#landtag — Public Fediverse posts

Derzeit noch unbesetzt für eine Scraper-Implementierung sind die 🏛️ #Landtag e von
- #MV #mecklenburg_vorpommern
- #RP #rheinlandpfalz
- #SN #sachsen
- #ST #sachsenanhalt

meldet euch sehr gerne, falls ihr Interesse daran habt, die Daten aus den jeweiligen Parlamentsinformationssystemen zusammenzuführen und zugänglich zu machen. Programmiereinsteigerinnen sind gern gesehen! Bislang überwiegt 🐍Python als Sprache, jede andere geht auch!

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https://www.europesays.com/videos/93627/ MECKLENBURG-VORPOMMERN: Kampfansage von CDU-Spitzenkandidat an SPD! “Schwesig führt Ego-Wahlkampf!” #AfD #aktuell #cdu #CduMecklenburgVorpommern #CDUSpitzenkandidat #DanielPeters #DanielPeters #fernsehen #landtag #landtagswahl #landtagswahlen #LarsKlingbeil #ManuelaSchweig #manuelaschwesig #MecklenburgVorpommern #mecklenburgvorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #SPD #tv #video #wahlen #wahlkampf #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/at/394217/ Nach Landtagswahl Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktion berät im Harz über künftige Strategie #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews

CDU Wuppertal stellt Anja Vesper für die Landtagswahl auf

Gar nicht mehr so lange hin ist es bis zur …
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anja #CDU #Gegenkandidatinnen #Germany #Kandidaten #Kandidatin #Kandidatinnen #Karl-JosefLaumann #Kothen(Wuppertal) #Kreis #Kreisgeschäftsführerin #Landtag #Landtagswahl #Landtagswahlkampf #Loh(Wuppertal) #Nordrhein-Westfalen #Vesper #Wahlkampf #Wahlkreis
https://www.europesays.com/de/1299414/

Danke @KAMA!

Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶

We like to proof it, proof it! 🪊🎺🥁

Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra

Danke @KAMA!

Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶

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Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
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Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
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Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
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Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶

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Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
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21/ „The only minority that's destroying your country is #Superreiche“ / „Warum ist es der Flüchtling, der dir Angst macht und nicht die #Nazis im #Landtag?“

Und weiß jemand, wo das deutsche Zitat her ist?

21/ „The only minority that's destroying your country is #Superreiche“ / „Warum ist es der Flüchtling, der dir Angst macht und nicht die #Nazis im #Landtag?“

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Und weiß jemand, wo das deutsche Zitat her ist?

https://www.europesays.com/at/393089/ Nach Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Streit in der Landes-CDU-Führungsspitze #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

https://www.europesays.com/at/391513/ BSW irritiert nach Siegmund-Aussagen zur Rüstung: Der Liveticker zur Landtagswahl #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews

Drohnenvorfall: AfD beantragt Innenausschuss-Sondersitzung https://www.diesachsen.de/wirtschaft/drohnenvorfall-afd-beantragt-innenausschuss-sondersitzung-3166876?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Verkehr #Sachsen #Luftverkehr #InnereSicherheit #Konflikte #Landtag #Schkeuditz

#schwarzgruen in #schleswigholstein will die #parlamente in den #kommunen verkleinern.

Was als #effizienz verkauft wird sorgt dafür, dass vor allem kleine #parteien Sitze verlieren oder um den Einzug bangen müssen.
So ginge auch die kritische #stimme vor Ort verloren. Eine Stimme, die sich gegen #sparzwang stellt und für #dasgutelebenfuralle einsetzt.

@LinkeSH hat eine #petition gestartet, um im #Landtag gegen dieses Vorhaben ein Zeichen zu setzen.

Unterstützt gerne: http://l.linxx.net/petish

#Rechter #Terror im #Norden: Das #Staatsversagen hinter dem #NSU-Abschlussbericht.

Der lang erwartete #NSU_Abschlussbericht #Mecklenburg_Vorpommern liegt nach mehr als acht Jahren intensiver #parlamentarischer Aufklärung nun vor. Im #Landtag von #Schwerin wurde am Donnerstag kontrovers über das mehr als 3.000 Seiten starke Dokument debattiert. Der #Bericht ist ein erschütterndes Kompendium über #rechtsextreme #Strukturen im #Nordosten – von den #NSU_Morden...

#NDRInfo

https://youtube.com/watch?v=3_Qb0YgWgNA

Ameos-Streit im Salzlandkreis: Gesundheitsministerin Grimm-Benne sieht Landkreis in der Verantwortung
Landtagsdebatte über Krankenhausversorgung und Privatisierungsfolgen – Landesregierung verweist auf bestehende Zuständigkeiten
#Ameos #Krankenhauspolitik #Krankenhausversorgung #Landtag #SachsenAnhalt #Salzlandkreis

https://www.medconweb.de/blog/gesundheitspolitik/ameos-streit-im-salzlandkreis-gesundheitsministerin-grimm-benne-sieht-landkreis-in-der-verantwortung/

Ameos-Streit im Salzlandkreis: Gesundheitsministerin Grimm-Benne sieht Landkreis in der Verantwortung
Landtagsdebatte über Krankenhausversorgung und Privatisierungsfolgen – Landesregierung verweist auf bestehende Zuständigkeiten
#Ameos #Krankenhauspolitik #Krankenhausversorgung #Landtag #SachsenAnhalt #Salzlandkreis

https://www.medconweb.de/blog/gesundheitspolitik/ameos-streit-im-salzlandkreis-gesundheitsministerin-grimm-benne-sieht-landkreis-in-der-verantwortung/

Leverkusen A1-Brücke: Drohen NRW 870 Millionen Verlust?

Elfriede Sauerwein-Braksiek, ehemalige Chefin des L…
#Koeln #Koln #Cologne #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Köln #Anfang #Braksiek #Germany #Land #Landesbetrieb #Landesbetriebs #Landesverkehrsministerium #Landtag #Landtagsfraktion #Leverkusen #Nordrhein-Westfalen #NRW #passiert #Porr: #Sauerwein #Straßen #Untersuchungsausschuss #Verkehrsminister
https://www.europesays.com/de/977226/

Stellungnahme zum 11. März 2026: Respekt ist Institutionelle Verantwortungsübernahme - Mit Fokus auf die Perspektive der Betroffenen

Die #Gedenkkultur an die #Opfer rassistischer/rechter und antisemitischer Morde und der Betroffenen von dieser Gewalt, gerät immer mal wieder ins Wanken. Da die Balance zu halten aus der Perspektive von Angehörigen der Opfer und von Betroffenen von Gewalt, gebührt hoher Anerkennung. Am Mittwoch, dem 11. März 2026, wird zum fünften Mal der „Nationale Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt“ begangen. Hier heißt es laut #Bundesregierung, soll unter anderem „die Situation der Betroffenen terroristischer und extremistischer Gewalttaten stärker in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung gerückt werden.“

Die im Vorfeld dieser Gedenkfeierlichkeiten Geschehenen sind jedoch ein Spiegel der gesellschaftlichen Diskurse und damit der Verhältnisse.

„Stilles“ Gedenken?

Der 6. Jahrestag in Gedenken des rassistischen Anschlags in #Hanau am 19. Februar 2020 ist eine Reflektion hiervon. Die Stadt Hanau hat in diesem Jahr keine zentrale offizielle #Gedenkveranstaltung vorgesehen, stattdessen ein öffentliches stilles Gedenken an den Tatorten durchgeführt.

Warum? Weil Angehörige 2025 die Stadt für die deutlichen Versäumnisse beim Anschlag und dessen Aufarbeitung kritisierten. Dabei hatte ein #Untersuchungsausschuss im hessischen #Landtag aufgezeigt, „dass es rund um den Anschlag Versäumnisse und Pannen gegeben“ hat. Eine der Familien ist bereits vor das #Verfassungsgericht in #Karlsruhe gezogen.“

Konsequenzen gibt es bis heute nicht. Dass Hinterbliebene des Anschlags enttäuscht sind, ist nur allzu nachvollziehbar. Nicht so für die #Rathauskoalition von Hanau aus #FDP, #CDU und #SPD, „Derlei Gedenkveranstaltungen“ solle es nicht mehr geben“ – zumindest vorerst nicht. Was sich widerspiegelt ist: Kritik ist unerwünscht. Die Betroffenen sollten „dankbar sein“. Dankbar sein wofür? Adressiert werden Einzelne, doch gemeint sind alle, Betroffene mögen bitte „ihren #Hass überwinden“. Das ist Täter-Opfer-Umkehr: Nicht die #Rassisten, die #Nazis, die sich von der #Mehrheitsgesellschaft ermutigt fühlen, hassen, sondern die trauernden, verzweifelten Angehörigen, die es wagen, ihren Schmerz wütend und mutig zu äußern. Das ist eine Haltung, die Rassismus in #Staat und #Gesellschaft ausblendet und reproduziert.

(...)

Weiterlesen in der Stellungnahme der Burak-Ini zum „Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt“ am 11. März#Antifa #Berlin #neukolln

Von wegen #Ruhestand: Auch 2025 stieg in Sachsen die Zahl der #Rentner in #Erwerbstätigkeit

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/01/von-wegen-ruhestand-2025-stieg-sachsen-zahl-rentner-erwerbstatigkeit-643127
#Sachsen #Landtag #Linke

"Die Ausstellung erzählt von der Hoffnung und dem Durchhaltevermögen der Ukrainerinnen und Ukrainer, der Einwohner von Mariupol und von ihren Bemühungen zum Erhalt ihrer Kultur und ihrer Unabhängigkeit", so #Vizepräsidentin Madeleine Henfling bei der gestrigen Eröffnung von "Mariupol unbesiegt".🇺🇦✌️ Die Ausstellung ist noch bis 8. September im #Landtag zu sehen. 🔎✅ Mehr: https://t1p.de/huhlw #mariupol #ukraine #art #kunst #standwithukraine

#Vizepräsidentin Dorothea Marx eröffnete heute die Ausstellung "Gipskarst Südharz". Die #Wanderausstellung ermöglicht einen Einblick in die Charakteristik des Gipskarstes und die biologische Vielfalt des Thüringer Zechsteingürtels. 👉 Noch bis 11. April im #Landtag zu sehen. Vorbeikommen lohnt sich.😉

Mehr: https://bit.ly/3lBBU2A

#thüringen 💚 #harz #gipskarst #natur #deinlandtag

Sondersitzung des #ltrlp zur #Hochwasserkatastrophe beginnt.

Tagesordnung: http://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/plenarprotokolle/e-6-P-18.pdf

Stream: https://s.rlp.de/8c22M & http://fb.com/LandtagRheinlandPfalz

#Hochwasser #RheinlandPfalz #RLP #Landtag #Plenum