#schwarzrot — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #schwarzrot, aggregated by home.social.
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Fast 10.000 Hitzetote 2026 – die SPD-Ministerien reagieren mit einem Aktionsplan: Verfassungsänderung, Förderung für Kliniken und Altenheime, besserer Arbeitsschutz. Koalitionspartner Union bremst weiter bei der Grundgesetzfrage. https://www.tagesschau.de/inland/spd-aktionsplan-hitzeschutz-100.html #Hitzeschutz #Klimawandel #SchwarzRot
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RE: https://chaos.social/@HonkHase/117109488458305309
»Doch der Gesetzesentwurf hängt seit Monaten in der Ressortabstimmung fest. Auch beim "Entlastungskabinett" schaffte es das Gesetz erneut nicht auf die Tagesordnung. "Es gibt noch Widerstände", gibt Schneider offen zu.«
#Klimaresilienz #NatürlicheInfrastruktur #NATIF #NaturbasierteLösungen #SchwarzRot #Union
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SPD-Bundesministerien legen Aktionsplan gegen Hitze vor
Die Dringlichkeit sei unübersehbar: Die SPD-Ministerien haben gemeinsam einen Plan für den Umgang mit der Hitze verfasst. Darin fordern sie auch eine Verfassungsänderung. Der Druck auf den Koalitionspartner Union wächst.
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Ich habe den Artikel anders verstanden. Es geht um das Rumgeeier bei #DeutscheWohnenEnteignen. Und die #SPD sollte sich ganz schnell die Frage stellen, wer sie eigentlich sein will. Zur Zeit bekommt sie die Quittung für die Regierung mit der #CDU. #SchwarzRot hat in Berlin sehr, sehr viel kaputt gemacht. Und das war keine sozialdemokratische Politik, jedenfalls nicht so, wie ich mir sozialdemokratische Politik vorstellen würde. Wenn das inzwischen eher so CDU-Politik ist, dann brauche ICH die SPD nicht mehr.
Ansonsten: Es gab in Berlin immer eine progressive Mehrheit. Rot, rot grün wäre auch nach der letzten Wahl gegangen. Giffey hat das weggeschenkt. Es wäre schön, wenn die SPD noch weiter existieren würde und für RRG-Koalitionen zur Verfügung stehen würde. Ich denke, dass denkt auch die taz. Aber mit der gegenwärtigen Politik schafft die SPD sich gerade ab. Im Bund und im Land Berlin.
Ich möchte eine SPD, die für die Interessen der Mieter*innen eintritt, nicht für Immobilienkonzerne. Berlin ist eine Mieterstadt.
Mein Großonkel ist für die SPD ein Jahr und neun Monate ins KZ gegangen (für vier Flugblätter). Heute würde er die SPD wohl nicht wiedererkennen.
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Hamburgs Bürgermeister Tschentscher kritisiert schwarz-rote Steuerpolitik
Hamburgs Bürgermeister Tschentscher hat den Kurs der Bundesregierung scharf kritisiert. Er prangert "Steuergeschenke aus der Gießkanne" an, die Deutschland in die Enge trieben - und fordert eine Digitalsteuer für große Tech-Konzerne.
#Tschentscher #Hamburg #SchwarzRot #Steuerpolitik #Bundesregierung
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Ich glaube, das braucht klare Formulierungen:
Katrin Prien und der deutschen Bundesregierung sind das Schicksal und das weitere Überleben von vergewaltigten Kindern scheißegal.
Warum zahlen, wenn die sich auch umbringen könnenn und dann niemandem mehr auf der Tasche liegen.
#sexuellegewalt #prien #haushalt26 #schwarzrot #cdu
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-11/haushaltsausschuss-missbrauchsopfer-gelder-gestrichen -
#SchwarzRot: #Klimaschutz & #Verkehr
„Greenpeace verlangt eine beschleunigte Elektrifizierung der Mobilität, spürbare Verbesserungen bei der Deutschen Bahn und die Einführung eines generellen Tempolimits.“
https://www.fr.de/politik/schnieder-nachfolger-bilger-so-stand-er-bisher-zu-umwelt-zr-94416299.html
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Summertime Blues
#SchwarzRot #cartoon #karikatur -
Summertime Blues
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Merz nach dem großen Umbau
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Merz nach dem großen Umbau
#SchwarzRot #Kabinett #cartoon #karikatur -
Kabinett-Umbau
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Kabinett-Umbau
#SchwarzRot #cartoon #karikatur -
"CDU-Generalsekretär #Linnemann das #Gesundheitsministerium von ihr übernehmen."
Herr im Himmel! 🤦
#CDU #Merz #Kabinett #SPD #Regierung #SchwarzRot #Warken
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/warken-kanzleramtschefin-100.html
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Drei Erkenntnisse zu Schwarz-Rot zur Sommerpause
Nach einem schwierigen Jahr steckt Schwarz-Rot nun im Reformeifer. Der Druck, liefern zu müssen, ist hoch. Offen bleibt, ob Union und SPD verlorenes Vertrauen zurückgewinnen können. Drei Erkenntnisse zur Regierungskoalition. Von C. Emundts.
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RE: https://loma.ml/display/373ebf56-cf94b26f-19fedbfea3ca0b56
Das Anliegen von #schwarzrot zegt vor allem eines: Die Regierungskoalition versteht Datenschutz nicht. Man kann ja gern 99,3 Prozent der Unternehmen von datenschutzrechtlichen Pflichten freistellen. Aber doch nur, wenn gleichzeitig eine effektive Kontrolle der maßgeblichen Datenverarbeiter - #microsoft, #amazon, #google, #bytedance, #meta usw. usf. – implementiert wird! Insofern ist **eine** Datenschutzaufsichsbehörde anstelle von mehr als einem Dutzend, ein richtiger Ansatz.
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Konsequenzen aus der Ahrtal-Flut: Von einer Klimakatastrophe zur nächsten | taz.de
https://taz.de/Konsequenzen-aus-der-Ahrtal-Flut/!6191245/
»Fünf Jahre nach der Ahrtal-Flut leben wir mitten in einer neuen Klimakatastrophe. Die Anti-Klimapolitik von Schwarz-Rot ist vor diesem Hintergrund ein Hohn.«
Ein Kommentar von Susanne Schwarz
#Ahrtalflut #taz #susanneschwarz #Klimakatastrophe #SchwarzRot #blackrot #Klimapolitik #AntiKlimapolitik #hitzetote #klimaerwarmung #klimaneutralitat -
Psychotherapeutische Versorgung
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Psychotherapeutische Versorgung
#GKV #SparPaket #SchwarzRot #cartoon #karikatur -
na, das ist doch mal ein ansatz, themen zu pushen, an denen sich die politiky dann frisch gestärkt zurück aus der #sommerfrische abarbeiten können.
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Schwarz-rote Spitzenpolitiker warnen vor unnötigen Sommerloch-Debatten
Der Bundestag ist für zwei Monate in der Sommerpause - in der Regel beginnt damit eine innenpolitisch nachrichtenarme Zeit. Die Koalitionsfraktionen hoffen, dass diese nicht mit öffentlichem Streit gefüllt wird.
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>#Psychotherapie: Gericht stoppt Honorarkürzung für Psychotherapeuten vorerst<
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild #Menschenrechte
#Debattenkultur#MentalHealth #Bundesregierung #SchwarzRot
Was sagt es ueber eine Politik aus, wenn es Gerichte braucht, um die schlimmsten Beschädigungen innerhalb sozialer Infrastruktur zu stoppen?
Das Politik - Verständnis in Berlin atmet zunehmend #Herrschaft statt ein #Regieren zum Wohle einer pluralistischen #Bevölkerung
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Regierungserklärung: Merz stellt Reformprogramm im Bundestag vor
Kanzler Merz gibt heute eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Es wird erwartet, dass er sowohl auf den NATO-Gipfel als auch auf die von den Koalitionsspitzen beschlossenen Reformen eingeht. Von J. Mayr.
#Bundeskanzler #Regierungserklärung #Deutschland #SchwarzRot #Regierung #Reformen
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Gewählt von #Bürgern einer pluralistischen #Gesellschaft der Bundesrepublik #Deutschland zeigt das aktuelle Tun der #Bundesregierung #SchwarzRot dass sie sich in ihrem Verständnis von #Macht zunehmend von dem Konzept des #Regierens hin zum #Herrschen bewegen, denn ein Herrscher fragt nicht nach den Bedürfnissen seiner Bevölkerung, wohingegen das Konzept des Regierens auf #Wahrnehmung und #Achtung der Bedürfnisse von Menschen basiert.
Mit #Demokratie hat diese Entwicklung nicht mehr viel zu tun
