#landtag — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/at/394217/ Nach Landtagswahl Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktion berät im Harz über künftige Strategie #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews

CDU Wuppertal stellt Anja Vesper für die Landtagswahl auf

Gar nicht mehr so lange hin ist es bis zur …
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anja #CDU #Gegenkandidatinnen #Germany #Kandidaten #Kandidatin #Kandidatinnen #Karl-JosefLaumann #Kothen(Wuppertal) #Kreis #Kreisgeschäftsführerin #Landtag #Landtagswahl #Landtagswahlkampf #Loh(Wuppertal) #Nordrhein-Westfalen #Vesper #Wahlkampf #Wahlkreis
https://www.europesays.com/de/1299414/

Danke @KAMA!

Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶

We like to proof it, proof it! 🪊🎺🥁

Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra

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Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
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Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
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Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
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Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶

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Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
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21/ „The only minority that's destroying your country is #Superreiche“ / „Warum ist es der Flüchtling, der dir Angst macht und nicht die #Nazis im #Landtag?“

Und weiß jemand, wo das deutsche Zitat her ist?

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Und weiß jemand, wo das deutsche Zitat her ist?

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Und weiß jemand, wo das deutsche Zitat her ist?

https://www.europesays.com/at/393089/ Nach Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Streit in der Landes-CDU-Führungsspitze #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.

#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag

https://www.europesays.com/at/391513/ BSW irritiert nach Siegmund-Aussagen zur Rüstung: Der Liveticker zur Landtagswahl #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews

https://www.europesays.com/at/391087/ BSW irritiert nach Siegmund-Aussagen zur Rüstung: Der Liveticker zur Landtagswahl #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews

Fuest: AfD, Linke, BSW Standortnachteil für den Osten https://www.diesachsen.de/politik/fuest-afd-linke-bsw-standortnachteil-fuer-den-osten-3178565?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl ##ltwsa26 #Sachsen-Anhalt #Landtag #Deutschland #Wirtschaftspolitik #München

Linke: Wahlergebnis wird Deutschland verändern https://www.diesachsen.de/politik/linke-wahlergebnis-wird-deutschland-veraendern-3178479?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #Linke #Sachsen #Landtag #Partei #Dresden

:vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

Bericht dazu von @tazgetroete
https://taz.de/Pressefreiheit-in-Deutschland/!6210440/

Wikipedia zu Mohamed Amjahid
https://de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_Amjahid

#MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

@Volksverpetzer Das wäre fantastisch. Setzt jedoch voraus, dass die Grünen es auch in #MecklenburgVorpommern in den #Landtag schaffen, also die 5%-Hürde schaffen. Wie in #SachsenAnhalt auch dort die strategische Wahlempfehlung: mindestens mit der Zweitstimme die #Grünen wählen. #RotRotGrün #noafd

CDU- und CSU-Fraktionen in Thüringen, Sachsen und Bayern fordern industriepolitischen Kurs für kriselnde Automobilbranche https://www.diebayern.de/politik/cdu-und-csu-fraktionen-in-thueringen-sachsen-und-bayern-fordern-industriepolitis-3175427?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #CDU #Thüringen #Automobilindustrie #CSU #Bayern #Sachsen #Eisenach #Automobilbranche #Standortkosten #Zwickau #Zulieferer

CDU- und CSU-Fraktionen in Thüringen, Sachsen und Bayern fordern industriepolitischen Kurs für kriselnde Automobilbranche https://www.diebayern.de/politik/cdu-und-csu-fraktionen-in-thueringen-sachsen-und-bayern-fordern-industriepolitis-3175427?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #CDU #Thüringen #Automobilindustrie #CSU #Bayern #Sachsen #Eisenach #Automobilbranche #Standortkosten #Zwickau #Zulieferer

#schwarzgruen in #schleswigholstein will die #parlamente in den #kommunen verkleinern.

Was als #effizienz verkauft wird sorgt dafür, dass vor allem kleine #parteien Sitze verlieren oder um den Einzug bangen müssen.
So ginge auch die kritische #stimme vor Ort verloren. Eine Stimme, die sich gegen #sparzwang stellt und für #dasgutelebenfuralle einsetzt.

@LinkeSH hat eine #petition gestartet, um im #Landtag gegen dieses Vorhaben ein Zeichen zu setzen.

Unterstützt gerne: http://l.linxx.net/petish

🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.

ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos bei uns auf
https://keinebasisfuerpalantir.de/

✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!

🌻 Wer Mitglied der #Grünen in #BaWue ist, der bekommt die Tage Post für die #Urabstimmung ob die Einführung und der Einsatz der US Datenanalyse Software #Palantir #Gotham bei unserer Polizei gestoppt werden soll.

ℹ️ Wer sich informieren will, der findet viele Infos auf @keinebasisfuerpalantir unter: https://keinebasisfuerpalantir.de/

Gute Infos zu Palantir gibt es bei @HonkHase: https://atug.de/Palantir/Palantir%20Linkliste.txt

✅ Mit einem JA stärken wir unsere Abgeordneten im #Landtag den Rücken in Verhandlungen mit der #CDU, dieses verfassungsfeindliche Tool endgültig abzusägen und unsere nationale Sicherheit, #Datenschutz und (digitale) #Souveränität zu sichern!

Gestern waren wir noch auf der Demo gegen das neue sächsische Polizeigesetz.
Heute berichten wir für euch live, wie CDU, SPD und BSW genau dieses Gesetz durch den Landtag drücken und somit den Weg für einen Überwachungs- und Polizeistaat ebnen.
Und sehen keinen Grund dafür, freundlich zu sein!

Seid gespannt! Ab 17Uhr geht es wahrscheinlich los mit der Debatte. :fediverse: :af:

#Piraten #Piranhas #JungePIRATEN #CDU #SPD #BSW #Landtag #Polizeigesetz #nopolg #Sachsen

Gestern waren wir noch auf der Demo gegen das neue sächsische Polizeigesetz.
Heute berichten wir für euch live, wie CDU, SPD und BSW genau dieses Gesetz durch den Landtag drücken und somit den Weg für einen Überwachungs- und Polizeistaat ebnen.
Und sehen keinen Grund dafür, freundlich zu sein!

Seid gespannt! Ab 17Uhr geht es wahrscheinlich los mit der Debatte. :fediverse: :af:

#Piraten #Piranhas #JungePIRATEN #CDU #SPD #BSW #Landtag #Polizeigesetz #nopolg #Sachsen

Gestern waren wir noch auf der Demo gegen das neue sächsische Polizeigesetz.
Heute berichten wir für euch live, wie CDU, SPD und BSW genau dieses Gesetz durch den Landtag drücken und somit den Weg für einen Überwachungs- und Polizeistaat ebnen.
Und sehen keinen Grund dafür, freundlich zu sein!

Seid gespannt! Ab 17Uhr geht es wahrscheinlich los mit der Debatte. :fediverse: :af:

#Piraten #Piranhas #JungePIRATEN #CDU #SPD #BSW #Landtag #Polizeigesetz #nopolg #Sachsen

Gestern waren wir noch auf der Demo gegen das neue sächsische Polizeigesetz.
Heute berichten wir für euch live, wie CDU, SPD und BSW genau dieses Gesetz durch den Landtag drücken und somit den Weg für einen Überwachungs- und Polizeistaat ebnen.
Und sehen keinen Grund dafür, freundlich zu sein!

Seid gespannt! Ab 17Uhr geht es wahrscheinlich los mit der Debatte. :fediverse: :af:

#Piraten #Piranhas #JungePIRATEN #CDU #SPD #BSW #Landtag #Polizeigesetz #nopolg #Sachsen

Gestern waren wir noch auf der Demo gegen das neue sächsische Polizeigesetz.
Heute berichten wir für euch live, wie CDU, SPD und BSW genau dieses Gesetz durch den Landtag drücken und somit den Weg für einen Überwachungs- und Polizeistaat ebnen.
Und sehen keinen Grund dafür, freundlich zu sein!

Seid gespannt! Ab 17Uhr geht es wahrscheinlich los mit der Debatte. :fediverse: :af:

#Piraten #Piranhas #JungePIRATEN #CDU #SPD #BSW #Landtag #Polizeigesetz #nopolg #Sachsen

+++ #Alle Kinder in #Bayern sind #UNSEREKINDER! ALLE! 😀 🌱 👯 +++ Bitte jagt uns nicht weg #rausAusBayern 🚴‍♀️ 🙄

#Ministerpräsident 🦁 #MarkusSöder ( #CSU) stellt in einer #Regierungserklärung im #BayerischenLandtag die politischen Schwerpunkte der #Staatsregierung für die kommenden Monate vor. Im Fokus stehen #Wirtschaft und #Finanzwende.

#Landtag #Demokratie #Minderheitenschutz #Cannabis #Hanf #Söder #Merz #Klingbeil #ThorstenFrei #Demokratie #Amtseid #Bürgerrechte #Recht #Geldwäsche #Hanf

+++ #Alle Kinder in #Bayern sind #UNSEREKINDER! ALLE! 😀 🌱 👯 +++ Bitte jagt uns nicht weg #rausAusBayern 🚴‍♀️ 🙄

#Ministerpräsident 🦁 #MarkusSöder ( #CSU) stellt in einer #Regierungserklärung im #BayerischenLandtag die politischen Schwerpunkte der #Staatsregierung für die kommenden Monate vor. Im Fokus stehen #Wirtschaft und #Finanzwende.

#Landtag #Demokratie #Minderheitenschutz #Cannabis #Hanf #Söder #Merz #Klingbeil #ThorstenFrei #Demokratie #Amtseid #Bürgerrechte #Recht #Geldwäsche #Hanf

:vz206: 18.627 Stimmen zuviel für die AfD im Landkreis Saalfelt-Rudolstadt :vz206:

Bei der heutigen Landrats-Wahl im thüringenschen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bekam der AfD-Kandiadat Thomas Benninghaus 40,2 % der Stimmen und wird nun mit dem SPD-Kandiadaten Marko Wolfram am 27.06. in die Stichwahl gehen. Der SPD'ler bekam 47,1% der Stimmen.

Überregional bekannt wurde der Benninghaus, der im Thüringer Landtag sitzt, durch seine geschichtsrevisionistische Rede im Dezember letzten Jahres, als er davon sprach, dass „in einigen Städten Thüringens (...) auf Gehwegen sogar goldene Steine eingebaut (werden), um an die Opfer der Kriege zu erinnern, während unsere traditionellen Gedenkstätten dem Vergessen preisgegeben sind.“

Die „goldenen Steine“ sind Stolpersteine!Messingtafeln, die seit den 1990er Jahren vor den letzten frei gewählten Wohnorten von NS-Verfolgten in den Gehweg eingelassen werden: Jüdinnen und Juden; Sint:izze und Rom:nja; politisch, religiös und wegen ihrer sexuellen Orientierung Verfolgte; als „asozial“ Stigmatisierte; Zwangsarbeiter:innen und Deserteure.

https://www.geschichte-statt-mythen.de/Blog/aktuelles/Landratswahl-SLF-RU

https://mastodon.social/@Statistik_TLS/116710347320357734

#thuringen #thüringen #afd #saalfeld #rudolstadt #afd_verbot_jetzt #noafd #landtag #erfurt #landrat #Benninghaus #Wolframmarko #deutschland #sonntag #sonntagabend #ostdeutschland

Geleaktes #Kürzungspapier: Wie ausgerechnet bei #Kindern, #Jugendlichen und Menschen mit #Behinderungen gespart werden soll

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/04/geleaktes-kurzungspapier-ausgerechnet-kinder-jugendliche-menschen-behinderungen-gespart-654613
#Sachsen #Landtag #Jugendhilfe #Sozialpolitik

Die AfD will 5.350 Kinder rauswerfen in Sachsen-Anhalt

Ja, die AfD liegt in den Umfragen bei ca. 40%, (in Sachsen Anhalt) schlimm genug, drum müssen wir auch darüber reden was folgen würde, wenn die AfD regieren würde.

Eine absolute Katastrophe für #Kinder mit Behinderungen, denn die #fckAfD will entgegen der Willen der #Betroffenen, dass diese nicht mehr auf die Schule mit allen anderen #Kindern gehen dürfen.

Dabei führt die rechtsextreme Partei mehrere negative Punkte über die Kinder auf, wie das sie den Fortlauf des Unterrichts stören würden... 🤮

Diese Menschen stören nicht, sie sind ein Teil unserer Gesellschaft unserer Freundinnen und Freunde.
Diese Kinder zu zwingen an eine #Schule mit nur Kindern mit #Behinderungen zu gehen, kommt aus meiner Sicht einer gesellschaftlichen #Wegesperrung gleich.
Hier wird aktiv angesetzt, dass Menschen nur in ihren kleinen Kreisen bleiben, genau das was die blau-braunen Populisten wollen.
Das wiederspricht übrigens internationalen Recht.

In #SachsenAnhalt gibt es aber auch noch eine andere #Wahloption. #Volt ( @voltsachsenanhalt.bsky.social ) tritt ebenfalls an und wenn die Menschen wirklich was für #Menschen mit Behinderungen tun wollen, dann helft Volt zur #Landtagswahl anzutreten und unterschreibt dafür. Jede #Unterstützungsunterschrift zeigt uns, dass es euch wichtig ist, dass wir für Inklusion und Vielfalt an Schulen kämpfen, denn das ist es, Menschen mit Behinderungen einzubeziehen, #Inklusion und #Vielfalt! Sie nicht auszusprerren und rauszuwerfen, sondern ihnen die Hand zu geben und Personal anzustellen, welches Hürden überwinden kann!

Auch wenn es noch sehr unwahrscheinlich erscheint, könnt ihr es auch noch möglich machen, das #Volt in den #Landtag kommt! Dazu ist jetzt wieder die Chance, nutzt sie!

https://youtube.com/shorts/MCrLHFRQoyI

Archive öffnen eine Woche lang ihre Tore

Die Landeshauptstadt von Nordrhein-Westfalen ist e…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #"Kirche" #20Einblicke #Archiv #Archivare #Archive #Einblicke #Führung #Germany #Heine #Kirchenarchive #Konzernarchive #Landtag #Nordrhein-Westfalen #öffnen #Stadtarchiv #Tore #Uhr #Universitäsarchiv #Universität #Universitätsarchiv #Wirtschaftsarchiven
https://www.europesays.com/de/856805/

Zur Erinnerung

🔉 Die rote Note kommt heute ausserplanmaessig um 15Uhr.🔉

Aufgenommen habe ich sie bevor klar war, das #linke und #fdp nicht in den #Landtag kommen und die #SPD im #Landle zum Spurendelement geschrumpft wurde. Es kommen einfach 8 Parteien dran und die Nicht-Waehler.

Auf der Liedliste findet ihr alle abegespielt #Musik. Von ganz alten Hymne bis KI #suno über #BertholdBrecht in den 50er und 1 #wahlklassiker der 70er

#cdu #nocdu #noafd #landtagswahl #kommunismus #kpd #politik #bw

Zur Erinnerung

🔉 Die rote Note kommt heute ausserplanmaessig um 15Uhr.🔉

Aufgenommen habe ich sie bevor klar war, das #linke und #fdp nicht in den #Landtag kommen und die #SPD im #Landle zum Spurendelement geschrumpft wurde. Es kommen einfach 8 Parteien dran und die Nicht-Waehler.

Auf der Liedliste findet ihr alle abegespielt #Musik. Von ganz alten Hymne bis KI #suno über #BertholdBrecht in den 50er und 1 #wahlklassiker der 70er

#cdu #nocdu #noafd #landtagswahl #kommunismus #kpd #politik #bw

150 Schülerinnen und Schüler haben am Montag im NRW-Landtag ihre Visionen für eine Schule der Zukunft geteilt.

150 Schülerinnen und Schüler haben am Montag im NRW -Landtag ihre Visionen für eine Schule der Zukunft geteilt.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Landtag #SchulederZukunft #DorotheeFeller #Schulministerin #Schule #Schüler #Schülerinnen #ChristofRasche #Schulministerium #Unterricht #squeet.me/search?tag=
Schülerinnen und Schüler teilen im NRW-Landtag ihre Visionen für die Schule der Zukunft

#Wohnarmut in Sachsen wächst: #Linke Landtagsabgeordnete fordert #Reaktionen von der #Staatsregierung

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/12/wohnarmut-in-sachsen-wachst-linke-landtagsabgeordnete-reaktionen-staatsregierung-641012
#Sachsen #Mietpreise #Landtag #JuleNagel

Politische Blasen, Umfragen und dergleichen mehr

https://blog.till-westermayer.de/2025/10/politische-blasen-umfragen-und-dergleichen-mehr/