#regierung — Public Fediverse posts
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«Werden die Preise im Falle einer Erhöhung der Mehrwertsteuer steigen: Eine Einschätzung der Nationalbank»
#Ukraine #AndrijPyschnyj #Inflation #Investitionen #Kiew #Kyjiw #Mehrwertsteuer #Nationalbank #Pressekonferenz #Regierung #WerchownaRada
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«Werden die Preise im Falle einer Erhöhung der Mehrwertsteuer steigen: Eine Einschätzung der Nationalbank»
#Ukraine #AndrijPyschnyj #Inflation #Investitionen #Kiew #Kyjiw #Mehrwertsteuer #Nationalbank #Pressekonferenz #Regierung #WerchownaRada
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Kretschmer sieht Schließen russischer Einrichtungen kritisch https://www.diesachsen.de/religion/kretschmer-sieht-schliessen-russischer-einrichtungen-kritisch-3181683?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Religion #Sachsen #Regierung #Dresden
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https://www.europesays.com/videos/95324/ SOZIALBETRUG. Regierung verschärft Kurs gegen Kriminelle! KI soll helfen Verdächtige aufzuspüren #2026 #aktuell #BärbelBas #betrug #deutschland #fernsehen #grundsicherung #KI #klingbeil #Kriminelle #LarsKlingbeil #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierung #schrottimmobilien #sozialbetrug #SPD #tv #video #welt #WELTNews #ZehnPunktePlan
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https://www.europesays.com/videos/95227/ MERZ UNBELIEBT WIE NIE: Überlebt der Kanzler diese Wahl? “Dramatische Zahlen für Bundeskanzler!” #aktuell #Berlin #Bundeskanzler #civey #deutschland #fernsehen #FriedrichMerz #friedrichmerz #JaninaMütze #Kanzler #MecklenburgVorpommern #mecklenburgvorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #sachsenanhalt #tv #umfrage #UmfrageSchock #Union #video #wahlen #welt #WELTNews
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#10-Punkte-Plan …
… der den #Ärmsten mal wieder das Leben schwerer macht.
Nun, liebe #Regierung ich fordere unmittelbar, also jetzt und sofort auch folgende 10-Punkte-Pläne:
Gegen …
* den #Kollaps des #ÖPNV
* den #Klimawandel
* die #Steuerhinterziehung
* verfassungsfeindliche #Parteien
* #Tote im #Straßenverkehr
* #Kürzungen im #Gesundheitswesen
* das totsparen der #Schulen
* korrupte #PolitikerInnen
* #Spekulatius im #August
* überbordenes #Abgreifen persönlicher #Daten -
#10-Punkte-Plan …
… der den #Ärmsten mal wieder das Leben schwerer macht.
Nun, liebe #Regierung ich fordere unmittelbar, also jetzt und sofort auch folgende 10-Punkte-Pläne:
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#10-Punkte-Plan …
… der den #Ärmsten mal wieder das Leben schwerer macht.
Nun, liebe #Regierung ich fordere unmittelbar, also jetzt und sofort auch folgende 10-Punkte-Pläne:
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… der den #Ärmsten mal wieder das Leben schwerer macht.
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… der den #Ärmsten mal wieder das Leben schwerer macht.
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Wie man sieht, kann ich auch einen 10-Punkte-Plan erstellen. -
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Wie man sieht, kann ich auch einen 10-Punkte-Plan erstellen. -
Washington | Wegen Hegseth? US-Repräsentantenhaus zieht Ferien vor
Washington (dpa) – Kurz vor der Beratung über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth hat das US-Repräsentantenhaus seine…
#Bielefeld #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #Konflikte #Krieg #Nordrhein-Westfalen #Parlament #Regierung #USA
https://www.europesays.com/de/1305791/ -
https://www.europesays.com/videos/95049/ RÜCKENDECKUNG FÜR KANZLER: Friedrich Merz (vorerst) geschützt! “Es ist ein Liebesbrief!” #2026 #AfD #aktuell #Berlin #brandmauer #cdu #fernsehen #FriedrichMerz #Kanzler #KanzlerKrise #MecklenburgVorpommern #merz #ministerpräsidenten #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierung #showdown #tv #video #wahlen #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/94993/ CDU-BEBEN: Experte warnt vor nächstem Polit-Eklat für Merz! “Brandmauer krachend gescheitert!” #2026 #AfD #aktuell #BasisBeben #Berlin #brandmauer #bundesregierung #cdu #experte #fernsehen #Kanzler #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #politologe #regierung #tv #Union #video #VolkerKronenberg #wahlen #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/94834/ AFD-ANSAGE AUS CDU: Friedrich Merz unter Strom! “Der richtige Schritt in die richtige Richtung!” #2026 #AfD #AfdAnsage #aktuell #Berlin #brandmauer #cdu #CDUKrise #CduAnsage #fernsehen #FriedrichMerz #Kanzler #krise #merz #Minister #ministerpräsidenten #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #tv #video #Wahl #wahlsonntag #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/94810/ KANZLER SCHACHMATT: “Die Lage bleibt dramatisch!” – Kriegt Friedrich Merz noch die Kurve? #aktuell #Berlin #cdu #deutschland #Druck #fernsehen #friedrichmerz #hendrikwüst #Kanzler #KanzlerKrise #KonradAdenauerHaus #KonradAdenauerHaus #krise #landtagswahl #MecklenburgVorpommern #mecklenburgvorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #tv #video #wahlen #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/94665/ DEUTSCHLAND: “Das erzeugt dann Angst” – Ex-Grünen-Politiker Boris Palmer mit finsterer AfD-Prognose #2026 #AfD #aktuell #Angst #BorisPalmer #brandmauer #BSW #Debatte #demokratie #dialog #fernsehen #Meinungsfreiheit #Migration #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #öffentlicherDiskurs #Parteiensystem #Politik #Rechtsextremismus #regierung #regierungsbeteiligung #SachsenAnhalt #sicherheit #tv #Verbotsverfahren #verfassungsgericht #video #welt #WELTNews
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@BeaBi @dielinke @janinewissler.bsky.social #dielinkr
#janinewissler bringt den Zustand und das Versagen der #cdu #csu #blackrot #regierung mit #nichtmeinkanzler auf den Punkt!
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https://www.europesays.com/videos/94491/ SPRITPREIS-ABRECHNUNG: “Wir machen das Spiel nicht mehr mit”! Minister Aiwanger teilt brutal aus! #aiwanger #aktuell #bayern #benzinpreis #benzinpreise #deutschland #diesel #Entlastung #fernsehen #FreieWähler #friedrichmerz #HubertAiwanger #merz #Minister #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #ölkrise #Ölpreis #Politik #regierung #Spritpreise #steuersenkung #tanken #tankrabatt #tankstelle #tankzank #tv #video #welt #WELTNews
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«Die Regierung hat der Werchowna Rada den Entwurf des Staatshaushalts für das Jahr 2027 vorgelegt»
#Ukraine #Parlament #Regierung #Staatshaushalt #WerchownaRada
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«Die Regierung hat der Werchowna Rada den Entwurf des Staatshaushalts für das Jahr 2027 vorgelegt»
#Ukraine #Parlament #Regierung #Staatshaushalt #WerchownaRada
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«Die Ukraine erwartet von ihren Partnern mehr Unterstützung für die ukrainischen Streitkräfte als in diesem Jahr, so Korezkyj»
#Ukraine #Bip #Finanzministerium #Lehrer #Raketen #Regierung #SerhijKorezkyj #Staatshaushalt #Waffen #WerchownaRada
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«Die Ukraine erwartet von ihren Partnern mehr Unterstützung für die ukrainischen Streitkräfte als in diesem Jahr, so Korezkyj»
#Ukraine #Bip #Finanzministerium #Lehrer #Raketen #Regierung #SerhijKorezkyj #Staatshaushalt #Waffen #WerchownaRada
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@beandev 🤡wenn Vergewaltigung in der Ehe ok ist, ist Hitze dann auch nur sexy.
Diese #regierung ist einfach so dreist kriminell🤬😡😡
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https://www.europesays.com/videos/94099/ WELT TALK SPEZIAL: Wie geht es in der Union weiter? Reiner Haseloff zur CDU-Krise #2026 #AfD #aktuell #cdu #CDUKrise #deutschland #fernsehen #HelgeFuhst #landtagswahl #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #ReinerHaseloff #SachsenAnhalt #talk #tv #Union #video #welt #WELTNews #WeltTalkSpezial
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#Deutschland will also in den #UN #Menschenrechtsrat? Dann sollte Deutschlands #Regierung aber z.B. erst mal völkerrechtswidrige Kriege generell als solche benennen und nicht 2-Klassen-Aussagen treffen!
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https://www.europesays.com/videos/89691/ SCHULZE: Nach AfD-Beben! CDU-Rolle, wenn neue Regierung gewählt ist? “Ganz klar in der Opposition!” #2026 #AfD #aktuell #beben #cdu #fernsehen #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierung #rolle #schulze #sven #SvenSchulze #topnews #tv #video #welt #WELTNews
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Kabinett berät mit Kommunalpolitik Masterplan Südwestsachsen https://www.diesachsen.de/politik/kabinett-beraet-mit-kommunalpolitik-masterplan-suedwestsachsen-3148369?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Regierung #Strukturwandel #Sachsen #Rochlitz
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Kabinett berät mit Kommunalpolitik Masterplan Südwestsachsen https://www.diesachsen.de/politik/kabinett-beraet-mit-kommunalpolitik-masterplan-suedwestsachsen-3148369?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Regierung #Strukturwandel #Sachsen #Rochlitz
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Kabinett berät mit Kommunalpolitik Masterplan Südwestsachsen https://www.diesachsen.de/politik/kabinett-beraet-mit-kommunalpolitik-masterplan-suedwestsachsen-3148369?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Regierung #Strukturwandel #Sachsen #Rochlitz
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Kabinett berät mit Kommunalpolitik Masterplan Südwestsachsen https://www.diesachsen.de/politik/kabinett-beraet-mit-kommunalpolitik-masterplan-suedwestsachsen-3148369?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Regierung #Strukturwandel #Sachsen #Rochlitz
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Kabinett berät mit Kommunalpolitik Masterplan Südwestsachsen https://www.diesachsen.de/politik/kabinett-beraet-mit-kommunalpolitik-masterplan-suedwestsachsen-3148369?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Regierung #Strukturwandel #Sachsen #Rochlitz
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Eine #Regierung die keinen #Plan hat wie sie #Arme und #Geringverdiener entlastet, ist eine scheiß Regierung
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das hätte denen auch früher klar sein können.
Dann würde uns vieles erspart bleiben.
Zum Beispiel eine Regierung deren Markenkern Inkompetenz, Lobbyhörigkeit und Raffgier ist.#NichtMeinKanzler #MerzKannEsNicht #Regierung #Inkompetenz #Lobbyhörigkeit #Raffgier #Berlin #Deutschland
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das hätte denen auch früher klar sein können.
Dann würde uns vieles erspart bleiben.
Zum Beispiel eine Regierung deren Markenkern Inkompetenz, Lobbyhörigkeit und Raffgier ist.#NichtMeinKanzler #MerzKannEsNicht #Regierung #Inkompetenz #Lobbyhörigkeit #Raffgier #Berlin #Deutschland
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das hätte denen auch früher klar sein können.
Dann würde uns vieles erspart bleiben.
Zum Beispiel eine Regierung deren Markenkern Inkompetenz, Lobbyhörigkeit und Raffgier ist.#NichtMeinKanzler #MerzKannEsNicht #Regierung #Inkompetenz #Lobbyhörigkeit #Raffgier #Berlin #Deutschland
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das hätte denen auch früher klar sein können.
Dann würde uns vieles erspart bleiben.
Zum Beispiel eine Regierung deren Markenkern Inkompetenz, Lobbyhörigkeit und Raffgier ist.#NichtMeinKanzler #MerzKannEsNicht #Regierung #Inkompetenz #Lobbyhörigkeit #Raffgier #Berlin #Deutschland
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das hätte denen auch früher klar sein können.
Dann würde uns vieles erspart bleiben.
Zum Beispiel eine Regierung deren Markenkern Inkompetenz, Lobbyhörigkeit und Raffgier ist.#NichtMeinKanzler #MerzKannEsNicht #Regierung #Inkompetenz #Lobbyhörigkeit #Raffgier #Berlin #Deutschland
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Vergesst Trump – Netanjahus Zustimmung zu einem Waffenstillstand war seine eigene Berechnung
In #Israel ist der Krieg in #Gaza zu einer Belastung für die #Regierung, das #Militär und die #Gesellschaft insgesamt geworden. #Trump lieferte #Netanjahu nur einen Vorwand, um seine Verluste zu begrenzen.
Fast unmittelbar nach der Bekanntgabe, dass Israel und die #Hamas einem #Waffenstillstand in Gaza zugestimmt hatten, zeichnete sich in den internationalen und den israelischen #Medien ein Konsens ab: Druck und Drohungen des designierten Präsidenten Donald Trump haben den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu dazu gebracht, endlich einem Abkommen zuzustimmen, das bereits seit Mai 2024 auf dem Tisch lag. Die Geschichte über Steven #Witkoff, Trumps Gesandten für den Nahen Osten, der am Samstagmorgen in #Jerusalem eintraf und Netanjahu mitteilte, dass er nicht bis zum Ende des Sabbats warten wolle, um mit ihm zu sprechen, wird schnell zur Legende.
„Es gäbe kein Abkommen, wenn der große und mächtige Donald Trump nicht Netanyahus Hand genommen, sie hinter seinem Rücken gebeugt, dann noch ein wenig mehr gebeugt, dann noch ein wenig mehr gebeugt, dann seinen Kopf auf den Tisch gedrückt und ihm dann ins Ohr geflüstert hätte, dass er ihm gleich in die Eier treten würde“, twitterte der #Haaretz-Journalist Chaim #Levinson am Mittwoch und fasste damit die allgemeine Stimmung zusammen. “Es ist eine Schande, dass #Biden das nicht schon vor langer Zeit erkannt hat.“
Wir wissen nicht genau, was während des Gesprächs zwischen Witkoff und Netanjahu gesagt wurde. Es ist möglich, dass Trump Netanjahu bedroht hat und dass der israelische Premierminister den Zorn des designierten Präsidenten fürchtete. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass eine andere Dynamik im Spiel ist. In Wirklichkeit scheint die Entscheidung, das #Waffenstillstandsabkommen zu akzeptieren, weniger mit Trump zu tun zu haben als mit der sich wandelnden Wahrnehmung des Krieges innerhalb Israels.
Gehen wir zurück: Unmittelbar nach seiner Rückkehr von seinem ersten Besuch in Israel nach dem #Hamas-Angriff vom 7. Oktober warnte Präsident Biden Israel davor, #Gaza erneut zu besetzen. Er sagte auch, er sei überzeugt, dass „Israel alles in seiner Macht Stehende tun wird, um die Tötung unschuldiger Zivilisten zu vermeiden“, und dass er zuversichtlich sei, dass die Bevölkerung des Gazastreifens Zugang zu Medikamenten, Nahrungsmitteln und Wasser haben werde. Biden warnte außerdem Israel davor, die Fehler zu wiederholen, die die Vereinigten Staaten nach dem 11. September begangen hatten, und sich nicht vom Wunsch nach „Gerechtigkeit“ leiten zu lassen. Netanjahu hörte sich das alles an und tat dann das Gegenteil.
Während des gesamten Krieges ignorierte Israel kurzerhand die amerikanischen Warnungen, selbst wenn sie mit ausdrücklichen Drohungen verbunden waren, Waffenlieferungen einzustellen – wie vor der israelischen Invasion in #Rafah im vergangenen Mai und als Israel in den letzten Monaten den Norden des Gazastreifens aushungerte. Und obwohl es möglich ist, dass Trump Netanjahu mehr Angst einjagt als Biden, müssen wir uns fragen: Wenn Netanjahu sich geweigert hätte, dem Abkommen jetzt zuzustimmen, hätte Trump dann die Waffenlieferungen an Israel gestoppt oder das #Veto der USA gegen antiisraelische Resolutionen bei den Vereinten Nationen aufgehoben?
(...) Weiterlesen in meiner Übersetzung des Artikels "Forget Trump - agreeing to a ceasefire was Netanyahu’s own calculation" von Meron Rapoport נתניהו מפחד מטראמפ. מעינב צנגאוקר הוא מפחד לא פחות via @972mag :
Vergesst Trump – Netanjahus Zustimmung zu einem Waffenstillstand war seine eigene Berechnung
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Vergesst Trump – Netanjahus Zustimmung zu einem Waffenstillstand war seine eigene Berechnung
In #Israel ist der Krieg in #Gaza zu einer Belastung für die #Regierung, das #Militär und die #Gesellschaft insgesamt geworden. #Trump lieferte #Netanjahu nur einen Vorwand, um seine Verluste zu begrenzen.
Fast unmittelbar nach der Bekanntgabe, dass Israel und die #Hamas einem #Waffenstillstand in Gaza zugestimmt hatten, zeichnete sich in den internationalen und den israelischen #Medien ein Konsens ab: Druck und Drohungen des designierten Präsidenten Donald Trump haben den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu dazu gebracht, endlich einem Abkommen zuzustimmen, das bereits seit Mai 2024 auf dem Tisch lag. Die Geschichte über Steven #Witkoff, Trumps Gesandten für den Nahen Osten, der am Samstagmorgen in #Jerusalem eintraf und Netanjahu mitteilte, dass er nicht bis zum Ende des Sabbats warten wolle, um mit ihm zu sprechen, wird schnell zur Legende.
„Es gäbe kein Abkommen, wenn der große und mächtige Donald Trump nicht Netanyahus Hand genommen, sie hinter seinem Rücken gebeugt, dann noch ein wenig mehr gebeugt, dann noch ein wenig mehr gebeugt, dann seinen Kopf auf den Tisch gedrückt und ihm dann ins Ohr geflüstert hätte, dass er ihm gleich in die Eier treten würde“, twitterte der #Haaretz-Journalist Chaim #Levinson am Mittwoch und fasste damit die allgemeine Stimmung zusammen. “Es ist eine Schande, dass #Biden das nicht schon vor langer Zeit erkannt hat.“
Wir wissen nicht genau, was während des Gesprächs zwischen Witkoff und Netanjahu gesagt wurde. Es ist möglich, dass Trump Netanjahu bedroht hat und dass der israelische Premierminister den Zorn des designierten Präsidenten fürchtete. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass eine andere Dynamik im Spiel ist. In Wirklichkeit scheint die Entscheidung, das #Waffenstillstandsabkommen zu akzeptieren, weniger mit Trump zu tun zu haben als mit der sich wandelnden Wahrnehmung des Krieges innerhalb Israels.
Gehen wir zurück: Unmittelbar nach seiner Rückkehr von seinem ersten Besuch in Israel nach dem #Hamas-Angriff vom 7. Oktober warnte Präsident Biden Israel davor, #Gaza erneut zu besetzen. Er sagte auch, er sei überzeugt, dass „Israel alles in seiner Macht Stehende tun wird, um die Tötung unschuldiger Zivilisten zu vermeiden“, und dass er zuversichtlich sei, dass die Bevölkerung des Gazastreifens Zugang zu Medikamenten, Nahrungsmitteln und Wasser haben werde. Biden warnte außerdem Israel davor, die Fehler zu wiederholen, die die Vereinigten Staaten nach dem 11. September begangen hatten, und sich nicht vom Wunsch nach „Gerechtigkeit“ leiten zu lassen. Netanjahu hörte sich das alles an und tat dann das Gegenteil.
Während des gesamten Krieges ignorierte Israel kurzerhand die amerikanischen Warnungen, selbst wenn sie mit ausdrücklichen Drohungen verbunden waren, Waffenlieferungen einzustellen – wie vor der israelischen Invasion in #Rafah im vergangenen Mai und als Israel in den letzten Monaten den Norden des Gazastreifens aushungerte. Und obwohl es möglich ist, dass Trump Netanjahu mehr Angst einjagt als Biden, müssen wir uns fragen: Wenn Netanjahu sich geweigert hätte, dem Abkommen jetzt zuzustimmen, hätte Trump dann die Waffenlieferungen an Israel gestoppt oder das #Veto der USA gegen antiisraelische Resolutionen bei den Vereinten Nationen aufgehoben?
(...) Weiterlesen in meiner Übersetzung des Artikels "Forget Trump - agreeing to a ceasefire was Netanyahu’s own calculation" von Meron Rapoport נתניהו מפחד מטראמפ. מעינב צנגאוקר הוא מפחד לא פחות via @972mag :
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Vergesst Trump – Netanjahus Zustimmung zu einem Waffenstillstand war seine eigene Berechnung
In #Israel ist der Krieg in #Gaza zu einer Belastung für die #Regierung, das #Militär und die #Gesellschaft insgesamt geworden. #Trump lieferte #Netanjahu nur einen Vorwand, um seine Verluste zu begrenzen.
Fast unmittelbar nach der Bekanntgabe, dass Israel und die #Hamas einem #Waffenstillstand in Gaza zugestimmt hatten, zeichnete sich in den internationalen und den israelischen #Medien ein Konsens ab: Druck und Drohungen des designierten Präsidenten Donald Trump haben den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu dazu gebracht, endlich einem Abkommen zuzustimmen, das bereits seit Mai 2024 auf dem Tisch lag. Die Geschichte über Steven #Witkoff, Trumps Gesandten für den Nahen Osten, der am Samstagmorgen in #Jerusalem eintraf und Netanjahu mitteilte, dass er nicht bis zum Ende des Sabbats warten wolle, um mit ihm zu sprechen, wird schnell zur Legende.
„Es gäbe kein Abkommen, wenn der große und mächtige Donald Trump nicht Netanyahus Hand genommen, sie hinter seinem Rücken gebeugt, dann noch ein wenig mehr gebeugt, dann noch ein wenig mehr gebeugt, dann seinen Kopf auf den Tisch gedrückt und ihm dann ins Ohr geflüstert hätte, dass er ihm gleich in die Eier treten würde“, twitterte der #Haaretz-Journalist Chaim #Levinson am Mittwoch und fasste damit die allgemeine Stimmung zusammen. “Es ist eine Schande, dass #Biden das nicht schon vor langer Zeit erkannt hat.“
Wir wissen nicht genau, was während des Gesprächs zwischen Witkoff und Netanjahu gesagt wurde. Es ist möglich, dass Trump Netanjahu bedroht hat und dass der israelische Premierminister den Zorn des designierten Präsidenten fürchtete. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass eine andere Dynamik im Spiel ist. In Wirklichkeit scheint die Entscheidung, das #Waffenstillstandsabkommen zu akzeptieren, weniger mit Trump zu tun zu haben als mit der sich wandelnden Wahrnehmung des Krieges innerhalb Israels.
Gehen wir zurück: Unmittelbar nach seiner Rückkehr von seinem ersten Besuch in Israel nach dem #Hamas-Angriff vom 7. Oktober warnte Präsident Biden Israel davor, #Gaza erneut zu besetzen. Er sagte auch, er sei überzeugt, dass „Israel alles in seiner Macht Stehende tun wird, um die Tötung unschuldiger Zivilisten zu vermeiden“, und dass er zuversichtlich sei, dass die Bevölkerung des Gazastreifens Zugang zu Medikamenten, Nahrungsmitteln und Wasser haben werde. Biden warnte außerdem Israel davor, die Fehler zu wiederholen, die die Vereinigten Staaten nach dem 11. September begangen hatten, und sich nicht vom Wunsch nach „Gerechtigkeit“ leiten zu lassen. Netanjahu hörte sich das alles an und tat dann das Gegenteil.
Während des gesamten Krieges ignorierte Israel kurzerhand die amerikanischen Warnungen, selbst wenn sie mit ausdrücklichen Drohungen verbunden waren, Waffenlieferungen einzustellen – wie vor der israelischen Invasion in #Rafah im vergangenen Mai und als Israel in den letzten Monaten den Norden des Gazastreifens aushungerte. Und obwohl es möglich ist, dass Trump Netanjahu mehr Angst einjagt als Biden, müssen wir uns fragen: Wenn Netanjahu sich geweigert hätte, dem Abkommen jetzt zuzustimmen, hätte Trump dann die Waffenlieferungen an Israel gestoppt oder das #Veto der USA gegen antiisraelische Resolutionen bei den Vereinten Nationen aufgehoben?
(...) Weiterlesen in meiner Übersetzung des Artikels "Forget Trump - agreeing to a ceasefire was Netanyahu’s own calculation" von Meron Rapoport נתניהו מפחד מטראמפ. מעינב צנגאוקר הוא מפחד לא פחות via @972mag :
Vergesst Trump – Netanjahus Zustimmung zu einem Waffenstillstand war seine eigene Berechnung
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Vergesst Trump – Netanjahus Zustimmung zu einem Waffenstillstand war seine eigene Berechnung
In #Israel ist der Krieg in #Gaza zu einer Belastung für die #Regierung, das #Militär und die #Gesellschaft insgesamt geworden. #Trump lieferte #Netanjahu nur einen Vorwand, um seine Verluste zu begrenzen.
Fast unmittelbar nach der Bekanntgabe, dass Israel und die #Hamas einem #Waffenstillstand in Gaza zugestimmt hatten, zeichnete sich in den internationalen und den israelischen #Medien ein Konsens ab: Druck und Drohungen des designierten Präsidenten Donald Trump haben den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu dazu gebracht, endlich einem Abkommen zuzustimmen, das bereits seit Mai 2024 auf dem Tisch lag. Die Geschichte über Steven #Witkoff, Trumps Gesandten für den Nahen Osten, der am Samstagmorgen in #Jerusalem eintraf und Netanjahu mitteilte, dass er nicht bis zum Ende des Sabbats warten wolle, um mit ihm zu sprechen, wird schnell zur Legende.
„Es gäbe kein Abkommen, wenn der große und mächtige Donald Trump nicht Netanyahus Hand genommen, sie hinter seinem Rücken gebeugt, dann noch ein wenig mehr gebeugt, dann noch ein wenig mehr gebeugt, dann seinen Kopf auf den Tisch gedrückt und ihm dann ins Ohr geflüstert hätte, dass er ihm gleich in die Eier treten würde“, twitterte der #Haaretz-Journalist Chaim #Levinson am Mittwoch und fasste damit die allgemeine Stimmung zusammen. “Es ist eine Schande, dass #Biden das nicht schon vor langer Zeit erkannt hat.“
Wir wissen nicht genau, was während des Gesprächs zwischen Witkoff und Netanjahu gesagt wurde. Es ist möglich, dass Trump Netanjahu bedroht hat und dass der israelische Premierminister den Zorn des designierten Präsidenten fürchtete. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass eine andere Dynamik im Spiel ist. In Wirklichkeit scheint die Entscheidung, das #Waffenstillstandsabkommen zu akzeptieren, weniger mit Trump zu tun zu haben als mit der sich wandelnden Wahrnehmung des Krieges innerhalb Israels.
Gehen wir zurück: Unmittelbar nach seiner Rückkehr von seinem ersten Besuch in Israel nach dem #Hamas-Angriff vom 7. Oktober warnte Präsident Biden Israel davor, #Gaza erneut zu besetzen. Er sagte auch, er sei überzeugt, dass „Israel alles in seiner Macht Stehende tun wird, um die Tötung unschuldiger Zivilisten zu vermeiden“, und dass er zuversichtlich sei, dass die Bevölkerung des Gazastreifens Zugang zu Medikamenten, Nahrungsmitteln und Wasser haben werde. Biden warnte außerdem Israel davor, die Fehler zu wiederholen, die die Vereinigten Staaten nach dem 11. September begangen hatten, und sich nicht vom Wunsch nach „Gerechtigkeit“ leiten zu lassen. Netanjahu hörte sich das alles an und tat dann das Gegenteil.
Während des gesamten Krieges ignorierte Israel kurzerhand die amerikanischen Warnungen, selbst wenn sie mit ausdrücklichen Drohungen verbunden waren, Waffenlieferungen einzustellen – wie vor der israelischen Invasion in #Rafah im vergangenen Mai und als Israel in den letzten Monaten den Norden des Gazastreifens aushungerte. Und obwohl es möglich ist, dass Trump Netanjahu mehr Angst einjagt als Biden, müssen wir uns fragen: Wenn Netanjahu sich geweigert hätte, dem Abkommen jetzt zuzustimmen, hätte Trump dann die Waffenlieferungen an Israel gestoppt oder das #Veto der USA gegen antiisraelische Resolutionen bei den Vereinten Nationen aufgehoben?
(...) Weiterlesen in meiner Übersetzung des Artikels "Forget Trump - agreeing to a ceasefire was Netanyahu’s own calculation" von Meron Rapoport נתניהו מפחד מטראמפ. מעינב צנגאוקר הוא מפחד לא פחות via @972mag :
Vergesst Trump – Netanjahus Zustimmung zu einem Waffenstillstand war seine eigene Berechnung