#spdbeton — Public Fediverse posts
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@thijs_lucas Es ist so bitter zuzuschauen, wie eine freie und offene Gesellschaft sowie über Jahrhunderte mühsam errungene Elemente der Demokratie wissentlich und willentlich von der #Kleiko #blackrock BReg unter #FriedriSchmerz Stück für Stück kaputt gemacht werden. Und die #SPDbeton steht weitgehend still daneben oder macht mit. Sad and tragic!
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@thijs_lucas Es ist so bitter zuzuschauen, wie eine freie und offene Gesellschaft sowie über Jahrhunderte mühsam errungene Elemente der Demokratie wissentlich und willentlich von der #Kleiko #blackrock BReg unter #FriedriSchmerz Stück für Stück kaputt gemacht werden. Und die #SPDbeton steht weitgehend still daneben oder macht mit. Sad and tragic!
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2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit
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2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit
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2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit
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2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit
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2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit
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Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es heiter: Der gleiche #MatthiasMiersch, der alle Grausamkeiten gegen die #Wärmewende bei den Eckpunkten der Novelle des #GEG zum #GMG federführend verhandelt hat (!), erklärt uns, dass die #SPDbeton keine Verschlechterung an Reiches Gesetzen "mitträgt". Sag mal, in welcher eigenen Realität leben die Genossen bitte, und warum sollen wir Euch irgendwie glauben? Schnipsel aus dem heutigen #Background des Tagesspiegel.
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Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es heiter: Der gleiche #MatthiasMiersch, der alle Grausamkeiten gegen die #Wärmewende bei den Eckpunkten der Novelle des #GEG zum #GMG federführend verhandelt hat (!), erklärt uns, dass die #SPDbeton keine Verschlechterung an Reiches Gesetzen "mitträgt". Sag mal, in welcher eigenen Realität leben die Genossen bitte, und warum sollen wir Euch irgendwie glauben? Schnipsel aus dem heutigen #Background des Tagesspiegel.
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Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es heiter: Der gleiche #MatthiasMiersch, der alle Grausamkeiten gegen die #Wärmewende bei den Eckpunkten der Novelle des #GEG zum #GMG federführend verhandelt hat (!), erklärt uns, dass die #SPDbeton keine Verschlechterung an Reiches Gesetzen "mitträgt". Sag mal, in welcher eigenen Realität leben die Genossen bitte, und warum sollen wir Euch irgendwie glauben? Schnipsel aus dem heutigen #Background des Tagesspiegel.
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Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es heiter: Der gleiche #MatthiasMiersch, der alle Grausamkeiten gegen die #Wärmewende bei den Eckpunkten der Novelle des #GEG zum #GMG federführend verhandelt hat (!), erklärt uns, dass die #SPDbeton keine Verschlechterung an Reiches Gesetzen "mitträgt". Sag mal, in welcher eigenen Realität leben die Genossen bitte, und warum sollen wir Euch irgendwie glauben? Schnipsel aus dem heutigen #Background des Tagesspiegel.
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Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es heiter: Der gleiche #MatthiasMiersch, der alle Grausamkeiten gegen die #Wärmewende bei den Eckpunkten der Novelle des #GEG zum #GMG federführend verhandelt hat (!), erklärt uns, dass die #SPDbeton keine Verschlechterung an Reiches Gesetzen "mitträgt". Sag mal, in welcher eigenen Realität leben die Genossen bitte, und warum sollen wir Euch irgendwie glauben? Schnipsel aus dem heutigen #Background des Tagesspiegel.
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Starke Umfrageergebnisse von @co2online, die zeigen, dass die Bevölkerung (wie so oft) weiter ist als die Bundespolitik. Die Frage war: Wollen Eigentümer*innen wirklich weniger Regulierung?
Über 4.800 sanierungsinteressierte Hauseigentümer*innen haben co2online geantwortet. Das Ergebnis ist klar – und unbequem für die #CDUCSUkorrupt- und #SPDbeton-Narrative:
► Über 80 % wollen raus aus Öl und Gas.
► Mehr als die Hälfte spricht sich gegen die Abschaffung der 65%-Regel aus.
► Die „Bio-Treppe“ stößt auf breite Skepsis.Das kein Ruf nach Deregulierung, sondern nach Orientierung und verlässlichen Spielregeln – für alle! (schreibt CO2online)
https://www.co2online.de/presse/hauseigentuemer-wollen-klare-regeln-fuer-klimafreundliche-heizungen/
#Wärmewende #Effizienzwende #GasExit #Fossilfree #energetischeSanierung #Gebäudemodernisierung
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So wie die #CDU_shit_show anfängt, Verhandlungsmasse und Alternativen gegenüber der #SPDbeton aufzubauen, und Teile der realo-#Grünen naturgemäß an allen Machtoptionen interessiert sind, müssten halt auch die progressiven Teile der @GrueneBundestag (und @dielinke und #SPD @klimaforum) langsam mal in die Pötte kommen, eine linke Idee / Alternative #R2G #G2R #GRR aufzubauen! Denn sonst läuft es am Ende mangels Alternativen ähnlich wie in #BaWü doch wieder auf ein (mit diesen Neokonservativen unbefriedigendes) schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene hinaus! #JustSaying #Servicetröt #ProTipp
Am Rande: Nur die im Artikel von #SvenSiebert und #SaraSievert @ #tableMedia vertretenen Ansicht, dass es zwischen den Sozen und der #CDUCSUkorrupt aufgrund der Kompromisslosigkeit der SPD nicht funktioniert, scheint etwas lächerlich: Die SPD hat aktuell ja kaum inhaltliches Profil und trägt jedwede Politik mit. Wenn schon, dann funktioniert es wegen des Ideologie-getriebenen Fossil-und Finanzlobby-Kurs der #Merz-, #Linnemann- und #Reiche- #Blackrock CxU nicht!
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So wie die #CDU_shit_show anfängt, Verhandlungsmasse und Alternativen gegenüber der #SPDbeton aufzubauen, und Teile der realo-#Grünen naturgemäß an allen Machtoptionen interessiert sind, müssten halt auch die progressiven Teile der @GrueneBundestag (und @dielinke und #SPD @klimaforum) langsam mal in die Pötte kommen, eine linke Idee / Alternative #R2G #G2R #GRR aufzubauen! Denn sonst läuft es am Ende mangels Alternativen ähnlich wie in #BaWü doch wieder auf ein (mit diesen Neokonservativen unbefriedigendes) schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene hinaus! #JustSaying #Servicetröt #ProTipp
Am Rande: Nur die im Artikel von #SvenSiebert und #SaraSievert @ #tableMedia vertretenen Ansicht, dass es zwischen den Sozen und der #CDUCSUkorrupt aufgrund der Kompromisslosigkeit der SPD nicht funktioniert, scheint etwas lächerlich: Die SPD hat aktuell ja kaum inhaltliches Profil und trägt jedwede Politik mit. Wenn schon, dann funktioniert es wegen des Ideologie-getriebenen Fossil-und Finanzlobby-Kurs der #Merz-, #Linnemann- und #Reiche- #Blackrock CxU nicht!
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Selten hat irgendwer das Problem und Drama dieser heutigen #SPD so treffend auf den Punkt gebracht wie #UdoKnapp in der (idR stets inspirierenden) #Futurzwei @tazgetroete!
Beispiel? "Die SPD von heute hat keinen festen sozialen Ort mehr in der Gesellschaft, sie ist zu einer schrumpfenden Funktionärspartei geworden, die sich von Notwendigkeiten des Regierens ohne eigenes Profil treiben lässt. Die SPD ist in der oder den Koalitionen der letzten Jahrzehnte mit der Union nur noch der Schatten ihrer großen Geschichte. Ihre Funktion besteht darin, ohne nachvollziehbaren politischen Nutzen für ihre Wähler, die CDU an der Macht zu halten."
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Selten hat irgendwer das Problem und Drama dieser heutigen #SPD so treffend auf den Punkt gebracht wie #UdoKnapp in der (idR stets inspirierenden) #Futurzwei @tazgetroete!
Beispiel? "Die SPD von heute hat keinen festen sozialen Ort mehr in der Gesellschaft, sie ist zu einer schrumpfenden Funktionärspartei geworden, die sich von Notwendigkeiten des Regierens ohne eigenes Profil treiben lässt. Die SPD ist in der oder den Koalitionen der letzten Jahrzehnte mit der Union nur noch der Schatten ihrer großen Geschichte. Ihre Funktion besteht darin, ohne nachvollziehbaren politischen Nutzen für ihre Wähler, die CDU an der Macht zu halten."
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Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html
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Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html
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Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html
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Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html
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Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html
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RE: https://mastodon.social/@boblinger77/116274622617315012
Falls noch wer nach den Gründen fürs desaströse Abschneiden der #SPD bei den letzten #ltwbw und #ltwrlp fragt.... der @boblinger77 hat ein paar Gründe aufgelistet. Und so viel sei verraten: Der #Lars und die weitere Führungsriege haben einen nicht zu vernachlässigenden Anteil. #WerHatUnsVerraten #Spezialdemokraten #SPDbeton #VorwährtsInDieKrise #VollgasindieKrise @klimaforum @spdinternational
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RE: https://mastodon.social/@boblinger77/116274622617315012
Falls noch wer nach den Gründen fürs desaströse Abschneiden der #SPD bei den letzten #ltwbw und #ltwrlp fragt.... der @boblinger77 hat ein paar Gründe aufgelistet. Und so viel sei verraten: Der #Lars und die weitere Führungsriege haben einen nicht zu vernachlässigenden Anteil. #WerHatUnsVerraten #Spezialdemokraten #SPDbeton #VorwährtsInDieKrise #VollgasindieKrise @klimaforum @spdinternational
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Jetzt zeigt sich übrigens, dass Kritiker:innen Recht hatten: Wenn einmal die Büchse der Pandora göffnet ist, und einzelne Tatbestände zum #überwiegendenÖffentlichenInteresse erklärt sind, wird die (ggf. für #ErneuerbareEnergien noch sinnvolle) Ausnahme auch für Autobahnen, fossile Infrastruktur, ja im Grunde alles zum #NeuenNormal! Und damit #Umweltschutz, #Naturschutz, #Bürgerbeteiligung, #Verandsklagerecht und #Rechtstaatlichkeit wieder ein Stück geschliffen. #DankeFürNichts #CDUCSUinkompetent und #SPDbeton!
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Jetzt zeigt sich übrigens, dass Kritiker:innen Recht hatten: Wenn einmal die Büchse der Pandora göffnet ist, und einzelne Tatbestände zum #überwiegendenÖffentlichenInteresse erklärt sind, wird die (ggf. für #ErneuerbareEnergien noch sinnvolle) Ausnahme auch für Autobahnen, fossile Infrastruktur, ja im Grunde alles zum #NeuenNormal! Und damit #Umweltschutz, #Naturschutz, #Bürgerbeteiligung, #Verandsklagerecht und #Rechtstaatlichkeit wieder ein Stück geschliffen. #DankeFürNichts #CDUCSUinkompetent und #SPDbeton!
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Jetzt zeigt sich übrigens, dass Kritiker:innen Recht hatten: Wenn einmal die Büchse der Pandora göffnet ist, und einzelne Tatbestände zum #überwiegendenÖffentlichenInteresse erklärt sind, wird die (ggf. für #ErneuerbareEnergien noch sinnvolle) Ausnahme auch für Autobahnen, fossile Infrastruktur, ja im Grunde alles zum #NeuenNormal! Und damit #Umweltschutz, #Naturschutz, #Bürgerbeteiligung, #Verandsklagerecht und #Rechtstaatlichkeit wieder ein Stück geschliffen. #DankeFürNichts #CDUCSUinkompetent und #SPDbeton!
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Jetzt zeigt sich übrigens, dass Kritiker:innen Recht hatten: Wenn einmal die Büchse der Pandora göffnet ist, und einzelne Tatbestände zum #überwiegendenÖffentlichenInteresse erklärt sind, wird die (ggf. für #ErneuerbareEnergien noch sinnvolle) Ausnahme auch für Autobahnen, fossile Infrastruktur, ja im Grunde alles zum #NeuenNormal! Und damit #Umweltschutz, #Naturschutz, #Bürgerbeteiligung, #Verandsklagerecht und #Rechtstaatlichkeit wieder ein Stück geschliffen. #DankeFürNichts #CDUCSUinkompetent und #SPDbeton!
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Jetzt zeigt sich übrigens, dass Kritiker:innen Recht hatten: Wenn einmal die Büchse der Pandora göffnet ist, und einzelne Tatbestände zum #überwiegendenÖffentlichenInteresse erklärt sind, wird die (ggf. für #ErneuerbareEnergien noch sinnvolle) Ausnahme auch für Autobahnen, fossile Infrastruktur, ja im Grunde alles zum #NeuenNormal! Und damit #Umweltschutz, #Naturschutz, #Bürgerbeteiligung, #Verandsklagerecht und #Rechtstaatlichkeit wieder ein Stück geschliffen. #DankeFürNichts #CDUCSUinkompetent und #SPDbeton!
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RE: https://mastodon.social/@oekoinstitut/116170427050119106
Es ist ja nicht so, als wäre #Gaskathi, und die #CDUCSUinkompetent bzw. -#korrupt (Spahn) und #SPDbeton (Miersch) mit ihren Fraktionen nicht gewarnt. Im Vorfeld mit verschiedenen #Urteilen (z.B. zur Unzulänglichkeit des #KSP), mit Gutachten und #Projektionen, und jetzt mit der konkreten Modellierung in der Studie des @oekoinstitut!
Werte Ministerien @BMWK und #BMUKN: Setzt diese #Eckpunkte des #GMG NICHT um. Es handelt sich um eine rechtswidrige Abwicklung des #GEG, die gegen das #Verschlechterungsverbot beim #Klimaschutz verstößt! Und an alle #MdBs: Falls das #GMG doch ins parlamentarische Verfahren geht: Nicht zustimmen sondern ändern!
#Klimaschutzlücke #Wärmewende #FossilLobby #FuelSwitch #Energiesicherheit #Effizienzwende -
RE: https://mastodon.social/@oekoinstitut/116170427050119106
Es ist ja nicht so, als wäre #Gaskathi, und die #CDUCSUinkompetent bzw. -#korrupt (Spahn) und #SPDbeton (Miersch) mit ihren Fraktionen nicht gewarnt. Im Vorfeld mit verschiedenen #Urteilen (z.B. zur Unzulänglichkeit des #KSP), mit Gutachten und #Projektionen, und jetzt mit der konkreten Modellierung in der Studie des @oekoinstitut!
Werte Ministerien @BMWK und #BMUKN: Setzt diese #Eckpunkte des #GMG NICHT um. Es handelt sich um eine rechtswidrige Abwicklung des #GEG, die gegen das #Verschlechterungsverbot beim #Klimaschutz verstößt! Und an alle #MdBs: Falls das #GMG doch ins parlamentarische Verfahren geht: Nicht zustimmen sondern ändern!
#Klimaschutzlücke #Wärmewende #FossilLobby #FuelSwitch #Energiesicherheit #Effizienzwende -
RE: https://mastodon.social/@oekoinstitut/116170427050119106
Es ist ja nicht so, als wäre #Gaskathi, und die #CDUCSUinkompetent bzw. -#korrupt (Spahn) und #SPDbeton (Miersch) mit ihren Fraktionen nicht gewarnt. Im Vorfeld mit verschiedenen #Urteilen (z.B. zur Unzulänglichkeit des #KSP), mit Gutachten und #Projektionen, und jetzt mit der konkreten Modellierung in der Studie des @oekoinstitut!
Werte Ministerien @BMWK und #BMUKN: Setzt diese #Eckpunkte des #GMG NICHT um. Es handelt sich um eine rechtswidrige Abwicklung des #GEG, die gegen das #Verschlechterungsverbot beim #Klimaschutz verstößt! Und an alle #MdBs: Falls das #GMG doch ins parlamentarische Verfahren geht: Nicht zustimmen sondern ändern!
#Klimaschutzlücke #Wärmewende #FossilLobby #FuelSwitch #Energiesicherheit #Effizienzwende -
RE: https://mastodon.social/@oekoinstitut/116170427050119106
Es ist ja nicht so, als wäre #Gaskathi, und die #CDUCSUinkompetent bzw. -#korrupt (Spahn) und #SPDbeton (Miersch) mit ihren Fraktionen nicht gewarnt. Im Vorfeld mit verschiedenen #Urteilen (z.B. zur Unzulänglichkeit des #KSP), mit Gutachten und #Projektionen, und jetzt mit der konkreten Modellierung in der Studie des @oekoinstitut!
Werte Ministerien @BMWK und #BMUKN: Setzt diese #Eckpunkte des #GMG NICHT um. Es handelt sich um eine rechtswidrige Abwicklung des #GEG, die gegen das #Verschlechterungsverbot beim #Klimaschutz verstößt! Und an alle #MdBs: Falls das #GMG doch ins parlamentarische Verfahren geht: Nicht zustimmen sondern ändern!
#Klimaschutzlücke #Wärmewende #FossilLobby #FuelSwitch #Energiesicherheit #Effizienzwende -
Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby -
Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby -
Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby -
Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby -
Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby -
@Ruhrnalist Naja, eher die zentrale Botschaft: Keiner der Punkte alleine wird uns retten - bzw. die #CDUCSUkorrupt bekehren! Das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt: Höchstrichterliche Gerichtsurteile liegen vor; es gab vor Jahren bereits einmal Großproteste in bunt und daneben sogar ZU; die vorletzte Wahl hatte ein vermeintlicher #Klimacancler der #SPDbeton geholt; usw. Daher: nur die Kombination und eben die Angst, zu verlieren, wird meiner festen Überzeugung nach bei der Union etwas verändern. Was in der Liste noch fehlte: innerparteile Rebellion/Austausch des Personals... aber das dauert ja idR auch ein paar Jahre, und hilft nicht zeitnah weiter...
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@Ruhrnalist Naja, eher die zentrale Botschaft: Keiner der Punkte alleine wird uns retten - bzw. die #CDUCSUkorrupt bekehren! Das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt: Höchstrichterliche Gerichtsurteile liegen vor; es gab vor Jahren bereits einmal Großproteste in bunt und daneben sogar ZU; die vorletzte Wahl hatte ein vermeintlicher #Klimacancler der #SPDbeton geholt; usw. Daher: nur die Kombination und eben die Angst, zu verlieren, wird meiner festen Überzeugung nach bei der Union etwas verändern. Was in der Liste noch fehlte: innerparteile Rebellion/Austausch des Personals... aber das dauert ja idR auch ein paar Jahre, und hilft nicht zeitnah weiter...
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RE: https://bewegung.social/@lobbycontrol/116126317343802006
Die #SPDbeton war immer, ist, und bleibt Teil des #fossilLobby-Problems wie die Buddies der #CDUCSUkorrupt und deren #Gaskathi, oder die #AserbeidschanConnection! Das hat nicht erst mit Gerd Schröder angefangen. #mannerdiedieweltverbrennen #GasExit #BengtBergt
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RE: https://bewegung.social/@lobbycontrol/116126317343802006
Die #SPDbeton war immer, ist, und bleibt Teil des #fossilLobby-Problems wie die Buddies der #CDUCSUkorrupt und deren #Gaskathi, oder die #AserbeidschanConnection! Das hat nicht erst mit Gerd Schröder angefangen. #mannerdiedieweltverbrennen #GasExit #BengtBergt
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@somlu1968 Du hast Recht, ggf. hätte ich das progressiv in "Anführungszeichen" setzen sollen. Was progressives kenne ich von denen auch schon lange nicht mehr. Aber wenn sie in #G2R eingebettet sind, kommen die Ideen ja von anderen, und sie können ggf. nicht so viel Schaden anrichten. Denn klar ist auch: Ohne die #Spezialdemokraten aka #SPDbeton wird es nicht reichen gegen blau-braun-schwarz...
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Es ist so krass irre, wie ein ehemals demokratisches #Einwanderung:s- und #Freiheits-Land wie die #USA unter dem rechten Mafiaboss innerhalb so kurzer Zeit auf dem Weg in einen #failedStateUSA und in einen #Bürgerkrieg sind!
Und es ist mindestens ebenso irre und unverständlich, wie die rechten und konservativen Vertreter von #CDUCSUkorrupt (und z.T. auch #SPDbeton) vor diesem Hintergrund überhaupt noch dran denken können, Trump nachzueifern, anstatt ALLES ERDENKLICHE zu tun, um die #Zivilgesellschaft und #Demokratie hierzulande zu stärken und die europäische #Souveränität in allen Lebensbereichen zu fördern!
(Heißt: Raus aus #Palantir, #Energieabhängigkeit maximal mit #ErneuerbarenEnergien und #Energieffizienz + #Suffizienz abbauen, #Pressefreiheit sowie #Zivilgesellschaft und #NGOs maximal stärken anstatt einzuschränken, #AFDverbotJetzt sofort mit #Prüf angehen, die kriminellen Rechtsblinker in der Regierung rauswerfen, und so viel damned mehr!)
#depol #Rechtsruck #NichtmeinKanzler #Merzkannesnicht #SpahnRücktritt #LinnemannRücktritt
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Es ist so krass irre, wie ein ehemals demokratisches #Einwanderung:s- und #Freiheits-Land wie die #USA unter dem rechten Mafiaboss innerhalb so kurzer Zeit auf dem Weg in einen #failedStateUSA und in einen #Bürgerkrieg sind!
Und es ist mindestens ebenso irre und unverständlich, wie die rechten und konservativen Vertreter von #CDUCSUkorrupt (und z.T. auch #SPDbeton) vor diesem Hintergrund überhaupt noch dran denken können, Trump nachzueifern, anstatt ALLES ERDENKLICHE zu tun, um die #Zivilgesellschaft und #Demokratie hierzulande zu stärken und die europäische #Souveränität in allen Lebensbereichen zu fördern!
(Heißt: Raus aus #Palantir, #Energieabhängigkeit maximal mit #ErneuerbarenEnergien und #Energieffizienz + #Suffizienz abbauen, #Pressefreiheit sowie #Zivilgesellschaft und #NGOs maximal stärken anstatt einzuschränken, #AFDverbotJetzt sofort mit #Prüf angehen, die kriminellen Rechtsblinker in der Regierung rauswerfen, und so viel damned mehr!)
#depol #Rechtsruck #NichtmeinKanzler #Merzkannesnicht #SpahnRücktritt #LinnemannRücktritt
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Es ist so krass irre, wie ein ehemals demokratisches #Einwanderung:s- und #Freiheits-Land wie die #USA unter dem rechten Mafiaboss innerhalb so kurzer Zeit auf dem Weg in einen #failedStateUSA und in einen #Bürgerkrieg sind!
Und es ist mindestens ebenso irre und unverständlich, wie die rechten und konservativen Vertreter von #CDUCSUkorrupt (und z.T. auch #SPDbeton) vor diesem Hintergrund überhaupt noch dran denken können, Trump nachzueifern, anstatt ALLES ERDENKLICHE zu tun, um die #Zivilgesellschaft und #Demokratie hierzulande zu stärken und die europäische #Souveränität in allen Lebensbereichen zu fördern!
(Heißt: Raus aus #Palantir, #Energieabhängigkeit maximal mit #ErneuerbarenEnergien und #Energieffizienz + #Suffizienz abbauen, #Pressefreiheit sowie #Zivilgesellschaft und #NGOs maximal stärken anstatt einzuschränken, #AFDverbotJetzt sofort mit #Prüf angehen, die kriminellen Rechtsblinker in der Regierung rauswerfen, und so viel damned mehr!)
#depol #Rechtsruck #NichtmeinKanzler #Merzkannesnicht #SpahnRücktritt #LinnemannRücktritt
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Es ist so krass irre, wie ein ehemals demokratisches #Einwanderung:s- und #Freiheits-Land wie die #USA unter dem rechten Mafiaboss innerhalb so kurzer Zeit auf dem Weg in einen #failedStateUSA und in einen #Bürgerkrieg sind!
Und es ist mindestens ebenso irre und unverständlich, wie die rechten und konservativen Vertreter von #CDUCSUkorrupt (und z.T. auch #SPDbeton) vor diesem Hintergrund überhaupt noch dran denken können, Trump nachzueifern, anstatt ALLES ERDENKLICHE zu tun, um die #Zivilgesellschaft und #Demokratie hierzulande zu stärken und die europäische #Souveränität in allen Lebensbereichen zu fördern!
(Heißt: Raus aus #Palantir, #Energieabhängigkeit maximal mit #ErneuerbarenEnergien und #Energieffizienz + #Suffizienz abbauen, #Pressefreiheit sowie #Zivilgesellschaft und #NGOs maximal stärken anstatt einzuschränken, #AFDverbotJetzt sofort mit #Prüf angehen, die kriminellen Rechtsblinker in der Regierung rauswerfen, und so viel damned mehr!)
#depol #Rechtsruck #NichtmeinKanzler #Merzkannesnicht #SpahnRücktritt #LinnemannRücktritt
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Es ist so krass irre, wie ein ehemals demokratisches #Einwanderung:s- und #Freiheits-Land wie die #USA unter dem rechten Mafiaboss innerhalb so kurzer Zeit auf dem Weg in einen #failedStateUSA und in einen #Bürgerkrieg sind!
Und es ist mindestens ebenso irre und unverständlich, wie die rechten und konservativen Vertreter von #CDUCSUkorrupt (und z.T. auch #SPDbeton) vor diesem Hintergrund überhaupt noch dran denken können, Trump nachzueifern, anstatt ALLES ERDENKLICHE zu tun, um die #Zivilgesellschaft und #Demokratie hierzulande zu stärken und die europäische #Souveränität in allen Lebensbereichen zu fördern!
(Heißt: Raus aus #Palantir, #Energieabhängigkeit maximal mit #ErneuerbarenEnergien und #Energieffizienz + #Suffizienz abbauen, #Pressefreiheit sowie #Zivilgesellschaft und #NGOs maximal stärken anstatt einzuschränken, #AFDverbotJetzt sofort mit #Prüf angehen, die kriminellen Rechtsblinker in der Regierung rauswerfen, und so viel damned mehr!)
#depol #Rechtsruck #NichtmeinKanzler #Merzkannesnicht #SpahnRücktritt #LinnemannRücktritt
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Nee #MichaelSauerbier, nicht die #Verkehrswende floppt. Das unkundige Setzen aufs falsche Pferd der #Fossillobby:isten von #CDUCSUkorrupt (ähnlich wie #SPDbeton), floppt! Mit dem forcieren der #Scheinlösung #H2Hype wollen diese bewusst die Antriebswende zu bestehenden Lösungen #emobilitaet verzögern, um der steinzeitlichen Verbrenner-Technik eine Laufzeitverlängerung zu bescheren. Mach mal deinen Job als "Journalist" i.S.v. #Qualitätsjournalismus! Und nur am Rande, die nächsten nötigen Schritte neben #Antriebswende sind dann #Verlagerung und #Vermeidung. Bittegerne
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Nee #MichaelSauerbier, nicht die #Verkehrswende floppt. Das unkundige Setzen aufs falsche Pferd der #Fossillobby:isten von #CDUCSUkorrupt (ähnlich wie #SPDbeton), floppt! Mit dem forcieren der #Scheinlösung #H2Hype wollen diese bewusst die Antriebswende zu bestehenden Lösungen #emobilitaet verzögern, um der steinzeitlichen Verbrenner-Technik eine Laufzeitverlängerung zu bescheren. Mach mal deinen Job als "Journalist" i.S.v. #Qualitätsjournalismus! Und nur am Rande, die nächsten nötigen Schritte neben #Antriebswende sind dann #Verlagerung und #Vermeidung. Bittegerne