#bundesrat — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundesrat, aggregated by home.social.
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...neben ~50% Subventionsanteil für jedes Landwirtschaftsprodukt sollen wir jetzt auch noch eine halbe Milliarde 'Lösegeld' bezahlen, damit wir Produkte konsumieren können, welche wir wollen
höchste Zeit, die Landwirtschaft radikal umzubauen
#ernahrungsinitiative #ch #politik #landwirtschaft #Bundesrat #Mercosur #ernahrung #lebensmittel #Erpressung
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...neben ~50% Subventionsanteil für jedes Landwirtschaftsprodukt sollen wir jetzt auch noch eine halbe Milliarde 'Lösegeld' bezahlen, damit wir Produkte konsumieren können, welche wir wollen
höchste Zeit, die Landwirtschaft radikal umzubauen
#ernahrungsinitiative #ch #politik #landwirtschaft #Bundesrat #Mercosur #ernahrung #lebensmittel #Erpressung
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...neben ~50% Subventionsanteil für jedes Landwirtschaftsprodukt sollen wir jetzt auch noch eine halbe Milliarde 'Lösegeld' bezahlen, damit wir Produkte konsumieren können, welche wir wollen
höchste Zeit, die Landwirtschaft radikal umzubauen
#ernahrungsinitiative #ch #politik #landwirtschaft #Bundesrat #Mercosur #ernahrung #lebensmittel #Erpressung
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...neben ~50% Subventionsanteil für jedes Landwirtschaftsprodukt sollen wir jetzt auch noch eine halbe Milliarde 'Lösegeld' bezahlen, damit wir Produkte konsumieren können, welche wir wollen
höchste Zeit, die Landwirtschaft radikal umzubauen
#ernahrungsinitiative #ch #politik #landwirtschaft #Bundesrat #Mercosur #ernahrung #lebensmittel #Erpressung
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...neben ~50% Subventionsanteil für jedes Landwirtschaftsprodukt sollen wir jetzt auch noch eine halbe Milliarde 'Lösegeld' bezahlen, damit wir Produkte konsumieren können, welche wir wollen
höchste Zeit, die Landwirtschaft radikal umzubauen
#ernahrungsinitiative #ch #politik #landwirtschaft #Bundesrat #Mercosur #ernahrung #lebensmittel #Erpressung
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Gedanken zum Thema "Bundeszwang"
https://anonsys.net/display/bf69967c-606a-a7bb-bbf4-135775079670
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Danke @KAMA!
Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶
We like to proof it, proof it! 🎺🥁
Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra -
Danke @KAMA!
Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶
We like to proof it, proof it! 🎺🥁
Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra -
Danke @KAMA!
Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶
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Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra -
Danke @KAMA!
Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶
We like to proof it, proof it! 🎺🥁
Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra -
Danke @KAMA!
Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶
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Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra -
Danke an alle aus #Wiesbaden und #Hessen , die gestern auf unserer #Pruefdemo waren. Ihr wart viele, ihr wart großartig, ihr wart bunt und laut. <3
Gemeinsam haben wir deutlich gemacht: Es ist höchste Zeit zum Handeln, es braucht ein #Prüfverfahren gegen die AfD! Jetzt!
Unsere Forderung richtet sich an die hessische Landesregierung: Hessen muss sich im #Bundesrat für ein Prüfverfahren einsetzen, für den Schutz unserer #Demokratie
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Danke an alle aus #Wiesbaden und #Hessen , die gestern auf unserer #Pruefdemo waren. Ihr wart viele, ihr wart großartig, ihr wart bunt und laut. <3
Gemeinsam haben wir deutlich gemacht: Es ist höchste Zeit zum Handeln, es braucht ein #Prüfverfahren gegen die AfD! Jetzt!
Unsere Forderung richtet sich an die hessische Landesregierung: Hessen muss sich im #Bundesrat für ein Prüfverfahren einsetzen, für den Schutz unserer #Demokratie
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Danke an alle aus #Wiesbaden und #Hessen , die gestern auf unserer #Pruefdemo waren. Ihr wart viele, ihr wart großartig, ihr wart bunt und laut. <3
Gemeinsam haben wir deutlich gemacht: Es ist höchste Zeit zum Handeln, es braucht ein #Prüfverfahren gegen die AfD! Jetzt!
Unsere Forderung richtet sich an die hessische Landesregierung: Hessen muss sich im #Bundesrat für ein Prüfverfahren einsetzen, für den Schutz unserer #Demokratie
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Danke an alle aus #Wiesbaden und #Hessen , die gestern auf unserer #Pruefdemo waren. Ihr wart viele, ihr wart großartig, ihr wart bunt und laut. <3
Gemeinsam haben wir deutlich gemacht: Es ist höchste Zeit zum Handeln, es braucht ein #Prüfverfahren gegen die AfD! Jetzt!
Unsere Forderung richtet sich an die hessische Landesregierung: Hessen muss sich im #Bundesrat für ein Prüfverfahren einsetzen, für den Schutz unserer #Demokratie
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Danke an alle aus #Wiesbaden und #Hessen , die gestern auf unserer #Pruefdemo waren. Ihr wart viele, ihr wart großartig, ihr wart bunt und laut. <3
Gemeinsam haben wir deutlich gemacht: Es ist höchste Zeit zum Handeln, es braucht ein #Prüfverfahren gegen die AfD! Jetzt!
Unsere Forderung richtet sich an die hessische Landesregierung: Hessen muss sich im #Bundesrat für ein Prüfverfahren einsetzen, für den Schutz unserer #Demokratie
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After the recent #neonazi election victory in #SaxonyAnhalt, on Sep 12 there were demonstrations against #nazism/#fascism in #Germany again. 20,000 in #Düsseldorf alone.
The #PRÜF movement (@pruef_de) again held protests in multiple cities to pressure the #Bundesrat to start the legal process to check (and if needed, ban) far-right parties by the constitutional court.
Keep up the good fight! ✊
https://www.dw.com/en/germany-news-thousands-protest-against-afd-in-d%C3%BCsseldorf/live-79223427
https://www.tagesschau.de/tagesschau_20_uhr/video-1647958.html
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After the recent #neonazi election victory in #SaxonyAnhalt, on Sep 12 there were demonstrations against #nazism/#fascism in #Germany again. 20,000 in #Düsseldorf alone.
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Keep up the good fight! ✊
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Keep up the good fight! ✊
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After the recent #neonazi election victory in #SaxonyAnhalt, on Sep 12 there were demonstrations against #nazism/#fascism in #Germany again. 20,000 in #Düsseldorf alone.
The #PRÜF movement (@pruef_de) again held protests in multiple cities to pressure the #Bundesrat to start the legal process to check (and if needed, ban) far-right parties by the constitutional court.
Keep up the good fight! ✊
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After the recent #neonazi election victory in #SaxonyAnhalt, on Sep 12 there were demonstrations against #nazism/#fascism in #Germany again. 20,000 in #Düsseldorf alone.
The #PRÜF movement (@pruef_de) again held protests in multiple cities to pressure the #Bundesrat to start the legal process to check (and if needed, ban) far-right parties by the constitutional court.
Keep up the good fight! ✊
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Wenn eine Abstimmung mit 50.1% knappestmöglich angenommen wurde,
und dann kann weder der Kreditrahmen noch der Zeitrahmen eingehalten werden,ist dann das Thema der Abstimmung nicht automatisch hinfällig und muss neu verhandelt werden?
Und wie will der Bundesrat nach Viola Amherd und Albert Rösti seine Glaubwürdigkeit und unser Vertrauen wieder zurückgewinnen?
🤔
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#Schweiz #Bundesrat #RöstiMussWeg #Lüge #Vertrauen #ViolaAmherd #VBS #Demokratie #DemokratieVerteidigen
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Wenn eine Abstimmung mit 50.1% knappestmöglich angenommen wurde,
und dann kann weder der Kreditrahmen noch der Zeitrahmen eingehalten werden,ist dann das Thema der Abstimmung nicht automatisch hinfällig und muss neu verhandelt werden?
Und wie will der Bundesrat nach Viola Amherd und Albert Rösti seine Glaubwürdigkeit und unser Vertrauen wieder zurückgewinnen?
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#Schweiz #Bundesrat #RöstiMussWeg #Lüge #Vertrauen #ViolaAmherd #VBS #Demokratie #DemokratieVerteidigen
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Wenn eine Abstimmung mit 50.1% knappestmöglich angenommen wurde,
und dann kann weder der Kreditrahmen noch der Zeitrahmen eingehalten werden,ist dann das Thema der Abstimmung nicht automatisch hinfällig und muss neu verhandelt werden?
Und wie will der Bundesrat nach Viola Amherd und Albert Rösti seine Glaubwürdigkeit und unser Vertrauen wieder zurückgewinnen?
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#Schweiz #Bundesrat #RöstiMussWeg #Lüge #Vertrauen #ViolaAmherd #VBS #Demokratie #DemokratieVerteidigen
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Wenn eine Abstimmung mit 50.1% knappestmöglich angenommen wurde,
und dann kann weder der Kreditrahmen noch der Zeitrahmen eingehalten werden,ist dann das Thema der Abstimmung nicht automatisch hinfällig und muss neu verhandelt werden?
Und wie will der Bundesrat nach Viola Amherd und Albert Rösti seine Glaubwürdigkeit und unser Vertrauen wieder zurückgewinnen?
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#Schweiz #Bundesrat #RöstiMussWeg #Lüge #Vertrauen #ViolaAmherd #VBS #Demokratie #DemokratieVerteidigen
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Wenn eine Abstimmung mit 50.1% knappestmöglich angenommen wurde,
und dann kann weder der Kreditrahmen noch der Zeitrahmen eingehalten werden,ist dann das Thema der Abstimmung nicht automatisch hinfällig und muss neu verhandelt werden?
Und wie will der Bundesrat nach Viola Amherd und Albert Rösti seine Glaubwürdigkeit und unser Vertrauen wieder zurückgewinnen?
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#Schweiz #Bundesrat #RöstiMussWeg #Lüge #Vertrauen #ViolaAmherd #VBS #Demokratie #DemokratieVerteidigen
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Das ARD Morgenmagazin berichtete gestern.
Innenministerin Behrens: "#Niedersachsen würde sich einem solchen Prüfverfahren mit anschließen, wenn es eine Mehrheit im #Bundesrat dazu gibt."
Unsere #PostAndenLandtag Übergabe ist im Beitrag davor von 00:18 - 00:35 zu sehen:
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Es ist nicht die Aufgabe der Parteien, die #FCKAFD auf ein mögliches Verbot hin zu überprüfen. Das tut bereits sehr erfolgreich der #Verfassungsschutz.
Es ist die verdammte Pflicht von #Bundestag, #Bundesrat oder #Regierung, JETZT
DEN VERBOTSANTRAG BEIM #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ZU STELLEN.
DAS GERICHT PRÜFT DANN DAS VERBOT.SO ist das Verfahren PUNKT.
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Machenschaften der Bronzegesichter - Sabotage einer modernen Landesverteidigung
https://republik.social/@republik_magazin/117252198543969325
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen
die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande
Rote Karte - jetzt
#CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption
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...weg frei für eine moderne, autarke Landesverteidigung, ohne Kampfjet-Lobby, demokratisch
#ch #politik #Landesverteidigung #unabhangigkeit #Bundesrat #standerat #Nationalrat #parlament #beschaffungswesen #f35 #lugen #lobbyismus #korruption
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...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien
Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...nachdem #Amherd und #Süssli gegangen sind, ist es jetzt höchste Zeit für die #F35 zu gehen
#CH #Politik #Lügen #Bundesrat #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt
das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden
#CH #Politik #Bundesrat #VBS #F35 #Lüge #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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https://www.europesays.com/videos/86939/ EINKOMMENSSTEUER: Reform beschlossen! Entlastung für Januar 2027 geplant! #2026 #aktuell #arbeitnehmerpauschbetrag #Bundesrat #Bundestag #deutschland #einkommen #einkommenssteuer #Einkommenssteuerreform #familien #fernsehen #Grundfreibetrag #kinder #Kindergeld #KleineEinkommen #koalition #LarsKlingbeil #MittlereEinkommen #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reform #Steuern #steuerreform #tv #video #welt #WELTNews
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Weil er so schön ist, so gut ins Ohr geht und immer noch so aktuell ist - der Ruthe-Prüf-Rap mal wieder:
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Bundesrat Rösti streicht Klimagelder zusammen.
Reto Knutti bezeichnet seine Politik als auf "Trump-Kurs"In meinem ganzen Leben habe ich noch nie einen so brutalen, rücksichtslosen, undemokratischen Bundesrat erlebt wie Albert Rösti. Nur seine Partei zählt, nur seine Sichtweise auf die Welt, nur seine Macht.
Unser System passt nicht zu einem machtgierigen Trumpanhänger wie Albert Rösti.
🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭#RöstiMussWeg #Bundesrat #Klimaleugner #Schweiz #SVP #neueWege #gemeinsam
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Wort zum Sonntag:
...wehrt Euch gegen die "fossil-ideologischen und zukunftsvernichtenden" Rösti-Machenschaften
#ch #politik #svp #udc #Bundesrat #rosti #innovationsfeindlichkeit #transnationalesfossilsyndikat #klima #verbrechen #dieselrosti
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...Diesel-Rösti, der Bube treibt weiterhin sein Unwesen 🫣
#ch #politik #magistratrosti #rosti #fossilregierung #diesel #Bundesrat #Fossilien #innovationsfeindlichkeit #arschlochigkeit
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...wie vermutet - nicht eine moderne Landesverteidigung steht im Vordergrund, sondern Bücklingspolitik
#CH #Politik #Bundesrat #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Hermes #F35 #patriot #Lobbyismus #Korruption
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#b1007 :BoostOK:
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
vor dem Bundesrat– Neuigkeiten –
Deutsche Wohnen & Co enteignen
+++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++
https://dwenteignen.de/aktuelles/neuigkeiten/protest-gegen-vergesellschaftungsverbot
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
Einladung zur Berichterstattung
Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen
am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr
vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.
Dazu erklärt die Initiative:
“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.
Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.
Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.
#Protest #Kundgebung #Vergesellschaftungsverbot #Bundesrat #Berlin
#Presse #DeutscheWohnenenteignen
#DWenteignen #Miete #Wohnung #Mieter #Initiative #DeutscheWohnen #enteignen
#Vergesellschaftung #Immobilienkonzerne #Volksentscheid #Wohnungsbestände #Vonovia #Adler #Heimstaden #Padovicz #NoPadovicz #Großkonzerne #Gemeineigentum #Bayern #Bundesratsinitiative #Regierung #Wohnraum #Abgeordnete #Gesetz #juristischeExpertise #Verfassung -
...look
https://censor.net/en/news/4011269/ukraine-to-fund-humanoid-robots-for-front-line
moderne Landesverteidigung ist nicht (bemannte) #F35 etc.
...also, während wir Zivildienst leisten, schicken wir unsere Haushaltroboter an die Front 😜
#CH #Politik #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption
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...CH Dummheit wächst und, mit dieser, der 'Mitte- und der Rechtsextremismus', #FDP #MITTE #SVP #UDC #Lega
wir waren einmal Innovations champions - seit die o.g. #AKW, #Diesel und #Benzin Buben ihr Unwesen treiben, liegen wir nur noch an dritter Stelle - Tendenz, akuter Abwärtstrend
zurück in die Vergangenheit
#fdp #mitte #svp #udc #Lega #akw #diesel #Benzin #ch #politik #Nationalrat #standerat #Bundesrat #innovationsfeindlichkeit #Fremdenfeindlichkeit #dummheit #korruption