#soziales — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #soziales, aggregated by home.social.
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Engagement, das zu mir passt: Treffpunkt „Ehrenamt 60+“ startet am 14. September, Workshop am 28. September 2026: Die einen haben Zeit, die anderen interessante Aufgaben: Das neue Format „Ehrenamt 60+ im Fokus“ der Freiwilligenagentur Lüneburg bringt Menschen ab 60 zusammen mit Vereinen und Initiativen. Am 14. September 2026 sind die Bildungspat*innen der [...]
Der Beitrag Engagement, das zu mir passt: Treffpunkt… https://luene-blog.de/treffpunkt-ehrenamt-14-september-workshop-28-september-2026/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Engagement #Kultur #Lüneburg #Initiativen #Soziales
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„Die Zivilgesellschaft spielt eine enorm wichtige Rolle“
Sachsen-Anhalt leidet als Folge der Wende, die Wirtschaft kämpft. Das ist ein narrativ. Ein anderes spricht von einer erfolgreichen Transformation und ein Strukturwandel, der Erfolge mit sich bringt. Viele Menschen, das zeigen unzählige Gespräche von R…...
https://radiocorax.de/die-zivilgesellschaft-spielt-eine-enorm-wichtige-rolle/
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„Die Zivilgesellschaft spielt eine enorm wichtige Rolle“
Sachsen-Anhalt leidet als Folge der Wende, die Wirtschaft kämpft. Das ist ein narrativ. Ein anderes spricht von einer erfolgreichen Transformation und ein Strukturwandel, der Erfolge mit sich bringt. Viele Menschen, das zeigen unzählige Gespräche von R…...
https://radiocorax.de/die-zivilgesellschaft-spielt-eine-enorm-wichtige-rolle/
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„Die Zivilgesellschaft spielt eine enorm wichtige Rolle“
Sachsen-Anhalt leidet als Folge der Wende, die Wirtschaft kämpft. Das ist ein narrativ. Ein anderes spricht von einer erfolgreichen Transformation und ein Strukturwandel, der Erfolge mit sich bringt. Viele Menschen, das zeigen unzählige Gespräche von R…...
https://radiocorax.de/die-zivilgesellschaft-spielt-eine-enorm-wichtige-rolle/
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„Die Zivilgesellschaft spielt eine enorm wichtige Rolle“
Sachsen-Anhalt leidet als Folge der Wende, die Wirtschaft kämpft. Das ist ein narrativ. Ein anderes spricht von einer erfolgreichen Transformation und ein Strukturwandel, der Erfolge mit sich bringt. Viele Menschen, das zeigen unzählige Gespräche von R…...
https://radiocorax.de/die-zivilgesellschaft-spielt-eine-enorm-wichtige-rolle/
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„Die Zivilgesellschaft spielt eine enorm wichtige Rolle“
Sachsen-Anhalt leidet als Folge der Wende, die Wirtschaft kämpft. Das ist ein narrativ. Ein anderes spricht von einer erfolgreichen Transformation und ein Strukturwandel, der Erfolge mit sich bringt. Viele Menschen, das zeigen unzählige Gespräche von R…...
https://radiocorax.de/die-zivilgesellschaft-spielt-eine-enorm-wichtige-rolle/
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Das Gegenteil von #Inklusion - Werkstätten für behinderte Menschen
Nur 200 Euro Monatslohn #Ausbeutung
‚Jürgen Linnemann will per Musterprozess erreichen, dass in Werkstätten für behinderte Menschen Mindestlohn bezahlt wird. Er klagt gegen Lohndumping…..‘
https://taz.de/Werkstaetten-fuer-behinderte-Menschen/!6209956/
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Kindernothilfe unterstützt mit Nothilfemaßnahmen nach schwerer Sturzflut in Nepal
03.09.2026 – 14:38 Kindernothilfe e.V. Duisburg (ots) Nach der verheerenden Sturzflut in der Grenzreg…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Deutschland #Familie #Germany #Hilfsorganisation #Kinder #Nepal #Nordrhein-Westfalen #Presse #Pressemeldung #Pressemitteilung #Pressemitteilungen #Soziales #Spenden
https://www.europesays.com/de/1279344/ -
Event: Forum Soziale Innovation Sachsen 2026
Am 26. Oktober findet das erste Forum Soziale Innovation Sachsen in Leipzig statt. SINN lädt alle ein, die soziale Innovationen in Sachsen voranbringen, unterstützen oder kennenlernen wollen – egal ob aus einer etablierten Organisation, einem jungen Projekt oder als engagierte Einzelperson.
#Event #Leipzig #Soziales #Innovation #Gemeinwohl #Postwachstum #SystemChange #Umfairteilung #Unite #gemeinnutzigkeit
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Event: Forum Soziale Innovation Sachsen 2026
Am 26. Oktober findet das erste Forum Soziale Innovation Sachsen in Leipzig statt. SINN lädt alle ein, die soziale Innovationen in Sachsen voranbringen, unterstützen oder kennenlernen wollen – egal ob aus einer etablierten Organisation, einem jungen Projekt oder als engagierte Einzelperson.
#Event #Leipzig #Soziales #Innovation #Gemeinwohl #Postwachstum #SystemChange #Umfairteilung #Unite #gemeinnutzigkeit
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Event: Forum Soziale Innovation Sachsen 2026
Am 26. Oktober findet das erste Forum Soziale Innovation Sachsen in Leipzig statt. SINN lädt alle ein, die soziale Innovationen in Sachsen voranbringen, unterstützen oder kennenlernen wollen – egal ob aus einer etablierten Organisation, einem jungen Projekt oder als engagierte Einzelperson.
#Event #Leipzig #Soziales #Innovation #Gemeinwohl #Postwachstum #SystemChange #Umfairteilung #Unite #gemeinnutzigkeit
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Event: Forum Soziale Innovation Sachsen 2026
Am 26. Oktober findet das erste Forum Soziale Innovation Sachsen in Leipzig statt. SINN lädt alle ein, die soziale Innovationen in Sachsen voranbringen, unterstützen oder kennenlernen wollen – egal ob aus einer etablierten Organisation, einem jungen Projekt oder als engagierte Einzelperson.
#Event #Leipzig #Soziales #Innovation #Gemeinwohl #Postwachstum #SystemChange #Umfairteilung #Unite #gemeinnutzigkeit
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Die Wirtschaft wächst wohl stärker als bisher gedacht. Das ist eine gute Nachricht. Aber daraus sollte niemand ein Märchen vom großen deutschen Aufschwung machen. Viele Menschen spüren hohe Preise jeden Tag beim Einkauf und bei der Miete. Wirtschaft ist kein Selbstzweck. Wachstum ist erst dann ein Erfolg, wenn das Leben der Menschen besser wird.
#Wirtschaft #Soziales #Deutschland #Gerechtigkeit #EinfacheSprache
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Nach Anschlägen auf #Stromversorgung in #Berlin #Brandenburg und #NRW , muss #Deutschland mehr Geld für deren Schutz ausgeben.
Und hat dann noch weniger für #Kitas #Schulen #Soziales.Wäre das im Sinne der #Linken?
Oder eher von #Putin 's Trollen: Verunsicherung, Spaltung?
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Neues Gesetz soll Hilfesystem gegen häusliche Gewalt stärken https://www.diesachsen.de/soziales/neues-gesetz-soll-hilfesystem-gegen-haeusliche-gewalt-staerken-3175922?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Gesellschaft #Sachsen #Soziales #Dresden
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AfD fragt nach Folgen von möglichem Minijob-Aus #Arbeit #Soziales #Anfrage #Bundestag Die Folgen einer möglichen Abschaffung der Minijobs für den Arbeitsmarkt und die Betroffenen interessieren die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/1209556
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Entgeltunterschiede zwischen Männern und Frauen #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Um Entgeltunterschiede zwischen Männern und Frauen geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1209552
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Immer mehr Haushalte investieren in Solaranlagen, Elektroautos und andere klimafreundliche Technik, ergab eine Umfrage der Förderbank KfW.#Soziales #Energiewende #Eigenverbrauch #Prosumer #Balkonkraftwerke
Greentech wird im gehobenen Haushalt zum Standard -
#BietigheimBissingen #KarlasWohnzimmer #IchBinArmutsbetroffen #soziales #sozialstaat #sozialearbeit #sozialsystem
Ist kein Geld mehr dafür da 😩
Das Jobcenter im selben Haus wird schon merken wenn die ganzen Leute die Probleme mit ihren 💩 Formularen haben plötzlich Schulterzuckend vor ihrem Sacharbeiter mit leeren Blättern stehen weil ihnen Niemand mehr beim ausfüllen hilft. Aber das lässt sich ja alles auch prima mit #KI erledigen. -
Keine Nachwuchssorgen bei Freiwilligendiensten https://www.diesachsen.de/soziales/keine-nachwuchssorgen-bei-freiwilligendiensten-3175474?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Soziales #Sachsen #Radebeul
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Arbeitsunfälle in der Energie- und Elektroindustrie #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Das Arbeitsunfallgeschehen in der Energie- und Elektroindustrie ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1209248
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Umsetzung der Rentenempfehlungen #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann noch keine Angaben darüber machen, wie die Vorschläge der Alterssicherungskommission im Detail umgesetzt werden, betont sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1209246
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18,5 Prozent sachgrundlose Befristungen bei Neueinstellungen #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag 18,5 Prozent aller sozialversicherungspflichtigen Neueinstellungen im Jahr 2025 sind sachgrundlos befristet gewesen, heißt es in einer Regierungsantwort. https://www.bundestag.de/1209244
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Warken: Kein großer Dissens zu Ost-Regierungschefs bei Rente https://www.diesachsen.de/politik/warken-kein-grosser-dissens-zu-ost-regierungschefs-bei-rente-3175110?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesregierung #Deutschland #Rente #Sachsen #Soziales #Sachsen-Anhalt #Partei #Thüringen #Berlin
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Lüneburg feiert: Städtpartnerschaften und Handwerkerstraße am 5./6. , Oktoberfest 11.-14. September 2026: Am Wochenende 5./6. September 2026 lohnt sich der Weg in die Innenstadt besonders: Die „Alte Handwerkerstraße“ lädt ein zum Bummeln wie im 16. Jahrhundert. Und am Sonntag, 6. September, verwandelt sich der Marktplatz in ein [...]
Der Beitrag Lüneburg feiert: Städtpartnerschaften und Handwerkerstraße am 5./6. ,… https://luene-blog.de/lueneburg-staedtpartnerschaften-handwerkerstrasse-5-6-september-oktoberfest-11-14-september-2026/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Engagement #Kultur #Lüneburg #Hansestadt #Soziales
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Geburtsvorbereitungskurse von Männern für Männer
Was vor ein paar Jahren noch nach Science-Fiction klang ist heute normal. Das weiß Tobias Bohnet. In der dritten Ausgabe der Männer Stimmen spricht er über seinen Arbeitsalltag als Begleiter werdender Väter. #PapaWickelt ist das Motto der aktuellen Episode. Die Sendereihe ist ein Projekt des Männernetzwerks Dresden. Hier teilen Männer, die
https://coloradio.org/?p=12283
#Audio #Dresden #Empfehlung #Event #Gender #Soziales #Wissenschaft -
"Demokratie und Klimaschutz gehören zusammen"
Alle klimaschädlichen Subventionen würde Arne Semsrott in Maßnahmen des sozialen Klimaschutzes verwandeln, erklärt der Journalist und Aktivist im Kurzinterview zur kommenden Langen Nacht des Klimas.#Soziales #Subventionen #LangeNachtdesKlimas
Demokratie und Klimaschutz gehören zusammen -
Dresdner Bündnis ruft zu Protest gegen Sozialkürzungen auf https://www.diesachsen.de/soziales/dresdner-buendnis-ruft-zu-protest-gegen-sozialkuerzungen-auf-3173371?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Soziales #Sachsen #Demonstration #Dresden
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Bezahlkarte für Geflüchtete in Berlin: Kein Fahrschein, kein Anwalt, kein Döner | taz.de
#Berlin #Bezahlkarte #Soziales
https://taz.de/Bezahlkarte-fuer-Gefluechtete-in-Berlin/!6204553/ -
Weiterbildung im Bürgergeld #Arbeit #Soziales #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion fragt in einer Kleinen Anfrage nach geförderten Weiterbildungen für Bürgergeldempfänger. https://www.bundestag.de/1205754
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Folgen von KI für den Arbeitsmarkt #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage zu den Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf den Arbeitsmarkt. https://www.bundestag.de/1205528
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Entgeltunterschiede nach Staatsangehörigkeit #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Das Medianentgelt von Beschäftigten mit ausländischer Staatsangehörigkeit liegt rund 24 Prozent unter dem von deutschen Beschäftigten, wie die Regierung in einer Antwort schreibt. https://www.bundestag.de/1205526
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Steigendes Defizit bei der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesagentur für Arbeit rechnet mit einem deutlichen Defizit in den kommenden Jahren, wie aus einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage hervorgeht. https://www.bundestag.de/1205524
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Regierung: Schwerbehindertenausweis ist Sache der Länder #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse zu Antragsverfahren für einen Schwerbehindertenausweis. Das sei Sache der Länder, wie sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage betont. https://www.bundestag.de/1205522
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Die SPD will Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe ins Grundgesetz schreiben, die Union nicht. Klimagerechtigkeit bleibt auch in Deutschland ein Traum. Hitze und Dürre sorgen für Ernteausfälle – was sind die Folgen?#Hitzewellen #Landwirtschaft #Agrarwende #Soziales #Klimagerechtigkeit #TrockenheitDürre #ökologischeSteuer-undFinanzreformen #klimaupdate°–unserPodcast
SPD auf Klima-Konfrontationskurs, Schutz für Superreiche, Klimakrise der Landwirtschaft -
Zu heiß in Sachsens Kitas – Träger fordern mehr Klima-Hilfen https://www.diesachsen.de/bildung/zu-heiss-in-sachsens-kitas-traeger-fordern-mehr-klima-hilfen-3160708?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kindergärten #Kinder #Sachsen #Klima #Kita #Kommune #Soziales #Dresden
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Ein Podcast, den wir letzte Woche entdeckten und der in den ersten zwei Folgen schon als sehr hörenswert gefunden wurde, ist Ping Pong - ADHS und Autismus
Hoch spannend ist, wie viele Parallelen es zwischen ADHS und Autismus gibt.
Etwa ab 0:14:30 in Folge 2.
https://ping-pong.podigee.io/1-neue-episodeJerome
#soziales #ADHS #Autismus #AuDHD #Neurodiversität #PingPong #Podcast
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Heute ist Europatag. 🇪🇺
Viele Dinge, die heute selbstverständlich wirken, funktionieren gerade wegen der EU.
Freies #Reisen, #Studieren und #Arbeiten in #Europa oder #Fördergelder für #Infrastruktur, #Forschung und #Soziales. Die #EU setzt auf #Zusammenarbeit statt Grenzen. Stärkt den #Schutz von #Arbeitnehmer:innen und #Verbraucher:innen und gerade in Zeiten von Krisen auch mehr gemeinsame Sicherheit.
Natürlich ist die EU nicht perfekt. Manche #Regeln wirken zu kompliziert und über Themen wie das #Mercosur-Abkommen wird sicherlich zurecht viel diskutiert – gerade mit Blick auf #Landwirtschaft, #Klima und faire #Wettbewerbsbedingungen.
Doch Europa entwickelt sich weiter. So wurden einige Dinge in #2026 beschlossen, die auch für uns in #Sachsen von Vorteil sind:
➡️ Das Prinzip „Nur Ja heißt Ja“ stärkt sexuelle #Selbstbestimmung und #Schutzrechte.
➡️ Das #Entgelttransparenzgesetz soll #Lohndiskriminierung sichtbar machen und dem entgegenwirken.
➡️ Die neue #PPWR-Verordnung soll #Verpackungsmüll reduzieren und #Kreislaufwirtschaft fördern.
➡️ Gleichzeitig müssen wir bei #Handelsabkommen wie Mercosur darauf achten, dass soziale und #ökologische #Standards nicht unter die Räder kommen.
Und es gibt noch einiges mehr! Was fällt dir noch so ein? Schreib es uns!
Wir sind der Meinung: Europa heißt nicht, alles läuft perfekt, sondern Probleme gemeinsam zu lösen.
Und vielleicht ist genau das der Unterschied zu „früher“. 💜
Was müsste die EU deiner #Meinung nach besser machen, damit Menschen auch in Sachsen wieder stärker an Europa glauben?
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Wehrdienstgesetze: WHAT´S UP?
+++ Wir sind auf Straßen Dresdens unterwegs gewesen und haben auch das Schülerkomitee "Schulstreik gegen Wehrpflicht Dresden" für euch vors Mikro geholt! +++
https://coloradio.org/?p=11765
#Audio #Dresden #Event #FreieRadios #Politik #Soziales #Updates -
Asylbewerber bekommen Geld nur noch per Bezahlkarte https://www.diesachsen.de/politik/asylbewerber-bekommen-geld-nur-noch-per-bezahlkarte-3127958?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Migration #Sachsen #Flüchtling #Soziales #Dresden
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@crossgolf_rebel Ist dem Kanzler #Merz eigentlich egal was seine #Minister machen? #Weimer reiht sich in die Schlange derer ein (wird immer länger) die nur die Gesellschaft zerstören. Egal ob #Kultur, #Bildung oder #Soziales, die jetzige @Bundesregierung zerstört alles was den #Bürgern an #Wissen vermitteln oder vor #Altersarmut retten würde. -
"Die Widersprüche und Klagen in Jobcentern sind im Jahr 2025 erwartungsgemäß deutlich angestiegen.
Im Jahr 2025 gingen insgesamt 501.667 Widersprüche bei den Jobcentern ein – das sind 78.310 mehr als im Vorjahr. Im selben Zeitraum erhöhte sich die Zahl der Klagen um 4.379 von 48.785 auf 53.164."
(Punkt 1)(wie immer empfehle ich euch, den Thomé- Newsletter zu beziehen. Er ist sehr gut ☝️)
#soziales #widerspruch #bürgergeld
https://harald-thome.de/newsletter/archiv/thome-newsletter-04-2026-vom-25-01-2026.html
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Die Planung der Städte und Gemeinden für künftige Fernwärmenetze kommt voran. Trotzdem erhalten viele Hausbesitzer und Mieter keine ausreichenden Informationen.#Wärmewende #Heizungen #Kommunalpolitik #Regionalpolitik #Soziales #Bauen #Wohnen #Gasnetze #Wärmenetze #Wärmeplanung
Vielleicht Fernwärme, vielleicht auch nicht -
Schwarz-rot für "Digital only"
BSI und Google bauen "sichere und souveräne Cloud-Lösungen"
Mehr dazu bei https://digitalcourage.de/
a-fsa.de/d/3Gw
Link : https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9120-20250412-schwarz-rot-fuer-digital-only.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9120-20250412-schwarz-rot-fuer-digital-only.html
Tags: #Zwangsdigitalisierung #Visumsantrag #Handy #Smartphone #Email #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Datenskandale #Soziales #Gleichberechtigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Deutschlandticket #Persönlichkeitsrecht #Privatsphäre #Werbetracking -
Stadt Frankfurt am Mai sucht
Sozialarbeiter:innen / Sozialpädagoginnen:Sozialpädagogen (w/m/d) im Kinderheim Rödelheim
EGr. S 12 TVöD#jobsearch #Stellenangebot #Jobs #CL2317 #FrankfurtMain #Frankfurt #Sozialarbeiter #Sozialpädagoge #Pädagoge #Erziehungswissenschaftler #Erzieher #Bildung #Soziales
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Im Juli erleben Deutschlands Ruheständler noch einmal einen echten Zuwachs ihrer Kaufkraft. Dann aber endet eine gesetzliche Garantie – und der demografische Wandel trifft das System mit voller Wucht.#DeutschesRentensystem #DeutschesSozialsystem #HubertusHeil #Soziales
Erhöhung um 3,74 Prozent: Die womöglich letzte gute Nachricht für Rentnerinnen und Rentner -
Deutschlands Rentner können mit höheren Bezügen rechnen. Zum 1. Juli sollen die Bezüge laut Sozialminister Hubertus Heil bundesweit um 3,74 Prozent steigen.#HubertusHeil #Soziales
Altersvorsorge: Rente steigt zum 1. Juli um 3,74 Prozent -
Sozialgericht Nürnberg gibt Geflüchteten Recht gegen Bezahlkarte für Asylbewerber #Migration #MITTELFRANKEN #Bayern #Finanzen #Soziales #Prozess(Gericht) #Urteile #Nürnberg #Sozialgericht #Nürnberg #Geflüchtete #Bezahlkarte #Asylbewerber #Eilverfahren https://www.diebayern.de/politik/sozialgericht-nuernberg-gibt-gefluechteten-recht-gegen-bezahlkarte-fuer-asylbewerber-2944327
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Kriegstreiber unerwünscht!
Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024
Demonstration und Protestkette am 17. Februar 2024 in MünchenWarum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren
Wie schon seit 60 Jahren treffen sich im Februar 2024 #Staatsvertreter,# Militärs und #Rüstungskonzerne zur Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) im Bayerischen Hof. Bei dieser #Privatveranstaltung, die u.a. mit #Steuergeldern finanziert wird, ging es nie um #Sicherheit, sondern immer um die #Machtinteressen der NATO und ihrer Mitgliedstaaten – besonders die der deutschen #Bundesregierung, die eine militaristische „#Zeitenwende“ losgetreten hat und nun das ganze Land „kriegstüchtig“ machen will.
Heute organisiert die Bundesregierung die größte #Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt #Waffen in #Kriegsgebiete. Das bedeutet: #Wettrüsten, #Konfrontation, #Krieg – bis hin zum #Atomkrieg. Auf der Siko wird diese #Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.
Die Siko soll nicht ungestört stattfinden. Mit einer #Protestkette durch die Fußgängerzone und einer Demo, die das Luxushotel symbolisch umzingelt (Stachus – Odeonsplatz – Marienplatz), organisieren wir unsere Proteste.
Für #Bildung und #Soziales statt #Panzer und Kriege!
Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens zwei Prozent des BIP ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden EUR. Zusammen mit den im #Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Ausgaben für #Verteidigung (52 Mrd. EUR) und den "#Militärhilfen" für die #Ukraine (11 Mrd. EUR) und den geplanten Ausgaben aus dem "#Sondervermögen #Bundeswehr" (20 Mrd. EUR), wird – gemessen am #Gesamthaushalt – fast jeder fünfte Euro ins #Militär gesteckt.Zum Vergleich: In Deutschland wächst jedes fünfte Kind in #Armut auf. Für die #Kindergrundsicherung sind im #Bundeshaushalt 2024 nur zwei Milliarden Euro vorgesehen, während die #Sozialverbände das Zehnfache an Bedarf veranschlagen.
Der einzige Posten, der erhöht wird, ist der #Militärhaushalt. Das Geld, das die Bundesregierung in die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen steckt, fehlt bei der Absicherung selbst der grundlegendsten Bedürfnisse von Kindern.
Den Organisatoren der Siko gehen die „immer noch unzureichende[n] neue[n] Verteidigungsausgaben“ nicht weit genug. Wir protestieren gegen diese beispiellose #Geldverschwendung angesichts der sozialen Missstände in Deutschland und auf der ganzen Welt!
Für #Völkerrecht statt Faustrecht!
Statt den globalen Herausforderungen mit friedlichen Mitteln zu begegnen, setzen die Macher der Siko auf Gewalt. Doch um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von #Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben. Nicht erst seit der Ausladung #Russlands und des #Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser #Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht. Denn die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören #Klima, #Umwelt und Menschenleben.#Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!
In Europa stehen heute mehr Mauern als je zuvor. Mit militärischer Gewalt wird an EU-#Außengrenzen gegen Geflüchtete vorgegangen, die vor dem Entzug ihrer Lebensgrundlagen fliehen. Das Mittelmeer wurde von der EU zu einem Massengrab gemacht.Diejenigen, die es allen tödlichen Widrigkeiten zum Trotz schaffen, in Deutschland einen #Asylantrag zu stellen, kommen mit großer Mehrheit aus den Regionen, wo NATO-Staaten Krieg führen: #Syrien und #Afghanistan. Der Wertewesten entzieht sich seiner Verantwortung für die von ihm verursachten Krisen, die Folgen postkolonialer Ausbeutung, den Klimawandel und eine imperialistische Weltwirtschaftsordnung.
Auch deshalb gehen wir gegen die Siko auf die Straße – denn für die Siko sind Flüchtlinge nur ein „Faustpfand in der Politik der (Groß-)Mächte“. Entgegen den aktuellen rassistischen Debatten um schnellere Abschiebungen und Haftlagern an EU-Außengrenzen fordern wir die Beseitigung von Fluchtursachen. Denn Krieg ist die Fluchtursache Nummer eins!
Für Kooperation statt Konfrontation!
Die #Machtverhältnisse auf der Welt verändern sich, weg von der Dominanz des „Westens“, hin zu einem Erstarken unterdrückter Länder, die sich um den „systemischen Rivalen“ #China gruppieren (vgl. China-Strategie der Bundesregierung).Doch die Ewiggestrigen wollen ihren überholten #Weltherrschaftsanspruch nicht aufgeben. #Wirtschaftssanktionen sollen die Konkurrenten brechen und schwören das alte Lager auf den Konflikt mit den aufstrebenden Mächten ein. Denn im Sinne des militärischen und politischen Zusammenhalts und Machterhalts der NATO darf es keinen Frieden geben.
Deshalb werden Konflikte und Kriege, wie in der Ukraine oder #Taiwan, in Kauf genommen und sogar angeheizt – bis es knallt!
Statt die Länder des globalen Südens weiter ausbeuten, statt Stellvertreter- und Bürgerkriege, statt neuer Lagerbildung und Konfrontation fordern wir eine weltweite friedliche und solidarische Kooperation auf Augenhöhe.
Für eine zukunftsorientierte und menschenfreundliche Politik!
Wir stehen für all das, was auf der Siko verschwiegen oder ignoriert wird! Die Aufgaben, denen die Menschheit gegenübersteht, sind Klimawandel, Artensterben, Umweltzerstörung und Hungersnöte. Kriege sind keine Lösung. Und die Münchner #Sicherheitskonferenz ist kein Ort, an dem ernsthaft um Lösungen für diese Probleme gerungen wird, ganz im Gegenteil.Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der #Kriege, #Bürgerkriege und gewaltsamen #Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im #Sudan, #Äthiopien, #Jemen, #Kurdistan.
Wir stehen auf der Seite der Menschen, die weltweit gegen #Unterdrückung, #Ausbeutung, #Ungleichheit und die Errichtung neuer Grenzen kämpfen.
Unsere Forderungen:
- Abrüsten statt Aufrüsten!
- Steuergelder für Sozialsysteme, Gesundheits- und Bildungswesen, Klima-, Arten- und Umweltschutz, ÖPNV, Flüchtlings- und Welthungerhilfe statt für Panzer und Bomben
- Verhandeln statt schießen!
- Keine Beteiligung an Kriegen und Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
- Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland zur (Drohnen-)kriegsführung!
- Bleiberecht für alle Menschen!
- EU-Asylreform aufhalten! Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!
- Aufnahme von Geflüchteten und Gewährung des Menschenrechts auf Asyl bei Gleichbehandlung unabhängig vom Herkunftsland, auch für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
- Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!
- Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!
- Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!
- Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
- Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!
- US-Atomwaffen raus aus Deutschland!
- Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!Umzingelung der Kriegstreiber
Wir brauchen Ihre Unterstützung: Bringen Sie sich bei unseren Protesten ein und/oder unterstützen Sie uns mit einer Spende.
Bitte beachten Sie unseren Bündniskonsens
Die Organisationen des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeiten auf antifaschistischer Grundlage und wenden sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein. Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten, von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen. Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Via:
https://www.trueten.de/archives/13095-Kriegstreiber-unerwuenscht!.html
#Sicherheitskonferenz 2024