#spdbeton — Public Fediverse posts

"Jetzt stellt die SPD die Reformpolitik in Frage" Ach #SPDbeton und #Spezialdemokraten! Ihr sollt den bisher von Euren #Seeheimer'n mitgetragenen Kurs der sozialen Einschritte nicht (nur) "in Frage stellen"! Genau das ist Euer Übel. Ihr müsst endlich konkret werden und wieder mehr sozialen Ausgleich herstellen, wenn Ihr die Menschen von den blauen Scharlatanen zurückholen wollt! Ihr stellt das Finanzministerium @bmf , bringt endlich eine echte Reform mit u.a. #Vermögenssteuer, #Erbschaftssteuer und viel stärkerer Besteuerung von #Reichen auf den Weg! Und entlastet die untereren Einkommen. #sozialeGerechtigkeit #SozialeSchere #TaxTheRich

2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit

2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit

Jetzt zeigt sich das wahre Gesicht der #SPDbeton-#Bauministerin #Geywitz @BMWSB_Bund ungeniert: Weder an #Klimaschutz im #Gebäudesektor interessiert, noch an den Bewohner:innen! Wer den #Energieverbrauch ignoriert und auf die SPD-Logik setzt (Hauptsache CO2), bekommt u.a. efuel-Gas-& Ölheizungen und treibt #Mieter*innen in die Kostenfalle!!! Ganz zu schweigen davon dass die #scheinlösung #efuel #h2hype absehbar nicht zu Verfügung steht! Applaus kommt dann auch prompt von #toxicboyfriend #lindner. Das #GEG wurde übrigens erst wegen der vielen SFDP-Ausnahmen so kompliziert...
#warmewende #effizienzwende #lessismore

https://www.welt.de/wirtschaft/article254590756/Heizungsgesetz-Geywitz-greift-Habeck-an-und-will-Gesetz-grundsaetzlich-reformieren.html