#dobrindt — Public Fediverse posts
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@peterjelinek Dem kann ich nur zustimmen und das ist ein Punkt, auf welchen wir Europäer stolz sein dürfen. Ich freue mich auf Kanada 🇨🇦 ...
Trotz allem kommen die größten Feinde der EU aus ihr selbst in Form von rechtsextremen Parteien wie der #NoAfD oder auch unserem #Innenminister #Dobrindt, welcher das Schengen-Abkommen trotz gerichtlicher Beschlüsse mit Füßen tritt.
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@peterjelinek Dem kann ich nur zustimmen und das ist ein Punkt, auf welchen wir Europäer stolz sein dürfen. Ich freue mich auf Kanada 🇨🇦 ...
Trotz allem kommen die größten Feinde der EU aus ihr selbst in Form von rechtsextremen Parteien wie der #NoAfD oder auch unserem #Innenminister #Dobrindt, welcher das Schengen-Abkommen trotz gerichtlicher Beschlüsse mit Füßen tritt.
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@peterjelinek Dem kann ich nur zustimmen und das ist ein Punkt, auf welchen wir Europäer stolz sein dürfen. Ich freue mich auf Kanada 🇨🇦 ...
Trotz allem kommen die größten Feinde der EU aus ihr selbst in Form von rechtsextremen Parteien wie der #NoAfD oder auch unserem #Innenminister #Dobrindt, welcher das Schengen-Abkommen trotz gerichtlicher Beschlüsse mit Füßen tritt.
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@peterjelinek Dem kann ich nur zustimmen und das ist ein Punkt, auf welchen wir Europäer stolz sein dürfen. Ich freue mich auf Kanada 🇨🇦 ...
Trotz allem kommen die größten Feinde der EU aus ihr selbst in Form von rechtsextremen Parteien wie der #NoAfD oder auch unserem #Innenminister #Dobrindt, welcher das Schengen-Abkommen trotz gerichtlicher Beschlüsse mit Füßen tritt.
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@peterjelinek Dem kann ich nur zustimmen und das ist ein Punkt, auf welchen wir Europäer stolz sein dürfen. Ich freue mich auf Kanada 🇨🇦 ...
Trotz allem kommen die größten Feinde der EU aus ihr selbst in Form von rechtsextremen Parteien wie der #NoAfD oder auch unserem #Innenminister #Dobrindt, welcher das Schengen-Abkommen trotz gerichtlicher Beschlüsse mit Füßen tritt.
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"Wenn es nach uns gegangen wäre, wäre Herr #Maaßen heute noch an seinem Platz. Wir haben Herrn Maaßen nie kritisiert. Die ganze Diskussion war unnötig. Die #SPD hat eine Empörungswelle erzeugt, um ihre innerparteiliche Zerrissenheit zu kaschieren. Der Kampf gegen Rechtsaußen ist die einzige Klammer, die diese Partei derzeit noch zusammenhält."
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"Wenn es nach uns gegangen wäre, wäre Herr #Maaßen heute noch an seinem Platz. Wir haben Herrn Maaßen nie kritisiert. Die ganze Diskussion war unnötig. Die #SPD hat eine Empörungswelle erzeugt, um ihre innerparteiliche Zerrissenheit zu kaschieren. Der Kampf gegen Rechtsaußen ist die einzige Klammer, die diese Partei derzeit noch zusammenhält."
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"Wenn es nach uns gegangen wäre, wäre Herr #Maaßen heute noch an seinem Platz. Wir haben Herrn Maaßen nie kritisiert. Die ganze Diskussion war unnötig. Die #SPD hat eine Empörungswelle erzeugt, um ihre innerparteiliche Zerrissenheit zu kaschieren. Der Kampf gegen Rechtsaußen ist die einzige Klammer, die diese Partei derzeit noch zusammenhält."
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"Wenn es nach uns gegangen wäre, wäre Herr #Maaßen heute noch an seinem Platz. Wir haben Herrn Maaßen nie kritisiert. Die ganze Diskussion war unnötig. Die #SPD hat eine Empörungswelle erzeugt, um ihre innerparteiliche Zerrissenheit zu kaschieren. Der Kampf gegen Rechtsaußen ist die einzige Klammer, die diese Partei derzeit noch zusammenhält."
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"Wenn es nach uns gegangen wäre, wäre Herr #Maaßen heute noch an seinem Platz. Wir haben Herrn Maaßen nie kritisiert. Die ganze Diskussion war unnötig. Die #SPD hat eine Empörungswelle erzeugt, um ihre innerparteiliche Zerrissenheit zu kaschieren. Der Kampf gegen Rechtsaußen ist die einzige Klammer, die diese Partei derzeit noch zusammenhält."
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Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)
#Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal
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Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)
#Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal
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Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)
#Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal
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Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)
#Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal
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Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)
#Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal
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‼️ Einige haben es sicher mitbekommen: Aktuell finden in Nordirland menschenverachtende Übergriffe gegen migrantisch gelesene Menschen statt. ‼️
Sie zeigen den puren Rassismus und Ausländerhass, der dahintersteht. Mit dabei ist der faschistoide Elon Musk, was kein Zufall ist, sondern Ausdruck des verbindenden Hasses globaler neofaschistischer Bewegungen.Das internationale ASYLRECHT gehört zu den wichtigsten Errungenschaften im Kampf gegen den Faschismus. Daher ist es kein Wunder, dass sich hinter dem Ausländerhass die Neue Rechte global vernetzt hat.
Menschen wie Hans-Georg #Maaßen sowie Horst #Seehofer und nun Alexander #Dobrindt zeigen, wie stark dieses Hassnarrativ politisch genutzt wird. Es dient den Neuen Rechten als Mittel zum patriarchalen wie auch kapitalistischen Machterhalt und steht zugleich in Zusammenhang mit neokolonialen Entwicklungen.
Der Hass auf Migrant*innen ist auf vielen Ebenen ein zentrales Element rechter und neofaschistischer Politik.
Daher gilt es, das Asylrecht zu verteidigen und vor allem solidarisch zu sein. Wir dürfen nicht schweigen.
Am 20.06. gibt es in #Freiburg die Gelegenheit, gemeinsam ein Zeichen für Solidarität, Menschenrechte und den Schutz von Geflüchteten zu setzen ✊
#nordirland #Rassismus #Musk #Patriachat #Asyl #asylRetten #AsylrechtIstMenschenrecht
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‼️ Einige haben es sicher mitbekommen: Aktuell finden in Nordirland menschenverachtende Übergriffe gegen migrantisch gelesene Menschen statt. ‼️
Sie zeigen den puren Rassismus und Ausländerhass, der dahintersteht. Mit dabei ist der faschistoide Elon Musk, was kein Zufall ist, sondern Ausdruck des verbindenden Hasses globaler neofaschistischer Bewegungen.Das internationale ASYLRECHT gehört zu den wichtigsten Errungenschaften im Kampf gegen den Faschismus. Daher ist es kein Wunder, dass sich hinter dem Ausländerhass die Neue Rechte global vernetzt hat.
Menschen wie Hans-Georg #Maaßen sowie Horst #Seehofer und nun Alexander #Dobrindt zeigen, wie stark dieses Hassnarrativ politisch genutzt wird. Es dient den Neuen Rechten als Mittel zum patriarchalen wie auch kapitalistischen Machterhalt und steht zugleich in Zusammenhang mit neokolonialen Entwicklungen.
Der Hass auf Migrant*innen ist auf vielen Ebenen ein zentrales Element rechter und neofaschistischer Politik.
Daher gilt es, das Asylrecht zu verteidigen und vor allem solidarisch zu sein. Wir dürfen nicht schweigen.
Am 20.06. gibt es in #Freiburg die Gelegenheit, gemeinsam ein Zeichen für Solidarität, Menschenrechte und den Schutz von Geflüchteten zu setzen ✊
#nordirland #Rassismus #Musk #Patriachat #Asyl #asylRetten #AsylrechtIstMenschenrecht