#bundesrat — Public Fediverse posts

@Irmgard

Wie wäre es, die Mitglieder des @Bundesrat anzuschreiben?
https://www.bundesrat.de/DE/bundesrat/mitglieder/mitglieder-node.html
Vor allen Dingen jene, deren Bundesland den PRÜF-Antrag (noch) nicht unterstützt?

#WirSindMehr #PRÜF #PRUEF #Bundesrat #BundesVerfassung #Grundgesetz

Findet Ihr es nicht in Ordnung, wenn gesichert #rechtsextreme Parteien in Parlamenten sitzen?

Dann kommt mit, wenn wir in vier Tagen in #Niedersachsen unsere #PostAnDenLandtag überreichen:

Wir treffen uns mittags auf dem Hannah-Arendt-Platz in #Hannover.

https://pruef-demos.de/niedersachsen

#pruef
#Bundesrat
#Bundesverfassungsgericht

RE: https://infosec.exchange/@adfichter/117194498077882608

Wieder mal eine super Recherche! 👏

Vielen Dank Herr #Bundesrat Beat Jans, dass Sie nicht nur die schön klingenden Worte wie #privacybydesign , #datenschutz und #souveränität aussprechen, sondern diese Grundsätze als verbindlich und handlungsleitend verinnerlicht haben 💛

RE: https://infosec.exchange/@adfichter/117194498077882608

Wieder mal eine super Recherche! 👏

Vielen Dank Herr #Bundesrat Beat Jans, dass Sie nicht nur die schön klingenden Worte wie #privacybydesign , #datenschutz und #souveränität aussprechen, sondern diese Grundsätze als verbindlich und handlungsleitend verinnerlicht haben 💛

RE: https://infosec.exchange/@adfichter/117194498077882608

Wieder mal eine super Recherche! 👏

Vielen Dank Herr #Bundesrat Beat Jans, dass Sie nicht nur die schön klingenden Worte wie #privacybydesign , #datenschutz und #souveränität aussprechen, sondern diese Grundsätze als verbindlich und handlungsleitend verinnerlicht haben 💛

RE: https://infosec.exchange/@adfichter/117194498077882608

Wieder mal eine super Recherche! 👏

Vielen Dank Herr #Bundesrat Beat Jans, dass Sie nicht nur die schön klingenden Worte wie #privacybydesign , #datenschutz und #souveränität aussprechen, sondern diese Grundsätze als verbindlich und handlungsleitend verinnerlicht haben 💛

Wann lernen #Bundesrat und #Parlament endlich, mit den bestenfalls unzuverlässigen Amis keine Geschäfte mehr zu machen?

https://www.srf.ch/news/schweiz/flugabwehr-der-schweizer-armee-mit-den-patriot-kosten-wachsen-die-finanzprobleme-bei-der-ruestung

...gut so 🤗

bekanntlich verteidigt die Ukraine, seit Jahren, auch die CH

wir brauchen 'intercept drones' - 'patriot' ist Vasallen-Zeugs, so wie die F-35, beides brauchen wir nicht

https://www.srf.ch/news/schweiz/flugabwehr-patriot-deal-mit-deutschland-gescheitert-mehrkosten-steigen

#CH #Politik #Parlament #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat #Landesverteidigung #Bescchaffungswesen #Armee #armasuisse #Lobbyismus #Korruption #Vasallentum

Unterstützt die Forderung an den #Bundesrat:

§ - - #Prüfung für rechtsextreme Parteien, die unser Grundgesetz gefährden, durch das #Bundesverfassungsgericht jetzt! - - §

Kommt nach #Hannover zum Hannah-Arendt-Platz!

Donnerstag, 10.09.2026
- Mittagspause der Plenarsitzung* -

Mit Musik und großer #Niedersachsen-Karte: Übersicht aller Orte aus denen #PostAnDenLandtag eingegangen ist!

*genauer prüfen könnt Ihr die Uhrzeit HIER ab Montag oder dort live am Donnerstag 🔎: https://plenartv.landtag-niedersachsen.de/

...es gibt sie noch, Bundesräte mit Rückgrat

https://www.inside-it.ch/bund-zog-aws-cloud-fuer-e-id-in-betracht-20260901

#CH #Politik #Bundesrat #Jans #e_id

...bald, Dronenschwärme von Russland, geschickt von Schulkindern 🫣

kein Problem für unsere 'Experten' in Parlament und Bundesrat - wir haben #F35 und #patriot - vielleicht 😜

https://meduza.io/en/news/2026/08/31/a-russian-firm-has-frozen-construction-of-a-laptop-factory-in-yekaterinburg-it-will-make-drone-simulators-for-schoolchildren-instead

#f35 #patriot #hermes #ch #politik #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Bundesrat #parlament #standerat #Nationalrat #lobbyismus #korruption

🧡 Herzlich willkommen in der PRÜF-Family, liebes PRÜF Hessen! @pruef_he

Am 12.09. geht #pruef_he in #Wiesbaden zum 1. Mal an den Start – und reiht sich damit in Demos in 15 von 16 BLern ein. Die @FAZ hat schon reingeschaut: Familien, graue Häupter und bunte Haare Seite an Seite, Livemusik, Malstände – und statt Dagegen-Parolen lieber Humor und ein gemeinsamer Ruf nach dem #Bundesrat.
🔗 https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/erste-demonstration-der-pruef-initiative-gegen-die-afd-in-hessen-accg-201161819.html

Wir freuen uns riesig auf euch. Willkommen in der Bande! 🥳
#pruef #pruef_be

Auch aus der Politik wird die Forderung nach Prüfung lauter: Verteidigungsminister #Pistorius und BW-Ministerpräsident #Özdemir plädieren für ein Prüfverfahren einer als rechtsextrem eingestuften Partei.

🔗 https://www.landtag-bw.de/de/aktuelles/dpa-nachrichten/oezdemir-und-pistorius-afd-verbotsverfahren-beantragen-651838

Genau der Weg, den wir fordern: eine ordentliche Prüfung durchs #Bundesverfassungsgericht – unabhängig, souverän, rechtsstaatlich.

Antragsberechtigt: #Bundestag, #Bundesrat, #Bundesregierung. Bislang fehlt die Mehrheit.

#pruef #pruef_be #pruef_bw #berlin #stuttgart

Noch mehr Aktionspostkästen ploppen auf in #Hannover für Euch, damit Ihr noch an der #PostAnDenLandtag Aktion teilnehmen könnt:

Hier am E-Damm in der Nordstadt:
Teeblatt Melody und Jäger & Sammler:

#Pruef, #Bundesrat, #Prüf!
https://www.instagram.com/teeblatt_melody/
https://www.instagram.com/_jaeger_und_sammler_/

...bescheiden, "bescheidener", bescheidenster - #Bundesrat

https://www.srf.ch/news/schweiz/massnahmenpaket-fuer-duerre-bescheidene-antwort-auf-aussergewoehnlichen-sommer

#Bundesrat #CH #Politik #Mediokrität #Mittelmässigkeit #Rösti #DieselRösti

...Hilfe aus Lausanne für Dieselrösti

https://www.srf.ch/news/schweiz/urteil-zu-verkehrsblockade-bundesgericht-geldstrafe-fuer-klimaaktion-in-zuerich-zulaessig

#CH #Politik #Klima #Fossil #Bundesrat

Hallo #Niedersachsen 👋
Wir hatten Euch versprochen, dass wir heute auf Orte hinweisen, an denen unsere #PostAnDenLandtag Aktionspostkästen stehen, die NICHT mit H beginnen - et voilà:

#Cloppenburg!

Ab jetzt könnt Ihr für den Start des Prüfverfahrens rechtsextremer Parteien durch den Bundesrat plädieren bei Euren hausärztlichen Internisten:

Dr. Lisa Giller & Dr. Gregor Siemon
Pingel-Anton-Platz 9
49661 Cloppenburg
https://www.internisten-cloppenburg.com/

#PostAnDenLandtag
#Prüf, #Bundesrat, #pruef!

@junior42 @Lancker

Noch 21 Stimmen im #Bundesrat.

https://pruef-demos.de/bundeslaender/

Schreibt Euren Bundesratsmitgliedern im Landtag. Nicht nachlassen!

https://www.bundesrat.de/DE/bundesrat/mitglieder/mitglieder-node.html

(Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg und Berlin stimmen schon dafür)

Wieder #Hannover*:
Auch die Buchhandlung

das fenster zum buch
Buchholzer Str. 4
30629 Hannover
https://fensterzumbuch.info/

hat einen #PostAnDenLandtag Aktionspostkasten aufgestellt. Wir sagen danke!! 💓

#dasFensterZumBuch
#pruef
#Bundesrat #Niedersachsen

(* wir versprechen, dass es hier ab nächster Woche auch niedersächsische Orte mit anderen Anfangsbuchstaben als H geben wird 😄)

Weil er so schön ist, so gut ins Ohr geht und immer noch so aktuell ist - der Ruthe-Prüf-Rap mal wieder:

https://youtube.com/shorts/z31HzXqV2Nk?si=d91rddiGLLy4X9f2

#WirHabenEineForderung: #PRÜF
#Bundesrat
#Ruthe

Die "Schweiz Südamerika's" ist uns weit voraus - hat nicht einen Öllobbyisten 🤡 als 'Energieminister' sondern einen Wissenschaftler 🤗

https://www.volts.wtf/p/he-helped-uruguay-decarbonize-can

#ch #politik #Bundesrat #rosti #dieselrosti #energie #erneuerbare #Fotovoltaik #dummheit #ignoranz

...in der "verschärfte Bedrohungslage" geben die Ukrainer ihr Leben seit 4-1/2 Jahren auch für uns - die 970 Millionen + die "patriots" sollten wir zu ihrer dringenden Unterstützung gleich dorthin schicken

https://www.srf.ch/news/schweiz/verschaerfte-bedrohungslage-bundesrat-will-970-mio-franken-mehr-fuer-die-luftverteidigung

#CH #Ukraine #Politik #Landesverteidigung #Bundesrat #Parlament #Armee #armasuisse #putinisamonster

Der #Bundesrat zeigt einmal mehr, dass er keinen Respekt vor dem #Stimmvolk hat, indem der Entscheid für die #Individualbesteuerung erst 2032 umgesetzt wird.

Selbst wenn in einigen Kantonen eine Volksabstimmung nötig wird, sind 6 Jahre viel zu lange, um das umzusetzen, was wir an der Urne beschlossen haben.

Ein Jahr für den kantonalen politischen Prozess plus ein Jahr für Feinheiten der technischen Umsetzung müssen reichen!

https://www.srf.ch/news/schweiz/einfuehrung-erst-spaeter-individualbesteuerung-tritt-erst-2032-in-kraft

...Nachrichten aus Dieselrösti's Feindeslager

https://hardware.slashdot.org/story/26/08/18/0728240/solar-power-and-batteries-have-been-keeping-europes-grid-stable

#CH #Energie #Politik #Bundesrat #Röst #gohome

🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭
Bundesrat Rösti streicht Klimagelder zusammen.
Reto Knutti bezeichnet seine Politik als auf "Trump-Kurs"

In meinem ganzen Leben habe ich noch nie einen so brutalen, rücksichtslosen, undemokratischen Bundesrat erlebt wie Albert Rösti. Nur seine Partei zählt, nur seine Sichtweise auf die Welt, nur seine Macht.
Unser System passt nicht zu einem machtgierigen Trumpanhänger wie Albert Rösti.
🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭

#RöstiMussWeg #Bundesrat #Klimaleugner #Schweiz #SVP #neueWege #gemeinsam

... zu dir nach Bern raus kommen. Nach Bern raus - to bern out!
bevor auch die Euter der Kühe austrocknen wie eine verschrumpelte Zitrone.. .

@albert.roesti , cut by @corinnesutter und @ronja.32 @laurin._basler

https://www.instagram.com/reel/Db5VI5osyJA

3/3

#AlbertRösti #Bundesrat #Politik #Hitzewelle #Klimakrise #Fricktal #Schweiz

...trotz Dieselrösti keine Stromlücke 😜

https://www.srf.ch/news/schweiz/hitze-und-stromversorgung-keine-stromluecke-in-der-schweiz-dank-solarenergie

#CH #erneuerbare #Energie #Politik #Bundesrat #AlbertRösti #Rösti #UDC #SVP #Putinfreunde

...#Skynex, geborene #Oerlikon Luftabwehrkanone (Munition dazu wurde vor Jahren von CH verweigert)

👇

https://bsky.app/profile/antongerashchenko.bsky.social/post/3msplpuf7hc2d

wo bleibt unser Wille zur Landesverteidigung?

#VBS verschleudert unsere Steuergelder an überteuerte Waffensysteme aus den #US - #F35 #patriot - welche wir ohne die Einwilligung der #USA im Ernstfall nicht einsetzen können

#CH #Vasallen #Politik #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #Landesverteidigung #armasuisse #Lobbyismus #Korruption

Wort zum Sonntag:

...wehrt Euch gegen die "fossil-ideologischen und zukunftsvernichtenden" Rösti-Machenschaften

#ch #politik #svp #udc #Bundesrat #rosti #innovationsfeindlichkeit #transnationalesfossilsyndikat #klima #verbrechen #dieselrosti

NEIN lieber #Bundesrat #Jans, an den Toten in #Ceuta ist nicht #Desinformation schuld, sondern die unmenschliche Unrechtspolitik der #EU und der #Schweiz gegen geflüchtete Menschen. #RefugeesWelcome

Schuld ist der #Rassismus, den Parteien bis in die bürgerliche Mitte und sogar einige Sozialdemokraten befeuern.

Je mehr Regierungsmitglieder wie #Jans und Medien wie #SRF die gewaltsame Abwehr von geflüchteten Menschen normalisieren, umso schlimmer wird der Rassismus.

https://www.srf.ch/news/schweiz/justizminister-im-interview-bundesrat-beat-jans-zu-ceuta-so-etwas-darf-nie-mehr-passieren

Gut, dass zahlreiche Juristen sich hier mit klaren Worten und Forderungen zum #AfD Verbot (bzw. der Verbotsprüfung) zu Wort melden.

Umd niemand müsste auf die #Bundesregierung warten: laut Grundgesetz könnten auch die #Bundesländer über den #Bundesrat das Verfahren einleiten!

Offener Brief an Regierung und...

#b1007 :BoostOK:

Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
vor dem Bundesrat

– Neuigkeiten –

Deutsche Wohnen & Co enteignen

+++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++

https://dwenteignen.de/aktuelles/neuigkeiten/protest-gegen-vergesellschaftungsverbot

Protest gegen Vergesellschaftungsverbot

Einladung zur Berichterstattung

Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen

am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr

vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.

Dazu erklärt die Initiative:

“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.

Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.

Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.

#Protest #Kundgebung #Vergesellschaftungsverbot #Bundesrat #Berlin
#Presse #DeutscheWohnenenteignen
#DWenteignen #Miete #Wohnung #Mieter #Initiative #DeutscheWohnen #enteignen
#Vergesellschaftung #Immobilienkonzerne #Volksentscheid #Wohnungsbestände #Vonovia #Adler #Heimstaden #Padovicz #NoPadovicz #Großkonzerne #Gemeineigentum #Bayern #Bundesratsinitiative #Regierung #Wohnraum #Abgeordnete #Gesetz #juristischeExpertise #Verfassung

...wieviel bezahlt der Bundesrat, admin.ch, an Musk, X, und an Zuckerberg, insta, und, warum?

#ch #Bundesrat #musk #zuckerberg #ki #media #Steuergeld

RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116707530878710638

#deutschland #suchtmittel #verkehr #cannabis #bundestag #bundesregierung #bundesrat #cdu #csu #spd #gruene #linke

@Bundesregierung
@bundestag
@Bundesrat
@cdu
@spd
@GrueneBundestag
@dielinke

Niemand sollte berauscht Auto fahren, weder mit #Alkohol noch mit anderen #Medikamenten.

#FRAGEN ❓ #ReeferMadness als #Gehirnwäsche❓ für die #Legalisierung von #Mord? WO IST DIE VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT? Rechtfertigt DAS und #Anslinger #Lügen diesen mörderischen rassistischen #Krieg?

"....unter Einfluss von Cannabis sollen künftig in der amtlichen Unfallstatistik erfasst werden. ..."

Ähhh? Das wird ZUKÜNFTIG? erfasst? Welche Deppen haben die Legalisierung von Cannabis zu verantworten? Sofort feuern wegen Inkompetenz! Ein Suchtmittel, was Cannabis nun mal ist, nicht in der Unfallstatistik zu erfassen, ist Regierungs-versagen! Alkohol wird schließlich auch erfasst! Oder irre ich mich da?

PS: Rauchen ist zwar auch eine Sucht, führt meines Wissens nach aber nicht zu Beeinträchtigungen wie Alkohol, außer bei der Ersten vielleicht.

https://www.zeit.de/mobilitaet/2026-06/cannabis-verkehrsunfaelle-statistik-fahrverbot#cid-81710167

#deutschland #suchtmittel #verkehr #cannabis #bundestag #bundesregierung #bundesrat #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @Bundesrat @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

#Verkehrswende #SmartCity #Falschparken

Funktion:
Das System gleicht erfasste Kennzeichen in Echtzeit mit digitalen Parkdaten ab. Wer kein gültiges Ticket hat oder unberechtigt auf Bewohnerparkplätzen steht, wird automatisch registriert. Dies entlastet das Personal der Ordnungsämter und ermöglicht eine flächendeckende Überwachung. Der #Bundesrat betont dabei die Bedeutung einer präzisen technischen Umsetzung, um Fehler bei der Erfassung von Kurzzeitparkern oder Lieferverkehr zu minimieren. 2/3

@musevg @ArnoldSchiller @nobody_hh Tatsächlich gilt auch hier das Prinzip "Wo kein #Kläger, da kein #Richter" (bitte um Nachsicht, aber das Sprichwort ist älter als die Erkenntnis, dass Gendern sinnvoll und geboten ist). Das ist ein Ausfluss der #Gewaltenteilung: Gerichte werden nur auf Anrufung tätig, nicht einfach von sich aus. Wer konkret den Antrag auf Feststellung der #Verfassungswidrigkeit einer #Partei stellen kann, ist in § 43 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) geregelt. Derzeit sind das der #Bundestag, der #Bundesrat und die #Bundesregierung bzw. eine Landesregierung bei einer auf ein Bundesland begrenzten Partei. Das BVerfGG ist ein einfaches Gesetz. Das ließe sich also mit einfacher Mehrheit ändern. Aber bis dahin gilt es so.

#ichfassezusammen: #Trump: Auch wenn #Grönland nicht will, er schickt das Lazarettschiff – #Zuckersteuer über #Bundesrat doch möglich? – Schlägerei und Festnahme von 15 Personen auf #Landwirtschaftsmesse in Paris: #Ein Mann hatte auf eine Nugatauslage gespuckt – 35000 Läufer bei Osaka-Marathon – Die #noafd findet keine verlässlichen Mitarbeiter im Backoffice – #US-Zölle deuten auf Verzweiflungstat eines scheiternden Präsidenten - #Portugal prüft Landegenehmigung für #US-Kampfjets auf #Azoren!

"Einen Antrag auf ein #Verbotsverfahren kann der #Bundesrat nur einstimmig stellen. Das würde ein #AfD - Ministerpräsident verhindern."

Yeah. Oder eben der #CDU, #CSU, #SPD oder #Grüne Ministerpräsident.

Wir (on- & offline Aktiven) begleiten nun als #Aktivisti & interessierte #Öffentlichkeit diesen neuen "unaufhaltsamen" Aufstieg einer #rechtsextremen #Partei in #Deutschland seit Jahrzehnten. Und das ist politisch exakt so gewollt. Mehr lässt sich dazu kaum sagen.

https://www.merkur.de/politik/politologe-enthuellt-cdu-fehler-zahlt-auf-das-konto-der-afd-zr-94101145.html

🤨

Der #Bundesrat hat wieder mal erfolgreich unsere #Werte an einen #Despoten ausverkauft. Bis dieser wieder durchdreht und die #Zölle auf 200% dreht.

https://www.srf.ch/news/wirtschaft/einigung-im-zollstreit-schweiz-und-usa-erzielen-einigung-die-uebersicht

…könnten wir diese Erklärung auch von unserem #Bundesrat haben?

#Hungersnot #Palästina

#CH #Politik

https://president.ie/en/media-library/news-releases/statement-by-president-higgins-following-declaration-of-famine-in-gaza-city-and-surrounding-areas?fbclid=IwQ0xDSwMWq49leHRuA2FlbQIxMQABHvi1VGzpP7xIhwMrgo96BxlPJx4qxCgwWEeLVTFbtMF219R9uKEZUj2aePFb_aem_uRhC-gwMweC2QZw7DWmwaQ

Wenn @GrueneBundestag & @dielinke wirklich glauben, dass wir schon mit der Zeit vergessen werden, dass sie uns, direkt nachdem wir dazu aufgerufen haben sie zu wählen, SOFORT im #Bundesrat als #Terroristen markiert haben .. hey, #Mastodons haben ein Elefanten-Gedächtnis.

#Palantir

#Verrat

🦣🦉

Today's top ten tag trends:

10: #worldwaterday
9: #WindowFriday
8: #bundesrat
7: #moscow
6: #Fensterfreitag
5: #cannabis
4: #changeofseasons
3: #JukeboxFridayNight
2: #treeasongorpoem
1: #totp

#trendytoots 📈

Die #Schweiz zeigt erneut, wie man #scheitert: Das Volk besässe laut #Bundesrat einen hohen #Schutz vor einem schweren #Verlauf einer Covid19-Erkrankung. Deshalb verzichtet man auf #Tests für #Reisende aus #China. Ein Land ohne #Gesundheitsminister kann es halt nicht besser.