#soziales — Public Fediverse posts

Organspende stärken: Kirchen sprechen sich für regelmäßige Entscheidungsabfrage …

22.09.2026 – 13:00 EKD – Evangelische Kirche in Deutschland Hannover/Berlin (ots) H…
#Hannover #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Kirche" #Arbeit #Bildung #Familie #Germany #glaube #innenpolitik #Jugendliche #Niedersachsen #Presse #Pressemeldung #Pressemitteilung #Pressemitteilungen #Religion #Senioren #Soziales #Wahlen
https://www.europesays.com/de/1315129/

Neutralität der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung betont in einer Antwort die politische Neutralität der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA). https://www.bundestag.de/1216846

Neutralität der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung betont in einer Antwort die politische Neutralität der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA). https://www.bundestag.de/1216846

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#Programmtipp:

Für Freitag ist im Länderreport ein Beitrag mit dem Titel 'Jobcenter-Entscheidungen – Widersprüche nehmen auch in Hamburg stark zu' von Magdalena Neubig angekündigt.

Freitag, 25. September 2026, 13.05 Uhr, Deutschlandfunk Kultur, Länderreport

Interessant vermutlich für @Sanktionsfrei, @helenasteinhaus und weitere.

Guten Empfang wünschen
Sascha und Jerome

#Arbeitslosigkeit #Jobcenter #Verwaltung #soziales #Widerspruch #Neubig #Landerreport #DKultur

#Programmtipp:

Für diese Woche ist im Wochenendjournal eine Sendung mit dem Titel 'Geht doch!" - Was Städte und Kommunen gut machen angekündigt (mit Sonja Meschkat und Doris Simon).

Samstag, 26. September 2026, 09.05 Uhr, Deutschlandfunk, Wochenendjournal

Guten Empfang wünschen
Sascha und Jerome

#Bundesländer #Kommunen #Verwaltung #Gesellschaft #soziales #Zusammenleben #Meschkat #Simon #Wochenendjournal #DLF

#Programmtipp:

Für Mittwoch ist in Zeitfragen.Feature ein Beitrag zu Protestkulturen angekündigt, 'Protestkulturen - auf die Straße! Über die Macht der Straßenproteste' von Claudia Fuchs.

Mittwoch, 23. September 2026, 19.30 Uhr, Deutschlandfunk Kultur, Zeitfragen.Feature

Guten Empfang wünschen
Sascha und Jerome

#Kultur #soziales #Politik #Teilhabe #Demokratie #Fuchs #ZeitfragenFeature #DKultur

#Programmtipp:

Für Mittwoch ist in den Zeitfragen ein Beitrag mit dem Titel 'Frauen im Stadtbild sichtbar machen – Das Projekt FrauenOrte' von Sarah Tekath angekündigt.

Mittwoch, 23. September 2026, 19.05 Uhr, Deutschlandfunk Kultur, Zeitfragen

Guten Empfang wünschen
Sascha und Jerome

#Frauen #Kultur #soziales #Tekath #Zeitfragen #DKultur

Bruttobedarf von Empfängern der Grundsicherung im Alter #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Höhe des durchschnittlichen Bruttobedarfs von Empfängern der Grundsicherung im Alter, die außerhalb von Einrichtungen lebten, ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1216590

Bruttobedarf von Empfängern der Grundsicherung im Alter #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Höhe des durchschnittlichen Bruttobedarfs von Empfängern der Grundsicherung im Alter, die außerhalb von Einrichtungen lebten, ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1216590

Bruttobedarf von Empfängern der Grundsicherung im Alter #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Höhe des durchschnittlichen Bruttobedarfs von Empfängern der Grundsicherung im Alter, die außerhalb von Einrichtungen lebten, ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1216590

Bruttobedarf von Empfängern der Grundsicherung im Alter #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Höhe des durchschnittlichen Bruttobedarfs von Empfängern der Grundsicherung im Alter, die außerhalb von Einrichtungen lebten, ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1216590

Bruttobedarf von Empfängern der Grundsicherung im Alter #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Höhe des durchschnittlichen Bruttobedarfs von Empfängern der Grundsicherung im Alter, die außerhalb von Einrichtungen lebten, ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/1216590

Am 25. September 2026 wird in Wüstenahorn Müll gesammelt Am Freitag, 25. September 2026, sind alle Bürger*innen herzlich zur Müllsammelaktion in Wüstenahorn eingeladen. Treffpunkt ist um 15.30 Uhr am Haus... https://www.wiesentbote.de/2026/09/20/muellsammelaktion-in-wuestenahorn/ #Panorama #Soziales #Coburg #LandkreisCoburg #Wüstenahorn

Am 25. September 2026 wird in Wüstenahorn Müll gesammelt Am Freitag, 25. September 2026, sind alle Bürger*innen herzlich zur Müllsammelaktion in Wüstenahorn eingeladen. Treffpunkt ist um 15.30 Uhr am Haus... https://www.wiesentbote.de/2026/09/20/muellsammelaktion-in-wuestenahorn/ #Panorama #Soziales #Coburg #LandkreisCoburg #Wüstenahorn

Was macht eigentlich eine Verfahrenslotsin?

Gotlind Bromann ist in der Kreisverwaltung in Lüchow Anlaufstelle für junge Erwachsene und ihre Familien – das sind ihre Aufgaben

#Lüchow #Landkreis #Jugend #Jugendamt #Soziales #Behinderung

€ https://www.ejz.de/lokales/macht-eigentlich-verfahrenslotsin-id542575.html?utm_source=mastodon

Was macht eigentlich eine Verfahrenslotsin?

Gotlind Bromann ist in der Kreisverwaltung in Lüchow Anlaufstelle für junge Erwachsene und ihre Familien – das sind ihre Aufgaben

#Lüchow #Landkreis #Jugend #Jugendamt #Soziales #Behinderung

€ https://www.ejz.de/lokales/macht-eigentlich-verfahrenslotsin-id542575.html?utm_source=mastodon

DroBs Mobil: Neues Angebot der Beratungsstelle für Drogenprobleme e.V. – blickfeld

Die Veränderungen in der lokalen Drogenszene stellen die Wuppertaler Suchthilfe vor große Herausforderungen. Vor allem der Konsum von…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #Gesundheit #Nordrhein-Westfalen #red #Soziales
https://www.europesays.com/de/1310756/

🚨 Alarmstufe Rot fürs D-Semesterticket! 2026 drohen 37,80 €/Monat – für viele unbezahlbar. @fzs und Landes-ASten fordern:
✅ Preisstopp bei 34,80 €
✅ Entkopplung vom #Deutschlandticket
✅ Langfristige Finanzierung

„Schmerzgrenze überschritten“ – ohne Kurskorrektur bricht das Solidarmodell zusammen.

🔗 https://www.bafoeg-rechner.de/Hintergrund/art-3095-deutschlandsemesterticket-2026-.php

@[email protected] @bmftr_bund @studiwerk @AHimmelrath @dgaittet
#Semesterticket #BAföG #Soziales

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“

Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.

Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.

Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.

In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.

Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.

Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.

Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!

Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!

https://www.trueten.de/archives/13374-Antifaschistische-Organisation-und-Politik-sind-noetiger-denn-je!.html #Antifa #VVNBdA #CapitalismIsADeathCult

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“

Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.

Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.

Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.

In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.

Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.

Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.

Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!

Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!

https://www.trueten.de/archives/13374-Antifaschistische-Organisation-und-Politik-sind-noetiger-denn-je!.html #Antifa #VVNBdA #CapitalismIsADeathCult

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“

Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.

Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.

Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.

In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.

Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.

Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.

Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!

Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!

https://www.trueten.de/archives/13374-Antifaschistische-Organisation-und-Politik-sind-noetiger-denn-je!.html #Antifa #VVNBdA #CapitalismIsADeathCult

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“

Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.

Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.

Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.

In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.

Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.

Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.

Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!

Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!

https://www.trueten.de/archives/13374-Antifaschistische-Organisation-und-Politik-sind-noetiger-denn-je!.html #Antifa #VVNBdA #CapitalismIsADeathCult

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“

Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.

Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!

Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.

Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.

Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.

In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.

Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.

Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.

Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!

Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!

https://www.trueten.de/archives/13374-Antifaschistische-Organisation-und-Politik-sind-noetiger-denn-je!.html #Antifa #VVNBdA #CapitalismIsADeathCult