#verfahren — Public Fediverse posts
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Duisburg: Grüne Transformation mit dem Fischer-Tropsch-Verfahren
„Aus Gas wird flüssiger Krafts…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Benzin #COâ‚‚ #Deutschland #Energieträger #FranzFischer #Germany #HansTropsch #Industrie #Industrielle #Industriestandort #Kohlebenzin #Methanol #Methanolgewinnung #Methanolprojekte #Nordrhein-Westfalen #Projekte #Stahlindustrie #Universität #Verfahren
https://www.europesays.com/de/1282091/ -
Medienpolitik - Neues Verfahren zum Rundfunkbeitrag erarbeitet
Die Rundfunkkommission der Bundesländer will den Regierungschefs ein gestaffeltes Widerspruchsmodell zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags vorlegen.#Rundfunkbeitrag #Rundfunkreform #ERHÖHUNG #VERFAHREN #KEF #BUNDESLÄNDER
Medienpolitik – Neues Verfahren zum Rundfunkbeitrag erarbeitet -
#Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierten #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse.
#Argumentation: #Themen eigneten sich für #Gedankenaustausch & #Erfahrungsaustausch zwischen #Verfassungsorganen, sie #betreffen #abstrakte und #zeitlose #Fragestellungen; #Äußerung ohne #Sachfragen und #Rechtsfragen #anhängiger #Verfahren
#FAZ, 19.10.21, #Politik, S.2, Marlene #Grunert - Ein #Abendessen mit #Nebenwirkungen
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#Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierten #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse, #thematisiert wurde u.a. durch #Vortrag "#Entscheidung unter #Unsicherheiten" von Christine #Lambrecht;
Beschluss vom 12. Oktober 2021
1 BvR 781/21#Erfolgloser #Befangenheitsantrag im #Verfahren zu #Vorschriften des Vierten #Bevölkerungsschutzgesetzes sog. #Bundesnotbremse
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-090.html
https://www.tagesschau.de/inland/bundesverfassungsgericht-237.html
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Welchen #Umgang sollte der #Staat mit #Verleumdungen #pflegen?
#Geeignet scheint die #massenmediale #Beobachtbarkeit zu #etablieren um bei der #anschließenden #rechtsstaatlichen #öffentlich #rechtlichen #Auseinandersetzung die #Illegitimität #vorhandener #Voreingenommenheiten zur #Darstellung zu bringen.
#Medientheater;
#Inszenierung von #Widerspruch und #Widerstand;
#Integration; #Rechtsstaatlichkeit#Machiavelli - #Discorsi, S. 41 ff.
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#Institutionelle #Absicherung am #Beispiel des #Bundesverfassungsgericht meint die #Organisation von #Vermachtung, also #Vermeidung von #Kontingenz durch #Reproduktion von #Verfahrensergebnissen. #Bürokratie ist der immer weiter #gesteigerte #Aufwand der #betrieben werden muss, um trotz #veränderter #Bedingungen auf das #Selbe #Ergebnis zu kommen.
#Verfahren #Ergebnis #Krise #Institution
#Gläß, #Bundesverfassungsgericht als #Hüter der #Verfassung in
#Krisenzeiten #DÖV 2020, S. 271 f. -
#Institutionalisierung dient als #Legitimationsgrundlage für #Adaptionen durch #Reproduktionsfähigkeit, die in #Verfahren #abgebildet wird.
Die #Entstehung von #Genialität ist das #dominant werden von #Konsequenzen aus der #Zurechnung von #Aussagen auf #Autorenschaft.
#Bazon #Brock, #Gaunerprüfung für #Medienkompetenz in: #Fleischmann, #Reinhard - #Digitale #Transformationen, S.24
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Über die #Frage nach dem #Verfahren für die #Gewährleistung der #Funktionsweise eines #Corona #Test als #Nachweis für #Unbedenklichkeit in #Bezug zu #Übernachtungen, #Reisen oder sonstiger #Interaktion.
Die #Unterwerfung #unter #Bürokratie und #Kosten als #sicheres #Zeichen für #Interesse an #Reproduktion.
#System #Vertrauen #Systemvertrauen #Grenze #Semiotik #Diskurs #Dispositiv
#Kölnische #Rundschau, 09.10.2020, S.2, Was #müssen #Urlauber #beachten?
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#Amt für #öffentliche #Ordnung #konstituiert eine #Zunahme an #Anomie mit einer #Begründung durch #Unverständnis, #Uneinsichtigkeit, aber auch #Aggression (#agression (sic!)).
#Nachrichten als reine #Bestätigung der #Legitimation durch #Verfahren offenbart seinen #unpolitischen #Charakter durch #Reproduktion von #Appellen nach #Vernunft.
#Kölner #Wochenspiegel, 1./2. 10.2020; #Titelblatt S.1, Mehr #Aggression und #Bußgelder.