#demokratie — Public Fediverse posts
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RE: https://mastodon.social/@Orkan_der_rechtspflege/117433223968306526
Liebe Anwaltschaft, werte #Justiz, es ist Zeit, dass wir alle uns öffentlich positionieren!
Der #IStGH ist eine der Kerninstitutionen einer regelbasierten und friedlichen #Weltordnung. Die Angriffe auf diesen sind Angriffe auf uns und unsere Werte.
Es ist derzeit vor allem an #Europa für diese einzustehen und diese zu verteidigen. Europa besteht aber nicht nur aus dessen Staaten, Institutionen und Regierungen, sondern vor allem aus uns Menschen!
Wer langfristig in einer #Demokratie und einem #Rechtsstaat leben und die damit verbundene Sicherheit und Freiheit genießen möchte, muss jetzt dafür eintreten und das haben der #DAV und die #BRAK hier getan. #Danke!
Aber auch wir anderen müssen selbst dieser Verantwortung gerecht und aktiv werden! Als Teil der deutschen #Rechtsanwalt|schaft möchten wir uns an dieser Stelle daher ausdrücklich hinter die Forderung der BRAK und des DAV stellen.
https://www.brak.de/presseerklaerungen/2026/us-sanktionen-gegen-den-istgh-europa-muss-jetzt-handeln/
@Orkan_der_rechtspflege
#Jura #JuraBubble #Juriverse #Fedijur -
Wir haben das gestrige arte-journal gePRÜFt und diesen Beitrag über PRÜF gefunden.
Wir sind @arte sehr dankbar über den informativen Bericht, in dem auch @Freiheitsrechte erwähnt wird und fordern, dass der @Bundesrat unverzüglich die PRÜFung der Rechtsextremen durch das Bundesverfassungsgericht beantragt.@pruef_de @pruef_be @pruef_hh @pruef_sh @pruef_st @pruef_bb @pruef_sl
#PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #BundesVerfassungsGericht #GemeinsamStattEinsam #PRÜFtober
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Danke Berlin! Danke Gregor! 🫶
Ein besonderer Moment unserer Demo war die Rede von Gregor Hackmack – Mitgründer von #innnit und Initiator der PRÜF‑Petitionen der ersten Stunde.
Seine Worte waren inspirierend und haben uns daran erinnert, warum wir gemeinsam für Demokratie einstehen.
Unterstützt und teilt die PRÜF‑Petitionen in allen Bundesländern:
🔗✍️ https://pruef-demos.de/unterschreiben/PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN.
#pruef #pruef_be #berlin #demokratie #keineangst #bildetbanden #democracy #demo #ogr #egr -
Der Landesvorsitzende der #SPD hat aber kein Problem damit, wenn seine Landespartei einen Beschluss pro Vergesellschaftung getroffen hat und ihm dieser geltende Beschluss egal ist? #Demokratie nach Gutsherrenart.
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📣 Veranstaltungstipp: Connect für REspect! 4 – online
Beim digitalen Vernetzungstreffen geht es um die Terrorgram-Szene in Deutschland und die Herausforderungen für Prävention und Zivilcourage im Netz. 💻💬
🎙️ Keynote von Dr. Irina Jugl-Kuntzsch
📅 30. November 2026 | 10–12 Uhr
👉 Infos & Anmeldung: https://www.jugendstiftung.de/termin/2026-cfr4/#Medienbildung #HassImNetz #Extremismusprävention #DigitaleZivilcourage #Demokratie #Vernetzung
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#widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NazisRaus #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #Politik #Demokratie #Wahl
Man muss mit Faschos in Faschosprache sprechen. Eine andere Sprache verstehen sie nicht.
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Drei Wochen vor der Wahl durchsuchen Bundesbeamte das Haus einer Oppositionsabgeordneten. Vorwand: Einwanderungspapiere, die ihr Vater ausfüllte, als sie ein Kind war. Am selben Abend hetzt der Präsident gegen ihre Herkunft, die Menge skandiert “Abschieben”.
Wer Geschichte kennt, erschrickt: 1933 verfolgte das NS-Regime Gegner kurz vor der Märzwahl, machte die Justiz zum Werkzeug und erließ ein Gesetz zum Widerruf von Einbürgerungen. Wer “nicht dazugehörte”, verlor erst Rechte, dann Schutz und Heimat.
Gleichsetzen muss man nichts. Aber die Muster zu benennen, ist Pflicht, solange es noch geht.
#IlhanOmar #Trump #NieWiederIstJetzt #Demokratie #Midterms2026
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Was hilft gegen politische Ohnmacht? Mehr Nähe! Erst Gemüse schneiden bei einer Obdachlosenhilfe, dann zum Buckingham Palace: So begann Andy Burnham seinen ersten Tag als Premier. Was die demokratischen Parteien Deutschland von dieser Politik der Nähe lernen könnte, steht in der ZEIT. #AndyBurnham #Kommunalpolitik #Demokratie
https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-10/kommunalpolitik-deutschland-gemeinschaft-andy-burnham-grossbritannien -
📅 Montag, 19. Oktober 2026, 19:00 Uhr
📍 Katholische Hochschule Freiburg, Karlstraße 63, Aula 1000
Lesung und Diskussion mit Olaf SundermeyerWas passiert, wenn es keine Brandmauer mehr gibt?
Der Journalist und Autor Olaf Sundermeyer (RBB) analysiert seit Jahren den Aufstieg der AfD – aus nächster Nähe. Er zeigt, wie sich Regionen verändern, in denen die Partei verankert ist:
🔹 Wie bindet sie Jugendliche an sich?
🔹 Wie schafft sie alternative Wirklichkeiten?
🔹 Wie höhlt sie Brandmauern zu anderen Parteien aus?
Seine These: Empörung allein reicht nicht. Wehrhaft ist die Demokratie nur, wenn es die Demokraten selbst sind.Eintritt frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Eine Kooperation der Katholischen Hochschule Freiburg mit der Evangelischen Erwachsenenbildung Freiburg und der Katholischen Akademie Freiburg.
Bildquelle: Olaf Sundermeyer/Anja Ensmann
#katholischeakademiefreiburg #katholischeakademie #Demokratie #Politik #Lesung #Freiburg #Gesellschaft
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Eine echte Sauerei inkl. Bedrohungsszenarien....
UNFASSBAR!!!!
Ich hoffe, die Polizei wird jetzt in ihre Schranken verwiesen und die #Pressefreiheit als eines der höchsten Güter unserer #Demokratie und des #Rechtsstaats wiederhergestellt.
Seid ihr alle schon von RECHTS geimpft???
Sich DAGEGEN impfen zu lassen, wäre angesagter!!!!
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RE: https://sueden.social/@h0ldi/117429914899578417
Marina Weisband @afelia stabil für Demokratie statt Lieferantismus.
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#Hans #vonSeeckt – #Weimarer #Sphinx und #Reichswehr - #Reformer
#Generaloberst Hans von #Seeckt baute die Reichswehr als #unpolitische #Berufsarmee auf. Die #WeimarerRepublik fand in ihm einen fähigen #Militär, aber keinen entschlossenen #Verteidiger der #Demokratie. Im Oktober 1926 musste er die #Heeresleitung abgeben.
https://www.deutschlandfunk.de/anfang-oktober-1926-generaloberst-hans-von-seeckt-verlaesst-die-reichswehr-100.html -
Opa Heinz hat bei jeder Wahl seit 1965 gewählt. Jetzt sitzt er im Rollstuhl vor seinem Wahllokal. Fünf Stufen. Er schaut nach oben, dreht um und fährt nach Hause. Zum ersten Mal in sechzig Jahren hat er nicht gewählt.
Die Bundeswahlordnung verlangt nur, dass Wahlräume möglichst barrierefrei sein sollen. Möglichst. Eine Pflicht gibt es nicht. In Berlin war 2021 jedes dritte Wahllokal nicht barrierefrei. Der UN-Ausschuss hat Deutschland 2023 gerügt. Artikel 29 UN-BRK garantiert das gleiche Wahlrecht. Die Bundesregierung lässt die Demokratie an der Treppe enden.#UNBRK #Wahlrecht #Demokratie #Barrierefreiheit #Behindertenrechte
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Wir PRÜFten das: Der Herbst hält Einzug!
Und wenn wir das PRÜFen können, kann der @Bundesrat auch beim Bundesverfassungsgericht den Antrag stellen, die Rechtsextremen zu PRÜFen!Bei unserer Kundgebung am 14.11. werden wir alles in die Höhe halten, was besser geprüft ist als die Rechtsextremen!
#SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #RechtsExtremismus #PRUEF #PRUEF1411 #BundesVerfassungsGericht #Stuttgart #PRÜFtober #ThickTrunkTuesday
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RE: https://pioneersofchange.org/events/auf-meine-art-wirksam/
Auf meine Art wirksam:
Wie wir unseren Platz zwischen Person, Rolle und System finden und bei Kräften bleibenKostenfreies Webinar mit Nora Wilhelm & Stefan Wallner (Bündnis für Gemeinnützigkeit) am Mittwoch, 14. Oktober, um 19:00 Uhr
Was bedeutet es, den eigenen Platz und Beitrag zu finden? Welche Rolle passt zu mir? Was brauche ich, um mich darin wohl & wirksam zu fühlen?
👉 https://pioneersofchange.org/events/auf-meine-art-wirksam
#Demokratie #Ehrenamt #Zivilgesellschaft #Aktivismus #Nachhaltigkeit #Klimaschutz #Engagement -
Thüringer Landtag: Die AfD stellt Hape Kerkeling keine Fragen und Maaßen geht mit Höcke essen - n-tv.de
https://www.n-tv.de/politik/Thueringer-Landtag-Die-AfD-stellt-Hape-Kerkeling-keine-Fragen-und-Maassen-geht-mit-Hoecke-essen-id31367312.html
7 ½ Stunden habe ich schon durch...den Rest schaffe ich auch noch!
#grundgesetz #menschenwuerde #demokratie #rechtsstaat #Verbotsverfahren #pruef #hapekerkeling #anwaltjun #gesellschaftfurfreiheitsrechte #NazisRausAusDenParlamenten #niewiederistjetzt -
📅 Di.Day ist zurück und diesmal installieren wir gemeinsam openSUSE 🦎
Du hast ein anderes Thema auf dem Herzen? Bring es gern spontan mit💡
🗓️ Samstag, 17.10. | 🕙 10 bis 12 Uhr
📍 @stabuebuedelsdorf , Zur Bücherei 3, 24782 Büdelsdorf
Vorwissen brauchst du nicht, nur Neugierde!
Fragen sind ausdrücklich erwünscht 🙂
Mehr Infos findest du hier 👉 https://events.diday.org/events/41f68778-07bf-4147-bb5e-0b05bb86ab0f#DiDay #openSUSE #Fediverse #Linux #budelsdorf #DigitalCourage #rendsburg #did #demokratie #oss
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#DLFKultur ist leider auch im #Fazit zum Verteidiger dümmsten Regierungstreibens geworden, statt mal Abstand zu nehmen und europäische Stimmen aufzunehmen:
Nationalismen-Kram und #Bayern-tum haben wir in hierzulande genug, aber wie könnten europäische Perspektiven gelernt werden?
Queere Verhaftungen in der Türkei? #ulm5- Prozess in #Stammheim? Film, Stars und Oper sind unsere #kultur
#Justiz und #Gewaltenteilung wären #Demokratie-Themen, auch #Polizeibewaffnung und -#Aufrüstung, #Krieg?
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#omasgegenrechts #naheland #demokratie #niewiederistjetzt #afdverbot #lesung #diskurs #haltungzeigen #ruprechtpolenz
Save the Date:
Ruprecht Polenz kommt nach Idar-Oberstein
Lesung und Diskussion
„Wie ein Volk den Verstand verliert“
Der Eintritt ist freiBundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigt den Einsatz des früheren CDU-Generalsekretärs für Demokratie und Zusammenhalt mit dem Verdienstorden der BRD
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RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/117121026925306208
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/cannabis-teillegalisierung-debatte-100.html
Mal als Erfolg gefeiert, mal heftig in der Kritik: Auch nach mehr als zwei Jahren sorgt die #Teillegalisierung von #Cannabis weiter für Debatten. Wie es für die Branche läuft - und wo die #Politik nachschärfen könnte. Von #PhilippWundersee. #Legalisierung
#Bundesregierung #Zukunft #Gesellschaft #Narrativ #Hanfwissen #WeedMob #unsereKinder #Resilienz #Nachhaltigkeit #Demokratie #Klimaschutz #Gesundheit #FridaysForFuture #endfossilfuels #Landwirtschaft #Reformen #Hanf
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Die Wahrnehmung einer „maskierten #Oligarchie “ resultiert meist aus dem Spannungsfeld zwischen dem theoretischen Versprechen der #Demokratie (Gleichheit aller Stimmen) und der realen ökonomischen #Ungleichheit (Ungleichheit der Ressourcen und des Einflusses).
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:az3u4wsdoravkk43ibtxoeer/post/3mrciqtfig22u -
Wer Islamismus entschieden entgegentritt, muss auch dann konsequent bleiben, wenn religiöse Fundamentalisten sich auf das Christentum oder andere Religionen berufen.
Eine starke liberale Politik braucht keine doppelten Maßstäbe. Sie verteidigt Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie, für alle.#PdH #Sozialliberal #Islamismus #Religionsfreiheit #Liberalismus #Europaparlament #Demokratie
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@thijs_lucas @sven_giegold Ich kann leider nicht erkennen, wo #merz sich von den #rechtsextremen distanziert. Warum scheut er ein #afd #verbotsverfahren wie der Teufel das Weihwasser? Warum folgen keine Konsequenzen aus dem Handeln der #cdu #abgeordneten in #magdeburg ?
Herr #merz wandelt in den Fußstapfen von #alfred #hugenberg und ist somit auch eine Bedrohung für die #demokratie . -
Rücktritt von Bärbel Bas (SPD): Gut oder schlecht? (Umfrage + Mehrwert-Analyse + Kommentar) #Bas #BärbelBas #Arbeitsministerin #Bundestagspräsidentin #SPD #CDU #Regierung #Rücktritt #Sozialdemokratie #Niedergang #Demokratie in #Gefahr #Schröder #AfD
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#HEUTE im Livestream! 🎥
In einer neuen Ausgabe der stern Stunde sprechen Gregor Gysi und Clara von Nathusius mit stern-Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.
🗯️ Sie diskutieren die Frage: Was bedeutet soziale Gerechtigkeit heute – und wo stößt Politik an ihre Grenzen?
Der Livestream startet um 19 Uhr 👉️ https://t1p.de/0cust
Eine Teilnahme vor Ort ist nicht mehr möglich.🤝 In Kooperation mit dem stern
#sternStunde #Demokratie #Hamburg -
RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/117382280258363284
+++ #NachwachsendeRohstoffe in einer regionalen #Kreislaufwirtschaft +++
!!! Auch Regionen ohne 🇩🇪 #Bodenschätze können sich durch 🚜 #Landwirtschaft 🌱 🥦 #Rohmaterialien verschaffen ... 🚙 #AutosausHanf mit 🔋 #AkkusausHanf 😎 😀🔋 #Hanfbatterien ♾️ 🙏 #Energiewende ✅
#Agrar #Bauern #Genossenschaft #Wertschöpfung #Arbeitsplätze #Wirtsschaftsfaktor #Cannabis #Hanf #klimaschutz #artenschutz #Zukunft #FridaysforFuture #Demokratie #Resilienz #Vorsorge #Anpassung #Sucht #Narrativ
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Kein Antifaschismus ohne progressive Wirtschaftspolitik
Wirtschaftliche Unsicherheit, Austerität und steigende Preise haben den Aufstieg der extremen Rechten befeuert. Doch Wachstum allein reicht nicht, um sie zu bekämpfen.
Zum Artikel auf surplusmagazin.de
#wirtschaftspolitik #rechtsextremismus #demokratie #finanzkrise #inflation
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#widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NazisRaus #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #Politik #Demokratie #Wahl
ttt – titel thesen temperamente - Mut in schwierigen Zeiten: Die Stimmen der Buchmesse - hier anschauen
https://www.ardmediathek.de/video/ttt-titel-thesen-temperamente/mut-in-schwierigen-zeiten-die-stimmen-der-buchmesse/hr/MzZhYTBlNjktMjIxZi00OWU3LThiMWEtNzUxOTUzNjY5ODZh -
#widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NazisRaus #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #Politik #Demokratie #Wahl
Die AfD kann das Verbotsverfahren nur VERLIEREN – und sie weiß es - Volksverpetzer
https://volksverpetzer.de/analyse/afd-verbotsverfahren-nur-verlieren/ -
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Der Keil: Manchmal genügt ein kleiner Riss, um Gesellschaften zu spalten. Wer treibt ihn hinein – und wer hält dagegen? Ein Gedanke über Konflikt, Zusammenhalt und die Macht der Worte.
https://42thinking.de/2026/10/der-keil/
#Gesellschaft #Philosophie #Meinung #Demokratie #42thinking #lockedinlit -
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#widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NazisRaus #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #Politik #Demokratie #Wahl #WELT #Springer
Ganz große Liebe?
Poschardt (WELT) und Kositza (antaios) beim Gespräch auf der Frankfurter Buchmesse -
