#regierung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #regierung, aggregated by home.social.
-
-
"#Rechtsextremisten an der Macht: Die #Republik wäre am Tag nach dem 6. September eine andere. Aber wie verzagt ziehen die Verteidiger der #Demokratie bisher in den Kampf. Als hätten sie sich bereits ihrem Schicksal ergeben."
Ja, so ist es. Unsere Demokratie scheitert am 6. September.
Aber der #Bundeskanzler?
Aber die #Regierung?
Aber die #CDU?
Aber die #Wähler?Wo genau ist die Demokratie denn wehrhaft gegen ihre Feinde?
Nirgends! -
Nahost-Experte - In Israel gibt es keine Debatte über die Ben-Gvir-Äußerung
Israels Polizeiminister Ben-Gvir hat mit dem Aufruf Palästinenser zu töten weltweit empört. Laut Nahost-Experte Fuchs ist so etwas dort längst normalisiert.#ItamarBen-Gvir #ISRAEL #REGIERUNG #Extremismus
"Palästinenser gezielt töten": Warum sich in Israel niemand über die Ben-Gvir-Äußerung aufregt -
Keine Russland-Sanktionen, weil man die Versorgung mit #Fischstäbchen nicht gefährden will?!
Ich verachte diese #Regierung maximal! 😡 🤮
-
Bei dem #Lieferkettengesetz ging es nie um #Bürokratieabbau, genauso, wie es bei #Chatkontrolle und IP-Speicherung um Kinderschutz geht!
Unsere #Regierung belügt uns, wenn eine/r das Maul aufmacht!https://www.fr.de/politik/fossile-lobby-bringt-bundesregierung-auf-linie-94449380.html
-
Banal & Teuer: Was die #Regierung auf #SocialMedia treibt
"... Hunderte staatliche Accounts fluten Social Media jeden Tag mit endlosen Postings. Doch wer erstellt diese ganzen Beiträge eigentlich – und was kostet uns das? Anja Reschke zeigt auf, wie der Staat zum Content Creator wird und welche riskanten Folgen das für unser Land birgt. .."
Das Geld kann können BürgergeldempfängerInnen doch ganz locker locker machen ... -
Ich hoffe mal, dass das jetzt unterschiedliche Gruppen an #Bauern sind, die von der #Regierung Hilfe "fordern" [Tagesschau] versus die, die Regierungsmitglieder mit #Mistgabeln und #Galgen auflauern.
-
@nerdherz Typisch Vorstand - nie da, markige Sprüche, kein Plan, unverschämt überbezahlt, anachronistische Haltung, komische Freunde, in den Medien sichtbar bei Belegschaft und Kunden unsichtbar, verantwortungslos, nicht kritikfähig, abgehoben.
-
CW: DePol, Klima
»Agrarminister sieht keinen Handlungsbedarf« heißt, deine Regierung wird dich nicht retten
-
Milliardäre
1.000.000.000.- € zu 5% angelegt = 50.000.000.-€ / jahr : 365
= 136.986.- € / tagJEDEN TAG FAST 140.000.- €
spielgeldWieviel geld braucht mensch
wieviel milliardäre gibts in deutschland.....
.....aber die menschen mit grundeinkommen quälen, wg dem Gerechtigkeitsgefühl, Linnemann, #cdu
da ist wer gefordert ? #regierungdiese #gier ist so widerlich
p.s. so richyrich, und müssen trotzdem trump den arsch küssen!
#taxtherich #geiz -
Ich bin befremdet, wie wenig die #Regierung sich mit dem voranschreitenden #Klimawandel + den massiven Folgen allerorten befasst.
Das Thema ist Prio Nr. 1 - sonst war‘s das mit unserem Wohlstand - weil die Folgen der Erderwärmung unbezahlbar sind.
Der vermeintlich unbezahlbare Sozialstaat, die Migration sind plumpe Ablenkungsmanöver vom eigentlichen Thema.
Lobby-Interessen dürfen nicht über das Gemeinwohl gestellt werden. Wir brauchen einen Kurswechsel. Blöderweise fehlen die Köpfe dafür … -
#Merz #Dobrindt #CDU #CSU #SPD
Die #UN und #Menschenrechtskommission erkennt das #Taliban #Regime als #Regierung NICHT an !!!
#Merz und #Dobrindt jedoch schon, in dem diese, zu "diplomatischen Gesprächen" seitens "Rückführung", die Talibans ins Land ließen.
Der Faschismus hat vieles gemein und damit sei nicht so sehr der Verzicht auf ein Tempolimit gemeint, sondern der Verzicht auf Menschlichkeit, Anstand und Moral.
-
#Klimaschutz spielt für diese #Regierung keine Rolle
Der #Kanzler beobachte das Wetter statt zu handeln, vernachlässige die Hitzetoten und die #Klimakrise. Ignoranz oder unterlassene Hilfeleistung?
-
#Merz sagt, er versteht mehr von der Politik als wir. Das ist zutreffend, bedeutet aber lediglich, dass er die Regeln, Gepflogenheiten und Stolperfallen des politischen Ränkespiels kennt.
Sein Fehler und der der anderen Politiker: Die Realität unterwirft sich nicht der Politik. Sie lässt sich nicht einschüchtern, unterdrücken und sie kooperiert nicht.
Die Realität stellt die Politik genau so ungerührt vor vollendete Tatsachen, wie die #Regierung ihre Wähler und Nichtwähler.
#Klimawandel -
Die #Regierung duckt sich weg beim Thema #Hitzeschutz.
Die arbeitenden Menschen in den #Krankenhäusern schaffen hingegen Lösungen.
https://www1.wdr.de/nrw/rheinland/bonn/ukb-hitze-eiswanne-100.html
Danke dafür! 💜 -
Schenderlein spricht über Merz-Anruf und ihre Ablösung https://www.diesachsen.de/politik/schenderlein-spricht-ueber-merz-anruf-und-ihre-abloesung-3169297?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Regierung #CDU #Sachsen #Partei #Deutschland #Bundesregierung #Sport #Gesundheit #Bundestag #Dresden/Berlin
-
Ich könnte über die #Regierung nur noch kotzen. Die neue Fun Facts Folge berichtet über einen Bereich in dem ich selber tätig bin. Musikfestivals. Seit 22 Jahren organisieren wir ehrenamtlich ein zweitägiges Festival. Jahr für Jahr ist es schwerer geworden das Ganze zu stemmen und zu finanzieren. So geht es vielen Festivals. Und was macht unser Rechtsaussen Kulturminister Weimar. Richtig. Er streicht Förderungen in diesem Bereich im nächsten Jahr um 50%
#CDU #SPD -
Ich frage mich immer öfter ob diese #Regierung wirklich in der Lage ist das Grundgesetz zu verstehen. So oft wie sie hier die Grenzen übertreten oder es nicht anwenden (Stichwort: Vermögenssteuer, Prüfverfahren) geht langsam auf keine Kuhhaut mehr!
https://netzpolitik.org/2026/gutachten-des-bundestages-haber-verfahren-verstoesst-gegen-grundrechte/https://netzpolitik.org/2026/gutachten-des-bundestages-haber-verfahren-verstoesst-gegen-grundrechte/
-
Wer hätte gedacht, dass wir mal eine #Regierung haben werden, die es kaum abwarten kann, dem drohenden #Faschismus einen schlüsselfertigen #Überwachungsapparat zu übergeben.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/befugnisse-bnd-verfassungsschutz-100.html
#Nachrichtendienste #Verfassungsschutz #Überwachung -
@tagesschau
Seltsam diese Parallelen, dass die Politik der #Regierung immer wieder als nicht gesetzes- oder verfassungskonform eingestuft werden, gell Herr #Dobrindt ? Aber mit Flucht nach vorne zwecks Ausweitung der Rechte von Verfassungsschutz und Abschaffung des #ifg immer lautstark schön auf Kurs bleiben, damit es nicht auffällt und die Bevölkerung und Presse müde wird.https://bonn.social/@extradienst/117080772778386669
https://www.tagesschau.de/inland/zurueckweisung-grenze-debatte-100.html
-
@GrueneBundestag
Die #cxu steckt zwischen Grünen-Mimesis 2011-2021 und der aktuellen #rechtsmimesis mit #grunenbashing ab 2021 in der Klemme. Die gnadenlose Offenbarung der #klimakatastrophe diesen Sommer wird sie -bar eigener Lösungsansätze- zurück in die #grünenmimesis zwingen, und das wird sie die #regierung kosten.
Eine nachfolgende Koalition mit der #noafd wird nur von kurzer Dauer sein, denn das Klima ist schneller und der blinde Fleck bzw. das Betrugswerkzeug auch der #afd -
Kommentar zu Sachsen-Anhalt - CDU und Linke? Unvereinbar ist das nicht
Trotz Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur Linken: In Sachsen-Anhalt findet eine Annährung schon statt. Beide könnten eine rechtsextreme Regierung verhindern.#Sachsen-Anhalt #CDU #Linke #Regierung
Sachsen-Anhalt: Linke und CDU in der Regierung? Warum nicht! (Kommentar)
