#schwarzrot — Public Fediverse posts
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@SchreibeEinfach Nennen wir das Kind doch beim Namen: VERLOGENHEIT
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@SchreibeEinfach Nennen wir das Kind doch beim Namen: VERLOGENHEIT
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#SchwarzRot: #Klimaschutz & #Verkehr
„Greenpeace verlangt eine beschleunigte Elektrifizierung der Mobilität, spürbare Verbesserungen bei der Deutschen Bahn und die Einführung eines generellen Tempolimits.“
https://www.fr.de/politik/schnieder-nachfolger-bilger-so-stand-er-bisher-zu-umwelt-zr-94416299.html
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#SchwarzRot: #Klimaschutz & #Verkehr
„Greenpeace verlangt eine beschleunigte Elektrifizierung der Mobilität, spürbare Verbesserungen bei der Deutschen Bahn und die Einführung eines generellen Tempolimits.“
https://www.fr.de/politik/schnieder-nachfolger-bilger-so-stand-er-bisher-zu-umwelt-zr-94416299.html
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Summertime Blues
#SchwarzRot #cartoon #karikatur -
Summertime Blues
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Summertime Blues
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Merz nach dem großen Umbau
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Merz nach dem großen Umbau
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Merz nach dem großen Umbau
#SchwarzRot #Kabinett #cartoon #karikatur -
Kabinett-Umbau
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Kabinett-Umbau
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Kabinett-Umbau
#SchwarzRot #cartoon #karikatur -
"CDU-Generalsekretär #Linnemann das #Gesundheitsministerium von ihr übernehmen."
Herr im Himmel! 🤦
#CDU #Merz #Kabinett #SPD #Regierung #SchwarzRot #Warken
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/warken-kanzleramtschefin-100.html
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"CDU-Generalsekretär Linnemann das Gesundheitsministerium von ihr übernehmen."
Herr im Himmel! 🤦
#CDU #Merz #Kabinett #SPD #Regierung #SchwarzRot #Warken
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/warken-kanzleramtschefin-100.html
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Drei Erkenntnisse zu Schwarz-Rot zur Sommerpause
Nach einem schwierigen Jahr steckt Schwarz-Rot nun im Reformeifer. Der Druck, liefern zu müssen, ist hoch. Offen bleibt, ob Union und SPD verlorenes Vertrauen zurückgewinnen können. Drei Erkenntnisse zur Regierungskoalition. Von C. Emundts.
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Drei Erkenntnisse zu Schwarz-Rot zur Sommerpause
Nach einem schwierigen Jahr steckt Schwarz-Rot nun im Reformeifer. Der Druck, liefern zu müssen, ist hoch. Offen bleibt, ob Union und SPD verlorenes Vertrauen zurückgewinnen können. Drei Erkenntnisse zur Regierungskoalition. Von C. Emundts.
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RE: https://loma.ml/display/373ebf56-cf94b26f-19fedbfea3ca0b56
Das Anliegen von #schwarzrot zegt vor allem eines: Die Regierungskoalition versteht Datenschutz nicht. Man kann ja gern 99,3 Prozent der Unternehmen von datenschutzrechtlichen Pflichten freistellen. Aber doch nur, wenn gleichzeitig eine effektive Kontrolle der maßgeblichen Datenverarbeiter - #microsoft, #amazon, #google, #bytedance, #meta usw. usf. – implementiert wird! Insofern ist **eine** Datenschutzaufsichsbehörde anstelle von mehr als einem Dutzend, ein richtiger Ansatz.
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RE: https://loma.ml/display/373ebf56-cf94b26f-19fedbfea3ca0b56
Das Anliegen von #schwarzrot zegt vor allem eines: Die Regierungskoalition versteht Datenschutz nicht. Man kann ja gern 99,3 Prozent der Unternehmen von datenschutzrechtlichen Pflichten freistellen. Aber doch nur, wenn gleichzeitig eine effektive Kontrolle der maßgeblichen Datenverarbeiter - #microsoft, #amazon, #google, #bytedance, #meta usw. usf. – implementiert wird! Insofern ist **eine** Datenschutzaufsichsbehörde anstelle von mehr als einem Dutzend, ein richtiger Ansatz.
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Konsequenzen aus der Ahrtal-Flut: Von einer Klimakatastrophe zur nächsten | taz.de
https://taz.de/Konsequenzen-aus-der-Ahrtal-Flut/!6191245/
»Fünf Jahre nach der Ahrtal-Flut leben wir mitten in einer neuen Klimakatastrophe. Die Anti-Klimapolitik von Schwarz-Rot ist vor diesem Hintergrund ein Hohn.«
Ein Kommentar von Susanne Schwarz
#Ahrtalflut #taz #susanneschwarz #Klimakatastrophe #SchwarzRot #blackrot #Klimapolitik #AntiKlimapolitik #hitzetote #klimaerwarmung #klimaneutralitat -
Konsequenzen aus der Ahrtal-Flut: Von einer Klimakatastrophe zur nächsten | taz.de
https://taz.de/Konsequenzen-aus-der-Ahrtal-Flut/!6191245/
»Fünf Jahre nach der Ahrtal-Flut leben wir mitten in einer neuen Klimakatastrophe. Die Anti-Klimapolitik von Schwarz-Rot ist vor diesem Hintergrund ein Hohn.«
Ein Kommentar von Susanne Schwarz
#Ahrtalflut #taz #susanneschwarz #Klimakatastrophe #SchwarzRot #blackrot #Klimapolitik #AntiKlimapolitik #hitzetote #klimaerwarmung #klimaneutralitat -
Psychotherapeutische Versorgung
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Psychotherapeutische Versorgung
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Psychotherapeutische Versorgung
#GKV #SparPaket #SchwarzRot #cartoon #karikatur -
na, das ist doch mal ein ansatz, themen zu pushen, an denen sich die politiky dann frisch gestärkt zurück aus der #sommerfrische abarbeiten können.
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na, das ist doch mal ein ansatz, themen zu pushen, an denen sich die politiky dann frisch gestärkt zurück aus der #sommerfrische abarbeiten können.
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Schwarz-rote Spitzenpolitiker warnen vor unnötigen Sommerloch-Debatten
Der Bundestag ist für zwei Monate in der Sommerpause - in der Regel beginnt damit eine innenpolitisch nachrichtenarme Zeit. Die Koalitionsfraktionen hoffen, dass diese nicht mit öffentlichem Streit gefüllt wird.
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Schwarz-rote Spitzenpolitiker warnen vor unnötigen Sommerloch-Debatten
Der Bundestag ist für zwei Monate in der Sommerpause - in der Regel beginnt damit eine innenpolitisch nachrichtenarme Zeit. Die Koalitionsfraktionen hoffen, dass diese nicht mit öffentlichem Streit gefüllt wird.
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>#Psychotherapie: Gericht stoppt Honorarkürzung für Psychotherapeuten vorerst<
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild #Menschenrechte
#Debattenkultur#MentalHealth #Bundesregierung #SchwarzRot
Was sagt es ueber eine Politik aus, wenn es Gerichte braucht, um die schlimmsten Beschädigungen innerhalb sozialer Infrastruktur zu stoppen?
Das Politik - Verständnis in Berlin atmet zunehmend #Herrschaft statt ein #Regieren zum Wohle einer pluralistischen #Bevölkerung
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>#Psychotherapie: Gericht stoppt Honorarkürzung für Psychotherapeuten vorerst<
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild #Menschenrechte
#Debattenkultur#MentalHealth #Bundesregierung #SchwarzRot
Was sagt es ueber eine Politik aus, wenn es Gerichte braucht, um die schlimmsten Beschädigungen innerhalb sozialer Infrastruktur zu stoppen?
Das Politik - Verständnis in Berlin atmet zunehmend #Herrschaft statt ein #Regieren zum Wohle einer pluralistischen #Bevölkerung
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Regierungserklärung: Merz stellt Reformprogramm im Bundestag vor
Kanzler Merz gibt heute eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Es wird erwartet, dass er sowohl auf den NATO-Gipfel als auch auf die von den Koalitionsspitzen beschlossenen Reformen eingeht. Von J. Mayr.
#Bundeskanzler #Regierungserklärung #Deutschland #SchwarzRot #Regierung #Reformen
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Regierungserklärung: Merz stellt Reformprogramm im Bundestag vor
Kanzler Merz gibt heute eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Es wird erwartet, dass er sowohl auf den NATO-Gipfel als auch auf die von den Koalitionsspitzen beschlossenen Reformen eingeht. Von J. Mayr.
#Bundeskanzler #Regierungserklärung #Deutschland #SchwarzRot #Regierung #Reformen
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Gewählt von #Bürgern einer pluralistischen #Gesellschaft der Bundesrepublik #Deutschland zeigt das aktuelle Tun der #Bundesregierung #SchwarzRot dass sie sich in ihrem Verständnis von #Macht zunehmend von dem Konzept des #Regierens hin zum #Herrschen bewegen, denn ein Herrscher fragt nicht nach den Bedürfnissen seiner Bevölkerung, wohingegen das Konzept des Regierens auf #Wahrnehmung und #Achtung der Bedürfnisse von Menschen basiert.
Mit #Demokratie hat diese Entwicklung nicht mehr viel zu tun
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Gewählt von #Bürgern einer pluralistischen #Gesellschaft der Bundesrepublik #Deutschland zeigt das aktuelle Tun der #Bundesregierung #SchwarzRot dass sie sich in ihrem Verständnis von #Macht zunehmend von dem Konzept des #Regierens hin zum #Herrschen bewegen, denn ein Herrscher fragt nicht nach den Bedürfnissen seiner Bevölkerung, wohingegen das Konzept des Regierens auf #Wahrnehmung und #Achtung der Bedürfnisse von Menschen basiert.
Mit #Demokratie hat diese Entwicklung nicht mehr viel zu tun
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>Nach #Bürgergeld-Ende: #Linke will Verfassungsklage gegen die neue Grundsicherung einlegen<
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild #Menschenrechte #DebattenkulturDarlegung der Gründe, weshalb die "Neue Grundsicherung" faktisch als #NeueEntsicherung wirksam werden wird & worauf die Partei #DieLinke mit einer #Normenkontrollklage antworten wird
Die #Bundesregierung #SchwarzRot geht über die Grenzen des Verfassungsrechts hinaus und ein solches Verständnis
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>Nach #Bürgergeld-Ende: #Linke will Verfassungsklage gegen die neue Grundsicherung einlegen<
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild #Menschenrechte #DebattenkulturDarlegung der Gründe, weshalb die "Neue Grundsicherung" faktisch als #NeueEntsicherung wirksam werden wird & worauf die Partei #DieLinke mit einer #Normenkontrollklage antworten wird
Die #Bundesregierung #SchwarzRot geht über die Grenzen des Verfassungsrechts hinaus und ein solches Verständnis
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Aber mithilfe des Trumpisten Spahn und des überheblich grinsenden Seeheimers Klingbeil schafft er das schon. Wie dieser arrogant in der Pressekonferenz jeder Frage auswich.
Ich könnte nur noch kotzen.
Den Rest erledigt dann die AfD, nach der nächsten Wahl.
#SchwarzRot #Reformpakete #Demokratie #Sozialstaat -
Aber mithilfe des Trumpisten Spahn und des überheblich grinsenden Seeheimers Klingbeil schafft er das schon. Wie dieser arrogant in der Pressekonferenz jeder Frage auswich.
Ich könnte nur noch kotzen.
Den Rest erledigt dann die AfD, nach der nächsten Wahl.
#SchwarzRot #Reformpakete #Demokratie #Sozialstaat -
Für von Armut betroffene #Kinder und #Jugendliche soll ein staatlicher Zuschlag in Höhe von 25 Euro pro Monat gestrichen werden.
"Seit Juli 2022 [Ampel] erhalten von #Armut betroffene Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene den monatlichen Zuschlag"
Ich kann das langsam echt nicht mehr glauben, #SPD!
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"Klingbeils Griff nach dem Klimaschutzgeld
Wie schwarz-rot Geld zweckentfremden will"
Der Überblick von @uedio.
#Klimaschutz #KTF #Klimaanpassung #SchwarzRot
https://steady.page/de/der-uuberblick/posts/ffefecb3-e5f4-455e-b7e6-2eca1d8f0a13
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Wo Vizekanzler und Co-SPD-Chef Lars Klingbeil Quatsch und Unwahrheiten erzählt hat:
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/sommerinterview-faktencheck-klingbeil-100.htmlKlingbeil ist für mich signifikant Teil des Problems
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Wo Vizekanzler und Co-SPD-Chef Lars Klingbeil Quatsch und Unwahrheiten erzählt hat:
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/sommerinterview-faktencheck-klingbeil-100.htmlKlingbeil ist für mich signifikant Teil des Problems
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Ein Gesetz machen und zwei Tage später sagen "Oh, das funktioniert gar nicht, das muss man alles relativ sehen und das müsst ihr in der Realität anders machen" ist der Signature-Move unserer #Bundesregierung...
🤷🏼♂️
#Merz
#SchwarzRot
#Klingbeil #SPD #niemehrcducsu -
Ein Gesetz machen und zwei Tage später sagen "Oh, das funktioniert gar nicht, das muss man alles relativ sehen und das müsst ihr in der Realität anders machen" ist der Signature-Move unserer #Bundesregierung...
🤷🏼♂️
#Merz
#SchwarzRot
#Klingbeil #SPD #niemehrcducsu -
Die #SPD ist so tot.
Jetzt meldet sich der f*cking #CDUArbeitnehmerflügel und merkt zurecht an, dass man sich das mit der Krankschreibung am 1. Tag noch mal überlegen solle.
Ach was, Captain Obvious.Und ja, es gibt einen Arbeitnehmerflügel in der CDU. Nein, auf diesen wird im Regelfall natürlich nicht gehört.
#Merz #SchwarzRot #Bundesregierung
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/cdu-arbeitnehmerfluegel-zweifelt-an-attestpflicht-ab-erstem-tag,VONGd8Z -
Krankschreibungen: Was die Koalition plant und was noch offen ist
Die geplante Verschärfung bei Krankschreibungen sorgt für Streit. Die Koalition will den Krankenstand senken. Bei Ärzten, Krankenkassen und auch in der SPD gibt es Zweifel am Nutzen der Pläne. Worum geht es? Von Dietrich Karl Mäurer.
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RE: https://chaos.social/@analysekritik/116855843997920228
"1949 war Artikel 15 für die #SPD tragender Grund, dem Grundgesetzes zustimmen zu können. Wenn die SPD ihre Parteispitze mit dem Versuch, #Vergesellschaftung zu verunmöglichen, gewähren lässt, hat sie jede Würde verloren."
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#Klimaschutz wird oft als teuer dargestellt. Gleichzeitig führt die #Bundesregierung laut einer FÖS-Berechnung im Auftrag von Greenpeace 2026 zusätzliche umweltschädliche Subventionen und fossile Preisanreize von rund 11 Milliarden Euro ein. Ab 2027 sollen weitere rund 4 Milliarden Euro hinzukommen. Das fördert nicht den Klimaschutz, sondern verstärkt die #Klimakrise und ihre Folgekosten.
https://klimareporter.de/deutschland/von-klimaschutz-reden-oel-und-gas-verbilligen
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Doch noch ein Sommermärchen?
