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#regierung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #regierung, aggregated by home.social.

  1. Aber absolutes #Mysterium was die #SPD noch an der #Regierung hält.

    Ich hätt ja spätestens bei der Causa Brosius-Gersdorf gesagt "ja ok, gut - denn halt nicht".

    #Klingbeil & #Bas wollen der Partei aber lieber weiter Mühlstein um Mühlstein an den Hals hängen. Kinners, als nächstes werdet ihr mit dafür verantwortlich gemacht werden, dass #Dobrindt mit #Rubio & #Miller zusammen #Demokrat_innen weltweit zu #Terroristen erklären.

    Und damit wirds nicht enden.
    Wie viel kann die Partei noch ertragen?

  2. Hi :) ich kann #merz nicht mehr hören. darum habe mich entschlossen, alle die #regierung
    betreffenden, #tags zu #entfolgen.
    es tut mir nicht gut, täglich mit ansehen zu müssen wie merz und konsorten unser land
    in den #abgrund führen. das wird meiner #psyche gut tun.

    ich #bike gleich los und schau mir all die #faulen und in der sozialen #hängematte liegenden,
    #leistungsunwilligen jungen leute an, die bei #xletix über hindernisse klettern und sich auspowern.
    mal sehen ob dabei ein paar gute #fotografie en entstehen. sicher entspannter, als dem
    #untergang in #berlin zu zu sehen. ;)

  3. @nicosemsrott

    Es ist nicht die Aufgabe der Parteien, die #FCKAFD auf ein mögliches Verbot hin zu überprüfen. Das tut bereits sehr erfolgreich der #Verfassungsschutz.

    Es ist die verdammte Pflicht von #Bundestag, #Bundesrat oder #Regierung, JETZT
    DEN VERBOTSANTRAG BEIM #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT ZU STELLEN.
    DAS GERICHT PRÜFT DANN DAS VERBOT.

    SO ist das Verfahren PUNKT.

  4. @dirk_wagner_

    Eine #Nebelkerze jagt die nächste.

    Ich hab keinen Bock mehr auf dieses unsägliche Streichorchester, das sich #Regierung nennt.

  5. @eliasp @ews

    Ich grüße die #Bundesbenzinkanisterin.

    Unerträglich - vor allem für unseren wunderschönen Planeten.

    Ich wünsche diesen ganzen beschissenen Fossilfollowern in der #Regierung die Ölpest an den Hals. 🖕🖕🖕

  6. 🤔 „#Spaltung“ ist ein #Narrativ, das man so nicht aufgreifen muss. Ich sehe es als große #Meinungsverschiedenheit.
    Alle demokratischen Parteien könnten eine #Koalition, besser noch eine #Zählgemeinschaft bilden, dann sind sie in der #Mehrheit. Dann wären auch alle demokratisch fühlenden Menschen in der #Regierung vertreten – auf kommunaler Ebene ist das schließlich auch so (deshalb sind da auch die #Nazis mit bei).
    Wir sitzen in einem Boot, #Einigkeit ist der Weg.

    @republica

  7. 🤔 „#Spaltung“ ist ein #Narrativ, das man so nicht aufgreifen muss. Ich sehe es als große #Meinungsverschiedenheit.
    Alle demokratischen Parteien könnten eine #Koalition, besser noch eine #Zählgemeinschaft bilden, dann sind sie in der #Mehrheit. Dann wären auch alle demokratisch fühlenden Menschen in der #Regierung vertreten – auf kommunaler Ebene ist das schließlich auch so (deshalb sind da auch die #Nazis mit bei).
    Wir sitzen in einem Boot, #Einigkeit ist der Weg.

    @republica

  8. 🤔 „#Spaltung“ ist ein #Narrativ, das man so nicht aufgreifen muss. Ich sehe es als große #Meinungsverschiedenheit.
    Alle demokratischen Parteien könnten eine #Koalition, besser noch eine #Zählgemeinschaft bilden, dann sind sie in der #Mehrheit. Dann wären auch alle demokratisch fühlenden Menschen in der #Regierung vertreten – auf kommunaler Ebene ist das schließlich auch so (deshalb sind da auch die #Nazis mit bei).
    Wir sitzen in einem Boot, #Einigkeit ist der Weg.

    @republica

  9. 🤔 „#Spaltung“ ist ein #Narrativ, das man so nicht aufgreifen muss. Ich sehe es als große #Meinungsverschiedenheit.
    Alle demokratischen Parteien könnten eine #Koalition, besser noch eine #Zählgemeinschaft bilden, dann sind sie in der #Mehrheit. Dann wären auch alle demokratisch fühlenden Menschen in der #Regierung vertreten – auf kommunaler Ebene ist das schließlich auch so (deshalb sind da auch die #Nazis mit bei).
    Wir sitzen in einem Boot, #Einigkeit ist der Weg.

    @republica

  10. 🤔 „#Spaltung“ ist ein #Narrativ, das man so nicht aufgreifen muss. Ich sehe es als große #Meinungsverschiedenheit.
    Alle demokratischen Parteien könnten eine #Koalition, besser noch eine #Zählgemeinschaft bilden, dann sind sie in der #Mehrheit. Dann wären auch alle demokratisch fühlenden Menschen in der #Regierung vertreten – auf kommunaler Ebene ist das schließlich auch so (deshalb sind da auch die #Nazis mit bei).
    Wir sitzen in einem Boot, #Einigkeit ist der Weg.

    @republica

  11. RE: berlin.social/@berlinfokus/117

    Ja ihr habt recht. Es war #Dobrindt.

    Aber es hätten alle vier (und so viele mehr) sein können.

    Wir sind mitten drin in der #KonservativeRevolution. Eine Revolution der #Eliten, wohlgemerkt.

    Eine Revolution von oben. Von auch unserer eigenen #Regierung. Diese Leute schauen nicht auf die Ereignisse in den USA & denken "oh shit". Sie denken "boa wie geil".

    Was hier gesagt wurde ist im Kern #faschistisch. Dobrindt ist ein #Faschist.

    Uns sollte Angst & Bange sein.

    Ihr seid nicht #wütend genug !

  12. #Rechtsextremisten, die von der Vernichtung der Demokratie erzählen, haben es einfach gegen eine #Demokratie, die vor ängstlichen Hasen überquillt.

    Dieser #Kanzler, diese #Regierung, diese #CDU und #SPD, diese #AfD - #Wähler stemmen sich nicht dagegen. Es sieht aus wie Selbstaufgabe, wie 🙈 und 🙉 und 🙊 .

    Mit wieviel Mut, mit wieviel Zuversicht, mit wieviel Gegenhalten will man gegen so eine Sprachlosigkeit noch ankommen?

    Ich frage für einen Freund.

    #WehrloseDemokratie

    tagesschau.de/kommentar/genera

  13. @ingo Dem kann ich nicht zustimmen- außer du hast irgendwelche Dazen dazu, die das belegen - gibt es die?
    Für einen deutlichen Bodensatz der Wähler dürfte das der Antriebe sein.

    Für den Großteil dürfte aber die unterirdische Leistung von #Kanzler und #Regierung und damit reiner Protest gg das politische Establishment der Grund sein. Meine Meinung.

  14. Man könnte natürlich auch mutmaßen, dass die Verwirrung rund um die #Zuckersteuer, die das #Finanzministerium kurzfristig vom Stapel gelassen hat, mit Absicht dazu führen sollte, die Zuckersteuer ins Verderben zu ziehen, weil sie niemand mehr ernst nimmt. Das wäre jedenfalls ein durchaus bekannter #Winkelzug, der gleichzeitig auch noch #Klingbeil selbst in Bedrängnis gebracht hat. Für SPD-Kritiker in der Verwaltung ein Sahnestück.

    #SPD #CDU #Regierung #SchwarzRot

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  15. Ich hoffe mal, dass das jetzt unterschiedliche Gruppen an #Bauern sind, die von der #Regierung Hilfe "fordern" [Tagesschau] versus die, die Regierungsmitglieder mit #Mistgabeln und #Galgen auflauern.

  16. Mich würde es ja nicht wundern, wenn Merz den Scheuer wieder zum Verkehrsminister macht..........man könnte zumindest sagen, man bleibt "auf Linie" 🤬.

    Wenn ich die "Muppet Show" ja nicht so mögen würde, würde ich sagen, "Was ne Muppet-Show" </sarkasmus>

    #schMerz #MerzKannEsNicht #kabinettumbau #amthor #linnemann #sogenannteChristlicheUnion #scheuer #warken #reiche #dobrindt #RegierungDesGrauens #reGIERung #skandale #lobbyismus

  17. #b1007 :BoostOK:

    Protest gegen Vergesellschaftungsverbot
    vor dem Bundesrat

    – Neuigkeiten –

    Deutsche Wohnen & Co enteignen

    +++ Kundgebung vor dem Bundesrat, 10.7. 9 Uhr +++

    dwenteignen.de/aktuelles/neuig

    Protest gegen Vergesellschaftungsverbot

    Einladung zur Berichterstattung

    Mieter*innen protestieren gemeinsam mit der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen

    am Freitag, 10. Juli 9 - 10 Uhr

    vor dem Bundesrat gegen das Verbot der Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne. Sie fordern die Umsetzung des 2021 gewonnenen Volksentscheids. Dabei stimmten fast 60 Prozent für die Überführung der Wohnungsbestände von Vonovia, Adler, Heimstaden und anderen Großkonzernen in Gemeineigentum.

    Dazu erklärt die Initiative:

    “Berlin hat längst abgestimmt: die Vergesellschaftung muss kommen. Mit einem fiesen Taschenspielertrick wollen CDU und SPD die Umsetzung dieser demokratischen Entscheidung nun verhindern. Offenbar schützen diese Parteien lieber die Interessen von Immobilienkonzernen als von uns Mieter*innen”.

    Die Bayerische Landesregierung will am Freitag eine Bundesratsinitiative einbringen, in der sie die Regierung auffordert, ein Verbot der Vergesellschaftung von Wohnraum zu erlassen. Vergangene Woche hatte der Koalitionsausschuss aus CDU, CSU und SPD sich bereits auf ein solches Verbot verständigt. Es bräuchte eine Mehrheit der Unions- und SPD-Abgeordneten im Bundestag, um so ein Gesetz zu erlassen. Nach mehrheitlicher juristischer Expertise wäre ein solches Gesetz allerdings verfassungswidrig.

    Zur Kundgebung vor dem Bundesrat von 9 bis 10 Uhr sind Pressevertreter*innen herzlich eingeladen.

    #Protest #Kundgebung #Vergesellschaftungsverbot #Bundesrat #Berlin
    #Presse #DeutscheWohnenenteignen
    #DWenteignen #Miete #Wohnung #Mieter #Initiative #DeutscheWohnen #enteignen
    #Vergesellschaftung #Immobilienkonzerne #Volksentscheid #Wohnungsbestände #Vonovia #Adler #Heimstaden #Padovicz #NoPadovicz #Großkonzerne #Gemeineigentum #Bayern #Bundesratsinitiative #Regierung #Wohnraum #Abgeordnete #Gesetz #juristischeExpertise #Verfassung

  18. RE: todon.nl/@FAU_Freiburg/1168826

    FAU Freiburg gestern im Streikgeschehen der Uniklinik mit dabei. Auch wenn DGB-Gewerkschaften den Arbeitskampf führen - wir unterstützen euch organisatorisch und finanziell. Wenn wir genug Leute werden, können wir Druck für bessere Ergebnisse machen - und v.a. auch gesellschaftspolitische Dimension in die Arbeitskämpfe tragen.

    #Freiburg #BadenWurttemberg #Gesundheit #Krankenhaus #Uniklinik #Tarifstreit #VERDI #DGB #Sozialabbau #GKV #Warken #Merz #Regierung #GroKo #Streik #Gewerkschaft

  19. @Heinzel
    Was sich Merz aufregt! AfD Werbepartner Merz! Carsten Linnemann ist doch das Zäpfchen von Merz! Wer hätte das nur ahnen können! Vielleicht Menschen deren IQ über der Raumtemp. liegt!
    CDU (Blockpartei) Schaft KZ, AfD zwingt migrantisch gelesen zum Straßen Putzen wie im dritten Reich.
    Franz von Papen, Merz sein Vorbild.

    #FritzeMerz #FriedrichMerz #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #Kulturkampf #Rechtsextreme #RechterTerror #Faschos #NeoNazis

  20. Wer den Schaden hat braucht für den Spot nicht zu Sorgen.

    KI-Halluzinationen: Südafrikas Regierung zieht Entwurf für KI-Strategie zurück

    Eine nationale KI-Strategie wollte Südafrikas Regierung dem Land eine Führungsrolle sichern. Dann wurden KI-Halluzinationen im Literaturverzeichnis entdeckt.

    heise.de/news/KI-Halluzination

    #Südafrika #Halluzinationen #Regierung #KIStrategie #Digitalminister #KI #AI