#schwarzrot — Public Fediverse posts
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Rückendeckung für Merz - aber die Debatte reißt nicht ab
Der Bundeskanzler steht vor einer entscheidenden Woche. Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt erhält Merz Rückendeckung in der Debatte um seine Person. Doch Kritik an den Reformen und am Umgang mit der AfD nehmen weiter Fahrt auf.
#CDU #Merz #Bundesregierung #Koalition #SchwarzRot #Landtagswahlen #Landtagswahl2026
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Rückendeckung für Merz - aber die Debatte reißt nicht ab
Der Bundeskanzler steht vor einer entscheidenden Woche. Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt erhält Merz Rückendeckung in der Debatte um seine Person. Doch Kritik an den Reformen und am Umgang mit der AfD nehmen weiter Fahrt auf.
#CDU #Merz #Bundesregierung #Koalition #SchwarzRot #Landtagswahlen #Landtagswahl2026
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Rückendeckung für Merz - aber die Debatte reißt nicht ab
Der Bundeskanzler steht vor einer entscheidenden Woche. Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt erhält Merz Rückendeckung in der Debatte um seine Person. Doch Kritik an den Reformen und am Umgang mit der AfD nehmen weiter Fahrt auf.
#CDU #Merz #Bundesregierung #Koalition #SchwarzRot #Landtagswahlen #Landtagswahl2026
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Rückendeckung für Merz - aber die Debatte reißt nicht ab
Der Bundeskanzler steht vor einer entscheidenden Woche. Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt erhält Merz Rückendeckung in der Debatte um seine Person. Doch Kritik an den Reformen und am Umgang mit der AfD nehmen weiter Fahrt auf.
#CDU #Merz #Bundesregierung #Koalition #SchwarzRot #Landtagswahlen #Landtagswahl2026
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Rückendeckung für Merz - aber die Debatte reißt nicht ab
Der Bundeskanzler steht vor einer entscheidenden Woche. Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt erhält Merz Rückendeckung in der Debatte um seine Person. Doch Kritik an den Reformen und am Umgang mit der AfD nehmen weiter Fahrt auf.
#CDU #Merz #Bundesregierung #Koalition #SchwarzRot #Landtagswahlen #Landtagswahl2026
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https://www.europesays.com/videos/93264/ DEUTSCHLAND: Aufschrei gegen Merz! CDU in Panik! AfD legt in Niedersachsen zu! Union erhöht Druck #aktuell #cdu #CSU #DeborahNäbig #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #schwarzrot #söder #tv #Union #video #welt #WELTNews
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RE: https://mstdn.social/@klimareporter/117190534017533953
"Deutsches Geld darf nicht weiter #fossileEnergie finanzieren. Der Erfolg der Erneuerbaren allein reicht nicht aus, solange #fossileKonzerne ihr Geschäft weiter ausbauen.
Das umfasst den Ausbau fossiler Infrastruktur in Deutschland, aber auch den Einsatz deutschen Geldes zur Finanzierung von Kohle-, Öl- und Gasunternehmen im Ausland. Öffentliche Kredite und Beteiligungen, Exportkredit- und Investitionsgarantien, Finanzierungen durch multilaterale Banken ebenso wie die Finanzierung fossiler Expansion durch deutsche Banken und Versicherer heizen weiterhin die #Klimakrise an."
Merete Looft von @urgewald im KurzInterview mit @klimareporter anlässlich der #LangeNachtDesKlimas 2026
#FossileInvestitionen #Divestment #Hebelwirkung #ExterneKosten #ExitGas #ExitGasNow #ExitGasEnterFuture #FossileInfrastruktur #FossileLobby #Gaslobby #FossileExpansion #KatherinaReiche #Reiche #ReicheEsReicht #Merz #SchwarzRot #schwarzRoteKoalition #Union #CDU #CSU #DelayIsTheNewDenial #Energiewende #urgewald
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RE: https://mstdn.social/@klimareporter/117190534017533953
"Deutsches Geld darf nicht weiter #fossileEnergie finanzieren. Der Erfolg der Erneuerbaren allein reicht nicht aus, solange #fossileKonzerne ihr Geschäft weiter ausbauen.
Das umfasst den Ausbau fossiler Infrastruktur in Deutschland, aber auch den Einsatz deutschen Geldes zur Finanzierung von Kohle-, Öl- und Gasunternehmen im Ausland. Öffentliche Kredite und Beteiligungen, Exportkredit- und Investitionsgarantien, Finanzierungen durch multilaterale Banken ebenso wie die Finanzierung fossiler Expansion durch deutsche Banken und Versicherer heizen weiterhin die #Klimakrise an."
Merete Looft von @urgewald im KurzInterview mit @klimareporter anlässlich der #LangeNachtDesKlimas 2026
#FossileInvestitionen #Divestment #Hebelwirkung #ExterneKosten #ExitGas #ExitGasNow #ExitGasEnterFuture #FossileInfrastruktur #FossileLobby #Gaslobby #FossileExpansion #KatherinaReiche #Reiche #ReicheEsReicht #Merz #SchwarzRot #schwarzRoteKoalition #Union #CDU #CSU #DelayIsTheNewDenial #Energiewende #urgewald
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RE: https://mstdn.social/@klimareporter/117190534017533953
"Deutsches Geld darf nicht weiter #fossileEnergie finanzieren. Der Erfolg der Erneuerbaren allein reicht nicht aus, solange #fossileKonzerne ihr Geschäft weiter ausbauen.
Das umfasst den Ausbau fossiler Infrastruktur in Deutschland, aber auch den Einsatz deutschen Geldes zur Finanzierung von Kohle-, Öl- und Gasunternehmen im Ausland. Öffentliche Kredite und Beteiligungen, Exportkredit- und Investitionsgarantien, Finanzierungen durch multilaterale Banken ebenso wie die Finanzierung fossiler Expansion durch deutsche Banken und Versicherer heizen weiterhin die #Klimakrise an."
Merete Looft von @urgewald im KurzInterview mit @klimareporter anlässlich der #LangeNachtDesKlimas 2026
#FossileInvestitionen #Divestment #Hebelwirkung #ExterneKosten #ExitGas #ExitGasNow #ExitGasEnterFuture #FossileInfrastruktur #FossileLobby #Gaslobby #FossileExpansion #KatherinaReiche #Reiche #ReicheEsReicht #Merz #SchwarzRot #schwarzRoteKoalition #Union #CDU #CSU #DelayIsTheNewDenial #Energiewende #urgewald
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RE: https://mstdn.social/@klimareporter/117190534017533953
"Deutsches Geld darf nicht weiter #fossileEnergie finanzieren. Der Erfolg der Erneuerbaren allein reicht nicht aus, solange #fossileKonzerne ihr Geschäft weiter ausbauen.
Das umfasst den Ausbau fossiler Infrastruktur in Deutschland, aber auch den Einsatz deutschen Geldes zur Finanzierung von Kohle-, Öl- und Gasunternehmen im Ausland. Öffentliche Kredite und Beteiligungen, Exportkredit- und Investitionsgarantien, Finanzierungen durch multilaterale Banken ebenso wie die Finanzierung fossiler Expansion durch deutsche Banken und Versicherer heizen weiterhin die #Klimakrise an."
Merete Looft von @urgewald im KurzInterview mit @klimareporter anlässlich der #LangeNachtDesKlimas 2026
#FossileInvestitionen #Divestment #Hebelwirkung #ExterneKosten #ExitGas #ExitGasNow #ExitGasEnterFuture #FossileInfrastruktur #FossileLobby #Gaslobby #FossileExpansion #KatherinaReiche #Reiche #ReicheEsReicht #Merz #SchwarzRot #schwarzRoteKoalition #Union #CDU #CSU #DelayIsTheNewDenial #Energiewende #urgewald
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RE: https://mstdn.social/@klimareporter/117190534017533953
"Deutsches Geld darf nicht weiter #fossileEnergie finanzieren. Der Erfolg der Erneuerbaren allein reicht nicht aus, solange #fossileKonzerne ihr Geschäft weiter ausbauen.
Das umfasst den Ausbau fossiler Infrastruktur in Deutschland, aber auch den Einsatz deutschen Geldes zur Finanzierung von Kohle-, Öl- und Gasunternehmen im Ausland. Öffentliche Kredite und Beteiligungen, Exportkredit- und Investitionsgarantien, Finanzierungen durch multilaterale Banken ebenso wie die Finanzierung fossiler Expansion durch deutsche Banken und Versicherer heizen weiterhin die #Klimakrise an."
Merete Looft von @urgewald im KurzInterview mit @klimareporter anlässlich der #LangeNachtDesKlimas 2026
#FossileInvestitionen #Divestment #Hebelwirkung #ExterneKosten #ExitGas #ExitGasNow #ExitGasEnterFuture #FossileInfrastruktur #FossileLobby #Gaslobby #FossileExpansion #KatherinaReiche #Reiche #ReicheEsReicht #Merz #SchwarzRot #schwarzRoteKoalition #Union #CDU #CSU #DelayIsTheNewDenial #Energiewende #urgewald
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Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.
Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.
#KdU etc. ❗
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Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:
https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html
Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.
Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].
Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.
All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].
Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts
Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln
#BVWP #BVWP2030 #Bundesverkehrswegeplan #Verkehrsplanung #KleiKo #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Klimaschutz #Naturschutz #Moorschutz #NatürlicherKlimaschutz #Renaturierung #MoorMussNass #Artenschutz #Rewilding #Straßenbaulobby #Autolobby #Naturzerstörung #Naturzerschneidung #Landschaftszerschneidung #Traffication #Waldzerstörung #WaldStattAsphalt #Autobahnbau #induzierterVerkehr #Fehlanreize #Wahlkreisgeschenke #NutzenKostenVerhältnis #NKV #NutzenKostenAnalyse #NKA #Verkehrswende #Mobilitätswende #ExterneKosten #CO2Preis #Klimafolgeschäden #Klimafolgekosten #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #A39 #KeineA39 #OlafLies #PatrickSchnieder #StoppAutobahnbau #AutobahnBaustopp #KeineAutobahnMehr
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>Soziologin über Dortmund: Sozialer Aufstieg „immer schwieriger“<
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Vermögensungleichheit
#Ueberreichtum
#Armut
#Bildung
#SozialeMobilitaet #BildungsnotstandKoalition #SchwarzRot
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Nebenbei:
Auch deshalb fände ich gut, im Umlauf alle zwei Jahre ein Drittel der #Mandate im #Bundestag neu zu wählen, ähnlich wie im US-Kongress.
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🏷️ #Legislatur #Wahl #Konstituierung #Parlament #Kabinett #BTW #BTW25 #KabinettScholz #KabinettMerz #DieLinke #Grüne #B90G #FriedrichMerz #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Sondierung #Sondierungsgespräche #Sitzverteilung
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Nebenbei:
Auch deshalb fände ich gut, im Umlauf alle zwei Jahre ein Drittel der #Mandate im #Bundestag neu zu wählen, ähnlich wie im US-Kongress.
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🏷️ #Legislatur #Wahl #Konstituierung #Parlament #Kabinett #BTW #BTW25 #KabinettScholz #KabinettMerz #DieLinke #Grüne #B90G #FriedrichMerz #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Sondierung #Sondierungsgespräche #Sitzverteilung
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Nebenbei:
Auch deshalb fände ich gut, im Umlauf alle zwei Jahre ein Drittel der #Mandate im #Bundestag neu zu wählen, ähnlich wie im US-Kongress.
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🏷️ #Legislatur #Wahl #Konstituierung #Parlament #Kabinett #BTW #BTW25 #KabinettScholz #KabinettMerz #DieLinke #Grüne #B90G #FriedrichMerz #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Sondierung #Sondierungsgespräche #Sitzverteilung
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Nebenbei:
Auch deshalb fände ich gut, im Umlauf alle zwei Jahre ein Drittel der #Mandate im #Bundestag neu zu wählen, ähnlich wie im US-Kongress.
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Nebenbei:
Auch deshalb fände ich gut, im Umlauf alle zwei Jahre ein Drittel der #Mandate im #Bundestag neu zu wählen, ähnlich wie im US-Kongress.
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🏷️ #Legislatur #Wahl #Konstituierung #Parlament #Kabinett #BTW #BTW25 #KabinettScholz #KabinettMerz #DieLinke #Grüne #B90G #FriedrichMerz #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Sondierung #Sondierungsgespräche #Sitzverteilung
