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#dobrindt — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #dobrindt, aggregated by home.social.

  1. Der Faschismus quillt aus allen Poren des Bürgertums, und #Dobrindt nutzt die Bekämpfung von „Linksextremismus“ als Vorwand, um antifaschistischen Widerstand zu kriminalisieren & staatliche Repression gegen Aktivist:innen zu verstärken.

    #Project2025 🧵👇🏼 #DankeAntifa

    RE: https://bsky.app/profile/did:plc:tmue33iquiza4feuki3rm2c4/post/3mukkdhw2l65d

  2. Der Faschismus quillt aus allen Poren des Bürgertums, und #Dobrindt nutzt die Bekämpfung von „Linksextremismus“ als Vorwand, um antifaschistischen Widerstand zu kriminalisieren & staatliche Repression gegen Aktivist:innen zu verstärken.

    #Project2025 🧵👇🏼 #DankeAntifa

    RE: https://bsky.app/profile/did:plc:tmue33iquiza4feuki3rm2c4/post/3mukkdhw2l65d

  3. #Shitstorm 🌾

    ☕ Me:
    1) #Antifa because of #Fear #AfD #CDU #CSU #Dobrindt #Palantir #SS #Spahn #Taliban #Thiel #ICE.
    2) #Antifa, yes!
    3) #ACAB No!
    4) Absolutely not! In 🇩🇪 #Germany. 🇩🇪
    5) Not in 1969, and not today either!

    #Antifa #Cannabis #Climate #Science #Resistance

  4. #Shitstorm 🌾

    ☕ Me:
    1) #Antifa because of #Fear #AfD #CDU #CSU #Dobrindt #Palantir #SS #Spahn #Taliban #Thiel #ICE.
    2) #Antifa, yes!
    3) #ACAB No!
    4) Absolutely not! In 🇩🇪 #Germany. 🇩🇪
    5) Not in 1969, and not today either!

    #Antifa #Cannabis #Climate #Science #Resistance

  5. #Shitstorm 🌾

    ☕ Me:
    1) #Antifa because of #Fear #AfD #CDU #CSU #Dobrindt #Palantir #SS #Spahn #Taliban #Thiel #ICE.
    2) #Antifa, yes!
    3) #ACAB No!
    4) Absolutely not! In 🇩🇪 #Germany. 🇩🇪
    5) Not in 1969, and not today either!

    #Antifa #Cannabis #Climate #Science #Resistance

  6. #Shitstorm 🌾

    ☕ Me:
    1) #Antifa because of #Fear #AfD #CDU #CSU #Dobrindt #Palantir #SS #Spahn #Taliban #Thiel #ICE.
    2) #Antifa, yes!
    3) #ACAB No!
    4) Absolutely not! In 🇩🇪 #Germany. 🇩🇪
    5) Not in 1969, and not today either!

    #Antifa #Cannabis #Climate #Science #Resistance

  7. #Dobrindt - der gefährlichste Politiker der Regierung #Merz.
    Dobrindt hat Gerichtsurteile zu den Zurückweisungen an den Grenzen ignoriert. Interne Dokumente machen jetzt auch transparent, wieso. Das #Innenministerium hat offenbar nichts zu befürchten, solange die #EU nicht aktiv wird. #cdU

    youtube.com/watch?v=K_Fb9DH5lB4

  8. #Dobrindt - der gefährlichste Politiker der Regierung #Merz.
    Dobrindt hat Gerichtsurteile zu den Zurückweisungen an den Grenzen ignoriert. Interne Dokumente machen jetzt auch transparent, wieso. Das #Innenministerium hat offenbar nichts zu befürchten, solange die #EU nicht aktiv wird. #cdU

    Dobrindt wird massiv unterschä...

  9. Unter #Dobrindt wird Deutschland zum totalen Unrechts- und Überwachungsstaat 🤯

    Während Abgeordnete Narrenfreiheit genießen, sollen Räumlichkeiten von Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen über wacht und abgehört werden dürfen.

    Es reicht! Bitte setze auch du ein Zeichen gegen diese grundlose Massenüberwachung!

    innn.it/geheimdienst

    #WichtigePetitionen

  10. @giggls

    Für diesen EU-rechtswidrigen Mist können wir uns bei Dobrindt, Merz und der Union bedanken.

    #schengen #merz #dobrindt #CDU #CSU #union

  11. Familienministerin Prien beklagt Demokratie-Zweifel

    Sagt ausgerechnet eine, die zusammen mit #merz, #dobrindt, #spahn, #reiche, #frei, #warken, #linnemann und anderen CxU-Politikern das Land spalten, immer mehr Leistungen bei den Bedürftigen streichen, die Wohlhabenden belohnen, den Klimawandel leugnen, die #energiewende (zer)stören und die #fossilindustrie pampern

    zdfheute.de/newsticker/schlagz

  12. Familienministerin Prien beklagt Demokratie-Zweifel

    Sagt ausgerechnet eine, die zusammen mit #merz, #dobrindt, #spahn, #reiche, #frei, #warken, #linnemann und anderen CxU-Politikern das Land spalten, immer mehr Leistungen bei den Bedürftigen streichen, die Wohlhabenden belohnen, den Klimawandel leugnen, die #energiewende (zer)stören und die #fossilindustrie pampern

    zdfheute.de/newsticker/schlagz

  13. Familienministerin Prien beklagt Demokratie-Zweifel

    Sagt ausgerechnet eine, die zusammen mit #merz, #dobrindt, #spahn, #reiche, #frei, #warken, #linnemann und anderen CxU-Politikern das Land spalten, immer mehr Leistungen bei den Bedürftigen streichen, die Wohlhabenden belohnen, den Klimawandel leugnen, die #energiewende (zer)stören und die #fossilindustrie pampern

    zdfheute.de/newsticker/schlagz

  14. Familienministerin Prien beklagt Demokratie-Zweifel

    Sagt ausgerechnet eine, die zusammen mit #merz, #dobrindt, #spahn, #reiche, #frei, #warken, #linnemann und anderen CxU-Politikern das Land spalten, immer mehr Leistungen bei den Bedürftigen streichen, die Wohlhabenden belohnen, den Klimawandel leugnen, die #energiewende (zer)stören und die #fossilindustrie pampern

    zdfheute.de/newsticker/schlagz

  15. Familienministerin Prien beklagt Demokratie-Zweifel

    Sagt ausgerechnet eine, die zusammen mit #merz, #dobrindt, #spahn, #reiche, #frei, #warken, #linnemann und anderen CxU-Politikern das Land spalten, immer mehr Leistungen bei den Bedürftigen streichen, die Wohlhabenden belohnen, den Klimawandel leugnen, die #energiewende (zer)stören und die #fossilindustrie pampern

    zdfheute.de/newsticker/schlagz

  16. Feststellung
    Würde eine Kommission nach Fähigkeit und Eignung über die fachkompetente Besetzung eines Ministeramts befinden, säßen #Dobrindt #Klöckner #Linnemann #Amthor #Merz #Soeder #Kretschmer und viele andere nicht in ihren Ämtern
    #niemehrCDUCSU

  17. Vor zwei Jahren noch schwer vorstellbar:

    Die Zahl der Parteien, die sich inhaltlich nicht stellen lassen, hat sich binnen eines Jahres mindestens verdreifacht.

    #cdu #csu #union #nichtmeinkanzler #merzkannesnicht #merz #dobrindt #warken #prien

  18. Vor zwei Jahren noch schwer vorstellbar:

    Die Zahl der Parteien, die sich inhaltlich nicht stellen lassen, hat sich binnen eines Jahres mindestens verdreifacht.

    #cdu #csu #union #nichtmeinkanzler #merzkannesnicht #merz #dobrindt #warken #prien

  19. Vor zwei Jahren noch schwer vorstellbar:

    Die Zahl der Parteien, die sich inhaltlich nicht stellen lassen, hat sich binnen eines Jahres mindestens verdreifacht.

    #cdu #csu #union #nichtmeinkanzler #merzkannesnicht #merz #dobrindt #warken #prien

  20. Vor zwei Jahren noch schwer vorstellbar:

    Die Zahl der Parteien, die sich inhaltlich nicht stellen lassen, hat sich binnen eines Jahres mindestens verdreifacht.

    #cdu #csu #union #nichtmeinkanzler #merzkannesnicht #merz #dobrindt #warken #prien

  21. Vor zwei Jahren noch schwer vorstellbar:

    Die Zahl der Parteien, die sich inhaltlich nicht stellen lassen, hat sich binnen eines Jahres mindestens verdreifacht.

    #cdu #csu #union #nichtmeinkanzler #merzkannesnicht #merz #dobrindt #warken #prien

  22. Ich bin nicht gegen mehr Befugnisse für Nachrichtendienste, weil ich etwas zu verbergen hätte, sondern weil ich erhebliche Zweifel an den Motiven und der Integrität derer habe, die eine Ausweitung dieser Befugnisse fordern.

    In dem Versuch, sämtliche Lehren aus der NS-Zeit rückabzuwickeln, spiegelt sich eine autoritäre, menschenfeindliche Denkweise, die gar nichts Gutes hervorbringen kann, sondern den Weg in den Untergang ebnet. Diese Scheiße wird uns mächtig um die Ohren fliegen!

    taz.de/Geheimdienstreform/!620

    #Warken #Dobrindt #Geheimdienste #Gestapo

  23. Ich bin nicht gegen mehr Befugnisse für Nachrichtendienste, weil ich etwas zu verbergen hätte, sondern weil ich erhebliche Zweifel an den Motiven und der Integrität derer habe, die eine Ausweitung dieser Befugnisse fordern.

    In dem Versuch, sämtliche Lehren aus der NS-Zeit rückabzuwickeln, spiegelt sich eine autoritäre, menschenfeindliche Denkweise, die gar nichts Gutes hervorbringen kann, sondern den Weg in den Untergang ebnet. Diese Scheiße wird uns mächtig um die Ohren fliegen!

    taz.de/Geheimdienstreform/!620

    #Warken #Dobrindt #Geheimdienste #Gestapo

  24. Ich bin nicht gegen mehr Befugnisse für Nachrichtendienste, weil ich etwas zu verbergen hätte, sondern weil ich erhebliche Zweifel an den Motiven und der Integrität derer habe, die eine Ausweitung dieser Befugnisse fordern.

    In dem Versuch, sämtliche Lehren aus der NS-Zeit rückabzuwickeln, spiegelt sich eine autoritäre, menschenfeindliche Denkweise, die gar nichts Gutes hervorbringen kann, sondern den Weg in den Untergang ebnet. Diese Scheiße wird uns mächtig um die Ohren fliegen!

    taz.de/Geheimdienstreform/!620

    #Warken #Dobrindt #Geheimdienste #Gestapo

  25. Ich bin nicht gegen mehr Befugnisse für Nachrichtendienste, weil ich etwas zu verbergen hätte, sondern weil ich erhebliche Zweifel an den Motiven und der Integrität derer habe, die eine Ausweitung dieser Befugnisse fordern.

    In dem Versuch, sämtliche Lehren aus der NS-Zeit rückabzuwickeln, spiegelt sich eine autoritäre, menschenfeindliche Denkweise, die gar nichts Gutes hervorbringen kann, sondern den Weg in den Untergang ebnet. Diese Scheiße wird uns mächtig um die Ohren fliegen!

    taz.de/Geheimdienstreform/!620

    #Warken #Dobrindt #Geheimdienste #Gestapo

  26. "[...] Das eklatante Versagen des Verfassungsschutzes in allen schweren politischen Krisen der Bundesrepublik hat jedoch eindrücklich gezeigt, dass er schon mit den Machtmitteln, die er bisher erhalten hatte, nicht verantwortungsvoll umgehen konnte. Ihm neue in die Hand zu drücken, wo eine Übernahme der Staatsgeschäfte durch eine faschistische Partei kein unrealistisches Szenario mehr ist, würde den „Instrumentenkasten” der Demokratie vollends gegen Demokrat*innen richten."
    #Dobrindt #Warken #Bundesregierung #Geheimdienst
    belltower.news/verfassungsschu

  27. "[...] Das eklatante Versagen des Verfassungsschutzes in allen schweren politischen Krisen der Bundesrepublik hat jedoch eindrücklich gezeigt, dass er schon mit den Machtmitteln, die er bisher erhalten hatte, nicht verantwortungsvoll umgehen konnte. Ihm neue in die Hand zu drücken, wo eine Übernahme der Staatsgeschäfte durch eine faschistische Partei kein unrealistisches Szenario mehr ist, würde den „Instrumentenkasten” der Demokratie vollends gegen Demokrat*innen richten."
    #Dobrindt #Warken #Bundesregierung #Geheimdienst
    belltower.news/verfassungsschu

  28. "[...] Das eklatante Versagen des Verfassungsschutzes in allen schweren politischen Krisen der Bundesrepublik hat jedoch eindrücklich gezeigt, dass er schon mit den Machtmitteln, die er bisher erhalten hatte, nicht verantwortungsvoll umgehen konnte. Ihm neue in die Hand zu drücken, wo eine Übernahme der Staatsgeschäfte durch eine faschistische Partei kein unrealistisches Szenario mehr ist, würde den „Instrumentenkasten” der Demokratie vollends gegen Demokrat*innen richten."
    #Dobrindt #Warken #Bundesregierung #Geheimdienst
    belltower.news/verfassungsschu

  29. "[...] Das eklatante Versagen des Verfassungsschutzes in allen schweren politischen Krisen der Bundesrepublik hat jedoch eindrücklich gezeigt, dass er schon mit den Machtmitteln, die er bisher erhalten hatte, nicht verantwortungsvoll umgehen konnte. Ihm neue in die Hand zu drücken, wo eine Übernahme der Staatsgeschäfte durch eine faschistische Partei kein unrealistisches Szenario mehr ist, würde den „Instrumentenkasten” der Demokratie vollends gegen Demokrat*innen richten."
    #Dobrindt #Warken #Bundesregierung #Geheimdienst
    belltower.news/verfassungsschu

  30. "[...] Das eklatante Versagen des Verfassungsschutzes in allen schweren politischen Krisen der Bundesrepublik hat jedoch eindrücklich gezeigt, dass er schon mit den Machtmitteln, die er bisher erhalten hatte, nicht verantwortungsvoll umgehen konnte. Ihm neue in die Hand zu drücken, wo eine Übernahme der Staatsgeschäfte durch eine faschistische Partei kein unrealistisches Szenario mehr ist, würde den „Instrumentenkasten” der Demokratie vollends gegen Demokrat*innen richten."
    #Dobrindt #Warken #Bundesregierung #Geheimdienst
    belltower.news/verfassungsschu

  31. Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)

    welt.de/regionales/thueringen/

    #Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal

  32. Das #FBI will seine Watchlist künftig auf #Antifaschisten und Kapitalismuskritiker ausrichten. Das Vorhaben hat Deutschland-Bezüge.
    Auch #Dobrindt setzt #Linksextremismus und #Islamismus immer öfter gleich, um polit. Gegner anschließend leichter verfolgen zu können.

    nd-aktuell.de/artikel/1201551.

  33. "Pakt mit den Taliban: Abschiebung um jeden Preis?"
    Wie die cdU das Risiko für islamistische Anschläge in Deutschland durch ihre Kuschelei mit den Taliban erhöht und - was der eigentliche Skandal ist 😭 - wie sie Menschen, die vor Islamismus und brutaler Unterdrückung geflohen sind, in Kooperation mit diesen Unterdrückern zurück nach Afghanistan abschiebt.
    Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte! 🤢 🤮
    Dobrindt, Merz und Konsorten: schämt euch! Schämt euch wirklich abgrundtief!

    ardmediathek.de/video/monitor/

    #Afghanistan #donotforgetAfghanistan #cdU #csU #UnionGegenMenschenrechte #Islamismus #Abschiebung #StopDeportations #Menschenrechte #HumanRights #Asyl #Asylrecht #Flucht #FluchtIstKeinVerbrechen #Taliban #DobRINDt #schMerzland #Merz

  34. Heuchelei aus der CDU-Bundespolitik im Zuge des Attentates auf den CSD

    Auf netzpolitik findet sich ein lesenwerter Kommentar, der die ganze widerliche Heuchelei seitens Merz und Co nach dem Attentat auf den CSD zusammenfasst.

    Zitat:"Bestürzungen und Beileidsbekundungen führender Politiker ließen nicht lang auf sich warten. Vielen Queers sind sie aber übel aufgestoßen. Denn an schamloser Heuchelei sind diese nicht zu überbieten."

    Ich selbst würde das noch schärfer formulieren:
    denn meines Erachtens geht es Merz, Dobrindt, Wegner, Klöckner und all den andren nicht im Ansatz um queere Menschen, denn diese verachten sie, treten auf ihren Rechten und ihrer Würde seit Jahr und Tag herum.

    Worum geht es ihnen dann? Durchsetzung ihrer sicherheitspolitischen Agenda, auf dem Rücken und dem Leid der Toten und Verletzten. Es sind zynische, im Kern menschenverachtende Narzisst:innen.

    Der Kommentar auf netzpolitik

    netzpolitik.org/2026/forderung

    #netzpolitik #csd #queer #merz #cdu #csu #wegner #KaiWegner #berlin #csdberlin #csdberlin26 #dobrindt #klockner #deutschland #dienstag

  35. #News #Berlin #ChristopherStreetDay #Frankfurt #Kassel

    #Gutsein ist KEINE #Krankheit,
    Herr #Linnemann!
    #CDU Linnemann will #Listen anlegen lassen ...
    #T4 fing auch so an!

    Von wegen, #Rhetorik von #Links,
    Herr F. #Merz.

    📌 Unsere #Verwaltung arbeitet mit #Palantier #Thiel #Dobrindt #Spahn ... DAS sind (auch) #Gefaehrder unserer #Demokratie, #FDGO, #GG, #IFG!

    #Porsche baut weiter Tausende Arbeitsplätze ab!

    #Hitze ☀️ #Hitzewelle #Klima 🌡️ #Klimakatastrope
    #CDU #Merz, mach deine #Arbeit!

  36. @rpolenz
    Das wird aber nun arg reduziert auf die aktuelle Situation. So einfach ist das aber nicht und hinterlässt einen üblen Beigeschmack.

    Was der Typ dem Land und der Demokratie an Schaden zugefügt hat, hat wohl kaum ein anderer in der Geschichte auf dem Kerbholz.

    Das Problem ist, dass die Partei von dieser Sorte noch viel mehr auf Lager hat.

    #nieWiederCxU
    #reiche #amthor #chuckydiemörderpuppe #merz #dobrindt #klöckner #spahn #DieAnderenDemokratiefeindeKenneIchNicht

  37. @ndaktuell Herr #dobrindt , sagen Sie doch was. Frau #klöckner , wie neural können Sie denn eigentlich noch bleiben? Hat die christliche Partei wirklich nichts mehr mit Menschlichkeit zu tun?
    #RechtsextremismusUnkommentiert

  38. @TillausEimsbuettel Wann endlich kapiert auch unsere @Bundesregierung, dass die Faschisten der AfD eine Gefahr für unsere Demokratie, unseren Frieden und unseren Wohlstand sind, und verboten gehören?

    Aber anstatt etwas gegen die echten Feinde Deutschlands zu unternehmen, werden Menschen als "linke Spinner" diffamiert, die sich für unserer Demokratie stark machen.

    #cdu #csu #merz #söder #dobrindt #klöckner

    #afdVerbotJetzt

  39. Aber andere als Grüne und Linke Spinner, Faul, Paschas & Sozialschmarotzer bezeichnen ist ok❓️🤔🤬🤬

    #CDU #CSU ist mit #Merz, #Spahn, #Dobrindt & #Linnemann etc. keine Partei der Mitte mehr ❗️🤬

    Die mit ihrem Autoritären Trump-Style gehören genauso #verboten wie die #AFD ❗️❗️

  40. Aber andere als Grüne und Linke Spinner, Faul, Paschas & Sozialschmarotzer bezeichnen ist ok❓️🤔🤬🤬

    #CDU #CSU ist mit #Merz, #Spahn, #Dobrindt & #Linnemann etc. keine Partei der Mitte mehr ❗️🤬

    Die mit ihrem Autoritären Trump-Style gehören genauso #verboten wie die #AFD ❗️❗️