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#koalition — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #koalition, aggregated by home.social.

  1. Sechs Stunden Koalitionsgipfel, kein Beschluss. Kretschmann blockierte als letzten Amtsakt die Entlastungsprämie als 'vergiftetes Abschiedsgeschenk'. Weil: Merz braucht ein 'dickes Fell'.

    denkstrom.org/artikel/koalitio

    #Koalition #CDU #SPD #Rente #Merz #Politik #Demokratie #Bundestag #Berlin #News #Press #Nachrichten #Fediverse #Mastodon

  2. Koalition will Einschränkung bei Integrationskursen zurücknehmen 

    Viel weniger Personen als bisher sollten kostenfrei an Integrationskursen teilnehmen können - das hatte das Innenministerium beschlossen. Nun haben sich die Koalitionäre nach Informationen von WDR, NDR und SZ auf einen Kompromiss geeinigt.

    ➡️ tagesschau.de/investigativ/ndr

    #Koalition #Integrationskurs

  3. „Die Koalition aus Union und SPD bezifferte die Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger auf rund fünf Milliarden Euro pro Jahr. Für die Wirtschaft wurde eine jährliche Entlastung von rund 2,3 Milliarden Euro genannt. Aus dem Entwurf geht nicht hervor, wie die Regierung diese Entlastungen berechnet wurden.“

    Wenn ich meinen Job als Ingenieurin so machen würde, hätte ich keinen mehr. Darf man sich wohl nur in der Politik erlauben… #geg #cdu_shit_show #koalition

    deutschlandfunk.de/reiche-legt

  4. #Merz fordert Kompromissbereitschaft von der #SPD, steht im Text. Hat er auch dazu gesagt, an welcher Stelle genau die #CDU Kompromisse eingegangen ist? Bei rechtswidrigen #Grenzkontrollen , bei Brosius-Gersdorf, bei allem, was #Reiche fabriziert etc. pp kann's ja nun nicht gewesen sein. Also wo?

    Das Opfergejammer ist #unerträglich!

    #Kanzler #Rollback #Reformen #Gas #Energiewende #Koalition #BrauneCDU

    zeit.de/politik/deutschland/20

  5. #Merz fordert Kompromissbereitschaft von der #SPD, steht im Text. Hat er auch dazu gesagt, an welcher Stelle genau die #CDU Kompromisse eingegangen ist? Bei rechtswidrigen #Grenzkontrollen , bei Brosius-Gersdorf, bei allem, was #Reiche fabriziert etc. pp kann's ja nun nicht gewesen sein. Also wo?

    Das Opfergejammer ist #unerträglich!

    #Kanzler #Rollback #Reformen #Gas #Energiewende #Koalition #BrauneCDU

    zeit.de/politik/deutschland/20

  6. #Merz fordert Kompromissbereitschaft von der #SPD, steht im Text. Hat er auch dazu gesagt, an welcher Stelle genau die #CDU Kompromisse eingegangen ist? Bei rechtswidrigen #Grenzkontrollen , bei Brosius-Gersdorf, bei allem, was #Reiche fabriziert etc. pp kann's ja nun nicht gewesen sein. Also wo?

    Das Opfergejammer ist #unerträglich!

    #Kanzler #Rollback #Reformen #Gas #Energiewende #Koalition #BrauneCDU

    zeit.de/politik/deutschland/20

  7. #Merz fordert Kompromissbereitschaft von der #SPD, steht im Text. Hat er auch dazu gesagt, an welcher Stelle genau die #CDU Kompromisse eingegangen ist? Bei rechtswidrigen #Grenzkontrollen , bei Brosius-Gersdorf, bei allem, was #Reiche fabriziert etc. pp kann's ja nun nicht gewesen sein. Also wo?

    Das Opfergejammer ist #unerträglich!

    #Kanzler #Rollback #Reformen #Gas #Energiewende #Koalition #BrauneCDU

    zeit.de/politik/deutschland/20

  8. #Merz fordert Kompromissbereitschaft von der #SPD, steht im Text. Hat er auch dazu gesagt, an welcher Stelle genau die #CDU Kompromisse eingegangen ist? Bei rechtswidrigen #Grenzkontrollen , bei Brosius-Gersdorf, bei allem, was #Reiche fabriziert etc. pp kann's ja nun nicht gewesen sein. Also wo?

    Das Opfergejammer ist #unerträglich!

    #Kanzler #Rollback #Reformen #Gas #Energiewende #Koalition #BrauneCDU

    zeit.de/politik/deutschland/20

  9. Streit zwischen SPD und Union um Friedrich Merz eskaliert weiter

    Die Spannungen innerhalb der schwarz-roten Bundesregierung verschärfen sich deutlich. Nach der scharfen Kritik von Matthias Miersch an Bundeskanzler Friedrich Merz reagiert nun auch Jens Spahn öffentlich und stellt sich klar hinter den Kanzler.

    t1p.de/rj236

    #FriedrichMerz #JensSpahn #MatthiasMiersch #SPD #CDU #Union #Koalition #Bundesregierung #Berlin #Deutschland #Politik #LarsKlingbeil #Kanzleramt #Koalitionsstreit

  10. Ich sage es ganz laut, das wird nicht funktionieren! Das ist nur Augenwischerei:

    „Neues #Heizgesetz: #Koalition vereinbart Kostenbremse für Mieter
    Bisher stockt die geplante Reform des Heizungsgesetzes, nun hat die Bundesregierung sich auf eine #Kostenbremse für Mieter geeinigt. Demnach sollen Kostenrisiken zwischen Mietern und Vermietern aufgeteilt werden, das berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Die Auswirkungen der Reform auf Mieterinnen und Mieter waren besonders umstritten“
    (SZ)

  11. Es wäre super krass, wenn die CDU als Alleinregierung oder in einer Koalition mit der FDP vorschlagen würde, den ersten Mai als #Feiertag abzuschaffen. Dies aber in einer #Koalition mit der SPD zu tun, spricht für das #Empathie-Talent, #Einfühlungsvermögen und die #Urteilsfähigkeit der #CDU als Ganzes.

    #TagDerArbeit

  12. Es wäre super krass, wenn die CDU als Alleinregierung oder in einer Koalition mit der FDP vorschlagen würde, den ersten Mai als #Feiertag abzuschaffen. Dies aber in einer #Koalition mit der SPD zu tun, spricht für das #Empathie-Talent, #Einfühlungsvermögen und die #Urteilsfähigkeit der #CDU als Ganzes.

    #TagDerArbeit

  13. Es wäre super krass, wenn die CDU als Alleinregierung oder in einer Koalition mit der FDP vorschlagen würde, den ersten Mai als #Feiertag abzuschaffen. Dies aber in einer #Koalition mit der SPD zu tun, spricht für das #Empathie-Talent, #Einfühlungsvermögen und die #Urteilsfähigkeit der #CDU als Ganzes.

    #TagDerArbeit

  14. Es wäre super krass, wenn die CDU als Alleinregierung oder in einer Koalition mit der FDP vorschlagen würde, den ersten Mai als #Feiertag abzuschaffen. Dies aber in einer #Koalition mit der SPD zu tun, spricht für das #Empathie-Talent, #Einfühlungsvermögen und die #Urteilsfähigkeit der #CDU als Ganzes.

    #TagDerArbeit

  15. Neuer Streit um Milliarden: Koalition ringt heftig um Deutschlands Haushalt für 2027.

    In Berlin eskaliert der nächste Konflikt innerhalb der schwarz-roten Bundesregierung. Kurz vor der geplanten Vorlage des Bundeshaushalts 2027 steht die Koalition unter massivem Druck. Milliardenlücken im Etat sorgen für politischen Sprengstoff.

    t1p.de/1nt4l

    #CDU #SPD #Koalition #Bundeshaushalt #Schuldenbremse #LarsKlingbeil #FriedrichMerz #MatthiasMiersch #Bundespolitik #Deutschland #Haushalt2027

  16. Wirtschaft zeigt sich zunehmend enttäuscht von der Bundesregierung

    Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich spürbar verschlechtert. Nach einem Jahr unter Kanzler Friedrich Merz wächst die Unzufriedenheit deutlich. Viele Unternehmer hatten auf schnelle Reformen gehofft, doch aus ihrer Sicht bleiben wichtige Veränderungen bislang aus.

    t1p.de/3kt8u

    #Wirtschaft #Deutschland #Politik #CDU #SPD #Koalition #FriedrichMerz #LarsKlingbeil #KatherinaReiche #RainerDulger #Arbeitgeber

  17. Deutliche Worte: Peter Altmaier rechnet mit eigener Partei und Regierung ab.

    Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat ungewohnt scharfe Kritik an der aktuellen politischen Lage geübt. In einer TV-Sendung stellte er klar, dass er sich lange zurückgehalten habe – nun aber nicht mehr schweigen wolle.

    t1p.de/njwce

    #Altmaier #CDU #SPD #Merz #PolitikDeutschland #MarkusLanz #Regierung #Koalition #Kritik #Deutschlandpolitik #Rentenreform #Gesundheitsreform #Wirtschaft

  18. >Das politische #Menschenbild des #FriedrichMerz<

    #PolitischeKommunikation

    #RechtAufKoerperlicheUnversehrtheit

    #Koalition #SchwarzRot

    Politischer Kleinmut & Gehässigkeit gegen #Menschen im aktuellen #Arbeitsmarkt bei gleichzeitigem Mangel an echter Strategie für die #Transformation in einem geopolitischen Umfeld der Destabilisierung

    Gerade in Zeiten der fallenden Demokratien macht es am allerwenigsten Sinn gegen die eigene #Bevölkerung zu arbeiten ❗

    surplusmagazin.de/krankschreib

  19. #news ⚡ Linke wirft Koalition „Planwirtschaft für Sozialabbau“ vor: Nach der Einigung der Spitzen von Union und SPD zur Reform des Bürgergelds hat die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, der... hubu.de/?p=298426 | #koalition #linke #planwirtschaft #soziala

  20. #news ⚡ Linke wirft Koalition „Planwirtschaft für Sozialabbau“ vor: Nach der Einigung der Spitzen von Union und SPD zur Reform des Bürgergelds hat die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, der... hubu.de/?p=298426 | #koalition #linke #planwirtschaft #soziala

  21. #news ⚡ Linke wirft Koalition „Planwirtschaft für Sozialabbau“ vor: Nach der Einigung der Spitzen von Union und SPD zur Reform des Bürgergelds hat die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, der... hubu.de/?p=298426 | #koalition #linke #planwirtschaft #soziala

  22. #news ⚡ Brantner lässt Tür für Koalition mit Merz offen: Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat der Ansicht ihres Fraktionskollegen Anton Hofreiter widersprochen, wonach der Unionsfra... hubu.de/?p=265067 | #brantner #koalition #merz #tuer #hubu

  23. #news ⚡ SPD-Politiker äußern Bedenken an möglicher Koalition unter Merz: Innerhalb der SPD wird Widerstand gegen eine mögliche schwarz-rote Koalition mit der Union unter einem Kanzler Friedrich Merz (CDU) l... hubu.de/?p=264767 | #bedenken #koalition #merz #spdpoliti

  24. Die Ära von Sebastian Kurz war ein Einschnitt, sagt der Journalist Armin Thurnher. Er erklärt, warum die Linke in Österreich auf eine Ampel hofft
    Armin Thurnher zur Politik in Österreich: „Es gibt keinen Lerneffekt“
  25. Die Ära von Sebastian Kurz war ein Einschnitt, sagt der Journalist Armin Thurnher. Er erklärt, warum die Linke in Österreich auf eine Ampel hofft
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