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#spd — Public Fediverse posts

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  1. Derzeit wird der SPD-Parteivorsitzende & Finanzminister Lars Klingbeil durch „durchgestochene“ Gesetzentwürfe fossiler Konzernmedien gejagt.

    Ich weiß noch nicht, was ich bedrückender finden soll: Dass rechtsdrehende Teile der Publikative dieses Schauspiel schon seit Habecks sog. „Heizungshammer“ immer wieder aufführen - oder dass demokratische Teile der Exekutive den Schutz der GG-Gewaltenteilung nicht verstehen? (1/2)

    „Klingbeil will Steuervorteil für Mitarbeiterrabatte streichen
    240 Millionen Euro würde der Staat pro Jahr sparen, wenn der steuerliche Freibetrag bei Personalrabatten wegfällt. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil erntet Kritik.“

    #Klingbeil #SPD #Parteivorsitz #Exekutive #Gewaltenteilung #Publikative #Fossilismus #Konzernmedien #Berlin

    spiegel.de/wirtschaft/lars-kli

  2. Derzeit wird der SPD-Parteivorsitzende & Finanzminister Lars Klingbeil durch „durchgestochene“ Gesetzentwürfe fossiler Konzernmedien gejagt.

    Ich weiß noch nicht, was ich bedrückender finden soll: Dass rechtsdrehende Teile der Publikative dieses Schauspiel schon seit Habecks sog. „Heizungshammer“ immer wieder aufführen - oder dass demokratische Teile der Exekutive den Schutz der GG-Gewaltenteilung nicht verstehen? (1/2)

    „Klingbeil will Steuervorteil für Mitarbeiterrabatte streichen
    240 Millionen Euro würde der Staat pro Jahr sparen, wenn der steuerliche Freibetrag bei Personalrabatten wegfällt. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil erntet Kritik.“

    #Klingbeil #SPD #Parteivorsitz #Exekutive #Gewaltenteilung #Publikative #Fossilismus #Konzernmedien #Berlin

    spiegel.de/wirtschaft/lars-kli

  3. @PWS_1 Widerspruch! Er spielt sehr wohl eine Rolle. #Klimaschutz behindert, ebenso wie #Umweltschutz generell, fossiles Wirtschaftswachstum. So die Denke der #KleKo aus #CDU, #CSU und #SPD.

  4. @PWS_1 Widerspruch! Er spielt sehr wohl eine Rolle. #Klimaschutz behindert, ebenso wie #Umweltschutz generell, fossiles Wirtschaftswachstum. So die Denke der #KleKo aus #CDU, #CSU und #SPD.

  5. Die sog. #sPD stellt Forderungen, regiert aber selber! Das #Russland-Haus soll geschlossen werden - warum tun sie es dann nicht?! Man will wohl wieder mal das "Spezialdemokratische" herauskramen, wie immer vor Wahlen...

  6. Die sog. #sPD stellt Forderungen, regiert aber selber! Das #Russland-Haus soll geschlossen werden - warum tun sie es dann nicht?! Man will wohl wieder mal das "Spezialdemokratische" herauskramen, wie immer vor Wahlen...

  7. @sixtus Die #SPD ist seit Jahrzehnten tot. Eine in rot verkleidete #CDU, absolut unwählbar.

  8. @sixtus Die #SPD ist seit Jahrzehnten tot. Eine in rot verkleidete #CDU, absolut unwählbar.

  9. "Zwei SPD-Landeschefs kritisieren die Sparpläne der Bundesregierung. Sie wenden sich in einem Brandbrief an Bauministerin Hubertz und fordern einen Stopp der Wohngeldkürzungen."

    zdfheute.de/politik/deutschlan

    #spd #wohngeld #streichungen

  10. "Zwei SPD-Landeschefs kritisieren die Sparpläne der Bundesregierung. Sie wenden sich in einem Brandbrief an Bauministerin Hubertz und fordern einen Stopp der Wohngeldkürzungen."

    zdfheute.de/politik/deutschlan

    #spd #wohngeld #streichungen

  11. "Verzögerungsrüge" Manchmal ist die Juristerei ja schon auch unterhaltsam. Es geht natürlich um ein von der #SPD geführtes Ministerium im #Saarland. Und es ist NICHT das Kultusministerium. 😉

  12. "Verzögerungsrüge" Manchmal ist die Juristerei ja schon auch unterhaltsam. Es geht natürlich um ein von der #SPD geführtes Ministerium im #Saarland. Und es ist NICHT das Kultusministerium. 😉

  13. Jetzt rollen die Köpfe ins #sommerloch:
    “Westermann soll Klingbeils Amtsführung und seinen engeren Beraterkreis kritisiert haben. Ihre Abteilung habe den kommenden #haushalt sowie die Planung für die folgenden Jahre teilweise als unseriös bezeichnet. Im Ministerium gelte der aktuelle Entwurf als der schlechteste, den man je aufgestellt habe.”

    #spd #cdu #politik #lowperformer #deutschland

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  14. Jetzt rollen die Köpfe ins #sommerloch:
    “Westermann soll Klingbeils Amtsführung und seinen engeren Beraterkreis kritisiert haben. Ihre Abteilung habe den kommenden #haushalt sowie die Planung für die folgenden Jahre teilweise als unseriös bezeichnet. Im Ministerium gelte der aktuelle Entwurf als der schlechteste, den man je aufgestellt habe.”

    #spd #cdu #politik #lowperformer #deutschland

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  15. Auch ganz ohne AfD:
    Ob Informationsfreiheitsgesetz oder Geheimdienstreform:

    Stück für Stück bauen #CDU+ #CSU, einen zunehmend totalitären Machtapparat auf.
    Und die #SPD ? Nickt's brav ab.

    Dabei war es genau das, wovor die Autoren des Grundgesetzes uns einst schützen wollten.

    spiegel.de/politik/deutschland

  16. Auch ganz ohne AfD:
    Ob Informationsfreiheitsgesetz oder Geheimdienstreform:

    Stück für Stück bauen #CDU+ #CSU, einen zunehmend totalitären Machtapparat auf.
    Und die #SPD ? Nickt's brav ab.

    Dabei war es genau das, wovor die Autoren des Grundgesetzes uns einst schützen wollten.

    spiegel.de/politik/deutschland

  17. Für die Gralshüter neoliberalen Ideologie-Mülls von #CDU und #SPD zählen Wohl und Interessen der Bürger offensichtlich nichts mehr, nicht mal mehr das von Kindern und behinderten Menschen.

    Sondern nur das Wohl von Kapitalgesellschaften. Insbesondere das von Finanz- Öl+Gaskonzernen.

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  18. Für die Gralshüter neoliberalen Ideologie-Mülls von #CDU und #SPD zählen Wohl und Interessen der Bürger offensichtlich nichts mehr, nicht mal mehr das von Kindern und behinderten Menschen.

    Sondern nur das Wohl von Kapitalgesellschaften. Insbesondere das von Finanz- Öl+Gaskonzernen.

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  19. 5%-Hürde-Debatte vor der SA-Wahl im Sept.: reine Symbolik. 3%-Absenkung käme ohnehin zu spät – SPD sagt selbst: „Für uns spielt das zum jetzigen Zeitpunkt keine Rolle.“

    Warum dann der Vorstoß vom SPD-Kandidaten? Kleinparteien wittern Kalkül: „Bislang hat das nicht interessiert, nun fällt es ehemals großen Parteien im Sinkflug auf die Füße.“

    hna.de/politik/afd-angst-in-de

    #SachsenAnhalt #SPD

  20. 5%-Hürde-Debatte vor der SA-Wahl im Sept.: reine Symbolik. 3%-Absenkung käme ohnehin zu spät – SPD sagt selbst: „Für uns spielt das zum jetzigen Zeitpunkt keine Rolle.“

    Warum dann der Vorstoß vom SPD-Kandidaten? Kleinparteien wittern Kalkül: „Bislang hat das nicht interessiert, nun fällt es ehemals großen Parteien im Sinkflug auf die Füße.“

    hna.de/politik/afd-angst-in-de

    #SachsenAnhalt #SPD

  21. Beauftragter der Regierung: "Manchen ist offenbar der Kompass abhandengekommen"

    t-online.de/nachrichten/deutsc

    > Menschen mit Behinderung müssen in Deutschland immer noch für mehr Inklusion kämpfen. Zudem wird die Lage eher schlimmer als besser.

    #DEpol #inklusion #SPD

  22. Beauftragter der Regierung: "Manchen ist offenbar der Kompass abhandengekommen"

    t-online.de/nachrichten/deutsc

    > Menschen mit Behinderung müssen in Deutschland immer noch für mehr Inklusion kämpfen. Zudem wird die Lage eher schlimmer als besser.

    #DEpol #inklusion #SPD

  23. Erschreckend, dass Steffen Krach von der SPD Bürgermeister werden will und anscheinend sich gar nicht auskennt mit dem größten Problem, was Berliner haben.

    Ich glaube persönlich, ist er sicher ein netter Typ, aber auch total inhaltslos und symbolisch nur ein weiter so.
    #berlin #spd #berlinwahl

    youtube.com/watch?v=hRN5Lwqid4

  24. Erschreckend, dass Steffen Krach von der SPD Bürgermeister werden will und anscheinend sich gar nicht auskennt mit dem größten Problem, was Berliner haben.

    Ich glaube persönlich, ist er sicher ein netter Typ, aber auch total inhaltslos und symbolisch nur ein weiter so.
    #berlin #spd #berlinwahl

    youtube.com/watch?v=hRN5Lwqid4

  25. Es gibt so viele intelligente Menschen die es sicher auch unter der Politiker-Zunft gibt und wir wählen mehrheitlich das „Consilium Denkresistenter Unbeirrbarer"

    #cdu
    #merz
    #spd
    #Deutschland
    #politik

  26. Es gibt so viele intelligente Menschen die es sicher auch unter der Politiker-Zunft gibt und wir wählen mehrheitlich das „Consilium Denkresistenter Unbeirrbarer"

    #cdu
    #merz
    #spd
    #Deutschland
    #politik

  27. Sozialpolitisch weiden #SPD und #Union gerade den Staat aus.
    Sicherheitspolitisch erweitern sie Überwachung und Repression massiv.

    Beides spielt den Faschisten direkt in die Hände.

    Nichts, absolut gar nichts aus der Geschichte gelernt!

  28. Sozialpolitisch weiden #SPD und #Union gerade den Staat aus.
    Sicherheitspolitisch erweitern sie Überwachung und Repression massiv.

    Beides spielt den Faschisten direkt in die Hände.

    Nichts, absolut gar nichts aus der Geschichte gelernt!

  29. Friedrich Merz – Kanzlerdämmerung? Berlin bereitet sich auf den Herbst vor

    Die Union sucht einen Ausweg aus der Krise, die SPD rebelliert gegen ihre Führung. Vor den Wahlen beginnt in Berlin der Kampf um die Zeit danach. Kommentar.

    telepolis.de/article/Friedrich

    #SPD #news

  30. Friedrich Merz – Kanzlerdämmerung? Berlin bereitet sich auf den Herbst vor

    Die Union sucht einen Ausweg aus der Krise, die SPD rebelliert gegen ihre Führung. Vor den Wahlen beginnt in Berlin der Kampf um die Zeit danach. Kommentar.

    telepolis.de/article/Friedrich

    #SPD #news

  31. Wenn sogar sogenannte "Linke" in der #SPD die Rente nach 45 Jahren abschaffen wollen, dann kann man diese Partei wirklich nur noch beerdigen.

    spiegel.de/wirtschaft/spd-rent

  32. Wenn sogar sogenannte "Linke" in der #SPD die Rente nach 45 Jahren abschaffen wollen, dann kann man diese Partei wirklich nur noch beerdigen.

    spiegel.de/wirtschaft/spd-rent

  33. Die abschlagsfreie #Rente nach 45 Beitragsjahren soll abgeschafft werden. Dagegen regt sich inzwischen Widerstand. Gut so. Denn vielen Beschäftigten droht damit eine Rentenkürzung und eine Herabsetzung ihrer Lebensleistung. Wer 45 Versichertenjahre hinter sich hat, muss ohne Abschläge im Ruhestand gehen können.

    Mehr in unserem aktuellen #schlaglicht 👉 niedersachsen-bremen-sachsenan

    #DGB #Gewerkschaft #HartVerdient #StoppKahlschlag #Sozialstaat #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD

  34. Die abschlagsfreie #Rente nach 45 Beitragsjahren soll abgeschafft werden. Dagegen regt sich inzwischen Widerstand. Gut so. Denn vielen Beschäftigten droht damit eine Rentenkürzung und eine Herabsetzung ihrer Lebensleistung. Wer 45 Versichertenjahre hinter sich hat, muss ohne Abschläge im Ruhestand gehen können.

    Mehr in unserem aktuellen #schlaglicht 👉 niedersachsen-bremen-sachsenan

    #DGB #Gewerkschaft #HartVerdient #StoppKahlschlag #Sozialstaat #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD

  35. Eben im #ARD Moma:

    "Wir schauen auf den Zustand der SPD."

    Puuuh, großes Elend schon am frühen Morgen?

    #spd

  36. @joerg_spengler Ist das Vielleicht ist das der Grund, warum #CDU, #CSU und #SPD so schlechte Stimmung verbreiten? Sie nehmen die Gefahr durch die #ParteiDesHasses nicht ernst?

  37. @joerg_spengler Ist das Vielleicht ist das der Grund, warum #CDU, #CSU und #SPD so schlechte Stimmung verbreiten? Sie nehmen die Gefahr durch die #ParteiDesHasses nicht ernst?

  38. @BR24
    Die @Bundesregierung trifft viele unsinnige Entscheidungen, dies ist eine davon. In einem schrumpfenden Arbeitsmarkt die Alten zu beschäftigen nimmt den Jungen viele Chancen. #Merz #klingbeil #bas #cdu #spd

  39. @BR24
    Die @Bundesregierung trifft viele unsinnige Entscheidungen, dies ist eine davon. In einem schrumpfenden Arbeitsmarkt die Alten zu beschäftigen nimmt den Jungen viele Chancen. #Merz #klingbeil #bas #cdu #spd

  40. RE: squeet.me/display/962c3e10-434

    Das ist ein Paradebeispiel für #Propaganda, die sich als #Journalismus tarnt.

    Die Lügen von #CDU / #CSU und #SPD werden im 2. Absatz ungeprüft übernommen und als etwas selbst Recherchiertes präsentiert. Journalismus wäre es aber nur, wenn die Aussagen der Parteien auf den Wahrheitsgehalt geprüft und eigenordnet würden.

    Der @deutschlandfunk / #ÖRR macht sich damit schuldig #FakeNews und rassistische Propaganda im Interesse von CDU/CSU & SPD zu verbreiten.

    🧵 1/2

    #Bezahlkarte #Rassismus #Armut

  41. RE: squeet.me/display/962c3e10-434

    Das ist ein Paradebeispiel für #Propaganda, die sich als #Journalismus tarnt.

    Die Lügen von #CDU / #CSU und #SPD werden im 2. Absatz ungeprüft übernommen und als etwas selbst Recherchiertes präsentiert. Journalismus wäre es aber nur, wenn die Aussagen der Parteien auf den Wahrheitsgehalt geprüft und eigenordnet würden.

    Der @deutschlandfunk / #ÖRR macht sich damit schuldig #FakeNews und rassistische Propaganda im Interesse von CDU/CSU & SPD zu verbreiten.

    🧵 1/2

    #Bezahlkarte #Rassismus #Armut

  42. 13.08.2026 17:15

    "...Ungarn staut die wasserarme Donau auf, um den Betrieb des Atomkraftwerks Paks nahe Budapest zu sichern...."

    Das hilft kurzfristig, aber die Abwärme des AKW muss abgeführt werden! Und wenn wenig Wasser da ist, hilft aufstauen irgendwann auch nicht mehr!

    Dunkelflaute für die Atomenergie, ist so!

    Herr Bundeskanzler, wann schmeissen Sie endlich die den Interessen des Staates und der Bevölkerung zuwiderarbeitende Ministerin raus? Oder arbeiten Sie auch den Zielen der Allgemeinheit zuwider?

    Der Eindruck ist nicht abzuweisen!

    Zumindest können Sie sich nicht als "Mittelschicht" bezeichnen! Und Sie haben keinen blassen Schimmer, was die Mittelschicht bewegt! (Die Schicht, die neben der "Unterschicht" den Laden am laufen hält!)

    zeit.de/gesellschaft/zeitgesch

    #deutschland #atom #atomenergie #erneuerbare #energiewende #reiche #merz #bundesregierung #bundestag #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

  43. 13.08.2026 17:15

    "...Ungarn staut die wasserarme Donau auf, um den Betrieb des Atomkraftwerks Paks nahe Budapest zu sichern...."

    Das hilft kurzfristig, aber die Abwärme des AKW muss abgeführt werden! Und wenn wenig Wasser da ist, hilft aufstauen irgendwann auch nicht mehr!

    Dunkelflaute für die Atomenergie, ist so!

    Herr Bundeskanzler, wann schmeissen Sie endlich die den Interessen des Staates und der Bevölkerung zuwiderarbeitende Ministerin raus? Oder arbeiten Sie auch den Zielen der Allgemeinheit zuwider?

    Der Eindruck ist nicht abzuweisen!

    Zumindest können Sie sich nicht als "Mittelschicht" bezeichnen! Und Sie haben keinen blassen Schimmer, was die Mittelschicht bewegt! (Die Schicht, die neben der "Unterschicht" den Laden am laufen hält!)

    zeit.de/gesellschaft/zeitgesch

    #deutschland #atom #atomenergie #erneuerbare #energiewende #reiche #merz #bundesregierung #bundestag #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke