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Konsequenzen aus der Ahrtal-Flut: Von einer Klimakatastrophe zur nächsten | taz.de
https://taz.de/Konsequenzen-aus-der-Ahrtal-Flut/!6191245/
»Fünf Jahre nach der Ahrtal-Flut leben wir mitten in einer neuen Klimakatastrophe. Die Anti-Klimapolitik von Schwarz-Rot ist vor diesem Hintergrund ein Hohn.«
Ein Kommentar von Susanne Schwarz
#Ahrtalflut #taz #susanneschwarz #Klimakatastrophe #SchwarzRot #blackrot #Klimapolitik #AntiKlimapolitik #hitzetote #klimaerwarmung #klimaneutralitat

#nikolaus #weihnachten #weihnachtsmann #advent #vorweihnachtszeit #schlitten #winter #straßenbau #flächenversiegelung #infrastruktur #billigfleisch #klimaschutz #umwelt #natur #tierschutz #rentiere #konsum #verdrängung #bundesregierung #schwarzrot #koalition #landschaft #liedtext #singen #musik

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Ifo: Viele Ökonomen sehen bisherige Regierungsarbeit kritisch

Das ifo-Institut hat 170 Ökonominnen und Ökonomen zur Arbeit der schwarz-roten Regierung befragt. Deren Zwischenbilanz fällt verhalten aus. Kritik gibt es vor allem an den Plänen für die Rente sowie an der Energiepolitik.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/ifo-bilanz-regierung-hundert-tage-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#IfoInstitut #SchwarzRot #Bilanz #Regierung #Ökonomen

Die #CDU reißt #Deutschland in den Abgrund und zuckt nichtmal mit einer Wimper. Wieder heißt es also: Sieg (!) auf ganzer Linie für #Demokratieverächter und #Rechtsextremisten.

Während Frau #BrosiusGersdorf die einzige ist, die sich in der Angelegenheit vorbildlich verhalten hat, jubelschreien #BrauneCDU und #AfD. Auf zum nächsten Gefecht, die #WehrloseDemokratie guckt nur zu.

Es ist so dermaßen ekelhaft.

#Merz #Söder #Klöckner #Kanzler #SchwarzRot #BlauSchwarz #SPD

https://www.deutschlandfunk.de/erklaeung-von-frauke-brosius-gersdorf-100.html

Um Jens #Spahn und die versenkten Milliarden an Steuergeldern ist es sehr ruhig geworden. In die #Sommerpause gerettet, vom ewigen #Krieg gegen das #Bürgergeld, von Gazas traumatisierten Kindern (die nicht ins Land dürfen - #Güler, #Wadephul) und vom Dauerregen übertüncht.

Ja, die deutsche Öffentlichekeit vergisst schnell, wenn es um die #CDU geht.

#Maskendeals #Regierung #Kanzler #Merz #SchwarzRot #BlauSchwarz #Medien #Medienversagen #BrauneCDU

Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:

https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html

Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.

Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].

Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.

All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].

Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts

Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln

#BVWP #BVWP2030 #Bundesverkehrswegeplan #Verkehrsplanung #KleiKo #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Klimaschutz #Naturschutz #Moorschutz #NatürlicherKlimaschutz #Renaturierung #MoorMussNass #Artenschutz #Rewilding #Straßenbaulobby #Autolobby #Naturzerstörung #Naturzerschneidung #Landschaftszerschneidung #Traffication #Waldzerstörung #WaldStattAsphalt #Autobahnbau #induzierterVerkehr #Fehlanreize #Wahlkreisgeschenke #NutzenKostenVerhältnis #NKV #NutzenKostenAnalyse #NKA #Verkehrswende #Mobilitätswende #ExterneKosten #CO2Preis #Klimafolgeschäden #Klimafolgekosten #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #A39 #KeineA39 #OlafLies #PatrickSchnieder #StoppAutobahnbau #AutobahnBaustopp #KeineAutobahnMehr

Sollte diese Kampagne siegen, wird das Scheunentore für Demokratievernichter öffnen. Es wäre ein Sieg für die #AfD auf ganzer Linie.

Die #Demokratie hängt am seidenen Faden, und es ist ganz offensichtlich, dass #Dobrindt, #Söder, #Spahn und auch #Merz dazu willens sind, ihn durchzuschneiden.

#BrauneCDU #Richterwahl #Bundestag #BrosiusGersdorf #Bundesverfassungsgericht #BVerfG #CDU #SPD #Regierung #SchwarzRot

#spahn #cdu #co2 #emissionen #verschmutzungszertifikat #emissionshandel #beschmutzung #demokratie #brosiusgersdorf #verfassungsrichterin #bundesverfassungsgericht #bundesregierung #richterwahl #richterin #zertifikatehandel #maskenaffäre #afd #union #pandemie #schwarzrot #koalition #politik #karikatur #cartoon

© https://pfohlmann.de/

>Wie #Konservative und #Neoliberale wissenschaftliche Evidenz verachten und...<

#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur
#Klimakrise

Das Fehlen von #SozialoekologischeTransformation

Folgen des Kontaktes mit Berufslobbyisten aus der fossilen Industrie?

#Warum es ein Problem ist, wenn in der Koalition #SchwarzRot Aspekte von #Wissenschaftsfeindlichkeit und #Desinformation existieren & zwar in beiden Parteien!

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#Germany #Climatecrisis #Topocide #Ecocide

https://youtube.com/watch?v=ZlOTe03JcOA&si=zbJDq1klZ8Fjd3Xw

Regierungskoalition - Stromsteuer vs. Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot?

Die Stromsteuer für Privathaushalte wird nicht gesenkt. Dagegen wird die ausgeweitete Mütterrente sogar vorgezogen. Welche Schwerpunkte setzt Schwarz-Rot?#Schwarz-Rot #Mütterrente #Stromsteuer #Koalitionsausschuss #Schwerpunkte
Stromsteuer & Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot?

Rente und Pension - Ist die Altersversorge noch zeitgemäß?

Sollen auch Selbstständige und Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen? Diese und weitere Fragen zur Altersvorsorge muss Schwarz-Rot beantworten.#RENTE #PENSION #ALTERSVERSORGUNG #Beiträge #BEAMTE #Selbstständige #BärbelBas #Schwarz-Rot
Rente und Pension: Schwarz-Rot uneins bei der Altersversorgung

Kommentar - Mit einem „Weiter so“ wird Deutschland sämtliche Klimaziele verfehlen

Der Prüfbericht des Expertenrats für Klimafragen ist keine Entwarnung, sondern ein „Los jetzt!“. Denn nach 2030 wird Deutschland sämtliche Klimaziele verfehlen.#Schwarz-Rot #Klimaschutz #Expertenrat #Prüfbericht #Klimaziele
Klimaschutz: Ein Startschuss für Schwarz-Rot

#Greenpeace hatte 2021 ein #Schwarzbuch der #Klimabremser vorgelegt. Dort werden zehn aktuellen Verhandler:innen des Koalitionsvertrages von #CDU, #CSU und #SPD aufgeführt:

👉 AG #Klima/#Energie: der "Scharfmacher" Tilman #Kuban (CDU)
👉 AG #Verkehr: der schwurbelnde #NIUS-Stammgast Christoph #Ploss (CDU), der "zwielichtige Staatssekretär" Thomas #Bareiß (CDU), der #Scheuer-Versteher und #Verkehrswende-Ausbremser #UlrichLange (CSU)
👉 AG #Agrar: Das "Sprachrohr der Massentierhalter:innen und Agrarkonzerne" Albert #Stegemann (CDU)
👉 AG #Wirtschaft: die "tatenlose" damalige Agrarministerin und Nestlé-Influencerin Julia #Klöckner (CDU)
👉 AG "#Soziales": die Vorsitzende der neoliberalen Mittelstands- und #Wirtschaftsunion Gitta #Connemann (CDU)
👉 Steuerungsgruppe: der "Spindoktor der Hardliner" Carsten #Linnemann (CDU), die Pipeline-Freundin Manuela #Schwesig (SPD), der ehemalige selbsternannte "Klimavorreiter" und heutige Anti-Grünen-Hetzer Markus #Söder (CSU), der "Rückwärtsgewandte" Michael #Kretschmer (CDU) aus Sachsen

Greenpeace (2021): "Wir haben verhindert - Die 31 schlimmsten Klimabremser der Großen Koalition" https://www.greenpeace.de/publikationen/faktencheck-klimabremser

#Klimaschmutzlobby #Klimaschutzbremser #FossileLobby #Wirtschaftsunion #Agrarindustrie #Agrarlobby #Autolobby #Straßenbaulobby #BVWP #DelayIsTheNewDenial #Agrarwende #KlimaGerechtigkeit #Energiewende
#Bundestag #Bundesregierung #Kleiko #SchwarzRot

Nebenbei:

Auch deshalb fände ich gut, im Umlauf alle zwei Jahre ein Drittel der #Mandate im #Bundestag neu zu wählen, ähnlich wie im US-Kongress.

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🏷️ #Legislatur #Wahl #Konstituierung #Parlament #Kabinett #BTW #BTW25 #KabinettScholz #KabinettMerz #DieLinke #Grüne #B90G #FriedrichMerz #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Sondierung #Sondierungsgespräche #Sitzverteilung