#schwesig — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #schwesig, aggregated by home.social.
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@Jonny0815 @mthie
OTOH verpflichten Unterschriftensammlungen auf anderen Plattformen zu nichts, korrekt.Aber ich weiß jetzt dank so einer unverbindlichen Sammlung (❤️ @Volksverpetzer) dass 802.000 Leute in DE ein "AfD" Verbotsverfahren fordern. Ich erinnere mich an alte Toots von Petenten, dass sowohl der 19. als auch der 20. BT ihre entsprechenden Petitionen nicht angenommen haben.
Und ich weiß, dass weder #Schwesig noch #Rehlinger noch #Bovenschulte (alle SPD) seitdem aktiv geworden sind.
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@Jonny0815 @mthie
OTOH verpflichten Unterschriftensammlungen auf anderen Plattformen zu nichts, korrekt.Aber ich weiß jetzt dank so einer unverbindlichen Sammlung (❤️ @Volksverpetzer) dass 802.000 Leute in DE ein "AfD" Verbotsverfahren fordern. Ich erinnere mich an alte Toots von Petenten, dass sowohl der 19. als auch der 20. BT ihre entsprechenden Petitionen nicht angenommen haben.
Und ich weiß, dass weder #Schwesig noch #Rehlinger noch #Bovenschulte (alle SPD) seitdem aktiv geworden sind.
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#news ⚡ Schwesig kritisiert Warkens Pflegereform als schweren Fehler: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) übt heftige Kritik an der von Bundesgesundheitsministerin Nina Wark... https://hubu.de/?p=329372 | #fehler #pflegereform #schwesig #warkens #hubu
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#news ⚡ Schwesig fordert Verlängerung des Tankrabatts: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) fordert eine Verlängerung des zum 1. Juli auslaufenden Tankrabatts.... https://hubu.de/?p=327412 | #schwesig #tankrabatts #verlaengerung #hubu
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@Dodo_sipping
Vergiss Scholz nicht. Und Schwesig und Rehlinger als Bundesrats-Präsidentinnen. Sie alle haben sich entschieden, uns was von "politisch stellen" zu erzählen und sonst genau nichts getan.
(Was macht eigentlich Bovenschulte?)
#Scholz #Schwesig #Rehlinger #Bovenschulte #Sozialdemokraten -
@Dodo_sipping
Vergiss Scholz nicht. Und Schwesig und Rehlinger als Bundesrats-Präsidentinnen. Sie alle haben sich entschieden, uns was von "politisch stellen" zu erzählen und sonst genau nichts getan.
(Was macht eigentlich Bovenschulte?)
#Scholz #Schwesig #Rehlinger #Bovenschulte #Sozialdemokraten -
#news ⚡ Schwesig begrüßt Aus für „Entlastungsprämie“: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat das endgültige Aus für die Entlastungsprämie begrüßt und zuglei... https://hubu.de/?p=326089 | #entlastungspraemie #schwesig #hubu
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Söder und Schwesig raten von Entlastungsprämie ab
Der Bundesrat hat Nein gesagt und der Widerstand lässt nicht nach. Damit schwinden die Chancen für die von der Bundesregierung geplante Entlastungsprämie. Einige Länderchefs fordern stattdessen eine umfassende Einkommensteuerreform.
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Söder und Schwesig raten von Entlastungsprämie ab
Der Bundesrat hat Nein gesagt und der Widerstand lässt nicht nach. Damit schwinden die Chancen für die von der Bundesregierung geplante Entlastungsprämie. Einige Länderchefs fordern stattdessen eine umfassende Einkommensteuerreform.
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Nur 1 Minute in der Konserve reingeschaut.
Heute mit Manuela Schwesig, auch so eine Sympathie-Maus.
"Ich als Ministerpräsident ..."
Nun, ich neige nicht zum Gendern ... aber ich schätze den korrekten Umgang mit der dt Sprache. Es heisst MinisterpräsidentIN, TraktoristIN, IdiotIN -
Wenn #Benzin teurer wird, sind alle #Autofahrer*innen ganz plötzlich alle #Handwerker*innen und #Pfleger*innen.
Ganz ehrlich, das ist so ein absurdes, verlogenes Schmierentheater, man kann es gar nicht fassen.
#DLF #Schwesig -
Wenn #Benzin teurer wird, sind alle #Autofahrer*innen ganz plötzlich alle #Handwerker*innen und #Pfleger*innen.
Ganz ehrlich, das ist so ein absurdes, verlogenes Schmierentheater, man kann es gar nicht fassen.
#DLF #Schwesig -
Manuela Schwesig hat heute im Heute Journal ein beachtliches Interview gegeben. Ich stimme nicht jedem einzelnen Punkt zu, aber insgesamt war ich doch erstaunt und überrascht. Ab 3:53.
https://www.zdf.de/play/magazine/heute-journal-104/heute-journal-vom-3-mai-2026-100
#reformen #deutschland #kleiko #sozialstaar #spd #cdu #csu #schwesig #merz #klingbeil
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Manuela Schwesig hat heute im Heute Journal ein beachtliches Interview gegeben. Ich stimme nicht jedem einzelnen Punkt zu, aber insgesamt war ich doch erstaunt und überrascht. Ab 3:53.
https://www.zdf.de/play/magazine/heute-journal-104/heute-journal-vom-3-mai-2026-100
#reformen #deutschland #kleiko #sozialstaar #spd #cdu #csu #schwesig #merz #klingbeil
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BILD berichtet in ihrer Mittwochsausgabe,
während eines Exklusiv-Interviews auf der Barge mit der er gerade in die Nordsee verbracht wird gab Timmy zu Protokoll "Ich bin froh, dass ich nicht mit der Deutschen Bahn reisen muss." Am Rande wurde bekannt, dass Manuela Schwesig bereits ein Deutschland-Ticket für den Meeresbewohner erworben hat. -
BILD berichtet in ihrer Mittwochsausgabe,
während eines Exklusiv-Interviews auf der Barge mit der er gerade in die Nordsee verbracht wird gab Timmy zu Protokoll "Ich bin froh, dass ich nicht mit der Deutschen Bahn reisen muss." Am Rande wurde bekannt, dass Manuela Schwesig bereits ein Deutschland-Ticket für den Meeresbewohner erworben hat. -
#news ⚡ Schwesig verlangt von Merz „Gesamtkonzept“ für Sozialstaat: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) warnt vor zunehmender Verunsicherung durch die Reformdebatte und fo... https://hubu.de/?p=323857 | #gesamtkonzept #merz #schwesig #sozialsta
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#news ⚡ Schwesig fordert weitere Entlastungen in Ölkrise: Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat Forderungen nach einer Sonderkonferenz der Länderchefs... https://hubu.de/?p=322969 | #entlastungen #schwesig #hubu
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Schwesig fordert Spritpreis-Senkung durch Regierung
Die Energiepreise sind seit Beginn des Iran-Kriegs drastisch gestiegen - mit Folgen für Verbraucher und Wirtschaft. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig fordert im Bericht aus Berlin deshalb sofortige Entlastungen.
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Schwesig fordert Spritpreis-Senkung durch Regierung
Die Energiepreise sind seit Beginn des Iran-Kriegs drastisch gestiegen - mit Folgen für Verbraucher und Wirtschaft. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig fordert im Bericht aus Berlin deshalb sofortige Entlastungen.
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Ich wette das "Digitale #Gewaltschutzgesetz" das Frau #Schwesig jetzt ankündigt liegt seit Monaten halbfertig in einer Schublade und wartet nur auf den richtigen Spin… den #Merz inzwischen gesetzt hat: #Klarnamenpflicht, #Vorratsdatenspeicherung, Altersangabe im Betriebssystem, Chatkontrolle. Die volle Geisterbahn. Vielleicht findet sich sogar noch ein fremden- oder transfeindlicher Touch den man dem Gesetz mitgeben kann.
Wer wettet dagegen?
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Ich wette das "Digitale #Gewaltschutzgesetz" das Frau #Schwesig jetzt ankündigt liegt seit Monaten halbfertig in einer Schublade und wartet nur auf den richtigen Spin… den #Merz inzwischen gesetzt hat: #Klarnamenpflicht, #Vorratsdatenspeicherung, Altersangabe im Betriebssystem, Chatkontrolle. Die volle Geisterbahn. Vielleicht findet sich sogar noch ein fremden- oder transfeindlicher Touch den man dem Gesetz mitgeben kann.
Wer wettet dagegen?
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Die taz schreibt zum Fall Ulmen heute u.a. "„Es ist überfällig, dass Deutschland ein digitales Gewaltschutzgesetz bekommt“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Ihre Regierung hatte den Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht."
Interessant, wie schnell Frau #Schwesig re(a)gieren kann - wenn sie denn will. Als der Volksverpetzer ihr 2024 mehr als 800.000 Unterschriften für ein #AfDVerbot übergab tat sie: Nichts.
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Die taz schreibt zum Fall Ulmen heute u.a. "„Es ist überfällig, dass Deutschland ein digitales Gewaltschutzgesetz bekommt“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Ihre Regierung hatte den Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht."
Interessant, wie schnell Frau #Schwesig re(a)gieren kann - wenn sie denn will. Als der Volksverpetzer ihr 2024 mehr als 800.000 Unterschriften für ein #AfDVerbot übergab tat sie: Nichts.
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#news ⚡ Schwesig gegen höhere Mehrwertsteuer: Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat sich dagegen ausgesprochen, die Mehrwertsteuer zu erhö... https://hubu.de/?p=319828 | #mehrwertsteuer #schwesig #hubu
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" #Politik in #MecklenburgVorpommern "
Manuela #Schwesig und Michael #Kretschmer über die #Ost-Strategie in #Berlin.Es komme selten vor, dass die #Ostdeutschen in Berlin in der Mehrheit seien, das müsse ausgenutzt werden. Mit dieser launigen Bemerkung reagierte #Sachsens #Ministerpräsident Michael #Kretschmer ( #CDU ) am Mittwochabend auf die Frage, wer sich #ostdeutsch fühle und viele Hände im gut gefüllten Saal nach oben schnellten...
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" #Politik in #MecklenburgVorpommern "
Manuela #Schwesig und Michael #Kretschmer über die #Ost-Strategie in #Berlin.Es komme selten vor, dass die #Ostdeutschen in Berlin in der Mehrheit seien, das müsse ausgenutzt werden. Mit dieser launigen Bemerkung reagierte #Sachsens #Ministerpräsident Michael #Kretschmer ( #CDU ) am Mittwochabend auf die Frage, wer sich #ostdeutsch fühle und viele Hände im gut gefüllten Saal nach oben schnellten...
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@exiltoaster
Hey Frau #Schwesig, Frau #Rehlinger, schauen Sie mal was im #bundesrat alles möglich ist, wenn frau nicht vor der "AfD" kuscht! Kommen Sie nochmal aus dem Buckeln raus, oder müssen wir Sie als Totalausfälle verbuchen?
#AfDVerbot -
@exiltoaster
Hey Frau #Schwesig, Frau #Rehlinger, schauen Sie mal was im #bundesrat alles möglich ist, wenn frau nicht vor der "AfD" kuscht! Kommen Sie nochmal aus dem Buckeln raus, oder müssen wir Sie als Totalausfälle verbuchen?
#AfDVerbot -
#news ⚡ Schwesig fordert „schnelle Auffüllung“ der Gasspeicher: Angesichts der steigenden Energiepreise infolge des Iran-Kriegs fordert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (... https://hubu.de/?p=316813 | #auffuellung #gasspeicher #schwesig #hubu
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Warte beim Bäcker an die Reihe zu kommen. Auf der Auslage liegen drei Tageszeitungen. Die #OstseeZeitung titelt eine düstere Prognose zur kommenden #Landtagswahl. Also erstes Exemplar kurz umgeknickt, um auf dem unteren Teil die Chart anzugucken.
Einer Umfrage nach würde die #noAfD auf 37 % kommen, die #SPD als nächstes auf schlappe 23 % und #DieLinke auf magere 11 %. Nun ist die OZ selbst eher rechts einzuordnen, die Seriosität also fragwürdig.
Trotzdem war mein Tag verdorben.
Wenn hier so viele Hohlköpfe einer #Diktatur hinterher trauern und ihnen sogar #Faschisten recht sind, liegt das auch an einer unfähigen #Schwesig, der die Menschen hier egal sind.
Wird Zeit, mein Zelt woanders aufzustellen.
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Warte beim Bäcker an die Reihe zu kommen. Auf der Auslage liegen drei Tageszeitungen. Die #OstseeZeitung titelt eine düstere Prognose zur kommenden #Landtagswahl. Also erstes Exemplar kurz umgeknickt, um auf dem unteren Teil die Chart anzugucken.
Einer Umfrage nach würde die #noAfD auf 37 % kommen, die #SPD als nächstes auf schlappe 23 % und #DieLinke auf magere 11 %. Nun ist die OZ selbst eher rechts einzuordnen, die Seriosität also fragwürdig.
Trotzdem war mein Tag verdorben.
Wenn hier so viele Hohlköpfe einer #Diktatur hinterher trauern und ihnen sogar #Faschisten recht sind, liegt das auch an einer unfähigen #Schwesig, der die Menschen hier egal sind.
Wird Zeit, mein Zelt woanders aufzustellen.
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@Evo2Me @HolgerTDittmann
Sowohl #Schwesig als auch #Rehlinger haben ihre Amtszeiten als BR-Präsidentinnen ungenutzt verstreichen lassen.
Da (von der #SPD und vom BR) kommt nix mehr. -
@Evo2Me @HolgerTDittmann
Sowohl #Schwesig als auch #Rehlinger haben ihre Amtszeiten als BR-Präsidentinnen ungenutzt verstreichen lassen.
Da (von der #SPD und vom BR) kommt nix mehr. -
@tante @_tillwe_ @BarbaraWagner
Die SeeheimerPD hat jetzt zum 3. Mal hintereinander den Vorsitz im #Bundesrat inne. Hast du von Frau #Schwesig oder Frau #Rehlinger (die im Saarland mit absoluter Mehrheit regiert - also keine Rücksicht auf Koa-Partner nehmen muss) irgendwelche Aktivitäten in Sachen #Prüf mitbekommen?Die Grünen in BW sind eh lost, von denen erwarte ich keinen mm Bewegung in Richtung Verbotsverfahren, aber die SPD hat wirklich genug eigene Nasen, an denen sie sich fassen kann.
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@tante @_tillwe_ @BarbaraWagner
Die SeeheimerPD hat jetzt zum 3. Mal hintereinander den Vorsitz im #Bundesrat inne. Hast du von Frau #Schwesig oder Frau #Rehlinger (die im Saarland mit absoluter Mehrheit regiert - also keine Rücksicht auf Koa-Partner nehmen muss) irgendwelche Aktivitäten in Sachen #Prüf mitbekommen?Die Grünen in BW sind eh lost, von denen erwarte ich keinen mm Bewegung in Richtung Verbotsverfahren, aber die SPD hat wirklich genug eigene Nasen, an denen sie sich fassen kann.
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#news ⚡ Schwesig zweifelt an Brandmauer zwischen AfD und CDU: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Zweifel geäußert, ob die Abgrenzung der CDU gegenüber der AfD nach de... https://hubu.de/?p=312985 | #afd #brandmauer #cdu #schwesig #hubu
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#news ⚡ Schwesig: Privatisierung von Zahnarztkosten „völlig inakzeptabel“: In der SPD wird die Kritik an verschiedenen Vorstößen aus der CDU zu Einschnitten im Sozialstaat lauter."Ich bin entsetzt über die imm... https://hubu.de/?p=312820 | #privatisierung #schwesig #zahnarz
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#news ⚡ Schwesig schließt SPD-Kanzlerkandidatur aus: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) schließt eine Kanzlerkandidatur 2029 für die SPD aus. "Ich trete fü... https://hubu.de/?p=312130 | #schwesig #spdkanzlerkandidatur #hubu
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#news ⚡ Schwesig fordert von Merz neue Energiepolitik: Vor seinem Antrittsbesuch in Mecklenburg-Vorpommern an diesem Dienstag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an Bundeskanzler... https://hubu.de/?p=301663 | #energiepolitik #merz #schwesig #hubu
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@hart @geist
Uuuuund da liegt sie plötzlich vor uns, die Erklärung für das ständige Taktieren und Verzögern von #Schwesig, #Scholz, #Rehlinger, #Mützenich, #Esken, #Klingbeil beim #AfDVerbot: Die AfD ist für die #SPD einfach eine Option zum #Mitregieren… wie jede andere. -
@hart @geist
Uuuuund da liegt sie plötzlich vor uns, die Erklärung für das ständige Taktieren und Verzögern von #Schwesig, #Scholz, #Rehlinger, #Mützenich, #Esken, #Klingbeil beim #AfDVerbot: Die AfD ist für die #SPD einfach eine Option zum #Mitregieren… wie jede andere. -
@Trojaner @Nike_Leonhard
Die SPD will die AfD nicht verbieten. Wollte sie nie. Wird sie auch nicht. #Schwesig #Scholz #Rehlinger #Esken #Mützenich #Klingbeil hatten Zeit und Gelegenheit - in BReg, BR und BT - und haben nichts getan.
Die SPD spielt das gleiche Spiel wie die US-Demokraten, wie Labour in UK, wie die dänischen Sozialdemokraten (die mit der Chatkontrolle): Linken Schafspelz tragen und die Rechten wolfen lassen. -
@Trojaner @Nike_Leonhard
Die SPD will die AfD nicht verbieten. Wollte sie nie. Wird sie auch nicht. #Schwesig #Scholz #Rehlinger #Esken #Mützenich #Klingbeil hatten Zeit und Gelegenheit - in BReg, BR und BT - und haben nichts getan.
Die SPD spielt das gleiche Spiel wie die US-Demokraten, wie Labour in UK, wie die dänischen Sozialdemokraten (die mit der Chatkontrolle): Linken Schafspelz tragen und die Rechten wolfen lassen. -
Spannend zu sehen, dass ein aufgemaltes Hakenkreuz neben einem Nazi auf einem Stimmzettel die Karriere von Daniel #Born beendet, aber die Korruption von #Klöckner, #Spahn, #Amthor, #Reiche, #Dobrint, #Wilderberger oder auch gerne #Scholz, #Schwesig und #Giffey immer weiter führte.
Gesellschaftliche Prioritäten.
So wichtig. -
@kkarhan
Eine Petition über "die offiziellen Kanäle" bringt halt genau gar nichts, wenn diese Kanäle sie verweigern. Dann kommt es niemals zur offenen Mitzeichnung & auch niemals zur tollen Anhörung von der so viele Menschen schwärmen. Siehe #AfDVerbotWer will kann weiter über die Nutzlosigkeit "inoffizieller" U-Sammlungen schimpfen. Ich aber werde dem @Volksverpetzer auf immer dankbar sein für das Gesicht von Fr. #Schwesig bei der Umterschriften-Übergabe.
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@hart
Hier eine Quelle der Aussage: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nord-stream-2-affaere-um-klimastiftung-friedrich-merz-fordert-manuela-schwesigs-ruecktritt-a-a7fc9c69-db9f-4c6c-9db0-1dbd34787d13Das ging um die sogenannte "Klimastiftung MV", eine von Vladimir Putin, Manuela Schwesig und anderen SPD-Genossen initiierte Fake-Organisation mit dem Ziel, Sanktionen beim Import russischen Erdgases zu umgehen.
Ich sage, Merz hat hier Recht: #Schwesig #Rücktritt muss sein !
Ich sage aber auch:
#Spahn #Rücktritt ist unvermeidlich ! -
@Thomas_Wuest #Stegner ist eben einer vom
Team Russen-Gerd. So wie #Schwesig & #Gabriel . 🤫 Diese Moskau-Connection der #Gas -Lobby möchte schnell wieder #Putin s fossile Brennstoffe in D haben. Offenbar lohnt es sich, für die Club-Kasse oder für sich selbst. #Rußland #Klima #klimakrise #klimawandel #Lobbyismus #Lobbyland #Korruption #nordstream2 #nordstream https://bilder.deutschlandfunk.de/3b/8a/fb/ed/3b8afbed-b4be-4453-8362-ceec508ed5bd/reinhard-bingener-markus-wehner-die-moskau-connection-100.pdf -
Ich bin ehrlich überrascht, dass es in Deutschland noch möglich ist, als Politiker:in zurückzutreten, wenn man grob verkackt hat. Ich dachte eigentlich, diese Möglichkeit wäre schon vor vielen Jahren abgeschafft worden. #Lange Aber dann bleibt natürlich die Frage, warum nicht viel mehr Komplettverkacker in der letzten Zeit von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht haben. #Dobrindt #Wissing #Faeser #Scholz #Klöckner #Giffey #Spahn #Scheuer #Schwesig
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Die AfD-WählerInnen in #MV haben nur eines im Sinn: den Wessis mal die politische Arschkarte zu zeigen. Dafür gehen sie über Leichen.
#Schwesig und #Kretschmer sind sich nicht darüber bewusst, wie sehr sie dazu beitragen mit ihrem "wir hier im Osten" oder "die Menschen im Osten" - Opfer-Gelaber.Die dümmliche Arroganz von Söder tut dann das Ihrige dazu.
