#verfahren — Public Fediverse posts

Duisburg: Grüne Transformation mit dem Fischer-Tropsch-Verfahren

„Aus Gas wird flüssiger Krafts…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Benzin #COâ‚‚ #Deutschland #Energieträger #FranzFischer #Germany #HansTropsch #Industrie #Industrielle #Industriestandort #Kohlebenzin #Methanol #Methanolgewinnung #Methanolprojekte #Nordrhein-Westfalen #Projekte #Stahlindustrie #Universität #Verfahren
https://www.europesays.com/de/1282091/

https://www.europesays.com/videos/74794/ TUPAC-MORD VOR GERICHT: 30 Jahre später beginnt der Prozess gegen mutmaßlichen Drahtzieher! #2026 #aktuell #fernsehen #gericht #HipHop #Kriminalität #LasVegas #mord #mordfall #mordprozess #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Prozess #rap #Tupac #TupacShakur #tv #USA #Verfahren #video #welt #WELTNews #Westküste

Der Deutsche #AnwaltVerein (#DAV) hat in einer Initiativ-#Stellungnahme vier konkrete Vorschläge gemacht, wie das #nachlass•gerichtliche #Verfahren beschleunigt werden kann und ruft den #Gesetzgeber zur Anpassung auf.

Selbst in einfachen Fällen dauern diese Verfahren sehr lange, z.B. Anträge auf Erteilung eines #Erbschein•s oder die #Testamentseröffnung. Potential für den #Gesetzgeber, mit Nutzen für die #Verbraucher.

https://anwaltverein.de/newsroom/sn-39-26-initiativ-stellungnahme-zur-beschleunigung-des-nachlassgerichtlichen-verfahrens

#Jurabubble #FediJur #Digitalisierung #erben

Verfassungsschutz - "Cicero" veröffentlicht geheimes AfD-Gutachten

Das Geheimgutachten, mit dem der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextrem einstuft, ist jetzt im Netz – und gibt einen tiefen Einblick.#Cicero #BundesamtfürVerfassungsschutz #Gutachten #VERFAHREN
Cicero veröffentlicht AfD-Gutachten

16.01.2025

Frage 1:

Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur #TVO?

Welche #Verfahren, #Prüfungen und #Untersuchungen sollen bis zum #Baubeginn der Tangentialen Verbindung Ost noch durchgeführt bzw. abgeschlossen werden?

Welche Hürden sieht der Senat bis zum Baubeginn der TVO?

Antwort zu 1:

[…]

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https://archiv.berliner-verkehr.de/2025/01/16/strassenverkehr-quo-vadis-tvo-aktueller-stand-und-weitere-schritte-aus-senat/

16.01.2025

Frage 1:

Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zur #TVO?

Welche #Verfahren, #Prüfungen und #Untersuchungen sollen bis zum #Baubeginn der Tangentialen Verbindung Ost noch durchgeführt bzw. abgeschlossen werden?

Welche Hürden sieht der Senat bis zum Baubeginn der TVO?

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https://archiv.berliner-verkehr.de/2025/01/16/strassenverkehr-quo-vadis-tvo-aktueller-stand-und-weitere-schritte-aus-senat/

#Enthüllung​en (#Skandal​e) als #Anlass für #alarmistisch​e #Stimmen in #Bezug auf #gesellschaftlich​e #Gestaltung #soziotechnisch​er #System​e

#Herausforderung ist, dass #neu​e #gesellschaftspolitisch​e #Arrangement​s um #Kontroverse​n (!) um #Software #Daten und #Algorithmen entstehen. #Suche nach #alternative​n #algorithmisch​en #Verfahren und #Optimierungsstrategie​n

#Algorithmus #Data

Sabine #Maasen: #Intelligent​e #System​e und #Gesellschaftspolitik; 9.6.2018

https://youtu.be/HfhHqTQtusk?si=KjvKyW_X58R-FG0k

Medienpolitik - Neues Verfahren zum Rundfunkbeitrag erarbeitet

Die Rundfunkkommission der Bundesländer will den Regierungschefs ein gestaffeltes Widerspruchsmodell zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags vorlegen.#Rundfunkbeitrag #Rundfunkreform #ERHÖHUNG #VERFAHREN #KEF #BUNDESLÄNDER
Medienpolitik – Neues Verfahren zum Rundfunkbeitrag erarbeitet

Voller Erfolg für den Sozialverband VdK: Rentenversicherung erkennt Teilrente von bis zu 99,99 Prozent an |

https://www.vdk.de/bawue/pages/vdk-themen/vdk-themen/86344/voller_erfolg_fuer_den_vdk_rentenversicherung_erkennt_teilrente_von_bis_zu_99_99_prozent_an

#Antrag #Kostenübernahme #Kur #Erwerbsminderung #Erwerbsunfähigkeit #Ablehnung_Bescheid #Krankenkasse #Krankengeld #Hilfsmittel #Reha #Antrag #Widerspruch #Klage #Berufung #Jurist #Anwalt #Pflegegeld #Schwerbehindertenausweis #Behinderungsgrad #Berufskrankheit #Rentner #Rente #Flexirente #Grundsicherung #Grundrente #Witwenrente #Schwerbehinderung #MDK #Behinderung #Rechtsberatung #Sozialrechtsberatung #Beratung #Mitglied_werden #Verband #Mitgliedschaft #Recht #Sozialrecht #sozial #Hartz_IV #Gesundheit #GdB #GdS #Schwerbehinderung #Grad_der Behinderung #VdK #Sozialverband #Sozialpolitik #Sozialrechtsschutz #Sozialrecht #Behindertenrecht #Behinderte #Schwerbehinderte #chronisch_Kranke #Rentner #Rente #Kriegsopfer #Wehrdienstbeschädigte #Unfallopfer #Gewaltopfer #Hinterbliebene #Sozialversicherte #Pflegebedürftige #Pflege #Sozialhilfeempfänger #Rechtschutz #Rehabilitation #Berufsförderungswerk #Krankenversicherung #Unfallversicherung #barrierefrei #Sozialhilfe #Patienten #Patientenberatung #Pflegebedürftige #Pflegeversicherung #gemeinnützig #Rechtsberatung._Pflegegrad #Pflegestufe #Behinderung #beantragen #Pflegeleistung #Lohnfortzahlung #Schwerbehindertenvertretung #Beratungsstelle #IGeL #Arbeitsunfall #Berufskrankheit #pflegende_Angehörige #Teilhabe #Entschädigungsrecht #Rentenversicherung #Versorgungsamt #ALG_I #ALG_II #Sozialgericht #Leistungsträger #Verfahren #Rechtsmittel #Nachzahlung #Rollstuhl #Hörgerät #Medikament #VdK #Sozialverband_VdK #Sozialverband #Sozialrecht #Stuttgart #Mannheim #Heidelberg #Freiburg #Ravensburg #Lörrach #Servicestelle #Geschäftsstelle #Beratungsstelle #Im_Mittelpunkt der Mensch #Sprechstunde #Beratung #Behindertenausweis #Termin #Wohnberatung #Ehrenamt

Die #Beilegung von #Streitigkeit​en vor #privat​en #Schiedsgericht​en kann gegen #Prinzipien #demokratisch​er #Selbstbestimmung und #rechtsstaatlich​er #Ausübung #hoheitlich​er #Gewalt #verstoß​en.

#EGMR 2018: #Anwendbarkeit des #Prinzip, dass der #Ausschluss der #Öffentlichkeit bei der #Verhandlung auch durch #Schiedsgericht #Revisionsgrund ist. #Fair​es #Verfahren Art. 6 Abs 1 #EMRK

#Völkerrecht; #Parastaatlichkeit

#FAZ, 11.08.22, #Staat und #Recht, Gerhard #Wagner - Ende auf Raten?

Die #Beilegung von #Streitigkeit​en vor #privat​en #Schiedsgericht​en kann gegen #Prinzipien #demokratisch​er #Selbstbestimmung und #rechtsstaatlich​er #Ausübung #hoheitlich​er #Gewalt #verstoß​en.

#EGMR 2018: #Anwendbarkeit des #Prinzip, dass der #Ausschluss der #Öffentlichkeit bei der #Verhandlung auch durch #Schiedsgericht #Revisionsgrund ist. #Fair​es #Verfahren Art. 6 Abs 1 #EMRK

#Völkerrecht; #Parastaatlichkeit

#FAZ, 11.08.22, #Staat und #Recht, Gerhard #Wagner - Ende auf Raten?

Die #Beilegung von #Streitigkeit​en vor #privat​en #Schiedsgericht​en kann gegen #Prinzipien #demokratisch​er #Selbstbestimmung und #rechtsstaatlich​er #Ausübung #hoheitlich​er #Gewalt #verstoß​en.

#EGMR 2018: #Anwendbarkeit des #Prinzip, dass der #Ausschluss der #Öffentlichkeit bei der #Verhandlung auch durch #Schiedsgericht #Revisionsgrund ist. #Fair​es #Verfahren Art. 6 Abs 1 #EMRK

#Völkerrecht; #Parastaatlichkeit

#FAZ, 11.08.22, #Staat und #Recht, Gerhard #Wagner - Ende auf Raten?

#Scholastische #Methode der #Texterläuterung

#Ratio #Scripta; #geschriebene #Vernunft
#Problem der #Vereinbarkeit einer #Identität von #Ratio #Scripta mit der #Perspektivität in den #Digesten;

#Lösung durch #mittelalterliche #Logik als #Verfahren von #Dialektik und #Topik;

#Diskussion der #Quaestio: #Pro & #Contra #Argumentation / #Argumenta -> #Stellungnahme -> #Lösung / #Solutio
#Auflösung von #Widersprüchlichkeit

#Scholastik

#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierte​n #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse.

#Argumentation: #Themen eigneten sich für #Gedankenaustausch & #Erfahrungsaustausch zwischen #Verfassungsorgan​en, sie #betreffen #abstrakt​e und #zeitlos​e #Fragestellung​en; #Äußerung ohne #Sachfrage​n und #Rechtsfrage​n #anhängig​er #Verfahren

#FAZ, 19.10.21, #Politik, S.2, Marlene #Grunert - Ein #Abendessen mit #Nebenwirkung​en

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 6 #EMRK #Fair #Trial
#Recht auf #Verhandlung vor #unabhängigen und #unparteiischen auf #Gesetz #beruhendem #Gericht in #fairem #Verfahren, #öffentlich und #innerhalb #angemessener #Frist

-> #Entscheidend für #Auslegung #Grundgesetz

#Strafverfahren
#Garantie als #unschuldig zu #gelten bis zum #Beweis der #Schuld; #Gelegenheit #Vorbereitung auf #Verteidigung

#Aktuell #StPO #Änderung
Ne bis in #idem

#Vorlesung 24,1
#Grundrechte #Nußberger

#Vindikationsmodell

#Annahme / #Modell eines #geordneten #Verfahrens zur #Zeit der #archaischen #Siedlung zur #Durchsetzung einer #Berechtigung an #Gütern / #Rechtsposition.

#Begriff des #ven für #gleichberechtigte #Siedler ist nicht in #Quellen #überliefert.

vgl #Vindikation §985 #BGB #Herausgabeanspruch

#ius: #friedliche #Ordnung; #Frieden als #Zustand der #Gemeinschaft; #später: #Recht

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 6. Sitzung

#Methode;
#Methodisches #Verfahren
#Verfolgen eines #anerkannten #Weges

μέθοδος (#méthodos) → #Weg oder #Gang einer #Untersuchung

eigentlich: #Weg zu etwas #hin; von μετά (#metá) → jenseits ὁδός (#hodós) → des #Weges

#Hiweis auf Apg. 8,26-40; #Verstehen des #Gelesenen geht nur, wenn der #Weg #dorthin #gezeigt wird.

#Zeigen, #Lesen, #Verständnis

https://de.wiktionary.org/wiki/Methode
https://www.die-bibel.de/bibeltext/apg8,26-40/

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 8. Sitzung

#Eigentum

§ 903 S. 1 #BGB

Der #Eigentümer einer #Sache kann, soweit nicht das #Gesetz oder #Recht​e #Dritte​r #entgegenstehen, mit der #Sache nach #Belieben #verfahren und #andere von jeder #Einwirkung #ausschließen.

#Eigentum ist #Herrschaftsrecht über eine #Sache;

#Sachherrschaft

#Unterscheidung zu #Besitz
§ 854 Abs. 1 #BGB #Tatsächlich​e #Gewalt über die #Sache

#Legaldefinition

#Vorlesung 07 20.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

#Unterscheidung der #Prüfung der #formell​en #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränken​den #Gesetz​es nach #Kompetenz und #Verfahren.

Bei #Gesetz​en wird die #Kompetenzordnung für #Gesetzgebung #zwischen #Bund und #Länder​n in den #Art. 70 - 82 #Grundgesetz #geregelt.

Bezüglich #Erlass von #Rechtsverordnungen: Art. 80 #Grundgesetz

#Staatsorganisationsrecht

#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Institutionell​e #Absicherung am #Beispiel des #Bundesverfassungsgericht meint die #Organisation von #Vermachtung, also #Vermeidung von #Kontingenz durch #Reproduktion von #Verfahrensergebnis​sen. #Bürokratie ist der immer weiter #gesteigert​e #Aufwand der #betrieb​en werden muss, um trotz #verändert​er #Bedingungen auf das #Selbe #Ergebnis zu kommen.

#Verfahren #Ergebnis #Krise #Institution

#Gläß, #Bundesverfassungsgericht als #Hüter der #Verfassung in
#Krisenzeit​en #DÖV 2020, S. 271 f.

#Institutionalisierung dient als #Legitimationsgrundlage für #Adaption​en durch #Reproduktionsfähigkeit, die in #Verfahren #abgebildet wird.

Die #Entstehung von #Genialität ist das #dominant werden von #Konsequenz​en aus der #Zurechnung von #Aussage​n auf #Autorenschaft.

#Autor #Institut

#Bazon #Brock, #Gaunerprüfung für #Medienkompetenz in: #Fleischmann, #Reinhard - #Digital​e #Transformation​en, S.24

#Bundesverfassungsgericht: Für #Wahrheitsfindung sei #ruhig​er und #geordnet​er #Ablauf #erforderlich.

#Erforderlichkeit #Wahrheit #Verfahren

#Institutionalisierung diene dem #Gewinn​en #persönlich​er #Distanz, die für #objektiv​e #Entscheidung #notwendig sei.

#Gewohnheitsrecht

#BVerfGE 28, 21 (26);
#Köhler #BGB #Allgemein​er #Teil, §1 #Recht- und #Rechtsquelle​n; Rn. 5-10;

Über die #Frage nach dem #Verfahren für die #Gewährleistung der #Funktionsweise eines #Corona #Test als #Nachweis für #Unbedenklichkeit in #Bezug zu #Übernachtung​en, #Reise​n oder sonstiger #Interaktion.

Die #Unterwerfung #unter #Bürokratie und #Kosten als #sicher​es #Zeichen für #Interesse an #Reproduktion.

#System #Vertrauen #Systemvertrauen #Grenze #Semiotik #Diskurs #Dispositiv

#Kölnisch​e #Rundschau, 09.10.2020, S.2, Was #müssen #Urlaub​er #beachten?