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#neuverschuldung — Public Fediverse posts

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  1. Ökonom Hickel: Bundeshaushalt "läuft in gigantisches Risiko"

    Der Bundeshaushalt 2027 muss anders finanziert werden, so der Ökonom Rudolf Hickel: Notwendig sei mehr Beteiligung von Vermögens- und Einkommensstarken.#Bundeshaushalt #Neuverschuldung #LarsKlingbeil #Steuerreform #FINANZIERUNG #Verteilungsgerechtigkeit
    Ökonom: Warum der Bundeshaushalt "in gigantisches Risiko" läuft

  2. Ökonom Hickel: Bundeshaushalt "läuft in gigantisches Risiko"

    Der Bundeshaushalt 2027 muss anders finanziert werden, so der Ökonom Rudolf Hickel: Notwendig sei mehr Beteiligung von Vermögens- und Einkommensstarken.#Bundeshaushalt #Neuverschuldung #LarsKlingbeil #Steuerreform #FINANZIERUNG #Verteilungsgerechtigkeit
    Ökonom: Warum der Bundeshaushalt "in gigantisches Risiko" läuft

  3. Ökonom Hickel: Bundeshaushalt "läuft in gigantisches Risiko"

    Der Bundeshaushalt 2027 muss anders finanziert werden, so der Ökonom Rudolf Hickel: Notwendig sei mehr Beteiligung von Vermögens- und Einkommensstarken.#Bundeshaushalt #Neuverschuldung #LarsKlingbeil #Steuerreform #FINANZIERUNG #Verteilungsgerechtigkeit
    Ökonom: Warum der Bundeshaushalt "in gigantisches Risiko" läuft

  4. Ökonom Hickel: Bundeshaushalt "läuft in gigantisches Risiko"

    Der Bundeshaushalt 2027 muss anders finanziert werden, so der Ökonom Rudolf Hickel: Notwendig sei mehr Beteiligung von Vermögens- und Einkommensstarken.#Bundeshaushalt #Neuverschuldung #LarsKlingbeil #Steuerreform #FINANZIERUNG #Verteilungsgerechtigkeit
    Ökonom: Warum der Bundeshaushalt "in gigantisches Risiko" läuft

  5. Ökonom Hickel: Bundeshaushalt "läuft in gigantisches Risiko"

    Der Bundeshaushalt 2027 muss anders finanziert werden, so der Ökonom Rudolf Hickel: Notwendig sei mehr Beteiligung von Vermögens- und Einkommensstarken.#Bundeshaushalt #Neuverschuldung #LarsKlingbeil #Steuerreform #FINANZIERUNG #Verteilungsgerechtigkeit
    Ökonom: Warum der Bundeshaushalt "in gigantisches Risiko" läuft

  6. Die #Staatsverschuldung wird im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt berechnet um die verschiedenen Wirtschaftsgrössen der Länder zu vergleichen.
    Man muss schon sehr weit scrollen bis #Deutschland in der Liste erscheint, vor allem wenn man sieht wer da mehr als deutlich vor uns liegt. Ich verstehe die Aufregung um die #Neuverschuldung nicht.

    de.wikipedia.org/wiki/Liste_de

  7. Die #Staatsverschuldung wird im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt berechnet um die verschiedenen Wirtschaftsgrössen der Länder zu vergleichen.
    Man muss schon sehr weit scrollen bis #Deutschland in der Liste erscheint, vor allem wenn man sieht wer da mehr als deutlich vor uns liegt. Ich verstehe die Aufregung um die #Neuverschuldung nicht.

    de.wikipedia.org/wiki/Liste_de

  8. Die #Staatsverschuldung wird im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt berechnet um die verschiedenen Wirtschaftsgrössen der Länder zu vergleichen.
    Man muss schon sehr weit scrollen bis #Deutschland in der Liste erscheint, vor allem wenn man sieht wer da mehr als deutlich vor uns liegt. Ich verstehe die Aufregung um die #Neuverschuldung nicht.

    de.wikipedia.org/wiki/Liste_de

  9. Die #Staatsverschuldung wird im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt berechnet um die verschiedenen Wirtschaftsgrössen der Länder zu vergleichen.
    Man muss schon sehr weit scrollen bis #Deutschland in der Liste erscheint, vor allem wenn man sieht wer da mehr als deutlich vor uns liegt. Ich verstehe die Aufregung um die #Neuverschuldung nicht.

    de.wikipedia.org/wiki/Liste_de

  10. Die #Staatsverschuldung wird im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt berechnet um die verschiedenen Wirtschaftsgrössen der Länder zu vergleichen.
    Man muss schon sehr weit scrollen bis #Deutschland in der Liste erscheint, vor allem wenn man sieht wer da mehr als deutlich vor uns liegt. Ich verstehe die Aufregung um die #Neuverschuldung nicht.

    de.wikipedia.org/wiki/Liste_de

  11. Zwar hat Berlin in den vergangenen Jahren seine Investitionsquote auf 13% gesteigert – dieser Anstieg ist jedoch auf den Verbrauch von Rücklagen und eine steigende #Neuverschuldung zurückzuführen. Nach aktueller Finanzplanung des Landes droht die Quote nach 2029 wieder auf nur 8% zu sinken. 🧵3/3

  12. Zwar hat Berlin in den vergangenen Jahren seine Investitionsquote auf 13% gesteigert – dieser Anstieg ist jedoch auf den Verbrauch von Rücklagen und eine steigende #Neuverschuldung zurückzuführen. Nach aktueller Finanzplanung des Landes droht die Quote nach 2029 wieder auf nur 8% zu sinken. 🧵3/3

  13. Zwar hat Berlin in den vergangenen Jahren seine Investitionsquote auf 13% gesteigert – dieser Anstieg ist jedoch auf den Verbrauch von Rücklagen und eine steigende #Neuverschuldung zurückzuführen. Nach aktueller Finanzplanung des Landes droht die Quote nach 2029 wieder auf nur 8% zu sinken. 🧵3/3

  14. Zwar hat Berlin in den vergangenen Jahren seine Investitionsquote auf 13% gesteigert – dieser Anstieg ist jedoch auf den Verbrauch von Rücklagen und eine steigende #Neuverschuldung zurückzuführen. Nach aktueller Finanzplanung des Landes droht die Quote nach 2029 wieder auf nur 8% zu sinken. 🧵3/3

  15. Zwar hat Berlin in den vergangenen Jahren seine Investitionsquote auf 13% gesteigert – dieser Anstieg ist jedoch auf den Verbrauch von Rücklagen und eine steigende #Neuverschuldung zurückzuführen. Nach aktueller Finanzplanung des Landes droht die Quote nach 2029 wieder auf nur 8% zu sinken. 🧵3/3

  16. Eckwerte für den Bundeshaushalt sehen hohe Neuverschuldung vor

    Das Kabinett soll heute den Rahmen für den Haushalt 2027 beschließen. Um mehr Geld einzunehmen, sind eine Zuckerabgabe und höhere Tabak- und Alkoholsteuern geplant - und viele neue Schulden. Dafür hagelt es Kritik. Von Anne-Katrin Mellmann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundeshaushalt #Klingbeil #Neuverschuldung

  17. Eckwerte für den Bundeshaushalt sehen hohe Neuverschuldung vor

    Das Kabinett soll heute den Rahmen für den Haushalt 2027 beschließen. Um mehr Geld einzunehmen, sind eine Zuckerabgabe und höhere Tabak- und Alkoholsteuern geplant - und viele neue Schulden. Dafür hagelt es Kritik. Von Anne-Katrin Mellmann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundeshaushalt #Klingbeil #Neuverschuldung

  18. Eckwerte für den Bundeshaushalt sehen hohe Neuverschuldung vor

    Das Kabinett soll heute den Rahmen für den Haushalt 2027 beschließen. Um mehr Geld einzunehmen, sind eine Zuckerabgabe und höhere Tabak- und Alkoholsteuern geplant - und viele neue Schulden. Dafür hagelt es Kritik. Von Anne-Katrin Mellmann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundeshaushalt #Klingbeil #Neuverschuldung

  19. Eckwerte für den Bundeshaushalt sehen hohe Neuverschuldung vor

    Das Kabinett soll heute den Rahmen für den Haushalt 2027 beschließen. Um mehr Geld einzunehmen, sind eine Zuckerabgabe und höhere Tabak- und Alkoholsteuern geplant - und viele neue Schulden. Dafür hagelt es Kritik. Von Anne-Katrin Mellmann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundeshaushalt #Klingbeil #Neuverschuldung

  20. Eckwerte für den Bundeshaushalt sehen hohe Neuverschuldung vor

    Das Kabinett soll heute den Rahmen für den Haushalt 2027 beschließen. Um mehr Geld einzunehmen, sind eine Zuckerabgabe und höhere Tabak- und Alkoholsteuern geplant - und viele neue Schulden. Dafür hagelt es Kritik. Von Anne-Katrin Mellmann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundeshaushalt #Klingbeil #Neuverschuldung

  21. Jetzt Innenpolitik. Gedämpfter Ton, stellenweise nachdenklich. Er habe wegen #Neuverschuldung mit sich gerungen, sich angesichts einer „angekündigten Blockade von links und rechts“ aber für die Zusammenarbeit mit SPD, FDP & Grünen entschieden.

    Die #Kritik wegen nicht eingelöster Versprechen „nehme ich an.“ Applaus. Aber jetzt gelte: „Deutschland muss zur Höchstform auflaufen.“ Mehr Applaus.

    „Wir sind die Partei des Ausgleichs, Zuversicht.“ Diese Rede bittet die #Mitte der Partei um Geduld.

  22. Jetzt Innenpolitik. Gedämpfter Ton, stellenweise nachdenklich. Er habe wegen #Neuverschuldung mit sich gerungen, sich angesichts einer „angekündigten Blockade von links und rechts“ aber für die Zusammenarbeit mit SPD, FDP & Grünen entschieden.

    Die #Kritik wegen nicht eingelöster Versprechen „nehme ich an.“ Applaus. Aber jetzt gelte: „Deutschland muss zur Höchstform auflaufen.“ Mehr Applaus.

    „Wir sind die Partei des Ausgleichs, Zuversicht.“ Diese Rede bittet die #Mitte der Partei um Geduld.

  23. Jetzt Innenpolitik. Gedämpfter Ton, stellenweise nachdenklich. Er habe wegen #Neuverschuldung mit sich gerungen, sich angesichts einer „angekündigten Blockade von links und rechts“ aber für die Zusammenarbeit mit SPD, FDP & Grünen entschieden.

    Die #Kritik wegen nicht eingelöster Versprechen „nehme ich an.“ Applaus. Aber jetzt gelte: „Deutschland muss zur Höchstform auflaufen.“ Mehr Applaus.

    „Wir sind die Partei des Ausgleichs, Zuversicht.“ Diese Rede bittet die #Mitte der Partei um Geduld.

  24. Jetzt Innenpolitik. Gedämpfter Ton, stellenweise nachdenklich. Er habe wegen #Neuverschuldung mit sich gerungen, sich angesichts einer „angekündigten Blockade von links und rechts“ aber für die Zusammenarbeit mit SPD, FDP & Grünen entschieden.

    Die #Kritik wegen nicht eingelöster Versprechen „nehme ich an.“ Applaus. Aber jetzt gelte: „Deutschland muss zur Höchstform auflaufen.“ Mehr Applaus.

    „Wir sind die Partei des Ausgleichs, Zuversicht.“ Diese Rede bittet die #Mitte der Partei um Geduld.

  25. Jetzt Innenpolitik. Gedämpfter Ton, stellenweise nachdenklich. Er habe wegen #Neuverschuldung mit sich gerungen, sich angesichts einer „angekündigten Blockade von links und rechts“ aber für die Zusammenarbeit mit SPD, FDP & Grünen entschieden.

    Die #Kritik wegen nicht eingelöster Versprechen „nehme ich an.“ Applaus. Aber jetzt gelte: „Deutschland muss zur Höchstform auflaufen.“ Mehr Applaus.

    „Wir sind die Partei des Ausgleichs, Zuversicht.“ Diese Rede bittet die #Mitte der Partei um Geduld.

  26. Wie passt die milliardenschwere #Neuverschuldung, deren Last meine Generationen tragen soll, mit der knauserigen Kommunalpolitik zusammen, die wir ertragen müssen? 🤨🤷🏼‍♂️🤪

  27. Rechnungshof kritisiert Gesetzentwurf zum Sondervermögen

    Der Bundesrechnungshof vermisst Vorgaben für die Länder in dem Gesetzentwurf zum geplanten Sondervermögen. Der Bund müsse die Pläne anpassen, sonst drohe das schuldenfinanzierte Milliardenpaket zu versanden.

    ➡️ tagesschau.de/inland/bundesrec

    #Sondervermögen #Neuverschuldung #Infrastruktur #Gesetzentwurf

  28. Rechnungshof kritisiert Gesetzentwurf zum Sondervermögen

    Der Bundesrechnungshof vermisst Vorgaben für die Länder in dem Gesetzentwurf zum geplanten Sondervermögen. Der Bund müsse die Pläne anpassen, sonst drohe das schuldenfinanzierte Milliardenpaket zu versanden.

    ➡️ tagesschau.de/inland/bundesrec

    #Sondervermögen #Neuverschuldung #Infrastruktur #Gesetzentwurf

  29. Rechnungshof kritisiert Gesetzentwurf zum Sondervermögen

    Der Bundesrechnungshof vermisst Vorgaben für die Länder in dem Gesetzentwurf zum geplanten Sondervermögen. Der Bund müsse die Pläne anpassen, sonst drohe das schuldenfinanzierte Milliardenpaket zu versanden.

    ➡️ tagesschau.de/inland/bundesrec

    #Sondervermögen #Neuverschuldung #Infrastruktur #Gesetzentwurf

  30. Rechnungshof kritisiert Gesetzentwurf zum Sondervermögen

    Der Bundesrechnungshof vermisst Vorgaben für die Länder in dem Gesetzentwurf zum geplanten Sondervermögen. Der Bund müsse die Pläne anpassen, sonst drohe das schuldenfinanzierte Milliardenpaket zu versanden.

    ➡️ tagesschau.de/inland/bundesrec

    #Sondervermögen #Neuverschuldung #Infrastruktur #Gesetzentwurf

  31. Rechnungshof kritisiert Gesetzentwurf zum Sondervermögen

    Der Bundesrechnungshof vermisst Vorgaben für die Länder in dem Gesetzentwurf zum geplanten Sondervermögen. Der Bund müsse die Pläne anpassen, sonst drohe das schuldenfinanzierte Milliardenpaket zu versanden.

    ➡️ tagesschau.de/inland/bundesrec

    #Sondervermögen #Neuverschuldung #Infrastruktur #Gesetzentwurf

  32. Bürgermeister Salomo - "Kommunale Finanzlage lässt kaum Gestaltungsräume"

    Heidenheims OB Michael Salomo warnt vor einem geringen Gestaltungsspielraum der Kommunen. Oft könne man nur noch Gebühren anheben oder Einrichtungen schließen.#Haushalt #Neuverschuldung #Finanzierungslücke #Kommunen #Kommunalhaushalt
    Heidenheims OB: Kommunale Finanzen lassen Vertrauen schwinden

  33. Bürgermeister Salomo - "Kommunale Finanzlage lässt kaum Gestaltungsräume"

    Heidenheims OB Michael Salomo warnt vor einem geringen Gestaltungsspielraum der Kommunen. Oft könne man nur noch Gebühren anheben oder Einrichtungen schließen.#Haushalt #Neuverschuldung #Finanzierungslücke #Kommunen #Kommunalhaushalt
    Heidenheims OB: Kommunale Finanzen lassen Vertrauen schwinden

  34. Bürgermeister Salomo - "Kommunale Finanzlage lässt kaum Gestaltungsräume"

    Heidenheims OB Michael Salomo warnt vor einem geringen Gestaltungsspielraum der Kommunen. Oft könne man nur noch Gebühren anheben oder Einrichtungen schließen.#Haushalt #Neuverschuldung #Finanzierungslücke #Kommunen #Kommunalhaushalt
    Heidenheims OB: Kommunale Finanzen lassen Vertrauen schwinden

  35. Bürgermeister Salomo - "Kommunale Finanzlage lässt kaum Gestaltungsräume"

    Heidenheims OB Michael Salomo warnt vor einem geringen Gestaltungsspielraum der Kommunen. Oft könne man nur noch Gebühren anheben oder Einrichtungen schließen.#Haushalt #Neuverschuldung #Finanzierungslücke #Kommunen #Kommunalhaushalt
    Heidenheims OB: Kommunale Finanzen lassen Vertrauen schwinden

  36. Bürgermeister Salomo - "Kommunale Finanzlage lässt kaum Gestaltungsräume"

    Heidenheims OB Michael Salomo warnt vor einem geringen Gestaltungsspielraum der Kommunen. Oft könne man nur noch Gebühren anheben oder Einrichtungen schließen.#Haushalt #Neuverschuldung #Finanzierungslücke #Kommunen #Kommunalhaushalt
    Heidenheims OB: Kommunale Finanzen lassen Vertrauen schwinden

  37. #news ⚡ Junge Unionsabgeordnete kritisieren geplante Neuverschuldung: Der Vorsitzende der "Jungen Gruppe" der Unionsfraktion im Bundestag hat vor den Folgen der geplanten Neuverschuldung für junge Mensche... hubu.de/?p=285278 | #junge #neuverschuldung #unionsabgeordn

  38. #news ⚡ Junge Unionsabgeordnete kritisieren geplante Neuverschuldung: Der Vorsitzende der "Jungen Gruppe" der Unionsfraktion im Bundestag hat vor den Folgen der geplanten Neuverschuldung für junge Mensche... hubu.de/?p=285278 | #junge #neuverschuldung #unionsabgeordn

  39. Junge Union nennt Haushalt "Wette" auf Kosten der Jungen

    Die Kritik der Jugendorganisation von CDU und CSU ist deutlich: Die Neuverschuldung, die CDU, CSU und SPD planen, gehe auf Kosten der Jüngeren, so der Chef der Jungen Union. Er forderte umfassende Reformen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Haushalt #JungeUnion #Neuverschuldung

  40. Junge Union nennt Haushalt "Wette" auf Kosten der Jungen

    Die Kritik der Jugendorganisation von CDU und CSU ist deutlich: Die Neuverschuldung, die CDU, CSU und SPD planen, gehe auf Kosten der Jüngeren, so der Chef der Jungen Union. Er forderte umfassende Reformen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Haushalt #JungeUnion #Neuverschuldung

  41. Junge Union nennt Haushalt "Wette" auf Kosten der Jungen

    Die Kritik der Jugendorganisation von CDU und CSU ist deutlich: Die Neuverschuldung, die CDU, CSU und SPD planen, gehe auf Kosten der Jüngeren, so der Chef der Jungen Union. Er forderte umfassende Reformen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Haushalt #JungeUnion #Neuverschuldung

  42. Junge Union nennt Haushalt "Wette" auf Kosten der Jungen

    Die Kritik der Jugendorganisation von CDU und CSU ist deutlich: Die Neuverschuldung, die CDU, CSU und SPD planen, gehe auf Kosten der Jüngeren, so der Chef der Jungen Union. Er forderte umfassende Reformen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Haushalt #JungeUnion #Neuverschuldung

  43. Junge Union nennt Haushalt "Wette" auf Kosten der Jungen

    Die Kritik der Jugendorganisation von CDU und CSU ist deutlich: Die Neuverschuldung, die CDU, CSU und SPD planen, gehe auf Kosten der Jüngeren, so der Chef der Jungen Union. Er forderte umfassende Reformen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Haushalt #JungeUnion #Neuverschuldung

  44. "Ein neuer Kreditrekord ist zwar nicht in Sicht,aber ein dreistelliger Mrd.betrag könnte bei der Nettokreditaufnahme herauskommen. #Klingbeil verspricht für ´25 Investitionen in nie zuvor gesehener Höhe von 110 Mrd. €.Damit dürfte es ein Jahr mit extremer #Neuverschuldung werden"

    #FotzenFritz,ist Deine #PutschistenJunta nicht erst an die Macht gekommen,weil die Vorgängerregierung zuviel Geld ausgeben wollte? Ihr seid demokratieverachtender Abschaum!

    #Bundesregierung

    archive.is/G1kMD

  45. "Ein neuer Kreditrekord ist zwar nicht in Sicht,aber ein dreistelliger Mrd.betrag könnte bei der Nettokreditaufnahme herauskommen. #Klingbeil verspricht für ´25 Investitionen in nie zuvor gesehener Höhe von 110 Mrd. €.Damit dürfte es ein Jahr mit extremer #Neuverschuldung werden"

    #FotzenFritz,ist Deine #PutschistenJunta nicht erst an die Macht gekommen,weil die Vorgängerregierung zuviel Geld ausgeben wollte? Ihr seid demokratieverachtender Abschaum!

    #Bundesregierung

    archive.is/G1kMD

  46. "Ein neuer Kreditrekord ist zwar nicht in Sicht,aber ein dreistelliger Mrd.betrag könnte bei der Nettokreditaufnahme herauskommen. #Klingbeil verspricht für ´25 Investitionen in nie zuvor gesehener Höhe von 110 Mrd. €.Damit dürfte es ein Jahr mit extremer #Neuverschuldung werden"

    #FotzenFritz,ist Deine #PutschistenJunta nicht erst an die Macht gekommen,weil die Vorgängerregierung zuviel Geld ausgeben wollte? Ihr seid demokratieverachtender Abschaum!

    #Bundesregierung

    archive.is/G1kMD

  47. Fazit #Union bisher:
    * Wahlversprechen "#Schuldenbremse" gebrochen
    * Höchste #Neuverschuldung ever beschlossen
    * Zweimal mit der #fckAfD zusammengearbeitet
    * Ein #Verbotsverfahren gegen die #fckAfD boykottiert.
    * Mitbürger mit #Migrationshintergrund verängstigt und deren Leben unnötig erschwert bzw. gefährdet
    * Menschen ohne Rechtsgrundlage an der #Grenze zurück gewiesen
    * Mit #Grenzkontrollen die europäische Zusammenarbeit gefährdet
    * Mit Grenzkontrollen für Probleme der Anwohner grenznaher Regionen gesorgt (Umsatzeinbruch, Staus, etc.)
    * Die Attraktivität Deutschlands für Fachkräfte aus dem Ausland herabgesetzt
    * Teil der "legalen Migration" durch Einstellung des #Bundesaufnahmeprogramms und des #Familiennachzugs abgeschafft. Damit viel unnötiges Leid geschaffen.
    * Migranten, selbst legale, als #Verbrecher bezeichnet
    * #Klimaschutz aufgeweicht
    * Wahlversprechen der Rückabwicklung des "Heizungsgesetzes" gebrochen
    * Durch Beschimpfung von "Linken" die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben und dennoch war man zweimal auf die Hilfe eben dieser politischen Richtung angewiesen
    * Verschärfung der #Überwachungsmassnahmen
    * Deutsche als #faul beschimpft, darunter auch "#Renter".
    * #Lobbypolitik umgesetzt (Mütterrente, MwSt. Gastronomie, etc.)
    * Bürgergeldempfänger verunglimpft

    Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

    Vielleicht können wir sie wenigstens in 4 Jahren mit den Raketen, die sie ja bauen wollen, auf den Mond schiessen.

    #NichtMeinKanzler #NieWiederCxU

  48. Fazit #Union bisher:
    * Wahlversprechen "#Schuldenbremse" gebrochen
    * Höchste #Neuverschuldung ever beschlossen
    * Zweimal mit der #fckAfD zusammengearbeitet
    * Ein #Verbotsverfahren gegen die #fckAfD boykottiert.
    * Mitbürger mit #Migrationshintergrund verängstigt und deren Leben unnötig erschwert bzw. gefährdet
    * Menschen ohne Rechtsgrundlage an der #Grenze zurück gewiesen
    * Mit #Grenzkontrollen die europäische Zusammenarbeit gefährdet
    * Mit Grenzkontrollen für Probleme der Anwohner grenznaher Regionen gesorgt (Umsatzeinbruch, Staus, etc.)
    * Die Attraktivität Deutschlands für Fachkräfte aus dem Ausland herabgesetzt
    * Teil der "legalen Migration" durch Einstellung des #Bundesaufnahmeprogramms und des #Familiennachzugs abgeschafft. Damit viel unnötiges Leid geschaffen.
    * Migranten, selbst legale, als #Verbrecher bezeichnet
    * #Klimaschutz aufgeweicht
    * Wahlversprechen der Rückabwicklung des "Heizungsgesetzes" gebrochen
    * Durch Beschimpfung von "Linken" die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben und dennoch war man zweimal auf die Hilfe eben dieser politischen Richtung angewiesen
    * Verschärfung der #Überwachungsmassnahmen
    * Deutsche als #faul beschimpft, darunter auch "#Renter".
    * #Lobbypolitik umgesetzt (Mütterrente, MwSt. Gastronomie, etc.)
    * Bürgergeldempfänger verunglimpft

    Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

    Vielleicht können wir sie wenigstens in 4 Jahren mit den Raketen, die sie ja bauen wollen, auf den Mond schiessen.

    #NichtMeinKanzler #NieWiederCxU

  49. Fazit #Union bisher:
    * Wahlversprechen "#Schuldenbremse" gebrochen
    * Höchste #Neuverschuldung ever beschlossen
    * Zweimal mit der #fckAfD zusammengearbeitet
    * Ein #Verbotsverfahren gegen die #fckAfD boykottiert.
    * Mitbürger mit #Migrationshintergrund verängstigt und deren Leben unnötig erschwert bzw. gefährdet
    * Menschen ohne Rechtsgrundlage an der #Grenze zurück gewiesen
    * Mit #Grenzkontrollen die europäische Zusammenarbeit gefährdet
    * Mit Grenzkontrollen für Probleme der Anwohner grenznaher Regionen gesorgt (Umsatzeinbruch, Staus, etc.)
    * Die Attraktivität Deutschlands für Fachkräfte aus dem Ausland herabgesetzt
    * Teil der "legalen Migration" durch Einstellung des #Bundesaufnahmeprogramms und des #Familiennachzugs abgeschafft. Damit viel unnötiges Leid geschaffen.
    * Migranten, selbst legale, als #Verbrecher bezeichnet
    * #Klimaschutz aufgeweicht
    * Wahlversprechen der Rückabwicklung des "Heizungsgesetzes" gebrochen
    * Durch Beschimpfung von "Linken" die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben und dennoch war man zweimal auf die Hilfe eben dieser politischen Richtung angewiesen
    * Verschärfung der #Überwachungsmassnahmen
    * Deutsche als #faul beschimpft, darunter auch "#Renter".
    * #Lobbypolitik umgesetzt (Mütterrente, MwSt. Gastronomie, etc.)
    * Bürgergeldempfänger verunglimpft

    Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

    Vielleicht können wir sie wenigstens in 4 Jahren mit den Raketen, die sie ja bauen wollen, auf den Mond schiessen.

    #NichtMeinKanzler #NieWiederCxU