#wehrpflicht — Public Fediverse posts
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Delegiertenversammlung der IG Metall Berlin verabschiedet den Antrag der IG Metall-Jugend: „Gegen #Wehrpflicht und #Militarisierung!“
https://www.labournet.de/?p=237539 -
#schweiz #eu #ukraine : #flüchtlinge / #wehrpflicht / #kriegsdienstverweigerung / #schutzstatus
„Mit der Verlängerung des Schutzstatus S orientiert sich die Schweiz an den Massnahmen der EU. Diese hat noch weitere Einschränkungen beschlossen. So gibt es für Dienstverweigerer aus der Ukraine keinen Schutz mehr.“
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RE: https://climatejustice.social/@mago/117065497327807419
Lesen!
Wenn Deutschland / Europa aufrüstet, wird das von allen anderen als Bedrohung wahrgenommen. Und das auch zu recht.
Es ist vollkommen idiotisch ein Land wie Deutschland mit der Kolonialgeschichte, dass bis heute den Globalen Süden und co. ausbeutet, aktuell an dem #Genozid in #Gaza, dem Krieg im #Kongo, den Ressourcenraub in #Serbien und #Brasilien (für E-Auto-Batterien), usw. als imperialer Aggressor die ...
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#Aufrüstung #Wehrpflicht #Bundeswehr #Rassismus #Kolonialismus
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RE: https://kolektiva.social/@AntifaPinneberg/116909350687683365
Heute zur Kundgebung in Pinneberg!
Auf die Straße für eine solidarische Gesellschaft!
#oatelmshorn #schleswigholstein #pinneberg #elmshorn #noafd #nonazis #noafdsh #nonazissh #solidarität #gerechtigkeit #reform #gesundheit #arbeitszeit #rente #pflege #wehrpflicht #rüstung #krieg #nowar #wirtschaft #klassenkampf #schule #bildung
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:vz206: Verteidigungsminister Pistorius handelte illegal, als er Genehmigungspflicht für Auslandsreisen außer Kraft setzte :vz206:
Im April machte die seit einigen Monaten geltende Regelung Schlagzeilen, wonach alle Männer deutscher Staatsangehörigkeit, im Alter zwischen 18 und 45 Jahren, für längere Auslandsaufenthalte eine Genehmigung zum Verlassen des Landes benötigen.
Still und heimlich hatte der Bundestag diese erhebliche Beschränkung der Reisefreiheit letztes Jahr eingeführt.
Generös verkündete Pistorius, man werde durch eine Allgemeinverfügung die Regelung außer Kraft setzen.
Jetzt bescheinigt ein Gutachten des Bundestages dem Minister groben Rechtsbruch. Was Jura-Student:innen schon in den ersten Semestern lernen, bekommt er hier wissenschaftlich ausgearbeitet: eine Verwaltung hat nicht das Recht, ein Gesetz auszuhebeln.
Hier die Exekutive, ist solange an das gebunden was die Legislative (Parlament) beschlossen hat, bis entwede das Bundesverfassungsgericht eine gesetzliche Regelung kippt, oder das Parlament das Gesetz ändert.
Die Regierung Merz hat hier aber ein viel grundsätzlicheres Problem: illegales agieren scheint dort Alltag zu sein. Eine tiefe Verachtung für den Rechtsstaat scheint den Handelnden gemein, dazu gehört auch, Kritiker:innen strafrechtlich verfolgen zu lassen (denken wir zuletzt an den 'Lachaffen'-Fall).
Schauen wir nach vorne, wird es nicht besser werden, sondern mit einer künftigen Beteiligung der AfD durfte die heutige Praxis eher forciert werden.
Keine gute Aussichten.
https://www.tagesschau.de/inland/wehrpflicht-abmeldepflicht-gutachten-100.html
#pistorius #bundeswehr #wehrpflicht #tagesschau #ard #meldepflicht #mann #manner #männer #politik #rechtspolitik #innenpolitik #reise #reisefreiheit #Deutschland #montag #montagmorgen #bundestag #cdu #merz #spd
#kanzler #rechtsstaat #verachtung -
Gibt es wo ein #feditreffBerlin❓
Wär vieleicht eine Entscheidungshilfe und Ansporn zugleich. Der #b0205 ist ja mit einer #Demo einfacher.1. Mai: Diese Demos und Veranstaltungen gibt es in Berlin
1. Mai in Berlin "Revolutionäre" Demo und "Rave against the Zaun" am Görli, Ironie im Grunewald
Zahlreiche Demonstrationen und Raves zum 1. Mai angemeldet
"Revolutionäre 1. Mai"-Demo zieht am "Görli" vorbei
Fahrraddemos zum Brandenburger Tor
Ironische Aktionen im Grunewald geplant
Party-Demo im Görlitzer Park
... Ein Überblick über die bisher größten geplanten Veranstaltungen.
"Revolutionäre 1. Mai"-Demonstration in Kreuzberg
Die "Revolutionäre 1. Mai"-Demo zieht in diesem Jahr vom #Oranienplatz zum #Südstern. Start 18 Uhr am Oranienplatz. Die Route #GörlitzerBahnhof in die #WienerStraße an die Südseite des Görlitzer Parks entlang, von da in die #Glogauer- / #Pannierstraße, kurz über die #Sonnenallee und die #Weichselstraße zur #KarlMarxStraße und von da zum Südstern.
In den Aufrufen zu den verschiedenen Demoblöcken werden mehrere Themen angesprochen, vor allem die #Antifa ruft zur Teilnahme auf. Ihre Gruppen sehen sich laut eigenen Aussagen "kriminalisiert und von Repressionen getroffen", demonstriert werden soll für #Feminismus und gegen das Polizeivorgehen auf Palästina-Demos sowie für Palästina. In letztere Richtungen gehen auch Aufrufe des "#AnarchistischerBlock".
Blöcke Themen wie "#Mietwucher"
..."#Wehrpflicht" soll es "Jugendblock" geben, der vorab #Demotraining am #Böcklerpark anbietet.#PartyDemos: "#Rave againsttheZaun" im #Görli
Eine eher als Partys ausgerichtete Demonstration gibt es im Görlitzer Park in Kreuzberg. Dort soll ein #RavegegendenZaun geben, der von Regierung um den Park gezogen wurde, um diesen nachts zu schließen. "#FreeGörli - Rave against the Zaun" 12 Uhr, organisiert von #AnwohnerInnen, #Bürgerinitiativen und #politischeParteien sowie dem gleichnamigen #Kulturkollektiv. Die Veranstalter erwarten nach eigenen Angaben bis zu 10.000 Menschen.
Ein "Anti-Zaun"-Block soll auch auf der "Revolutionären 1. Mai-Demo" ab 18 Uhr vertreten sein. Der #RaveimPark bis 22 Uhr
Weitere Party-ähnliche Versammlungen, die im #TreptowerPark angemeldet waren und deren Thema der Erhalt der #BerlinerClubkultur sein sollte, wurden unterdessen nicht❗ wie geplant im Park zugelassen❗. Ein Alternativort wird nach Bezirksangaben noch gesucht.
#Fhain-Kreuzberg
Görlitzer Park bleibt am 1. Mai auch nachts geöffnet - Grillen verboten
#Gewerkschaftsdemo in #Mitte, viele #Versammlungen in Brandenburg
Der Deutsche Gewerkschaftsbund #Gewerkschaftsdemo am #TagderArbeit in #Berlin Motto "#Machdichstarkmituns". Die große Kundgebung findet um 12 Uhr #RoteRathaus #Bühnenprogramm #Maifest "für die ganze Familie",
11 Uhr, beginnt die Demo bereits mit ihrer #Auftaktkundgebung am #StraußbergerPlatz in #Friedrichshain #Kreuzberg, von da geht es durch Mitte zum Roten Rathaus.
#Gewerkschaften #Brandenburg zu #Demos #Potsdam ab 11 Uhr eine Demo ab #RathausBabelsberg zum #NeuenLustgarten, 12 Uhr #Kundgebung BrandenburganderHavel Kundgebung am #HeinrichHeineUfer 13.30 Uhr. In #Frankfurt (Oder) 11 Uhr #Marktplatz "#Brückenfest" #Cottbus sind ein Familienfest ab 9 Uhr #Tierpark #Fahrraddemo ab 10 Uhr vom #Gewerkschaftshaus .
Auch an vielen weiteren Orten in #Brandenburg rufen die #Gewerkschaften zu #Versammlungen auf: In #Strausberg, #Schwedt, #Fürstenwalde, #Finsterwalde #Hennigsdorf finden #Straßen #Familienfeste #Eberswalde, #Forst, #Guben #KönigsWusterhausen #Demonstrationen #politischeKundgebungen
"MyGruni": Ironische Kapitalismuskritik auf dem Fahrrad und zu Fuß
"#MyGruni" #Villenviertel #Grunewald #Demonstrationen #Aktionen #Fahrrad- #Inlinerkorso #Vormittag #BrandenburgerTor von dort #Demo-Ort Grunewald. Die #Fahrraddemos startet um 9.30 Uhr #MaxSchmelingHalle #PrenzlauerBerg #Hermannplatz.
Ab 13 Uhr Hauptdemo im Grunewald, dieses Mal unter dem Titel "Sprengarbeiten im Villenviertel Grunewald". #Kampfmittelbeseitigungsdienst #sozialenSprengstoff" "#kontrollierteSprengungen" #Ankünfigung #Demonstration #hohenMieten #Wohnungspolitik #BerlinerRegierung #Aktionen #Johannaplatz
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📆 Sa. 07.03.
👉 Volt-Podcast „Hochspannung“ live in Friedberg
⏰19:15 - 21:15
dasgute. haus, Kaiserstraße 89, Friedberg
Infos: https://buff.ly/y7nZGXz📆 So. 08.03.
👉 Infostand in Kassel
⏰ 10:00 - 18:00 Uhr
Friedrichsplatz, Kassel👉 Wahlkampfabschluss in Oberursel
⏰ 11:00 - 14:00 Uhr
Kulturcafé Windrose, Strackgasse 6, Oberursel🧵 7/7
#Volt #Hessen #Friedberg #Kassel #Oberursel #Podcast #Ukraine #Wehrpflicht #Kommunalwahl #Termine #Politik -
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Jetzt hätte ich doch fast meine #Vorhersagen für 2026 verpasst. Also:- Die #NATO zerbricht
- #Wikipedia wird verboten
- #Grokipedia populärste #Enzyklopädie
- Markt für #Verbrennerautos implodiert
- #Grundgesetzönderung, #Wehrpflicht für #Frauen
- #EU verbietet #Feuerwerk
- #Deutschland verbietet #Sexkauf
- regelmäßige #Stromausfälle
- regelmäßige #Internetausfälle
- Die #NATO zerbricht
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@[email protected] (M) Wir hätten uns viel erspart, wenn eine deutsche #Behörde nicht dem Großvater Trump die deutsche #Staatsbürgerschaft entzogen hätte mit der falschen Begründung, er habe sich der #Wehrpflicht entzogen¹ und so seine #Remigration in die USA erzwungen hätte, wo er ein #Immobilienunternehmen gründete von dem Donald Trump dann Teile erbte. Vermutlich wäre uns auch einiges erspart geblieben, wenn seine spätere Ehefrau Melania nicht mit einem #Epstein-#Visum in die USA emigriert wöre. Und uns wäre einiges erspart geblieben, wenn die USA den illegalen #Einwanderer Elon Musk der auch keine #Arbeitserlaubnis hatte abgeschoben hätte.
¹) diese Wehrpflicht wurde erst eingeführt, nachdem Trump als #Gastarbeiter in die USA gegangen war, um #Geld für eine #Hochzeit in #Deutschland zusammenzusparen.
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Treffend verdichtet: klassisches Bildungsgut über tote Soldaten, verstümmelt anzitiert in #Trümmerliteratur um einen verstümmelten Soldaten, die kanonische #Schullektüre geworden ist, zitiert auf einem als #Schultafel improvisierten #Demoschild auf der #Schulstreik-Kundgebung gegen die #Wehrpflicht gestern in #Rosenheim.
#Sparta #Thermopylen #Distichon #Schiller #Böll #Zitat #Kriegsdienst
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Alle gehen davon aus, dass es #Krieg geben wird! #DiePartei setzt es jetzt schon um.... #Bundeswehr #Aufrüstung #Pistorius #Panzer #Waffen #Wehretat #Musterung #Wehrpflicht #Losverfahren #Wehrmacht #DasBiergewinnt
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Die schwierigen #Entscheidungen beim Niedersächsischen Landesparteitag mit langen und kontroversen Diskussionen hat @gruenelvnds bereits veröffentlicht.
Dies sind Parteientscheidungen, für die zukünftige politische Arbeit von #GrueneNiedersachsen.
🚂 #Bahnlinie #Hannover - #Hamburg. #Neubaustrecke nahe der #A7 statt Verbesserung der alten Strecke.
🤺 Keine #Wehrpflicht und keine Zwangs- #Ersatzdienste, sondern #Freiwilligkeit.
https://gruene-niedersachsen.de/klarer-kurs-bei-schiene-und-wehrpflicht/
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Heute morgen ist Friedrich #Merz aufgewacht und hat seiner Frau als erstes gesagt: "Mannomann, was habe ich gestern wieder für einen Klumpatsch von Einigkeit, Aufbruch, Veränderung erzählt, ha, ha, ha! Jetzt wird wieder richtig konservative Kackscheiße gemacht: #Gaskraftwerke! Richterinnen verhindern! Gegen die Armen! #Wehrpflicht! #Paragraph218 behalten! Nur #Autofahrer fördern! #Deutschlandticket kaputtmachen! Das wird ein toller Tag!"
Tja.
#konservativeKackscheiẞe #Konservative #niemehr -
Wehrdienstgesetz - Verteidigungsminister bekräftigt Ansatz der Freiwilligkeit
Die Bundeswehr braucht mehr Personal. Verteidigungsminister Pistorius (SPD) ist zuversichtlich, dass dies über Freiwilligkeit bei der Rekrutierung möglich ist.#MINISTER #Verteidigungsminister #Verteidigungsfähgigkeit #Freiwilligkeit #WEHRPFLICHT #Wehrdienst
Pistorius verteidigt Prinzip der Freiwilligkeit bei Wehrdienst -
Die 2. Bürgermeisterin von Hamburg #Fegebank von den Grünen setzt sich für eine #wehrpflicht ein.
» Es sei gut möglich, dass die Bundeswehr schon bald die liberale Demokratie in Europa mit verteidigen müsse, so Fegebank.«
Bei dem üblen Rechtsruck Deutschlands & der kompletten Unwilligkeit Rechtsextreme in die Schranken zu weisen, sich von ihnen abzugrenzen ist das eine sehr gewagte Aussage.
Vermutlich setzt die AfD dann eher die Wehrpflicht gegen die Demokratie ein.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/fegebank-fordert-wehrpflicht-fuer-maenner-und-frauen,wehrpflicht-132.html -
Für die Generation #Klimakleber heißt mit der Wiedereinführung der #Wehrpflicht nun: Y-Tours statt Y-Kabel (am Solarpanel)!!
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Bundeswehr - Die Rückkehr zur Wehrpflicht wird heftig diskutiert
Die Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht gewinnt weiter an Fahrt. Das Bundesverteidigungsministerium setzt nach schwedischem Vorbild auf Freiwilligkeit.#Bundeswehr #Wehrpflicht #Militär #Freiwilligkeit #Aufrüstung #Bundesverteidigungsministerium #Debatte
Die Rückkehr zur Wehrpflicht wird heftig diskutiert -
#Feind wird benötigt um #Kriege zu führen und zu #finanzieren, aber auch um #Strategie, #Taktik und #Waffen für #Machtausübung zu verfeinern.
Für den #militärisch #industriellen #Komplex sei die #Lehre aus dem #Krieg in #Vietnam die #Abschaffung der #Wehrpflicht gewesen zu Gunsten einer #Berufsarmee, sowie die #Einschränkung des #Zugangs von #Journalismus zu #Schlachtfeldern.
#Berufssoldat #Armee #Soldat #Feindbild #Macht #Pressefreiheit
#SZ 26.4.25 S.46 #Gesellschaft, Viet Thanh #Nguyen
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@Sui bei der #Freiwilligkeit wird es nicht bleiben. Es ist ein geschickter Schachzug von #Pistorius erstmal unter dem Deckmantel der Freiwilligkeit (also ohne großen Widerstand) die Strukturen & Daten für die Musterung aufzubauen.
Ist das erstmal alles vorhanden kann ruckzuck auf ein verpflichtendes System umgestellt werden. #wehrpflicht
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Haha - Überraschung...!
"In Schweden hat das Prinzip Freiwilligkeit so lange funktioniert, wie der Krieg weit weg war. Mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar 2022 ist er aber deutlich näher gerückt – seitdem geht die Zahl der Freiwilligen in Schweden so stark zurück, dass 2023 und in diesem Jahr junge Menschen gegen ihren Wunsch verpflichtet werden mussten."
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/bundeswehr-wehrpflicht-freiwillig-boris-pistorius
#Wehrpflicht #Gewaltpflicht #Gewaltarbeit #Verteilung #Freiwilligkeit #Bürgerpflichten
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Hier. Bundeswehr-Werbung: „Mach, was wirklich zählt.“
Am Invalidenpark wechselt sich #Bundeswehr-Werbung mit #Klimatram ab. Lustigerweise ist das Bild in der Scharnhorststraße fotografiert. #Scharnhorst war ein Preußischer General. Er hat die #Wehrpflicht eingeführt.
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Verteidigungsminister Pistorius wirbt für höheren Wehretat
Verteidigungsminister Pistorius hat im Bundestag erneut steigende Militärausgaben gefordert. Es brauche eine starke Bundeswehr. Außerdem müsse wieder über die Wehrpflicht diskutiert werden.
