatt ALLES ERDENKLICHE zu tun, um die #Zivilgesellschaft und #Demokratie hierzulande zu stärken und die europäische #Souveränität in allen Lebensbereichen zu fördern!
(Heißt: Raus aus #Palantir, #Energieabhängigkeit maximal mit #ErneuerbarenEnergien und #Energieffizienz + #Suffizienz abbauen, #Pressefreiheit sowie #Zivilgesellschaft und #NGOs maximal stärken anstatt einzuschränken, #AFDverbotJetzt sofort mit #Prüf angehen, die kriminellen Rechtsblinker in der Regierung rauswerfen, und so viel damned mehr!)
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Es ist so krass irre, wie ein ehemals demokratisches #Einwanderung:s- und #Freiheits-Land wie die #USA unter dem rechten Mafiaboss innerhalb so kurzer Zeit auf dem Weg in einen #failedStateUSA und in einen #Bürgerkrieg sind!
Und es ist mindestens ebenso irre und unverständlich, wie die rechten und konservativen Vertreter von #CDUCSUkorrupt (und z.T. auch #SPDbeton) vor diesem Hintergrund überhaupt noch dran denken können, Trump nachzueifern, anstatt ALLES ERDENKLICHE zu tun, um die #Zivilgesellschaft und #Demokratie hierzulande zu stärken und die europäische #Souveränität in allen Lebensbereichen zu fördern!
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Es ist so krass irre, wie ein ehemals demokratisches #Einwanderung:s- und #Freiheits-Land wie die #USA unter dem rechten Mafiaboss innerhalb so kurzer Zeit auf dem Weg in einen #failedStateUSA und in einen #Bürgerkrieg sind!
Und es ist mindestens ebenso irre und unverständlich, wie die rechten und konservativen Vertreter von #CDUCSUkorrupt (und z.T. auch #SPDbeton) vor diesem Hintergrund überhaupt noch dran denken können, Trump nachzueifern, anstatt ALLES ERDENKLICHE zu tun, um die #Zivilgesellschaft und #Demokratie hierzulande zu stärken und die europäische #Souveränität in allen Lebensbereichen zu fördern!
(Heißt: Raus aus #Palantir, #Energieabhängigkeit maximal mit #ErneuerbarenEnergien und #Energieffizienz + #Suffizienz abbauen, #Pressefreiheit sowie #Zivilgesellschaft und #NGOs maximal stärken anstatt einzuschränken, #AFDverbotJetzt sofort mit #Prüf angehen, die kriminellen Rechtsblinker in der Regierung rauswerfen, und so viel damned mehr!)
#depol #Rechtsruck #NichtmeinKanzler #Merzkannesnicht #SpahnRücktritt #LinnemannRücktritt
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RE: https://mastodon.green/@GreenPlanet_nrg/115967410049166477
Das ist schon putzig - offenbar braucht die #CDUCSUkorrupt ein gesichtswahrendes Narrativ zum Ausbau der #Erneuerbaren, um die gescheiterte #Energieversorgung aus #fossilFuels + #Atomkraft, an denen sie aus ideologischer Verbohrtheit festhält, zu kompensieren. Erinnert mich etwas an #Frankreich, wo der #ErneubareEnergie -Ausbau zwar die Energieversorgung sichert, während die marode Pannen-#AKW-Flotte entweder defekt ist/gewartet wird, wegen Hitze/Kühlwasser stillsteht, oder die neuen #Reaktoren wegen Bauzeit-Verzug aka #Unsicherheitstechnik nicht bereitstehen. Auch #framt #Macron die #EE als #Brückentechnologie. Wie verblendet und realitätsfern kann man sein! #CDUCSUinkompetent: Ja!
Thx [email protected] fürs Highlighten!
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RE: https://bewegung.social/@a_watch/115938266953460558
Sieh an, ist die #CDUCSUkorrupt mal erwischt worden. Und wieder ist es die #Aserbeidschan-#Connection. Dieses mal: #AxelFischer!