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#dobrindt — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #dobrindt, aggregated by home.social.

  1. @Saupreiss

    Ja - und das ist das Problem. Monika Grütters & Angela Merkel haben Recht.

    Als nur „konservative“, rechtsmimetische Parteien verlieren CDU & CSU massiv an Vertrauen & Bindekraft. Auch ich als Christ & Demokrat fühle mich unwohl in einer Partei, deren Bundesspitzen wie Merz & Dobrindt Menschen beschimpfen, spalten & ausgrenzen.

    Die Union muss sich entscheiden: Wenn sie das C als Bekenntnis zur Menschenwürde für eine rechtslibertäre Engführung aufgibt, dann wird sie mich, viele weitere Christinnen und Christen & das Vertrauen von weiteren Millionen verlieren.

    Ich trat schon als (damals noch konfessionsfreier!) Jugendlicher der Christlich-Demokratischen Union bei, keiner nur konservativen und rechten Konzernlobby-Partei!

    Und wenn die Union überhaupt noch eine Zukunft als Volkspartei haben will, dann muss sie endlich auch wieder ihre sozialen, liberalen & ökologischen Stimmen hören.

    Meine ich.

    @rainerhepler

    #CDU #CSU #Merkel #Grütters #Merz #Dobrindt #Menschenwürde

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  2. @Saupreiss

    Ja - und das ist das Problem. Monika Grütters & Angela Merkel haben Recht.

    Als nur „konservative“, rechtsmimetische Parteien verlieren CDU & CSU massiv an Vertrauen & Bindekraft. Auch ich als Christ & Demokrat fühle mich unwohl in einer Partei, deren Bundesspitzen wie Merz & Dobrindt Menschen beschimpfen, spalten & ausgrenzen.

    Die Union muss sich entscheiden: Wenn sie das C als Bekenntnis zur Menschenwürde für eine rechtslibertäre Engführung aufgibt, dann wird sie mich, viele weitere Christinnen und Christen & das Vertrauen von weiteren Millionen verlieren.

    Ich trat schon als (damals noch konfessionsfreier!) Jugendlicher der Christlich-Demokratischen Union bei, keiner nur konservativen und rechten Konzernlobby-Partei!

    Und wenn die Union überhaupt noch eine Zukunft als Volkspartei haben will, dann muss sie endlich auch wieder ihre sozialen, liberalen & ökologischen Stimmen hören.

    Meine ich.

    @rainerhepler

    #CDU #CSU #Merkel #Grütters #Merz #Dobrindt #Menschenwürde

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  3. @Saupreiss

    Ja - und das ist das Problem. Monika Grütters & Angela Merkel haben Recht.

    Als nur „konservative“, rechtsmimetische Parteien verlieren CDU & CSU massiv an Vertrauen & Bindekraft. Auch ich als Christ & Demokrat fühle mich unwohl in einer Partei, deren Bundesspitzen wie Merz & Dobrindt Menschen beschimpfen, spalten & ausgrenzen.

    Die Union muss sich entscheiden: Wenn sie das C als Bekenntnis zur Menschenwürde für eine rechtslibertäre Engführung aufgibt, dann wird sie mich, viele weitere Christinnen und Christen & das Vertrauen von weiteren Millionen verlieren.

    Ich trat schon als (damals noch konfessionsfreier!) Jugendlicher der Christlich-Demokratischen Union bei, keiner nur konservativen und rechten Konzernlobby-Partei!

    Und wenn die Union überhaupt noch eine Zukunft als Volkspartei haben will, dann muss sie endlich auch wieder ihre sozialen, liberalen & ökologischen Stimmen hören.

    Meine ich.

    @rainerhepler

    #CDU #CSU #Merkel #Grütters #Merz #Dobrindt #Menschenwürde

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  4. @Saupreiss

    Ja - und das ist das Problem. Monika Grütters & Angela Merkel haben Recht.

    Als nur „konservative“, rechtsmimetische Parteien verlieren CDU & CSU massiv an Vertrauen & Bindekraft. Auch ich als Christ & Demokrat fühle mich unwohl in einer Partei, deren Bundesspitzen wie Merz & Dobrindt Menschen beschimpfen, spalten & ausgrenzen.

    Die Union muss sich entscheiden: Wenn sie das C als Bekenntnis zur Menschenwürde für eine rechtslibertäre Engführung aufgibt, dann wird sie mich, viele weitere Christinnen und Christen & das Vertrauen von weiteren Millionen verlieren.

    Ich trat schon als (damals noch konfessionsfreier!) Jugendlicher der Christlich-Demokratischen Union bei, keiner nur konservativen und rechten Konzernlobby-Partei!

    Und wenn die Union überhaupt noch eine Zukunft als Volkspartei haben will, dann muss sie endlich auch wieder ihre sozialen, liberalen & ökologischen Stimmen hören.

    Meine ich.

    @rainerhepler

    #CDU #CSU #Merkel #Grütters #Merz #Dobrindt #Menschenwürde

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  5. @umweltFAIRaendern

    Lass das die #bayern machen

    Im übrigen, bin ich der Meinung, daß Bayern den Schaden durch #dobrindt s und #scheuer s #maut selbst bezahlen soll.

  6. Am Tag nach der Wahl: #Dobrindt macht einfach _mehr_ #AfD-Politik statt weniger.

  7. Am Tag nach der Wahl: #Dobrindt macht einfach _mehr_ #AfD-Politik statt weniger.

  8. Am Tag nach der Wahl: #Dobrindt macht einfach _mehr_ #AfD-Politik statt weniger.

  9. Am Tag nach der Wahl: #Dobrindt macht einfach _mehr_ #AfD-Politik statt weniger.

  10. @geheimgelehrter
    Was habt ihr mit dem #Scheuer ?

    Der war nur so bescheuert die #Ausländermaut vom #Dobrindt durchsetzen zu müssen.

    Der Verursacher sitzt heute noch in der Regierung und verhindert ein Verbotsverfahren und schiebt alles ab was der zwischen die Finger bekommt, und nicht nur Gewalttäter !!!

  11. @geheimgelehrter
    Was habt ihr mit dem #Scheuer ?

    Der war nur so bescheuert die #Ausländermaut vom #Dobrindt durchsetzen zu müssen.

    Der Verursacher sitzt heute noch in der Regierung und verhindert ein Verbotsverfahren und schiebt alles ab was der zwischen die Finger bekommt, und nicht nur Gewalttäter !!!

  12. @geheimgelehrter
    Was habt ihr mit dem #Scheuer ?

    Der war nur so bescheuert die #Ausländermaut vom #Dobrindt durchsetzen zu müssen.

    Der Verursacher sitzt heute noch in der Regierung und verhindert ein Verbotsverfahren und schiebt alles ab was der zwischen die Finger bekommt, und nicht nur Gewalttäter !!!

  13. @geheimgelehrter
    Was habt ihr mit dem #Scheuer ?

    Der war nur so bescheuert die #Ausländermaut vom #Dobrindt durchsetzen zu müssen.

    Der Verursacher sitzt heute noch in der Regierung und verhindert ein Verbotsverfahren und schiebt alles ab was der zwischen die Finger bekommt, und nicht nur Gewalttäter !!!

  14. @geheimgelehrter
    Was habt ihr mit dem #Scheuer ?

    Der war nur so bescheuert die #Ausländermaut vom #Dobrindt durchsetzen zu müssen.

    Der Verursacher sitzt heute noch in der Regierung und verhindert ein Verbotsverfahren und schiebt alles ab was der zwischen die Finger bekommt, und nicht nur Gewalttäter !!!

  15. Kann man so Typen wie #scheuer und #spahn nicht einfach in die #AFD abschieben? Mit #dobrindt als kostenlose Zugabe im Dreierpack? Frage für einen Freund.

    #cdu #csu #Spahnmussweg #maskenskandal #maut #DobrindtMussWeg

  16. Kann man so Typen wie #scheuer und #spahn nicht einfach in die #AFD abschieben? Mit #dobrindt als kostenlose Zugabe im Dreierpack? Frage für einen Freund.

    #cdu #csu #Spahnmussweg #maskenskandal #maut #DobrindtMussWeg

  17. Möge der Schock ein heilsamer sein. Und die #CDU dazu ermutigen, ihren Trumpismus über Bord zu werfen.

    Dafür müssen aber #Merz UND #Dobrindt gehen. (Und #Spahn kommt wieder davon, irgendwie... )

    Ach, und was macht eigentlich die #FDP

  18. Möge der Schock ein heilsamer sein. Und die #CDU dazu ermutigen, ihren Trumpismus über Bord zu werfen.

    Dafür müssen aber #Merz UND #Dobrindt gehen. (Und #Spahn kommt wieder davon, irgendwie... )

    Ach, und was macht eigentlich die #FDP

  19. Möge der Schock ein heilsamer sein. Und die #CDU dazu ermutigen, ihren Trumpismus über Bord zu werfen.

    Dafür müssen aber #Merz UND #Dobrindt gehen. (Und #Spahn kommt wieder davon, irgendwie... )

    Ach, und was macht eigentlich die #FDP

  20. Möge der Schock ein heilsamer sein. Und die #CDU dazu ermutigen, ihren Trumpismus über Bord zu werfen.

    Dafür müssen aber #Merz UND #Dobrindt gehen. (Und #Spahn kommt wieder davon, irgendwie... )

    Ach, und was macht eigentlich die #FDP

  21. Möge der Schock ein heilsamer sein. Und die #CDU dazu ermutigen, ihren Trumpismus über Bord zu werfen.

    Dafür müssen aber #Merz UND #Dobrindt gehen. (Und #Spahn kommt wieder davon, irgendwie... )

    Ach, und was macht eigentlich die #FDP

  22. Wir sollten nicht vergessen, dass Scheuer „nur“ den Vertrag mit den Mauteintreibern vergeigt hat. Die Maut selber, die europarechtlich krachend gescheitert ist, stammt von Dobrindt.

    #Scheuer #Dobrindt #CSU #Rechtsbruch #Autobahnmaut ard.social/@tagesschau/1173067

  23. Wir sollten nicht vergessen, dass Scheuer „nur“ den Vertrag mit den Mauteintreibern vergeigt hat. Die Maut selber, die europarechtlich krachend gescheitert ist, stammt von Dobrindt.

    #Scheuer #Dobrindt #CSU #Rechtsbruch #Autobahnmaut ard.social/@tagesschau/1173067

  24. @tagesschau Für das Maut-Debakel ist der Audi Scheuer aber nicht ganz alleine verantwortlich, das muss man ihm (fast) zugute halten. Die Falschaussage im U-Ausschuss geht natürlich auf sein Bierfilzl. Die 243 Mio. € Schadenersatz aus dem Vergleich mit den Maut-Betreibern gingen 2023 auf uns, danke dafür (schlechte Politiker muss man sich leisten können).

    Die 2019 vom EuGH gekippte PKW-Maut geht zurück auf den europarechtswidrigen Entwurf der "Ausländer-Maut", ein CSU-Wahlkampfschlager von Alexander Dobrindt und Horst Seehofer aus dem Bundestagswahlkampf 2013. Unnötig zu erwähnen, dass auch diese Urheber dafür nie zur Verantwortung gezogen wurden. Es war von Anfang an eine echte CSU-Maut.

    #csu #scheuer #dobrindt

  25. @tagesschau Für das Maut-Debakel ist der Audi Scheuer aber nicht ganz alleine verantwortlich, das muss man ihm (fast) zugute halten. Die Falschaussage im U-Ausschuss geht natürlich auf sein Bierfilzl. Die 243 Mio. € Schadenersatz aus dem Vergleich mit den Maut-Betreibern gingen 2023 auf uns, danke dafür (schlechte Politiker muss man sich leisten können).

    Die 2019 vom EuGH gekippte PKW-Maut geht zurück auf den europarechtswidrigen Entwurf der "Ausländer-Maut", ein CSU-Wahlkampfschlager von Alexander Dobrindt und Horst Seehofer aus dem Bundestagswahlkampf 2013. Unnötig zu erwähnen, dass auch diese Urheber dafür nie zur Verantwortung gezogen wurden. Es war von Anfang an eine echte CSU-Maut.

    #csu #scheuer #dobrindt

  26. @tagesschau Für das Maut-Debakel ist der Audi Scheuer aber nicht ganz alleine verantwortlich, das muss man ihm (fast) zugute halten. Die Falschaussage im U-Ausschuss geht natürlich auf sein Bierfilzl. Die 243 Mio. € Schadenersatz aus dem Vergleich mit den Maut-Betreibern gingen 2023 auf uns, danke dafür (schlechte Politiker muss man sich leisten können).

    Die 2019 vom EuGH gekippte PKW-Maut geht zurück auf den europarechtswidrigen Entwurf der "Ausländer-Maut", ein CSU-Wahlkampfschlager von Alexander Dobrindt und Horst Seehofer aus dem Bundestagswahlkampf 2013. Unnötig zu erwähnen, dass auch diese Urheber dafür nie zur Verantwortung gezogen wurden. Es war von Anfang an eine echte CSU-Maut.

    #csu #scheuer #dobrindt

  27. @tagesschau Für das Maut-Debakel ist der Audi Scheuer aber nicht ganz alleine verantwortlich, das muss man ihm (fast) zugute halten. Die Falschaussage im U-Ausschuss geht natürlich auf sein Bierfilzl. Die 243 Mio. € Schadenersatz aus dem Vergleich mit den Maut-Betreibern gingen 2023 auf uns, danke dafür (schlechte Politiker muss man sich leisten können).

    Die 2019 vom EuGH gekippte PKW-Maut geht zurück auf den europarechtswidrigen Entwurf der "Ausländer-Maut", ein CSU-Wahlkampfschlager von Alexander Dobrindt und Horst Seehofer aus dem Bundestagswahlkampf 2013. Unnötig zu erwähnen, dass auch diese Urheber dafür nie zur Verantwortung gezogen wurden. Es war von Anfang an eine echte CSU-Maut.

    #csu #scheuer #dobrindt

  28. @tagesschau Für das Maut-Debakel ist der Audi Scheuer aber nicht ganz alleine verantwortlich, das muss man ihm (fast) zugute halten. Die Falschaussage im U-Ausschuss geht natürlich auf sein Bierfilzl. Die 243 Mio. € Schadenersatz aus dem Vergleich mit den Maut-Betreibern gingen 2023 auf uns, danke dafür (schlechte Politiker muss man sich leisten können).

    Die 2019 vom EuGH gekippte PKW-Maut geht zurück auf den europarechtswidrigen Entwurf der "Ausländer-Maut", ein CSU-Wahlkampfschlager von Alexander Dobrindt und Horst Seehofer aus dem Bundestagswahlkampf 2013. Unnötig zu erwähnen, dass auch diese Urheber dafür nie zur Verantwortung gezogen wurden. Es war von Anfang an eine echte CSU-Maut.

    #csu #scheuer #dobrindt

  29. Eben im Radio wurde erwähnt, dass Innenminister #Dobrindt Syrern flächendeckend den Schutzstatus entziehen möchte.

    Das ist also die Reaktion unserer Regierung auf die Wahlerfolge der Rechtsextremen.

    Kannst Du Dir nicht ausdenken.

    n-tv.de/politik/Dobrindt-will-

    Edit: typo

  30. Eben im Radio wurde erwähnt, dass Innenminister #Dobrindt Syrern flächendeckend den Schutzstatus entziehen möchte.

    Das ist also die Reaktion unserer Regierung auf die Wahlerfolge der Rechtsextremen.

    Kannst Du Dir nicht ausdenken.

    n-tv.de/politik/Dobrindt-will-

    Edit: typo

  31. 💀Erste Antwort auf CDU-Wahldebakel: Syrer raus aus Deutschland!💀

    Man kann es sich nicht ausdenken, diese Menschenverachtung und das schamlose anbiedern bei der AfD und deren Klientel:

    @bmi Alexander Dobrindt (CSU) will in wenigen Wochen veranlassen, dass Syrern der Schutzstatus aberkannt wird. Ausnahmen sollen für "Ärzte und Pfleger" gelten, aber alle die "dem Staat auf der Tasche liegen"- raus aus Deutschland.

    Das ist auf allen drei Ebenen, politisch, moralisch, wirtschaftlich, ebenso falsch wie verachtenswert.

    Eine Konservative in Agonie versammelt sich als erste Reaktion auf den Rauswurf aus einem Parlament, hinter einer im Kern rassistischen Politik.

    Merz und Dobrindt verarbeiten auf dem Rücken von geflüchteten Menschen ihr Merkel-Trauma: Merz, der 2004 von Merkel kaltgestellt wurde und danach die Politik schmollend verließ, und Dobrindt, der Merkels Entscheidung von 2015, die Außengrenzen nicht zu schließen, von Anfang an bekämpfte.

    focus.de/politik/deutschland/b

    Dobrindt war 2015 Verkehrsminister, dazu in der ZEIT vom 13.09.2015 (dort findet sich auch der damalige Staatssekretär Jens Spahn wieder, der später noch so richtig Schlagzeilen machen sollte):

    zeit.de/politik/deutschland/20

    #csu #cdu #dobrindt #Dobrint #Dobrinth #syrien #syria #rassismus #klassismus #bamf #migration #Flucht #fluchtlinge #merkel #Willkommenskultur #wahl #wahl2026 #WahlBerlin #bundestag #bundesregierung #berlin #berlinbubble #innenpolitik #politik #montag #montagnacht #deutschland #mv #mecklenburgvorpommern
    @Bundesregierung
    @Wahlen_DE
    @rpolenz

  32. 💀Erste Antwort auf CDU-Wahldebakel: Syrer raus aus Deutschland!💀

    Man kann es sich nicht ausdenken, diese Menschenverachtung und das schamlose anbiedern bei der AfD und deren Klientel:

    @bmi Alexander Dobrindt (CSU) will in wenigen Wochen veranlassen, dass Syrern der Schutzstatus aberkannt wird. Ausnahmen sollen für "Ärzte und Pfleger" gelten, aber alle die "dem Staat auf der Tasche liegen"- raus aus Deutschland.

    Das ist auf allen drei Ebenen, politisch, moralisch, wirtschaftlich, ebenso falsch wie verachtenswert.

    Eine Konservative in Agonie versammelt sich als erste Reaktion auf den Rauswurf aus einem Parlament, hinter einer im Kern rassistischen Politik.

    Merz und Dobrindt verarbeiten auf dem Rücken von geflüchteten Menschen ihr Merkel-Trauma: Merz, der 2004 von Merkel kaltgestellt wurde und danach die Politik schmollend verließ, und Dobrindt, der Merkels Entscheidung von 2015, die Außengrenzen nicht zu schließen, von Anfang an bekämpfte.

    focus.de/politik/deutschland/b

    Dobrindt war 2015 Verkehrsminister, dazu in der ZEIT vom 13.09.2015 (dort findet sich auch der damalige Staatssekretär Jens Spahn wieder, der später noch so richtig Schlagzeilen machen sollte):

    zeit.de/politik/deutschland/20

    #csu #cdu #dobrindt #Dobrint #Dobrinth #syrien #syria #rassismus #klassismus #bamf #migration #Flucht #fluchtlinge #merkel #Willkommenskultur #wahl #wahl2026 #WahlBerlin #bundestag #bundesregierung #berlin #berlinbubble #innenpolitik #politik #montag #montagnacht #deutschland #mv #mecklenburgvorpommern
    @Bundesregierung
    @Wahlen_DE
    @rpolenz

  33. 💀Erste Antwort auf CDU-Wahldebakel: Syrer raus aus Deutschland!💀

    Man kann es sich nicht ausdenken, diese Menschenverachtung und das schamlose anbiedern bei der AfD und deren Klientel:

    @bmi Alexander Dobrindt (CSU) will in wenigen Wochen veranlassen, dass Syrern der Schutzstatus aberkannt wird. Ausnahmen sollen für "Ärzte und Pfleger" gelten, aber alle die "dem Staat auf der Tasche liegen"- raus aus Deutschland.

    Das ist auf allen drei Ebenen, politisch, moralisch, wirtschaftlich, ebenso falsch wie verachtenswert.

    Eine Konservative in Agonie versammelt sich als erste Reaktion auf den Rauswurf aus einem Parlament, hinter einer im Kern rassistischen Politik.

    Merz und Dobrindt verarbeiten auf dem Rücken von geflüchteten Menschen ihr Merkel-Trauma: Merz, der 2004 von Merkel kaltgestellt wurde und danach die Politik schmollend verließ, und Dobrindt, der Merkels Entscheidung von 2015, die Außengrenzen nicht zu schließen, von Anfang an bekämpfte.

    focus.de/politik/deutschland/b

    Dobrindt war 2015 Verkehrsminister, dazu in der ZEIT vom 13.09.2015 (dort findet sich auch der damalige Staatssekretär Jens Spahn wieder, der später noch so richtig Schlagzeilen machen sollte):

    zeit.de/politik/deutschland/20

    #csu #cdu #dobrindt #Dobrint #Dobrinth #syrien #syria #rassismus #klassismus #bamf #migration #Flucht #fluchtlinge #merkel #Willkommenskultur #wahl #wahl2026 #WahlBerlin #bundestag #bundesregierung #berlin #berlinbubble #innenpolitik #politik #montag #montagnacht #deutschland #mv #mecklenburgvorpommern
    @Bundesregierung
    @Wahlen_DE
    @rpolenz

  34. 💀Erste Antwort auf CDU-Wahldebakel: Syrer raus aus Deutschland!💀

    Man kann es sich nicht ausdenken, diese Menschenverachtung und das schamlose anbiedern bei der AfD und deren Klientel:

    @bmi Alexander Dobrindt (CSU) will in wenigen Wochen veranlassen, dass Syrern der Schutzstatus aberkannt wird. Ausnahmen sollen für "Ärzte und Pfleger" gelten, aber alle die "dem Staat auf der Tasche liegen"- raus aus Deutschland.

    Das ist auf allen drei Ebenen, politisch, moralisch, wirtschaftlich, ebenso falsch wie verachtenswert.

    Eine Konservative in Agonie versammelt sich als erste Reaktion auf den Rauswurf aus einem Parlament, hinter einer im Kern rassistischen Politik.

    Merz und Dobrindt verarbeiten auf dem Rücken von geflüchteten Menschen ihr Merkel-Trauma: Merz, der 2004 von Merkel kaltgestellt wurde und danach die Politik schmollend verließ, und Dobrindt, der Merkels Entscheidung von 2015, die Außengrenzen nicht zu schließen, von Anfang an bekämpfte.

    focus.de/politik/deutschland/b

    Dobrindt war 2015 Verkehrsminister, dazu in der ZEIT vom 13.09.2015 (dort findet sich auch der damalige Staatssekretär Jens Spahn wieder, der später noch so richtig Schlagzeilen machen sollte):

    zeit.de/politik/deutschland/20

    #csu #cdu #dobrindt #Dobrint #Dobrinth #syrien #syria #rassismus #klassismus #bamf #migration #Flucht #fluchtlinge #merkel #Willkommenskultur #wahl #wahl2026 #WahlBerlin #bundestag #bundesregierung #berlin #berlinbubble #innenpolitik #politik #montag #montagnacht #deutschland #mv #mecklenburgvorpommern
    @Bundesregierung
    @Wahlen_DE
    @rpolenz

  35. 💀Erste Antwort auf CDU-Wahldebakel: Syrer raus aus Deutschland!💀

    Man kann es sich nicht ausdenken, diese Menschenverachtung und das schamlose anbiedern bei der AfD und deren Klientel:

    @bmi Alexander Dobrindt (CSU) will in wenigen Wochen veranlassen, dass Syrern der Schutzstatus aberkannt wird. Ausnahmen sollen für "Ärzte und Pfleger" gelten, aber alle die "dem Staat auf der Tasche liegen"- raus aus Deutschland.

    Das ist auf allen drei Ebenen, politisch, moralisch, wirtschaftlich, ebenso falsch wie verachtenswert.

    Eine Konservative in Agonie versammelt sich als erste Reaktion auf den Rauswurf aus einem Parlament, hinter einer im Kern rassistischen Politik.

    Merz und Dobrindt verarbeiten auf dem Rücken von geflüchteten Menschen ihr Merkel-Trauma: Merz, der 2004 von Merkel kaltgestellt wurde und danach die Politik schmollend verließ, und Dobrindt, der Merkels Entscheidung von 2015, die Außengrenzen nicht zu schließen, von Anfang an bekämpfte.

    focus.de/politik/deutschland/b

    Dobrindt war 2015 Verkehrsminister, dazu in der ZEIT vom 13.09.2015 (dort findet sich auch der damalige Staatssekretär Jens Spahn wieder, der später noch so richtig Schlagzeilen machen sollte):

    zeit.de/politik/deutschland/20

    #csu #cdu #dobrindt #Dobrint #Dobrinth #syrien #syria #rassismus #klassismus #bamf #migration #Flucht #fluchtlinge #merkel #Willkommenskultur #wahl #wahl2026 #WahlBerlin #bundestag #bundesregierung #berlin #berlinbubble #innenpolitik #politik #montag #montagnacht #deutschland #mv #mecklenburgvorpommern
    @Bundesregierung
    @Wahlen_DE
    @rpolenz

  36. #news ⚡ Dobrindt will Schutzstatus von Syrern breit aberkennen: Die Bundesregierung will den Schutzstatus von Syrern auf breiter Front aberkennen: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant,... hubu.de/?p=344668 | #dobrindt #schutzstatus #syrern #hubu

  37. #news ⚡ Dobrindt will Schutzstatus von Syrern breit aberkennen: Die Bundesregierung will den Schutzstatus von Syrern auf breiter Front aberkennen: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant,... hubu.de/?p=344668 | #dobrindt #schutzstatus #syrern #hubu

  38. #news ⚡ Dobrindt will Schutzstatus von Syrern breit aberkennen: Die Bundesregierung will den Schutzstatus von Syrern auf breiter Front aberkennen: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant,... hubu.de/?p=344668 | #dobrindt #schutzstatus #syrern #hubu

  39. Dobrindt versicherte immer wieder, seine Maut sei mit EU-Recht vereinbar. Dabei warnten Juristen früh, dass die Entlastung deutscher Fahrer bei der Kfz-Steuer Ausländer diskriminiert. Im Juni 2019 gab ihnen der EuGH recht. Wer Warnungen kennt und trotzdem Rechtssicherheit verspricht, täuscht die Öffentlichkeit. Das Projekt scheiterte genau an dem Punkt, den seine Kritiker von Anfang an benannt hatten. Für mich ist das mehr als ein Irrtum. Und dieser politische Geisterfahrer macht ja jetzt mit den EU Grenzen genau so weiter.

    #Dobrindt #Maut #EuGH

  40. Dobrindt versprach, die Maut bringe netto rund 500 Millionen Euro im Jahr. Grundlage war seine Rechnung mit etwa 130 Millionen zahlenden ausländischen Fahrten. Experten hielten das für falsch, weil nur rund 84 Millionen Fahrzeuge die Grenze überqueren, und erwarteten eher 100 Millionen. Eine Zahl, die so weit neben der Realität liegt und nie korrigiert wurde, war für mich kein Versehen, sondern ein Verkaufsargument. Das ist meine Einschätzung.

    #Dobrindt #Lüge #CSU #Maut #Wahrheit

  41. #news ⚡ VdK-Präsidentin wirft Dobrindt Irreführung beim Bürgergeld vor: Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beim Bürgergeld Irreführung... hubu.de/?p=331382 | #buergergeld #dobrindt #irrefuehrung

  42. #news ⚡ VdK-Präsidentin wirft Dobrindt Irreführung beim Bürgergeld vor: Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beim Bürgergeld Irreführung... hubu.de/?p=331382 | #buergergeld #dobrindt #irrefuehrung

  43. #news ⚡ VdK-Präsidentin wirft Dobrindt Irreführung beim Bürgergeld vor: Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beim Bürgergeld Irreführung... hubu.de/?p=331382 | #buergergeld #dobrindt #irrefuehrung

  44. Ich bin wieder stark enttäuscht von den Politikern die bei Energie und Verkehr die zuckerwattigsten Luftschlösser aus eFuels und Kernfusion vermarkten, aber bei machbarem Fortschritt komplett versagen und nebenbei noch Gas aus einem friedlichen Russland versprechen und am Ende doch nur die Welt verbrennen wollen. Es sind nicht nur #Merz und #Dobrindt, auch die skrupellosen Hinterbänkler wie #Bareiß und #Schäffler die von den Parteien zu viel Macht für ihre zerstörerischen Lobbydeals bekommen.

  45. Ich bin wieder stark enttäuscht von den Politikern die bei Energie und Verkehr die zuckerwattigsten Luftschlösser aus eFuels und Kernfusion vermarkten, aber bei machbarem Fortschritt komplett versagen und nebenbei noch Gas aus einem friedlichen Russland versprechen und am Ende doch nur die Welt verbrennen wollen. Es sind nicht nur #Merz und #Dobrindt, auch die skrupellosen Hinterbänkler wie #Bareiß und #Schäffler die von den Parteien zu viel Macht für ihre zerstörerischen Lobbydeals bekommen.

  46. Ich bin wieder stark enttäuscht von den Politikern die bei Energie und Verkehr die zuckerwattigsten Luftschlösser aus eFuels und Kernfusion vermarkten, aber bei machbarem Fortschritt komplett versagen und nebenbei noch Gas aus einem friedlichen Russland versprechen und am Ende doch nur die Welt verbrennen wollen. Es sind nicht nur #Merz und #Dobrindt, auch die skrupellosen Hinterbänkler wie #Bareiß und #Schäffler die von den Parteien zu viel Macht für ihre zerstörerischen Lobbydeals bekommen.