#kanzler — Public Fediverse posts

@ntv Heißt das, die #CDU macht ihn nach dem #MerzRücktritt zum #Kanzler?

Die Ministerpräsidenten der #union stellen sich geschlossen hinter #merz. Und das, nachdem vorher quasi jede*r Merz nach Lust und Laune kritisieren durfte. Das zeigt, dass Merz und die Union massiv unter Druck stehen. #merzkannesnicht , das wissen wir schon lange. Dieses Manöver zeigt gleichzeitig aber auch, wie schwach die Problemanalyse der Union ist. Es geht nicht nur um den #kanzler, sondern um politische Entscheidungen. Und das betrifft die ganze #bundesregierung, also auch die #spd.
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https://www.europesays.com/videos/95227/ MERZ UNBELIEBT WIE NIE: Überlebt der Kanzler diese Wahl? “Dramatische Zahlen für Bundeskanzler!” #aktuell #Berlin #Bundeskanzler #civey #deutschland #fernsehen #FriedrichMerz #friedrichmerz #JaninaMütze #Kanzler #MecklenburgVorpommern #mecklenburgvorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #sachsenanhalt #tv #umfrage #UmfrageSchock #Union #video #wahlen #welt #WELTNews

Es schreibt: Anna Stender
vom .ausgestrahlt-Team

Liebe Freund*in,

der Einstieg des Kreml-Konzerns Rosatom in die Brennelementefertigung in Lingen liegt vorerst auf Eis. .ausgestrahlt und der BUND Niedersachsen haben Klage gegen die Genehmigung eingereicht. Damit kann der Ausbau der Atomfabrik bis auf Weiteres nicht starten.

Und unsere Klage bewirkt noch mehr:

Sie bringt die Sicherheitsrisiken der Rosatom-Kooperation erneut auf die politische Agenda. Angesichts der aktuellen Sicherheitslage hat Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) die zuständigen Ministerien aufgefordert, die Sicherheitsrisiken des Vorhabens erneut zu überprüfen. Damit ist die Tür für eine Neubewertung wieder einen Spalt offen.

Jetzt Druck auf Bundeskanzler Merz machen.

Als Bundeskanzler und Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats trägt Friedrich Merz besondere Verantwortung für die Sicherheit Deutschlands. Fordere ihn jetzt auf, den Rosatom-Einstieg in Lingen noch einmal neu zu bewerten. Die mögliche Gefährdung der inneren und äußeren Sicherheit Deutschlands durch das Projekt darf nicht weiter ausgeblendet werden. Die jüngsten Vorfälle am Flughafen Leipzig/Halle und weitere dem Kreml zugeschriebene hybride Angriffe zeigen, wie real die Gefahr ist.

Ich (Zeugschläger) schrieb soeben an Friedrich Merz:
[email protected]

Warum die Sicherheitsrisiken so schwer wiegen

Scanner, um möglicherweise in Brennstäben versteckten Sprengstoff zu entdecken, verpflichtende Schulungen, die Mitarbeiter*innen für die Gefahr von Spionage und Sabotage sensibilisieren sollen, eine Trennung der Rosatom-Maschinen vom Rest des Betriebs, um die Gefahr bösartiger Cyberattacken zu reduzieren:

Schon die Auflagen der Genehmigung machen deutlich, wie schwerwiegend die Risiken der Kooperation sind. Nicht ohne Grund haben Sicherheitsexpert*innen quer durch nahezu alle Parteien das Vorhaben scharf angegriffen.

Doch wie sollen ein paar Auflagen derart massive Sicherheitsbedenken ausräumen, wenn der Kooperationspartner selbst das Problem ist? Rosatom ist Teil des russischen Staatsapparats, der seit Jahren einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt. Der Konzern ist unmittelbar in die Besetzung des AKW Saporischschja eingebunden und steht im Verdacht, an Kriegsverbrechen beteiligt zu sein. Rosatom ist kein Geschäftspartner wie jeder andere!

Ich (Zeugschläger) schrieb soeben an Friedrich Merz: [email protected]

.ausgestrahlt hat im Genehmigungsverfahren immer wieder gewarnt, dass die geplante Kooperation Spionage und Sabotage an kritischer Infrastruktur ermöglichen könnte. Auch Niedersachsens Umweltminister Meyer hat die Beteiligung von Rosatom politisch als „grundfalsch“ bezeichnet. Trotzdem haben Bundes- und Landesregierung die Kooperation genehmigt. Das lassen wir nicht so stehen.

Warum wir jetzt klagen
Unser Ziel ist klar: Wir wollen die Kooperation mit Rosatom stoppen und erreichen, dass Bundes- und Landesregierung die Genehmigung zurückziehen.

Die Klage ist dafür ein wichtiger Hebel. Denn es gibt konkrete Ansatzpunkte, die Genehmigung juristisch anzugreifen: Unter anderem hat Framatome die Rolle von Rosatom im Genehmigungsverfahren nicht vollständig offengelegt. Außerdem war die Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit lückenhaft und stützte sich auf veraltete Unterlagen.

Doch es geht um mehr als Verfahrensfehler: Ein russischer Staatskonzern soll Zugang zu nuklearer Infrastruktur in Deutschland bekommen, obwohl damit erhebliche sicherheitspolitische Risiken verbunden sind. Gleichzeitig drohen neue Abhängigkeiten von Rosatom bei der europäischen Brennelementeversorgung. Und während die Atomfabrik in Lingen nach dem Atomausstieg eigentlich stillgelegt werden müsste, soll sie nun ausgebaut werden.

Jetzt entscheidet sich, ob der Einstieg wirklich gestoppt wird
Unsere Klage hat den Produktionsstart in Lingen zumindest fürs Erste unterbunden. Framatome aber will nicht warten, bis Gerichte entscheiden. Der Betreiber der Atomfabrik hat beantragt, die Genehmigung für sofort vollziehbar zu erklären. Gibt Meyer diesem Antrag statt, könnte die Produktion in Lingen starten.

Umso wichtiger ist eine aktualisierte Sicherheitsbewertung des Vorhabens. Jetzt muss die Bundesregierung zeigen, dass sie ihre Ankündigung, aus hybriden Angriffen des Kremls Konsequenzen zu ziehen, auch ernst meint. Wie passt es zusammen, Putins Apparat für Angriffe auf Deutschland verantwortlich zu machen und gleichzeitig einem Putin direkt unterstellten Staatskonzern die Tür zur Atomfabrik in Lingen zu öffnen? Die geplante Zusammenarbeit mit Rosatom ist unverantwortlich.

Ich (Zeugschläger) schrieb soeben an Friedrich Merz:
[email protected]

Lass uns gemeinsam weiter Druck machen, bis das Atom-Projekt in Lingen vom Tisch ist.

Herzliche Grüße
Anna Stender

und das ganze .ausgestrahlt-Team

#kreml #rosatom #lingen #putin #atom #brennelementefabrik #cyber #spionage #sabotage #merz #kanzler #bundeskanzler #sicherheit #hybrid #akw #ausgestrahlt

https://www.europesays.com/videos/95049/ RÜCKENDECKUNG FÜR KANZLER: Friedrich Merz (vorerst) geschützt! “Es ist ein Liebesbrief!” #2026 #AfD #aktuell #Berlin #brandmauer #cdu #fernsehen #FriedrichMerz #Kanzler #KanzlerKrise #MecklenburgVorpommern #merz #ministerpräsidenten #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierung #showdown #tv #video #wahlen #welt #WELTNews

@tagesschau
Damit ist "der grüne Kandidat" schon mal deutlich schlauer als der regierende #Kanzler #merz. Der hat in absehbarer Zeit nur noch eine total blaue Koalitionsmöglichkeit, und die fliegt der #cdu dann vollends um die Lauschlappen.

https://www.europesays.com/videos/94993/ CDU-BEBEN: Experte warnt vor nächstem Polit-Eklat für Merz! “Brandmauer krachend gescheitert!” #2026 #AfD #aktuell #BasisBeben #Berlin #brandmauer #bundesregierung #cdu #experte #fernsehen #Kanzler #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #politologe #regierung #tv #Union #video #VolkerKronenberg #wahlen #welt #WELTNews

Mehrwertsteuer Senkung von 19% auf 7% geplant.

So wird 12% vom Staat genommen die wieder an anderer Stelle eingespart werden müssen.

Die letzten zwei Versuche sind die Rabatte nie dauerhaft oder auch nur vollständig an die Kunden weiter gegeben worden.

Die Ankündigung dass das Kartellamt da mal genauer hinschauen will hat für wenige Tage mehr Einsparung als der Tankrabatt im Durchschnitt gebracht.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/reiche-mehrwertsteuer-100.html

#Tankrabatt #Kanzler #NichtMeinKanzler #noCDU

https://www.europesays.com/videos/94915/ DEUTSCHLAND: Kanzler Merz am Ende! “Die AfD kann jetzt einfach zugucken, wie die CDU sich zerlegt!” #2026 #AfD #aktuell #cdu #fernsehen #Kanzler #KanzlerMerz #MeinungWelt #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #topnews #tv #video #weidel #welt #WeltMeinung #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/94834/ AFD-ANSAGE AUS CDU: Friedrich Merz unter Strom! “Der richtige Schritt in die richtige Richtung!” #2026 #AfD #AfdAnsage #aktuell #Berlin #brandmauer #cdu #CDUKrise #CduAnsage #fernsehen #FriedrichMerz #Kanzler #krise #merz #Minister #ministerpräsidenten #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #tv #video #Wahl #wahlsonntag #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/94810/ KANZLER SCHACHMATT: “Die Lage bleibt dramatisch!” – Kriegt Friedrich Merz noch die Kurve? #aktuell #Berlin #cdu #deutschland #Druck #fernsehen #friedrichmerz #hendrikwüst #Kanzler #KanzlerKrise #KonradAdenauerHaus #KonradAdenauerHaus #krise #landtagswahl #MecklenburgVorpommern #mecklenburgvorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #tv #video #wahlen #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/94794/ DEUTSCHLAND: Polit-Insider verrät! “Dann ist Montag kein Halten mehr!” Merz-Dämmerung am Sonntag! #AfD #aktuell #Berlin #cdu #CSU #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #GordonRepinski #Kanzler #kanzlertausch #landtagswahlwahl #MarkusSoeder #merz #Montag #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SachsenAnhalt #söder #topnews #tv #video #weidel #welt #WELTNews

Satire ist ab sofort überflüssig, das macht der alleine.

#Merz #Kanzler #Jugend

https://www.europesays.com/videos/94746/ DEUTSCHLAND: Galgenfrist für Merz?! CDU-Landeschefs äußern sich zum Kanzler! Knallharte Analyse #2026 #aktuell #bas #cdu #deutschland #fernsehen #Kanzler #klingbeil #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #SPD #tv #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/94691/ DEUTSCHLAND: Offener Brief! CDU-Ministerpräsidenten stellen sich! Merkwürdig! Denn ein Name fehlt! #Adrian_Hepp #AfD #aktuell #brandenburg #Bundeskanzler #Bundestag #cdu #deutschland #fernsehen #friedrich #FriedrichMerz #Friedrich_Merz #innenpolitik #Kanzler #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #topnews #tv #Union #video #welt #WELTNews

@Tussi13 🎯 Und wenn Spahn wirklich Kanzler würde, wäre die Belohnung für die Betrügereien im großen Stil "perfekt".
So lernen junge Menschen ganz einfach: "Je unverschämter, dreister, je mehr Dreck am Stecken, je mehr Betrug, desto höher der Posten."
#Spahn
#Maskendeals
#Kanzler

#Kanzler

@Sagittarius_Galaxie @tazgetroete
Wir haben ja auch eine Kanzlerin und Merz ist nur deren Marionette.
#KatarinaReiche #Merz #CDU #Kanzler #Kanzlerin

https://www.europesays.com/videos/94467/ DEUTSCHLAND: Merz geht in Offensive! Beben in Berlin? Kanzler macht Ansage an SPD I WELT LIVE #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #klingbeil #livestream #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #SachsenAnhalt #SPD #topnews #tv #Union #video #Wahl #wahlen #weidel #welt #WELTNews

Nachdem der #Tankrabatt 2022 nicht funktioniert hat und man ihn 2026 noch mal probiert, wo er wieder mit Ansage nicht funktioniert hat und die Milliarden direkt bei den Ölkonzernen gelandet sind…

Kündigt der #Kanzler jetzt einen neuen Tankrabatt an, der garantiert jetzt aber funktionieren wird… also vielleicht … wenn man nur daran glaubt.

#NichtMeinKanzler #noCDU

https://www.europesays.com/videos/94189/ BERLIN: Wahlkampf-Endspurt! Nur noch wenige Tage bis zum Showdown! “Berlin ist nicht Sachsen-Anhalt” #AfD #aktuell #Berlin #BerlinWahl #Bundeskanzler #cdu #DieLinke #dielinke #endspurt #fernsehen #friedrichmerz #hauptstadt #Kanzler #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #SPD #SteffenSchwarzkopf #SteffenSchwarzkopf #tv #video #wahlen #wahlkampf #WahlkampfEndspurt #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/93997/ SPRITPREIS-SCHOCK: Tankzank zwischen CDU und SPD! brutale Ansage an Merz: “Das geht so nicht!” #aktuell #benzinpreise #Berlin #cdu #deutschland #fernsehen #FriedrichMerz #Kanzler #KatharinaReiche #landtagswahlen #larsklingbeil #manuelaschwesig #mecklenburgvorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Ölmarkt #Ölpreis #regierung #schwesig #SPD #Spritpreise #tanken #tankpreisdeckel #tankrabatt #tankstelle #tankzank #tv #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/93963/ DEUTSCHLAND: Insiderin verrät! “Das Kanzleramt ist löchrig!” Merz? Jetzt verschärft sich die Lage! #aktuell #Berlin #Bundeskanzler #Bundestag #cdu #ChristianeHoffmann #deutschland #fernsehen #friedrich #friedrichmerz #Kanzler #koalition #meru8 #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #regierung #sonntagsfrage #SPD #topnews #tv #Umfragetief #Union #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/93951/ DEUTSCHLAND: Bleibt Merz Kanzler? Am Sonntag könnte alles kippen! “Steht ihr hinter mit weiterhin?” #aktuell #Berlin #Bundeskanzler #cdu #fernsehen #friedrichmerz #Kanzler #kanzlerfrage #kanzlersurz #landtagswahl #MecklenburgVorpommern #mecklenburgvorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierung #tv #vertrauenfrage #vertrauensfrage #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/93916/ KANZLER AM ENDE: “CDU steht vor dem ultimativem Showdown”! Jetzt wird es für Merz brandgefährlich #2026 #AfD #aktuell #AmEnde #Berlin #brandmauer #cdu #fernsehen #FriedrichMerz #JanSchäfer #JungeUnion #Kanzler #Kanzlersturz #landtagswahl #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierung #tv #UltimativerShowdown #Union #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/93845/ DEUTSCHLAND: Kanzler-Sturz!? Für Merz wird es ernst! Debatte um Kanzler-Tausch wird heftiger #aktuell #Berlin #Bundeskanzler #bundesregierung #cdu #CSU #deutschland #fernsehen #friedrichmerz #Kanzler #landtagswahlen #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #tv #Union #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/93732/ KANZLER UNTER DRUCK: Überraschender Rückenwind für Merz: “Kaum einen besseren Kanzler vorstellen!” #aktuell #arktis #ArktisGipfel #Bundeskanzler #bundesregierung #Bundeswehr #cdu #deutschland #DonaldTrump #EU #fernsehen #Finnland #friedrichmerz #JürgenHardt #Kanzler #Kritik #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #NATO #news #Politik #regierung #Rückenwind #sicherheit #tv #Union #Verteidigung #video #welt #WELTNews

F.A.Z. Podcast für Deutschland: Krisen der #Union: „ #CDU soll das erste #AfD-Opfer werden“

Zwischen den #Landtagswahlen liegen die Nerven blank. Der frühere SPD-Wahlkampfstratege Michael #Donnermeyer über den Druck auf den #Kanzler, die Reformfähigkeit von Gerhard Schröder und die Lebenslüge der #CDU.

Webseite der Episode:
https://podcastfuerdeutschland.podigee.io/2053-neue-episode

Mediendatei:
https://audio.podigee-cdn.net/2594129-m-5da265ff7fe2c02697cb24fc0e81557f.mp3?source=feed

F.A.Z. Podcast für Deutschland: Krisen der #Union: „ #CDU soll das erste #AfD-Opfer werden“

Zwischen den #Landtagswahlen liegen die Nerven blank. Der frühere SPD-Wahlkampfstratege Michael #Donnermeyer über den Druck auf den #Kanzler, die Reformfähigkeit von Gerhard Schröder und die Lebenslüge der #CDU.

Webseite der Episode:
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Mediendatei:
https://audio.podigee-cdn.net/2594129-m-5da265ff7fe2c02697cb24fc0e81557f.mp3?source=feed

F.A.Z. Podcast für Deutschland: Krisen der #Union: „ #CDU soll das erste #AfD-Opfer werden“

Zwischen den #Landtagswahlen liegen die Nerven blank. Der frühere SPD-Wahlkampfstratege Michael #Donnermeyer über den Druck auf den #Kanzler, die Reformfähigkeit von Gerhard Schröder und die Lebenslüge der #CDU.

Webseite der Episode:
https://podcastfuerdeutschland.podigee.io/2053-neue-episode

Mediendatei:
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F.A.Z. Podcast für Deutschland: Krisen der #Union: „ #CDU soll das erste #AfD-Opfer werden“

Zwischen den #Landtagswahlen liegen die Nerven blank. Der frühere SPD-Wahlkampfstratege Michael #Donnermeyer über den Druck auf den #Kanzler, die Reformfähigkeit von Gerhard Schröder und die Lebenslüge der #CDU.

Webseite der Episode:
https://podcastfuerdeutschland.podigee.io/2053-neue-episode

Mediendatei:
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43,8% Verwirrte von 3% Bevölkerung Deutschlands die gegen ihre eignen Interessen stimmen & schon kommen alle bekannten #Faschos & #Rechtsextremisten aus ihren braunen Löchern gekrochen um sich in Position zu bringen.

Würd den gruseligen #Naziclown gerne ignorieren, aber alsbald wird so'n Interview auf dem Tisch vom #Kanzler liegen, zusammen mit dem Druck aus #CDU Basis & Führung, jetzt doch mal bitte aus #SachsenAnhalt die "richtigen Schlüsse" zu ziehen & den radikalen #Linkskurs zu beenden.

.

Ich halte die Kritik der #Kinderärztin bei #RTL auch für berechtigt!
Ich hätte #Merz eher gefragt, ob nicht die #Klimapolitik dem #Amtseid widerspricht?

Obwohl der #Kanzler sich da ja in langer Tradition ALLER #CDU - Kanzler*innen der vergangenen Jahre befindet ...

Mal abgesehen davon, dass die #CDU absolut #unwählbar ist .

Frage ich mich, wo Fritze #Merz ist? Es ist doch #Wahlkampf oder? Er macht es wohl wie immer, erst haut er einen raus und dann #verkriecht er sich!
Wieso #sollten die #Leute so #jemanden #Wählen?

Wäre er #Kanzler, würden wir ihn wahrscheinlich #nie #sehen, weil dieser Mann alle Nase lang einen #raushaut und er sich nicht unter #Kontrolle hat!

Also hört mal Leute …
wenn #derAndere wirklich #Kanzler werden sollte, müssen wir uns als Land ernsthaft fragen lassen, warum da nicht mehr zu bieten hatten.

Die nordrhein-westfälische #Antisemitismusbeauftragte #LeutheusserSchnarrenberger fordert klarstellende Regelungen im #Gemeinnützigkeitsrecht. Sie unterstützt #Vereine und #Stiftungen, die eine Reform wünschen, da veraltete Formulierungen und Unsicherheiten politische Aktivität betreffen. Über 100 Organisationen haben sich an #Kanzler #Scholz gewandt, da ihr Einsatz für #Grundrechte als „einseitig“ und somit nicht gemeinnützig bewertet wird.

#Gemeinnützigkeit

https://www.deutschlandfunk.de/leutheusser-schnarrenberger-fordert-klarstellende-regelungen-102.html

"Keinesfalls will #Scholz mit den eigenen #Zweifel​n den #öffentlich​en #Raum #dynamisieren wie seinerzeit Willy #Brandt."

#Unterstellung eines #Zusammenhang zwischen zur #Schau gestellter #Zweifel und #Unruhe in der #Öffentlichkeit;

#Wirkungskette #soziale #Dynamik vs. #Narkose;

#Dynamisch; #Öffentlichkeit

#Zeit, 27.04.2023, S.2, #Politik, Wie grün ist der #Kanzler?