#sozialkurzungen — Public Fediverse posts

#MERZ: "Ich will diese Reformen".

Ich will, ich will.....Ich, ich, ich❗️🤦‍♂️

Keiner will deine #Sozialkürzungen, die du #Reformen nennst❗️❗️

„Das Vergleichsportal Verivox rechnet mit einem durchschnittlichen #preisanstieg für Bestandskunden von bis zu 20 Prozent. Neukundentarife seien seit Februar bundesweit im Schnitt schon um ein Drittel gestiegen [verivox.de]. Von den Steigerungen sind sowohl #berlin als auch #brandenburg stark betroffen, in beiden Ländern wird vorwiegend mit #gas geheizt“
#gaskathie #reiche #armut #sozialkurzungen #merz #reform #cdu #energie #klima #politik #deutschland #tankrabatt #taxtherich #afd #berlin

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2026/10/heizen-gas-oel-verbraucher-preise-berlin-brandenburg.html

Aktionswoche „Armut bedroht alle“: Gespart wird bei den Ärmsten

Aufgerufen zur Protestaktion und Demo vor dem Rathaus hat eine Initiative von Basisgruppen und die Landesarmutskonferenz Baden-Württemberg. Deren…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Armut #Baden-Württemberg #Café72 #Germany #Olga46 #Sozialkürzungen #Sparmaßnahmen
https://www.europesays.com/de/1347429/

https://www.europesays.com/de/1347429/ Aktionswoche „Armut bedroht alle“: Gespart wird bei den Ärmsten #Armut #BadenWürttemberg #Café72 #DE #Deutschland #Germany #Olga46 #Sozialkürzungen #Sparmaßnahmen #Stuttgart

Gegen große Klassen und Benachteiligung der Banlieus Große Proteste an französischen Schulen stoßen auf u.a. rassistische Gegenkampagne
https://rdl.de/beitrag/gro-e-proteste-franz-sischen-schulen-sto-en-auf-ua-rassistische-gegenkampagne

#Frankreich #Sozialkürzungen #Schülerinnen

Aktivist für Menschen mit Behinderung: „Hunderttausende wollen nicht mehr fremdbestimmt werden“ https://taz.de/Aktivist-fuer-Menschen-mit-Behinderung/!6217251

#Sozialkürzungen #Behinderte

"Wer 'hart verdient' entscheidet nicht der DGB" - Arne Vandale in der "Direkten Aktion" mit einem Kommentar zu den Sozialprotesten am Wochenende

https://direkteaktion.org/2026/09/wer-hart-verdient-entscheidet-nicht-der-dgb/

#DGB #NichtEgal #EsReicht #Sozialkürzungen #Merz #Aufrüstung #Gewerkschaft #Regierung #Klingbeil #CDU #SPD #Kahlschlag #Klimakatastrophe #Grundsicherung #Rente #GKV #Überwachung #Feminismus #Carearbeit

🖤❤️ 2/2

🖤💜

#FAU Kampagne:
"Du bist der Regierung egal -
sie bauen den Sozialstaat ab,
wir bauen die Gewerkschaft auf"

In #Freiburg werden wir an diesem Tag wieder durch die Parks ziehen, den #Kampagne n #flyer verteilen und mit den Menschen zum Thema #Sozialkürzungen ins Gespräch kommen.

➡️ https://nichtegal.fau.org/

➡️ https://freiburg.fau.org/2026/07/23/4294/

❤️🖤

@FAU

#NichtEgal #Sozialabbau #Reform #GroKo #Merz #EsReicht #kahlschlag #dgb #verdi #basisgewerkschaft #protest #gewerkschaft #solidarität #klassenkampf #arbeitskampf #streik #aufrüstung #organize #überwachung #freiearbeiterinnenunion

🖤❤️ 1/2

🖤💜

#FAU Kampagne:
"Du bist der Regierung egal -
sie bauen den Sozialstaat ab,
wir bauen die Gewerkschaft auf"

In #Freiburg werden wir an diesem Tag wieder durch die Parks ziehen, den #Kampagne n #flyer verteilen und mit den Menschen zum Thema #Sozialkürzungen ins Gespräch kommen.

➡️ https://nichtegal.fau.org/

➡️ https://freiburg.fau.org/2026/07/23/4294/

❤️🖤

@FAU

#NichtEgal #Sozialabbau #Reform #GroKo #Merz #EsReicht #kahlschlag #dgb #verdi #basisgewerkschaft #protest #gewerkschaft #solidarität #klassenkampf #arbeitskampf #streik #aufrüstung #organize #überwachung #freiearbeiterinnenunion

@tagesschau
...die die keine Alternativen haben, wählen die "Alternative ".
Ist doch kein Wunder, dass gerade auf dem Land die "Alternative" so stark ist!
Aber #CDU, #CSU und #SPD fällt ja nichts weiter ein, als noch mehr #Sozialkürzungen durchzudrücken, anstatt endlich auch die #Reich'en und Vermögenden in die #Pflicht zu nehmen und den #Sozialstaat entsprechend zu stützen!
#Regierungsidioten
Was möglich wäre sieht man beim Klick auf den Einkommensbalken hier...
https://haushaltsloch.de/simulator.php

@ErikUden
...bin mir allerdings nicht sicher, ob #Sozialkürzungen, #Aufrüstung, #Überwachung nicht doch eher ureigenen #CDU-Themen sind.
Die #AfD und sogar die #SPD in Teilen mag das auch haben, aber der Ursprung liegt doch woanders, bei der #CDU / #CSU !

https://www.europesays.com/de/1211045/ Kein Geld für Gesundheit, 1,5 Billionen Dollar für Krieg #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Aufrüstung #Headlines #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Sozialkürzungen #Trump #UnitedStates #UnitedStatesOfAmerica #US #USA #VereinigteStaaten #VereinigteStaatenVonAmerika

(4/5) In der momentanen Situation wären Sparmaßnahmen oder #Sozialkürzungen falsch, betont Breuer. Eine expansive #Fiskalpolitik sei „unter den gegenwärtigen Bedingungen kein Risiko, sondern die Voraussetzung dafür, dass die Wirtschaft die lange Phase der Stagnation überwindet“.

❤️🖤

📣 Liebe Kolleg:innen,

es sind wirklich keine erfreulichen Zeiten. Unser Wirtschaftssystem hat keine Zukunft mehr, weil wir die Tragfähigkeit unseres Planeten überstrapaziert haben, die Weltmächte sammeln sich offensichtlich zum dritten Weltkrieg – an das Versprechen einer guten Zukunft scheint keine:r mehr zu glauben.

Anstatt die großen Fragen die auf dem Tisch liegen für einen gesellschaftlichen Aufbruch zu nutzen, re(a)gieren die, die noch profitieren mit bewährten Mitteln des Machterhalts: Nach unten treten, Zwietracht säen, Feindbilder aufbauen, polarisieren, Daumenschrauben anziehen & militarisieren.

Das haben wir in Freiburg vor:

25.07. | 11 Uhr | Stadtgarten | #FAU Flyeraktion

25.07. | 14 Uhr | Stühlinger Kirchplatz bei den FAU Fahnen | #Kundgebung & #Demo des #Bündnis #esreicht

01.08. | 15:30 | Dietenbachpark am Skatepark/ Grillplatz (FAU Fahne) | Mitbringpicknick / Potluck & Raum für Gespräche zu den #Sozialkürzungen – Kommt vorbei!
➡️ https://freiburg.fau.org/2026/07/23/4294/#more-4294

Aufruf der Kampagne „Du bist der #Regierung egal – Sie bauen den #Sozialstaat ab, wir bauen die #Gewerkschaft auf“
➡️ https://nichtegal.fau.org/

#faugewerkschaft #reform #nichtegal #solidarität #protest #basisgewerkschaft #organize #klassenkampf #sozialeGerechtigkeit #Antikapitalismus #klassenkampfStattKürzungen

"Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will nach der parlamentarischen Sommerpause mit Demonstrationen in 15 deutschen Städten gegen #Sozialkürzungen protestieren."

Mal sehen was das wird..

https://www.sueddeutsche.de/politik/renten-und-steuerplaene-der-regierung-dbg-plant-demos-gegen-sozialreform-li.3518683

Beziehungsstatus #Arbeiter:innen-Bewegung und #Sozialstaat: Es ist kompliziert!

Bedenkt bitte: „Der seit dem Ende des 19. Jahrhunderts in Industrieländern eingeführte Sozialstaat war ein #konterrevolutionäres Projekt. Er war und ist eine Reaktion auf die Gefahr r#evolutionärer #Klassenkämpfe, die zwangsläufig mit der kapitalistischen Produktionsweise verbunden ist – aber er ist keine »Errungenschaft der Arbeiter:innenbewegung«, als die er in linken Kreisen oft idealisiert wird. Denn seine konkrete Ausgestaltung diente von Anfang an der #Aufspaltung des #Proletariats in verschiedene Kategorien, die gegeneinander ausgespielt werden können.“ (Analyse & Kritik) So meinte der ‚Erfinder des Sozialstaats‘ und ‚Sozialistengesetze‘ Otto von Bismarck „Wer eine Pension hat für sein Alter, der ist viel zufriedener und viel leichter zu behandeln, als wer darauf keine Aussicht hat“.

https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

#Rente – Soziale Revolution ist die beste Altersvorsorge!

Es werden auch neue #neoliberale Instrumente eingeführt, was ein gewichtiger Wechsel vom aktuellem Umlageverfahren (die aktuell arbeitende Bevölkerung zahlt für die aktuellen #Rentner:innen. Hier gab es gute Gründe auch für Rentner:innen führ höherer #Löhne zu sein). Nun geht es hin zu einer Grundrente über stark gekürztem Umlageverfahren und einem neuen kapitalmarktbasierten Versicherung (Wir sollen uns auf einmal für steigende Aktien (geringere Löhne) begeistern. Das Beispiel Norwegen zeigt: Die Mieterhöhungen bei #Vonovia, sichern die dortigen Renten.).

Fazit: Die geplante #Rentenreform wird die Altersarmut verstärken. Die Abhängigkeit von Aktienmärkten ist unzumutbar. Wir werden in ein Spiel verwickelt, das wir ablehnen!

https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

Erst 2025 wurde mit der Erhöhung und Ausweitung des #WohngeldPLUS die Erhöhung der Subvention der #Vermieter:innen über unsere Mietzahlung beschlossen. Es war das Befriedungsprogramm um einen #Mieterhöhungsstopp und die Abschöpfung von Übergewinnen der Wohnungs- und Energiewirtschaft die damals in der Debatte waren nicht durchsetzen zu müssen.
Jetzt wollen sie, dass wieder zurücknehmen (ca. 1/3 weniger Leute sollen Anspruch haben), und auch die regelmäßige Erhöhung soll nicht umgesetzt werden!

Wir fordern keine #Rendite mit der #Miete! Streichen bei den Reichen! Wohnraum #vergesellschaften!

https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

Der „Totalverweigerer“-Debatte, sollten wir das „Recht auf Faulheit“ und gesellschaftlich notwendige Arbeit entgegen halten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Das_Recht_auf_Faulheit
https://www.youtube.com/watch?v=uikZ1GOGJiE

https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

Wenn Du wieder für den #Standort hungern sollst, ist das auch nur das Druckmittel was dazu führt, dass die Spirale nach unten weiter geht. ‚#Umfairteilen’, was #DGB #Gewerkschaften und andere sozialdemokratische Organisationen fordern, reicht nicht. Es geht darum, die Bedingungen, die eine #Ungleichheit erst möglich machen, zu bekämpfen.

https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

Darüber hinaus gibt es das „physische #Existenzminimum“ (nicht verhungern), das bei Flüchtlingen praktiziert wird und bei 202 € liegt. Dort will die Politik auch fürs SGB II hin, so Söder (#CSU) der es „auf [das] verfassungsrechtliches Minimum“ kürzen will. Die Zusammensetzung des #Regelsatzes wird 2026 neu berechnet, auch hier sind #Kürzungen zu befürchten.#
Wer nach unten tritt und meint Flüchtlinge bekommen zu viel, wird schnell selber hungern müssen! „Über die Hälfte der #Eltern müssen regelmäßig auf Essen verzichten, damit ihre Kinder satt werden.“ (#Sanktionsfrei)

https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

Die Idee hinter der Höhe des #Regelsatzes ist das sog. „soziokulturelle #Existenzminimum“ (Essen + gesellschaftliche Teilhabe) das ausreichen soll das die #Arbeitskraft sich wieder reproduzieren kann. Dies wurde politisch durch die #Regierungen egal welcher Farbe runter gerechnet, #Sozialverbände fordern 813 € monatlich (+250 €!!!)!

https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

SGB II Leistungen (#HartzIV/#Bürgergeld/ #Grundsicherungsgeld/#SchMERZensgeld)

Viele Namen aber immer wieder die gleiche Menschenverachtung: „Wer nicht arbeitet, soll nicht essen!“, so Müntefering (#SPD) 2006. Leider verfangen solche Parolen auch unter #Arbeiter:innen. Das eigene Leid oder das dauerhafte Eingerede von „Jede(r) ist seines Glückes Schmied“, führt dazu, dass nicht mal ein #Existenzminimum anderen gegönnt wird. Doch das ist kurzsichtig, denn wenn auch diese Haltelinie gerissen wird, sind auch deine #Löhne und #Arbeitsbedingungen noch mehr unter Druck.

https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

"Deutschland hat den von der rot-grünen Koalition (2005) in der #AGENDA2010 gewollten „besten Niedriglohnsektor“ (Schröder #SPD) Europas geschaffen. Selbst dieses #Ausbeutungsniveau soll nun wieder angegriffen werden – mit Abbau von #Sozialleistungen, #Arbeitszeitverlängerungen, #Kündigungsfristen,# Befristung ohne Grund bis zu 48 Monate, geringem Mindestlohn, … Je geringer diese #Arbeitsrechte und andere Schutzrechte und vor allem unser #Organisationsgrad sind, desto mehr sind Angriffe auch auf tarifliche Regelungen möglich.
Du bist näher am ‚Grundsicherungsgeld’ als am #Millionär, auch wenn das „Wir sind alle #Mittelschicht“-Gequatsche oder die Akzeptanz des #Leistungsprinzips dir ein anderen Eindruck vermitteln will. Leg dich mal auf den Rücken und tritt endlich mal nach oben, statt immer nach unten zu treten!"

https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

"Der 8 Stunden Tag ist eng mit den weltweiten Kämpfen der #Anarchist:innen (Euch die Stechuhr, uns die Zeit!) verbunden. In Deutschland war es ein Befriedungsmittel im Kontext der Novemberrevolution. Viele Arbeiter:innen bezahlten dies mit ihrem Leben. Auch diese #Arbeitszeitverkürzung steht jetzt auf dem Spiel und wird infrage gestellt. #Sparpolitik hat dem #Faschismus historisch oft den Weg bereitet."

https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU

Köln: Lauer Protest gegen Sozialabbau

Der DGB hatte gerufen und Sozialdemokrat*innen aller Art kamen am 01.07. ans Rheinufer zur Kundgebung gegen die aktuellen #Sozialkürzungen.

Die Polizei hatte das Konrad-Adenauer-Ufer weiträumig abgesperrt, um vor der abgelegenen Bühne Platz zu machen für den erwarteten Massenprotest. Doch mit rund 600 Teilnehmer*innen fiel die Versammlung am Spätnachmmittag recht klein aus.

Aber wer möchte schon gegen die Regierungspolitik protestieren, wenn SPD-Fahnen vor der Bühne flattern? Und wer möchte zwischen marxistisch-leninistischen Sekten und dem Querfront-Bündnis Sara Wagenknecht stehen, um dabei von einem nervigen rechten Streamer gefilmt zu werden?

Wenn dann noch die regionale DGB-Führung nach "ausgeglichenen Reformen" ruft und staatstreue eine "Wachstumsagenda" einfordert, "um das Land zukunftsfest zu machen" lässt sich die kompromissbereite #Sozialpartnerschaft kaum noch steigern.

#Sparprogramme schwächen die Binnennachfrage und seien "Gift für die Konjunktur", daher sei es nötig, die Angriffe auf den #Sozialstaat abzulehnen. Doch anstatt diese #Gewerkschaften an historische revolutionäre Kämpfe anschließen, welche das heutige #Arbeitsrecht durchgesetzt haben, reden sie davon das "deutsche Volk" gegen den globalen #Finanzkapitalismus zu verteidigen.

Vermögenssteuer jetzt! Frankfurt ist stabil gegen #Sozialkürzungen✊ #unkuerzbar

Sozialreformen - Görlitzer Landrat: "Ich bin an mancher Stelle für Sozialkürzungen“

Der Görlitzer CDU-Landrat Stephan Meyer drängt auf eine Sozialreform nach dem Prinzip Hilfe zur Selbsthilfe und den Fokus auf die, die Hilfe wirklich brauchen.#Sozialleistungen #Sozialkürzungen #AFD #Sozialreform
"Ich bin an mancher Stelle für Sozialkürzungen", sagt ein CDU-Landrat und fordert eine Reform

Mal sehen. Zeit ist es schon lange, den Arsch mal hochzukriegen:

Das Bündnis "»Es reicht« hat nun folgenden Plan: Die Proteste sollen breiter werden, Handlungsfähigkeit erzeugen und im besten Fall die #Sozialkürzungen stoppen. Wenn sich darüber hinaus solidarische Netzwerke bilden, die für nachhaltige Veränderung und eine Verbesserung der Verhältnisse einstehen, umso besser."

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1200157.es-reicht-wie-geht-sozialprotest.html

RE: https://mastodon.social/@why_not/116681941381122975

Habt ihr euch das brav eingetragen und vorgenommen?
Wenn nicht, holt es bitte nach!
#armut #sozialkürzungen #protest

💥 Bitte weiter posten (tröten): 💥

++Save the date++ 📌
Demo: Solidarität statt Sozialabbau!
Mi., 17.6., 18h
Start: Konstablerwache (Frankfurt/M.)

Wir stehen für eine gerechte, solidarische Gesellschaft ein! Aber die Bundesregierung aus CDU und SPD verfolgt Schlag auf Schlag einen beispiellosen Sozialabbau - die Gruppe der Betroffenen ist kaum überschaubar: Drastische Kürzungen auf Kosten von Kindern und Jugendlichen, Renter:innen, Alleinerziehenden, Menschen mit Behinderung, IGS-Schüler:innen, Psychotherapeut:innen, Demokratie-Bildungs-Organisationen, Geflüchtete, Grundsicherungsbezieher:innen usw. usw. usw.

Und parallel dazu klettern und klettern die Preise von Mieten, fossilen Energien und Lebensmitteln.

Lass uns gemeinsam unsere Rechte verteidigen. Wenn wir uns verbinden, sind wir stark! 

Kommt mit uns auf die Straße! 📣
Wir wehren uns. Zusammen. Unteilbar.

Fridays-for-Future, Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft, Cafe Prekarissimo, Netzwerk Inklusion Deutschland & Frankfurt, transit e.V., DIDF, Forum für psychische Krisenbewältigung, Seebrücke Frankfurt, Gemeinsam leben Hessen, Migrantinnenverein Frankfurt, Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V., Internationaler Jugendverband, KoalaKollektiv, People for Future, AKT, Lebenshilfe Frankfurt, Zukunft Bockenheim und viele, viele mehr...‼️

#Protest #Frankfurt #ffm #Demo #Demonstration #Kungebung #Sozialabbau #Bundesregierung #Landesregierung #Koalition #CDU #SPD #Hessen #CSU #Sozialkürzungen ... #Sozialkahlschlag #Kahlschlag #Sozialpolitik #Merz #Klingbeil

💥 Unterstütz' bitte den ver.di-Aufruf 💥

➡️ Hingehen, denn das geht uns alle an...

💫 Kommt bitte zur
landesweiten ver.di-Kundgebung:

🗓️ Diesen Donnerstag, 21. Mai 2026
⏰ 16:30 Uhr
📍 Kaiserplatz, FFM
(vor dem Hotel Frankfurt Hof)

Diesen Donnerstag treffen sich die Jugend- und Familienminister:innen in Frankfurt am Main.
👇 👇 👇
Gleichzeitig stehen massive Kürzungspläne im Raum, die den Sozial- und Erziehungsdienst hart treffen würden. Das betrifft nicht nur die Kolleg:innen vor Ort, sondern die soziale Infrastruktur für uns alle!

Ganz egal, aus welchem Fachbereich du kommst: Als ver.di Hessen halten wir zusammen. Ein Sparkurs auf dem Rücken der Beschäftigten und Betroffenen? Nicht mit uns! Lasst uns den Kolleg:innen den Rücken stärken und gemeinsam ein unüberhörbares Zeichen setzen.

Mobilisiert eure Teams, bringt eure ver.di-Fahnen mit und lasst uns laut sein! 🪧📣

➡️ Bitte diesen Aufruf direkt in eure Arbeits- und Fachbereichsgruppen weiterleiten!

#Sozialstaat #Demo #Kundgebung #Protest #Minister #Ministerinnen #Frankfurt #Hessen #Sozialabbau #Sozialkürzungen #ver.di #verdi #Sozialkürzungen #Kürzungspläne #Austerität #Landespolitik #Bundespolitik #SPD #CDU #Grune #CSU

Gemeinsam waren wir am Wochenende wieder an #Halle|s Haustüren unterwegs. Mit knapp 40 Aktiven haben wir an über 1.000 Haustüren geklopft und sind mit vielen Nachbar*innen ins Gespräch gekommen.

Im Fokus? Steigende #Lebenshaltungskosten, #Mieten, #Sozialkürzungen und die Sorge vieler Nachbar:innen um ihre Zukunft.

Wir setzen dem etwas entgegen: praktische Hilfe und ein starkes Miteinander im Kiez. Wir bringen Nachbar*innen zusammen – gegen die Hoffnungslosigkeit.

https://www.jannik-balint.de/mein-plan