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#landtag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #landtag, aggregated by home.social.

  1. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  2. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  3. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  4. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  5. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  6. @Volksverpetzer Das wäre fantastisch. Setzt jedoch voraus, dass die Grünen es auch in #MecklenburgVorpommern in den #Landtag schaffen, also die 5%-Hürde schaffen. Wie in #SachsenAnhalt auch dort die strategische Wahlempfehlung: mindestens mit der Zweitstimme die #Grünen wählen. #RotRotGrün #noafd

  7. @Volksverpetzer Das wäre fantastisch. Setzt jedoch voraus, dass die Grünen es auch in #MecklenburgVorpommern in den #Landtag schaffen, also die 5%-Hürde schaffen. Wie in #SachsenAnhalt auch dort die strategische Wahlempfehlung: mindestens mit der Zweitstimme die #Grünen wählen. #RotRotGrün #noafd

  8. @Volksverpetzer Das wäre fantastisch. Setzt jedoch voraus, dass die Grünen es auch in #MecklenburgVorpommern in den #Landtag schaffen, also die 5%-Hürde schaffen. Wie in #SachsenAnhalt auch dort die strategische Wahlempfehlung: mindestens mit der Zweitstimme die #Grünen wählen. #RotRotGrün #noafd

  9. @Volksverpetzer Das wäre fantastisch. Setzt jedoch voraus, dass die Grünen es auch in #MecklenburgVorpommern in den #Landtag schaffen, also die 5%-Hürde schaffen. Wie in #SachsenAnhalt auch dort die strategische Wahlempfehlung: mindestens mit der Zweitstimme die #Grünen wählen. #RotRotGrün #noafd

  10. @Volksverpetzer Das wäre fantastisch. Setzt jedoch voraus, dass die Grünen es auch in #MecklenburgVorpommern in den #Landtag schaffen, also die 5%-Hürde schaffen. Wie in #SachsenAnhalt auch dort die strategische Wahlempfehlung: mindestens mit der Zweitstimme die #Grünen wählen. #RotRotGrün #noafd

  11. Grüß dich @JuergenBluemer , hier #Erfurt. Der Austritt ist nur konsequent und wird diese Ex-Partei-Gruppe freier machen. Sie müssen dann nicht mehr katzbuckeln und sind nur noch den Thüringer:innen verpflichtet. Katja #Wolf war mal Mitglied der #Linken, aber halt von #Ramelow sehr unterschätzt. Tja, Pech für #Wessi|mann! Sie hat das #BSW gut genutzt, ist jetzt im #Landtag, wo sie hinwollte.
    Mal schauen, ob sie eine Partei mit linken und grünen Aspekten gründen, das entspräche ihrer Ausrichtung.

  12. Grüß dich @JuergenBluemer , hier #Erfurt. Der Austritt ist nur konsequent und wird diese Ex-Partei-Gruppe freier machen. Sie müssen dann nicht mehr katzbuckeln und sind nur noch den Thüringer:innen verpflichtet. Katja #Wolf war mal Mitglied der #Linken, aber halt von #Ramelow sehr unterschätzt. Tja, Pech für #Wessi|mann! Sie hat das #BSW gut genutzt, ist jetzt im #Landtag, wo sie hinwollte.
    Mal schauen, ob sie eine Partei mit linken und grünen Aspekten gründen, das entspräche ihrer Ausrichtung.

  13. Grüß dich @JuergenBluemer , hier #Erfurt. Der Austritt ist nur konsequent und wird diese Ex-Partei-Gruppe freier machen. Sie müssen dann nicht mehr katzbuckeln und sind nur noch den Thüringer:innen verpflichtet. Katja #Wolf war mal Mitglied der #Linken, aber halt von #Ramelow sehr unterschätzt. Tja, Pech für #Wessi|mann! Sie hat das #BSW gut genutzt, ist jetzt im #Landtag, wo sie hinwollte.
    Mal schauen, ob sie eine Partei mit linken und grünen Aspekten gründen, das entspräche ihrer Ausrichtung.

  14. Grüß dich @JuergenBluemer , hier #Erfurt. Der Austritt ist nur konsequent und wird diese Ex-Partei-Gruppe freier machen. Sie müssen dann nicht mehr katzbuckeln und sind nur noch den Thüringer:innen verpflichtet. Katja #Wolf war mal Mitglied der #Linken, aber halt von #Ramelow sehr unterschätzt. Tja, Pech für #Wessi|mann! Sie hat das #BSW gut genutzt, ist jetzt im #Landtag, wo sie hinwollte.
    Mal schauen, ob sie eine Partei mit linken und grünen Aspekten gründen, das entspräche ihrer Ausrichtung.

  15. Kein Auto?
    Das ist bei uns gar kein Problem.
    Michael Freyer erzählt euch warum das so ist, wenn #Volt im #Landtag von #SachsenAnhalt mit entscheidet in Zukunft.

    Für ein lebenswertes Sachsen-Anhalt.
    Am 6.9.2026 Volt wählen!

    #VoltSachsenAnhalt #VoteVolt #Landtagswahl #LandtagswahlSachsenAnhalt #Wahl

  16. #80JahreHessen Unter diesem Motto präsentieren wir in den kommenden Wochen bis zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung des ersten Hessischen Landtags (19.12.) Ereignisse und Biografien rund um das Jahr 1946. Wir stellen Entwicklungen hin zur Landesverfassung vor und beleuchten die handelnden Personen näher. Dazu gibt es Links zum Weiterlesen. Wir wünschen anregende Lektüre!
    #Demokratie #Geschichte #Landtag #Hessen

  17. #80JahreHessen Unter diesem Motto präsentieren wir in den kommenden Wochen bis zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung des ersten Hessischen Landtags (19.12.) Ereignisse und Biografien rund um das Jahr 1946. Wir stellen Entwicklungen hin zur Landesverfassung vor und beleuchten die handelnden Personen näher. Dazu gibt es Links zum Weiterlesen. Wir wünschen anregende Lektüre!
    #Demokratie #Geschichte #Landtag #Hessen

  18. #80JahreHessen Unter diesem Motto präsentieren wir in den kommenden Wochen bis zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung des ersten Hessischen Landtags (19.12.) Ereignisse und Biografien rund um das Jahr 1946. Wir stellen Entwicklungen hin zur Landesverfassung vor und beleuchten die handelnden Personen näher. Dazu gibt es Links zum Weiterlesen. Wir wünschen anregende Lektüre!
    #Demokratie #Geschichte #Landtag #Hessen

  19. #80JahreHessen Unter diesem Motto präsentieren wir in den kommenden Wochen bis zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung des ersten Hessischen Landtags (19.12.) Ereignisse und Biografien rund um das Jahr 1946. Wir stellen Entwicklungen hin zur Landesverfassung vor und beleuchten die handelnden Personen näher. Dazu gibt es Links zum Weiterlesen. Wir wünschen anregende Lektüre!
    #Demokratie #Geschichte #Landtag #Hessen

  20. ⏱️ Ihr redet zu schnell? Nicht für unsere Landtagsstenografinnen und -stenografen! 🖊️

    ✍️ Mit ihrer Kurzschrift können sie weit über 400 Silben pro Minute schreiben. Zum Vergleich: Mit normaler Handschrift schafft man in derselben Zeit gerade mal 40 Silben 🤯
    🙌 So können sie problemlos alles festhalten, was im Plenarsaal passiert und gesprochen wird. Fünf Minuten Redezeit ergeben dabei rund eine Seite im endgültigen Protokoll 📄

    🤔 Aber wie funktioniert Stenografie? Und wie entsteht ein Plenarprotokoll? Wir haben den Kolleginnen und Kollegen vom Stenografischen Dienst mal über die Schulter geschaut.

    🖥️ Übrigens: Alle Plenarprotokolle findet ihr auf unserer Webseite.

    #Stenografie #BehindTheScenes #Wissen #Landtag

    /Team LandtagBW

  21. #schwarzgruen in #schleswigholstein will die #parlamente in den #kommunen verkleinern.

    Was als #effizienz verkauft wird sorgt dafür, dass vor allem kleine #parteien Sitze verlieren oder um den Einzug bangen müssen.
    So ginge auch die kritische #stimme vor Ort verloren. Eine Stimme, die sich gegen #sparzwang stellt und für #dasgutelebenfuralle einsetzt.

    @LinkeSH hat eine #petition gestartet, um im #Landtag gegen dieses Vorhaben ein Zeichen zu setzen.

    Unterstützt gerne: l.linxx.net/petish

  22. 🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.

    ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos bei uns auf
    keinebasisfuerpalantir.de/

    ✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!

  23. 🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.

    ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos auf @keinebasisfuerpalantir unter: keinebasisfuerpalantir.de/

    Gute Infos zu Palantir gibt es bei @HonkHase: atug.de/Palantir/Palantir%20Li

    ✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!

  24. Gestern waren wir noch auf der Demo gegen das neue sächsische Polizeigesetz.
    Heute berichten wir für euch live, wie CDU, SPD und BSW genau dieses Gesetz durch den Landtag drücken und somit den Weg für einen Überwachungs- und Polizeistaat ebnen.
    Und sehen keinen Grund dafür, freundlich zu sein!

    Seid gespannt! Ab 17Uhr geht es wahrscheinlich los mit der Debatte. :fediverse: :af:

    #Piraten #Piranhas #JungePIRATEN #CDU #SPD #BSW #Landtag #Polizeigesetz #nopolg #Sachsen

  25. Ahoi 👋 schon mitbekommen?
    In Sachsen arbeiten (C)DU, (S)PD und BSW daran, den Überwachungs- und Polizeistaat ihrer Träume Wahrheit werden zu lassen.

    Dagegen gibt es am Dienstag(23.06) eine Demo vor dem sächsischen Landtag.

    Die Menschen unseres Ortskollektivs in Dresden @[email protected] werden auch da sein.

    Kommt vorbei und lasst uns laut sein!

    In piratiger Manier hier nochmal das geklaute Sharepic eingefärbt in Orange und Lila.

    #CDU #SPD #BSW #Landtag #Sachsen #nopolg #Polizei #Demo #PIRATEN

  26. :vz206: 18.627 Stimmen zuviel für die AfD im Landkreis Saalfelt-Rudolstadt :vz206:

    Bei der heutigen Landrats-Wahl im thüringenschen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bekam der AfD-Kandiadat Thomas Benninghaus 40,2 % der Stimmen und wird nun mit dem SPD-Kandiadaten Marko Wolfram am 27.06. in die Stichwahl gehen. Der SPD'ler bekam 47,1% der Stimmen.

    Überregional bekannt wurde der Benninghaus, der im Thüringer Landtag sitzt, durch seine geschichtsrevisionistische Rede im Dezember letzten Jahres, als er davon sprach, dass „in einigen Städten Thüringens (...) auf Gehwegen sogar goldene Steine eingebaut (werden), um an die Opfer der Kriege zu erinnern, während unsere traditionellen Gedenkstätten dem Vergessen preisgegeben sind.“

    Die „goldenen Steine“ sind Stolpersteine!Messingtafeln, die seit den 1990er Jahren vor den letzten frei gewählten Wohnorten von NS-Verfolgten in den Gehweg eingelassen werden: Jüdinnen und Juden; Sint:izze und Rom:nja; politisch, religiös und wegen ihrer sexuellen Orientierung Verfolgte; als „asozial“ Stigmatisierte; Zwangsarbeiter:innen und Deserteure.

    geschichte-statt-mythen.de/Blo

    mastodon.social/@Statistik_TLS

    #thuringen #thüringen #afd #saalfeld #rudolstadt #afd_verbot_jetzt #noafd #landtag #erfurt #landrat #Benninghaus #Wolframmarko #deutschland #sonntag #sonntagabend #ostdeutschland

  27. Einige Gedanken zum Ausgang der #LTWBW26:

    - Seit Wochen schießt die Bundes #CDU gegen “die Stimmung”: Volksbeschimpfung als faul, telefonische Krankschreibung, EEG2027, Netzpaket, Heizungsgesetz mit massivem Aufstand bei Handwerken, Umweltverbänden, Solarindustrie … + Hagel kommt cringe rüber (sexualisierte Realschülerinnen, Schulbesuch, seltsame Werbespots, …) und populistischen Sprüchen gabs 5%+
    - Die #FDP ist glücklicherweise mit ihrem “Verbrenner verbessern” Kampagne aus dem Landtag geflogen
    - Trotz massiv engagiertem aber populistischem Wahlkampf kommt die #Linke knapp nicht rein
    = 4,4 + 4,4 + 7 % sonstige 15,8 % der Stimmen führen nicht zu einem Sitz im #Landtag!
    - SPD bei 5,5% bedeutet die normale Opposition ist defacto nicht existent. Gerade in #BaWue wo die Regierungsfraktionen selbst wenig Kontrolle ausüben und eher abnicken ist das fatal.
    - mit 18% blieb die #AfD wohl wegen schlechtem Spitzenkandidaten und Korruptionsskandalen unter ihrem Potential
    - Die #Grünen verlieren nur -2,4% was angesichts von Trend erstaunlich ist. Wurden aber - meine These - durch die Mobilisierung durch #Ölkrise, #Trump, CDU Angriff auf #Klimaschutz und #Heizungsgesetz gerettet. Aber weil man jetzt mit einem konservativen #Wahlkampf gewonnen hat, werden viele glauben man muss Grüne Kernanliegen und Werte dem konservativen #Vibeshift weiterhin unterordnen/verstecken (#Palantir, besser Abschieben, Wasserstoff, Social Media Verbot für Jugendliche, …)

    Spannend: Keiner Partei traut man soziale Gerechtigkeit mehr zu.

  28. In einer bewegenden Gedenkstunde gedachten Landtag und Landesregierung der Opfer des Nationalsozialismus. Im Fokus standen die Sinti und Roma sowie eindrückliche Schilderungen von Überlebenden.#Landtag #NRW #Gedenkstunde #Gedenktag #Opfer #Nationalsozialimsus #Wüst #Ministerpräsident #Niewider
    Gedenkstunde im Landtag: Erschütternde Schicksale und Aufgaben für die Zukunft