#koalition — Public Fediverse posts
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Das von der schwarz-roten Führung gewünschte Bild der Harmonie bekommt auf der Koalitionsklausur schon wieder Risse. Sozialdemokraten rügen, der Kanzler lasse „die richtige Tonlage“ und Respekt im Umgang mit Menschen vermissen.#Steuern #CDU #Sozialstaat-Lageks #Miersch #Matthias #Merz #FriedrichCDU #SPD #Spahn #Jens #Koalition #ThorstenFrei #CSU #Landtagswahlenks
Schwarz-rote Spannungen: „Braucht Demut“ – Plötzlich wird aus der SPD heftige Kritik am Kanzler laut - WELT -
Das von der schwarz-roten Führung gewünschte Bild der Harmonie bekommt auf der Koalitionsklausur schon wieder Risse. Sozialdemokraten rügen, der Kanzler lasse „die richtige Tonlage“ und Respekt im Umgang mit Menschen vermissen.#Steuern #CDU #Sozialstaat-Lageks #Miersch #Matthias #Merz #FriedrichCDU #SPD #Spahn #Jens #Koalition #ThorstenFrei #CSU #Landtagswahlenks
Schwarz-rote Spannungen: „Braucht Demut“ – Plötzlich wird aus der SPD heftige Kritik am Kanzler laut - WELT -
https://www.europesays.com/at/345102/ Die Grazer Koalition aus KPÖ und Grünen ist ausgemacht #AT #Austria #gemeinderat #Graz #grüne #Koalition #KPÖ #KPÖGrünenKoalition #Österreich #Stadtsenat
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Im Namen der Innovation, ohne #demokratische #Kontrolle -
Nach dem Motto „Ausprobieren statt Abwarten“ brachte die #Bundesregierung ein Gesetz durchs #Parlament, mit dem die öffentliche Verwaltung neue Technologien testen darf. Die große #Koalition hofft, so die #Verwaltungsdigitalisierung anzukurbeln. Doch das das #Reallabore_Gesetz widerspricht #demokratischen #Grundsätzen, #wissenschaftlichen #Standards und dem Prinzip der #Transparenz.
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Bäcker und Konditoren sollen an Sonn- und Feiertagen länger arbeiten dürfen. Das finden nicht alle gut.#WDR #Bäckerei #Öffnungszeiten #Brötchen #Konditor #NRW #Sonntag #Reformpaket #Koalition #Café #Arbeitszeit #Ladenschlussgesetz
Mehr Zeit zum Brötchen-Kauf am Sonntag: So sollen sich die Öffnungszeiten von Bäckereien ändern -
Bäcker und Konditoren sollen an Sonn- und Feiertagen länger arbeiten dürfen. Das finden nicht alle gut.#WDR #Bäckerei #Öffnungszeiten #Brötchen #Konditor #NRW #Sonntag #Reformpaket #Koalition #Café #Arbeitszeit #Ladenschlussgesetz
Mehr Zeit zum Brötchen-Kauf am Sonntag: So sollen sich die Öffnungszeiten von Bäckereien ändern -
Bäcker und Konditoren sollen an Sonn- und Feiertagen länger arbeiten dürfen. Das finden nicht alle gut.#WDR #Bäckerei #Öffnungszeiten #Brötchen #Konditor #NRW #Sonntag #Reformpaket #Koalition #Café #Arbeitszeit #Ladenschlussgesetz
Mehr Zeit zum Brötchen-Kauf am Sonntag: So sollen sich die Öffnungszeiten von Bäckereien ändern -
Bäcker und Konditoren sollen an Sonn- und Feiertagen länger arbeiten dürfen. Das finden nicht alle gut.#WDR #Bäckerei #Öffnungszeiten #Brötchen #Konditor #NRW #Sonntag #Reformpaket #Koalition #Café #Arbeitszeit #Ladenschlussgesetz
Mehr Zeit zum Brötchen-Kauf am Sonntag: So sollen sich die Öffnungszeiten von Bäckereien ändern -
Mit ihrem Reformpaket will die Koalition auch die Einkommensteuer neu regeln. Wer in NRW davon profitiert und wer nicht.#WDR #Koalition #Reformpaket #Einkommensteuer #NRW #Auswirkungen #Entlastungen #Kosten #Folgen #squeet.me/search?tag=
Reichensteuer und Spitzensteuersatz: Diese Auswirkungen hat das Reformpaket der Bundesregierung -
wenn du dich erst um kurz nach fünf fragst, ob dein #bundeskanzler #friedrichmerz völlig bescheuert ist, ist es ein guter tag
#roteLinien wie das #Grundgesetz empfehle ich jeder #koalition btw, explizit einer #kummerkoalition anno 2026
#mütend -
#news ⚡ Verbraucherschutzzentrale stellt Koalition gemischtes Zeugnis aus: Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) wirft der Bundesregierung rund ein Jahr nach deren Amtsantritt Mängel bei verbraucherpoli... https://hubu.de/?p=323662 | #koalition #zeugnis #hubu
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#news ⚡ Verbraucherschutzzentrale stellt Koalition gemischtes Zeugnis aus: Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) wirft der Bundesregierung rund ein Jahr nach deren Amtsantritt Mängel bei verbraucherpoli... https://hubu.de/?p=323662 | #koalition #zeugnis #hubu
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#news ⚡ Verbraucherschutzzentrale stellt Koalition gemischtes Zeugnis aus: Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) wirft der Bundesregierung rund ein Jahr nach deren Amtsantritt Mängel bei verbraucherpoli... https://hubu.de/?p=323662 | #koalition #zeugnis #hubu
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#news ⚡ Verbraucherschutzzentrale stellt Koalition gemischtes Zeugnis aus: Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) wirft der Bundesregierung rund ein Jahr nach deren Amtsantritt Mängel bei verbraucherpoli... https://hubu.de/?p=323662 | #koalition #zeugnis #hubu
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Rentenstreit - Ökonomen verlangen einen Stopp des Rentenpakets
Im Streit um das Rentenpaket warnen Ökonomen vor dem Plan der Bundesregierung. Doch CDU und CSU versuchen, aus der Sachfrage keine Machtfrage werden zu lassen.#Rente #Rentenpaket #Koalition #Bundesregierung #Merz #Söder #VeronikaGrimm
Ökonomen warnen vor Rentenpaket der Koalition: "Politik läuft in die vollkommen falsche Richtung" -
#KTF, #Koalition der Willigen, #Mercosur, #Israel, #französische #Regierungskrise, #Sozialstaat und #Azelastin | #DieWochendämmerung: #Podcast:
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#bundeskanzler #kanzlerwahl #merz #misstrauen #groko #mehrheit #wahlgang #tränen #krokodilstränen #abstimmung #anonym #geheim #geheimewahl #analyse #weinen #chemie #labor #cdu #csu #union #spd #abgeordnete #abweichler #fraktionen #demokratie #bundestag #bundesregierung #koalition #kanzlermehrheit #trauer #freude #schadenfreude #denkzettel #cartoon #karikatur
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Ist doch klar, dass heute kein neuer #Wahlgang mehr stattfindet. Es dauert seine Zeit alle Abgeordneten der #Koalition einem Lügendetektortest und anschließend ggf. einer Folter...äh einem Meinungswandel zu unterziehen.
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«Rumänischer Ministerpräsident erwägt Rücktritt: Was passiert ist und was die Wahl damit zu tun hat»
#Ukraine #Koalition #Präsidentschaftswahlen #Regierung #Rumänien #Verfassungsgericht
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Nur mal so am Rande...
Guten Morgen zusammen ☕️
Habt einen schönen Samstag 🐥
#ARDundZDF
#CDUistüberall
#noCDU_CSU
#Koalition
#ruckschrittskoalition
#allessollsobleibenwieesimmerschonwar
#nichtalletassenimschrank -
Wenn 🇩🇪 modernisiert und die #Demokratie stabilisiert werden soll, müssen Reiche wieder angemessen zum Gemeinwesen beitragen.
Yannick Haan von #taxmenow und DGB-Vorstand StefanKoerzell fordern gemeinsam: Die nächste #Koalition muss das nötige Geld bei denen holen, die es haben, statt #Sozialabbau zu betreiben. Vorschläge für eine gerechtere #Erbschaftsteuer und eine Wiedererhebung der #Vermögensteuer liegen längst vor.
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Meine neue taz Kolumne ist da: Diesmal mit einer exklusiven Jahresvorschau auf 2025
https://taz.de/Zukunftsvorhersage-fuer-2025/!6052796/
#taz #kolumne #übermorgen #uebermorgen #zukunft #sciencefiction #kiwi #koalition #btw25 #neuwahlen #2025 #vorschau #vision #foodblogger #satire #frohesneuesjahr #silvester #jahresruckblick
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Haushaltsstreit - Wie ernst ist die Ampel-Krise?
Beim Konflikt der Ampel geht um rechtliche Fragen rund um den Haushalt und die grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit.#Haushaltsdebatte #Koalition #Ampel
Haushaltsstreit: Wie ernst ist die Ampel-Krise? -
«Die Zahl der Länder, die das Kommuniqué des Friedensgipfels unterstützt haben, ist gestiegen»
#Ukraine #Außenminister #DmytroKuleba #Europa #Irak #Koalition #Schweiz #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG#Sachlicher #Schutzbereich
#Recht, #Koalitionen iSv. #Vereinigungen zum #Zweck der #Wahrung und #Förderung der #Arbeitsbedingungen und #Wirtschaftsbedingungen zu bilden#Bedingung:
-> #Frei #gebildet
-> #Gegnerfrei: #Nur #Arbeitnehmer oder nur #Arbeitgeber
-> #Überbetrieblich