#aufrustung — Public Fediverse posts
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Der Rüstungskonzern Rheinmetall meldet weiteren Großauftrag. Währenddessen geht am Freitag der Schulstreik gegen die Wehrpflicht in mehr als 100 deutschen Städten in die vierte Runde.
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Der Rüstungskonzern Rheinmetall meldet weiteren Großauftrag. Währenddessen geht am Freitag der Schulstreik gegen die Wehrpflicht in mehr als 100 deutschen Städten in die vierte Runde.
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Die Regierung richtet die Bundeswehr seit 2023 wieder auf »Landes- und Bündnisverteidigung« aus und will sie zur stärksten konventionellen Armee Europas machen. Die Strategen fordern Handlungsfreiheit schon in Friedenszeiten. Weil das mit dem deutschen Notstandsrecht nur schwer zu vereinbaren ist, ist die Regierung dabei, den Mechanismus des »Spannungsfalls«, der parlamentarische Kontrolle sichern sollte, abzuschaffen. Was der »Spannungsfall« ist und warum die Regierung ihn lieber kassieren als auslösen will, erklärt jW-Autor und Fachjurist Michael Sommer beim Vortrag am 24. September.
Ort: junge Welt-Maigalerie, Torstraße 6, Berlin-Mitte Beginn: 19.00 Uhr
http://www.jungewelt.de/maigalerie/471652.veranstaltungen.html -
Die Regierung richtet die Bundeswehr seit 2023 wieder auf »Landes- und Bündnisverteidigung« aus und will sie zur stärksten konventionellen Armee Europas machen. Die Strategen fordern Handlungsfreiheit schon in Friedenszeiten. Weil das mit dem deutschen Notstandsrecht nur schwer zu vereinbaren ist, ist die Regierung dabei, den Mechanismus des »Spannungsfalls«, der parlamentarische Kontrolle sichern sollte, abzuschaffen. Was der »Spannungsfall« ist und warum die Regierung ihn lieber kassieren als auslösen will, erklärt jW-Autor und Fachjurist Michael Sommer beim Vortrag am 24. September.
Ort: junge Welt-Maigalerie, Torstraße 6, Berlin-Mitte Beginn: 19.00 Uhr
http://www.jungewelt.de/maigalerie/471652.veranstaltungen.html -
Am Wochenende beteiligt sich die FAU kritisch-solidarisch an den Sozialprotesten des DGB. Ihr trefft uns (mindestens) in Dresden, Leipzig, Magdeburg, Lübeck und Frankfurt Main: https://nichtegal.fau.org/?cat=1
#Lübeck #Magdeburg #Dresden #Leipzig #FFM #Frankfurt #FrankfurtMain #Kahlschlag #Kürzungen #Aufrüstung #Klimakatastrophe #GKV #Rente #HartzIV #Grundsicherung #Mindestlohn #Arbeitszeit #Krankschreibung #Teilzeit #Überwachung #Merz #Reiche #Klingbeil #Klassenkampf #CDU #SPD #DGB #Linke #NichtEgal #EsReicht #HartVerdient #Reform #NoAfD #SachsenAnhalt #Sozialproteste
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Am Wochenende beteiligt sich die FAU kritisch-solidarisch an den Sozialprotesten des DGB. Ihr trefft uns (mindestens) in Dresden, Leipzig, Magdeburg, Lübeck und Frankfurt Main: https://nichtegal.fau.org/?cat=1
#Lübeck #Magdeburg #Dresden #Leipzig #FFM #Frankfurt #FrankfurtMain #Kahlschlag #Kürzungen #Aufrüstung #Klimakatastrophe #GKV #Rente #HartzIV #Grundsicherung #Mindestlohn #Arbeitszeit #Krankschreibung #Teilzeit #Überwachung #Merz #Reiche #Klingbeil #Klassenkampf #CDU #SPD #DGB #Linke #NichtEgal #EsReicht #HartVerdient #Reform #NoAfD #SachsenAnhalt #Sozialproteste
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Am Wochenende beteiligt sich die FAU kritisch-solidarisch an den Sozialprotesten des DGB. Ihr trefft uns (mindestens) in Dresden, Leipzig, Magdeburg, Lübeck und Frankfurt Main: https://nichtegal.fau.org/?cat=1
#Lübeck #Magdeburg #Dresden #Leipzig #FFM #Frankfurt #FrankfurtMain #Kahlschlag #Kürzungen #Aufrüstung #Klimakatastrophe #GKV #Rente #HartzIV #Grundsicherung #Mindestlohn #Arbeitszeit #Krankschreibung #Teilzeit #Überwachung #Merz #Reiche #Klingbeil #Klassenkampf #CDU #SPD #DGB #Linke #NichtEgal #EsReicht #HartVerdient #Reform #NoAfD #SachsenAnhalt #Sozialproteste
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Am Wochenende beteiligt sich die FAU kritisch-solidarisch an den Sozialprotesten des DGB. Ihr trefft uns (mindestens) in Dresden, Leipzig, Magdeburg, Lübeck und Frankfurt Main: https://nichtegal.fau.org/?cat=1
#Lübeck #Magdeburg #Dresden #Leipzig #FFM #Frankfurt #FrankfurtMain #Kahlschlag #Kürzungen #Aufrüstung #Klimakatastrophe #GKV #Rente #HartzIV #Grundsicherung #Mindestlohn #Arbeitszeit #Krankschreibung #Teilzeit #Überwachung #Merz #Reiche #Klingbeil #Klassenkampf #CDU #SPD #DGB #Linke #NichtEgal #EsReicht #HartVerdient #Reform #NoAfD #SachsenAnhalt #Sozialproteste
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Am Wochenende beteiligt sich die FAU kritisch-solidarisch an den Sozialprotesten des DGB. Ihr trefft uns (mindestens) in Dresden, Leipzig, Magdeburg, Lübeck und Frankfurt Main: https://nichtegal.fau.org/?cat=1
#Lübeck #Magdeburg #Dresden #Leipzig #FFM #Frankfurt #FrankfurtMain #Kahlschlag #Kürzungen #Aufrüstung #Klimakatastrophe #GKV #Rente #HartzIV #Grundsicherung #Mindestlohn #Arbeitszeit #Krankschreibung #Teilzeit #Überwachung #Merz #Reiche #Klingbeil #Klassenkampf #CDU #SPD #DGB #Linke #NichtEgal #EsReicht #HartVerdient #Reform #NoAfD #SachsenAnhalt #Sozialproteste
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"Wer 'hart verdient' entscheidet nicht der DGB" - Arne Vandale in der "Direkten Aktion" mit einem Kommentar zu den Sozialprotesten am Wochenende
https://direkteaktion.org/2026/09/wer-hart-verdient-entscheidet-nicht-der-dgb/
#DGB #NichtEgal #EsReicht #Sozialkürzungen #Merz #Aufrüstung #Gewerkschaft #Regierung #Klingbeil #CDU #SPD #Kahlschlag #Klimakatastrophe #Grundsicherung #Rente #GKV #Überwachung #Feminismus #Carearbeit
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"Wer 'hart verdient' entscheidet nicht der DGB" - Arne Vandale in der "Direkten Aktion" mit einem Kommentar zu den Sozialprotesten am Wochenende
https://direkteaktion.org/2026/09/wer-hart-verdient-entscheidet-nicht-der-dgb/
#DGB #NichtEgal #EsReicht #Sozialkürzungen #Merz #Aufrüstung #Gewerkschaft #Regierung #Klingbeil #CDU #SPD #Kahlschlag #Klimakatastrophe #Grundsicherung #Rente #GKV #Überwachung #Feminismus #Carearbeit
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"Wer 'hart verdient' entscheidet nicht der DGB" - Arne Vandale in der "Direkten Aktion" mit einem Kommentar zu den Sozialprotesten am Wochenende
https://direkteaktion.org/2026/09/wer-hart-verdient-entscheidet-nicht-der-dgb/
#DGB #NichtEgal #EsReicht #Sozialkürzungen #Merz #Aufrüstung #Gewerkschaft #Regierung #Klingbeil #CDU #SPD #Kahlschlag #Klimakatastrophe #Grundsicherung #Rente #GKV #Überwachung #Feminismus #Carearbeit
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"Wer 'hart verdient' entscheidet nicht der DGB" - Arne Vandale in der "Direkten Aktion" mit einem Kommentar zu den Sozialprotesten am Wochenende
https://direkteaktion.org/2026/09/wer-hart-verdient-entscheidet-nicht-der-dgb/
#DGB #NichtEgal #EsReicht #Sozialkürzungen #Merz #Aufrüstung #Gewerkschaft #Regierung #Klingbeil #CDU #SPD #Kahlschlag #Klimakatastrophe #Grundsicherung #Rente #GKV #Überwachung #Feminismus #Carearbeit
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"Wer 'hart verdient' entscheidet nicht der DGB" - Arne Vandale in der "Direkten Aktion" mit einem Kommentar zu den Sozialprotesten am Wochenende
https://direkteaktion.org/2026/09/wer-hart-verdient-entscheidet-nicht-der-dgb/
#DGB #NichtEgal #EsReicht #Sozialkürzungen #Merz #Aufrüstung #Gewerkschaft #Regierung #Klingbeil #CDU #SPD #Kahlschlag #Klimakatastrophe #Grundsicherung #Rente #GKV #Überwachung #Feminismus #Carearbeit
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Schulstreiks am Freitag: Kritik an Zwangsmusterungen
Nachdem am Freitag die Bundeswehr öffentlich erklärt hat, dass die ursprünglich für 2027 angekündigten Zwangsmusterungen bereits im Gange sind und etwa 1.000 junge Männer bereits gegen ihren Willen gemustert wurden, wächst die Kritik von Betroffenen.
Die Initiative "Schulstreik gegen Wehrpflicht" berichtete in einer Erklärung von stundenlangen Befragungen sowie einschüchternden Leibesvisitationen. Zu der Musterung gehört nach ihrer Wiedererinführung unter anderem das Abtasten der Genitalien. Zudem seien Betroffene teils falsch oder unzureichend über ihre rechtliche Situation aufgeklärt worden.
Für den Freitag hat die Initiative zum vierten Mal zu bundesweiten Schulstreiks gegen das neue Wehrdienstgesetz und eine drohende Wehrpflicht aufgerufen. Aktionen sind demnach in über 100 Städten geplant. Ein Sprecher der Initiative betonte, dass die neuerlichen Musterungen ein deutliches Zeichen seien, dass eine tatsächliche Wehrpflicht kurz bevorstehe.
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Schulstreiks am Freitag: Kritik an Zwangsmusterungen
Nachdem am Freitag die Bundeswehr öffentlich erklärt hat, dass die ursprünglich für 2027 angekündigten Zwangsmusterungen bereits im Gange sind und etwa 1.000 junge Männer bereits gegen ihren Willen gemustert wurden, wächst die Kritik von Betroffenen.
Die Initiative "Schulstreik gegen Wehrpflicht" berichtete in einer Erklärung von stundenlangen Befragungen sowie einschüchternden Leibesvisitationen. Zu der Musterung gehört nach ihrer Wiedererinführung unter anderem das Abtasten der Genitalien. Zudem seien Betroffene teils falsch oder unzureichend über ihre rechtliche Situation aufgeklärt worden.
Für den Freitag hat die Initiative zum vierten Mal zu bundesweiten Schulstreiks gegen das neue Wehrdienstgesetz und eine drohende Wehrpflicht aufgerufen. Aktionen sind demnach in über 100 Städten geplant. Ein Sprecher der Initiative betonte, dass die neuerlichen Musterungen ein deutliches Zeichen seien, dass eine tatsächliche Wehrpflicht kurz bevorstehe.
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Die Regierung richtet die Bundeswehr seit 2023 wieder auf »Landes- und Bündnisverteidigung« aus und will sie zur stärksten konventionellen Armee Europas machen. Die Strategen fordern Handlungsfreiheit schon in Friedenszeiten. Weil das mit dem deutschen Notstandsrecht nur schwer zu vereinbaren ist, ist die Regierung dabei, den Mechanismus des »Spannungsfalls«, der parlamentarische Kontrolle sichern sollte, abzuschaffen. Was der »Spannungsfall« ist und warum die Regierung ihn lieber kassieren als auslösen will, erklärt jW-Autor und Fachjurist Michael Sommer .
Ort: junge Welt-Maigalerie, Torstraße 6, Berlin-Mitte
Beginn: 19.00 Uhr, Einlass ab 18.30 Uhr
Eintritt: 10€ (Ermäßigt: 5€)Um Anmeldung unter 030 / 53 63 55 54 oder [email protected] wird gebeten.
http://www.jungewelt.de/maigalerie/471652.veranstaltungen.html -
Die Regierung richtet die Bundeswehr seit 2023 wieder auf »Landes- und Bündnisverteidigung« aus und will sie zur stärksten konventionellen Armee Europas machen. Die Strategen fordern Handlungsfreiheit schon in Friedenszeiten. Weil das mit dem deutschen Notstandsrecht nur schwer zu vereinbaren ist, ist die Regierung dabei, den Mechanismus des »Spannungsfalls«, der parlamentarische Kontrolle sichern sollte, abzuschaffen. Was der »Spannungsfall« ist und warum die Regierung ihn lieber kassieren als auslösen will, erklärt jW-Autor und Fachjurist Michael Sommer .
Ort: junge Welt-Maigalerie, Torstraße 6, Berlin-Mitte
Beginn: 19.00 Uhr, Einlass ab 18.30 Uhr
Eintritt: 10€ (Ermäßigt: 5€)Um Anmeldung unter 030 / 53 63 55 54 oder [email protected] wird gebeten.
http://www.jungewelt.de/maigalerie/471652.veranstaltungen.html -
Vor dem Internationalen Gerichtshof wurde vom 7. bis 10. September über die Zulässigkeit der Klage Nicaraguas gegen Deutschland wegen Beihilfe zum Völkermord verhandelt. Es geht um Waffenlieferungen an Israel
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Vor dem Internationalen Gerichtshof wurde vom 7. bis 10. September über die Zulässigkeit der Klage Nicaraguas gegen Deutschland wegen Beihilfe zum Völkermord verhandelt. Es geht um Waffenlieferungen an Israel
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Die gegenseitigen militärischen Provokationen Griechenlands und der Türkei spitzen sich weiter zu. Neben der von beiden Seiten beanspruchten Insel Zypern spielen auch die Interessen Israels zunehmend eine Rolle.
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#brd #nato #bundeswehr #aufrüstung #kriegstüchtigkeit #widerstand
2/2
Sa., 3. Okt. 2026, Berlin & Stuttgart:
Friedensdemonstrationen gegen Hochrüstung & Krieg
https://friedensdemo0310.org/Sa., 17. Okt. 2026, Nörvenich:
Protest gegen das Atomkriegsmanöver "Steadfast Noon"
https://www.ohne-ruestung-leben.de/nachrichten/article/demonstration-17-oktober-2026-noervenich-atomkriegsmanoever-steadfast-noon-stoppen-867.html -
#brd #nato #bundeswehr #aufrüstung #kriegstüchtigkeit #widerstand
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Sa., 3. Okt. 2026, Berlin & Stuttgart:
Friedensdemonstrationen gegen Hochrüstung & Krieg
https://friedensdemo0310.org/Sa., 17. Okt. 2026, Nörvenich:
Protest gegen das Atomkriegsmanöver "Steadfast Noon"
https://www.ohne-ruestung-leben.de/nachrichten/article/demonstration-17-oktober-2026-noervenich-atomkriegsmanoever-steadfast-noon-stoppen-867.html -
#brd #nato #bundeswehr #aufrüstung #kriegstüchtigkeit #widerstand
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Sa., 3. Okt. 2026, Berlin & Stuttgart:
Friedensdemonstrationen gegen Hochrüstung & Krieg
https://friedensdemo0310.org/Sa., 17. Okt. 2026, Nörvenich:
Protest gegen das Atomkriegsmanöver "Steadfast Noon"
https://www.ohne-ruestung-leben.de/nachrichten/article/demonstration-17-oktober-2026-noervenich-atomkriegsmanoever-steadfast-noon-stoppen-867.html -
#brd #nato #bundeswehr #aufrüstung #kriegstüchtigkeit #widerstand
2/2
Sa., 3. Okt. 2026, Berlin & Stuttgart:
Friedensdemonstrationen gegen Hochrüstung & Krieg
https://friedensdemo0310.org/Sa., 17. Okt. 2026, Nörvenich:
Protest gegen das Atomkriegsmanöver "Steadfast Noon"
https://www.ohne-ruestung-leben.de/nachrichten/article/demonstration-17-oktober-2026-noervenich-atomkriegsmanoever-steadfast-noon-stoppen-867.html -
#brd #nato #bundeswehr #aufrüstung #kriegstüchtigkeit #widerstand
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Sa., 3. Okt. 2026, Berlin & Stuttgart:
Friedensdemonstrationen gegen Hochrüstung & Krieg
https://friedensdemo0310.org/Sa., 17. Okt. 2026, Nörvenich:
Protest gegen das Atomkriegsmanöver "Steadfast Noon"
https://www.ohne-ruestung-leben.de/nachrichten/article/demonstration-17-oktober-2026-noervenich-atomkriegsmanoever-steadfast-noon-stoppen-867.html -
#brd : #nato / #bundeswehr / #aufrüstung / #kriegstüchtigkeit / #widerstand
1/2
Immer mehr Widerstand gegen die geplante Aufrüstung (140 Mrd. Euro für die Bundeswehr allein im Jahr 2027!) & die gravierenden Kürzungen bei Sozialstaat & humanitärer Hilfe.
Diese Proteste sind für Oktober in Planung:
Fr., 2. Okt. 2026, Berlin - Brandenburger Tor:
UNZWINGBAR-Kundgebung mit Musik (K.I.Z, Apsilon ...) und Reden
(Schülerinnen, Martin Sonneborn, Jürgen Grässlin ...)
https://www.ohne-ruestung-leben.de/nachrichten/article/unzwingbar-kundgebung-konzert-gegen-wehrpflicht-aufruestung-berlin-kiz-861.html -
#brd : #nato / #bundeswehr / #aufrüstung / #kriegstüchtigkeit / #widerstand
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Immer mehr Widerstand gegen die geplante Aufrüstung (140 Mrd. Euro für die Bundeswehr allein im Jahr 2027!) & die gravierenden Kürzungen bei Sozialstaat & humanitärer Hilfe.
Diese Proteste sind für Oktober in Planung:
Fr., 2. Okt. 2026, Berlin - Brandenburger Tor:
UNZWINGBAR-Kundgebung mit Musik (K.I.Z, Apsilon ...) und Reden
(Schülerinnen, Martin Sonneborn, Jürgen Grässlin ...)
https://www.ohne-ruestung-leben.de/nachrichten/article/unzwingbar-kundgebung-konzert-gegen-wehrpflicht-aufruestung-berlin-kiz-861.html -
#brd : #nato / #bundeswehr / #aufrüstung / #kriegstüchtigkeit / #widerstand
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Immer mehr Widerstand gegen die geplante Aufrüstung (140 Mrd. Euro für die Bundeswehr allein im Jahr 2027!) & die gravierenden Kürzungen bei Sozialstaat & humanitärer Hilfe.
Diese Proteste sind für Oktober in Planung:
Fr., 2. Okt. 2026, Berlin - Brandenburger Tor:
UNZWINGBAR-Kundgebung mit Musik (K.I.Z, Apsilon ...) und Reden
(Schülerinnen, Martin Sonneborn, Jürgen Grässlin ...)
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#brd : #nato / #bundeswehr / #aufrüstung / #kriegstüchtigkeit / #widerstand
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Immer mehr Widerstand gegen die geplante Aufrüstung (140 Mrd. Euro für die Bundeswehr allein im Jahr 2027!) & die gravierenden Kürzungen bei Sozialstaat & humanitärer Hilfe.
Diese Proteste sind für Oktober in Planung:
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UNZWINGBAR-Kundgebung mit Musik (K.I.Z, Apsilon ...) und Reden
(Schülerinnen, Martin Sonneborn, Jürgen Grässlin ...)
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Immer mehr Widerstand gegen die geplante Aufrüstung (140 Mrd. Euro für die Bundeswehr allein im Jahr 2027!) & die gravierenden Kürzungen bei Sozialstaat & humanitärer Hilfe.
Diese Proteste sind für Oktober in Planung:
Fr., 2. Okt. 2026, Berlin - Brandenburger Tor:
UNZWINGBAR-Kundgebung mit Musik (K.I.Z, Apsilon ...) und Reden
(Schülerinnen, Martin Sonneborn, Jürgen Grässlin ...)
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Immer mehr Widerstand gegen die geplante Aufrüstung (140 Mrd. Euro für die Bundeswehr allein im Jahr 2027!) & die gravierenden Kürzungen bei Sozialstaat & humanitärer Hilfe.
Diese Proteste sind für September in Planung:
Fr., 25. Sept. 2026, bundesweit:
Schulstreiks gegen die Wehrpflicht
https://schulstreikgegenwehrpflicht.com/Sa., 26. Sept. 2026, bundesweit:
Aktionstag der Gewerkschaften gegen Sozialabbau
https://www.dgb.de/mitmachen/kampagnen/aktionstag-sozialstaat/ -
#brd : #nato / #bundeswehr / #aufrüstung / #kriegstüchtigkeit / #widerstand
Immer mehr Widerstand gegen die geplante Aufrüstung (140 Mrd. Euro für die Bundeswehr allein im Jahr 2027!) & die gravierenden Kürzungen bei Sozialstaat & humanitärer Hilfe.
Diese Proteste sind für September in Planung:
Fr., 25. Sept. 2026, bundesweit:
Schulstreiks gegen die Wehrpflicht
https://schulstreikgegenwehrpflicht.com/Sa., 26. Sept. 2026, bundesweit:
Aktionstag der Gewerkschaften gegen Sozialabbau
https://www.dgb.de/mitmachen/kampagnen/aktionstag-sozialstaat/ -
#brd : #nato / #bundeswehr / #aufrüstung / #kriegstüchtigkeit / #widerstand
Immer mehr Widerstand gegen die geplante Aufrüstung (140 Mrd. Euro für die Bundeswehr allein im Jahr 2027!) & die gravierenden Kürzungen bei Sozialstaat & humanitärer Hilfe.
Diese Proteste sind für September in Planung:
Fr., 25. Sept. 2026, bundesweit:
Schulstreiks gegen die Wehrpflicht
https://schulstreikgegenwehrpflicht.com/Sa., 26. Sept. 2026, bundesweit:
Aktionstag der Gewerkschaften gegen Sozialabbau
https://www.dgb.de/mitmachen/kampagnen/aktionstag-sozialstaat/ -
Trotz Wahlschlappen, die Regierung will weiter machen, die bürgerlichen und rechten Medien bezeichnen Sozialabbau, Anti-Klimapolitik, Überwachung, Abschiebungen und Aufrüstung weiterhin als notwendig und nur schlecht vermittelt.
Am Wochenende beteiligt sich die FAU wieder an diversen Sozialprotesten. Parallel diskutieren wir bundesweit intern wie es mit der Kampagne nichtegal.fau.org weiter geht. Mitglieder mit Kapazitäten melden sich bitte im Bundesforum!
#NichtEgal #Kürzungen #Merz #Kahlschlag #Sozialprotest #EsReicht #Asyl #NoAfD #SachsenAnhalt #MV #Wahl #Klimakatastrophe #Überwachung #Aufrüstung #Gesundheit #Rente #GKV #Grundsicherung #HartzIV #Regierung #Klingbeil #SPD #CDU
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Trotz Wahlschlappen, die Regierung will weiter machen, die bürgerlichen und rechten Medien bezeichnen Sozialabbau, Anti-Klimapolitik, Überwachung, Abschiebungen und Aufrüstung weiterhin als notwendig und nur schlecht vermittelt.
Am Wochenende beteiligt sich die FAU wieder an diversen Sozialprotesten. Parallel diskutieren wir bundesweit intern wie es mit der Kampagne nichtegal.fau.org weiter geht. Mitglieder mit Kapazitäten melden sich bitte im Bundesforum!
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Trotz Wahlschlappen, die Regierung will weiter machen, die bürgerlichen und rechten Medien bezeichnen Sozialabbau, Anti-Klimapolitik, Überwachung, Abschiebungen und Aufrüstung weiterhin als notwendig und nur schlecht vermittelt.
Am Wochenende beteiligt sich die FAU wieder an diversen Sozialprotesten. Parallel diskutieren wir bundesweit intern wie es mit der Kampagne nichtegal.fau.org weiter geht. Mitglieder mit Kapazitäten melden sich bitte im Bundesforum!
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Trotz Wahlschlappen, die Regierung will weiter machen, die bürgerlichen und rechten Medien bezeichnen Sozialabbau, Anti-Klimapolitik, Überwachung, Abschiebungen und Aufrüstung weiterhin als notwendig und nur schlecht vermittelt.
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Trotz Wahlschlappen, die Regierung will weiter machen, die bürgerlichen und rechten Medien bezeichnen Sozialabbau, Anti-Klimapolitik, Überwachung, Abschiebungen und Aufrüstung weiterhin als notwendig und nur schlecht vermittelt.
Am Wochenende beteiligt sich die FAU wieder an diversen Sozialprotesten. Parallel diskutieren wir bundesweit intern wie es mit der Kampagne nichtegal.fau.org weiter geht. Mitglieder mit Kapazitäten melden sich bitte im Bundesforum!
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M23 im Ostkongo: Systematische Gewalt für Mineralienschmuggel
Die M23-Miliz übt im Osten der DR Kongo systematisch Gewalt aus, um den Schmuggel von Mineralien in das Nachbarland Ruanda zu ermöglichen. Das bestätigt ein neuer Bericht von Amnesty International. Ziel sei es, Angst unter den Tausenden Arbeitern im Kleinbergbau zu schüren. Diese schürfen unter lebensgefährlichen Bedingungen primär Koltan, das später aus Ruanda an internationale Technik- und Rüstungskonzerne verkauft wird.
Die parallel stattfindenden Friedensgespräche in der Schweiz laufen derweil ohne Vertreter der M23. Beobachter sahen auch in der letzten Verhandlungsrunde Mitte September keine Fortschritte.
Die Menschen im Ostkongo sind zugleich mit dem Ebola-Virus konfrontiert, dem bereits über 3.000 Menschen zum Opfer fielen. Durch den Ressourcen-Krieg und schlechte Anbindung ist die Versorgung weitgehend zusammengebrochen.
Zuletzt kam es im Westen des Landes zu Protesten gegen Pläne von Präsident Tshisekedi, seine Amtszeit zu verlängern.