https://www.europesays.com/at/458586/ Prüfbericht zu Grazer Finanzen: Rechnungshof erhöht Spardruck #AT #Austria #Bundesrechnungshof #Finanzprüfung #Graz #Österreich #Prüfbericht #Rechnungshof #Spardruck
#bundesrechnungshof — Public Fediverse posts
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beim Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung piept's wohl
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https://www.europesays.com/videos/106744/ RENTE UND ARBEITSLOSENGELD: Bundesrechnungshof fordert strengere Regeln für ältere Beschäftigte! #2026 #AgenturFürArbeit #aktuell #ältereBeschäftigte #arbeit #arbeitslose #arbeitslosengeld #beschäftigte #bundesrechnungshof #DieLinke #fernsehen #förderung #Kürzung #Linke #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #rente #StrengereRegeln #tv #video #welt #WELTNews
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💵 𝐄𝐢𝐧𝐠𝐥𝐢𝐞𝐝𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠𝐬𝐦𝐢𝐭𝐭𝐞𝐥 𝐟ü𝐫 𝐀𝐫𝐛𝐞𝐢𝐭𝐬𝐮𝐜𝐡𝐞𝐧𝐝𝐞 𝐚𝐥𝐬 𝐃𝐞𝐜𝐤𝐮𝐧𝐠𝐬𝐫𝐞𝐬𝐞𝐫𝐯𝐞?
❗ Im Regierungsentwurf des #Bundeshaushalts für 2027 sind Ausgaben in Höhe von 4,7 Mrd. Euro für Leistungen zur #Eingliederung in Arbeit vorgesehen.
‼️ Daran hat der #Bundesrechnungshof Kritik geübt. Grund: der #Eingliederungstitel finanziert zunehmend andere Aufgaben - neu berufsbezogene #Deutschsprachförderung. Dies widerspricht der Bundeshaushaltsordnung.
➡️ Kurzlink: https://kurzlinks.de/nolw+qr
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https://www.europesays.com/at/417848/ RH-Bericht zeigt auf – Schieflagen beim Tiroler Wohnungsleerstand #AT #Austria #Bundesrechnungshof #GebiMair #grünen #Innsbruck #Österreich #Rechnungshof #StadtInnsbruck #SusannaRiedlsperger
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🤔 𝙈𝙚𝙝𝙧 𝙖𝙡𝙨 1000 𝙪𝙣𝙜𝙚𝙣𝙪𝙩𝙯𝙩𝙚 𝙎𝙩𝙚𝙡𝙡𝙚𝙣 𝙗𝙚𝙞 𝙙𝙚𝙧 𝘽𝙪𝙣𝙙𝙚𝙨𝙖𝙜𝙚𝙣𝙩𝙪𝙧 𝙛ü𝙧 𝘼𝙧𝙗𝙚𝙞𝙩
❗ Der #Bundesrechnungshof stellt in seiner Beratungsunterlage zum #Bundeshaushalt 2027 fest, dass die #Bundesagentur für Arbeit im September 2025 auf Ebene der #Regionaldirektionen mehr als 1.000 ungenutzte Stellen hatte. Diese Stellen teilte sie den gemeinsamen Einrichtungen (#Jobcenter) nicht zu. 👉 Damit hätte die Jobcenter mehr Personal beschäftigen können.
⁉️ Da stellen sich viele Fragen. -
#AbL-Prüfgesuch an #Bundesrechnungshof
>"Diese Konzerne erwirtschaften ihr Geld nicht in der Landwirtschaft und können beliebig hohe Preise für Betriebsmittel, Agrarland und Höfe zahlen. Missbräuchliche Zahlungen an Nicht-Landwirte müssen deshalb verhindert werden." (Reiko Wöllert, stellvertretender Bundesvorsitzender der AbL und Bauer in Thüringen)
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#news ⚡ Bundesrechnungshof kritisiert Klingbeils Haushaltspolitik heftig: Unmittelbar vor dem Start der Etatberatungen im Bundestag wirft der Bundesrechnungshof Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) falsche Wei... https://hubu.de/?p=342265 | #bundesrechnungshof #haushaltspolit
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Zur Erinnerung.
Nach Schätzungen des #Bundesrechnungshof|es #BRH verzichten wir auch 7 Mrd. Euro pro Jahr durch die unterschiedlichen Steuersätze von #Benzin und #Diesel.
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Wann rasiert der #Bundesrechnungshof #BRH endlich die masslos dimensionierten Planungen der #Autobahn GmbH und auch den #Finanzminister und den #Verkehrsminister ?? #A565 In #Bonn Erweiterung des Tausendfüßlers von 4 auf 6 Spuren, der #Nordbrücke von 6 auf 11 Spuren.
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@GermanZeroHH @tazgetroete Wie kann der #Bundesrechnungshof für etwas rügen, dass ernsthaft gar nicht erreicht werden soll?
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Der #Bundesrechnungshof kam im Mai 2026 zu einer deutlich kritischeren Einschätzung:
"Der Bundesrechnungshof hat das deutsche #Verkehrsministerium unter Leitung von Patrick #Schnieder wegen erheblicher Mängel bei der Umsetzung der #Verkehrswende gerügt. In einem aktuellen Bericht moniert die oberste Kontrollbehörde, dass das Ministerium zwar ambitionierte Ziele für die #Mobilitätswende formuliert habe, diese aber offenbar nicht ernsthaft verfolge."
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Bundesrechnungshof warnt vor teurer Zwischenlösung für Fehmarn-Anbindung
#Bundesrechnungshof #Elektrifizierung #Fehmarnsundbrücke #Infrastruktur #Verkehrspolitik
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Forum Recht: Ein Haus für den Rechtsstaat
Stiftungsdirektor Cord Brügmann sieht die Stiftung inzwischen in einer anderen Phase. „Wir haben eine Stabilisierung der Stiftung erreicht,…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #70Millionen #Baden-Württemberg #Bundesrechnungshof #Bundesstiftung #Demokratieleben #DEmokratieprojekte #ForumRecht #Germany #Haus #Kürzung #Rechtsstaat
https://www.europesays.com/de/1116770/ -
https://www.europesays.com/de/1116770/ Forum Recht: Ein Haus für den Rechtsstaat #70Millionen #BadenWürttemberg #Bundesrechnungshof #Bundesstiftung #DE #DemokratieLeben #DEmokratieprojekte #Deutschland #ForumRecht #Germany #Haus #Karlsruhe #Kürzung #Rechtsstaat
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Wehretat: Experten und Rechnungshof warnen vor Wucher in Rüstung
Angesichts des stark gestiegenen Verteidigungsetats warnen Haushaltsexperten des Bundestages und der Bundesrechnungshof vor überhöhte…
#Bonn #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #20Euro #Bundesrechnungshof #BUNDESWEHR #Euro #Germany #Nordrhein-Westfalen #Preisaufschlägen #preise #Preisentwicklung #Rechnungshof #RND #Schwarz #warne #Wehretat
https://www.europesays.com/de/1114599/ -
https://www.europesays.com/de/1114599/ Wehretat: Experten und Rechnungshof warnen vor Wucher in Rüstung #20Euro #Bonn #Bundesrechnungshof #BUNDESWEHR #DE #Deutschland #Euro #Germany #NordrheinWestfalen #Preisaufschlägen #preise #Preisentwicklung #Rechnungshof #RND #Schwarz #warne #Wehretat
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Die RAG-Stiftung hat heute in Essen ihre Bilanz vorgelegt. Kritik gibt es an der Geldanlage. Das steckt dahinter.
Die RAG -Stiftung hat heute in Essen ihre Bilanz vorgelegt. Kritik gibt es an der Geldanlage. Das steckt dahinter.#WDR #RAG-Stiftung #RAG #Essen #Steinkohle #Bergbau #Bundesrechnungshof #Bilanz #Stiftung #NRW
Milliardenverlust bei RAG-Stiftung in Essen: Bundesrechnungshof sieht hohe Risiken -
#news ⚡ Bundesrechnungshof kritisiert Klingbeils Sparkurs bei Krankenkassen: Der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung hat das von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Sparpaket... https://hubu.de/?p=329900 | #bundesrechnungshof #klingbeils #
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Schon wieder episches #Medienversagen bei den #InformationenAmMorgen des #DLF: In knapp 15 Minuten Interview mit Verkehrsminister Patrick #Schnieder (#CDU) keinerlei Erwähnung des am Montag veröffentlichten Prüfberichts des #Expertenrats für Klimafragen oder der Bescheinigung einer "ziellosen Gleichgültigkeit" vonseiten des #Bundesrechnungshofs.
Stattdessen geht fast ausschließlich um eine günstigere Führerscheinprüfung. Am Schluss ein paar zaghafte kritische Fragen zur Senkung der #Luftverkehrssteuer, die von Schnieder mit dem Pseudoargument abgewimmelt werden, er wolle "die Verkehrsträger nicht gegeneinander ausspielen". Und damit kommt er einfach so durch, es folgt keine kritische Nachfrage mehr.
#MedienInDerKlimakrise #Verkehrswende #DelayIsTheNewDenial #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #IntertemporaleFreiheitssicherung
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#Schnieder scheint tatsächlich einen langfristigen, strategischen Plan zu haben – nämlich weiteren Straßenbau und das damit verbundene Wachstum des Kfz-Verkehrs bis in alle Ewigkeit oder zumindest bis zum ökologischen Kollaps zu verlängern.
Schnieder hatte bereits 2016 - ein Jahr nach Unterzeichnung des #PariserAbkommens – den #Bundesverkehrswegeplan 2030, den Masterplan für ewigen #Autobahnbau und endlos wachsenden Kfz-Verkehr durchgedrückt. Jegliche Kritik wurde ignoriert, alle Änderungsantrage wurden abgelehnt.
"Patrick Schnieder (#CDU/ #CSU) sprach von einem Feiertag für ganz Deutschland, weil die Weichen für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik gestellt würden." 1/2
https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2016/kw48-de-fernstrassenausbau-481896
#BVWP #BVWPNoFunFacts #Bundesrechnungshof #Verkehrswende #induzierterVerkehr #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #DelayIsTheNewDenial
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"Der #Bundesrechnungshof hat deutliche Kritik an den Plänen des Bundesverkehrsministeriums (BMV) zur Umsetzung der #Verkehrswende geübt. Das Ministerium von Patrick Schnieder ( #NieMehrCDU) werde seine eigenen Ziele »nicht annähernd erreichen« – auch nicht mittel- oder langfristig"
#verkehr #BlackRot
https://www.zeit.de/mobilitaet/2026-05/patrick-schnieder-verkehrsministerium-verkehrswende-bundesrechnungshof -
https://www.europesays.com/de/907499/ 500-Milliarden-Sondervermögen: Bundesrechnungshofspräsident nennt Sondervermögen „Verschiebebahnhof“ #500MilliardenSondervermögen #Bundeshaushalt #Bundesrechnungshof #Finanzen #Geldwäsche #Headlines #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
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deshalb gibt, weil so getan werden soll, als ob #DB "am Markt" agiert. #Stuttgart 21: Bauherr ist die DB, die Milliarden Steuergeld verbrennt. Empfehlungen des #bundesrechnungshof gehören umgesetzt.
Schuldenstand der Deutschen Bahn steigt weiter.
Wir brauchen eine Bundesregierung + einen Bundesverkehrsminister, der sich mit gleicher Verve für #Schiene und #Bahn einsetzt, wie er es für die #Straßenverkehr tut. Dazu gehört Mut und eine Strategie "pro Bahn".
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#news ⚡ Bundesrechnungshof warnt vor „gigantischem Verschiebebahnhof“: Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller warnt die Bundesregierung vor einem "gigantischen Verschiebebahnhof". Der Reflex in der Poli... https://hubu.de/?p=317995 | #bundesrechnungshof #verschiebebahnhof #hubu
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Um die #Cybersecurity der #Autobahn-Betreibergesellschaft ist es leider nicht so gut bestellt, moniert aktuell der #Bundesrechnungshof.
So wird im #Prüfbericht kritisiert, dass bei strategischen IT-Entscheidungen zentrale Kriterien wie #Cybersicherheit und digitale #Souveränität nicht konsequent als Zielgröße verankert wurden.
Als Grund beschreibt der Bericht ein altbekanntes Problem: Es fehle bis heute eine klar zugewiesene, zentrale IT-#Gesamtverantwortung:
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/infrastruktur-cybergefahr-autobahn-rechnungshof-warnt-vor-hohen-risiken/100199366.html #KRITIS
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https://www.europesays.com/de/796837/ Bundeswehr-Kritik: Kay Scheller fordert radikale Reformen | Politik #BundesamtFürWehrtechnikUndBeschaffung #Bundesrechnungshof #BUNDESWEHR #DeutscheBahn #Elektroauto #Headlines #Nachrichten #News #Rente #Schlagzeilen #TeamFirst #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
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Von dem vielen Geld aus Sondervermögen soll auch die Bundeswehr profitieren. Allerdings laufe die Beschaffung dort viel zu langsam ab, kritisiert der Chef des Rechnungshofs, Scheller. Grund sei ein "System der organisierten Verantwortungslosigkeit".#Politik #Bundeswehr #Sondervermögen #Bündnis90DieGrünen #Elektroautos #DeutscheBahn #Bundesrechnungshof
Keine Ordnung im Beschaffungsamt: Rechnungshofchef kritisiert Schneckentempo bei Bundeswehr -
#news ⚡ Bundesrechnungshof kritisiert geplante Elektroauto-Förderung: Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, wirft der Bundesregierung bei der Förderung der Elektromobilität Planlosigkeit vo... https://hubu.de/?p=314503 | #bundesrechnungshof #hubu
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#news ⚡ Bundesrechnungshof kritisiert Beschaffungsamt der Bundeswehr: Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, kritisiert die Strukturen im Beschaffungsamt der Bundeswehr scharf. Zwar seien di... https://hubu.de/?p=314500 | #beschaffungsamt #bundesrechnungshof #b
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Pfaffensteigtunnel: „Organisierte Kriminalität“? Jurist aus Althütte teilt aus – Nachrichten aus dem Rems-Murr-Kreis
Rems-Murr-Kreis. Wieder mal Aufregung um Stuttgart 21: Der Jurist Dieter Rei…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #Bahn-Sperrung #Bahnchaos #Bahnsperrung #Bundesrechnungshof #DB #DeutscheBahn #DieterReicherter #Gäubahn #Germany #Pfaffensteigtunnel #Stuttgart21
https://www.europesays.com/de/795043/ -
https://www.europesays.com/de/795043/ Pfaffensteigtunnel: „Organisierte Kriminalität“? Jurist aus Althütte teilt aus – Nachrichten aus dem Rems-Murr-Kreis #BadenWürttemberg #BahnSperrung #Bahnchaos #Bahnsperrung #Bundesrechnungshof #DB #DE #DeutscheBahn #Deutschland #DieterReicherter #Gäubahn #Germany #Pfaffensteigtunnel #Stuttgart #Stuttgart21
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Kein regionales Phänomen: Nach den schweren Defiziten in der nationalen #Cybersicherheit, die der #Bundesrechnungshof bereits 2025 hierzulande festgestellt hat, nimmt nun auch der Rechnungshof von #Österreich die #Cybersecurity der Stadt #Wien genauer unter die Lupe - mit im Ergebnis deutlichen Schwachstellen im IT-#Risikomanagement.
Sicherlich sind einige der Empfehlungen des Berichts aus Österreich auch gut auf deutsche Großstädte und Verwaltungen übertragbar:
https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/home/Wien_2026_1_IT-Sicherheit_Stadt_Wien.pdf
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@zdfheute Eigentlich ist die Antwort recht einfach: Wir haben die billige Lösung statt derjenigen, die der Katastrophenschutz wollte gewählt.
#BundeDerSteuerzahler
#Bundesrechnungshof
#Katastrophenschutz -
Nach Kritik an #Bürgergeld und Klima-Ausgaben: #Klingbeil streicht dem #Bundesrechnungshof massiv die Gelder. Sicher mehr Korrelation als Kausalität. 😡 🤮
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Rechnungshof bemängelt Aufarbeitung von Maskenkäufen wegen Corona
Die Corona-Kommission des Bundestags befasst sich am Montag mit den umstrittenen Methoden zum Kauf von Masken. Nun kritisiert der Rechnungshof mangelnde Aufklärungsbereitschaft im Gesundheitsministerium - und fordert Konsequenzen für die Zukunft.
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Der #Bundesrechnungshof deckt auf: Die #Zollverwaltung beschaffte 17.000 spezielle Smartphones für 35 Millionen Euro - die aber aufgrund fehlender IT-Infrastruktur nie wie vorgesehen genutzt werden konnten. https://winfuture.de/news,155555.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia
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„Der Rechnungshof wirft der #regierung in zahlreichen Fällen Verschwendung von Steuergeldern vor. Die Folge: #deutschland verschulde sich "in einer nie dagewesenen Dimension".
Der #bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung von Friedrich #merz Verschwendung von Steuergeldern und Fehlanreize vor.“
Es regiert übrigens gerade der Mann, der weiß, dass er #frauen in Führungspositionen keinen Gefallen täte und der den #sozialstaat für zu teuer hält…
#merkel #kanzleramt #cdu #unvermogen #idiocracy #Männer
#grundsicherung #burgergeld @spdbt
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/bundesrechnungshof-vorwuerfe-100.html -
Bundesrechnungshof wirft Regierung massive Verschwendung vor
Moselschleusen, Bundeswehr oder Smartphones für den Zoll: Der Rechnungshof wirft der Regierung in zahlreichen Fällen Verschwendung von Steuergeldern vor. Die Folge: Deutschland verschulde sich "in einer nie dagewesenen Dimension".
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#news ⚡ Bundesrechnungshof kritisiert Jobcenter wegen Sprachkursregelung: Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass Jobcenter nach einer Anweisung der Bundesagentur für Arbeit Bürgergeldbezieher ohne ausreichen... https://hubu.de/?p=306436 | #bundesrechnungshof #jobcenter #spr
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Der Bund will der Deutschen #Bahn weitere Milliarden für die Sanierung und Instandhaltung des #Schienennetzes bereitstellen.
Geplant ist eine Verdopplung der Ersatzinvestitionen für 2025 und 2026. Ziel ist eine stabilere, barrierefreie #Infrastruktur. Kritik kommt vom #Bundesrechnungshof, der mangelnde Wirksamkeit und verfassungsrechtliche Risiken bei der Nutzung des Sondervermögens sieht.
#Verkehr #Infrastruktur #Mobilität #DeutscheBahn #climatechange
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Bund will zusätzliche Milliarden für Bahn freigeben
#Bahn #Bauarbeiten #Bundesrechnungshof #DeutscheBahn #Finanzierung #Infrastruktur #Sanierung #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/243824/bund-will-zusaetzliche-milliarden-fuer-bahn-freigeben/
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Sanierungsstau beim Schienennetz höher als bisher angenommen
#Bahn #Bauarbeiten #Bundesrechnungshof #DeutscheBahn #Finanzierung #Infrastruktur #Sanierung #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/243485/sanierungsstau-beim-schienennetz-hoeher-als-bisher-angenommen/
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Bund plant wohl illegales Steuergeschenk für #Bauern: Die Regierung will offenbar rechtswidrig auf zig Millionen Euro #Umsatzsteuer von Landwirten verzichten. Der Rechnungshof warnt vor einer EU-Klage. https://taz.de/Umsatzsteuer-bleibt-teils-bei-Landwirten/!6130438/ #Landwirtschaft #Steuern #Bundesrechnungshof #CSU #SPD
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Was hält eigentlich der #Bundesrechnungshof von der aktuellen #NIS2-Umsetzung? Die Kritik am Gesetzentwurf ist eindeutig – es wird nicht besser mit der nationalen #Cybersecurity, sondern gar schlechter: „Der vorliegende Gesetzentwurf erschwert in Zeiten akuter Bedrohung die #Resilienz Deutschlands.“
Und das nicht ohne Grund: Nach wie vor keine einheitlichen Standards für die #Bundesverwaltung, kein physischer #KRITIS-Schutz:
Der Bericht des BRH wurde veröffentlicht: https://cdn.table.media/assets/21(4)049_-_brh_-_bericht_nis-2-richtlinie_-_geschwarzt[98].pdf
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#bundesrechnungshof sieht deutsche Kreditwürdigkeit in Gefahr
„Die zweite Möglichkeit, Haushaltslücken zu schließen, nämlich durch höhere #steuern, wird im Bericht nicht erwähnt.“
🙃
https://table.media/berlin/talk-of-the-town/haushalt-bundesrechnungshof-sieht-deutsche-kreditwuerdigkeit-in-gefahr -
Kritik des Rechnungshofs: "Der Bund lebt über seine Verhältnisse"
Kommende Woche bringt Finanzminister Klingbeil seinen Haushalt für das Jahr 2026 in den Bundestag ein. Der Bundesrechnungshof hat schon jetzt einige Bedenken und wirft dem Bund unsolides Wirtschaften vor.
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#Boomer Egoismus, so nennt Kay Scheller, Chef des #Bundesrechnungshof die #Politik der vergangenen Jahre im #Rotary Interview.
https://rotary.de/gesellschaft/babyboomer-egoismus-a-25673.html -
#Bundesregierung verfehlt Ziele der #IT- #Konsolidierung
Die Bundesregierung verfehlt ihre Ziele, die #Bundesverwaltung zu digitalisieren. Eigentlich wollte sie zentrale #IT-Lösungen bereitstellen, Geld sparen und IT-Sicherheit stärken. Der #Bundesrechnungshof kritisiert: Die #Bundesregierung bleibt weit hinter den Zielen zurück. Wir veröffentlichen den internen Bericht.
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Die Bundesregierung verfehlt ihre Ziele, die #Bundesverwaltung zu digitalisieren. Eigentlich wollte sie zentrale IT-Lösungen bereitstellen, Geld sparen und IT-Sicherheit stärken. Der #Bundesrechnungshof kritisiert: Die Bundesregierung bleibt weit hinter den Zielen zurück. Bei @netzpolitik_feed gibt es den internen Bericht.
https://netzpolitik.org/2025/bundesrechnungshof-bundesregierung-verfehlt-ziele-der-it-konsolidierung/ -
Seit 2007 fordert der #Bundesrechnungshof mehr Kontrolle (siehe Bild). Passiert ist nichts. Selbst die Fertigstellung der Berichte zur Verwendung der Regionalisierungsmittel dauert Jahre (letztmalige Veröffentlichung für Jahr 2018 am 13.5.22:https://dip.bundestag.de/vorgang/bericht-der-bundesregierung-zur-verwendung-der-regionalisierungsmittel-durch-die-l%C3%A4nder/284430?term=%22Bericht%20der%20Bundesregierung%20zur%20Verwendung%20der%20Regionalisierungsmittel%22&rows=25&pos=1&ctx=d). @bmv will sich nicht damit beschäftigen, wofür das Geld ausgegeben wird.
Es ist zum Verzweifeln!