#bundesrat — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/videos/91584/ AFD-VERBOT IM ANMARSCH?: Jetzt könnte der Bundesrat entscheidend werden! Debatte eskaliert! #AfD #AfDVerbot #aktuell #Bundesrat #Bundestag #fernsehen #GeheimdienstDaten #HendrikWüst #hendrikwüst #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SachsenAnhalt #sicherheit #staatssicherheit #tv #Verbotsverfahren #verfassungsschutz #video #welt #WELTNews
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Bayern fordert steuerliche Entlastung für Vereine: Freibeträge sollen verdoppelt werden https://www.diebayern.de/politik/bayern-fordert-steuerliche-entlastung-fuer-vereine-freibetraege-sollen-verdoppelt-3178719?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesrat #Bayern #Kabinett #Deutschland #Steuern #Finanzen #Verein #München/Berlin #Bayern #Vereine #Gewinnfreibetrag #Bürokratie
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Bayern fordert steuerliche Entlastung für Vereine: Freibeträge sollen verdoppelt werden https://www.diebayern.de/politik/bayern-fordert-steuerliche-entlastung-fuer-vereine-freibetraege-sollen-verdoppelt-3178719?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesrat #Bayern #Kabinett #Deutschland #Steuern #Finanzen #Verein #München/Berlin #Bayern #Vereine #Gewinnfreibetrag #Bürokratie
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Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?
1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org
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Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?
1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org
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Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?
1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org
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Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?
1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org
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Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?
1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org
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... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen
die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande
Rote Karte - jetzt
#CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen
die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande
Rote Karte - jetzt
#CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen
die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande
Rote Karte - jetzt
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... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen
die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande
Rote Karte - jetzt
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... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen
die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande
Rote Karte - jetzt
#CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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...weg frei für eine moderne, autarke Landesverteidigung, ohne Kampfjet-Lobby, demokratisch
#ch #politik #Landesverteidigung #unabhangigkeit #Bundesrat #standerat #Nationalrat #parlament #beschaffungswesen #f35 #lugen #lobbyismus #korruption
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...weg frei für eine moderne, autarke Landesverteidigung, ohne Kampfjet-Lobby, demokratisch
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🧡 Liebe Grüße nach #NRW – und gute Nachrichten obendrauf!
https://www1.wdr.de/politik/afd-ablauf-parteiverbotsverfahren-100.html
#NRW hat 6 Stimmen im #Bundesrat – so viele wie nur Bayern, BW und NDS. Damit gehört ihr zu den vier Ländern mit dem größten Gewicht.Insgesamt braucht es 35 von 69 Stimmen, damit der #Bundesrat eine Prüfung beim #Bundesverfassungsgericht beantragen kann. Jede Stimme zählt – eure ganz besonders.
Danke, dass ihr dranbleibt @pruef_nrw! 🥳
#pruef #pruef_be #pruef_nrw #düsseldorf #nrw #wuest -
🧡 Liebe Grüße nach #NRW – und gute Nachrichten obendrauf!
https://www1.wdr.de/politik/afd-ablauf-parteiverbotsverfahren-100.html
#NRW hat 6 Stimmen im #Bundesrat – so viele wie nur Bayern, BW und NDS. Damit gehört ihr zu den vier Ländern mit dem größten Gewicht.Insgesamt braucht es 35 von 69 Stimmen, damit der #Bundesrat eine Prüfung beim #Bundesverfassungsgericht beantragen kann. Jede Stimme zählt – eure ganz besonders.
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#NRW hat 6 Stimmen im #Bundesrat – so viele wie nur Bayern, BW und NDS. Damit gehört ihr zu den vier Ländern mit dem größten Gewicht.Insgesamt braucht es 35 von 69 Stimmen, damit der #Bundesrat eine Prüfung beim #Bundesverfassungsgericht beantragen kann. Jede Stimme zählt – eure ganz besonders.
Danke, dass ihr dranbleibt @pruef_nrw! 🥳
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🧡 Liebe Grüße nach #NRW – und gute Nachrichten obendrauf!
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#NRW hat 6 Stimmen im #Bundesrat – so viele wie nur Bayern, BW und NDS. Damit gehört ihr zu den vier Ländern mit dem größten Gewicht.Insgesamt braucht es 35 von 69 Stimmen, damit der #Bundesrat eine Prüfung beim #Bundesverfassungsgericht beantragen kann. Jede Stimme zählt – eure ganz besonders.
Danke, dass ihr dranbleibt @pruef_nrw! 🥳
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#NRW hat 6 Stimmen im #Bundesrat – so viele wie nur Bayern, BW und NDS. Damit gehört ihr zu den vier Ländern mit dem größten Gewicht.Insgesamt braucht es 35 von 69 Stimmen, damit der #Bundesrat eine Prüfung beim #Bundesverfassungsgericht beantragen kann. Jede Stimme zählt – eure ganz besonders.
Danke, dass ihr dranbleibt @pruef_nrw! 🥳
#pruef #pruef_be #pruef_nrw #düsseldorf #nrw #wuest -
...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien
Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien
Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien
Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen
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...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien
Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen
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Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
https://www.gruene-gifhorn.de/2026/09/08/demokratie-schuetzen/
#pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus -
Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
https://www.gruene-gifhorn.de/2026/09/08/demokratie-schuetzen/
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Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
https://www.gruene-gifhorn.de/2026/09/08/demokratie-schuetzen/
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...nachdem #Amherd und #Süssli gegangen sind, ist es jetzt höchste Zeit für die #F35 zu gehen
#CH #Politik #Lügen #Bundesrat #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...nachdem #Amherd und #Süssli gegangen sind, ist es jetzt höchste Zeit für die #F35 zu gehen
#CH #Politik #Lügen #Bundesrat #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...nachdem #Amherd und #Süssli gegangen sind, ist es jetzt höchste Zeit für die #F35 zu gehen
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...nachdem #Amherd und #Süssli gegangen sind, ist es jetzt höchste Zeit für die #F35 zu gehen
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#CH #Politik #Lügen #Bundesrat #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt
das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #F35 #Lüge #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt
das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden
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...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt
das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden
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