#bundesrat — Public Fediverse posts

@junior42 @Lancker

Noch 21 Stimmen im #Bundesrat.

https://pruef-demos.de/bundeslaender/

Schreibt Euren Bundesratsmitgliedern im Landtag. Nicht nachlassen!

https://www.bundesrat.de/DE/bundesrat/mitglieder/mitglieder-node.html

(Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg und Berlin stimmen schon dafür)

Wieder #Hannover*:
Auch die Buchhandlung

das fenster zum buch
Buchholzer Str. 4
30629 Hannover
https://fensterzumbuch.info/

hat einen #PostAnDenLandtag Aktionspostkasten aufgestellt. Wir sagen danke!! 💓

#dasFensterZumBuch
#pruef
#Bundesrat #Niedersachsen

(* wir versprechen, dass es hier ab nächster Woche auch niedersächsische Orte mit anderen Anfangsbuchstaben als H geben wird 😄)

Weil er so schön ist, so gut ins Ohr geht und immer noch so aktuell ist - der Ruthe-Prüf-Rap mal wieder:

https://youtube.com/shorts/z31HzXqV2Nk?si=d91rddiGLLy4X9f2

#WirHabenEineForderung: #PRÜF
#Bundesrat
#Ruthe

Die "Schweiz Südamerika's" ist uns weit voraus - hat nicht einen Öllobbyisten 🤡 als 'Energieminister' sondern einen Wissenschaftler 🤗

https://www.volts.wtf/p/he-helped-uruguay-decarbonize-can

#ch #politik #Bundesrat #rosti #dieselrosti #energie #erneuerbare #Fotovoltaik #dummheit #ignoranz

...in der "verschärfte Bedrohungslage" geben die Ukrainer ihr Leben seit 4-1/2 Jahren auch für uns - die 970 Millionen + die "patriots" sollten wir zu ihrer dringenden Unterstützung gleich dorthin schicken

https://www.srf.ch/news/schweiz/verschaerfte-bedrohungslage-bundesrat-will-970-mio-franken-mehr-fuer-die-luftverteidigung

#CH #Ukraine #Politik #Landesverteidigung #Bundesrat #Parlament #Armee #armasuisse #putinisamonster

Der #Bundesrat zeigt einmal mehr, dass er keinen Respekt vor dem #Stimmvolk hat, indem der Entscheid für die #Individualbesteuerung erst 2032 umgesetzt wird.

Selbst wenn in einigen Kantonen eine Volksabstimmung nötig wird, sind 6 Jahre viel zu lange, um das umzusetzen, was wir an der Urne beschlossen haben.

Ein Jahr für den kantonalen politischen Prozess plus ein Jahr für Feinheiten der technischen Umsetzung müssen reichen!

https://www.srf.ch/news/schweiz/einfuehrung-erst-spaeter-individualbesteuerung-tritt-erst-2032-in-kraft

...Nachrichten aus Dieselrösti's Feindeslager

https://hardware.slashdot.org/story/26/08/18/0728240/solar-power-and-batteries-have-been-keeping-europes-grid-stable

#CH #Energie #Politik #Bundesrat #Röst #gohome

🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭
Bundesrat Rösti streicht Klimagelder zusammen.
Reto Knutti bezeichnet seine Politik als auf "Trump-Kurs"

In meinem ganzen Leben habe ich noch nie einen so brutalen, rücksichtslosen, undemokratischen Bundesrat erlebt wie Albert Rösti. Nur seine Partei zählt, nur seine Sichtweise auf die Welt, nur seine Macht.
Unser System passt nicht zu einem machtgierigen Trumpanhänger wie Albert Rösti.
🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭

#RöstiMussWeg #Bundesrat #Klimaleugner #Schweiz #SVP #neueWege #gemeinsam

... zu dir nach Bern raus kommen. Nach Bern raus - to bern out!
bevor auch die Euter der Kühe austrocknen wie eine verschrumpelte Zitrone.. .

@albert.roesti , cut by @corinnesutter und @ronja.32 @laurin._basler

https://www.instagram.com/reel/Db5VI5osyJA

3/3

#AlbertRösti #Bundesrat #Politik #Hitzewelle #Klimakrise #Fricktal #Schweiz

...trotz Dieselrösti keine Stromlücke 😜

https://www.srf.ch/news/schweiz/hitze-und-stromversorgung-keine-stromluecke-in-der-schweiz-dank-solarenergie

#CH #erneuerbare #Energie #Politik #Bundesrat #AlbertRösti #Rösti #UDC #SVP #Putinfreunde

...#Skynex, geborene #Oerlikon Luftabwehrkanone (Munition dazu wurde vor Jahren von CH verweigert)

👇

https://bsky.app/profile/antongerashchenko.bsky.social/post/3msplpuf7hc2d

wo bleibt unser Wille zur Landesverteidigung?

#VBS verschleudert unsere Steuergelder an überteuerte Waffensysteme aus den #US - #F35 #patriot - welche wir ohne die Einwilligung der #USA im Ernstfall nicht einsetzen können

#CH #Vasallen #Politik #Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #Landesverteidigung #armasuisse #Lobbyismus #Korruption

Wort zum Sonntag:

...wehrt Euch gegen die "fossil-ideologischen und zukunftsvernichtenden" Rösti-Machenschaften

#ch #politik #svp #udc #Bundesrat #rosti #innovationsfeindlichkeit #transnationalesfossilsyndikat #klima #verbrechen #dieselrosti

NEIN lieber #Bundesrat #Jans, an den Toten in #Ceuta ist nicht #Desinformation schuld, sondern die unmenschliche Unrechtspolitik der #EU und der #Schweiz gegen geflüchtete Menschen. #RefugeesWelcome

Schuld ist der #Rassismus, den Parteien bis in die bürgerliche Mitte und sogar einige Sozialdemokraten befeuern.

Je mehr Regierungsmitglieder wie #Jans und Medien wie #SRF die gewaltsame Abwehr von geflüchteten Menschen normalisieren, umso schlimmer wird der Rassismus.

https://www.srf.ch/news/schweiz/justizminister-im-interview-bundesrat-beat-jans-zu-ceuta-so-etwas-darf-nie-mehr-passieren

Gut, dass zahlreiche Juristen sich hier mit klaren Worten und Forderungen zum #AfD Verbot (bzw. der Verbotsprüfung) zu Wort melden.

Umd niemand müsste auf die #Bundesregierung warten: laut Grundgesetz könnten auch die #Bundesländer über den #Bundesrat das Verfahren einleiten!

Offener Brief an Regierung und...

...Diesel-Rösti, der Bube treibt weiterhin sein Unwesen 🫣

https://www.watson.ch/schweiz/gesellschaft-politik/416913083-sonntagsnews-roesti-streicht-klima-beitraege-fuer-waelder

#ch #politik #magistratrosti #rosti #fossilregierung #diesel #Bundesrat #Fossilien #innovationsfeindlichkeit #arschlochigkeit

Eine verantwortungsvolle #Regierung schützt Freiheit nicht durch technischen Stillstand. Sie verbindet moderne #Gefahrenabwehr mit #Datenschutz, Kontrolle und #Grundrechten. #Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit gehören zusammen.

#Bundestag #Bundesrat #BMI #BMJ #Deutschland

Der #Bundesrat und die #Bundesländer müssen moderne Sicherheitsgesetze ebenfalls unterstützen. Kriminalität, Extremismus und Terrorismus machen nicht an Landesgrenzen oder unterschiedlichen Zuständigkeiten halt.

#Föderalismus #Sicherheitspolitik #Bund

Missing Link: Through the legislative machinery with the cheetah trout

We regularly report that laws are debated, amended, passed, or (far too rarely) repealed. But how exactly does that happen?

https://www.heise.de/en/background/Missing-Link-Through-the-legislative-machinery-with-the-cheetah-trout-11377927.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bundesrat #Bundesregierung #Gesetze #Journal #MissingLink #Politik #Recht #news

Missing Link: Mit der Gepardenforelle durch die Gesetzesmaschinerie

Wir berichten regelmäßig darüber, dass Gesetze beraten, geändert, verabschiedet oder (viel zu selten) gestrichen werden. Doch wie genau passiert das eigentlich?

https://www.heise.de/hintergrund/Missing-Link-Mit-der-Gepardenforelle-durch-die-Gesetzesmaschinerie-11377521.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bundesrat #Bundesregierung #Gesetze #Journal #MissingLink #Politik #Recht #news

Wenn Katzen so etwas PRÜFen können, kann unser Bundesverfassungsgericht auch die Rechtsextremen überprüfen!

Am 08.08. um 14:00 Uhr PRÜFen wir Kekse auf unserem Picknick auf dem Oberen Schlossgarten in Stuttgart.

In anderen Landeshauptstädten wird auch viel Werbung für die PRÜFung gemacht

https://pruef-demos.de/

https://innn.it/pruef-bw

#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #BundesRat #Caturday #CatsOfMastodon #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam

Am 08.08. werden vielleicht auch ein paar Menschen hinter den Fenstern stehen und uns beim Picknicken um 14:00 auf dem Oberen Schlossgarten zusehen.

Wir werden übrigens dieses mal Kekse PRÜFen.

Hey @Bundesrat Man kann übrigens auch die Prüfung von Rechtsextremen beantragen!

https://pruef-demos.de/

https://innn.it/pruef-bw

#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #FensterFreitag #Magdeburg #GemeinsamStattEinsam #Stuttgart #Dresden #Potsdam #BundesRat

Bayern startet Bundesratsinitiative für Fernverkehr in der Fläche

#Bayern #Bundesnetzagentur #Bundesrat #ChristianBernreiter #Fernverkehr #Wettbewerb

https://bahnblogstelle.com/258840/bayern-startet-bundesratsinitiative-fuer-fernverkehr-in-der-flaeche/

@ulrichkelber
Nachdem die bisherige rechte Hand des #Kanzlers jetzt die Fraktion leitet, ist das wohl Wunschdenken. Ohne die #cdu passiert da wenig, die ist gleichgeschaltet, und scheut, wie man an #Reiche und #Linnemann sieht, vor nichts zurück. Auf die #spd brauchen wir auch nicht zu warten. Bleibt der #Bundesrat und der #bundespraesident #Steinmeier

RE: https://social.bund.de/@Bundesregierung/116951001371633619

Was für ein Sarkasmus von der @Bundesregierung.
Hier an die Menschen erinnern, die sich dem Faschismus unter Einsatz ihres eigenen Lebens entgegenstellten.
Aber selber heute nicht die demokratischen Mittel nutzen um den aktuell aufkeimenden Faschismus zu bekämpfen. Ihm gar durch Untätigkeit und Übernahme seiner Themen Vorschub leisten.

Noch mehr kann man die Opfer des Faschismus nicht verhöhnen.
Die #Bundesregierung, der #Bundestag und der #Bundesrat sind mit schuldig, wenn der Faschismus wieder an die Macht kommt. Denn diese drei Institutionen können einen Prüfauftrag für die AfD beim Bundesverfassungsgericht stellen.

...unser #chumptrump Vertreter im Bundeshaus? - Die 'Republik' schaut ihm auf die Finger

https://www.republik.ch/2026/07/20/wie-roesti-und-co-die-srg-in-die-enge-treiben

#CH #Medien #srf #rsi #rts #Politik #Bundesrat #Rösti

Abstimmungspanne im Bundestag bei Polizeigesetz

Kurz vor der Sommerpause des Bundestages unterlief den Parlamentariern bei der Verabschiedung des Bundespolizeigesetzes ein entscheidender Fehler.

https://www.heise.de/news/Abstimmungspanne-im-Bundestag-bei-Polizeigesetz-11370062.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bundesrat #Bundestag #IT #Politik #Polizei #Recht #news

andere Abhilfe im Fall der AFD....prüft endlich auf Verfassungfeindlichkeit.
prüft...prüft...prüft...prüft endlich

#Bundesregierung #Bundestag #Bundesrat #Bundesverfassungsgericht

#Prüf