#spd — Public Fediverse posts
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Derzeit wird der SPD-Parteivorsitzende & Finanzminister Lars Klingbeil durch „durchgestochene“ Gesetzentwürfe fossiler Konzernmedien gejagt.
Ich weiß noch nicht, was ich bedrückender finden soll: Dass rechtsdrehende Teile der Publikative dieses Schauspiel schon seit Habecks sog. „Heizungshammer“ immer wieder aufführen - oder dass demokratische Teile der Exekutive den Schutz der GG-Gewaltenteilung nicht verstehen? (1/2)
„Klingbeil will Steuervorteil für Mitarbeiterrabatte streichen
240 Millionen Euro würde der Staat pro Jahr sparen, wenn der steuerliche Freibetrag bei Personalrabatten wegfällt. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil erntet Kritik.“#Klingbeil #SPD #Parteivorsitz #Exekutive #Gewaltenteilung #Publikative #Fossilismus #Konzernmedien #Berlin
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Derzeit wird der SPD-Parteivorsitzende & Finanzminister Lars Klingbeil durch „durchgestochene“ Gesetzentwürfe fossiler Konzernmedien gejagt.
Ich weiß noch nicht, was ich bedrückender finden soll: Dass rechtsdrehende Teile der Publikative dieses Schauspiel schon seit Habecks sog. „Heizungshammer“ immer wieder aufführen - oder dass demokratische Teile der Exekutive den Schutz der GG-Gewaltenteilung nicht verstehen? (1/2)
„Klingbeil will Steuervorteil für Mitarbeiterrabatte streichen
240 Millionen Euro würde der Staat pro Jahr sparen, wenn der steuerliche Freibetrag bei Personalrabatten wegfällt. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil erntet Kritik.“#Klingbeil #SPD #Parteivorsitz #Exekutive #Gewaltenteilung #Publikative #Fossilismus #Konzernmedien #Berlin
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@PWS_1 Widerspruch! Er spielt sehr wohl eine Rolle. #Klimaschutz behindert, ebenso wie #Umweltschutz generell, fossiles Wirtschaftswachstum. So die Denke der #KleKo aus #CDU, #CSU und #SPD.
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@PWS_1 Widerspruch! Er spielt sehr wohl eine Rolle. #Klimaschutz behindert, ebenso wie #Umweltschutz generell, fossiles Wirtschaftswachstum. So die Denke der #KleKo aus #CDU, #CSU und #SPD.
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Hörenswert: Kommentar im NDR „#Klimaschutz spielt für diese Regierung keine Rolle“ #CDU #CSU #SPD #GroKo
https://www.ndr.de/nachrichten/info/kommentar-klimaschutz-spielt-fuer-diese-regierung-keine-rolle,audio-3418108.html -
Hörenswert: Kommentar im NDR „#Klimaschutz spielt für diese Regierung keine Rolle“ #CDU #CSU #SPD #GroKo
https://www.ndr.de/nachrichten/info/kommentar-klimaschutz-spielt-fuer-diese-regierung-keine-rolle,audio-3418108.html -
Die sog. #sPD stellt Forderungen, regiert aber selber! Das #Russland-Haus soll geschlossen werden - warum tun sie es dann nicht?! Man will wohl wieder mal das "Spezialdemokratische" herauskramen, wie immer vor Wahlen...
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Die sog. #sPD stellt Forderungen, regiert aber selber! Das #Russland-Haus soll geschlossen werden - warum tun sie es dann nicht?! Man will wohl wieder mal das "Spezialdemokratische" herauskramen, wie immer vor Wahlen...
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"Zwei SPD-Landeschefs kritisieren die Sparpläne der Bundesregierung. Sie wenden sich in einem Brandbrief an Bauministerin Hubertz und fordern einen Stopp der Wohngeldkürzungen."
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"Zwei SPD-Landeschefs kritisieren die Sparpläne der Bundesregierung. Sie wenden sich in einem Brandbrief an Bauministerin Hubertz und fordern einen Stopp der Wohngeldkürzungen."
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@fragdenstaat Diese Regierung lässt nix aus. Und zeigt uns den Königsweg zur nächsten #diktatur in #deutschland. #cdu #csu #spd #dobrindt #merz #ifg #afd
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@fragdenstaat Diese Regierung lässt nix aus. Und zeigt uns den Königsweg zur nächsten #diktatur in #deutschland. #cdu #csu #spd #dobrindt #merz #ifg #afd
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Jetzt rollen die Köpfe ins #sommerloch:
“Westermann soll Klingbeils Amtsführung und seinen engeren Beraterkreis kritisiert haben. Ihre Abteilung habe den kommenden #haushalt sowie die Planung für die folgenden Jahre teilweise als unseriös bezeichnet. Im Ministerium gelte der aktuelle Entwurf als der schlechteste, den man je aufgestellt habe.” -
Jetzt rollen die Köpfe ins #sommerloch:
“Westermann soll Klingbeils Amtsführung und seinen engeren Beraterkreis kritisiert haben. Ihre Abteilung habe den kommenden #haushalt sowie die Planung für die folgenden Jahre teilweise als unseriös bezeichnet. Im Ministerium gelte der aktuelle Entwurf als der schlechteste, den man je aufgestellt habe.” -
Die Partei SPD hat am 12.08.2026 eine #Parteispende in Höhe von 310.000 Euro von Campact e.V. erhalten.
https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2026
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Die Partei SPD hat am 12.08.2026 eine #Parteispende in Höhe von 310.000 Euro von Campact e.V. erhalten.
https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/parteienfinanzierung/fundstellen50000/2026
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🛑 STOPP! Gegen Angriffe auf die hart verdiente #Rente!
Raus auf die Straße am 26.9. – bundesweit! Alle Infos: https://www.dgb.de/mitmachen/kampagnen/aktionstag-sozialstaat/
Mehr zur abschlagsfreien Rente: https://niedersachsen-bremen-sachsenanhalt.dgb.de/aktuelles/news/renteneintrittsalter-45-beitragsjahre-muessen-genug-sein/
#DGB #Gewerkschaft #HartVerdient #Stoppkahlschlag #Sozialstaat #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD #schlaglicht #Niedersachsen
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🛑 STOPP! Gegen Angriffe auf die hart verdiente #Rente!
Raus auf die Straße am 26.9. – bundesweit! Alle Infos: https://www.dgb.de/mitmachen/kampagnen/aktionstag-sozialstaat/
Mehr zur abschlagsfreien Rente: https://niedersachsen-bremen-sachsenanhalt.dgb.de/aktuelles/news/renteneintrittsalter-45-beitragsjahre-muessen-genug-sein/
#DGB #Gewerkschaft #HartVerdient #Stoppkahlschlag #Sozialstaat #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD #schlaglicht #Niedersachsen
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5%-Hürde-Debatte vor der SA-Wahl im Sept.: reine Symbolik. 3%-Absenkung käme ohnehin zu spät – SPD sagt selbst: „Für uns spielt das zum jetzigen Zeitpunkt keine Rolle.“
Warum dann der Vorstoß vom SPD-Kandidaten? Kleinparteien wittern Kalkül: „Bislang hat das nicht interessiert, nun fällt es ehemals großen Parteien im Sinkflug auf die Füße.“
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5%-Hürde-Debatte vor der SA-Wahl im Sept.: reine Symbolik. 3%-Absenkung käme ohnehin zu spät – SPD sagt selbst: „Für uns spielt das zum jetzigen Zeitpunkt keine Rolle.“
Warum dann der Vorstoß vom SPD-Kandidaten? Kleinparteien wittern Kalkül: „Bislang hat das nicht interessiert, nun fällt es ehemals großen Parteien im Sinkflug auf die Füße.“
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Beauftragter der Regierung: "Manchen ist offenbar der Kompass abhandengekommen"
> Menschen mit Behinderung müssen in Deutschland immer noch für mehr Inklusion kämpfen. Zudem wird die Lage eher schlimmer als besser.
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Beauftragter der Regierung: "Manchen ist offenbar der Kompass abhandengekommen"
> Menschen mit Behinderung müssen in Deutschland immer noch für mehr Inklusion kämpfen. Zudem wird die Lage eher schlimmer als besser.
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Erschreckend, dass Steffen Krach von der SPD Bürgermeister werden will und anscheinend sich gar nicht auskennt mit dem größten Problem, was Berliner haben.
Ich glaube persönlich, ist er sicher ein netter Typ, aber auch total inhaltslos und symbolisch nur ein weiter so.
#berlin #spd #berlinwahl -
Erschreckend, dass Steffen Krach von der SPD Bürgermeister werden will und anscheinend sich gar nicht auskennt mit dem größten Problem, was Berliner haben.
Ich glaube persönlich, ist er sicher ein netter Typ, aber auch total inhaltslos und symbolisch nur ein weiter so.
#berlin #spd #berlinwahl -
Es gibt so viele intelligente Menschen die es sicher auch unter der Politiker-Zunft gibt und wir wählen mehrheitlich das „Consilium Denkresistenter Unbeirrbarer"
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Es gibt so viele intelligente Menschen die es sicher auch unter der Politiker-Zunft gibt und wir wählen mehrheitlich das „Consilium Denkresistenter Unbeirrbarer"
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Friedrich Merz – Kanzlerdämmerung? Berlin bereitet sich auf den Herbst vor
Die Union sucht einen Ausweg aus der Krise, die SPD rebelliert gegen ihre Führung. Vor den Wahlen beginnt in Berlin der Kampf um die Zeit danach. Kommentar.
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Friedrich Merz – Kanzlerdämmerung? Berlin bereitet sich auf den Herbst vor
Die Union sucht einen Ausweg aus der Krise, die SPD rebelliert gegen ihre Führung. Vor den Wahlen beginnt in Berlin der Kampf um die Zeit danach. Kommentar.
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Wenn sogar sogenannte "Linke" in der #SPD die Rente nach 45 Jahren abschaffen wollen, dann kann man diese Partei wirklich nur noch beerdigen.
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Wenn sogar sogenannte "Linke" in der #SPD die Rente nach 45 Jahren abschaffen wollen, dann kann man diese Partei wirklich nur noch beerdigen.
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Die abschlagsfreie #Rente nach 45 Beitragsjahren soll abgeschafft werden. Dagegen regt sich inzwischen Widerstand. Gut so. Denn vielen Beschäftigten droht damit eine Rentenkürzung und eine Herabsetzung ihrer Lebensleistung. Wer 45 Versichertenjahre hinter sich hat, muss ohne Abschläge im Ruhestand gehen können.
Mehr in unserem aktuellen #schlaglicht 👉 https://niedersachsen-bremen-sachsenanhalt.dgb.de/aktuelles/news/renteneintrittsalter-45-beitragsjahre-muessen-genug-sein/
#DGB #Gewerkschaft #HartVerdient #StoppKahlschlag #Sozialstaat #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD
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Die abschlagsfreie #Rente nach 45 Beitragsjahren soll abgeschafft werden. Dagegen regt sich inzwischen Widerstand. Gut so. Denn vielen Beschäftigten droht damit eine Rentenkürzung und eine Herabsetzung ihrer Lebensleistung. Wer 45 Versichertenjahre hinter sich hat, muss ohne Abschläge im Ruhestand gehen können.
Mehr in unserem aktuellen #schlaglicht 👉 https://niedersachsen-bremen-sachsenanhalt.dgb.de/aktuelles/news/renteneintrittsalter-45-beitragsjahre-muessen-genug-sein/
#DGB #Gewerkschaft #HartVerdient #StoppKahlschlag #Sozialstaat #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD
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@joerg_spengler Ist das Vielleicht ist das der Grund, warum #CDU, #CSU und #SPD so schlechte Stimmung verbreiten? Sie nehmen die Gefahr durch die #ParteiDesHasses nicht ernst?
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@joerg_spengler Ist das Vielleicht ist das der Grund, warum #CDU, #CSU und #SPD so schlechte Stimmung verbreiten? Sie nehmen die Gefahr durch die #ParteiDesHasses nicht ernst?
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@BR24
Die @Bundesregierung trifft viele unsinnige Entscheidungen, dies ist eine davon. In einem schrumpfenden Arbeitsmarkt die Alten zu beschäftigen nimmt den Jungen viele Chancen. #Merz #klingbeil #bas #cdu #spd -
@BR24
Die @Bundesregierung trifft viele unsinnige Entscheidungen, dies ist eine davon. In einem schrumpfenden Arbeitsmarkt die Alten zu beschäftigen nimmt den Jungen viele Chancen. #Merz #klingbeil #bas #cdu #spd -
RE: https://squeet.me/display/962c3e10-434c5d6f-4a499651c50cc789
Das ist ein Paradebeispiel für #Propaganda, die sich als #Journalismus tarnt.
Die Lügen von #CDU / #CSU und #SPD werden im 2. Absatz ungeprüft übernommen und als etwas selbst Recherchiertes präsentiert. Journalismus wäre es aber nur, wenn die Aussagen der Parteien auf den Wahrheitsgehalt geprüft und eigenordnet würden.
Der @deutschlandfunk / #ÖRR macht sich damit schuldig #FakeNews und rassistische Propaganda im Interesse von CDU/CSU & SPD zu verbreiten.
🧵 1/2
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RE: https://squeet.me/display/962c3e10-434c5d6f-4a499651c50cc789
Das ist ein Paradebeispiel für #Propaganda, die sich als #Journalismus tarnt.
Die Lügen von #CDU / #CSU und #SPD werden im 2. Absatz ungeprüft übernommen und als etwas selbst Recherchiertes präsentiert. Journalismus wäre es aber nur, wenn die Aussagen der Parteien auf den Wahrheitsgehalt geprüft und eigenordnet würden.
Der @deutschlandfunk / #ÖRR macht sich damit schuldig #FakeNews und rassistische Propaganda im Interesse von CDU/CSU & SPD zu verbreiten.
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13.08.2026 17:15
"...Ungarn staut die wasserarme Donau auf, um den Betrieb des Atomkraftwerks Paks nahe Budapest zu sichern...."
Das hilft kurzfristig, aber die Abwärme des AKW muss abgeführt werden! Und wenn wenig Wasser da ist, hilft aufstauen irgendwann auch nicht mehr!
Dunkelflaute für die Atomenergie, ist so!
Herr Bundeskanzler, wann schmeissen Sie endlich die den Interessen des Staates und der Bevölkerung zuwiderarbeitende Ministerin raus? Oder arbeiten Sie auch den Zielen der Allgemeinheit zuwider?
Der Eindruck ist nicht abzuweisen!
Zumindest können Sie sich nicht als "Mittelschicht" bezeichnen! Und Sie haben keinen blassen Schimmer, was die Mittelschicht bewegt! (Die Schicht, die neben der "Unterschicht" den Laden am laufen hält!)
#deutschland #atom #atomenergie #erneuerbare #energiewende #reiche #merz #bundesregierung #bundestag #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke
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13.08.2026 17:15
"...Ungarn staut die wasserarme Donau auf, um den Betrieb des Atomkraftwerks Paks nahe Budapest zu sichern...."
Das hilft kurzfristig, aber die Abwärme des AKW muss abgeführt werden! Und wenn wenig Wasser da ist, hilft aufstauen irgendwann auch nicht mehr!
Dunkelflaute für die Atomenergie, ist so!
Herr Bundeskanzler, wann schmeissen Sie endlich die den Interessen des Staates und der Bevölkerung zuwiderarbeitende Ministerin raus? Oder arbeiten Sie auch den Zielen der Allgemeinheit zuwider?
Der Eindruck ist nicht abzuweisen!
Zumindest können Sie sich nicht als "Mittelschicht" bezeichnen! Und Sie haben keinen blassen Schimmer, was die Mittelschicht bewegt! (Die Schicht, die neben der "Unterschicht" den Laden am laufen hält!)
#deutschland #atom #atomenergie #erneuerbare #energiewende #reiche #merz #bundesregierung #bundestag #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke