#landtag — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #landtag, aggregated by home.social.
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Es ist wieder Plenum im #LandtagRheinlandPfalz!
Die 6. & 7. Plenarsitzung in der 19. Wahlperiode finden am 16. und 17. September statt.
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🎥 Livestream (barrierefrei) & Tagesordnung: landtag.rlp.de
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578 Petitionen an den Landtag - Hoffnung meist unerfüllt https://www.diesachsen.de/politik/578-petitionen-an-den-landtag-hoffnung-meist-unerfuellt-3180667?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #Dresden
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Derzeit noch unbesetzt für eine Scraper-Implementierung sind die 🏛️ #Landtag e von
- #MV #mecklenburg_vorpommern
- #RP #rheinlandpfalz
- #SN #sachsen
- #ST #sachsenanhaltmeldet euch sehr gerne, falls ihr Interesse daran habt, die Daten aus den jeweiligen Parlamentsinformationssystemen zusammenzuführen und zugänglich zu machen. Programmiereinsteigerinnen sind gern gesehen! Bislang überwiegt 🐍Python als Sprache, jede andere geht auch!
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Derzeit noch unbesetzt für eine Scraper-Implementierung sind die 🏛️ #Landtag e von
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Derzeit noch unbesetzt für eine Scraper-Implementierung sind die 🏛️ #Landtag e von
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Derzeit noch unbesetzt für eine Scraper-Implementierung sind die 🏛️ #Landtag e von
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https://www.europesays.com/videos/93627/ MECKLENBURG-VORPOMMERN: Kampfansage von CDU-Spitzenkandidat an SPD! “Schwesig führt Ego-Wahlkampf!” #AfD #aktuell #cdu #CduMecklenburgVorpommern #CDUSpitzenkandidat #DanielPeters #DanielPeters #fernsehen #landtag #landtagswahl #landtagswahlen #LarsKlingbeil #ManuelaSchweig #manuelaschwesig #MecklenburgVorpommern #mecklenburgvorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #SPD #tv #video #wahlen #wahlkampf #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/at/394217/ Nach Landtagswahl Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktion berät im Harz über künftige Strategie #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews
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CDU Wuppertal stellt Anja Vesper für die Landtagswahl auf
Gar nicht mehr so lange hin ist es bis zur …
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anja #CDU #Gegenkandidatinnen #Germany #Kandidaten #Kandidatin #Kandidatinnen #Karl-JosefLaumann #Kothen(Wuppertal) #Kreis #Kreisgeschäftsführerin #Landtag #Landtagswahl #Landtagswahlkampf #Loh(Wuppertal) #Nordrhein-Westfalen #Vesper #Wahlkampf #Wahlkreis
https://www.europesays.com/de/1299414/ -
Danke @KAMA!
Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶
We like to proof it, proof it! 🎺🥁
Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra -
Danke @KAMA!
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Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra -
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Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
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Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶
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Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra -
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Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶
We like to proof it, proof it! 🎺🥁
Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra -
21/ „The only minority that's destroying your country is #Superreiche“ / „Warum ist es der Flüchtling, der dir Angst macht und nicht die #Nazis im #Landtag?“
Und weiß jemand, wo das deutsche Zitat her ist?
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21/ „The only minority that's destroying your country is #Superreiche“ / „Warum ist es der Flüchtling, der dir Angst macht und nicht die #Nazis im #Landtag?“
Und weiß jemand, wo das deutsche Zitat her ist?
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21/ „The only minority that's destroying your country is #Superreiche“ / „Warum ist es der Flüchtling, der dir Angst macht und nicht die #Nazis im #Landtag?“
Und weiß jemand, wo das deutsche Zitat her ist?
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21/ „The only minority that's destroying your country is #Superreiche“ / „Warum ist es der Flüchtling, der dir Angst macht und nicht die #Nazis im #Landtag?“
Und weiß jemand, wo das deutsche Zitat her ist?
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21/ „The only minority that's destroying your country is #Superreiche“ / „Warum ist es der Flüchtling, der dir Angst macht und nicht die #Nazis im #Landtag?“
Und weiß jemand, wo das deutsche Zitat her ist?
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https://www.europesays.com/at/393089/ Nach Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Streit in der Landes-CDU-Führungsspitze #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews
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Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.
#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag
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Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.
#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag
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Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.
#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag
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Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt werden 39 AfD-Mitglieder in den Magdeburger Landtag einziehen - einige von ihnen mit fragwürdigem Hintergrund.
#Monitor #sachsenanhalt #noafd #Landtagswahl #Abgeordnete #Landtag
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https://www.europesays.com/at/391513/ BSW irritiert nach Siegmund-Aussagen zur Rüstung: Der Liveticker zur Landtagswahl #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews
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Erstmals öffentliche Anhörungen zu Petitionen im Landtag https://www.diesachsen.de/politik/erstmals-oeffentliche-anhoerungen-zu-petitionen-im-landtag-3174007?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Ausschüsse #Sachsen #Petitionen #Dresden
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https://www.europesays.com/videos/81472/ MISSTRAUENSVOTUM: “Ihn stürzen!” Doktor-Affäre ohne Abstrafung! CDU steht weiter hinter Mario Voigt! #2026 #AfD #Affäre #aktuell #BjörnHöcke #cdu #doktorarbeit #doktorgrad #eisenach #fernsehen #koalition #landesparteitag #landespolitik #landtag #MarioVoigt #ministerpräsident #misstrauensvotum #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SPD #Thüringen #tv #video #welt #WELTNews
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#Rechter #Terror im #Norden: Das #Staatsversagen hinter dem #NSU-Abschlussbericht.
Der lang erwartete #NSU_Abschlussbericht #Mecklenburg_Vorpommern liegt nach mehr als acht Jahren intensiver #parlamentarischer Aufklärung nun vor. Im #Landtag von #Schwerin wurde am Donnerstag kontrovers über das mehr als 3.000 Seiten starke Dokument debattiert. Der #Bericht ist ein erschütterndes Kompendium über #rechtsextreme #Strukturen im #Nordosten – von den #NSU_Morden...
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Heute haben sich die nächsten Ausschüsse des Landtag von Baden-Württemberg zu ihren konstituierenden Sitzungen getroffen.
In den Sitzungen wurden diese Vorsitzenden und ihre Stellvertreter in den Gremien gewählt:
💻 Ausschuss des Inneren und für Digitalisierung
👉️ Vorsitzender: Dr. Bastian Schneider (CDU)
👉️ Stellv. Vorsitzende: Maren Seifert, MdL (Grüne)📈 Ausschuss für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus
👉️ Vorsitzende/r: nicht gewählt
👉️ Stellv. Vorsitzender: Carl Christian Hirsch (CDU)🔬 Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst
👉️ Vorsitzende/r: nicht gewählt
👉️ Stellv. Vorsitzende: Dr. Ute Leidig (Grüne)🌾 Ausschuss für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Heimat
👉️ Vorsitzender: Martin Hahn MdL (Grüne)
👉️ Stellv. Vorsitzende/r: nicht gewählt🗳️ Wahlprüfungsausschuss
👉️ Vorsitzende: Saskia Frank (Grüne)
👉️ Stellv. Vorsitzende: Antje Rommelspacher (CDU)#Landtag #Parlament #Ausschüsse #Demokratie #Politik
/Team LandtagBW
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Die parlamentarische Arbeit nimmt Fahrt auf: Neun Fachausschüsse des @Landtag_BW haben sich gestern zu ihren konstituierenden Sitzungen getroffen.
In den Sitzungen wurden diese Vorsitzenden und ihre Stellvertreter in den Gremien gewählt:
🏛️ Ständiger Ausschuss
👉️ Vorsitzender: Prof. Dr. Wolfgang Reinhart (CDU)
👉️ Stellv. Vorsitzende: Meike Günter (Grüne)💶 Ausschuss für Finanzen
👉️ Vorsitzender: Nicolas Fink (SPD)
👉️ Stellv. Vorsitzende/r: nicht gewählt📚 Ausschuss für Kultus
👉️ Vorsitzender: Andreas Renner (CDU)
👉️ Stellv. Vorsitzender: Ralf Nentwich MdL (Grüne)🌱 Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
👉️ Vorsitzende: Anna Deparnay-Grunenberg (Grüne)
👉️ Stellv. Vorsitzender: Andreas Braun (CDU)🩺 Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
👉️ Vorsitzende/r: nicht gewählt
👉️ Stellv. Vorsitzende: Dorothea Kliche-Behnke (SPD)🚉 Ausschuss für Verkehr
👉️ Vorsitzende: Isabell Rathgeb (CDU)
👉️ Stellv. Vorsitzender: Thomas Hentschel (Grüne)🏘️ Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen
👉️ Vorsitzender: Tayfun Tok (Grüne)
👉️ Stellv. Vorsitzende/r: nicht gewählt🇪🇺 Ausschuss für Europa und Internationales
👉️ Vorsitzender: Peter Hauk (CDU)
👉️ Stellv. Vorsitzende: Saskia Frank (Grüne)📬 Petitionsausschuss
👉️ Vorsitzende: Gudula Achterberg (Grüne)
👉️ Stellv. Vorsitzende: Maren Steege (CDU)Die Ausschüsse sind ein zentraler Ort der parlamentarischen Arbeit: Hier werden Themen beraten, Gesetze vorbereitet und politische Entscheidungen intensiv diskutiert.
Die Konstituierung der übrigen Ausschüsse folgt am heutigen Donnerstag.#Landtag #Parlament #Ausschüsse #Demokratie #Politik
/Team LandtagBW
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Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob Beschäftigte in Ministerien schlecht behandelt wurden - und ob die Landesregierung wegsah.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #LAndtag #Untersuchungsausschuss #Scharrenbach #Ministerin #PUA #Machtmissbrauch #CDU #SPD #Grünekopie
Untersuchungsausschuss "Machtmissbrauch": Landtag nimmt Scharrenbach ins Visier -
Die SPD will angeblichen Machtmissbrauch in der Landesregierung prüfen. Doch der Untersuchungsausschuss verzögert sich. Warum?#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #LAndtag #Untersuchungsausschuss #Scharrenbach #Ministerin #PUA #Machtmissbrauch #CDU #SPD #Grüne
Untersuchungsausschuss: Warum der NRW-Landtag etwaigen achtmissbrauch erst später untersucht -
"Liebling, ich habe die SPD geschrumpft!"
(Und die FDP ist zu Staub zerfallen.)
Laut Alterspräsident Reinhart bundesweites Novum: Zwei Regierungsfraktionen mit genau gleich vielen Sitzen, 56 jeweils an der Zahl.
Die neue Sitzordnung im @Landtag_BW :
https://www.landtag-bw.de/de/der-landtag/sitzplan -
Prüf Düsseldorf ist angekommen an Corneliusplatz – wie bisher immer bunt, ein bisschen laut und vielfältig.
Wie immer: Vielen Dank an die Organisator:innen!
Hallo Landtag NRW (und auch die anderen) – wie wäre es mal mit prüfen? Wir sind bereit – und ihr?
#pruefNrw #PrüfNRW #pruf_nrw #pruefdemos #landtag #landtagNrw
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Ist euch übrigens aufgefallen, dass #Volt theoretisch einen Sitz im neuen #Landtag von #BadenWuerttemberg bekommen hätte, wenn es keine 5 Prozent Hürde gäbe?
Denn #VoltBadenwürttemberg hat zur #Landtagswahl 0,9% der #Zweitstimmen geholt. Übrigens im Schnitt 1% bei den Erststimmen. (Das zeigt, es gibt noch mehr #Wählerpotenzial für Volt in #BaWü.(Aber ich kann auch verstehen, wenn man sich gegen einen potenziellen CDU Ministerpräsident wehren möchte und deswegen z.B. die Grünen gewählt hat.))
Jedenfalls, wenn es keine #Hürde gäbe, hätte ich mir vorstellen können, dass deutlich mehr Leute gegeben hätte, die Volt gewählt hätten. Sehr viel Konjunktiv.
Allerdings ohne das "hätten", würden wir vermutlich uns nie weiterentwickeln.
Was haltet ihr davon das als Anlass zu nehmen eine #Ersatzstimme einzuführen bei Wahlen?Die Vorteile prädigt ja Volt und ich mittlerweile seit Jahren. Was haltet ihr davon und würdet ihr eine Ersatzstimme gut finden?
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150 Schülerinnen und Schüler haben am Montag im NRW-Landtag ihre Visionen für eine Schule der Zukunft geteilt.
150 Schülerinnen und Schüler haben am Montag im NRW -Landtag ihre Visionen für eine Schule der Zukunft geteilt.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Landtag #SchulederZukunft #DorotheeFeller #Schulministerin #Schule #Schüler #Schülerinnen #ChristofRasche #Schulministerium #Unterricht #squeet.me/search?tag=
Schülerinnen und Schüler teilen im NRW-Landtag ihre Visionen für die Schule der Zukunft -
#Wohnarmut in Sachsen wächst: #Linke Landtagsabgeordnete fordert #Reaktionen von der #Staatsregierung
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/12/wohnarmut-in-sachsen-wachst-linke-landtagsabgeordnete-reaktionen-staatsregierung-641012
#Sachsen #Mietpreise #Landtag #JuleNagel -
Heute ist Black Friday • Polizeischuss auf Zwölfjährige beschäftigt Landtag • Start der Skisaison in Winterberg.#WDR #GutenMorgen #GuMo #28112025 #NRW #Koalitionsgipfel #Polizeischuss #Bochum #Zwölfjährige #Polizei #Landtag #Skisaison #Winterberg #BlackFriday #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Heute ist Black Friday -
Der #Landtag #Baden-#Württemberg diskutiert über die US-Software #Palantir, deren Einführung und Nutzung.
Vertreter der Zivilgesellschaft und ITler schlagen Alarm und befürchten eine Totalüberwachung der Bürger:innen sowie den Abfluss sensibelster Daten ins Ausland.
Aktuell läuft eine Online-#Petition gegen die Pläne: https://petitionen.landtag-bw.de/Petitionen/Details/b64b8bd2-08aa-40e2-83f1-1c1f85187da4
Der #AnwaltVerein #Stuttgart spricht sich klar gegen die Nutzung der Software aus.
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Ex-Verkehrsminister Wüst sagte als Zeuge im Untersuchungsausschuss aus - und parierte die vielen Fragen mit drei Argumenten.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Rahmedetalbrücke #HendrikWüst #Sperrung #Untersuchungsausschuss #Landtag #Brückendesaster #PUA #Brückenkopie
Rahmedetalbrücke: Wüst will von Details nichts gewusst haben -
Jahrelang wurden LKW auf der maroden Brücke falsch geleitet. Der Untersuchungsauschuss hat dazu Fragen an Ex-Verkehrsminister Wüst.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Rahmedetalbrücke #HendrikWüst #Sperrung #Untersuchungsausschuss #Landtag #Brückendesaster #PUA #Brücken
Mögliche Fehler vor Sperrung der Rahmedetalbrücke: Was wusste Wüst? -
:b90gruene: #Verkehrspolitik statt #Autobahn
#StephanChrist @gruenelvnds im #Landtag #Niedersachsen:
🚈 Wir müssen heute die Weichen für das 21. Jahrhundert stellen und nicht die Fehler des 20. Jhs verlängern.
#Zukunftsfähigkeit heißt, keine neue Autobahn bauen. #A20nie #A26nie #A39nie.
#Verlässlichkeit bedeutet: #Verantwortung übernehmen für das, was wir heute bauen, und für das, was wir an unsere #Kinder und #Enkel hinterlassen.
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Nach den Drohungen gegen Schulen wirft die Oppositionspartei SPD dem NRW-Schulministerium schlechtes Krisenmanagement vor.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Drohungen #Schulen #SPD #Landtag #Kritik #Schulministerium
Schuldrohungen: SPD kritisiert NRW-Schulministerium -
Beim Attentat in Solingen starben drei Menschen. Welche Fehler machte die Landesregierung? Der PUA ist nun beschlossen. Ein FAQ.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #PUA #Solingen #Attentag #Messer #Einsetzungsbeschluss #Landtag #Debatte #JosefinePaul #Kommunikation #Dublin #Flüchtlingsministerium
Terroranschlag in Solingen: Landtag setzt Untersuchungsausschuss ein -
@kayahng Wenn eine #Wiederholungswahl innerhalb von 6 Monaten stattfindet, dürfen normalerweise bloß die ursprünglich Wahlberechtigten wählen, sonst richtet sich die #Wahlberechtigung nach dem neuen Termin. Wenn der #Landtag wegen gescheiterter #Regierungsbildung aufgelöst wird, ist das aber eine #Neuwahl, wo es sich auf jeden Fall nach dem neuen #Wahltag richtet.
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@kayahng Wenn eine #Wiederholungswahl innerhalb von 6 Monaten stattfindet, dürfen normalerweise bloß die ursprünglich Wahlberechtigten wählen, sonst richtet sich die #Wahlberechtigung nach dem neuen Termin. Wenn der #Landtag wegen gescheiterter #Regierungsbildung aufgelöst wird, ist das aber eine #Neuwahl, wo es sich auf jeden Fall nach dem neuen #Wahltag richtet.
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@kayahng Wenn eine #Wiederholungswahl innerhalb von 6 Monaten stattfindet, dürfen normalerweise bloß die ursprünglich Wahlberechtigten wählen, sonst richtet sich die #Wahlberechtigung nach dem neuen Termin. Wenn der #Landtag wegen gescheiterter #Regierungsbildung aufgelöst wird, ist das aber eine #Neuwahl, wo es sich auf jeden Fall nach dem neuen #Wahltag richtet.
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@kayahng Wenn eine #Wiederholungswahl innerhalb von 6 Monaten stattfindet, dürfen normalerweise bloß die ursprünglich Wahlberechtigten wählen, sonst richtet sich die #Wahlberechtigung nach dem neuen Termin. Wenn der #Landtag wegen gescheiterter #Regierungsbildung aufgelöst wird, ist das aber eine #Neuwahl, wo es sich auf jeden Fall nach dem neuen #Wahltag richtet.