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Grüne Lüneburg: Energiewende verteidigen im Landkreis – 4. Juni 2026: Die Bundesregierung hat ein neues Heizungsgesetz vorbereitet. Was bringen die Änderungen mit sich, was ist zu beachten? Wie ist die regionale Wirtschaft betroffen? Darüber diskutieren am 4. Juni 2026 Lennart Hild vom Melbecker Unternehmen Haustechnik [...]

Der Beitrag Grüne Lüneburg: Energiewende verteidigen im Landkreis – 4. Juni 2026 erschien… https://luene-blog.de/gruene-lueneburg-energiewende-verteidigen-im-landkreis-4-juni-2026/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Lüneburg #Politik #Energie #Klimaschutz #Parteien

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Grüne Lüneburg: Energiewende verteidigen im Landkreis – 4. Juni 2026: Die Bundesregierung hat ein neues Heizungsgesetz vorbereitet. Was bringen die Änderungen mit sich, was ist zu beachten? Wie ist die regionale Wirtschaft betroffen? Darüber diskutieren am 4. Juni 2026 Lennart Hild vom Melbecker Unternehmen Haustechnik [...]

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Viele Bundestagsabgeordnete fehlen häufig bei Abstimmungen - Besonders Politiker der Opposition fallen mit hohen Fehlquoten auf.

Im Deutschen Bundestag sorgen hohe Fehlquoten einiger Abgeordneter derzeit für Diskussionen. Eine Auswertung der Protokolle namentlicher Abstimmungen zeigt, dass zahlreiche Politiker regelmäßig bei wichtigen Entscheidungen fehlen. Besonders auffällig ist dabei, dass vor allem Abgeordnete aus der Opposition.....

https://t1p.de/bfs27

#Bundestag #Politik #Parteien

Viele Bundestagsabgeordnete fehlen häufig bei Abstimmungen - Besonders Politiker der Opposition fallen mit hohen Fehlquoten auf.

Im Deutschen Bundestag sorgen hohe Fehlquoten einiger Abgeordneter derzeit für Diskussionen. Eine Auswertung der Protokolle namentlicher Abstimmungen zeigt, dass zahlreiche Politiker regelmäßig bei wichtigen Entscheidungen fehlen. Besonders auffällig ist dabei, dass vor allem Abgeordnete aus der Opposition.....

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Viele Bundestagsabgeordnete fehlen häufig bei Abstimmungen - Besonders Politiker der Opposition fallen mit hohen Fehlquoten auf.

Im Deutschen Bundestag sorgen hohe Fehlquoten einiger Abgeordneter derzeit für Diskussionen. Eine Auswertung der Protokolle namentlicher Abstimmungen zeigt, dass zahlreiche Politiker regelmäßig bei wichtigen Entscheidungen fehlen. Besonders auffällig ist dabei, dass vor allem Abgeordnete aus der Opposition.....

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#Bundestag #Politik #Parteien

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115884940263051515

❓ #FragenüberFragen zu den ♾️ #Paradoxien ihrer 👯 #kinderfreundlichen und 💥 #Cannabisfeindlichen 🇩🇪 #Politik.

Wie gedenken Sie dieses 🎉 #Paradoxon aufzulösen, lieber Herr 🎩 #Merz 🎩 #Söder 🎩 #Klingbeil ❓

Gibt es aus den #Parteien Menschen die die #Zusammenhänge 👀 erkennen und nicht mehr 🙈 wegschauen, sei es aus 🙉 #Unwissen oder 😴 #Bequemlichkeit❓

#Ethik #Moral #Werte #Demokratie #Bedürfniswesen #needs #Grundbedürfnisse #Menschenrechte #Grundrechte #Narrativ #Lügen

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Wer muss sich „neutral“ gegenüber wem verhalten und wann nicht? Was gilt für PolitikerInnen, AmtsträgerInnen, BeamtInnen, Angestellten, insbesondere Lehrkräften, und für die Zivilgesellschaft? Dieser tolle Talk zeigt, dass die Behauptung, man müssen neutral sein, getrost hinterfragt werden darf. #Neutralität #afd #cdu #union #csu #grüne #spd #parteien #neutralitätsgebot
https://media.ccc.de/v/39c3-wer-hat-angst-vor-dem-neutralitatsgebot

Wer muss sich „neutral“ gegenüber wem verhalten und wann nicht? Was gilt für PolitikerInnen, AmtsträgerInnen, BeamtInnen, Angestellten, insbesondere Lehrkräften, und für die Zivilgesellschaft? Dieser tolle Talk zeigt, dass die Behauptung, man müssen neutral sein, getrost hinterfragt werden darf. #Neutralität #afd #cdu #union #csu #grüne #spd #parteien #neutralitätsgebot
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Wer muss sich „neutral“ gegenüber wem verhalten und wann nicht? Was gilt für PolitikerInnen, AmtsträgerInnen, BeamtInnen, Angestellten, insbesondere Lehrkräften, und für die Zivilgesellschaft? Dieser tolle Talk zeigt, dass die Behauptung, man müssen neutral sein, getrost hinterfragt werden darf. #Neutralität #afd #cdu #union #csu #grüne #spd #parteien #neutralitätsgebot
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Wer muss sich „neutral“ gegenüber wem verhalten und wann nicht? Was gilt für PolitikerInnen, AmtsträgerInnen, BeamtInnen, Angestellten, insbesondere Lehrkräften, und für die Zivilgesellschaft? Dieser tolle Talk zeigt, dass die Behauptung, man müssen neutral sein, getrost hinterfragt werden darf. #Neutralität #afd #cdu #union #csu #grüne #spd #parteien #neutralitätsgebot
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ÖRR | SWR Demokratieforum: Streiten wir noch - oder hassen wir schon?

Wurde das demokratische Streiten verlernt? Debatten werden aggressiver: Es wird mehr behauptet als begründet. Doch Streit ist der Motor der Demokratie, er ist Ausdruck politischer Freiheit. Demokratie verlangt, Gegensätze auszuhalten, ohne sie zu vernichten. Diese Fähigkeit steht unter Druck. Wird Streit nur noch als Durchsetzung eigener Positionen verstanden, verliert er den demokratischen Kern?

Link zur SWR Seite: Diskussion über Sprache und Streitkultur - SWR-Demokratieforum: "Du kannst ein Stinktier nicht überstinken"

Video: Web | MP4 | Weitere

#ÖRR #Demokratieforum #SWR #Republica #Demoekratie #Parteien #Streiten #Hass #Diskussion #Austausch @deutschland

ÖRR | SWR Demokratieforum: Streiten wir noch - oder hassen wir schon?

Wurde das demokratische Streiten verlernt? Debatten werden aggressiver: Es wird mehr behauptet als begründet. Doch Streit ist der Motor der Demokratie, er ist Ausdruck politischer Freiheit. Demokratie verlangt, Gegensätze auszuhalten, ohne sie zu vernichten. Diese Fähigkeit steht unter Druck. Wird Streit nur noch als Durchsetzung eigener Positionen verstanden, verliert er den demokratischen Kern?

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ÖRR | SWR Demokratieforum: Streiten wir noch - oder hassen wir schon?

Wurde das demokratische Streiten verlernt? Debatten werden aggressiver: Es wird mehr behauptet als begründet. Doch Streit ist der Motor der Demokratie, er ist Ausdruck politischer Freiheit. Demokratie verlangt, Gegensätze auszuhalten, ohne sie zu vernichten. Diese Fähigkeit steht unter Druck. Wird Streit nur noch als Durchsetzung eigener Positionen verstanden, verliert er den demokratischen Kern?

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ÖRR | SWR Demokratieforum: Streiten wir noch - oder hassen wir schon?

Wurde das demokratische Streiten verlernt? Debatten werden aggressiver: Es wird mehr behauptet als begründet. Doch Streit ist der Motor der Demokratie, er ist Ausdruck politischer Freiheit. Demokratie verlangt, Gegensätze auszuhalten, ohne sie zu vernichten. Diese Fähigkeit steht unter Druck. Wird Streit nur noch als Durchsetzung eigener Positionen verstanden, verliert er den demokratischen Kern?

Link zur SWR Seite: Diskussion über Sprache und Streitkultur - SWR-Demokratieforum: "Du kannst ein Stinktier nicht überstinken"

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Zum 77. Geburtstag des Grundgesetzes wünsche ich allen Demokrat:innen in den Landtagen die Erkenntnis, dass alle Parteien, die die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährden, vom Bundesverfassungsgericht nach Art. 21 GG geprüft werden sollten!
#Grundgesetz #Demokratie #Parteien

Zum 77. Geburtstag des Grundgesetzes wünsche ich allen Demokrat:innen in den Landtagen die Erkenntnis, dass alle Parteien, die die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährden, vom Bundesverfassungsgericht nach Art. 21 GG geprüft werden sollten!
#Grundgesetz #Demokratie #Parteien

@PMadlener Es war das einzig kaiserlich genehmigte System der Mitwirkung, das erstritten worden war: Von Privi-Legierten zuerst, Adel und Bischöfe, dann weitere "Kammern" ...

Im GG steht: #Parteien wirken an der Willensbildung des Volkes MIT: Nicht, dass sie es beherrschen sollen!

@PMadlener Es war das einzig kaiserlich genehmigte System der Mitwirkung, das erstritten worden war: Von Privi-Legierten zuerst, Adel und Bischöfe, dann weitere "Kammern" ...

Im GG steht: #Parteien wirken an der Willensbildung des Volkes MIT: Nicht, dass sie es beherrschen sollen!

Landtagskandidaten 2027 aus Mönchengladbach: Wer schon aufgestellt ist

Am Sonntag, 25. April 2027, wählt Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag. Mönchengladbach ist für Landtagswahlen unterteilt in den Wahlkreis…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #aufgestellt #Germany #Landtagskandidaten #Nordrhein-Westfalen #Parteien #Überblick
https://www.europesays.com/de/1036240/

#news ⚡ Parteien erhalten 2026 mehr staatliche Zuschüsse: Die Parteien in Deutschland sollen in diesem Jahr deutlich mehr Geld vom Staat erhalten. Die staatlichen Zuschüsse steigen um 3,1 Proz... https://hubu.de/?p=327079 | #parteien #zuschuesse #hubu

#news ⚡ Parteien erhalten 2026 mehr staatliche Zuschüsse: Die Parteien in Deutschland sollen in diesem Jahr deutlich mehr Geld vom Staat erhalten. Die staatlichen Zuschüsse steigen um 3,1 Proz... https://hubu.de/?p=327079 | #parteien #zuschuesse #hubu

#news ⚡ Parteien erhalten 2026 mehr staatliche Zuschüsse: Die Parteien in Deutschland sollen in diesem Jahr deutlich mehr Geld vom Staat erhalten. Die staatlichen Zuschüsse steigen um 3,1 Proz... https://hubu.de/?p=327079 | #parteien #zuschuesse #hubu

#news ⚡ Parteien erhalten 2026 mehr staatliche Zuschüsse: Die Parteien in Deutschland sollen in diesem Jahr deutlich mehr Geld vom Staat erhalten. Die staatlichen Zuschüsse steigen um 3,1 Proz... https://hubu.de/?p=327079 | #parteien #zuschuesse #hubu

@CCC Die #parteien stehen nicht hinter uns oder sehen das Problem und machen ihr Maul nicht auf, den Großteil der Bevölkerung interessiert es nicht, weil "Ist ja nicht so schlimm" und bis das #BVerfG "Lasst den Blödsinn" sagt, steht die Infra schon und Urteile von Gerichten sind ja bekanntermaßen eh kein Grund, irgendwas zu ändern.

https://www.europesays.com/videos/28618/ FDP-UMBRUCH: “Das könnte ein starkes Team werden!” Kubicki soll die Liberalen aus der Krise führen! #2026 #aktuell #Bundestag #deutschland #FDP #fernsehen #HenningHöne #krise #LiberalePartei #Migration #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parteichef #parteien #Parteitag #sozialliberal #tv #umfragen #video #welt #WELTNews #wirtschaftsliberal #WolfgangKubicki

@_RyekDarkener_

Ich kenne ja viele Politikerinnen und Politiker nicht nur meiner eigenen Partei - und kann Dir also sicher sagen, dass bislang noch die meisten mit den intensiven Erfahrungen von digitaler Beschleunigung, Medien- und Parteiblasen ringen.

Auch wir hier auf Mastodon bilden eine tendenziell linke und daher oft ziemlich selbstgerechte Blase, auch wir hier erfahren #Mimesis . Ich kann nur dringend davor warnen, in demokratisch Andersdenkenden generell zynische, korrupte oder gar böswillige Verschwörer zu sehen. So einfach ist es nicht. #Medien #Parteien #Medienblasen #Parteiblasen #Mastodon #Medienethik

@_RyekDarkener_

Ich kenne ja viele Politikerinnen und Politiker nicht nur meiner eigenen Partei - und kann Dir also sicher sagen, dass bislang noch die meisten mit den intensiven Erfahrungen von digitaler Beschleunigung, Medien- und Parteiblasen ringen.

Auch wir hier auf Mastodon bilden eine tendenziell linke und daher oft ziemlich selbstgerechte Blase, auch wir hier erfahren #Mimesis . Ich kann nur dringend davor warnen, in demokratisch Andersdenkenden generell zynische, korrupte oder gar böswillige Verschwörer zu sehen. So einfach ist es nicht. #Medien #Parteien #Medienblasen #Parteiblasen #Mastodon #Medienethik

@_RyekDarkener_

Ich kenne ja viele Politikerinnen und Politiker nicht nur meiner eigenen Partei - und kann Dir also sicher sagen, dass bislang noch die meisten mit den intensiven Erfahrungen von digitaler Beschleunigung, Medien- und Parteiblasen ringen.

Auch wir hier auf Mastodon bilden eine tendenziell linke und daher oft ziemlich selbstgerechte Blase, auch wir hier erfahren #Mimesis . Ich kann nur dringend davor warnen, in demokratisch Andersdenkenden generell zynische, korrupte oder gar böswillige Verschwörer zu sehen. So einfach ist es nicht. #Medien #Parteien #Medienblasen #Parteiblasen #Mastodon #Medienethik

@_RyekDarkener_

Ich kenne ja viele Politikerinnen und Politiker nicht nur meiner eigenen Partei - und kann Dir also sicher sagen, dass bislang noch die meisten mit den intensiven Erfahrungen von digitaler Beschleunigung, Medien- und Parteiblasen ringen.

Auch wir hier auf Mastodon bilden eine tendenziell linke und daher oft ziemlich selbstgerechte Blase, auch wir hier erfahren #Mimesis . Ich kann nur dringend davor warnen, in demokratisch Andersdenkenden generell zynische, korrupte oder gar böswillige Verschwörer zu sehen. So einfach ist es nicht. #Medien #Parteien #Medienblasen #Parteiblasen #Mastodon #Medienethik

@_RyekDarkener_

Ich kenne ja viele Politikerinnen und Politiker nicht nur meiner eigenen Partei - und kann Dir also sicher sagen, dass bislang noch die meisten mit den intensiven Erfahrungen von digitaler Beschleunigung, Medien- und Parteiblasen ringen.

Auch wir hier auf Mastodon bilden eine tendenziell linke und daher oft ziemlich selbstgerechte Blase, auch wir hier erfahren #Mimesis . Ich kann nur dringend davor warnen, in demokratisch Andersdenkenden generell zynische, korrupte oder gar böswillige Verschwörer zu sehen. So einfach ist es nicht. #Medien #Parteien #Medienblasen #Parteiblasen #Mastodon #Medienethik

hinterhältige Mists******* im Landtag

In Sachsen hatten die rechtsextreme #fckafd und #knechtis von der #populistischenBSW
einem Antrag von der @gruene-fraktion-sachsen.de zugestimmt, aber vorher Andeutungen gemacht dagegen zu stimmen.

Das alles wiederum nur, um jetzt eine Kampagne gegen die #Grünen und gegen #Sachsen fahren zu können, dass diese die Brandmauer gerissen hätten.
Erbärmlich, aber trotzdem feiern sich BSW und AfD für dieses Ergebnis. (Komisch, eigentlich wollten sie das ja gar nicht.... haben sie etwa die Wähler angelogen? 😳 Surprised Pikachu Face)
Die Grünen konnten damit schlecht rechnen, da ihnen knallhart von beiden Fraktionen ins Gesicht gelogen wurde.

Die #Brandmauer ist nicht gerissen!

Ja theoretisch kann man schon darüber sprechen und jetzt die Grünen kritisieren. Aber was bringt das bitte schön? Die können ja nichts dafür, dass die AfD und das BSW absolut bodenlose populistische #Lügner sind und man ihnen auf keinen Fall vertraut schenken sollte. Man sollte jetzt vorher vor Abstimmungen festhalten, wie die Erwartungshaltung ist bei den Fraktionen vom #Abstimmungsverhalten. Am Besten so, dass man das online einsehen kann. (Kleiner Aufruf an #Grüne, #Linke und #SPD. Baut gemeinsam eine Webseite und stellt pro Antrag je nach Fraktion eure Mutmaßung rein, wer wie abstimmen wird. Dann kann man euch nichts mehr nachsagen.)
Zurück zur Brandmauer: Diese ist ein Konstrukt, um zu verhindern, das #Demokraten mit #Rechtsextremisten zusammenarbeiten. Hier gab es keine #Zusammenarbeit, sondern eine politischen #Hinterhalt.

Allerdings zeigt das eine andere Sache ganz gut: BSW und AfD sind nicht vertrauenswürdig und beide #Parteien unter keinen Umständen verlässliche Partner.

Alle die bereits diese Parteien gewählt haben, sollte sich dringend fragen, ob solche Parteien wirklich sie vertreten sollten. Parteien, die nicht halten was sie sagen, Parteien, die aktiv die Bevölkerung und die Politik belügen.
Sollen diese Parteien wirklich die Regierung (en) in Zukunft stellen aus eurer Sicht?
Ich will das nicht. Deswegen schimpfe ich ja auch gegen die #CDU, weil diese Partei auch bereits oft genug uns angelogen hat.
Wollen wir wirklich jetzt die nächsten Lügner an die Macht wählen?

Eine weitere schlimme Sache

haben wir noch gar nicht angemerkt bisher:
Das war ein Hochzeitsantrag vom BSW an die AfD für die kommenden #Wahlen.
Wir müssen also nicht mehr nur befürchten, dass eventuell die CDU mit den Rechtsextremen zusammenarbeiten könnte, sondern auch das BSW schließt diese Aktion jetzt fest mit ein.

In Sachsen-Anhalt (#SachsenAnhalt) ist die AfD kurz davor die #Regierungsverantwortung zu übernehmen (#Machtübernahme), wenn sie eine #Mehrheit hinbekommen.
Wir können als nur hoffen, dass das BSW nicht in den Landtag kommt, weil die ein neues #TrojanischesPferd für die AfD und den #Faschisten Björn Höcke sein könnte. Das ist ein #Risiko, was man nicht mehr weg reden kann.

#Artikel zur Abstimmung im Landtag:
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/05/afd-bsw-jubeln-im-landtag-657247

#Umfrage

Was denkt ihr? Würde das BSW mit der AfD regieren, wenn sich eine gute Gelegenheit ergibt?

hinterhältige Mists******* im Landtag

In Sachsen hatten die rechtsextreme #fckafd und #knechtis von der #populistischenBSW
einem Antrag von der @gruene-fraktion-sachsen.de zugestimmt, aber vorher Andeutungen gemacht dagegen zu stimmen.

Das alles wiederum nur, um jetzt eine Kampagne gegen die #Grünen und gegen #Sachsen fahren zu können, dass diese die Brandmauer gerissen hätten.
Erbärmlich, aber trotzdem feiern sich BSW und AfD für dieses Ergebnis. (Komisch, eigentlich wollten sie das ja gar nicht.... haben sie etwa die Wähler angelogen? 😳 Surprised Pikachu Face)
Die Grünen konnten damit schlecht rechnen, da ihnen knallhart von beiden Fraktionen ins Gesicht gelogen wurde.

Die #Brandmauer ist nicht gerissen!

Ja theoretisch kann man schon darüber sprechen und jetzt die Grünen kritisieren. Aber was bringt das bitte schön? Die können ja nichts dafür, dass die AfD und das BSW absolut bodenlose populistische #Lügner sind und man ihnen auf keinen Fall vertraut schenken sollte. Man sollte jetzt vorher vor Abstimmungen festhalten, wie die Erwartungshaltung ist bei den Fraktionen vom #Abstimmungsverhalten. Am Besten so, dass man das online einsehen kann. (Kleiner Aufruf an #Grüne, #Linke und #SPD. Baut gemeinsam eine Webseite und stellt pro Antrag je nach Fraktion eure Mutmaßung rein, wer wie abstimmen wird. Dann kann man euch nichts mehr nachsagen.)
Zurück zur Brandmauer: Diese ist ein Konstrukt, um zu verhindern, das #Demokraten mit #Rechtsextremisten zusammenarbeiten. Hier gab es keine #Zusammenarbeit, sondern eine politischen #Hinterhalt.

Allerdings zeigt das eine andere Sache ganz gut: BSW und AfD sind nicht vertrauenswürdig und beide #Parteien unter keinen Umständen verlässliche Partner.

Alle die bereits diese Parteien gewählt haben, sollte sich dringend fragen, ob solche Parteien wirklich sie vertreten sollten. Parteien, die nicht halten was sie sagen, Parteien, die aktiv die Bevölkerung und die Politik belügen.
Sollen diese Parteien wirklich die Regierung (en) in Zukunft stellen aus eurer Sicht?
Ich will das nicht. Deswegen schimpfe ich ja auch gegen die #CDU, weil diese Partei auch bereits oft genug uns angelogen hat.
Wollen wir wirklich jetzt die nächsten Lügner an die Macht wählen?

Eine weitere schlimme Sache

haben wir noch gar nicht angemerkt bisher:
Das war ein Hochzeitsantrag vom BSW an die AfD für die kommenden #Wahlen.
Wir müssen also nicht mehr nur befürchten, dass eventuell die CDU mit den Rechtsextremen zusammenarbeiten könnte, sondern auch das BSW schließt diese Aktion jetzt fest mit ein.

In Sachsen-Anhalt (#SachsenAnhalt) ist die AfD kurz davor die #Regierungsverantwortung zu übernehmen (#Machtübernahme), wenn sie eine #Mehrheit hinbekommen.
Wir können als nur hoffen, dass das BSW nicht in den Landtag kommt, weil die ein neues #TrojanischesPferd für die AfD und den #Faschisten Björn Höcke sein könnte. Das ist ein #Risiko, was man nicht mehr weg reden kann.

#Artikel zur Abstimmung im Landtag:
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/05/afd-bsw-jubeln-im-landtag-657247

#Umfrage

Was denkt ihr? Würde das BSW mit der AfD regieren, wenn sich eine gute Gelegenheit ergibt?

hinterhältige Mists******* im Landtag

In Sachsen hatten die rechtsextreme #fckafd und #knechtis von der #populistischenBSW
einem Antrag von der @gruene-fraktion-sachsen.de zugestimmt, aber vorher Andeutungen gemacht dagegen zu stimmen.

Das alles wiederum nur, um jetzt eine Kampagne gegen die #Grünen und gegen #Sachsen fahren zu können, dass diese die Brandmauer gerissen hätten.
Erbärmlich, aber trotzdem feiern sich BSW und AfD für dieses Ergebnis. (Komisch, eigentlich wollten sie das ja gar nicht.... haben sie etwa die Wähler angelogen? 😳 Surprised Pikachu Face)
Die Grünen konnten damit schlecht rechnen, da ihnen knallhart von beiden Fraktionen ins Gesicht gelogen wurde.

Die #Brandmauer ist nicht gerissen!

Ja theoretisch kann man schon darüber sprechen und jetzt die Grünen kritisieren. Aber was bringt das bitte schön? Die können ja nichts dafür, dass die AfD und das BSW absolut bodenlose populistische #Lügner sind und man ihnen auf keinen Fall vertraut schenken sollte. Man sollte jetzt vorher vor Abstimmungen festhalten, wie die Erwartungshaltung ist bei den Fraktionen vom #Abstimmungsverhalten. Am Besten so, dass man das online einsehen kann. (Kleiner Aufruf an #Grüne, #Linke und #SPD. Baut gemeinsam eine Webseite und stellt pro Antrag je nach Fraktion eure Mutmaßung rein, wer wie abstimmen wird. Dann kann man euch nichts mehr nachsagen.)
Zurück zur Brandmauer: Diese ist ein Konstrukt, um zu verhindern, das #Demokraten mit #Rechtsextremisten zusammenarbeiten. Hier gab es keine #Zusammenarbeit, sondern eine politischen #Hinterhalt.

Allerdings zeigt das eine andere Sache ganz gut: BSW und AfD sind nicht vertrauenswürdig und beide #Parteien unter keinen Umständen verlässliche Partner.

Alle die bereits diese Parteien gewählt haben, sollte sich dringend fragen, ob solche Parteien wirklich sie vertreten sollten. Parteien, die nicht halten was sie sagen, Parteien, die aktiv die Bevölkerung und die Politik belügen.
Sollen diese Parteien wirklich die Regierung (en) in Zukunft stellen aus eurer Sicht?
Ich will das nicht. Deswegen schimpfe ich ja auch gegen die #CDU, weil diese Partei auch bereits oft genug uns angelogen hat.
Wollen wir wirklich jetzt die nächsten Lügner an die Macht wählen?

Eine weitere schlimme Sache

haben wir noch gar nicht angemerkt bisher:
Das war ein Hochzeitsantrag vom BSW an die AfD für die kommenden #Wahlen.
Wir müssen also nicht mehr nur befürchten, dass eventuell die CDU mit den Rechtsextremen zusammenarbeiten könnte, sondern auch das BSW schließt diese Aktion jetzt fest mit ein.

In Sachsen-Anhalt (#SachsenAnhalt) ist die AfD kurz davor die #Regierungsverantwortung zu übernehmen (#Machtübernahme), wenn sie eine #Mehrheit hinbekommen.
Wir können als nur hoffen, dass das BSW nicht in den Landtag kommt, weil die ein neues #TrojanischesPferd für die AfD und den #Faschisten Björn Höcke sein könnte. Das ist ein #Risiko, was man nicht mehr weg reden kann.

#Artikel zur Abstimmung im Landtag:
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/05/afd-bsw-jubeln-im-landtag-657247

#Umfrage

Was denkt ihr? Würde das BSW mit der AfD regieren, wenn sich eine gute Gelegenheit ergibt?

hinterhältige Mists******* im Landtag

In Sachsen hatten die rechtsextreme #fckafd und #knechtis von der #populistischenBSW
einem Antrag von der @gruene-fraktion-sachsen.de zugestimmt, aber vorher Andeutungen gemacht dagegen zu stimmen.

Das alles wiederum nur, um jetzt eine Kampagne gegen die #Grünen und gegen #Sachsen fahren zu können, dass diese die Brandmauer gerissen hätten.
Erbärmlich, aber trotzdem feiern sich BSW und AfD für dieses Ergebnis. (Komisch, eigentlich wollten sie das ja gar nicht.... haben sie etwa die Wähler angelogen? 😳 Surprised Pikachu Face)
Die Grünen konnten damit schlecht rechnen, da ihnen knallhart von beiden Fraktionen ins Gesicht gelogen wurde.

Die #Brandmauer ist nicht gerissen!

Ja theoretisch kann man schon darüber sprechen und jetzt die Grünen kritisieren. Aber was bringt das bitte schön? Die können ja nichts dafür, dass die AfD und das BSW absolut bodenlose populistische #Lügner sind und man ihnen auf keinen Fall vertraut schenken sollte. Man sollte jetzt vorher vor Abstimmungen festhalten, wie die Erwartungshaltung ist bei den Fraktionen vom #Abstimmungsverhalten. Am Besten so, dass man das online einsehen kann. (Kleiner Aufruf an #Grüne, #Linke und #SPD. Baut gemeinsam eine Webseite und stellt pro Antrag je nach Fraktion eure Mutmaßung rein, wer wie abstimmen wird. Dann kann man euch nichts mehr nachsagen.)
Zurück zur Brandmauer: Diese ist ein Konstrukt, um zu verhindern, das #Demokraten mit #Rechtsextremisten zusammenarbeiten. Hier gab es keine #Zusammenarbeit, sondern eine politischen #Hinterhalt.

Allerdings zeigt das eine andere Sache ganz gut: BSW und AfD sind nicht vertrauenswürdig und beide #Parteien unter keinen Umständen verlässliche Partner.

Alle die bereits diese Parteien gewählt haben, sollte sich dringend fragen, ob solche Parteien wirklich sie vertreten sollten. Parteien, die nicht halten was sie sagen, Parteien, die aktiv die Bevölkerung und die Politik belügen.
Sollen diese Parteien wirklich die Regierung (en) in Zukunft stellen aus eurer Sicht?
Ich will das nicht. Deswegen schimpfe ich ja auch gegen die #CDU, weil diese Partei auch bereits oft genug uns angelogen hat.
Wollen wir wirklich jetzt die nächsten Lügner an die Macht wählen?

Eine weitere schlimme Sache

haben wir noch gar nicht angemerkt bisher:
Das war ein Hochzeitsantrag vom BSW an die AfD für die kommenden #Wahlen.
Wir müssen also nicht mehr nur befürchten, dass eventuell die CDU mit den Rechtsextremen zusammenarbeiten könnte, sondern auch das BSW schließt diese Aktion jetzt fest mit ein.

In Sachsen-Anhalt (#SachsenAnhalt) ist die AfD kurz davor die #Regierungsverantwortung zu übernehmen (#Machtübernahme), wenn sie eine #Mehrheit hinbekommen.
Wir können als nur hoffen, dass das BSW nicht in den Landtag kommt, weil die ein neues #TrojanischesPferd für die AfD und den #Faschisten Björn Höcke sein könnte. Das ist ein #Risiko, was man nicht mehr weg reden kann.

#Artikel zur Abstimmung im Landtag:
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/05/afd-bsw-jubeln-im-landtag-657247

#Umfrage

Was denkt ihr? Würde das BSW mit der AfD regieren, wenn sich eine gute Gelegenheit ergibt?

hinterhältige Mists******* im Landtag

In Sachsen hatten die rechtsextreme #fckafd und #knechtis von der #populistischenBSW
einem Antrag von der @gruene-fraktion-sachsen.de zugestimmt, aber vorher Andeutungen gemacht dagegen zu stimmen.

Das alles wiederum nur, um jetzt eine Kampagne gegen die #Grünen und gegen #Sachsen fahren zu können, dass diese die Brandmauer gerissen hätten.
Erbärmlich, aber trotzdem feiern sich BSW und AfD für dieses Ergebnis. (Komisch, eigentlich wollten sie das ja gar nicht.... haben sie etwa die Wähler angelogen? 😳 Surprised Pikachu Face)
Die Grünen konnten damit schlecht rechnen, da ihnen knallhart von beiden Fraktionen ins Gesicht gelogen wurde.

Die #Brandmauer ist nicht gerissen!

Ja theoretisch kann man schon darüber sprechen und jetzt die Grünen kritisieren. Aber was bringt das bitte schön? Die können ja nichts dafür, dass die AfD und das BSW absolut bodenlose populistische #Lügner sind und man ihnen auf keinen Fall vertraut schenken sollte. Man sollte jetzt vorher vor Abstimmungen festhalten, wie die Erwartungshaltung ist bei den Fraktionen vom #Abstimmungsverhalten. Am Besten so, dass man das online einsehen kann. (Kleiner Aufruf an #Grüne, #Linke und #SPD. Baut gemeinsam eine Webseite und stellt pro Antrag je nach Fraktion eure Mutmaßung rein, wer wie abstimmen wird. Dann kann man euch nichts mehr nachsagen.)
Zurück zur Brandmauer: Diese ist ein Konstrukt, um zu verhindern, das #Demokraten mit #Rechtsextremisten zusammenarbeiten. Hier gab es keine #Zusammenarbeit, sondern eine politischen #Hinterhalt.

Allerdings zeigt das eine andere Sache ganz gut: BSW und AfD sind nicht vertrauenswürdig und beide #Parteien unter keinen Umständen verlässliche Partner.

Alle die bereits diese Parteien gewählt haben, sollte sich dringend fragen, ob solche Parteien wirklich sie vertreten sollten. Parteien, die nicht halten was sie sagen, Parteien, die aktiv die Bevölkerung und die Politik belügen.
Sollen diese Parteien wirklich die Regierung (en) in Zukunft stellen aus eurer Sicht?
Ich will das nicht. Deswegen schimpfe ich ja auch gegen die #CDU, weil diese Partei auch bereits oft genug uns angelogen hat.
Wollen wir wirklich jetzt die nächsten Lügner an die Macht wählen?

Eine weitere schlimme Sache

haben wir noch gar nicht angemerkt bisher:
Das war ein Hochzeitsantrag vom BSW an die AfD für die kommenden #Wahlen.
Wir müssen also nicht mehr nur befürchten, dass eventuell die CDU mit den Rechtsextremen zusammenarbeiten könnte, sondern auch das BSW schließt diese Aktion jetzt fest mit ein.

In Sachsen-Anhalt (#SachsenAnhalt) ist die AfD kurz davor die #Regierungsverantwortung zu übernehmen (#Machtübernahme), wenn sie eine #Mehrheit hinbekommen.
Wir können als nur hoffen, dass das BSW nicht in den Landtag kommt, weil die ein neues #TrojanischesPferd für die AfD und den #Faschisten Björn Höcke sein könnte. Das ist ein #Risiko, was man nicht mehr weg reden kann.

#Artikel zur Abstimmung im Landtag:
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/05/afd-bsw-jubeln-im-landtag-657247

#Umfrage

Was denkt ihr? Würde das BSW mit der AfD regieren, wenn sich eine gute Gelegenheit ergibt?

SPD Lüneburg: Veranstaltung „Ukraine – (K)ein Frieden in Sicht?“ weckte großes Interesse: Eher wenig Hoffnung auf schnellen Frieden – und die Notwendigkeit, die Ukraine zu unterstützen, für die Sicherheitsstruktur in Europa. So zwei zentrale Gedanken aus der Podiumsdiskussion, zu der die SPD Lüneburg am 11. Mai 2026 [...]

Der Beitrag SPD Lüneburg: Veranstaltung „Ukraine – (K)ein Frieden in Sicht?“ weckte großes… https://luene-blog.de/spd-lueneburg-diskussion-ukraine-weckte-grosses-interesse/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Kultur #Lüneburg #Politik #Geschichte #Parteien

SPD Lüneburg: Veranstaltung „Ukraine – (K)ein Frieden in Sicht?“ weckte großes Interesse: Eher wenig Hoffnung auf schnellen Frieden – und die Notwendigkeit, die Ukraine zu unterstützen, für die Sicherheitsstruktur in Europa. So zwei zentrale Gedanken aus der Podiumsdiskussion, zu der die SPD Lüneburg am 11. Mai 2026 [...]

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Linke: Frauen auf Sachsens Arbeitsmarkt stark benachteiligt https://www.diesachsen.de/beruf/linke-frauen-auf-sachsens-arbeitsmarkt-stark-benachteiligt-3135933?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Arbeitsmarkt #Frauen #Sachsen #Parteien #Soziales #Arbeit #Dresden

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