#regierung — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/videos/89707/ SACHSEN-ANHALT: Nach AfD-Beben! Trotz Ankündigung vor Wahl! Jetzt ändert Siegmund den Plan! I STREAM #2026 #AfD #aktuell #alndtagswahl #ArminWillingmann #BärbelBas #bas #Berlin #cdu #fernsehen #klingbeil #landtagswahl #landtagswahlen #LarsKlingbeil #live #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #pressekonferenz #regierung #SachsenAnhalt #siegmund #SPD #topnews #tv #video #Wahlergebnis #welt #WELTNews #weltnachrichtensender
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BENGALOS IM BUNDESTAG: Muss die #AfD jetzt #regieren? #WahlAnalyse mit Marcel #Lewandowsky
Die AfD triumphiert in #SachsenAnhalt und kommt der #Regierung ganz nah – und jetzt?
Zwar verfehlt sie knapp die #absoluteMehrheit, doch durch den Einzug des #BSW eröffnen sich ihr plötzlich #Regierungsoptionen – auch wenn sich Wagenknechts Partei bislang nur zögerlich äußert.
Aber: Will die AfD überhaupt regieren? Kann sie es sich leisten, den #Lindner zu machen
– "Lieber nicht regieren als falsch"? -
Wird sie es schaffen, vielleicht sogar Abgeordnete von anderen Parteien zu sich rüberzuziehen?
Und stolpert am Ende #Merz über das katastrophale Ergebnis? #CDU
Viele Fragen, die Politikwissenschaftler Prof. Dr. Marcel Lewandowsky von der Uni Halle mit Jan Schipmann zu besprechen hat.
Mediendatei:
https://traffic.megaphone.fm/APO5813176162.mp3Webseite der Episode:
https://podcasters.spotify.com/pod/show/bengalos-im-bundestag/episodes/Muss-die-AfD-jetzt-regieren--Wahl-Analyse-mit-Marcel-Lewandowsky-e3of927 -
BENGALOS IM BUNDESTAG: Muss die #AfD jetzt #regieren? #WahlAnalyse mit Marcel #Lewandowsky
Die AfD triumphiert in #SachsenAnhalt und kommt der #Regierung ganz nah – und jetzt?
Zwar verfehlt sie knapp die #absoluteMehrheit, doch durch den Einzug des #BSW eröffnen sich ihr plötzlich #Regierungsoptionen – auch wenn sich Wagenknechts Partei bislang nur zögerlich äußert.
Aber: Will die AfD überhaupt regieren? Kann sie es sich leisten, den #Lindner zu machen
– "Lieber nicht regieren als falsch"? -
Wird sie es schaffen, vielleicht sogar Abgeordnete von anderen Parteien zu sich rüberzuziehen?
Und stolpert am Ende #Merz über das katastrophale Ergebnis? #CDU
Viele Fragen, die Politikwissenschaftler Prof. Dr. Marcel Lewandowsky von der Uni Halle mit Jan Schipmann zu besprechen hat.
Mediendatei:
https://traffic.megaphone.fm/APO5813176162.mp3Webseite der Episode:
https://podcasters.spotify.com/pod/show/bengalos-im-bundestag/episodes/Muss-die-AfD-jetzt-regieren--Wahl-Analyse-mit-Marcel-Lewandowsky-e3of927 -
BENGALOS IM BUNDESTAG: Muss die #AfD jetzt #regieren? #WahlAnalyse mit Marcel #Lewandowsky
Die AfD triumphiert in #SachsenAnhalt und kommt der #Regierung ganz nah – und jetzt?
Zwar verfehlt sie knapp die #absoluteMehrheit, doch durch den Einzug des #BSW eröffnen sich ihr plötzlich #Regierungsoptionen – auch wenn sich Wagenknechts Partei bislang nur zögerlich äußert.
Aber: Will die AfD überhaupt regieren? Kann sie es sich leisten, den #Lindner zu machen
– "Lieber nicht regieren als falsch"? -
Wird sie es schaffen, vielleicht sogar Abgeordnete von anderen Parteien zu sich rüberzuziehen?
Und stolpert am Ende #Merz über das katastrophale Ergebnis? #CDU
Viele Fragen, die Politikwissenschaftler Prof. Dr. Marcel Lewandowsky von der Uni Halle mit Jan Schipmann zu besprechen hat.
Mediendatei:
https://traffic.megaphone.fm/APO5813176162.mp3Webseite der Episode:
https://podcasters.spotify.com/pod/show/bengalos-im-bundestag/episodes/Muss-die-AfD-jetzt-regieren--Wahl-Analyse-mit-Marcel-Lewandowsky-e3of927 -
https://www.europesays.com/videos/89477/ AFD-SIEG IN SACHSEN-ANHALT: SPD schießt gegen die AfD! Heftige Ansage von Bas und Klingbeil #2026 #AfD #AfdSieg #aktuell #BärbelBas #bas #Berlin #Bundeskanzler #cdu #deutschland #die #fernsehen #FriedrichMerz #HeftigeAnsage #Kanzler #klingbeil #koalition #landtagswahl #landtagswahlen #LarsKlingbeil #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #pressekonferenz #regierung #SachsenAnhalt #SchießtGegen #SPD #tv #video #wahlen #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/videos/89404/ MERZ ZUM AFD-BEBEN: Nach der Schock-Wahl in Sachsen-Anhalt meldet sich der Bundeskanzler | LIVE #2026 #AfD #aktuell #Berlin #Bundeskanzler #cdu #fernsehen #german #Germany #koalition #landtagswahlen #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #politics #pressekonferenz #regierung #SachsenAnhalt #SPD #tv #Union #video #wahlen #Wahlergebnis #welt #WELTNews
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0630 - der News-Podcast: "Grusel" & "Glücksgefühle": So realistisch ist eine #AfD- #Regierung in #SachsenAnhalt | Weltkarte: Werden #USA kleiner?
Die Themen von Caro und Robert am 07.09.2026:
(00:00:00) Glücksgefühle & Frustsaufen: Wie Selma und Nils aus Sachsen-Anhalt auf das Wahlergebnis gucken.
(00:01:23) #Landtagswahl: Die AfD hat die Wahl mit einem historisch guten Ergebnis deutlich gewonnen, die absolute Mehrheit hat sie aber verpasst. Wie viel Prozent die anderen Parteien bekommen haben. Hier gibt es alle Ergebnisse im Detail: https://www.tagesschau.de/inland/landtagswahlen/sachsen-anhalt/2026/ergebnisse
(00:03:59) Regierungsbildung: Wie wahrscheinlich es ist, dass die AfD in die Regierung kommt und was CDU und BSW zu einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD sagen.
(00:12:12) Nachwahlbefragungen: Wer es gut fände, wenn die AfD in der Landesregierung wäre und wie die verschiedenen Altersgruppen abgestimmt haben. ....
Webseite der Episode:
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr/0630bywdraktuell/audio-wird-die-afd-sachsen-anhalt-regieren-100.html -
0630 - der News-Podcast: "Grusel" & "Glücksgefühle": So realistisch ist eine #AfD- #Regierung in #SachsenAnhalt | Weltkarte: Werden #USA kleiner?
Die Themen von Caro und Robert am 07.09.2026:
(00:00:00) Glücksgefühle & Frustsaufen: Wie Selma und Nils aus Sachsen-Anhalt auf das Wahlergebnis gucken.
(00:01:23) #Landtagswahl: Die AfD hat die Wahl mit einem historisch guten Ergebnis deutlich gewonnen, die absolute Mehrheit hat sie aber verpasst. Wie viel Prozent die anderen Parteien bekommen haben. Hier gibt es alle Ergebnisse im Detail: https://www.tagesschau.de/inland/landtagswahlen/sachsen-anhalt/2026/ergebnisse
(00:03:59) Regierungsbildung: Wie wahrscheinlich es ist, dass die AfD in die Regierung kommt und was CDU und BSW zu einer möglichen Zusammenarbeit mit der AfD sagen.
(00:12:12) Nachwahlbefragungen: Wer es gut fände, wenn die AfD in der Landesregierung wäre und wie die verschiedenen Altersgruppen abgestimmt haben. ....
Webseite der Episode:
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr/0630bywdraktuell/audio-wird-die-afd-sachsen-anhalt-regieren-100.html -
#news ⚡ Chrupalla setzt auf „stabile Regierung“ in Sachsen-Anhalt: Nach dem klaren Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt setzt Parteichef Tino Chrupalla trotz des Verpassens einer absoluten Mehrheit auf... https://hubu.de/?p=342688 | #chrupalla #regierung #sachsenanhalt #hubu
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#news ⚡ Chrupalla setzt auf „stabile Regierung“ in Sachsen-Anhalt: Nach dem klaren Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt setzt Parteichef Tino Chrupalla trotz des Verpassens einer absoluten Mehrheit auf... https://hubu.de/?p=342688 | #chrupalla #regierung #sachsenanhalt #hubu
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#news ⚡ Chrupalla setzt auf „stabile Regierung“ in Sachsen-Anhalt: Nach dem klaren Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt setzt Parteichef Tino Chrupalla trotz des Verpassens einer absoluten Mehrheit auf... https://hubu.de/?p=342688 | #chrupalla #regierung #sachsenanhalt #hubu
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https://www.europesays.com/videos/89038/ KLARE ANSAGE IN SACHSEN-ANHALT: “Das kann man nicht mit denen!” Siegmund rechnet mit der CDU ab! #2026 #AfD #aktuell #alleinregierung #cdu #deutschland #fernsehen #koalition #landtagswahl #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #politischewende #regierung #sachsenanhalt #SvenSchulze #tv #UlrichSiegmund #video #Wahl #Wahlentscheidung #wahlkampf #welt #WELTNews
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https://www.europesays.com/afrika/51274/ Äquatorialguinea fordert Russland zur Rückholung von Daniel Ángel Masie aus Ukraine-Krieg auf #1 #5 #Äquatorialguinea #Botschaft #EquatorialGuinea #Kooperation #Krieg #Medien #Migration #Militär #Regierung #Russland
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Gedanken zum Anschlag auf Umspannwerk in Bergheim
https://anonsys.net/display/bf69967c-166a-999d-a822-40f940453402
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Wer wissen möchte auf welchen Wahnsinn sich einer der mächtigsten Männer der Welt bezieht kann ja mal bei
wikipedia.org nachschauen.Völlig Irre , ..............
https://de.wikipedia.org/wiki/Endzeit#Endzeit_im_Christentum
#USA #Christen #Regierung #VizePräsident #Religion
#Wahnvorstellungen #Evangelisch
#evangelikalen #Nationalismus
#Atheist #KeinGott -
Der Mann ist US-Vizepräsident und nicht irgendein Internet-Schwurbler. JD Vance leidet offensichtlich an religiösen Wahnvorstellungen.
Anscheinend werden die USA von einem Haufen wahnsinniger Regiert.Religiöser Fundamentalismus und Nationalismus sind zwei der größten Plagen der Menschheit und wenn sie zusammen kommen kann nur Unheil entstehen.
Vance sagt, er erledige »Gottes Werk« – und wenn das zum Ende der Zeiten führt, sei das »okay«
US-Vizepräsident JD Vance spricht in einem Podcast über die Endzeit und eine »spirituelle Dunkelheit« in der Weltpolitik. Er sagt, er wäre nicht überrascht, wenn der Antichrist bereits unter den Menschen sei.
#USA #Regierung #VizePräsident #Religion #Wahnvorstellungen #Evangelisch #evangelikalen #Nationalismus #Atheist
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Sachsen kassiert Rote Karte für klimaschädliche Dienstwagen https://www.diesachsen.de/umwelt/sachsen-kassiert-rote-karte-fuer-klimaschaedliche-dienstwagen-3175946?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Umwelt #Sachsen #Umweltverschmutzung #Verkehr #Regierung #Dresden/Berlin
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https://www.europesays.com/videos/85679/ CEUTA VERSINKT IM CHAOS: “Keinerlei Normalität!” Tausende Migranten sorgen weiter für Unruhe! #2026 #aktuell #ausschreitungen #Ceuta #fernsehen #flüchtlinge #Grenze #marokko #massenansturm #Migranten #Migration #migrationskrise #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Polizei #proteste #regierung #Spanien #tv #video #welt #WELTNews #zeltlager
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Gas- und Atomstrom sollen den deutschen #Strompreis senken.
Diesen #Kanzler kann man nicht mehr ernst nehmen. Man, man, man. 🤦🏼 Es ist einfach nicht mehr zu fassen.
#Merz #Sommerinterview #CDU #Gas #Atomstrom #Bundesregierung #SPD #Regierung #Klimawandel
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#ulm5 sollte wie auch #Gaza in die Herbst-Themen kommen,
denn wenn wie am #Antikriegstag am 1. Sept. nur die alte #Friedensbewegung zur Gewerkschaft kommt und nur die #Linke die internat. #Rüstungsgeschäfte kritisiert,
und die #Grünen in ihrer #Aufrüstung hängen bleiben, braucht mir keiner mehr was von #Dialog und #Demokratie, von #Diplomatie und #Verfassung hierzulande erzählen ...
und wenn der Papst der einzige #Ukraine #Diplomat ist, was sagt das über unsere #Regierung?
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Man könnte natürlich auch mutmaßen, dass die Verwirrung rund um die #Zuckersteuer, die das #Finanzministerium kurzfristig vom Stapel gelassen hat, mit Absicht dazu führen sollte, die Zuckersteuer ins Verderben zu ziehen, weil sie niemand mehr ernst nimmt. Das wäre jedenfalls ein durchaus bekannter #Winkelzug, der gleichzeitig auch noch #Klingbeil selbst in Bedrängnis gebracht hat. Für SPD-Kritiker in der Verwaltung ein Sahnestück.
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Ja, ich empfinde die #spritpreise sind zu teuer. Ja ich denke das bezahlen wir alle bald.
Warum denke ich so? Weil ich viele #landwirte kenne und viele #Transporteure
und ich bin der Meinung das die #Regierung hier mehr eingreifen muss. Aber solange es eine #Lobby für Autokonzerne Ölkonzerne gibt wird das nicht passieren.
Ist wie mit Palantir, die Gründe sind immer die falschen
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«In Venezuela sind aufgrund der täglichen Stromausfälle Proteste ausgebrochen»
#Ukraine #DonaldTrump #Erdbeben #Investitionen #Polizei #Proteste #Reformen #Regierung #Strom #Stromausfälle #Stromverbrauch #Stromversorgung #Venezuela
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❤️🖤
📣 Liebe Kolleg:innen,
es sind wirklich keine erfreulichen Zeiten. Unser Wirtschaftssystem hat keine Zukunft mehr, weil wir die Tragfähigkeit unseres Planeten überstrapaziert haben, die Weltmächte sammeln sich offensichtlich zum dritten Weltkrieg – an das Versprechen einer guten Zukunft scheint keine:r mehr zu glauben.
Anstatt die großen Fragen die auf dem Tisch liegen für einen gesellschaftlichen Aufbruch zu nutzen, re(a)gieren die, die noch profitieren mit bewährten Mitteln des Machterhalts: Nach unten treten, Zwietracht säen, Feindbilder aufbauen, polarisieren, Daumenschrauben anziehen & militarisieren.
Das haben wir in Freiburg vor:
25.07. | 11 Uhr | Stadtgarten | #FAU Flyeraktion
25.07. | 14 Uhr | Stühlinger Kirchplatz bei den FAU Fahnen | #Kundgebung & #Demo des #Bündnis #esreicht
01.08. | 15:30 | Dietenbachpark am Skatepark/ Grillplatz (FAU Fahne) | Mitbringpicknick / Potluck & Raum für Gespräche zu den #Sozialkürzungen – Kommt vorbei!
➡️ https://freiburg.fau.org/2026/07/23/4294/#more-4294Aufruf der Kampagne „Du bist der #Regierung egal – Sie bauen den #Sozialstaat ab, wir bauen die #Gewerkschaft auf“
➡️ https://nichtegal.fau.org/#faugewerkschaft #reform #nichtegal #solidarität #protest #basisgewerkschaft #organize #klassenkampf #sozialeGerechtigkeit #Antikapitalismus #klassenkampfStattKürzungen
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"CDU-Generalsekretär #Linnemann das #Gesundheitsministerium von ihr übernehmen."
Herr im Himmel! 🤦
#CDU #Merz #Kabinett #SPD #Regierung #SchwarzRot #Warken
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/warken-kanzleramtschefin-100.html
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die kommen mir bei #fritzefrei alle vor wie die tussi der personalabteilung eines ehemaligen arbeitgebers von mir.
da durfte jeder, der im monat irgendwelche rufbereitschaftseinsätze hatte, am beginn des folgemonats bei ihr zum rapport antanzen. und dann ging die diskussion los, ob nicht ein einsatz auch in kürzerer zeit hätte erledigt werden können; das wurde in 10-minuten-schritten abgerechnet. so als würde nicht zählen, was man wirklich getan hat, sondern nur das, was in einer idealen welt nötig gewesen wäre. das war natürlich sehr zäh und nachmal musste man auch mehrfach antanzen, wenn nach 2 stunden diskussion kein von ihr gewünschtes ergebnis erzielt wurde.
jeden monat 4 sysadmins, die jeweils eine woche rb geleistet hatten, hatten da wenig spaß. aber die frau hat sich gefreut wie eine schneekönigin, wenn sie jemandem 10 minuten arbeitszeit abquatschen konnte, der typ also "zugegeben" hatte, dass er eigentlich um 10 minuten zulage betrügen wollte,
die kosten von 8 stunden verschwendeter sysadmin-arbeitszeit gegen den "gewinn" von 4 x 10minuten nicht auszuzahlender rb-zulage aufzurechnen, das hat sie nie geschafft. und wenn man das erwähnte, hat man genau gesehen, wie bei ihr die ohren zugeklappt wurden, innerlich ....
die ordnung muss siegen, auch über die eigenen halluzinationen, koste es, was es wolle ...
#politik #kosten #regierung #reformen #cdu #csu #Warken
RE: https://social.heise.de/@heiseonline/116934562509209270 -
«Für das Amt des neuen Ministerpräsidenten werden vier Kandidaten in Betracht gezogen – so eine Quelle»
#Ukraine #Charkiw #Charkow #DenysSchmyhal #Erdgas #JaroslawSchelesnjak #MychajloFedorow #NaftogasUkrainy #NaftohasUkrajiny #Regierung #Ukrnafta #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Für das Amt des neuen Ministerpräsidenten werden vier Kandidaten in Betracht gezogen – so eine Quelle»
#Ukraine #Charkiw #Charkow #DenysSchmyhal #Erdgas #JaroslawSchelesnjak #MychajloFedorow #NaftogasUkrainy #NaftohasUkrajiny #Regierung #Ukrnafta #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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"GKV-Sparpaket: #Tschentscher nennt #Kassenreform »Fehlleistung der Bundesregierung«"
Jeder kann der #Bundesregierung sagen, dass sie Scheiße baut. Ist halt nur blöd, wenn's die eigene Partei mitverzapft hat. Dann gehen einem irgend wann die Argumente aus. Und nicht jeder kann - so wie ich - aus seiner Partei austreten, um ein Zeichen zu setzen.
#SPD #Sparpaket #Gesundheit #Gesundheitsreform #Warken #Krankenhaussterben #CDU #Regierung #Merz
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Gesundheitsreform, Rentenreform, Lohnfortzahlung, Karenztage, Krankengeld. Reformen, Reformen und mehr Reformen. Und ich denk' mir jedesmal einfach nur...
#Reformen #Regierung #Politik #Bundestag #Merz #Koalition #Sozialpolitik #GKV #Rente #Gesundheit #Krankenkassen
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#b1007 :BoostOK:
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
vor dem Bundesrat– Neuigkeiten –
Deutsche Wohnen & Co enteignen
+++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++
https://dwenteignen.de/aktuelles/neuigkeiten/protest-gegen-vergesellschaftungsverbot
Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
Einladung zur Berichterstattung
Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen
am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr
vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.
Dazu erklärt die Initiative:
“Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.
Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.
Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.
#Protest #Kundgebung #Vergesellschaftungsverbot #Bundesrat #Berlin
#Presse #DeutscheWohnenenteignen
#DWenteignen #Miete #Wohnung #Mieter #Initiative #DeutscheWohnen #enteignen
#Vergesellschaftung #Immobilienkonzerne #Volksentscheid #Wohnungsbestände #Vonovia #Adler #Heimstaden #Padovicz #NoPadovicz #Großkonzerne #Gemeineigentum #Bayern #Bundesratsinitiative #Regierung #Wohnraum #Abgeordnete #Gesetz #juristischeExpertise #Verfassung -
RE: https://todon.nl/@FAU_Freiburg/116882696764801214
FAU Freiburg gestern im Streikgeschehen der Uniklinik mit dabei. Auch wenn DGB-Gewerkschaften den Arbeitskampf führen - wir unterstützen euch organisatorisch und finanziell. Wenn wir genug Leute werden, können wir Druck für bessere Ergebnisse machen - und v.a. auch gesellschaftspolitische Dimension in die Arbeitskämpfe tragen.
#Freiburg #BadenWurttemberg #Gesundheit #Krankenhaus #Uniklinik #Tarifstreit #VERDI #DGB #Sozialabbau #GKV #Warken #Merz #Regierung #GroKo #Streik #Gewerkschaft
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Das passt doch alles zusammen:
- #Guttenberg ist in die Netzwerke der US-Milliardäre eingeführt
- sie helfen, dass er Geld macht und Clubmitglied wird
- er hat einen direkten Draht zur #Merz #Regierung über #Reiche
- Diese schwächt aktiv die Wirtschaft und schafft so neue Möglichkeiten Geld zu machen
- Die beiden müssen sich keine Sorgen machen, wenn die Milliardäre bzw. ihre Sklaven ( #noafd) den Laden übernehmen
- Wie bekommt #Spahn seinen Anteil? -
#Lauterbach könnte ja mal mit den rechten Sackwürsten in seiner #Regierung durchstarten ...
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«„Die guten Nachrichten sind vorbei“: Ein Experte erläutert die Auswirkungen hoher Kraftstoffpreise auf die Lebensmittelpreise»
#Ukraine #Benzin #Benzinpreise #Diesel #Europa #Kraftstoffpreise #Lebensmittel #Lebensmittelpreise #Regierung #Ukrnafta #Usa
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«„Die guten Nachrichten sind vorbei“: Ein Experte erläutert die Auswirkungen hoher Kraftstoffpreise auf die Lebensmittelpreise»
#Ukraine #Benzin #Benzinpreise #Diesel #Europa #Kraftstoffpreise #Lebensmittel #Lebensmittelpreise #Regierung #Ukrnafta #Usa
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Frau #Warken ist stolz:
Ihre #Reform im #Gesundheitswesen "trifft alle", deshalb ist sie "ausgewogen".Dass #Kliniken zerstört, #Patienten belastet, #Arztpraxen unwirtschaftlicher und die Erreichbarkeit medizinischer Grundversorgung erschwert werden, juckt sie also selbstredend nicht.
Wie so vieles, was diese #Regierung anpackt, ist auch das #GKVStabilisierungsgesetz nichts anderes als ideologisch verbohrt und seine Durchsetzung passiv aggressiv gegen das #Sozialwesen.
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@AwetTesfaiesus Zu 1.: Haben die Mitglieder dieser Bundesregierung nicht geschworen von dem Volk dieses Staates Schaden abzuwenden?
Ich erwarte von den Abgeordneten dieses Volkes (der Bundestag) die Beobachtung, Überwachung und gegebenenfalls die Korrektur der Handlungen dieser Regierung. JedeR Abgeordnete bekommt für diesen Auftrag eine Menge Geld pro Monat.
#anspruch #auftrag #bezahlung #erfüllung #bundestag #abgeordnete #regierung #minister #ministerinnen #ministerien #verwaltung #staat