#landtag — Public Fediverse posts

#80JahreHessen Unter diesem Motto präsentieren wir in den kommenden Wochen bis zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung des ersten Hessischen Landtags (19.12.) Ereignisse und Biografien rund um das Jahr 1946. Wir stellen Entwicklungen hin zur Landesverfassung vor und beleuchten die handelnden Personen näher. Dazu gibt es Links zum Weiterlesen. Wir wünschen anregende Lektüre!
#Demokratie #Geschichte #Landtag #Hessen

#80JahreHessen Unter diesem Motto präsentieren wir in den kommenden Wochen bis zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung des ersten Hessischen Landtags (19.12.) Ereignisse und Biografien rund um das Jahr 1946. Wir stellen Entwicklungen hin zur Landesverfassung vor und beleuchten die handelnden Personen näher. Dazu gibt es Links zum Weiterlesen. Wir wünschen anregende Lektüre!
#Demokratie #Geschichte #Landtag #Hessen

#80JahreHessen Unter diesem Motto präsentieren wir in den kommenden Wochen bis zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung des ersten Hessischen Landtags (19.12.) Ereignisse und Biografien rund um das Jahr 1946. Wir stellen Entwicklungen hin zur Landesverfassung vor und beleuchten die handelnden Personen näher. Dazu gibt es Links zum Weiterlesen. Wir wünschen anregende Lektüre!
#Demokratie #Geschichte #Landtag #Hessen

#80JahreHessen Unter diesem Motto präsentieren wir in den kommenden Wochen bis zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung des ersten Hessischen Landtags (19.12.) Ereignisse und Biografien rund um das Jahr 1946. Wir stellen Entwicklungen hin zur Landesverfassung vor und beleuchten die handelnden Personen näher. Dazu gibt es Links zum Weiterlesen. Wir wünschen anregende Lektüre!
#Demokratie #Geschichte #Landtag #Hessen

#kundgebung vor dem #landtag: Für eine Sanierung des #westschnellweg im Bestand!
9.9.2026, ab 12.30, Hannah-Arendt-Platz 1 #hannover
Warum? Sanierung der Strecke im Rahmen des Bestandsschutzes, Umsetzung der zentralen Empfehlungen des Bürgerrates, Bauzeit drastisch verkürzen, viel Geld & Belastungen sparen! Statt 4 km Großbaustelle für viele 100 Mio. EUR. Wir fordern von der Politik: Veranlasst die Landesstrassenbaubehörde, eine Sanierung des Westschnellwegs ernsthaft zu prüfen!
#verkehrswende

#kundgebung vor dem #landtag: Für eine Sanierung des #westschnellweg im Bestand!
9.9.2026, ab 12.30, Hannah-Arendt-Platz 1 #hannover
Warum? Sanierung der Strecke im Rahmen des Bestandsschutzes, Umsetzung der zentralen Empfehlungen des Bürgerrates, Bauzeit drastisch verkürzen, viel Geld & Belastungen sparen! Statt 4 km Großbaustelle für viele 100 Mio. EUR. Wir fordern von der Politik: Veranlasst die Landesstrassenbaubehörde, eine Sanierung des Westschnellwegs ernsthaft zu prüfen!
#verkehrswende

#kundgebung vor dem #landtag: Für eine Sanierung des #westschnellweg im Bestand!
9.9.2026, ab 12.30, Hannah-Arendt-Platz 1 #hannover
Warum? Sanierung der Strecke im Rahmen des Bestandsschutzes, Umsetzung der zentralen Empfehlungen des Bürgerrates, Bauzeit drastisch verkürzen, viel Geld & Belastungen sparen! Statt 4 km Großbaustelle für viele 100 Mio. EUR. Wir fordern von der Politik: Veranlasst die Landesstrassenbaubehörde, eine Sanierung des Westschnellwegs ernsthaft zu prüfen!
#verkehrswende

#kundgebung vor dem #landtag: Für eine Sanierung des #westschnellweg im Bestand!
9.9.2026, ab 12.30, Hannah-Arendt-Platz 1 #hannover
Warum? Sanierung der Strecke im Rahmen des Bestandsschutzes, Umsetzung der zentralen Empfehlungen des Bürgerrates, Bauzeit drastisch verkürzen, viel Geld & Belastungen sparen! Statt 4 km Großbaustelle für viele 100 Mio. EUR. Wir fordern von der Politik: Veranlasst die Landesstrassenbaubehörde, eine Sanierung des Westschnellwegs ernsthaft zu prüfen!
#verkehrswende

#kundgebung vor dem #landtag: Für eine Sanierung des #westschnellweg im Bestand!
9.9.2026, ab 12.30, Hannah-Arendt-Platz 1 #hannover
Warum? Sanierung der Strecke im Rahmen des Bestandsschutzes, Umsetzung der zentralen Empfehlungen des Bürgerrates, Bauzeit drastisch verkürzen, viel Geld & Belastungen sparen! Statt 4 km Großbaustelle für viele 100 Mio. EUR. Wir fordern von der Politik: Veranlasst die Landesstrassenbaubehörde, eine Sanierung des Westschnellwegs ernsthaft zu prüfen!
#verkehrswende

Frauenanteil im sächsischen Landtag weiter niedrig https://www.diesachsen.de/sonstiges/frauenanteil-im-saechsischen-landtag-weiter-niedrig-3175703?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Statistik #Sachsen #Gesellschaft #Landtag #Politik #Dresden

RE: https://freie-re.de/@qbi/117171353130963152

In der Debatte im #Landtag sagte Mario #Voigt (#CDU) über die Linke: "Es gibt die Linke, die Verantwortung trägt in diesem Land, die auch manchmal Entscheidungen mitträgt, die auch manche Dinge kritisiert, die manche Dinge auch ablehnt. Aber die in der Opposition sitzt und sich ihrer Verantwortung für Thüringen bewusst ist."

WOW. #Linke

Was ist eigentlich der Unterschied zwischen dem Ministerpräsidenten und dem Landtagspräsidenten?
Landtagspräsident Matthias Lammert erklärt es!

#Politik #Landtag #Landtagspräsident #Ministerpräsident

🏴‍☠️ Nimm also unbedingt den Termin unseres Infostandes in Hilden wahr, lerne die Kandidaten kennen und unterstütze uns!

#PIRATENKreisMettmann #PIRATENHilden #LTW #ltwnrw #LTW2027 #wahlkampf #buergerfreundlich #buergernah #buergerrechte #Landtag #Unterstützung #unterschrift

🍀Besuche gerne unseren Infostand in Hilden und unterstütze uns, damit wir die bürgerfreundliche Stimme im Landtag werden!

#PIRATENKreisMettmann #PIRATENHilden #LTW #ltwnrw #LTW2027 #wahlkampf #buergerfreundlich #buergernah #buergerrechte #Landtag #Unterstützung #Unterschrift

+++ #Alle Kinder in #Bayern sind #UNSEREKINDER! ALLE! 😀 🌱 👯 +++ Bitte jagt uns nicht weg #rausAusBayern 🚴‍♀️ 🙄

#Ministerpräsident 🦁 #MarkusSöder ( #CSU) stellt in einer #Regierungserklärung im #BayerischenLandtag die politischen Schwerpunkte der #Staatsregierung für die kommenden Monate vor. Im Fokus stehen #Wirtschaft und #Finanzwende.

#Landtag #Demokratie #Minderheitenschutz #Cannabis #Hanf #Söder #Merz #Klingbeil #ThorstenFrei #Demokratie #Amtseid #Bürgerrechte #Recht #Geldwäsche #Hanf

Scharrenbach (CDU) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD-Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.

Scharrenbach ( CDU ) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD -Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach #Liminski #Staatskanzlei #Vorwürfe #Machtmissbrauch #Heimatministerin #SPD #Landtag
SPD fordert Sonderermittler in der Causa Ina Scharrenbach

Was war noch mal die Begründung warum die Grünen gegen den Antrag der SPD im #Landtag gestimmt haben?
#wahlswiper #depol

Was war noch mal die Begründung warum die Grünen gegen den Antrag der SPD im #Landtag gestimmt haben?
#wahlswiper #depol

Was war noch mal die Begründung warum die Grünen gegen den Antrag der SPD im #Landtag gestimmt haben?
#wahlswiper #depol

Was war noch mal die Begründung warum die Grünen gegen den Antrag der SPD im #Landtag gestimmt haben?
#wahlswiper #depol

Was war noch mal die Begründung warum die Grünen gegen den Antrag der SPD im #Landtag gestimmt haben?
#wahlswiper #depol

#Landtagspräsident Dr. Thadäus König und #Ministerpräsident @thueringen Mario Voigt unterzeichneten 🖋️ heute am Rande des #plenumth |s eine Vereinbarung 🧾 über das prälegislative Konsultationsverfahren.👥 Der #Landtag hat das Verfahren am 7. März 2025 als Teil seiner #Geschäftsordnung beschlossen.🗳️

(Fotos: TSK/ Jacob Schröter)

@waldlaeuferin.bsky.social

Immerhin darf Toni Schuberl im bayrischen Landtag offenbar noch sagen, dass Alice Weidel lügt, denn im Bundestag hätte ihm das die Präsidentin des Parlaments, Julia Klöckner, vermutlich verboten.

Lügen müssen als Lügen bezeichnet und kritisiert werden!

https://journalistenwatch.com/2025/07/09/bundestagspraesidentin-kloeckner-wer-die-wahrheit-sagt-bekommt-einen-ordnungsruf/

#schuberl #mdl #landtag #bayern #bundestag #afd #weidel #lugen #lugenbaron #verbotlust #juliaklockner #klöckners #bayrischerlandtag #tonischuberl #grune

Unfaßbar, was sich im Bayerischen Landtag so abspielt.

"Hetze" statt Versöhnung: AfD provoziert Eklat im Landtag

Normalerweise geht der Landtag mit versöhnlichen Worten in die Sommerpause. Landtagspräsidentin Aigner ruft dazu auf, Debatten nicht aufzuheizen. Doch AfD-Fraktionschefin Ebner-Steiner hält sich nicht daran – und provoziert einen Eklat.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/hetze-statt-versoehnung-afd-provoziert-eklat-im-landtag,UrrzK5l

#bayern #landtag #IlseAigner #ebnersteiner #noafd

Der NRW-Verfassungsschutz bekommt eine neue gesetzliche Grundlage. Ein Überblick über die wichtigsten Neuerungen im Gesetzentwurf.

Der NRW -Verfassungsschutz bekommt eine neue gesetzliche Grundlage. Ein Überblick über die wichtigsten Neuerungen im Gesetzentwurf.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Verfassungsschutz #Gesetz #Verfassungsschutz-Gesetz #Entwurf #Anhörung #Landtag #Kabinett
Mehr Befugnisse und mehr Kontrolle für den NRW-Verfassungsschutz

Der #Kasper von der #noAFD, der heute den #Landtag in #Thüringen lahmgelegt hat, wirkt wie eine willfährige Marionette, die nicht einmal verstanden hat, was da gerade passiert. Die #noAFD hat heute klar gezeigt, warum sie verboten gehört. Es ist an der Zeit, entschlossen gegen solche extremen Strömungen aufzutreten! ✊ Jetzt müssen die demokratischen Parteien es nur endlich gemeinsam angehen.

Der #Kasper von der #noAFD, der heute den #Landtag in #Thüringen lahmgelegt hat, wirkt wie eine willfährige Marionette, die nicht einmal verstanden hat, was da gerade passiert. Die #noAFD hat heute klar gezeigt, warum sie verboten gehört. Es ist an der Zeit, entschlossen gegen solche extremen Strömungen aufzutreten! ✊ Jetzt müssen die demokratischen Parteien es nur endlich gemeinsam angehen.

@tazgetroete
#Landtag in #Thüringen konstituiert sich...

Zum #Liveticker: Danke!

Der #AfD-Alterspräsident erfüllt alle "Erwartungen", geht es darum eine AfD-Landtagspräsidentin durchzusetzen (die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal ist ein Affront gg. die anderen Fraktionen).

🎉 Die alte (jetzt noch gültige) #Geschäftsordnung des Landtags, deren Änderung der AfD-Alterspräsident verhindern will, hätte man beizeiten anpassen können.

🤧 Deshalb mein etwas boshafter #Kommentar:

»Schlafmützen aller Länder vereinigt Euch...«

@stefanschulz
@JennyGnther

Bewegung bei neuem Ladenschlussgesetz in Bayern #Regierung #Bayern #Landtag #Handel #München #Bayern #Ladenschlussgesetz #Öffnungszeiten https://www.diebayern.de/politik/bewegung-bei-neuem-ladenschlussgesetz-in-bayern-2934844

München: Demonstration gegen das geplante Bundeswehr-Gesetz

Wissenschaftsfreiheit verteidigen! #Militarisierung der #Hochschule​n stoppen! Nein zum Bundeswehr-Gesetz!

Aufruf:
Wissenschaftsfreiheit verteidigen!

Die #Staatsregierung hat ein Bayerisches #Gesetz zur Förderung der #Bundeswehr vorgeschlagen. Mit dem Gesetz würde die #Wissenschaftsfreiheit mitsamt der #Hochschulautonomie verletzt und Schulen und Hochschulen militarisiert:

Der Gesetzentwurf sieht vor, die #Zivilklausel (also die freiwillige Selbstverpflichtung von wissenschaftlichen Einrichtungen wie Universitäten ausschließlich für zivile Zwecke zu forschen) zu verbieten und den Universitäten die #Kooperation mit der Bundeswehr verbindlich vorzuschreiben.

Das stellt einen Eingriff in die #Autonomie und #Selbstverwaltungsstrukturen bayerischer Hochschulen dar. Dieser Gesetzesvorschlag und das damit einhergehende Verbot der Selbstbeschränkung auf zivile #Forschung ist nicht mit der #Wissenschaftsfreiheit nach Artikel 5 #Grundgesetz vereinbar und stellt einen #Verfassungsbruch dar.

#Militarisierung der (Hoch-)Schulen stoppen!

Aber nicht nur die Hochschulen sollen militarisiert werden, die Bundeswehr soll außerdem uneingeschränkten Zugang zu #Schulen und auf #Schülerinnen und #Schülern bekommen. Schulen sollen nicht mehr selbst darüber entscheiden dürfen, ob sie #Jugendoffiziere einladen, der Besuch der Bundeswehr im Klassenzimmer wird vorgeschrieben.

Die Besuchen der Jugendoffiziere verstoßen gegen Grundsätze der politische #Bildung und dienen de facto dem Anwerben #Minderjährige​r für den Dienst bei der Bundeswehr. So titelte die SZ bereits 2011 „Bundeswehr auf Werbefeldzug in Schulen“ (SZ 06.06.11) und schreibt Anfang diesen Jahres: „Bundeswehr braucht Nachwuchs und hält mehr Vorträge an Schulen“ (SZ 19.02.24). Im letzten Jahr war jeder zehnte neue #Rekrut Minderjährig. Von ihnen kommen ein Viertel aus Bayern.

Nein zum Bayerischen #Bundeswehrgesetz!

Der Gesetzesvorschlag ist Teil der "#Zeitenwende" und soll Hochschulen und Schulen "kriegstüchtig" machen. Die erste Beratung im #Landtag hat bereits stattgefunden. Ab 11. Juni wird das Gesetz in den Fachausschüssen behandelt, Mitte Juli soll es vom Landtag beschlossen werden.

In Zeiten von #Krieg und #Rechtsruck sollten friedenswissenschaftliche Ansätze in #Forschung und #Lehre gestärkt und finanziert werden, anstatt Grundsätze der politischen Bildung über Bord zu werfen und die Hochschulen zu Werkzeugen von #Armee und #Verteidigungsministerium zu machen. Wir wollen mit unserem Protest zeigen, dass wir damit nicht einverstanden sind.

Freitag 7. Juni 2024, 17 Uhr: Kundgebung und Demo.

Auftaktkundgebung 17 Uhr #München am Bernd-Eichinger-Platz vor der HFF, dann Demo von der TU zur LMU, Abschlusskundgebung am Siegestor. Es rufen auf: #Studierende und #Angestellte von #LMU, #TU, #HM und #KSH, unterstützt von der #GEW

(...)

https://www.trueten.de/archives/13231-Muenchen-Demonstration-gegen-das-geplante-Bundeswehr-Gesetz.html

#Wahlfaelschung im #Landtag in #Bayern?

Nach Informationen des Münchner Merkur gibt es Hinweise auf Wahlfälschungen bei mindestens einer Sitzung. Im Zentrum der Vorwürfe steht die #AfD-Fraktion.
#IlseAigner (#CSU): „keinesfalls ein Kavaliersdelikt“, sondern ein „zutiefst unparlamentarisches Verhalten, das geeignet ist, die Glaubwürdigkeit unserer demokratischen Abläufe in Frage zu stellen“.

Tat und Täter seien aber nicht eindeutig nachweisbar. Keine Konsequenzen.

🤡

https://www.merkur.de/welt/wahlfaelschung-im-landtag-afd-abgeordnete-unter-verdacht-92302423.html

Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist weiblich, aber in #Parlamenten und politischen #Ämtern sind Frauen weiter unterrepräsentiert. Über 100 Jahre nach Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts für Frauen liegt ihr Anteil im 20. Deutschen #Bundestag derzeit bei 34,7 Prozent, im baden-württembergischen #Landtag bei 29,2 Prozent.

Die #Reform des Landtagswahlrechts stellt die Weichen für eine höhere Frauenrepräsentanz.

Details ➡️ https://t1p.de/hg148

#Weltfrauentag #Politik