#schwarzrot — Public Fediverse posts
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Rückendeckung für Merz - aber die Debatte reißt nicht ab
Der Bundeskanzler steht vor einer entscheidenden Woche. Nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt erhält Merz Rückendeckung in der Debatte um seine Person. Doch Kritik an den Reformen und am Umgang mit der AfD nehmen weiter Fahrt auf.
#CDU #Merz #Bundesregierung #Koalition #SchwarzRot #Landtagswahlen #Landtagswahl2026
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https://www.europesays.com/videos/93264/ DEUTSCHLAND: Aufschrei gegen Merz! CDU in Panik! AfD legt in Niedersachsen zu! Union erhöht Druck #aktuell #cdu #CSU #DeborahNäbig #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #schwarzrot #söder #tv #Union #video #welt #WELTNews
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RE: https://mstdn.social/@klimareporter/117190534017533953
"Deutsches Geld darf nicht weiter #fossileEnergie finanzieren. Der Erfolg der Erneuerbaren allein reicht nicht aus, solange #fossileKonzerne ihr Geschäft weiter ausbauen.
Das umfasst den Ausbau fossiler Infrastruktur in Deutschland, aber auch den Einsatz deutschen Geldes zur Finanzierung von Kohle-, Öl- und Gasunternehmen im Ausland. Öffentliche Kredite und Beteiligungen, Exportkredit- und Investitionsgarantien, Finanzierungen durch multilaterale Banken ebenso wie die Finanzierung fossiler Expansion durch deutsche Banken und Versicherer heizen weiterhin die #Klimakrise an."
Merete Looft von @urgewald im KurzInterview mit @klimareporter anlässlich der #LangeNachtDesKlimas 2026
#FossileInvestitionen #Divestment #Hebelwirkung #ExterneKosten #ExitGas #ExitGasNow #ExitGasEnterFuture #FossileInfrastruktur #FossileLobby #Gaslobby #FossileExpansion #KatherinaReiche #Reiche #ReicheEsReicht #Merz #SchwarzRot #schwarzRoteKoalition #Union #CDU #CSU #DelayIsTheNewDenial #Energiewende #urgewald
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RE: https://mstdn.social/@klimareporter/117190534017533953
"Deutsches Geld darf nicht weiter #fossileEnergie finanzieren. Der Erfolg der Erneuerbaren allein reicht nicht aus, solange #fossileKonzerne ihr Geschäft weiter ausbauen.
Das umfasst den Ausbau fossiler Infrastruktur in Deutschland, aber auch den Einsatz deutschen Geldes zur Finanzierung von Kohle-, Öl- und Gasunternehmen im Ausland. Öffentliche Kredite und Beteiligungen, Exportkredit- und Investitionsgarantien, Finanzierungen durch multilaterale Banken ebenso wie die Finanzierung fossiler Expansion durch deutsche Banken und Versicherer heizen weiterhin die #Klimakrise an."
Merete Looft von @urgewald im KurzInterview mit @klimareporter anlässlich der #LangeNachtDesKlimas 2026
#FossileInvestitionen #Divestment #Hebelwirkung #ExterneKosten #ExitGas #ExitGasNow #ExitGasEnterFuture #FossileInfrastruktur #FossileLobby #Gaslobby #FossileExpansion #KatherinaReiche #Reiche #ReicheEsReicht #Merz #SchwarzRot #schwarzRoteKoalition #Union #CDU #CSU #DelayIsTheNewDenial #Energiewende #urgewald
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RE: https://mstdn.social/@klimareporter/117190534017533953
"Deutsches Geld darf nicht weiter #fossileEnergie finanzieren. Der Erfolg der Erneuerbaren allein reicht nicht aus, solange #fossileKonzerne ihr Geschäft weiter ausbauen.
Das umfasst den Ausbau fossiler Infrastruktur in Deutschland, aber auch den Einsatz deutschen Geldes zur Finanzierung von Kohle-, Öl- und Gasunternehmen im Ausland. Öffentliche Kredite und Beteiligungen, Exportkredit- und Investitionsgarantien, Finanzierungen durch multilaterale Banken ebenso wie die Finanzierung fossiler Expansion durch deutsche Banken und Versicherer heizen weiterhin die #Klimakrise an."
Merete Looft von @urgewald im KurzInterview mit @klimareporter anlässlich der #LangeNachtDesKlimas 2026
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RE: https://mstdn.social/@klimareporter/117190534017533953
"Deutsches Geld darf nicht weiter #fossileEnergie finanzieren. Der Erfolg der Erneuerbaren allein reicht nicht aus, solange #fossileKonzerne ihr Geschäft weiter ausbauen.
Das umfasst den Ausbau fossiler Infrastruktur in Deutschland, aber auch den Einsatz deutschen Geldes zur Finanzierung von Kohle-, Öl- und Gasunternehmen im Ausland. Öffentliche Kredite und Beteiligungen, Exportkredit- und Investitionsgarantien, Finanzierungen durch multilaterale Banken ebenso wie die Finanzierung fossiler Expansion durch deutsche Banken und Versicherer heizen weiterhin die #Klimakrise an."
Merete Looft von @urgewald im KurzInterview mit @klimareporter anlässlich der #LangeNachtDesKlimas 2026
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RE: https://mstdn.social/@klimareporter/117190534017533953
"Deutsches Geld darf nicht weiter #fossileEnergie finanzieren. Der Erfolg der Erneuerbaren allein reicht nicht aus, solange #fossileKonzerne ihr Geschäft weiter ausbauen.
Das umfasst den Ausbau fossiler Infrastruktur in Deutschland, aber auch den Einsatz deutschen Geldes zur Finanzierung von Kohle-, Öl- und Gasunternehmen im Ausland. Öffentliche Kredite und Beteiligungen, Exportkredit- und Investitionsgarantien, Finanzierungen durch multilaterale Banken ebenso wie die Finanzierung fossiler Expansion durch deutsche Banken und Versicherer heizen weiterhin die #Klimakrise an."
Merete Looft von @urgewald im KurzInterview mit @klimareporter anlässlich der #LangeNachtDesKlimas 2026
#FossileInvestitionen #Divestment #Hebelwirkung #ExterneKosten #ExitGas #ExitGasNow #ExitGasEnterFuture #FossileInfrastruktur #FossileLobby #Gaslobby #FossileExpansion #KatherinaReiche #Reiche #ReicheEsReicht #Merz #SchwarzRot #schwarzRoteKoalition #Union #CDU #CSU #DelayIsTheNewDenial #Energiewende #urgewald
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„Rebelliert die Union gegen Friedrich Merz? Von der CSU drohe dem Kanzler keine Gefahr, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Für die CDU hingegen könne er nicht sprechen.“
Reiht sich ein in „niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen“ und „ich hatte keine sexuelle Beziehung mit dieser Frau“ oder „ich habe nicht gedopt“. Alles glaubwürdige Dementis glaubwürdiger Personen.
Wie #Söder.
#Merz #Kanzlersturz #Union #SchwarzRot #Bundesregierung #Dementi
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„Rebelliert die Union gegen Friedrich Merz? Von der CSU drohe dem Kanzler keine Gefahr, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Für die CDU hingegen könne er nicht sprechen.“
Reiht sich ein in „niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen“ und „ich hatte keine sexuelle Beziehung mit dieser Frau“ oder „ich habe nicht gedopt“. Alles glaubwürdige Dementis glaubwürdiger Personen.
Wie #Söder.
#Merz #Kanzlersturz #Union #SchwarzRot #Bundesregierung #Dementi
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„Rebelliert die Union gegen Friedrich Merz? Von der CSU drohe dem Kanzler keine Gefahr, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Für die CDU hingegen könne er nicht sprechen.“
Reiht sich ein in „niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen“ und „ich hatte keine sexuelle Beziehung mit dieser Frau“ oder „ich habe nicht gedopt“. Alles glaubwürdige Dementis glaubwürdiger Personen.
Wie #Söder.
#Merz #Kanzlersturz #Union #SchwarzRot #Bundesregierung #Dementi
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„Rebelliert die Union gegen Friedrich Merz? Von der CSU drohe dem Kanzler keine Gefahr, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Für die CDU hingegen könne er nicht sprechen.“
Reiht sich ein in „niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen“ und „ich hatte keine sexuelle Beziehung mit dieser Frau“ oder „ich habe nicht gedopt“. Alles glaubwürdige Dementis glaubwürdiger Personen.
Wie #Söder.
#Merz #Kanzlersturz #Union #SchwarzRot #Bundesregierung #Dementi
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„Rebelliert die Union gegen Friedrich Merz? Von der CSU drohe dem Kanzler keine Gefahr, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Für die CDU hingegen könne er nicht sprechen.“
Reiht sich ein in „niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen“ und „ich hatte keine sexuelle Beziehung mit dieser Frau“ oder „ich habe nicht gedopt“. Alles glaubwürdige Dementis glaubwürdiger Personen.
Wie #Söder.
#Merz #Kanzlersturz #Union #SchwarzRot #Bundesregierung #Dementi
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Konsequenzen aus der Ahrtal-Flut: Von einer Klimakatastrophe zur nächsten | taz.de
https://taz.de/Konsequenzen-aus-der-Ahrtal-Flut/!6191245/
»Fünf Jahre nach der Ahrtal-Flut leben wir mitten in einer neuen Klimakatastrophe. Die Anti-Klimapolitik von Schwarz-Rot ist vor diesem Hintergrund ein Hohn.«
Ein Kommentar von Susanne Schwarz
#Ahrtalflut #taz #susanneschwarz #Klimakatastrophe #SchwarzRot #blackrot #Klimapolitik #AntiKlimapolitik #hitzetote #klimaerwarmung #klimaneutralitat -
Psychotherapeutische Versorgung
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Psychotherapeutische Versorgung
#GKV #SparPaket #SchwarzRot #cartoon #karikatur -
Gewählt von #Bürgern einer pluralistischen #Gesellschaft der Bundesrepublik #Deutschland zeigt das aktuelle Tun der #Bundesregierung #SchwarzRot dass sie sich in ihrem Verständnis von #Macht zunehmend von dem Konzept des #Regierens hin zum #Herrschen bewegen, denn ein Herrscher fragt nicht nach den Bedürfnissen seiner Bevölkerung, wohingegen das Konzept des Regierens auf #Wahrnehmung und #Achtung der Bedürfnisse von Menschen basiert.
Mit #Demokratie hat diese Entwicklung nicht mehr viel zu tun
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Wenn eine Regierung ihrer Zivilgesellschaft misstraut, befindet sie sich auf dem Weg in den #Autoritarismus. Von da ist es nur noch ein Katzensprung bis in den #Faschismus.
#ifg #informationsfreiheit #schwarzrot #failedstategermany
[ IFG-Reform auf Bundesebene: Der autoritäre Staatsumbau nimmt Fahrt auf | taz.de ]
https://taz.de/IFG-Reform-auf-Bundesebene/!6192998/ -
Schwarz-rote Koalition: Die großen Brocken kommen noch
Probleme abarbeiten und weniger Konflikte - mit diesen Versprechen war die schwarz-rote Koalition gestartet. Doch zum Jahrestag wirkt das Bündnis nervös. Und die großen Reformen kommen erst noch. Von Gabriele Intemann.
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Kommentar zu SPD-Reformideen - Klingbeils Risiko
Der jüngste Auftritt von SPD-Chef Lars Klingbeil war als Befreiungsschlag inszeniert. Doch Klingbeils Agenda birgt Risiken, wenn es um konkrete Reformen geht.#LarsKlingbeilSPD #Reformvorschläge #Bundesregierung #Schwarz-Rot
Kommentar: Risiko, dass Klingbeils Agenda Schieflagen in Deutschland weiter zementiert -
Kommentar zu SPD-Reformideen - Klingbeils Risiko
Der jüngste Auftritt von SPD-Chef Lars Klingbeil war als Befreiungsschlag inszeniert. Doch Klingbeils Agenda birgt Risiken, wenn es um konkrete Reformen geht.#LarsKlingbeilSPD #Reformvorschläge #Bundesregierung #Schwarz-Rot
Kommentar: Risiko, dass Klingbeils Agenda Schieflagen in Deutschland weiter zementiert -
Kommentar zu SPD-Reformideen - Klingbeils Risiko
Der jüngste Auftritt von SPD-Chef Lars Klingbeil war als Befreiungsschlag inszeniert. Doch Klingbeils Agenda birgt Risiken, wenn es um konkrete Reformen geht.#LarsKlingbeilSPD #Reformvorschläge #Bundesregierung #Schwarz-Rot
Kommentar: Risiko, dass Klingbeils Agenda Schieflagen in Deutschland weiter zementiert -
Kommentar zu SPD-Reformideen - Klingbeils Risiko
Der jüngste Auftritt von SPD-Chef Lars Klingbeil war als Befreiungsschlag inszeniert. Doch Klingbeils Agenda birgt Risiken, wenn es um konkrete Reformen geht.#LarsKlingbeilSPD #Reformvorschläge #Bundesregierung #Schwarz-Rot
Kommentar: Risiko, dass Klingbeils Agenda Schieflagen in Deutschland weiter zementiert -
Kommentar zu SPD-Reformideen - Klingbeils Risiko
Der jüngste Auftritt von SPD-Chef Lars Klingbeil war als Befreiungsschlag inszeniert. Doch Klingbeils Agenda birgt Risiken, wenn es um konkrete Reformen geht.#LarsKlingbeilSPD #Reformvorschläge #Bundesregierung #Schwarz-Rot
Kommentar: Risiko, dass Klingbeils Agenda Schieflagen in Deutschland weiter zementiert -
„Deutschland ist stinkreich, trotz aller Wirtschaftskrisen. Unser Sozialstaat ist ganz selbstverständlich finanzierbar, ob bei den Renten oder in der Grundsicherung. Und mehr noch: Wir könnten Armut nicht nur bekämpfen, sondern beseitigen.“
„Wie die Union beim Bürgergeld mit Lügen agiert hat, wie empathische Menschen als Gutmenschen verächtlich gemacht werden – das untergräbt das Fundament dieser Gesellschaft.“
Ulrich Schneider, der langjährige Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes und heutige Kommunikationsberater wirft den Unionsparteien eine hochprofessionelle Kampagne voller Lügen vor... https://www.riffreporter.de/de/gesellschaft/buergergeld-grundsicherung-armut-ulrich-schneider-interview-erschaftsteuer-rente (Recht hat er!) ✊
#Grundsicherung #Bürgergeld #Armut #HartzIV #Arbeitslosengeld #Armutsbetroffen #Reichtum #Milliardäre #merz #spahn #cdU #cdUcsU #sPD #SchwarzRot #jobcenter #Sozialstaat #Rente #Parität #UlrichSchneider
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Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:
https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html
Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.
Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].
Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.
All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].
Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts
Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln
#BVWP #BVWP2030 #Bundesverkehrswegeplan #Verkehrsplanung #KleiKo #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Klimaschutz #Naturschutz #Moorschutz #NatürlicherKlimaschutz #Renaturierung #MoorMussNass #Artenschutz #Rewilding #Straßenbaulobby #Autolobby #Naturzerstörung #Naturzerschneidung #Landschaftszerschneidung #Traffication #Waldzerstörung #WaldStattAsphalt #Autobahnbau #induzierterVerkehr #Fehlanreize #Wahlkreisgeschenke #NutzenKostenVerhältnis #NKV #NutzenKostenAnalyse #NKA #Verkehrswende #Mobilitätswende #ExterneKosten #CO2Preis #Klimafolgeschäden #Klimafolgekosten #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #A39 #KeineA39 #OlafLies #PatrickSchnieder #StoppAutobahnbau #AutobahnBaustopp #KeineAutobahnMehr
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Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:
https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html
Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.
Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].
Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.
All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].
Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts
Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln
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Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:
https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html
Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.
Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].
Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.
All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].
Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts
Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln
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Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:
https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html
Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.
Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].
Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.
All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].
Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts
Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln
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Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:
https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html
Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.
Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].
Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.
All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].
Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts
Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln
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Regierungskoalition - Stromsteuer vs. Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot?
Die Stromsteuer für Privathaushalte wird nicht gesenkt. Dagegen wird die ausgeweitete Mütterrente sogar vorgezogen. Welche Schwerpunkte setzt Schwarz-Rot?#Schwarz-Rot #Mütterrente #Stromsteuer #Koalitionsausschuss #Schwerpunkte
Stromsteuer & Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot? -
Regierungskoalition - Stromsteuer vs. Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot?
Die Stromsteuer für Privathaushalte wird nicht gesenkt. Dagegen wird die ausgeweitete Mütterrente sogar vorgezogen. Welche Schwerpunkte setzt Schwarz-Rot?#Schwarz-Rot #Mütterrente #Stromsteuer #Koalitionsausschuss #Schwerpunkte
Stromsteuer & Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot? -
Regierungskoalition - Stromsteuer vs. Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot?
Die Stromsteuer für Privathaushalte wird nicht gesenkt. Dagegen wird die ausgeweitete Mütterrente sogar vorgezogen. Welche Schwerpunkte setzt Schwarz-Rot?#Schwarz-Rot #Mütterrente #Stromsteuer #Koalitionsausschuss #Schwerpunkte
Stromsteuer & Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot? -
Regierungskoalition - Stromsteuer vs. Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot?
Die Stromsteuer für Privathaushalte wird nicht gesenkt. Dagegen wird die ausgeweitete Mütterrente sogar vorgezogen. Welche Schwerpunkte setzt Schwarz-Rot?#Schwarz-Rot #Mütterrente #Stromsteuer #Koalitionsausschuss #Schwerpunkte
Stromsteuer & Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot? -
Regierungskoalition - Stromsteuer vs. Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot?
Die Stromsteuer für Privathaushalte wird nicht gesenkt. Dagegen wird die ausgeweitete Mütterrente sogar vorgezogen. Welche Schwerpunkte setzt Schwarz-Rot?#Schwarz-Rot #Mütterrente #Stromsteuer #Koalitionsausschuss #Schwerpunkte
Stromsteuer & Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot? -
#eurovision #song #contest #songcontest #lieder #schlager #musik #tv #fernsehen #europa #dobrindt #csu #union #alexvision #schwarzrot #innenminister #grenzen #außengrenzen #migration #asylpolitik #ip #ipadresse #überwachung #internet #bundesregierung #orwell #1984 #privatsphäre #sicherheit #kriminalität #schlagersänger #rocksänger #abschottung #grenzkontrollen #cartoon #karikatur
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Neulich hatte ich darauf hingwiesen, dass die #schwarzrot|e #Koa in #Berlin das #Landesdenkmalamt vom #Kultursenat zum #Bausenat umhängen will.
In der Praxis bedeutet das zB, dass die #Bausenator|in das letzte Wort hat für Eingriffe in den #Denkmalschutz an #TempelhoferFeld & #Flughafen #THF.
Ich halte für plausibel, dass #Wegener & #Giffey auch den Schutzstatus des #ICC schwächen wollen.(1/2)
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🏷️ #R2G #Berlin2030 #Klimaneutral #ClimateJustice #SPD #CDU #Kulturpolitik #CO2 #DWenteignen
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Ich liebe es seit Jahren — Ein fast vergessenes Jahrhundert-#Interview.
Ihre #Doktormutter über die Abschlussarbeit von #FranziskaGiffey:
🧷 https://www.youtube.com/watch?v=YHWzJXUnUco
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🏷️ #Giffey #SPD #Schwarzrot #Sozialdemokratie #Berlin #Koalitionsverhandlung #RegierenderBürgermeister #Jusos #SPDBerlin #Bausenat #Berlin2030 #DWenteignen #Koalitionsvertrag #KaiWegener #Wegener #CDUBerlin #CDU #Senat #SenatBerlin #BerlinerSenat #RotesRathaus #Abgeordnetenhaus #Berlinwahl #Berlinwahl2023 #R2G #Plagiat #Collage
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Lt #Inforadio #rbb24 will #schwarzrot|e #Koa in #Berlin das #Landesdenkmalamt vom #Kultursenat an den #Bausenat übertragen.
Da die #Senator|in das letzte Wort hat, bedeutet das in der Praxis nicht nur Zer-/Störung & #Abriss von #Bodendenkmal|en & #Baudenkmal|en, sondern Ausbremsen der #Energiewende, da #Denkmalschutz meist = #Klimaschutz ist.
Dazu auch:
🧷 https://berlin.nabu.de/news/2023/33069.html
🏷️ #Giffey #Wegener #R2G #Berlin2030 #Klimaneutral #ClimateJustice #NABU #SPD #CDU #Kulturpolitik #CO2 #DWenteignen