#wehrpflicht — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #wehrpflicht, aggregated by home.social.
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"Das Camp wurde zeitweise von bewaffneten Feldjägern, also der militärischen Polizei der #Bundeswehr, beobachtet.
[...]
Die Menschen wurden dabei auf engem Raum zusammengedrängt. Die Beamten quetschten die Menschen immer wieder in engen Straßen viel zu eng zusammen. Mehrere Personen verloren zeitweise das Bewusstsein [...]." @rheinmetallentwaffnenDas ist womit man es zu tun bekommt, wenn man sich gegen die Interessen der Herrschenden stellt.
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"Das Camp wurde zeitweise von bewaffneten Feldjägern, also der militärischen Polizei der #Bundeswehr, beobachtet.
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Die Menschen wurden dabei auf engem Raum zusammengedrängt. Die Beamten quetschten die Menschen immer wieder in engen Straßen viel zu eng zusammen. Mehrere Personen verloren zeitweise das Bewusstsein [...]." @rheinmetallentwaffnenDas ist womit man es zu tun bekommt, wenn man sich gegen die Interessen der Herrschenden stellt.
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"Das Camp wurde zeitweise von bewaffneten Feldjägern, also der militärischen Polizei der #Bundeswehr, beobachtet.
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Die Menschen wurden dabei auf engem Raum zusammengedrängt. Die Beamten quetschten die Menschen immer wieder in engen Straßen viel zu eng zusammen. Mehrere Personen verloren zeitweise das Bewusstsein [...]." @rheinmetallentwaffnenDas ist womit man es zu tun bekommt, wenn man sich gegen die Interessen der Herrschenden stellt.
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"Das Camp wurde zeitweise von bewaffneten Feldjägern, also der militärischen Polizei der #Bundeswehr, beobachtet.
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Die Menschen wurden dabei auf engem Raum zusammengedrängt. Die Beamten quetschten die Menschen immer wieder in engen Straßen viel zu eng zusammen. Mehrere Personen verloren zeitweise das Bewusstsein [...]." @rheinmetallentwaffnenDas ist womit man es zu tun bekommt, wenn man sich gegen die Interessen der Herrschenden stellt.
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"Das Camp wurde zeitweise von bewaffneten Feldjägern, also der militärischen Polizei der #Bundeswehr, beobachtet.
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Die Menschen wurden dabei auf engem Raum zusammengedrängt. Die Beamten quetschten die Menschen immer wieder in engen Straßen viel zu eng zusammen. Mehrere Personen verloren zeitweise das Bewusstsein [...]." @rheinmetallentwaffnenDas ist womit man es zu tun bekommt, wenn man sich gegen die Interessen der Herrschenden stellt.
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#brd : #nato / #bundeswehr / #verfassung / #grundrechte / #militarisierung
„Heribert Prantl ruft zur #Kriegsdienstverweigerung auf, die Bundesregierung kommuniziert zur sogenannten #Zeitenwende lieber weniger als mehr – und sowieso haben einige Männer so einiges zum Thema #Wehrpflicht zu sagen. Heute kommentiert Antonia Groß die #Medienberichterstattung.“
(Chapeau & Danke für den Mut!)
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#brd : #nato / #bundeswehr / #verfassung / #grundrechte / #militarisierung
„Heribert Prantl ruft zur #Kriegsdienstverweigerung auf, die Bundesregierung kommuniziert zur sogenannten #Zeitenwende lieber weniger als mehr – und sowieso haben einige Männer so einiges zum Thema #Wehrpflicht zu sagen. Heute kommentiert Antonia Groß die #Medienberichterstattung.“
(Chapeau & Danke für den Mut!)
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#brd : #nato / #bundeswehr / #verfassung / #grundrechte / #militarisierung
„Heribert Prantl ruft zur #Kriegsdienstverweigerung auf, die Bundesregierung kommuniziert zur sogenannten #Zeitenwende lieber weniger als mehr – und sowieso haben einige Männer so einiges zum Thema #Wehrpflicht zu sagen. Heute kommentiert Antonia Groß die #Medienberichterstattung.“
(Chapeau & Danke für den Mut!)
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#brd : #nato / #bundeswehr / #verfassung / #grundrechte / #militarisierung
„Heribert Prantl ruft zur #Kriegsdienstverweigerung auf, die Bundesregierung kommuniziert zur sogenannten #Zeitenwende lieber weniger als mehr – und sowieso haben einige Männer so einiges zum Thema #Wehrpflicht zu sagen. Heute kommentiert Antonia Groß die #Medienberichterstattung.“
(Chapeau & Danke für den Mut!)
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Unsere #Pressemitteilung zur #RheinmetallEntwaffnen #Blockade der #Lüttich #Kaserne in #Köln, bei der unsere Einsatzkräfte von der #Polizei behindert wurden.
#Polizeigewalt #Wehrdienst #Wehrpflicht #Demosanis #Demosanitäter #Demosanitäterin #SGSW #SanitätsgruppeSüdWest #Musterung
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Gestern vor der Demo zum Antikriegstag wurde die Flying Lamb zum ersten Mal polizeilich auf Verkehrstüchtigkeit untersucht und ausgiebig fotografiert. Das Team Verkehrssicherheit war extra für uns vor Ort.
Gleichzeitig haben sich andere Polizist*innen die Ladefläche und unsere Anlage angesehen; ein Polizist nannte das später gegenüber einer Demoteilnehmerin eine Durchsuchung. Huch?
Wie gut, dass sie regelmässig zur Inspektion geht :)
#Cologne #Schulstreik #Wehrpflicht #YouthForClimate #FlyingLamb
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Zusammen mit dem Kölner Friedensforum und vielen anderen Gruppen demonstrieren wir morgen und die ganze Woche gegen das Wiedererstarken des deutschen Militarismus unter dem Motto der "Kriegstüchtigkeit" und gegen "soldatische Tugenden" im Alltag
Wir wollen eine zivile Entfaltung des Lebens und stehen für eine solidarische Gesellschaft, frei von Rassismus, Sexismus und Misogynie und allen anderen Formen von Diskriminierung
Kriege dienen nur dazu, Reiche noch reicher zu machen
Wir sehen uns!
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Hier ist es auch mal wieder passend George Orwell aus dem Schrank zu holen. Er selbst war als Soldat im Spanischen Bürgerkrieg und hatte für die Heuchelei solcher Jornaliste/innen eine tiefe Verachtung.
Aus "Hommage an Katalonien" von George Orwell, der als Soldat mitgekämpft hat, 1. Zusatzkapitel der unszensierte Version:
https://www.amazon.de/Hommage-Katalonien-George-Orwell/dp/3869924241🧵 3/3
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Zum Anderen offenbart Stephan Anpalagen in dem Artikel seinen menschenverachtenden #Klassismus.
Es ist wine krasse Sklavenhaltermentalität darüber entscheiden zu wollen, ob andere ihre Kinder in den Tod schicken sollen.
Er ist auch noch so dreißt, sich zur Selbstinszenierung zur Reserve zu melden, wissend, dass er in seinem Alter ohnehin nicht eingezogen wird.
🧵 2/3
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/117184820498456501
Die ganze Welt sieht im Live Stream den von #Deutschland unterstützen #Genozid in #Gaza & #Westbank. Absolut niemand auf der Welt außer ideologisch verblendete Deutsche, hält Deutschland für friedlicher als #Russland.
Rüstet DE auf, werden andere Länder als Reaktion zum Schutz vor DE aufrüsten.
Sicherheit gibt es nur für alle oder für niemanden.
Zu glauben, dass es Frieden schafft, indem man auf die Sicherheitsbedürfnisse anderer scheißt, ist Traumtänzerei.🧵 1/3
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"Solidaritätserklärung @rheinmetallentwaffnen -Camp #Köln
Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 25. August 2026
Die #Linke erklärt sich solidarisch mit den Zielen des Rheinmetall-Entwaffnen-Camps, welches dieses Jahr vom 1. bis 6. September in Köln stattfindet."
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Es ist eine perfide rhetorische Operation, den „Wert“ des Zivildienstes zu beschwören und seinen Grund zu verschweigen. Zivildienst existierte nicht als soziales Bildungsjahr. Er war Ersatz für verweigerten Kriegsdienst. Wer seine Rückkehr romantisiert, muss deshalb auch aussprechen, was logisch davorsteht: staatlicher Zwang zum Dienst und die Möglichkeit, junge Menschen für das Militär heranzuziehen. Man darf über gesellschaftliche Pflicht diskutieren. Aber wer Pflege und Gemeinschaft sagt und Wehrpflicht, Waffe und Krieg verschweigt, betreibt politische Vernebelung.
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#schweiz #eu #ukraine : #flüchtlinge / #wehrpflicht / #kriegsdienstverweigerung / #schutzstatus
„Mit der Verlängerung des Schutzstatus S orientiert sich die Schweiz an den Massnahmen der EU. Diese hat noch weitere Einschränkungen beschlossen. So gibt es für Dienstverweigerer aus der Ukraine keinen Schutz mehr.“
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Sterben als Lifestyle-Entscheidung.
Die neueste Werbekampagne des Verteidigungsministeriums macht es möglich. Ich habe das Ganze mal ein bisschen angepasst.
#wehrpflicht #militarismus #bundeswehr #kriegDemKrieg #depol
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Die #Wehrpflicht habt ihr also konsequenterweise sicherlich schon zu den (Schand-)Akten gelegt - richtig, @Bundesregierung?
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Ich vermute allerdings eher, es ist die Strafandrohung, die sie dazu bringt, persönlichste Daten dem Staat zu überlassen, der sie dann langfristig speichern und auf seine Art nutzen wird.
Was wohl noch alles mit Strafandrohung geht?
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Wir sehen: Männer sind patriotischer als Frauen und im Gegensatz zu ihnen überwiegend bereit, Verantwortung für Ihr Land zu übernehmen.
„Männer müssen den Fragebogen beantworten, Frauen können es tun. Bis Ende Juli wurden den Angaben zufolge 378.000 Anschreiben verschickt. Etwa 96 Prozent der Männer und gut vier Prozent der Frauen und Personen anderen Geschlechts hätten geantwortet.“
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeswehr-personalziel-100.html
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NEIN zu Aufrüstung und Wehrpflicht
Nächster Schulstreik: 25.9.26
Seid am 25.9. dabei: NEIN zu Aufrüstung und Kriegsvorbereitung!
Mehr dazu bei https://nie-wieder-krieg.org/2026/07/31/schulstreik-2026/
a-fsa.de/d/3Rh
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9623-20260814-nein-zu-aufruestung-und-wehrpflicht.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9623-20260814-nein-zu-aufruestung-und-wehrpflicht.html
Tags: #Aufrüstung #Wehrpflicht #Schulstreikkonferenz #20.Juli #Gelöbnis #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln -
Österreich: Wehrdienst soll länger dauern - Streit über den Zivildienst
Anders als Deutschland hat Österreich die Wehrpflicht nicht ausgesetzt. Doch auch in Wien sieht man Reformbedarf und verlängert den Wehrdienst. Der Zivildienst könnte unattraktiver werden. Doch hier gibt es heftige Debatten. Von Silke Hahne.
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RE: https://troet.cafe/@ndaktuell/117081440339058945
@ndaktuell Es waren ja nicht nur die paar zusätzlichen Monate Zivildienst. Hinzu kam die Verzögerung wegen der Anerkennung als KDV und der entsprechend spätere Dienstbeginn.
Das hat mich 1981 ein Jahr späteren Studienbeginn gekostet - und da hatte ich noch Glück, weil ich schon im Ausschuss anerkannt wurde und nicht vors Verwaltungsgericht musste, wie die Mehrheit meiner Mit-Zivis. -
Die politische Verlogenheit kennt kaum noch Scham: Landauf, landab wird über einen neuen Zivildienst schwadroniert, als sei plötzlich die soziale Ader des Staates erwacht. Dabei ist der Zivildienst historisch kein Solitär, sondern das Gegenstück zur Wehrpflicht. Wer seine Rückkehr vorbereitet, schafft folglich bereits die zivile Infrastruktur einer neuen Dienstpflicht. Die Wahrheit meidet man wie der Teufel das Weihwasser: Die Gesellschaft soll sich an staatlich verfügte Lebenszeit gewöhnen, bevor offen ausgesprochen wird, wohin die Reise geht. Freiheit stirbt auch durch Gewöhnung.
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... schlimmsten Verbrechen begeht, als ein friedliches Land hinzustellen. Das ist eine Realitätsleugnung und Geschichtsfälschung.
Die Aussage: "Wir müssen aufrüsten, um uns zu verteidigen" ist Ausdruck einer rassistische Kolonialberrenmentalität. Es ist eine gewaltige Ignoranz und eine enorme Überheblichkeit gegenüber dem Rest der Welt.
Sicherheit wird nur für alle geben oder für niemanden.
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#Aufrüstung #Wehrpflicht #Bundeswehr #Rassismus #Kolonialismus #Imperialismus
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RE: https://climatejustice.social/@mago/117065497327807419
Lesen!
Wenn Deutschland / Europa aufrüstet, wird das von allen anderen als Bedrohung wahrgenommen. Und das auch zu recht.
Es ist vollkommen idiotisch ein Land wie Deutschland mit der Kolonialgeschichte, dass bis heute den Globalen Süden und co. ausbeutet, aktuell an dem #Genozid in #Gaza, dem Krieg im #Kongo, den Ressourcenraub in #Serbien und #Brasilien (für E-Auto-Batterien), usw. als imperialer Aggressor die ...
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#Aufrüstung #Wehrpflicht #Bundeswehr #Rassismus #Kolonialismus
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Statt einer #Wehrpflicht sollte es eine #Horizonterweiterungspflicht von drei Semestern für *alle* geben:
Wer mit 18+ weder Bock auf Wehr- noch Zivildienst hat, bekommt die Aufgabe, sich 18 Monate als Ausländer*in außerhalb Deutschlands mit eigenem Arbeitseinkommen zu behaupten - und darf erst zurück, wenn entsprechende Nachweise von Arbeitgeber*innen und der jeweiligen dt. Botschaft vorliegen.
Neben der minimalinvasiven Freiheitseinschränkung wären die positiven Effekte auf die Persönlichkeitsentwicklung ein echter Gewinn für die Gesellschaft.
*aus Brownunder gesendet*
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Als eine Lehre aus der militaristischen deutschen Vergangenheit bekam das Recht auf Kriegsdienstverweigerung 1949 einen zentralen Platz im Grundgesetz.
Doch dieses Jahr feiert die Bundesrepublik ein zweifelhaftes Jubiläum:
Im Juli 1956 verabschiedete der Bundestag – gegen die Stimmen der SPD – die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht für Männer.Damit wurde gleichzeitig das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung zu einem Ausnahmerecht herabgestuft,
das beantragt werden muss,
an die Ableistung eines „Ersatzdienstes“ gekoppelt ist und auch von staatlichen Stellen abgelehnt werden kann.Diese Kopplung an die Wehrpflicht ist der grundsätzliche Konstruktionsfehler des Zivildienstes.
https://taz.de/Wehrplicht-in-Deutschland/!6198846/
#Kriegsdienst #Kriegsdienstverweigerung
#Wehrpflicht #Zivildienst -
@Saupreiss Mir im Zusammenhang mit der #Wehrpflicht oder freiwilliger Beteiligung an der Verteidung der Bundesrepublik „Prostitution“ vorzuwerfen, während tatsächlich viele Menschen, vor allem Frauen als Opfer von Menschenhandel zwangsprostituiert sind, ist eine Beschimpfung, wie sie für mich als Frau schlimmer kaum sein kann. Sowas sollte nicht unter das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung fallen. Ich betrachte das jedenfalls als #Beleidigung. -> block
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@Saupreiss @tazgetroete Und ja, ich finde die EU-Länder verteidigenswert, gerade im Hinblick auf #Grundrechte und persönliche Freiheiten, auch Deutschland, solange das Grundgesetz und unabhängige Gerichte sowie das Verfassungsgericht noch vorhanden sind. #Wehrpflicht 2/
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„Lotte Laloire ist Mitte 30 und immer noch links.“
Wenn man sich dieses sehnsüchtige Geschreibsel nach allgemeiner #Dienstpflicht so gibt, dem sie nur wegen Verbindung zu #Wehrpflicht ein wenig zügelt, muss ich schon feststellen: Autoritäre Phantasien zur Volkserziehung scheinen linkem Selbstverständnis nicht im Weg zu stehen - was sie aber kein wenig weniger widerlich macht.
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Wehrdienst? Gesellschaftsjahr? Was ist notwendig und sinnvoll?
Das haben wir gemeinsam mit unserem MdB Leon Eckert und dem Kreis- und Gemeinderat und Sprecher der #GrüneJugend #Pfaffenhofen Stefan Rädlein diskutiert 🎤
Dabei wurde aktiv auch das Publikum miteinbezogen. So konnten viele verschiedene Sicht- und Herangehensweisen beleuchtet und offen diskutiert werden 💚
Vielen Dank an all diejenigen, die sich an der spannenden Debatte beteiligt haben!
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@tagesschau Pistolius will euch da echt in einen Angriffskrieg für Öl schicken. Der sagt das einfach so öffentlich.
#Bundeswehr #Wehrdienst #Wehrpflicht #schulstreikGegenWehrpflicht #Schulstreik
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Denk einfach mal kurz wirklich darüber nach wie es wäre an der Front zu sein. Das ist nicht wie Call of Duty, da kommt eine Glasfaser-Drohne und zerfetzt dich.
https://www.youtube.com/watch?v=G3RlzPH3TSA
Wehr dich gegen den Wehrdienst!
Krieg dem Krieg!
https://schulstreikgegenwehrpflicht.com/aktionen#Bundeswehr #Wehrpflicht #MerzLeckEier #Politik #Jugend #Verteidigung #Krieg #SchulstreikGegenWehrpflicht #Schulstreik #Putin #Frieden
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Am Freitag, dem 8. Mai findet der dritte Schulstreik gegen die #Wehrpflicht statt. Kommt alle mit euren Wehrbescheiden ab 12 Uhr zum Brandenburger Tor #Berlin, damit wir sie gemeinsam schreddern können.
Rund ein Drittel, das heißt etwa 56.000 der verschickten Briefe wurden von dem Empfängern nicht beantwortet. Lasst uns diese Verweigerung fortsetzen!
Raus auf die Straße gegen Krieg und Militarisierung!
Sie kriegen uns nicht!
#schulstreikgegenwehrpflicht #verweigern #merzleckeier #untauglich #b0805 -
Der neue Wehrdienst sorgt für Streit: Viele Antworten bleiben aus, Kritik wächst - und in NRW sind Schulstreiks angekündigt.#WDR #Wehrdienst #Wehrpflicht #Demonstrationen #Fragebögen #Verweigerung #NRW #Proteste #Schulstreiks #Schüler
Wehrdienst: Viele Fragebögen bleiben unbeantwortet - NRW-weit sind Schulstreiks angekündigt -
Gibt es wo ein #feditreffBerlin❓
Wär vieleicht eine Entscheidungshilfe und Ansporn zugleich. Der #b0205 ist ja mit einer #Demo einfacher.1. Mai: Diese Demos und Veranstaltungen gibt es in Berlin
1. Mai in Berlin "Revolutionäre" Demo und "Rave against the Zaun" am Görli, Ironie im Grunewald
Zahlreiche Demonstrationen und Raves zum 1. Mai angemeldet
"Revolutionäre 1. Mai"-Demo zieht am "Görli" vorbei
Fahrraddemos zum Brandenburger Tor
Ironische Aktionen im Grunewald geplant
Party-Demo im Görlitzer Park
... Ein Überblick über die bisher größten geplanten Veranstaltungen.
"Revolutionäre 1. Mai"-Demonstration in Kreuzberg
Die "Revolutionäre 1. Mai"-Demo zieht in diesem Jahr vom #Oranienplatz zum #Südstern. Start 18 Uhr am Oranienplatz. Die Route #GörlitzerBahnhof in die #WienerStraße an die Südseite des Görlitzer Parks entlang, von da in die #Glogauer- / #Pannierstraße, kurz über die #Sonnenallee und die #Weichselstraße zur #KarlMarxStraße und von da zum Südstern.
In den Aufrufen zu den verschiedenen Demoblöcken werden mehrere Themen angesprochen, vor allem die #Antifa ruft zur Teilnahme auf. Ihre Gruppen sehen sich laut eigenen Aussagen "kriminalisiert und von Repressionen getroffen", demonstriert werden soll für #Feminismus und gegen das Polizeivorgehen auf Palästina-Demos sowie für Palästina. In letztere Richtungen gehen auch Aufrufe des "#AnarchistischerBlock".
Blöcke Themen wie "#Mietwucher"
..."#Wehrpflicht" soll es "Jugendblock" geben, der vorab #Demotraining am #Böcklerpark anbietet.#PartyDemos: "#Rave againsttheZaun" im #Görli
Eine eher als Partys ausgerichtete Demonstration gibt es im Görlitzer Park in Kreuzberg. Dort soll ein #RavegegendenZaun geben, der von Regierung um den Park gezogen wurde, um diesen nachts zu schließen. "#FreeGörli - Rave against the Zaun" 12 Uhr, organisiert von #AnwohnerInnen, #Bürgerinitiativen und #politischeParteien sowie dem gleichnamigen #Kulturkollektiv. Die Veranstalter erwarten nach eigenen Angaben bis zu 10.000 Menschen.
Ein "Anti-Zaun"-Block soll auch auf der "Revolutionären 1. Mai-Demo" ab 18 Uhr vertreten sein. Der #RaveimPark bis 22 Uhr
Weitere Party-ähnliche Versammlungen, die im #TreptowerPark angemeldet waren und deren Thema der Erhalt der #BerlinerClubkultur sein sollte, wurden unterdessen nicht❗ wie geplant im Park zugelassen❗. Ein Alternativort wird nach Bezirksangaben noch gesucht.
#Fhain-Kreuzberg
Görlitzer Park bleibt am 1. Mai auch nachts geöffnet - Grillen verboten
#Gewerkschaftsdemo in #Mitte, viele #Versammlungen in Brandenburg
Der Deutsche Gewerkschaftsbund #Gewerkschaftsdemo am #TagderArbeit in #Berlin Motto "#Machdichstarkmituns". Die große Kundgebung findet um 12 Uhr #RoteRathaus #Bühnenprogramm #Maifest "für die ganze Familie",
11 Uhr, beginnt die Demo bereits mit ihrer #Auftaktkundgebung am #StraußbergerPlatz in #Friedrichshain #Kreuzberg, von da geht es durch Mitte zum Roten Rathaus.
#Gewerkschaften #Brandenburg zu #Demos #Potsdam ab 11 Uhr eine Demo ab #RathausBabelsberg zum #NeuenLustgarten, 12 Uhr #Kundgebung BrandenburganderHavel Kundgebung am #HeinrichHeineUfer 13.30 Uhr. In #Frankfurt (Oder) 11 Uhr #Marktplatz "#Brückenfest" #Cottbus sind ein Familienfest ab 9 Uhr #Tierpark #Fahrraddemo ab 10 Uhr vom #Gewerkschaftshaus .
Auch an vielen weiteren Orten in #Brandenburg rufen die #Gewerkschaften zu #Versammlungen auf: In #Strausberg, #Schwedt, #Fürstenwalde, #Finsterwalde #Hennigsdorf finden #Straßen #Familienfeste #Eberswalde, #Forst, #Guben #KönigsWusterhausen #Demonstrationen #politischeKundgebungen
"MyGruni": Ironische Kapitalismuskritik auf dem Fahrrad und zu Fuß
"#MyGruni" #Villenviertel #Grunewald #Demonstrationen #Aktionen #Fahrrad- #Inlinerkorso #Vormittag #BrandenburgerTor von dort #Demo-Ort Grunewald. Die #Fahrraddemos startet um 9.30 Uhr #MaxSchmelingHalle #PrenzlauerBerg #Hermannplatz.
Ab 13 Uhr Hauptdemo im Grunewald, dieses Mal unter dem Titel "Sprengarbeiten im Villenviertel Grunewald". #Kampfmittelbeseitigungsdienst #sozialenSprengstoff" "#kontrollierteSprengungen" #Ankünfigung #Demonstration #hohenMieten #Wohnungspolitik #BerlinerRegierung #Aktionen #Johannaplatz
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Neues Gesetz: Männer bis zum 45. Lebensjahr müssen längeren Auslandsaufenthalt bei der Bundeswehr melden.
> Männer bis 45, die mehr als drei Monate ins Ausland reisen, brauchen eine Genehmigung der Bundeswehr. Das sieht das neue Wehrdienstgesetz vor.
Schon komisch das sich darüber bisher kaum oder gar nicht so sehr aufgeregt wurde, weder im digitalen Raum noch öffentlich oder sonst wie sichtbar. 🤔
Entweder verstehen die Leute nicht dessen Bedeutung oder Millionen von Männern haben bisher schlicht keine Kenntnis von diesem neuen Gesetz sowie dessen Implikationen. 🙄
Ein weiteres Puzzlement in den Kriegsvorbereitungen...
#Bundeswehr #Gesetz #Genehmigung #Auslandsreise #Wehrdienst #Wehrpflicht #Männer #45Lebensjahr
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Doch, die Regelung zum Ausreiseverbot für Männer , wenn sie länger als drei Monate das Land verlassen wollen und sich keine Genehmigung eingeholt haben, war versteckt!
Zwar konnten sie alle nachlesen: auf Seite 65 der entsprechenden Drucksache steht dann sogar zur Erläuterung der Neuregelung: "Absatz 2 legt zunächst fest, dass das WPflG – wie bisher – im Spannungs- oder Verteidigungsfall vollständig gilt. Künftig wird dies auch dann der Fall sein, wenn die Bundesregierung eine Rechtsverordnung über die verpflichtende Einberufung zum Grundwehrdienst nach dem neuen § 2a erlässt. In diesem Fall müssen alle Normen des WPflG angewandt werden, um die Durchsetzung der Wehrpflicht vollziehen zu können."
(Drucksache 21/1853)Und? Haben hier in Fediverse alle verstanden was das jetzt bedeutet?
Es kommt noch besser: im Gesetzgebungsverfahren wurde die Sache mit der Rechtsverordnung gestrichen, die Norm gilt somit uneingeschränkt.
Transparente Kommunikation sieht anders aus. Wieso haben denn weder CDU und SPD im Bundestag noch das Verteidigungsministerium offen gesagt: "Lieber Männer, zwischen 17 und 45, Ihr dürft künftig nur noch mit unserer Erlaubnis länger als 3 Monate ins Ausland! Was haltet Ihr davon?"
Stattdessen versteckt man die Neuregelung regelrecht.
Und in der Beschlussempfehlung (Drucksache 21/3076) findet sich dann kein Sterbenswörtchen mehr zur Begründung der Verschärfung.
So sieht nicht nur intransparente Kommunikation aus, sondern man kann sich sicher sein, dass sich die Berliner Politik etwas dabei gedacht hat, das genau so versteckt zu platzieren und es gerade nicht zu thematisieren! Übrigens, wer sich mal die Sachverständigengutachten zur Anhörung im Verteidigungsausschuss durchlesen will: an denen ist das ebenfalls völlig vorbei gegangen! Wenn schon die das augenscheinlich nicht verstanden haben, was da vorgelegt wurde, ist es recht wohlfeil, ja mutet zynisch an, zu fragen, ob "die Medien" Gesetzentwürfe denn "gar nicht mehr" anschauen würden.
Drucksache 21/1853 -als PDF-
https://dserver.bundestag.de/btd/21/018/2101853.pdfDrucksache 21/3076 -als PDF-
https://dserver.bundestag.de/btd/21/030/2103076.pdfLink zur Anhörung im Verteidigungsausschuss (dort dann die Links zu den einzelnen Sachverständigengutachten):
https://www.bundestag.de/ausschuesse/verteidigung/sitzungen/1111474-1111474#bmv #wehrpflicht #ausreiseverbot #brd #deutschland #zynismus #verteidigungsministerium #manner #armee #bundeswehr #bundestag #spd #cdu #merz #pistorius #Bundesregierung #montag #ostermontag #deutschland #ausreise #ausreisegenehmigung
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Habt ihr das mitbekommen?
Drastische #Wehrpflicht-Änderung: #Männer, die #Deutschland länger verlassen wollen, brauchen #Genehmigung
https://www.fr.de/politik/drastische-wehrpflicht-aenderung-maenner-die-deutschland-laenger-wollen-brauchen-genehmigung-zr-94248132.html#google_vignette -
Schulstreik - Junge Menschen protestieren gegen Wehrdienst
In Deutschland gehen Schüler gegen den Wehrdienst auf die Straßen. Sie fürchten künftig eine Wehrpflicht.#Fragebogen #Wehrdienst #Wehrpflicht #Schulstreik
Schulstreik: Der freiwillige Wehrdienst ist der erste Schritt zur Vorbereitung auf einen Krieg -
Die Mehrheit der Deutschen ist angesichts des russischen Krieges gegen die #Ukraine für eine Stärkung der nationalen #Verteidigungsfähigkeit inklusive höherer #Verteidigungsausgaben. Das ergab eine gerade auf den Seiten des #Ifo Instituts veröffentlichte Onlineumfrage von Forschenden der #UniLeipzig und der #TUMünchen unter 1.095 zufällig ausgewählten Personen. Die relative Mehrheit der Befragten befürwortete zudem die Wiedereinführung der #Wehrpflicht. https://www.uni-leipzig.de/newsdetail/artikel/umfrage-mehrheit-der-deutschen-fuer-erhoehte-verteidigungsfaehigkeit-2026-01-27
Foto: Colourbox -
Die ersten 18-Jährigen haben ihre Bundeswehr-Fragebögen bekommen. Was macht das mit jungen Menschen? Wir haben einige getroffen.#WDR #Bundeswehr #Bescheid #18-Jährige #jungeMenschen #Verweigerung #Kriegsdienst #Musterung #Fragebogen #Wehrdienst #Wehrpflicht #NRW
Die ersten Fragebögen der Bundeswehr sind verschickt: Was macht das mit jungen Menschen? -
Genosse GröVaZ @MartinSonneborn hat da etwas, das morgen nicht im Ranzen fehlen sollte. ZwinkerSmiley.
Wählt #DiePARTEI - sie ist sehr gut! 👔#SchulstreikGegenWehrpflicht #Wehrpflicht #Schulstreik #depol
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Treffend verdichtet: klassisches Bildungsgut über tote Soldaten, verstümmelt anzitiert in #Trümmerliteratur um einen verstümmelten Soldaten, die kanonische #Schullektüre geworden ist, zitiert auf einem als #Schultafel improvisierten #Demoschild auf der #Schulstreik-Kundgebung gegen die #Wehrpflicht gestern in #Rosenheim.
#Sparta #Thermopylen #Distichon #Schiller #Böll #Zitat #Kriegsdienst
