#schwarzrot — Public Fediverse posts
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RE: https://chaos.social/@HonkHase/117109488458305309
»Doch der Gesetzesentwurf hängt seit Monaten in der Ressortabstimmung fest. Auch beim "Entlastungskabinett" schaffte es das Gesetz erneut nicht auf die Tagesordnung. "Es gibt noch Widerstände", gibt Schneider offen zu.«
#Klimaresilienz #NatürlicheInfrastruktur #NATIF #NaturbasierteLösungen #SchwarzRot #Union
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Rentenreform - Notwendige Einschnitte? - Interview mit Jan Dieren, SPD#Rentenreform #Sozialpolitik #Beitragszahler #Beamte #Selbständige #Abgeordnete #Renteneintrittsalter #Rentenniveau #Koalition #Schwarz-Rot #Rentenkommision #Beschäftigung #Arbeitsmarkt #Gewerkschaften #Lebenserwartung
Rentenreform - Notwendige Einschnitte? - Interview mit Jan Dieren, SPD -
>Klasse oder: Wie es zu Oben und Unten kommt – taz Talk<
Wir sollten uns als
#Gesellschaft darüber Gedanken machen, warum wir einander nur noch schwer verstehen?#PunktuelleMenschenfeindlichkeit
Es heißt, es sei der #Klasse - Begriff, doch eigentlich stehen dahinter oekonomische Ausgangslagen.
Vor diesem Hintergrund ist die #Armenfeindlichkeit der aktuellen #Koalition #SchwarzRot - worauf sie auch noch stolz zu sein scheint - e. #Klassenfrage -
Kommentar zu Sozialstaatreformen - Parteien müssen den Kampf mit sich selbst beenden
Deutschland braucht Strukturreformen, denn auch steigende Soziallversicherungsbeiträge sind ein Wachstumsproblem. Ein Kommentar.#Sozialstaat #Reformen #Sozialstaatsreform #Koalition #GroßeKoalition #Schwarz-Rot #SOZIALES #SOZIALPOLITIK
Reform des Sozialstaats: Das Schicksal der Koalition und das des Landes hängt davon ab -
Kommentar zu Sozialstaatreformen - Parteien müssen den Kampf mit sich selbst beenden
Deutschland braucht Strukturreformen, denn auch steigende Soziallversicherungsbeiträge sind ein Wachstumsproblem. Ein Kommentar.#Sozialstaat #Reformen #Sozialstaatsreform #Koalition #GroßeKoalition #Schwarz-Rot #SOZIALES #SOZIALPOLITIK
Reform des Sozialstaats: Das Schicksal der Koalition und das des Landes hängt davon ab -
Kommentar zu Sozialstaatreformen - Parteien müssen den Kampf mit sich selbst beenden
Deutschland braucht Strukturreformen, denn auch steigende Soziallversicherungsbeiträge sind ein Wachstumsproblem. Ein Kommentar.#Sozialstaat #Reformen #Sozialstaatsreform #Koalition #GroßeKoalition #Schwarz-Rot #SOZIALES #SOZIALPOLITIK
Reform des Sozialstaats: Das Schicksal der Koalition und das des Landes hängt davon ab -
Kommentar zu Sozialstaatreformen - Parteien müssen den Kampf mit sich selbst beenden
Deutschland braucht Strukturreformen, denn auch steigende Soziallversicherungsbeiträge sind ein Wachstumsproblem. Ein Kommentar.#Sozialstaat #Reformen #Sozialstaatsreform #Koalition #GroßeKoalition #Schwarz-Rot #SOZIALES #SOZIALPOLITIK
Reform des Sozialstaats: Das Schicksal der Koalition und das des Landes hängt davon ab -
Kommentar zu Sozialstaatreformen - Parteien müssen den Kampf mit sich selbst beenden
Deutschland braucht Strukturreformen, denn auch steigende Soziallversicherungsbeiträge sind ein Wachstumsproblem. Ein Kommentar.#Sozialstaat #Reformen #Sozialstaatsreform #Koalition #GroßeKoalition #Schwarz-Rot #SOZIALES #SOZIALPOLITIK
Reform des Sozialstaats: Das Schicksal der Koalition und das des Landes hängt davon ab -
Sommerstussverkauf zum Einmachherbst
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete#Trump #Putin #Ukraine #Selenski #Rainer #Fleischkonsum #GoVegan #Habeck #SchwarzRot #Sozialstaat #A100 #Stau #Swift #TaylorSwift #Kufen #Klewin #RWEssen
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Warum werden aller Dringlichkeit des Natur- und Klimaschutzes zum Trotz seit Jahrzehnten immer mehr Autobahnen neu und bestehende immer weiter ausgebaut? Welche Rolle der #Bundesverkehrswegeplan dabei spielt, erläutert anschaulich dieser Hintergrund-Beitrag des #Deutschlandfunk:
https://www.deutschlandfunk.de/autobahn-ausbau-zukunft-100.html
Allen Urteilen und Gutachten des #BVerfG [1], des #EGMR [2] und des #IGH [3] hinsichtlich der unbedingten Notwendigkeit einer ambitionierten #Klimaschutzpolitik und der Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze hält die #Bundesregierung unbeirrt am bestehenden Verfahren der Bundesverkehrswegeplanung fest. Bei diesem spielen jedoch Klima- und Naturschutzziele und kaum eine Rolle, das ganze Verfahren ist vielmehr ein gigantisches Fehlanreizprogramm für Wahlkreisgeschenke von Abgeordneten und für induzierten Kfz-#Mehrverkehr.
Die der Planung zugrunde liegende Nutzen-Kosten-Analyse diente bisher dazu, möglichst viele Straßenbauprojekte wirtschaftlich erscheinen zu lassen. So können irreparable Klimaschäden mit potenziell aufsummierten angeblich eingesparten Zeitkosten ausgeglichen werden, z.B. von 15.000 Pkw, die über 80 Jahre Straßenlebensdauer am Tag jeweils durchschnittlich fünf Minuten Reisezeit einsparen). Die Auswirkungen des Straßenbau auf die Natur fließt bei der Nutzen-Kosten-Analyse gar nicht ein, die Klimafolgeschäden nur zu einem sehr geringen Teil. Und bezeichnenderweise wird eine Stunde Wartezeit eines Autofahrenden im Stau fünfmal höher bewertet als eine Stunde hochgerechneter Lebenszeit, die durch einen Unfall verloren geht [4].
Entsprechend fielen beim #BVWP2030 von 1.600 angemeldeten Projekten nur 15 als unwirtschaftlich durch – eine Erfolgsquote von über 99% [5]. Diese Rechnung war bisher schon unsinnig, aber mit den gestiegenem CO₂-Preis und Baukosten rentieren sich viele Projekte selbst nach dieser Rechnung nicht mehr.
All das interessiert Bund und Landesregierungen nicht: Die Interessen und Netzwerke der Auto- und #Straßenbaulobby wiegen schwerer [6].
Weitere Infos unter #BVWPNoFunFacts
Maßnahme zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung bei #MappingZero: https://mappingzero.de/verkehr/verkehr-an-land/verkehr-an-land-ubergreifend/aufstellung-bvwp-gesetzlich-regeln
#BVWP #BVWP2030 #Bundesverkehrswegeplan #Verkehrsplanung #KleiKo #SchwarzRot #CDU #CSU #SPD #Klimaschutz #Naturschutz #Moorschutz #NatürlicherKlimaschutz #Renaturierung #MoorMussNass #Artenschutz #Rewilding #Straßenbaulobby #Autolobby #Naturzerstörung #Naturzerschneidung #Landschaftszerschneidung #Traffication #Waldzerstörung #WaldStattAsphalt #Autobahnbau #induzierterVerkehr #Fehlanreize #Wahlkreisgeschenke #NutzenKostenVerhältnis #NKV #NutzenKostenAnalyse #NKA #Verkehrswende #Mobilitätswende #ExterneKosten #CO2Preis #Klimafolgeschäden #Klimafolgekosten #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #A39 #KeineA39 #OlafLies #PatrickSchnieder #StoppAutobahnbau #AutobahnBaustopp #KeineAutobahnMehr
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>Tooze: Mit Merz droht weiterhin Kürzungspolitik<
#PolitischeKommunikation
#OekonomieDas Problem ideologischer #Pfadabhaengigkeit im Bereich des monetären Denkens
Die Rolle der #Austeritaet im Bezug auf die #EU - Ebene und warum dies noch zu einer Gefahr für die #Koalition #SchwarzRot werden kann
Die programmatische Farblosigkeit der Klingbeil - #SPD bildet leider kein Gegengewicht im Bereich der politischen Pfadabhaengigkeit
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Bundeskanzlerwahl - Mit welcher Last startet Schwarz-Rot?
Bundeskanzler Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang, Schwarz-Rot startet holprig. Wie stabil ist die Koalition? Wir diskutieren die politischen Folgen.#Bundesregierung #FriedrichMERZ #CDU #Schwarz-Rot #GroßeKoalition
Wie steht es um Schwarz-Rot nach der holprigen Bundeskanzlerwahl? -
Bundeskanzlerwahl - Mit welcher Last startet Schwarz-Rot?
Bundeskanzler Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang, Schwarz-Rot startet holprig. Wie stabil ist die Koalition? Wir diskutieren die politischen Folgen.#Bundesregierung #FriedrichMERZ #CDU #Schwarz-Rot #GroßeKoalition
Wie steht es um Schwarz-Rot nach der holprigen Bundeskanzlerwahl? -
Bundeskanzlerwahl - Mit welcher Last startet Schwarz-Rot?
Bundeskanzler Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang, Schwarz-Rot startet holprig. Wie stabil ist die Koalition? Wir diskutieren die politischen Folgen.#Bundesregierung #FriedrichMERZ #CDU #Schwarz-Rot #GroßeKoalition
Wie steht es um Schwarz-Rot nach der holprigen Bundeskanzlerwahl? -
Bundeskanzlerwahl - Mit welcher Last startet Schwarz-Rot?
Bundeskanzler Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang, Schwarz-Rot startet holprig. Wie stabil ist die Koalition? Wir diskutieren die politischen Folgen.#Bundesregierung #FriedrichMERZ #CDU #Schwarz-Rot #GroßeKoalition
Wie steht es um Schwarz-Rot nach der holprigen Bundeskanzlerwahl? -
Bundeskanzlerwahl - Mit welcher Last startet Schwarz-Rot?
Bundeskanzler Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang, Schwarz-Rot startet holprig. Wie stabil ist die Koalition? Wir diskutieren die politischen Folgen.#Bundesregierung #FriedrichMERZ #CDU #Schwarz-Rot #GroßeKoalition
Wie steht es um Schwarz-Rot nach der holprigen Bundeskanzlerwahl? -
#Greenpeace hatte 2021 ein #Schwarzbuch der #Klimabremser vorgelegt. Dort werden zehn aktuellen Verhandler:innen des Koalitionsvertrages von #CDU, #CSU und #SPD aufgeführt:
👉 AG #Klima/#Energie: der "Scharfmacher" Tilman #Kuban (CDU)
👉 AG #Verkehr: der schwurbelnde #NIUS-Stammgast Christoph #Ploss (CDU), der "zwielichtige Staatssekretär" Thomas #Bareiß (CDU), der #Scheuer-Versteher und #Verkehrswende-Ausbremser #UlrichLange (CSU)
👉 AG #Agrar: Das "Sprachrohr der Massentierhalter:innen und Agrarkonzerne" Albert #Stegemann (CDU)
👉 AG #Wirtschaft: die "tatenlose" damalige Agrarministerin und Nestlé-Influencerin Julia #Klöckner (CDU)
👉 AG "#Soziales": die Vorsitzende der neoliberalen Mittelstands- und #Wirtschaftsunion Gitta #Connemann (CDU)
👉 Steuerungsgruppe: der "Spindoktor der Hardliner" Carsten #Linnemann (CDU), die Pipeline-Freundin Manuela #Schwesig (SPD), der ehemalige selbsternannte "Klimavorreiter" und heutige Anti-Grünen-Hetzer Markus #Söder (CSU), der "Rückwärtsgewandte" Michael #Kretschmer (CDU) aus SachsenGreenpeace (2021): "Wir haben verhindert - Die 31 schlimmsten Klimabremser der Großen Koalition" https://www.greenpeace.de/publikationen/faktencheck-klimabremser
#Klimaschmutzlobby #Klimaschutzbremser #FossileLobby #Wirtschaftsunion #Agrarindustrie #Agrarlobby #Autolobby #Straßenbaulobby #BVWP #DelayIsTheNewDenial #Agrarwende #KlimaGerechtigkeit #Energiewende
#Bundestag #Bundesregierung #Kleiko #SchwarzRot
