#bundesrat — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundesrat, aggregated by home.social.
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... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen
die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande
Rote Karte - jetzt
#CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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...weg frei für eine moderne, autarke Landesverteidigung, ohne Kampfjet-Lobby, demokratisch
#ch #politik #Landesverteidigung #unabhangigkeit #Bundesrat #standerat #Nationalrat #parlament #beschaffungswesen #f35 #lugen #lobbyismus #korruption
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🧡 Liebe Grüße nach #NRW – und gute Nachrichten obendrauf!
https://www1.wdr.de/politik/afd-ablauf-parteiverbotsverfahren-100.html
#NRW hat 6 Stimmen im #Bundesrat – so viele wie nur Bayern, BW und NDS. Damit gehört ihr zu den vier Ländern mit dem größten Gewicht.Insgesamt braucht es 35 von 69 Stimmen, damit der #Bundesrat eine Prüfung beim #Bundesverfassungsgericht beantragen kann. Jede Stimme zählt – eure ganz besonders.
Danke, dass ihr dranbleibt @pruef_nrw! 🥳
#pruef #pruef_be #pruef_nrw #düsseldorf #nrw #wuest -
...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien
Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien
Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien
Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien
Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien
Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
https://www.gruene-gifhorn.de/2026/09/08/demokratie-schuetzen/
#pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus -
Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
https://www.gruene-gifhorn.de/2026/09/08/demokratie-schuetzen/
#pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus -
Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
https://www.gruene-gifhorn.de/2026/09/08/demokratie-schuetzen/
#pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus -
Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
https://www.gruene-gifhorn.de/2026/09/08/demokratie-schuetzen/
#pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus -
Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
https://www.gruene-gifhorn.de/2026/09/08/demokratie-schuetzen/
#pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus -
...nachdem #Amherd und #Süssli gegangen sind, ist es jetzt höchste Zeit für die #F35 zu gehen
#CH #Politik #Lügen #Bundesrat #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...nachdem #Amherd und #Süssli gegangen sind, ist es jetzt höchste Zeit für die #F35 zu gehen
#CH #Politik #Lügen #Bundesrat #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...nachdem #Amherd und #Süssli gegangen sind, ist es jetzt höchste Zeit für die #F35 zu gehen
#CH #Politik #Lügen #Bundesrat #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...nachdem #Amherd und #Süssli gegangen sind, ist es jetzt höchste Zeit für die #F35 zu gehen
#CH #Politik #Lügen #Bundesrat #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...nachdem #Amherd und #Süssli gegangen sind, ist es jetzt höchste Zeit für die #F35 zu gehen
#CH #Politik #Lügen #Bundesrat #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt
das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #F35 #Lüge #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt
das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #F35 #Lüge #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt
das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #F35 #Lüge #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt
das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #F35 #Lüge #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt
das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #F35 #Lüge #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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Ihr Lieben! Lasst uns laut und wirksam werden und was zusammen unternehmen! Kommt am Samstag zur Prüf-Demo. Die gibt es in 15 Landeshauptstädten.
Und wir sind als Band in #Bremen live mit dabei. Guckt ihr hier:
@pruef_hbUm 14:00 Uhr geht es los auf dem Platz vor dem Hauptbahnhof.
Natürlich mit vorher geprüften Instrumenten. Ordnung muss sein. Nicht wahr, @nicosemsrott? -
AfD-Wahlsieg: Demonstration gegen Rechtsextremismus in Hamburg am Samstag
„Werden nicht leise“ Nach AfD-Wahlsieg: Große Demo in Hamburg 07.09.2026 – 19:00 UhrLesedauer: 2 Min. Teilnehmer einer PRüF-Demo…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #AxelBosse #Bundesrat #Demonstration #Germany #hamburg #Kundgebung #Rechtsextremismus #Sachsen-Anhalt #Verfassungsschutz #Wahlsieg
https://www.europesays.com/de/1286925/ -
Wie wäre es, die Mitglieder des @Bundesrat anzuschreiben?
https://www.bundesrat.de/DE/bundesrat/mitglieder/mitglieder-node.html
Vor allen Dingen jene, deren Bundesland den PRÜF-Antrag (noch) nicht unterstützt?#WirSindMehr #PRÜF #PRUEF #Bundesrat #BundesVerfassung #Grundgesetz
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Weil er so schön ist, so gut ins Ohr geht und immer noch so aktuell ist - der Ruthe-Prüf-Rap mal wieder:
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🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭
Bundesrat Rösti streicht Klimagelder zusammen.
Reto Knutti bezeichnet seine Politik als auf "Trump-Kurs"In meinem ganzen Leben habe ich noch nie einen so brutalen, rücksichtslosen, undemokratischen Bundesrat erlebt wie Albert Rösti. Nur seine Partei zählt, nur seine Sichtweise auf die Welt, nur seine Macht.
Unser System passt nicht zu einem machtgierigen Trumpanhänger wie Albert Rösti.
🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭#RöstiMussWeg #Bundesrat #Klimaleugner #Schweiz #SVP #neueWege #gemeinsam
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...#Skynex, geborene #Oerlikon Luftabwehrkanone (Munition dazu wurde vor Jahren von CH verweigert)
👇
https://bsky.app/profile/antongerashchenko.bsky.social/post/3msplpuf7hc2d
wo bleibt unser Wille zur Landesverteidigung?
#VBS verschleudert unsere Steuergelder an überteuerte Waffensysteme aus den #US - #F35 #patriot - welche wir ohne die Einwilligung der #USA im Ernstfall nicht einsetzen können
#CH #Vasallen #Politik #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #Landesverteidigung #armasuisse #Lobbyismus #Korruption
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...#Skynex, geborene #Oerlikon Luftabwehrkanone (Munition dazu wurde vor Jahren von CH verweigert)
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wo bleibt unser Wille zur Landesverteidigung?
#VBS verschleudert unsere Steuergelder an überteuerte Waffensysteme aus den #US - #F35 #patriot - welche wir ohne die Einwilligung der #USA im Ernstfall nicht einsetzen können
#CH #Vasallen #Politik #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #Landesverteidigung #armasuisse #Lobbyismus #Korruption
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...#Skynex, geborene #Oerlikon Luftabwehrkanone (Munition dazu wurde vor Jahren von CH verweigert)
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wo bleibt unser Wille zur Landesverteidigung?
#VBS verschleudert unsere Steuergelder an überteuerte Waffensysteme aus den #US - #F35 #patriot - welche wir ohne die Einwilligung der #USA im Ernstfall nicht einsetzen können
#CH #Vasallen #Politik #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #Landesverteidigung #armasuisse #Lobbyismus #Korruption
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wo bleibt unser Wille zur Landesverteidigung?
#VBS verschleudert unsere Steuergelder an überteuerte Waffensysteme aus den #US - #F35 #patriot - welche wir ohne die Einwilligung der #USA im Ernstfall nicht einsetzen können
#CH #Vasallen #Politik #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #Landesverteidigung #armasuisse #Lobbyismus #Korruption
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Missing Link: Through the legislative machinery with the cheetah trout
We regularly report that laws are debated, amended, passed, or (far too rarely) repealed. But how exactly does that happen?
#Bundesrat #Bundesregierung #Gesetze #Journal #MissingLink #Politik #Recht #news
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Missing Link: Mit der Gepardenforelle durch die Gesetzesmaschinerie
Wir berichten regelmäßig darüber, dass Gesetze beraten, geändert, verabschiedet oder (viel zu selten) gestrichen werden. Doch wie genau passiert das eigentlich?
#Bundesrat #Bundesregierung #Gesetze #Journal #MissingLink #Politik #Recht #news
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#b1007 :BoostOK:
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
vor dem Bundesrat– Neuigkeiten –
Deutsche Wohnen & Co enteignen
+++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++
https://dwenteignen.de/aktuelles/neuigkeiten/protest-gegen-vergesellschaftungsverbot
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
Einladung zur Berichterstattung
Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen
am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr
vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.
Dazu erklärt die Initiative:
“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.
Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.
Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.
#Protest #Kundgebung #Vergesellschaftungsverbot #Bundesrat #Berlin
#Presse #DeutscheWohnenenteignen
#DWenteignen #Miete #Wohnung #Mieter #Initiative #DeutscheWohnen #enteignen
#Vergesellschaftung #Immobilienkonzerne #Volksentscheid #Wohnungsbestände #Vonovia #Adler #Heimstaden #Padovicz #NoPadovicz #Großkonzerne #Gemeineigentum #Bayern #Bundesratsinitiative #Regierung #Wohnraum #Abgeordnete #Gesetz #juristischeExpertise #Verfassung -
RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116707530878710638
#deutschland #suchtmittel #verkehr #cannabis #bundestag #bundesregierung #bundesrat #cdu #csu #spd #gruene #linke
@Bundesregierung
@bundestag
@Bundesrat
@cdu
@spd
@GrueneBundestag
@dielinkeNiemand sollte berauscht Auto fahren, weder mit #Alkohol noch mit anderen #Medikamenten.
#FRAGEN ❓ #ReeferMadness als #Gehirnwäsche❓ für die #Legalisierung von #Mord? WO IST DIE VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT? Rechtfertigt DAS und #Anslinger #Lügen diesen mörderischen rassistischen #Krieg?
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"....unter Einfluss von Cannabis sollen künftig in der amtlichen Unfallstatistik erfasst werden. ..."
Ähhh? Das wird ZUKÜNFTIG? erfasst? Welche Deppen haben die Legalisierung von Cannabis zu verantworten? Sofort feuern wegen Inkompetenz! Ein Suchtmittel, was Cannabis nun mal ist, nicht in der Unfallstatistik zu erfassen, ist Regierungs-versagen! Alkohol wird schließlich auch erfasst! Oder irre ich mich da?
PS: Rauchen ist zwar auch eine Sucht, führt meines Wissens nach aber nicht zu Beeinträchtigungen wie Alkohol, außer bei der Ersten vielleicht.
https://www.zeit.de/mobilitaet/2026-06/cannabis-verkehrsunfaelle-statistik-fahrverbot#cid-81710167
#deutschland #suchtmittel #verkehr #cannabis #bundestag #bundesregierung #bundesrat #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @Bundesrat @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke
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Wirtschaft erleichtert über Stopp der Entlastungsprämie
Die Korrektur einer "gravierenden Fehlentscheidung", eine "erforderliche Notbremsung": Wirtschaftsverbände haben sich erleichtert über das vorläufige Ende der Entlastungsprämie gezeigt. Jetzt brauche es echte Entlastung.
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Kommentar zur Entlastungsprämie: Bundesrat hat den größten Blödsinn verhindert
Der Bundesrat hat die umstrittene Entlastungsprämie gestoppt - und damit den größten Blödsinn verhindert, meint Georg Schwarte. Die geplante Einmalzahlung ist der beste Beweis dafür, dass Panikaktionen keine Lösung sind.
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Bundesrat lehnt Entlastungsprämie ab
Die umstrittene Entlastungsprämie kommt vorerst nicht. Der Bundesrat hat der steuerfreien Zahlung von bis zu 1.000 Euro nicht zugestimmt. Streitpunkt sind die hohen Kosten.