#dielinke — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #dielinke, aggregated by home.social.
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Mir blieb nichts anderes übrig, als die Linke in Berlin zu wählen. Wohl wissend, dass sie sich nicht einig sind. Ich vertraute ihrem Beschluss gegen Antisemitismus. Was passiert ist, ist jedoch das Gegenteil. Die Krönung ist Koçak, der offensichtlich mit einem Remmo ins Bett steigt.
Meine Fragen an die Linke lauten daher: Hattet ihr einen Schlaganfall? Was soll der Bullshit? Warum legt ihr so eine Steilvorlage für die Konserven und Faschisten auf?
Werdet sofort eure Judenhasser los und stellt diesen Clan-Kriecher kalt! Für solchen Bullshit habe ich euch nicht gewählt.
#berlin #senat #wahlen #dielinke #antisemitismus #clanschlick -
Mir blieb nichts anderes übrig, als die Linke in Berlin zu wählen. Wohl wissend, dass sie sich nicht einig sind. Ich vertraute ihrem Beschluss gegen Antisemitismus. Was passiert ist, ist jedoch das Gegenteil. Die Krönung ist Koçak, der offensichtlich mit einem Remmo ins Bett steigt.
Meine Fragen an die Linke lauten daher: Hattet ihr einen Schlaganfall? Was soll der Bullshit? Warum legt ihr so eine Steilvorlage für die Konserven und Faschisten auf?
Werdet sofort eure Judenhasser los und stellt diesen Clan-Kriecher kalt! Für solchen Bullshit habe ich euch nicht gewählt.
#berlin #senat #wahlen #dielinke #antisemitismus #clanschlick -
Israels Botschafter: Jüdisches Leben in Berlin in Gefahr | Nachrichten Aktuell
Der Linken in Berlin wird immer wieder Antisemitismus vorgeworfen. Der Wa…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AktuelleNachrichtenausBerlin #AktuelleNewsausBerlin #Antisemitismus #BerlinNews #DeutschePresse-Agentur #DieLinke #ElifEralp #Existenzgefahr #Germany #NachrichtenausBerlin #NewsausBerlin #RonProsor #Wahlsieg
https://www.europesays.com/de/1314616/ -
Spannende Entwicklung in #sachsenanhalt. Was ist da los @dielinke?
Ausgerechnet die Linke will "Faschismus" nicht verhindern
#DieLinke warnte vor einer AfD-Regierung als "größte Gefahr" für die Demokratie. Sie versprach, diese zu verhindern. Doch die einzige Möglichkeit hierfür, eine #Expertenregierung, lehnt die Linke ab. Wortbruch, meint Felix W. Zimmermann.
https://www.lto.de/recht/meinung/m/experten-regierung-sachsen-anhalt-kommentar-linke-faschismus
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Spannende Entwicklung in #sachsenanhalt. Was ist da los @dielinke?
Ausgerechnet die Linke will "Faschismus" nicht verhindern
#DieLinke warnte vor einer AfD-Regierung als "größte Gefahr" für die Demokratie. Sie versprach, diese zu verhindern. Doch die einzige Möglichkeit hierfür, eine #Expertenregierung, lehnt die Linke ab. Wortbruch, meint Felix W. Zimmermann.
https://www.lto.de/recht/meinung/m/experten-regierung-sachsen-anhalt-kommentar-linke-faschismus
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Spannende Entwicklung in #sachsenanhalt. Was ist da los @dielinke?
Ausgerechnet die Linke will "Faschismus" nicht verhindern
#DieLinke warnte vor einer AfD-Regierung als "größte Gefahr" für die Demokratie. Sie versprach, diese zu verhindern. Doch die einzige Möglichkeit hierfür, eine #Expertenregierung, lehnt die Linke ab. Wortbruch, meint Felix W. Zimmermann.
https://www.lto.de/recht/meinung/m/experten-regierung-sachsen-anhalt-kommentar-linke-faschismus
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Berlin’s far-left vote winners reject anti-semitism charges
Germany’s far-left Die Linke party, winners of Berlin city-state elections, on Monday rejected charges that pro-Palestinian activists among…
#Germany #DE #Europe #EU #Europa #Berlin #DieLinke #ElifEralp #FriedrichMerz #IbrahimIbrahim #InesSchwerdtner #SPD #victoryparty
https://www.europesays.com/germany/95880/ -
AfD wins east as Left takes Berlin in German elections
The far-right AfD has won in north-eastern Germany while the Left has captured Berlin. Together, the results show…
#Germany #DE #Europe #EU #Europa #Berlin #afd #AlternativeforGermany #DieLinke #East–Westdivide #ElifEralp #FriedrichMerz #germanelections #Mecklenburg-WesternPomerania
https://www.europesays.com/germany/95834/ -
Nach Sieg der Linken in Berlin – CSU fordert schnelles Verbot von Immobilien-Enteignungen – Politik
Berlin (dpa) – Die CSU fordert nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin eine schnelle Umsetzung des Vorgehens…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abgeordnetenhaus #DieLinke #Germany #Linke #Partei #Politik #SüddeutscheZeitung #wahl #Wahlen
https://www.europesays.com/de/1314366/ -
Newsblog zur Berlin-Wahl: Stefan Evers soll CDU-Fraktionschef werden – Streit um Linken-Wahlparty
Merz will Anti-Enteignungs-Gesetz vorantreiben Kanzler Friedrich Merz hat nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin die Gesetzespläne für…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abgeordnetenhauswahl #AfD #Berlin-Wahl2026 #CDU #DieLinke #FriedrichMerz #Germany #SPD #StefanEvers #WohneninBerlin
https://www.europesays.com/de/1314364/ -
Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin: Peters tritt nach CDU-Debakel zurück, Amthor übernimmt – Politik
Für unseren Newsblog verwe…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #BSW #CDU #DieGrünen #DieLinke #Germany #HendrikWüst #LandtagswahlinSachsen-Anhalt #Leserdiskussion #Mecklenburg-Vorpommern #Ostdeutschland #Politik #Sachsen-Anhalt #SPD #SüddeutscheZeitung #UlrichSiegmund #WahlinBerlin
https://www.europesays.com/de/1314362/ -
https://www.europesays.com/dk/171437/ ‘Berlin’s Mamdani’ hosted Hamas supporter at election party #berlin #DieLinke #DieWelt #EastGermanCommunistParty #ElifEralp #Germany #Hamas #IbrahimIbrahim #MayorOfBerlin #MayorOfNewYork #MrIbrahim #PFLP #SPD
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Wer nicht hören will, muss fühlen
Wir Boomer-Kinder hörten das von unseren Eltern. Es war die Legitimation für die seinerzeit im Alltag noch in Familien und Schulen gebräuchliche Prügelstrafe. Die seinerzeitige Eltern- und Lehrergeneration war geprägt und traumatisiert von Nazi-Faschismus, Krieg, Bombennächten in Kellern und Bunkern, sowie den Hungersnöten der Nachkriegszeit. Die Geburtenwelle deckte sich mit der Fresswelle und dem Glauben an immerwährendes Wachstum. Wir sollten es “einmal besser haben”. Es sollte erstaunlich viele Jahrzehnte dauern, bis die breite deutsche Öffentlichkeit das als Illusion und falsches Versprechen erkannte. Dieser Moment ist ungefähr: Jetzt.
Die damals so genannten “besonderen Gewaltverhältnisse” im privaten und öffentlichen Erziehungswesen waren und sind immer gesellschaftspolitisch umkämpft. Die elterliche Gewalt wurde zwar immer heftiger von Kindern und Jugendlichen attackiert. Aber die materielle Macht sie auszuhebeln fehlte. Erst mit dem massenhaften Einzug digitaler Technik in den Lebensalltag beginnt sich dieses Machtverhältnis umzukehren. Lehrer*innen, Eltern und Grosseltern sind auf die Kompetenz von Kindern und Enkeln angewiesen und zum Aushandeln von Strafen und Belohnungen genötigt.
Pandemie beleuchtete und beshleunigte Kapitalismus-Schäden
Im Verhältnis von Volk und Staat/Regierung bildet sich das ähnlich ab. Der Versuch der politischen Führung des bürgerlich-demokratischen Staates in der Corona-Pandemie mag gesundheitstechnisch im Grossen und Ganzen gelungen sein. Die übergrosse Mehrheit hat wohlbehalten überlebt. Die soziale und ökonomische Struktur der bürgerlich-demokratischen Gesellschaft hat dennoch schweren Schaden genommen. Das politische Management, dem ein Jens Spahn mehr Gesicht gab als Angela Merkel, war ähnlich missraten, wie die CDU-Kampagnen in den jüngsten Landtagswahlen. In der Pandemie mag alles Mögliche gebremst worden sein. Die Schäden, die der unregulierte Kapitalismus einer Gesellschaft zufügt, wurden beschleunigt. Und für alle sichtbar.
Kapital- und Unternehmenskonzentration, Machtzusammenballung, Unmöglichkeit realer Gegenwehr oder gar Aufbau alternativer Modelle für Politik und Geschäft. Stattdessen Düngung einer neuen “Querdenker”-Szene, die die AfD heute erntet.
Das “alles” zumacht und verschwindet, ist eine Beobachtung, die noch-nicht-weggezogene Bürger*innen nicht nur in verlassenen s.-a. oder m.-v. Dörfern machen, sondern auch in westdeutschen Ruhrpottstadtteilen und Berliner Kiezen: Kneipen schliessen, Einzelhandel und Handwerker verschwinden, manche sterben einfach ersatzlos weg, Ärzt*inn*e*n, Alten– und Krankenpflege erfordern immer weitere Wege. Wir in Beuel haben seit Wochen einen täglichen Stau, und die Mehrheit unserer Stadtbahnen fährt nicht, weil kaputt. Was sollen die vielen Menschen, die sich von Politik nicht langweilen lassen wollen, da wohl denken?
Für Nichtwähler*innen fast gar keine Aufmerksamkeit
Die Wahlerfolge der AfD in S.-A. und Meck-Pom, sowie der Linken in Berlin werden mit den hohen Zugewinnen aus den Nichtwähler*inne*n erklärt. D.h. aus den der Politik besonders entfernten Segmenten der Gesellschaft, die in nicht wenigen Bundesländern und Regionen schon lange stärkste “Partei”, bzw. elektorale Gruppierung sind. Das hat – leider – bei den bürgerlich-demokratischen Parteien fast gar keine Aufmerksamkeit gebunden, weil sie ihre Finanzierung und ihre Parlamentsressourcen unabhängig von den Wahlbeteiligungen gesetzlich geregelt hatten.
Das rächt sich jetzt. Die AfD weiss es aufzusaugen. Die politikferne Mehrheit will, anders als wir Boomer in den 70ern, von Politik nichts wissen. Sie interessiert sich nicht nur nicht. Sie ist angewidert. Und nicht alles daran ist falsch. Leider. In pädagogischen Fragen sind diese gelegentlichen Wähler*innen ähnlich ahnungslos, wie es die deutschen Nachkriegseltern (s.o.) waren. Und ihnen ist zugutezuhalten: mit intelligenten, gar hochbegabten Kindern haben die real existierenden demokratischen Parteien in der Tat nahezu nichts gemeinsam.
Wer nicht interessiert ist, ist also auch an Informationen (“Fakten”) nicht interessiert. Das bindet kostbare Lebenszeit. Und wer will sich die vom Staat noch mehr nehmen lassen, als er es in der Pandemie schon tat? Jetzt ist die Gelegenheit gekommen, es “denen” mal richtig zu zeigen. Und was irritiert und quält “die” am nachhaltigsten? Es ist weder zu überhören noch zu übersehen. Und wenn es sogar der Inlandsgeheimdienst “geprüft” und “mit Sicherheit” erkannt hat, dann steht dem zertifizierten Prüfsiegel als Glaubwürdigkeits-Trophäe nichts mehr im Wege.
In den 80ern konnten die Grünen mit diesen Mitteln in Parlamente einziehen. Gemessen an den gesellschaftlichen und ökologischen Wirklichkeiten, die ihnen zusätzlich in die Hände spielten, haben sie bemerkenswert wenig daraus gemacht. Es ist historisch gesichert und erwiesen, dass Faschismus in der Nähe der Macht weniger bescheiden agiert. Und weitaus erfahrener als die grünen Grünen.
Gegenmittel: Themen selbst setzen
Was der von mir geschätzte Kollege Wolfgang Storz/bruchstuecke da gedanklich durchspielt – das will ich nicht erleben. “Die Linke” in Berlin hat die richtige Strategie gewählt: nicht fremdgesetzte Themen gehorsam abarbeiten, die ihnen aufmerksamkeitsökonomisch gepolte Konzern-Medien vorsetzen, sondern selbst die materiellen Themen zur gesellschaftlichen Agenda machen, die eine Mehrheit von Menschen berühren und betreffen. Nicht Clicks, Schlagzeilen (“Antisemitismus” vs. “Palästinasolidarität”) und Insa-Umfragen entscheiden, sondern Wahlen. Von Mamdani lernen, heisst siegen lernen.
Auf Fragen zu Mieten, Renten, sozialer Infrastruktur und Gerechtigkeit, die sich im Geltungsbereich des Grundgesetzes allen Menschen gleich stellen, antworten die Rechten lieber nicht. Sie wollen den Merz ja nicht bekämpfen, sondern beschleunigen und radikalisieren. Ihr Idol ist Trump, gelobter Messias der BigTech-Oligarchen. Möge eine KI noch Frau Weidel ins Bild stellen. Niemand würde es bemerken.
Wenn das die Zukunft wird, sage ich gerne vorher Tschö. Lesen Sie dazu Harald Staun in der FAZ-Paywall: “KI tötet die Menschheit?: Über das KI-Geschäft mit dem Weltuntergang – In den KI-Firmen sind obskure Endzeit-Ideologien zur Staatsdoktrin mit religiösen Zügen geworden. Die Entwickler erklären die KI zur Naturgewalt – und entziehen sich damit der Verantwortung für ihre Produkte.” Der Widerstand ist diesem klugen Kopf nicht entgangen (sein Text vom 11.7.). Zum Glück ist es nie zuende.
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Wer nicht hören will, muss fühlen
Wir Boomer-Kinder hörten das von unseren Eltern. Es war die Legitimation für die seinerzeit im Alltag noch in Familien und Schulen gebräuchliche Prügelstrafe. Die seinerzeitige Eltern- und Lehrergeneration war geprägt und traumatisiert von Nazi-Faschismus, Krieg, Bombennächten in Kellern und Bunkern, sowie den Hungersnöten der Nachkriegszeit. Die Geburtenwelle deckte sich mit der Fresswelle und dem Glauben an immerwährendes Wachstum. Wir sollten es “einmal besser haben”. Es sollte erstaunlich viele Jahrzehnte dauern, bis die breite deutsche Öffentlichkeit das als Illusion und falsches Versprechen erkannte. Dieser Moment ist ungefähr: Jetzt.
Die damals so genannten “besonderen Gewaltverhältnisse” im privaten und öffentlichen Erziehungswesen waren und sind immer gesellschaftspolitisch umkämpft. Die elterliche Gewalt wurde zwar immer heftiger von Kindern und Jugendlichen attackiert. Aber die materielle Macht sie auszuhebeln fehlte. Erst mit dem massenhaften Einzug digitaler Technik in den Lebensalltag beginnt sich dieses Machtverhältnis umzukehren. Lehrer*innen, Eltern und Grosseltern sind auf die Kompetenz von Kindern und Enkeln angewiesen und zum Aushandeln von Strafen und Belohnungen genötigt.
Pandemie beleuchtete und beshleunigte Kapitalismus-Schäden
Im Verhältnis von Volk und Staat/Regierung bildet sich das ähnlich ab. Der Versuch der politischen Führung des bürgerlich-demokratischen Staates in der Corona-Pandemie mag gesundheitstechnisch im Grossen und Ganzen gelungen sein. Die übergrosse Mehrheit hat wohlbehalten überlebt. Die soziale und ökonomische Struktur der bürgerlich-demokratischen Gesellschaft hat dennoch schweren Schaden genommen. Das politische Management, dem ein Jens Spahn mehr Gesicht gab als Angela Merkel, war ähnlich missraten, wie die CDU-Kampagnen in den jüngsten Landtagswahlen. In der Pandemie mag alles Mögliche gebremst worden sein. Die Schäden, die der unregulierte Kapitalismus einer Gesellschaft zufügt, wurden beschleunigt. Und für alle sichtbar.
Kapital- und Unternehmenskonzentration, Machtzusammenballung, Unmöglichkeit realer Gegenwehr oder gar Aufbau alternativer Modelle für Politik und Geschäft. Stattdessen Düngung einer neuen “Querdenker”-Szene, die die AfD heute erntet.
Das “alles” zumacht und verschwindet, ist eine Beobachtung, die noch-nicht-weggezogene Bürger*innen nicht nur in verlassenen s.-a. oder m.-v. Dörfern machen, sondern auch in westdeutschen Ruhrpottstadtteilen und Berliner Kiezen: Kneipen schliessen, Einzelhandel und Handwerker verschwinden, manche sterben einfach ersatzlos weg, Ärzt*inn*e*n, Alten– und Krankenpflege erfordern immer weitere Wege. Wir in Beuel haben seit Wochen einen täglichen Stau, und die Mehrheit unserer Stadtbahnen fährt nicht, weil kaputt. Was sollen die vielen Menschen, die sich von Politik nicht langweilen lassen wollen, da wohl denken?
Für Nichtwähler*innen fast gar keine Aufmerksamkeit
Die Wahlerfolge der AfD in S.-A. und Meck-Pom, sowie der Linken in Berlin werden mit den hohen Zugewinnen aus den Nichtwähler*inne*n erklärt. D.h. aus den der Politik besonders entfernten Segmenten der Gesellschaft, die in nicht wenigen Bundesländern und Regionen schon lange stärkste “Partei”, bzw. elektorale Gruppierung sind. Das hat – leider – bei den bürgerlich-demokratischen Parteien fast gar keine Aufmerksamkeit gebunden, weil sie ihre Finanzierung und ihre Parlamentsressourcen unabhängig von den Wahlbeteiligungen gesetzlich geregelt hatten.
Das rächt sich jetzt. Die AfD weiss es aufzusaugen. Die politikferne Mehrheit will, anders als wir Boomer in den 70ern, von Politik nichts wissen. Sie interessiert sich nicht nur nicht. Sie ist angewidert. Und nicht alles daran ist falsch. Leider. In pädagogischen Fragen sind diese gelegentlichen Wähler*innen ähnlich ahnungslos, wie es die deutschen Nachkriegseltern (s.o.) waren. Und ihnen ist zugutezuhalten: mit intelligenten, gar hochbegabten Kindern haben die real existierenden demokratischen Parteien in der Tat nahezu nichts gemeinsam.
Wer nicht interessiert ist, ist also auch an Informationen (“Fakten”) nicht interessiert. Das bindet kostbare Lebenszeit. Und wer will sich die vom Staat noch mehr nehmen lassen, als er es in der Pandemie schon tat? Jetzt ist die Gelegenheit gekommen, es “denen” mal richtig zu zeigen. Und was irritiert und quält “die” am nachhaltigsten? Es ist weder zu überhören noch zu übersehen. Und wenn es sogar der Inlandsgeheimdienst “geprüft” und “mit Sicherheit” erkannt hat, dann steht dem zertifizierten Prüfsiegel als Glaubwürdigkeits-Trophäe nichts mehr im Wege.
In den 80ern konnten die Grünen mit diesen Mitteln in Parlamente einziehen. Gemessen an den gesellschaftlichen und ökologischen Wirklichkeiten, die ihnen zusätzlich in die Hände spielten, haben sie bemerkenswert wenig daraus gemacht. Es ist historisch gesichert und erwiesen, dass Faschismus in der Nähe der Macht weniger bescheiden agiert. Und weitaus erfahrener als die grünen Grünen.
Gegenmittel: Themen selbst setzen
Was der von mir geschätzte Kollege Wolfgang Storz/bruchstuecke da gedanklich durchspielt – das will ich nicht erleben. “Die Linke” in Berlin hat die richtige Strategie gewählt: nicht fremdgesetzte Themen gehorsam abarbeiten, die ihnen aufmerksamkeitsökonomisch gepolte Konzern-Medien vorsetzen, sondern selbst die materiellen Themen zur gesellschaftlichen Agenda machen, die eine Mehrheit von Menschen berühren und betreffen. Nicht Clicks, Schlagzeilen (“Antisemitismus” vs. “Palästinasolidarität”) und Insa-Umfragen entscheiden, sondern Wahlen. Von Mamdani lernen, heisst siegen lernen.
Auf Fragen zu Mieten, Renten, sozialer Infrastruktur und Gerechtigkeit, die sich im Geltungsbereich des Grundgesetzes allen Menschen gleich stellen, antworten die Rechten lieber nicht. Sie wollen den Merz ja nicht bekämpfen, sondern beschleunigen und radikalisieren. Ihr Idol ist Trump, gelobter Messias der BigTech-Oligarchen. Möge eine KI noch Frau Weidel ins Bild stellen. Niemand würde es bemerken.
Wenn das die Zukunft wird, sage ich gerne vorher Tschö. Lesen Sie dazu Harald Staun in der FAZ-Paywall: “KI tötet die Menschheit?: Über das KI-Geschäft mit dem Weltuntergang – In den KI-Firmen sind obskure Endzeit-Ideologien zur Staatsdoktrin mit religiösen Zügen geworden. Die Entwickler erklären die KI zur Naturgewalt – und entziehen sich damit der Verantwortung für ihre Produkte.” Der Widerstand ist diesem klugen Kopf nicht entgangen (sein Text vom 11.7.). Zum Glück ist es nie zuende.
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Zur Diskussion in #Berlin, ob man große #Wohnungsgesellschaften enteignen sollte, machte #Linkspartei-Mitglied Gregor #Gysi in einem ARD-Interview einen spannenden Vorschlag:
Sollen doch die Berliner*innen in einem nunmehr rechtlich bindenden Volksentscheid darüber abstimmen, ob enteignet werden soll oder nicht.(Der Volksentscheid als direkt-demokratische Abstimmung, in der Schweiz ein ganz normaler Vorgang, kam übrigens durch die Bürgerbewegungen der DDR nach der Wiedervereinigung in die Berliner Verfassung.)
Hierzu wegen der Zitierfähigkeit die Meldung des "Merkur":
"(...) Neuer Enteignungs-Versuch nach Volksentscheid von 2021? Linker Gysi erklärt, was dieses Mal anders wäre.Auf den Volksentscheid aus dem Jahr 2021 bezog man sich bei der Linken in Berlin auch im Wahlkampf zuletzt. Man wolle nun umsetzen, was die Bevölkerung damals gefordert hätte. Warum dies bisher nicht geschehen ist, machte Gysi ebenfalls in der ARD klar: „Das war damals mit empfehlendem Charakter“, so der 78‑Jährige. Bedeutet, damals war der Volksentscheid nicht gesetzlich bindend. Bei einem erneuten Vorstoß, wie Gysi ihn nun vorschlägt, sollte das anders sein. (...)"
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid
#volksentscheid #enteignen #dielinke #verstaatlichung #berlinwahl
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Zur Diskussion in #Berlin, ob man große #Wohnungsgesellschaften enteignen sollte, machte #Linkspartei-Mitglied Gregor #Gysi in einem ARD-Interview einen spannenden Vorschlag:
Sollen doch die Berliner*innen in einem nunmehr rechtlich bindenden Volksentscheid darüber abstimmen, ob enteignet werden soll oder nicht.(Der Volksentscheid als direkt-demokratische Abstimmung, in der Schweiz ein ganz normaler Vorgang, kam übrigens durch die Bürgerbewegungen der DDR nach der Wiedervereinigung in die Berliner Verfassung.)
Hierzu wegen der Zitierfähigkeit die Meldung des "Merkur":
"(...) Neuer Enteignungs-Versuch nach Volksentscheid von 2021? Linker Gysi erklärt, was dieses Mal anders wäre.Auf den Volksentscheid aus dem Jahr 2021 bezog man sich bei der Linken in Berlin auch im Wahlkampf zuletzt. Man wolle nun umsetzen, was die Bevölkerung damals gefordert hätte. Warum dies bisher nicht geschehen ist, machte Gysi ebenfalls in der ARD klar: „Das war damals mit empfehlendem Charakter“, so der 78‑Jährige. Bedeutet, damals war der Volksentscheid nicht gesetzlich bindend. Bei einem erneuten Vorstoß, wie Gysi ihn nun vorschlägt, sollte das anders sein. (...)"
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid
#volksentscheid #enteignen #dielinke #verstaatlichung #berlinwahl
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Zur Diskussion in #Berlin, ob man große #Wohnungsgesellschaften enteignen sollte, machte #Linkspartei-Mitglied Gregor #Gysi in einem ARD-Interview einen spannenden Vorschlag:
Sollen doch die Berliner*innen in einem nunmehr rechtlich bindenden Volksentscheid darüber abstimmen, ob enteignet werden soll oder nicht.(Der Volksentscheid als direkt-demokratische Abstimmung, in der Schweiz ein ganz normaler Vorgang, kam übrigens durch die Bürgerbewegungen der DDR nach der Wiedervereinigung in die Berliner Verfassung.)
Hierzu wegen der Zitierfähigkeit die Meldung des "Merkur":
"(...) Neuer Enteignungs-Versuch nach Volksentscheid von 2021? Linker Gysi erklärt, was dieses Mal anders wäre.Auf den Volksentscheid aus dem Jahr 2021 bezog man sich bei der Linken in Berlin auch im Wahlkampf zuletzt. Man wolle nun umsetzen, was die Bevölkerung damals gefordert hätte. Warum dies bisher nicht geschehen ist, machte Gysi ebenfalls in der ARD klar: „Das war damals mit empfehlendem Charakter“, so der 78‑Jährige. Bedeutet, damals war der Volksentscheid nicht gesetzlich bindend. Bei einem erneuten Vorstoß, wie Gysi ihn nun vorschlägt, sollte das anders sein. (...)"
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid
#volksentscheid #enteignen #dielinke #verstaatlichung #berlinwahl
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Zur Diskussion in #Berlin, ob man große #Wohnungsgesellschaften enteignen sollte, machte #Linkspartei-Mitglied Gregor #Gysi in einem ARD-Interview einen spannenden Vorschlag:
Sollen doch die Berliner*innen in einem nunmehr rechtlich bindenden Volksentscheid darüber abstimmen, ob enteignet werden soll oder nicht.(Der Volksentscheid als direkt-demokratische Abstimmung, in der Schweiz ein ganz normaler Vorgang, kam übrigens durch die Bürgerbewegungen der DDR nach der Wiedervereinigung in die Berliner Verfassung.)
Hierzu wegen der Zitierfähigkeit die Meldung des "Merkur":
"(...) Neuer Enteignungs-Versuch nach Volksentscheid von 2021? Linker Gysi erklärt, was dieses Mal anders wäre.Auf den Volksentscheid aus dem Jahr 2021 bezog man sich bei der Linken in Berlin auch im Wahlkampf zuletzt. Man wolle nun umsetzen, was die Bevölkerung damals gefordert hätte. Warum dies bisher nicht geschehen ist, machte Gysi ebenfalls in der ARD klar: „Das war damals mit empfehlendem Charakter“, so der 78‑Jährige. Bedeutet, damals war der Volksentscheid nicht gesetzlich bindend. Bei einem erneuten Vorstoß, wie Gysi ihn nun vorschlägt, sollte das anders sein. (...)"
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid
#volksentscheid #enteignen #dielinke #verstaatlichung #berlinwahl
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Zur Diskussion in #Berlin, ob man große #Wohnungsgesellschaften enteignen sollte, machte #Linkspartei-Mitglied Gregor #Gysi in einem ARD-Interview einen spannenden Vorschlag:
Sollen doch die Berliner*innen in einem nunmehr rechtlich bindenden Volksentscheid darüber abstimmen, ob enteignet werden soll oder nicht.(Der Volksentscheid als direkt-demokratische Abstimmung, in der Schweiz ein ganz normaler Vorgang, kam übrigens durch die Bürgerbewegungen der DDR nach der Wiedervereinigung in die Berliner Verfassung.)
Hierzu wegen der Zitierfähigkeit die Meldung des "Merkur":
"(...) Neuer Enteignungs-Versuch nach Volksentscheid von 2021? Linker Gysi erklärt, was dieses Mal anders wäre.Auf den Volksentscheid aus dem Jahr 2021 bezog man sich bei der Linken in Berlin auch im Wahlkampf zuletzt. Man wolle nun umsetzen, was die Bevölkerung damals gefordert hätte. Warum dies bisher nicht geschehen ist, machte Gysi ebenfalls in der ARD klar: „Das war damals mit empfehlendem Charakter“, so der 78‑Jährige. Bedeutet, damals war der Volksentscheid nicht gesetzlich bindend. Bei einem erneuten Vorstoß, wie Gysi ihn nun vorschlägt, sollte das anders sein. (...)"
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid
#volksentscheid #enteignen #dielinke #verstaatlichung #berlinwahl
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https://www.europesays.com/dk/171377/ Berlin: The Left Party Wins by a Wide Margin, but We Can’t Rely on the RRG #AlternativeForGermany(AfD) #berlin #DieLinke #elections #Germany
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Es ist einfach übel, wie die Medienlandschaft vor allem die A-Journalisten:innen die Antisemitsmuskeule rausholen um dieLinke zu diskreditieren.
Ich hab nicht gedacht dass sie bis nach der Wahl warten, sondern ihre Mistkübel nach der Wahl vor die Füße der möglichen Koallistionäre auskippt um ja keine Linke Regierung in Berlin zustande kommen zu lassen.
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Berlin: The Left Party Wins by a Wide Margin, but We Can’t Rely on the RRG
Germany’s Left Party, Die Linke, has won the election for the Berlin House of Representatives. The party received…
#Germany #DE #Europe #EU #Europa #Berlin #AlternativeforGermany(AfD) #DieLinke #Elections
https://www.europesays.com/germany/95723/ -
‘Berlin’s Mamdani’ hosted Hamas supporter at election party
The hard-Left leader pushing to become the mayor of Berlin has become engulfed in an anti-Semitism row, which…
#Germany #DE #Europe #EU #Europa #Berlin #DieLinke #DieWelt #EastGermancommunistparty #ElifEralp #hamas #IbrahimIbrahim #mayorofBerlin #mayorofNewYork #MrIbrahim #PFLP #SPD
https://www.europesays.com/germany/95707/ -
Nach dem Wahldebakel: Sogar das Szenario „Opposition“ geistert durch die Berliner SPD
Die SPD in Berlin steht vor einer Zerreißprobe, deren Ausgang derzeit offen ist. Nur 12,1 Prozent der Wählerinnen…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abgeordnetenhauswahl #Berlin-Wahl2026 #CDU #DieLinke #Germany #Kenia #LandespolitikBerlin #RaedSaleh #SPD #SteffenKrach
https://www.europesays.com/de/1314089/ -
#Medienschau: #Hamas & #Sichel
#RuhigBlut, ihr #Meinungsmacher. Fallt nicht gleich vom Bürostuhl. Die #Kampagne hat nicht #gefruchtet. Will heißen: In #Berlin könnte fortan die #Partei #DieLinke #regieren. 👇 -
https://www.europesays.com/fr/1200428/ Die Linke gagne à Berlin, mais Berlin n’est pas l’Allemagne #Actualités #allemagne #Berlin #BundesrepublikDeutschland #DE #Deutschland #DieLinke #ÉlectionsEnAllemagne #EU #europe #Germany #News #RépubliqueFédéraleD'Allemagne
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@tagesschau
Galaxys sei dank kümmert sich F. Merz um die keinen Leute und er sagt Kapitalmaximierung den Kampf an, damit die Menschen wieder konsumieren können weil sie mehr Geld in der Tasche haben. Tolle Bürger und Wirtschaft Politik. Kommt jetzt noch ein Enteignungsgesetz gegen Autobahnen oder Kohleabbau?CDU in MV war der Startschuss!
#DIELINKE #DieGrünen #Klassenkampf #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #Berlin #Enteignung
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@tagesschau
Galaxys sei dank kümmert sich F. Merz um die keinen Leute und er sagt Kapitalmaximierung den Kampf an, damit die Menschen wieder konsumieren können weil sie mehr Geld in der Tasche haben. Tolle Bürger und Wirtschaft Politik. Kommt jetzt noch ein Enteignungsgesetz gegen Autobahnen oder Kohleabbau?CDU in MV war der Startschuss!
#DIELINKE #DieGrünen #Klassenkampf #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #Berlin #Enteignung
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@tagesschau
Galaxys sei dank kümmert sich F. Merz um die keinen Leute und er sagt Kapitalmaximierung den Kampf an, damit die Menschen wieder konsumieren können weil sie mehr Geld in der Tasche haben. Tolle Bürger und Wirtschaft Politik. Kommt jetzt noch ein Enteignungsgesetz gegen Autobahnen oder Kohleabbau?CDU in MV war der Startschuss!
#DIELINKE #DieGrünen #Klassenkampf #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #Berlin #Enteignung
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@tagesschau
Galaxys sei dank kümmert sich F. Merz um die keinen Leute und er sagt Kapitalmaximierung den Kampf an, damit die Menschen wieder konsumieren können weil sie mehr Geld in der Tasche haben. Tolle Bürger und Wirtschaft Politik. Kommt jetzt noch ein Enteignungsgesetz gegen Autobahnen oder Kohleabbau?CDU in MV war der Startschuss!
#DIELINKE #DieGrünen #Klassenkampf #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #SPD #Berlin #Enteignung
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DIE INTERNATIONALE hat geschrieben:
...
In Stadt und Land, ihr Arbeitsleute,
wir sind die stärkste der Partein.
Die Müßigänger schiebt beiseite!
Diese Welt wird unser sein;
...
:smile: #DieLinke -
Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."
So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!
Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.
Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.
Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.
Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-enteignungen-verbot-gesetz-100.html
Garzweiler:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/bvg13-020.htmlhttps://de.wikipedia.org/wiki/Tagebau_Garzweiler?wprov=sfla1
Vergesellschaftung
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_15.html#merz #bundeskanzler #berlin #berlinwahl #dielinke #linke #enteignung #enteignen #vergesellschaftung #luege #pinocchio #rwe #garzweiler #TagebauGarzweiler #garzweilerstopp #RWEpower #RWEagainstFuture #braunkohletagebau #braunkohlekraftwerks
@dielinke
@SoerenPellmann
@vanaken -
Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."
So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!
Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.
Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.
Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.
Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-enteignungen-verbot-gesetz-100.html
Garzweiler:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/bvg13-020.htmlhttps://de.wikipedia.org/wiki/Tagebau_Garzweiler?wprov=sfla1
Vergesellschaftung
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_15.html#merz #bundeskanzler #berlin #berlinwahl #dielinke #linke #enteignung #enteignen #vergesellschaftung #luege #pinocchio #rwe #garzweiler #TagebauGarzweiler #garzweilerstopp #RWEpower #RWEagainstFuture #braunkohletagebau #braunkohlekraftwerks
@dielinke
@SoerenPellmann
@vanaken -
Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."
So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!
Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.
Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.
Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.
Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.
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Garzweiler:
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Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."
So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!
Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.
Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.
Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.
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Garzweiler:
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So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!
Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.
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Für die Matheschwachen und die CDU: niedrige Mieten senken die Sozialausgaben und unterstützen die produktive Wirtschaft.
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https://www.europesays.com/dk/171169/ Muslim, Young Female Vote Drives Far-Left Die Linke ‘Election Intifada’ in Berlin #AFD #antisemitism #berlin #DieLinke #ElectionIntifada #FarLeft #FemaleVoters #Germany #housing #ImmigrantBackground #MuslimVote #naturalization #Neukölln #ProPalestine #StateElection #voting #YoungWomen
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alte weiße Männer lassen lieber eine demokratische Partei lange Zeit verfassungswidrig überwachen, anstatt mit ihrer Rote-Socken-Phobie in Therapie zu gehen
#depol #politics #PolitischesHufeisen #HufeisenTheorie #Berlin #DieLinke #baghw #baghw2026 #BerlinWahl2026 #BerlinWahl #Abgeordnetenhauswahl #AbgeordnetenhauswahlBerlin #WahlBerlinAbgeordnetenhaus #RoteSockenKampagne #RedScare
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Glückwünsche gehen raus an Elif Eralp und alle Genoss*innen in Berlin! Euer konsequenter Einsatz für soziale Politik sowie euer unumstößliches Einstehen für antiimperiale Perspektiven und das Völkerrecht haben sich ausgezahlt.⬇️
#DieLinke #Berlin #RotesRathaus #Politik #BezahlbaresWohnen #Wohnen #SozialeGerechtigkeit #Völkerrecht #Antiimperialismus #Zukunft #Gerechtigkeit #Solidarität
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