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#sozialstaat — Public Fediverse posts

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  1. Wahl auf Wahl geht verloren, aber Bundeskanzler #Merz will dennoch an den geplanten Sozialkürzungen festhalten. Diese würden Alltagssorgen vieler Menschen weiter verschärfen – insbesondere auch von #Frauen. Deshalb gehen wir am Samstag in #Hannover auf Straße. Seid mit dabei!

    Mehr im aktuellen #schlaglicht 👉 niedersachsen-bremen-sachsenan

    #DGB #Gewerkschaft #HartVerdient #Niedersachsen #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD #Sozialstaat #Rente #Gesundheit #Pflege #8hTag #Arbeitszeit #Arbeitszeitgesetz

  2. Wahl auf Wahl geht verloren, aber Bundeskanzler #Merz will dennoch an den geplanten Sozialkürzungen festhalten. Diese würden Alltagssorgen vieler Menschen weiter verschärfen – insbesondere auch von #Frauen. Deshalb gehen wir am Samstag in #Hannover auf Straße. Seid mit dabei!

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    #DGB #Gewerkschaft #HartVerdient #Niedersachsen #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD #Sozialstaat #Rente #Gesundheit #Pflege #8hTag #Arbeitszeit #Arbeitszeitgesetz

  3. Wahl auf Wahl geht verloren, aber Bundeskanzler #Merz will dennoch an den geplanten Sozialkürzungen festhalten. Diese würden Alltagssorgen vieler Menschen weiter verschärfen – insbesondere auch von #Frauen. Deshalb gehen wir am Samstag in #Hannover auf Straße. Seid mit dabei!

    Mehr im aktuellen #schlaglicht 👉 niedersachsen-bremen-sachsenan

    #DGB #Gewerkschaft #HartVerdient #Niedersachsen #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD #Sozialstaat #Rente #Gesundheit #Pflege #8hTag #Arbeitszeit #Arbeitszeitgesetz

  4. Wahl auf Wahl geht verloren, aber Bundeskanzler #Merz will dennoch an den geplanten Sozialkürzungen festhalten. Diese würden Alltagssorgen vieler Menschen weiter verschärfen – insbesondere auch von #Frauen. Deshalb gehen wir am Samstag in #Hannover auf Straße. Seid mit dabei!

    Mehr im aktuellen #schlaglicht 👉 niedersachsen-bremen-sachsenan

    #DGB #Gewerkschaft #HartVerdient #Niedersachsen #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD #Sozialstaat #Rente #Gesundheit #Pflege #8hTag #Arbeitszeit #Arbeitszeitgesetz

  5. Wahl auf Wahl geht verloren, aber Bundeskanzler #Merz will dennoch an den geplanten Sozialkürzungen festhalten. Diese würden Alltagssorgen vieler Menschen weiter verschärfen – insbesondere auch von #Frauen. Deshalb gehen wir am Samstag in #Hannover auf Straße. Seid mit dabei!

    Mehr im aktuellen #schlaglicht 👉 niedersachsen-bremen-sachsenan

    #DGB #Gewerkschaft #HartVerdient #Niedersachsen #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD #Sozialstaat #Rente #Gesundheit #Pflege #8hTag #Arbeitszeit #Arbeitszeitgesetz

  6. Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände

    Kurz nach der #Wahl in #Berlin und dem guten Ergebnis von #DieLinke hat #Kanzler #Merz endlich die Lösung: Die #Bundesregierung will die nach Art. 15 GG zulässige #Vergesellschaftung gesetzlich verbieten.

    Echt jetzt? Kein bisschen mehr Phantasie?
    Was für ein dummer Tropf.

    » Eine verfassungsgemäße Ausgestaltung eines Vergesellschaftungsverbotsgesetzes wäre wohl nur möglich, wenn der Bund das tut, was auf der Hand liegt: Er behandelt Art. 15 GG nicht als Verfassungsgift, sondern als geltendes Recht und schafft ein bundesweites und verfassungsrechtlich einwandfreies, ernst gemeintes Vergesellschaftungsgesetz für alle (Millionen-)Städte mit angespanntem Wohnungsmarkt.

    lto.de/recht/hintergruende/h/v

    #sozialstaat #wohnen #armut

  7. Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände

    Kurz nach der #Wahl in #Berlin und dem guten Ergebnis von #DieLinke hat #Kanzler #Merz endlich die Lösung: Die #Bundesregierung will die nach Art. 15 GG zulässige #Vergesellschaftung gesetzlich verbieten.

    Echt jetzt? Kein bisschen mehr Phantasie?
    Was für ein dummer Tropf.

    » Eine verfassungsgemäße Ausgestaltung eines Vergesellschaftungsverbotsgesetzes wäre wohl nur möglich, wenn der Bund das tut, was auf der Hand liegt: Er behandelt Art. 15 GG nicht als Verfassungsgift, sondern als geltendes Recht und schafft ein bundesweites und verfassungsrechtlich einwandfreies, ernst gemeintes Vergesellschaftungsgesetz für alle (Millionen-)Städte mit angespanntem Wohnungsmarkt.

    lto.de/recht/hintergruende/h/v

    #sozialstaat #wohnen #armut

  8. Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände

    Kurz nach der #Wahl in #Berlin und dem guten Ergebnis von #DieLinke hat #Kanzler #Merz endlich die Lösung: Die #Bundesregierung will die nach Art. 15 GG zulässige #Vergesellschaftung gesetzlich verbieten.

    Echt jetzt? Kein bisschen mehr Phantasie?
    Was für ein dummer Tropf.

    » Eine verfassungsgemäße Ausgestaltung eines Vergesellschaftungsverbotsgesetzes wäre wohl nur möglich, wenn der Bund das tut, was auf der Hand liegt: Er behandelt Art. 15 GG nicht als Verfassungsgift, sondern als geltendes Recht und schafft ein bundesweites und verfassungsrechtlich einwandfreies, ernst gemeintes Vergesellschaftungsgesetz für alle (Millionen-)Städte mit angespanntem Wohnungsmarkt.

    lto.de/recht/hintergruende/h/v

    #sozialstaat #wohnen #armut

  9. (1/2)
    Hände weg vom Sozialstaat!

    📍 Wilhelmsplatz → Rathausplatz
    🕚 11 Uhr
    📅 Samstag, 26. September

    Gute Arbeit. Eine Gesundheitsversorgung, auf die Verlass ist. Und eine Rente, von der man im Alter leben kann.

    Das alles ist nicht selbstverständlich. Es wurde von Generationen von Beschäftigten erkämpft – und wird heute wieder politisch infrage gestellt.

    #Kiel #DGB #Sozialstaat #GuteArbeit #Rente #Gesundheit #Solidarität #GrüneKiel

  10. (1/2)
    Hände weg vom Sozialstaat!

    📍 Wilhelmsplatz → Rathausplatz
    🕚 11 Uhr
    📅 Samstag, 26. September

    Gute Arbeit. Eine Gesundheitsversorgung, auf die Verlass ist. Und eine Rente, von der man im Alter leben kann.

    Das alles ist nicht selbstverständlich. Es wurde von Generationen von Beschäftigten erkämpft – und wird heute wieder politisch infrage gestellt.

    #Kiel #DGB #Sozialstaat #GuteArbeit #Rente #Gesundheit #Solidarität #GrüneKiel

  11. (1/2)
    Hände weg vom Sozialstaat!

    📍 Wilhelmsplatz → Rathausplatz
    🕚 11 Uhr
    📅 Samstag, 26. September

    Gute Arbeit. Eine Gesundheitsversorgung, auf die Verlass ist. Und eine Rente, von der man im Alter leben kann.

    Das alles ist nicht selbstverständlich. Es wurde von Generationen von Beschäftigten erkämpft – und wird heute wieder politisch infrage gestellt.

    #Kiel #DGB #Sozialstaat #GuteArbeit #Rente #Gesundheit #Solidarität #GrüneKiel

  12. (1/2)
    Hände weg vom Sozialstaat!

    📍 Wilhelmsplatz → Rathausplatz
    🕚 11 Uhr
    📅 Samstag, 26. September

    Gute Arbeit. Eine Gesundheitsversorgung, auf die Verlass ist. Und eine Rente, von der man im Alter leben kann.

    Das alles ist nicht selbstverständlich. Es wurde von Generationen von Beschäftigten erkämpft – und wird heute wieder politisch infrage gestellt.

    #Kiel #DGB #Sozialstaat #GuteArbeit #Rente #Gesundheit #Solidarität #GrüneKiel

  13. (1/2)
    Hände weg vom Sozialstaat!

    📍 Wilhelmsplatz → Rathausplatz
    🕚 11 Uhr
    📅 Samstag, 26. September

    Gute Arbeit. Eine Gesundheitsversorgung, auf die Verlass ist. Und eine Rente, von der man im Alter leben kann.

    Das alles ist nicht selbstverständlich. Es wurde von Generationen von Beschäftigten erkämpft – und wird heute wieder politisch infrage gestellt.

    #Kiel #DGB #Sozialstaat #GuteArbeit #Rente #Gesundheit #Solidarität #GrüneKiel

  14. Liebe Union, die Wahlen zeigen: Wohnen, Gerechtigkeit und Sozialstaat haben entschieden. Der Sozialstaat hilft Menschen, die krank, arm oder alt sind. In Berlin gewann die Linke mit dem Thema Mieten. In Mecklenburg-Vorpommern flog die CDU aus dem Landtag. Der Landtag ist das Parlament eines Bundeslandes. Ich erkenne: Wer bei den Armen kürzt, verliert. Sorgt für bezahlbare Wohnungen und faire Löhne! Sonst gibt es euch bald nicht mehr!

    #CDU #Wohnen #Sozialstaat #Gerechtigkeit #EinfacheSprache

  15. Liebe Union, die Wahlen zeigen: Wohnen, Gerechtigkeit und Sozialstaat haben entschieden. Der Sozialstaat hilft Menschen, die krank, arm oder alt sind. In Berlin gewann die Linke mit dem Thema Mieten. In Mecklenburg-Vorpommern flog die CDU aus dem Landtag. Der Landtag ist das Parlament eines Bundeslandes. Ich erkenne: Wer bei den Armen kürzt, verliert. Sorgt für bezahlbare Wohnungen und faire Löhne! Sonst gibt es euch bald nicht mehr!

    #CDU #Wohnen #Sozialstaat #Gerechtigkeit #EinfacheSprache

  16. Liebe Union, die Wahlen zeigen: Wohnen, Gerechtigkeit und Sozialstaat haben entschieden. Der Sozialstaat hilft Menschen, die krank, arm oder alt sind. In Berlin gewann die Linke mit dem Thema Mieten. In Mecklenburg-Vorpommern flog die CDU aus dem Landtag. Der Landtag ist das Parlament eines Bundeslandes. Ich erkenne: Wer bei den Armen kürzt, verliert. Sorgt für bezahlbare Wohnungen und faire Löhne! Sonst gibt es euch bald nicht mehr!

    #CDU #Wohnen #Sozialstaat #Gerechtigkeit #EinfacheSprache

  17. Liebe Union, die Wahlen zeigen: Wohnen, Gerechtigkeit und Sozialstaat haben entschieden. Der Sozialstaat hilft Menschen, die krank, arm oder alt sind. In Berlin gewann die Linke mit dem Thema Mieten. In Mecklenburg-Vorpommern flog die CDU aus dem Landtag. Der Landtag ist das Parlament eines Bundeslandes. Ich erkenne: Wer bei den Armen kürzt, verliert. Sorgt für bezahlbare Wohnungen und faire Löhne! Sonst gibt es euch bald nicht mehr!

    #CDU #Wohnen #Sozialstaat #Gerechtigkeit #EinfacheSprache

  18. Liebe Union, die Wahlen zeigen: Wohnen, Gerechtigkeit und Sozialstaat haben entschieden. Der Sozialstaat hilft Menschen, die krank, arm oder alt sind. In Berlin gewann die Linke mit dem Thema Mieten. In Mecklenburg-Vorpommern flog die CDU aus dem Landtag. Der Landtag ist das Parlament eines Bundeslandes. Ich erkenne: Wer bei den Armen kürzt, verliert. Sorgt für bezahlbare Wohnungen und faire Löhne! Sonst gibt es euch bald nicht mehr!

    #CDU #Wohnen #Sozialstaat #Gerechtigkeit #EinfacheSprache

  19. Union und SPD kürzen beim Sozialstaat. Der Sozialstaat hilft Menschen, die krank, arm oder alt sind. Sie tun so, als wäre das ein Naturgesetz. Das heißt: Man kann es nicht ändern. Falsch! Es ist eine Entscheidung. Geld ist da, zum Beispiel bei sehr reichen Menschen. Mit guter Politik wird der Sozialstaat sogar besser. Mit Union und SPD klappt das offenbar nicht. Und mit Faschisten nie. Faschisten wollen die Demokratie abschaffen.

    #Sozialstaat #Gerechtigkeit #Politik #EinfacheSprache

  20. Union und SPD kürzen beim Sozialstaat. Der Sozialstaat hilft Menschen, die krank, arm oder alt sind. Sie tun so, als wäre das ein Naturgesetz. Das heißt: Man kann es nicht ändern. Falsch! Es ist eine Entscheidung. Geld ist da, zum Beispiel bei sehr reichen Menschen. Mit guter Politik wird der Sozialstaat sogar besser. Mit Union und SPD klappt das offenbar nicht. Und mit Faschisten nie. Faschisten wollen die Demokratie abschaffen.

    #Sozialstaat #Gerechtigkeit #Politik #EinfacheSprache

  21. Union und SPD kürzen beim Sozialstaat. Der Sozialstaat hilft Menschen, die krank, arm oder alt sind. Sie tun so, als wäre das ein Naturgesetz. Das heißt: Man kann es nicht ändern. Falsch! Es ist eine Entscheidung. Geld ist da, zum Beispiel bei sehr reichen Menschen. Mit guter Politik wird der Sozialstaat sogar besser. Mit Union und SPD klappt das offenbar nicht. Und mit Faschisten nie. Faschisten wollen die Demokratie abschaffen.

    #Sozialstaat #Gerechtigkeit #Politik #EinfacheSprache

  22. Union und SPD kürzen beim Sozialstaat. Der Sozialstaat hilft Menschen, die krank, arm oder alt sind. Sie tun so, als wäre das ein Naturgesetz. Das heißt: Man kann es nicht ändern. Falsch! Es ist eine Entscheidung. Geld ist da, zum Beispiel bei sehr reichen Menschen. Mit guter Politik wird der Sozialstaat sogar besser. Mit Union und SPD klappt das offenbar nicht. Und mit Faschisten nie. Faschisten wollen die Demokratie abschaffen.

    #Sozialstaat #Gerechtigkeit #Politik #EinfacheSprache

  23. Union und SPD kürzen beim Sozialstaat. Der Sozialstaat hilft Menschen, die krank, arm oder alt sind. Sie tun so, als wäre das ein Naturgesetz. Das heißt: Man kann es nicht ändern. Falsch! Es ist eine Entscheidung. Geld ist da, zum Beispiel bei sehr reichen Menschen. Mit guter Politik wird der Sozialstaat sogar besser. Mit Union und SPD klappt das offenbar nicht. Und mit Faschisten nie. Faschisten wollen die Demokratie abschaffen.

    #Sozialstaat #Gerechtigkeit #Politik #EinfacheSprache

  24. #Wohngeld, #Rente, #Pflege und #Gesundheit - überall sind erhebliche Kürzungen vorgesehen. Fast schon folgerichtig schränken sich viele Menschen finanziell ein. Der #Konsum als zweites Standbein der #Konjunktur droht an Dynamik einzubüßen.

    Mehr im neuen #schlaglicht 👉 niedersachsen-bremen-sachsenan

    Deshalb gehen wir am 26.09. auf die Straße. Alle Infos: dgb.de/mitmachen/kampagnen/akt

    #DGB #Gewerkschaft #Hartverdient #Sozialstaat #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD #Wirtschaft #Arbeit #8hTag

  25. Kassen- vs. Privatpatienten: Merz sieht Gerechtigkeitsproblem
    "...Wenn sich in der Bevölkerung der Eindruck verfestige, dass privat Versicherte sofort jede Leistung bekämen und gesetzlich Versicherte länger warten müssten, sei das ein Gerechtigkeitsproblem....

    (verkürzt wg. Zeichenbegrenzung)

    Quelle Zdf-Text, dato 20:03:
    teletext.zdf.de/teletext/zdf/m

    Nein. Es ist kein "Eindruck". Es ist Fakt.
    Selbst getestet (im Web Browserverlauf gelöscht, zwischen GKV und PKV versichert gewechselt, (GKV = wochen- oder monatelange Wartezeit, PKV = in aktueller Woche mehrere Termine frei), ähnlich per Telefon, wo man durchgekommen ist.

    Zu ähnlichen Ergebnissen kamen vor Jahren schon NDR, Stern-TV u.ä.

    Nebenfakt: der überwiegende Anteil der Einkommen einer üblichen Arztpraxis usw. entsteht durch GKV-Versicherte nicht durch PKV.

    #merz #Gesundheit #Krankenkassen #Krankenversicherung #GKV #PKV
    #kassenpatienten #privatpatienten #Wartezeit #Arztpraxis #Gesundheitsreform #Sozialstaat

  26. Kassen- vs. Privatpatienten: Merz sieht Gerechtigkeitsproblem
    "...Wenn sich in der Bevölkerung der Eindruck verfestige, dass privat Versicherte sofort jede Leistung bekämen und gesetzlich Versicherte länger warten müssten, sei das ein Gerechtigkeitsproblem....

    (verkürzt wg. Zeichenbegrenzung)

    Quelle Zdf-Text, dato 20:03:
    teletext.zdf.de/teletext/zdf/m

    Nein. Es ist kein "Eindruck". Es ist Fakt.
    Selbst getestet (im Web Browserverlauf gelöscht, zwischen GKV und PKV versichert gewechselt, (GKV = wochen- oder monatelange Wartezeit, PKV = in aktueller Woche mehrere Termine frei), ähnlich per Telefon, wo man durchgekommen ist.

    Zu ähnlichen Ergebnissen kamen vor Jahren schon NDR, Stern-TV u.ä.

    Nebenfakt: der überwiegende Anteil der Einkommen einer üblichen Arztpraxis usw. entsteht durch GKV-Versicherte nicht durch PKV.

    #merz #Gesundheit #Krankenkassen #Krankenversicherung #GKV #PKV
    #kassenpatienten #privatpatienten #Wartezeit #Arztpraxis #Gesundheitsreform #Sozialstaat

  27. Kassen- vs. Privatpatienten: Merz sieht Gerechtigkeitsproblem
    "...Wenn sich in der Bevölkerung der Eindruck verfestige, dass privat Versicherte sofort jede Leistung bekämen und gesetzlich Versicherte länger warten müssten, sei das ein Gerechtigkeitsproblem....

    (verkürzt wg. Zeichenbegrenzung)

    Quelle Zdf-Text, dato 20:03:
    teletext.zdf.de/teletext/zdf/m

    Nein. Es ist kein "Eindruck". Es ist Fakt.
    Selbst getestet (im Web Browserverlauf gelöscht, zwischen GKV und PKV versichert gewechselt, (GKV = wochen- oder monatelange Wartezeit, PKV = in aktueller Woche mehrere Termine frei), ähnlich per Telefon, wo man durchgekommen ist.

    Zu ähnlichen Ergebnissen kamen vor Jahren schon NDR, Stern-TV u.ä.

    Nebenfakt: der überwiegende Anteil der Einkommen einer üblichen Arztpraxis usw. entsteht durch GKV-Versicherte nicht durch PKV.

    #merz #Gesundheit #Krankenkassen #Krankenversicherung #GKV #PKV
    #kassenpatienten #privatpatienten #Wartezeit #Arztpraxis #Gesundheitsreform #Sozialstaat

  28. Kassen- vs. Privatpatienten: Merz sieht Gerechtigkeitsproblem
    "...Wenn sich in der Bevölkerung der Eindruck verfestige, dass privat Versicherte sofort jede Leistung bekämen und gesetzlich Versicherte länger warten müssten, sei das ein Gerechtigkeitsproblem....

    (verkürzt wg. Zeichenbegrenzung)

    Quelle Zdf-Text, dato 20:03:
    teletext.zdf.de/teletext/zdf/m

    Nein. Es ist kein "Eindruck". Es ist Fakt.
    Selbst getestet (im Web Browserverlauf gelöscht, zwischen GKV und PKV versichert gewechselt, (GKV = wochen- oder monatelange Wartezeit, PKV = in aktueller Woche mehrere Termine frei), ähnlich per Telefon, wo man durchgekommen ist.

    Zu ähnlichen Ergebnissen kamen vor Jahren schon NDR, Stern-TV u.ä.

    Nebenfakt: der überwiegende Anteil der Einkommen einer üblichen Arztpraxis usw. entsteht durch GKV-Versicherte nicht durch PKV.

    #merz #Gesundheit #Krankenkassen #Krankenversicherung #GKV #PKV
    #kassenpatienten #privatpatienten #Wartezeit #Arztpraxis #Gesundheitsreform #Sozialstaat

  29. Kassen- vs. Privatpatienten: Merz sieht Gerechtigkeitsproblem
    "...Wenn sich in der Bevölkerung der Eindruck verfestige, dass privat Versicherte sofort jede Leistung bekämen und gesetzlich Versicherte länger warten müssten, sei das ein Gerechtigkeitsproblem....

    (verkürzt wg. Zeichenbegrenzung)

    Quelle Zdf-Text, dato 20:03:
    teletext.zdf.de/teletext/zdf/m

    Nein. Es ist kein "Eindruck". Es ist Fakt.
    Selbst getestet (im Web Browserverlauf gelöscht, zwischen GKV und PKV versichert gewechselt, (GKV = wochen- oder monatelange Wartezeit, PKV = in aktueller Woche mehrere Termine frei), ähnlich per Telefon, wo man durchgekommen ist.

    Zu ähnlichen Ergebnissen kamen vor Jahren schon NDR, Stern-TV u.ä.

    Nebenfakt: der überwiegende Anteil der Einkommen einer üblichen Arztpraxis usw. entsteht durch GKV-Versicherte nicht durch PKV.

    #merz #Gesundheit #Krankenkassen #Krankenversicherung #GKV #PKV
    #kassenpatienten #privatpatienten #Wartezeit #Arztpraxis #Gesundheitsreform #Sozialstaat