#landtag — Public Fediverse posts on home.social

Bisher garantiert die Verfassung des Landes Schleswig-Holstein einen "persönlichen, schriftlichen und elektronischen Zugang zu seinen Behörden und Gerichten". Daraus soll künftig hauptsächlich ein digitaler Zugang werden.

https://kaffeeringe.de/2026/01/27/digital-first-per-landesverfassung/

#bundnis90diegrunen #cdu #danemark #dernordschleswiger #digitalisierung #fdp

Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹 @[email protected] · 2025-10-02 · 15:04 UTC

Pfiat di Georg. 👋

"Tiroler SPÖ-Klub schließt #Dornauer aus"
https://tirol.orf.at/stories/3324174/

Ein #Sexist weniger im #TirolerLandtag - wer sich nicht mehr erinnern kann, Aussage im #Landtag: „Ich will mir die Landesrätin nicht in der Horizontalen vorstellen.“

An #PorscheSchorschi mit dem Gewehr auf der Rückbank seines Porsches bei offenem Fenster in der Tiefgarage des Flughafens können sich wohl noch mehrere erinnern. 🤦

Und der #Jagdausflug mit #RenéBenko war dann der Anfang vom Ende. 🤷
Der #Sozialdemokrat mit damals aufrechtem #Waffenverbot und der insolvente und offiziell mittellose Ex-#Milliardär auf der Jagd 🤦. Und dann noch für Fotos posieren. 🤦🤦
Sagt viel über das Selbstverständnis von den beiden aus. 🤬

Jetzt hätte er mehr Zeit für #Faschismus, äh, für die #Postfaschistin #AlessiaAmbrosi, aber offenbar sind die zwei schon wieder getrennt.

#GeorgDornauer

#dornauer #sexist #tirolerlandtag #landtag #porscheschorschi #jagdausflug

tom s @[email protected] · 2025-04-13 · 10:04 UTC

„Wer auf Kosten der Allgemeinheit eine Entschädigung aus Steuergeldern möchte, der sollte ebenfalls seinen – kleinen – Teil zur Solidarität beitragen und sich impfen lassen“

https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-1867-fa98-4da6-f1d062285523

#impfung #grunen #landtag #minister #badenwurttemberg #soziales

GenomInc @[email protected] · 2025-01-11 · 14:47 UTC

Bei den Protesten gegen den #AfD-#Parteitag im sächsischen #Riese wurde nach Angaben der #Linkspartei der teilnehmende Linkenabgeordnete im Sächsischen #Landtag, Nam Duy #Nguyen bewusstlos geschlagen. Einer Pressemitteilung der Partei zufolge, sollen Polizisten auf ihn und sein Team eingeschlagen haben, obwohl er mehrfach auf seinen Status als #Abgeordneter des #Landtages und Parlamentarischer Beobachter hingewiesen haben soll. #rie1101 #linke #noafd

#afd #parteitag #riese #linkspartei #landtag #nguyen

me·ta·phil, der @[email protected] · 2024-10-25 · 08:20 UTC

„#Magdeburg: #AfD-Antrag zu kritischer Auseinandersetzung mit #Bauhaus scheitert im #Landtag von #SachsenAnhalt“

https://www.deutschlandfunk.de/afd-antrag-zu-kritischer-auseinandersetzung-mit-bauhaus-scheitert-im-landtag-von-sachsen-anhalt-102.html

> „Ihr #Abgeordneter #Tillschneider sagte im Magdeburger Landtag wörtlich, das Bauhaus habe das menschliche Bedürfnis nach Geborgenheit und Behaglichkeit nach allen Regeln der Kunst vergewaltigt.“

„… nach allen Regeln der Kunst vergewaltigt.“

Ich lass das hier einfach mal so stehen und nachhallen.

#magdeburg #afd #bauhaus #landtag #sachsenanhalt #abgeordneter

Tagesschau (inoffiziell) @[email protected] · 2022-07-15 · 14:45 UTC

Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Czuppon ist zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er als Polizist Strafanzeige erstattet und selbst bearbeitet hat - dies gilt als "Verfolgung Unschuldiger".
Amtsgericht Erfurt verurteilt AfD-Abgeordneten Czuppon zu Geldstrafe

#afd #neonazis #buchenwald #urteil #landtag #abgeordneter

mo3hr3 @[email protected] · 2021-09-01 · 09:41 UTC

Der Antrag der #SPD #Landtags Fraktion enthält ja eine seeeehr süße #Beschlussfassung

"Der #Landtag fordert die #Landesregierung auf,
1. sobald das #Urteil gegen den #Bebauungsplan für das #Kohlekraftwerk #Datteln IV rechtskräftig ist, eine kurzfristige #Stilllegung des Kraftwerks vorzubereiten.
(...)"

www.landtag.nrw.de/portal/WWW/…

#spd #datteln #urteil #landtag #landesregierung #stilllegung