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#bundesregierung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundesregierung, aggregated by home.social.

  1. A.Schweitzer? War das nicht der mit der Leprastation? Passt zum Siechenhaus #Bundesregierung

    #BärbelBas -Nachfolge :
    Alexander #Schweitzer wird neuer #Bundesarbeitsminister

  2. @riffer oberflächlich betrachtet - in der Tiefe, wenn man das nicht als #moralischeFrage betrachtet, dann geht es um #Kontrolle und #Macht, um #Gesundheit und #Medizin, um den #warondrugs, #Wissenschaftsleugnung #Wirtschaftsinteressen, fehlende #Schuldanerkennung ... - die immense #Geldwäsche, die dadurch möglich ist. Im Kleinen ist es #Populismus, im Großen ein riesiger #Betrug an der gesamten #Menschheit, das #Cannabis #Verbot #Prüf es nach! ➡️ 🌱 😀 👯 🙏 📚 #Hanfwissen #Bundesregierung

  3. #CCC warnt vor #Gesetz zur Schwächung der #Cybersicherheit

    Die #Bundesregierung plant ein Gesetz, das dem Bundeskriminalamt ( #BKA ) und der #Bundespolizei unter anderem Fähigkeiten zum „ #Hackback “ im Rahmen der „ #Gefahrenabwehr im #Cyber-Raum“ geben soll. Dieses Gesetz würde den #Behörden weitgehend unkontrollierte Befugnisse zum Eindringen in #Computersysteme geben, auch von Opfern von Straftaten im digitalen Raum. Der #CCC veröffentlicht dazu seine Stellungnahme.

    ccc.de/updates/2026/gesetz-zur

  4. "... Droht Merz ein handfester Streit mit Brüssel? ..."

    Herr Bundeskanzler, planen sie sowas wie "im Kriegsfall versammeln sich alle um die Regierung"?

    Da kann ich garantieren: Sie versteigen sich da in was! Das wird Ihnen nicht helfen!

    Sie hätten einfach die Interessen der Bevölkerung wahrnehmen müssen (also der allgemeinen, nicht die der Ihnen nahestehende) und dementsprechend handeln (was Merkel versäumt hat). Stattdessen dozieren Sie von oben herab, die #Deutschen seien zu faul, im #Stadtbild wäre was falsch = genau der Großkotz-Schwachsinn, der überhaupt nicht weiterhilft!

    Treten Sie zurück, sie sind ein Schönwetter-Kanzler, aber nicht für diese Zeiten geeignet!

    Wobei: Eigentlich fällt mir niemand ein, der geeignet wäre als Kanzler bei der Union, bei AgD und SPD auch nicht. Wolfgang Grupp wäre eine Möglichkeit, der langweilt sich eh als Rentner! Und eine Expertenregierung hätte Deutschland nötig, nach Laienregierungen seit 1982!

    tagesspiegel.de/politik/berlin

    #deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #reiche #merkel #umwelt #umweltschutz #klimawandel #klimakrise #dampfplauderermaggus #soeder #energiewende #verkehrswende #klimakrise #burokratie

  5. "...Reiche kann Rückreise aus Riad nicht wie geplant antreten..."

    Und dabei wiegt die Frau weniger als ein Barrel Öl! Wie soll das dann bei tausenden Barrel Öl funktionieren? Frage für einen Freund!

    spiegel.de/politik/deutschland

    #deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #reiche #merkel #umwelt #umweltschutz #klimawandel #klimakrise #dampfplauderermaggus #soeder #energiewende #verkehrswende #klimakrise #burokratie

  6. "... Wegen der Huthi-Angriffe auf Riad kann sie ihre Rückreise nicht wie geplant antreten. ..."

    Dunkelflaute bei den Fossilen?

    Zeigt doch genau das Problem der fossilen Energien. Sie kommen aus kristischen zonen, die Abhängigkeiten sind zu minimieren, um die Erpressbarkeit zu reduzieren! Ich hab mit #fossilkathi kein Mitleid! Soll sie dort bleiben, wo Ihre Träume herkommen. Sie ist das Synonym für die gescheiterte Zukunft!

    zeit.de/politik/2026-10/angrif

    #deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #reiche #merkel #umwelt #umweltschutz #klimawandel #klimakrise #dampfplauderermaggus #soeder #energiewende #verkehrswende #klimakrise #burokratie

  7. Gemeinsam etwas verändern


    Eine aktuelle Email von der Deutschen Umwelthilfe, im Anschluß mein Kommentar:


    " Lass uns gemeinsam etwas verändern!

    Unsere Mitmach-Aktionen: Bist du dabei?

    Hallo Georg,

    Veränderungen fangen immer im Kleinen an. Aber selbst die ganz großen Steine können wir ins Rollen bringen, wenn genug Menschen mitmachen! Wir freuen uns sehr, wenn du uns zukünftig auch bei unseren wichtigen Mitmach-Aktionen unterstützt. Werde mit uns laut und fordere echten Umwelt- und Klimaschutz von politischen Entscheidungsträger*innen ein.

    Bei unseren vielfältigen Protest-Aktionen kannst du mit nur wenigen Klicks ganz einfach Druck auf Politik und Industrie ausüben und echte Veränderungen einfordern - von Zuhause aus! Stell dich hinter unsere Klimaklagen, sende Protestmails und unterstütze Petitionen, z. B. gegen Fracking, für eine nachhaltige Verkehrswende oder für effektive Maßnahmen gegen Extremwetter-Ereignisse. Eine kleine Auswahl unserer aktuellsten Aktionen findest du weiter unten. Du möchtest dir direkt einen Überblick über all unsere Aktionen verschaffen? Hier gehts zur Übersicht: www.duh.de/mitmachen

    Dir liegt eine Aktion besonders am Herzen? Wir freuen uns, wenn du sie auch in deinem Umfeld teilst. Je mehr Leute mitmachen, desto mehr können wir erreichen!

    Danke für deine Unterstützung!

    Herzliche Grüße

    Dein Kampagnen-Team
    der Deutschen Umwelthilfe

    Mach dich weiterhin mit uns für die Energiewende stark!
    (..)"

    ---


    Es ist gut und wichtig, daß sich die Deutsche Umwelthilfe #DUH @umwelthilfe , der Solarenergie-Förderverein #SFV @sfv , #FridaysForFuture ( #FFF ) @fff , der #BUND @bundnrw und weitere Organisationen mit Aufklärungsarbeit, Protestbriefen, Straßenprotesten, Petitionen und Klagen für die Energiewende und den Klimaschutz einsetzen.

    Teils aus eigener Erfahrung glaube ich, daß besonders die ÖFFENTLICHE Aufklärungsarbeit wirkungsvoll ist, mit der die bereits Engagierten auf dem Stand der schlimmen Entwicklung gehalten werden genauso wie die noch Uninformierten auf die Lage aufmerksam gemacht werden. Wenn Straßenprotesten und Protestbriefen keine erkennbaren Fortschritte folgen und Petitionen im Sande zu verlaufen scheinen, liegt das wohl daran, daß diese Aktionsformen keine direkte Durchschlagskraft haben.

    Woran die Politik aber nicht vorbeikommt, sind gewonnene Klagen gegen die #klimapolitisch Zuständigen.

    2021 mußte das #Bumdesverfassungsgericht der damaligen #Bundesregierung den #Grundgesetz-Artikel 20a gesetze-im-internet.de/gg/art_ interpretieren bundesverfassungsgericht.de/Sh :
    #Klimaschutz liegt in der Verantwortung der heute lebenden Generationen für die künftigen - nicht nur irgendwie irgendwo, sondern konkret in Deutschland.

    Wer von #Klimaklagen erfährt, könnte die genannten Organisationen wiederfinden, denn diese ziehen hier an einem Strang:
    Weg vom #Fossilismus, hin zu #ErneuerbarenEnergien und klimaverträglichem Verhalten.

    Guckt man um sich, wer oder was für eine Klage infragekommen könnte, wird man schnell fündig: norden.social/@dirk_wagner_/11

    greenpeace.social/@greenpeace_

    sfv.de/pv2027-studie


    "(..) Wenn der Gesetzgeber die Fortschreibung des Reduktionspfads vollständig übernimmt, muss er selbst alles Erforderliche entsprechend rechtzeitig weit genug in die Zukunft hinein regeln. (..)"
    Siehe bundesverfassungsgericht.de/Sh Absatz 258, letzter Satz

  8. Schwarz-Rot unter Druck: Wie die Koalition Vertrauen zurückgewinnen will

    Reformstau, schwindende Zustimmung in der Bevölkerung, desaströse Wahlergebnisse - die schwarz-rote Koalition steht unter Druck. Jetzt muss sie unter Beweis stellen, dass sie noch handlungsfähig ist. Von Ilanit Spinner.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundesregierung #SchwarzRot

  9. Aus aktuellem Anlaß, des 74. Geburtstages eines Massenmörders, Kriegsverbrechers und Babykillers, der immer noch auf freien Füßen wandelt.

    #deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #gasgerd #nordstream #putin #putinisaWarCriminal #schroder

  10. "CDU-Politiker fordern Neustart ihrer Partei ..."

    Das ist nur erfolgreich mit neuem Personal! Bis auf Ortsverbandsebene!! Neues Personal, neue Ideen!

    Und damit meine ich nicht Herrn Amthor, er ist die neue Auflage eines alten Problems! Und ich meine nicht den Strandkorb!

    spiegel.de/politik/deutschland

    #deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #gerechtigkeit #korruption #vorteilsnahme #vetternwirtschaft

  11. "US-Präsident Trump reagiert mit scharfen Worten auf Selenskyjs Kritik an seinem Diesel-Deal mit Putin: »Es ist an der Zeit, dass die Ukraine einen neuen Präsidenten bekommt.« ...

    Jetzt hat Selensky nicht nur Putins Schergen am Hals, sondern auch noch Trumps Killer!

    SAVE SELENSKY!

    spiegel.de/ausland/ukraine-don

    #trumpeltier #trump #maga #maga_fascism #us #usa #usa_fascism #democracy #defenddemocracy #nokings #republicans #republicansagainsttrump #democrats @jdvance @tomcottonar @chuckschumer @adamschiff @gavinnewsom #florida #dengue @rondesantis #whitehouse #bundesregierung #eucommission #eucouncil #istgh #bundestag @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke @EUCommission @EUCouncil #slavaUkraini #ukraine #ukraineWar #assholetrump @centcom

  12. "...Mit einem anderen ukrainischen Präsidenten als Selenskyj könne es einen Deal für Frieden geben. ..."

    Mit einem anderen russischen (gemerkt? Ohne ZZ) Präsidenten auch!

    Donald J Trump, you are an asshole! Dishonest, worst president of small america!

    zeit.de/politik/ausland/2026-1

    #slavaukraini #ukraine #ukrainewar #trumpeltier #trump #maga #maga_fascism #us #usa #usa_fascism #democracy #defenddemocracy #nokings #republicans #republicansagainsttrump #democrats @jdvance @tomcottonar @chuckschumer @adamschiff @gavinnewsom @rondesantis #whitehouse #deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #eu #europe #europeisbetter #europa #eucommission @EUCommission @EUCouncil

  13. EU-Haushalt: Vorsitz geht auf Konfrontationskurs zu Merz

    Ringen um Billionensumme EU-Haushalt: Vorsitz geht auf Konfrontationskurs zu Merz Aktualisiert am 10.10.2026 – 14:37 UhrLesedauer: 3 Min.…
    #EuropeSays #EU #Europa #Billionensumme #Brüssel #Bundesregierung #CDU #Deutschland #EU-Gipfel #EU-Kommission #EuropäischeUnion #Europol #FriedrichMerz #Frontex #Konfrontationskurs #Niederlande #Österreich
    europesays.com/europa/111965/

  14. EU-Haushalt: Vorsitz geht auf Konfrontationskurs zu Merz | Nachrichten Aktuell

    Im Ringen um den nächsten langfristigen EU-Haushalt geht die derzeitige Ratspräsidentschaft auf Konfrontationskurs zu Deutschland und anderen wichtigen…
    #EuropeSays #EU #Europa #Billionensumme #Brüssel #Bundesregierung #CDU #Deutschland #EU-Gipfel #EU-Kommission #EuropäischeUnion #Europol #FriedrichMerz #Frontex #Konfrontationskurs #Niederlande #Österreich
    europesays.com/europa/111961/

  15. Hat Merz der SPD mit dem Rauswurf ihrer Minister gedroht? NIUS meldet das und beruft sich auf anonyme Teilnehmer eines Treffens.

    Ein Merz-Zitat in direkter Rede gibt es nicht, ein Datum auch nicht. Laut NIUS-Text will Merz eine Minderheitsregierung eigentlich nicht. Im Mai sagte er öffentlich: "Eine Minderheitsregierung ist für mich keine Option." Eine Bestätigung oder ein Dementi war bis zum 10. Oktober nicht zu finden.

    faktenfackel.de/quellen/medien

    #Bundesregierung #Koalition #Medienkritik

  16. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    This “ #CannabinoidsinContext ” Smap provides a whole #systemview of each #cannabinoid in relation to the conditions that it can treat most effectively, with relevant information in context. By placing each cannabinoid in a comprehensive visual system of conditions, the viewer can enter a relatable “ #bigpicture” #perspective that provides multiple options for discovery and insight generation. 😀 cannigma.com/cbd/cannabinoids-

    #Hanfwissen #Cannabis #health #Gesundheit #Bundesregierung #Zukunft #Hanf

  17. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    🆘 Bei meinen Recherchen zum ⛔ 🥦 Verbot von 🌱 😀 👯 #Cannabis, stosse ich immer wieder auf ein ominöses

    ⚠️ ⚠️ ⚠️ #Patent6630507 ⚠️ ⚠️ ⚠️

    Kann mir jemand aus der 🇩🇪 #Bundesregierung erklären, welches #HanfWissen dazu in der #Regierung vorhanden ist und wie das bewertet wurde und aktuell wird? Lieben Dank.

    freecbdbiz.blogspot.com/2018/0

    #Bundesverfassungsgericht #Grundrechte #Grundgesetz #Fürsorgepflicht #Wissen #Gewissen #WeedMob #UnrechtimRecht #SPD #DIELINKE #Grüne #CSU #CDU #Biologie #Gesundheit

  18. "...versehentlich schloss, ..."

    Wieso versehentlich? KI ist doch intelligenter als der Homo Sapiens! Und perfekter und macht nie Fehler! Das sie auf wirklichen Webseiten Formulare ausfüllt, ist doch Ihre Aufgabe. Aber vesehentlich eine Webseite schließen, dass macht mich betroffen!

    Was ist, wenn KI versehentlich auf den Knopf für Atomraketen drückt? Sagt Sie dann: UUPS! Sorry!

    zeit.de/digital/2026-10/anthro

    #deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #trumpeltier #trump #maga #maga_fascism #us #usa #usa_fascism #democracy #defenddemocracy #nokings #republicans #republicansagainsttrump #democrats @jdvance @tomcottonar @chuckschumer @adamschiff @gavinnewsom @rondesantis

  19. "...„Sie haben die demokratische Mitte zerstört“ ..."

    Herr Bundeskanzler, das haben Frau Merkel, Sie und die etablierten "Volksparteien" vollbracht! Nicht Frau Schwesig! Ich kann die Klimastiftungs-Queen auch nicht ab, aber die politische Mitte hat Sie nicht zerstört! Das waren CDU/CSU und SPD mit unqualifiziertem Personal wie Sie und dem Vertreten von Partikularinteressen gegen die Interessen der Allgemeinheit! Die da sind:
    - Festhalten an alten Strukturen
    - Bürokratie
    - Versagen in der Klimapolitik
    -Versagen in Reformen von Rente, Steuer, Gesundheit, Pflege, Infrastruktur, Energie, Verkehr, Militär, Sicherheit, Gerechtigkeit, Ehrlichkeit, Verläßlichkeit: Kurz gesagt, Vollversagen! Und das seit Jahrzehnten!

    Und BTW: Was ist denn mit Ihrem Versprechen der Halbierung der AgD? Seit Ihrem Versprechen hat sich die AgD verdoppelt! Brauchen Sie Mathe-Nachhilfe?

    tagesspiegel.de/politik/sie-ha

    #deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #reiche #merkel #umwelt #umweltschutz #klimawandel #klimakrise #dampfplauderermaggus #soeder #energiewende #verkehrswende #klimakrise #burokratie

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