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#regierung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #regierung, aggregated by home.social.

  1. ...moderne #Landesverteidigung lässt sich nicht kaufen - schon gar nicht mit Luxusschrott

    die Fixpreislüge zur Abstimmung des #F35 vorher und, das Durchstieren der Beschaffung des F-35 jetzt, wird uns unendlich teuer zu stehen kommen

    Vertrauen in demokratische Institutionen ist im Keller - das Geld für eine moderne Landesverteidigung fehlt - Investitionen in Bildung, Gesundheit, Innovation, usw. werden gekürzt - usw., usw.

    #CH #Politik #Regierung #Bundesrat #Parlament

  2. ...moderne #Landesverteidigung lässt sich nicht kaufen - schon gar nicht mit Luxusschrott

    die Fixpreislüge zur Abstimmung des #F35 vorher und, das Durchstieren der Beschaffung des F-35 jetzt, wird uns unendlich teuer zu stehen kommen

    Vertrauen in demokratische Institutionen ist im Keller - das Geld für eine moderne Landesverteidigung fehlt - Investitionen in Bildung, Gesundheit, Innovation, usw. werden gekürzt - usw., usw.

    #CH #Politik #Regierung #Bundesrat #Parlament

  3. ...moderne #Landesverteidigung lässt sich nicht kaufen - schon gar nicht mit Luxusschrott

    die Fixpreislüge zur Abstimmung des #F35 vorher und, das Durchstieren der Beschaffung des F-35 jetzt, wird uns unendlich teuer zu stehen kommen

    Vertrauen in demokratische Institutionen ist im Keller - das Geld für eine moderne Landesverteidigung fehlt - Investitionen in Bildung, Gesundheit, Innovation, usw. werden gekürzt - usw., usw.

    #CH #Politik #Regierung #Bundesrat #Parlament

  4. ...moderne #Landesverteidigung lässt sich nicht kaufen - schon gar nicht mit Luxusschrott

    die Fixpreislüge zur Abstimmung des #F35 vorher und, das Durchstieren der Beschaffung des F-35 jetzt, wird uns unendlich teuer zu stehen kommen

    Vertrauen in demokratische Institutionen ist im Keller - das Geld für eine moderne Landesverteidigung fehlt - Investitionen in Bildung, Gesundheit, Innovation, usw. werden gekürzt - usw., usw.

    #CH #Politik #Regierung #Bundesrat #Parlament

  5. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  6. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  7. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  8. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  9. Offenbar ist die #Schweiz schon soweit trumpisiert, dass wir einen #Straftatbestand für die #Irreführung der #Öffentlichkeit durch #Regierung und #Verwaltung brauchen, damit uns der #Bundesrat nicht mehr ständig straffrei anlügen kann. #F35

  10. "Was genau ist der „Bundeszwang“?

    Er ist in Artikel 37 des Grundgesetzes verankert und greift, wenn ein Bundesland seine gesetzlichen Pflichten gegenüber dem Bund nicht erfüllt. In diesem Fall kann die Bundesregierung „die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land (...) zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten“."

    rnd.de/politik/afd-in-sachsen-

    #afd #sachsen_Anhalt #regierung #politics

  11. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  12. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  13. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  14. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  15. Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden

    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
    Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl

  16. @ratiogeraet

    Diese Dummheit (der Mangel an Bildung) beginnt schon früh und wurde uns ja erst kürzlich in der #Pisastudie bestätigt.

    Kein Wunder, dass #KI auf dem Vormarsch ist, wenn die #NI schwindet.

    Und politische Profiteure sind IMMER Parteien, die an die sog. niederen Instinkte andocken: Angst und Wut.

    Und wenn ich #Prien so höre, besteht mit der aktuellen #Regierung keine Aussicht auf Besserung
    🤮🤮🤮🤮🤮

  17. "Mit diesem Kanzler sind keine Wahlen mehr zu gewinnen" und "Ich glaube, dass die Brandmauer [...] ein gescheitertes Projekt ist."

    Die #CDU (hier: Junge Union) spricht also inzwischen von ihrem #Kanzler in der dritten Person. Maximale Distanzierung, statt dessen Ankuschelung an #Rechtsextremisten.

    Diese CDU darf keine Wahlen mehr gewinnen.
    Ich erkläre diese Partei für gescheitert.

    #Merz #Regierung #AfD

    tagesschau.de/inland/innenpoli

  18. #news ⚡ Rufe aus CDU nach „neuem Aufbruch“ in Partei und Regierung: Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU) kritisiert Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. "Es braucht einen neuen Aufbruch un... hubu.de/?p=343624 | #aufbruch #cdu #partei #regierung #hubu

  19. #news ⚡ Rufe aus CDU nach „neuem Aufbruch“ in Partei und Regierung: Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU) kritisiert Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. "Es braucht einen neuen Aufbruch un... hubu.de/?p=343624 | #aufbruch #cdu #partei #regierung #hubu

  20. #news ⚡ Rufe aus CDU nach „neuem Aufbruch“ in Partei und Regierung: Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU) kritisiert Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. "Es braucht einen neuen Aufbruch un... hubu.de/?p=343624 | #aufbruch #cdu #partei #regierung #hubu

  21. Wie kann es eigentlich erlaubt sein, das eine #Partei, die im Bundesland, in dem sie gewählt wird, als gesichert #rechtsextremistisch eingeordnet ist, an die #Regierung darf? Jetzt ernsthaft. Sowas geht doch eigentlich nicht, oder?

    (Nein, ich will das nicht erklärt bekommen, ich weiß im Groben wie das sein kann. Die Frage ist philosophischer, nicht juristischer Natur.)

    tagesschau.de/inland/innenpoli

  22. Wie kann es eigentlich erlaubt sein, das eine #Partei, die im Bundesland, in dem sie gewählt wird, als gesichert #rechtsextremistisch eingeordnet ist, an die #Regierung darf? Jetzt ernsthaft. Sowas geht doch eigentlich nicht, oder?

    (Nein, ich will das nicht erklärt bekommen, ich weiß im Groben wie das sein kann. Die Frage ist philosophischer, nicht juristischer Natur.)

    tagesschau.de/inland/innenpoli

  23. Wie kann es eigentlich erlaubt sein, das eine #Partei, die im Bundesland, in dem sie gewählt wird, als gesichert #rechtsextremistisch eingeordnet ist, an die #Regierung darf? Jetzt ernsthaft. Sowas geht doch eigentlich nicht, oder?

    (Nein, ich will das nicht erklärt bekommen, ich weiß im Groben wie das sein kann. Die Frage ist philosophischer, nicht juristischer Natur.)

    tagesschau.de/inland/innenpoli

  24. @rpolenz @dielinke @dielinke_hannover @GrueneBundestag #dielinke #linke #gruene #spd #cdu #union #digitalsteuer #bigtech
    Ach, sieh an…und warum sorgt dann die aktuelle Regierung nicht endlich dafür, dass #bigtech mit einer ordentlichen Digitalsteuer belegt wird? Weil alle Versntwortlichen Angst vor dem #trumpeltier haben. Die #regierung ist angetreten, um Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden. Das erkenne ich bei diesem Thema, wie bei vielen anderen, leider nicht👎

  25. @rpolenz @dielinke @dielinke_hannover @GrueneBundestag #dielinke #linke #gruene #spd #cdu #union #digitalsteuer #bigtech
    Ach, sieh an…und warum sorgt dann die aktuelle Regierung nicht endlich dafür, dass #bigtech mit einer ordentlichen Digitalsteuer belegt wird? Weil alle Versntwortlichen Angst vor dem #trumpeltier haben. Die #regierung ist angetreten, um Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden. Das erkenne ich bei diesem Thema, wie bei vielen anderen, leider nicht👎

  26. @rpolenz @dielinke @dielinke_hannover @GrueneBundestag #dielinke #linke #gruene #spd #cdu #union #digitalsteuer #bigtech
    Ach, sieh an…und warum sorgt dann die aktuelle Regierung nicht endlich dafür, dass #bigtech mit einer ordentlichen Digitalsteuer belegt wird? Weil alle Versntwortlichen Angst vor dem #trumpeltier haben. Die #regierung ist angetreten, um Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden. Das erkenne ich bei diesem Thema, wie bei vielen anderen, leider nicht👎

  27. @rpolenz @dielinke @dielinke_hannover @GrueneBundestag #dielinke #linke #gruene #spd #cdu #union #digitalsteuer #bigtech
    Ach, sieh an…und warum sorgt dann die aktuelle Regierung nicht endlich dafür, dass #bigtech mit einer ordentlichen Digitalsteuer belegt wird? Weil alle Versntwortlichen Angst vor dem #trumpeltier haben. Die #regierung ist angetreten, um Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden. Das erkenne ich bei diesem Thema, wie bei vielen anderen, leider nicht👎

  28. @rpolenz @dielinke @dielinke_hannover @GrueneBundestag #dielinke #linke #gruene #spd #cdu #union #digitalsteuer #bigtech
    Ach, sieh an…und warum sorgt dann die aktuelle Regierung nicht endlich dafür, dass #bigtech mit einer ordentlichen Digitalsteuer belegt wird? Weil alle Versntwortlichen Angst vor dem #trumpeltier haben. Die #regierung ist angetreten, um Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden. Das erkenne ich bei diesem Thema, wie bei vielen anderen, leider nicht👎

  29. Schon wieder #Zoff in der #Regierung: #Fossil-Lobby ätzt gegen #Umweltminister

    Die Regierung kommt nicht zur Ruhe. Kaum hat #Kanzler #Merz das #Kabinett großflächig umgebaut, kommt es schon wieder zum #Streit zwischen zwei #Bundesministerien.

    #gewaltignachhaltig

    youtube.com/watch?v=Ujaw2_EX1fE