#bundesrat — Public Fediverse posts
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Wenn Katzen so etwas PRÜFen können, kann unser Bundesverfassungsgericht auch die Rechtsextremen überprüfen!
Am 08.08. um 14:00 Uhr PRÜFen wir Kekse auf unserem Picknick auf dem Oberen Schlossgarten in Stuttgart.
In anderen Landeshauptstädten wird auch viel Werbung für die PRÜFung gemacht
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #BundesRat #Caturday #CatsOfMastodon #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam
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Wenn Katzen so etwas PRÜFen können, kann unser Bundesverfassungsgericht auch die Rechtsextremen überprüfen!
Am 08.08. um 14:00 Uhr PRÜFen wir Kekse auf unserem Picknick auf dem Oberen Schlossgarten in Stuttgart.
In anderen Landeshauptstädten wird auch viel Werbung für die PRÜFung gemacht
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #BundesRat #Caturday #CatsOfMastodon #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam
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Wenn Katzen so etwas PRÜFen können, kann unser Bundesverfassungsgericht auch die Rechtsextremen überprüfen!
Am 08.08. um 14:00 Uhr PRÜFen wir Kekse auf unserem Picknick auf dem Oberen Schlossgarten in Stuttgart.
In anderen Landeshauptstädten wird auch viel Werbung für die PRÜFung gemacht
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #BundesRat #Caturday #CatsOfMastodon #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam
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Wenn Katzen so etwas PRÜFen können, kann unser Bundesverfassungsgericht auch die Rechtsextremen überprüfen!
Am 08.08. um 14:00 Uhr PRÜFen wir Kekse auf unserem Picknick auf dem Oberen Schlossgarten in Stuttgart.
In anderen Landeshauptstädten wird auch viel Werbung für die PRÜFung gemacht
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #BundesRat #Caturday #CatsOfMastodon #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam
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Wenn Katzen so etwas PRÜFen können, kann unser Bundesverfassungsgericht auch die Rechtsextremen überprüfen!
Am 08.08. um 14:00 Uhr PRÜFen wir Kekse auf unserem Picknick auf dem Oberen Schlossgarten in Stuttgart.
In anderen Landeshauptstädten wird auch viel Werbung für die PRÜFung gemacht
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #BundesRat #Caturday #CatsOfMastodon #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam
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Am 08.08. werden vielleicht auch ein paar Menschen hinter den Fenstern stehen und uns beim Picknicken um 14:00 auf dem Oberen Schlossgarten zusehen.
Wir werden übrigens dieses mal Kekse PRÜFen.
Hey @Bundesrat Man kann übrigens auch die Prüfung von Rechtsextremen beantragen!
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #FensterFreitag #Magdeburg #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam #BundesRat
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Am 08.08. werden vielleicht auch ein paar Menschen hinter den Fenstern stehen und uns beim Picknicken um 14:00 auf dem Oberen Schlossgarten zusehen.
Wir werden übrigens dieses mal Kekse PRÜFen.
Hey @Bundesrat Man kann übrigens auch die Prüfung von Rechtsextremen beantragen!
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Am 08.08. werden vielleicht auch ein paar Menschen hinter den Fenstern stehen und uns beim Picknicken um 14:00 auf dem Oberen Schlossgarten zusehen.
Wir werden übrigens dieses mal Kekse PRÜFen.
Hey @Bundesrat Man kann übrigens auch die Prüfung von Rechtsextremen beantragen!
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Am 08.08. werden vielleicht auch ein paar Menschen hinter den Fenstern stehen und uns beim Picknicken um 14:00 auf dem Oberen Schlossgarten zusehen.
Wir werden übrigens dieses mal Kekse PRÜFen.
Hey @Bundesrat Man kann übrigens auch die Prüfung von Rechtsextremen beantragen!
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Am 08.08. werden vielleicht auch ein paar Menschen hinter den Fenstern stehen und uns beim Picknicken um 14:00 auf dem Oberen Schlossgarten zusehen.
Wir werden übrigens dieses mal Kekse PRÜFen.
Hey @Bundesrat Man kann übrigens auch die Prüfung von Rechtsextremen beantragen!
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Bayern startet Bundesratsinitiative für Fernverkehr in der Fläche
#Bayern #Bundesnetzagentur #Bundesrat #ChristianBernreiter #Fernverkehr #Wettbewerb
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Bayern startet Bundesratsinitiative für Fernverkehr in der Fläche
#Bayern #Bundesnetzagentur #Bundesrat #ChristianBernreiter #Fernverkehr #Wettbewerb
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Bayern startet Bundesratsinitiative für Fernverkehr in der Fläche
#Bayern #Bundesnetzagentur #Bundesrat #ChristianBernreiter #Fernverkehr #Wettbewerb
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Bayern startet Bundesratsinitiative für Fernverkehr in der Fläche
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Bayern startet Bundesratsinitiative für Fernverkehr in der Fläche
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@ulrichkelber
Nachdem die bisherige rechte Hand des #Kanzlers jetzt die Fraktion leitet, ist das wohl Wunschdenken. Ohne die #cdu passiert da wenig, die ist gleichgeschaltet, und scheut, wie man an #Reiche und #Linnemann sieht, vor nichts zurück. Auf die #spd brauchen wir auch nicht zu warten. Bleibt der #Bundesrat und der #bundespraesident #Steinmeier -
@ulrichkelber
Nachdem die bisherige rechte Hand des #Kanzlers jetzt die Fraktion leitet, ist das wohl Wunschdenken. Ohne die #cdu passiert da wenig, die ist gleichgeschaltet, und scheut, wie man an #Reiche und #Linnemann sieht, vor nichts zurück. Auf die #spd brauchen wir auch nicht zu warten. Bleibt der #Bundesrat und der #bundespraesident #Steinmeier -
@ulrichkelber
Nachdem die bisherige rechte Hand des #Kanzlers jetzt die Fraktion leitet, ist das wohl Wunschdenken. Ohne die #cdu passiert da wenig, die ist gleichgeschaltet, und scheut, wie man an #Reiche und #Linnemann sieht, vor nichts zurück. Auf die #spd brauchen wir auch nicht zu warten. Bleibt der #Bundesrat und der #bundespraesident #Steinmeier -
@ulrichkelber
Nachdem die bisherige rechte Hand des #Kanzlers jetzt die Fraktion leitet, ist das wohl Wunschdenken. Ohne die #cdu passiert da wenig, die ist gleichgeschaltet, und scheut, wie man an #Reiche und #Linnemann sieht, vor nichts zurück. Auf die #spd brauchen wir auch nicht zu warten. Bleibt der #Bundesrat und der #bundespraesident #Steinmeier -
@ulrichkelber
Nachdem die bisherige rechte Hand des #Kanzlers jetzt die Fraktion leitet, ist das wohl Wunschdenken. Ohne die #cdu passiert da wenig, die ist gleichgeschaltet, und scheut, wie man an #Reiche und #Linnemann sieht, vor nichts zurück. Auf die #spd brauchen wir auch nicht zu warten. Bleibt der #Bundesrat und der #bundespraesident #Steinmeier -
525 Juristen fordern: AfD-Verbotsverfahren einleiten!
Offener Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestages.
Wie lange wollen #Bundesregierung #Bundestag #Bundesrat ein AfD-Verbotsverfahren noch verzögern?
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525 Juristen fordern: AfD-Verbotsverfahren einleiten!
Offener Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestages.
Wie lange wollen #Bundesregierung #Bundestag #Bundesrat ein AfD-Verbotsverfahren noch verzögern?
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https://www.europesays.com/videos/64745/ DEUTSCHLAND: Gewaltschutz verschärft – Keine Übergriffe mehr? Fußfessel soll Opfer schützen #2026 #aktuell #Bundesrat #Bundestag #deutschland #ExPartner #familiengericht #fernsehen #frauen #frühwarnsystem #GewaltGegenFrauen #gewaltschutzgesetz #HäuslicheGewalt #Hessen #Justiz #Kriminalität #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #opferhilfe #opferschutz #partnerschaftsgewalt #Polizei #sicherheit #stalking #täterüberwachung #tv #video #weiterstadt #welt #WELTNews
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RE: https://social.bund.de/@Bundesregierung/116951001371633619
Was für ein Sarkasmus von der @Bundesregierung.
Hier an die Menschen erinnern, die sich dem Faschismus unter Einsatz ihres eigenen Lebens entgegenstellten.
Aber selber heute nicht die demokratischen Mittel nutzen um den aktuell aufkeimenden Faschismus zu bekämpfen. Ihm gar durch Untätigkeit und Übernahme seiner Themen Vorschub leisten.Noch mehr kann man die Opfer des Faschismus nicht verhöhnen.
Die #Bundesregierung, der #Bundestag und der #Bundesrat sind mit schuldig, wenn der Faschismus wieder an die Macht kommt. Denn diese drei Institutionen können einen Prüfauftrag für die AfD beim Bundesverfassungsgericht stellen. -
RE: https://social.bund.de/@Bundesregierung/116951001371633619
Was für ein Sarkasmus von der @Bundesregierung.
Hier an die Menschen erinnern, die sich dem Faschismus unter Einsatz ihres eigenen Lebens entgegenstellten.
Aber selber heute nicht die demokratischen Mittel nutzen um den aktuell aufkeimenden Faschismus zu bekämpfen. Ihm gar durch Untätigkeit und Übernahme seiner Themen Vorschub leisten.Noch mehr kann man die Opfer des Faschismus nicht verhöhnen.
Die #Bundesregierung, der #Bundestag und der #Bundesrat sind mit schuldig, wenn der Faschismus wieder an die Macht kommt. Denn diese drei Institutionen können einen Prüfauftrag für die AfD beim Bundesverfassungsgericht stellen. -
RE: https://social.bund.de/@Bundesregierung/116951001371633619
Was für ein Sarkasmus von der @Bundesregierung.
Hier an die Menschen erinnern, die sich dem Faschismus unter Einsatz ihres eigenen Lebens entgegenstellten.
Aber selber heute nicht die demokratischen Mittel nutzen um den aktuell aufkeimenden Faschismus zu bekämpfen. Ihm gar durch Untätigkeit und Übernahme seiner Themen Vorschub leisten.Noch mehr kann man die Opfer des Faschismus nicht verhöhnen.
Die #Bundesregierung, der #Bundestag und der #Bundesrat sind mit schuldig, wenn der Faschismus wieder an die Macht kommt. Denn diese drei Institutionen können einen Prüfauftrag für die AfD beim Bundesverfassungsgericht stellen. -
RE: https://social.bund.de/@Bundesregierung/116951001371633619
Was für ein Sarkasmus von der @Bundesregierung.
Hier an die Menschen erinnern, die sich dem Faschismus unter Einsatz ihres eigenen Lebens entgegenstellten.
Aber selber heute nicht die demokratischen Mittel nutzen um den aktuell aufkeimenden Faschismus zu bekämpfen. Ihm gar durch Untätigkeit und Übernahme seiner Themen Vorschub leisten.Noch mehr kann man die Opfer des Faschismus nicht verhöhnen.
Die #Bundesregierung, der #Bundestag und der #Bundesrat sind mit schuldig, wenn der Faschismus wieder an die Macht kommt. Denn diese drei Institutionen können einen Prüfauftrag für die AfD beim Bundesverfassungsgericht stellen. -
RE: https://social.bund.de/@Bundesregierung/116951001371633619
Was für ein Sarkasmus von der @Bundesregierung.
Hier an die Menschen erinnern, die sich dem Faschismus unter Einsatz ihres eigenen Lebens entgegenstellten.
Aber selber heute nicht die demokratischen Mittel nutzen um den aktuell aufkeimenden Faschismus zu bekämpfen. Ihm gar durch Untätigkeit und Übernahme seiner Themen Vorschub leisten.Noch mehr kann man die Opfer des Faschismus nicht verhöhnen.
Die #Bundesregierung, der #Bundestag und der #Bundesrat sind mit schuldig, wenn der Faschismus wieder an die Macht kommt. Denn diese drei Institutionen können einen Prüfauftrag für die AfD beim Bundesverfassungsgericht stellen. -
...unser #chumptrump Vertreter im Bundeshaus? - Die 'Republik' schaut ihm auf die Finger
https://www.republik.ch/2026/07/20/wie-roesti-und-co-die-srg-in-die-enge-treiben
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...unser #chumptrump Vertreter im Bundeshaus? - Die 'Republik' schaut ihm auf die Finger
https://www.republik.ch/2026/07/20/wie-roesti-und-co-die-srg-in-die-enge-treiben
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...unser #chumptrump Vertreter im Bundeshaus? - Die 'Republik' schaut ihm auf die Finger
https://www.republik.ch/2026/07/20/wie-roesti-und-co-die-srg-in-die-enge-treiben
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...unser #chumptrump Vertreter im Bundeshaus? - Die 'Republik' schaut ihm auf die Finger
https://www.republik.ch/2026/07/20/wie-roesti-und-co-die-srg-in-die-enge-treiben
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Abstimmungspanne im Bundestag bei Polizeigesetz
Kurz vor der Sommerpause des Bundestages unterlief den Parlamentariern bei der Verabschiedung des Bundespolizeigesetzes ein entscheidender Fehler.
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Abstimmungspanne im Bundestag bei Polizeigesetz
Kurz vor der Sommerpause des Bundestages unterlief den Parlamentariern bei der Verabschiedung des Bundespolizeigesetzes ein entscheidender Fehler.
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Abstimmungspanne im Bundestag bei Polizeigesetz
Kurz vor der Sommerpause des Bundestages unterlief den Parlamentariern bei der Verabschiedung des Bundespolizeigesetzes ein entscheidender Fehler.
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Abstimmungspanne im Bundestag bei Polizeigesetz
Kurz vor der Sommerpause des Bundestages unterlief den Parlamentariern bei der Verabschiedung des Bundespolizeigesetzes ein entscheidender Fehler.
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Abstimmungspanne im Bundestag bei Polizeigesetz
Kurz vor der Sommerpause des Bundestages unterlief den Parlamentariern bei der Verabschiedung des Bundespolizeigesetzes ein entscheidender Fehler.
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andere Abhilfe im Fall der AFD....prüft endlich auf Verfassungfeindlichkeit.
prüft...prüft...prüft...prüft endlich#Bundesregierung #Bundestag #Bundesrat #Bundesverfassungsgericht
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andere Abhilfe im Fall der AFD....prüft endlich auf Verfassungfeindlichkeit.
prüft...prüft...prüft...prüft endlich#Bundesregierung #Bundestag #Bundesrat #Bundesverfassungsgericht
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andere Abhilfe im Fall der AFD....prüft endlich auf Verfassungfeindlichkeit.
prüft...prüft...prüft...prüft endlich#Bundesregierung #Bundestag #Bundesrat #Bundesverfassungsgericht
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andere Abhilfe im Fall der AFD....prüft endlich auf Verfassungfeindlichkeit.
prüft...prüft...prüft...prüft endlich#Bundesregierung #Bundestag #Bundesrat #Bundesverfassungsgericht
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andere Abhilfe im Fall der AFD....prüft endlich auf Verfassungfeindlichkeit.
prüft...prüft...prüft...prüft endlich#Bundesregierung #Bundestag #Bundesrat #Bundesverfassungsgericht
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RE: https://mastodon.social/@diekehrseite/116944553711212053
Der Text vom Song „Keine Angst“ von Danger Dan ist durchaus kritisch zu sehen. Definitiv mindestens eine Gratwanderung.
Aber es gibt in Deutschland die Kunstfreiheit. Diese wird sehr hochgehalten. Und die Gerichte urteilen bei mehreren Auslegungsmöglichkeiten eines Kunstwerks immer für die liberalste Auslegung.
In diesem Fall könnte man aber auch noch zusätzlich die Überlegung anstellen, ob das Musikstück gegebenenfalls vom Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes gedeckt sein könnte.
Denn aktuell unternimmt niemand aus der Politik etwas gegen die AFD, die die freiheitlich demokratische Grundordnung immer weiter demontiert. Denn Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung sind die einzigen, die ein Prüfverfahren gegen die AfD anstoßen können, dies aber tunlichst unterlassen. Damit machen sie sich zum Mittäter bei der Demontage der Demokratie.Insofern kann man den Song von Danger Dan auch als Weckruf auslegen, nicht als Gewaltaufruf.
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RE: https://mastodon.social/@diekehrseite/116944553711212053
Der Text vom Song „Keine Angst“ von Danger Dan ist durchaus kritisch zu sehen. Definitiv mindestens eine Gratwanderung.
Aber es gibt in Deutschland die Kunstfreiheit. Diese wird sehr hochgehalten. Und die Gerichte urteilen bei mehreren Auslegungsmöglichkeiten eines Kunstwerks immer für die liberalste Auslegung.
In diesem Fall könnte man aber auch noch zusätzlich die Überlegung anstellen, ob das Musikstück gegebenenfalls vom Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes gedeckt sein könnte.
Denn aktuell unternimmt niemand aus der Politik etwas gegen die AFD, die die freiheitlich demokratische Grundordnung immer weiter demontiert. Denn Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung sind die einzigen, die ein Prüfverfahren gegen die AfD anstoßen können, dies aber tunlichst unterlassen. Damit machen sie sich zum Mittäter bei der Demontage der Demokratie.Insofern kann man den Song von Danger Dan auch als Weckruf auslegen, nicht als Gewaltaufruf.
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RE: https://mastodon.social/@diekehrseite/116944553711212053
Der Text vom Song „Keine Angst“ von Danger Dan ist durchaus kritisch zu sehen. Definitiv mindestens eine Gratwanderung.
Aber es gibt in Deutschland die Kunstfreiheit. Diese wird sehr hochgehalten. Und die Gerichte urteilen bei mehreren Auslegungsmöglichkeiten eines Kunstwerks immer für die liberalste Auslegung.
In diesem Fall könnte man aber auch noch zusätzlich die Überlegung anstellen, ob das Musikstück gegebenenfalls vom Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes gedeckt sein könnte.
Denn aktuell unternimmt niemand aus der Politik etwas gegen die AFD, die die freiheitlich demokratische Grundordnung immer weiter demontiert. Denn Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung sind die einzigen, die ein Prüfverfahren gegen die AfD anstoßen können, dies aber tunlichst unterlassen. Damit machen sie sich zum Mittäter bei der Demontage der Demokratie.Insofern kann man den Song von Danger Dan auch als Weckruf auslegen, nicht als Gewaltaufruf.
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RE: https://mastodon.social/@diekehrseite/116944553711212053
Der Text vom Song „Keine Angst“ von Danger Dan ist durchaus kritisch zu sehen. Definitiv mindestens eine Gratwanderung.
Aber es gibt in Deutschland die Kunstfreiheit. Diese wird sehr hochgehalten. Und die Gerichte urteilen bei mehreren Auslegungsmöglichkeiten eines Kunstwerks immer für die liberalste Auslegung.
In diesem Fall könnte man aber auch noch zusätzlich die Überlegung anstellen, ob das Musikstück gegebenenfalls vom Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes gedeckt sein könnte.
Denn aktuell unternimmt niemand aus der Politik etwas gegen die AFD, die die freiheitlich demokratische Grundordnung immer weiter demontiert. Denn Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung sind die einzigen, die ein Prüfverfahren gegen die AfD anstoßen können, dies aber tunlichst unterlassen. Damit machen sie sich zum Mittäter bei der Demontage der Demokratie.Insofern kann man den Song von Danger Dan auch als Weckruf auslegen, nicht als Gewaltaufruf.
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RE: https://mastodon.social/@diekehrseite/116944553711212053
Der Text vom Song „Keine Angst“ von Danger Dan ist durchaus kritisch zu sehen. Definitiv mindestens eine Gratwanderung.
Aber es gibt in Deutschland die Kunstfreiheit. Diese wird sehr hochgehalten. Und die Gerichte urteilen bei mehreren Auslegungsmöglichkeiten eines Kunstwerks immer für die liberalste Auslegung.
In diesem Fall könnte man aber auch noch zusätzlich die Überlegung anstellen, ob das Musikstück gegebenenfalls vom Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes gedeckt sein könnte.
Denn aktuell unternimmt niemand aus der Politik etwas gegen die AFD, die die freiheitlich demokratische Grundordnung immer weiter demontiert. Denn Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung sind die einzigen, die ein Prüfverfahren gegen die AfD anstoßen können, dies aber tunlichst unterlassen. Damit machen sie sich zum Mittäter bei der Demontage der Demokratie.Insofern kann man den Song von Danger Dan auch als Weckruf auslegen, nicht als Gewaltaufruf.
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...and, we still by things from these 'people'
https://thecradle.co/articles-id/38871
#israel #genocide #gaza
#CH #Politik #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #VBS #armasuisse #Kriegsverbrechen #Genozid -
...and, we still by things from these 'people'
https://thecradle.co/articles-id/38871
#israel #genocide #gaza
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...and, we still by things from these 'people'
https://thecradle.co/articles-id/38871
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