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#schwarzrot — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #schwarzrot, aggregated by home.social.

  1. RE: chaos.social/@HonkHase/1171094

    »Doch der Gesetzesentwurf hängt seit Monaten in der Ressortabstimmung fest. Auch beim "Entlastungskabinett" schaffte es das Gesetz erneut nicht auf die Tagesordnung. "Es gibt noch Widerstände", gibt Schneider offen zu.«

    #Klimaresilienz #NatürlicheInfrastruktur #NATIF #NaturbasierteLösungen #SchwarzRot #Union

  2. >#Psychotherapie: Gericht stoppt Honorarkürzung für Psychotherapeuten vorerst<

    #PolitischeKommunikation
    #Menschenbild #Menschenrechte
    #Debattenkultur

    #MentalHealth #Bundesregierung #SchwarzRot

    Was sagt es ueber eine Politik aus, wenn es Gerichte braucht, um die schlimmsten Beschädigungen innerhalb sozialer Infrastruktur zu stoppen?

    Das Politik - Verständnis in Berlin atmet zunehmend #Herrschaft statt ein #Regieren zum Wohle einer pluralistischen #Bevölkerung

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  3. Gewählt von #Bürgern einer pluralistischen #Gesellschaft der Bundesrepublik #Deutschland zeigt das aktuelle Tun der #Bundesregierung #SchwarzRot dass sie sich in ihrem Verständnis von #Macht zunehmend von dem Konzept des #Regierens hin zum #Herrschen bewegen, denn ein Herrscher fragt nicht nach den Bedürfnissen seiner Bevölkerung, wohingegen das Konzept des Regierens auf #Wahrnehmung und #Achtung der Bedürfnisse von Menschen basiert.

    Mit #Demokratie hat diese Entwicklung nicht mehr viel zu tun

  4. >Nach #Bürgergeld-Ende: #Linke will Verfassungsklage gegen die neue Grundsicherung einlegen<

    #PolitischeKommunikation
    #Menschenbild #Menschenrechte #Debattenkultur

    Darlegung der Gründe, weshalb die "Neue Grundsicherung" faktisch als #NeueEntsicherung wirksam werden wird & worauf die Partei #DieLinke mit einer #Normenkontrollklage antworten wird

    Die #Bundesregierung #SchwarzRot geht über die Grenzen des Verfassungsrechts hinaus und ein solches Verständnis

    share.google/qtjXOF57PGLAY8268

  5. >Dlf App | Umwelt und Verbraucher | EEG-Reformpläne | EEG-Reformpläne – Ökonomin warnt vor „energiepolitischem Kurzschluss“<

    #PolitischeKommunikation
    Fehlende #Energiegerechtigkeit
    #Koalition #SchwarzRot

    Sabotage der #Energiewende und der #Buergerbeteiligung im Bereich der #Energiepolitik

    Fehlende #Planungssicherheit für die Branche der #Energiewende

    Punktuelle Zerstörung des Wirtschaftsstandortes #Deutschland

    Missachtung von #Umweltschutz

    share.deutschlandradio.de/dlf-

  6. >Dlf App | Umwelt und Verbraucher | EEG-Reformpläne | EEG-Reformpläne – Ökonomin warnt vor „energiepolitischem Kurzschluss“<

    #PolitischeKommunikation
    Fehlende #Energiegerechtigkeit
    #Koalition #SchwarzRot

    Sabotage der #Energiewende und der #Buergerbeteiligung im Bereich der #Energiepolitik

    Fehlende #Planungssicherheit für die Branche der #Energiewende

    Punktuelle Zerstörung des Wirtschaftsstandortes #Deutschland

    Missachtung von #Umweltschutz

    share.deutschlandradio.de/dlf-

  7. >Dlf App | Umwelt und Verbraucher | EEG-Reformpläne | EEG-Reformpläne – Ökonomin warnt vor „energiepolitischem Kurzschluss“<

    #PolitischeKommunikation
    Fehlende #Energiegerechtigkeit
    #Koalition #SchwarzRot

    Sabotage der #Energiewende und der #Buergerbeteiligung im Bereich der #Energiepolitik

    Fehlende #Planungssicherheit für die Branche der #Energiewende

    Punktuelle Zerstörung des Wirtschaftsstandortes #Deutschland

    Missachtung von #Umweltschutz

    share.deutschlandradio.de/dlf-

  8. Bundeskabinett startet mit zweitägiger Klausurtagung

    Zwei Tage lang berät das Bundeskabinett auf seiner Klausurtagung in der Villa Borsig in Berlin. Das Ziel: Reformen für eine starke Wirtschaft und ein möglichst harmonisches Miteinander von Schwarz-Rot.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundeskabinett #SchwarzRot #Klausur

  9. #SchwarzRot hat eine Regierungskoalition gebildet, weil rechnerisch keine andere Koa ohne noafd möglich war. Sie wurde gegründet, um das Schlimmste zu verhindern. Hat die Union nicht mal ein Kurzzeitgedächtnis oder arbeiten gewichtige Teile der Union auf #SchwarzBlau hin? #WahlBundesverfassungsgericht #RichterInnenwahl

  10. #Deutschland: Europas #Steuerparadies für umweltschädliche SUVs

    Anstatt die Steuern auf schwere #SUVs zu erhöhen, tut die Regierung des Landes mit dem größten Automarkt Europas das Gegenteil: Die Vorteile, die Unternehmen in Deutschland für einen großen #SUV erhalten, überwiegen die Steuern, die sie zahlen müssen.

    Deutschland setzt damit im europäischen Vergleich in diesem Bereich die größten #Fehlanreize. Hauptgründe für das schlechte Abschneiden sind das Fehlen einer #Erstzulassungssteuer und die großen Vorteile, die Unternehmen durch Mehrwertsteuerabzüge und Abschreibungsmöglichkeiten erhalten.

    Der Unterschied zum zweitgrößten Automobilmarkt der EU, Frankreich, ist bemerkenswert: In #Frankreich zahlen Unternehmen über einen Zeitraum von vier Jahren Steuern in Höhe von bis zu 142.912 €, während sie in Deutschland 7.072 € erstattet bekommen.

    @verkehrswende

    Quelle: "Good Tax Guide 2025" von T&E:
    transportenvironment.org/topic

    #Verkehrspolitik #Verkehrswende #Firmenwagen #Dienstwagen #Dienstwagenprivileg
    #CDU #SPD #SchwarzRot #Kleiko #Klimapolitik #Klimakrise #Autolobby #FCKSUV #Stadtpanzer #Wankpanzer #Klimaschmutzlobby #Milliardenlobby #KlimaschädlicheSubventionen #UmweltschädlicheSubventionien #DelayIsTheNewDenial