#landtag — Public Fediverse posts

CDU Wuppertal stellt Anja Vesper für die Landtagswahl auf

Gar nicht mehr so lange hin ist es bis zur …
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anja #CDU #Gegenkandidatinnen #Germany #Kandidaten #Kandidatin #Kandidatinnen #Karl-JosefLaumann #Kothen(Wuppertal) #Kreis #Kreisgeschäftsführerin #Landtag #Landtagswahl #Landtagswahlkampf #Loh(Wuppertal) #Nordrhein-Westfalen #Vesper #Wahlkampf #Wahlkreis
https://www.europesays.com/de/1299414/

Danke @KAMA!

Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶

We like to proof it, proof it! 🪊🎺🥁

Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra

21/ „The only minority that's destroying your country is #Superreiche“ / „Warum ist es der Flüchtling, der dir Angst macht und nicht die #Nazis im #Landtag?“

Und weiß jemand, wo das deutsche Zitat her ist?

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

https://www.europesays.com/at/391513/ BSW irritiert nach Siegmund-Aussagen zur Rüstung: Der Liveticker zur Landtagswahl #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews

https://www.europesays.com/at/391087/ BSW irritiert nach Siegmund-Aussagen zur Rüstung: Der Liveticker zur Landtagswahl #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews

Sächsische CDU-Kreischefs an Merz: Beratung über Neustart https://www.diesachsen.de/politik/saechsische-cdu-kreischefs-an-merz-beratung-ueber-neustart-3179599?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Sachsen #Wahl #Sachsen-Anhalt #Landtag #Deutschland #Dresden

Sächsische CDU-Kreischefs an Merz: Beratung über Neustart https://www.diesachsen.de/politik/saechsische-cdu-kreischefs-an-merz-beratung-ueber-neustart-3179599?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Sachsen #Wahl #Sachsen-Anhalt #Landtag #Deutschland #Dresden

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Sächsische CDU-Kreischefs an Merz: Beratung über Neustart https://www.diesachsen.de/politik/saechsische-cdu-kreischefs-an-merz-beratung-ueber-neustart-3179599?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Sachsen #Wahl #Sachsen-Anhalt #Landtag #Deutschland #Dresden

Katharina Schulze sieht Möglichkeit zur Kandidatur für Ministerpräsidentenamt in Bayern 2028 https://www.diebayern.de/politik/katharina-schulze-sieht-moeglichkeit-zur-kandidatur-fuer-ministerpraesidentenamt-in-3179315?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Grüne #Bayern #Wahl #München #KatharinaSchulze #Bayern #Landtagswahl2028 #Ministerpräsidentenamt

Katharina Schulze sieht Möglichkeit zur Kandidatur für Ministerpräsidentenamt in Bayern 2028 https://www.diebayern.de/politik/katharina-schulze-sieht-moeglichkeit-zur-kandidatur-fuer-ministerpraesidentenamt-in-3179315?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Grüne #Bayern #Wahl #München #KatharinaSchulze #Bayern #Landtagswahl2028 #Ministerpräsidentenamt

Katharina Schulze sieht Möglichkeit zur Kandidatur für Ministerpräsidentenamt in Bayern 2028 https://www.diebayern.de/politik/katharina-schulze-sieht-moeglichkeit-zur-kandidatur-fuer-ministerpraesidentenamt-in-3179315?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Grüne #Bayern #Wahl #München #KatharinaSchulze #Bayern #Landtagswahl2028 #Ministerpräsidentenamt

Fraktionen fordern nach Drohnenvorfall bessere Abwehr https://www.diesachsen.de/politik/fraktionen-fordern-nach-drohnenvorfall-bessere-abwehr-3168830?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #InnereSicherheit #Luftverkehr #Dresden

Innenausschuss des Landtages berät über Drohnenvorfall https://www.diesachsen.de/politik/innenausschuss-des-landtages-beraet-ueber-drohnenvorfall-3168473?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #InnereSicherheit #Luftverkehr #Dresden

Innenausschuss des Landtages tagt zu Drohnen-Vorfall https://www.diesachsen.de/politik/innenausschuss-des-landtages-tagt-zu-drohnen-vorfall-3167855?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #InnereSicherheit #Luftverkehr #Dresden

#schwarzgruen in #schleswigholstein will die #parlamente in den #kommunen verkleinern.

Was als #effizienz verkauft wird sorgt dafür, dass vor allem kleine #parteien Sitze verlieren oder um den Einzug bangen müssen.
So ginge auch die kritische #stimme vor Ort verloren. Eine Stimme, die sich gegen #sparzwang stellt und für #dasgutelebenfuralle einsetzt.

@LinkeSH hat eine #petition gestartet, um im #Landtag gegen dieses Vorhaben ein Zeichen zu setzen.

Unterstützt gerne: http://l.linxx.net/petish

#Rechter #Terror im #Norden: Das #Staatsversagen hinter dem #NSU-Abschlussbericht.

Der lang erwartete #NSU_Abschlussbericht #Mecklenburg_Vorpommern liegt nach mehr als acht Jahren intensiver #parlamentarischer Aufklärung nun vor. Im #Landtag von #Schwerin wurde am Donnerstag kontrovers über das mehr als 3.000 Seiten starke Dokument debattiert. Der #Bericht ist ein erschütterndes Kompendium über #rechtsextreme #Strukturen im #Nordosten – von den #NSU_Morden...

#NDRInfo

https://youtube.com/watch?v=3_Qb0YgWgNA

Bayern fördert Kommunen beim Hitzeschutz – Neuauflage der Förderrichtlinie noch im Sommer https://www.diebayern.de/politik/bayern-foerdert-kommunen-beim-hitzeschutz-neuauflage-der-foerderrichtlinie-noch-i-3152919?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Bayern #Klima #München #Bayern #Hitzeschutz #Kommunen #Förderrichtlinie

Bayern fördert Kommunen beim Hitzeschutz – Neuauflage der Förderrichtlinie noch im Sommer https://www.diebayern.de/politik/bayern-foerdert-kommunen-beim-hitzeschutz-neuauflage-der-foerderrichtlinie-noch-i-3152919?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Bayern #Klima #München #Bayern #Hitzeschutz #Kommunen #Förderrichtlinie

Bayern fördert Kommunen beim Hitzeschutz – Neuauflage der Förderrichtlinie noch im Sommer https://www.diebayern.de/politik/bayern-foerdert-kommunen-beim-hitzeschutz-neuauflage-der-foerderrichtlinie-noch-i-3152919?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Bayern #Klima #München #Bayern #Hitzeschutz #Kommunen #Förderrichtlinie

+++ #Alle Kinder in #Bayern sind #UNSEREKINDER! ALLE! 😀 🌱 👯 +++ Bitte jagt uns nicht weg #rausAusBayern 🚴‍♀️ 🙄

#Ministerpräsident 🦁 #MarkusSöder ( #CSU) stellt in einer #Regierungserklärung im #BayerischenLandtag die politischen Schwerpunkte der #Staatsregierung für die kommenden Monate vor. Im Fokus stehen #Wirtschaft und #Finanzwende.

#Landtag #Demokratie #Minderheitenschutz #Cannabis #Hanf #Söder #Merz #Klingbeil #ThorstenFrei #Demokratie #Amtseid #Bürgerrechte #Recht #Geldwäsche #Hanf

+++ #Alle Kinder in #Bayern sind #UNSEREKINDER! ALLE! 😀 🌱 👯 +++ Bitte jagt uns nicht weg #rausAusBayern 🚴‍♀️ 🙄

#Ministerpräsident 🦁 #MarkusSöder ( #CSU) stellt in einer #Regierungserklärung im #BayerischenLandtag die politischen Schwerpunkte der #Staatsregierung für die kommenden Monate vor. Im Fokus stehen #Wirtschaft und #Finanzwende.

#Landtag #Demokratie #Minderheitenschutz #Cannabis #Hanf #Söder #Merz #Klingbeil #ThorstenFrei #Demokratie #Amtseid #Bürgerrechte #Recht #Geldwäsche #Hanf

Köln IV ist Euer Wahlkreis, wenn Ihr in einem dieser Veedel wohnt:

#Riehl, #Niehl,
#Weidenpesch, #Longerich, #Mauenheim und für Mitglieder aus dem Ortsverband 6 / Bezirk #Chorweiler .

Dann ist der Vorstellungstermin an diesem Montag für Euch wichtig.

Wohnt Ihr in #Bilderstöckchen oder #Nippes , dann gibt es für Euch einen anderen Termin, gemeinsam mit #Ehrenfeld und #Lindenthal . Folgt uns gerne für mehr Infos!

#Grüne #Köln #LTW2027 #KandidatInnen #Wahlkreise #Landtag

Geleaktes #Kürzungspapier: Wie ausgerechnet bei #Kindern, #Jugendlichen und Menschen mit #Behinderungen gespart werden soll

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/04/geleaktes-kurzungspapier-ausgerechnet-kinder-jugendliche-menschen-behinderungen-gespart-654613
#Sachsen #Landtag #Jugendhilfe #Sozialpolitik

Sachsen im #Kinderrechte-Index nur im #Mittelfeld: #Linke fordert die #Absenkung des #Wahlalters von 18 auf 16 Jahre

https://www.l-iz.de/leben/familie-und-kinder/2025/12/sachsen-im-kinderrechte-index-nur-im-mittelfeld-linke-absenkung-wahlalter-18-16-jahre-641343
#Sachsen #Landtag #Kirderrechte #Jugendrechte

Hat die Stadt das Land über den Tisch gezogen?

Hat der damalige Oberbürgermeister Thomas G…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #1 #7 #Deal #Euro #Geisel #Germany #Grundstück #Grundstückstausch #ideal #Land #Landesrechnungshof #Landesrechnungshofs #Landesregierung #Landtag #Landtags #Nordrhein-Westfalen #papier #Rechnungshof #Rheinturm #Tausch #Tauschgrundstück #Tauschgrundstücke
https://www.europesays.com/de/443738/

#Zuverlässigkeitsprüfung bei Bewerbern für den #Polizeidienst in Sachsen: Schon 30 #Bewerber abgelehnt

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/08/zuverlaessigkeitspruefung-bei-bewerbern-fuer-den-polizeidienst-in-sachsen-schon-30-bewerber-abgelehnt-631731
#Sachsen #Landtag #Schuster #Linke

:vz250: Ein 15-jähriger BPoC hat sich am 01. August in einem saarländischen Gefängnis angeblich selbst umgebracht :vz250:

Schon kurz nach dem angeblichen Suizid, protestierten andere jugendliche Gefangene in der Justizvollzugsanstalt und weigerten sich, nach dem Spaziergang zurück in die Zellen zu gehen.

Die Anstaltsleitung in Ottweiler (Saarland) ließ ein Sondereinsatzkommando gegen die Jugendlichen anrücken.

Nun will in einer nichtöffentliche Sitzung am Dienstag, der Justizausschuss des saarländischen Landtages über den Suizid beraten, auch deshalb weil es Aussagen gibt, der 15-jährige Gefangene sei vor seinem Tod, von einem Wärter geschlagen worden.

Zudem soll es rassistische Anfeindungen gegeben haben. Der Bund der Strafvollzugsbediensteten (Gewerkschaft der JVA Bediensteten) hat auf der Startseite seiner Homepage eine Trauerkerze- aber nicht der Tod des 15-jährigen wird betrauert, sondern der eines Gewerkschaftskollegen. Der Tod des jungen BPoC-Gefangenen ist der Gewerkschaft nur den Hinweis wert, dass für ihre "betroffenen Kolleginnen und Kollegen (...) die Unschuldsvermutung" gelte.

Selbstverständlich sind rassistische Übergriffe und Anfeindungen hinter Gittern alltägliche Praxis. Und immer wieder kommen Gefangene auch ums Leben, so wie Ferhat Mayouf, der vor genau fünf Jahren in Berlin-Tegel in seiner brennenden Zelle erstickte.

Wenn eine Anstaltsleitung gegen fast-noch Kinder ein extrem hochgerüstetes SEK in Marsch setzt, dann wird deutlich, was für ein gewalttätiges Klima in der JVA Ottweiler herrscht.

SEK-Einsatz:

https://www.saarbruecker-zeitung.de/blaulicht/aufstand-im-ottweiler-gefaengnis-vorwuerfe-gegen-justizbeamte_aid-132414885

Bund der Strafvollzugsbediensteten
https://www.bsbd.de/

Tod wird Thema im Landtag:

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ottweiler-tod-eines-jugendlichen-in-gefaengnis-beschaeftigt-saar-landtag-a-2f1bd1df-8cbd-435c-80c7-cadfd3688f38

Ferhat Mayouf, gestorben 2020:

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1192852.jva-moabit-verbrannt-in-einer-gefaengniszelle-erinnern-an-ferhat-mayouf.html?sstr=Mayouf

#BPoC #BIoC #rassismus #Ottweiler #saarland #montag #Deutschland #suizid #Selbsttötung #Selbsttotung #Selbstmord #justizvollzugsanstalt #knast #knasttotet #gefangen #ferhat #ferhatmayouf #jugendlich #revolte #sek #polizei #landtag #saarbrucken #berlin #moabit #verbrannt #feuer #racism #Mayouf

#Melder: Juliane #Nagel nach Besuch bei hungerstreikendem #HamzaA. in der #Abschiebehaft: #Schuster muss unverzüglich Stellung beziehen

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/08/juliane-nagel-nach-besuch-bei-hungerstreikendem-hamza-a-in-der-abschiebehaft-schuster-muss-unverzueglich-stellung-beziehen-630654
#Sachsen #Landtag #Linke

#Polizeigesetze:

Klare Absagen zur Nutzung von #Palantir in #Sachsen

#Sachsens #Innenminister Armin #Schuster wirbt für die Nutzung von #Palantir bei der #Polizei. Die #Opposition im #Landtag sieht das als „Irrweg“. Auch der eigene #Koalitionspartner #SPD stellt sich klar gegen Schusters Pläne.

https://netzpolitik.org/2025/polizeigesetze-klare-absagen-zur-nutzung-von-palantir-in-sachsen/#netzpolitik-pw

:b90gruene: #Verkehrspolitik statt #Autobahn

#StephanChrist @gruenelvnds im #Landtag #Niedersachsen:

🚈 Wir müssen heute die Weichen für das 21. Jahrhundert stellen und nicht die Fehler des 20. Jhs verlängern.

#Zukunftsfähigkeit heißt, keine neue Autobahn bauen. #A20nie #A26nie #A39nie.

#Verlässlichkeit bedeutet: #Verantwortung übernehmen für das, was wir heute bauen, und für das, was wir an unsere #Kinder und #Enkel hinterlassen.

@ADFC_Niedersachsen
@VCD_ElbeHeide

https://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/landtag/plenarinitiativen/artikel/stephan-christ-rede-zu-antrag-cdu-verlaesslichkeit-statt-unsicherheit-infrastruktur-darf-nicht-am-koalitionsstreit-scheitern.html

CDU-Fraktionschef Kupfer plädiert für Gespräche mit AfD https://www.diesachsen.de/politik/cdu-fraktionschef-kupfer-plaediert-fuer-gespraeche-mit-afd-2960942?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Sachsen #Landtag #AfD #Dresden #CDU #Fraktionschef #Kupfer #AfD #Gespräche

CDU-Fraktionschef Kupfer plädiert für Gespräche mit AfD https://www.diesachsen.de/politik/cdu-fraktionschef-kupfer-plaediert-fuer-gespraeche-mit-afd-2960942?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei #CDU #Sachsen #Landtag #AfD #Dresden #CDU #Fraktionschef #Kupfer #AfD #Gespräche

Am 1.9. ist #Landtagswahl in #Sachsen ! :voteblue:

#Volt unterstütz die sächsische #SPD bei dieser #Wahl.

Mehr dazu erzählt euch #KevinSchellenberger⁩ unser #Landesvorsitzender von Volt Sachsen:
https://www.instagram.com/reel/C94KAiRtQHv/?utm_source=ig_web_copy_link&igsh=MzRlODBiNWFlZA==

#Wahl2024 #SPDSachsen #VoltSachsen #Politikwatching #noAfD #Wahlen #Landtag

Am 1.9. ist #Landtagswahl in #Sachsen ! :voteblue:

#Volt unterstütz die sächsische #SPD bei dieser #Wahl.

Mehr dazu erzählt euch #KevinSchellenberger⁩ unser #Landesvorsitzender von Volt Sachsen:
https://www.instagram.com/reel/C94KAiRtQHv/?utm_source=ig_web_copy_link&igsh=MzRlODBiNWFlZA==

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Am 1.9. ist #Landtagswahl in #Sachsen !

#Volt unterstütz die sächsische #SPD bei dieser #Wahl.

Mehr dazu erzählt euch #KevinSchellenberger⁩ unser #Landesvorsitzender von Volt Sachsen:
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