#regierung — Public Fediverse posts
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Wer hätte gedacht, dass wir mal eine #Regierung haben werden, die es kaum abwarten kann, dem drohenden #Faschismus einen schlüsselfertigen #Überwachungsapparat zu übergeben.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/befugnisse-bnd-verfassungsschutz-100.html
#Nachrichtendienste #Verfassungsschutz #Überwachung -
Wer hätte gedacht, dass wir mal eine #Regierung haben werden, die es kaum abwarten kann, dem drohenden #Faschismus einen schlüsselfertigen #Überwachungsapparat zu übergeben.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/befugnisse-bnd-verfassungsschutz-100.html
#Nachrichtendienste #Verfassungsschutz #Überwachung -
«Vance forderte Selenskyj auf, die Angriffe auf Tanker im Schwarzen Meer einzustellen, so die FT»
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@tagesschau
Seltsam diese Parallelen, dass die Politik der #Regierung immer wieder als nicht gesetzes- oder verfassungskonform eingestuft werden, gell Herr #Dobrindt ? Aber mit Flucht nach vorne zwecks Ausweitung der Rechte von Verfassungsschutz und Abschaffung des #ifg immer lautstark schön auf Kurs bleiben, damit es nicht auffällt und die Bevölkerung und Presse müde wird.https://bonn.social/@extradienst/117080772778386669
https://www.tagesschau.de/inland/zurueckweisung-grenze-debatte-100.html
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@tagesschau
Seltsam diese Parallelen, dass die Politik der #Regierung immer wieder als nicht gesetzes- oder verfassungskonform eingestuft werden, gell Herr #Dobrindt ? Aber mit Flucht nach vorne zwecks Ausweitung der Rechte von Verfassungsschutz und Abschaffung des #ifg immer lautstark schön auf Kurs bleiben, damit es nicht auffällt und die Bevölkerung und Presse müde wird.https://bonn.social/@extradienst/117080772778386669
https://www.tagesschau.de/inland/zurueckweisung-grenze-debatte-100.html
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«Nachrichten vom 11. August: Die Russische Föderation bereitet einen massiven Angriff auf die Energieversorgung Kiews vor, ballistischer Angriff auf „Zaporizhstal“»
#Ukraine #Aktiengesellschaft #Bip #Diia #Energieinfrastruktur #Erdgas #Haushalt #JulijaSwyrydenko #Kiew #Kyjiw #MychajloFedorow #NaftogasUkrainy #NaftohasUkrajiny #Regierung #Riwne #Russland #Transformation
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«Herr Sobolev wurde in den Aufsichtsrat von Naftohas berufen»
#Ukraine #Aktiengesellschaft #Erdgas #NaftogasUkrainy #NaftohasUkrajiny #Regierung
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@GrueneBundestag
Die #cxu steckt zwischen Grünen-Mimesis 2011-2021 und der aktuellen #rechtsmimesis mit #grunenbashing ab 2021 in der Klemme. Die gnadenlose Offenbarung der #klimakatastrophe diesen Sommer wird sie -bar eigener Lösungsansätze- zurück in die #grünenmimesis zwingen, und das wird sie die #regierung kosten.
Eine nachfolgende Koalition mit der #noafd wird nur von kurzer Dauer sein, denn das Klima ist schneller und der blinde Fleck bzw. das Betrugswerkzeug auch der #afd -
@GrueneBundestag
Die #cxu steckt zwischen Grünen-Mimesis 2011-2021 und der aktuellen #rechtsmimesis mit #grunenbashing ab 2021 in der Klemme. Die gnadenlose Offenbarung der #klimakatastrophe diesen Sommer wird sie -bar eigener Lösungsansätze- zurück in die #grünenmimesis zwingen, und das wird sie die #regierung kosten.
Eine nachfolgende Koalition mit der #noafd wird nur von kurzer Dauer sein, denn das Klima ist schneller und der blinde Fleck bzw. das Betrugswerkzeug auch der #afd -
Was die Bundesregierung derzeit mit dem Klimaschutz betreibt, ist wie ein/e Grundschullehrer/in, die in der ersten Stunde am Montagmorgen keinen Bock hat und ihren SchülerInnen sagt: „Malt Euch selbst”
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Was die Bundesregierung derzeit mit dem Klimaschutz betreibt, ist wie ein/e Grundschullehrer/in, die in der ersten Stunde am Montagmorgen keinen Bock hat und ihren SchülerInnen sagt: „Malt Euch selbst”
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Kommentar zu Sachsen-Anhalt - CDU und Linke? Unvereinbar ist das nicht
Trotz Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur Linken: In Sachsen-Anhalt findet eine Annährung schon statt. Beide könnten eine rechtsextreme Regierung verhindern.#Sachsen-Anhalt #CDU #Linke #Regierung
Sachsen-Anhalt: Linke und CDU in der Regierung? Warum nicht! (Kommentar) -
Kommentar zu Sachsen-Anhalt - CDU und Linke? Unvereinbar ist das nicht
Trotz Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur Linken: In Sachsen-Anhalt findet eine Annährung schon statt. Beide könnten eine rechtsextreme Regierung verhindern.#Sachsen-Anhalt #CDU #Linke #Regierung
Sachsen-Anhalt: Linke und CDU in der Regierung? Warum nicht! (Kommentar) -
Hintergrund | Telepolis: Mindestlohnbetrug – der geduldete Milliarden-Raub
Während Politik über Sozialkürzungen debattiert, zeigt DGB-Auswertung: Zwei Millionen Beschäftigten wird Mindestlohn vorenthalten. Ein Kommentar.Es gibt eine Zahl, die sollte uns eigentlich aufhorchen lassen: 64 Milliarden Euro. In der aktuellen Spardebatte ist diese Summe bislang nicht aufgetaucht, aber sie verweist auf ein Problem, das nicht länger ignoriert werden kann... (weiter)
#Hintergrund #Mindestlohn #Mindestlohnbetrug #Deutschland #Milliardenraub #Lohnraub #Politik #Regierung #Staat #Staatsversagen @dach
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"Wir sind bummelig und bekommen 100 € Wohngeld, was wir kompensieren können, sollte es wegfallen"
Erstens wird so niemand motiviert, am 26.09 auf die Straße zu gehen gegen den systematischen Sozialraub der Regierung und zweitens sollte es einer Gewerkschaftszeitung leichter fallen, Argumente gegen die Sozialeinschränkungen zu finden und nicht noch den kleinbürgerlichen Bodensatz mit motivierenden Argumenten dafür anzufüttern.
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Gelobt wurde in den Nachrichten die Entscheidungskompetenz der #Regierung.
🤣😂🤣😂🤣😂🤣😂🤣😂🤣😂🤣😂🤣😂
Guter Witz.
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Gelobt wurde in den Nachrichten die Entscheidungskompetenz der #Regierung.
🤣😂🤣😂🤣😂🤣😂🤣😂🤣😂🤣😂🤣😂
Guter Witz.
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In einer Zeit, in der #Sexualverbrechen auch bei uns in Deutschland die Schlagzeilen beherrschen und #Frauenhäuser überfüllt sind, streicht die #Bundesregierung die Gelder für #Missbrauchsopfer.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-11/haushaltsausschuss-missbrauchsopfer-gelder-gestrichen
Was sollen wir noch sagen?
Diese #cdU #csU #sPD #Regierung ist ein Desaster. -
In einer Zeit, in der #Sexualverbrechen auch bei uns in Deutschland die Schlagzeilen beherrschen und #Frauenhäuser überfüllt sind, streicht die #Bundesregierung die Gelder für #Missbrauchsopfer.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-11/haushaltsausschuss-missbrauchsopfer-gelder-gestrichen
Was sollen wir noch sagen?
Diese #cdU #csU #sPD #Regierung ist ein Desaster. -
«In Venezuela sind aufgrund der täglichen Stromausfälle Proteste ausgebrochen»
#Ukraine #DonaldTrump #Erdbeben #Investitionen #Polizei #Proteste #Reformen #Regierung #Strom #Stromausfälle #Stromverbrauch #Stromversorgung #Venezuela
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«In Venezuela sind aufgrund der täglichen Stromausfälle Proteste ausgebrochen»
#Ukraine #DonaldTrump #Erdbeben #Investitionen #Polizei #Proteste #Reformen #Regierung #Strom #Stromausfälle #Stromverbrauch #Stromversorgung #Venezuela
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"Der SPIEGEL hat ein Onlinetool entwickelt, mit dem Beschäftigte berechnen können, wie sie im Jahr 2028 mit ihrem Einkommen und ihren individuellen Lebensumständen dastünden, wenn alle Reformen so umgesetzt würden, wie derzeit angekündigt."
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"Der SPIEGEL hat ein Onlinetool entwickelt, mit dem Beschäftigte berechnen können, wie sie im Jahr 2028 mit ihrem Einkommen und ihren individuellen Lebensumständen dastünden, wenn alle Reformen so umgesetzt würden, wie derzeit angekündigt."
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@christianschwaegerl @riffreporter
Statt schädlicher Klientelpolitik brauchen wir endlich eine zukunftsfähige #Verkehrspolitik . Dass das möglich ist, zeigen andere Länder, die eine funktionierende #Bahn haben, etwa Italien, Frankreich, die Schweiz.
Die #Regierung indes fördert den #Klimawandel durch die weitere Versiegelung für noch mehr Autobahnen + noch mehr Autoverkehr. Für eine freie Fahrt in die #Klimahölle . -
@christianschwaegerl @riffreporter
Statt schädlicher Klientelpolitik brauchen wir endlich eine zukunftsfähige #Verkehrspolitik . Dass das möglich ist, zeigen andere Länder, die eine funktionierende #Bahn haben, etwa Italien, Frankreich, die Schweiz.
Die #Regierung indes fördert den #Klimawandel durch die weitere Versiegelung für noch mehr Autobahnen + noch mehr Autoverkehr. Für eine freie Fahrt in die #Klimahölle . -
Wo sind denn jetzt die Proteste der Landwirte gegen die Klimapolitik der #Regierung? JETZT wo ihnen doch gerade die Existenzgrundlage wegbrennt?
#Klima #DieGrünen #Hitze -
@Petsie @fragdenstaat #Regierung stürzen, wann? 🪓🔥
(ich hab keine Mistgabel gefunden)
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@Petsie @fragdenstaat #Regierung stürzen, wann? 🪓🔥
(ich hab keine Mistgabel gefunden)
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Dobrindts Grenzpolitik: Rechtsbruch mit Ansage https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/08/rechtsbruch-mit-ansage/
#fragdenstaat #fakten #politik #regierung -
Es ist schon merkwürdig, dass all jene, die ständig davon reden, #Deutschland sei dem Untergang geweiht wegen Politik der #Union, der #SPD, der #Gruenen und #Linken (wieso die eigentlich, die sind nicht #Regierung?) selbst wohl die wählen werden, die genau das wollen... !
#AfD -
Es ist schon merkwürdig, dass all jene, die ständig davon reden, #Deutschland sei dem Untergang geweiht wegen Politik der #Union, der #SPD, der #Gruenen und #Linken (wieso die eigentlich, die sind nicht #Regierung?) selbst wohl die wählen werden, die genau das wollen... !
#AfD -
«Landwirte können im Rahmen des Programms zinsgünstige Kredite zu einem Zinssatz von 5-7-9 % erhalten»
#Ukraine #Blockade #Export #Kredite #Regierung #SerhijKorezkyj #Staat #Zinssatz
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Blick hinter die Kulissen
So funktioniert Österreich: Parlament
45:21 Min.Interessanter als ich dachte. Damit hat der ORF wieder einen Bildungsauftag abgehakt.
"Während im Parlament debattiert wird, sorgen viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Hintergrund für einen reibungslosen Ablauf. Die Dokumentation begleitet sie bei ihrer täglichen Arbeit - von der Vorbereitung politischer Entscheidungsgrundlagen über die Betreuung von Staatsgästen bis zur technischen Infrastruktur und Besucherführung. Ein Blick hinter die Kulissen des Nationalrats."
#Österreich #Parlament #Nationalrat #Regierung #Politik #Demokratie
https://on.orf.at/video/14333800/so-funktioniert-oesterreich-parlament
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«Der ukrainische Botschafter: Polen bereitet das 50: Militärhilfepaket für die Ukraine vor»
#Ukraine #DonaldTusk #Flugabwehr #Interview #Koalition #Luftabwehr #PatriotFlugabwehrsystem #Polen #Raketen #Regierung #Warschau
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#Merz und #Reiche hören sich mit ihrem Krieg gegen die #Erneuerbaren schon genauso bescheuert an: wir sind dagegen, weil #Habeck und die #Grünen dafür waren.
Auch hier widerspricht das völlig allen wissenschaftlichen Erkenntnissen und es sind Aktionen der #Regierung gegen das Wohl der Bevölkerung.
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Der #Klimawandel nimmt immer weiter Fahrt auf — und was macht die #Regierung ?
Sie verhindert aktiv Maßnahmen zum #Klimaschutz : Die #Energiewende wird ausgebremst, die #Verkehrswende verschleppt, Fliegen vergünstigt, Bahnfahren verunmöglicht, #Tempolimit abgelehnt, irrsinniger Überkonsum gepredigt u.v.m.. — Das, obwohl eine klimaverträgliche Wirtschaft möglich ist.
Doch die Interessen der Fossil- + der Auto-Lobby wiegen schwerer als das Allgemeinwohl.
Wie kommen wir da raus — rechtzeitig? -
Der #Klimawandel nimmt immer weiter Fahrt auf — und was macht die #Regierung ?
Sie verhindert aktiv Maßnahmen zum #Klimaschutz : Die #Energiewende wird ausgebremst, die #Verkehrswende verschleppt, Fliegen vergünstigt, Bahnfahren verunmöglicht, #Tempolimit abgelehnt, irrsinniger Überkonsum gepredigt u.v.m.. — Das, obwohl eine klimaverträgliche Wirtschaft möglich ist.
Doch die Interessen der Fossil- + der Auto-Lobby wiegen schwerer als das Allgemeinwohl.
Wie kommen wir da raus — rechtzeitig? -
Und unsere brilliante #Regierung kürzt bei Umwelt- und Klimaschutz. Mit #Merz haben wir schliesslich den klügsten und weitsichtigsten Kanzler des Landes! 🤮
Hitze und Dürre - Europas Landwirte rechnen mit erheblichen Ernteeinbußen
https://www.deutschlandfunk.de/europas-landwirte-rechnen-mit-erheblichen-ernteeinbussen-100.html -
Und unsere brilliante #Regierung kürzt bei Umwelt- und Klimaschutz. Mit #Merz haben wir schliesslich den klügsten und weitsichtigsten Kanzler des Landes! 🤮
Hitze und Dürre - Europas Landwirte rechnen mit erheblichen Ernteeinbußen
https://www.deutschlandfunk.de/europas-landwirte-rechnen-mit-erheblichen-ernteeinbussen-100.html -
Schrei nach der #Regierung? Eine Regierung, die die #Automobilwirtschaft an die Wand fährt? Die für die Marodisierung der Infrastruktur (#Bahn, #Straßen, #Brücken) nur ein Schulterzucken übrig hat?
Die der #AfD das Feld bereitet?
Die - vor ein paar Jahren, Lindner war's - dem #Volk zuruft:
AB JETZT IST JEDER FÜR SICH SELBST VERANTWORTLICH!"Schrei nach DIESER Regierung ?
(Nicht nur die aktuelle)#CDU #SPD #Merz #Klingbeil #Klimawandel
https://www.tagesschau.de/inland/hitze-trockenheit-waldbraende-klimaschutz-100.html
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Schrei nach der #Regierung? Eine Regierung, die die #Automobilwirtschaft an die Wand fährt? Die für die Marodisierung der Infrastruktur (#Bahn, #Straßen, #Brücken) nur ein Schulterzucken übrig hat?
Die der #AfD das Feld bereitet?
Die - vor ein paar Jahren, Lindner war's - dem #Volk zuruft:
AB JETZT IST JEDER FÜR SICH SELBST VERANTWORTLICH!"Schrei nach DIESER Regierung ?
(Nicht nur die aktuelle)#CDU #SPD #Merz #Klingbeil #Klimawandel
https://www.tagesschau.de/inland/hitze-trockenheit-waldbraende-klimaschutz-100.html
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Warum schweigt #Merz zu Hitzetoten? 😨
Jens Brodersen, Experte für nachhaltige Energie, im #Interview über die #Klimapolitik der #Bundesregierung
Inhalt:
(00:00:00) Intro
(00:01:47) #Klima-Tote? Kein Thema für die Merz-#Regierung
(00:09:59) Wo bleibt die #Sofortmaßnahme der #Regierung?
(00:11:59) So viel kosten uns Hitzeschäden!
(00:15:04) Zweckentfremdung: #Klingbeil bedient sich am #KTF
(00:19:07) CO2 #Emissionshandel zurückgebaut
(00:25:43) Das neue #Heizungsgesetz
(00:33:41) #Solar, #Windpark usw: Private #Energiewende
(00:40:10) #Tankrabatt erfolgreich?
(00:50:26) Darüber sollte in Talkshows gesprochen werden…
(00:52:56) Outrohttps://invidious.tiekoetter.com/watch?v=DBGvjMiFFoc
#Klimakatastrophe
#Klimakrise
#Wirtschaft
#WetterPodcast:
Schweigen ist Zustimmung!
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#Bilger fragt garantiert die Experten wegen dem #Wasserstand im #Rhein...
Was hat die #CDU #CSU in den letzten 40 Jahren in der #Regierung falsch gemacht?
Und
Was können wir von den #Grünen noch umsetzen?
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Wir schön, der neue #Verkehrsminister #Bilger (#CDU) will auch Flüsse vertiefen (und damit die Fließgeschwindigkeit erhöhen, was das Problem eher verschlimmert).
Also bleibt es beim Konzept unserer #Regierung, Symptome zu behandeln und Ursachen (#Klimawandel) zu ignorieren! -
Diese #Regierung ist #realitätsfern, #unfähig, #sozialfeindlich, #ungerecht, Armen- Kranken hassend
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@Bundesregierung Erst frech und jetzt noch unlustig. Ihr seid mir ja ne schöne #Regierung. Ich bin wirklich an dem Punkt zu sagen: Miss u, Olaf.
An der stelle ein ❤️liches 🖕
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Es belustigt mich immer wieder, wenn #CDU Mitglieder die #Regierung kritisieren.
Leute, wer hat die denn gewählt? Ich war das doch nicht!
