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#landtag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #landtag, aggregated by home.social.

  1. Am Montag endet die 18. Wahlperiode und die 19. Wahlperiode beginnt. Der Landtag kommt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen – was das bedeutet und was bei dieser Sitzung alles passiert, erfahrt ihr hier.
    Und wenn ihr euch fragt, was mit Gesetzesentwürfen passiert, die noch nicht verabschiedet wurden, schaut mal auf die letzte Slide 🤔

    Noch Fragen zu anderen Begriffen rund um Landtag & Politik? Dann schreib sie uns gern in die Kommentare! 💬✨

    #kurzerklärt #landtag #politik #wissen #rlp

  2. CW: Faschopartei

    📰 Urteil zu AfD-Klage über Verfassungsschutzkontrolle im Juli

    Im ​ gibt es ein Gremium, das den Verfassungsschutz kontrollieren soll. Es ist nicht komplett besetzt. Vielleicht ändert sich das, wenn in einigen Wochen über eine ​-Klage entschieden ist.

  3. Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.

    Das ist Unsinn!

    Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.

    Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.

    Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.

    tagesspiegel.de/politik/sehr-b

    #Tagesspiegel #Sachsen

  4. Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.

    Das ist Unsinn!

    Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.

    Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.

    Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.

    tagesspiegel.de/politik/sehr-b

    #Tagesspiegel #Sachsen

  5. Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.

    Das ist Unsinn!

    Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.

    Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.

    Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.

    tagesspiegel.de/politik/sehr-b

    #Tagesspiegel #Sachsen

  6. Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.

    Das ist Unsinn!

    Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.

    Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.

    Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.

    tagesspiegel.de/politik/sehr-b

    #Tagesspiegel #Sachsen

  7. Die #Grünen bringen einen Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.

    Das ist Unsinn!

    Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.

    Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.

    Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.

    tagesspiegel.de/politik/sehr-b

    #Tagesspiegel #Sachsen

  8. In der dritten Sitzung des 18. @Landtag_BW wurden die neuen Regierungsmitglieder von Ministerpräsident Özdemir berufen und vom Parlament bestätigt ✅

    Foto 1: Vizeministerpräsident und Innenminister Hagel leistet den Amtseid.
    Foto 2: Finanzminister Dr. Danyal Bayaz, Kultusminister Andreas Jung, Wissenschaftsministerin Petra Olschowski und Umweltministerin Thekla Walker leisten die Amtseide.
    Foto 3: Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Sozialminister Oliver Hildenbrand, Justizminister Moritz Oppelt und Verkehrsministerin Nicole Razavi legen ihre Amtseide ab.
    Foto 4: Landwirtschaftsministerin Marion Gentges, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Theresa Schopper, Staatssekretär für Medienpolitik Rudolf Hoogvliet und Justizstaatssekretär Siegfried Lorek schwören ihren Amtseid.

    #Landtag #Landespolitik #Demokratie #Ministerpräsident

    /Team LandtagBW

  9. In der dritten Sitzung des 18. @Landtag_BW wurden die neuen Regierungsmitglieder von Ministerpräsident Özdemir berufen und vom Parlament bestätigt ✅

    Foto 1: Vizeministerpräsident und Innenminister Hagel leistet den Amtseid.
    Foto 2: Finanzminister Dr. Danyal Bayaz, Kultusminister Andreas Jung, Wissenschaftsministerin Petra Olschowski und Umweltministerin Thekla Walker leisten die Amtseide.
    Foto 3: Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Sozialminister Oliver Hildenbrand, Justizminister Moritz Oppelt und Verkehrsministerin Nicole Razavi legen ihre Amtseide ab.
    Foto 4: Landwirtschaftsministerin Marion Gentges, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Theresa Schopper, Staatssekretär für Medienpolitik Rudolf Hoogvliet und Justizstaatssekretär Siegfried Lorek schwören ihren Amtseid.

    #Landtag #Landespolitik #Demokratie #Ministerpräsident

    /Team LandtagBW

  10. In der dritten Sitzung des 18. @Landtag_BW wurden die neuen Regierungsmitglieder von Ministerpräsident Özdemir berufen und vom Parlament bestätigt ✅

    Foto 1: Vizeministerpräsident und Innenminister Hagel leistet den Amtseid.
    Foto 2: Finanzminister Dr. Danyal Bayaz, Kultusminister Andreas Jung, Wissenschaftsministerin Petra Olschowski und Umweltministerin Thekla Walker leisten die Amtseide.
    Foto 3: Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Sozialminister Oliver Hildenbrand, Justizminister Moritz Oppelt und Verkehrsministerin Nicole Razavi legen ihre Amtseide ab.
    Foto 4: Landwirtschaftsministerin Marion Gentges, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Theresa Schopper, Staatssekretär für Medienpolitik Rudolf Hoogvliet und Justizstaatssekretär Siegfried Lorek schwören ihren Amtseid.

    #Landtag #Landespolitik #Demokratie #Ministerpräsident

    /Team LandtagBW

  11. In der dritten Sitzung des 18. @Landtag_BW wurden die neuen Regierungsmitglieder von Ministerpräsident Özdemir berufen und vom Parlament bestätigt ✅

    Foto 1: Vizeministerpräsident und Innenminister Hagel leistet den Amtseid.
    Foto 2: Finanzminister Dr. Danyal Bayaz, Kultusminister Andreas Jung, Wissenschaftsministerin Petra Olschowski und Umweltministerin Thekla Walker leisten die Amtseide.
    Foto 3: Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Sozialminister Oliver Hildenbrand, Justizminister Moritz Oppelt und Verkehrsministerin Nicole Razavi legen ihre Amtseide ab.
    Foto 4: Landwirtschaftsministerin Marion Gentges, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Theresa Schopper, Staatssekretär für Medienpolitik Rudolf Hoogvliet und Justizstaatssekretär Siegfried Lorek schwören ihren Amtseid.

    #Landtag #Landespolitik #Demokratie #Ministerpräsident

    /Team LandtagBW

  12. In der dritten Sitzung des 18. @Landtag_BW wurden die neuen Regierungsmitglieder von Ministerpräsident Özdemir berufen und vom Parlament bestätigt ✅

    Foto 1: Vizeministerpräsident und Innenminister Hagel leistet den Amtseid.
    Foto 2: Finanzminister Dr. Danyal Bayaz, Kultusminister Andreas Jung, Wissenschaftsministerin Petra Olschowski und Umweltministerin Thekla Walker leisten die Amtseide.
    Foto 3: Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Sozialminister Oliver Hildenbrand, Justizminister Moritz Oppelt und Verkehrsministerin Nicole Razavi legen ihre Amtseide ab.
    Foto 4: Landwirtschaftsministerin Marion Gentges, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Theresa Schopper, Staatssekretär für Medienpolitik Rudolf Hoogvliet und Justizstaatssekretär Siegfried Lorek schwören ihren Amtseid.

    #Landtag #Landespolitik #Demokratie #Ministerpräsident

    /Team LandtagBW

  13. 🏛️ In der heutigen zweiten Plenarsitzung des @Landtag_BW wurde der neue Ministerpräsident Cem Özdemir gewählt 🗳️
    Die wichtigsten Momente dieses Tages haben wir fotografisch für euch festgehalten 📸

    Foto 1: Landtagspräsident Strobl nimmt Ministerpräsident Özdemir den Amtseid ab ✋
    Foto 2: Applaus für den neuen Ministerpräsidenten im Plenum und auf der Tribüne 👏
    Foto 3: Landtagspräsident Strobl übergibt dem neuen Ministerpräsidenten ein Baden-Württemberg-Trikot.
    Foto 4: Cem Özdemir gibt die neue Regierung bekannt 🏛️

    #Landtag #Landespolitik #Demokratie #Ministerpräsident

    /Team LandtagBW

  14. 🏛️ In der heutigen zweiten Plenarsitzung des @Landtag_BW wurde der neue Ministerpräsident Cem Özdemir gewählt 🗳️
    Die wichtigsten Momente dieses Tages haben wir fotografisch für euch festgehalten 📸

    Foto 1: Landtagspräsident Strobl nimmt Ministerpräsident Özdemir den Amtseid ab ✋
    Foto 2: Applaus für den neuen Ministerpräsidenten im Plenum und auf der Tribüne 👏
    Foto 3: Landtagspräsident Strobl übergibt dem neuen Ministerpräsidenten ein Baden-Württemberg-Trikot.
    Foto 4: Cem Özdemir gibt die neue Regierung bekannt 🏛️

    #Landtag #Landespolitik #Demokratie #Ministerpräsident

    /Team LandtagBW

  15. 🏛️ In der heutigen zweiten Plenarsitzung des @Landtag_BW wurde der neue Ministerpräsident Cem Özdemir gewählt 🗳️
    Die wichtigsten Momente dieses Tages haben wir fotografisch für euch festgehalten 📸

    Foto 1: Landtagspräsident Strobl nimmt Ministerpräsident Özdemir den Amtseid ab ✋
    Foto 2: Applaus für den neuen Ministerpräsidenten im Plenum und auf der Tribüne 👏
    Foto 3: Landtagspräsident Strobl übergibt dem neuen Ministerpräsidenten ein Baden-Württemberg-Trikot.
    Foto 4: Cem Özdemir gibt die neue Regierung bekannt 🏛️

    #Landtag #Landespolitik #Demokratie #Ministerpräsident

    /Team LandtagBW

  16. 🏛️ In der heutigen zweiten Plenarsitzung des @Landtag_BW wurde der neue Ministerpräsident Cem Özdemir gewählt 🗳️
    Die wichtigsten Momente dieses Tages haben wir fotografisch für euch festgehalten 📸

    Foto 1: Landtagspräsident Strobl nimmt Ministerpräsident Özdemir den Amtseid ab ✋
    Foto 2: Applaus für den neuen Ministerpräsidenten im Plenum und auf der Tribüne 👏
    Foto 3: Landtagspräsident Strobl übergibt dem neuen Ministerpräsidenten ein Baden-Württemberg-Trikot.
    Foto 4: Cem Özdemir gibt die neue Regierung bekannt 🏛️

    #Landtag #Landespolitik #Demokratie #Ministerpräsident

    /Team LandtagBW

  17. 🏛️ In der heutigen zweiten Plenarsitzung des @Landtag_BW wurde der neue Ministerpräsident Cem Özdemir gewählt 🗳️
    Die wichtigsten Momente dieses Tages haben wir fotografisch für euch festgehalten 📸

    Foto 1: Landtagspräsident Strobl nimmt Ministerpräsident Özdemir den Amtseid ab ✋
    Foto 2: Applaus für den neuen Ministerpräsidenten im Plenum und auf der Tribüne 👏
    Foto 3: Landtagspräsident Strobl übergibt dem neuen Ministerpräsidenten ein Baden-Württemberg-Trikot.
    Foto 4: Cem Özdemir gibt die neue Regierung bekannt 🏛️

    #Landtag #Landespolitik #Demokratie #Ministerpräsident

    /Team LandtagBW

  18. Der rheinland-pfälzische Landtag kommt zur konstituierenden Sitzung der 19. Wahlperiode zusammen.
    Die 1. Plenarsitzung in der 19. Wahlperiode startet am 18. Mai um 11 Uhr. ⁣⁣⁣⁣

    ***⁣

    🎥Livestream & Tagesordnung: landtag.rlp.de

    #RheinlandPfalz #RLP #Plenum #Demokratie #Landtag

  19. "Liebling, ich habe die SPD geschrumpft!"

    (Und die FDP ist zu Staub zerfallen.)

    Laut Alterspräsident Reinhart bundesweites Novum: Zwei Regierungsfraktionen mit genau gleich vielen Sitzen, 56 jeweils an der Zahl.

    Die neue Sitzordnung im @Landtag_BW :
    landtag-bw.de/de/der-landtag/s

    #BadenWürttemberg #Landtag #LTWBW26

  20. Amokfahrt in Leipzig und Tötungsverbrechen in Neustadt: Gedenkminute im Sächsischen Landtag

    Die Sitzung des Sächsischen Landtags hat am Dienstag in Dresden mit einer Gedenkminute begonnen. Die Parlamentarier erinnerten damit…
    #Leipzig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Amokfahrt #Gedenken #Germany #Landtag #leipzig #MDR #Sachsen #Schweigeminute
    europesays.com/de/1013849/

  21. Der Abgeordnete Thomas Strobl wurde heute zum Präsidenten des Landtags von Baden-Württemberg gewählt. Hier kommt sein Statement nach der Konstituierenden Sitzung.

    #landtagbw #landtag #badenwürttemberg #parlament #demokratie

  22. Die heutige konstituierende Sitzung des @Landtag_BW markierte den offiziellen Start in die 18. Legislaturperiode 🏛️🥳 🗳️
    Das neu gewählte Parlament kam erstmals zusammen und wählte Thomas Strobl zum Landtagspräsidenten 🔔 für die nächsten fünf Jahre. Zu seiner Stellvertreterin wurde Muhterem Aras gewählt. Die wichtigsten Momente und die Stimmung an diesem besonderen Tag haben wir für euch festgehalten 🎞️
    #Landtag #Demokratie #Parlament

    /Team LandtagBW