#landtag — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/videos/95121/ LANDTAGSWAHL MECKLENBURG-VORPOMMERN: Bahnt sich jetzt die Wahlsensation an? AfD nur noch knapp vorn #2026 #AfD #aktuell #Berlin #cdu #deutschland #fernsehen #IllegaleMüllentsorgung #insa #kreuzberg #Kriminalität #landtag #landtagswahl #ManuelaSchwesig #MariellaSonntag #MecklenburgVorpommern #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #PolitikDeutschland #Rügen #SPD #tv #umfrage #vermüllung #video #wahlkampf #wahlumfrage #welt #WeltNachrichtensender #WELTNews

Pharmakonzern GSK wegen Schließungsplänen kritisiert https://www.diesachsen.de/politik/pharmakonzern-gsk-wegen-schliessungsplaenen-kritisiert-3181164?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #Pharmaindustrie #Großbritannien #Kanada #Dresden

Sächsischer Landtag mit Feierstunde und September-Plenum https://www.diesachsen.de/politik/saechsischer-landtag-mit-feierstunde-und-september-plenum-3180949?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #Dresden

Es ist wieder Plenum im #LandtagRheinlandPfalz!

Die 6. & 7. Plenarsitzung in der 19. Wahlperiode finden am 16. und 17. September statt.

***⁣

🎥 Livestream (barrierefrei) & Tagesordnung: landtag.rlp.de

#RheinlandPfalz #RLP #Plenum #Demokratie #Landtag

Es ist wieder Plenum im #LandtagRheinlandPfalz!

Die 6. & 7. Plenarsitzung in der 19. Wahlperiode finden am 16. und 17. September statt.

***⁣

🎥 Livestream (barrierefrei) & Tagesordnung: landtag.rlp.de

#RheinlandPfalz #RLP #Plenum #Demokratie #Landtag

Es ist wieder Plenum im #LandtagRheinlandPfalz!

Die 6. & 7. Plenarsitzung in der 19. Wahlperiode finden am 16. und 17. September statt.

***⁣

🎥 Livestream (barrierefrei) & Tagesordnung: landtag.rlp.de

#RheinlandPfalz #RLP #Plenum #Demokratie #Landtag

Es ist wieder Plenum im #LandtagRheinlandPfalz!

Die 6. & 7. Plenarsitzung in der 19. Wahlperiode finden am 16. und 17. September statt.

***⁣

🎥 Livestream (barrierefrei) & Tagesordnung: landtag.rlp.de

#RheinlandPfalz #RLP #Plenum #Demokratie #Landtag

Es ist wieder Plenum im #LandtagRheinlandPfalz!

Die 6. & 7. Plenarsitzung in der 19. Wahlperiode finden am 16. und 17. September statt.

***⁣

🎥 Livestream (barrierefrei) & Tagesordnung: landtag.rlp.de

#RheinlandPfalz #RLP #Plenum #Demokratie #Landtag

578 Petitionen an den Landtag - Hoffnung meist unerfüllt https://www.diesachsen.de/politik/578-petitionen-an-den-landtag-hoffnung-meist-unerfuellt-3180667?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #Dresden

578 Petitionen an den Landtag - Hoffnung meist unerfüllt https://www.diesachsen.de/politik/578-petitionen-an-den-landtag-hoffnung-meist-unerfuellt-3180667?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #Dresden

578 Petitionen an den Landtag - Hoffnung meist unerfüllt https://www.diesachsen.de/politik/578-petitionen-an-den-landtag-hoffnung-meist-unerfuellt-3180667?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #Dresden

578 Petitionen an den Landtag - Hoffnung meist unerfüllt https://www.diesachsen.de/politik/578-petitionen-an-den-landtag-hoffnung-meist-unerfuellt-3180667?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #Dresden

578 Petitionen an den Landtag - Hoffnung meist unerfüllt https://www.diesachsen.de/politik/578-petitionen-an-den-landtag-hoffnung-meist-unerfuellt-3180667?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Sachsen #Dresden

Derzeit noch unbesetzt für eine Scraper-Implementierung sind die 🏛️ #Landtag e von
- #MV #mecklenburg_vorpommern
- #RP #rheinlandpfalz
- #SN #sachsen
- #ST #sachsenanhalt

meldet euch sehr gerne, falls ihr Interesse daran habt, die Daten aus den jeweiligen Parlamentsinformationssystemen zusammenzuführen und zugänglich zu machen. Programmiereinsteigerinnen sind gern gesehen! Bislang überwiegt 🐍Python als Sprache, jede andere geht auch!

Derzeit noch unbesetzt für eine Scraper-Implementierung sind die 🏛️ #Landtag e von
- #MV #mecklenburg_vorpommern
- #RP #rheinlandpfalz
- #SN #sachsen
- #ST #sachsenanhalt

meldet euch sehr gerne, falls ihr Interesse daran habt, die Daten aus den jeweiligen Parlamentsinformationssystemen zusammenzuführen und zugänglich zu machen. Programmiereinsteigerinnen sind gern gesehen! Bislang überwiegt 🐍Python als Sprache, jede andere geht auch!

Derzeit noch unbesetzt für eine Scraper-Implementierung sind die 🏛️ #Landtag e von
- #MV #mecklenburg_vorpommern
- #RP #rheinlandpfalz
- #SN #sachsen
- #ST #sachsenanhalt

meldet euch sehr gerne, falls ihr Interesse daran habt, die Daten aus den jeweiligen Parlamentsinformationssystemen zusammenzuführen und zugänglich zu machen. Programmiereinsteigerinnen sind gern gesehen! Bislang überwiegt 🐍Python als Sprache, jede andere geht auch!

Derzeit noch unbesetzt für eine Scraper-Implementierung sind die 🏛️ #Landtag e von
- #MV #mecklenburg_vorpommern
- #RP #rheinlandpfalz
- #SN #sachsen
- #ST #sachsenanhalt

meldet euch sehr gerne, falls ihr Interesse daran habt, die Daten aus den jeweiligen Parlamentsinformationssystemen zusammenzuführen und zugänglich zu machen. Programmiereinsteigerinnen sind gern gesehen! Bislang überwiegt 🐍Python als Sprache, jede andere geht auch!

https://www.europesays.com/videos/93627/ MECKLENBURG-VORPOMMERN: Kampfansage von CDU-Spitzenkandidat an SPD! “Schwesig führt Ego-Wahlkampf!” #AfD #aktuell #cdu #CduMecklenburgVorpommern #CDUSpitzenkandidat #DanielPeters #DanielPeters #fernsehen #landtag #landtagswahl #landtagswahlen #LarsKlingbeil #ManuelaSchweig #manuelaschwesig #MecklenburgVorpommern #mecklenburgvorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #SPD #tv #video #wahlen #wahlkampf #welt #WELTNews

Danke @KAMA!

Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns eine riesen Freude. 🫶

We like to proof it, proof it! 🪊🎺🥁

Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.
#pruef #pruef_bb #potsdam #kamaorchestra

Nach Landtagswahl: «Wut, Angst und Trauer waren greifbar» https://www.diesachsen.de/politik/nach-landtagswahl-wut-angst-und-trauer-waren-greifbar-3178459?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Politik ##ltwlsa26 #Sachsen #Wahl #Sachsen-Anhalt #Demonstration #Deutschland #Landtag #Halle(Saale)

#schwarzgruen in #schleswigholstein will die #parlamente in den #kommunen verkleinern.

Was als #effizienz verkauft wird sorgt dafür, dass vor allem kleine #parteien Sitze verlieren oder um den Einzug bangen müssen.
So ginge auch die kritische #stimme vor Ort verloren. Eine Stimme, die sich gegen #sparzwang stellt und für #dasgutelebenfuralle einsetzt.

@LinkeSH hat eine #petition gestartet, um im #Landtag gegen dieses Vorhaben ein Zeichen zu setzen.

Unterstützt gerne: http://l.linxx.net/petish

Herzlich willkommen in der 19. #WAHLPERIODE!

Moment was? Wahlperiode? Was war das noch schnell und wieso ist auch von LEGISLATURPERIODE die Rede? 🤔

Fragen über Fragen und hier bekommt ihr Antworten über Antworten. Alles was wichtig ist, rund um Legislatur-/Wahlperiode haben wir euch hier einmal #kurzerklärt
Über welche Begriffe stolpert ihr sonst so? Schreibt uns ein Kommentar! 💬✨

#landtag #politik #wissen #rlp

Pfiat di Georg. 👋

"Tiroler SPÖ-Klub schließt #Dornauer aus"
https://tirol.orf.at/stories/3324174/

Ein #Sexist weniger im #TirolerLandtag - wer sich nicht mehr erinnern kann, Aussage im #Landtag: „Ich will mir die Landesrätin nicht in der Horizontalen vorstellen.“

An #PorscheSchorschi mit dem Gewehr auf der Rückbank seines Porsches bei offenem Fenster in der Tiefgarage des Flughafens können sich wohl noch mehrere erinnern. 🤦

Und der #Jagdausflug mit #RenéBenko war dann der Anfang vom Ende. 🤷
Der #Sozialdemokrat mit damals aufrechtem #Waffenverbot und der insolvente und offiziell mittellose Ex-#Milliardär auf der Jagd 🤦. Und dann noch für Fotos posieren. 🤦🤦
Sagt viel über das Selbstverständnis von den beiden aus. 🤬

Jetzt hätte er mehr Zeit für #Faschismus, äh, für die #Postfaschistin #AlessiaAmbrosi, aber offenbar sind die zwei schon wieder getrennt.

#GeorgDornauer

#Betroffene fordern bessere #Versorgung bei #Post-Covid: Petitionsübergabe am 10. September im Sächsischen Landtag

https://www.l-iz.de/leben/gesundheit/2025/08/betroffene-fordern-bessere-versorgung-bei-post-covid-petitionsubergabe-10-september-sachsischer-landtag-632441
#Sachsen #Landtag #Petition

#Melder: Juliane #Nagel nach Besuch bei hungerstreikendem #HamzaA. in der #Abschiebehaft: #Schuster muss unverzüglich Stellung beziehen

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/08/juliane-nagel-nach-besuch-bei-hungerstreikendem-hamza-a-in-der-abschiebehaft-schuster-muss-unverzueglich-stellung-beziehen-630654
#Sachsen #Landtag #Linke

Unnötige #Härten: Sachsen setzt #Rückforderungen von #Corona-Wirtschaftshilfen des Bundes vorläufig aus

https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/06/unnotige-harten-sachsen-ruckforderungen-corona-wirtschaftshilfen-bund-627881
#Sachsen #Landtag #SMWA #Coronahilfen

Der (Betreuungs) #Schlüssel passt nicht: ver.di #Demo für das #Kita-Moratorium + Video

https://www.l-iz.de/politik/engagement/2025/06/der-betreuungs-schluessel-passt-nicht-ver-di-demo-fuer-das-kita-moratorium-video-627384

#Leipzig #Kita #Betreuungsschlüssel #Landtag #Haushalt

Und die Grundlage für dieses #Urteil hat inzwischen #Hessen erschüttert, wo der #Landtag seither in 2 von 3 Fällen mehr als 3 Monate vor Ende der #Wahlperiode gewählt worden ist. Und der hessische Landtag tagt seither auch regelmäßig nach dem Wahltag in alter Besetzung. Insbesondere hat er 2023 gerade wegen dem bereits bekannten #Wahlergebnis noch ein Anti-AfD-Gesetz beschlossen. https://verfassungsblog.de/neue-realitaten-im-landtag/ [8/8]

Bayerischer Landtag mietet Gebäudekomplex im Lehel für Verwaltung an #Landtag #Bayern #Immobilien #München #Bayern #Landtag #Gebäudekomplex #Lehel #Mietvertrag #Platzmangel #Versicherungskammer https://www.diebayern.de/politik/bayerischer-landtag-mietet-gebaeudekomplex-im-lehel-fuer-verwaltung-an-2942518

Was ist nur los in diesem Land 😩, #Rechte und #Konservative jubeln, #LINKE als Korrektiv an 5% gescheitert. #Klimapolitik wurscht, viele haben Angst vor #Migration und #Geflüchteten (gemacht bekommen) und hoffen darauf, dass alles so weitergeht (wie vor den diversen Krisen)!? WACHT AUF, es geht um unsere #Zukunft und #Demokratie! #Hessenwahl #Landtag #LTW2023 #LTW2023Hessen

@verfassungsblog Alles, was den #Landtag involviert, hat derzeit aber das Problem, dass dieser seine Tagung bereits geschlossen hat und an seiner Stelle einen #Zwischenausschuss eingesetzt hat, dessen Kompetenzen in solchen Fragen nicht so klar sind (Art. 26 I 2 und Art. 32 II BV sind nicht wirklich konsistent). Neue Tagung noch in dieser #Wahlperiode wär im Prinzip möglich, aber einfach Sondersitzung oder so geht jedenfalls nicht mehr. #Aiwanger #ltwby #ltwby23

@AnonNewsDE
Die #Demokratie ist Tolerant. So tolerant, dass sie sogar Verfassungsfeinden Räumlichkeiten zur Versammlung zur Verfügung stellt!
Jetzt tanzen schon #Rechtsextreme auf den Tischen im #Landtag?!
In #Bayern ist das möglich. #AfD lädt #Identitäre und rechte #Burschenschafter ein.

❓Was ist eine #Wahlperiode?

Man sagt auch Legislaturperiode dazu, aber was ist das eigentlich und wieso ist das für den #ltrlp so wichtig?

❗Was ihr dazu wissen müsst, erklären euch die Slides! 🎉

#Landtag #RLP #RheinlandPfalz #Politik #Demokratie

#Germany #politics in #Mastodon #Fediverse
NEW:

#State politics:
• #Verkehrsministerium #BW @VerkehrsministeriumBW
• #Wissenschaftsministerium BW @mwk_bw
• #Landwirtschaftsministerium BW @mlr_bw
• #Landtag #Hessen @HessischerLandtag
• Jan P Albrecht #Minister #SchleswigHolstein #Energiewende #Landwirtschaft uvm. @janalbrecht

Members of state #parliaments:
• Daniel Karrais #MdL BW @danielkarrais
• Markus Stein MdL #RLP @SteinMdL
• #Fraktion B90/#Grüne #BB @grueneltbb