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#lobbyismus — Public Fediverse posts

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  1. ...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien

    Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen

    #CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption

  2. ...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien

    Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen

    #CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption

  3. ...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien

    Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen

    #CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption

  4. ...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien

    Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen

    #CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption

  5. ...Zeit, sich unverzüglich vom, unter falschen Voraussetzungen, bestellten Luxusschrott zu befreien

    Chance, eine moderne Landesverteidigung aufzubauen

    #CH #Politik #Bundesrat #VBS #armasuisse #F35 #Lüge #Landesverteidigung #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption

  6. ...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt

    das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden

    srf.ch/news/schweiz/kampfjet-v.

    #CH #Politik #Bundesrat #VBS #F35 #Lüge #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption

  7. ...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt

    das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden

    srf.ch/news/schweiz/kampfjet-v.

    #CH #Politik #Bundesrat #VBS #F35 #Lüge #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption

  8. ...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt

    das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden

    srf.ch/news/schweiz/kampfjet-v.

    #CH #Politik #Bundesrat #VBS #F35 #Lüge #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption

  9. ...F-35 betreffend - wir haben über einen Fixpreis abgestimmt

    das Resultat des Referendums 2020 ist damit ungültig und die Lügner* sollen gefälligst zur Rechenschaft gezogen werden

    srf.ch/news/schweiz/kampfjet-v.

    #CH #Politik #Bundesrat #VBS #F35 #Lüge #Landesverteidigung #armasuisse #Beschaffungswesen #Lobbyismus #Korruption

  10. Obwohl ich selbst seit 2017 europäisch-elektrisch fahre & damit auch meine Familie vor der fossilen Abzocke & Falle schütze, empfinde ich die absurd hohen Preise für Benzin und Diesel in Deutschland als ungerecht.

    Einige europäische Länder haben daher auch längst eine Übergewinnsteuer erlassen. Deutschland hat dagegen mit dem sog. „Tankrabatt“ von & für Reiche die Profite der Fossilkonzerne noch subventioniert.

    Frage: Sollten wir die abzockenden Mineralöl- und Gaskonzerne in Deutschland als „fossile Kriegsgewinnler“ bezeichnen, oder findest Du das zu hart?

    #Fossilismus #Fossilkonzerne #Deutschland #Umfrage #Tankrabatt #Steuern #Subventionen #Reiche #Wirtschaft #Medien #Lobbyismus

  11. Obwohl ich selbst seit 2017 europäisch-elektrisch fahre & damit auch meine Familie vor der fossilen Abzocke & Falle schütze, empfinde ich die absurd hohen Preise für Benzin und Diesel in Deutschland als ungerecht.

    Einige europäische Länder haben daher auch längst eine Übergewinnsteuer erlassen. Deutschland hat dagegen mit dem sog. „Tankrabatt“ von & für Reiche die Profite der Fossilkonzerne noch subventioniert.

    Frage: Sollten wir die abzockenden Mineralöl- und Gaskonzerne in Deutschland als „fossile Kriegsgewinnler“ bezeichnen, oder findest Du das zu hart?

    #Fossilismus #Fossilkonzerne #Deutschland #Umfrage #Tankrabatt #Steuern #Subventionen #Reiche #Wirtschaft #Medien #Lobbyismus

  12. Obwohl ich selbst seit 2017 europäisch-elektrisch fahre & damit auch meine Familie vor der fossilen Abzocke & Falle schütze, empfinde ich die absurd hohen Preise für Benzin und Diesel in Deutschland als ungerecht.

    Einige europäische Länder haben daher auch längst eine Übergewinnsteuer erlassen. Deutschland hat dagegen mit dem sog. „Tankrabatt“ von & für Reiche die Profite der Fossilkonzerne noch subventioniert.

    Frage: Sollten wir die abzockenden Mineralöl- und Gaskonzerne in Deutschland als „fossile Kriegsgewinnler“ bezeichnen, oder findest Du das zu hart?

    #Fossilismus #Fossilkonzerne #Deutschland #Umfrage #Tankrabatt #Steuern #Subventionen #Reiche #Wirtschaft #Medien #Lobbyismus

  13. Obwohl ich selbst seit 2017 europäisch-elektrisch fahre & damit auch meine Familie vor der fossilen Abzocke & Falle schütze, empfinde ich die absurd hohen Preise für Benzin und Diesel in Deutschland als ungerecht.

    Einige europäische Länder haben daher auch längst eine Übergewinnsteuer erlassen. Deutschland hat dagegen mit dem sog. „Tankrabatt“ von & für Reiche die Profite der Fossilkonzerne noch subventioniert.

    Frage: Sollten wir die abzockenden Mineralöl- und Gaskonzerne in Deutschland als „fossile Kriegsgewinnler“ bezeichnen, oder findest Du das zu hart?

    #Fossilismus #Fossilkonzerne #Deutschland #Umfrage #Tankrabatt #Steuern #Subventionen #Reiche #Wirtschaft #Medien #Lobbyismus

  14. ...(noch) eine Milliarde mehr, "...obwohl 50 bis 70 Kampfjets nötig wären, um die Luftsicherheit zu gewähren." 🫣

    da 35 Kampjets die Luftsicherheit nicht gewährleisten, ist die zusätzliche Milliarde rausgeworfenes Geld 😜

    stell dir vor, die Buben der #FDP und der #SVP / #UDC würden derart grosszügig mit Geld für unsere Bildung umgehen 🤩

    mstdn.social/@watson_news/1172

    #CH #Politik #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lobbyismus #Korruption

  15. ...(noch) eine Milliarde mehr, "...obwohl 50 bis 70 Kampfjets nötig wären, um die Luftsicherheit zu gewähren." 🫣

    da 35 Kampjets die Luftsicherheit nicht gewährleisten, ist die zusätzliche Milliarde rausgeworfenes Geld 😜

    stell dir vor, die Buben der #FDP und der #SVP / #UDC würden derart grosszügig mit Geld für unsere Bildung umgehen 🤩

    mstdn.social/@watson_news/1172

    #CH #Politik #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lobbyismus #Korruption

  16. ...(noch) eine Milliarde mehr, "...obwohl 50 bis 70 Kampfjets nötig wären, um die Luftsicherheit zu gewähren." 🫣

    da 35 Kampjets die Luftsicherheit nicht gewährleisten, ist die zusätzliche Milliarde rausgeworfenes Geld 😜

    stell dir vor, die Buben der #FDP und der #SVP / #UDC würden derart grosszügig mit Geld für unsere Bildung umgehen 🤩

    mstdn.social/@watson_news/1172

    #CH #Politik #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lobbyismus #Korruption

  17. ...(noch) eine Milliarde mehr, "...obwohl 50 bis 70 Kampfjets nötig wären, um die Luftsicherheit zu gewähren." 🫣

    da 35 Kampjets die Luftsicherheit nicht gewährleisten, ist die zusätzliche Milliarde rausgeworfenes Geld 😜

    stell dir vor, die Buben der #FDP und der #SVP / #UDC würden derart grosszügig mit Geld für unsere Bildung umgehen 🤩

    mstdn.social/@watson_news/1172

    #CH #Politik #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lobbyismus #Korruption

  18. ...(noch) eine Milliarde mehr, "...obwohl 50 bis 70 Kampfjets nötig wären, um die Luftsicherheit zu gewähren." 🫣

    da 35 Kampjets die Luftsicherheit nicht gewährleisten, ist die zusätzliche Milliarde rausgeworfenes Geld 😜

    stell dir vor, die Buben der #FDP und der #SVP / #UDC würden derart grosszügig mit Geld für unsere Bildung umgehen 🤩

    mstdn.social/@watson_news/1172

    #CH #Politik #Landesverteidigung #Armee #armasuisse #Beschaffungswesen #F35 #Lobbyismus #Korruption

  19. Wer #lobbyismus / #korruption bekämpft, wird #rechtsextreme los. Das C in CxU steht für Korruption nur eben Englisch (Corruption). Das in A in AFD steht für Abzocke.

    Lasst eine Welle durch das #fediverse rollen und markiert jede Partei und jede politische Einzelperson, die sich gegen den Verkauf unseres Landes und unserer Rechte im Austausch gegen überbezahlte Posten und Koffer voller Geld einsetzt.

    Es muss aus allen Rohren knallen. #pruef|verfahren, #parteiverbot JETZT! Lobbyismus weg JETZT!

  20. @TS71 @zynaesthesie
    … wenn man schon richtig blöd sein muss, um nicht zu merken, dass das Politkarrieristen sind, die per #lobbyismus und #korruption das Allerbeste für sich aus ihren Ämtern herausholen wollen und nix anderes.
    Das ist die eigentliche Katastrophe für die #demokratie .

  21. @TS71 @zynaesthesie
    … wenn man schon richtig blöd sein muss, um nicht zu merken, dass das Politkarrieristen sind, die per #lobbyismus und #korruption das Allerbeste für sich aus ihren Ämtern herausholen wollen und nix anderes.
    Das ist die eigentliche Katastrophe für die #demokratie .

  22. @TS71 @zynaesthesie
    … wenn man schon richtig blöd sein muss, um nicht zu merken, dass das Politkarrieristen sind, die per #lobbyismus und #korruption das Allerbeste für sich aus ihren Ämtern herausholen wollen und nix anderes.
    Das ist die eigentliche Katastrophe für die #demokratie .

  23. Am 18. Juni 2026 hat der Rat der Europäischen Union seine fünfte Kompromissfassung zum Digital Omnibus veröffentlicht. Aus dem Text gestrichen: Artikel 88b der geplanten DSGVO-Novelle. Genau jene Vorschrift also, die das ewige Klickritual auf Cookie-Bannern durch ein automatisiertes, maschinenlesbares Browsersignal hätte ersetzen sollen.

    remscheid-it.de/2026/06/29/eu-knickt-vor-google-ein-cookie-signal-aus-dem-digital-omnibus-gestrichen/

    #Google #Lobbyismus #Cookies #Cookiebanner #DigitalOmnibus #EU #EUParlament #EuropäischerRat

  24. Die EU wollte die nervigen Cookie-Banner abschaffen und durch ein System ersetzen, das auf Zustimmung setzt *ohne* zu nerven.
    Aber die Bundesregierung hat sich kräftig lobbyieren lassen und fürchtet jetzt, dass das schädlich für die Wirtschaft wäre und arbeitet daran, diesen Passus zu kippen.
    (Übersetzung: Firmen, deren Geschäftsmodell darauf basiert, Menschen gegen ihren Willen zu überwachen, sollen sich die rechtlich nötige "Zustimmung" auch weiterhin durch miese Tricks einholen können.)

    Ob wir sie nun mit gewählt haben oder nicht - wir sind für den Mist mitverantwortlich, den die machen.

    Anrufe, Briefe und E-Mails könnten ans Digitalministerium (Wildberger), an die Parteiführung und Obleute von Union und SPD und ans Kanzleramt gerichtet werden.

    netzpolitik.org/2026/online-tr

    #cookiebanner #lobbyismus #eu #omnibus

  25. @panda
    #Reiche ist hoffentlich das untere Ende einer Skala eines unverblümten #lobbyismus Deutscher Volksvertreter und Regierungsmitglieder. Klare Verletzung des #Amtseid es: #Energieversorgung vorsätzlich destabilisiert / zentralisiert und prompt in die Sch… getreten. In der heutigen geopolitischen Lage ein absoluter Wahnsinn. Alle, die was drauf haben, machen das genaue Gegenteil.

  26. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Es gibt ein Problem, das weder im #Recht noch in der #Politik gut gelöst ist: das #Dreieck.

    In #Jura findet man es z.B. nach #Verkehrsunfällen mit eindeutiger Schuld des Gegners: die geschädigte Person kann sich einen #Mietwagen nehmen oder einen #Sachverständigen beauftragen- egal was es kostet, denn das zahlt die gegnerische Versicherung. Werden #Wucherpreise vereinbart, haftet d. Geschädigte nur, wenn das total klar erkennbar war. Das wurde und wird z.T. ausgenutzt. #UnfallersatzwagenTarife sind meist viel höher als normale Mietwagentarife.

    In der Politik gibt es Dreiecke im #Lobbyismus: #Regierungen können aus öffentlichen Haushalten #Steuergeschenke oder #Subventionen locker machen, die sie selbst nicht bezahlen. Es können gesetzliche Standards (z.B. für #Klima oder #Umweltschutz) gesenkt und damit #Gewinne für bestimmte Branchen erhöht werden. Oder man kann für bestimmte #Technologien hohe Hürden aufbauen, die sie unrentabel machen. Dafür kann zuweilen auf #Parteispenden oder spätere Jobs in der bevorzugten Branche gehofft werden, selbst wenn kein unmittelbares "gibst Du mir - gebe ich Dir" stattfindet. Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, eine Branche würde quasi sogar jemanden in die Regierung entsenden mit einem klaren Auftrag. Die unmittelbaren und langfristigen Kosten trägt die Gesellschaft.

    #Justiz #Rechtsstaat #TeamResopal #TeamRechtsstaat #Korruption #Reiche #Mehrwertsteuer #Gastronomie #McDonalds #Mövenpick #Hotel #Dienstwagenprivileg #Gas #Solarhammer

  27. #Überreiche #Reiche

    > Wie können sich die Reichen durchsetzen, obwohl sie in der Minderheit sind?

    taz.de/Kinder-fragen-die-taz-a

    "Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche beantworten wir eine. Diese Frage kommt von Theo, 12 Jahre alt.

    Mit viel Geld kann man nicht nur teuren #Schmuck kaufen, sondern auch #Berater beschäftigen, die dann die #Politiker beeinflussen

    Von
    #UlrikeHerrmann

    Viele Menschen glauben, dass sich die Reichen durchsetzen können, weil sie reich sind. Das ist nicht ganz falsch.
    Denn die Reichen haben genug #Geld, um viele #Berater zu beschäftigen, die dann die #Politiker beeinflussen.

    Diese Berater heißen Lobbyisten.
    Sie versuchen die #Gesetze so zu gestalten, dass die Reichen profitieren und möglichst wenig #Steuern zahlen.

    Trotzdem reicht es nicht, nur Lobbyisten zu beschäftigen, damit sich die Reichen durchsetzen können.
    Denn die Politiker wollen ja wiedergewählt werden.

    Die #Abgeordneten im #Parlament müssen daher tun, was die Mehrheit der Wähler will.
    Die meisten #Wähler sind aber nicht reich, sondern gehören zur
    (sogenanten) Mittelschicht oder sogar zu den Armen. Die Reichen können daher ihre Interessen nur durchbringen, wenn sie der Mittelschicht das #Gefühl geben, dass sie ebenfalls reich ist – obwohl das gar nicht stimmt.

    Die #Mehrheit der Wähler muss also zur #Selbsttäuschung verleitet werden.

    Dafür gibt es mindestens drei #Tricks.

    Erstens:
    Die Reichen rechnen sich arm und erklären sich selbst zu einem Teil der #Mittelschicht.

    Dieser #Trick funktioniert, weil es keine genauen Zahlen gibt, wie viel Geld die Reichen wirklich haben.

    Zweitens:
    Die Mittelschicht hofft auf den eigenen #Aufstieg.

    Die meisten Menschen nehmen gar nicht wahr, wie groß der Abstand zu den Reichen wirklich ist.

    #Umfragen zeigen, dass viele Menschen #glauben, dass der #Reichtum gleich oberhalb ihres eigenen Einkommens anfängt. Da liegt dann der #Irrtum nahe, dass man sich nur ein bisschen anstrengen muss, um auch zu den Reichen zu gehören.

    Drittens:
    Die Mittelschicht #überschätzt das eigene #Einkommen auch deshalb, weil sie sich unbedingt von den Armen abgrenzen will. In der Mittelschicht ist das Vorurteil verbreitet, dass die Armen gar nicht arbeiten wollen und eigentlich nur Schmarotzer sind. Menschen aus der Mittelschicht sehen sich an der Seite der Reichen, weil sie meinen, dass man gemeinsam von den angeblich faulen Armen ausgebeutet würde.
    wochentaz

    Diese drei Mechanismen erklären, warum sich die Mittelschicht für reicher hält, als sie ist. Das Ergebnis ist schlimm. Immer wieder werden die Steuern gesenkt, wovon vor allem die Reichen etwas haben.
    Der #Staat nimmt nicht mehr genug #Geld ein, was jeder spürt.
    Auch du, lieber Theo, hast es sicherlich schon bemerkt:
    Viele #Schulgebäude sind marode, es gibt zu wenig #Kitas, #Schwimmbäder schließen.

    Die Menschen der Mittelschicht müssten ehrlicher mit sich selbst sein.
    Wenn sie einsehen würden, dass sie nicht reich sind, würde es #wenigerPolitikfürReiche geben.

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    Mehr zum Thema
    #Erbschaftssteuerkonzept der SPD Purer #Pragmatismus – und das ist gut so
    Kommentar von Stefan Reinecke

    Das neue #SPD-Papier zur #Erbschaftssteuer klingt wie ein Wellness-Programm für die obere Mittelschicht. Deshalb hat es auch mehr #Chancen auf #Erfolg.

    Gemeinsam für freie Presse

    #Genossenschaft #Leser:innen. #Journalismus #konzernfrei #kostenfrei #Artikel #ohnePaywall #Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen #nichtsbezahlen #wissen #Unterstützung #Beteiligung #Zukunft
    #Themen #wochentaz #Reichtum #Lobbyismus #Steuern #Ungerechtigkeit
    #Bildung #Kinder #Fedierltern #FediLZ

  28. Mittlerweile sind wir an einen Punkt angekommen, wo ich mich dem Eindruck nicht mehr erwehren kann, dass zumindest alle #konservativen #Regierungsmitglieder #korrupt sind (und abseits von Regierungen wohl noch sehr viele mehr). 🤷‍♂️
    🤬

    Wobei sich 🇩🇪 hier ausnahmsweise nochmal deutlich von 🇦🇹 abhebt - #GasKathi, #NestléKlöckner, #BlackrockMerz, #MaskenSpahn, #DönerMarkus, ...

    Sooo viel Auftrieb für die ebenfalls durch und durch korrupten #Naziparteien, weil die #Steigbügelhalter machen ihre Aufgabe prächtig. Jeden Tag neues Futter für das Narrativ "die da oben" und "die Eliten", mit denen die "Parteien des kleinen Mannes" bei dummen Menschen (weil sie es trotz so vieler Beispiele/Beweise immer noch nicht checken) Punkten können. 🤬

    #Reiche #Superreiche #Lobbyismus #Korruption #Konservative #CDUGameOver #CSUGameOver #ÖVPGameOver #Freunderlwirtschaft #Vetternwirtschaft #Postenschacher #TaxTheRich #EatTheRich #Klassenkampf #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten

  29. Wenn #AugustWöginger (#ÖVP) in der Anklage "Anstiftung zum #Amtsmissbrauch" nun eine #Diversion bekommt, wird es ohne jegliche Konsequenzen weitergehen mit #Freunderlwirtschaft und #Postenschacher - das wäre ein fatales Signal!

    Das sind Dinge die das Vertrauen in die Politik weiter schwinden lassen - "die Reichen können sich es richten". Und weil sich #Dummheit ausbreitet, werden dann #Nazis gewählt. 🤦‍♂️
    Das Narrativ der #Nazipartei mit "Die da oben" wird von der #Volkspartei ja hinlänglich bedient. 🤷‍♂️

    #ÖVPGameOver #TaxTheRich #EatTheRich #Klassenkampf #Erbschaftssteuer #Vermögenssteuer #Lobbyismus #Korruption

  30. Hey #Lindner, wenn Sie die #Schuldenbremse einhalten wollen, sollten Sie die ausgesetzte #Vermögenssteuern wiederbeleben, #Erbschaftssteuern auch von Konzernerben verlangen+ #CumEx zurückholen

    Und in #Bildung + gesell. Zusammenhalt investieren statt #Porsche-Subventionen

    #Erbschaftssteuer #Vermögenssteuer #Gesellschaft #Lobbykratie #Lobbyismus