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#kanzler — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #kanzler, aggregated by home.social.

  1. Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände

    Kurz nach der #Wahl in #Berlin und dem guten Ergebnis von #DieLinke hat #Kanzler #Merz endlich die Lösung: Die #Bundesregierung will die nach Art. 15 GG zulässige #Vergesellschaftung gesetzlich verbieten.

    Echt jetzt? Kein bisschen mehr Phantasie?
    Was für ein dummer Tropf.

    » Eine verfassungsgemäße Ausgestaltung eines Vergesellschaftungsverbotsgesetzes wäre wohl nur möglich, wenn der Bund das tut, was auf der Hand liegt: Er behandelt Art. 15 GG nicht als Verfassungsgift, sondern als geltendes Recht und schafft ein bundesweites und verfassungsrechtlich einwandfreies, ernst gemeintes Vergesellschaftungsgesetz für alle (Millionen-)Städte mit angespanntem Wohnungsmarkt.

    lto.de/recht/hintergruende/h/v

    #sozialstaat #wohnen #armut

  2. Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände

    Kurz nach der #Wahl in #Berlin und dem guten Ergebnis von #DieLinke hat #Kanzler #Merz endlich die Lösung: Die #Bundesregierung will die nach Art. 15 GG zulässige #Vergesellschaftung gesetzlich verbieten.

    Echt jetzt? Kein bisschen mehr Phantasie?
    Was für ein dummer Tropf.

    » Eine verfassungsgemäße Ausgestaltung eines Vergesellschaftungsverbotsgesetzes wäre wohl nur möglich, wenn der Bund das tut, was auf der Hand liegt: Er behandelt Art. 15 GG nicht als Verfassungsgift, sondern als geltendes Recht und schafft ein bundesweites und verfassungsrechtlich einwandfreies, ernst gemeintes Vergesellschaftungsgesetz für alle (Millionen-)Städte mit angespanntem Wohnungsmarkt.

    lto.de/recht/hintergruende/h/v

    #sozialstaat #wohnen #armut

  3. Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände

    Kurz nach der #Wahl in #Berlin und dem guten Ergebnis von #DieLinke hat #Kanzler #Merz endlich die Lösung: Die #Bundesregierung will die nach Art. 15 GG zulässige #Vergesellschaftung gesetzlich verbieten.

    Echt jetzt? Kein bisschen mehr Phantasie?
    Was für ein dummer Tropf.

    » Eine verfassungsgemäße Ausgestaltung eines Vergesellschaftungsverbotsgesetzes wäre wohl nur möglich, wenn der Bund das tut, was auf der Hand liegt: Er behandelt Art. 15 GG nicht als Verfassungsgift, sondern als geltendes Recht und schafft ein bundesweites und verfassungsrechtlich einwandfreies, ernst gemeintes Vergesellschaftungsgesetz für alle (Millionen-)Städte mit angespanntem Wohnungsmarkt.

    lto.de/recht/hintergruende/h/v

    #sozialstaat #wohnen #armut

  4. RE: ard.social/@tagesschau/1173186

    #nachrichten aus dem #kanzler bunker
    nach schweren verlusten
    #merz #cdu #union haben sich verbunkert zur
    "brosius gersdorf like" schlacht gegen #dielinke
    auch #springer schreit #antisemitismus
    #neoliberal e agenda bis zum endsieg so auch #söder #csu whatever it takes

    kein weiter so = weiter so

    #spd #grüne #noafd #demokratie #totengraberderdemokratie

  5. RE: ard.social/@tagesschau/1173186

    #nachrichten aus dem #kanzler bunker
    nach schweren verlusten
    #merz #cdu #union haben sich verbunkert zur
    "brosius gersdorf like" schlacht gegen #dielinke
    auch #springer schreit #antisemitismus
    #neoliberal e agenda bis zum endsieg so auch #söder #csu whatever it takes

    kein weiter so = weiter so

    #spd #grüne #noafd #demokratie #totengraberderdemokratie

  6. RE: ard.social/@tagesschau/1173186

    #nachrichten aus dem #kanzler bunker
    nach schweren verlusten
    #merz #cdu #union haben sich verbunkert zur
    "brosius gersdorf like" schlacht gegen #dielinke
    auch #springer schreit #antisemitismus
    #neoliberal e agenda bis zum endsieg so auch #söder #csu whatever it takes

    kein weiter so = weiter so

    #spd #grüne #noafd #demokratie #totengraberderdemokratie

  7. RE: ard.social/@tagesschau/1173186

    #nachrichten aus dem #kanzler bunker
    nach schweren verlusten
    #merz #cdu #union haben sich verbunkert zur
    "brosius gersdorf like" schlacht gegen #dielinke
    auch #springer schreit #antisemitismus
    #neoliberal e agenda bis zum endsieg so auch #söder #csu whatever it takes

    kein weiter so = weiter so

    #spd #grüne #noafd #demokratie #totengraberderdemokratie

  8. RE: ard.social/@tagesschau/1173186

    #nachrichten aus dem #kanzler bunker
    nach schweren verlusten
    #merz #cdu #union haben sich verbunkert zur
    "brosius gersdorf like" schlacht gegen #dielinke
    auch #springer schreit #antisemitismus
    #neoliberal e agenda bis zum endsieg so auch #söder #csu whatever it takes

    kein weiter so = weiter so

    #spd #grüne #noafd #demokratie #totengraberderdemokratie