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#landtag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #landtag, aggregated by home.social.

  1. Bischöfe von Münster und Paderborn warnen vor Populisten

    Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt warnen die Bischöfe von Münster und Paderborn, Rechtspopulisten und Spaltern nicht auf den…
    #Muenster #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Münster #"Kirche" #AfD #Erzbischof #Germany #Landtag #Nordrhein-Westfalen #Rechtspopulismus #Sachsen-Anhalt #Wahlen
    europesays.com/de/1282341/

  2. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  3. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  4. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  5. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  6. :vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:

    Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.

    Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.

    Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?

    Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.

    Bericht dazu von @tazgetroete
    taz.de/Pressefreiheit-in-Deuts

    Wikipedia zu Mohamed Amjahid
    de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_

    #MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen

  7. @Volksverpetzer Das wäre fantastisch. Setzt jedoch voraus, dass die Grünen es auch in #MecklenburgVorpommern in den #Landtag schaffen, also die 5%-Hürde schaffen. Wie in #SachsenAnhalt auch dort die strategische Wahlempfehlung: mindestens mit der Zweitstimme die #Grünen wählen. #RotRotGrün #noafd

  8. @Volksverpetzer Das wäre fantastisch. Setzt jedoch voraus, dass die Grünen es auch in #MecklenburgVorpommern in den #Landtag schaffen, also die 5%-Hürde schaffen. Wie in #SachsenAnhalt auch dort die strategische Wahlempfehlung: mindestens mit der Zweitstimme die #Grünen wählen. #RotRotGrün #noafd

  9. @Volksverpetzer Das wäre fantastisch. Setzt jedoch voraus, dass die Grünen es auch in #MecklenburgVorpommern in den #Landtag schaffen, also die 5%-Hürde schaffen. Wie in #SachsenAnhalt auch dort die strategische Wahlempfehlung: mindestens mit der Zweitstimme die #Grünen wählen. #RotRotGrün #noafd

  10. @Volksverpetzer Das wäre fantastisch. Setzt jedoch voraus, dass die Grünen es auch in #MecklenburgVorpommern in den #Landtag schaffen, also die 5%-Hürde schaffen. Wie in #SachsenAnhalt auch dort die strategische Wahlempfehlung: mindestens mit der Zweitstimme die #Grünen wählen. #RotRotGrün #noafd

  11. @Volksverpetzer Das wäre fantastisch. Setzt jedoch voraus, dass die Grünen es auch in #MecklenburgVorpommern in den #Landtag schaffen, also die 5%-Hürde schaffen. Wie in #SachsenAnhalt auch dort die strategische Wahlempfehlung: mindestens mit der Zweitstimme die #Grünen wählen. #RotRotGrün #noafd

  12. Grüß dich @JuergenBluemer , hier #Erfurt. Der Austritt ist nur konsequent und wird diese Ex-Partei-Gruppe freier machen. Sie müssen dann nicht mehr katzbuckeln und sind nur noch den Thüringer:innen verpflichtet. Katja #Wolf war mal Mitglied der #Linken, aber halt von #Ramelow sehr unterschätzt. Tja, Pech für #Wessi|mann! Sie hat das #BSW gut genutzt, ist jetzt im #Landtag, wo sie hinwollte.
    Mal schauen, ob sie eine Partei mit linken und grünen Aspekten gründen, das entspräche ihrer Ausrichtung.

  13. Grüß dich @JuergenBluemer , hier #Erfurt. Der Austritt ist nur konsequent und wird diese Ex-Partei-Gruppe freier machen. Sie müssen dann nicht mehr katzbuckeln und sind nur noch den Thüringer:innen verpflichtet. Katja #Wolf war mal Mitglied der #Linken, aber halt von #Ramelow sehr unterschätzt. Tja, Pech für #Wessi|mann! Sie hat das #BSW gut genutzt, ist jetzt im #Landtag, wo sie hinwollte.
    Mal schauen, ob sie eine Partei mit linken und grünen Aspekten gründen, das entspräche ihrer Ausrichtung.

  14. Grüß dich @JuergenBluemer , hier #Erfurt. Der Austritt ist nur konsequent und wird diese Ex-Partei-Gruppe freier machen. Sie müssen dann nicht mehr katzbuckeln und sind nur noch den Thüringer:innen verpflichtet. Katja #Wolf war mal Mitglied der #Linken, aber halt von #Ramelow sehr unterschätzt. Tja, Pech für #Wessi|mann! Sie hat das #BSW gut genutzt, ist jetzt im #Landtag, wo sie hinwollte.
    Mal schauen, ob sie eine Partei mit linken und grünen Aspekten gründen, das entspräche ihrer Ausrichtung.

  15. Grüß dich @JuergenBluemer , hier #Erfurt. Der Austritt ist nur konsequent und wird diese Ex-Partei-Gruppe freier machen. Sie müssen dann nicht mehr katzbuckeln und sind nur noch den Thüringer:innen verpflichtet. Katja #Wolf war mal Mitglied der #Linken, aber halt von #Ramelow sehr unterschätzt. Tja, Pech für #Wessi|mann! Sie hat das #BSW gut genutzt, ist jetzt im #Landtag, wo sie hinwollte.
    Mal schauen, ob sie eine Partei mit linken und grünen Aspekten gründen, das entspräche ihrer Ausrichtung.

  16. Kein Auto?
    Das ist bei uns gar kein Problem.
    Michael Freyer erzählt euch warum das so ist, wenn #Volt im #Landtag von #SachsenAnhalt mit entscheidet in Zukunft.

    Für ein lebenswertes Sachsen-Anhalt.
    Am 6.9.2026 Volt wählen!

    #VoltSachsenAnhalt #VoteVolt #Landtagswahl #LandtagswahlSachsenAnhalt #Wahl

  17. Was ist eigentlich der Unterschied zwischen dem Ministerpräsidenten und dem Landtagspräsidenten?
    Landtagspräsident Matthias Lammert erklärt es!

    #Politik #Landtag #Landtagspräsident #Ministerpräsident

  18. #schwarzgruen in #schleswigholstein will die #parlamente in den #kommunen verkleinern.

    Was als #effizienz verkauft wird sorgt dafür, dass vor allem kleine #parteien Sitze verlieren oder um den Einzug bangen müssen.
    So ginge auch die kritische #stimme vor Ort verloren. Eine Stimme, die sich gegen #sparzwang stellt und für #dasgutelebenfuralle einsetzt.

    @LinkeSH hat eine #petition gestartet, um im #Landtag gegen dieses Vorhaben ein Zeichen zu setzen.

    Unterstützt gerne: l.linxx.net/petish

  19. #Rechter #Terror im #Norden: Das #Staatsversagen hinter dem #NSU-Abschlussbericht.

    Der lang erwartete #NSU_Abschlussbericht #Mecklenburg_Vorpommern liegt nach mehr als acht Jahren intensiver #parlamentarischer Aufklärung nun vor. Im #Landtag von #Schwerin wurde am Donnerstag kontrovers über das mehr als 3.000 Seiten starke Dokument debattiert. Der #Bericht ist ein erschütterndes Kompendium über #rechtsextreme #Strukturen im #Nordosten – von den #NSU_Morden...

    #NDRInfo

    youtube.com/watch?v=3_Qb0YgWgNA

  20. Schleswig-Holsteinischer Landtag feiert 80-jähriges Bestehen

    Stand: 17.06.2026 20:42 Uhr Vor 80 Jahren ist der Schleswig-Holsteinische Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Mit einem…
    #Kiel #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #Jubiläum #Landeshaus #Landespolitik #Landtag #LandtagSchleswig-Holstein #Politik #Schleswig-Holstein
    europesays.com/de/1102164/

  21. Herzlich willkommen in der 19. #WAHLPERIODE!

    Moment was? Wahlperiode? Was war das noch schnell und wieso ist auch von LEGISLATURPERIODE die Rede? 🤔

    Fragen über Fragen und hier bekommt ihr Antworten über Antworten. Alles was wichtig ist, rund um Legislatur-/Wahlperiode haben wir euch hier einmal #kurzerklärt
    Über welche Begriffe stolpert ihr sonst so? Schreibt uns ein Kommentar! 💬✨

    #landtag #politik #wissen #rlp

  22. Seien Sie kein Esel, gehen Sie wählen! Heute ist #Wahltag in Baden-Württemberg.

    📷 Foto: Freiburg: "Ich bin ein Esel, ich wähle nicht", Wahlwerbung zur ASTA-Wahl vor der Universität / Bild 1. 20. Juli 1954. Landesarchiv Baden-Württemberg, Staatsarchiv Freiburg, W 134 Nr. 027771a.

    #wahl #BadenWurttemberg #landtag #landtagswahl #demokratie

  23. Alle sechs Jahre finden in Bayern, stets an einem Sonntag im März, die Kommunalwahlen statt. Am 08. März 2026 ist es wieder so weit. In den Städten und Gemeinden werden die ersten Bürgermeister und die ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder gewählt, in den Landkreisen die Landräte und die Kreistagsmitglieder.

    Nun wurden von der Stadt Waischenfeld an alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in den letzten Tagen die amtlichen Wahlbenachrichtigungen für die anstehenden Kommunalwahlen versendet.

    #kommunalwahlbayern #Kreistag #Landtag #Stadtrat #Wahlen #Waischenfeld #Nankendorf

    nankendorf.de/hinweis-zu-den-k

  24. Sachsen-Anhalt - Ministerpräsident Schulze will nicht mit AfD zusammenarbeiten

    Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident Schulze erklärt seinen Kurs zu AfD, seine Ideen zum Wahlkampf, zur Wirtschaftspolitik und zum Länderfinanzausgleich.#SvenSchulze #Magdeburg #Haseloff #CDU #MINISTERPRÄSIDENT #LANDTAG #AFD
    Klares Nein! Ministerpräsident von Sachsens-Anhalt schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

  25. Seit 21 Jahre in Isolationshaft - Mitten in Deutschland!

    Christian Bogner ist 70 Jahre alt, seit über 21 Jahren sitzt er in Isolationshaft. Mehrfach in den vergangenen 50 Jahren erfolgreich aus Gefängnissen geflohen, wurde er nach seiner letzten Flucht am 26. Oktober 2004 aus der JVA Lübeck nur Tage später festgenommen. Weil er während der Flucht einen Menschen getötet haben soll, wurde Christian Bogner zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Gegen dieser Verurteilung läuft zur Zeit ein Wiederaufnahmeantrag. Seit seiner Festnahme Ende Oktober 2004 wird er von der Justiz in Sicherheitsstationen in Einzelhaft gehalten.

    Seine Situation wirft zentrale Fragen auf: Wie viele Jahre ohne echten sozialen Kontakt sind psychisch und körperlich verantwortbar? Studien bezeichnen extrem lange Isolation als traumatisierend, manche Expert*innen sprechen bei langjähriger Einzelhaft von Folter. Wie wirkt sich extrem lange Isolation auf Menschen aus?

    Wie hat die langjährige Isolation Christian Bogners Erleben verändert, wie schaut er aus seiner Zelle in der JVA Oldenburg, auf sich selbst und auf das Thema Isolationshaft?

    Für @RDL konnte ich mit Christian darüber in einem Telefonat sprechen.

    rdl.de/Christian_Bogner_Isolat

    #rdl #bogner #isolation #isolationshaft #knast #oldenburg #niedersachsen #jva #jvaoldenburg #folter #gefangnis #gefängnis #flucht #ausbruch #jura #jurabubble #samstag #samstagabend #deutschland #menschenrechte #rechtsstaat #repression #gnadenlos #justizvollzug #lübeck #lubeck #jvalübeck #rechtspolitik #grune #grüne #Volkerbajus #EvrimCamuz #StephanBeins #hannover #landtag

  26. Tag der offenen Tür im Kieler Landtag: Plenarsaal für alle

    AUDIO: Tag der offenen Tür im Landtag in Kiel (1 Min) Stand: 13.07.2025 17:42 Uhr Rund 25.000 Menschen…
    #Kiel #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Demokratie #Germany #Landeshaus #Landtag #Politik #Schleswig-Holstein #tagderoffenentür
    europesays.com/de/265551/

  27. Eine Verschiebung bis hinter die #Sommerferien scheint weder 2014 noch 2019 beabsichtigt gewesen zu sein. Es schaut eher so aus, dass sie die #Wahlen fürchten (in Sachsen-Anhalt mit einigem Recht) und das inzwischen so weit wie möglich rausschieben wollen. Bemerkenswert übrigens, dass in Sachsen-Anhalt der #Landtag nicht nur den #Wahltag einzeln festlegt, sondern auch die #Wahlzeit. [3/3]

  28. Und die Grundlage für dieses #Urteil hat inzwischen #Hessen erschüttert, wo der #Landtag seither in 2 von 3 Fällen mehr als 3 Monate vor Ende der #Wahlperiode gewählt worden ist. Und der hessische Landtag tagt seither auch regelmäßig nach dem Wahltag in alter Besetzung. Insbesondere hat er 2023 gerade wegen dem bereits bekannten #Wahlergebnis noch ein Anti-AfD-Gesetz beschlossen. verfassungsblog.de/neue-realit [8/8]

  29. Wahlabendthread zur #ltwbb24.

    Falls das Szenario eintritt, dass die #AfD stark überhängt und der #Landtag auf 110 Sitze gedeckelt wird und gleichzeitig der #Einzelbewerber im #Wahlkreis 24 gewinnt, wird die #Sitzverteilung heute unklar bleiben, weil der Fall nicht eindeutig definiert ist. #WahlThread #Brandenburg #ltwbb [1/3]