#verfahren — Public Fediverse posts
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Duisburg: Grüne Transformation mit dem Fischer-Tropsch-Verfahren
„Aus Gas wird flüssiger Krafts…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Benzin #COâ‚‚ #Deutschland #Energieträger #FranzFischer #Germany #HansTropsch #Industrie #Industrielle #Industriestandort #Kohlebenzin #Methanol #Methanolgewinnung #Methanolprojekte #Nordrhein-Westfalen #Projekte #Stahlindustrie #Universität #Verfahren
https://www.europesays.com/de/1282091/ -
Die RWTH Aachen und die Uni Bonn können sich freuen: Sie bleiben Exzellenzuniversitäten. Wie erhalten Unis den begehrten Status?#WDR #Exzellenzuniversitäten #Exzellenzcluster #Auswahl #Verfahren #Gremium #Aachen #Bonn #Köln #Bochum #NRW
RWTH Aachen und Uni Bonn bleiben Exzellenzuniversitäten: Wie Unis den begehrten Status erhalten -
Kanalsanierung am Luegplatz geht in die entscheidende Phase
Der Stadtentwässerungsbetrieb der Stadt (SEBD) startet am Montag, 3. November, mit dem aufwendigs…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #"Kanal" #1913 #abgeschlossen #Abwasser #Abwasserkanals #Einzug #erneuert #Germany #Kanalsanierung #Kanalstrecke #Luegplatz #Nordrhein-Westfalen #Sanierung #Sanierungsverfahren #Verfahren
https://www.europesays.com/de/533161/ -
#Enthüllungen (#Skandale) als #Anlass für #alarmistische #Stimmen in #Bezug auf #gesellschaftliche #Gestaltung #soziotechnischer #Systeme
#Herausforderung ist, dass #neue #gesellschaftspolitische #Arrangements um #Kontroversen (!) um #Software #Daten und #Algorithmen entstehen. #Suche nach #alternativen #algorithmischen #Verfahren und #Optimierungsstrategien
Sabine #Maasen: #Intelligente #Systeme und #Gesellschaftspolitik; 9.6.2018
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Ein Kölner soll vor drei Jahren seine Geliebte erschossen und später ihre Leiche angezündet haben. Dafür wurde der Mann verurteilt. Doch der Bundesgerichtshof will die Entscheidung mit einem neuen Verfahren überprüfen lassen.
Die Tat liegt drei Jahre zurück: Ein Kölner soll seine Geliebte erschossen und später ihre Leiche angezündet haben. Dafür wurde der Mann verurteilt. Doch der Bundesgerichtshof will die Entscheidung mit einem neuen Verfahren überprüfen lassen.#Regio-Beitrag #12012024 #Prozess #Mord #Totschlag #Landgericht #Köln #Bundesgerichtshof #Verfahren #Leiche #anzünden #Geliebte
Mord oder Totschlag ? – Kölner Landgericht rollt Prozess neu auf -
Das #Rechtssystem ein #strukturdeterminiertes #System, das durch #eigene #Strukturen spezifiziert, welches #Verhalten #rechtmäßig und #rechtswidrig ist.
Durch die #operationale #Geschlossenheit ist das #System #strukturell nicht #flexibel #adaptiv für #Informationen, für die es #prinzipiell #offen ist, kann also #Integration von #Informationen nur in eigene #Verfahren betreiben.
Niklas #Luhmann Zwei Seiten des #Rechtsstaates. 1988 Comparative Law in the World Today. 495f.
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Voller Erfolg für den Sozialverband VdK: Rentenversicherung erkennt Teilrente von bis zu 99,99 Prozent an |
#Antrag #Kostenübernahme #Kur #Erwerbsminderung #Erwerbsunfähigkeit #Ablehnung_Bescheid #Krankenkasse #Krankengeld #Hilfsmittel #Reha #Antrag #Widerspruch #Klage #Berufung #Jurist #Anwalt #Pflegegeld #Schwerbehindertenausweis #Behinderungsgrad #Berufskrankheit #Rentner #Rente #Flexirente #Grundsicherung #Grundrente #Witwenrente #Schwerbehinderung #MDK #Behinderung #Rechtsberatung #Sozialrechtsberatung #Beratung #Mitglied_werden #Verband #Mitgliedschaft #Recht #Sozialrecht #sozial #Hartz_IV #Gesundheit #GdB #GdS #Schwerbehinderung #Grad_der Behinderung #VdK #Sozialverband #Sozialpolitik #Sozialrechtsschutz #Sozialrecht #Behindertenrecht #Behinderte #Schwerbehinderte #chronisch_Kranke #Rentner #Rente #Kriegsopfer #Wehrdienstbeschädigte #Unfallopfer #Gewaltopfer #Hinterbliebene #Sozialversicherte #Pflegebedürftige #Pflege #Sozialhilfeempfänger #Rechtschutz #Rehabilitation #Berufsförderungswerk #Krankenversicherung #Unfallversicherung #barrierefrei #Sozialhilfe #Patienten #Patientenberatung #Pflegebedürftige #Pflegeversicherung #gemeinnützig #Rechtsberatung._Pflegegrad #Pflegestufe #Behinderung #beantragen #Pflegeleistung #Lohnfortzahlung #Schwerbehindertenvertretung #Beratungsstelle #IGeL #Arbeitsunfall #Berufskrankheit #pflegende_Angehörige #Teilhabe #Entschädigungsrecht #Rentenversicherung #Versorgungsamt #ALG_I #ALG_II #Sozialgericht #Leistungsträger #Verfahren #Rechtsmittel #Nachzahlung #Rollstuhl #Hörgerät #Medikament #VdK #Sozialverband_VdK #Sozialverband #Sozialrecht #Stuttgart #Mannheim #Heidelberg #Freiburg #Ravensburg #Lörrach #Servicestelle #Geschäftsstelle #Beratungsstelle #Im_Mittelpunkt der Mensch #Sprechstunde #Beratung #Behindertenausweis #Termin #Wohnberatung #Ehrenamt
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#Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierten #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse.
#Argumentation: #Themen eigneten sich für #Gedankenaustausch & #Erfahrungsaustausch zwischen #Verfassungsorganen, sie #betreffen #abstrakte und #zeitlose #Fragestellungen; #Äußerung ohne #Sachfragen und #Rechtsfragen #anhängiger #Verfahren
#FAZ, 19.10.21, #Politik, S.2, Marlene #Grunert - Ein #Abendessen mit #Nebenwirkungen
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#Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierten #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse, #thematisiert wurde u.a. durch #Vortrag "#Entscheidung unter #Unsicherheiten" von Christine #Lambrecht;
Beschluss vom 12. Oktober 2021
1 BvR 781/21#Erfolgloser #Befangenheitsantrag im #Verfahren zu #Vorschriften des Vierten #Bevölkerungsschutzgesetzes sog. #Bundesnotbremse
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-090.html
https://www.tagesschau.de/inland/bundesverfassungsgericht-237.html
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Welchen #Umgang sollte der #Staat mit #Verleumdungen #pflegen?
#Geeignet scheint die #massenmediale #Beobachtbarkeit zu #etablieren um bei der #anschließenden #rechtsstaatlichen #öffentlich #rechtlichen #Auseinandersetzung die #Illegitimität #vorhandener #Voreingenommenheiten zur #Darstellung zu bringen.
#Medientheater;
#Inszenierung von #Widerspruch und #Widerstand;
#Integration; #Rechtsstaatlichkeit#Machiavelli - #Discorsi, S. 41 ff.
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#Rechtsschutzgarantien
#JustizgrundrechteArt. 6 #EMRK #Fair #Trial
#Recht auf #Verhandlung vor #unabhängigen und #unparteiischen auf #Gesetz #beruhendem #Gericht in #fairem #Verfahren, #öffentlich und #innerhalb #angemessener #Frist-> #Entscheidend für #Auslegung #Grundgesetz
#Strafverfahren
#Garantie als #unschuldig zu #gelten bis zum #Beweis der #Schuld; #Gelegenheit #Vorbereitung auf #Verteidigung -
#Strategie #moderner #Gesellschaft zur #Entscheidung von #Verteilungskonflikten: #Steigerung der #Produktion #knappen #Gutes
#Bewältigung bei #Knappheit von #Ressourcen durch #Organisation:
#Herausarbeiten von #Perspektivendifferenzen als #Nebeneinander von #Sachlogiken
#Verzeitlichung, #Verfahren und #Kontrolle#Ergebnis: #Perspektivendifferenzen sind #aushaltbar
#FAS, 17.11.19, S. 56, #Wissenschaft, #Soziale #Systeme, #Verflüssigte #Differenzen; Gerald #Wagner
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§ 903 S. 1 #BGB
Der #Eigentümer einer #Sache kann, soweit nicht das #Gesetz oder #Rechte #Dritter #entgegenstehen, mit der #Sache nach #Belieben #verfahren und #andere von jeder #Einwirkung #ausschließen.
#Eigentum ist #Herrschaftsrecht über eine #Sache;
#Unterscheidung zu #Besitz
§ 854 Abs. 1 #BGB #Tatsächliche #Gewalt über die #Sache#Vorlesung 07 20.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting
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#Institutionalisierung dient als #Legitimationsgrundlage für #Adaptionen durch #Reproduktionsfähigkeit, die in #Verfahren #abgebildet wird.
Die #Entstehung von #Genialität ist das #dominant werden von #Konsequenzen aus der #Zurechnung von #Aussagen auf #Autorenschaft.
#Bazon #Brock, #Gaunerprüfung für #Medienkompetenz in: #Fleischmann, #Reinhard - #Digitale #Transformationen, S.24
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#Bundesverfassungsgericht: Für #Wahrheitsfindung sei #ruhiger und #geordneter #Ablauf #erforderlich.
#Erforderlichkeit #Wahrheit #Verfahren
#Institutionalisierung diene dem #Gewinnen #persönlicher #Distanz, die für #objektive #Entscheidung #notwendig sei.
#BVerfGE 28, 21 (26);
#Köhler #BGB #Allgemeiner #Teil, §1 #Recht- und #Rechtsquellen; Rn. 5-10; -
#Lobbyismus als #Institutionalisierung der #Einwirkung von #Interessengruppen auf #Mitglieder des #Parlament.
Soweit #außerparlamentarische #Aktionen dazu #bestimmt sind, #Abgeordnete über die bei #Wählern zu #politischen #Fragen #vorhandenen #Meinungen zu #unterrichten, sind diese #zulässig;
#Legitimität #Verfahren #Institution #Lobby
#BVerfGE 5, 85 (231ff.)
https://de.wikipedia.org/wiki/Lobbyismus#Situation_in_der_Bundesrepublik_Deutschland
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Die Brüsseler Behörde scheint mit ihrer Geduld am Ende - die Kommission leitet ein neues Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn wegen eines NGO-Gesetzes ein. Jetzt drohen dem Land hohe Geldstrafen.
EU-Kommission leitet Verfahren gegen Ungarn ein | DW | 18.02.2021 #EU #EU-Kommission #Ungarn #EuGH #VeraJourova #EU-Recht #Verfahren #ViktorOrban -
Über die #Frage nach dem #Verfahren für die #Gewährleistung der #Funktionsweise eines #Corona #Test als #Nachweis für #Unbedenklichkeit in #Bezug zu #Übernachtungen, #Reisen oder sonstiger #Interaktion.
Die #Unterwerfung #unter #Bürokratie und #Kosten als #sicheres #Zeichen für #Interesse an #Reproduktion.
#System #Vertrauen #Systemvertrauen #Grenze #Semiotik #Diskurs #Dispositiv
#Kölnische #Rundschau, 09.10.2020, S.2, Was #müssen #Urlauber #beachten?
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#Amt für #öffentliche #Ordnung #konstituiert eine #Zunahme an #Anomie mit einer #Begründung durch #Unverständnis, #Uneinsichtigkeit, aber auch #Aggression (#agression (sic!)).
#Nachrichten als reine #Bestätigung der #Legitimation durch #Verfahren offenbart seinen #unpolitischen #Charakter durch #Reproduktion von #Appellen nach #Vernunft.
#Kölner #Wochenspiegel, 1./2. 10.2020; #Titelblatt S.1, Mehr #Aggression und #Bußgelder.