#spdbeton — Public Fediverse posts

2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit

Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es heiter: Der gleiche #MatthiasMiersch, der alle Grausamkeiten gegen die #Wärmewende bei den Eckpunkten der Novelle des #GEG zum #GMG federführend verhandelt hat (!), erklärt uns, dass die #SPDbeton keine Verschlechterung an Reiches Gesetzen "mitträgt". Sag mal, in welcher eigenen Realität leben die Genossen bitte, und warum sollen wir Euch irgendwie glauben? Schnipsel aus dem heutigen #Background des Tagesspiegel.

So wie die #CDU_shit_show anfängt, Verhandlungsmasse und Alternativen gegenüber der #SPDbeton aufzubauen, und Teile der realo-#Grünen naturgemäß an allen Machtoptionen interessiert sind, müssten halt auch die progressiven Teile der @GrueneBundestag (und @dielinke und #SPD @klimaforum) langsam mal in die Pötte kommen, eine linke Idee / Alternative #R2G #G2R #GRR aufzubauen! Denn sonst läuft es am Ende mangels Alternativen ähnlich wie in #BaWü doch wieder auf ein (mit diesen Neokonservativen unbefriedigendes) schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene hinaus! #JustSaying #Servicetröt #ProTipp

Am Rande: Nur die im Artikel von #SvenSiebert und #SaraSievert @ #tableMedia vertretenen Ansicht, dass es zwischen den Sozen und der #CDUCSUkorrupt aufgrund der Kompromisslosigkeit der SPD nicht funktioniert, scheint etwas lächerlich: Die SPD hat aktuell ja kaum inhaltliches Profil und trägt jedwede Politik mit. Wenn schon, dann funktioniert es wegen des Ideologie-getriebenen Fossil-und Finanzlobby-Kurs der #Merz-, #Linnemann- und #Reiche- #Blackrock CxU nicht!

🔗https://table.media/berlin/talk-of-the-town/schwarz-gruen-warum-sich-cdu-und-gruene-nun-wieder-annaehern

Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html

Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby

Es ist so krass irre, wie ein ehemals demokratisches #Einwanderung:s- und #Freiheits-Land wie die #USA unter dem rechten Mafiaboss innerhalb so kurzer Zeit auf dem Weg in einen #failedStateUSA und in einen #Bürgerkrieg sind!

Und es ist mindestens ebenso irre und unverständlich, wie die rechten und konservativen Vertreter von #CDUCSUkorrupt (und z.T. auch #SPDbeton) vor diesem Hintergrund überhaupt noch dran denken können, Trump nachzueifern, anstatt ALLES ERDENKLICHE zu tun, um die #Zivilgesellschaft und #Demokratie hierzulande zu stärken und die europäische #Souveränität in allen Lebensbereichen zu fördern!

(Heißt: Raus aus #Palantir, #Energieabhängigkeit maximal mit #ErneuerbarenEnergien und #Energieffizienz + #Suffizienz abbauen, #Pressefreiheit sowie #Zivilgesellschaft und #NGOs maximal stärken anstatt einzuschränken, #AFDverbotJetzt sofort mit #Prüf angehen, die kriminellen Rechtsblinker in der Regierung rauswerfen, und so viel damned mehr!)

#depol #Rechtsruck #NichtmeinKanzler #Merzkannesnicht #SpahnRücktritt #LinnemannRücktritt

Die Interpretation der #CDUKorruppt #Kiel zur verlorenen #OBWahlKiel zeigt, dass sie völlig realitätsfern in ihrer bubble schwimmt und entsprechend komplett seltsame Schlüsse zieht. Ziemlich lost!

:LuetziBleibt: die Chancen für die Union seien nich nie so gut gewesen :DigitalCourage: kann nur jemand behaupten, der die Wählenden/ Bevölkerung in Kiel nicht beachtet und deren Stimmen nicht zusammenzählt! Etwa 65 Prozent haben im 1. Wahlgang progressiv gewählt. Warum sollten die zu einem rechtskonservativen Nobody wechseln, der spaltende Positionen vertritt??? (BTW: dass der Unionskandidat überhaupt so viele Stimmen bekommen hat, lag u.a. an der Diffamierung von #SametYilmaz und am Rumgeeiere der #SPDbeton)
:LuetziBleibt: Das Thema #Stadtbahn so spaltend aufzubauen sei richtig gewesen :DigitalCourage: Hä? Habt ihr den Schuss nicht gehört? Die #OBKiel - Wahl war in beiden Runden ein sehr deutliches Bürgerbegehren pro Stadtbahn! Deutlicher kann es nicht gezeigt werden, als 2x demokratisch abgestimmt! Und das selbst trotz unfairer und unsachlicher Schützenhilfe des Lokalblatts #knonline. Die Bevölkerung hat keine Lust auf Polarisierung und Spaltung sondern erwartet Sacharbeit! Ihr habt keine Antwort für Mobilitätsfragen gehabt. Genau WEGEN dem Hochjazzen des Themas #Tramkiel habt ihr die Wahl verloren! Aber bleibt ruhig dabei und verliert auch bei den nächsten Kommunalwahlen...

https://archive.is/JQNwm

#Kiel #CDU #derkowski

Irgend etwas "in Frage stellen" hilft doch niemanden. Handelt wenigstens etwas Handfestes raus, im Gegenzug zum schwarzbraunen Sieg gegen die Demokratie! Zum Beispiel Einführung #TaxTheRich. Wenn die #CDUCSUkorrupt unter den rechten Fanboys #Spahn und #Linnemann Hand in Hand mit #Nius & Co. sich hier schon durchgesetzt haben, dann braucht Ihr irgend einen konkireten Gewinn pro Demokratie und Gesellschaft! Mensch #SPDbeton, Ihr seid nicht in der Opposition, Ihr seid Regierung! #Servicetröt #Bittegerne #brosiusgersdorf #MatthiasMiersch

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/brosius-gersdorf-rueckzug-reaktionen-100.html

Extrem hörenswerte und dazu kurzweilige Sendung zur vermutlich krassesten #Lobby-Schlacht der noch laufenden Legislatur. Mit guten Highlights zu #Verflechtungen, #Interessen, #Stimmungsmache #Desinformation und #Polarisierung. Und immer wieder der relevanten Frage #cuibono2 - einfach echtes #TrueCrime! Mit den ganz großen #SamiraElOuassil @samelou + #FriedemannKarig @friedemann , und als Gast u.a. @chrisstoecker!

"Der Mordversuch am Gebäudeenergiegesetz."

Für mich mind. zwei take home lessons:
▶️ (Nicht erst, aber spätestens) nach diesem Podcast möchte ich nirgends mehr lesen, dass beim #GEG "ja auch Fehler bei den Grünen gemacht wurden". That's not the fcking point, die Dimension der Fehler, gezielten Sabotage, Verarschung und Lobbyarbeit bei allen anderen Beteiligten (inkl. #SPDbeton) ist so viel dermaßen größer, dass die Grünen hier einfach nicht der relevante Punkt sind. Bitte auch nicht von den Grünen selbst. anbringen.
▶️ Ganz wichtig auch das Fazit aus Kapitel 4: Das verabschiedete #GEG war am Ende "massiv entkernt" > Im Grunde ist auch heute noch so viel mehr nötig und möglich! Und dabei gings im Podcast noch gar nicht um die nötigen (und laut #KoaV vereinbarten) #Sanierungen und #Effizienzstandards, sondern erstmal "nur" um verhältnismäßigen simplen #FuelSwitch weg von #fossilem #Gas! Die weitaus größere Herausforderung wartet ja noch.

#Gebäudeenergiegesetz #GasExit #KKR #Prometheus #FossilLoby #Gaslobby #FDPseudoliberal #FDPkorrupt #CDUCSUkorrupt #Klimaleugner #BLÖD #HaltDieFresseSpringerPresse

🔗 https://open.spotify.com/episode/37wspCPcz2H1BkBSDb3YkG?si=Y0pmQiL5T-yYUNJNW7mgYg

Tja werte #CDUCSUkorrupt, #FDPseudoliberal und #SPDbeton: Vielleicht war der Kuschelkurs und die Zugeständnisse auf die polemischen Forderungen von #Bauernverband und Co. sowie der #fossilLobby doch nicht der richtige Weg? Vielleicht liegen die Ursachen einfach tiefer (wie #Umweltverbände und andere gewarnt hatten), und:
▶️ ein ständiger Konkurrenzkampf und zunehmende Exportorientierung zu internationalen Märkten führen in die Sackgasse?
▶️ vielleicht ist immer größer/schneller/weiter doch kein Garant für mehr Wert, sondern treibt Preise für Lebensmittel und Einkommen nach unten?
▶️ vielleicht wäre es mal geboten, die Grundlagen für Landwirtschaft e.g. #Boden #Luft #Biodiversität zu bewahren und deren Zustand zu verbessern, anstatt entsprechende Regeln als vermeintliche Hemmnisse zu #framen und immer weiter zu schleifen?!

🔗 https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/landwirte-gewinn-100.html

#Agrarwende #FarmToFork #Circularity #WirHabenEsSatt #ÖkoLandwirtschaft