#kanzler — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #kanzler, aggregated by home.social.
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@chrisstoecker
Gerade unser #Kanzler #friedrichmerz ist mit seiner Wortwahl und Attitüde irgenwie prädestiniert nicht bei den Fakten zu bleiben. Darauf irgendwie zu hoffen grenzt ja schon an .... -
@viktor_linsel Hab jetzt schon keinen Bock auf die Dummschwätz Reaktionen von diesem #Kanzler und seinen Lakaien. Incl #SPD
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@AutisticCatLady
Ja, das Ergebnis so oder ähnlich war absehbar.
Und diejenigen, die mit guter Politik hätten Menschen überzeugen können, doch anders zu wählen, haben es vorgezogen, in wesentlichen Fragen eine für eine breite Mehrheit unverständliche und völlig inakzeptable Politik zu machen.Das nehme ich dem #Kanzler und seiner Mannschaft übel.
Die sollen jetzt bloß den Mund halten und nicht noch rumjammern oder sich gar über #BürgerInnen und #WählerInnen echauffieren! 1/2 -
Russischer Außenminister spricht von »Beginn eines echten Krieges«
Sergej Lawrow ist für martialische Rhetorik bekannt. Nachdem die Bundesregierung die Drohnenattacke in Leipzig Russland angelastet hat, wirft er Kanzler Merz vor, seinem Land den Krieg erklären zu wollen.
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Außenminister #Deutschland #Leipzig #Krieg #Bundesregierung #Kanzler #Merz #Krieg #Russland #Fernangriffe #Hafen #Kriegsverbrecher #Lawrow #Staatsterrorismus #Besatzer #Invasoren #Kampfverluste
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Russischer Außenminister spricht von »Beginn eines echten Krieges«
Sergej Lawrow ist für martialische Rhetorik bekannt. Nachdem die Bundesregierung die Drohnenattacke in Leipzig Russland angelastet hat, wirft er Kanzler Merz vor, seinem Land den Krieg erklären zu wollen.
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Außenminister #Deutschland #Leipzig #Krieg #Bundesregierung #Kanzler #Merz #Krieg #Russland #Fernangriffe #Hafen #Kriegsverbrecher #Lawrow #Staatsterrorismus #Besatzer #Invasoren #Kampfverluste
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Russischer Außenminister spricht von »Beginn eines echten Krieges«
Sergej Lawrow ist für martialische Rhetorik bekannt. Nachdem die Bundesregierung die Drohnenattacke in Leipzig Russland angelastet hat, wirft er Kanzler Merz vor, seinem Land den Krieg erklären zu wollen.
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Außenminister #Deutschland #Leipzig #Krieg #Bundesregierung #Kanzler #Merz #Krieg #Russland #Fernangriffe #Hafen #Kriegsverbrecher #Lawrow #Staatsterrorismus #Besatzer #Invasoren #Kampfverluste
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Russischer Außenminister spricht von »Beginn eines echten Krieges«
Sergej Lawrow ist für martialische Rhetorik bekannt. Nachdem die Bundesregierung die Drohnenattacke in Leipzig Russland angelastet hat, wirft er Kanzler Merz vor, seinem Land den Krieg erklären zu wollen.
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Außenminister #Deutschland #Leipzig #Krieg #Bundesregierung #Kanzler #Merz #Krieg #Russland #Fernangriffe #Hafen #Kriegsverbrecher #Lawrow #Staatsterrorismus #Besatzer #Invasoren #Kampfverluste
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Russischer Außenminister spricht von »Beginn eines echten Krieges«
Sergej Lawrow ist für martialische Rhetorik bekannt. Nachdem die Bundesregierung die Drohnenattacke in Leipzig Russland angelastet hat, wirft er Kanzler Merz vor, seinem Land den Krieg erklären zu wollen.
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Außenminister #Deutschland #Leipzig #Krieg #Bundesregierung #Kanzler #Merz #Krieg #Russland #Fernangriffe #Hafen #Kriegsverbrecher #Lawrow #Staatsterrorismus #Besatzer #Invasoren #Kampfverluste
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@greynerd65 @papageier
Ja, sehr gute Empfehlung für #JungWählerInnen, #Teenie-Fedizens, #FediKids und #Twens - #YoungFediverse#Eierwurf als #Protest in #Ostdeutschland,
auch weil sich die Bevölkerung in Gesamtdeutschland damals nicht einheitlich erhoben, offensichtliche Kanzler-Lügen nicht gemeinsam angeprangert, und #Kanzler und Regierung nicht in die Pflicht genommen haben.
Für diese westdeutsche Dominanz und Ignoranz zahlen wir bis heute einen Preis ... -
Das ist eine rhetorische Forage, nicht? Der #Bundesfinanzminister ist weisungsbefugt gegenüber dem #Finanzamt. Das #Bundesfinanzministerium arbeitet entsprechend der Vorgaben des Bundesfinanzministers die Gesetze aus, die dann in den #Bundestag eingebracht werden und von der #Merzklingbeilkoalition beschlossen. Der #Kanzler hat gegenüber dem Bundesfinanzminister die #Weisungskompetenz. Wenn das Finanzamt eine #NGO auf eine bestimmte weise prüft, dann weil #Merz das so will.
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Das ist eine rhetorische Forage, nicht? Der #Bundesfinanzminister ist weisungsbefugt gegenüber dem #Finanzamt. Das #Bundesfinanzministerium arbeitet entsprechend der Vorgaben des Bundesfinanzministers die Gesetze aus, die dann in den #Bundestag eingebracht werden und von der #Merzklingbeilkoalition beschlossen. Der #Kanzler hat gegenüber dem Bundesfinanzminister die #Weisungskompetenz. Wenn das Finanzamt eine #NGO auf eine bestimmte weise prüft, dann weil #Merz das so will.
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Das ist eine rhetorische Forage, nicht? Der #Bundesfinanzminister ist weisungsbefugt gegenüber dem #Finanzamt. Das #Bundesfinanzministerium arbeitet entsprechend der Vorgaben des Bundesfinanzministers die Gesetze aus, die dann in den #Bundestag eingebracht werden und von der #Merzklingbeilkoalition beschlossen. Der #Kanzler hat gegenüber dem Bundesfinanzminister die #Weisungskompetenz. Wenn das Finanzamt eine #NGO auf eine bestimmte weise prüft, dann weil #Merz das so will.
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Das ist eine rhetorische Forage, nicht? Der #Bundesfinanzminister ist weisungsbefugt gegenüber dem #Finanzamt. Das #Bundesfinanzministerium arbeitet entsprechend der Vorgaben des Bundesfinanzministers die Gesetze aus, die dann in den #Bundestag eingebracht werden und von der #Merzklingbeilkoalition beschlossen. Der #Kanzler hat gegenüber dem Bundesfinanzminister die #Weisungskompetenz. Wenn das Finanzamt eine #NGO auf eine bestimmte weise prüft, dann weil #Merz das so will.
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Er kann's einfach nicht.
Er versteht's einfach nicht.
Rückwärtsgewandt wie immer.
Unser #Kanzler der Vergangenheit.#MerzKannEsNicht #merz #friedrichmerz #friedrichschmerz #emobility #VerbrennerAus #hocheffizienteverbrenner
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Die Finger verraten alles...
#Kanzler #Umbau #Kabinettsumbau #Merz #Amthor #Warken #Linnemann #CDU #NiewiederCDU #Fotzenfritz -
Soll die Polizei nach jedem Anschlag erneut um private Handyvideos bitten,weil staatliche Aufnahmen fehlen? Zeugenaussagen und private Videos bleiben wichtig, dürfen aber keine moderne Sicherheitsinfrastruktur ersetzen
#Videotechnik #Gefahrenabwehr #Kanzler #Dobrindt #Merz #Hubig -
@tagesschau
Die Blase tobt. Da entschuldigt sich ein Minister für das Versagen im Ahrtal und was passiert? Ablenkungsmanöver und wildes Gezeter, von wegen der #Kanzler macht alles noch schlimmer und sogar dieser Sommer mit seiner bisherigen Hitzewelle ist ganz auf die Politik der Regierung, sprich Kanzler #Merz zurückzuführen.Der #Merz hat ganz einfach immer schuld, egal was, er hat immer schuld. Bravo! Deutschlands #Bundestrainer sind auf dem Weg die Spaltung voranzutreiben
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Wer derart den Klimaschutz torpediert, hat nicht verstanden was an 14.6.2021 passiert ist. Versteht die Zusammenhänge nicht und heuchelt an einem Pflichttermin.
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:vz206: Verteidigungsminister Pistorius handelte illegal, als er Genehmigungspflicht für Auslandsreisen außer Kraft setzte :vz206:
Im April machte die seit einigen Monaten geltende Regelung Schlagzeilen, wonach alle Männer deutscher Staatsangehörigkeit, im Alter zwischen 18 und 45 Jahren, für längere Auslandsaufenthalte eine Genehmigung zum Verlassen des Landes benötigen.
Still und heimlich hatte der Bundestag diese erhebliche Beschränkung der Reisefreiheit letztes Jahr eingeführt.
Generös verkündete Pistorius, man werde durch eine Allgemeinverfügung die Regelung außer Kraft setzen.
Jetzt bescheinigt ein Gutachten des Bundestages dem Minister groben Rechtsbruch. Was Jura-Student:innen schon in den ersten Semestern lernen, bekommt er hier wissenschaftlich ausgearbeitet: eine Verwaltung hat nicht das Recht, ein Gesetz auszuhebeln.
Hier die Exekutive, ist solange an das gebunden was die Legislative (Parlament) beschlossen hat, bis entwede das Bundesverfassungsgericht eine gesetzliche Regelung kippt, oder das Parlament das Gesetz ändert.
Die Regierung Merz hat hier aber ein viel grundsätzlicheres Problem: illegales agieren scheint dort Alltag zu sein. Eine tiefe Verachtung für den Rechtsstaat scheint den Handelnden gemein, dazu gehört auch, Kritiker:innen strafrechtlich verfolgen zu lassen (denken wir zuletzt an den 'Lachaffen'-Fall).
Schauen wir nach vorne, wird es nicht besser werden, sondern mit einer künftigen Beteiligung der AfD durfte die heutige Praxis eher forciert werden.
Keine gute Aussichten.
https://www.tagesschau.de/inland/wehrpflicht-abmeldepflicht-gutachten-100.html
#pistorius #bundeswehr #wehrpflicht #tagesschau #ard #meldepflicht #mann #manner #männer #politik #rechtspolitik #innenpolitik #reise #reisefreiheit #Deutschland #montag #montagmorgen #bundestag #cdu #merz #spd
#kanzler #rechtsstaat #verachtung -
Müssen wir bald mit einem #Misstrauensvotum gegen den unbeliebtesten #Kanzler ever rechnen, damit andere Kräfte aus der #Union, zB #Spahn, mit der AfD eine Koalition schmieden können?
#Merz -
#ElisabethSchwarzhaupt -
Die erste #Bundesministerin#Kanzler #KonradAdenauer hatte es lange #verhindern wollen, doch 1961 ist es #endlich so weit: Mit #Elisabeth #Schwarzhaupt übernimmt #erstmals eine #Frau ein #Bundesministerium. Es war ein #Meilenstein für die #Gleichstellung von #Frauen.
https://www.deutschlandfunk.de/elisabeth-schwarzhaupt-erste-bundesministerin-102.html -
Und nirgendwo zeigt sich #Merz totales Scheitern besser als in der #Außenpolitik.
Seine rechten Netzwerke WÜRDEN halt nur zu gerne mit #Trump, #Orban, #Nethanjahu & Co. zusammengehen - aber das widerspricht eben voll den geopolitischen & wirtschaftlichen #Interessen von #Deutschland.
Also muss sogar #Klingbeil den #Kanzler in z.B. Brasilien retten.
Es ist aussen wie innen das Gleiche, #Konservative müssen sich zwischen ihrer #Idelogie & nötigem #Pragmatismus entscheiden - und das zerlegt sie.
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@tagesschau Abgedriftet ins Absurde: #kanzler Merz schickt Menschen ins „Schlimmer Als Nachkriegsdeutschland“
Hauptsache das “abschiebe”-wording der Nazis nochmal raushauen, Empörungen provozieren, Rassismus triggern und vorleben. Diese Regierung ist das, was Demokraten verhindern wollten, nämlich Nazi: ob sie sich #afd oder #cdu #csu nennen, macht nu echt nichts aus
#fremdenfeindlich #ideologisch #irrational #privilegiert
ps: Danke Tagesschau, es heißt Rückkehr/ Rückführung👍 -
Was fuer eine kaputte Regierung. Ein unfaehiger #Kanzler, eine #rassistische #Bildungsministerin und eine #Klimaleugnerin als #Wirtschaftsministerin.
Und wie sind wir dazu gekommen? Weil die #SPD meinte, neoliberale Politik wuerde ihr helfen wieder auf hoch zu kommen. Dabei hat es nur dazu gefuehrt, dass einzelne Politiker, wie der #neoliberale Klingbeil auch mal ran duerfen. #fcky
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Man kann zu der Forderung, dass man mehr Arbeiten müsse, stehen wie man will. Aber Leute von denen man was will anzuscheißen wird keinen hinter dem Ofen hervor locken. Besonders wenn das ein 70 jähriger Opa tut.
Man muß den Leuten schon den Sinn dahinter vermitteln. Wenn dieser Sinn "mehr Wohlstand" sein soll wir es allerdings schwierig wenn die kollektive Erkenntnis der letzten Jahre ist, dass man nicht am #Wohlstand partizipiert. -
#ÖRR #KFrage #Kanzler #AfD #Vaterlansliebe
Hey ÖRR, aus Gründen erinnere ich mal an diese Idee. Die ist nämlich echt gut!
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Ja, die Amtsbezeichnung #Kanzler & #Premierminister geht auf Traditionen der #Monarchie zurück, in denen Könige und Kaiser den Chef ihrer Kanzlei oder den ersten Minister bestellten. Die #Schweiz löste sich dagegen als erstes Alpenraum - Land aus den Monarchien & wandte sich föderalen Bünden zu.
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K-Frage in der SPD - Politologe: Kanzler Scholz als Belastung
Die SPD-Führung steht hinter Scholz. Doch sei nicht zu erkennen, dass er in unsicheren Zeiten einen Befreiungsschlag hinbekomme, so der Politologe Schroeder.#OlafScholz #KANZLER #SPD #K-Frage
Scholz will wieder Kanzler werden -
Ausgerechnet #Verfassungsschutzpräsident Thomas #Haldenwang erklärt Nancy #Faeser, öffentlich fürs und vor Publikum, dass "Generation #Islam" völlig korrekt Ihr Recht auf freie #Meinungsäußerung gemäß dem #Grundgesetz ("für die #Bundesrepublik #Deutschland") ausüben, und somit das medial zusätzlich angeheizte Vorgehen Faesers und der Behörden dagegen der eigentliche #Verfassungsbruch ist. Hätten die #Medien ja auch mal aufnehmen können, nicht? 🤣
Erklärt von Suhaib Hoffmann (Realität Islam; guter Kanal übrigens):
https://www.youtube.com/watch?v=b5js1TbcSm0
Faeser ist latent islamophob, faschistisch veranlagt und viel zu mächtig. Nehmt diese #Gefahr ernst! Unter Olaf #Scholz werden wir die nicht los und mit Friedrich #Merz wagt man es sich kaum vorzustellen. #DeutschlandAmAbgrund
Ich habe es noch nie erlebt, dass "#Judenhass" und "#Islamismus" in einem Atemzug genannt wurden und nicht tatsächlich #Islamhass (korrekt: Hass auf den Islam und die #Muslime) und "#Zionismusliebe" (#Philozionismus, abgöttische Bewunderung und #Idealisierung "Israels" und nahezu #Hörigkeit gegenüber dem zionistischen Regime und seiner Vertretungen/#Lobby) dahinter steckten. #RedFlag #RoteFahne
Der gefährlichste und tatsächlich gesellschaftlich relevante kontemporäre #Antisemitismus ist der gegen die Muslime; es sind die gleichen Mechanismen wie bisher, nur eben projiziert auf den Islam. Und der neue #Holocaust läuft auch bereits! 🤮
Auch Huseyin #Özoguz spürt das:
https://www.youtube.com/watch?v=CGeKXjR_cBA&pp=ygUJQWN0dWFyaXVt
(noch so 'ne Posse)
Sicher auch, weil er sich zum hier ursprünglich behandelten Fall (#DMG_BS) geäußert hat, aber bereits seine korrekte Haltung zu "Israel" reicht vermutlich mehr als aus, um zu einer Zielscheibe der "#Demokratie" zu werden.
#BfV #Verfassungsschutz #BundesamtFürVerfassungsschutz #ThomasHaldenwang #NancyFaeser #GenerationIslam #FreieMeinungsäußerung #Meinungsäußerungsfreiheit #Kalifatdemos #Kalifatsdemos #Kalifatdemo #Kalifatsdemo #Kalifat #Khilafa #SuhaibHoffmann #RealitätIslam #Islamophobie #Zionismus #ZionistischeLobby #Israellobby #OlafScholz #Bundeskanzler #Kanzler #FriedrichMerz #Faschismus #Gaza #GazaGenozid #Genozid #GazaHolocaust #Palästina #Palaestina #Actuarium #HuseyinÖzoguz #DMG #Braunschweig #Vereinsverbot #Wertediktatur #Autoritarismus #Repression #Diktatur #Grundrechte #Bürgerrechte #Menschenrechte #Versammlungsfreiheit #Versammlungsrecht #Vereinsrecht
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Die Nummer mit dem #Scholzomat und dem #FakeVideo ist halt auch deshalb so schwierig, weil den #Kanzler einfach nie jemand hat wirklich eine Rede halten hören...
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Ist euch mal aufgefallen, dass unsere #Ampel-#Regierung ein wunderbares #Deuterium-Atom abgibt?
Den Kern bilden - mit viel positiver Energie - die #Grünen flankiert von der inerten, absolut potenzialfreien #SPD. Darum herum kreist in absurdem Tempo eine nörgelnde, stets negativ geladene #FDP.
Aufgrund der Gesetze der #Quantenmechanik findet man in dieser Anordnung übrigens den #Kanzler umso schwieriger, je intensiver man nach ihm sucht. 😉
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In der Coronakrise hat Markus Söder an Beliebtheit gewonnen. Manche sehen in ihm auch einen veritablen Kanzlerkandidaten. Wie geht man damit um, wenn einen plötzlich alle lieben? Zur ganzen heute-show
Markus Söder: Kann der Krisenmanager auch Kanzler? | heute-show vom 29.05.2020
#ZDF #heute-show #ZDFheuteshow #OliverWelke #CSU #MarkusSöder #Krisenmanager #Kanzler #Bayern #Umfrage #Überragend #DigitalerParteitag #DorotheeBär #MarkusBlume #Leitantrag #Coronakrise #Corona #Pkw-Maut #AndreasScheuer #Steuerzahler #HorstSeehofer #EuGh #Rollmops #Hering #Beliebtheitswerte #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #GroßeKoalition #Bösewicht #Groko #FDP #WorstCase #Abgeordnete #Bundestag #BirteSchneider #ChristinePrayon
