https://www.europesays.com/videos/107198/ BUNDESREGIERUNG: Regierungsunfähig! Frauke Petry rechnet hart mit der Union ab! | MEINUNGSFREIHEIT #2026 #aktuell #AuswärtigesAmt #bundespolitik #bundesregierung #cdu #DeutschePolitik #fernsehen #FraukePetry #gendersprache #JohannWadephul #KritikCdu #Meinungsfreiheit #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #NenaBrockhaus #news #petry #PolitikDeutschland #Reformen #SPD #staatsapparat #tv #unionskrise #video #wadephul #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/102470/ DEUTSCHLAND: “Söder kann das bisher nicht vorweisen“ Wüst im Kanzler-Modus | MEINUNG mit Jan Schäfer #2026 #AfdSachsenAnhalt #aktuell #Berlin #BerlinerHaushalt #CDUKanzlerfrage #DeutschePolitik #deutschland #ElifEralp #fernsehen #FriedrichMerz #HendrikWüst #JanSchäfer #LinkeBerlin #MarkusSöder #milliardenlücke #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #TürkeiReise #tv #UlrichSiegmund #vermögensteuer #video #Wahl #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/99996/ BERLIN: Heftige Vorwürfe gegen die Linken! Debatte spitzt sich zu! Jetzt schlägt die Partei zurück! #2026 #aktuell #Antisemitismus #Berlin #BerlinWahl #clan #DeutschePolitik #fernsehen #juden #koalition #kontakte #Linke #linken #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parteien #Politik #topnews #tv #video #Vorwürfe #welt #WELTNews
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CW: Deutsche Politik: Berlin-Wahl (Kontext einer Berlinerin)
Nur mal so am Rande, weil man die Landesregierungen anderer Bundesländer ja nicht immer so im Blick hat:
Rot-Rot-Grün hatten wir in Berlin tatsächlich bereits, nur mit anderen Mehrheitsverhältnissen.
Diese Koalition wurde an sich bei der vorigen Wahl auch wiedergewählt - aber es hatte eben *auch* für CDU+SPD gereicht. Die SPD-Spitze wollte aber plötzlich lieber mit den Konservativen kuscheln, allen voran die damalige vorige Bürgermeisterin Frau Giffay, und hat die vorige Koalition dann sitzen gelassen. Das sorgte für so viel Unmut auch in Teilen der Berliner SPD selbst, dass es anschließend drei Durchgänge brauchte, bis der CDU-Kandidat Kai Wegner als Bürgermeister vereidigt werden konnte, was wirklich nicht sehr häufig vorkommt.
Eine Regierung mit der Linkspartei ist hier also alles andere als neu. Das einzig "neue" ist, dass sie jetzt nicht nur ein Anhängsel wäre, sondern ein bisschen mehr den Ton angeben kann.
(Nicht mal eine linke Landesregierung an sich ist neu, es interessierte sich nur kein Schwein für Thüringen bevor die AFD dort plötzlich krass viele Stimmen bekam und jetzt den ganzen politischen Prozess behindert.)Dass man jetzt medial noch vor Ende der Auszählungen Aufriss und Stimmung gegen diese Partei macht und so tut, als wäre eine Regierung mit Beteiligung der Linkspartei ein absolutes Novum und der Weg in die Hölle ist absurd. Die Berliner*innen haben das gewählt, was sie schon sehr lange wählen. Nur dass dieses Mal der Fokus auf der einzigen Partei lag, die sich inhaltlich um ihre Probleme kümmert und die definitiv nicht mit der CDU kuscheln möchte, damit sich das nicht nochmal wiederholt.
(Ja, Antisemitismus ist scheiße, aber diese Diskussion gibt es nicht, weil es irgendjemanden bei der SPD ernsthaft kümmern würde, wie es Jüd:innen in Deutschland geht. Und die Linke hat sich bereits vor Monaten auf einem Parteitag klar zu Israels Existenz und dem Schutz von Jüd:innen und jüdischer Kultur bekannt und eine klare Parteilinie und einen Fünf-Punkte-Plan erstellt. Sie haben kurz vor der Wahl auch ein Parteiausschlussverfahren gegen jemanden gestartet, der dieser Linie nicht mehr entsprach. Das, was SPD und Grüne grad mit ihrer gespielten Empörung fordern, gibt es längst, und ist vermutlich mehr als sie selbst im Programm haben.)
Ich hoffe sehr, dass die SPD-Basis ein bisschen mehr Hirn hat und sich nicht von den lauten bekannten (und noch dazu teils ehemaligen) SPD-Größen bei diesem Unsinn einspannen lässt. Andernfalls werden sie in fünf Jahren dann selbst bei 5% rumdümpeln, zusammen mit der CDU, und das haben sie nur sich selbst zuzuschreiben. Leider haben sie bis dahin die Hauptstadt dann wirklich komplett gegen die Wand gefahren und das hat Berlin nicht verdient.
#DePol #DeutschePolitik #BerlinWahl #DieLinke #SPD_Berlin #Medienversagen
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Ben ungeskriptet entlarvt - Das perfide Geschäft mit der Angst!
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FRIEDRICH MERZ: WAS SAGT ER WIRKLICH? 😳 Seine Bundestagsrede im Faktencheck!
#FriedrichMerz #Merz #Bundestag #Bundestagsrede #Faktencheck #AfD #SachsenAnhalt #Politik #Migration #Remigration #Ukraine #Deutschland #Bundesregierung #PolitischeAnalyse #DeutschePolitik #Bundestag2026
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CDU: Ist Magdeburg jetzt überall? Hauptstadtinsider Jan Peter Luther #Lutherhiersteheich #JanPeterLuther #Hauptstadtinsider #DNEWS24 #ltwlsa #Landtagswahl #CDU #FriedrichMerz #SachsenAnhalt #Politik #DeutschePolitik #Ostdeutschland #PolitischeAnalyse Was passiert mit der CDU, wenn die politische Stimmung kippt? Hauptstadtinsider Jan Peter Luther blickt auf die politische Lage in Magdeburg und Sachsen-Anhalt – und auf die Frage, ob das, was sich dort zeigt, zum https://fyyd.de/episode/15950216
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https://www.europesays.com/videos/82259/ DEUTSCHLAND: “Das macht er aber nicht! Weil dann unangenehme Wahrheiten ans Licht kommen!” Brisant! #2026 #aktuell #AktuellePolitik #bürgergeld #DeutschePolitik #deutschland #einbürgerung #fernsehen #infos #koalition #meinung #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #SPD #Staat #topnews #tv #video #wahrheit #welt #WeltMeinung #WeltNachrichten #WeltNachrichtensender #WELTNews
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Neiiiin, wirklich?! Dass ich noch erleben darf, dass Spahn zurücktritt?!?! Dass ich überhaupt noch erlebe, dass ein männlicher, inkompetenter, weißer Politiker zurücktritt?
Und das auch noch wegen Heuchelei!
Mir wäre es so egal, ob Leihmutter oder nicht, wenn Spahn nicht die ganze Zeit aktiv anderem das verwehrt, was er sich mit Einfluss und Reichtum kauft und dann meint, es würd eihn Zustehen. Einer Demokratie unwürdig war dieser Typ einfach durchgehend!
Und Peter Thiels direktes Werkzeug aus der Regierung zu haben ist auch erstmal ein Aufatmen wert.
Können wir jetzt bitte was privates bei Dobrint finden, dass ihm richtig hart auf die Füße fällt? #Spahn #Rücktritt #depol #deutschePolitik
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Hände weg vom IFG.
Bitte beteilige Dich an der Campact Petition gegen die Schwächung des Informationsfreiheitsgesetzes.
Bitte teile den Beitrag und/oder die Petition.
Link zur Petion unter dem Video und im vorigen Post.
#IFG #Transparenz #informationsfreiheitretten #Akteneinsicht #Pressefreiheit #Demokratie #DEpolitics #DeutschePolitik #HaendeWegVomIFG
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Bitte alles genauso machen wie die USamerikanischen Vorbilder des GER-Felon 47-Fan-Clubs, welcher sich fest verankert in CXU/AfD findet. & bitte noch viel wichtiger: keinesfalls aus deren Fehler (Signal-Gate) lernen.
/sarcasm
"Der Bundestag gebe „zu sicherheitskritischer Infrastruktur grundsätzlich keine Auskunft“, erklärte er."
Damit gibt er zu: es ist sicherheitsrelevant. -
RE: https://mastodon.social/@GuidoKuehn/116002490106288251
Treffender geht es nicht. /kudos @GuidoKuehn
#deutschepolitik #merzversagt #merzmussweg -
"...Um den Krankenstand zu senken, brauche es "Strukturreformen statt Symboldebatten". ..."
Ähh, Einspruch! Strukturreformen kann Deutschland nicht! Symboldebatten sind das höchste der Gefühle, die die deutsche Politik liefern kann! Sieht man bei:
- Stadtbild
- Frag die Tochter
- Bürgergeld vs. Grundsicherung?
https://www.zeit.de/gesundheit/2026-01/kassenaerzte-krankschreibung-per-telefon-friedrich-merz-gxe
#deutschland #cdu #csu #spd #gruene #linke #deutschepolitik @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke
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Das sofortige Abschalten aller Windkraftwerke würde also einen ökonomischen Schock, massiv höhere Strompreise, erhöhte Abhängigkeit von fossiler Energie und gravierende Verluste für Wirtschaft und Gesellschaft bedeuten.
#politicalmemes #politicalcommentary #instagood #cute #viral2025 #politik #political #politics #germanpolitics #bundestag #deutschepolitik #gruene-lueneburg #bündnis90diegrünen
https://www.enbw.com/unternehmen/themen/solarenergie/stromgestehungskosten.html
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Guten Morgen! 😴 Kaum zu glauben, aber heute ist es exakt 20 Jahre her, dass Angela Merkel zur ersten Bundeskanzlerin gewählt wurde.
Eine ganze Generation ist quasi nur mit ihr politisch sozialisiert worden. Wenn ihr heute mit etwas Abstand zurückblickt: Was ist für euch unterm Strich das prägende Fazit der "Ära Merkel"? 🤔#merkel #onthisday #geschichte #politik #deutschepolitik #umfrage
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Jeśli ktoś chce wiedzieć, co się dzieje w Niemczech (politycznie, społecznie), to gorąco polecam #podcast "Niemcy w Ruinie?". Słuchając ciekawych rozmów o naszych zachodnich sąsiadach, można też lepiej zrozumieć Polskę i naszą obecną sytuację na arenie międzynarodowej, szczególnie w UE. Autorzy są znawcami Niemiec, ale trzeźwo patrzą na ten kraj, bez bezkrytycznego zachwytu ale i bez niechęci. Polecam! 🇩🇪
🔗 https://www.youtube.com/@NiemcyWRuinie
#Niemcy #NiemcyWRuinie #podcasty #AnnaKwiatkowska #MarekCichocki #Kwiatkowska #Cichocki #Germany #Deutschland #DeutschePolitik #Politik #DeutschPolnischeBeziehungen
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Ihre #Fassung scheint nur sehr #lichtschwache #Funzeln zuzulassen. #USA-#Kolonie-#Hauptstadt #Ramstein nimmt seit #80JahreRamstein nicht nur Einfluss, sondern bestimmt und #überwacht von dort aus massgebend #DeutschePolitik und veranstaltet #InterntionaleTreffen, bei denen #DEU teilnehmen darf, wenn es besonders artig den #Weisungen der #USrael-#HerrenMenschen-#Clique folgt.
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CW: depol, Wehrpflicht
Weiterhin sagen alle, die über Wehrpflicht fantasieren, exakt nichts zu dem Zivildienst, der die unweigerlich begleiten würde. Und irgendwie scheint es da auch keine Nachfragen zu zu geben. Weder in der Presse noch im Parlament. Oder habe ich was übersehen?
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Diese Seite ist so krass 😳😳😳
Man fängt ahnungslos an zu scrollen und am Ende ist man einfach nur noch erschrocken über so viel Parallelität 😱
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@[email protected] @[email protected]
Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.
Immer so argumentieren und agieren, wie man's gerade brauchen kann - und es dem persönlichen Vorteil dienlich ist.
--> #deutschePolitik #deutschePolitiker #Politik #Politiker #Weltpolitik #Korruption #Lobbyismus #Vorteilsnahme #VorteilsnahmeImAmt 🤷🤦🤡🤮🤮🤮 -
AfD-Zustimmung als Verantwortung der CDU? Eine Analyse.
Symbolbild: die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Sessel beim InterviewDie frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte in einem Interview mit der ZEIT den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz dafür, dass die CDU gemeinsam mit der AfD für einen Antrag zur Migrationspolitik gestimmt habe. Ihre Kernkritik: Demokratische Parteien dürfen keine Mehrheiten mit der AfD ermöglichen.
Doch war es tatsächlich eine Zusammenarbeit – oder schlicht parlamentarischer Alltag? Die Debatte zeigt eine grundlegende Frage der politischen Kultur in Deutschland: Muss eine Partei verhindern, dass ihre Anträge von der AfD unterstützt werden?Sachverhalt: Was ist passiert?
Friedrich Merz hatte einen Antrag und einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, die unabhängig von der AfD formuliert wurden. Die AfD entschied sich, dem Antrag zuzustimmen. Dies führte dazu, dass eine Mehrheit unter Beteiligung der AfD-Stimmen zustande kam. Merkel sieht dies als Fehler mit staatspolitischer Tragweite, da damit eine indirekte Zusammenarbeit entstehe.
Wichtig:
- Es gab keine Absprache zwischen CDU und AfD.
- Die AfD hat eigenständig entschieden, zuzustimmen.
- CDU-Positionen bleiben unabhängig von der AfD-Meinung.
Merkels Argument: Staatspolitische Verantwortung
Merkel betont, dass Friedrich Merz am 13. November 2024 selbst gesagt hatte, er wolle keine zufälligen Mehrheiten durch AfD-Stimmen entstehen lassen. Sie sieht darin eine staatspolitische Pflicht, weil die AfD eine Partei sei, die die Demokratie in Frage stellt.
Ihr Argument:
- Es reicht nicht, keine Kooperation mit der AfD zu haben – es muss auch verhindert werden, dass die AfD Mehrheiten ermöglicht.
- Demokratische Parteien müssen Mehrheiten ohne AfD-Stimmen suchen.
- Eine Normalisierung der AfD als Mehrheitsbeschaffer wäre fatal.
Gegenargument: Demokratie bedeutet Abstimmen
Die Gegenseite – einschließlich Friedrich Merz – argumentiert, dass die CDU nicht beeinflussen kann, wer für oder gegen ihre Anträge stimmt.
Wesentliche Punkte:
- Jede Partei entscheidet frei, wie sie abstimmt.
- Die CDU kann nicht aus Angst vor AfD-Zustimmung auf eigene Positionen verzichten.
- Es wäre absurd, sinnvolle Anträge nicht zu stellen, nur weil die AfD möglicherweise zustimmt.
Diese Sichtweise folgt einem formal-demokratischen Ansatz: Ein Antrag ist unabhängig von der Zustimmung anderer Parteien zu bewerten. Parlamentarische Mehrheiten entstehen nicht durch Kooperation, sondern durch individuelle Entscheidungen der Abgeordneten.
Was bedeutet das für die politische Kultur?
Die Diskussion zeigt ein tieferes Problem: Wie geht die Demokratie mit einer starken AfD um?
- Merkel fordert eine strategische Abgrenzung, um die AfD nicht politisch aufzuwerten.
- Merz argumentiert für sachliche Debatten, unabhängig davon, wie die AfD sich verhält.
Diese Positionen stehen sich unvereinbar gegenüber:
- Soll eine Partei ihre Politik so gestalten, dass die AfD ihr nicht zustimmen kann?
- Oder soll sie ihre Inhalte unbeirrt vertreten – auch auf die Gefahr hin, dass die AfD mitstimmt?
Eine unbeantwortete Grundsatzfrage
Der Konflikt zwischen Merkel und Merz ist kein Einzelfall, sondern ein Symptom einer tiefergehenden politischen Strategiefrage.
- Merkel betont staatspolitische Verantwortung und lehnt jegliche AfD-Unterstützung strikt ab.
- Merz sieht in der CDU-Politik keine Abhängigkeit davon, wie die AfD abstimmt.
Diese Frage bleibt für die Zukunft der CDU entscheidend: Soll sie ihre parlamentarische Arbeit nach dem Verhalten der AfD ausrichten – oder nicht? Eine klare Antwort darauf gibt es bisher nicht.
#AfDZusammenarbeit #AngelaMerkel #Brandmauer #BundestagAbstimmung #CDU #demokratie #deutschePolitik #Faschismus #FriedrichMerz #politischeVerantwortung #yellowCasa
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https://www.fr.de/wirtschaft/trump-will-windraeder-in-den-usa-verbieten-neue-luegen-ueber-erneuerbare-energien-zr-93518158.html
Wir schauen alle einfach ruhig zu wie "Männer unsere Welt verbrennen" und das #bullshitbingo von #DeutschePolitik #Medien #Trump und #ElonMusk ungebremst voran schreitet? ... fuck it!!! -
Ja es is n #Problem dass die #DeutschePolitik ne #OffeneFlanke hat, in die #ElonMusk & andere internationale #Nazi-#Netzwerke / Akteure hineinstoßen können.
Aber es is noch n viel größeres Problem, dass "#Wir" (also wirklich viele hier) lange schon EXAKT davor gewarnt haben, und die #Politik sich sehr bewusst dafür entschieden hat diese Flanke offen zu lassen.
Und nu is so kurz vor der #Neuwahl, da kann man nix mehr regeln. 🤷
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CW: DePol, deutsche Politik
Neuwahlen ante portas?
https://bunte-kuechenabenteuer.de/neuwahlen-ante-portas/
Was war das denn für eine Woche? Erst gewinnt Trump die Wahl in den USA und dann wird Scholz doch endlich mal aktiv.Die Kombination beider Ereignisse hat sicher viele etwas überfordert, aber mir persönlich hat die unerwartete Aktivität von Herrn Scholz tatsächlich geholfen den Fokus auf unsere Politik in Deutschland zu lenken.
Im Unterschied zur Wahl in den USA kann ich mich hier […]
#Blogbeitrag #deutschePolitik #Deutschland #Foodblog #Kanzler #Meinung #Parteien #Politik
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Die Ampel-Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz befindet sich im Endspurt ihrer Legislaturperiode. Zeit für eine Zwischenbilanz: Was wurde bisher erreicht? Welche Herausforderungen stehen noch bevor? Und wie schneidet die Regierung im Vergleich zu ihren Vorgängern seit 1990 ab?
- Erfolgreiche Umsetzungen
- Herausforderungen bis zur nächsten Wahl
- Vergleich mit früheren Regierungen seit 1990
- Fazit und Ausblick
- Quellen
Erfolgreiche Umsetzungen
Trotz zahlreicher Krisen und öffentlich wahrgenommener Streitigkeiten hat die Ampel-Koalition in den ersten drei Jahren ihrer Amtszeit beachtliche Erfolge erzielt. Eine Studie der Bertelsmann Stiftung in Zusammenarbeit mit der Universität Trier und dem Progressiven Zentrum zeigt, dass zur Halbzeit der Legislaturperiode bereits 38% der im Koalitionsvertrag vereinbarten Versprechen umgesetzt wurden5. In absoluten Zahlen sind das sogar mehr erfüllte Versprechen als bei der Vorgängerregierung zum gleichen Zeitpunkt.
Zu den konkreten Erfolgen zählen:
- Rekordausbau der erneuerbaren Energien: Der Anteil erneuerbarer Energien an der Bruttostromerzeugung stieg auf über 60% im ersten Halbjahr 2024, verglichen mit 52% im gleichen Zeitraum 20234.
- Einführung des Deutschlandtickets: Diese Reform wird als größte verkehrspolitische Veränderung seit Jahrzehnten bezeichnet und verbessert die Mobilität für viele Menschen4.
- Legalisierung von Cannabis: Ein wichtiger Schritt in der Drogenpolitik, der den Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz stärkt4.
- Solarpaket: Die Regierung hat den Ausbau von Solarenergie massiv vorangetrieben. Der Anteil von Photovoltaik an der Bruttostromerzeugung liegt im 1. Halbjahr 2024 bei 12%4.
- Startchancen-Programm: Ein 20-Milliarden-Euro-Programm zur Unterstützung von Schulen in sozialen Brennpunkten4.
- Erhöhung des Mindestlohns: Der Mindestlohn wurde auf 12 Euro angehoben, wovon über sechs Millionen Menschen profitieren4.
Bundeskanzler Olaf Scholz betont in seiner Zwischenbilanz auch die Bewältigung der Energiekrise, die Unterstützung der Ukraine und die bessere Aufstellung der Bundeswehr3.
Bild von simonschmid614 auf PixabayHerausforderungen bis zur nächsten Wahl
Trotz dieser Erfolge steht die Ampel-Koalition vor erheblichen Herausforderungen bis zur nächsten Bundestagswahl 2025:
- Wirtschaftspolitik: Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer schwierigen Lage. Die Regierung muss ihre angekündigte Wachstumsinitiative schneller umsetzen, um eine drohende Rezession abzuwenden.
- Rentenpolitik: Das „Rentenpaket II“ sorgt für Kontroversen innerhalb der Koalition, insbesondere hinsichtlich der Festschreibung des Rentenniveaus und der Einführung des „Generationenkapitals“.
- Migrationspolitik: Trotz einiger Fortschritte bleiben Vorschläge wie modellhafte Zurückweisungen an den Grenzen umstritten.
- Haushalt 2025: Der Haushaltsentwurf für 2025 könnte zur Zerreißprobe für die Koalition werden. Es fehlen noch 12 Milliarden Euro und es gibt Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Entwurfs.
- Zunehmende Polarisierung: Es wird befürchtet, dass das Regieren noch schwieriger und konfliktträchtiger wird, was den Populismus weiter stärken könnte.
- Vertrauensverlust: Die öffentliche Wahrnehmung der Regierung als „Streitkoalition“ und das geringe Vertrauen in die Umsetzung von Koalitionsversprechen stellen eine große Herausforderung dar. Laut einer Umfrage glauben nur noch 12% der Deutschen, dass die Ampel einen Großteil ihrer Versprechen umsetzen wird5.
Vergleich mit früheren Regierungen seit 1990
Im Vergleich zu den Regierungen unter Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel schneidet die aktuelle Koalition in Umfragen deutlich schlechter ab. Besonders die langen Amtszeiten von Kohl und Merkel (jeweils 16 Jahre) waren von größerer Stabilität und öffentlicher Zustimmung geprägt.
Allerdings sieht sich die Ampel-Koalition auch mit außergewöhnlichen Herausforderungen konfrontiert, wie dem Ukraine-Krieg, der Energiekrise und hoher Inflation. Frühere Regierungen mussten sich ebenfalls Krisen stellen (z.B. Finanzkrise, Flüchtlingskrise), aber die aktuelle Häufung von Krisen ist außergewöhnlich.
Ein interessanter Aspekt ist die Anzahl der Koalitionsversprechen: Der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung enthält 453 „echte“ Regierungsversprechen, deutlich mehr als die 296 Versprechen der Großen Koalition im Vertrag von 2018 und fast zweieinhalb Mal so viele wie im Vertrag von 2013 mit 188 Versprechen5. Dies spiegelt sowohl die Komplexität einer Drei-Parteien-Koalition als auch das höhere Ambitionsniveau wider.
Bild von Franz P. Sauerteig auf PixabayFazit und Ausblick
Die Ampel-Koalition zeigt sich bei der Umsetzung ihrer Vorhaben durchaus aktiv, wird aber in der öffentlichen Wahrnehmung deutlich kritischer gesehen als frühere Regierungen. Die vielen gleichzeitigen Krisen erschweren die Regierungsarbeit erheblich.
Um die verbleibenden Herausforderungen zu meistern und das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, muss die Koalition ihre interne Zusammenarbeit und Außendarstellung verbessern. Bundeskanzler Scholz betont, dass Deutschland sich daran gewöhnen müsse, dass Regierungen auf absehbare Zeit von Parteien gebildet werden, die sich eine Zusammenarbeit manchmal vorher nicht vorgenommen hätten2.
Die nächste Bundestagswahl 2025 wird darüber entscheiden, ob die Wähler der Koalition eine zweite Amtszeit zutrauen. Bis dahin bleibt abzuwarten, ob die Ampel ihre bisherigen Erfolge ausbauen und die anstehenden Herausforderungen meistern kann.
Quellen
1 https://www.dw.com/de/nach-wahl-im-osten-klatsche-f%C3%BCr-die-ampel-regierung/a-70106167
2 https://www.n-tv.de/politik/Bundeskanzler-Olaf-Scholz-verweist-auf-Erfolge-der-entfremdeten-Ampel-Koalition-article25171176.html
3 https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-12/bundesregierung-jubilaeum-positive-bilanz
4 https://www.gruene.de/artikel/drei-jahre-regierungsbilanz-ampel
5 https://www.bertelsmann-stiftung.de/en/themen/aktuelle-meldungen/2023/september/halbzeitbilanz-der-ampel-regierung-koalition-setzt-trotz-streits-viele-versprechen-um#AmpelKoalition #Bundesregierung #Bundestagswahl #CannabisLegalisierung #DeutschePolitik #Deutschlandticket #ErneuerbareEnergien #FDP #Grüne #Haushalt2025 #Koalitionsstreit #Koalitionsversprechen #Migrationspolitik #OlafScholz #PolitischeBilanz #PolitischeHerausforderungen #PolitischeReformen #Regierungsvergleich #SPD #Wirtschaftspolitik
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@Uwe_M Kommt auf das Gas an, das dort verbrannt werden soll. Wobei ich momentan auch eher glaube, dass das lebensspendende Klimafenster / die Lebensqualität zukünftiger Generationen den Profiten alter weißer Herren von heute geopfert wird.
#Klimakrise #GaskraftwerkAltbach #DeutschePolitik #Verfassungsfeindlich aus #Gier und #Bequemlichkeit
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Am heutigen Tag zeigte sich im Bundestag einmal mehr die undemokratische Haltung der AfD und der Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Während der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die von der überwiegenden Mehrheit des Bundestages begrüßt wurde, blieben die Abgeordneten dieser beiden Parteien demonstrativ fern.
Selenskyj sprach eindringlich über die Notwendigkeit, dass Russland diesen Krieg verliert, um Frieden in Europa zu sichern. Er dankte Deutschland für die Unterstützung und betonte die Bedeutung der europäischen Einheit im Angesicht der russischen Aggression. Doch die Abwesenheit der AfD und BSW Abgeordneten war ein deutliches Zeichen der Missachtung dieser wichtigen Botschaft.
Alice Weidel und Tino Chrupalla, die Fraktionschefs der AfD, rechtfertigten ihre Entscheidung mit oberflächlichen Bemerkungen über Selenskyjs Kleidung und forderten stattdessen Verhandlungen, die angesichts der Aggressivität Russlands unrealistisch und naiv erscheinen. Ähnlich äußerte sich die BSW, die eine sofortige Verhandlungslösung forderte und sich gegen Waffenlieferungen aussprach.
Dieser Boykott offenbart die wahre Gesinnung dieser Parteien. Sie setzen sich nicht für Demokratie und Freiheit ein, sondern unterstützen indirekt die aggressive Politik Wladimir Putins. Indem sie die Rede Selenskyjs boykottierten, haben sie ihre fehlende Solidarität mit der Ukraine und ihre Gleichgültigkeit gegenüber der russischen Bedrohung Europas demonstriert.
Es ist unser gemeinsames Interesse, dass die Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Aggression erfolgreich ist. Dies zu ignorieren oder zu untergraben, wie es AfD und BSW getan haben, schwächt die europäischen Werte und gefährdet den Frieden auf unserem Kontinent.
https://god.fish/2024/06/11/afd-und-bsw-enthuellen-ihre-undemokratischen-werte-im-bundestag/
#AFD #AfDBoykott #bsw #BSWBoykott #bundestag #DemokratieInEuropa #deutschePolitik #Essay #Krieg #RussischeAggression #Russland #SelenskyjRedeBundestag #Ukraine #UkraineKrieg
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Hart, aber humorvoll: Die Erinnerungen von Wolfgang Schäuble machen spürbar, warum der Fast-Kanzler auch von Gegnern geschätzt wurde.#Autobiografie #WolfgangSchäuble #DeutschePolitik #BundesrepublikDeutschland #DeutscheGeschichte #Buch #Kultur
Autobiografie Wolfgang Schäubles: Spitzbübische Selbstdeutung -
Die Deutschen feiern Macron wie einen Popstar. Dass er trotz der Makel seiner Politk glänzt, liegt an der stilistischen Ohnmacht deutscher Kollegen.#EmmanuelMacron #OlafScholz #Style #DeutschePolitik #Dresden #Alltag #Gesellschaft
Emmanuel Macron in Deutschland: Hauptsache Style -
Sven-Christian Kindler ist einer der wichtigsten Abgeordneten des linken Flügels. Nach der Wahl will er seine Frau bei der Care-Arbeit entlasten.#DeutschePolitik #Bundestag #Bündnis90DieGrünen #Haushalt #Deutschland #Politik
Grünen-Politiker verlässt Bundestag: Kindler will mehr Zeit für Kinder -
A great documentary as summary of how the EU handled the gas supply from Russia over the last 10 years.
https://www.youtube.com/watch?v=kCNHwH9MxGA
Some of the moves by especially by Germany, France and Austria were stunning - even at the time. It's amazing to me that the clearly corrupted top politicians are still living the high life today.
Even in 2024, greed over morals is the guiding principle.
#Ukraine #UkraineWar #Gazprom #GermanPolitics #DeutschePolitik #Corruption #OilandGas #GasSupply #EU #DW
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Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) hört 2025 auf. Grund für seinen Entschluss ist auch die Entfremdung von seiner Partei.#DeutschePolitik #Bundestag #Außenpolitik #SPD #OlafScholz #Deutschland #Politik
Abschied aus der Politik: Roth macht Schluss -
@[email protected]
Das sind auch keine #Arztpraxen mehr, sondern #Filialen von #Investoren, die Arztpraxen im großen Stil aufkaufen, wo die #Ärzte dann als gut bezahlte #Angestellte arbeiten und die eigene #Abrechnungsabteilungen beschäftigen, um den letzten Cent aus dem #Gesundheitssystem als #Profit rauszupressen.
Und der #DeutscheStaat / die #deutschePolitik schaut zu 🤮🤮🤮 -
Wenn ich mir ein Studium nicht leisten kann, bin ich mit einmalig 1.000,- EUR toll aus dem Schneider. 🥳🙌🏻💪
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Vor 10 Monaten gab „maiLab“ bekannt, dass sie mit Youtube aufhören möchte. Jetzt deutet sie auf ihrem Kanal an, dass es sie in die Politik treibt.#Wissenschaft #DeutschePolitik #Youtube #Medien #Gesellschaft
Wissenschaftlerin und Funk-YouTuberin: Mai Thi Nguyen-Kim will in Politik -
Vor 10 Monaten gab „maiLab“ bekannt, dass sie mit Youtube aufhören möchte. Jetzt deutet sie auf ihrem Kanal an, dass es sie in die Politik treibt.#Wissenschaft #DeutschePolitik #Youtube #Medien #Gesellschaft
Wissenschaftlerin und YouTuberin: Mai Thi Nguyen-Kim will in Politik -
Gegenwart sauer, Zukunft süß! Das neueste Kommentar zu der Lage von unsere Nation. Mit allen Worten, scharf wie Galle, über Unmut, Zorn und Aufstand.#Gesellschaftskritik #DeutschePolitik #Kommentar #Wahrheit
Die Wahrheit: Stunk und Stinkung -
Düsseldorfs ehemaliger Oberbürgermeister Thomas Geisel will für Wagenknechts neue Partei ins Europaparlament. Die SPD prüft ein Ausschlussverfahren.#SPD #BündnisSahraWagenknechtBSW #SahraWagenknecht #DeutschePolitik #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Düsseldorfs Ex-OB geht zu Wagenknecht: SPD-Politiker auf Abwegen -
Ist echte Bürgerbeteiligung in der Klimakrise nicht zu langsam? Jascha Rohr und Claudine Nierth erklären, warum sie glauben, dass es nur mit ihr geht.#Bürgerbeteiligung #Demokratie #Klima #DeutschePolitik #Zukunft #wochentaz #Ökologie #Öko
Bürgerbeteiligung in der Klimakrise: „Emotionen müssen gefühlt werden“ -
#DeutschePolitik hat eine große Besonderheit aufgrund der #Vergangenheit (#Nazideutschland): Es ist #nichtakzeptabel oder auch #nichttolerierbar, dass Parteien mit dem gleichen oder sehr ähnlichen Gedankengut wieder Fuß fassen. 3/23
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#DeutschePolitik hat eine große Besonderheit aufgrund der #Vergangenheit (#Nazideutschland): Es ist #nichtakzeptabel oder auch #nichttolerierbar, dass Parteien mit dem gleichen oder sehr ähnlichen Gedankengut wieder Fuß fassen. 3/23
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#DeutschePolitik hat eine große Besonderheit aufgrund der #Vergangenheit (#Nazideutschland): Es ist #nichtakzeptabel oder auch #nichttolerierbar, dass Parteien mit dem gleichen oder sehr ähnlichen Gedankengut wieder Fuß fassen. 3/23
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