home.social

#regierung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #regierung, aggregated by home.social.

  1. @beandev 🤡wenn Vergewaltigung in der Ehe ok ist, ist Hitze dann auch nur sexy.

    Diese #regierung ist einfach so dreist kriminell🤬😡😡

  2. #Deutschland will also in den #UN #Menschenrechtsrat? Dann sollte Deutschlands #Regierung aber z.B. erst mal völkerrechtswidrige Kriege generell als solche benennen und nicht 2-Klassen-Aussagen treffen!

  3. ...moderne #Landesverteidigung lässt sich nicht kaufen - schon gar nicht mit Luxusschrott

    die Fixpreislüge zur Abstimmung des #F35 vorher und, das Durchstieren der Beschaffung des F-35 jetzt, wird uns unendlich teuer zu stehen kommen

    Vertrauen in demokratische Institutionen ist im Keller - das Geld für eine moderne Landesverteidigung fehlt - Investitionen in Bildung, Gesundheit, Innovation, usw. werden gekürzt - usw., usw.

    #CH #Politik #Regierung #Bundesrat #Parlament

  4. ...moderne #Landesverteidigung lässt sich nicht kaufen - schon gar nicht mit Luxusschrott

    die Fixpreislüge zur Abstimmung des #F35 vorher und, das Durchstieren der Beschaffung des F-35 jetzt, wird uns unendlich teuer zu stehen kommen

    Vertrauen in demokratische Institutionen ist im Keller - das Geld für eine moderne Landesverteidigung fehlt - Investitionen in Bildung, Gesundheit, Innovation, usw. werden gekürzt - usw., usw.

    #CH #Politik #Regierung #Bundesrat #Parlament

  5. ...moderne #Landesverteidigung lässt sich nicht kaufen - schon gar nicht mit Luxusschrott

    die Fixpreislüge zur Abstimmung des #F35 vorher und, das Durchstieren der Beschaffung des F-35 jetzt, wird uns unendlich teuer zu stehen kommen

    Vertrauen in demokratische Institutionen ist im Keller - das Geld für eine moderne Landesverteidigung fehlt - Investitionen in Bildung, Gesundheit, Innovation, usw. werden gekürzt - usw., usw.

    #CH #Politik #Regierung #Bundesrat #Parlament

  6. ...moderne #Landesverteidigung lässt sich nicht kaufen - schon gar nicht mit Luxusschrott

    die Fixpreislüge zur Abstimmung des #F35 vorher und, das Durchstieren der Beschaffung des F-35 jetzt, wird uns unendlich teuer zu stehen kommen

    Vertrauen in demokratische Institutionen ist im Keller - das Geld für eine moderne Landesverteidigung fehlt - Investitionen in Bildung, Gesundheit, Innovation, usw. werden gekürzt - usw., usw.

    #CH #Politik #Regierung #Bundesrat #Parlament

  7. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  8. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  9. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  10. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  11. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  12. "Was genau ist der „Bundeszwang“?

    Er ist in Artikel 37 des Grundgesetzes verankert und greift, wenn ein Bundesland seine gesetzlichen Pflichten gegenüber dem Bund nicht erfüllt. In diesem Fall kann die Bundesregierung „die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land (...) zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten“."

    rnd.de/politik/afd-in-sachsen-

    #afd #sachsen_Anhalt #regierung #politics

  13. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  14. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  15. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  16. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  17. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  18. @ratiogeraet

    Diese Dummheit (der Mangel an Bildung) beginnt schon früh und wurde uns ja erst kürzlich in der #Pisastudie bestätigt.

    Kein Wunder, dass #KI auf dem Vormarsch ist, wenn die #NI schwindet.

    Und politische Profiteure sind IMMER Parteien, die an die sog. niederen Instinkte andocken: Angst und Wut.

    Und wenn ich #Prien so höre, besteht mit der aktuellen #Regierung keine Aussicht auf Besserung
    🤮🤮🤮🤮🤮

  19. "Mit diesem Kanzler sind keine Wahlen mehr zu gewinnen" und "Ich glaube, dass die Brandmauer [...] ein gescheitertes Projekt ist."

    Die #CDU (hier: Junge Union) spricht also inzwischen von ihrem #Kanzler in der dritten Person. Maximale Distanzierung, statt dessen Ankuschelung an #Rechtsextremisten.

    Diese CDU darf keine Wahlen mehr gewinnen.
    Ich erkläre diese Partei für gescheitert.

    #Merz #Regierung #AfD

    tagesschau.de/inland/innenpoli

  20. #news ⚡ Rufe aus CDU nach „neuem Aufbruch“ in Partei und Regierung: Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU) kritisiert Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. "Es braucht einen neuen Aufbruch un... hubu.de/?p=343624 | #aufbruch #cdu #partei #regierung #hubu

  21. #news ⚡ Rufe aus CDU nach „neuem Aufbruch“ in Partei und Regierung: Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU) kritisiert Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. "Es braucht einen neuen Aufbruch un... hubu.de/?p=343624 | #aufbruch #cdu #partei #regierung #hubu

  22. #news ⚡ Rufe aus CDU nach „neuem Aufbruch“ in Partei und Regierung: Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU) kritisiert Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. "Es braucht einen neuen Aufbruch un... hubu.de/?p=343624 | #aufbruch #cdu #partei #regierung #hubu

  23. Wie kann es eigentlich erlaubt sein, das eine #Partei, die im Bundesland, in dem sie gewählt wird, als gesichert #rechtsextremistisch eingeordnet ist, an die #Regierung darf? Jetzt ernsthaft. Sowas geht doch eigentlich nicht, oder?

    (Nein, ich will das nicht erklärt bekommen, ich weiß im Groben wie das sein kann. Die Frage ist philosophischer, nicht juristischer Natur.)

    tagesschau.de/inland/innenpoli

  24. Wie kann es eigentlich erlaubt sein, das eine #Partei, die im Bundesland, in dem sie gewählt wird, als gesichert #rechtsextremistisch eingeordnet ist, an die #Regierung darf? Jetzt ernsthaft. Sowas geht doch eigentlich nicht, oder?

    (Nein, ich will das nicht erklärt bekommen, ich weiß im Groben wie das sein kann. Die Frage ist philosophischer, nicht juristischer Natur.)

    tagesschau.de/inland/innenpoli

  25. Wie kann es eigentlich erlaubt sein, das eine #Partei, die im Bundesland, in dem sie gewählt wird, als gesichert #rechtsextremistisch eingeordnet ist, an die #Regierung darf? Jetzt ernsthaft. Sowas geht doch eigentlich nicht, oder?

    (Nein, ich will das nicht erklärt bekommen, ich weiß im Groben wie das sein kann. Die Frage ist philosophischer, nicht juristischer Natur.)

    tagesschau.de/inland/innenpoli

  26. Aber absolutes #Mysterium was die #SPD noch an der #Regierung hält.

    Ich hätt ja spätestens bei der Causa Brosius-Gersdorf gesagt "ja ok, gut - denn halt nicht".

    #Klingbeil & #Bas wollen der Partei aber lieber weiter Mühlstein um Mühlstein an den Hals hängen. Kinners, als nächstes werdet ihr mit dafür verantwortlich gemacht werden, dass #Dobrindt mit #Rubio & #Miller zusammen #Demokrat_innen weltweit zu #Terroristen erklären.

    Und damit wirds nicht enden.
    Wie viel kann die Partei noch ertragen?

  27. Hi :) ich kann #merz nicht mehr hören. darum habe mich entschlossen, alle die #regierung
    betreffenden, #tags zu #entfolgen.
    es tut mir nicht gut, täglich mit ansehen zu müssen wie merz und konsorten unser land
    in den #abgrund führen. das wird meiner #psyche gut tun.

    ich #bike gleich los und schau mir all die #faulen und in der sozialen #hängematte liegenden,
    #leistungsunwilligen jungen leute an, die bei #xletix über hindernisse klettern und sich auspowern.
    mal sehen ob dabei ein paar gute #fotografie en entstehen. sicher entspannter, als dem
    #untergang in #berlin zu zu sehen. ;)

  28. RE: berlin.social/@berlinfokus/117

    Ja ihr habt recht. Es war #Dobrindt.

    Aber es hätten alle vier (und so viele mehr) sein können.

    Wir sind mitten drin in der #KonservativeRevolution. Eine Revolution der #Eliten, wohlgemerkt.

    Eine Revolution von oben. Von auch unserer eigenen #Regierung. Diese Leute schauen nicht auf die Ereignisse in den USA & denken "oh shit". Sie denken "boa wie geil".

    Was hier gesagt wurde ist im Kern #faschistisch. Dobrindt ist ein #Faschist.

    Uns sollte Angst & Bange sein.

    Ihr seid nicht #wütend genug !

  29. Möcht gerne noch positiv enden heute. 🤔

    Die #SPD liest meine Posts, ihr wird Angst & Bange und sie verlässt die #Regierung sofort. #Klingbeil & #Bas werden zur Hölle gejagt. In der #CDU kommt es zum Aufstand der Anständigen. Die Union zerbricht, #CSU wird ausgeschlossen.

    Es gibt #Neuwahlen. #Trump & #Putin manipulieren dass die Schwarte kracht, kriegen die #AfD aber bundesweit nicht hoch genug.

    Eine stabile CDU, SPD, #Grüne Koa unter #DanielGünther rettet das Land.

    de.wikipedia.org/wiki/Daniel_G

    🇩🇪