#europaparlament — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #europaparlament, aggregated by home.social.
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https://www.europesays.com/at/155281/ Herstellung in Europa – Wichtige Medikamente: EU kämpft gegen Engpässe #Brüssel #China #EU #EUKommission #Europa #Europaparlament #Europe
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Sollen Meta, Google, Apple und Amazon endlich einen "fairen Beitrag" zum EU-Haushalt leisten? 🤔 Das EU-Parlament sagt: ja – und zwar dringend.
Zum Artikel: https://heise.de/-11279452?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
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Sollen Meta, Google, Apple und Amazon endlich einen "fairen Beitrag" zum EU-Haushalt leisten? 🤔 Das EU-Parlament sagt: ja – und zwar dringend.
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Wie ich aus einem Newsletter des Europaabgeordneten Gieseke erfahre, wird die „Öffnung“ für den „Biokraftstoff“ E20 auf Vorschlag der EU-Kommission „ermöglicht“. Der sogenannte „Biosprit“ enthät 20% Beimischung von Bioethanol aus pflanzlichen Rohstoffen. Dadurch soll der Spritpreis „spürbar“ gesenkt werden. Mit der Einführung solcher Krafstoffe will man den Einsatz fossile Krafststoffe weiter rechtfertigen.
#Kraftstoff #E20 #CO2 #Verbrenner #Gieseke #Europaparlament #EU #Spritpreise #Bioethanol -
@tagesschau
Überflugsrechte von EU Ländern streichen, fertig!
@EUCommission @Bundesregierung
#politik #europa #europaparlament #vonderLeyen -
Europäisches Parlament stimmt für umstrittene Verschärfung des #EU-#Asylrechts
Das #Europaparlament billigt mit einer rechten Mehrheit ein Gesetz, das #Abschiebezentren in Drittstaaten ermöglicht. Brisant ist das Votum vor allem, weil sich die christdemokratische #EVP-Fraktion zu dem Gesetz mit drei rechten Fraktionen einschließlich der #AfD verständigt hat.
(SZ) -
Das darf alles nicht wahr sein:
EVP stimmt mit Rechtsaußen-Parteien für härtere Asylregeln
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-bruessel-abschiebezentren-100.htmlWollen wir wirklich wieder Lager errichten und Menschen in Not entmenschlichen?
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Nein, liebe ÖRR-Nachrichten, da haben gerade nicht "die Konservativen mit den Rechten" abgestimmt. Da haben die Rechten & Rechtspopulisten mit den Rechtsextremen, Rechtsradikalen und (Neo)Nazis gestimmt. Mal wieder. @tagesschau
Total überraschend? Ungeplant und unabgesprochen? Brandmauer am Arsch??!
Nein. Doch. AAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAARGH. :nona:
#EVP #BrandmauerLüge #cdUcsU #ManfredWeber #cdUlügt #afdVerbot #Prüf #EuropaParlament
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Das EU-Parlament beschließt neue Asylregeln: Abschiebungen in Drittstaaten sollen künftig möglich sein.
Das Europäisches Parlament hat eine grundlegende Änderung in der europäischen Migrationspolitik auf den Weg gebracht. Mit deutlicher Mehrheit wurde ein Gesetz verabschiedet, das neue Möglichkeiten im Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern schafft.
#EU #Asylpolitik #Migration #Abschiebung #ReturnHubs #Europaparlament #Politik #Europa #Flüchtlinge #Asylwende #Grenze
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Die Fraktion von #CDU und #CSU im #Europaparlament hat mit Unterstützung rechter Parteien wie der #AfD ein Gesetzesprojekt zur Verschärfung der #EUAsylpolitik angenommen.
Die #Abschiebezentren außerhalb der #EU sind beschlossen.
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#Weber organisiert sich im #Europaparlament Mehrheiten mit der extremen #Rechten
#Klöckner verbietet der Bundestagsverwaltung sich zum #CSD für #Gleichberechtigung zu positionieren und trifft sich mit Geschäftsführern von extrem rechten #Medien zum Austausch.
#Merz beschimpft "seine" #Bürger wahlweise als faul, Störung des #Stadtbild|s oder attestiert ihnen nicht alle Tassen im Schrank zu haben.
Er tritt dem Verhalten der vorgenannten Personen nicht entgegen,...
3/x
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Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz könnte die AfD auf Platz drei landen. Führendes Parteipersonal des Landesverbands macht dabei keinen Hehl aus seinen Verstrickungen zu rechtsradikalen Burschenschaftlern.#Politik #Deutschland #SPIEGELTV #Antisemitismus #Demokratie #Berlin #AliceWeidel #AlternativefürDeutschlandAfD #Rechtsextremismus #DieMachtderBurschenschaften #Burschenschaften #LandtagswahleninRheinland-Pfalz2026 #Rheinland-Pfalz #Mainz #Verfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #LandesämterfürVerfassungsschutz #Bundestag #Europaparlament #Koblenz #IdentitäreBewegung #TinoChrupalla
Rechtes Netzwerk in Rheinland-Pfalz: Eine Burschenschaft als Kaderschmiede für die AfD - SPIEGEL TV -
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz könnte die AfD auf Platz drei landen. Führendes Parteipersonal des Landesverbands macht dabei keinen Hehl aus seinen Verstrickungen zu rechtsradikalen Burschenschaftlern.#Politik #Deutschland #SPIEGELTV #Antisemitismus #Demokratie #Berlin #AliceWeidel #AlternativefürDeutschlandAfD #Rechtsextremismus #DieMachtderBurschenschaften #Burschenschaften #LandtagswahleninRheinland-Pfalz2026 #Rheinland-Pfalz #Mainz #Verfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #LandesämterfürVerfassungsschutz #Bundestag #Europaparlament #Koblenz #IdentitäreBewegung #TinoChrupalla
Rechtes Netzwerk in Rheinland-Pfalz: Eine Burschenschaft als Kaderschmiede für die AfD - SPIEGEL TV -
Wie hält es die CDU mit der AfD? Nach einem Bericht über eine Chatgruppe auf EU-Ebene betonen Politiker aus NRW die Distanz zur AfD.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #CDU #EVP #Europaparlament #AfD #Rechtsaußen #Rechtsradikale #Zusammenarbeit
Recherche zu Chatgruppe im EU-Parlament: CDU ringt um Haltung zur AfD -
Brandmauer-Debatte - Recherche zu EU-Migrationspolitik setzt EVP-Chef Weber unter Druck
Im EU-Parlament gibt es Streit. Grund sind mögliche Kontakte der EVP auch zur AfD. Birgit Sippel (SPD) kritisiert einen Rechtsruck der EVP unter Manfred Weber.#Europaparlament #ManfredWeber #EVP #AfD #Brandmauer #Migration #Abschieberegeln #BirgitSippel #SPD #dpa-Recherche
Recherche zeigt eine bröckelige Brandmauer zu Rechtsaußen-Parteien in Brüssel -
Was passiert wirklich hinter den Kulissen des europäischen Parlaments?
Es gibt Diskussionen über mögliche Kooperationen mit rechten Parteien. Transparenz und demokratische Werte spielen dabei offenbar keine Rolle.
Demokratie braucht aber klare Haltung. Kein Fußbreit den Faschisten!
#politik #deutschland #europa #demokratie #afd #politischebildung #nachrichten #bundestag #europaparlament #meinung #diskussion #politiktiktok #zeitgeschehen #news #demokratiestärken
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Was passiert wirklich hinter den Kulissen des europäischen Parlaments?
Es gibt Diskussionen über mögliche Kooperationen mit rechten Parteien. Transparenz und demokratische Werte spielen dabei offenbar keine Rolle.
Demokratie braucht aber klare Haltung. Kein Fußbreit den Faschisten!
#politik #deutschland #europa #demokratie #afd #politischebildung #nachrichten #bundestag #europaparlament #meinung #diskussion #politiktiktok #zeitgeschehen #news #demokratiestärken
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Was passiert wirklich hinter den Kulissen des europäischen Parlaments?
Es gibt Diskussionen über mögliche Kooperationen mit rechten Parteien. Transparenz und demokratische Werte spielen dabei offenbar keine Rolle.
Demokratie braucht aber klare Haltung. Kein Fußbreit den Faschisten!
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Was passiert wirklich hinter den Kulissen des europäischen Parlaments?
Es gibt Diskussionen über mögliche Kooperationen mit rechten Parteien. Transparenz und demokratische Werte spielen dabei offenbar keine Rolle.
Demokratie braucht aber klare Haltung. Kein Fußbreit den Faschisten!
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Was passiert wirklich hinter den Kulissen des europäischen Parlaments?
Es gibt Diskussionen über mögliche Kooperationen mit rechten Parteien. Transparenz und demokratische Werte spielen dabei offenbar keine Rolle.
Demokratie braucht aber klare Haltung. Kein Fußbreit den Faschisten!
#politik #deutschland #europa #demokratie #afd #politischebildung #nachrichten #bundestag #europaparlament #meinung #diskussion #politiktiktok #zeitgeschehen #news #demokratiestärken
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CDU & CSU ... unwählbar!!!!
Recherche: #EVP - Fraktion im #Europaparlament arbeitet offenbar enger mit rechten Parteien zusammen als bislang bekannt
Die EVP-Fraktion im Europaparlament, der auch #CDU und #CSU angehören, kooperiert laut einem Medienbericht enger mit der #AfD und anderen rechten Parteien als bisher bekannt. https://www.deutschlandfunk.de/recherche-evp-fraktion-im-europaparlament-arbeitet-offenbar-enger-mit-rechten-parteien-zusammen-als--100.html
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Die EVP arbeitet offenbar eng mit rechten Gruppen im Europaparlament zusammen - trotz Bekenntnissen zur Brandmauer. Die Nachrichtenagentur dpa berichtet über Absprachen bei einem Gesetz zu Migration.
Die EVP arbeitet offenbar eng mit rechten Gruppen im Europaparlament zusammen - trotz Bekenntnissen zur Brandmauer. Die Deutsche Presse-Agentur berichtet über Absprachen bei einem Gesetz zu Migration.#EVP #Europaparlament #ManfredWeber #AfD
Brandmauer im Europaparlament: Bericht über Kooperation mit AfD -
Brandmauer im Europaparlament: Bericht über Kooperation mit AfD
Die EVP arbeitet offenbar eng mit rechten Gruppen im Europaparlament zusammen - trotz Bekenntnissen zur Brandmauer. Die Deutsche Presse-Agentur berichtet über Absprachen bei einem Gesetz zu Migration.
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EU-Parlament zeichnet Merkel mit Europäischem Verdienstorden aus
Altkanzlerin Merkel gehört zu den ersten Empfängern des neuen Europäischen Verdienstordens des Europaparlaments. Gewürdigt wird damit unter anderem ihr Beitrag zur europäischen Integration.
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Am Mittwoch ist die Abstimmung über die #Chtakontrolle im #Europaparlament! ‼️🚨
Lassen wir nicht zu, dass sich die zu einer DDR 2.0 entwickelt! 👇👇👇
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Europas #Weinbranche steckt seit Jahren in der Krise. Mit dem jetzt vom #Europaparlament beschlossenen „Wine package“ soll der Sektor flexibler werden, vom Umgang mit Überschüssen bis zur Anpassung an neue Konsumtrends wie alkoholfreie Produkte. Welche Maßnahmen konkret geplant sind und warum sie für viele Winzerïnnen überfällig sind, erklärt Guillaume Amouret. https://www.riffreporter.de/de/gesellschaft/europa-parlament-weinsektor-krise-massnahmen-alkoholfrei-weinkrise
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Update: Manfred Weber und die #EVP haben auch mit der rechtsradikalen #ESN-Fraktion, zu der die AfD gehört, zusammengearbeitet, um im Interesse großer fossiler Konzerne das #Lieferkettengesetz zu entkernen.
Recherchen von #Monitor zeigen, dass die konservative EVP im EU-Parlament entgegen öffentlicher Beteuerungen gezielt mit dem gesamten rechten Block zusammenarbeitete, um die EU-#Lieferkettenrichtlinie deutlich abzuschwächen. Interne E-Mails und Chats belegen einen früh vereinbarten Kompromiss mit rechten und extrem rechten Fraktionen, einschließlich der AfD. EVP-Chef #ManfredWeber bestreitet eine strukturelle Zusammenarbeit, doch Abstimmungsverhalten, nahezu identische Änderungsanträge und vorbereitete Mehrheiten sprechen dagegen. Zusätzlich setzten Lobbyisten großer fossiler Konzerne wie #ExxonMobil und #TotalEnergies strategisch auf diese rechte Mehrheit und nahmen Einfluss auf die Verhandlungen.
https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/eu-parlament-lieferkettengesetz-abstimmung-100.html
#CDU #CSU #Brandmauer #noAfD #Warbon #JörgenWarborn #Rechtspopulismus #Rechtsradikalismus #FossileLobby #Klimaschmutzlobby #Milliardenlobby #EU #Europaparlament #EUParlamanent
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Mehrheit im EU-Parlament - Wie kam es zur Allianz mit Rechtsaußen?
Es gebe keine Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen im EU-Parlament, betont EVP-Chef Weber immer wieder. Doch Monitor-Recherchen zeigen: Für eine Abstimmung organisierten die Konservativen im Vorfeld eine Mehrheit mit dem gesamten rechten Block.
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Außenminister Wadephul - Mercosur-Abstimmung ist „große strategische Fehlentscheidung“
Außenminister Wadephul bezeichnet das Votum im Europaparlament zum Mercosur-Abkommen als „Fehlentscheidung“ und kritisiert das Abstimmungsverhalten der Grünen.#Bundesaußenminister #JohannWadephul #Mercosur-Handelsabkommen #ABSTIMMUNG #EUROPAPARLAMENT #GRÜNE #KRITIK
Wadephul kritisiert Europaparlament-Votum: Mercosur-Abstimmung „große strategische Fehlentscheidung -
Auch etwa MdEP von #Linke & #MUT haben mit der AfD eine Mehrheit im #Europaparlament gebildet.
Ich verstehe die Versuche in nachträglicher #Relativierung, aber die Debatte wird auch quer durch die Parteien bereits zu Recht kritisch geführt. Und ich fürchte, wir werden die gesamten Auswirkungen erst in den kommenden Monaten so richtig erfassen.
@steffensmile @laaspher @flu @ulrich @rpolenz @Europarl_DE
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/mercosur-abkommen-gruene-100.html
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Genau das ist halt der Punkt in Sachen #Brandmauer : Wenn Linke mit Rechten abstimmen, wie hier gegen das #Mercosur im #Europaparlament , dann werden & müssen auch Mitte-Abgeordnete zukünftig wechselnde Mehrheiten suchen. Die Auswirkungen von #Rechtsmimesis & #Linksmimesis sehen wir bereits in #Frankreich - und #Trump verspottete daher auch #Macron in #Davos.
Mir macht das echte Sorgen…
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Ja, bei #Mercosur fiel #Frankreich bereits aus, da erst #Rechtsmimesis , dann #Linksmimesis die #Mitte inkl. #EVP - MdEP zertrümmerten. #Macron konnte sich nicht mehr gegen die #Agrarlobby durchsetzen. 😩🇫🇷🇪🇺
Dagegen unterstützte #Italien 🇮🇹🇪🇺 mit #Meloni das Abkommen & #Merz.
& #Trump verspottete Macron in #Davos , während (!) auch linke MdEP im #Europaparlament mit rechts stimmten.
Parteipolitischer #Dualismus ist psychologisch verständlich, aber gefährlich!
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bzgl der gemeinsamen abstimmung der grünen im europaparlament mit den nazis dort hat @Ulrich Kelber einen absolut richtigen punkt:Die Brandmauer muss man auch selbst einhalten und kann es nicht nur von den anderen fordern.
wenn ich mir das ansehe in verbindung mit habecks unsäglichem 10-punkte-plan kurz vor der wahl, wird mir immer unwohler bei der vorstellung weiterhin die grünen zu wählen. mal schauen, was özdemir noch für eine show in bawü abzieht.
#politik #Bündnis90-DieGrünen #europaparlament #Mercosur
Ulrich Kelber wrote the following post Fri, 23 Jan 2026 09:46:04 +0100 @[url=https://shuss.freeboxos.fr/u/seb]Sebastien Huss[/url] Sebastian, mich interessieren gar nicht die einzelnen Statements (konnte mit einer grünen MdEP persönlich sprechen). Was mich beunruhigt, ist dieser Fehler, den Konservativen damit zukünftige Zusammenarbeit mit den Rechten zu erleichtern. Die Brandmauer muss man auch selbst einhalten und kann es nicht nur von den anderen fordern. -
Und eben das sehe ich anders: In Ländern wie #Frankreich , aber auch zunehmend in #Deutschland & leider auch im #Europaparlament sehen wir m.E. das Pendeln zwischen #Rechtsmimesis und #Linksmimesis , bis die demokratische #Mitte zerfällt.
Das ist auch, aber nicht nur ein Problem der #Union , weswegen ich Deine oft sehr selbstgerechten ad hominem-Anwürfe hier als unangebracht empfinde.
Die Fragen von #Dialog & Fairness betreffen eben nicht nur andere. Danke. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/analyse-zur-hamburg-wahl-der-fediversum-linksruck-kontert-den-fossilen-rechtsruck/
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Darf ich davon ausgehen, dass Deine Kritik auch jenen linken, deutschen #MdEP gilt, die gerade im #Europaparlament gemeinsam mit Rechtsdualisten die #Brandmauer gegen das #Mercosur - Abkommen eingerissen haben? Oder war das ok?
Wir hatten es ja schon öfter von rechter #Reaktanz & linker #Arroganz ... Und auch viele Linke lernen offensichtlich nicht gerne aus der #Geschichte...
#Medien #Psychologie #Blasen #Mimesis #Rechtsmimesis #Linksmimesis #Demokratie https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/rechtsmimesis-widerstand-ein-foto-mem-zur-deutschen-geschichte/
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Darf ich davon ausgehen, dass Deine Kritik auch jenen linken, deutschen #MdEP gilt, die gerade im #Europaparlament gemeinsam mit Rechtsdualisten die #Brandmauer gegen das #Mercosur - Abkommen eingerissen haben? Oder war das ok?
Wir hatten es ja schon öfter von rechter #Reaktanz & linker #Arroganz ... Und auch viele Linke lernen offensichtlich nicht gerne aus der #Geschichte...
#Medien #Psychologie #Blasen #Mimesis #Rechtsmimesis #Linksmimesis #Demokratie https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/rechtsmimesis-widerstand-ein-foto-mem-zur-deutschen-geschichte/
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Darf ich davon ausgehen, dass Deine Kritik auch jenen linken, deutschen #MdEP gilt, die gerade im #Europaparlament gemeinsam mit Rechtsdualisten die #Brandmauer gegen das #Mercosur - Abkommen eingerissen haben? Oder war das ok?
Wir hatten es ja schon öfter von rechter #Reaktanz & linker #Arroganz ... Und auch viele Linke lernen offensichtlich nicht gerne aus der #Geschichte...
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Darf ich davon ausgehen, dass Deine Kritik auch jenen linken, deutschen #MdEP gilt, die gerade im #Europaparlament gemeinsam mit Rechtsdualisten die #Brandmauer gegen das #Mercosur - Abkommen eingerissen haben? Oder war das ok?
Wir hatten es ja schon öfter von rechter #Reaktanz & linker #Arroganz ... Und auch viele Linke lernen offensichtlich nicht gerne aus der #Geschichte...
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Darf ich davon ausgehen, dass Deine Kritik auch jenen linken, deutschen #MdEP gilt, die gerade im #Europaparlament gemeinsam mit Rechtsdualisten die #Brandmauer gegen das #Mercosur - Abkommen eingerissen haben? Oder war das ok?
Wir hatten es ja schon öfter von rechter #Reaktanz & linker #Arroganz ... Und auch viele Linke lernen offensichtlich nicht gerne aus der #Geschichte...
#Medien #Psychologie #Blasen #Mimesis #Rechtsmimesis #Linksmimesis #Demokratie https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/rechtsmimesis-widerstand-ein-foto-mem-zur-deutschen-geschichte/
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Ja, schau Dir #Frankreich an. Nach der letzten Auflösung der französischen #Nationalversammlung durch #Macron gibt es im französischen #Parlament so starke Rechts- & Linkslager , dass die #Mitte keine Mehrheiten mehr findet.
Zwischen #Rechtsmimesis und #Linksmimesis drohen liberale #Demokratien zerrieben zu werden.
Die m #Mercosur - Abstimmung im #Europaparlament war ein Querfront - #Menetekel 😠🇪🇺🤔
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Ihr habt aber schon mitbekommen, dass gerade erst grüne #MdEP im #Europaparlament eine gemeinsame Abstimmungsmehrheit mit Rechtsaußen gegen #Mercosur gebildet haben?
Der @rpolenz , ich & viele andere in der #Union treten für die klare #Brandmauer ein & diese wird dann von links eingerissen?
Sehe wie auch schon in #Frankreich das gefährliche Pendeln von #Rechtsmimesis & #Linksmimesis auf Kosten der demokratischen #Mitte. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/rechtsmimesis-widerstand-ein-foto-mem-zur-deutschen-geschichte
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Ihr habt aber schon mitbekommen, dass gerade erst grüne #MdEP im #Europaparlament eine gemeinsame Abstimmungsmehrheit mit Rechtsaußen gegen #Mercosur gebildet haben?
Der @rpolenz , ich & viele andere in der #Union treten für die klare #Brandmauer ein & diese wird dann von links eingerissen?
Sehe wie auch schon in #Frankreich das gefährliche Pendeln von #Rechtsmimesis & #Linksmimesis auf Kosten der demokratischen #Mitte. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/rechtsmimesis-widerstand-ein-foto-mem-zur-deutschen-geschichte
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Ihr habt aber schon mitbekommen, dass gerade erst grüne #MdEP im #Europaparlament eine gemeinsame Abstimmungsmehrheit mit Rechtsaußen gegen #Mercosur gebildet haben?
Der @rpolenz , ich & viele andere in der #Union treten für die klare #Brandmauer ein & diese wird dann von links eingerissen?
Sehe wie auch schon in #Frankreich das gefährliche Pendeln von #Rechtsmimesis & #Linksmimesis auf Kosten der demokratischen #Mitte. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/rechtsmimesis-widerstand-ein-foto-mem-zur-deutschen-geschichte
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Ihr habt aber schon mitbekommen, dass gerade erst grüne #MdEP im #Europaparlament eine gemeinsame Abstimmungsmehrheit mit Rechtsaußen gegen #Mercosur gebildet haben?
Der @rpolenz , ich & viele andere in der #Union treten für die klare #Brandmauer ein & diese wird dann von links eingerissen?
Sehe wie auch schon in #Frankreich das gefährliche Pendeln von #Rechtsmimesis & #Linksmimesis auf Kosten der demokratischen #Mitte. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/rechtsmimesis-widerstand-ein-foto-mem-zur-deutschen-geschichte
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Ihr habt aber schon mitbekommen, dass gerade erst grüne #MdEP im #Europaparlament eine gemeinsame Abstimmungsmehrheit mit Rechtsaußen gegen #Mercosur gebildet haben?
Der @rpolenz , ich & viele andere in der #Union treten für die klare #Brandmauer ein & diese wird dann von links eingerissen?
Sehe wie auch schon in #Frankreich das gefährliche Pendeln von #Rechtsmimesis & #Linksmimesis auf Kosten der demokratischen #Mitte. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/rechtsmimesis-widerstand-ein-foto-mem-zur-deutschen-geschichte
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/115643767910991909
Anna Cavazzini: "[…] der #Rechtsruck ist spürbar. Die #EVP hat zwei mögliche Mehrheiten: einmal mit den proeuropäischen Fraktionen und dann mit den extrem Rechten. Die zweite Option sollte eigentlich tabu sein, die EVP nutzt sie aber mehr und mehr, um den Abbau des #GreenDeal durchzudrücken. Das ist politisch falsch und trägt nicht dazu bei, das #Europaparlament handlungsfähig zu machen, im Gegenteil."
#Brandmauer #ManfredWeber #CSU #Merz #CDU #Union #Metsola #Lieferkettengesetz #Entwaldung #Klimakrise #biodiversitatskrise #NachhaltigeEntwicklung #SDGs #SDGs2030 #AnnaCavazzini