#wehner — Public Fediverse posts

Der Mann war schon clever.

#wehner
#politik
#deutschland

Das war noch eine andere #SPd

Der Mann war schon clever.

#wehner
#politik
#deutschland

Das war noch eine andere #SPd

10. März 1950: Alt-#Nazi Wolfgang Hedler hetzt im #Bundestag gegen #Widerstandskämpfer*innen und Jüdinnen und Juden. Herbert #Wehner und andere #SPD-Abgeordnete prügeln ihn daraufhin aus dem Parlament. Ein Sinnbild für den Kampf um die junge #Demokratie.

https://vorwaerts.de/geschichte/10-maerz-1950-als-wehner-einen-nazi-aus-dem-bundestag-pruegelte

10. März 1950: Alt-#Nazi Wolfgang Hedler hetzt im #Bundestag gegen #Widerstandskämpfer*innen und Jüdinnen und Juden. Herbert #Wehner und andere #SPD-Abgeordnete prügeln ihn daraufhin aus dem Parlament. Ein Sinnbild für den Kampf um die junge #Demokratie.

https://vorwaerts.de/geschichte/10-maerz-1950-als-wehner-einen-nazi-aus-dem-bundestag-pruegelte

Aktuelle Stunde:
#VerwandtenBeschäftigung der #NoAfD👇 @DrBerndBaumann badet in #Whataboutism bis hin zu Herbert #Wehner!🤮
Dieser HOCHKRIMINELLE S..Haufen muss sofort aus dem #Bundestag fliegen!
#SteuerGelder abzocken ohne Ende!
Wer wählt solche #StaatsFeinde?🤢

@haferlasche Weil sich #SPD und #CDU in #Berlin gerade nicht durch eine nach rechts abgrenzende Politik und jüngst mit #Wehner|s Aussagen zum #LübckeDenkmal ausgezrichnet haben.
Ich konnt es nicht glauben, auch wenn du nicht für Satire bekannt bist.
Sorry, wollte damit nicht deine Reputation in Frage stellen.

Mehr #Wehner wagen!
👊👊👊

#AfD Wehner:
Das Verbot ist ein legitimes Mittel gegenüber der #NPD und and. Erscheinungen, die an die #NSDAP anknüpfen.
Hier geht es nicht darum, mit juristischer Akribie Beweise zu erbringen, sondern darum, die Wiederholung des
schrecklichen Unglücks zu verhindern, das die NSDAP bedeutet hat.
Wer argumentiert, dass diese Leute in den Landtagen sitzen und deshalb akzeptiert werden müssen, der hat - ob

bewusst oder unbewusst - im Grunde schon kapituliert.

Herbert #Wehner

#AfD #NSDAP #NPD

Herbert #Wehner würde Lars #Klingbeil ganz persönlich aufs Maul hauen. #SPD #Sondierungen

Herbert #Wehner würde Lars #Klingbeil ganz persönlich aufs Maul hauen. #SPD #Sondierungen

Ein schöner Text über Karneval, die Bonner Republik und darüber, dass, wer rausgeht, auch wieder reinkommen muss. (€) #bonn #wehner #karneval
https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/karneval-bonn-fasching-e720243/

#Wehner steigt aus seinem Grab um n paar Faschos aussm Parlament zu prügeln, grummelt "Wenn's halt sonst keiner macht..."
#fckafd #fckcdu

@LeilahLilienruh @LeilahLilienruh
Hier ist der Ausschnitt auf Youtube (leider finde ich keinen alternativen Invidious-Zugang):
https://www.youtube.com/watch?v=sQQlYYBvL5I

#SPD #Wehner #1978 #CDU #Destruktivität

So sieht also eine versuchte Machtübernahme aus.Besser als der Landtag in #Thüringen konnte man es nicht zeigen.Der Alterspräsident gibt sich siegessicher,ist herablassend, und strickt sich seine eigenen Rechtsnormen um das Ansinnen der anderen Fraktionen blockieren zu können.Ich habe jetzt das Bedürfnis den Faschisten die Nase zu *putzen*... #Wehner

Nie wieder! und: Wehret den Anfängen!
Wie fängt es an? Woran merken wir es?
Sie sind längst wieder da! Sie sitzen in den Parlamenten, sie hetzen auf den Straßenund in den Medien, sie bestimmen den Diskurs.
#Faschisten #Nazis

Herbert #Wehner wusste es schon früh:

Nie wieder! und: Wehret den Anfängen!
Wie fängt es an? Woran merken wir es?
Sie sind längst wieder da! Sie sitzen in den Parlamenten, sie hetzen auf den Straßenund in den Medien, sie bestimmen den Diskurs.
#Faschisten #Nazis

Herbert #Wehner wusste es schon früh:

Berlin:

Inzwischen sollte #Giffey dem #Wehner erklärt haben, wie man KI Programme bedient. Glaubwürdige Fakten fabrizieren können: So wichtig!!

Eine Lügnerin und ein stockkonservativer Typ am Lenkrad und in der Verkehrspolitik eine CDU Frau, die mehr Chancen fürs Auto will.

Ja, es ist 2023.

Die Zukunft für #Berlin: Ein Abgrund.

#Sputnik #Byzanz #Iwan #Schreckliche #Bibliothek #Kreml #Katakomben #Deutsche #Klaus #Fuchs #Herbert #Wehner #Tunnelbohrmaschine #schweres #Gerät #Lambda #SR71 #Hust #Hust #Hurz #Cannabis #Cannavon #Nee #Sativa #oh #shit #frau #schmidt #reime #meine #scheine #Busta #Rhymes #Pilz #Atom #OTAN #Gladio #MOAB #Gamma #Wellen #Tzar #Wumms #Kaboom

Die #Herausforderung für das #Verfassungsgericht besteht in #Angriffen auf das #Prinzip der #Rechtsstaatlichkeit, das #Bedingung der #Möglichkeit für #Freiheit sei. Die #Bedrohung ergebe sich aus der #Verlagerung #gesellschaftlichen #Lebens in #digitalen #Raum

#Rechtsstaatsprinzip

vgl. #Phänomenbereich #Verfassungsschutzrelevant​e #Delegitimierung des #Staat​es

#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth

Bereits seit den 1960er Jahren:

#Anerkennung des #Anwendungsvorrang des #Unionsrecht vor #nationalem #Verfassungsrecht;

#EZB #Urteil als #Streit um die #Frage der #Kompetenzkompetenz; #Gerichtliche #Selbstermächtigung vs. auf #Souverän #zurückverfolgbare #Legitimationskette;

#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth

Die #Frage nach der #Beschwerdebefugnis von im #Ausland #lebenden #Ausländern wurde durch das #Bundesverfassungsgericht #offengelassen;

Vgl. #Zulässigkeit der #Verfassungsbeschwerde;
#Beschwerdebefugnis §90 Abs. 1 #BVerfGG;

#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth

Die #Gestaltungsprärogative und #Einschätzungsprärogative für #Klimaschutzgesetze liege beim #Gesetzgeber; Das #Bundesverfassungsgericht unterliegt der #Beschränkung auf die #Beanstandung der #Verletzung von #Grundrechten.

#Festlegung von #Klimaschutz als #Aufgabe von #Politik;

#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth

Ein #verfassungsrechtlich #relevanter #Wahlfehler liegt vor, wenn durch die in Rede stehende #Rechtsverletzung die #gesetzmäßige #Zusammensetzung des #Bundestages berührt sein kann. Die #Bestandserhaltung einer #gewählten #Volksvertretung wäre in diesem #Fall durch die #Auswirkungen des #Wahlfehlers abzuwägen

#Abwägung #Bundestagswahl #Staatsorganisationsrecht

#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth