#ruckfuhrungsverordnung — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/videos/104806/ BERLIN: “Umgekehrt aber genauso erfüllen” – Throm attackiert linke Doppelmoral #2026 #abschiebezentren #aktuell #AlexanderThrom #Antisemitismus #asylrecht #Berlin #bundesinnenminister #cdu #Ceuta #DieLinke #drittstaaten #EU #europaparlament #fernsehen #Grüne #Koalitionsverhandlungen #massenfluchtbewegungen #migrationspolitik #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #RechteParteien #resilienz #ReturnHub #rückführungsverordnung #SPD #tv #video #welt #WELTNews

Jedes Kind hat ein Recht auf Schutz / EU darf Asylrecht nicht aushöhlen

01.10.2026 – 08:06 Save the Children Deutschland e.V. Berlin (ots) Die EU-Innenminister*innen wollen an diesem Donnerstag die Rückführungsverordnung…
#EuropeSays #EU #Europa #Asylrecht #EuropäischeUnion #Frontex #Geflüchtete #Hilfsorganisation #Innenpolitik #Kinder #Presse #Pressemeldung #Pressemitteilung #pressemitteilungen #Rückführungsverordnung #Soziales
https://www.europesays.com/europa/107182/

https://www.europesays.com/afrika/26026/ EU: Abgelehnte Asylbwerber können künftig schneller abgeschoben werden #abgelehnte #Asylbewerber #einigten #Lehnt #Migration #Migrationspolitik #Mitgliedstaaten #Montagabend #Parlament #Politik #Rückführungsverordnung #schneller #Staat #Staaten #Uganda #Verordnung

EU-Parlament und Mitgliedstaaten haben sich auf eine #Rückführungsverordnung geeinigt. Darin geht es um Zentren in Drittstaaten, aber auch Pflichten für Betroffene von Abschiebungen. Was untergeht: möglich ist auch, dass Staaten (mithilfe von #Frontex) eine woanders erlassene #ReturnOrder vollstrecken:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1200104.neue-rueckfuehrungsverordnung-erweitertes-eu-abschieberegime-mit-drittstaaten-deals-und-haft.html

„Die Bedeutung der Rückkehrverordnung und ihres Zustandekommens mithilfe von Faschisten geht weit über ihre Folgen für Flüchtlinge hinaus. Sie öffnen die Schleusen für einen Generalangriff auf alle demokratischen Rechte. Gelten diese für eine gesellschaftliche Gruppe – Flüchtlinge – nicht mehr, sind bald die nächsten an der Reihe: Jugendliche, die Wehrdienst und Militarismus ablehnen; Arbeiter, die sich gegen Entlassungen und Lohnabbau wehren; Mieter, die gegen unbezahlbaren Wohnraum protestieren.“

https://www.wsws.org/de/articles/2026/06/02/asyl-j02.html

#EU #EUFaschismus #Faschismus #Kapialismus #Rückführungsverordnung #Migration #Flüchtlinge

https://www.europesays.com/de/1064787/ EU: Abgelehnte Asylbwerber können künftig schneller abgeschoben werden #abgelehnte #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Asylbewerber #einigten #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Headlines #lehnt #Migration #Migrationspolitik #Mitgliedstaaten #Montagabend #Nachrichten #News #Parlament #Politik #Rückführungsverordnung #Schlagzeilen #schneller #Staat #Staaten #Verordnung

https://www.europesays.com/de/972597/ EU: Abschiebungsquote 2025 auf 28 Prozent gestiegen #2025 #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Asyl #Asylsuchende #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Headlines #Kommissar #kommission #MagnusBrunner #Migrationskommissar #Nachrichten #News #Regeln #Rückführung #Rückführungsverordnung #Schlagzeilen #Verordnung #Zahlen

26. März '26: #EuropäischesParlament verabschiedet neues gemeinsames System der #Rückführung für #illegalisierte #Drittstaatsangehörige (#Rückführungsverordnung) & institutionalisiert rechtskonservative bis rechtsextreme Geisteshaltung von #Rassist*innen & #Faschist*innen.

Nicht ausgegrenzte Menschen sind die "Bedrohung", wie behauptet wird, sondern dieses System des #Rassismus.

#Grundrechte außer Kraft gesetzt, #Massenhaft ermöglicht, mehr #Abschiebungen usw.

https://emrawi.org/?Annahme-der-EU-Ruckfuhrungs-Verordnung-das-Ende-des-Volkerrechts-3974

Rückführungsverordnung baut tödliches Grenzregime der #EU weiter aus

'Auf EU-Ebene entsteht durch Kooperation von Konservativen und Faschist:innen der nächste große Angriff auf die Rechte von Geflüchteten: Die #Rückführungsverordnung sieht längere #Abschiebehaft und die Einführung von „Return Hubs“ vor....'

https://perspektive-online.net/2026/04/rueckfuehrungsverordnung-baut-toedliches-grenzregime-der-eu-weiter-aus/

#ReturnHubs #Migration #GEAS #Europe #FortressEurope #FightTheFortress #Refugees #Deutschland #Antireport

Gleich stimmt das EU-Parlament über die neue #Rückführungsverordnung ab. Die konservative EVP & rechtsextreme Fraktionen hatten die ursprünglichen Pläne gemeinsam verschärft. Mit #ReturnHubs sollen Menschen in ihnen völlig unbekannte Länder abgeschoben & dort interniert werden taz.de/Konservativ-...

Konservativ-rechte Asylpolitik...

Gleich stimmt das EU-Parlament über die die #Rückführungsverordnung ab. Die konservative EVP & rechtsextreme Fraktionen hatten die ursprünglichen Pläne gemeinsam verschärft. Mit #ReturnHubs sollen Menschen in ihnen völlig unbekannte Länder abgeschoben & dort interniert werden taz.de/Konservativ-...

Konservativ-rechte Asylpolitik...

#Rückführungsverordnung der #EU: EU-Abschiebungsplan birgt Gefahr von ICE-ähnlichen Maßnahmen, warnen 75 Menschenrechtsgruppen
https://www.labournet.de/?p=137610

📢 Die neue Schnellinfo ist da!
Themen: #Flucht #Asyl #Menschenrechte #Kinderrechte #Flüchtlingskinder #Afghanistan #Syrien #Ukraine #Familiennachzug #Bezahlkarte #BAMFEntscheidungen #Rückführungsverordnung #Abschiebestopp
👉 Jetzt lesen: www.frnrw.de

#Rückführungsverordnung tauchte zum ersten Mal im Protokoll der 11. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages am 06.06.2025 auf. Es wurde im Rahmen der Rede von Alexander Dobrindt (CSU) gesagt.

Video: https://de.openparliament.tv/media/DE-0210011003?q=Rückführungsverordnung

Rückführungsverordnung - EU-Vorschläge zur Migration stoßen auf Kritik

Mit der neuen Rückführungsverordnung schlägt die Europäische Kommission ein europaweites Abschiebesystem vor. Kritik kommt von Flüchtlingsorganisationen.#Abschiebungen #EU #Rückführungsverordnung
EU will Migrationspolitik verschärfen