#schwarzrot — Public Fediverse posts

RE: https://chaos.social/@HonkHase/117109488458305309

»Doch der Gesetzesentwurf hängt seit Monaten in der Ressortabstimmung fest. Auch beim "Entlastungskabinett" schaffte es das Gesetz erneut nicht auf die Tagesordnung. "Es gibt noch Widerstände", gibt Schneider offen zu.«

#Klimaresilienz #NatürlicheInfrastruktur #NATIF #NaturbasierteLösungen #SchwarzRot #Union

>#Psychotherapie: Gericht stoppt Honorarkürzung für Psychotherapeuten vorerst<

#PolitischeKommunikation
#Menschenbild #Menschenrechte
#Debattenkultur

#MentalHealth #Bundesregierung #SchwarzRot

Was sagt es ueber eine Politik aus, wenn es Gerichte braucht, um die schlimmsten Beschädigungen innerhalb sozialer Infrastruktur zu stoppen?

Das Politik - Verständnis in Berlin atmet zunehmend #Herrschaft statt ein #Regieren zum Wohle einer pluralistischen #Bevölkerung

https://share.google/xXTcGyYMqzJqQCVhq

Gewählt von #Bürgern einer pluralistischen #Gesellschaft der Bundesrepublik #Deutschland zeigt das aktuelle Tun der #Bundesregierung #SchwarzRot dass sie sich in ihrem Verständnis von #Macht zunehmend von dem Konzept des #Regierens hin zum #Herrschen bewegen, denn ein Herrscher fragt nicht nach den Bedürfnissen seiner Bevölkerung, wohingegen das Konzept des Regierens auf #Wahrnehmung und #Achtung der Bedürfnisse von Menschen basiert.

Mit #Demokratie hat diese Entwicklung nicht mehr viel zu tun

>Nach #Bürgergeld-Ende: #Linke will Verfassungsklage gegen die neue Grundsicherung einlegen<

#PolitischeKommunikation
#Menschenbild #Menschenrechte #Debattenkultur

Darlegung der Gründe, weshalb die "Neue Grundsicherung" faktisch als #NeueEntsicherung wirksam werden wird & worauf die Partei #DieLinke mit einer #Normenkontrollklage antworten wird

Die #Bundesregierung #SchwarzRot geht über die Grenzen des Verfassungsrechts hinaus und ein solches Verständnis

https://share.google/qtjXOF57PGLAY8268

#energiepreise #energieprämie #entlastungsprämie #öl #gas #krieg #nahost #usa #iran #israel #energiekrise #wirtschaft #soloselbstständig #arbeitnehmer #finanzen #geld #prekär #mobilität #spritpreis #auto #pkw #arbeitsweg #betriebskosten #chefin #arbeitgeberin #unternehmerin #fahrtkosten #spiegelbild #badezimmer #ungerechtigkeit #merz #bundesregierung #koalition #schwarzrot #fußpflegerin #fußpilz #karikatur #cartoon
© https://pfohlmann.de/

>Dlf App | Umwelt und Verbraucher | EEG-Reformpläne | EEG-Reformpläne – Ökonomin warnt vor „energiepolitischem Kurzschluss“<

#PolitischeKommunikation
Fehlende #Energiegerechtigkeit
#Koalition #SchwarzRot

Sabotage der #Energiewende und der #Buergerbeteiligung im Bereich der #Energiepolitik

Fehlende #Planungssicherheit für die Branche der #Energiewende

Punktuelle Zerstörung des Wirtschaftsstandortes #Deutschland

Missachtung von #Umweltschutz

https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_6B87590A163211F174B2B883034C2FA0

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Fehlende #Energiegerechtigkeit
#Koalition #SchwarzRot

Sabotage der #Energiewende und der #Buergerbeteiligung im Bereich der #Energiepolitik

Fehlende #Planungssicherheit für die Branche der #Energiewende

Punktuelle Zerstörung des Wirtschaftsstandortes #Deutschland

Missachtung von #Umweltschutz

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Fehlende #Planungssicherheit für die Branche der #Energiewende

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Missachtung von #Umweltschutz

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Bundeskabinett startet mit zweitägiger Klausurtagung

Zwei Tage lang berät das Bundeskabinett auf seiner Klausurtagung in der Villa Borsig in Berlin. Das Ziel: Reformen für eine starke Wirtschaft und ein möglichst harmonisches Miteinander von Schwarz-Rot.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeskabinett-klausur-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundeskabinett #SchwarzRot #Klausur

#SchwarzRot hat eine Regierungskoalition gebildet, weil rechnerisch keine andere Koa ohne noafd möglich war. Sie wurde gegründet, um das Schlimmste zu verhindern. Hat die Union nicht mal ein Kurzzeitgedächtnis oder arbeiten gewichtige Teile der Union auf #SchwarzBlau hin? #WahlBundesverfassungsgericht #RichterInnenwahl

>Wie #Konservative und #Neoliberale wissenschaftliche Evidenz verachten und...<

#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur
#Klimakrise

Das Fehlen von #SozialoekologischeTransformation

Folgen des Kontaktes mit Berufslobbyisten aus der fossilen Industrie?

#Warum es ein Problem ist, wenn in der Koalition #SchwarzRot Aspekte von #Wissenschaftsfeindlichkeit und #Desinformation existieren & zwar in beiden Parteien!

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#Germany #Climatecrisis #Topocide #Ecocide

https://youtube.com/watch?v=ZlOTe03JcOA&si=zbJDq1klZ8Fjd3Xw

#Deutschland: Europas #Steuerparadies für umweltschädliche SUVs

Anstatt die Steuern auf schwere #SUVs zu erhöhen, tut die Regierung des Landes mit dem größten Automarkt Europas das Gegenteil: Die Vorteile, die Unternehmen in Deutschland für einen großen #SUV erhalten, überwiegen die Steuern, die sie zahlen müssen.

Deutschland setzt damit im europäischen Vergleich in diesem Bereich die größten #Fehlanreize. Hauptgründe für das schlechte Abschneiden sind das Fehlen einer #Erstzulassungssteuer und die großen Vorteile, die Unternehmen durch Mehrwertsteuerabzüge und Abschreibungsmöglichkeiten erhalten.

Der Unterschied zum zweitgrößten Automobilmarkt der EU, Frankreich, ist bemerkenswert: In #Frankreich zahlen Unternehmen über einen Zeitraum von vier Jahren Steuern in Höhe von bis zu 142.912 €, während sie in Deutschland 7.072 € erstattet bekommen.

@verkehrswende

Quelle: "Good Tax Guide 2025" von T&E:
https://www.transportenvironment.org/topics/cars/good-tax-guide

#Verkehrspolitik #Verkehrswende #Firmenwagen #Dienstwagen #Dienstwagenprivileg
#CDU #SPD #SchwarzRot #Kleiko #Klimapolitik #Klimakrise #Autolobby #FCKSUV #Stadtpanzer #Wankpanzer #Klimaschmutzlobby #Milliardenlobby #KlimaschädlicheSubventionen #UmweltschädlicheSubventionien #DelayIsTheNewDenial

Nebenbei:

Auch deshalb fände ich gut, im Umlauf alle zwei Jahre ein Drittel der #Mandate im #Bundestag neu zu wählen, ähnlich wie im US-Kongress.

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🏷️ #Legislatur #Wahl #Konstituierung #Parlament #Kabinett #BTW #BTW25 #KabinettScholz #KabinettMerz #DieLinke #Grüne #B90G #FriedrichMerz #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Sondierung #Sondierungsgespräche #Sitzverteilung

Sorry, mir fällt grad kein Text ein als 🤮​ 🤮​ 🤮​ sowohl für das, was die #Groko #cduBerlin #spdBerlin #Bonde VerkehrsBondage da machen - und vor allem auch, wie unterirdisch der #RBB das schreibt: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/02/berlin-senat-cdu-ute-bonde-radwege-ausbau-strassenverkehr.html

#SchwarzRot #Autoperspektive #Victimblaming #Schuldumkehr #Autokorrektur #Verkehrswende #Fahrradalltag #Autopolitik #Autojournalismus #Autoproblem #Radweg #Fahrradstraße #Journalisterror #Fahrradweg #Verkehrsinfrastruktur #Radverkehr #Mobilitätsgesetz #Radentscheid #Fahrrad #Fedibikes #Fedibikesde #Fahrradbubble