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#landtag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #landtag, aggregated by home.social.

  1. Herbert Reul kandidiert erneut für den NRW-Landtag

    NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will noch einmal für den Landtag kandidieren. Der CDU-Kreisvorstand im Rheinisch-Bergischen Kreis hat ihn…
    #Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Germany #Landtag #Nordrhein-Westfalen #Partei #wahl
    europesays.com/de/1293471/

  2. Einen Monat nach dem Feuer im Hürtgenwald ist die Brandursache noch unklar. Eins können die Ermittler nun aber doch ausschließen.#WDR #Waldbrand #HohesVenn #Hürtgenwald #Belgien #Eifel #Bilanz #Landtag #NRW
    Brandursache im Hürtgenwald weiterhin unklar
  3. 35, 36 und 37 Prozent, damit stärkste Kraft im #Landtag, lauten die aktuellen Prognosen dreier unterschiedlichen Umfragen als Ergebnis in #MecklenburgVorpommern für … die #Faschisten. #LTWMV #LTWMV26

    Immer stärker zieht die Dunkelheit auf …

    wahlrecht.de/umfragen/landtage

  4. 🥁 Der Landtagsspiegel 2026 ist da! 🥳

    📖 In der 40. Ausgabe unseres Magazins findet ihr Infos zu allen Abgeordneten, Fraktionen und Ausschüssen im neu gewählten @Landtag_BW genauso wie ein exklusives Interview mit Landtagspräsident Thomas Strobl und natürlich spannende Hintergrundgeschichten und News zum Parlament 🙌

    🎬️📚 40 Ausgaben, 40 Cover: Im Video nehmen wir euch mit auf eine kleine Zeitreise durch vier Jahrzehnte Landtagsspiegel.

    👉️ Den Landtagsspiegel 2026 findet ihr als PDF auf unserer Website unter fcld.ly/landtagsspiegel oder könnt ihn kostenlos bei der Öffentlichkeitsarbeit des Landtags anfordern 📬️

    Viel Spaß beim Lesen!

    #Landtagsspiegel #News #Landtag

    /Team LandtagBW

  5. Erweiterung und Sanierung: Sächsischer Landtag in Dresden wird Großbaustelle

    AUDIO: Spatenstich am Landtag in Dresden: Zehn Jahre Erweiterung und Sanierung (3 Min) Großbaustelle Stand: 09.09.2026 12:04 Uhr…
    #Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Umbau" #Baustelle #Dierks #Erweiterung #Geld #Germany #Kosten #Landtag #Präsident #Sachsen #Sächsischer #Sanierung #Spatenstich
    europesays.com/de/1290358/

  6. 📣 Höchste Zeit, unsere #Demokratie zu schützen! Gemeinsam schaffen wir das. Anlässlich der #Landtagswahl findet unser nächster #infostand am Samstag, 01.08.2026, ab 9:00 Uhr, Alter Markt in 40721 #Hilden statt.

    🏴‍☠️ Lasst die #PIRATEN durch eure Unterschrift auf dem Wahlzettel stehen. Für mehr politische Vielfalt, für mehr starke demokratische Stimmen im #Landtag #NRW

  7. :vz206: Stuttgart: Grün-Schwarze Landesregierung setzt weiter auf Palantir :vz206:

    Trotzdem sich 91% der Grünen-Mitglieder:innen des Landes gegen Palatir in einer Urabstimmung aussprachen, setzt Özdemir weiter bis 2030 auf die enge Kooperation mit Palatir und deren Überwachungssoftware

    Was interessiert den Stuttgarter Ministerpräsidenten schon seine eigene Partei? Lieber wird mit der Firma eines rechtsextremen Peter Thiel das Millionenbusiness weiter geführt.

    Das sichert dann den Grünen und der CDU nach dem Ende der Karriere vielleicht den ein oder anderen super bezahlten Dankeschön-Posten, moralische Bedenken hat sicher niemand.
    swr.de/swraktuell/baden-wuertt

    #grune #palantir #rechtsextrem #peterthiel #peterthielistheantichrist #peterthielpalantir #stuttgart #manuelhagel #korruption #LandtagBW #landtag #swr #deutschland
    @cem_oezdemir
    @gruenebw

  8. Dein*e Chef*in – der*die Terrorist*in

    Im Abgeordnetenbüro – einst und jetzt

    mit Update abends

    Die grosse Mehrheit meiner Berufsjahre war es nicht so. Am besten waren die 10 als MdL-Mitarbeiter bei meinem heutigen Mitautor Roland Appel. Wir kannten uns, seit wir Schülerreferenten in den Landesvorständen der Jungdemokraten BaWü und NRW waren. In den 80ern, als er schon Grüner war, ich aber noch nicht, arbeiteten wir exzellent für den Volkszählungsboykott zusammen. Noch bevor er 1990 in den NRW-Landtag gewählt wurde, quatschte er mich an, ob ich mitgehen würde, für eine anfänglich halbe Stelle, die auf eine ganze erweitert werden solle.

    Ich sagte zu, und habe es nicht bereut. Die ersten fünf Jahre (1990-95) in der Opposition gegen eine absolute SPD-Mehrheit waren echte Pionierjahre. Die Arbeitsatmosphäre in der Grünen-Fraktion war fantastisch gut, 1995 folgten fünf Jahre rot-grüne Koalition in einer politisch gespaltenen Fraktion. Es waren die Mitarbeiter*innen, die den Laden dennoch atmosphärisch zusammenhielten. Das war sehr viel Stress für alle Beteiligten. Für mich war es positiver Stress. Überstunden wurden nicht gezählt. Wie im Fussball war mann und frau für das Team da.

    Mein Chef zeigte Wertschätzung und Respekt für mein Engagement. Und er war – meistens, nicht immer – sehr gut beratbar. In Fällen, in denen er es nicht war, trug er den Schaden, nicht ich. Das waren meine besten Berufsjahre. Es folgten die 5 zweitbesten bei Thomas Rommelspacher, die mir dankenswerterweise die mir Freundin gebliebene Barbara Steffens vermittelte. Thomas’ Nachteil war, dass er morgens um 7 schon quicklebendig im Schwimmbad rumtollte, und montagsmorgens um 8 dozierte er hellwach an der Uni Duisburg/Essen. Während es zuvor mühelos war, vor Roland im Büro zu erscheinen. Aber ich will nicht abschweifen.

    Schon damals regierte der Missstand, dass Abgeordneten-Mitarbeiter*innen arbeitsrechtlich prekäre Mitarbeiter*innen zweiter Klasse waren. Befristet beschäftigt, wie die gewählten Abgeordneten, aber viel, viel schlechter bezahlt (und altersversorgt!). Die damalige Grünen-Landtagsfraktion kompensierte das geringfügig und freiwillig, also juristisch nicht einklagbar, durch eine Betriebsvereinbarung, deren Inhalt ein gemeinsamer Betriebsrat und eine geringe Abfindung im Falle von Nicht-Weiterbeschäftigung war. In einen Fond, der das finanzierte, spendeten die Abgeordneten freiwillig (manche auch nicht). So erhielt ich 2005 12.500 €, die ich selbst zu versteuern und Sozialabgaben zu zahlen hatte.

    Dem seinerzeitigen Betriebsrat sass übrigens einige Jahre unsere spätere Oberbürgermeisterin Katja Dörner vor, die dort seinen sehr guten Job machte. Die dort erarbeitete Beliebtheit im grünen Fussvolk sollte später noch nützlich für sie werden …

    Wie kommichdrauf?

    Gebessert hat sich 2-3 Jahrzehnte später offenbar nichts. Das illustriert diese taz-Recherche von Kersten Augustin und Tobias Schulze:

    Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten: Zwischen Buddy und Butler – Ein Mitarbeiter der SPD-Abgeordneten Maja Wallstein verklagt seine Chefin. Die Grünen wehren sich gegen Betriebsrat und Tarifvertrag. Beuten Bundestagsabgeordnete ihre Mitarbeiter aus?”

    Es nähert sich eher der Hölle. Das ist kein Wunder, denn meine privatsoziologischen Forschungen über das Wesen deutscher demokratischer Politiker*innen zeigen einen kontinuierlichen Niedergang von Charakterstärke, Sozialkompetenz und Kommunikationsfähigkeit. Die Personen in ihrer Nähe leiden am meisten darunter. Fälle, wie der von der taz beschriebene in der SPD, gab es auch damals schon – in allen Parteien ist das eher die Regel als die Ausnahme. In der NRW-Landtagsfraktion der Grünen hatten wir damals – recht löchrige, aber immerhin – Auffangnetze. Doch offenbar haben die Grünen frühere Erkenntnisse über Bord geworfen, um so zu werden, wie die Anderen schon waren.

    Obwohl ich hier noch eine These habe, die dem nur scheinbar widerspricht. Historisch betrachtet, und wiederum nur gemäss meiner privatgelehrten Forschungen, war die Schlimmste von allen Chefinnen und Chefs niemand Geringeres als Petra K. Kelly. Niemand wollte/will vor oder nach ihrem Tod öffentlich darüber sprechen. Einzelne der Betroffenen sprachen privat mit mir darüber. Für Kelly schien zu gelten: wer rücksichtslos zu sich selbst ist, darf es auch gegenüber Anderen. Ein falsche Logik sehr vieler Berühmtheiten.

    Ich zog es vor, nicht berühmt zu werden.

    Update abends

    Vorschläge, die schon in den 90ern hätten angepackt werden können

    Tarifverträge/Betriebsvereinbarungen zwischen Gewerkschaften und Parlamenten zur arbeitsrechtlichen Gleichstellung von Abgeordneten-Mitarbeiter*inne*n. Verfassungsmässig kann keine*r Abgeordnete*r zu irgendwas genötigt oder gezwungen werden – die Parlamente als Körperschaft können aber sehr wohl kollektive Verpflichtungen (Beratung durch Betriebsräte, Arbeits- und Gesundheitsschutz, Weiterbeschäftigung oder Übergangsgelder, Alterssicherung etc.) eingehen.

    Die Abgeordneten können vor Antritt ihres ersten Mandats zum Besuch einer Schulung “Wie werde ich ein*e gute*r Arbeitgeber*in?” verpflichtet werden. Nur mit diesem “Führerschein” kann die Kostenpauschale ausgezahlt werden. Die Abgeordneten können diese Schulung auch eigeninitiativ, z.B. über eine interfraktionelle Genossenschaft, selbst autonom organisieren (= Freiheit des Mandats), wenngleich im Parlamentsapparat das nötige Knowhow gewiss vorhanden und abrufbar ist.

    Über Martin Böttger:

    Martin Böttger ist seit 2014 Herausgeber des Beueler-Extradienst. Sein Lebenslauf findet sich hier...
    Sie können dem Autor auch via Fediverse folgen unter: @martin.boettger

  9. #Rechter #Terror im #Norden: Das #Staatsversagen hinter dem #NSU-Abschlussbericht.

    Der lang erwartete #NSU_Abschlussbericht #Mecklenburg_Vorpommern liegt nach mehr als acht Jahren intensiver #parlamentarischer Aufklärung nun vor. Im #Landtag von #Schwerin wurde am Donnerstag kontrovers über das mehr als 3.000 Seiten starke Dokument debattiert. Der #Bericht ist ein erschütterndes Kompendium über #rechtsextreme #Strukturen im #Nordosten – von den #NSU_Morden...

    #NDRInfo

    youtube.com/watch?v=3_Qb0YgWgNA

  10. Unser Vorsitzende, Dr. Ernesto Harder, hat sich heute mit dem niedersächsischen Arbeitsminister, Dr. Andreas Philippi, zum Kennenlernen getroffen. Beiden waren sich einig: Der #Landtag soll den Gesetzentwurf für das Tariftreue- und Vergabegesetz in der bestehenden Form beschließen. Auf gute Zusammenarbeit und für Gute Arbeit in #Niedersachsen!

    #DGB #Gewerkschaft #Tarifwende #Tariftreue #Tariftreuegesetz #Tarifvertrag #Tarifbindung #SPD

  11. Tariflöhne bei öffentlichen Aufträgen ✅

    Lange haben wir uns dafür stark gemacht. Mit der Novelle des Vergabegesetzes, die die rot-grüne #Landesregierung in den #Landtag einbringt, wird fairer Wettbewerb gestärkt und #Lohndumping mit #Steuergeld ein Riegel vorgeschoben. Für viele Beschäftigte gibt es damit mehr Geld.

    #DGB #Gewerkschaft #Starkmituns #Tarifwende #Tarifbindung #Tarifvertrag #Niedersachsen #SPD #Grüne #Tariftreue #Tariftreuegesetz

    haz.de/der-norden/tariflohn-wi

  12. Heute endet eine Ära: Das letzte Plenum des @ltrlp in dieser Legislatur. Einige Kolleginnen & Kollegen werden dem neuen Parlament nach der Wahl definitiv nicht mehr angehören – ein Moment von Wehmut, aber auch Dankbarkeit für leidenschaftliche Debatten über Parteigrenzen hinweg. Jetzt freue ich mich auf den gemeinsamen Wahlkampf mit Denis Alt im Wahlkreis #Kirn / #Sobernheim und mit Alexander Schweitzer für die #SPD im Rheinland-Pfalz! 🚩💪

    #RLPwahl #Landtag #RLP

  13. Sachsen-Anhalt - Ministerpräsident Schulze will nicht mit AfD zusammenarbeiten

    Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident Schulze erklärt seinen Kurs zu AfD, seine Ideen zum Wahlkampf, zur Wirtschaftspolitik und zum Länderfinanzausgleich.#SvenSchulze #Magdeburg #Haseloff #CDU #MINISTERPRÄSIDENT #LANDTAG #AFD
    Klares Nein! Ministerpräsident von Sachsens-Anhalt schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

  14. Pfiat di Georg. 👋

    "Tiroler SPÖ-Klub schließt #Dornauer aus"
    tirol.orf.at/stories/3324174/

    Ein #Sexist weniger im #TirolerLandtag - wer sich nicht mehr erinnern kann, Aussage im #Landtag: „Ich will mir die Landesrätin nicht in der Horizontalen vorstellen.“

    An #PorscheSchorschi mit dem Gewehr auf der Rückbank seines Porsches bei offenem Fenster in der Tiefgarage des Flughafens können sich wohl noch mehrere erinnern. 🤦

    Und der #Jagdausflug mit #RenéBenko war dann der Anfang vom Ende. 🤷
    Der #Sozialdemokrat mit damals aufrechtem #Waffenverbot und der insolvente und offiziell mittellose Ex-#Milliardär auf der Jagd 🤦. Und dann noch für Fotos posieren. 🤦🤦
    Sagt viel über das Selbstverständnis von den beiden aus. 🤬

    Jetzt hätte er mehr Zeit für #Faschismus, äh, für die #Postfaschistin #AlessiaAmbrosi, aber offenbar sind die zwei schon wieder getrennt.

    #GeorgDornauer

  15. Pfiat di Georg. 👋

    "Tiroler SPÖ-Klub schließt #Dornauer aus"
    tirol.orf.at/stories/3324174/

    Ein #Sexist weniger im #TirolerLandtag - wer sich nicht mehr erinnern kann, Aussage im #Landtag: „Ich will mir die Landesrätin nicht in der Horizontalen vorstellen.“

    An #PorscheSchorschi mit dem Gewehr auf der Rückbank seines Porsches bei offenem Fenster in der Tiefgarage des Flughafens können sich wohl noch mehrere erinnern. 🤦

    Und der #Jagdausflug mit #RenéBenko war dann der Anfang vom Ende. 🤷
    Der #Sozialdemokrat mit damals aufrechtem #Waffenverbot und der insolvente und offiziell mittellose Ex-#Milliardär auf der Jagd 🤦. Und dann noch für Fotos posieren. 🤦🤦
    Sagt viel über das Selbstverständnis von den beiden aus. 🤬

    Jetzt hätte er mehr Zeit für #Faschismus, äh, für die #Postfaschistin #AlessiaAmbrosi, aber offenbar sind die zwei schon wieder getrennt.

    #GeorgDornauer

  16. Pfiat di Georg. 👋

    "Tiroler SPÖ-Klub schließt #Dornauer aus"
    tirol.orf.at/stories/3324174/

    Ein #Sexist weniger im #TirolerLandtag - wer sich nicht mehr erinnern kann, Aussage im #Landtag: „Ich will mir die Landesrätin nicht in der Horizontalen vorstellen.“

    An #PorscheSchorschi mit dem Gewehr auf der Rückbank seines Porsches bei offenem Fenster in der Tiefgarage des Flughafens können sich wohl noch mehrere erinnern. 🤦

    Und der #Jagdausflug mit #RenéBenko war dann der Anfang vom Ende. 🤷
    Der #Sozialdemokrat mit damals aufrechtem #Waffenverbot und der insolvente und offiziell mittellose Ex-#Milliardär auf der Jagd 🤦. Und dann noch für Fotos posieren. 🤦🤦
    Sagt viel über das Selbstverständnis von den beiden aus. 🤬

    Jetzt hätte er mehr Zeit für #Faschismus, äh, für die #Postfaschistin #AlessiaAmbrosi, aber offenbar sind die zwei schon wieder getrennt.

    #GeorgDornauer

  17. Pfiat di Georg. 👋

    "Tiroler SPÖ-Klub schließt #Dornauer aus"
    tirol.orf.at/stories/3324174/

    Ein #Sexist weniger im #TirolerLandtag - wer sich nicht mehr erinnern kann, Aussage im #Landtag: „Ich will mir die Landesrätin nicht in der Horizontalen vorstellen.“

    An #PorscheSchorschi mit dem Gewehr auf der Rückbank seines Porsches bei offenem Fenster in der Tiefgarage des Flughafens können sich wohl noch mehrere erinnern. 🤦

    Und der #Jagdausflug mit #RenéBenko war dann der Anfang vom Ende. 🤷
    Der #Sozialdemokrat mit damals aufrechtem #Waffenverbot und der insolvente und offiziell mittellose Ex-#Milliardär auf der Jagd 🤦. Und dann noch für Fotos posieren. 🤦🤦
    Sagt viel über das Selbstverständnis von den beiden aus. 🤬

    Jetzt hätte er mehr Zeit für #Faschismus, äh, für die #Postfaschistin #AlessiaAmbrosi, aber offenbar sind die zwei schon wieder getrennt.

    #GeorgDornauer

  18. Pfiat di Georg. 👋

    "Tiroler SPÖ-Klub schließt #Dornauer aus"
    tirol.orf.at/stories/3324174/

    Ein #Sexist weniger im #TirolerLandtag - wer sich nicht mehr erinnern kann, Aussage im #Landtag: „Ich will mir die Landesrätin nicht in der Horizontalen vorstellen.“

    An #PorscheSchorschi mit dem Gewehr auf der Rückbank seines Porsches bei offenem Fenster in der Tiefgarage des Flughafens können sich wohl noch mehrere erinnern. 🤦

    Und der #Jagdausflug mit #RenéBenko war dann der Anfang vom Ende. 🤷
    Der #Sozialdemokrat mit damals aufrechtem #Waffenverbot und der insolvente und offiziell mittellose Ex-#Milliardär auf der Jagd 🤦. Und dann noch für Fotos posieren. 🤦🤦
    Sagt viel über das Selbstverständnis von den beiden aus. 🤬

    Jetzt hätte er mehr Zeit für #Faschismus, äh, für die #Postfaschistin #AlessiaAmbrosi, aber offenbar sind die zwei schon wieder getrennt.

    #GeorgDornauer

  19. Auf Einladung von Landtagspräsidentin Astrid Wallmann wurde am 20. August 2025 das Ehrenamtsfest auf Schloss Biebrich in #Wiesbaden gefeiert.

    In ihrer Rede sagte Astrid Wallmann: „Das Ehrenamt bildet das Fundament für ein lebendiges Miteinander und stärkt den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Unsere Demokratie lebt davon, dass Menschen Verantwortung übernehmen.“ 🙏🏻

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    #grüne #fulda #grünefulda #hünfeld #wiedbaden #landtag #ehrenamt