#bundesrat — Public Fediverse posts
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Es ist nicht die Aufgabe der Parteien, die #FCKAFD auf ein mögliches Verbot hin zu überprüfen. Das tut bereits sehr erfolgreich der #Verfassungsschutz.
Es ist die verdammte Pflicht von #Bundestag, #Bundesrat oder #Regierung, JETZT
DEN VERBOTSANTRAG BEIM #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ZU STELLEN.
DAS GERICHT PRÜFT DANN DAS VERBOT.SO ist das Verfahren PUNKT.
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Machenschaften der Bronzegesichter - Sabotage einer modernen Landesverteidigung
https://republik.social/@republik_magazin/117252198543969325
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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Machenschaften der Bronzegesichter - Sabotage einer modernen Landesverteidigung
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#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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Machenschaften der Bronzegesichter - Sabotage einer modernen Landesverteidigung
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#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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Machenschaften der Bronzegesichter - Sabotage einer modernen Landesverteidigung
https://republik.social/@republik_magazin/117252198543969325
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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https://www.europesays.com/videos/91584/ AFD-VERBOT IM ANMARSCH?: Jetzt könnte der Bundesrat entscheidend werden! Debatte eskaliert! #AfD #AfDVerbot #aktuell #Bundesrat #Bundestag #fernsehen #GeheimdienstDaten #HendrikWüst #hendrikwüst #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SachsenAnhalt #sicherheit #staatssicherheit #tv #Verbotsverfahren #verfassungsschutz #video #welt #WELTNews
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Bayern fordert steuerliche Entlastung für Vereine: Freibeträge sollen verdoppelt werden https://www.diebayern.de/politik/bayern-fordert-steuerliche-entlastung-fuer-vereine-freibetraege-sollen-verdoppelt-3178719?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesrat #Bayern #Kabinett #Deutschland #Steuern #Finanzen #Verein #München/Berlin #Bayern #Vereine #Gewinnfreibetrag #Bürokratie
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Bayern fordert steuerliche Entlastung für Vereine: Freibeträge sollen verdoppelt werden https://www.diebayern.de/politik/bayern-fordert-steuerliche-entlastung-fuer-vereine-freibetraege-sollen-verdoppelt-3178719?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesrat #Bayern #Kabinett #Deutschland #Steuern #Finanzen #Verein #München/Berlin #Bayern #Vereine #Gewinnfreibetrag #Bürokratie
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Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?
1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org
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Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?
1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org
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Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?
1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org
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Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?
1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org
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Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?
1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org
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... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen
die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande
Rote Karte - jetzt
#CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen
die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande
Rote Karte - jetzt
#CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen
die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande
Rote Karte - jetzt
#CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen
die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande
Rote Karte - jetzt
#CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen
die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande
Rote Karte - jetzt
#CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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...weg frei für eine moderne, autarke Landesverteidigung, ohne Kampfjet-Lobby, demokratisch
#ch #politik #Landesverteidigung #unabhangigkeit #Bundesrat #standerat #Nationalrat #parlament #beschaffungswesen #f35 #lugen #lobbyismus #korruption
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...weg frei für eine moderne, autarke Landesverteidigung, ohne Kampfjet-Lobby, demokratisch
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...weg frei für eine moderne, autarke Landesverteidigung, ohne Kampfjet-Lobby, demokratisch
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...weg frei für eine moderne, autarke Landesverteidigung, ohne Kampfjet-Lobby, demokratisch
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