#kommission — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/at/375785/ Obergrenzen für Vermietung? EU plant schärfere Regeln für Airbnb #Airbnb #EU #Europa #Europe #Kommission #vermietung #wohnungsmarkt

EU Kommission handelt nicht
Google zerschlagen - Tut endlich was!
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/google-zerschlagen
a-fsa.de/d/3RE
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Tags: #Kommission #EU #Google #Gafam #Big5 #zerschlagen #Macht #Petition #WeAct #RebalanceNow #Transparenz #Wechsel #Missbrauch #Informationsfreiheit #Smartphone #Handy #Anonymisierung #Verbraucherdatenschutz #Datensicherheit #Verhaltensänderung #Persönlichkeitsrecht #Privatsphäre

#news ⚡ Kommission: Illegale Migration in EU um 55 Prozent gesunken: Nach Angaben der EU-Kommission ist die Zahl der irregulär eingereisten Schutzsuchenden, die nach Europa kommen, um mehr als die Hälfte... https://hubu.de/?p=329633 | #eu #illegale #kommission #migration #hubu

#Enquetekommission im #Bundestag:

#Lehren ziehen aus der #Pandemie

Der #Bundestag setzt eine neue #Enquetekommission ein. Sie soll aufarbeiten, was während der Pandemie alles schief gelaufen ist – #Maskendeals inklusive.

Der #Kommission sollen 14 Abgeordnete aller Fraktionen angehören. Außerdem werden die #Fraktionen 14 externe #Sachverständige bestimmen, die in der #Enquete das gleiche Stimmrecht wie die #Abgeordneten erhalten.

https://taz.de/Enquetekommission-im-Bundestag/!6096265/

#Rechtsstaatsmechanismus sei für #Kommission die #rechtlich​e #Grundlage dafür, #Geld aus #Wiederaufbaufond der #EU zurückzuhalten

#Entgegnung zielt darauf, der #Mechanismus solle #sicherstellen, die #Verwendung erfolge #ordentlich

Inwiefern ist das bei #Verletzung #rechtsstaatlich​em #Prinzip​s nicht der #Fall?

#Gewaltenteilung #Rechtsstaatsprinzip #Rechtsgemeinschaft

#Zeit, 14.10.21, #Politik, S.5, #Interview Matthias #Krupa mit Witold #Waszczykowski - Was soll daran #falsch sein?

#Irritation über #Vertragsverletzungsverfahren, weil #Bundestag und #EZB schnell #reagiert und eine gute #Lösung gefunden hätten. #Bundesregierung habe im August 2021 mit #Schreiben an die #Kommission auf #Vertragsverletzungsverfahren reagiert.

#EZB #Urteil als #Urteil über #ausbrechenden #Rechtsakt, der in #Mitgliedsstaat nicht #beachtet werden muss;
#ultra #vires

#Zeit 16.09.21, #Politik, S.10, #Interview Heinrich #Welfing mit Andreas #Voßkuhle - Die #Parteiloyalitäten zählen nicht mehr