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#bundesrat — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundesrat, aggregated by home.social.

  1. Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?

    1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
    2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
    3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
    4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.

    Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org

    🔗 correctiv.org/themen/afd-verbo

    #pruef #pruef_be #berlin #demokratie #bildetbanden #gg

  2. Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?

    1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
    2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
    3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
    4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.

    Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org

    🔗 correctiv.org/themen/afd-verbo

    #pruef #pruef_be #berlin #demokratie #bildetbanden #gg

  3. Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?

    1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
    2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
    3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
    4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.

    Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org

    🔗 correctiv.org/themen/afd-verbo

    #pruef #pruef_be #berlin #demokratie #bildetbanden #gg

  4. Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?

    1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
    2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
    3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
    4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.

    Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org

    🔗 correctiv.org/themen/afd-verbo

    #pruef #pruef_be #berlin #demokratie #bildetbanden #gg

  5. Wie läuft ein Prüfverfahren beim #BVerfG ab?

    1️⃣ Antrag: nur #Bundestag, #Bundesrat oder #Bundesregierung – nie das Gericht selbst.
    2️⃣ Vorverfahren: Karlsruhe prüft die Zulässigkeit.
    3️⃣ Hauptverfahren: inhaltliche Prüfung, kann Jahre dauern.
    4️⃣ Urteil: Verbot, Finanzierungsausschluss oder Abweisung.

    Kein Schnellschuss, ein sorgfältiges Verfahren – genau das fordern wir. Mehr dazu bei @correctiv_org

    🔗 correctiv.org/themen/afd-verbo

    #pruef #pruef_be #berlin #demokratie #bildetbanden #gg

  6. ... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen

    die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande

    Rote Karte - jetzt

    srf.ch/news/schweiz/aufsichtsb

    #CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption

  7. ... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen

    die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande

    Rote Karte - jetzt

    srf.ch/news/schweiz/aufsichtsb

    #CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption

  8. ... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen

    die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande

    Rote Karte - jetzt

    srf.ch/news/schweiz/aufsichtsb

    #CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption

  9. ... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen

    die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande

    Rote Karte - jetzt

    srf.ch/news/schweiz/aufsichtsb

    #CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption

  10. ... die Buben der F-35 Lobby des elitären Vereins der Luftwaffe hat alles getan, um zu ihrem (für eine moderne Landesverteidigung unnützen) Rolls Royce zu kommen

    die 50.1% pro F-35 kamen nur dank der Preisgarantie zustande

    Rote Karte - jetzt

    srf.ch/news/schweiz/aufsichtsb

    #CH #Politik #Parlament #Bundesrat #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lügen #Lobbyismus #Korruption

  11. 🧡 Liebe Grüße nach #NRW – und gute Nachrichten obendrauf!

    www1.wdr.de/politik/afd-ablauf

    #NRW hat 6 Stimmen im #Bundesrat – so viele wie nur Bayern, BW und NDS. Damit gehört ihr zu den vier Ländern mit dem größten Gewicht.

    Insgesamt braucht es 35 von 69 Stimmen, damit der #Bundesrat eine Prüfung beim #Bundesverfassungsgericht beantragen kann. Jede Stimme zählt – eure ganz besonders.

    Danke, dass ihr dranbleibt @pruef_nrw! 🥳

    #pruef #pruef_be #pruef_nrw #düsseldorf #nrw #wuest

  12. 🧡 Liebe Grüße nach #NRW – und gute Nachrichten obendrauf!

    www1.wdr.de/politik/afd-ablauf

    #NRW hat 6 Stimmen im #Bundesrat – so viele wie nur Bayern, BW und NDS. Damit gehört ihr zu den vier Ländern mit dem größten Gewicht.

    Insgesamt braucht es 35 von 69 Stimmen, damit der #Bundesrat eine Prüfung beim #Bundesverfassungsgericht beantragen kann. Jede Stimme zählt – eure ganz besonders.

    Danke, dass ihr dranbleibt @pruef_nrw! 🥳

    #pruef #pruef_be #pruef_nrw #düsseldorf #nrw #wuest

  13. 🧡 Liebe Grüße nach #NRW – und gute Nachrichten obendrauf!

    www1.wdr.de/politik/afd-ablauf

    #NRW hat 6 Stimmen im #Bundesrat – so viele wie nur Bayern, BW und NDS. Damit gehört ihr zu den vier Ländern mit dem größten Gewicht.

    Insgesamt braucht es 35 von 69 Stimmen, damit der #Bundesrat eine Prüfung beim #Bundesverfassungsgericht beantragen kann. Jede Stimme zählt – eure ganz besonders.

    Danke, dass ihr dranbleibt @pruef_nrw! 🥳

    #pruef #pruef_be #pruef_nrw #düsseldorf #nrw #wuest

  14. 🧡 Liebe Grüße nach #NRW – und gute Nachrichten obendrauf!

    www1.wdr.de/politik/afd-ablauf

    #NRW hat 6 Stimmen im #Bundesrat – so viele wie nur Bayern, BW und NDS. Damit gehört ihr zu den vier Ländern mit dem größten Gewicht.

    Insgesamt braucht es 35 von 69 Stimmen, damit der #Bundesrat eine Prüfung beim #Bundesverfassungsgericht beantragen kann. Jede Stimme zählt – eure ganz besonders.

    Danke, dass ihr dranbleibt @pruef_nrw! 🥳

    #pruef #pruef_be #pruef_nrw #düsseldorf #nrw #wuest

  15. 🧡 Liebe Grüße nach #NRW – und gute Nachrichten obendrauf!

    www1.wdr.de/politik/afd-ablauf

    #NRW hat 6 Stimmen im #Bundesrat – so viele wie nur Bayern, BW und NDS. Damit gehört ihr zu den vier Ländern mit dem größten Gewicht.

    Insgesamt braucht es 35 von 69 Stimmen, damit der #Bundesrat eine Prüfung beim #Bundesverfassungsgericht beantragen kann. Jede Stimme zählt – eure ganz besonders.

    Danke, dass ihr dranbleibt @pruef_nrw! 🥳

    #pruef #pruef_be #pruef_nrw #düsseldorf #nrw #wuest

  16. ...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien

    Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen

    #CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption

  17. ...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt

    das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden

    srf.ch/news/schweiz/kampfjet-v.

    #CH #Politik #Bundesrat #VBS #F35 #Lüge #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption

  18. 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭
    Bundesrat Rösti streicht Klimagelder zusammen.
    Reto Knutti bezeichnet seine Politik als auf "Trump-Kurs"

    In meinem ganzen Leben habe ich noch nie einen so brutalen, rücksichtslosen, undemokratischen Bundesrat erlebt wie Albert Rösti. Nur seine Partei zählt, nur seine Sichtweise auf die Welt, nur seine Macht.
    Unser System passt nicht zu einem machtgierigen Trumpanhänger wie Albert Rösti.
    🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭

    #RöstiMussWeg #Bundesrat #Klimaleugner #Schweiz #SVP #neueWege #gemeinsam

  19. #b1007 :BoostOK:

    Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
    vor dem Bundesrat

    – Neuigkeiten –

    Deutsche Wohnen & Co enteignen

    +++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++

    dwenteignen.de/aktuelles/neuig

    Protest gegen Vergesellschaftungsverbot

    Einladung zur Berichterstattung

    Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen

    am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr

    vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.

    Dazu erklärt die Initiative:

    “Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.

    Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.

    Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.

    #Protest #Kundgebung #Vergesellschaftungsverbot #Bundesrat #Berlin
    #Presse #DeutscheWohnenenteignen
    #DWenteignen #Miete #Wohnung #Mieter #Initiative #DeutscheWohnen #enteignen
    #Vergesellschaftung #Immobilienkonzerne #Volksentscheid #Wohnungsbestände #Vonovia #Adler #Heimstaden #Padovicz #NoPadovicz #Großkonzerne #Gemeineigentum #Bayern #Bundesratsinitiative #Regierung #Wohnraum #Abgeordnete #Gesetz #juristischeExpertise #Verfassung

  20. @adipoeserPursch

    #CHpol #GuyParmelin

    (1/n)

    @SilviaMarton
    @mina
    @si_irini

    "Die #Schweiz existiert seit 1848 als moderner #Bundesstaat. Wer seine Vorfahren nicht auf 800 Jahre hinaus in der Zentralschweiz nachweisen kann, hat mit 1291 schlicht nichts am Hut."

    ciclista.social/@bikejourno/11

    - >Es lief mir ja fern, mich in Innenpolitik einzumischen--Vielleicht mal blöd gefragt: aber wenn jemand seit 2015 rechtmäßig gewälter #Bundesrat..

  21. 🏥 Die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen stehen unter massiven finanziellem Druck. Der Bundesrat hat heute auf Initiative Baden-Württembergs einstimmig die Bundesregierung aufgefordert hier tätig zu werden: Versicherungsfremde Leistungen sollten künftig vollständig aus Bundessteuermitteln finanziert werden - und nicht über steigende Beiträge für Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner sowie Unternehmen!

    Die Forderungen an die Bundesregierung:
    ❗ Beiträge für Bürgergeldbeziehende kostendeckend finanzieren
    ❗ Kosten versicherungsfremder Leistungen in der Pflege übernehmen

    ➡️ t1p.de/ixqwy

    #Gesundheit #Pflege #Sozialversicherung #Bundesrat #BadenWürttemberg #Solidarität #PflegendeAngehörige #Krankenversicherung #Sozialstaat #ManneLucha

  22. Bundesrat billigt Rentenpaket, Wehrdienst und Steuerentlastungen

    Endspurt im Bundesrat: In der letzten Sitzung des Jahres wurden noch zahlreiche Gesetze verabschiedet. Dazu gehören das Rentenpaket, Entlastungen für die Gastronomie und Pendler sowie das neue Wehrdienstgesetz. Ein Überblick.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundesrat #Rentenpaket #Wehrdienst #Pendlerpauschale

  23. 🧑‍🤝‍🧑 Die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen stehen unter massiven finanziellem Druck. Baden-Württemberg bringt deshalb eine Bundesratsinitiative ein: Versicherungsfremde Leistungen müssen vollständig aus Steuermitteln finanziert werden – nicht über steigende Beiträge für Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner sowie Unternehmen. 💪

    Fakt ist:
    👉 Die Bundeszuschüsse decken nur rund 40 % der Gesundheitskosten von Bürgergeldbeziehenden.
    👉 Jährlich fehlen so etwa 10 Milliarden Euro im System.
    👉 Die Folge: steigende Zusatzbeiträge und Belastungen für die Solidargemeinschaft.
    👉 Auch in der Pflegeversicherung werden staatliche Aufgaben – wie Rentenbeiträge für pflegende Angehörige – bislang nicht ausreichend ausgeglichen.

    Unsere Forderung:
    💪 Kostendeckende Finanzierung der Beiträge für Bürgergeldbeziehende
    💪 Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen in der Pflege

    ➡️ t1p.de/f0s2f

    #Gesundheit #Pflege #Sozialversicherung #Bundesrat #BadenWürttemberg #Solidarität #PflegendeAngehörige #Krankenversicherung #Sozialstaat #ManneLucha

  24. Investitionsbooster - Bundesrat stimmt Milliarden-Entlastungen für Unternehmen zu

    Der Bundesrat hat dem "Investitionsbooster" der schwarz-roten Koalition zugestimmt. Die Länder werden vom Bund zur Hälfte für Mindereinnahmen entlastet.#Investitionsbooster #Wirtschaft #Steuern #Entlastungen #Unternehmen #GroßeKoalition #Bundesrat #Kommunen #Ministerpräsidenten #Ausgleich
    Investitionsbooster: Bundesrat entlastet Unternehmen

  25. […]

    3. #SchleswigHolstein möge sich mit einer Initiative im #Bundesrat dafür einsetzen, dass sog. #Schulstraßen als eigener Rechtsbegriff in die #Straßenverkehrsordnung aufgenommen und möglicherweise noch bestehende rechtliche Hürden beseitigt werden.

    […]

  26. 🍂🍁 Der @Landtag_BW begrüßt die Direktorinnen und Direktoren der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates ganz herzlich zur Herbstkonferenz in Stuttgart und Ludwigsburg!

    💐 Vielen Dank an @BayerischerLandtag
    #AGHBerlin
    #Bundesrat
    @bundestag
    #LandtagBrandenburg
    @HBBuergerschaft @BuergerschaftHH
    @HessischerLandtag
    #LandtagMV
    @LT_Nds
    #LandtagNRW
    @ltrlp
    #LandtagdesSaarlandes
    #SächsischerLandtag
    #LandtagSA
    #LandtagSH @thueringerlandtag

    /Team LandtagBW

  27. 🍂🍁 Der @Landtag_BW begrüßt die Direktorinnen und Direktoren der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates ganz herzlich zur Herbstkonferenz in Stuttgart und Ludwigsburg!

    💐 Vielen Dank an @BayerischerLandtag
    #AGHBerlin
    #Bundesrat
    @bundestag
    #LandtagBrandenburg
    @HBBuergerschaft @BuergerschaftHH
    @HessischerLandtag
    #LandtagMV
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    #LandtagSH @thueringerlandtag

    /Team LandtagBW

  28. 🍂🍁 Der @Landtag_BW begrüßt die Direktorinnen und Direktoren der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates ganz herzlich zur Herbstkonferenz in Stuttgart und Ludwigsburg!

    💐 Vielen Dank an @BayerischerLandtag
    #AGHBerlin
    #Bundesrat
    @bundestag
    #LandtagBrandenburg
    @HBBuergerschaft @BuergerschaftHH
    @HessischerLandtag
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    #LandtagdesSaarlandes
    #SächsischerLandtag
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    #LandtagSH @thueringerlandtag

    /Team LandtagBW

  29. 🍂🍁 Der @Landtag_BW begrüßt die Direktorinnen und Direktoren der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates ganz herzlich zur Herbstkonferenz in Stuttgart und Ludwigsburg!

    💐 Vielen Dank an @BayerischerLandtag
    #AGHBerlin
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    @HessischerLandtag
    #LandtagMV
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    #LandtagdesSaarlandes
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    /Team LandtagBW

  30. 🍂🍁 Der @Landtag_BW begrüßt die Direktorinnen und Direktoren der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates ganz herzlich zur Herbstkonferenz in Stuttgart und Ludwigsburg!

    💐 Vielen Dank an @BayerischerLandtag
    #AGHBerlin
    #Bundesrat
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    #LandtagBrandenburg
    @HBBuergerschaft @BuergerschaftHH
    @HessischerLandtag
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