#landtag — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #landtag, aggregated by home.social.
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:vz250: Landtag Sachsen-Anhalt verweigert polizei- und rassismuskritischem Journalisten Zugang zu Landtag am Wahlabend :vz250:
Mohamed Amjahid wollte am Sonntag aus Magdeburger Landtag über die Landtagswahl und deren Ausgang berichten.
Der Landtag lehnte das ab, denn es gebe seitens der Polizei "sicherheitsrelevante Bedenken", die diese aber nicht offen legen wolle.
Ob es damit zu tun hat, dass Amjahid sich in seinen Artikeln kritisch über den Rassismus in Polizeibehörden geäußert hat?
Die AfD hat noch nicht die Exekutive in Sachsen-Anhalt übernommen aber Polizei und Landtag agieren schon so, als wäre die AfD Hausherrin und schränken Pressefreiheit par ordre du mufti ein.
Bericht dazu von @tazgetroete
https://taz.de/Pressefreiheit-in-Deutschland/!6210440/Wikipedia zu Mohamed Amjahid
https://de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_Amjahid#MohamedAmjahid #taz #magdeburg #landtag #sachsenanhalt #Sachsen_Anhalt #wahl2026 #wahlen2026 #SachsenAnhaltWahl #afd #pressefreiheit #parordredumufti #willkur #schikane #polizei #polizeiwillkur #polizeigewalt #rassismus #afdstoppen
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#Deutschland #Chaos im #Landtag #BSW
#Innenpolitik #Politik
#Chaos im #Landtag #Wagenknecht #BSW
Mind. 10 BSW- Angehörige sind aus der #Fraktion raus,
Fraktion verliert #Status.
3/3
Alle Quellen German radio #HR3. -
#Deutschland #Chaos im #Landtag #BSW
#Innenpolitik #Politik
#Chaos im #Landtag #Wagenknecht #BSW
Mind. 10 BSW- Angehörige sind aus der #Fraktion raus,
Fraktion verliert #Status.
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Alle Quellen German radio #HR3. -
#80JahreHessen Unter diesem Motto präsentieren wir in den kommenden Wochen bis zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung des ersten Hessischen Landtags (19.12.) Ereignisse und Biografien rund um das Jahr 1946. Wir stellen Entwicklungen hin zur Landesverfassung vor und beleuchten die handelnden Personen näher. Dazu gibt es Links zum Weiterlesen. Wir wünschen anregende Lektüre!
#Demokratie #Geschichte #Landtag #Hessen -
#80JahreHessen Unter diesem Motto präsentieren wir in den kommenden Wochen bis zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung des ersten Hessischen Landtags (19.12.) Ereignisse und Biografien rund um das Jahr 1946. Wir stellen Entwicklungen hin zur Landesverfassung vor und beleuchten die handelnden Personen näher. Dazu gibt es Links zum Weiterlesen. Wir wünschen anregende Lektüre!
#Demokratie #Geschichte #Landtag #Hessen -
#80JahreHessen Unter diesem Motto präsentieren wir in den kommenden Wochen bis zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung des ersten Hessischen Landtags (19.12.) Ereignisse und Biografien rund um das Jahr 1946. Wir stellen Entwicklungen hin zur Landesverfassung vor und beleuchten die handelnden Personen näher. Dazu gibt es Links zum Weiterlesen. Wir wünschen anregende Lektüre!
#Demokratie #Geschichte #Landtag #Hessen -
#80JahreHessen Unter diesem Motto präsentieren wir in den kommenden Wochen bis zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung des ersten Hessischen Landtags (19.12.) Ereignisse und Biografien rund um das Jahr 1946. Wir stellen Entwicklungen hin zur Landesverfassung vor und beleuchten die handelnden Personen näher. Dazu gibt es Links zum Weiterlesen. Wir wünschen anregende Lektüre!
#Demokratie #Geschichte #Landtag #Hessen -
#kundgebung vor dem #landtag: Für eine Sanierung des #westschnellweg im Bestand!
9.9.2026, ab 12.30, Hannah-Arendt-Platz 1 #hannover
Warum? Sanierung der Strecke im Rahmen des Bestandsschutzes, Umsetzung der zentralen Empfehlungen des Bürgerrates, Bauzeit drastisch verkürzen, viel Geld & Belastungen sparen! Statt 4 km Großbaustelle für viele 100 Mio. EUR. Wir fordern von der Politik: Veranlasst die Landesstrassenbaubehörde, eine Sanierung des Westschnellwegs ernsthaft zu prüfen!
#verkehrswende -
#kundgebung vor dem #landtag: Für eine Sanierung des #westschnellweg im Bestand!
9.9.2026, ab 12.30, Hannah-Arendt-Platz 1 #hannover
Warum? Sanierung der Strecke im Rahmen des Bestandsschutzes, Umsetzung der zentralen Empfehlungen des Bürgerrates, Bauzeit drastisch verkürzen, viel Geld & Belastungen sparen! Statt 4 km Großbaustelle für viele 100 Mio. EUR. Wir fordern von der Politik: Veranlasst die Landesstrassenbaubehörde, eine Sanierung des Westschnellwegs ernsthaft zu prüfen!
#verkehrswende -
#kundgebung vor dem #landtag: Für eine Sanierung des #westschnellweg im Bestand!
9.9.2026, ab 12.30, Hannah-Arendt-Platz 1 #hannover
Warum? Sanierung der Strecke im Rahmen des Bestandsschutzes, Umsetzung der zentralen Empfehlungen des Bürgerrates, Bauzeit drastisch verkürzen, viel Geld & Belastungen sparen! Statt 4 km Großbaustelle für viele 100 Mio. EUR. Wir fordern von der Politik: Veranlasst die Landesstrassenbaubehörde, eine Sanierung des Westschnellwegs ernsthaft zu prüfen!
#verkehrswende -
#kundgebung vor dem #landtag: Für eine Sanierung des #westschnellweg im Bestand!
9.9.2026, ab 12.30, Hannah-Arendt-Platz 1 #hannover
Warum? Sanierung der Strecke im Rahmen des Bestandsschutzes, Umsetzung der zentralen Empfehlungen des Bürgerrates, Bauzeit drastisch verkürzen, viel Geld & Belastungen sparen! Statt 4 km Großbaustelle für viele 100 Mio. EUR. Wir fordern von der Politik: Veranlasst die Landesstrassenbaubehörde, eine Sanierung des Westschnellwegs ernsthaft zu prüfen!
#verkehrswende -
#kundgebung vor dem #landtag: Für eine Sanierung des #westschnellweg im Bestand!
9.9.2026, ab 12.30, Hannah-Arendt-Platz 1 #hannover
Warum? Sanierung der Strecke im Rahmen des Bestandsschutzes, Umsetzung der zentralen Empfehlungen des Bürgerrates, Bauzeit drastisch verkürzen, viel Geld & Belastungen sparen! Statt 4 km Großbaustelle für viele 100 Mio. EUR. Wir fordern von der Politik: Veranlasst die Landesstrassenbaubehörde, eine Sanierung des Westschnellwegs ernsthaft zu prüfen!
#verkehrswende -
Die Aufarbeitung im Untersuchungsausschuss dauert an. Ob sie bis zur Landtagswahl im April abgeschlossen wird, ist fraglich.#WDR #PT11Uhr #Landespolitik #Terroranschlag #Solingen #Aufklärung #Landesregierung #Landtag #NRW
Ein Rücktritt, Verfassungsklagen und offene Fragen: Die NRW-Politik nach dem Solingen-Anschlag -
Sachsens Kultusminister warnt vor Bildungsplänen der AfD https://www.diesachsen.de/politik/sachsens-kultusminister-warnt-vor-bildungsplaenen-der-afd-3172204?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #AfD #Sachsen-Anhalt #Landtag #Sachsen #Partei #Extremismus #Halle/Dresden
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An der Essener Uniklinik werden kaum Abtreibungen durchgeführt. Heute hat sich der NRW-Gesundheitsminister dazu geäußert.#WDR #UniklinikumEssen #KlinikfürFrauenheilkunde #Schwangerschaftsabbruch #WAZ #Landtag #Wirbel #Diskussion #Abtreibungen #RainerKimmig #NRW-Landtag #Gesundheitsminister #Laumann #NRW
Kaum Abtreibungen an Essener Uniklinik: Was der NRW-Gesundheitsminister dazu sagt -
Du bist Mitglied und willst mitbestimmen, wer für uns Grüne für den #Landtag kandidiert? Dann komm morgen (Montag, 18. Mai) um 19 Uhr in den Altenberger Hof, besonders wenn Du in #Nippes , #Bilderstöckchen oder #Ehrenfeld wohnst.
Arndt Klocke und Jonathan Sieger bewerben sich um die Kandidatur für die #NRW #Landtagswahl 2027 im Wahlkreis #Köln III - und stellen sich und ihre politischen Profile vor.
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Prüf Düsseldorf ist angekommen an Corneliusplatz – wie bisher immer bunt, ein bisschen laut und vielfältig.
Wie immer: Vielen Dank an die Organisator:innen!
Hallo Landtag NRW (und auch die anderen) – wie wäre es mal mit prüfen? Wir sind bereit – und ihr?
#pruefNrw #PrüfNRW #pruf_nrw #pruefdemos #landtag #landtagNrw
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Köln IV ist Euer Wahlkreis, wenn Ihr in einem dieser Veedel wohnt:
#Riehl, #Niehl,
#Weidenpesch, #Longerich, #Mauenheim und für Mitglieder aus dem Ortsverband 6 / Bezirk #Chorweiler .Dann ist der Vorstellungstermin an diesem Montag für Euch wichtig.
Wohnt Ihr in #Bilderstöckchen oder #Nippes , dann gibt es für Euch einen anderen Termin, gemeinsam mit #Ehrenfeld und #Lindenthal . Folgt uns gerne für mehr Infos!
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Die AfD will 5.350 Kinder rauswerfen in Sachsen-Anhalt
Ja, die AfD liegt in den Umfragen bei ca. 40%, (in Sachsen Anhalt) schlimm genug, drum müssen wir auch darüber reden was folgen würde, wenn die AfD regieren würde.
Eine absolute Katastrophe für #Kinder mit Behinderungen, denn die #fckAfD will entgegen der Willen der #Betroffenen, dass diese nicht mehr auf die Schule mit allen anderen #Kindern gehen dürfen.
Dabei führt die rechtsextreme Partei mehrere negative Punkte über die Kinder auf, wie das sie den Fortlauf des Unterrichts stören würden... 🤮
Diese Menschen stören nicht, sie sind ein Teil unserer Gesellschaft unserer Freundinnen und Freunde.
Diese Kinder zu zwingen an eine #Schule mit nur Kindern mit #Behinderungen zu gehen, kommt aus meiner Sicht einer gesellschaftlichen #Wegesperrung gleich.
Hier wird aktiv angesetzt, dass Menschen nur in ihren kleinen Kreisen bleiben, genau das was die blau-braunen Populisten wollen.
Das wiederspricht übrigens internationalen Recht.In #SachsenAnhalt gibt es aber auch noch eine andere #Wahloption. #Volt ( @voltsachsenanhalt.bsky.social ) tritt ebenfalls an und wenn die Menschen wirklich was für #Menschen mit Behinderungen tun wollen, dann helft Volt zur #Landtagswahl anzutreten und unterschreibt dafür. Jede #Unterstützungsunterschrift zeigt uns, dass es euch wichtig ist, dass wir für Inklusion und Vielfalt an Schulen kämpfen, denn das ist es, Menschen mit Behinderungen einzubeziehen, #Inklusion und #Vielfalt! Sie nicht auszusprerren und rauszuwerfen, sondern ihnen die Hand zu geben und Personal anzustellen, welches Hürden überwinden kann!
Auch wenn es noch sehr unwahrscheinlich erscheint, könnt ihr es auch noch möglich machen, das #Volt in den #Landtag kommt! Dazu ist jetzt wieder die Chance, nutzt sie!
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Sachsen im #Kinderrechte-Index nur im #Mittelfeld: #Linke fordert die #Absenkung des #Wahlalters von 18 auf 16 Jahre
https://www.l-iz.de/leben/familie-und-kinder/2025/12/sachsen-im-kinderrechte-index-nur-im-mittelfeld-linke-absenkung-wahlalter-18-16-jahre-641343
#Sachsen #Landtag #Kirderrechte #Jugendrechte -
Lange wartete die Landesregierung auf die Kraftwerksstrategie des Bundes. Jetzt ist sie da. Die Reaktionen sind dennoch verhalten.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Kraftwerkstrategie #Bund #Reaktionen #Landtag #Gaskraftwerke #Energie #Umweltverbände #CDU #SPD #Grüne #Kraftwerke
Sichert die Kraftwerksstrategie den Kohleausstieg 2030? -
Von "Erziehung zum Hass" als Grundpfeiler des DDR-Regimes spricht Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk. Mit dem Hass sei Verantwortung geleugnet worden.#THÜRINGEN #LANDTAG #35Jahre #Jubiläum #Ilko-SaschaKowalczuk #Festrede
Festrede - 35 Jahre Thüringer Landtag: Appell für die Freiheit -
Lisa Müller äußert sich nach Praktikum zu Politik-Plänen https://www.diebayern.de/politik/lisa-mueller-aeussert-sich-nach-praktikum-zu-politik-plaenen-3064876?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Divertme #Bayern #Leute #Deutschland #Sport #Politik #Vermischtes #München
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#Betroffene fordern bessere #Versorgung bei #Post-Covid: Petitionsübergabe am 10. September im Sächsischen Landtag
https://www.l-iz.de/leben/gesundheit/2025/08/betroffene-fordern-bessere-versorgung-bei-post-covid-petitionsubergabe-10-september-sachsischer-landtag-632441
#Sachsen #Landtag #Petition -
Nach #Jubelmeldung zum #Schuljahresbeginn 2025/2026 in Sachsen: SPD und Linke fordern echte, langfristige #Lösungen
https://www.l-iz.de/bildung/leipzig-bildet/2025/08/nach-jubelmeldung-zum-schuljahresbeginn-2025-2026-in-sachsen-spd-linke-echte-langfristige-losungen-630924
#Sachsen #Landtag #SPD #Linke #Bildungspolitik -
Ex-Verkehrsminister Wüst sagte als Zeuge im Untersuchungsausschuss aus - und parierte die vielen Fragen mit drei Argumenten.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Rahmedetalbrücke #HendrikWüst #Sperrung #Untersuchungsausschuss #Landtag #Brückendesaster #PUA #Brückenkopie
Rahmedetalbrücke: Wüst will von Details nichts gewusst haben -
Jahrelang wurden LKW auf der maroden Brücke falsch geleitet. Der Untersuchungsauschuss hat dazu Fragen an Ex-Verkehrsminister Wüst.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Rahmedetalbrücke #HendrikWüst #Sperrung #Untersuchungsausschuss #Landtag #Brückendesaster #PUA #Brücken
Mögliche Fehler vor Sperrung der Rahmedetalbrücke: Was wusste Wüst? -
Neue Regelung geplant: #Koalition und #CDU wollen #Diätenerhöhung im #Landtag deckeln.
Die #SPD / #BSW- #Koalition und die #CDU im #Brandenburger #Landtag wollen die automatische Änderung der #Diäten für #Abgeordnete grundsätzlich beibehalten - aber mit einem Deckel versehen. Als Grenzwert werde ein Wert von 3,5 Prozent festgesetzt, der die Änderung der Entschädigung kappt, heißt es in dem Gesetzentwurf der drei #Fraktionen zur Änderung des #Abgeordnetengesetzes.
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#Rückzahlung der #Corona-Hilfen: Die sächsischen Grünen fordern Milde
https://www.l-iz.de/politik/kassensturz/2025/05/corona-hilfen-623705
#Sachsen #Landtag #Grüne -
Falsche #Sparpolitik im sächsischen #Doppelhaushalt: Linksfraktion fordert mehr Geld für #Sozialwohnungsbau
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/05/linksfraktion-fordert-mehr-geld-fur-sozialwohnungsbau-623542
#Sachsen #Landtag #Linke #Wohnungspolitik