#landtag — Public Fediverse posts
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Erweiterung und Sanierung: Sächsischer Landtag in Dresden wird Großbaustelle
AUDIO: Spatenstich am Landtag in Dresden: Zehn Jahre Erweiterung und Sanierung (3 Min) Großbaustelle Stand: 09.09.2026 12:04 Uhr…
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https://www.europesays.com/de/1290358/ -
https://www.europesays.com/at/383301/ AfD in Sachsen-Anhalt: Diese 39 AfDler kommen jetzt in den Magdeburger Landtag #AfDInSachsenAnhalt #AlternativeFürDeutschland #landtag #Landtagswahl #magdeburg #Nachrichten #News #Politik #SachsenAnhalt #Schlagzeilen #UlrichSiegmund #Verfassungsschutz #Welt #World #WorldNews
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https://www.europesays.com/at/383273/ Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: BSW will einen AfD-Landtagspräsidenten mitwählen #AlternativeFürDeutschland #BündnisSahraWagenknecht #landtag #LandtagspräsidentInSachsenAnhalt #Landtagswahl #Nachrichten #News #Politik #SachsenAnhalt #SahraWagenknecht #Schlagzeilen #Welt #World #WorldNews
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https://www.europesays.com/videos/90167/ SACHSEN-ANHALT: Neuer Machtkampf nach AfD-Beben! CDU vor dem Neustart? #2026 #AfdBeben #aktuell #bundesregierung #cdu #dem #deutschland #fernsehen #FriedrichMerz #landtag #landtagswahlen #Machtkampf #merz #n24 #nach #nachrichten #NachrichtenAktuell #NeuerMachtkampf #neustart #news #Politik #SachsenAnhalt #SeppMüller #SvenSchulze #tv #video #vor #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/90140/ AFD-ERFOLG IN SACHSEN-ANHALT: Brutale Abrechnung mit der SPD! Zerbricht jetzt die Koalition? #AfD #AfdBeben #aktuell #bundesregierung #cdu #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #haushalt #koalition #landtag #landtagswahlen #MeineMeinung #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #ReinhardMohr #ReinhardMohr #SachsenAnhalt #SPD #tv #video #wahlen #welt #WELTNews #weltnachrichtensender
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https://www.europesays.com/videos/90008/ AFD-SIEG: Schulze übernimmt Verantwortung für CDU-Niederlage in Sachsen-Anhalt #2026 #AfD #AfdSieg #aktuell #cdu #CduNiederlage #deutschland #fernsehen #koalition #landtag #landtagswahl #landtagswahlen #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #SachsenAnhalt #SvenSchulze #tv #übernimmtVerantwortung #Union #video #Wahl #Wahlergebnis #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/at/381619/ Tausende protestieren in Deutschland gegen die AfD – VOL.AT #Demonstration #Deutschland #landtag #Nachrichten #News #Politik #PolitischeBewegungen #Schlagzeilen #Wahlen #Welt #World #WorldNews
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https://www.europesays.com/videos/89849/ BSW-ZERFALL: Ex-BSW-Spitze um Katja Wolf kehrt Wagenknecht den Rücken und gründet neue Partei! #2026 #aktuell #brombeerkoalition #BSW #BswAustritt #BswZerfall #deutschland #fernsehen #KatjaWolf #landtag #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parteigründung #Politik #SahraWagenknecht #Thüringen #ThüringenGerecht #tv #video #welt #WELTNews
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Reaktion auf AfD-Wahlergebnis – Rund 1200 Menschen demonstrieren in Essen gegen Rechtsruck – Politik
Essen (dpa/lnw) – Im Essen im Ruhrgebiet haben sich am Abend nach Polizeiangaben rund 1.200 Menschen an ei…
#Essen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU ##ltwsa26 #Demonstration #Extremismus #Germany #Hirschlandplatz #Landtag #Nordrhein-Westfalen #Politik #Proteste #Sachsen-Anhalt #SüddeutscheZeitung #wahl
https://www.europesays.com/de/1287043/ -
https://www.europesays.com/at/381253/ Landtagswahl Sachsen-Anhalt – Beobachter: Massive Desinformation vor Sachsen-Anhalt-Wahl – Politik ##ltwsa26 #Deutschland #landtag #Nachrichten #News #PkPlattformWahlen #Politik #SachsenAnhalt #Schlagzeilen #SüddeutscheZeitung #Wahl #Wahlen #Welt #World #WorldNews
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Nur jede*r fünfte Abgeordnete im neuen Landtag von #Sachsen-Anhalt ist eine Frau
https://www.l-iz.de/politik/region/2026/09/nur-jede-funfte-abgeordnete-669784
#Landtag #Frauenanteil -
https://www.europesays.com/videos/89228/ SACHSEN-ANHALT: Wahl-Hammer! AfD überrollt CDU! Das vorläufige Endergebnis #2026 #AbsoluteMehrheit #AfD #aktuell #BSW #bundespolitik #cdu #demokratie #deutschland #fernsehen #Grüne #landtag #landtagswahl #Linke #magdeburg #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #ostdeutschland #Politik #regierungsbildung #SachsenAnhalt #SahraWagenknecht #sitze #SPD #Stimmen #SvenSchulze #tv #UlrichSiegmund #video #Wahl #wahlabend #Wahlergebnis #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/at/379265/ Wahl Sachsen-Anhalt im Liveticker: CDU-Politiker sieht Regierungsauftrag bei AfD #AfD #bzw #CDU #FDP #grüne #landtag #Landtagswahl #linke #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SPD #Ticker #Wahl #Welt #World #WorldNews
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Tausende bei Demos, Festen und Versammlungen – Liveticker zu Demonstrationen
Landtagswahl am 6. September Stand: 05.09.2026 20:38 Uhr Am Sonn…
#Halle #Saale #HalleSaale #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Halle(Saale) #"Zivilcourage"] #AfD #CDU #Demokratie #Demonstrationen #Engagement #FDP #Germany #Grüne #Haseloff #Landtag #Landtagswahl #Linke #Live-Ticker #Sachsen-Anhalt #SPD #ticker #Veranstaltungen
https://www.europesays.com/de/1283202/ -
Gestern waren wir noch auf der Demo gegen das neue sächsische Polizeigesetz.
Heute berichten wir für euch live, wie CDU, SPD und BSW genau dieses Gesetz durch den Landtag drücken und somit den Weg für einen Überwachungs- und Polizeistaat ebnen.
Und sehen keinen Grund dafür, freundlich zu sein!Seid gespannt! Ab 17Uhr geht es wahrscheinlich los mit der Debatte. :fediverse: :af:
#Piraten #Piranhas #JungePIRATEN #CDU #SPD #BSW #Landtag #Polizeigesetz #nopolg #Sachsen
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Ahoi 👋 schon mitbekommen?
In Sachsen arbeiten (C)DU, (S)PD und BSW daran, den Überwachungs- und Polizeistaat ihrer Träume Wahrheit werden zu lassen.Dagegen gibt es am Dienstag(23.06) eine Demo vor dem sächsischen Landtag.
Die Menschen unseres Ortskollektivs in Dresden @[email protected] werden auch da sein.
Kommt vorbei und lasst uns laut sein!
In piratiger Manier hier nochmal das geklaute Sharepic eingefärbt in Orange und Lila.
#CDU #SPD #BSW #Landtag #Sachsen #nopolg #Polizei #Demo #PIRATEN
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An der Essener Uniklinik werden kaum Abtreibungen durchgeführt. Heute hat sich der NRW-Gesundheitsminister dazu geäußert.#WDR #UniklinikumEssen #KlinikfürFrauenheilkunde #Schwangerschaftsabbruch #WAZ #Landtag #Wirbel #Diskussion #Abtreibungen #RainerKimmig #NRW-Landtag #Gesundheitsminister #Laumann #NRW
Kaum Abtreibungen an Essener Uniklinik: Was der NRW-Gesundheitsminister dazu sagt -
Geleaktes #Kürzungspapier: Wie ausgerechnet bei #Kindern, #Jugendlichen und Menschen mit #Behinderungen gespart werden soll
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/04/geleaktes-kurzungspapier-ausgerechnet-kinder-jugendliche-menschen-behinderungen-gespart-654613
#Sachsen #Landtag #Jugendhilfe #Sozialpolitik -
Die AfD will 5.350 Kinder rauswerfen in Sachsen-Anhalt
Ja, die AfD liegt in den Umfragen bei ca. 40%, (in Sachsen Anhalt) schlimm genug, drum müssen wir auch darüber reden was folgen würde, wenn die AfD regieren würde.
Eine absolute Katastrophe für #Kinder mit Behinderungen, denn die #fckAfD will entgegen der Willen der #Betroffenen, dass diese nicht mehr auf die Schule mit allen anderen #Kindern gehen dürfen.
Dabei führt die rechtsextreme Partei mehrere negative Punkte über die Kinder auf, wie das sie den Fortlauf des Unterrichts stören würden... 🤮
Diese Menschen stören nicht, sie sind ein Teil unserer Gesellschaft unserer Freundinnen und Freunde.
Diese Kinder zu zwingen an eine #Schule mit nur Kindern mit #Behinderungen zu gehen, kommt aus meiner Sicht einer gesellschaftlichen #Wegesperrung gleich.
Hier wird aktiv angesetzt, dass Menschen nur in ihren kleinen Kreisen bleiben, genau das was die blau-braunen Populisten wollen.
Das wiederspricht übrigens internationalen Recht.In #SachsenAnhalt gibt es aber auch noch eine andere #Wahloption. #Volt ( @voltsachsenanhalt.bsky.social ) tritt ebenfalls an und wenn die Menschen wirklich was für #Menschen mit Behinderungen tun wollen, dann helft Volt zur #Landtagswahl anzutreten und unterschreibt dafür. Jede #Unterstützungsunterschrift zeigt uns, dass es euch wichtig ist, dass wir für Inklusion und Vielfalt an Schulen kämpfen, denn das ist es, Menschen mit Behinderungen einzubeziehen, #Inklusion und #Vielfalt! Sie nicht auszusprerren und rauszuwerfen, sondern ihnen die Hand zu geben und Personal anzustellen, welches Hürden überwinden kann!
Auch wenn es noch sehr unwahrscheinlich erscheint, könnt ihr es auch noch möglich machen, das #Volt in den #Landtag kommt! Dazu ist jetzt wieder die Chance, nutzt sie!
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Scharrenbach (CDU) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD-Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.
Scharrenbach ( CDU ) wird Machtmissbrauch in ihrem Ministerium vorgeworfen. Die SPD -Fraktion fordert nun einen Sonderermittler.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Scharrenbach #Liminski #Staatskanzlei #Vorwürfe #Machtmissbrauch #Heimatministerin #SPD #Landtag
SPD fordert Sonderermittler in der Causa Ina Scharrenbach -
Stellungnahme zum 11. März 2026: Respekt ist Institutionelle Verantwortungsübernahme - Mit Fokus auf die Perspektive der Betroffenen
Die #Gedenkkultur an die #Opfer rassistischer/rechter und antisemitischer Morde und der Betroffenen von dieser Gewalt, gerät immer mal wieder ins Wanken. Da die Balance zu halten aus der Perspektive von Angehörigen der Opfer und von Betroffenen von Gewalt, gebührt hoher Anerkennung. Am Mittwoch, dem 11. März 2026, wird zum fünften Mal der „Nationale Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt“ begangen. Hier heißt es laut #Bundesregierung, soll unter anderem „die Situation der Betroffenen terroristischer und extremistischer Gewalttaten stärker in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung gerückt werden.“
Die im Vorfeld dieser Gedenkfeierlichkeiten Geschehenen sind jedoch ein Spiegel der gesellschaftlichen Diskurse und damit der Verhältnisse.
„Stilles“ Gedenken?
Der 6. Jahrestag in Gedenken des rassistischen Anschlags in #Hanau am 19. Februar 2020 ist eine Reflektion hiervon. Die Stadt Hanau hat in diesem Jahr keine zentrale offizielle #Gedenkveranstaltung vorgesehen, stattdessen ein öffentliches stilles Gedenken an den Tatorten durchgeführt.
Warum? Weil Angehörige 2025 die Stadt für die deutlichen Versäumnisse beim Anschlag und dessen Aufarbeitung kritisierten. Dabei hatte ein #Untersuchungsausschuss im hessischen #Landtag aufgezeigt, „dass es rund um den Anschlag Versäumnisse und Pannen gegeben“ hat. Eine der Familien ist bereits vor das #Verfassungsgericht in #Karlsruhe gezogen.“
Konsequenzen gibt es bis heute nicht. Dass Hinterbliebene des Anschlags enttäuscht sind, ist nur allzu nachvollziehbar. Nicht so für die #Rathauskoalition von Hanau aus #FDP, #CDU und #SPD, „Derlei Gedenkveranstaltungen“ solle es nicht mehr geben“ – zumindest vorerst nicht. Was sich widerspiegelt ist: Kritik ist unerwünscht. Die Betroffenen sollten „dankbar sein“. Dankbar sein wofür? Adressiert werden Einzelne, doch gemeint sind alle, Betroffene mögen bitte „ihren #Hass überwinden“. Das ist Täter-Opfer-Umkehr: Nicht die #Rassisten, die #Nazis, die sich von der #Mehrheitsgesellschaft ermutigt fühlen, hassen, sondern die trauernden, verzweifelten Angehörigen, die es wagen, ihren Schmerz wütend und mutig zu äußern. Das ist eine Haltung, die Rassismus in #Staat und #Gesellschaft ausblendet und reproduziert.
(...)
Weiterlesen in der Stellungnahme der Burak-Ini zum „Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt“ am 11. März#Antifa #Berlin #neukolln
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Von wegen #Ruhestand: Auch 2025 stieg in Sachsen die Zahl der #Rentner in #Erwerbstätigkeit
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/01/von-wegen-ruhestand-2025-stieg-sachsen-zahl-rentner-erwerbstatigkeit-643127
#Sachsen #Landtag #Linke -
#Wohnarmut in Sachsen wächst: #Linke Landtagsabgeordnete fordert #Reaktionen von der #Staatsregierung
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/12/wohnarmut-in-sachsen-wachst-linke-landtagsabgeordnete-reaktionen-staatsregierung-641012
#Sachsen #Mietpreise #Landtag #JuleNagel -
Zweieinhalb Jahre nach dem #TagX in Leipzig: Dem #Kessel fehlt mehr und mehr die #rechtliche #Grundlage
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#Melder: Juliane #Nagel nach Besuch bei hungerstreikendem #HamzaA. in der #Abschiebehaft: #Schuster muss unverzüglich Stellung beziehen
https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/08/juliane-nagel-nach-besuch-bei-hungerstreikendem-hamza-a-in-der-abschiebehaft-schuster-muss-unverzueglich-stellung-beziehen-630654
#Sachsen #Landtag #Linke -
Hohe Beiträge und Personalmangel - in vielen Kitas in NRW ist die Lage widrig. Der Landtag debattierte über Wege aus der Krise.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Landtag #Kitas #Kita #Kindertagesbetreuung #Kinder #Familien #Bildung #Kindergarten #Kindertagespflege
Kita-Knatsch im Landtag: Was läuft schief in NRW? -
Da braucht es dann einen #Untersuchungsausschuss im #Landtag, falls er Dinge wie im Fall #Mollath ans Licht bringen kann, und die #Presse über #Staatsverbrechen in #Bayern berichten würde: Milliarden #CSU- #Schwarzgelder mit Wissen von Ministerpräsident #Stoiber, #Beckstein, der Justizministerin #Merk: Das Buch des #Steuerfahnder Dr. Wilhelm #Schlötterer ist bisher unwidersprochen: #Finanzbuchverlag
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Sieben Monate vor der Hessen-Wahl hat die CDU mit Ministerpräsident Rhein Grund für Optimismus: Im hr-Hessentrend liegen beide weit vorn, die SPD verliert an Boden an die Grünen. Doch selbst wenn es so bliebe, wäre die wichtigste Frage offen.
Sieben Monate vor der Landtagswahl läuft es für die CDU und ihren Ministerpräsidenten Rhein: Im hr-Hessentrend liegen beide weit vorn, und die SPD verliert an Boden an die Grünen. Doch selbst wenn es so bliebe, wäre die wichtigste Frage offen.
hr-Hessentrend: CDU und Rhein weit vorn, SPD wartet auf Faeser-Effekt -
Die umstrittene Klimastiftung MV muss die Namen der am Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 beteiligten Unternehmen preisgeben. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat dieKlage der Stiftung abgewiesen.
Nord Stream 2: Klimastiftung muss beteiligte Unternehmen nennen -
"Was hat er machen lassen?"
Der #ltrlp wurde von 2016 bis 2021 nachhaltig saniert. Heute blicken wir zurück. 👷♂️👷♀️
🏠 Den #Landtag besuchen: http://s.rlp.de/BesuchImLandtag
🌐 Virtueller Rundgang: http://landtag360.de
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Der Antrag der #SPD #Landtags Fraktion enthält ja eine seeeehr süße #Beschlussfassung
"Der #Landtag fordert die #Landesregierung auf,
1. sobald das #Urteil gegen den #Bebauungsplan für das #Kohlekraftwerk #Datteln IV rechtskräftig ist, eine kurzfristige #Stilllegung des Kraftwerks vorzubereiten.
(...)"
www.landtag.nrw.de/portal/WWW/…