#dobrindt — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #dobrindt, aggregated by home.social.
-
https://www.europesays.com/videos/93926/ DEUTSCHLAND: “Genau, das ist was, was wir in Berlin ganz häufig beobachten!” Experte schlägt Alarm! #2026 #aktuell #Berlin #deutschland #dinger #dobrindt #fernsehen #Kriminalität #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Polizei #topnews #topnmews #tv #video #welt #WELTNews
-
BENGALOS IM BUNDESTAG: So plant #Dobrindt seine #Geheimpolizei! Mit Ronen Steinke
Stellt euch mal vor, jemand könnte eure #Wohnung betreten, #überwachen oder sogar eure #Psychotherapie aufzeichnen – und ihr könntet nichts dagegen tun.
Das könnte schon sehr bald Realität werden. Innenminister Alexander Dobrindt will den Nachrichtendiensten (#BND und #Verfassungsschutz) mehr Befugnisse geben. Und das hat es in sich.
Die #Opposition läuft Sturm und spricht von einer #Geheimpolizei, die sich an kaum noch Regeln halten muss.
Aber was plant Dobrindt genau? Und was passiert, wenn so viel Macht in falsche Hände gerät? Das bespricht Jan Schipmann heute mit dem Juristen & Autor Ronen Steinke.
Webseite der Episode:
https://podcasters.spotify.com/pod/show/bengalos-im-bundestag/episodes/So-plant-Dobrindt-seine-Geheimpolizei--Mit-Ronen-Steinke-e3oqsdcMediendatei:
https://traffic.megaphone.fm/APO2640427509.mp3 -
BENGALOS IM BUNDESTAG: So plant #Dobrindt seine #Geheimpolizei! Mit Ronen Steinke
Stellt euch mal vor, jemand könnte eure #Wohnung betreten, #überwachen oder sogar eure #Psychotherapie aufzeichnen – und ihr könntet nichts dagegen tun.
Das könnte schon sehr bald Realität werden. Innenminister Alexander Dobrindt will den Nachrichtendiensten (#BND und #Verfassungsschutz) mehr Befugnisse geben. Und das hat es in sich.
Die #Opposition läuft Sturm und spricht von einer #Geheimpolizei, die sich an kaum noch Regeln halten muss.
Aber was plant Dobrindt genau? Und was passiert, wenn so viel Macht in falsche Hände gerät? Das bespricht Jan Schipmann heute mit dem Juristen & Autor Ronen Steinke.
Webseite der Episode:
https://podcasters.spotify.com/pod/show/bengalos-im-bundestag/episodes/So-plant-Dobrindt-seine-Geheimpolizei--Mit-Ronen-Steinke-e3oqsdcMediendatei:
https://traffic.megaphone.fm/APO2640427509.mp3 -
🧑⚖️ in einer #Demokratie muss es doch möglich sein, Verfehlungen einzelner Regierungsmitglieder rechtskonform anzugehen.
In diesem Fall könnte das der #Verteidigungsminister sein, um #Innenminister #Dobrindt aus dem Amt zu entfernen. -
🧑⚖️ in einer #Demokratie muss es doch möglich sein, Verfehlungen einzelner Regierungsmitglieder rechtskonform anzugehen.
In diesem Fall könnte das der #Verteidigungsminister sein, um #Innenminister #Dobrindt aus dem Amt zu entfernen. -
🧑⚖️ in einer #Demokratie muss es doch möglich sein, Verfehlungen einzelner Regierungsmitglieder rechtskonform anzugehen.
In diesem Fall könnte das der #Verteidigungsminister sein, um #Innenminister #Dobrindt aus dem Amt zu entfernen. -
🧑⚖️ in einer #Demokratie muss es doch möglich sein, Verfehlungen einzelner Regierungsmitglieder rechtskonform anzugehen.
In diesem Fall könnte das der #Verteidigungsminister sein, um #Innenminister #Dobrindt aus dem Amt zu entfernen. -
🧑⚖️ in einer #Demokratie muss es doch möglich sein, Verfehlungen einzelner Regierungsmitglieder rechtskonform anzugehen.
In diesem Fall könnte das der #Verteidigungsminister sein, um #Innenminister #Dobrindt aus dem Amt zu entfernen. -
Mach ich ja selten, aber ich verlinke mich selbst mal mit einem Post zu unglaubwürdigem #Brandmauer-Gelaber und #Dobrindt, mit dem man dann eben nicht koalieren darf, wenn man es ernst meint.
"Dobrindt ist kein unbeschriebenes Blatt. Der hat schon als Schulterpickel bayrischer Führer Unsägliches abgesondert. SPD und CDU wussten lange vor der aktuellen Koalition, wem sie da auf den Leim gehen."
-
Mach ich ja selten, aber ich verlinke mich selbst mal mit einem Post zu unglaubwürdigem #Brandmauer-Gelaber und #Dobrindt, mit dem man dann eben nicht koalieren darf, wenn man es ernst meint.
"Dobrindt ist kein unbeschriebenes Blatt. Der hat schon als Schulterpickel bayrischer Führer Unsägliches abgesondert. SPD und CDU wussten lange vor der aktuellen Koalition, wem sie da auf den Leim gehen."
-
Mach ich ja selten, aber ich verlinke mich selbst mal mit einem Post zu unglaubwürdigem #Brandmauer-Gelaber und #Dobrindt, mit dem man dann eben nicht koalieren darf, wenn man es ernst meint.
"Dobrindt ist kein unbeschriebenes Blatt. Der hat schon als Schulterpickel bayrischer Führer Unsägliches abgesondert. SPD und CDU wussten lange vor der aktuellen Koalition, wem sie da auf den Leim gehen."
-
Mach ich ja selten, aber ich verlinke mich selbst mal mit einem Post zu unglaubwürdigem #Brandmauer-Gelaber und #Dobrindt, mit dem man dann eben nicht koalieren darf, wenn man es ernst meint.
"Dobrindt ist kein unbeschriebenes Blatt. Der hat schon als Schulterpickel bayrischer Führer Unsägliches abgesondert. SPD und CDU wussten lange vor der aktuellen Koalition, wem sie da auf den Leim gehen."
-
Mach ich ja selten, aber ich verlinke mich selbst mal mit einem Post zu unglaubwürdigem #Brandmauer-Gelaber und #Dobrindt, mit dem man dann eben nicht koalieren darf, wenn man es ernst meint.
"Dobrindt ist kein unbeschriebenes Blatt. Der hat schon als Schulterpickel bayrischer Führer Unsägliches abgesondert. SPD und CDU wussten lange vor der aktuellen Koalition, wem sie da auf den Leim gehen."
-
@tazgetroete Dobrindt hält sich nur an Gesetze und Gerichtsurteile, wenn sie in seinem Sinne sind. Hat er von seinem Idol Donald Trump.
Und während BeamtInnen illegale Grenzkontrollen durchführen, können sie ihrer eigentlichen Tätigkeit nicht nachgehen. -
@tazgetroete Dobrindt hält sich nur an Gesetze und Gerichtsurteile, wenn sie in seinem Sinne sind. Hat er von seinem Idol Donald Trump.
Und während BeamtInnen illegale Grenzkontrollen durchführen, können sie ihrer eigentlichen Tätigkeit nicht nachgehen. -
@tazgetroete Dobrindt hält sich nur an Gesetze und Gerichtsurteile, wenn sie in seinem Sinne sind. Hat er von seinem Idol Donald Trump.
Und während BeamtInnen illegale Grenzkontrollen durchführen, können sie ihrer eigentlichen Tätigkeit nicht nachgehen. -
@tazgetroete Dobrindt hält sich nur an Gesetze und Gerichtsurteile, wenn sie in seinem Sinne sind. Hat er von seinem Idol Donald Trump.
Und während BeamtInnen illegale Grenzkontrollen durchführen, können sie ihrer eigentlichen Tätigkeit nicht nachgehen. -
@tazgetroete Dobrindt hält sich nur an Gesetze und Gerichtsurteile, wenn sie in seinem Sinne sind. Hat er von seinem Idol Donald Trump.
Und während BeamtInnen illegale Grenzkontrollen durchführen, können sie ihrer eigentlichen Tätigkeit nicht nachgehen. -
@tazgetroete die Einschätzung von #dobrindt ist mir scheißegal! Für mich ist erstens wichtig, ob er sich ab sofort an Recht und Rechtsprechung hält und zweitens ob er politisch für seine Zuwiderhandlung die politische Verantwortung übernimmt?
-
Kontrollen an deutschen Landesgrenzen: Rechtswidrig, aber #Dobrindt macht trotzdem weiter #CSU #union
https://taz.de/Kontrollen-an-deutschen-Landesgrenzen/!6212988/ -
Dobrindt will privaten Betreibern kritischer Infrastruktur erlauben, Drohnen selbst abzuwehren.
Ich möchte jedenfalls keine bewaffneten Privatunternehmen, die entscheiden, was über unseren Köpfen bekämpft wird. Das Gewaltmonopol gehört zum Staat. Punkt.Ich kenne nämlich Menschen die gelegentlich in einem Flugzeug sitzen und hätte ganz gern, dass niemand von einem Umspannwerk aus Cowboy spielt.
Obwohl … wenn da oben gerade die Flugbereitschaft der Bundeswehr unterwegs ist...
-
Kontrollen an deutschen Landesgrenzen: Rechtswidrig, aber #Dobrindt macht trotzdem weiter | taz.de
Alle Gerichtsurteile zu den Kontrollen an den deutschen Landesgrenzen werten die derzeitige Praxis als rechtswidrig. Das musste das Innenministerium jetzt eingestehen.
https://taz.de/Kontrollen-an-deutschen-Landesgrenzen/!6212988/ -
Auch #Innenminister #Dobrindt wurde vor der Konferenz persönlich über den Auftritt des hochrangigen Mitglieds des Innenministeriums informiert. Dies zeigen interne Unterlagen, die #FragDenStaat durch das #Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG) erfragen konnte.
t.me/jugendinfo/1...
JugendInfo -
ist zwar auf französisch mit englischen untertiteln, sollte aber auch für jeden deutschsprachigen xenophoben verständlich sein. #fritzefrei, #dobrindt oder gar die #noAfd.
#politik #xenophobie #fremdenfeindlichkeit #AusländerRaus
RE: https://chaos.social/@Emathion/117256422458747006 -
ist zwar auf französisch mit englischen untertiteln, sollte aber auch für jeden deutschsprachigen xenophoben verständlich sein. #fritzefrei, #dobrindt oder gar die #noAfd.
#politik #xenophobie #fremdenfeindlichkeit #AusländerRaus
RE: https://chaos.social/@Emathion/117256422458747006 -
ist zwar auf französisch mit englischen untertiteln, sollte aber auch für jeden deutschsprachigen xenophoben verständlich sein. #fritzefrei, #dobrindt oder gar die #noAfd.
#politik #xenophobie #fremdenfeindlichkeit #AusländerRaus
RE: https://chaos.social/@Emathion/117256422458747006 -
ist zwar auf französisch mit englischen untertiteln, sollte aber auch für jeden deutschsprachigen xenophoben verständlich sein. #fritzefrei, #dobrindt oder gar die #noAfd.
#politik #xenophobie #fremdenfeindlichkeit #AusländerRaus
RE: https://chaos.social/@Emathion/117256422458747006 -
Die #Merz #Dobrindt #Klingbeil - #BlackRot - #KleiKo ist nicht #stabil.
So gar nicht. Absolut voll 0.Sie hat weder eine Mehrheit bei den #Wähler_innen, noch innerhalb ihrer eigenen Parteien.
Und intern sind sich alle spinnefeind.
Alles was diese #VersagerKoalition zusammenhält ist, nicht "die Ampel" sein zu wollen.
low bar .. und die werden sie auch noch reißen.
Schon jetzt brechen deren interne Konflikte auf, wie Eiterpickel in der Pubertät. Da hilft auch kiloweise Schminke nicht mehr.
🤪
-
Die #Merz #Dobrindt #Klingbeil - #BlackRot - #KleiKo ist nicht #stabil.
So gar nicht. Absolut voll 0.Sie hat weder eine Mehrheit bei den #Wähler_innen, noch innerhalb ihrer eigenen Parteien.
Und intern sind sich alle spinnefeind.
Alles was diese #VersagerKoalition zusammenhält ist, nicht "die Ampel" sein zu wollen.
low bar .. und die werden sie auch noch reißen.
Schon jetzt brechen deren interne Konflikte auf, wie Eiterpickel in der Pubertät. Da hilft auch kiloweise Schminke nicht mehr.
🤪
-
Die #Merz #Dobrindt #Klingbeil - #BlackRot - #KleiKo ist nicht #stabil.
So gar nicht. Absolut voll 0.Sie hat weder eine Mehrheit bei den #Wähler_innen, noch innerhalb ihrer eigenen Parteien.
Und intern sind sich alle spinnefeind.
Alles was diese #VersagerKoalition zusammenhält ist, nicht "die Ampel" sein zu wollen.
low bar .. und die werden sie auch noch reißen.
Schon jetzt brechen deren interne Konflikte auf, wie Eiterpickel in der Pubertät. Da hilft auch kiloweise Schminke nicht mehr.
🤪
-
Die #Merz #Dobrindt #Klingbeil - #BlackRot - #KleiKo ist nicht #stabil.
So gar nicht. Absolut voll 0.Sie hat weder eine Mehrheit bei den #Wähler_innen, noch innerhalb ihrer eigenen Parteien.
Und intern sind sich alle spinnefeind.
Alles was diese #VersagerKoalition zusammenhält ist, nicht "die Ampel" sein zu wollen.
low bar .. und die werden sie auch noch reißen.
Schon jetzt brechen deren interne Konflikte auf, wie Eiterpickel in der Pubertät. Da hilft auch kiloweise Schminke nicht mehr.
🤪
-
Die #Merz #Dobrindt #Klingbeil - #BlackRot - #KleiKo ist nicht #stabil.
So gar nicht. Absolut voll 0.Sie hat weder eine Mehrheit bei den #Wähler_innen, noch innerhalb ihrer eigenen Parteien.
Und intern sind sich alle spinnefeind.
Alles was diese #VersagerKoalition zusammenhält ist, nicht "die Ampel" sein zu wollen.
low bar .. und die werden sie auch noch reißen.
Schon jetzt brechen deren interne Konflikte auf, wie Eiterpickel in der Pubertät. Da hilft auch kiloweise Schminke nicht mehr.
🤪
-
Aber absolutes #Mysterium was die #SPD noch an der #Regierung hält.
Ich hätt ja spätestens bei der Causa Brosius-Gersdorf gesagt "ja ok, gut - denn halt nicht".
#Klingbeil & #Bas wollen der Partei aber lieber weiter Mühlstein um Mühlstein an den Hals hängen. Kinners, als nächstes werdet ihr mit dafür verantwortlich gemacht werden, dass #Dobrindt mit #Rubio & #Miller zusammen #Demokrat_innen weltweit zu #Terroristen erklären.
Und damit wirds nicht enden.
Wie viel kann die Partei noch ertragen? -
Aber absolutes #Mysterium was die #SPD noch an der #Regierung hält.
Ich hätt ja spätestens bei der Causa Brosius-Gersdorf gesagt "ja ok, gut - denn halt nicht".
#Klingbeil & #Bas wollen der Partei aber lieber weiter Mühlstein um Mühlstein an den Hals hängen. Kinners, als nächstes werdet ihr mit dafür verantwortlich gemacht werden, dass #Dobrindt mit #Rubio & #Miller zusammen #Demokrat_innen weltweit zu #Terroristen erklären.
Und damit wirds nicht enden.
Wie viel kann die Partei noch ertragen? -
Aber absolutes #Mysterium was die #SPD noch an der #Regierung hält.
Ich hätt ja spätestens bei der Causa Brosius-Gersdorf gesagt "ja ok, gut - denn halt nicht".
#Klingbeil & #Bas wollen der Partei aber lieber weiter Mühlstein um Mühlstein an den Hals hängen. Kinners, als nächstes werdet ihr mit dafür verantwortlich gemacht werden, dass #Dobrindt mit #Rubio & #Miller zusammen #Demokrat_innen weltweit zu #Terroristen erklären.
Und damit wirds nicht enden.
Wie viel kann die Partei noch ertragen? -
Aber absolutes #Mysterium was die #SPD noch an der #Regierung hält.
Ich hätt ja spätestens bei der Causa Brosius-Gersdorf gesagt "ja ok, gut - denn halt nicht".
#Klingbeil & #Bas wollen der Partei aber lieber weiter Mühlstein um Mühlstein an den Hals hängen. Kinners, als nächstes werdet ihr mit dafür verantwortlich gemacht werden, dass #Dobrindt mit #Rubio & #Miller zusammen #Demokrat_innen weltweit zu #Terroristen erklären.
Und damit wirds nicht enden.
Wie viel kann die Partei noch ertragen? -
Aber absolutes #Mysterium was die #SPD noch an der #Regierung hält.
Ich hätt ja spätestens bei der Causa Brosius-Gersdorf gesagt "ja ok, gut - denn halt nicht".
#Klingbeil & #Bas wollen der Partei aber lieber weiter Mühlstein um Mühlstein an den Hals hängen. Kinners, als nächstes werdet ihr mit dafür verantwortlich gemacht werden, dass #Dobrindt mit #Rubio & #Miller zusammen #Demokrat_innen weltweit zu #Terroristen erklären.
Und damit wirds nicht enden.
Wie viel kann die Partei noch ertragen? -
:vz206: Afganistan: Bundesregierung verweigert weiter die Aufnahme gefährdeter Afghan:innen und schickt sie sehenden Auges in den Tod! :vz206:
Kurz nach Antritt der CDU/SPD-Bundesregierung beendete diese das Aufnahmeprogramm für gefährdete Menschen aus Afghanistan. Mitunter waren schon Visa erteilt, Aufnahmezusagen erteilt. Gecancelt, weil es der menschenfeindlichen Haltung der Protagonist:innen entspricht und sie den Forderungen der AfD Folge leisten wollten- in der Vorstellung, dass dann Wählende künftig wieder sie selbst wählen würden.
Dann gab es kurz etwas Hoffnung, da dem Bundesverfassungsgericht das ganze zu hemdsärmlig vorkam und konkrete Einzelfallprüfungen forderte.
Wie LTO berichtet, werden nun offenbar nur pro forma solche Prüfungen und das auch nur oberflächlich, durchgeführt
Hier zeigt sich fulminant die Menschenfeindlichkeit von Merz, Wadepuhl, Dobrindt und Klingbeil. CDU, CSU und SPD- Hand in Hand schicken sie Menschen letztlich in den Tod.
Und das unter williger Assistenz von zahlreichen Jurist:innen im Innen- und Außenministerium, mit Einbindung des Kanzleramts.
Was tun Vizekanzler Klingbeil und die SPD: saturiert sitzen die Genoss:innen, gepampert vom Geld der Steuerzahlenden in ihren teuren Bürostühlen und wie einst die römischen Herrscher, senken sie den Daumen über das Leben der Frauen, Männer und Kinder.
@Bundesregierung
@AuswaertigesAmt
@KuehniKev
@spdbt
#merz #wadepuhl #wadepul #dobrindt #cdu #csu #spd #Bundesregierung #bundestag #afghanistan #menschenrechte #deutschland #Donnerstag #bmi #innenministerium #innenminister #frauen #kinder #manner #aa #außenminister #bverfg #wortbruch #flucht #migration #pakistan #fluchtling #afd -
Yo, schönen Dank #SPD. 🤮
Ohne eure Beteiligung an dieser #BundesRegierung wär der Generalangriff radikalisierter #Konservativer auf #AntiFaschismus in #Deutschland so nicht möglich gewesen.
Ihr habt #Dobrindt als rechtsextremen #Innenminister abgenickt.
-
Die Republik trägt Öffentlichkeit und damit Informationsfreiheit schon im Namen, sie kann nur damit überhaupt funktionieren.
Deutschland ist in Sachen Republik in bester Gesellschaft autoritärer Staaten und jetzt will die korrupte schwarz-rote Truppe um #Amthor, #Dobrindt und #Merz das bisschen #informationsfreiheit das wir haben, weiter schleifen, damit sie nicht auch noch den Spahn machen müssen.Unterschreiben!
https://weact.campact.de/petitions/spd-stoppt-den-frontalangriff-auf-die-informationsfreiheit
-
was die cdu/csu hierzulande sagt und was sie dann macht, das steht in einem grotesken gegensatz zueinander:
Jagt "linksextremistische" (tm) Phantome & stellt sich durch Sabotage eines AfD Verbotsverfahrens schützend vor den parlamentarischen Arm Putins. Ach ja, er holt noch die Taliban ins Land.
#politik #fritzefrei #dobrindt #bedrohung #cdu #csu #cdsu
RE: https://bsky.brid.gy/convert/ap/at://did:plc:7ozaybixkzo4old4bvzafk7i/app.bsky.feed.post/3mujj7suus22c -
Innenminister #Dobrindt wünscht sich „echte #Geheimdienste“. Dabei gibt es schon seit Jahrzehnten „echte“ Geheimdienstarbeit in Deutschland. Worum es wirklich geht: #Kriegstüchtigkeit nach innen und außen. https://www.unsere-zeit.de/das-ende-der-scham-4817369/
Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
-
Innenminister #Dobrindt wünscht sich „echte #Geheimdienste“. Dabei gibt es schon seit Jahrzehnten „echte“ Geheimdienstarbeit in Deutschland. Worum es wirklich geht: #Kriegstüchtigkeit nach innen und außen. https://www.unsere-zeit.de/das-ende-der-scham-4817369/
Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
-
RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116708343526346749
Werden, oder wurden wir von der deutschen 🇩🇪 #Bundesregierung zu 🌱 😀 👯 #Cannabis und seinem Potenzial mit #Unwahrheiten gefüttert❓ Ist das #evidenzbasiertePolitik oder sind das indoktrinierte #Ideologien, egal wie studiert die 🪖 #Prohibitionisten im 💥 #warondrugs sind?
#Dobrindt #CDU #CSU #SPD #warondrugs #Anslinger #Faschismus #Rassismus #Trauma #Verfolgung #Ausgrenzung #Vernichtung #entmenschlichung #papst #kirche #glaube #HelenaBarop #TiloJung #Manipulation #Neusprech #Unrecht #fff #zukunft
