#verfahren — Public Fediverse posts

Duisburg: Grüne Transformation mit dem Fischer-Tropsch-Verfahren

„Aus Gas wird flüssiger Krafts…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Benzin #COâ‚‚ #Deutschland #Energieträger #FranzFischer #Germany #HansTropsch #Industrie #Industrielle #Industriestandort #Kohlebenzin #Methanol #Methanolgewinnung #Methanolprojekte #Nordrhein-Westfalen #Projekte #Stahlindustrie #Universität #Verfahren
https://www.europesays.com/de/1282091/

https://www.europesays.com/at/232848/ Hirnstimulation ohne OP: Neue Verfahren zeigen Erfolg bei Parkinson #AT #Austria #Elektrode #erfolg #Forscher #Gesundheit #Health #Hirnstimulation #Neuroplastizität #Österreich #Parkinson #Schlaganfall #TIS #TUS #Verfahren

UFZ-Team entwickelt neues #Verfahren: Wie kriegt man #Perfluorbutansäure aus dem #Wasser?

https://www.l-iz.de/bildung/forschung/2026/04/ufz-team-entwickelt-neues-verfahren-wie-kriegt-man-perfluorbutansaeure-aus-dem-wasser-654877
#Leipzig #PFAS #UFZ

Gut zuhören und vermitteln ist seine Stärke

„Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt“, wusste schon Friedrich…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #Hess #Krapp #Nachfolger #Nordrhein-Westfalen #Schiedsamt #Schiedsamtsverfahren #Schiedsmann #Schiedsmänner #Uwe #Verfahren #vermitteln #Vohwinkel #Vohwinkeler
https://www.europesays.com/de/927227/

@Azetbur ich kenne nur #Verfahren eingestellt, selbst als der #dosentrottel auf den Gehweg fuhr um mir den Weg abzuschneiden

„Das ist kein normales #Verfahren“: Der politische #Skandal um den #Budapest-Komplex

https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2025/11/das-ist-kein-normales-verfahren-politischer-skandal-budapest-komplex-638907
#Leipzig #linXXnet #MajaT

Zwei #Ermittler unter Verdacht – #Berliner #Staatsschutz ließ 300 rechtsextreme #Verfahren liegen – #polizeiproblem

Beim für politisch motivierte Straftaten zuständigen Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamtes sind rund 300 Fälle nicht bearbeitet worden. Die Polizei ermittelt wegen Strafvereitelung im Amt in den eigenen Reihen, wie eine Polizeisprecherin am Donnerstag auf Anfrage mitteilte.

https://dokmz.com/2023/11/23/zwei-ermittler-unter-verdacht-berliner-staatsschutz-lies-300-rechtsextreme-verfahren-liegen-polizeiproblem/

…alles spricht für den offenen #Wettbewerb, aber nur ein Viertel bis ein Drittel sind offene #Verfahren

fatal für die #Baukultur und lukrativ für die Buben der #Immobilienabteilungen der öffentlichen Hand

#Architektur #Landschaftsgestaltung #Stadtplanung #SIA #BSA #OTIA

#Beschaffungswesen #Mauschelei #Korruption

https://www.hochparterre.ch/nachrichten/wettbewerbe/die-zehn-vorteile-des-offenen-wettbewerbs

Die #Beilegung von #Streitigkeit​en vor #privat​en #Schiedsgericht​en kann gegen #Prinzipien #demokratisch​er #Selbstbestimmung und #rechtsstaatlich​er #Ausübung #hoheitlich​er #Gewalt #verstoß​en.

#EGMR 2018: #Anwendbarkeit des #Prinzip, dass der #Ausschluss der #Öffentlichkeit bei der #Verhandlung auch durch #Schiedsgericht #Revisionsgrund ist. #Fair​es #Verfahren Art. 6 Abs 1 #EMRK

#Völkerrecht; #Parastaatlichkeit

#FAZ, 11.08.22, #Staat und #Recht, Gerhard #Wagner - Ende auf Raten?

#Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierte​n #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse.

#Argumentation: #Themen eigneten sich für #Gedankenaustausch & #Erfahrungsaustausch zwischen #Verfassungsorgan​en, sie #betreffen #abstrakt​e und #zeitlos​e #Fragestellung​en; #Äußerung ohne #Sachfrage​n und #Rechtsfrage​n #anhängig​er #Verfahren

#FAZ, 19.10.21, #Politik, S.2, Marlene #Grunert - Ein #Abendessen mit #Nebenwirkung​en

#Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierte​n #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse, #thematisiert wurde u.a. durch #Vortrag "#Entscheidung unter #Unsicherheit​en" von Christine #Lambrecht;

Beschluss vom 12. Oktober 2021
1 BvR 781/21

#Erfolglos​er #Befangenheitsantrag im #Verfahren zu #Vorschrift​en des Vierten #Bevölkerungsschutzgesetz​es sog. #Bundesnotbremse

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-090.html

https://www.tagesschau.de/inland/bundesverfassungsgericht-237.html

Welchen #Umgang sollte der #Staat mit #Verleumdungen #pflegen?

#Geeignet scheint die #massenmediale #Beobachtbarkeit zu #etablieren um bei der #anschließenden #rechtsstaatlichen #öffentlich #rechtlichen #Auseinandersetzung die #Illegitimität #vorhandener #Voreingenommenheiten zur #Darstellung zu bringen.

#Medientheater;
#Inszenierung von #Widerspruch und #Widerstand;
#Integration; #Rechtsstaatlichkeit

#Legitimation; #Verfahren

#Machiavelli - #Discorsi, S. 41 ff.

Wenn ein #Teil der #Einwohner eine #fremde #Macht #anrufen, lässt sich auf eine #schlechte #Verfassung schließen, weil eine gute #Verfassung #Konflikte als #Teil des #Staates #verinnerlicht und in ein #Verfahren #verfasst;

#Staat; #Rechtsstaat
#Legitimation; #Institutionalisierung #Institution #Institutionencharakter

#Machiavelli - #Discorsi, S.40f.

Wenn ein #Teil der #Einwohner eine #fremde #Macht #anrufen, lässt sich auf eine #schlechte #Verfassung schließen, weil eine gute #Verfassung #Konflikte als #Teil des #Staates #verinnerlicht und in ein #Verfahren #verfasst;

#Staat; #Rechtsstaat
#Legitimation; #Institutionalisierung #Institution #Institutionencharakter

#Machiavelli - #Discorsi, S.40f.

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 6 #EMRK #Fair #Trial
#Recht auf #Verhandlung vor #unabhängigen und #unparteiischen auf #Gesetz #beruhendem #Gericht in #fairem #Verfahren, #öffentlich und #innerhalb #angemessener #Frist

-> #Entscheidend für #Auslegung #Grundgesetz

#Strafverfahren
#Garantie als #unschuldig zu #gelten bis zum #Beweis der #Schuld; #Gelegenheit #Vorbereitung auf #Verteidigung

#Aktuell #StPO #Änderung
Ne bis in #idem

#Vorlesung 24,1
#Grundrechte #Nußberger

#Vindikationsmodell

#Annahme / #Modell eines #geordneten #Verfahrens zur #Zeit der #archaischen #Siedlung zur #Durchsetzung einer #Berechtigung an #Gütern / #Rechtsposition.

#Begriff des #ven für #gleichberechtigte #Siedler ist nicht in #Quellen #überliefert.

vgl #Vindikation §985 #BGB #Herausgabeanspruch

#ius: #friedliche #Ordnung; #Frieden als #Zustand der #Gemeinschaft; #später: #Recht

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 6. Sitzung

#Unterscheidung der #Prüfung der #formell​en #Verfassungsmäßigkeit eines #einschränken​den #Gesetz​es nach #Kompetenz und #Verfahren.

Bei #Gesetz​en wird die #Kompetenzordnung für #Gesetzgebung #zwischen #Bund und #Länder​n in den #Art. 70 - 82 #Grundgesetz #geregelt.

Bezüglich #Erlass von #Rechtsverordnungen: Art. 80 #Grundgesetz

#Staatsorganisationsrecht

#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger

#Institutionell​e #Absicherung am #Beispiel des #Bundesverfassungsgericht meint die #Organisation von #Vermachtung, also #Vermeidung von #Kontingenz durch #Reproduktion von #Verfahrensergebnis​sen. #Bürokratie ist der immer weiter #gesteigert​e #Aufwand der #betrieb​en werden muss, um trotz #verändert​er #Bedingungen auf das #Selbe #Ergebnis zu kommen.

#Verfahren #Ergebnis #Krise #Institution

#Gläß, #Bundesverfassungsgericht als #Hüter der #Verfassung in
#Krisenzeit​en #DÖV 2020, S. 271 f.

#Lobbyismus als #Institutionalisierung der #Einwirkung von #Interessengruppe​n auf #Mitglied​er des #Parlament.

Soweit #außerparlamentarisch​e #Aktion​en dazu #bestimmt sind, #Abgeordnet​e über die bei #Wähler​n zu #politisch​en #Frage​n #vorhanden​en #Meinung​en zu #unterrichten, sind diese #zulässig;

#Legitimität #Verfahren #Institution #Lobby

#BVerfGE 5, 85 (231ff.)

https://de.wikipedia.org/wiki/Lobbyismus#Situation_in_der_Bundesrepublik_Deutschland

Über die #Frage nach dem #Verfahren für die #Gewährleistung der #Funktionsweise eines #Corona #Test als #Nachweis für #Unbedenklichkeit in #Bezug zu #Übernachtung​en, #Reise​n oder sonstiger #Interaktion.

Die #Unterwerfung #unter #Bürokratie und #Kosten als #sicher​es #Zeichen für #Interesse an #Reproduktion.

#System #Vertrauen #Systemvertrauen #Grenze #Semiotik #Diskurs #Dispositiv

#Kölnisch​e #Rundschau, 09.10.2020, S.2, Was #müssen #Urlaub​er #beachten?

#Amt für #öffentlich​e #Ordnung #konstituiert eine #Zunahme an #Anomie mit einer #Begründung durch #Unverständnis, #Uneinsichtigkeit, aber auch #Aggression (#agression (sic!)).

#Nachrichten als reine #Bestätigung der #Legitimation durch #Verfahren offenbart seinen #unpolitisch​en #Charakter durch #Reproduktion von #Appell​en nach #Vernunft.

#Hamsterrad

#Köln​er #Wochenspiegel, 1./2. 10.2020; #Titelblatt S.1, Mehr #Aggression und #Bußgeld​er.