#schwarzrot — Public Fediverse posts
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Rückendeckung für Merz - aber die Debatte reißt nicht ab
Der Bundeskanzler steht vor einer entscheidenden Woche. Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt erhält Merz Rückendeckung in der Debatte um seine Person. Doch Kritik an den Reformen und am Umgang mit der AfD nehmen weiter Fahrt auf.
#CDU #Merz #Bundesregierung #Koalition #SchwarzRot #Landtagswahlen #Landtagswahl2026
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Rückendeckung für Merz - aber die Debatte reißt nicht ab
Der Bundeskanzler steht vor einer entscheidenden Woche. Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt erhält Merz Rückendeckung in der Debatte um seine Person. Doch Kritik an den Reformen und am Umgang mit der AfD nehmen weiter Fahrt auf.
#CDU #Merz #Bundesregierung #Koalition #SchwarzRot #Landtagswahlen #Landtagswahl2026
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Rückendeckung für Merz - aber die Debatte reißt nicht ab
Der Bundeskanzler steht vor einer entscheidenden Woche. Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt erhält Merz Rückendeckung in der Debatte um seine Person. Doch Kritik an den Reformen und am Umgang mit der AfD nehmen weiter Fahrt auf.
#CDU #Merz #Bundesregierung #Koalition #SchwarzRot #Landtagswahlen #Landtagswahl2026
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Rückendeckung für Merz - aber die Debatte reißt nicht ab
Der Bundeskanzler steht vor einer entscheidenden Woche. Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt erhält Merz Rückendeckung in der Debatte um seine Person. Doch Kritik an den Reformen und am Umgang mit der AfD nehmen weiter Fahrt auf.
#CDU #Merz #Bundesregierung #Koalition #SchwarzRot #Landtagswahlen #Landtagswahl2026
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Rückendeckung für Merz - aber die Debatte reißt nicht ab
Der Bundeskanzler steht vor einer entscheidenden Woche. Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt erhält Merz Rückendeckung in der Debatte um seine Person. Doch Kritik an den Reformen und am Umgang mit der AfD nehmen weiter Fahrt auf.
#CDU #Merz #Bundesregierung #Koalition #SchwarzRot #Landtagswahlen #Landtagswahl2026
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https://www.europesays.com/videos/93264/ DEUTSCHLAND: Aufschrei gegen Merz! CDU in Panik! AfD legt in Niedersachsen zu! Union erhöht Druck #aktuell #cdu #CSU #DeborahNäbig #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #schwarzrot #söder #tv #Union #video #welt #WELTNews
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RE: https://mstdn.social/@klimareporter/117190534017533953
"Deutsches Geld darf nicht weiter #fossileEnergie finanzieren. Der Erfolg der Erneuerbaren allein reicht nicht aus, solange #fossileKonzerne ihr Geschäft weiter ausbauen.
Das umfasst den Ausbau fossiler Infrastruktur in Deutschland, aber auch den Einsatz deutschen Geldes zur Finanzierung von Kohle-, Öl- und Gasunternehmen im Ausland. Öffentliche Kredite und Beteiligungen, Exportkredit- und Investitionsgarantien, Finanzierungen durch multilaterale Banken ebenso wie die Finanzierung fossiler Expansion durch deutsche Banken und Versicherer heizen weiterhin die #Klimakrise an."
Merete Looft von @urgewald im KurzInterview mit @klimareporter anlässlich der #LangeNachtDesKlimas 2026
#FossileInvestitionen #Divestment #Hebelwirkung #ExterneKosten #ExitGas #ExitGasNow #ExitGasEnterFuture #FossileInfrastruktur #FossileLobby #Gaslobby #FossileExpansion #KatherinaReiche #Reiche #ReicheEsReicht #Merz #SchwarzRot #schwarzRoteKoalition #Union #CDU #CSU #DelayIsTheNewDenial #Energiewende #urgewald
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„Rebelliert die Union gegen Friedrich Merz? Von der CSU drohe dem Kanzler keine Gefahr, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Für die CDU hingegen könne er nicht sprechen.“
Reiht sich ein in „niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen“ und „ich hatte keine sexuelle Beziehung mit dieser Frau“ oder „ich habe nicht gedopt“. Alles glaubwürdige Dementis glaubwürdiger Personen.
Wie #Söder.
#Merz #Kanzlersturz #Union #SchwarzRot #Bundesregierung #Dementi
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Ende der "Rente mit 63": Merz für Übergangszeiten
Die Regierung will die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren abschaffen - aber Kanzler Merz kann sich Übergangszeiten vorstellen. Die Fraktionschefs von Union und SPD erklären, Änderungen am Reformkonzept seien nicht ausgeschlossen.
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Man könnte natürlich auch mutmaßen, dass die Verwirrung rund um die #Zuckersteuer, die das #Finanzministerium kurzfristig vom Stapel gelassen hat, mit Absicht dazu führen sollte, die Zuckersteuer ins Verderben zu ziehen, weil sie niemand mehr ernst nimmt. Das wäre jedenfalls ein durchaus bekannter #Winkelzug, der gleichzeitig auch noch #Klingbeil selbst in Bedrängnis gebracht hat. Für SPD-Kritiker in der Verwaltung ein Sahnestück.
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Jetzt aber Tempo
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Jetzt aber Tempo
#SchwarzRot #Merz #Reformen #cartoon #karikatur -
Fast 10.000 Hitzetote 2026 – die SPD-Ministerien reagieren mit einem Aktionsplan: Verfassungsänderung, Förderung für Kliniken und Altenheime, besserer Arbeitsschutz. Koalitionspartner Union bremst weiter bei der Grundgesetzfrage. https://www.tagesschau.de/inland/spd-aktionsplan-hitzeschutz-100.html #Hitzeschutz #Klimawandel #SchwarzRot
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RE: https://chaos.social/@HonkHase/117109488458305309
»Doch der Gesetzesentwurf hängt seit Monaten in der Ressortabstimmung fest. Auch beim "Entlastungskabinett" schaffte es das Gesetz erneut nicht auf die Tagesordnung. "Es gibt noch Widerstände", gibt Schneider offen zu.«
#Klimaresilienz #NatürlicheInfrastruktur #NATIF #NaturbasierteLösungen #SchwarzRot #Union
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SPD-Bundesministerien legen Aktionsplan gegen Hitze vor
Die Dringlichkeit sei unübersehbar: Die SPD-Ministerien haben gemeinsam einen Plan für den Umgang mit der Hitze verfasst. Darin fordern sie auch eine Verfassungsänderung. Der Druck auf den Koalitionspartner Union wächst.
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Ich habe den Artikel anders verstanden. Es geht um das Rumgeeier bei #DeutscheWohnenEnteignen. Und die #SPD sollte sich ganz schnell die Frage stellen, wer sie eigentlich sein will. Zur Zeit bekommt sie die Quittung für die Regierung mit der #CDU. #SchwarzRot hat in Berlin sehr, sehr viel kaputt gemacht. Und das war keine sozialdemokratische Politik, jedenfalls nicht so, wie ich mir sozialdemokratische Politik vorstellen würde. Wenn das inzwischen eher so CDU-Politik ist, dann brauche ICH die SPD nicht mehr.
Ansonsten: Es gab in Berlin immer eine progressive Mehrheit. Rot, rot grün wäre auch nach der letzten Wahl gegangen. Giffey hat das weggeschenkt. Es wäre schön, wenn die SPD noch weiter existieren würde und für RRG-Koalitionen zur Verfügung stehen würde. Ich denke, dass denkt auch die taz. Aber mit der gegenwärtigen Politik schafft die SPD sich gerade ab. Im Bund und im Land Berlin.
Ich möchte eine SPD, die für die Interessen der Mieter*innen eintritt, nicht für Immobilienkonzerne. Berlin ist eine Mieterstadt.
Mein Großonkel ist für die SPD ein Jahr und neun Monate ins KZ gegangen (für vier Flugblätter). Heute würde er die SPD wohl nicht wiedererkennen.
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Hamburgs Bürgermeister Tschentscher kritisiert schwarz-rote Steuerpolitik
Hamburgs Bürgermeister Tschentscher hat den Kurs der Bundesregierung scharf kritisiert. Er prangert "Steuergeschenke aus der Gießkanne" an, die Deutschland in die Enge trieben - und fordert eine Digitalsteuer für große Tech-Konzerne.
#Tschentscher #Hamburg #SchwarzRot #Steuerpolitik #Bundesregierung
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Ich glaube, das braucht klare Formulierungen:
Katrin Prien und der deutschen Bundesregierung sind das Schicksal und das weitere Überleben von vergewaltigten Kindern scheißegal.
Warum zahlen, wenn die sich auch umbringen könnenn und dann niemandem mehr auf der Tasche liegen.
#sexuellegewalt #prien #haushalt26 #schwarzrot #cdu
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-11/haushaltsausschuss-missbrauchsopfer-gelder-gestrichen -
#SchwarzRot: #Klimaschutz & #Verkehr
„Greenpeace verlangt eine beschleunigte Elektrifizierung der Mobilität, spürbare Verbesserungen bei der Deutschen Bahn und die Einführung eines generellen Tempolimits.“
https://www.fr.de/politik/schnieder-nachfolger-bilger-so-stand-er-bisher-zu-umwelt-zr-94416299.html
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Summertime Blues
#SchwarzRot #cartoon #karikatur -
Summertime Blues
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Merz nach dem großen Umbau
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Merz nach dem großen Umbau
#SchwarzRot #Kabinett #cartoon #karikatur -
Kabinett-Umbau
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Kabinett-Umbau
#SchwarzRot #cartoon #karikatur -
"CDU-Generalsekretär #Linnemann das #Gesundheitsministerium von ihr übernehmen."
Herr im Himmel! 🤦
#CDU #Merz #Kabinett #SPD #Regierung #SchwarzRot #Warken
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/warken-kanzleramtschefin-100.html
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Drei Erkenntnisse zu Schwarz-Rot zur Sommerpause
Nach einem schwierigen Jahr steckt Schwarz-Rot nun im Reformeifer. Der Druck, liefern zu müssen, ist hoch. Offen bleibt, ob Union und SPD verlorenes Vertrauen zurückgewinnen können. Drei Erkenntnisse zur Regierungskoalition. Von C. Emundts.
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RE: https://loma.ml/display/373ebf56-cf94b26f-19fedbfea3ca0b56
Das Anliegen von #schwarzrot zegt vor allem eines: Die Regierungskoalition versteht Datenschutz nicht. Man kann ja gern 99,3 Prozent der Unternehmen von datenschutzrechtlichen Pflichten freistellen. Aber doch nur, wenn gleichzeitig eine effektive Kontrolle der maßgeblichen Datenverarbeiter - #microsoft, #amazon, #google, #bytedance, #meta usw. usf. – implementiert wird! Insofern ist **eine** Datenschutzaufsichsbehörde anstelle von mehr als einem Dutzend, ein richtiger Ansatz.
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Konsequenzen aus der Ahrtal-Flut: Von einer Klimakatastrophe zur nächsten | taz.de
https://taz.de/Konsequenzen-aus-der-Ahrtal-Flut/!6191245/
»Fünf Jahre nach der Ahrtal-Flut leben wir mitten in einer neuen Klimakatastrophe. Die Anti-Klimapolitik von Schwarz-Rot ist vor diesem Hintergrund ein Hohn.«
Ein Kommentar von Susanne Schwarz
#Ahrtalflut #taz #susanneschwarz #Klimakatastrophe #SchwarzRot #blackrot #Klimapolitik #AntiKlimapolitik #hitzetote #klimaerwarmung #klimaneutralitat -
Psychotherapeutische Versorgung
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Wichtige Durchsage von Remo Klinger:
"Der #Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung hat heute die vom Bundesverfassungsgericht erbetene Stellungnahme zu den anhängigen #Klimaverfassungsbeschwerden vorgelegt. Der SRU bestätigt, dass das verbleibende deutsche Budget für die Temperaturobergrenze von 1,5 °C verbraucht ist und das Budget für maximal 1,75 °C Erwärmung im Jahr 2033 aufgebraucht sein wird. Wer den #Klimabeschluss 2021 des Bundesverfassungsgericht auch nur in seinen Leitsätzen gelesen hat und denkt, man könne die #Klimaziele zeitlich nach hinten verschieben, sollte spätestens jetzt in der verfassungsrechtlichen #Realität angekommen sein."
Die Stellungnahme des @umweltrat
https://www.umweltrat.de/SharedDocs/Downloads/DE/04_Stellungnahmen/2024_2028/2025_10_BVerfG.html#PariserAbkommen #Klimaschutz #KlimaschutzIstMenschenrecht #BVerfG #Merz #Klingbeil #SchwarzRot #CDU #CSU #Union #SPD #DelayIsTheNewDenial
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Entscheidungslosigkeit killt #Klimaschutz: Umweltminister Schneider drängt auf eine schnelle Festlegung der #EU-#Klimaziele im #Umweltrat. Doch noch fehlt #SchwarzRot der #Konsens 🙃 – eine Enthaltung aka #GermanVote droht.
Leiden würden #Klima UND #Industrie, denn Unsicherheit nützt niemandem. -
Miersch geht optimistisch in zweiten Tag der Fraktionsklausur
Die demonstrative Einigkeit vom Auftakt soll heute weitergehen - am zweiten Tag der schwarz-roten Fraktionsklausur. SPD-Fraktionschef Miersch zeigt sich in den tagesthemen optimistisch, dass es künftig gelingt, Kompromisse zu finden.
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Rente und Pension - Ist die Altersversorge noch zeitgemäß?
Sollen auch Selbstständige und Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen? Diese und weitere Fragen zur Altersvorsorge muss Schwarz-Rot beantworten.#RENTE #PENSION #ALTERSVERSORGUNG #Beiträge #BEAMTE #Selbstständige #BärbelBas #Schwarz-Rot
Rente und Pension: Schwarz-Rot uneins bei der Altersversorgung -
Koalitionsvertrag - Klimaschutz hat für Union und SPD keine Priorität
Klimawandel und Klimaschutz, die Worte fehlen in der Präambel des Koalitionsvertrages von Union und SPD. Auch im Programm ist das Thema "Klima" nicht prominent.#Koalitionsvertrag #Schwarz-Rot #Regierungsprogramm #Klimaschutz #ErneuerbareEnergien #Heizungsgesetz #Gas
Klimaschutz – eine Leerstelle im Koalitionsvertrag? -
Koalitionsvertrag - Klimaschutz hat für Union und SPD keine Priorität
Klimawandel und Klimaschutz, die Worte fehlen in der Präambel des Koalitionsvertrages von Union und SPD. Auch im Programm ist das Thema "Klima" nicht prominent.#Koalitionsvertrag #Schwarz-Rot #Regierungsprogramm #Klimaschutz #ErneuerbareEnergien #Heizungsgesetz #Gas
Klimaschutz – eine Leerstelle im Koalitionsvertrag? -
Koalitionsvertrag - Klimaschutz hat für Union und SPD keine Priorität
Klimawandel und Klimaschutz, die Worte fehlen in der Präambel des Koalitionsvertrages von Union und SPD. Auch im Programm ist das Thema "Klima" nicht prominent.#Koalitionsvertrag #Schwarz-Rot #Regierungsprogramm #Klimaschutz #ErneuerbareEnergien #Heizungsgesetz #Gas
Klimaschutz – eine Leerstelle im Koalitionsvertrag? -
Koalitionsvertrag - Klimaschutz hat für Union und SPD keine Priorität
Klimawandel und Klimaschutz, die Worte fehlen in der Präambel des Koalitionsvertrages von Union und SPD. Auch im Programm ist das Thema "Klima" nicht prominent.#Koalitionsvertrag #Schwarz-Rot #Regierungsprogramm #Klimaschutz #ErneuerbareEnergien #Heizungsgesetz #Gas
Klimaschutz – eine Leerstelle im Koalitionsvertrag? -
Koalitionsvertrag - Klimaschutz hat für Union und SPD keine Priorität
Klimawandel und Klimaschutz, die Worte fehlen in der Präambel des Koalitionsvertrages von Union und SPD. Auch im Programm ist das Thema "Klima" nicht prominent.#Koalitionsvertrag #Schwarz-Rot #Regierungsprogramm #Klimaschutz #ErneuerbareEnergien #Heizungsgesetz #Gas
Klimaschutz – eine Leerstelle im Koalitionsvertrag?
