#amtsmissbrauch — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #amtsmissbrauch, aggregated by home.social.
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Na zumindest gibt Wöginger jetzt mal seinen Posten als Klubobmann der ÖVP ab.
Er werde sich auf seine Position als "Sozialsprecher" konzentrieren - was auch immer das in dieser Partei der MenschenhasserInnen, (Groß-)Bauern, Vermögenden, Reichen und Superreichen bedeuten mag. 🤔Kein einziges Wort des Bedauerns oder sogar eine Entschuldigung für das Geschehene. Nix, absolut keine Einsicht.
Diese Partei ist und bleibt korrupt. Das schlimmste ist aber, das Ganze ohne auch nur den Hauch eines Genierers. 🤬
Den größten Schaden trägt allerdings die Demokratie davon. Und wenn die ÖVP nun wieder gegen Staatsanwaltschaft und Justiz schießt, auch der Rechtsstaat.
Die Nazi-Partei wird sich freuen, weil eine geschwächte Gerichtsbarkeit hilft auch den Nazi-Affinen. Und die müssen nicht mal was tun dafür, weil das machen die Steigbügelhalter für sie.
#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption #Justiz #Nazipartei
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Na zumindest gibt Wöginger jetzt mal seinen Posten als Klubobmann der ÖVP ab.
Er werde sich auf seine Position als "Sozialsprecher" konzentrieren - was auch immer das in dieser Partei der MenschenhasserInnen, (Groß-)Bauern, Vermögenden, Reichen und Superreichen bedeuten mag. 🤔Kein einziges Wort des Bedauerns oder sogar eine Entschuldigung für das Geschehene. Nix, absolut keine Einsicht.
Diese Partei ist und bleibt korrupt. Das schlimmste ist aber, das Ganze ohne auch nur den Hauch eines Genierers. 🤬
Den größten Schaden trägt allerdings die Demokratie davon. Und wenn die ÖVP nun wieder gegen Staatsanwaltschaft und Justiz schießt, auch der Rechtsstaat.
Die Nazi-Partei wird sich freuen, weil eine geschwächte Gerichtsbarkeit hilft auch den Nazi-Affinen. Und die müssen nicht mal was tun dafür, weil das machen die Steigbügelhalter für sie.
#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption #Justiz #Nazipartei
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Na zumindest gibt Wöginger jetzt mal seinen Posten als Klubobmann der ÖVP ab.
Er werde sich auf seine Position als "Sozialsprecher" konzentrieren - was auch immer das in dieser Partei der MenschenhasserInnen, (Groß-)Bauern, Vermögenden, Reichen und Superreichen bedeuten mag. 🤔Kein einziges Wort des Bedauerns oder sogar eine Entschuldigung für das Geschehene. Nix, absolut keine Einsicht.
Diese Partei ist und bleibt korrupt. Das schlimmste ist aber, das Ganze ohne auch nur den Hauch eines Genierers. 🤬
Den größten Schaden trägt allerdings die Demokratie davon. Und wenn die ÖVP nun wieder gegen Staatsanwaltschaft und Justiz schießt, auch der Rechtsstaat.
Die Nazi-Partei wird sich freuen, weil eine geschwächte Gerichtsbarkeit hilft auch den Nazi-Affinen. Und die müssen nicht mal was tun dafür, weil das machen die Steigbügelhalter für sie.
#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption #Justiz #Nazipartei
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Na zumindest gibt Wöginger jetzt mal seinen Posten als Klubobmann der ÖVP ab.
Er werde sich auf seine Position als "Sozialsprecher" konzentrieren - was auch immer das in dieser Partei der MenschenhasserInnen, (Groß-)Bauern, Vermögenden, Reichen und Superreichen bedeuten mag. 🤔Kein einziges Wort des Bedauerns oder sogar eine Entschuldigung für das Geschehene. Nix, absolut keine Einsicht.
Diese Partei ist und bleibt korrupt. Das schlimmste ist aber, das Ganze ohne auch nur den Hauch eines Genierers. 🤬
Den größten Schaden trägt allerdings die Demokratie davon. Und wenn die ÖVP nun wieder gegen Staatsanwaltschaft und Justiz schießt, auch der Rechtsstaat.
Die Nazi-Partei wird sich freuen, weil eine geschwächte Gerichtsbarkeit hilft auch den Nazi-Affinen. Und die müssen nicht mal was tun dafür, weil das machen die Steigbügelhalter für sie.
#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption #Justiz #Nazipartei
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Na zumindest gibt Wöginger jetzt mal seinen Posten als Klubobmann der ÖVP ab.
Er werde sich auf seine Position als "Sozialsprecher" konzentrieren - was auch immer das in dieser Partei der MenschenhasserInnen, (Groß-)Bauern, Vermögenden, Reichen und Superreichen bedeuten mag. 🤔Kein einziges Wort des Bedauerns oder sogar eine Entschuldigung für das Geschehene. Nix, absolut keine Einsicht.
Diese Partei ist und bleibt korrupt. Das schlimmste ist aber, das Ganze ohne auch nur den Hauch eines Genierers. 🤬
Den größten Schaden trägt allerdings die Demokratie davon. Und wenn die ÖVP nun wieder gegen Staatsanwaltschaft und Justiz schießt, auch der Rechtsstaat.
Die Nazi-Partei wird sich freuen, weil eine geschwächte Gerichtsbarkeit hilft auch den Nazi-Affinen. Und die müssen nicht mal was tun dafür, weil das machen die Steigbügelhalter für sie.
#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption #Justiz #Nazipartei
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Strafe: 7 Monate bedingt und 43.200 € Geldstrafe für Wöginger.
#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption
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Strafe: 7 Monate bedingt und 43.200 € Geldstrafe für Wöginger.
#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption
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Strafe: 7 Monate bedingt und 43.200 € Geldstrafe für Wöginger.
#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption
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Strafe: 7 Monate bedingt und 43.200 € Geldstrafe für Wöginger.
#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption
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Strafe: 7 Monate bedingt und 43.200 € Geldstrafe für Wöginger.
#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption
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Erstinstanzlicher Schuldspruch für August Wöginger wegen Amtsmissbrauch und Ämterkorruption.
Auch die beiden Mitangeklagten wurden wegen Amtsmissbrauch und Falscher Beweissaussage schuldig gesprochen.
🧵#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption
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Erstinstanzlicher Schuldspruch für August Wöginger wegen Amtsmissbrauch und Ämterkorruption.
Auch die beiden Mitangeklagten wurden wegen Amtsmissbrauch und Falscher Beweissaussage schuldig gesprochen.
🧵#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption
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Erstinstanzlicher Schuldspruch für August Wöginger wegen Amtsmissbrauch und Ämterkorruption.
Auch die beiden Mitangeklagten wurden wegen Amtsmissbrauch und Falscher Beweissaussage schuldig gesprochen.
🧵#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption
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Erstinstanzlicher Schuldspruch für August Wöginger wegen Amtsmissbrauch und Ämterkorruption.
Auch die beiden Mitangeklagten wurden wegen Amtsmissbrauch und Falscher Beweissaussage schuldig gesprochen.
🧵#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption
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Erstinstanzlicher Schuldspruch für August Wöginger wegen Amtsmissbrauch und Ämterkorruption.
Auch die beiden Mitangeklagten wurden wegen Amtsmissbrauch und Falscher Beweissaussage schuldig gesprochen.
🧵#ÖVP #ÖVPGameOver #Wöginger #AugustWöginger #Amtsmissbrauch #Ämterkorruption #Postenschacher #Konservative #Korruption
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Der General, der #Trump die Nuclear Codes verweigerte, verdient den #friedensnobelpreis.
Dear United States of America: #ImpeachTrump NOW!
#NoKings #atomkraft #nukular (musste als Simpsons leser sein lol) #nobelcommittee #norway #alfrednobel #american #abdanken #Enthebung #Amtsmissbrauch #Epstein #usa #KriegDemKrieg
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Der General, der #Trump die Nuclear Codes verweigerte, verdient den #friedensnobelpreis.
Dear United States of America: #ImpeachTrump NOW!
#NoKings #atomkraft #nukular (musste als Simpsons leser sein lol) #nobelcommittee #norway #alfrednobel #american #abdanken #Enthebung #Amtsmissbrauch #Epstein #usa #KriegDemKrieg
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Der General, der #Trump die Nuclear Codes verweigerte, verdient den #friedensnobelpreis.
Dear United States of America: #ImpeachTrump NOW!
#NoKings #atomkraft #nukular (musste als Simpsons leser sein lol) #nobelcommittee #norway #alfrednobel #american #abdanken #Enthebung #Amtsmissbrauch #Epstein #usa #KriegDemKrieg
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#reiche klüngelt mit der #wirtschaft . Darum unterstellt ihr die #cdu #wirtschaftskompetenz . Beide haben nicht verstanden, dass sie dem Volke zu dienen haben. #merz #tassenimschrank #bundestag #deutschland #kleptokratie #oligarchie #plutokratie #gaskathi #Amtsmissbrauch #union
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#reiche klüngelt mit der #wirtschaft . Darum unterstellt ihr die #cdu #wirtschaftskompetenz . Beide haben nicht verstanden, dass sie dem Volke zu dienen haben. #merz #tassenimschrank #bundestag #deutschland #kleptokratie #oligarchie #plutokratie #gaskathi #Amtsmissbrauch #union
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#reiche klüngelt mit der #wirtschaft . Darum unterstellt ihr die #cdu #wirtschaftskompetenz . Beide haben nicht verstanden, dass sie dem Volke zu dienen haben. #merz #tassenimschrank #bundestag #deutschland #kleptokratie #oligarchie #plutokratie #gaskathi #Amtsmissbrauch #union
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#reiche klüngelt mit der #wirtschaft . Darum unterstellt ihr die #cdu #wirtschaftskompetenz . Beide haben nicht verstanden, dass sie dem Volke zu dienen haben. #merz #tassenimschrank #bundestag #deutschland #kleptokratie #oligarchie #plutokratie #gaskathi #Amtsmissbrauch #union
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#reiche klüngelt mit der #wirtschaft . Darum unterstellt ihr die #cdu #wirtschaftskompetenz . Beide haben nicht verstanden, dass sie dem Volke zu dienen haben. #merz #tassenimschrank #bundestag #deutschland #kleptokratie #oligarchie #plutokratie #gaskathi #Amtsmissbrauch #union
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RE: https://social.tchncs.de/@lauteshirn/116249026580764132
Bitte lasst uns miteinander diesen illiberalen Menschen aus dem Amt jagen!
Kérjük, üldözzük ki egymással együtt ezt az illiberális embert a hivatalából!
#IlliberaleDemokratie #Ungarn #Wahlen #Briefwahl #AmtsMissbrauch
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Bürgermeister bleiben trotz rechtskräftiger Verurteilung zu 12 Monaten bedingter Haft wegen Amtsmissbrauch?
Das ist wohl auch nur in 🇦🇹 möglich. Amtsverlust erst bei über 12 Monate bedingt oder ab 6 Monate unbedingt.Die ÖVP hat mittlerweile wirklich jedes Maß für Anstand und Moral verloren. 🤬
Aber verwundert ist wohl niemand. Wöginger sollte ja auch bleiben falls er verurteilt wird."Pölla
Ortschef bleibt trotz Amtsmissbrauchs im Amt"
https://noe.orf.at/stories/3345682/#Politik #ÖVP #ÖVPGameOver #Amtsmissbrauch #Bürgermeister #Strafrecht #RoteLinie #Pölla #GüntherKröpfl #Niederösterreich
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Bürgermeister bleiben trotz rechtskräftiger Verurteilung zu 12 Monaten bedingter Haft wegen Amtsmissbrauch?
Das ist wohl auch nur in 🇦🇹 möglich. Amtsverlust erst bei über 12 Monate bedingt oder ab 6 Monate unbedingt.Die ÖVP hat mittlerweile wirklich jedes Maß für Anstand und Moral verloren. 🤬
Aber verwundert ist wohl niemand. Wöginger sollte ja auch bleiben falls er verurteilt wird."Pölla
Ortschef bleibt trotz Amtsmissbrauchs im Amt"
https://noe.orf.at/stories/3345682/#Politik #ÖVP #ÖVPGameOver #Amtsmissbrauch #Bürgermeister #Strafrecht #RoteLinie #Pölla #GüntherKröpfl #Niederösterreich
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Bürgermeister bleiben trotz rechtskräftiger Verurteilung zu 12 Monaten bedingter Haft wegen Amtsmissbrauch?
Das ist wohl auch nur in 🇦🇹 möglich. Amtsverlust erst bei über 12 Monate bedingt oder ab 6 Monate unbedingt.Die ÖVP hat mittlerweile wirklich jedes Maß für Anstand und Moral verloren. 🤬
Aber verwundert ist wohl niemand. Wöginger sollte ja auch bleiben falls er verurteilt wird."Pölla
Ortschef bleibt trotz Amtsmissbrauchs im Amt"
https://noe.orf.at/stories/3345682/#Politik #ÖVP #ÖVPGameOver #Amtsmissbrauch #Bürgermeister #Strafrecht #RoteLinie #Pölla #GüntherKröpfl #Niederösterreich
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Bürgermeister bleiben trotz rechtskräftiger Verurteilung zu 12 Monaten bedingter Haft wegen Amtsmissbrauch?
Das ist wohl auch nur in 🇦🇹 möglich. Amtsverlust erst bei über 12 Monate bedingt oder ab 6 Monate unbedingt.Die ÖVP hat mittlerweile wirklich jedes Maß für Anstand und Moral verloren. 🤬
Aber verwundert ist wohl niemand. Wöginger sollte ja auch bleiben falls er verurteilt wird."Pölla
Ortschef bleibt trotz Amtsmissbrauchs im Amt"
https://noe.orf.at/stories/3345682/#Politik #ÖVP #ÖVPGameOver #Amtsmissbrauch #Bürgermeister #Strafrecht #RoteLinie #Pölla #GüntherKröpfl #Niederösterreich
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https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116063133598031159
Lieber Herr 🦁 #Söder warum wollen Sie das diese Menschen 😢 #unglücklich sind und warum wollen sie 🥰 liebe #Mitbürger und #Mitbürgerinnen aus 🇩🇪 #Bayern rausjagen ❓ #rausAUSbayern
#MarkusSöder #FriedrichMerz #CSU #CDU #Parteitag #politics #Germany #Politik #kultur #kulturkampf #epstein #trump #Prohibition #Faschismus #Deutschland #Grundgesetz #Amtsmissbrauch #Demokratie #Gesundheit #Medizin #Hanf_heilt #Hanfwissen #Hanfgeschichten #Drogenpolitik #Narrativ #Nazis
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Lieber Herr 🦁 #Söder warum wollen Sie das diese Menschen 😢 #unglücklich sind und warum wollen sie 🥰 liebe #Mitbürger und #Mitbürgerinnen aus 🇩🇪 #Bayern rausjagen ❓ #rausAUSbayern
#MarkusSöder #FriedrichMerz #CSU #CDU #Parteitag #politics #Germany #Politik #kultur #kulturkampf #epstein #trump #Prohibition #Faschismus #Deutschland #Grundgesetz #Amtsmissbrauch #Demokratie #Gesundheit #Medizin #Hanf_heilt #Hanfwissen #Hanfgeschichten #Drogenpolitik #Narrativ #Nazis
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Lieber Herr 🦁 #Söder warum wollen Sie das diese Menschen 😢 #unglücklich sind und warum wollen sie 🥰 liebe #Mitbürger und #Mitbürgerinnen aus 🇩🇪 #Bayern rausjagen ❓ #rausAUSbayern
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Lieber Herr 🦁 #Söder warum wollen Sie das diese Menschen 😢 #unglücklich sind und warum wollen sie 🥰 liebe #Mitbürger und #Mitbürgerinnen aus 🇩🇪 #Bayern rausjagen ❓ #rausAUSbayern
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Lieber Herr 🦁 #Söder warum wollen Sie das diese Menschen 😢 #unglücklich sind und warum wollen sie 🥰 liebe #Mitbürger und #Mitbürgerinnen aus 🇩🇪 #Bayern rausjagen ❓ #rausAUSbayern
#MarkusSöder #FriedrichMerz #CSU #CDU #Parteitag #politics #Germany #Politik #kultur #kulturkampf #epstein #trump #Prohibition #Faschismus #Deutschland #Grundgesetz #Amtsmissbrauch #Demokratie #Gesundheit #Medizin #Hanf_heilt #Hanfwissen #Hanfgeschichten #Drogenpolitik #Narrativ #Nazis
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Andrew Mountbatten-Windsor nach Polizeigewahrsam entlassen.
Am Donnerstagabend wurde Ex-Herzog Andrew Mountbatten-Windsor (66) nach rund 11 Stunden Polizeigewahrsam in Norfolk wieder entlassen. Das erste Foto des Royals auf dem Rücksitz eines Autos zeigt ihn mit aufgerissenen Augen – Schock, Angst und Fassungslosigkeit stehen ihm ins Gesicht geschrieben.
#AndrewMountbattenWindsor #RoyalNews #Königshaus #Polizeigewahrsam #Amtsmissbrauch #JeffreyEpstein #Monarchie
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@berlinerzeitung
Ich finde: #Merz und #Klöckner sind bösartig.
Klöckner wegen ihres Verhaltens zudem höchst ungeeignet fürs Amt. Zu große Lobbynähe, ein Mangel an Neutralität und das Fehlen gebotener Zurückhaltung sind offensichtlich.
Als #Bundestagspräsidentin darf sie nicht überall ihren Senf dazugeben. Privatmeinung im Amt verbreiten 😠 ist #Amtsmissbrauch.Aufgrund ihrer herausragenden Position im Staat müsste sie sich generell in der Öffentlichkeit mit ihrer Privatmeinung zurückhalten.
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@viennawriter hier in 🇦🇹 natürlich der #AugustWöginger und die eingestandene Anstiftung zum #Amtsmissbrauch. Darüber will die #ÖVP natürlich am liebsten gar nicht mehr reden. Da kommt jede Ablenkung recht. 🤬
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@viennawriter hier in 🇦🇹 natürlich der #AugustWöginger und die eingestandene Anstiftung zum #Amtsmissbrauch. Darüber will die #ÖVP natürlich am liebsten gar nicht mehr reden. Da kommt jede Ablenkung recht. 🤬
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@viennawriter hier in 🇦🇹 natürlich der #AugustWöginger und die eingestandene Anstiftung zum #Amtsmissbrauch. Darüber will die #ÖVP natürlich am liebsten gar nicht mehr reden. Da kommt jede Ablenkung recht. 🤬
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@viennawriter hier in 🇦🇹 natürlich der #AugustWöginger und die eingestandene Anstiftung zum #Amtsmissbrauch. Darüber will die #ÖVP natürlich am liebsten gar nicht mehr reden. Da kommt jede Ablenkung recht. 🤬
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🇦🇹 hat es wieder mal deutlich gezeigt:
Politys und #Reiche können sich vor strafrechtlichen Verurteilungen freikaufen. 🤬Nur 44k € "Strafe" für #AugustWöginger (#ÖVP) für die erst bei der Verhandlung plötzlich eingestanden Anstiftung zum #Amtsmissbrauch. Keine Verurteilung, und auch für die #Volkspartei scheint die Sache erledigt zu sein. 🖕
#WögingerRücktritt wäre DAS MINDESTE. 🤬
#Zweiklassenjustiz #ÖVPGameOver #Wöginger #Sesselkleber #Klassenkampf #TaxTheRich #EatTheRich #Erbschaftssteuer #Vermögenssteuer
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Wenn #AugustWöginger (#ÖVP) in der Anklage "Anstiftung zum #Amtsmissbrauch" nun eine #Diversion bekommt, wird es ohne jegliche Konsequenzen weitergehen mit #Freunderlwirtschaft und #Postenschacher - das wäre ein fatales Signal!
Das sind Dinge die das Vertrauen in die Politik weiter schwinden lassen - "die Reichen können sich es richten". Und weil sich #Dummheit ausbreitet, werden dann #Nazis gewählt. 🤦♂️
Das Narrativ der #Nazipartei mit "Die da oben" wird von der #Volkspartei ja hinlänglich bedient. 🤷♂️#ÖVPGameOver #TaxTheRich #EatTheRich #Klassenkampf #Erbschaftssteuer #Vermögenssteuer #Lobbyismus #Korruption
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Lasst das mal einen Moment sacken, bei Euch!
Schweizer Grenzschützer
lümmeln vor österreichischen Supermärkten rum
und spionieren aus, wer wieviel Fleisch kauft.Das Tüpfelchen auf dem "i" ...
das alles ohne Genehmigung durch östereichische Behörden.... und dann so ungeschickt, dass sie erwischt werden.
#einkaufstourismus
#bünzli
#zwanghaft
#amtsmissbrauch
#steuerverschwendung
#illegal
#staatsrecht
#europa
#schweiz
#nachbarschaftQuelle: SRF
Zugriff 1.10.25 7:30 -
Noch mal in aller Deutlichkeit:
Eine Amtsgerichtsdirektorin hat keine Aufsicht über die an "ihrem" Gericht arbeitenden Richter:innen. Sie weist keine Fälle zu und weiß in der Regel gar nicht, womit die Kolleg:innen befasst sind.
Aber das Charlotte #Merz sich lediglich darauf beruft, nichts gewusst zu haben und weder sie, noch ihr Ehemann, Bundeskanzler Merz ein derart rechtswidriges Verhalten verurteilt haben, zeigt, dass sie Macht- und #Amtsmissbrauch billigen.
#Arnsberg #Durchsuchung #Recht -
#Reiche als #Wirtschaftsministerin #CDU , eine Katastrophe für 🇩🇪, das Klima & die Welt❗️🤬🤮 #NieMehrCDUCSU #ReicheRuecktritt #SpahnRuecktritt #warkenruecktritt #KloecknerRuecktritt #DobrindtRuecktritt #Vetternwirtschaft #Lobbyisten #KorruptionUnion #Amtsmissbrauch
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:ckefdb2kyo6zblcl27qejwmb/post/3lw4v4h27ys2k -
CW: at-pol
Wie bei einer typisch österreichischen Volksschulraufbande.
Alle waren dabei, aber keiner wars. -
📌 Machtmissbrauch im Amt!
Der Bezirksschornsteinfeger verlor seine Lizenz, weil er hoheitliche Prüfungen zur privaten Auftragsakquise missbrauchte. Das Urteil macht deutlich: Staatliche Autorität darf nicht privaten Interessen weichen.
#Verwaltungsrecht #Integrität #Amtsmissbrauchhttps://www.ra-kotz.de/aufhebung-schornsteinfeger-amt-kosten.htm
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Klöckners Amtsmissbrauch stoppen! Die Regenbogenfahne am CSD muss wehen!
Julia Klöckner will zu diesem CSD die Regenbogenfahne über dem Bundestag abschaffen - und einem queeren Verband im Bundestag die Teilnahme verbieten!Die Regenbogenfahne über dem Regierungsgebäude ist seit vielen Jahren fester Bestandteil des Christopher-Street Day (CSD). Sie ist das mindeste Zeichen politischer Sichtbarkeit und der Anerkennung der Rechte einer Minderheit – deren Schutz im deutschen Grundgesetz verankert ist. Diese Aktion ist ein Verstoß gegen Klöckners Neutralitätsgebot als Bundestagspräsidentin...
» Mitmachen! «
Info: Normalerweise bin ich ja nicht so der große Fan von Onlinepetitionen. Doch diese hat innerhalb kurzer Zeit fast die 50.000er Marke geknackt und da könnte es doch schon helfen das Ganze über die 50.000 zu bringen.#Deutschland #Bundestag #Klöckner #Regenbogenfahne #Amtsmissbrauch #Minderheitenschutz #CSD #Regierungebäude #CDU #Mitmachen #Petition #Onlinepetiition #WeAct #2025-06-20 @deutschland
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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-korruptionsbekaempfung-bundesregierung-bremst-bei-haerteren-massnahmen-a-c0a04123-b25b-4c8c-b4b9-de5fc27bf5b7 #Dass die #deutsche #Bundesregierung zusammen mit der #Orbán-Regierung bei der #Korruptionsbekämpfung bremst, ist ein Skandal«, sagt der Grünen- #EU-Abgeordnete Daniel Freund. Während in #Deutschland die Debatte über #Maskenskandale und Jens #Spahn (#CDU) laufe, versuche das #SPD-geführte #Justizministerium in #Europa »zu verhindern, dass #Amtsmissbrauch europaweit zum Straftatbestand wird – unfassbar«, so Freund.
