#lobbyismus — Public Fediverse posts

...(noch) eine Milliarde mehr, "...obwohl 50 bis 70 Kampfjets nötig wären, um die Luftsicherheit zu gewähren." 🫣

da 35 Kampjets die Luftsicherheit nicht gewährleisten, ist die zusätzliche Milliarde rausgeworfenes Geld 😜

stell dir vor, die Buben der #FDP und der #SVP / #UDC würden derart grosszügig mit Geld für unsere Bildung umgehen 🤩

https://mstdn.social/@watson_news/117229281873266262

#CH #Politik #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lobbyismus #Korruption

Wer #lobbyismus / #korruption bekämpft, wird #rechtsextreme los. Das C in CxU steht für Korruption nur eben Englisch (Corruption). Das in A in AFD steht für Abzocke.

Lasst eine Welle durch das #fediverse rollen und markiert jede Partei und jede politische Einzelperson, die sich gegen den Verkauf unseres Landes und unserer Rechte im Austausch gegen überbezahlte Posten und Koffer voller Geld einsetzt.

Es muss aus allen Rohren knallen. #pruef|verfahren, #parteiverbot JETZT! Lobbyismus weg JETZT!

@TS71 @zynaesthesie
… wenn man schon richtig blöd sein muss, um nicht zu merken, dass das Politkarrieristen sind, die per #lobbyismus und #korruption das Allerbeste für sich aus ihren Ämtern herausholen wollen und nix anderes.
Das ist die eigentliche Katastrophe für die #demokratie .

@TS71 @zynaesthesie
… wenn man schon richtig blöd sein muss, um nicht zu merken, dass das Politkarrieristen sind, die per #lobbyismus und #korruption das Allerbeste für sich aus ihren Ämtern herausholen wollen und nix anderes.
Das ist die eigentliche Katastrophe für die #demokratie .

@TS71 @zynaesthesie
… wenn man schon richtig blöd sein muss, um nicht zu merken, dass das Politkarrieristen sind, die per #lobbyismus und #korruption das Allerbeste für sich aus ihren Ämtern herausholen wollen und nix anderes.
Das ist die eigentliche Katastrophe für die #demokratie .

"Spitzenpolitiker werden bezahlt, da ihre Tätigkeit als professionell, vollzeitliche Arbeit verstanden wird, die Expertise, Verantwortung, persönliche Opfer fordert. Ein angemessenes Gehalt reduziert die Versuchung, sich von Lobbyisten mit wirtschaftlichen Interessen beeinflussen zu lassen".

Buahahahaha 😂🫩🤬🥳

#reiche #merz #gaskathi #lobbyismus #politik #bundestag #korruption #verantwortung #kompetenz

"Spitzenpolitiker werden bezahlt, da ihre Tätigkeit als professionell, vollzeitliche Arbeit verstanden wird, die Expertise, Verantwortung, persönliche Opfer fordert. Ein angemessenes Gehalt reduziert die Versuchung, sich von Lobbyisten mit wirtschaftlichen Interessen beeinflussen zu lassen".

Buahahahaha 😂🫩🤬🥳

#reiche #merz #gaskathi #lobbyismus #politik #bundestag #korruption #verantwortung #kompetenz

"Spitzenpolitiker werden bezahlt, da ihre Tätigkeit als professionell, vollzeitliche Arbeit verstanden wird, die Expertise, Verantwortung, persönliche Opfer fordert. Ein angemessenes Gehalt reduziert die Versuchung, sich von Lobbyisten mit wirtschaftlichen Interessen beeinflussen zu lassen".

Buahahahaha 😂🫩🤬🥳

#reiche #merz #gaskathi #lobbyismus #politik #bundestag #korruption #verantwortung #kompetenz

"Spitzenpolitiker werden bezahlt, da ihre Tätigkeit als professionell, vollzeitliche Arbeit verstanden wird, die Expertise, Verantwortung, persönliche Opfer fordert. Ein angemessenes Gehalt reduziert die Versuchung, sich von Lobbyisten mit wirtschaftlichen Interessen beeinflussen zu lassen".

Buahahahaha 😂🫩🤬🥳

#reiche #merz #gaskathi #lobbyismus #politik #bundestag #korruption #verantwortung #kompetenz

"Spitzenpolitiker werden bezahlt, da ihre Tätigkeit als professionell, vollzeitliche Arbeit verstanden wird, die Expertise, Verantwortung, persönliche Opfer fordert. Ein angemessenes Gehalt reduziert die Versuchung, sich von Lobbyisten mit wirtschaftlichen Interessen beeinflussen zu lassen".

Buahahahaha 😂🫩🤬🥳

#reiche #merz #gaskathi #lobbyismus #politik #bundestag #korruption #verantwortung #kompetenz

In Etwa: Statt die Millionen in Cybersicherheit zu stecken wurden in Berlin lieber Zäune gebaut (Görli) und in KI-Überwachung der Bürger investiert (u.a. Kotti) - Jetzt sind massen an Daten von Berliner:innen und kritischer Infrastruktur im Darknet. #Cybersicherheit #IT #Datenschutz #Korruption #Lobbyismus #KI #Überwachung

In Etwa: Statt die Millionen in Cybersicherheit zu stecken wurden in Berlin lieber Zäune gebaut (Görli) und in KI-Überwachung der Bürger investiert (u.a. Kotti) - Jetzt sind massen an Daten von Berliner:innen und kritischer Infrastruktur im Darknet. #Cybersicherheit #IT #Datenschutz #Korruption #Lobbyismus #KI #Überwachung

In Etwa: Statt die Millionen in Cybersicherheit zu stecken wurden in Berlin lieber Zäune gebaut (Görli) und in KI-Überwachung der Bürger investiert (u.a. Kotti) - Jetzt sind massen an Daten von Berliner:innen und kritischer Infrastruktur im Darknet. #Cybersicherheit #IT #Datenschutz #Korruption #Lobbyismus #KI #Überwachung

In Etwa: Statt die Millionen in Cybersicherheit zu stecken wurden in Berlin lieber Zäune gebaut (Görli) und in KI-Überwachung der Bürger investiert (u.a. Kotti) - Jetzt sind massen an Daten von Berliner:innen und kritischer Infrastruktur im Darknet. #Cybersicherheit #IT #Datenschutz #Korruption #Lobbyismus #KI #Überwachung

In Etwa: Statt die Millionen in Cybersicherheit zu stecken wurden in Berlin lieber Zäune gebaut (Görli) und in KI-Überwachung der Bürger investiert (u.a. Kotti) - Jetzt sind massen an Daten von Berliner:innen und kritischer Infrastruktur im Darknet. #Cybersicherheit #IT #Datenschutz #Korruption #Lobbyismus #KI #Überwachung

Sozialstaat verteidigen – Gerechtigkeit statt Sozialabbau! Länger arbeiten, mehr leisten und gleichzeitig immer weniger soziale Sicherheit – dafür steht die Politik der Bundesregierung aus Union und SPD.

#Paderborn #libori #Merz #merzkannesnicht #Kürzungen #kahlschlag #Bundesregierung #sozialabbau #sozialstaat #gesellschaft #demokratie #Gerechtigkeit #Reichtum #Steuern #Überreichtum #Protest #Demonstration #Demo #Kundgebung #Bündnis #gesundheit #gesundheitswesen #ausbeutung #lobbyismus

https://www.dielinke-paderborn.de/start/aktuell/detail-nachrichten/news/sds-fordert-die-universitaet-paderborn-zur-erhaltung-der-zivilklausel-auf/

#Zivilklausel #Zivilklauseln #UniPaderborn #sds #Paderborn #protest #demo #kundgebung #Militarisierung #Rüstungsindustrie #Neokolonialismus #Forschung #wissenschaft #lobbyismus #verantwortung #Internationalismus #Solidarität #aufrüstung #gaza #waffen #weapons #Drittmittel #Rüstungsexporte #sozialismus #Kürzungen #UniPaderborn #pdl #DieLinke #Studium #Ehrlichkeit #transparenz #bundeswehr #rheinmetallentwaffnen #rheinmetall

Am 18. Juni 2026 hat der Rat der Europäischen Union seine fünfte Kompromissfassung zum Digital Omnibus veröffentlicht. Aus dem Text gestrichen: Artikel 88b der geplanten DSGVO-Novelle. Genau jene Vorschrift also, die das ewige Klickritual auf Cookie-Bannern durch ein automatisiertes, maschinenlesbares Browsersignal hätte ersetzen sollen.

remscheid-it.de/2026/06/29/eu-knickt-vor-google-ein-cookie-signal-aus-dem-digital-omnibus-gestrichen/

#Google #Lobbyismus #Cookies #Cookiebanner #DigitalOmnibus #EU #EUParlament #EuropäischerRat

Es gibt ein Problem, das weder im #Recht noch in der #Politik gut gelöst ist: das #Dreieck.

In #Jura findet man es z.B. nach #Verkehrsunfällen mit eindeutiger Schuld des Gegners: die geschädigte Person kann sich einen #Mietwagen nehmen oder einen #Sachverständigen beauftragen- egal was es kostet, denn das zahlt die gegnerische Versicherung. Werden #Wucherpreise vereinbart, haftet d. Geschädigte nur, wenn das total klar erkennbar war. Das wurde und wird z.T. ausgenutzt. #UnfallersatzwagenTarife sind meist viel höher als normale Mietwagentarife.

In der Politik gibt es Dreiecke im #Lobbyismus: #Regierungen können aus öffentlichen Haushalten #Steuergeschenke oder #Subventionen locker machen, die sie selbst nicht bezahlen. Es können gesetzliche Standards (z.B. für #Klima oder #Umweltschutz) gesenkt und damit #Gewinne für bestimmte Branchen erhöht werden. Oder man kann für bestimmte #Technologien hohe Hürden aufbauen, die sie unrentabel machen. Dafür kann zuweilen auf #Parteispenden oder spätere Jobs in der bevorzugten Branche gehofft werden, selbst wenn kein unmittelbares "gibst Du mir - gebe ich Dir" stattfindet. Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, eine Branche würde quasi sogar jemanden in die Regierung entsenden mit einem klaren Auftrag. Die unmittelbaren und langfristigen Kosten trägt die Gesellschaft.

#Justiz #Rechtsstaat #TeamResopal #TeamRechtsstaat #Korruption #Reiche #Mehrwertsteuer #Gastronomie #McDonalds #Mövenpick #Hotel #Dienstwagenprivileg #Gas #Solarhammer

#Überreiche #Reiche

> Wie können sich die Reichen durchsetzen, obwohl sie in der Minderheit sind?

https://taz.de/Kinder-fragen-die-taz-antwortet/!6140224/

"Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche beantworten wir eine. Diese Frage kommt von Theo, 12 Jahre alt.

Mit viel Geld kann man nicht nur teuren #Schmuck kaufen, sondern auch #Berater beschäftigen, die dann die #Politiker beeinflussen

Von
#UlrikeHerrmann

Viele Menschen glauben, dass sich die Reichen durchsetzen können, weil sie reich sind. Das ist nicht ganz falsch.
Denn die Reichen haben genug #Geld, um viele #Berater zu beschäftigen, die dann die #Politiker beeinflussen.

Diese Berater heißen Lobbyisten.
Sie versuchen die #Gesetze so zu gestalten, dass die Reichen profitieren und möglichst wenig #Steuern zahlen.

Trotzdem reicht es nicht, nur Lobbyisten zu beschäftigen, damit sich die Reichen durchsetzen können.
Denn die Politiker wollen ja wiedergewählt werden.

Die #Abgeordneten im #Parlament müssen daher tun, was die Mehrheit der Wähler will.
Die meisten #Wähler sind aber nicht reich, sondern gehören zur
(sogenanten) Mittelschicht oder sogar zu den Armen. Die Reichen können daher ihre Interessen nur durchbringen, wenn sie der Mittelschicht das #Gefühl geben, dass sie ebenfalls reich ist – obwohl das gar nicht stimmt.

Die #Mehrheit der Wähler muss also zur #Selbsttäuschung verleitet werden.

Dafür gibt es mindestens drei #Tricks.

Erstens:
Die Reichen rechnen sich arm und erklären sich selbst zu einem Teil der #Mittelschicht.

Dieser #Trick funktioniert, weil es keine genauen Zahlen gibt, wie viel Geld die Reichen wirklich haben.

Zweitens:
Die Mittelschicht hofft auf den eigenen #Aufstieg.

Die meisten Menschen nehmen gar nicht wahr, wie groß der Abstand zu den Reichen wirklich ist.

#Umfragen zeigen, dass viele Menschen #glauben, dass der #Reichtum gleich oberhalb ihres eigenen Einkommens anfängt. Da liegt dann der #Irrtum nahe, dass man sich nur ein bisschen anstrengen muss, um auch zu den Reichen zu gehören.

Drittens:
Die Mittelschicht #überschätzt das eigene #Einkommen auch deshalb, weil sie sich unbedingt von den Armen abgrenzen will. In der Mittelschicht ist das Vorurteil verbreitet, dass die Armen gar nicht arbeiten wollen und eigentlich nur Schmarotzer sind. Menschen aus der Mittelschicht sehen sich an der Seite der Reichen, weil sie meinen, dass man gemeinsam von den angeblich faulen Armen ausgebeutet würde.
wochentaz

Diese drei Mechanismen erklären, warum sich die Mittelschicht für reicher hält, als sie ist. Das Ergebnis ist schlimm. Immer wieder werden die Steuern gesenkt, wovon vor allem die Reichen etwas haben.
Der #Staat nimmt nicht mehr genug #Geld ein, was jeder spürt.
Auch du, lieber Theo, hast es sicherlich schon bemerkt:
Viele #Schulgebäude sind marode, es gibt zu wenig #Kitas, #Schwimmbäder schließen.

Die Menschen der Mittelschicht müssten ehrlicher mit sich selbst sein.
Wenn sie einsehen würden, dass sie nicht reich sind, würde es #wenigerPolitikfürReiche geben.

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Mehr zum Thema
#Erbschaftssteuerkonzept der SPD Purer #Pragmatismus – und das ist gut so
Kommentar von Stefan Reinecke

Das neue #SPD-Papier zur #Erbschaftssteuer klingt wie ein Wellness-Programm für die obere Mittelschicht. Deshalb hat es auch mehr #Chancen auf #Erfolg.

Gemeinsam für freie Presse

#Genossenschaft #Leser:innen. #Journalismus #konzernfrei #kostenfrei #Artikel #ohnePaywall #Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen #nichtsbezahlen #wissen #Unterstützung #Beteiligung #Zukunft
#Themen #wochentaz #Reichtum #Lobbyismus #Steuern #Ungerechtigkeit
#Bildung #Kinder #Fedierltern #FediLZ

Menschen wie #MarcoBülow sind so enorm wichtig, besonders in diesen Zeiten.
Finanzstarke Lobbys und PolitikerInnen, die sich bereitwillig zu deren Gehilfen machen, bilden den Grund für die allermeisten Probleme unseres Landes.

Es ist unheimlich wichtig, dass wir diese KämpferInnen für mehr Transparenz und gegen Einflussnahmen jedweder Art haben.

Schade, dass er so früh gegangen ist.

Seine Bücher und vor allem sein Podcast bleiben hoffentlich lange verfügbar.
https://lobbyland.de/

#lobbyismus #LobbyLand #neoliberalismus #demokratie

@jimijakes

Genau so. Der vor allem gefühlte #Wert der #Karbonblase als vermeintliche #strandedAssets sinkt und steigt mit den Preisen für #Erdöl & #Erdgas. Bei dauerhaft niedrigen Preisen geben auch Fossilisten ihre Investionen & fossilen #Lobbyismus auf, verliert der #Fossilismus auch in der #Wirtschaft & #Konzernmedien zunehmend an Rückhalt. Zumal ja auch die #Gestehungskosten für #Solarstrom immer weiter sinken. Die Fossilen sind im #Abwehrkampf.

@masterhajoda

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/niedrige-oelpreise-fuehren-zu-weniger-feuern-des-hasses/

Meine persönliche Lieblings-#Petition #ePetition und dringende Unterschreibempfehlung 📝 ist derzeit:
📣 Gegen #Steuerschlupflöcher durch #Familienstiftungen 📣
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_13/Petition_186581.nc.$$$.a.u.html
✍️ #TaxTheRich

Dringend nötig, wie die versehentlich regulär gezahlte #Erbschaftssteuer bei Familie #Thiel in Höhe von über 3 MILLIARDEN € zeigt¹. Davon könnte man 30 bis 40 Jahre lang den Bürgergeld-Betrug finanzieren ² ³.
Die #Stiftung darf nicht als Vehikel zur #Steuervermeidung bzw zur #Steuerhinterziehung dienen! Ich sehe auch keinen triftigen Grund, warum der Staat eine #Familienstiftung überhaupt besser stellen sollte. Ich sehe nur den Grund, warum reiche und korrupte Politiker dem Staat diese gigantische Einnahmequelle vorenthalten und den Superreichen #Steuergeschenke machen: #Korruption #Lobbyismus #Clankriminalität
¹https://www.netzwerk-steuergerechtigkeit.de/steuern-nur-bei-versaeumnis-wie-der-erbfall-thiele-die-schwaechen-des-erbschaftsteuerrechts-offenbart/
²https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/deutschlandticket-2134074
³https://www.zdf.de/assets/faktencheck-vom-7-oktober-2025-100~original?cb=1760898130031

Mittlerweile sind wir an einen Punkt angekommen, wo ich mich dem Eindruck nicht mehr erwehren kann, dass zumindest alle #konservativen #Regierungsmitglieder #korrupt sind (und abseits von Regierungen wohl noch sehr viele mehr). 🤷‍♂️
🤬

Wobei sich 🇩🇪 hier ausnahmsweise nochmal deutlich von 🇦🇹 abhebt - #GasKathi, #NestléKlöckner, #BlackrockMerz, #MaskenSpahn, #DönerMarkus, ...

Sooo viel Auftrieb für die ebenfalls durch und durch korrupten #Naziparteien, weil die #Steigbügelhalter machen ihre Aufgabe prächtig. Jeden Tag neues Futter für das Narrativ "die da oben" und "die Eliten", mit denen die "Parteien des kleinen Mannes" bei dummen Menschen (weil sie es trotz so vieler Beispiele/Beweise immer noch nicht checken) Punkten können. 🤬

#Reiche #Superreiche #Lobbyismus #Korruption #Konservative #CDUGameOver #CSUGameOver #ÖVPGameOver #Freunderlwirtschaft #Vetternwirtschaft #Postenschacher #TaxTheRich #EatTheRich #Klassenkampf #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten

Da schmeißt uns die #Sonne wie jetzt gerade geile #Energie vom Himmel, während die ach so tollen #AKW in #Frankreich mal wieder abgeschaltet werden. Aber ohne Sonne? Ja, Mensch, schaut einfach auf die #Windmühlen. Lineare #Fossilanhänger kennen nicht mal den Begriff des dynamischen #Lastausgleich, der #Bedarfsregelung und den europäischen #Energiehandel.

Wie können sich vermeintlich wirtschaftsfreundliche Parteien als so, so, so dumm, dumm und nochmals dumm herausstellen? 🤬

#Lobbyismus

@Thomas_Wuest #Stegner ist eben einer vom
Team Russen-Gerd. So wie #Schwesig & #Gabriel . 🤫 Diese Moskau-Connection der #Gas -Lobby möchte schnell wieder #Putin s fossile Brennstoffe in D haben. Offenbar lohnt es sich, für die Club-Kasse oder für sich selbst. #Rußland #Klima #klimakrise #klimawandel #Lobbyismus #Lobbyland #Korruption #nordstream2 #nordstream https://bilder.deutschlandfunk.de/3b/8a/fb/ed/3b8afbed-b4be-4453-8362-ceec508ed5bd/reinhard-bingener-markus-wehner-die-moskau-connection-100.pdf

@CCC
Wie man es auch dreht und wendet: eine #Rückschrittskoalition #ruckschrittskoalition der Unverantwortlichkeit und Verantwortungslosigkeit - bei fast allen Themen.
Der Titel des #KoaV "Verantwortung für Deutschland" gehört diesen Leuten eigentlich verboten, genauso wie es verboten gehört (oder vllt. schon ist??), wissentlich rechtswidrige Gesetze zu machen oder zu versprechen.
Aber wahrscheinlich sind eigentlich die Grünen schuld wie immer.

#Reako
#Korruption
#Lobby
#LobbyLand
#Lobbyismus

Eine geheime #CSU-Spenderliste zeigt, dass Unternehmen aus dem #Verkehrssektor den #Wahlkampf von Andreas #Scheuer finanzierten – viele davon mit #Eigeninteressen. Die Recherchen des Spiegel werfen Fragen zur Unabhängigkeit politischer Entscheidungen auf. Besonders brisant: Die meisten #Geldgeber wollten offenbar direkte Vorteile aus der Unterstützung ziehen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/csu-wahlkampf-die-geheime-spenderliste-des-andreas-scheuer-a-295b961a-464b-4f9b-b261-b255bedbbae5

#Parteienfinanzierung #Lobbyismus #Politik #Deutschland

#BSW liegt in der Lobbyisten-Gunst ganz klar vorne. Ursächlich ist dafür der #Großspender #ThomasStanger ,der mit seiner Firma für Event-Technik MA Lighting Technology GmbH in #Waldbüttelbrunn in der Lage zu sein scheint, sich 5 Mio€-Spenden leisten zu können. Oder ist er nur #Putin s Strohmann , weil das Lobbyisten-Geld nicht direkt aus #Rußland kommen darf? #Lobbyland #Lobbyismus #Wagenknecht #BTW #bundestagswahl #BTW25 #Korruption #Ukraine #Lobbycontrol #abgeordnetenwatch #wahlomat #

Warum will uns die #CDU um den #Multiexperten Jens #Spahn und die #CSU um MacherMaggus #Söder den teuren #ZwangsStrom aus #Atomkraft aufschwatzen? Kein #Uran und kein #Bergwerk in einer Autokratie erforderlich? Ist #Lobbyismus vielleicht mit Konzernen oder Diktatoren leichter als wenn jeder hier selbst Strom erzeugen kann? 🤔 An den „Stromgestehungskosten“ kann es jedenfalls nicht liegen⬇️

https://www.mdr.de/wissen/umwelt-klima/fraunhofer-studie-kosten-stromerzeugung-erneuerbare-energien-am-guenstigsten-100.html

📺 >In der Blackbox<
DIE ANSTALT
#Politsatire
🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹
#Lieferkettengesetz: Das ernüchternde Fazit...
https://rodlzdf-a.akamaihd.net/none/zdf/21/06/210622_clip_7_dan/1/210622_clip_7_dan_2360k_p35v15.mp4
🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹
(3 min) #FARBfernsehen #dieanstalt #lobbyismus #ausbeutung

📺 >In der Blackbox<
DIE ANSTALT
#Politsatire
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#Lieferkettengesetz: Das ernüchternde Fazit...
https://rodlzdf-a.akamaihd.net/none/zdf/21/06/210622_clip_7_dan/1/210622_clip_7_dan_2360k_p35v15.mp4
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(3 min) #FARBfernsehen #dieanstalt #lobbyismus #ausbeutung