#verfahren — Public Fediverse posts

Public Procurement Act: EU spart 650 Mio. Euro durch Beschaffungs-Reform

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für eine neue Verordnung zur öffentlichen Beschaffung (Public Procurement Act) verabschiedet. Diese…
#EuropeSays #EU #Europa #Act #Beschaffungs-Reform #Beschaffungsregeln #Einsparungen #EU-Kommission #Euro #EuropäischeUnion #Mio #Procurement #Public #Verfahren
https://www.europesays.com/europa/95741/

Asylpolitik: Europa hat sich in der Migrationspolitik bewegt

Es ist eine Zeitenwende in der europäischen Asylpolitik: Die politische Debatte um Migration in Europa glich über Jahre…
#EuropeSays #EU #Europa #AlexanderDobrindt #Asylverfahren #Außengrenzen #GEAS #Grenzen #Hubs #Kraft #Meilenstein #Migrationspolitik #Mitternacht #Verfahren
https://www.europesays.com/europa/50933/

Mehr als neun Jahre nach tödlicher #Schießerei auf Eisenbahnstraße: Justiz stellt #Verfahren gegen zwölf Hells #Angels ein

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/08/mehr-als-neun-jahre-nach-toedlicher-schiesserei-auf-eisenbahnstrasse-justiz-verfahren-zwoelf-hells-angels-631005
#Leipzig #Landgericht #Verfahrenseinstellung #HellsAngels

#Enthüllung​en (#Skandal​e) als #Anlass für #alarmistisch​e #Stimmen in #Bezug auf #gesellschaftlich​e #Gestaltung #soziotechnisch​er #System​e

#Herausforderung ist, dass #neu​e #gesellschaftspolitisch​e #Arrangement​s um #Kontroverse​n (!) um #Software #Daten und #Algorithmen entstehen. #Suche nach #alternative​n #algorithmisch​en #Verfahren und #Optimierungsstrategie​n

#Algorithmus #Data

Sabine #Maasen: #Intelligent​e #System​e und #Gesellschaftspolitik; 9.6.2018

https://youtu.be/HfhHqTQtusk?si=KjvKyW_X58R-FG0k

Voller Erfolg für den Sozialverband VdK: Rentenversicherung erkennt Teilrente von bis zu 99,99 Prozent an |

https://www.vdk.de/bawue/pages/vdk-themen/vdk-themen/86344/voller_erfolg_fuer_den_vdk_rentenversicherung_erkennt_teilrente_von_bis_zu_99_99_prozent_an

#Antrag #Kostenübernahme #Kur #Erwerbsminderung #Erwerbsunfähigkeit #Ablehnung_Bescheid #Krankenkasse #Krankengeld #Hilfsmittel #Reha #Antrag #Widerspruch #Klage #Berufung #Jurist #Anwalt #Pflegegeld #Schwerbehindertenausweis #Behinderungsgrad #Berufskrankheit #Rentner #Rente #Flexirente #Grundsicherung #Grundrente #Witwenrente #Schwerbehinderung #MDK #Behinderung #Rechtsberatung #Sozialrechtsberatung #Beratung #Mitglied_werden #Verband #Mitgliedschaft #Recht #Sozialrecht #sozial #Hartz_IV #Gesundheit #GdB #GdS #Schwerbehinderung #Grad_der Behinderung #VdK #Sozialverband #Sozialpolitik #Sozialrechtsschutz #Sozialrecht #Behindertenrecht #Behinderte #Schwerbehinderte #chronisch_Kranke #Rentner #Rente #Kriegsopfer #Wehrdienstbeschädigte #Unfallopfer #Gewaltopfer #Hinterbliebene #Sozialversicherte #Pflegebedürftige #Pflege #Sozialhilfeempfänger #Rechtschutz #Rehabilitation #Berufsförderungswerk #Krankenversicherung #Unfallversicherung #barrierefrei #Sozialhilfe #Patienten #Patientenberatung #Pflegebedürftige #Pflegeversicherung #gemeinnützig #Rechtsberatung._Pflegegrad #Pflegestufe #Behinderung #beantragen #Pflegeleistung #Lohnfortzahlung #Schwerbehindertenvertretung #Beratungsstelle #IGeL #Arbeitsunfall #Berufskrankheit #pflegende_Angehörige #Teilhabe #Entschädigungsrecht #Rentenversicherung #Versorgungsamt #ALG_I #ALG_II #Sozialgericht #Leistungsträger #Verfahren #Rechtsmittel #Nachzahlung #Rollstuhl #Hörgerät #Medikament #VdK #Sozialverband_VdK #Sozialverband #Sozialrecht #Stuttgart #Mannheim #Heidelberg #Freiburg #Ravensburg #Lörrach #Servicestelle #Geschäftsstelle #Beratungsstelle #Im_Mittelpunkt der Mensch #Sprechstunde #Beratung #Behindertenausweis #Termin #Wohnberatung #Ehrenamt

#Scholastische #Methode der #Texterläuterung

#Ratio #Scripta; #geschriebene #Vernunft
#Problem der #Vereinbarkeit einer #Identität von #Ratio #Scripta mit der #Perspektivität in den #Digesten;

#Lösung durch #mittelalterliche #Logik als #Verfahren von #Dialektik und #Topik;

#Diskussion der #Quaestio: #Pro & #Contra #Argumentation / #Argumenta -> #Stellungnahme -> #Lösung / #Solutio
#Auflösung von #Widersprüchlichkeit

#Scholastik

#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp

Welchen #Umgang sollte der #Staat mit #Verleumdungen #pflegen?

#Geeignet scheint die #massenmediale #Beobachtbarkeit zu #etablieren um bei der #anschließenden #rechtsstaatlichen #öffentlich #rechtlichen #Auseinandersetzung die #Illegitimität #vorhandener #Voreingenommenheiten zur #Darstellung zu bringen.

#Medientheater;
#Inszenierung von #Widerspruch und #Widerstand;
#Integration; #Rechtsstaatlichkeit

#Legitimation; #Verfahren

#Machiavelli - #Discorsi, S. 41 ff.

#Strategie #moderner #Gesellschaft zur #Entscheidung von #Verteilungskonflikten: #Steigerung der #Produktion #knappen #Gutes

#Bewältigung bei #Knappheit von #Ressourcen durch #Organisation:
#Herausarbeiten von #Perspektivendifferenzen als #Nebeneinander von #Sachlogiken
#Verzeitlichung, #Verfahren und #Kontrolle

#Ergebnis: #Perspektivendifferenzen sind #aushaltbar

#Perspektivität

#FAS, 17.11.19, S. 56, #Wissenschaft, #Soziale #Systeme, #Verflüssigte #Differenzen; Gerald #Wagner

#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann: #Natürliche #Personen
Nicht #juristische #Personen

#Sachlicher #Schutzbereich:
-> #Körperliche #Fortbewegungsfreiheit;
#eng zu #verstehen, kein #allgemeiner #Freiheitsbegriff;
#Tradition von #habeas #corpus: #Begrenzung der #Möglichkeit von #Freiheitsbeschränkung durch #Verfahren

#Recht sich in einem #Raum #aufzuhalten oder sich in einen zu #begeben

#Vorlesung 20,1
#Grundrechte #Nußberger

#Vindikationsmodell

#Annahme / #Modell eines #geordneten #Verfahrens zur #Zeit der #archaischen #Siedlung zur #Durchsetzung einer #Berechtigung an #Gütern / #Rechtsposition.

#Begriff des #ven für #gleichberechtigte #Siedler ist nicht in #Quellen #überliefert.

vgl #Vindikation §985 #BGB #Herausgabeanspruch

#ius: #friedliche #Ordnung; #Frieden als #Zustand der #Gemeinschaft; #später: #Recht

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 6. Sitzung

#Eigentum

§ 903 S. 1 #BGB

Der #Eigentümer einer #Sache kann, soweit nicht das #Gesetz oder #Recht​e #Dritte​r #entgegenstehen, mit der #Sache nach #Belieben #verfahren und #andere von jeder #Einwirkung #ausschließen.

#Eigentum ist #Herrschaftsrecht über eine #Sache;

#Sachherrschaft

#Unterscheidung zu #Besitz
§ 854 Abs. 1 #BGB #Tatsächlich​e #Gewalt über die #Sache

#Legaldefinition

#Vorlesung 07 20.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

#Institutionalisierung dient als #Legitimationsgrundlage für #Adaption​en durch #Reproduktionsfähigkeit, die in #Verfahren #abgebildet wird.

Die #Entstehung von #Genialität ist das #dominant werden von #Konsequenz​en aus der #Zurechnung von #Aussage​n auf #Autorenschaft.

#Autor #Institut

#Bazon #Brock, #Gaunerprüfung für #Medienkompetenz in: #Fleischmann, #Reinhard - #Digital​e #Transformation​en, S.24

#Lobbyismus als #Institutionalisierung der #Einwirkung von #Interessengruppe​n auf #Mitglied​er des #Parlament.

Soweit #außerparlamentarisch​e #Aktion​en dazu #bestimmt sind, #Abgeordnet​e über die bei #Wähler​n zu #politisch​en #Frage​n #vorhanden​en #Meinung​en zu #unterrichten, sind diese #zulässig;

#Legitimität #Verfahren #Institution #Lobby

#BVerfGE 5, 85 (231ff.)

https://de.wikipedia.org/wiki/Lobbyismus#Situation_in_der_Bundesrepublik_Deutschland

#Technisch​e #Raffinesse
#Pychologisch​e #Trick​s
#Wissen über #Rechtlich​e #Zusammenhänge

Das #bürokratisch​e #Verfahren als #Einfallstor für #Schaden. #Anfällig​keit #funktional​er #Differenzierung.

#SolarWindsHack

#FAS, 31.01.2021, #Wissenschaft, Piotr #Heller: #Unerkannt und mit äußerster #Präzision

#Amt für #öffentlich​e #Ordnung #konstituiert eine #Zunahme an #Anomie mit einer #Begründung durch #Unverständnis, #Uneinsichtigkeit, aber auch #Aggression (#agression (sic!)).

#Nachrichten als reine #Bestätigung der #Legitimation durch #Verfahren offenbart seinen #unpolitisch​en #Charakter durch #Reproduktion von #Appell​en nach #Vernunft.

#Hamsterrad

#Köln​er #Wochenspiegel, 1./2. 10.2020; #Titelblatt S.1, Mehr #Aggression und #Bußgeld​er.