#dobrindt — Public Fediverse posts

Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt will „eine neue Zeitrechnung“ starten und nun „echte Geheimdienste“. Doch was ist ihr Auftrag? Hörsaal-Folge: Nie wieder Gestapo! www.deutschlandfunknova.de/beitrag/nach...

Nie wieder Gestapo!?

Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt will „eine neue Zeitrechnung“ starten und nun „echte Geheimdienste“. Doch was ist ihr Auftrag? Hörsaal-Folge: Nie wieder Gestapo! https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/nachrichtendienste-nie-wieder-gestapo

@gereonas @tazgetroete

Das zeigt die #Kompetenz der #noafd und unseres #innenpraktikanten der sie nachahmt #dobrindt #csu

@coba #Dobrindt: Muharharhar!

Gewissenlose Schlöcher!

»Anstatt sich für Menschenrechte einzusetzen, kämpft diese Bundesregierung nur für ihre eigene Abschiebepolitik.«

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afghanistan-bundespolizei-schiebt-23-ausreisepflichtigen-afghanen-a-a90b507f-694c-4cad-91d1-924de25ee07a#ref=rss

#afghanistan #dobrindt #kleiko #abschiebung

@nakal @chrisstoecker

Dann sollen #Weidel #Chrupalla und der Rest der #noAfD halt nicht mehr kommen und auch #Merz #Spahn oder #Dobrindt müssen nicht zu sehen sein, wenn sie die Gelegenheit zum lügen nutzen wollen.

Weiß eigentlich jemand warum #Reiche fast nie öffentlich auftritt?

Was wird besser in dieser Woche? Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social ist wieder da, im @tazgetroete

#Merz #Hitzetote #Dobrindt #Sachsen-Anhalt #AfD #Meghan #Harry #Israel #Ben-Gvir #FCB #RWEssen

https://youtu.be/nYeiH5KgE54?is=AEqAqw5Y2sdZ5dCi

- Standortfrage -

>> eine bundesweit einzigartige Einrichtung... Es gehe auch um "die Beschaffung von Drohnentechnik", sagte BMI.<<

Gerade in Sachsen-Anhalt, ausgerechnet dort hat Dobrindt ⚠️öffentlich⚠️ ein Technologiezentrum Drohnensicherheit eingerichtet.

Wenn es einen Standort in -D- gibt an dem ich keine relevante Forschung aus der Sicherheitstechnologie ansiedeln würde, dann ist das in 💩Sachsen-Anhalt!

Diese Fehlentscheidung ist per se Sicherheitsrisiko "Charlie".

#Dobrindt

@StefanMuenz bei #merz und #Reiche tritt es deutlich zu Tage. Bei #dobrindt komtt es auf leisen Sohlen daher. Das halte ich für viel gefährlicher.

@CCC Interssanterweise wurden wir nicht an der deutsch-holländischen Grenze bei Aachen in den Ferien jetzt im Sommer kontrolliert: das Auto ist schon etwas älter, ist mit bunt besprüht und meine Beifahrerin war eine maximal pigmentierte Person aus einem afrikanischen Land. Also, selbst wenn wir kontrolliert worden wären, wäre das kein Problem gewesen, da alles sauber war, aber formal hätten wir in jedes #Raster gepasst . - #Dobrindt mit seinen #Grenzkontrollen. 🙈

Innenminister #Dobrindt bleibt stur und setzt bei Grenzkontrollen auf Gewöhnung. Die Ausnahme ist zur Regel geworden: Kontrollen bei Autos mit „irgendwelchen komischen Figuren drin“ (Merz) taz.de/Verlaengerun...

Verlängerung der Grenzkontroll...

Innenminister #Dobrindt bleibt stur und setzt bei Grenzkontrollen auf Gewöhnung. Die Ausnahme ist zur Regel geworden: Kontrollen bei Autos mit „irgendwelchen komischen Figuren drin“ (Merz) https://taz.de/Verlaengerung-der-Grenzkontrollen/!6200966/

Vielleicht wird #dobrindt auch einfach Kanzler. Der ist zumindest nicht im #Urlaub #merz

@kdm123 Ich denke wir haben schon lange eine unabhängige Judikative und Executive und die Immunität von Abgeordneten ist meiner Meinung nach ein peinliches, undemokratisches Überbleibsel aus einer anderen Zeit und unserem Rechtsstaat nicht würdig!
Außerdem wird die Immunität ja ganz offensichtlich von #Dobrindt aktiv missbraucht um offensichtliche Rechts- und Vertragsverletzung zu begehen.
Dafür war die Immunität nie gedacht!

@tazgetroete Wann Mundfessel für Demokratiegefährder #Dobrindt?

Ich kann nicht beschreiben, was ich empfunden habe, als ich das las.
Es wird dazu führen, dass psychisch kranke Menschen sich aus Selbstschutz wieder zurückziehen, ihre Krankheit verbergen und allein mit ihr kämpfen müssen, wenn sie nicht ausgeforscht werden wollen.
#NotJustSad #MentalHealth

Auch, wenn der Gesetzentwurf zur #Patientendaten-Ausforschung und der #Überwachung in #Arztpraxen noch so klingt, als solle er "in Maßen" angewendet werden, stellt sich die Frage, was eine faschistoide Regierung (und von der sind wir nicht so weit weg) damit anstellt.
#Nachrichtendienste #Dobrindt
@piraten

#cdu #reiche #Menschhenrechtsverletzungen #deutschland #europa #werte #abschiebung #dobrindt #merz #afd

Innenminister #Dobrindt wünscht sich „echte #Geheimdienste“. Dabei gibt es schon seit Jahrzehnten „echte“ Geheimdienstarbeit in Deutschland. Worum es wirklich geht: #Kriegstüchtigkeit nach innen und außen. https://www.unsere-zeit.de/das-ende-der-scham-4817369/

Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Innenminister #Dobrindt wünscht sich „echte #Geheimdienste“. Dabei gibt es schon seit Jahrzehnten „echte“ Geheimdienstarbeit in Deutschland. Worum es wirklich geht: #Kriegstüchtigkeit nach innen und außen. https://www.unsere-zeit.de/das-ende-der-scham-4817369/

Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Wie #CDUCSU der rechtsextremen AfD das Bett bereiten und dadurch selbst zum Sicherheitsrisiko werden?

Neuestes Beispiel:
Bei der Errichtung seines autoritären Überwachungsstaates schleift Alexander #Dobrindt nun sogar
Grund- und Bürgerrechte. ⬇️

https://www.medical-tribune.de/politik/versorgung/droht-praxen-bald-der-lauschangriff

Er pfeift weiter auf Gerichtsurteile und Schengen: Eigentlich sollten die Grenzkontrollen mit der in Kraft getretenen Geas-Reform enden. Doch #Dobrindt will die Verlängerung der Kontrollen taz.de/Dobrindt-ver...

Dobrindt verlängert Grenzkontr...

Er pfeift weiter auf Gerichtsurteile und Schengen: Eigentlich sollten die Grenzkontrollen mit der in Kraft getretenen Geas-Reform enden. Doch #Dobrindt will die Verlängerung der Kontrollen https://taz.de/Dobrindt-verlaengert-Grenzkontrollen/!6205693/