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#regierung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #regierung, aggregated by home.social.

  1. @beandev 🤡wenn Vergewaltigung in der Ehe ok ist, ist Hitze dann auch nur sexy.

    Diese #regierung ist einfach so dreist kriminell🤬😡😡

  2. #Deutschland will also in den #UN #Menschenrechtsrat? Dann sollte Deutschlands #Regierung aber z.B. erst mal völkerrechtswidrige Kriege generell als solche benennen und nicht 2-Klassen-Aussagen treffen!

  3. ...moderne #Landesverteidigung lässt sich nicht kaufen - schon gar nicht mit Luxusschrott

    die Fixpreislüge zur Abstimmung des #F35 vorher und, das Durchstieren der Beschaffung des F-35 jetzt, wird uns unendlich teuer zu stehen kommen

    Vertrauen in demokratische Institutionen ist im Keller - das Geld für eine moderne Landesverteidigung fehlt - Investitionen in Bildung, Gesundheit, Innovation, usw. werden gekürzt - usw., usw.

    #CH #Politik #Regierung #Bundesrat #Parlament

  4. ...moderne #Landesverteidigung lässt sich nicht kaufen - schon gar nicht mit Luxusschrott

    die Fixpreislüge zur Abstimmung des #F35 vorher und, das Durchstieren der Beschaffung des F-35 jetzt, wird uns unendlich teuer zu stehen kommen

    Vertrauen in demokratische Institutionen ist im Keller - das Geld für eine moderne Landesverteidigung fehlt - Investitionen in Bildung, Gesundheit, Innovation, usw. werden gekürzt - usw., usw.

    #CH #Politik #Regierung #Bundesrat #Parlament

  5. ...moderne #Landesverteidigung lässt sich nicht kaufen - schon gar nicht mit Luxusschrott

    die Fixpreislüge zur Abstimmung des #F35 vorher und, das Durchstieren der Beschaffung des F-35 jetzt, wird uns unendlich teuer zu stehen kommen

    Vertrauen in demokratische Institutionen ist im Keller - das Geld für eine moderne Landesverteidigung fehlt - Investitionen in Bildung, Gesundheit, Innovation, usw. werden gekürzt - usw., usw.

    #CH #Politik #Regierung #Bundesrat #Parlament

  6. ...moderne #Landesverteidigung lässt sich nicht kaufen - schon gar nicht mit Luxusschrott

    die Fixpreislüge zur Abstimmung des #F35 vorher und, das Durchstieren der Beschaffung des F-35 jetzt, wird uns unendlich teuer zu stehen kommen

    Vertrauen in demokratische Institutionen ist im Keller - das Geld für eine moderne Landesverteidigung fehlt - Investitionen in Bildung, Gesundheit, Innovation, usw. werden gekürzt - usw., usw.

    #CH #Politik #Regierung #Bundesrat #Parlament

  7. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  8. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  9. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  10. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  11. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  12. "Was genau ist der „Bundeszwang“?

    Er ist in Artikel 37 des Grundgesetzes verankert und greift, wenn ein Bundesland seine gesetzlichen Pflichten gegenüber dem Bund nicht erfüllt. In diesem Fall kann die Bundesregierung „die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land (...) zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten“."

    rnd.de/politik/afd-in-sachsen-

    #afd #sachsen_Anhalt #regierung #politics

  13. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  14. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  15. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  16. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  17. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  18. @ratiogeraet

    Diese Dummheit (der Mangel an Bildung) beginnt schon früh und wurde uns ja erst kürzlich in der #Pisastudie bestätigt.

    Kein Wunder, dass #KI auf dem Vormarsch ist, wenn die #NI schwindet.

    Und politische Profiteure sind IMMER Parteien, die an die sog. niederen Instinkte andocken: Angst und Wut.

    Und wenn ich #Prien so höre, besteht mit der aktuellen #Regierung keine Aussicht auf Besserung
    🤮🤮🤮🤮🤮

  19. "Mit diesem Kanzler sind keine Wahlen mehr zu gewinnen" und "Ich glaube, dass die Brandmauer [...] ein gescheitertes Projekt ist."

    Die #CDU (hier: Junge Union) spricht also inzwischen von ihrem #Kanzler in der dritten Person. Maximale Distanzierung, statt dessen Ankuschelung an #Rechtsextremisten.

    Diese CDU darf keine Wahlen mehr gewinnen.
    Ich erkläre diese Partei für gescheitert.

    #Merz #Regierung #AfD

    tagesschau.de/inland/innenpoli

  20. #news ⚡ Rufe aus CDU nach „neuem Aufbruch“ in Partei und Regierung: Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU) kritisiert Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. "Es braucht einen neuen Aufbruch un... hubu.de/?p=343624 | #aufbruch #cdu #partei #regierung #hubu

  21. #news ⚡ Rufe aus CDU nach „neuem Aufbruch“ in Partei und Regierung: Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU) kritisiert Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. "Es braucht einen neuen Aufbruch un... hubu.de/?p=343624 | #aufbruch #cdu #partei #regierung #hubu

  22. #news ⚡ Rufe aus CDU nach „neuem Aufbruch“ in Partei und Regierung: Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU) kritisiert Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. "Es braucht einen neuen Aufbruch un... hubu.de/?p=343624 | #aufbruch #cdu #partei #regierung #hubu

  23. Hi :) ich kann #merz nicht mehr hören. darum habe mich entschlossen, alle die #regierung
    betreffenden, #tags zu #entfolgen.
    es tut mir nicht gut, täglich mit ansehen zu müssen wie merz und konsorten unser land
    in den #abgrund führen. das wird meiner #psyche gut tun.

    ich #bike gleich los und schau mir all die #faulen und in der sozialen #hängematte liegenden,
    #leistungsunwilligen jungen leute an, die bei #xletix über hindernisse klettern und sich auspowern.
    mal sehen ob dabei ein paar gute #fotografie en entstehen. sicher entspannter, als dem
    #untergang in #berlin zu zu sehen. ;)

  24. 🤔 „#Spaltung“ ist ein #Narrativ, das man so nicht aufgreifen muss. Ich sehe es als große #Meinungsverschiedenheit.
    Alle demokratischen Parteien könnten eine #Koalition, besser noch eine #Zählgemeinschaft bilden, dann sind sie in der #Mehrheit. Dann wären auch alle demokratisch fühlenden Menschen in der #Regierung vertreten – auf kommunaler Ebene ist das schließlich auch so (deshalb sind da auch die #Nazis mit bei).
    Wir sitzen in einem Boot, #Einigkeit ist der Weg.

    @republica

  25. Möcht gerne noch positiv enden heute. 🤔

    Die #SPD liest meine Posts, ihr wird Angst & Bange und sie verlässt die #Regierung sofort. #Klingbeil & #Bas werden zur Hölle gejagt. In der #CDU kommt es zum Aufstand der Anständigen. Die Union zerbricht, #CSU wird ausgeschlossen.

    Es gibt #Neuwahlen. #Trump & #Putin manipulieren dass die Schwarte kracht, kriegen die #AfD aber bundesweit nicht hoch genug.

    Eine stabile CDU, SPD, #Grüne Koa unter #DanielGünther rettet das Land.

    de.wikipedia.org/wiki/Daniel_G

    🇩🇪

  26. RE: social.anoxinon.de/@AhaAchja/1

    #CDU #CSU #SPD Wisst ihr, wenn es die #Regierung, #Verwaltung Jahrzehnte möglich macht, zulässt, dass zig Millionen ArbeitnehmerInnen ausgebeutet werden, braucht sich über steigende #Kosten im #Sozialwesen wg. #Altersarmut nicht wundern.
    Die Abschaffung v. #Sozialwesen ist NICHT die Lösung. Auch wenn die #Arbeitgeber es gerne anders sehen (wollen):
    arbeitgeber.de/themen/sozialpo

  27. #CDU #CSU #SPD Wisst ihr, wenn es die #Regierung, #Verwaltung Jahrzehnte möglich macht, zulässt, dass zig Millionen ArbeitnehmerInnen ausgebeutet werden, braucht sich über steigende #Kosten im #Sozialwesen wg. #Altersarmut nicht wundern.
    Die Abschaffung v. #Sozialwesen ist NICHT die Lösung.

  28. Schon wieder #Zoff in der #Regierung: #Fossil-Lobby ätzt gegen #Umweltminister

    Die Regierung kommt nicht zur Ruhe. Kaum hat #Kanzler #Merz das #Kabinett großflächig umgebaut, kommt es schon wieder zum #Streit zwischen zwei #Bundesministerien.

    #gewaltignachhaltig

    youtube.com/watch?v=Ujaw2_EX1fE

  29. Regierungserklärung: Merz stellt Reformprogramm im Bundestag vor

    Kanzler Merz gibt heute eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Es wird erwartet, dass er sowohl auf den NATO-Gipfel als auch auf die von den Koalitionsspitzen beschlossenen Reformen eingeht. Von J. Mayr.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundeskanzler #Regierungserklärung #Deutschland #SchwarzRot #Regierung #Reformen

  30. #b1007 :BoostOK:

    Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
    vor dem Bundesrat

    – Neuigkeiten –

    Deutsche Wohnen & Co enteignen

    +++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++

    dwenteignen.de/aktuelles/neuig

    Protest gegen Vergesellschaftungsverbot

    Einladung zur Berichterstattung

    Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen

    am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr

    vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.

    Dazu erklärt die Initiative:

    “Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.

    Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.

    Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.

    #Protest #Kundgebung #Vergesellschaftungsverbot #Bundesrat #Berlin
    #Presse #DeutscheWohnenenteignen
    #DWenteignen #Miete #Wohnung #Mieter #Initiative #DeutscheWohnen #enteignen
    #Vergesellschaftung #Immobilienkonzerne #Volksentscheid #Wohnungsbestände #Vonovia #Adler #Heimstaden #Padovicz #NoPadovicz #Großkonzerne #Gemeineigentum #Bayern #Bundesratsinitiative #Regierung #Wohnraum #Abgeordnete #Gesetz #juristischeExpertise #Verfassung