#schwarzrot — Public Fediverse posts

SPD-Bundesministerien legen Aktionsplan gegen Hitze vor

Die Dringlichkeit sei unübersehbar: Die SPD-Ministerien haben gemeinsam einen Plan für den Umgang mit der Hitze verfasst. Darin fordern sie auch eine Verfassungsänderung. Der Druck auf den Koalitionspartner Union wächst.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/spd-aktionsplan-hitzeschutz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#SPD #Hitze #Aktionsplan #SchwarzRot #Klimawandel

>#Psychotherapie: Gericht stoppt Honorarkürzung für Psychotherapeuten vorerst<

#PolitischeKommunikation
#Menschenbild #Menschenrechte
#Debattenkultur

#MentalHealth #Bundesregierung #SchwarzRot

Was sagt es ueber eine Politik aus, wenn es Gerichte braucht, um die schlimmsten Beschädigungen innerhalb sozialer Infrastruktur zu stoppen?

Das Politik - Verständnis in Berlin atmet zunehmend #Herrschaft statt ein #Regieren zum Wohle einer pluralistischen #Bevölkerung

https://share.google/xXTcGyYMqzJqQCVhq

Gewählt von #Bürgern einer pluralistischen #Gesellschaft der Bundesrepublik #Deutschland zeigt das aktuelle Tun der #Bundesregierung #SchwarzRot dass sie sich in ihrem Verständnis von #Macht zunehmend von dem Konzept des #Regierens hin zum #Herrschen bewegen, denn ein Herrscher fragt nicht nach den Bedürfnissen seiner Bevölkerung, wohingegen das Konzept des Regierens auf #Wahrnehmung und #Achtung der Bedürfnisse von Menschen basiert.

Mit #Demokratie hat diese Entwicklung nicht mehr viel zu tun

>Nach #Bürgergeld-Ende: #Linke will Verfassungsklage gegen die neue Grundsicherung einlegen<

#PolitischeKommunikation
#Menschenbild #Menschenrechte #Debattenkultur

Darlegung der Gründe, weshalb die "Neue Grundsicherung" faktisch als #NeueEntsicherung wirksam werden wird & worauf die Partei #DieLinke mit einer #Normenkontrollklage antworten wird

Die #Bundesregierung #SchwarzRot geht über die Grenzen des Verfassungsrechts hinaus und ein solches Verständnis

https://share.google/qtjXOF57PGLAY8268

#Blackrot braut ein angsterregendes sozialstaatliches Unwetter zusammen dabei müsste man nur die Vermögenssteuer wieder einführen.

#TaxTheRich

Nun wird wieder unnötig Geld für unzählige schwachsinnige Beratungen ausgegeben, die alle nur darin münden, dass Reiche noch reicher werden und unsere Probleme weiterhin auf der Strecke bleiben.

Vermutlich sind wir insolvent noch bevor die schwindelerregende Folgekostenabschätzung fertig ist.

#Sozialabbau #Steigbugelhalter #SchwarzRot #Ohje

#nikolaus #weihnachten #weihnachtsmann #advent #vorweihnachtszeit #schlitten #winter #straßenbau #flächenversiegelung #infrastruktur #billigfleisch #klimaschutz #umwelt #natur #tierschutz #rentiere #konsum #verdrängung #bundesregierung #schwarzrot #koalition #landschaft #liedtext #singen #musik

© https://pfohlmann.de/

Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:

https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html

Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.

Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].

Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.

All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].

Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts

Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln

#BVWP #BVWP2030 #Bundesverkehrswegeplan #Verkehrsplanung #KleiKo #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Klimaschutz #Naturschutz #Moorschutz #NatürlicherKlimaschutz #Renaturierung #MoorMussNass #Artenschutz #Rewilding #Straßenbaulobby #Autolobby #Naturzerstörung #Naturzerschneidung #Landschaftszerschneidung #Traffication #Waldzerstörung #WaldStattAsphalt #Autobahnbau #induzierterVerkehr #Fehlanreize #Wahlkreisgeschenke #NutzenKostenVerhältnis #NKV #NutzenKostenAnalyse #NKA #Verkehrswende #Mobilitätswende #ExterneKosten #CO2Preis #Klimafolgeschäden #Klimafolgekosten #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #A39 #KeineA39 #OlafLies #PatrickSchnieder #StoppAutobahnbau #AutobahnBaustopp #KeineAutobahnMehr

>Wie #Konservative und #Neoliberale wissenschaftliche Evidenz verachten und...<

#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur
#Klimakrise

Das Fehlen von #SozialoekologischeTransformation

Folgen des Kontaktes mit Berufslobbyisten aus der fossilen Industrie?

#Warum es ein Problem ist, wenn in der Koalition #SchwarzRot Aspekte von #Wissenschaftsfeindlichkeit und #Desinformation existieren & zwar in beiden Parteien!

----------

#Germany #Climatecrisis #Topocide #Ecocide

https://youtube.com/watch?v=ZlOTe03JcOA&si=zbJDq1klZ8Fjd3Xw

Neulich hatte ich darauf hingwiesen, dass die #schwarzrot|e #Koa in #Berlin das #Landesdenkmalamt vom #Kultursenat zum #Bausenat umhängen will.

In der Praxis bedeutet das zB, dass die #Bausenator|in das letzte Wort hat für Eingriffe in den #Denkmalschutz an #TempelhoferFeld & #Flughafen #THF.

Ich halte für plausibel, dass #Wegener & #Giffey auch den Schutzstatus des #ICC schwächen wollen.

(1/2)

🌺

🏷️ #R2G #Berlin2030 #Klimaneutral #ClimateJustice #SPD #CDU #Kulturpolitik #CO2 #DWenteignen

Ich liebe es seit Jahren — Ein fast vergessenes Jahrhundert-#Interview.

Ihre #Doktormutter über die Abschlussarbeit von #FranziskaGiffey:

🧷 https://www.youtube.com/watch?v=YHWzJXUnUco

🌺

🏷️ #Giffey #SPD #Schwarzrot #Sozialdemokratie #Berlin #Koalitionsverhandlung #RegierenderBürgermeister #Jusos #SPDBerlin #Bausenat #Berlin2030 #DWenteignen #Koalitionsvertrag #KaiWegener #Wegener #CDUBerlin #CDU #Senat #SenatBerlin #BerlinerSenat #RotesRathaus #Abgeordnetenhaus #Berlinwahl #Berlinwahl2023 #R2G #Plagiat #Collage

Lt #Inforadio #rbb24 will #schwarzrot|e #Koa in #Berlin das #Landesdenkmalamt vom #Kultursenat an den #Bausenat übertragen.

Da die #Senator|in das letzte Wort hat, bedeutet das in der Praxis nicht nur Zer-/Störung & #Abriss von #Bodendenkmal|en & #Baudenkmal|en, sondern Ausbremsen der #Energiewende, da #Denkmalschutz meist = #Klimaschutz ist.

Dazu auch:

🧷 https://berlin.nabu.de/news/2023/33069.html

🏷️ #Giffey #Wegener #R2G #Berlin2030 #Klimaneutral #ClimateJustice #NABU #SPD #CDU #Kulturpolitik #CO2 #DWenteignen