#bsw — Public Fediverse posts
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Dieses 🌱 #Endocannabinoidsystem gehört zu den zentralen #Schaltzentralen des Körpers.
Es reguliert #Gedächtnis, #Schlaf, #Lernprozesse, #Temperaturregulation & #Schmerzempfindungen.
Ebenso beeinflusst das #Signalsystem die #Immunabwehr und die #Verdauung.
https://www.grossesblutbild.de/cannabis-gegen-krebs.html
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#Wissenschaft #Studie #Cannabis #Hanfwissen #fürdie #SPD #FDP #DIELINKE #Grüne #CDU #CSU #noAfD #BSW #Merz #Söder #Klingbeil #Gesundheit #MedCanG #Depression #Traumata #Epigenetik #health
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Kann die Linke die AfD verhindern, ohne sich selbst aufzugeben?
Ramelow wirbt für ein Bündnis mit der CDU, um die AfD zu stoppen. Doch kann Die Linke das System stützen, das sie eigentlich bekämpft? Eine Analyse.
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Nach dem Konflikt um den Thüringer Ministerpräsidenten Mario #Voigt wird dieser als Parteichef wiedergewählt. #BSW Bayern gegen AfD-Tolerierung. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202003.thueringen-mario-voigt-gestaerkt-n-konflikte-im-bsw-nehmen-zu.html
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@ntv Alter schützt vor Torheit nicht: warum tritt so jemand in die Wagenknecht-Partei ein und ärgert sich dann, dass #Wagenknecht Wagenknecht-Dinge tut? 😂
#Narzissmus ersetzt nun mal kein Parteiprogramm.
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Landtagswahl: Diese antifaschistischen Maßnahmen haben die Parteien im Programm
Am 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, die AfD wird voraussichtlich stärkste Kraft. Hier zeigen wir, mit welchen Ideen die übrigen Parteien der Bedrohung von rechts begegnen wollen.
Die Landtagswahl von Mecklenburg-Vorpommern ist eine Bewährungsprobe für die Demokratie. Auch hier wird die freie und offene Gesellschaft gefährdet – oder verteidigt. Deshalb haben wir uns die Programme aller demokratischen Parteien angeschaut, die in Umfragen mindestens nahe der Fünf-Prozent-Hürde stehen und nach Ideen gesucht, mit denen diese gegen die Renaissance der Rechtsradikalen angehen wollen.Die SPD nennt das Kapitel ihres Wahlprogramms, in dem sie sich mit der drohenden autoritären Wende beschäftigt „Wehrhafte Demokratie und Schutz vor Rechtsextremismus“. Sie will Rechtsextreme buchstäblich entwaffnen, indem sie Waffenbesitzkontrollen verschärft. Kriminalprävention und Repression will sie verstärken. Bildungsangebote, Gedenkstätten und Aufklärungsarbeit sollen Antisemitismus den Nährboden entziehen. Die Aufarbeitung von NSU und Nordkreuz soll zur Grundlage künftigen Handelns werden.
Rechtsextreme sollen, geht es nach der SPD, nicht in der Verwaltung oder der Exekutive arbeiten dürfen. Das Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“ will sie weiter fördern, mitsamt der Beratung für Opfer von rechtsextremer Gewalt sowie weiterer Angebote wie der Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus oder der Aussteigerhilfe. Die Unterstützung der Demokratie will sie mit verschiedenen Beteiligungsformaten stärken.
Demokratiefeindliche Tendenzen sichtbar machen
Auch das Landesprogramm „Demokratie und Toleranz“ will die SPD fortschreiben. Zudem will sich die Partei beim Bund und bei der Europäischen Union dafür einsetzen, dass die Förderung von Demokratieprojekten verstetigt wird. Ein regelmäßiges wissenschaftliches Demokratie- und Zusammenhaltsmonitoring soll gesellschaftliche Entwicklungen, Einstellungen zur Demokratie und demokratiefeindliche Tendenzen sichtbar machen.
Das entsprechende Kapitel im Programm der Linken nennt sich „Demokratie und Zusammenhalt“. Als Teil des diesbezüglichen Programms will die Partei die Landeszentrale für politische Bildung finanziell besser ausstatten und Beteiligungsformate zur Stärkung der demokratischen Willensbildung wie Kinder- und Jugendparlamente oder Bürger:innenräte großzügiger fördern. Die Voraussetzungen für Volksentscheide und Volksbegehren sollen gesenkt werden.
Demokratieprogramme will Die Linke längerfristig absichern, beispielsweise indem die Förderperiode auf zwei Jahre erhöht wird. Richter*innen, Staatsanwält*innen und Justizvollzugsbedienstete will sie besser vor Bedrohungen, Einschüchterung, Hasskampagnen und Angriffen schützen, zudem Präventions- und Schutzkonzepte gegen extremistische Einflussnahme, demokratiefeindliche Netzwerke und menschenfeindliche Ideologien weiterentwickeln.
AfD-Verbotsverfahren initiieren
Um extrem rechte Strukturen zu bekämpfen, möchte Die Linke zivilgesellschaftliche Bündnisse, Netzwerke und Fachstellen der Demokratieförderung stärken und ein Landesdemokratiefördergesetz erarbeiten. Auch Die Linke will Rechtsradikale entwaffnen und wissenschaftliche, kontinuierliche Studien zu extrem rechten und demokratiegefährdenden Strukturen fördern. Zudem will sie ein AfD-Verbotsverfahren mitinitiieren.
Die CDU hat in ihrem Programm kein Kapitel, das sich explizit mit der Abwehr der Rechtsradikalen beschäftigt. Mit dem Schutz der Demokratie befasst sich nur der sehr kurze Abschnitt: „Ehrenamt stärken, kommunale Demokratie schützen“. Darin bekennt sich die Partei zum Schutz von Mandatsträger*innen durch eine bessere rechtliche Absicherung. Außerdem will sie „eine politische Kultur fördern, die Engagement anerkennt und Meinungsvielfalt zulässt.“ Die kommunale Selbstverwaltung soll ausgebaut werden.
Das Kapitel im Wahlprogramm der Grünen, das sich mit antifaschistischen Maßnahmen beschäftigt, heißt: „Hass keinen Raum lassen“. Dort schreibt die Partei, dass sie die zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mittel ausschöpfen möchte, um gegen eine weitere Ausbreitung und die fortschreitende Radikalisierung der rechtsextremen Szene vorzugehen. Sie will Beratungs- und Unterstützungsangebote für Betroffene von Gewalt und Diskriminierung ausbauen und dauerhaft finanziell absichern. Demokratiebildung in Schule und Beruf will sie stärken und mit einem Landes-Antidiskriminierungsgesetz die durch Land und Bund geförderten Beratungsstellen absichern.
Unterstützung für Opfer
Sicherheitsbehörden wollen die Grünen so aufrüsten, dass sie rechtsextreme Netzwerke und Strukturen schneller erkennen, umfassend analysieren und konsequent auflösen können. Beratungs- und Unterstützungsangebote für Opfer von Bedrohungen und Angriffen wollen die Grünen weiter ausbauen. Die Landeszentrale für politische Bildung soll eine gesetzliche Grundlage bekommen. Eine Landesstelle für Anti-Diskriminierung soll den Kampf gegen verschiedene Formen der Diskriminierung koordinieren.
Das BSW hat in seinem Programm kein Kapitel, das sich mit dem Kampf gegen Rechts beschäftigt. Das Kapitel zur Stärkung der Demokratie nennt es: „Mehr Demokratie wagen“. Wichtige Fragen sollen demnach in Volksentscheiden beantwortet werden. Zudem will sich die Partei für Volksbegehren auf Bundesebene einsetzen. Lobbyismus will sie durch strengere Regeln transparent machen und so zurückdrängen.
Hinweis: Die Reihenfolge der Parteien entspricht dem Zustimmungsgrad in aktuellen Wahlumfragen.
Martin chwarzbeck ist seit 2024 Redakteur bei netzpolitik.org. Er hat Soziologie studiert, als Journalist für zahlreiche Medien gearbeitet, von ARD bis taz, und war lange Redakteur bei Berliner Stadtmagazinen, wo er oft Digitalthemen aufgegriffen hat. Martin interessiert sich für Machtstrukturen und die Beziehungen zwischen Menschen und Staaten und Menschen und Konzernen. Ein Fokus dabei sind Techniken und Systeme der Überwachung. Für Recherchen zur Spionage-App mSpy hat er gemeinsam mit Chris Köver 2026 den Sonderpreis Print des Datenschutz Medienpreises DAME erhalten. Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Signal: yoshi.42042. Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.
Anm. Extradienst: Lesen Sie ergänzend auch René Martens/MDR-Altpapier: “Wenn Investigativ-Journalismus zum Feigenblatt wird – Die Schwächen der AfD-Berichterstattung in der ARD sind nicht zuletzt strukturell bedingt. So fehlt es an einer senderübergreifenden AfD-Spezialredaktion. Auch sonst hapert es bei der Koordination: Hintergrundberichterstattung und Nachrichtenjournalismus existieren weitgehend isoliert voneinander.”
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Wenn Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern bald neue Landtage wählen, dürfte die AfD beiderorts die meisten Stimmen erhalten. Was das für den Bund bedeutet.#Sachsen-Anhalt #Mecklenburg-Vorpommern #Landtagswahlen #CDU #AFD #SPD #Linkspartei #GRÜNE #BSW
Landtagswahlen - Es wird ungemütlich -
Kundgebung: Weg muss Merz!
21.8.2026 | 🕕 18:00 Uhr | 📍 Mehringplatz, 10969 #Berlin
#WegMitMerz #merzleckeier #BSW #Frieden #FabioDeMasi #MichaelLüders
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Wenn Sarah Wagenknecht versucht zu erklären, was demokratisch ist und dabei die faschistische noafd unterstützt, die die Demokratie abschaffen will.
Mehr Fascho- geht nicht. -
Wagenknecht und Wolf ringen um den Kurs des BSW
Bürgerregierung oder Brandmauer, Regierungspragmatismus gegen Systemopposition: Der Streit spitzt sich vor der Wahl in Magdeburg dramatisch zu. Eine Analyse.
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„… Allerdings bringt auch das #Wagenknecht zumindest in die Schlagzeilen. Ebenso wie ihr bizarres Angebot an Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, sich mit ihr auf neutralem Boden zu duellieren. – Ist das noch Politik, oder doch eher Mittelalter?“
Geht noch klug weiter!
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@robo_k Warum dann nicht in die Kompromissfindung außer den Parteiprogrammen auch die Gesamtsituation einbeziehen? Im aktuellen Fall: Die Gefahr einer Regierung aus #AfD und ggf. #BSW (!) in #SachsenAnhalt?
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Stell dir vor, du gründest eine Partei, die sogar deinen Namen in ihrem Namen trägt und dann gehorchen die Mitglieder dir aber nicht einfach sondern haben eine komplett eigene Meinung! Das ist echt frech!
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@tazgetroete Das BSW zerlegt sich? Das sind heute so in etwa die ersten guten Nachrichten.
Auch wenn ich das BSW ablehne, aber ein Hoch auf alle, die sich (in letzter Sekunde)
von der Macht-besessenen Fascho- S. Wagenknecht trennen. -
BSW Thüringen - Keine Kooperation mit AfD in Thüringen
AfD und BSW werden in Thüringen nicht kooperieren, sagt der thüringische Digitalminister Steffen Schütz - und stellt sich damit gegen die Bundesspitze.#BSW #THÜRINGEN #AfD #SahraWagenknecht #Landtagswahlen #SachsenAnhalt
"Da machen wir nicht mit": Warum das Thüringer BSW einer Kooperation mit der AfD eine Absage erteilt -
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CW: Depol, Querfront
Die gleichen Leute, die meinen man müsste sich einer übergriffigen Atommacht unterwerfen, verbrüdern sich mit Faschisten und ihrer Holocaust-Bombe.
Sehe darin gar keinen Widerspruch.
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Wagenknecht und das BSW: Mit Schlagzeilen in den Überlebenskampf
Vor der heißen Phase des Wahlkampfs in Sachsen-Anhalt versucht vor allem Gründerin Sahra Wagenknecht, mit der AfD ins Gespräch zu kommen. Was geht da vor sich? Von Frank Aischmann.
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»Die Wahrheit ist doch so: Das #BSW wurde 2023 von Abgeordneten gegründet, die es bei der Linken nicht mehr auf einen aussichtsreichen Listenplatz geschafft hätten; einfach weil man sie in der Partei nach unzähligen giftigen Auseinandersetzungen nicht mehr gewählt hätte.
Das BSW wurde nie gegründet, weil #Wagenknecht eine andere Politik durchsetzen wollte. …
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Dieses 🌱 #Endocannabinoidsystem gehört zu den zentralen #Schaltzentralen des Körpers.
Es reguliert #Gedächtnis, #Schlaf, #Lernprozesse, #Temperaturregulation & #Schmerzempfindungen.
Ebenso beeinflusst das #Signalsystem die #Immunabwehr und die #Verdauung.
https://www.grossesblutbild.de/cannabis-gegen-krebs.html
https://www.grossesblutbild.de/immunzelle-immunabwehr.html
#Wissenschaft #Studie #Cannabis #Hanfwissen #fürdie #SPD #FDP #DIELINKE #Grüne #CDU #CSU #noAfD #BSW #Merz #Söder #Klingbeil #Gesundheit #MedCanG #Depression #Traumata #Epigenetik #health
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Sahra Wagenknecht will ein öffentlich-rechtliches Duell mit Björn Höcke. Björn Höcke bietet Sahra Wagenknecht an, Ministerpräsidentin einer gemeinsamen Koalition zu werden. Irrsinn oder Methode – Wahnsinn oder TicToc-Realität? Wer sich wie Sahra Wagenknecht derartig selbst ins Abseits gestellt hat und dabei politisch mit dem Faschisten Björn Höcke flirtet, hat sich damit endgültig als das entlarvt, was sie immer im innersten antrieb: Die weibliche Reinkarnation autoritärer Politik in der Tradition Josef Stalins und – nebenbei – auch Adolf Hitlers. Nein,das ist keine Hufeisentheorie, Links gleich rechts, sondern zeigt nur die Parallelen in den Politikmethoden auf.
Erinnern wir uns, womit Sahra Wagenknechts politische Karriere begann: Die damalige SED-Nachfolgepartei PDS versuchte sich in den 90er Jahren händeringend unter ihren “vernüftigen” Köpfen wie Gregor Gysi und Petra Pau, die für Mehrheiten gegen die “alten Kader” kämpfen mussten, sie zu einer demokratischen, linken Partei umzugestalten, die nicht nur sozialistische Ideologie verfolgte, sondern langsam auch demokratische Methoden erlernte und praktizierte. Ein historisch bis heute viel zuwenig gewürdigter Transformationsprozess angesichts vieler “alter Kader”. Eine bekannte Schwäche des DDR-Sozialismus, der seit 1949 inhaltlich auf dem Papier stand, aber niemals verstanden hatte, dass “Demokratie” eine politische Methode ist und demokratischen Umgang miteinander voraussetzt. Dass Toleranz, Minderheitenschutz und Entscheidungsoffenheit elementare Prinzipien der Demokratie sind.
Nazi-Methoden ohne sie zu hinterfragen, übernommen
So hat etwa die FDJ Methoden der Hitlerjugend – Führerprinzip, Strafen gegen abweichende Meinungen, Bespitzelung und Denunziation von Genoss:innen, Freunden und Eltern nahtlos übernommen und nur die völkisch-faschistischen gegen angeblich sozialistische Ziele ausgetauscht. Die StaSi hat vierzig Jahre in der DDR im Prinzip dieselben Methoden angewandt, wie sie bei der GeStaPo üblich waren. Die Gefängnisse, ihre Foltermethoden und ihr Strafrecht, das die Todesstrafe nicht ächtete, sondern in Geheimprozessen völkerrechtswidrig anwendete, unterschied sich nur partiell von der NS-Justiz. Wer wie Wagenknecht 1990 in der historischen Situation des Bruchs der DDR mit ihrer autoritären Vergangenheit eine Plattform innerhalb der PDS gründet, die diese alte Ordnung erhalten oder wiederherstellen will, muss schwer an einem autoritär-antidemokratischen Weltbild leiden.
Drei Jahrzehnte autoritärer Demagogie
Dreißig Jahre hat Wagenknecht ihre autoritäre Linie verfolgt, bis es der emanzipatorisch denkenden, sich inzwischen emanzipierten Mehrheit der “Linken” zuviel wurde. Die Krise schwelte lange und wurde auch und nicht zuletzt durch die Rolle, die der legendäre West-SPD-Dissident Oskar Lafontaine spielte, verdeckt und kaschiert. Es folgte zwangsläufig der Bruch durch die Abspaltung des “BSW”, als einer Fraktion der Unbelehrbaren oder besser lernunfähigen Linken und die Gründung des BSW. Das BSW agierte von Anfang an und bis heute nach der DDR-Methode des “demokratischen Zentralismus”. Sahra Wagenknecht und der Bundesvorstand handeln methodisch wie das ZK der SED und maßen sich an, den Landesverbänden Richtlinien und Anweisungen zu geben oder sich – wie derzeit – von oben in die Politik der Landesverbände einzumischen.
Das “Gallische Dorf” Thüringen
In Thüringen hat das nie funktioniert, weil sich dort die heutige Finanzministerin Katja Wolf nicht nur von Wagenknecht emanzipierte, sondern auch eine selbstbewusste, demokratisch organisierte Landespartei aufbaute, die eine ebenso demokratische Liste aufstellte. Das war der Schlüssel zur Regierungsbeteiligung und Entwicklung des BSW zum verlässlichen Regierungspartner. Die Reaktion auf die autoritären Versuche Wagenknechts, die BSW-Regierungsarbeit, die sie von Anfang an zu torpedieren versuchte, nun unter dem lächerlichen Vorwand, die Aberkennung der Promotion des Ministerpräsidenten Mario Vogt sei ein wichtiger Grund, die Regierung zu verlassen, entpuppt sich vor dem Hintergrund der Flirts Wagenknechts mit dem Faschisten Höcke als mieses Intrigenspiel. Das BSW soll in einer Situation, in der faschistoide AfD-Politik im Osten droht, erstmals Mehrheiten zu erreichen damit, demokratische Koalitionen zu verlassen, um diese politisch zu schwächen. Offensichtlicher kann jemand nicht den Faschisten in die Hände arbeiten.
Narzissten in der Politik enden sich selbst
Was Sahra Wagenknecht mit Donald Trump gemein hat, ist der Moment, in dem ein politisch handelnder Mensch, der andere Menschen erreichen kann, den Kontakt zu seiner eigenen Persönlichkeit verliert, der eine Zeitlang durch Inhalte zu den Menschen besteht, der ignoriert oder nicht merkt, dass Machtrausch und eigene Eitelkeit und die üblichen sozialen Fertigkeiten wie Emphatie und die Möglichkeit zur menschlichen Kommunikation auf Augenhöhe enden. Von da an sind alle Begegnungen nur noch Machtspielchen, lächerliche Hahnen- und Hennenkämpfe und intersexuell gültige Schwanzvergleiche. Realität der Politik spielt irgendwann für diese Individuen keine Rolle mehr. Bei Sahra Wagenknecht ist dies ihre Ignoranz der Realität einer unerwartet schwierigen, aber funktionerenden Koalition gegenüber und der Tatsache, dass ihre politische Destruktivität niemand braucht – und bei Donald Trump ist das die Weigerung, zu begreifen, dass er den Krieg gegen den Iran nicht nur verloren hat, sondern die Mullahs in Machtpositionen – der Kontolle der Straße von Hormus – gebracht hat, von denen die vorher nicht einmal träumen konnten.
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@VoltHessen @campact Die Wunschpartei wird es aller Voraussicht nach doch nicht ins Parlament schaffen. Somit wäre die Stimme verschenkt und das demokratische Lager geschwächt. Also bitte, bitte: Lieber in den sauren Apfel beißen und taktisch wählen.
Noch so schöne Reformen des Wahlrechts kämen viel zu spät.
Hier ist übrigens der Artikel von Campact:
https://www.campact.de/strategisch-waehlen/sachsen-anhalt-2026/#SachsenAnhalt #Landtagswahl #AfD #noAfD #SPD #Grüne #CDU #Linke #FDP #Volt #Wagenknecht #BSW #Demokratie
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@VoltHessen @campact Es geht darum, die Regierungsübernahme durch eine rechtsextreme Partei zu verhindern. Dabei handelt es sich nicht um Angstmache, sondern um eine absolut reale Gefahr. Die Analyse von #Campact ist in dem Fall völlig richtig. Ohne #SPD und #Grüne im Landtag wird fast sicher die #AfD an die Regierung kommen - mit absoluter Mehrheit oder mit Hilfe des #BSW. Anhänger(innen) von Volt oder anderen Kleinparteien sollten bitte realistisch genug sein und sich eingestehen:
2/n -
Der einzige, große Vorteil bei #Wagenknecht ist, Demokrat*innen müssen nicht mehr ihre Immunität aufheben, dass gegen sie ermittelt werden darf.
