#landtag — Public Fediverse posts

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Steimle ein https://www.diesachsen.de/politik/staatsanwaltschaft-stellt-ermittlungen-gegen-steimle-ein-3178585?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Partei ##ltwlsa26 #Sachsen-Anhalt #Wahl #AfD #Sachsen #Landtag #Gesellschaft #Dessau-Roßlau

Fuest: AfD, Linke, BSW Standortnachteil für den Osten https://www.diesachsen.de/politik/fuest-afd-linke-bsw-standortnachteil-fuer-den-osten-3178565?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl ##ltwsa26 #Sachsen-Anhalt #Landtag #Deutschland #Wirtschaftspolitik #München

AfD-Sieg als Weckruf – Parteien verlangen Kurskorrektur https://www.diesachsen.de/politik/afd-sieg-als-weckruf-parteien-verlangen-kurskorrektur-3178531?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #Reaktionen #Sachsen #Landtag #Sachsen-Anhalt #Partei #Deutschland #Dresden

Köpping: Bundesregierung muss Lehren aus Wahlergebnis ziehen https://www.diesachsen.de/politik/koepping-bundesregierung-muss-lehren-aus-wahlergebnis-ziehen-3178484?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #SPD #Sachsen #Landtag #Partei #Dresden

Linke: Wahlergebnis wird Deutschland verändern https://www.diesachsen.de/politik/linke-wahlergebnis-wird-deutschland-veraendern-3178479?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #Linke #Sachsen #Landtag #Partei #Dresden

Nach Landtagswahl: «Wut, Angst und Trauer waren greifbar» https://www.diesachsen.de/politik/nach-landtagswahl-wut-angst-und-trauer-waren-greifbar-3178459?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Politik ##ltwlsa26 #Sachsen #Wahl #Sachsen-Anhalt #Demonstration #Deutschland #Landtag #Halle(Saale)

Kretschmer: Dürfen nicht zur Tagesordnung übergehen https://www.diesachsen.de/politik/kretschmer-duerfen-nicht-zur-tagesordnung-uebergehen-3178457?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #Reaktionen #Sachsen #Landtag #Sachsen-Anhalt #Deutschland #Dresden

Heimatunion in Sachsen fordert Ende der Koalition mit SPD https://www.diesachsen.de/politik/heimatunion-in-sachsen-fordert-ende-der-koalition-mit-spd-3178455?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #Sachsen #Landtag #Sachsen-Anhalt #Dresden

https://www.europesays.com/videos/91366/ SACHSEN-ANHALT: Brisante geheime Daten für AfD?! Innenminister schmieden Plan #AfD #aktuell #Bundestag #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #landtag #magdeburg #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SachsenAnhaltWahl #sachsenanhalt #siegmund #tv #video #welt #WELTNews

Hannover: BI protestiert vor Landtag gegen Westschnellweg-Ausbau

Stand: 09.09.2026 17:49 Uhr Die Bürgerinitiative „Westprotest“ hat am Mittwoch vor dem Landtag in Hannover gegen den Ausbau…
#Hannover #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Aktuell #Ausbau #breiter #Germany #Landtag #Natur #Niedersachsen #Protest #Tunnel #Verkehr #WESTprotest #Westschnellweg
https://www.europesays.com/de/1290943/

Ergebnis der Landtagswahl in Halle: So hat Ihre Nachbarschaft abgestimmt

AUDIO: Halle wählt anders: Wie unterschiedlich wählen die Nachbarschaften? (3 Min) Datenanalyse Sta…
#Halle #Saale #HalleSaale #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Halle(Saale) #AfD #Analyse #Auswertung #CDU #Erststimme #FDP #Germany #Grafik #Grüne #Karten #Landtag #Landtagswahl #Linke #Sachsen-Anhalt #SPD #Wahlbezirke #zweitstimme
https://www.europesays.com/de/1289702/

https://www.europesays.com/at/384729/ Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt: Ist eine Koalition möglich? #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #NachzählungSachsenAnhalt #NeuauszählungSachsenAnhalt #News #RegierungsbildungSachsenAnhalt #Schlagzeilen #SPD #StimmzettelDessau #StimmzettelLandkreisBörde #Ticker #Wahl #WahlergebnisSachsenAnhalt #Welt #World #WorldNews

Erweiterung und Sanierung: Sächsischer Landtag in Dresden wird Großbaustelle

AUDIO: Spatenstich am Landtag in Dresden: Zehn Jahre Erweiterung und Sanierung (3 Min) Großbaustelle Stand: 09.09.2026 12:04 Uhr…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Umbau" #Baustelle #Dierks #Erweiterung #Geld #Germany #Kosten #Landtag #Präsident #Sachsen #Sächsischer #Sanierung #Spatenstich
https://www.europesays.com/de/1290358/

https://www.europesays.com/at/383777/ Wahl Sachsen-Anhalt: CDU vor Neustart nach historischem Debakel #AfD #CDU #FDP #grüne #haseloff #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SPD #Welt #World #WorldNews

https://www.europesays.com/at/383301/ AfD in Sachsen-Anhalt: Diese 39 AfDler kommen jetzt in den Magdeburger Landtag #AfDInSachsenAnhalt #AlternativeFürDeutschland #landtag #Landtagswahl #magdeburg #Nachrichten #News #Politik #SachsenAnhalt #Schlagzeilen #UlrichSiegmund #Verfassungsschutz #Welt #World #WorldNews

https://www.europesays.com/at/383273/ Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: BSW will einen AfD-Landtagspräsidenten mitwählen #AlternativeFürDeutschland #BündnisSahraWagenknecht #landtag #LandtagspräsidentInSachsenAnhalt #Landtagswahl #Nachrichten #News #Politik #SachsenAnhalt #SahraWagenknecht #Schlagzeilen #Welt #World #WorldNews

https://www.europesays.com/videos/90167/ SACHSEN-ANHALT: Neuer Machtkampf nach AfD-Beben! CDU vor dem Neustart? #2026 #AfdBeben #aktuell #bundesregierung #cdu #dem #deutschland #fernsehen #FriedrichMerz #landtag #landtagswahlen #Machtkampf #merz #n24 #nach #nachrichten #NachrichtenAktuell #NeuerMachtkampf #neustart #news #Politik #SachsenAnhalt #SeppMüller #SvenSchulze #tv #video #vor #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/90140/ AFD-ERFOLG IN SACHSEN-ANHALT: Brutale Abrechnung mit der SPD! Zerbricht jetzt die Koalition? #AfD #AfdBeben #aktuell #bundesregierung #cdu #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #haushalt #koalition #landtag #landtagswahlen #MeineMeinung #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #ReinhardMohr #ReinhardMohr #SachsenAnhalt #SPD #tv #video #wahlen #welt #WELTNews #weltnachrichtensender

https://www.europesays.com/videos/90008/ AFD-SIEG: Schulze übernimmt Verantwortung für CDU-Niederlage in Sachsen-Anhalt #2026 #AfD #AfdSieg #aktuell #cdu #CduNiederlage #deutschland #fernsehen #koalition #landtag #landtagswahl #landtagswahlen #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #SachsenAnhalt #SvenSchulze #tv #übernimmtVerantwortung #Union #video #Wahl #Wahlergebnis #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/at/381619/ Tausende protestieren in Deutschland gegen die AfD – VOL.AT #Demonstration #Deutschland #landtag #Nachrichten #News #Politik #PolitischeBewegungen #Schlagzeilen #Wahlen #Welt #World #WorldNews

https://www.europesays.com/videos/89849/ BSW-ZERFALL: Ex-BSW-Spitze um Katja Wolf kehrt Wagenknecht den Rücken und gründet neue Partei! #2026 #aktuell #brombeerkoalition #BSW #BswAustritt #BswZerfall #deutschland #fernsehen #KatjaWolf #landtag #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parteigründung #Politik #SahraWagenknecht #Thüringen #ThüringenGerecht #tv #video #welt #WELTNews

Reaktion auf AfD-Wahlergebnis – Rund 1200 Menschen demonstrieren in Essen gegen Rechtsruck – Politik

Essen (dpa/lnw) – Im Essen im Ruhrgebiet haben sich am Abend nach Polizeiangaben rund 1.200 Menschen an ei…
#Essen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU ##ltwsa26 #Demonstration #Extremismus #Germany #Hirschlandplatz #Landtag #Nordrhein-Westfalen #Politik #Proteste #Sachsen-Anhalt #SüddeutscheZeitung #wahl
https://www.europesays.com/de/1287043/

https://www.europesays.com/at/381253/ Landtagswahl Sachsen-Anhalt – Beobachter: Massive Desinformation vor Sachsen-Anhalt-Wahl – Politik ##ltwsa26 #Deutschland #landtag #Nachrichten #News #PkPlattformWahlen #Politik #SachsenAnhalt #Schlagzeilen #SüddeutscheZeitung #Wahl #Wahlen #Welt #World #WorldNews

Nur jede*r fünfte Abgeordnete im neuen Landtag von #Sachsen-Anhalt ist eine Frau

https://www.l-iz.de/politik/region/2026/09/nur-jede-funfte-abgeordnete-669784
#Landtag #Frauenanteil

⏱️ Ihr redet zu schnell? Nicht für unsere Landtagsstenografinnen und -stenografen! 🖊️

✍️ Mit ihrer Kurzschrift können sie weit über 400 Silben pro Minute schreiben. Zum Vergleich: Mit normaler Handschrift schafft man in derselben Zeit gerade mal 40 Silben 🤯
🙌 So können sie problemlos alles festhalten, was im Plenarsaal passiert und gesprochen wird. Fünf Minuten Redezeit ergeben dabei rund eine Seite im endgültigen Protokoll 📄

🤔 Aber wie funktioniert Stenografie? Und wie entsteht ein Plenarprotokoll? Wir haben den Kolleginnen und Kollegen vom Stenografischen Dienst mal über die Schulter geschaut.

🖥️ Übrigens: Alle Plenarprotokolle findet ihr auf unserer Webseite.

#Stenografie #BehindTheScenes #Wissen #Landtag

/Team LandtagBW

Drohnenvorfall: AfD beantragt Innenausschuss-Sondersitzung https://www.diesachsen.de/wirtschaft/drohnenvorfall-afd-beantragt-innenausschuss-sondersitzung-3166876?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Verkehr #Sachsen #Luftverkehr #InnereSicherheit #Konflikte #Landtag #Schkeuditz

#Rechter #Terror im #Norden: Das #Staatsversagen hinter dem #NSU-Abschlussbericht.

Der lang erwartete #NSU_Abschlussbericht #Mecklenburg_Vorpommern liegt nach mehr als acht Jahren intensiver #parlamentarischer Aufklärung nun vor. Im #Landtag von #Schwerin wurde am Donnerstag kontrovers über das mehr als 3.000 Seiten starke Dokument debattiert. Der #Bericht ist ein erschütterndes Kompendium über #rechtsextreme #Strukturen im #Nordosten – von den #NSU_Morden...

#NDRInfo

https://youtube.com/watch?v=3_Qb0YgWgNA

Gestern waren wir noch auf der Demo gegen das neue sächsische Polizeigesetz.
Heute berichten wir für euch live, wie CDU, SPD und BSW genau dieses Gesetz durch den Landtag drücken und somit den Weg für einen Überwachungs- und Polizeistaat ebnen.
Und sehen keinen Grund dafür, freundlich zu sein!

Seid gespannt! Ab 17Uhr geht es wahrscheinlich los mit der Debatte. :fediverse: :af:

#Piraten #Piranhas #JungePIRATEN #CDU #SPD #BSW #Landtag #Polizeigesetz #nopolg #Sachsen

Ahoi 👋 schon mitbekommen?
In Sachsen arbeiten (C)DU, (S)PD und BSW daran, den Überwachungs- und Polizeistaat ihrer Träume Wahrheit werden zu lassen.

Dagegen gibt es am Dienstag(23.06) eine Demo vor dem sächsischen Landtag.

Die Menschen unseres Ortskollektivs in Dresden @[email protected] werden auch da sein.

Kommt vorbei und lasst uns laut sein!

In piratiger Manier hier nochmal das geklaute Sharepic eingefärbt in Orange und Lila.

#CDU #SPD #BSW #Landtag #Sachsen #nopolg #Polizei #Demo #PIRATEN

:vz206: 18.627 Stimmen zuviel für die AfD im Landkreis Saalfelt-Rudolstadt :vz206:

Bei der heutigen Landrats-Wahl im thüringenschen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bekam der AfD-Kandiadat Thomas Benninghaus 40,2 % der Stimmen und wird nun mit dem SPD-Kandiadaten Marko Wolfram am 27.06. in die Stichwahl gehen. Der SPD'ler bekam 47,1% der Stimmen.

Überregional bekannt wurde der Benninghaus, der im Thüringer Landtag sitzt, durch seine geschichtsrevisionistische Rede im Dezember letzten Jahres, als er davon sprach, dass „in einigen Städten Thüringens (...) auf Gehwegen sogar goldene Steine eingebaut (werden), um an die Opfer der Kriege zu erinnern, während unsere traditionellen Gedenkstätten dem Vergessen preisgegeben sind.“

Die „goldenen Steine“ sind Stolpersteine!Messingtafeln, die seit den 1990er Jahren vor den letzten frei gewählten Wohnorten von NS-Verfolgten in den Gehweg eingelassen werden: Jüdinnen und Juden; Sint:izze und Rom:nja; politisch, religiös und wegen ihrer sexuellen Orientierung Verfolgte; als „asozial“ Stigmatisierte; Zwangsarbeiter:innen und Deserteure.

https://www.geschichte-statt-mythen.de/Blog/aktuelles/Landratswahl-SLF-RU

https://mastodon.social/@Statistik_TLS/116710347320357734

#thuringen #thüringen #afd #saalfeld #rudolstadt #afd_verbot_jetzt #noafd #landtag #erfurt #landrat #Benninghaus #Wolframmarko #deutschland #sonntag #sonntagabend #ostdeutschland

Herzlich willkommen in der 19. #WAHLPERIODE!

Moment was? Wahlperiode? Was war das noch schnell und wieso ist auch von LEGISLATURPERIODE die Rede? 🤔

Fragen über Fragen und hier bekommt ihr Antworten über Antworten. Alles was wichtig ist, rund um Legislatur-/Wahlperiode haben wir euch hier einmal #kurzerklärt
Über welche Begriffe stolpert ihr sonst so? Schreibt uns ein Kommentar! 💬✨

#landtag #politik #wissen #rlp

Geleaktes #Kürzungspapier: Wie ausgerechnet bei #Kindern, #Jugendlichen und Menschen mit #Behinderungen gespart werden soll

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/04/geleaktes-kurzungspapier-ausgerechnet-kinder-jugendliche-menschen-behinderungen-gespart-654613
#Sachsen #Landtag #Jugendhilfe #Sozialpolitik

Die AfD will 5.350 Kinder rauswerfen in Sachsen-Anhalt

Ja, die AfD liegt in den Umfragen bei ca. 40%, (in Sachsen Anhalt) schlimm genug, drum müssen wir auch darüber reden was folgen würde, wenn die AfD regieren würde.

Eine absolute Katastrophe für #Kinder mit Behinderungen, denn die #fckAfD will entgegen der Willen der #Betroffenen, dass diese nicht mehr auf die Schule mit allen anderen #Kindern gehen dürfen.

Dabei führt die rechtsextreme Partei mehrere negative Punkte über die Kinder auf, wie das sie den Fortlauf des Unterrichts stören würden... 🤮

Diese Menschen stören nicht, sie sind ein Teil unserer Gesellschaft unserer Freundinnen und Freunde.
Diese Kinder zu zwingen an eine #Schule mit nur Kindern mit #Behinderungen zu gehen, kommt aus meiner Sicht einer gesellschaftlichen #Wegesperrung gleich.
Hier wird aktiv angesetzt, dass Menschen nur in ihren kleinen Kreisen bleiben, genau das was die blau-braunen Populisten wollen.
Das wiederspricht übrigens internationalen Recht.

In #SachsenAnhalt gibt es aber auch noch eine andere #Wahloption. #Volt ( @voltsachsenanhalt.bsky.social ) tritt ebenfalls an und wenn die Menschen wirklich was für #Menschen mit Behinderungen tun wollen, dann helft Volt zur #Landtagswahl anzutreten und unterschreibt dafür. Jede #Unterstützungsunterschrift zeigt uns, dass es euch wichtig ist, dass wir für Inklusion und Vielfalt an Schulen kämpfen, denn das ist es, Menschen mit Behinderungen einzubeziehen, #Inklusion und #Vielfalt! Sie nicht auszusprerren und rauszuwerfen, sondern ihnen die Hand zu geben und Personal anzustellen, welches Hürden überwinden kann!

Auch wenn es noch sehr unwahrscheinlich erscheint, könnt ihr es auch noch möglich machen, das #Volt in den #Landtag kommt! Dazu ist jetzt wieder die Chance, nutzt sie!

https://youtube.com/shorts/MCrLHFRQoyI

Ich teile mal diese #Petition an den #Landtag #Schleswig-#Holstein: In #Flensburg wird ein #evengelisch|er #Krankenhaus|träger durch einen #katholisch|en übernommen. Das Ergebnis: In Flensburg und Umgebung wird es #Abtreibungen nur noch in wenigen Fällen geben. Das ist skandalös, denn ihre neue #Klinik lassen sich die Herren durchaus mit öffentlichem Geld bezahlen. Gerne #RT! #sh #ltsh #218streichen

Bitte hier entlang: https://www.landtag.ltsh.de/petitionen/fr-schwangerschaftsabbrche-im-flensburger-krankenhaus/

Zweieinhalb Jahre nach dem #TagX in Leipzig: Dem #Kessel fehlt mehr und mehr die #rechtliche #Grundlage

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/zweieinhalb-jahre-nach-dem-tag-x-in-leipzig-kessel-rechtliche-grundlage-640707

#Sachsen #Landtag #Anfrage #Leipzig #Demonstrationsrecht

Auf Einladung von Landtagspräsidentin Astrid Wallmann wurde am 20. August 2025 das Ehrenamtsfest auf Schloss Biebrich in #Wiesbaden gefeiert.

In ihrer Rede sagte Astrid Wallmann: „Das Ehrenamt bildet das Fundament für ein lebendiges Miteinander und stärkt den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Unsere Demokratie lebt davon, dass Menschen Verantwortung übernehmen.“ 🙏🏻

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#grüne #fulda #grünefulda #hünfeld #wiedbaden #landtag #ehrenamt

Der (Betreuungs) #Schlüssel passt nicht: ver.di #Demo für das #Kita-Moratorium + Video

https://www.l-iz.de/politik/engagement/2025/06/der-betreuungs-schluessel-passt-nicht-ver-di-demo-fuer-das-kita-moratorium-video-627384

#Leipzig #Kita #Betreuungsschlüssel #Landtag #Haushalt

Und die Grundlage für dieses #Urteil hat inzwischen #Hessen erschüttert, wo der #Landtag seither in 2 von 3 Fällen mehr als 3 Monate vor Ende der #Wahlperiode gewählt worden ist. Und der hessische Landtag tagt seither auch regelmäßig nach dem Wahltag in alter Besetzung. Insbesondere hat er 2023 gerade wegen dem bereits bekannten #Wahlergebnis noch ein Anti-AfD-Gesetz beschlossen. https://verfassungsblog.de/neue-realitaten-im-landtag/ [8/8]

Einerseits: "Wir brauchen Arbeitskräfte!"
Andererseits: Abschiebung von Leuten, die Arbeiten

Ich verstehe es nicht.

Deswegen habe ich diese Petition beim Landtag unterschrieben, damit der mal erklärt, ob es da eine Logik gibt.

https://www.landtag.ltsh.de/petitionen/keine-abschiebungen-von-arbeitskrften/

#Petition #Landtag #ltsh

Girl, I can't stand doing this in JavaScript, but Puppeteer be gettin’ the job done. It’s straight up OCD with this election data scraping, though!

https://github.com/Scobiform/farright-map/issues/74

https://github.com/Scobiform/farright-map/tree/charts

#React #NextJS #JavaScript #SQLite #Leaflet #AGPL3 #Programming #SQL #FrontEnd #JSON #Landtag #Bundestag #Wahlen #Python #Typescript #AGPL3 #OpenStreetMap #Bundestagswahl2025 #BTW2025 #NoAfD #IIIWeg #WerteUnion #Burschenschaften #VölkischeSiedlerInnen #Fundis #Media #News #Events #Antifa #puppeteer

A map application that visualizes far-right activities in Germany.

https://github.com/Scobiform/farright-map?tab=readme-ov-file#farright-map-germany

#React #NextJS #JavaScript #SQLite #Leaflet #AGPL3 #Programming #SQL #FrontEnd #JSON #Landtag #Bundestag #Wahlen #Python #Typescript #AGPL3 #OpenStreetMap #Bundestagswahl2025 #BTW2025 #NoAfD #IIIWeg #WerteUnion #Burschenschaften #VölkischeSiedlerInnen #Fundis #Media #News #Events #Antifa

@verfassungsblog Alles, was den #Landtag involviert, hat derzeit aber das Problem, dass dieser seine Tagung bereits geschlossen hat und an seiner Stelle einen #Zwischenausschuss eingesetzt hat, dessen Kompetenzen in solchen Fragen nicht so klar sind (Art. 26 I 2 und Art. 32 II BV sind nicht wirklich konsistent). Neue Tagung noch in dieser #Wahlperiode wär im Prinzip möglich, aber einfach Sondersitzung oder so geht jedenfalls nicht mehr. #Aiwanger #ltwby #ltwby23

✅ #Umfrage ✅

›Welche Änderung bei der #Sitzzuteilung eines Parlamentes hälst Du am

👉 wenigsten 👈

für geeignet, den #Frauenanteil im #Parlament zu

👉 erhöhen?‹ 👈

(Warum auch immer.)

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🏷️ #Sortition #Demarchie #Parität #Paritätsgesetz #Gleichberechtigung #Kumulieren #Panaschieren #Wahlrecht #Bundestag #Wahlrechtsreform #Losverfahren #Sitzverteilung #Landesliste #Zweitstimme #Abgeordnetenhaus #Bürgerschaft #Landtag #Landtagswahl #Bundestagswahl #WahlOMat #Frauentag #WomensDay @umfrage #Wahl