#landtag — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #landtag, aggregated by home.social.
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CDU Wuppertal stellt Anja Vesper für die Landtagswahl auf
Gar nicht mehr so lange hin ist es bis zur …
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anja #CDU #Gegenkandidatinnen #Germany #Kandidaten #Kandidatin #Kandidatinnen #Karl-JosefLaumann #Kothen(Wuppertal) #Kreis #Kreisgeschäftsführerin #Landtag #Landtagswahl #Landtagswahlkampf #Loh(Wuppertal) #Nordrhein-Westfalen #Vesper #Wahlkampf #Wahlkreis
https://www.europesays.com/de/1299414/ -
Danke @KAMA!
Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶
We like to proof it, proof it! 🎺🥁
Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra -
21/ „The only minority that's destroying your country is #Superreiche“ / „Warum ist es der Flüchtling, der dir Angst macht und nicht die #Nazis im #Landtag?“
Und weiß jemand, wo das deutsche Zitat her ist?
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Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.
#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag
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Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.
#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag
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Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.
#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag
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Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.
#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag
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https://www.europesays.com/at/391513/ BSW irritiert nach Siegmund-Aussagen zur Rüstung: Der Liveticker zur Landtagswahl #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews
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https://www.europesays.com/at/391087/ BSW irritiert nach Siegmund-Aussagen zur Rüstung: Der Liveticker zur Landtagswahl #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews
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Sächsische CDU-Kreischefs an Merz: Beratung über Neustart https://www.diesachsen.de/politik/saechsische-cdu-kreischefs-an-merz-beratung-ueber-neustart-3179599?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Sachsen #Wahl #Sachsen-Anhalt #Landtag #Deutschland #Dresden
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Sächsische CDU-Kreischefs an Merz: Beratung über Neustart https://www.diesachsen.de/politik/saechsische-cdu-kreischefs-an-merz-beratung-ueber-neustart-3179599?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Sachsen #Wahl #Sachsen-Anhalt #Landtag #Deutschland #Dresden
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Sächsische CDU-Kreischefs an Merz: Beratung über Neustart https://www.diesachsen.de/politik/saechsische-cdu-kreischefs-an-merz-beratung-ueber-neustart-3179599?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Sachsen #Wahl #Sachsen-Anhalt #Landtag #Deutschland #Dresden
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Sächsische CDU-Kreischefs an Merz: Beratung über Neustart https://www.diesachsen.de/politik/saechsische-cdu-kreischefs-an-merz-beratung-ueber-neustart-3179599?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Sachsen #Wahl #Sachsen-Anhalt #Landtag #Deutschland #Dresden
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Sächsische CDU-Kreischefs an Merz: Beratung über Neustart https://www.diesachsen.de/politik/saechsische-cdu-kreischefs-an-merz-beratung-ueber-neustart-3179599?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Sachsen #Wahl #Sachsen-Anhalt #Landtag #Deutschland #Dresden
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Katharina Schulze sieht Möglichkeit zur Kandidatur für Ministerpräsidentenamt in Bayern 2028 https://www.diebayern.de/politik/katharina-schulze-sieht-moeglichkeit-zur-kandidatur-fuer-ministerpraesidentenamt-in-3179315?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Grüne #Bayern #Wahl #München #KatharinaSchulze #Bayern #Landtagswahl2028 #Ministerpräsidentenamt
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Katharina Schulze sieht Möglichkeit zur Kandidatur für Ministerpräsidentenamt in Bayern 2028 https://www.diebayern.de/politik/katharina-schulze-sieht-moeglichkeit-zur-kandidatur-fuer-ministerpraesidentenamt-in-3179315?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Grüne #Bayern #Wahl #München #KatharinaSchulze #Bayern #Landtagswahl2028 #Ministerpräsidentenamt
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Katharina Schulze sieht Möglichkeit zur Kandidatur für Ministerpräsidentenamt in Bayern 2028 https://www.diebayern.de/politik/katharina-schulze-sieht-moeglichkeit-zur-kandidatur-fuer-ministerpraesidentenamt-in-3179315?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Grüne #Bayern #Wahl #München #KatharinaSchulze #Bayern #Landtagswahl2028 #Ministerpräsidentenamt
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Die Aufarbeitung im Untersuchungsausschuss dauert an. Ob sie bis zur Landtagswahl im April abgeschlossen wird, ist fraglich.#WDR #PT11Uhr #Landespolitik #Terroranschlag #Solingen #Aufklärung #Landesregierung #Landtag #NRW
Ein Rücktritt, Verfassungsklagen und offene Fragen: Die NRW-Politik nach dem Solingen-Anschlag -
Was ist eigentlich der Unterschied zwischen dem Ministerpräsidenten und dem Landtagspräsidenten?
Landtagspräsident Matthias Lammert erklärt es! -
📣 Höchste Zeit, unsere #Demokratie zu schützen! Gemeinsam schaffen wir das. Anlässlich der #Landtagswahl findet unser nächster #infostand am Samstag, 01.08.2026, ab 9:00 Uhr, Alter Markt in 40721 #Hilden statt.
🏴☠️ Lasst die #PIRATEN durch eure Unterschrift auf dem Wahlzettel stehen. Für mehr politische Vielfalt, für mehr starke demokratische Stimmen im #Landtag #NRW
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#schwarzgruen in #schleswigholstein will die #parlamente in den #kommunen verkleinern.
Was als #effizienz verkauft wird sorgt dafür, dass vor allem kleine #parteien Sitze verlieren oder um den Einzug bangen müssen.
So ginge auch die kritische #stimme vor Ort verloren. Eine Stimme, die sich gegen #sparzwang stellt und für #dasgutelebenfuralle einsetzt.@LinkeSH hat eine #petition gestartet, um im #Landtag gegen dieses Vorhaben ein Zeichen zu setzen.
Unterstützt gerne: http://l.linxx.net/petish
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25 Frauen und Männer aus NRW erhalten die Rettungsmedaille. Alle haben Menschen aus lebensgefährlichen Situationen gerettet.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Rettungsmedaille #Landtag #Ministerpräsident #Wüst #Verleihung
Helfer in der Not: Diese Menschen haben andere gerettet und werden dafür geehrt -
Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob Beschäftigte in Ministerien schlecht behandelt wurden - und ob die Landesregierung wegsah.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #LAndtag #Untersuchungsausschuss #Scharrenbach #Ministerin #PUA #Machtmissbrauch #CDU #SPD #Grünekopie
Untersuchungsausschuss "Machtmissbrauch": Landtag nimmt Scharrenbach ins Visier -
Die SPD will angeblichen Machtmissbrauch in der Landesregierung prüfen. Doch der Untersuchungsausschuss verzögert sich. Warum?#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #LAndtag #Untersuchungsausschuss #Scharrenbach #Ministerin #PUA #Machtmissbrauch #CDU #SPD #Grüne
Untersuchungsausschuss: Warum der NRW-Landtag etwaigen achtmissbrauch erst später untersucht -
+++ #Alle Kinder in #Bayern sind #UNSEREKINDER! ALLE! 😀 🌱 👯 +++ Bitte jagt uns nicht weg #rausAusBayern 🚴♀️ 🙄
#Ministerpräsident 🦁 #MarkusSöder ( #CSU) stellt in einer #Regierungserklärung im #BayerischenLandtag die politischen Schwerpunkte der #Staatsregierung für die kommenden Monate vor. Im Fokus stehen #Wirtschaft und #Finanzwende.
#Landtag #Demokratie #Minderheitenschutz #Cannabis #Hanf #Söder #Merz #Klingbeil #ThorstenFrei #Demokratie #Amtseid #Bürgerrechte #Recht #Geldwäsche #Hanf
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da soll der Herr Söder doch mal mit gutem Beispiel voran gehen .
„Wieder nicht bei der Arbeit“: Grünen-Politiker will Söder mit Trick in Landtag locken – aber scheitert
#Söder #Arbeitsverweigerung #Landtag #Kündigungsschutz #Mehrarbeit
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Die SPD-Fraktion im Landtag fordert weiter einen Sonderermittler, und dass die Ministerin ihr Amt vorerst ruhen lassen soll.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Landtag #Scharrenbach #CDU #SPD #Forderungen #Ministerin #Pressegespräch
Fall Scharrenbach: SPD hält an Forderung fest -
Den Tränen nahe hat NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach im Bauausschuss des Landtags Mobbing-Vorwürfe zurückgewiesen.#WDR #InaScharrenbach #Kritik #Ministerin #Statement #Bauausschuss #Sondersitzung #Landtag #Politik #Landespolitik #NRW
Den Tränen nahe: Scharrenbach weist im Landtag Vorwürfe zur Amtsführung zurück -
Forderungen nach neuen #Gesetzen gegen #Fake-Pornografie auch aus Sachsen
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/03/forderungen-fake-pornografie-651572
#Sachsen #Landtag #digialeGewalt -
Von wegen #Ruhestand: Auch 2025 stieg in Sachsen die Zahl der #Rentner in #Erwerbstätigkeit
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/01/von-wegen-ruhestand-2025-stieg-sachsen-zahl-rentner-erwerbstatigkeit-643127
#Sachsen #Landtag #Linke -
Pfiat di Georg. 👋
"Tiroler SPÖ-Klub schließt #Dornauer aus"
https://tirol.orf.at/stories/3324174/Ein #Sexist weniger im #TirolerLandtag - wer sich nicht mehr erinnern kann, Aussage im #Landtag: „Ich will mir die Landesrätin nicht in der Horizontalen vorstellen.“
An #PorscheSchorschi mit dem Gewehr auf der Rückbank seines Porsches bei offenem Fenster in der Tiefgarage des Flughafens können sich wohl noch mehrere erinnern. 🤦
Und der #Jagdausflug mit #RenéBenko war dann der Anfang vom Ende. 🤷
Der #Sozialdemokrat mit damals aufrechtem #Waffenverbot und der insolvente und offiziell mittellose Ex-#Milliardär auf der Jagd 🤦. Und dann noch für Fotos posieren. 🤦🤦
Sagt viel über das Selbstverständnis von den beiden aus. 🤬Jetzt hätte er mehr Zeit für #Faschismus, äh, für die #Postfaschistin #AlessiaAmbrosi, aber offenbar sind die zwei schon wieder getrennt.
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:vz250: Ein 15-jähriger BPoC hat sich am 01. August in einem saarländischen Gefängnis angeblich selbst umgebracht :vz250:
Schon kurz nach dem angeblichen Suizid, protestierten andere jugendliche Gefangene in der Justizvollzugsanstalt und weigerten sich, nach dem Spaziergang zurück in die Zellen zu gehen.
Die Anstaltsleitung in Ottweiler (Saarland) ließ ein Sondereinsatzkommando gegen die Jugendlichen anrücken.
Nun will in einer nichtöffentliche Sitzung am Dienstag, der Justizausschuss des saarländischen Landtages über den Suizid beraten, auch deshalb weil es Aussagen gibt, der 15-jährige Gefangene sei vor seinem Tod, von einem Wärter geschlagen worden.
Zudem soll es rassistische Anfeindungen gegeben haben. Der Bund der Strafvollzugsbediensteten (Gewerkschaft der JVA Bediensteten) hat auf der Startseite seiner Homepage eine Trauerkerze- aber nicht der Tod des 15-jährigen wird betrauert, sondern der eines Gewerkschaftskollegen. Der Tod des jungen BPoC-Gefangenen ist der Gewerkschaft nur den Hinweis wert, dass für ihre "betroffenen Kolleginnen und Kollegen (...) die Unschuldsvermutung" gelte.
Selbstverständlich sind rassistische Übergriffe und Anfeindungen hinter Gittern alltägliche Praxis. Und immer wieder kommen Gefangene auch ums Leben, so wie Ferhat Mayouf, der vor genau fünf Jahren in Berlin-Tegel in seiner brennenden Zelle erstickte.
Wenn eine Anstaltsleitung gegen fast-noch Kinder ein extrem hochgerüstetes SEK in Marsch setzt, dann wird deutlich, was für ein gewalttätiges Klima in der JVA Ottweiler herrscht.
SEK-Einsatz:
Bund der Strafvollzugsbediensteten
https://www.bsbd.de/Tod wird Thema im Landtag:
Ferhat Mayouf, gestorben 2020:
#BPoC #BIoC #rassismus #Ottweiler #saarland #montag #Deutschland #suizid #Selbsttötung #Selbsttotung #Selbstmord #justizvollzugsanstalt #knast #knasttotet #gefangen #ferhat #ferhatmayouf #jugendlich #revolte #sek #polizei #landtag #saarbrucken #berlin #moabit #verbrannt #feuer #racism #Mayouf
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#Polizeigesetze: Klare Absagen zur Nutzung von #Palantir in #Sachsen
Sachsens Innenminister #ArminSchuster wirbt für die Nutzung von Palantir bei der #Polizei. Die Opposition im #Landtag sieht das als „Irrweg“. Auch der eigene Koalitionspartner #SPD stellt sich klar gegen Schusters Pläne. #CDUShitShow https://netzpolitik.org/2025/polizeigesetze-klare-absagen-zur-nutzung-von-palantir-in-sachsen/
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Klare Absagen zur Nutzung von #Palantir in #Sachsen
#Sachsens #Innenminister Armin #Schuster wirbt für die Nutzung von #Palantir bei der #Polizei. Die #Opposition im #Landtag sieht das als „Irrweg“. Auch der eigene #Koalitionspartner #SPD stellt sich klar gegen Schusters Pläne.
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Falsche #Sparpolitik im sächsischen #Doppelhaushalt: Linksfraktion fordert mehr Geld für #Sozialwohnungsbau
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/05/linksfraktion-fordert-mehr-geld-fur-sozialwohnungsbau-623542
#Sachsen #Landtag #Linke #Wohnungspolitik -
Zum sechsten Mal vergibt der NRW-Landtag den Preis für das beste Pressefoto des Jahres. Starke Bilder der letzten 12 Monate.#NRW #Landtag #Pressefoto #Wettbewerb #Auszeichnung #Preisverleihung #kopie
Bewegende Momente 2024: NRW-Pressefotos des Jahres -
Beim kriselnden Stahlkonzern Thyssenkrupp sind tausende Arbeitsplätze bedroht. Ein Verkauf ist im Gespräch. Ob das Land dem angeschlagenen Unternehmen helfen soll, war heute Thema im Landtag.
Wankender Stahlriese: Was passiert mit Thyssenkrupp?