#ubergewinnsteuer — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/videos/25750/ DEUTSCHLAND: Stimmung kippt! Mehrheit der Deutschen vertraut der Regierung nicht mehr | CIVEY #2026 #AfD #aktuell #benzinpreise #Berlin #bundesregierung #CarstenPeterBrinkmann #cdu #civey #CO2Abgabe #CSU #deutschland #Dieselpreise #FDP #fernsehen #Grüne #JaninaMütze #koalition #koalitionsausschuss #koalitionsstreit #Linke #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Reformen #Sozialpolitik #SPD #Spritpreise #tankrabatt #tv #Übergewinnsteuer #umfrage #video #welt #WELTNews

RE: https://mastodon.social/@peterjelinek/116554734476532174

@peterjelinek Aber eine #Übergewinnsteuer wie in #Spanien (die damit kostenlosen #ÖPNV finanzieren) ist in Deutschland nicht möglich, weil Spanien ist halt eine Insel ...

Liebe #Bundesregierung, wenn die #Mineralölkonzerne, wie beispielsweise #BP, ihren Gewinn während des Iran-Krieges verdoppeln, ist das ein klarer Fall für eine #Übergewinnsteuer. Sehen sie sich die Definition der #EU aus dem März 2022 an.
#Gier #Geiz #depol
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/energie-bp-gewinnplus-krieg-100.html

@ascherbaum Als Radfahrer ohne eigenes Auto habe ich mich heute wieder gefragt, ob die #spritpreise noch nicht hoch genug sind angesichts des Verkehrsgeschehens auf den Straßen... 🙈

Aber ja, #Übergewinnsteuer ist lange überfällig.

Anstatt die Preissteigerung nur mittags zu erlauben (wer hat kurz vor Mittag Zeit zum Tanken???) könnte ein Modell wie beim #Strompreis helfen:
:: Preisänderungen nur zur vollen Stunde
:: um 1700 Uhr müssen die Preise für den nächsten Tag bekannt gegeben werden

Und dann noch kartellrechtliche Kontrollen durchführen.

#Wahr ist, dass die #Mineralölkonzerne ihre Gewinne in der #Iran-Krise gerade mal verdoppelt haben.
#Unwahr ist, dass man in der #CDU erleichtert ist, weil damit das Thema #Übergewinnsteuer vom Tisch ist, denn es handelt sich ja nicht um Übergewinne, sondern um Doppelgewinne.

Übergewinnsteuer?
Wäre ne Idee anstatt den Sozialstaat abzureißen.

#ubergewinnsteuer #sozialstaat #FCKCDUCSU #fckspd #fckcapitalism #TaxTheRich #merzmussweg #nichtmeineregierung #politik

Übergewinnsteuer?
Wäre ne Idee anstatt den Sozialstaat abzureißen.

#ubergewinnsteuer #sozialstaat #FCKCDUCSU #fckspd #fckcapitalism #TaxTheRich #merzmussweg #nichtmeineregierung #politik

Übergewinnsteuer?
Wäre ne Idee anstatt den Sozialstaat abzureißen.

#ubergewinnsteuer #sozialstaat #FCKCDUCSU #fckspd #fckcapitalism #TaxTheRich #merzmussweg #nichtmeineregierung #politik

Übergewinnsteuer?
Wäre ne Idee anstatt den Sozialstaat abzureißen.

#ubergewinnsteuer #sozialstaat #FCKCDUCSU #fckspd #fckcapitalism #TaxTheRich #merzmussweg #nichtmeineregierung #politik

Übergewinnsteuer?
Wäre ne Idee anstatt den Sozialstaat abzureißen.

#ubergewinnsteuer #sozialstaat #FCKCDUCSU #fckspd #fckcapitalism #TaxTheRich #merzmussweg #nichtmeineregierung #politik

@dirk_wagner_

Ich kenne nur einen Begriff für alle #Reformen unserer #Regierung: SPAREN.
(Außer bei umfangreicher Aufrüstung)

Und das nur bei Leistungen für Otto Normalverbraucher und Menschen mit #Grundsicherung.

Für UNS Verbesserungen bringen: Fehlanzeige.
Angeblich ist kein Geld für unseren SOZIALstaat da.

Wir wissen ALLE, wo genau das zu holen ist:
#Übergewinnsteuer
#TaxTheRich
#StopFossilSubventionen
etc etc

@dielinke ich fürchte Ihr solltet konkreter kommunizieren wie Ihr #Übergewinnsteuer definiert und wie sie funktioniert <3

Wie bestellt, schöpfen die Mineralölkonzerne nochmal schnell innerhalb von zwei Monaten 1,6 Mrd. Euro ab.
#Tankrabatt #Spritpreisbremse #Übergewinnsteuer

Ein #Klimageld oder #Energiegeld oder #Mobilitätsgeld wird es nicht geben.

Falls diese Regierung (oder nachfolgende) die dafür notwendigen Finanzierungsquellen öffnet (#Übergewinnsteuer, #Reichensteuer #Erbschaftssteuer #CO2Steuer), wird das Geld immer in den allgemeinen Haushalt gehen. (Siehe Zweckentfremdung des #KTF).

Ein #Klimageld oder #Energiegeld oder #Mobilitätsgeld wird es nicht geben.

Falls diese Regierung (oder nachfolgende) die dafür notwendigen Finanzierungsquellen öffnet (#Übergewinnsteuer, #Reichensteuer #Erbschaftssteuer #CO2Steuer), wird das Geld immer in den allgemeinen Haushalt gehen. (Siehe Zweckentfremdung des #KTF).

@BlumeEvolution

Am gestrigen Abend saß Thorsten Frei in der Sendung #Illner. Er sagte, wie zu erwarten, das Wort Technologieoffenheit. Diese Worthülse! Von #Übergewinnsteuer wollte er partout nichts wissen. Alles wie immer bei der #CDU.

Wenn jetzt teilweise Verbraucher*innen bedingt durch die #Energiekrise nun auch im Sinne von Solarpunk richtig reagieren, die #Bundesregierung tut es nicht. Und die Kanzlerschaft liegt bei der CDU und Herr Frei ist Chef des Bundeskanzleramtes.

#ThorstenFrei

https://www.europesays.com/videos/13402/ KOALITIONS-STREIT: Rente sicher oder Illusion? SPD bleibt auf Kurs! – Streit eskaliert! #2026 #aktuell #betriebsrente #Bundeskanzler #bundesregierung #energiekrise #entlastungsprämie #fernsehen #FriedrichMerz #GroßeKoalition #Iran #kerosin #LarsKlingbeil #MatthiasMiersch #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #rente #rentenkommission #rentenversicherung #Sozialhilfe #SPD #tankrabatt #tv #Übergewinnsteuer #video #welt #WELTNews

Das Prinzip wirkt inzwischen fast automatisiert: Preise hoch? Sofort an der Zapfsäule spürbar. Preise runter? Braucht offenbar etwas mehr Zeit. Während der Iran-Konflikt die Lage anheizt, steigen gleichzeitig die Gewinne der Ölkonzerne deutlich. Laut Analyse kein Zufall – und genau deshalb steht die Übergewinnsteuer wieder im Raum.
Quelle: ZDFheute https://www.zdfheute.de/wirtschaft/oel-konzerne-uebergewinn-iran-krieg-100.html
#Spritpreise #Öl #Übergewinnsteuer #Politik #Wirtschaft

Es fällt vor allem eine Branche ins Auge, die ihre hohen #Gewinne derzeit vermutlich am liebsten verstecken würde. Es könnte ja noch jemand auf die Idee kommen, eine #Übergewinnsteuer einzuführen.

Analysten haben seit Jahresbeginn ihre Gewinnschätzungen für die #Ölkonzerne Chevron, ExxonMobil, Shell, BP und Total Energies deutlich angehoben. Für keine andere Branche steigen die Gewinnschätzungen derzeit ähnlich stark.
(Handelsblatt)

Es fällt vor allem eine Branche ins Auge, die ihre hohen #Gewinne derzeit vermutlich am liebsten verstecken würde. Es könnte ja noch jemand auf die Idee kommen, eine #Übergewinnsteuer einzuführen.

Analysten haben seit Jahresbeginn ihre Gewinnschätzungen für die #Ölkonzerne Chevron, ExxonMobil, Shell, BP und Total Energies deutlich angehoben. Für keine andere Branche steigen die Gewinnschätzungen derzeit ähnlich stark.
(Handelsblatt)

Es fällt vor allem eine Branche ins Auge, die ihre hohen #Gewinne derzeit vermutlich am liebsten verstecken würde. Es könnte ja noch jemand auf die Idee kommen, eine #Übergewinnsteuer einzuführen.

Analysten haben seit Jahresbeginn ihre Gewinnschätzungen für die #Ölkonzerne Chevron, ExxonMobil, Shell, BP und Total Energies deutlich angehoben. Für keine andere Branche steigen die Gewinnschätzungen derzeit ähnlich stark.
(Handelsblatt)

@61hein @fradie_new Wäre in Deutschland auch kein Problem, wenn die Politik nur wollte... z.B. #Übergewinnsteuer, #Erbschaftssteuer, #Reichensteuer, #CumEx konsequent verfolgen.

„Eine #Übergewinnsteuer ist keine gute Lösung – und hat viele Tücken. Zum einen taugt sie nicht, um die Verbraucher schnell zu entlasten. Mit ihr ließe sich höchstens nachträglich etwas finanzieren.“

Das stimmt nicht. Wenn man eine Übergewinnsteuer von 100% (ab einem bestimmten Betrag) erhebt, ist es für die fossil-Firmen einfach nicht sinnvoll, die Preise zu erhöhen.

„Außerdem ist unklar, ob am Ende des laufenden Geschäftsjahres tatsächlich Übergewinne bei den Mineralölkonzernen angefallen sind. Schließlich ist nicht genau vorhersehbar, wie sich 2026 weiter entwickelt – und damit unklar, wie viel die Steuer einspielt.“

Wenn die Firmen keinen Gewinn gemacht hätten, dann wäre ja alles gut. Dann wären die Preise marktbedingt und gerecht gewesen.

Übrigens können auch Steuerrabatte gerecht sein. Wenn der Staat Steuern nimmt und damit bei einer Tankfüllung 5€ Steuern einnimmt, kann der Staat bei 5€ bleiben, wenn sich der Preis erhöht. Der Steuersatz würde sinken, die Steuereinnahmen aber nicht. Das ist kein falscher Anreiz, wie oft behauptet, denn die Preise sind ja höher und die abgeführten Steuern genauso hoch wie früher.

Abgesehen von steigenden Lebensmittelpreisen wegen höherer Transportkosten ist mir der Spritpreis persönlich egal. Ich habe kein Auto. Öl brauche ich nur für meine Fahrradkette. Also kann der Staat ruhig noch mehr Steuern aus Benzin und Diesel einnehmen. Er sollte es dann aber für sinnvolle Dinge ausgeben. Vielleicht für die #Bahn oder für Radwege.

https://www.taz.de/!6166637

Da ist die #Spd bestimmt wieder so standhaft wie bei der #Spritpreisbremse für Einkommensschwache und der #Übergewinnsteuer... Was haben wir aus der #AntiAtom Bewegung gelernt? Wir müssen viele verschiedene Akteure ins Boot holen, aber wir sollten uns nicht auf Parteien verlassen.

1. Mai abschaffen.
#Lohnfortzahlung im #Krankheitsfall einschränken.
#Übergewinnsteuer verweigern.

Allein diese drei #CDU -Forderungen (stabile sozialdemokratische Errungenschaften/Forderungen) würden es für mich nicht mehr erlauben, mit dieser #Partei zu koalieren.

Dazu der klimawandelfeindliche #Rollback durch #Reiche, das #AKW -Kaninchen von #Spahn und der unbeliebteste #Regierungschef #Merz DER WELT:

Was will die #SPD da noch?

1. Mai abschaffen.
#Lohnfortzahlung im #Krankheitsfall einschränken.
#Übergewinnsteuer verweigern.

Allein diese drei #CDU -Forderungen (stabile sozialdemokratische Errungenschaften/Forderungen) würden es für mich nicht mehr erlauben, mit dieser #Partei zu koalieren.

Dazu der klimawandelfeindliche #Rollback durch #Reiche, das #AKW -Kaninchen von #Spahn und der unbeliebteste #Regierungschef #Merz DER WELT:

Was will die #SPD da noch?

1. Mai abschaffen.
#Lohnfortzahlung im #Krankheitsfall einschränken.
#Übergewinnsteuer verweigern.

Allein diese drei #CDU -Forderungen (stabile sozialdemokratische Errungenschaften/Forderungen) würden es für mich nicht mehr erlauben, mit dieser #Partei zu koalieren.

Dazu der klimawandelfeindliche #Rollback durch #Reiche, das #AKW -Kaninchen von #Spahn und der unbeliebteste #Regierungschef #Merz DER WELT:

Was will die #SPD da noch?

1. Mai abschaffen.
#Lohnfortzahlung im #Krankheitsfall einschränken.
#Übergewinnsteuer verweigern.

Allein diese drei #CDU -Forderungen (stabile sozialdemokratische Errungenschaften/Forderungen) würden es für mich nicht mehr erlauben, mit dieser #Partei zu koalieren.

Dazu der klimawandelfeindliche #Rollback durch #Reiche, das #AKW -Kaninchen von #Spahn und der unbeliebteste #Regierungschef #Merz DER WELT:

Was will die #SPD da noch?

1. Mai abschaffen.
#Lohnfortzahlung im #Krankheitsfall einschränken.
#Übergewinnsteuer verweigern.

Allein diese drei #CDU -Forderungen (stabile sozialdemokratische Errungenschaften/Forderungen) würden es für mich nicht mehr erlauben, mit dieser #Partei zu koalieren.

Dazu der klimawandelfeindliche #Rollback durch #Reiche, das #AKW -Kaninchen von #Spahn und der unbeliebteste #Regierungschef #Merz DER WELT:

Was will die #SPD da noch?

@gruenekoeln
Mir 🚲 ist es ziemlich egal, ob der Tankrabatt an die stinkenden und lärmenden 🛻 Autofahrys weitergegeben wird oder nicht. Macht für mich persönlich keinen Unterschoed.

Deshalb 👍🏽
💶 Übergewinnsteuer für Öl- und Gaskonzerne
🚌 Wiedereinführung des 9-Euro-Tickets
⚡ Stromsteuer senken

#Deutschlandticket #Übergewinnsteuer #ReicheMussGehen

Nochmal zum mitschreiben:

Die #SPD hat sich am Wochenende mit der #CDU gezofft, und das Treffen wäre beinahe geplatzt, weil die SPD die Forderungen der CDU nach einer Abschaffung des 1. Mai als Feiertag, eine Einschränkung der #Lohnfortzahlung im #Krankheitsfall nicht mitgetragen und eine #Übergewinnsteuer gefordert hat.

Die SPD wird aber NIEMALS Kapital aus stabilen sozialdemokratischen Standpunkten schlagen, solange sie mit dieser #BrauneCDU, #Merz, #Reiche regiert!

https://www.n-tv.de/politik/Bericht-Beim-Krisengipfel-von-Schwarz-Rot-drohte-der-Abbruch-id30714384.html

#Lohnfortzahlung im Krankheitsfall,
Tag der Arbeit,
#Übergewinnsteuer:

Stabile #SPD Forderungen!

Und der #CDU fällt dazu nur ein, dass die SPD von der Parteilinken getrieben sei? #Klingbeil links? Soviel zu dem Dualismus-Thema.

Die CDU hat keinerlei Argumente mehr. Die Partei ist völlig entleert und von einer Ideologie getrieben, die sie schurstracks in die Arme der #AfD treibt.

#unfassbar #Steigbügelhalter

Nicht mehr lange, bis das platzt.

https://www.n-tv.de/politik/Bericht-Beim-Krisengipfel-von-Schwarz-Rot-drohte-der-Abbruch-id30714384.html

Entlastungsgipfel? NEIN. Umverteilung nach oben. #Merz erwartet, das kommt beim Kunden an. Wie schon beim Tankrabatt '22.
#Karenztag soll wegfallen? Lohnkürzung durch die Hintertür!
#Übergewinnsteuer? Bloß nicht!
#Spanien, #Italien, #Großbritannien haben sie, hier will man den Konzernen nicht weh tun! 😡

#lorenz.seeger

Entlastungsgipfel? NEIN. Umverteilung nach oben. #Merz erwartet, das kommt beim Kunden an. Wie schon beim Tankrabatt '22.
#Karenztag soll wegfallen? Lohnkürzung durch die Hintertür!
#Übergewinnsteuer? Bloß nicht!
#Spanien, #Italien, #Großbritannien haben sie, hier will man den Konzernen nicht weh tun! 😡

#lorenz.seeger

Entlastungsgipfel? NEIN. Umverteilung nach oben. #Merz erwartet, das kommt beim Kunden an. Wie schon beim Tankrabatt '22.
#Karenztag soll wegfallen? Lohnkürzung durch die Hintertür!
#Übergewinnsteuer? Bloß nicht!
#Spanien, #Italien, #Großbritannien haben sie, hier will man den Konzernen nicht weh tun! 😡

#lorenz.seeger

Entlastungsgipfel? NEIN. Umverteilung nach oben. #Merz erwartet, das kommt beim Kunden an. Wie schon beim Tankrabatt '22.
#Karenztag soll wegfallen? Lohnkürzung durch die Hintertür!
#Übergewinnsteuer? Bloß nicht!
#Spanien, #Italien, #Großbritannien haben sie, hier will man den Konzernen nicht weh tun! 😡

#lorenz.seeger

Entlastungsgipfel? NEIN. Umverteilung nach oben. #Merz erwartet, das kommt beim Kunden an. Wie schon beim Tankrabatt '22.
#Karenztag soll wegfallen? Lohnkürzung durch die Hintertür!
#Übergewinnsteuer? Bloß nicht!
#Spanien, #Italien, #Großbritannien haben sie, hier will man den Konzernen nicht weh tun! 😡

#lorenz.seeger

Irgendwie vermisse ich den Aufschrei der Leute:

Die CDU will den ersten #Krankheitstag *jeder* #Krankmeldung nicht mehr bezahlen.

Und die #Lohnfortzahlung auf maximal 6 Wochen pro Jahr statt 6 Wochen pro Krankheit.

Ist man zwei mal Krank im Jahr gibt’s ggf. gar kein Geld mehr vom Arbeitgeber und die Krankenkasse - aka die Allgemeinheit - soll dann das #Krankengeld zahlen.

Die SPD hatte doch mal was mit Gewerkschaft und Arbeitnehmern zu tun oder?!

Aber eine #Übergewinnsteuer kommt nicht…

Eine tiefgreifende Analyse der Merz-Regierung und ihrer fossilen Hörigkeit. Warum der Tankrabatt 2026 eine soziale Katastrophe ist, wie Gaskathi die Energiewende sabotiert und warum die Ölmultis trotz Milliardenumsätzen keine Steuern zahlen.

Eine tiefgreifende Analyse der Merz-Regierung und ihrer fossilen Hörigkeit. Warum der Tankrabatt 2026 eine soziale Katastrophe ist, wie Gaskathi die Energiewende sabotiert und warum die Ölmultis trotz Milliardenumsätzen keine Steuern zahlen.

Eine tiefgreifende Analyse der Merz-Regierung und ihrer fossilen Hörigkeit. Warum der Tankrabatt 2026 eine soziale Katastrophe ist, wie Gaskathi die Energiewende sabotiert und warum die Ölmultis trotz Milliardenumsätzen keine Steuern zahlen.

Eine tiefgreifende Analyse der Merz-Regierung und ihrer fossilen Hörigkeit. Warum der Tankrabatt 2026 eine soziale Katastrophe ist, wie Gaskathi die Energiewende sabotiert und warum die Ölmultis trotz Milliardenumsätzen keine Steuern zahlen.

In Spanien kennt man Begriffe wie #Übergewinnsteuer, Friedrich Merz und Konsorten scheinen davon noch nichts gehört zu haben...

#Litauen halbiert Preise für ÖPNV

#Frankreich verbietet #Öl und #Gas Heizungen
KEIN #Tankrabatt
Hat Tempolimit

#Spanien hat #Übergewinnsteuer
Verbilligt ÖPNV
#Tempolimit

#Großbritannien fördert #Balkonkraftwerke
Langfristig weg von Öl und Gas
Tempolimit

#Australien fördert #Batteriespeicher
Tempolimit

Und wir? Haben #Merz und #Reiche.

#Litauen halbiert Preise für ÖPNV

#Frankreich verbietet #Öl und #Gas Heizungen
KEIN #Tankrabatt
Hat Tempolimit

#Spanien hat #Übergewinnsteuer
Verbilligt ÖPNV
#Tempolimit

#Großbritannien fördert #Balkonkraftwerke
Langfristig weg von Öl und Gas
Tempolimit

#Australien fördert #Batteriespeicher
Tempolimit

Und wir? Haben #Merz und #Reiche.

#Litauen halbiert Preise für ÖPNV

#Frankreich verbietet #Öl und #Gas Heizungen
KEIN #Tankrabatt
Hat Tempolimit

#Spanien hat #Übergewinnsteuer
Verbilligt ÖPNV
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#Großbritannien fördert #Balkonkraftwerke
Langfristig weg von Öl und Gas
Tempolimit

#Australien fördert #Batteriespeicher
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Und wir? Haben #Merz und #Reiche.

#Litauen halbiert Preise für ÖPNV

#Frankreich verbietet #Öl und #Gas Heizungen
KEIN #Tankrabatt
Hat Tempolimit

#Spanien hat #Übergewinnsteuer
Verbilligt ÖPNV
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#Großbritannien fördert #Balkonkraftwerke
Langfristig weg von Öl und Gas
Tempolimit

#Australien fördert #Batteriespeicher
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Und wir? Haben #Merz und #Reiche.

#Litauen halbiert Preise für ÖPNV

#Frankreich verbietet #Öl und #Gas Heizungen
KEIN #Tankrabatt
Hat Tempolimit

#Spanien hat #Übergewinnsteuer
Verbilligt ÖPNV
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#Großbritannien fördert #Balkonkraftwerke
Langfristig weg von Öl und Gas
Tempolimit

#Australien fördert #Batteriespeicher
Tempolimit

Und wir? Haben #Merz und #Reiche.

Warum der #Tankrabatt 'ne dumme Idee ist, Teil 247392:

Ab sofort also pauschal 17ct weniger Steuern pro Liter. Raum genug für die Öl-Lobby den Preis hinterrücks zu erhöhen und weiter Gewinne mit der Krise zu machen.

War schon zuvor eine Schnapsidee und wird nicht besser, wenn man sie wiederholt.

Was es braucht ist eine #Übergewinnsteuer gegen dreiste Abzocke der Konzerne an der Zapfsäule und eine Rückkehr des #9EuroTicket, das preiswerte Mobilität garantiert.