#wahl — Public Fediverse posts
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Keine populare Idee, aber ich glaube nicht, dass AfD zu verbieten lohnt sich. Ich meine, sie können dann eine neue Partei gründen mit selben ideen und/oder sie können dann teil andete parteien werden und die selbe ideen durch diese parteien verbreiten.
Ich glaube stattessen wir sollen Verbreitung von Ideen verbieten.
Was denkt ihr?
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Strategisch wählen = Wahlentscheidung auf Basis einer langfristigen Planung, um übergeordnete Ziele zu erreichen (das, was @campact offenbar nicht will)
Taktisch wählen = eigene Präferenzpartei hintenanzustellen, um ein politisches Ergebnis zu verhindern (das, was campact fordert)
Taktisches Wählen ist Mist und hat genau zu dieser Situation geführt. Wählt aus Überzeugung für etwas!
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Ich wollte die #KI zu den #Wahlprogramme|n von #dieGrünen und #dieLinke in #MecklenburgVorpommern befragen und vergleichen.
Erstes Problem, die Linke stellt keinen Download bereit. Also 12 pdfs der Einzel-Websites erstellen und mergen. Die Grünen haben 'nen Download.
Nächstes Problem, beide pdfs sind nicht maschinenlesbar. Also OCR drüber laufen lassen. Anschließend aus den lesbaren pdfs md-Dateien erstellen, vorher die OCR-Fehler korrigieren lassen.
Die beiden files in einem Projekt hinterlegt, der KI in gefühlt 80 verschiedenen Varianten sagen, dass keine Websuche gemacht werden darf und Antworten nicht erfunden werden dürfen (diese Anweisung natürlich auch generiert. Die KI kennt ihr eigene Sprache vermutlich am Besten).
Und "schon" hab ich nen Wahl-KI-Bot.
Jetzt die Frage: Warum muss ich das selber machen? Warum nicht #Medien? Warum nicht die Parteien selbst? - zumindest das #Wahlprogramm als md-File muss ich erwarten können.
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Mein Ergebnis beim Wahlomat zu Sachsen-Anhalt 2026: https://www.wahl-o-mat.de/sachsenanhalt2026/app/main_app.html
Die Linke 96,4%
Grüne 89,3
SPD 87,5
Tierschutzpartei 83,9
Volt 82,1
Die PARTEI 80,4
TIERSCHUTZALLIANZ 78,6
PdF 62,5
Gartenpartei 571
BSW 53,0
FREIE WAHLER 44,8 7
FDP 35,7
dieBasis 35,7
CDU 321 7
AfD 23,2#wahlomat #sachsenanhalt #wahl #linke #grüne #cdu #spd #gartenpartei #pdf #fdp #diebasis #volt #bsw #afd
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Was? Wann? Wo? Wie? 🤯
Am 13. September 2026 stehen in #Niedersachsen Kommunalwahlen an. Damit Sie bestens informiert am Wahltag Ihre Kreuzchen setzen können, gibt es heute Antworten auf die wichtigsten W-Fragen rund um die #Wahl.
Auf den Grafiken erklären wir...
👉 wann gewählt wird.
👉 was gewählt wird.
👉 wer wählen darf.
👉 wo gewählt wird.
👉 wie gewählt wird.
👉 was man tun kann, wenn keine Wahlbenachrichtigung ankam.
👉 warum wählen eigentlich wichtig ist. -
Landtagswahl in Berlin: So wollen die Parteien die Hauptstadt nazifest machen
Präventionsarbeit, die soziale Benachteiligung mitdenkt, Gedenkstätten, die Faschismus greifbar machen, digitale Fortbildungen gegen Hass im Netz: Die Berliner Parteien wollen die autoritäre Wende mit einem bunten Strauß von Maßnahmen aufhalten.
Die AfD wird auch bei der Berliner Landtagswahl am 20. September ganz oben mitspielen und es ist nicht ausgeschlossen, dass sie stärkste Kraft wird. Zwar droht in der Bundeshauptstadt keine Alleinherrschaft wie in Sachsen-Anhalt – die Berliner Parteien können wohl eine Koalition ohne sie schmieden. Dennoch ist auch das ein Zeichen, dass die Demokratie krankt.
Wir haben uns angeschaut, was die demokratischen Parteien, die nach den jüngsten Umfragen voraussichtlich ins Abgeordnetenhaus einziehen werden, so für Ideen haben, um den Rechtsruck aufzuhalten.
Die Linke nennt ein Kapitel ihres Berlin-Wahlprogramms schlicht „Antifaschismus“. Darin plädiert sie dafür, ebendiesen als Staatsziel in die Berliner Verfassung aufzunehmen. Außerdem will sie sich für einen breiten Konsens aller demokratischen Fraktionen einsetzen, der jegliche parlamentarische Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt. Zudem will die Partei darauf drängen, dass Berlin im Bundesrat einen AfD-Verbotsantrag initiiert.
Außerdem will Die Linke eine ressortübergreifende Landesstrategie zur systematischen Bekämpfung von extrem rechten Strukturen und Aktivitäten aufsetzen und regelmäßig evaluieren. Damit sollen die rechte Raumnahme zurückgedrängt, die demokratische Zivilgesellschaft gestärkt, Betroffene geschützt und die demokratische Funktion des Staates gesichert werden. Ein jährlicher Behördentag zum Thema soll den diesbezüglichen Austausch auf Verwaltungsebene fördern.
Beratung und Prävention
Beratungsangebote – beispielsweise zur Distanzierung von extrem rechten Szenen –, Opferhilfe, Register, unabhängige Archive und anonyme Beschwerdestellen möchte Die Linke strukturell und finanziell stärken. Zielgruppenspezifische Präventionsprogramme sollen Risikofaktoren wie Armutsbetroffenheit, Gewalterfahrungen, schulische Benachteiligung oder erschwerte Ausbildungszugänge adressieren. Digitale Präventions-Formate sollen den Einfluss von Propaganda schmälern, sozialräumliche Programme sollen Jugendlichen Alternativen zu gewaltorientierten Gruppenidentitäten eröffnen.
Wichtig ist der Linken dabei, dass sich die Prävention mehrdimensional gegen die vielen Ausprägungen von Ungleichheitsdenken und antidemokratische Einstellungen richtet. Also nicht nur gegen Nazi-Ideologie, sondern auch gegen Antifeminismus, Alltagsrassismus, Antisemitismus sowie Verschwörungsdenken und religiös fundamentalistische Einstellungen.
In der Lehrer*innenausbildung will Die Linke eine Sensibilisierung für den Umgang mit rechten Ideologien verankern. Daneben soll ein Sicherheits- und Vernetzungskonzept potenziell von rechter Gewalt betroffene Vereine und Jugendklubs schützen. Menschen, die sich für Demokratie und Menschenrechte und gegen rechte Hetze und Gewalt einsetzen, will Die Linke Qualifizierungsmöglichkeiten anbieten, auch mittels einer zentralen und niedrigschwelligen Anlaufstelle in der Landesfreiwilligenagentur. Verpflichtende Weiterbildungen soll es für Mitarbeitende in der Bildung, im sozialen Bereich, im öffentlichen Dienst sowie für Sicherheitspersonal, Personal- und Betriebsräte geben. Auf Werbeflächen und Social Media will die Partei über extrem rechte Ideologien aufklären.
Die Linke kritisiert die Angriffe auf antifaschistische Strukturen, beispielsweise mittels Entzug der Gemeinnützigkeit oder Kontokündigungen. Sie erklärt ihre Solidarität und setzt sich für die Entkriminalisierung von antifaschistischem zivilem Ungehorsam ein. Angebote zur Bekämpfung von Kinderarmut will die Partei enger verzahnen, „denn soziale Ungerechtigkeit macht junge Menschen nachweislich anfälliger für autoritäres Gedankengut.“
Länderübergreifende Ermittlungen
Rechte Straftaten sollen mit allen zur Verfügung stehenden Rechtsmitteln konsequent verfolgt werden. Um militante neonazistische Organisationen zu bekämpfen, sollen Staatsanwaltschaften und Ermittlungsbehörden über Ländergrenzen hinweg zusammenarbeiten.
Die Linke will bekannte Neonazis aus öffentlichen Sportstätten, insbesondere im Kampfsportbereich, ausschließen. Außerdem soll ein Untersuchungsausschuss Berlin-Bezügen aus der NSU-Terrorserie nachgehen.
Eine wichtige Front im Kampf gegen den rechtsradikalen Backlash sieht Die Linke in der Erinnerungskultur. Sie will das Gedenken an die Opfer des Faschismus aufrechterhalten und einen weiteren Fokus auf den deutschen Kolonialismus legen. Die Finanzierung wichtiger Institutionen wie der „Topographie des Terrors“ oder des Hauses der Wannseekonferenz sollen in der Landesverfassung verankert werden. Zudem soll eine Stelle geschaffen werden, die kleine lokale Gedenkstättenprojekte unterstützt. Neu gründen will Die Linke einen Gedenkort für Opfer deutscher Besatzungspolitik und des Vernichtungskriegs in Osteuropa sowie einen Erinnerungsort für die im Faschismus verfolgten und ermordeten sogenannten „Asozialen und Berufsverbrecher“.
CDU thematisiert die Bedrohung von rechts nur spärlich
Die CDU nennt das entsprechende Kapitel ihres Wahlprogramms: „Unsere Verfassung schützen. Extremismus und Antisemitismus bekämpfen.“ Dabei hat sie einen völlig anderen Fokus als Die Linke: Die größte Gefahr für die Demokratie kommt aus Sicht der CDU – trotz der Nazis, die vor der Tür stehen – offenbar weiterhin von links. Das zeige etwa der Anschlag auf die Stromversorgung vom Januar. Dabei ist nicht klar, wer diesen verübt hat.
Liegen Anhaltspunkte für drohende Straftaten vor, will die CDU Versammlungen präventiv untersagen oder akut auflösen. So ziehe sie „eine klare Grenze gegenüber Chaoten“. Der Verfassungsschutz soll derweil erweiterte Befugnisse bekommen und womöglich auf Kommunikationsdaten und Videoüberwachung zugreifen dürfen. Das Referat Linksextremismus soll wieder eingerichtet und gestärkt, das „linksextreme Vorfeld“ in Parteien und Verbänden genau beobachtet werden.
Danach erst thematisiert die CDU die Gefahr von rechts. Sie will ihr „mit der vollen Härte des Rechtsstaates“ entgegentreten und Aussteigerprogramme bedarfsgerecht fortführen.
Verfassungstreue-Check für den öffentlichen Dienst
Nach diesem kurzen Exkurs erweitert die Partei ihren Fokus direkt wieder und fordert, die Abteilung für Staatsschutzdelikte und Hasskriminalität bei der Staatsanwaltschaft zu stärken. Organisationen und Initiativen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten oder menschenfeindliche Positionen vertreten, sollen von staatlicher Förderung ausgeschlossen werden. Vereinigungen mit „nachweislich verfassungsfeindlichen Bestrebungen“ werde die Gemeinnützigkeit aberkannt. Mitarbeitende im öffentlichen Dienst sollen einen Verfassungstreue-Check absolvieren müssen. Wer antisemitische Straftaten billigt, soll nach Möglichkeit ausgewiesen werden.
Das Kapitel im Wahlprogramm der Grünen, in dem diese sich mit Antifaschismus beschäftigen, heißt: „Kampf gegen Rechtsextremismus – Demokratie schützen“. Die Partei will das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sowie die Landeskommission gegen Gewalt erweitern. Die Senatsbildungsverwaltung soll in Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Expert*innen gewährleisten, dass Bildungseinrichtungen die Gefahren des Rechtsextremismus aufgreifen und im Umgang mit rechtsextremen Ideologien professionell unterstützt werden.
Digitale Präventionsangebote sollen in allen Altersgruppen Medienkompetenz fördern, um Desinformation und Hass frühzeitig zu erkennen. Social-Media-Plattformen sollen in die Verantwortung genommen werden, entsprechende Inhalte zu löschen.
Sicherheitsgipfel gegen rechtsextreme Jugendgewalt
Die Grünen wollen Präventionsprojekte an Schulen verstetigen und den Umgang mit Rechtsextremismus zu einem verpflichtenden Teil der Aus- und Weiterbildung des pädagogischen Fachpersonals machen. Ein ressortübergreifender Sicherheitsgipfel aus Land und Bezirken soll sich mit der Zunahme rechtsextremer Jugendgewalt beschäftigen.
Opfer rechtsmotivierter Straftaten sollen stärkere Informations- und Beratungsangebote erhalten, Melderegister-Sperrungen sollen für sie vereinfacht werden. Polizei und Justiz sollen rechte Straftaten konsequent verfolgen und Betroffene transparent über ihre Handlungsoptionen sowie die Ermittlungsschritte informieren. Eine zentrale Meldestelle für digitale Gewalt soll die Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden koordinieren.
Um den öffentlichen Dienst vor Rechtsextremist*innen zu schützen, wollen die Grünen interne Beschwerde- und Meldestrukturen verbessern und ausbauen. Disziplinarverfahren gegen Verfassungsfeind*innen im Staatsdienst sollen konsequent durchgeführt werden.
SPD für AfD-Verbot
Das Antifa-Kapitel im SPD-Programm heißt: „Unsere wehrhafte Demokratie schützen“. Die Partei will dafür ein Demokratiefördergesetz verabschieden. Auch sie möchte, dass Berlin über den Bundesrat einen AfD-Verbotsantrag initiiert. Wichtig im Kampf gegen Rechts seien auch digitale Präventionsansätze gegen Hassrede, Desinformation und Radikalisierung. Dabei soll der Fokus ebenfalls über nationalsozialistische Ideologien auf Antisemitismus, Rassismus, Sexismus, Misogynie, Queerfeindlichkeit und geschlechtsspezifische Gewalt erweitert werden. Zusätzlich will die Partei ein Kompetenzzentrum für Deradikalisierungs‑, Distanzierungs- und Ausstiegsarbeit in den Bereichen Islamismus und Rechtsextremismus einrichten.
In der Extremismusbekämpfung sollen Sicherheitsbehörden vermehrt mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen zusammenarbeiten. Um alle Berliner*innen mitzunehmen, will die SPD die Beteiligungsplattform „Mein Berlin“ weiterentwickeln und die Büros für Bürgerbeteiligung finanziell absichern. Die Vermittlung von Teilhabemöglichkeiten und die Stärkung der Mündigkeit der Berliner*innen lege dabei den Grundstein politischer Bildung. Träger politischer Bildung sollen auskömmlich finanziert und ihre inhaltliche Unabhängigkeit gesichert werden.
Anmerkung: Die Reihenfolge der Parteien entspricht den Ergebnissen der zur Erstellung dieses Textes aktuellsten Wahlumfrage.
Martin Schwarzbeck ist seit 2024 Redakteur bei netzpolitik.org. Er hat Soziologie studiert, als Journalist für zahlreiche Medien gearbeitet, von ARD bis taz, und war lange Redakteur bei Berliner Stadtmagazinen, wo er oft Digitalthemen aufgegriffen hat. Martin interessiert sich für Machtstrukturen und die Beziehungen zwischen Menschen und Staaten und Menschen und Konzernen. Ein Fokus dabei sind Techniken und Systeme der Überwachung. Für Recherchen zur Spionage-App mSpy hat er gemeinsam mit Chris Köver 2026 den Sonderpreis Print des Datenschutz Medienpreises DAME erhalten. Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Signal: yoshi.42042. Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.
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Oh, es ist ein Mann!
Oh, er hat einen Seitenscheitel!
Oh, er ist Jurist!
Oh, er trägt Anzüge!
Oh, er hat eigentlich nie einen normalen Job gemacht!
Oh, er sieht so aus, wie CDU-Männer halt aussehen!
Oh, er wird von Leuten nominiert, die genauso wie er aussehen!
👔
Tja.
#Wahl zum #Bundespräsident einfach voller Überraschungen. Das abgekartete Spiel der sog. "#Bundesversammlung", eines obskuren Wahlvereins einer vorher feststehenden 'Wahl'.
#Deutschland im Jahre 2026.
#Merz #BorisRhein #S -
MDR warnt vor gefälschten Videos und Desinformationskampagne https://www.diesachsen.de/wirtschaft/mdr-warnt-vor-gefaelschten-videos-und-desinformationskampagne-3169256?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Medien #Sachsen #Fernsehen #Sachsen-Anhalt #Kriminalität #Thüringen #Wahl #Deutschland #Landtag #Leipzig
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Die Liebe zu Schalke verbindet zwei Freunde seit Jahren, politisch hingegen trennen sie Welten: Andreas wählt die AfD, Thomas die Linke.
Die AfD ist unter Arbeitern so stark wie keine andere Partei. Dabei vertritt sie wirtschafts- und sozialpolitisch einen wirtschaftsliberalen Kurs. Warum gelingt es der Partei trotzdem, so stark bei Arbeitern zu punkten?#AfD #Arbeiter #Wahlen #Umfragen #Alternative #SPD #Lücke #Panorama #Linke #Wahl #Fußballfans #Freunde #Freundschaft #Partei #Politik #Gesellschaft #Arbeiterklasse
Alternative für Arbeiter? - Mein Kumpel wählt AfD -
Sambia vor der Wahl: Kupfer, Reformen und hohe Preise
Sambia wählt einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Das Land gilt als vergleichsweise stabile Demokratie in einer krisenhaften Region. Staatschef Hichilema ist der Favorit - und doch hoffen viele auf eine Wechsel. Von S. Ueberbach.
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🌞Sommerfest der Berliner Volkshochschulen: "Sommer Sonne Streitkultur – Wir haben die Wahl"
📅Am 27. August 2026 laden wir gemeinsam mit der Berliner Landeszentrale für politische Bildung ins JugendKulturZentrum Pumpe in der Lützowstraße 42 ein. Von 15 bis 19 Uhr ist dort einiges los, und alles kostenlos.
⭐Auf der Bühne: Poetry Slam, politisches Theater, eine Live-Debatte zur Frage "Was steht wirklich zur Wahl?" und musikalische Einlagen mit Akkordeon.
🔧In den Workshops geht's konkret zur Sache: ein Planspiel zu Liquid Democracy, Übungen zum Umgang mit Konflikten, eine Silent Disco, bei der ihr in Rollen schlüpft und gemeinsam einen fiktiven Konflikt löst, Improtheater und noch viel mehr.
🤩Dazu Aktionsstände zu Wohnen in Berlin, eine Comic-Ausstellung zu Antisemitismus- und Rassismuserfahrungen, den Wahl-o-mat und einiges für Kinder zum Mitmachen.
✅Am Ende gibt's ein Quiz mit drei Gewinnstufen: 150, 100 oder 50 Euro Nachlass auf deinen nächsten Kurs bei der vhs Berlin, einlösbar bis Ende 2026.
Keine Anmeldung nötig, einfach vorbeikommen.
ℹ️ Alle Details und Infos unter https://www.berlin.de/vhs/kurse/politik-gesellschaft-natur-umwelt/artikel.1405843.php
#VHS #Berlin #Bildung #Demokratie #Wahl #Politik #Comic #Democracy #Disco #Sommer #Fest
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Einspruch gegen Oberbürgermeisterwahl in Aue zurückgewiesen https://www.diesachsen.de/politik/einspruch-gegen-oberbuergermeisterwahl-in-aue-zurueckgewiesen-3168779?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kommune #Sachsen #Wahl #Aue-BadSchlema
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Wir wehren uns
#Sachsen_anhalt #Wahl #Landkreis #anhaltBitterfeld
Eine Auswahl 👇 -
+++ SAVE THE DATE +++
Das #Stadtbild braucht #Radwege!
Ihr habt die #Wahl!👉️ 2.9. #RathausSchöneberg
👉️ 17:30 Treffen 18:15 AbfahrtInfos & Route: https://respect-cyclists.de/RC2609
Seid dabei!
@ADFC_Berlin @fedibikes @adfc_xhain @adfc_schoeneberg @adfc_tempelhof @adfc_tk @rad_ts @radneukoelln @RadSZ
@CCitiesOrg
@berlinautofrei @VCDNordost @BUNDBerlin#BerlinWahl #BerlinWahl2026 #Radweg #Verkehrssicherheit #Lastenradlaufsteg #BerlinZeigDeinRad
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Laut ZDF ist der in Dessau geborene 90jährige Dieter Hallervorden im Wahlkampf-Endspurt die stärkste Unterstützung für den CDU-Ministerpräsidenten und -Spitzenkandidaten Sven Schulze in Sachsen-Anhalt. Aus Berlin käme keine Unterstützung.
Mehr muss man eigentlich nicht wissen.
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Zur #Kommunalwahl in #Niedersachsen (13. September 2026) landen in vielen Briefkästen persönlich adressierte Postkarten und Briefe von Parteien, Wählergruppen oder Kandidierenden.
Dazu erhält @datenschutz_nds regelmäßig Beschwerden und Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern: Wie ist der Absender an meine persönliche Adresse gekommen?Unsere Pressemitteilung dazu 👇
https://www.lfd.niedersachsen.de/startseite/infothek/presseinformationen/woher-haben-parteien-meine-adresse-wahlwerbung-im-briefkasten-zur-kommunalwahl-252923.html/team
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Mein aktuelles Problem im #Stadtbild in #Berlin ist diese Schwemme an Allgemeinplätzen und Grinsegesichtern auf #Wahl|plakaten. Überzeugen die wirklich irgendwen von irgendwas oder stehen die da nur als Überbleibsel vergangener Zeiten, weil man das halt schon immer so gemacht hat?
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@FrankMasurat
Perfekt!
Dann kann doch bei der kommenden #Wahl in #Berlin nix mehr schief gehen. Oder?Also, wenn den Wahlberechtigten die wesentlichen Sachverhalte zum Lesen und geeignete Zahlen zum Nachrechnen zur Verfügung gestellt werden.
Und sie selbst ihre Meinung darüber schreiben und verbreiten können ...Sicher ein gutes Omen.
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Von Angern: Migration ist wertvoll für Sachsen-Anhalt https://www.diesachsen.de/politik/von-angern-migration-ist-wertvoll-fuer-sachsen-anhalt-3166470?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #DieLinke #Sachsen #Landtag #Sachsen-Anhalt #Partei #Migration #Magdeburg
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❤️ 🚲 Danke, dass Ihr da wart. 🚲 ❤️
Am 2. September starten wir am Rathaus Schöneberg und enden in Neukölln.
Schmückt Eure Räder für die Berliner Radschau auf dem Rio-Reiser-Platz!Das #Stadtbild braucht #Radwege - Ihr habt die #Wahl
#Fahrraddemo #RespectCyclists #nichtmituns #Verkehrswende #b0209
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Es sind diese Menschen, die mit ziemlicher Sicherheit aktuell hinter den Kulissen Wahlen in Deutschland beeinflussen, "Skandale" lancieren, Geldströme lenken.
Es sollte uns bewusst sein, wer Macht über uns bekommt, wenn wir uns nicht wehren.
#SachsenAnhalt #Wahl #noAFD #AFDVerbot #Russland #Putin #Ukraine
Textquelle: https://www.perlentaucher.de/9punkt/2026-08-05.html
