#regierung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #regierung, aggregated by home.social.
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Hi :) ich kann #merz nicht mehr hören. darum habe mich entschlossen, alle die #regierung
betreffenden, #tags zu #entfolgen.
es tut mir nicht gut, täglich mit ansehen zu müssen wie merz und konsorten unser land
in den #abgrund führen. das wird meiner #psyche gut tun.ich #bike gleich los und schau mir all die #faulen und in der sozialen #hängematte liegenden,
#leistungsunwilligen jungen leute an, die bei #xletix über hindernisse klettern und sich auspowern.
mal sehen ob dabei ein paar gute #fotografie en entstehen. sicher entspannter, als dem
#untergang in #berlin zu zu sehen. ;) -
Es ist nicht die Aufgabe der Parteien, die #FCKAFD auf ein mögliches Verbot hin zu überprüfen. Das tut bereits sehr erfolgreich der #Verfassungsschutz.
Es ist die verdammte Pflicht von #Bundestag, #Bundesrat oder #Regierung, JETZT
DEN VERBOTSANTRAG BEIM #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ZU STELLEN.
DAS GERICHT PRÜFT DANN DAS VERBOT.SO ist das Verfahren PUNKT.
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Eine #Nebelkerze jagt die nächste.
Ich hab keinen Bock mehr auf dieses unsägliche Streichorchester, das sich #Regierung nennt.
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https://www.europesays.com/videos/92136/ MERZ AM BODEN: “Stürzt er sich mit ins Verderben”! Kanzler lässt Tiede toben! #2026 #aktuell #AmBoden #bas #Bundeskanzler #cdu #CDUKrise #deutschland #fernsehen #FriedrichMerz #Kanzler #KanzlerKrise #klingbeil #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #niederlage #PeterTiede #Politik #regierung #SachsenAnhalt #SPD #StürztErSichMitInsVerderben #tv #Union #video #welt #WELTNews
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Söder empfängt VAE-Präsident in Münchner Residenz – Emirate kündigen 40 Mrd. Euro an https://www.diebayern.de/politik/soeder-empfaengt-vae-praesident-in-muenchner-residenz-emirate-kuendigen-40-mrd-euro-3179436?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Staatsoberhaupt #Bayern #Regierung #Deutschland #InternationaleBeziehung #München #MarkusSöder #MohammedbinSajid #VAE #Investitionen
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Söder empfängt VAE-Präsident in Münchner Residenz – Emirate kündigen 40 Mrd. Euro an https://www.diebayern.de/politik/soeder-empfaengt-vae-praesident-in-muenchner-residenz-emirate-kuendigen-40-mrd-euro-3179436?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Staatsoberhaupt #Bayern #Regierung #Deutschland #InternationaleBeziehung #München #MarkusSöder #MohammedbinSajid #VAE #Investitionen
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https://www.europesays.com/videos/91953/ AFD ZEIGT MERZ AN: Eine Niederlage nach der anderen für Kanzler! Wie tief wird Merz noch sinken? #2026 #AfD #aktuell #Altkanzlerin #an #AngelaMerkel #Berlin #BerlinWahl #brandbrief #Bundestag #cdu #CduParteichef #Cemözdemir #fernsehen #FriedrichMerz #Kanzler #Merkel #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierung #SachsenAnhalt #strafanzeige #tv #video #welt #WELTNews #zeigt
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«Der Eigentümer von Vodafone Ukraine hat Interesse an dem jüngsten staatlichen Titan-Vermögenswert bekundet»
#Ukraine #Privatisierung #Regierung #Russland #Staat #Vodafone
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«Der Eigentümer von Vodafone Ukraine hat Interesse an dem jüngsten staatlichen Titan-Vermögenswert bekundet»
#Ukraine #Privatisierung #Regierung #Russland #Staat #Vodafone
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Ich grüße die #Bundesbenzinkanisterin.
Unerträglich - vor allem für unseren wunderschönen Planeten.
Ich wünsche diesen ganzen beschissenen Fossilfollowern in der #Regierung die Ölpest an den Hals. 🖕🖕🖕
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https://www.europesays.com/videos/91566/ AFD IM HÖHENFLUG: Alice Weidel bald Merz-Nachfolgerin? “Das machen wir nicht mehr mit!” #AfD #aktuell #AliceWeidel #aliceweidel #Bundeskanzler #Bundestagsdebatte #cdu #ChristophLämmer #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #Kanzler #MeineMeinung #merz #Migration #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #SachsenAnhalt #sachsenanhalt #tv #video #Weide #welt #WELTNews
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🤔 „#Spaltung“ ist ein #Narrativ, das man so nicht aufgreifen muss. Ich sehe es als große #Meinungsverschiedenheit.
Alle demokratischen Parteien könnten eine #Koalition, besser noch eine #Zählgemeinschaft bilden, dann sind sie in der #Mehrheit. Dann wären auch alle demokratisch fühlenden Menschen in der #Regierung vertreten – auf kommunaler Ebene ist das schließlich auch so (deshalb sind da auch die #Nazis mit bei).
Wir sitzen in einem Boot, #Einigkeit ist der Weg. -
🤔 „#Spaltung“ ist ein #Narrativ, das man so nicht aufgreifen muss. Ich sehe es als große #Meinungsverschiedenheit.
Alle demokratischen Parteien könnten eine #Koalition, besser noch eine #Zählgemeinschaft bilden, dann sind sie in der #Mehrheit. Dann wären auch alle demokratisch fühlenden Menschen in der #Regierung vertreten – auf kommunaler Ebene ist das schließlich auch so (deshalb sind da auch die #Nazis mit bei).
Wir sitzen in einem Boot, #Einigkeit ist der Weg. -
🤔 „#Spaltung“ ist ein #Narrativ, das man so nicht aufgreifen muss. Ich sehe es als große #Meinungsverschiedenheit.
Alle demokratischen Parteien könnten eine #Koalition, besser noch eine #Zählgemeinschaft bilden, dann sind sie in der #Mehrheit. Dann wären auch alle demokratisch fühlenden Menschen in der #Regierung vertreten – auf kommunaler Ebene ist das schließlich auch so (deshalb sind da auch die #Nazis mit bei).
Wir sitzen in einem Boot, #Einigkeit ist der Weg. -
🤔 „#Spaltung“ ist ein #Narrativ, das man so nicht aufgreifen muss. Ich sehe es als große #Meinungsverschiedenheit.
Alle demokratischen Parteien könnten eine #Koalition, besser noch eine #Zählgemeinschaft bilden, dann sind sie in der #Mehrheit. Dann wären auch alle demokratisch fühlenden Menschen in der #Regierung vertreten – auf kommunaler Ebene ist das schließlich auch so (deshalb sind da auch die #Nazis mit bei).
Wir sitzen in einem Boot, #Einigkeit ist der Weg. -
🤔 „#Spaltung“ ist ein #Narrativ, das man so nicht aufgreifen muss. Ich sehe es als große #Meinungsverschiedenheit.
Alle demokratischen Parteien könnten eine #Koalition, besser noch eine #Zählgemeinschaft bilden, dann sind sie in der #Mehrheit. Dann wären auch alle demokratisch fühlenden Menschen in der #Regierung vertreten – auf kommunaler Ebene ist das schließlich auch so (deshalb sind da auch die #Nazis mit bei).
Wir sitzen in einem Boot, #Einigkeit ist der Weg. -
Lies: VW-Stellenabbau etwa zur Hälfte in Deutschland https://www.diesachsen.de/wirtschaft/lies-vw-stellenabbau-etwa-zur-haelfte-in-deutschland-3178045?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Automobilindustrie #Niedersachsen #Industrie #Deutschland #Regierung #Hannover
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Lies: VW-Stellenabbau etwa zur Hälfte in Deutschland https://www.diesachsen.de/wirtschaft/lies-vw-stellenabbau-etwa-zur-haelfte-in-deutschland-3178045?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Automobilindustrie #Niedersachsen #Industrie #Deutschland #Regierung #Hannover
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RE: https://berlin.social/@berlinfokus/117239850403258869
Ja ihr habt recht. Es war #Dobrindt.
Aber es hätten alle vier (und so viele mehr) sein können.
Wir sind mitten drin in der #KonservativeRevolution. Eine Revolution der #Eliten, wohlgemerkt.
Eine Revolution von oben. Von auch unserer eigenen #Regierung. Diese Leute schauen nicht auf die Ereignisse in den USA & denken "oh shit". Sie denken "boa wie geil".
Was hier gesagt wurde ist im Kern #faschistisch. Dobrindt ist ein #Faschist.
Uns sollte Angst & Bange sein.
Ihr seid nicht #wütend genug !
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https://www.europesays.com/videos/91318/ AFD NACH WAHLSIEG IN DER FALLE: „Maximale Konfrontation!“! Macht-Poker der Regierung geht weiter #AfD #AfdSieg #aktuell #BSW #bundesregierung #Bundestag #cdu #deutschland #fernsehen #koalition #landtagswahl #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #SachsenAnhalt #tv #UlrichSiegmund #video #Wahl #wahlen #Wähler #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/afrika/52358/ Geheimdienst warnte vor Massenankunft von Migranten in Ceuta #Ansturm #Ceuta #EU #Geheimdienst #Marokko #Migranten #Morocco #Polizei #Regierung #Spanien
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📣 Schluß mit dem #Regierung 's Kuschelkurs mit radikal #Rechten #Israel #Politik 'ern et al.
👍 #UN Haftbefehl #Netanyahu & #Putin
https://www.theguardian.com/world/2026/sep/08/uk-accuses-israeli-terrorists-ethnic-cleansing-west-bank-government-backing💪 feat. 🇺🇦 #Ukraine
#eu #saktionen #zionismus #presse #freiheit #manipulation #glaube #welt #religion #apple #tv #ard #wdr #zdf #kapitalismus #radio #medien #krieg #gesellschaft #zukunft #protest #report #deutschland #info #kultur
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📣 Schluß mit dem #Regierung 's Kuschelkurs mit radikal #Rechten #Israel #Politik 'ern et al.
👍 #UN Haftbefehl #Netanyahu & #Putin
💪 feat. 🇺🇦 #Ukraine
#eu #saktionen #zionismus #presse #freiheit #manipulation #glaube #welt #religion #apple #tv #ard #wdr #zdf #kapitalismus #radio #medien #krieg #gesellschaft #zukunft #protest #report #deutschland #info #kultur
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👍 #UN Haftbefehl #Netanyahu & #Putin
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https://www.europesays.com/videos/91178/ MERZ-BEBEN IN DER CDU: Scharfe Kritik aus der eigenen Partei! Bundeskanzler unter Beschuss! #2026 #AfD #AfdSieg #aktuell #aus #Bundeskanzler #cdu #der #eigenen #fernsehen #FriedrichMerz #InDer #Kanzler #landrat #MecklenburgVorpommern #merz #MerzBeben #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #partei #regierung #SachsenAnhalt #ScharfeKritik #TinoSchumann #tv #video #welt #WELTNews #weltnachrichtensender
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https://www.europesays.com/videos/91122/ BUNDESTAG: SPD attackiert die AfD und Weidel! „Bestes Rezept gegen Ihre Politik ist die Verfassung“ #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #bundeshaushalt #Bundestag #deutschland #fernsehen #generaldebatte #haushalt #KatharinaDröge #MatthiasMiersch #MatthiasMiersch #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #rede #regierung #SPD #tv #video #weidel #welt #WELTNews
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#Rechtsextremisten, die von der Vernichtung der Demokratie erzählen, haben es einfach gegen eine #Demokratie, die vor ängstlichen Hasen überquillt.
Dieser #Kanzler, diese #Regierung, diese #CDU und #SPD, diese #AfD - #Wähler stemmen sich nicht dagegen. Es sieht aus wie Selbstaufgabe, wie 🙈 und 🙉 und 🙊 .
Mit wieviel Mut, mit wieviel Zuversicht, mit wieviel Gegenhalten will man gegen so eine Sprachlosigkeit noch ankommen?
Ich frage für einen Freund.
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Oder wird die #Regierung einen #juristischenWeg finden, die Wiederwahl Recep Tayyip #Erdoğans und den #Fortbestand der #herrschenden #Ordnung zu sichern?
#MelekZorlu
www.rosalux.de/news/id/55198
Türkei: Die Spaltung der CHP -... -
Ein Nazi würde sofort mit denen mitspielen, weil immerhin hat man ja vieles gemein, wie z.B. kein Tempolimit und das Fliegen, auch wenn bei letztem die Ziele sich doch etwas unterscheiden.
#Union erkannt die #Taliban scheinbar als Einzige auf dieser Welt, neben #Putin und Russland, als #Regierung an ...
Was sagen #Verfassungsschützer dazu oder dürfen diese nicht mehr?
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#Unwetter hinterlassen Spur der #Verwüstung in #Deutschland – #Tornado bestätigt. Was tut die #Union bzw. #Regierung wegen der #Klimakrise?🤔 Muss erst ein #Sharknado kommen?!🌪️🦈 - via GMX https://www.gmx.net/magazine/panorama/naturkatastrophen/unwetter-hinterlassen-spur-verwuestung-deutschland-tornado-bestaetigt-42632494#.wa.twitter
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"In der Schockstarre - Die #Wahlen in #Ostdeutschland werden alle #Parteien zu großen Entscheidungen zwingen. Seit Wochen drücken sie sich um Antworten."
Der #Kanzler?
Die #Regierung?
Die #CDU?
Die #Wähler?Ich erinnere an den Aufruf der 1.000 Juristen neulich, ein #Verbotsverfahren der #AfD anzustoßen. Im #Grundgesetz kann aber so viel stehen, wie es will:
Meine #Demokratie erstarrt wehrlos vor der Schlange #Rechtsextremismus.
Am 6.9. wird sie endgültig scheitern.🤮
https://www.zeit.de/2026/36/landtagswahlen-ostdeutschland-sachsen-thueringen-brandenburg-parteien
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"#Rechtsextremisten an der Macht: Die #Republik wäre am Tag nach dem 6. September eine andere. Aber wie verzagt ziehen die Verteidiger der #Demokratie bisher in den Kampf. Als hätten sie sich bereits ihrem Schicksal ergeben."
Ja, so ist es. Unsere Demokratie scheitert am 6. September.
Aber der #Bundeskanzler?
Aber die #Regierung?
Aber die #CDU?
Aber die #Wähler?Wo genau ist die Demokratie denn wehrhaft gegen ihre Feinde?
Nirgends! -
Sandu warnt vor Verzögerungen im EU-Beitrittsverfahren der Republik Moldau nach Söder-Treffen in Chisinau https://www.diebayern.de/politik/sandu-warnt-vor-verzoegerungen-im-eu-beitrittsverfahren-der-republik-moldau-nach-s-3164899?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Regierung #Bayern #EU #Deutschland #Moldau #Europa #Chișinău #RepublikMoldau #EU-Beitritt #MaiaSandu #MarkusSöder
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Premiere in Chisinau: Söder besucht Republik Moldau und bekräftigt EU-Unterstützung https://www.diebayern.de/politik/premiere-in-chisinau-soeder-besucht-republik-moldau-und-bekraeftigt-eu-unterstuetzu-3164711?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #InternationaleBeziehung #Bayern #Regierung #Deutschland #Moldau #Chișinău #MarkusSöder #RepublikMoldau #MaiaSandu #EU-Beitrittsverhandlungen
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Schon wieder #Zoff in der #Regierung: #Fossil-Lobby ätzt gegen #Umweltminister
Die Regierung kommt nicht zur Ruhe. Kaum hat #Kanzler #Merz das #Kabinett großflächig umgebaut, kommt es schon wieder zum #Streit zwischen zwei #Bundesministerien.
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Mich würde es ja nicht wundern, wenn Merz den Scheuer wieder zum Verkehrsminister macht..........man könnte zumindest sagen, man bleibt "auf Linie" 🤬.
Wenn ich die "Muppet Show" ja nicht so mögen würde, würde ich sagen, "Was ne Muppet-Show" </sarkasmus>
#schMerz #MerzKannEsNicht #kabinettumbau #amthor #linnemann #sogenannteChristlicheUnion #scheuer #warken #reiche #dobrindt #RegierungDesGrauens #reGIERung #skandale #lobbyismus
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Burkandt: Bayerns Ministerpräsident Söder isst auch Salat und Obst https://www.diebayern.de/wirtschaft/burkandt-bayerns-ministerpraesident-soeder-isst-auch-salat-und-obst-3162412?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Medien #CSU #Bayern #Fernsehen #Deutschland #Leute #Regierung #Partei #München #MarkusSöder #Gloria-SophieBurkandt #Salat #BornFamous
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❤️🖤
📣 Liebe Kolleg:innen,
es sind wirklich keine erfreulichen Zeiten. Unser Wirtschaftssystem hat keine Zukunft mehr, weil wir die Tragfähigkeit unseres Planeten überstrapaziert haben, die Weltmächte sammeln sich offensichtlich zum dritten Weltkrieg – an das Versprechen einer guten Zukunft scheint keine:r mehr zu glauben.
Anstatt die großen Fragen die auf dem Tisch liegen für einen gesellschaftlichen Aufbruch zu nutzen, re(a)gieren die, die noch profitieren mit bewährten Mitteln des Machterhalts: Nach unten treten, Zwietracht säen, Feindbilder aufbauen, polarisieren, Daumenschrauben anziehen & militarisieren.
Das haben wir in Freiburg vor:
25.07. | 11 Uhr | Stadtgarten | #FAU Flyeraktion
25.07. | 14 Uhr | Stühlinger Kirchplatz bei den FAU Fahnen | #Kundgebung & #Demo des #Bündnis #esreicht
01.08. | 15:30 | Dietenbachpark am Skatepark/ Grillplatz (FAU Fahne) | Mitbringpicknick / Potluck & Raum für Gespräche zu den #Sozialkürzungen – Kommt vorbei!
➡️ https://freiburg.fau.org/2026/07/23/4294/#more-4294Aufruf der Kampagne „Du bist der #Regierung egal – Sie bauen den #Sozialstaat ab, wir bauen die #Gewerkschaft auf“
➡️ https://nichtegal.fau.org/#faugewerkschaft #reform #nichtegal #solidarität #protest #basisgewerkschaft #organize #klassenkampf #sozialeGerechtigkeit #Antikapitalismus #klassenkampfStattKürzungen
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Die Gehirnwäsche der rechten und der Fossilloby wirken. Da wird anscheinend sehr viel Geld investiert um noch mehr Geld zu verdienen und/oder um mächtig zu werden.
Die rechtskonservativen haben sich ja auch eine passende Regierung gewählt die in ihrem Sinne agiert.
Immer mehr Klimawandel-Skeptiker in Deutschland
https://wissenschaft.de/artikel/immer-mehr-klimawandel-skeptiker-in-deutschland
#Klimakatastrophe #Leugner #Realitätsverweigerer #rechtskonservativ #Regierung #Wähler
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#b1007 :BoostOK:
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
vor dem Bundesrat– Neuigkeiten –
Deutsche Wohnen & Co enteignen
+++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++
https://dwenteignen.de/aktuelles/neuigkeiten/protest-gegen-vergesellschaftungsverbot
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
Einladung zur Berichterstattung
Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen
am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr
vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.
Dazu erklärt die Initiative:
“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.
Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.
Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.
#Protest #Kundgebung #Vergesellschaftungsverbot #Bundesrat #Berlin
#Presse #DeutscheWohnenenteignen
#DWenteignen #Miete #Wohnung #Mieter #Initiative #DeutscheWohnen #enteignen
#Vergesellschaftung #Immobilienkonzerne #Volksentscheid #Wohnungsbestände #Vonovia #Adler #Heimstaden #Padovicz #NoPadovicz #Großkonzerne #Gemeineigentum #Bayern #Bundesratsinitiative #Regierung #Wohnraum #Abgeordnete #Gesetz #juristischeExpertise #Verfassung -
#b1007 :BoostOK:
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
vor dem Bundesrat– Neuigkeiten –
Deutsche Wohnen & Co enteignen
+++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++
https://dwenteignen.de/aktuelles/neuigkeiten/protest-gegen-vergesellschaftungsverbot
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
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Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen
am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr
vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.
Dazu erklärt die Initiative:
“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.
Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.
Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.
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am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr
vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.
Dazu erklärt die Initiative:
“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.
Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.
Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.
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vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.
Dazu erklärt die Initiative:
“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.
Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.
Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.
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vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.
Dazu erklärt die Initiative:
“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.
Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.
Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.
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Angesichts dessen, wie die Regierung den Wünschen der Reichen nachgeht und um welche Beträge an Staatsausgaben es sich da handelt, kann mensch diese Kürzungen selbst in kapitalistischer Logik nur noch als ungeniert sozial verwahrlost bezeichnen..
Einen herzlichen Dank - wie ja mittlerweile jeden Tag mehrfach - an SPD, CDU und CSU.
https://www.zeit.de/news/2026-07/06/regierung-will-25-euro-zuschlag-fuer-arme-kinder-streichen
#Kinderarmut #Armut #Regierung #Merz #Klingbeil #SPD #CDU #Sozialabbau #Kinderschutz #Kinder #MerzMussWeg #Kapitalismus
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Krankschreibung ab dem ersten Tag, Abschaffung der telefonischen Krankschreibung. Ausweitungen von Befristungen und damit faktische Schwächung von Kündigungs- und insbesondere Schwangerschaftsschutz und gewerkschaftlicher Organisation. Verbot von Verstaatlichung privater Wohnungskonzerne. Das sind nur einige Punkte aus dem aktuellen Reformpaket der Regierung. Diese Regierung, die noch den Rückhalt von gerade mal 17% der Bevölkerung hat, ist und bleibt nicht hinnehmbar! Kein wirksamer Umgang mit Klimakatastrophe, kein Rütteln an der Militarisierung.
#Merz #MerzLeckEier #SPD #Klingbeil #Klimakatastrophe #Klima #Regierung #GroKo #Mietendeckel #DWE #Enteignen #Mieten #Krankschreibung
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#usa #israel #iran : #angriffskrieg / #kriegsziele / #regierung / #opposition / #systemwechsel / #innenpolitik
„Seit Jahrzehnten hält sich das iranische Regime an der Macht, obwohl es seinen Feinden militärisch und ökonomisch unterlegen ist. Und der neue Krieg wirkt womöglich sogar stabilisierend.“
https://www.woz.ch/2616/krieg-gegen-den-iran/keine-revolution-unter-bomben/!6BJWZETV0RX6
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Toll, die #Regierung unter #Merz hat beschlossen, nun endlich "wirksame" Politik zu machen !
Wird auch langsam Zeit!