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#rassismus — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #rassismus, aggregated by home.social.

  1. :vz206: Brandenburgs Polizei stellt Plakat gegen Höcke sicher und dringt dazu in Geschäftsstelle der Linken ein :vz206:

    Wie die LINKE berichtet, sei letzten Freitag die Polizei in Fürstenwalde in die Geschäftsstelle eingedrungen und habe ein Plakat, auf welchem Höcke als Nazi bezeichnet werde, sichergestellt.

    Tatvorwurf: Beidigung sowie Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.

    Die Brandenburger Polizei scheint zu wissen, wo der Feind im Land steht! Wer es wagt sich kritisch über AfD und Höcke zu äußern, bekommt umgehend Besuch der Polizei.

    Die Linke spricht von einem klarem Versuch der Einschüchterung seitens der Polizei!

    Widerstand gegen Faschismus wird zunehmend kriminalisiert.

    dielinke-brandenburg.de/2026/0

    #furstenwalde #brandenburg #cottbus #afd #hoecke #hocke #höcke #nazi #faschismus #deutschland #BerlinBrandenburg #berlin #innenpolitik #polizei #polizeiproblem #meinung #meinungsfreiheit #einschüchterung #wahlkampf #antifa #Antifaschismus #rassismus #aufstehengegenrassismus
    @luna_le
    @dielinke

  2. Sachsen-Anhalt: Auto rast auf Jugendliche zu, "weil das unser Land ist"
    t-online.de/nachrichten/panora

    'Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr, der Trunkenheit im Verkehr, des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und der Bedrohung.'

    Vielleicht bräuchten wir neben einem AfD-Verbot auch endlich mal den Straftatbestand Hassverbrechen. 🙄😡

    #fckafd #Rassismus #niewieder #afdverbot

  3. In NRW soll ein zweiter unmenschlicher Abschiebeknast entstehen. Sie sind so widerlich! #CDU #Grüne

    ‚In #Mönchengladbach in Nordrhein-Westfalen soll ein neues Abschiebegefängnis für abgelehnte Asylbewerber:innen gebaut werden. Dieses würde ganze 313 Millionen Euro kosten. Seine Errichtung wird vom Land NRW mit dem Anschlag in Solingen 2024 begründet und reiht sich in ein immer härteres Vorgehen der Bundesrepublik gegen Migrant:innen und Geflüchtete ein….‘

    Ein Kommentar:
    perspektive-online.net/2026/09

    #Rassismus #Abschiebung #Knast #Abschiebehaft #Migration #Refugees #Prüf #PrüfNRW

  4. In NRW soll ein zweiter unmenschlicher Abschiebeknast entstehen. Sie sind so widerlich! #CDU #Grüne

    ‚In #Mönchengladbach in Nordrhein-Westfalen soll ein neues Abschiebegefängnis für abgelehnte Asylbewerber:innen gebaut werden. Dieses würde ganze 313 Millionen Euro kosten. Seine Errichtung wird vom Land NRW mit dem Anschlag in Solingen 2024 begründet und reiht sich in ein immer härteres Vorgehen der Bundesrepublik gegen Migrant:innen und Geflüchtete ein….‘

    Ein Kommentar:
    perspektive-online.net/2026/09

    #Rassismus #Abschiebung #Knast #Abschiebehaft #Migration #Refugees #Prüf #PrüfNRW

  5. In NRW soll ein zweiter unmenschlicher Abschiebeknast entstehen. Sie sind so widerlich! #CDU #Grüne

    ‚In #Mönchengladbach in Nordrhein-Westfalen soll ein neues Abschiebegefängnis für abgelehnte Asylbewerber:innen gebaut werden. Dieses würde ganze 313 Millionen Euro kosten. Seine Errichtung wird vom Land NRW mit dem Anschlag in Solingen 2024 begründet und reiht sich in ein immer härteres Vorgehen der Bundesrepublik gegen Migrant:innen und Geflüchtete ein….‘

    Ein Kommentar:
    perspektive-online.net/2026/09

    #Rassismus #Abschiebung #Knast #Abschiebehaft #Migration #Refugees #Prüf #PrüfNRW

  6. In NRW soll ein zweiter unmenschlicher Abschiebeknast entstehen. Sie sind so widerlich! #CDU #Grüne

    ‚In #Mönchengladbach in Nordrhein-Westfalen soll ein neues Abschiebegefängnis für abgelehnte Asylbewerber:innen gebaut werden. Dieses würde ganze 313 Millionen Euro kosten. Seine Errichtung wird vom Land NRW mit dem Anschlag in Solingen 2024 begründet und reiht sich in ein immer härteres Vorgehen der Bundesrepublik gegen Migrant:innen und Geflüchtete ein….‘

    Ein Kommentar:
    perspektive-online.net/2026/09

    #Rassismus #Abschiebung #Knast #Abschiebehaft #Migration #Refugees #Prüf #PrüfNRW

  7. In NRW soll ein zweiter unmenschlicher Abschiebeknast entstehen. Sie sind so widerlich! #CDU #Grüne

    ‚In #Mönchengladbach in Nordrhein-Westfalen soll ein neues Abschiebegefängnis für abgelehnte Asylbewerber:innen gebaut werden. Dieses würde ganze 313 Millionen Euro kosten. Seine Errichtung wird vom Land NRW mit dem Anschlag in Solingen 2024 begründet und reiht sich in ein immer härteres Vorgehen der Bundesrepublik gegen Migrant:innen und Geflüchtete ein….‘

    Ein Kommentar:
    perspektive-online.net/2026/09

    #Rassismus #Abschiebung #Knast #Abschiebehaft #Migration #Refugees #Prüf #PrüfNRW

  8. ‼️ Das ist Rassismus‼️
    Ihr ALLE* toleriert diesen Rassimus.

    – Die Linke, bleibt stabil & zeigt Klare Kante.
    Ohne die Linke wäre diese rassistische Rede unkommentiert geblieben.

    *Grüne, SPD, CDU, CSU

    #kokturk #dielinke #AntiRassismus #Rassismus #bundestag #fckafd #bundnis90diegrunen #diegrunen #spd #cdu #csu

  9. RE: mastodon.social/@idk_ev/117264

    Sehr gute Rede. Endlich mal auch ein bisschen die materielle Dimension. #noAfD kommt aus der #CDU #CSU und radikalisiert nur das was die immer schon fordern.
    #Rassismus #Faschismus #Noeliberalismus #Kapitalismus

  10. "Mit einem neuen Kompetenzzentrum will die Bundesagentur für Arbeit effizienter „organisierten Leistungsmissbrauch“ aufdecken. Fachleute zweifeln, ob das Problem existiert, und befürchten: Insbesondere rassistisch diskriminierte Menschen könnten so ins Visier geraten und nicht die Leistungen bekommen, die ihnen zustehen."

    netzpolitik.org/2026/misstraue

    #armut #grundsicherung #rassismus

  11. @TheDeckie und ich haben uns ein wenig engagiert, um dieses Shirt an den Start zu bekommen.

    supergeek.de/de/designer/spiel

    Das ist das offizielle Logo von #SpielDesJahres und natürlich ist dieser Shop Link non-profit.

    spiel-des-jahres.de/spielend-f

    Fakt ist: Es wird euch hervorragend auf der #spiel2026 , aber auch auf jedem Brettspielabend stehen 💪

    Pic, or it didn't happen! 😛

    #brettspiele #boardgames #SpielendFürToleranz #rassismus #toleranz

  12. @TheDeckie und ich haben uns ein wenig engagiert, um dieses Shirt an den Start zu bekommen.

    supergeek.de/de/designer/spiel

    Das ist das offizielle Logo von #SpielDesJahres und natürlich ist dieser Shop Link non-profit.

    spiel-des-jahres.de/spielend-f

    Fakt ist: Es wird euch hervorragend auf der #spiel2026 , aber auch auf jedem Brettspielabend stehen 💪

    Pic, or it didn't happen! 😛

    #brettspiele #boardgames #SpielendFürToleranz #rassismus #toleranz

  13. @TheDeckie und ich haben uns ein wenig engagiert, um dieses Shirt an den Start zu bekommen.

    supergeek.de/de/designer/spiel

    Das ist das offizielle Logo von #SpielDesJahres und natürlich ist dieser Shop Link non-profit.

    spiel-des-jahres.de/spielend-f

    Fakt ist: Es wird euch hervorragend auf der #spiel2026 , aber auch auf jedem Brettspielabend stehen 💪

    Pic, or it didn't happen! 😛

    #brettspiele #boardgames #SpielendFürToleranz #rassismus #toleranz

  14. Ich fasse die Wahlergebnisse mal zusammen:

    Ausländer und Windkraftwerke machen mehr Angst als die aktuell laufende Klimakatastrophe.

    *Stirn->Tisch*

    #rant #wahl #wka #klimakatastrophe #rassismus

  15. Die Verbindung:

    Letztes Jahr sprach Merz’ über seine Vorstellung eines Stadtbildes.

    Heute thematisiert die Spitze der AfD in Sachsen-Anhalt bewaffnete Beamte für Deportationen.

    Dazu diese Karikatur des geschätzten Zeichners @p_calleri im Oktober 2025, unmittelbar nach Merz‘ Aussage zum Stadtbild:
    paolo-calleri.de/paolo-calleri

    #Rassismus #Flüchtlinge und #Stadtbild zeigen immer: #Menschenfeindlichkeit

  16. Die Verbindung:

    Letztes Jahr sprach Merz’ über seine Vorstellung eines Stadtbildes.

    Heute thematisiert die Spitze der AfD in Sachsen-Anhalt bewaffnete Beamte für Deportationen.

    Dazu diese Karikatur des geschätzten Zeichners @p_calleri im Oktober 2025, unmittelbar nach Merz‘ Aussage zum Stadtbild:
    paolo-calleri.de/paolo-calleri

    #Rassismus #Flüchtlinge und #Stadtbild zeigen immer: #Menschenfeindlichkeit

  17. Die Verbindung:

    Letztes Jahr sprach Merz’ über seine Vorstellung eines Stadtbildes.

    Heute thematisiert die Spitze der AfD in Sachsen-Anhalt bewaffnete Beamte für Deportationen.

    Dazu diese Karikatur des geschätzten Zeichners @p_calleri im Oktober 2025, unmittelbar nach Merz‘ Aussage zum Stadtbild:
    paolo-calleri.de/paolo-calleri

    #Rassismus #Flüchtlinge und #Stadtbild zeigen immer: #Menschenfeindlichkeit

  18. Die Verbindung:

    Letztes Jahr sprach Merz’ über seine Vorstellung eines Stadtbildes.

    Heute thematisiert die Spitze der AfD in Sachsen-Anhalt bewaffnete Beamte für Deportationen.

    Dazu diese Karikatur des geschätzten Zeichners @p_calleri im Oktober 2025, unmittelbar nach Merz‘ Aussage zum Stadtbild:
    paolo-calleri.de/paolo-calleri

    und zeigen immer:

  19. >Kommunalwahl #Niedersachsen Stärkste Kraft im Rat: #Salzgitter wird #NoAfD -Hochburg < braunschweig.t-online.de/region/braun... #Rechtsextremismus #Demokratie #Rassismus

    Stärkste Kraft im Rat: Diese S...

  20. >Kommunalwahl #Niedersachsen Stärkste Kraft im Rat: #Salzgitter wird #NoAfD -Hochburg < braunschweig.t-online.de/region/braun... #Rechtsextremismus #Demokratie #Rassismus

    Stärkste Kraft im Rat: Diese S...

  21. :vz206: Abschiebeskandal im Kreis Herzogtum Lauenburg: trotz gerichtlichen Verbots, wurde Mann in die Türkei deportiert!💀

    Unter Verantwortung des CDU- Landrats Dr. Christoph Mager wurde von seiner Ausländerbehörde ein mit einer EU-Bürgerin verheirateter Türke ins Flugzeug gesetzt und abgeschoben, obwohl dem Amt bekannt war, dass das Verwaltungsgericht dies vorläufig untersagt hat.

    Parallelen zu Maja T., die 2024 in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn überstellt wurde, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies ausdrücklich verboten hat, drängen sich auf.

    Besonders dreist im Fall jetzt aus Schleswig-Holstein: laut Gericht habe die Ausländerbehörde zur Rechtfertigung ihres illegalen Vorgehens folgendes vorgetragen:"(...) materielle Erwägungen hätten gegen die Ausführung des Hängebeschlusses gesprochen, weil der Antragsteller ausgewiesen worden sei und es nicht sein könne, dass er sich mit einer Scheinehe der Abschiebung entziehe. Außerdem habe er Straftaten begangen. Zudem seien die Kosten einer Abschiebemaßnahme hoch" (Rz. 60 des Beschlusses).

    Daraufhin erklärt das Gericht den Behördenmitarbeitenden folgendes: "Die Missachtung eines wirksam bekanntgegebenen Hängebeschlusses ist mit dem in Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG normierten Grundrecht auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte öffentlicher Gewalt nicht zu vereinbaren." (Rz. 61).

    Eine CDU-geführte Behörde erklärt also, mit rassistischen Untertönen, ganz unverhohlen, weil ihnen der Beschluss nicht passe, werde er ignoriert.

    Nachdem die Presse darüber berichtete und die Landespolitik sich einmischte, rudert die Behörde nun etwas zurück und kündigt an, künftig womöglich anders zu verfahren.

    Was wird wohl die AfD machen, angesichts solcher CDU-Vorbilder? Der Fall belegt auch, es gibt keinen effektiven Rechtsschutz gegen eine willkürlich agierende Exekutive. Die Polizei und Ausländerbehörden tun was sie wollen, einerlei was Gerichte glauben entscheiden zu müssen.

    Bericht in der LTO:
    lto.de/recht/justiz/j/vg-schle

    Link zum Volltext des Beschlusses, Dank @gerichteSH

    gesetze-rechtsprechung.sh.juri

    #vg #vgschleswig #verwaltungsgericht #VerwaltungsgerichtSchleswig #lauenburg #herzogtumlauenburg #magerchristoph #cdu #afd #migration #auslander #turkei #ausweisung #Abschiebung #deportation #maja #ungarn #antifa #rassismus #lto #kiel #schleswig #schleswigholstein #freitag #freitagnacht #samstag #deutschland #skandal #Abschiebeskandal

  22. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    Die #Podcast-Reihe #Geschichten aus der #Geschichte widmet ihre Folge #420 dem Aufstieg Harry Anslingers und dem Beginn des ersten #WaronDrugs – ein unterhaltsamer und fundierter Einstieg in die politische Karriere des Mannes, der 🌱 #Cannabis kriminalisierte.

    😀 Anhören ➡️ 🎧 👯 🎶 geschichte.fm/archiv/gag420/ 🌐 🗽

    #Anslinger #Hanfgeschichten #Kunst #art #culture #history #hemp #weed #Gras #marijuanataxact #WeedMob #science #Hurst #Rassismus #marijuana #Marihuana #Lügengebäude #Kartenhaus #reefermadness

  23. 😬ZDF und Sarah Tacke agitieren gegen Arme und Migrant:innen!😬

    In ihrer vorerst letztem Sommersendung zeigte Sarah Tacke erneut für das ZDF, wie Stimmungsmache gegen Arme geht. Knapp eine Stunde diskutierte sie mit ihren Gäst:innen über Bürgergeld und Grundsicherung.

    Schon der Auftakt setzte Tackes politische Agenda: eine Straßenumfrage, bei der der Volkszorn ungefiltert über diese arbeitsscheuen und faulen Arbeitslosen herziehen konnte.

    Nicht fehlen durften die 'Totalverweigerer' die sich in der sozialen Hängematte mit der Grundsicherung ein tolles Leben gönnen sowie diese Millionen Ukrainer:innen und Migrant:innen die Milliarden Euro kosten.

    Lichtblick in der Sendung war Katja Kipping, mittlerweile Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbandes, die dem CDU-Abgeordneten sowie einer bayrischen Landrätin sachlich und faktengesättigt Paroli bot. Sarah Tacke fuhr Kipping übrigens gleich über den Mund, als diese darauf hinwies, dass die Kosten welche die wenigen 'Totalverweigerer' verursachen, minimal seien, im Vergleich zu den exorbitanten Schäden die die Steuerhinterzieher:innen (Stichwort CumEx) verursachen.

    Auch diese Sendung zeigt die Rolle des ZDF: neoliberale Propaganda, die FDP, CDU/CSU ubd weite Teile von SPD wie auch den Grünen vereint.

    Das ganze stolz präsentiert auf AfD-Stammtischniveau!

    zdf.de/video/talk/sarah-tacke-

    @Bundesregierung
    @bmas_bund
    @KatjaKipping
    @ZDF
    @dirk_wagner_
    #tacke #sarahtacke #zdf #burgergeld #grundsicherung #grundsicherungsgeld #cdu #regensburg #linke #kipping #katjakipping #paritatischergesamtverband #sozialpolitik #sozialstaat #freitag #afd #noafd #sozialpolitik #armut #Armutsbetroffen #Prekariat #arbeitslos #ukraine #asyl #migration #rassismus #stammtisch #afdhetze

  24. Cem Kaya – „Songs of Gastarbeiter – Liebe, D-Mark und Tod“ (2022)

    Mit „Liebe, D-Mark und Tod“ hat Cem Kaya eine Dokumentation über türkische Musik in Deutschland gedreht. Im Interview erzählt er, warum sie – trotz goldener Schallplatten – in der BRD kaum Beachtung fand. (ARTE, Wh.)

    Zum Blog: nexxtpress.de/mediathekperlen/
  25. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    Die #Podcast-Reihe #Geschichten aus der #Geschichte widmet ihre Folge #420 dem Aufstieg Harry Anslingers und dem Beginn des ersten #WaronDrugs – ein unterhaltsamer und fundierter Einstieg in die politische Karriere des Mannes, der 🌱 #Cannabis kriminalisierte.

    😀 Anhören ➡️ 🎧 👯 🎶 geschichte.fm/archiv/gag420/ 🌐 🗽

    #Anslinger #Hanfgeschichten #Kunst #art #culture #history #hemp #weed #Gras #marijuanataxact #WeedMob #science #Hurst #Rassismus #marijuana #Marihuana #Lügengebäude #Kartenhaus #reefermadness

  26. 🌱 😀 👯 #Cannabis aka #Hanf
    #Strafjustiz Und #Rassismus
    Dec 19, 2023
    #JusticeCollective und #SchildowerKreis
    Unterzeichnet von:
    akzept e.V. | BiJoC (Black, indigenous Jurastudierende of Color) | #BVGWeilWirUnsFürchten | das Bündnis zur Abschaffung der Ersatzfreiheiheitsstrafe | Entknastungs AK - Naturfreundejugend Berlin | Freiheitsfonds | Gefangenen Gewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO) | Initiative Schwarze Menschen in Deutschland e.V

    justice-collective.org/de/just

  27. Die #Podcast-Reihe #Geschichten aus der #Geschichte widmet ihre Folge #420 dem Aufstieg Harry Anslingers und dem Beginn des ersten #WaronDrugs – ein unterhaltsamer und fundierter Einstieg in die politische Karriere des Mannes, der #Cannabis kriminalisierte.

    🎧 🎶 geschichte.fm/archiv/gag420/ 🌐 🗽

    #Anslinger #Hanfgeschichten #Kunst #art #culture #history #hemp #weed #Gras #marijuanataxact #WeedMob #science #Hurst #Rassismus #marijuana #Marihuana #Lügengebäude #Kartenhaus #reefermadness

  28. :vz206: Nach Jahrzehnten in Freiburg, nach Serbien abgeschoben. :vz206:

    Sebastijan ist 38 Jahre alt, und ist zum ersten Mal im Ausland. Er ist in Freiburg im Breisgau aufgewachsen – er war dort Dachdecker. Durch eine schwere Operation war er eine Zeit lang nicht arbeitsfähig, und wurde nach Belgrad abgeschoben. Seit einem Monat lebt er in einer Notunterkunft in Obrenovac, die er mit zweitägiger Vorankündigung verlassen sollte.

    Das ist die menschenfeindliche Migrations- und Abschiebepolitik von CDU, CSU, SPD und den Grünen -die in Baden-Württemberg den Ministerpräsident stellen-.

    Jahrzehntelang schwer arbeiten, krank werden und dann in ein letztlich unbekanntes Land in die Obdachlosigkeit abgeschoben werden. Weggeworfen wie etwas das unnütz geworden ist.

    Auf geofudme ist eine Spendenkampagne für Sebastijan am laufen (das dort aktuell genannte Spendenziel ist mit ein paar Nullen zuviel ausgewiesen: es sollen 3.000 € gesammelt werden, um den ersten Übergang zu sichern).🍀

    gofundme.com/f/sebastian-wurde

    #freiburg #FreiburgImBreisgau #baden #BadenWurttemberg #fedihelp #FediHilfe #badenwuerttemberg #özdemir #grune #spd #cdu #csu #abschiebung #ausweisung #serbien #rassismus #deutschland #freitag #innenpolitik #jugoslawien #obdachlos #obdachlosigkeit #rassismus #migration #migrationspolitik #geofundme #spenden #SpendenHilft #spendenaktion

  29. Warum 🌱 😀 👯 #Cannabis illegal ist - Teil 2: #Rassismus

    Das 🚭 🌱 #Cannabisverbot wurde zum Teil durch #Rassismus angeheizt.

    📚 #Hanfwissen für Herrn 🦁 #Söder #CSU #Bayern und🤸‍♂️ #Merz #CDU dutch-passion.com/de/blog/waru

    #Anslinger arbeitete hart, um sicherzustellen, dass jeder wusste, wie Cannabis die #moralischeVerdorbenheit gesteigert hatte. #Cannabiskonsum wurde mit #Verbrechen in Verbindung gebracht, die von kleinen #Diebstählen bis hin zu #grausamenMorden reichten. +++ 😂 ALLES LÜGE! erfunden +++

  30. @de

    #HPsKommentar

    #HateSpeech #SozialeMedien
    #Legal #FediLaw

    (6/n)

    ...und ggf. #Rassismus.
    Auch immer mehr #Kommunalpolitiker werden das Ziel von Anfeindungen, gerade auch im Netz. Die Häufigkeit der Meldungen, auch über daraus resultierende Rücktritte, legen Nahe, dass die Extremisten von Rechts, Links, und aus fundamentalistischen/#Islamistischen Kreisen längst die #DemokratieInDeutschland massiv gefährden. 7)

    Es ist 5 nach 12, die...

  31. @de

    #HPsKommentar

    #HateSpeech #SozialeMedien
    #Legal #FediLaw

    (6/n)

    ...und ggf. #Rassismus.
    Auch immer mehr #Kommunalpolitiker werden das Ziel von Anfeindungen, gerade auch im Netz. Die Häufigkeit der Meldungen, auch über daraus resultierende Rücktritte, legen Nahe, dass die Extremisten von Rechts, Links, und aus fundamentalistischen/#Islamistischen Kreisen längst die #DemokratieInDeutschland massiv gefährden. 7)

    Es ist 5 nach 12, die...

  32. @de

    #HPsKommentar

    #HateSpeech #SozialeMedien
    #Legal #FediLaw

    (6/n)

    ...und ggf. #Rassismus.
    Auch immer mehr #Kommunalpolitiker werden das Ziel von Anfeindungen, gerade auch im Netz. Die Häufigkeit der Meldungen, auch über daraus resultierende Rücktritte, legen Nahe, dass die Extremisten von Rechts, Links, und aus fundamentalistischen/#Islamistischen Kreisen längst die #DemokratieInDeutschland massiv gefährden. 7)

    Es ist 5 nach 12, die...

  33. @de

    #HPsKommentar

    #HateSpeech #SozialeMedien
    #Legal #FediLaw

    (6/n)

    ...und ggf. #Rassismus.
    Auch immer mehr #Kommunalpolitiker werden das Ziel von Anfeindungen, gerade auch im Netz. Die Häufigkeit der Meldungen, auch über daraus resultierende Rücktritte, legen Nahe, dass die Extremisten von Rechts, Links, und aus fundamentalistischen/#Islamistischen Kreisen längst die #DemokratieInDeutschland massiv gefährden. 7)

    Es ist 5 nach 12, die...

  34. @de

    #HPsKommentar

    #HateSpeech #SozialeMedien
    #Legal #FediLaw

    (6/n)

    ...und ggf. #Rassismus.
    Auch immer mehr #Kommunalpolitiker werden das Ziel von Anfeindungen, gerade auch im Netz. Die Häufigkeit der Meldungen, auch über daraus resultierende Rücktritte, legen Nahe, dass die Extremisten von Rechts, Links, und aus fundamentalistischen/#Islamistischen Kreisen längst die #DemokratieInDeutschland massiv gefährden. 7)

    Es ist 5 nach 12, die...

  35. CW: Bremen, Rechter Terror, Brandanschläge

    Innerhalb von vier Tagen wurden zwei Anschläge mit Molotow-Cocktails auf ein Haus mit geflüchteten Familien in #Bremen-Sebaldsbrück verübt → taz.de/Angriffe-in-Bremen/!620

    #RechterTerror #Rassismus #Brandanschlag

  36. @tazgetroete

    Dmitrii Chunosov darf den Tag als Geburtstag feiern, denn er kann froh sein, dass die Hamburger Polizei ihn nicht gleich erschossen oder so fixiert hat, dass er erstickt ist.

    Was ihm die Polizei angetan hat, das fällt unter den üblichen Umgangston der Hamburger Polizei, und auch andere Polizeibehörden hierzulande: queere und migrantisch gelesene Menschen werden misshandelt, geschlagen und schlimmeres.

    Ich sprach kürzlich für @RDL mit einem wissenschaftlichen Mitarbeit der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter, der im Gespräch u.a. auch brutale Fesselungsmethoden der Hamburger Polizei kritisierte.

    rdl.de/Interview_Maximilian_Ac

    Hier einer der wenigen Fälle in denen Polizisten in Hamburg wegen einer Prügelorgie verurteilt wurden, pikanterweise aber am Ende keinen Cent der Geldstrafe zählen müssen.

    taz.de/Neun-Jahre-nach-G20-in-

    Die Gerichte wissen schon, wie sie ihre uniformierten Kolleg:innen bei Laune halten! In der Regel dürfen sie gänzlich unsanktioniert prügeln und töten!

    #hamburg #PolizeiHH #polizeigewalt #PolizeiTötet #csd #csdhamburg #csdhh #queer #flinta #migrant #rassismus #PolizeiHamburg #polizeiproblem #deutschland #dienstag