#grundgesetz — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #grundgesetz, aggregated by home.social.
-
🌍 Klimaschutz ≠ Klimaanpassung! 🚨
Klimaschutz steht bereits im Grundgesetz, aber für die Folgen – wie Hitze, Dürre oder Hochwasser – fehlt den Kommunen oft das Geld.
Die Lösung: Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern für eine dauerhafte & verlässliche Finanzierung! 💚
#BUND #Klimaanpassung #Klimaschutz #Grundgesetz -
🌍 Klimaschutz ≠ Klimaanpassung! 🚨
Klimaschutz steht bereits im Grundgesetz, aber für die Folgen – wie Hitze, Dürre oder Hochwasser – fehlt den Kommunen oft das Geld.
Die Lösung: Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern für eine dauerhafte & verlässliche Finanzierung! 💚
#BUND #Klimaanpassung #Klimaschutz #Grundgesetz -
🌍 Klimaschutz ≠ Klimaanpassung! 🚨
Klimaschutz steht bereits im Grundgesetz, aber für die Folgen – wie Hitze, Dürre oder Hochwasser – fehlt den Kommunen oft das Geld.
Die Lösung: Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern für eine dauerhafte & verlässliche Finanzierung! 💚
#BUND #Klimaanpassung #Klimaschutz #Grundgesetz -
Morgen berät Bundeskabinett, ob Klimaanpassung und Naturschutz als Gemeinschaftsaufgabe im #Grundgesetz verankert werden sollen. Wir unterstützen Vorstoß und fordern Bundesregierung auf, konkrete Maßnahmen zum Schutz von Klima und Menschenleben schnellstmöglich umzusetzen! www.duh.de/presse/press...
DUH fordert Aufnahme von Klima... -
Morgen berät Bundeskabinett, ob Klimaanpassung und Naturschutz als Gemeinschaftsaufgabe im #Grundgesetz verankert werden sollen. Wir unterstützen Vorstoß und fordern Bundesregierung auf, konkrete Maßnahmen zum Schutz von Klima und Menschenleben schnellstmöglich umzusetzen! www.duh.de/presse/press...
DUH fordert Aufnahme von Klima... -
Morgen berät Bundeskabinett, ob Klimaanpassung und Naturschutz als Gemeinschaftsaufgabe im #Grundgesetz verankert werden sollen. Wir unterstützen Vorstoß und fordern Bundesregierung auf, konkrete Maßnahmen zum Schutz von Klima und Menschenleben schnellstmöglich umzusetzen! www.duh.de/presse/press...
DUH fordert Aufnahme von Klima... -
Morgen berät Bundeskabinett, ob Klimaanpassung und Naturschutz als Gemeinschaftsaufgabe im #Grundgesetz verankert werden sollen. Wir unterstützen Vorstoß und fordern Bundesregierung auf, konkrete Maßnahmen zum Schutz von Klima und Menschenleben schnellstmöglich umzusetzen! www.duh.de/presse/press...
DUH fordert Aufnahme von Klima... -
Morgen berät Bundeskabinett, ob Klimaanpassung und Naturschutz als Gemeinschaftsaufgabe im #Grundgesetz verankert werden sollen. Wir unterstützen Vorstoß und fordern Bundesregierung auf, konkrete Maßnahmen zum Schutz von Klima und Menschenleben schnellstmöglich umzusetzen! www.duh.de/presse/press...
DUH fordert Aufnahme von Klima... -
#Buchtipp: Frauke #BrosiusGersdorf, »Wahl und Wahrheit. Was unser #Grundgesetz gefährdet und wie wir es schützen.«
Wahl und Wahrheit - Prof. Dr. ... -
#Grundgesetz Artikel 82
(1) Die nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes zustande gekommenen Gesetze werden vom Bundespräsidenten nach Gegenzeichnung ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet. Das Bundesgesetzblatt kann in elektronischer Form geführt werden. Rechtsverordnungen werden von der Stelle, die sie erlässt, ausgefertigt. Das Nähere zur Verkündung und zur Form von Gegenzeichnung und Ausfertigung von Gese…#Artikel82GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_82.html -
#Grundgesetz Artikel 82
(1) Die nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes zustande gekommenen Gesetze werden vom Bundespräsidenten nach Gegenzeichnung ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet. Das Bundesgesetzblatt kann in elektronischer Form geführt werden. Rechtsverordnungen werden von der Stelle, die sie erlässt, ausgefertigt. Das Nähere zur Verkündung und zur Form von Gegenzeichnung und Ausfertigung von Gese…#Artikel82GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_82.html -
#Grundgesetz Artikel 82
(1) Die nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes zustande gekommenen Gesetze werden vom Bundespräsidenten nach Gegenzeichnung ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet. Das Bundesgesetzblatt kann in elektronischer Form geführt werden. Rechtsverordnungen werden von der Stelle, die sie erlässt, ausgefertigt. Das Nähere zur Verkündung und zur Form von Gegenzeichnung und Ausfertigung von Gese…#Artikel82GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_82.html -
Noch eine wichtige politische Entwicklung in dieser beängstigenden Zeit: Die Communities bekommen hoffentlich bald besonderen Schutz im #grundgesetz ; auf dem Weg zum Event sind sie damit in Rechtlicher Hinsicht gestärkt.
https://www.br.de/nachrichten/meldung/hubig-will-fuer-schutz-queerer-menschen-das-grundgesetz-aendern,3007ff153 https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-transmenschen-100.html #LGBTQ -
Noch eine wichtige politische Entwicklung in dieser beängstigenden Zeit: Die Communities bekommen hoffentlich bald besonderen Schutz im #grundgesetz ; auf dem Weg zum Event sind sie damit in Rechtlicher Hinsicht gestärkt.
https://www.br.de/nachrichten/meldung/hubig-will-fuer-schutz-queerer-menschen-das-grundgesetz-aendern,3007ff153 https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-transmenschen-100.html #LGBTQ -
Noch eine wichtige politische Entwicklung in dieser beängstigenden Zeit: Die Communities bekommen hoffentlich bald besonderen Schutz im #grundgesetz ; auf dem Weg zum Event sind sie damit in Rechtlicher Hinsicht gestärkt.
https://www.br.de/nachrichten/meldung/hubig-will-fuer-schutz-queerer-menschen-das-grundgesetz-aendern,3007ff153 https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-transmenschen-100.html #LGBTQ -
Noch eine wichtige politische Entwicklung in dieser beängstigenden Zeit: Die Communities bekommen hoffentlich bald besonderen Schutz im #grundgesetz ; auf dem Weg zum Event sind sie damit in Rechtlicher Hinsicht gestärkt.
https://www.br.de/nachrichten/meldung/hubig-will-fuer-schutz-queerer-menschen-das-grundgesetz-aendern,3007ff153 https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-transmenschen-100.html #LGBTQ -
Noch eine wichtige politische Entwicklung in dieser beängstigenden Zeit: Die Communities bekommen hoffentlich bald besonderen Schutz im #grundgesetz ; auf dem Weg zum Event sind sie damit in Rechtlicher Hinsicht gestärkt.
https://www.br.de/nachrichten/meldung/hubig-will-fuer-schutz-queerer-menschen-das-grundgesetz-aendern,3007ff153 https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-transmenschen-100.html #LGBTQ -
Die 🐰Hexe sagt: "Eine Versammlung unter freien Himmel nach #Grundgesetz ist unauflösbar!" #Bannybleibt #Waldschutz #Klimaschutz #WaldStattKies #besetzen
-
Die 🐰Hexe sagt: "Eine Versammlung unter freien Himmel nach #Grundgesetz ist unauflösbar!" #Bannybleibt #Waldschutz #Klimaschutz #WaldStattKies #besetzen
-
Vielen lieben Dank & Zustimmung! 🙏
Auf meinem "Solarpunk"-Kanal auf YouTube (also bewusst auch aus unserer hiesigen Blase hinaus) habe ich begonnen, das deutsche Grundgesetz Artikel für Artikel vorzulesen und zu erläutern.
Ab Artikel 4 kann ich dabei aus der hervorragenden Steno-Version von @ArneBab vorlesen! 🌞🙌
-
Vielen lieben Dank & Zustimmung! 🙏
Auf meinem "Solarpunk"-Kanal auf YouTube (also bewusst auch aus unserer hiesigen Blase hinaus) habe ich begonnen, das deutsche Grundgesetz Artikel für Artikel vorzulesen und zu erläutern.
Ab Artikel 4 kann ich dabei aus der hervorragenden Steno-Version von @ArneBab vorlesen! 🌞🙌
-
Vielen lieben Dank & Zustimmung! 🙏
Auf meinem "Solarpunk"-Kanal auf YouTube (also bewusst auch aus unserer hiesigen Blase hinaus) habe ich begonnen, das deutsche Grundgesetz Artikel für Artikel vorzulesen und zu erläutern.
Ab Artikel 4 kann ich dabei aus der hervorragenden Steno-Version von @ArneBab vorlesen! 🌞🙌
-
Vielen lieben Dank & Zustimmung! 🙏
Auf meinem "Solarpunk"-Kanal auf YouTube (also bewusst auch aus unserer hiesigen Blase hinaus) habe ich begonnen, das deutsche Grundgesetz Artikel für Artikel vorzulesen und zu erläutern.
Ab Artikel 4 kann ich dabei aus der hervorragenden Steno-Version von @ArneBab vorlesen! 🌞🙌
-
Politische Rebellion gewinnt Legitimität nicht aus Zorn, sondern nur aus äußerster Notwehr gegen die Herrschaft. Zerstört eine Staatsmacht selbst dauerhaft das Recht, die Freiheit und unsere demokratische Ordnung, beseitigt wirksame friedliche Abhilfe und errichtet Tyrannei, entsteht die klassische Frage des Widerstandsrechts.
Das Grundgesetz beantwortet sie in Art. 20 Abs. 4 äußerst klar: Widerstand gegen die Beseitigung dieser Ordnung ist zulässig, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Gewalt bleibt dabei aber das äußerste Mittel, und darf niemals eine politische Abkürzung sein.
-
Politische Rebellion gewinnt Legitimität nicht aus Zorn, sondern nur aus äußerster Notwehr gegen die Herrschaft. Zerstört eine Staatsmacht selbst dauerhaft das Recht, die Freiheit und unsere demokratische Ordnung, beseitigt wirksame friedliche Abhilfe und errichtet Tyrannei, entsteht die klassische Frage des Widerstandsrechts.
Das Grundgesetz beantwortet sie in Art. 20 Abs. 4 äußerst klar: Widerstand gegen die Beseitigung dieser Ordnung ist zulässig, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Gewalt bleibt dabei aber das äußerste Mittel, und darf niemals eine politische Abkürzung sein.
-
Politische Rebellion gewinnt Legitimität nicht aus Zorn, sondern nur aus äußerster Notwehr gegen die Herrschaft. Zerstört eine Staatsmacht selbst dauerhaft das Recht, die Freiheit und unsere demokratische Ordnung, beseitigt wirksame friedliche Abhilfe und errichtet Tyrannei, entsteht die klassische Frage des Widerstandsrechts.
Das Grundgesetz beantwortet sie in Art. 20 Abs. 4 äußerst klar: Widerstand gegen die Beseitigung dieser Ordnung ist zulässig, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Gewalt bleibt dabei aber das äußerste Mittel, und darf niemals eine politische Abkürzung sein.
-
https://www.europesays.com/videos/81294/ STIMMUNGSBILD DEUTSCHLAND: Klingbeils Steuerreform und Klima-Kampf | Das offenbart die Civey-Umfrage #2026 #AfD #aktuell #bund #Bürger #CarstenSchneider #civey #deutschland #einkommensteuer #Entlastung #fernsehen #grundgesetz #Grüne #inflation #JaninaMütze #KalteProgression #klimaanpassung #klimaschutz #Länder #LarsKlingbeil #Linke #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #SPD #steuerpolitik #steuerreform #tv #umfrage #Union #video #welt #WELTNews #Wirtschaft
-
#Grundgesetz Artikel 109
(1) Bund und Länder sind in ihrer Haushaltswirtschaft selbständig und voneinander unabhängig.
(2) Bund und Länder erfüllen gemeinsam die Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland aus Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft auf Grund des Artikels 104 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft zur Einhaltung der Haushaltsdisziplin und tragen in diesem Rahmen den Erfordernissen d…#Artikel109GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_109.html -
#Grundgesetz Artikel 109
(1) Bund und Länder sind in ihrer Haushaltswirtschaft selbständig und voneinander unabhängig.
(2) Bund und Länder erfüllen gemeinsam die Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland aus Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft auf Grund des Artikels 104 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft zur Einhaltung der Haushaltsdisziplin und tragen in diesem Rahmen den Erfordernissen d…#Artikel109GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_109.html -
#Grundgesetz Artikel 109
(1) Bund und Länder sind in ihrer Haushaltswirtschaft selbständig und voneinander unabhängig.
(2) Bund und Länder erfüllen gemeinsam die Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland aus Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft auf Grund des Artikels 104 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft zur Einhaltung der Haushaltsdisziplin und tragen in diesem Rahmen den Erfordernissen d…#Artikel109GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_109.html -
Wenn man sich diese Grafik ansieht, dann muss es doch ein #afdVerbotsverfahren geben - JETZT - als Notwehr des Staates zur Verteidigung des Grundgesetzes mit seinen Ewigkeitsklauseln!
Wenn die früheren Nazi-Partien wie #NPD, Reps & Co. zu klein waren, um sie zu verbieten, dann darf es heute keinen Grund geben, diese Anti-Demokrat:innen nun als zu groß nicht verbieten zu wollen.
Herr #Merz, wo bleiben Sie!?!
#noafd #afd #Freiheit #Menschenwürde #Demokratie #Grundgesetz #CDU #CSU
-
Wenn man sich diese Grafik ansieht, dann muss es doch ein #afdVerbotsverfahren geben - JETZT - als Notwehr des Staates zur Verteidigung des Grundgesetzes mit seinen Ewigkeitsklauseln!
Wenn die früheren Nazi-Partien wie #NPD, Reps & Co. zu klein waren, um sie zu verbieten, dann darf es heute keinen Grund geben, diese Anti-Demokrat:innen nun als zu groß nicht verbieten zu wollen.
Herr #Merz, wo bleiben Sie!?!
#noafd #afd #Freiheit #Menschenwürde #Demokratie #Grundgesetz #CDU #CSU
-
Wenn man sich diese Grafik ansieht, dann muss es doch ein #afdVerbotsverfahren geben - JETZT - als Notwehr des Staates zur Verteidigung des Grundgesetzes mit seinen Ewigkeitsklauseln!
Wenn die früheren Nazi-Partien wie #NPD, Reps & Co. zu klein waren, um sie zu verbieten, dann darf es heute keinen Grund geben, diese Anti-Demokrat:innen nun als zu groß nicht verbieten zu wollen.
Herr #Merz, wo bleiben Sie!?!
#noafd #afd #Freiheit #Menschenwürde #Demokratie #Grundgesetz #CDU #CSU
-
Wenn man sich diese Grafik ansieht, dann muss es doch ein #afdVerbotsverfahren geben - JETZT - als Notwehr des Staates zur Verteidigung des Grundgesetzes mit seinen Ewigkeitsklauseln!
Wenn die früheren Nazi-Partien wie #NPD, Reps & Co. zu klein waren, um sie zu verbieten, dann darf es heute keinen Grund geben, diese Anti-Demokrat:innen nun als zu groß nicht verbieten zu wollen.
Herr #Merz, wo bleiben Sie!?!
#noafd #afd #Freiheit #Menschenwürde #Demokratie #Grundgesetz #CDU #CSU
-
Wenn man sich diese Grafik ansieht, dann muss es doch ein #afdVerbotsverfahren geben - JETZT - als Notwehr des Staates zur Verteidigung des Grundgesetzes mit seinen Ewigkeitsklauseln!
Wenn die früheren Nazi-Partien wie #NPD, Reps & Co. zu klein waren, um sie zu verbieten, dann darf es heute keinen Grund geben, diese Anti-Demokrat:innen nun als zu groß nicht verbieten zu wollen.
Herr #Merz, wo bleiben Sie!?!
#noafd #afd #Freiheit #Menschenwürde #Demokratie #Grundgesetz #CDU #CSU
-
Wer einem Menschen erst dann Würde zugesteht, wenn er sich richtig verhält, richtig denkt oder den eigenen Erwartungen entspricht, hat Menschenwürde nicht verstanden.
Sie ist kein Orden für Wohlverhalten. Kein Privileg. Kein Geschenk, das wir anderen großzügig gewähren. Sie ist bedingungslos.
Gerade beim Menschen, den wir verachten. Wer anderen ihr Menschsein abspricht, verteidigt keine Moral. Er zerstört ihr Fundament. Menschlichkeit beweist sich nicht im Umgang mit denen, die wir lieben.
Sondern dort, wo wir trotz Wut sagen: Auch du bleibst ein Mensch. Ohne Wenn. Ohne Aber.
#Menschenwürde #Menschlichkeit #Humanismus #Grundgesetz #Würde #Philosophie
-
Wer einem Menschen erst dann Würde zugesteht, wenn er sich richtig verhält, richtig denkt oder den eigenen Erwartungen entspricht, hat Menschenwürde nicht verstanden.
Sie ist kein Orden für Wohlverhalten. Kein Privileg. Kein Geschenk, das wir anderen großzügig gewähren. Sie ist bedingungslos.
Gerade beim Menschen, den wir verachten. Wer anderen ihr Menschsein abspricht, verteidigt keine Moral. Er zerstört ihr Fundament. Menschlichkeit beweist sich nicht im Umgang mit denen, die wir lieben.
Sondern dort, wo wir trotz Wut sagen: Auch du bleibst ein Mensch. Ohne Wenn. Ohne Aber.
#Menschenwürde #Menschlichkeit #Humanismus #Grundgesetz #Würde #Philosophie
-
https://www.europesays.com/videos/81204/ CSD-ANSCHLAG ALS WECKRUF: Justizministerin Hubig fordert besonderen Schutz für sexuelle Identität! #2026 #aktuell #anschlag #Artikel3 #Berlin #cdu #csd #deutschland #Diskriminierung #fernsehen #grundgesetz #Islamisten #Justizministerin #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #queer #sicherheitsbehörden #SPD #StefanieHubig #tv #video #welt #WELTNews
-
Enteignungspsychose
Die Panik vor #DeutscheWohnen & Co enteignen offenbart auf eindrucksvolle Weise, was der deutsche Staat und seine wackersten Freiheitskrieger unter dem "Wohl der Allgemeinheit" verstehen. Spoiler: Das Wohl der Menschen ist es nicht.Das fragt sich auch die #SPD. Nicht, dass es wundern würde, dass diese Partei seit 1919 nichts gelernt hat und keine Chance auslässt, jeden #revolutionären Funken im Keim zu ersticken. Aber dass sie jetzt wieder exakt denselben Move wie vor über hundert Jahren bringt, als hunderttausende #Arbeiter die #Sozialisierung der Energiewirtschaft forderten, ist schon ein ganz besonders trauriger Witz: Statt das #Proletariat bei einer zum Greifen nahen #Selbstverwaltung der #Produktionsmittel zu unterstützen, kommt die SPD zur Überzeugung, dass es für alle das Beste wäre, die Interessen des #Kapitals mit Zähnen und Klauen zu schützen.
Während #Enteignungen nach #Artikel14 schon zahlreich durchgeführt wurden, kam #Artikel15 zur #Vergesellschaftung noch nie zur Anwendung, obwohl er seit 1949 im #Grundgesetz steht. Und jetzt drehen alle Krups 3 Mix 3.000 auf Endstufe "Sozialismus": Schafft es die Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" https://dwenteignen.de/argumente, ihre Pläne umzusetzen, wäre es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass #Wohnraum im großen Stil vergesellschaftet würde. Nicht mit Karl Marx. Nicht mit #Sozialismus Sondern mit dem fucking deutschen Grundgesetz. Das schreibt eine rein private Wirtschaftsordnung nämlich gar nicht zwingend vor. Lustig, oder?
https://www.kontextwochenzeitung.de/kolumne/803/enteignungspsychose-11059.html
-
Enteignungspsychose
Die Panik vor #DeutscheWohnen & Co enteignen offenbart auf eindrucksvolle Weise, was der deutsche Staat und seine wackersten Freiheitskrieger unter dem "Wohl der Allgemeinheit" verstehen. Spoiler: Das Wohl der Menschen ist es nicht.Das fragt sich auch die #SPD. Nicht, dass es wundern würde, dass diese Partei seit 1919 nichts gelernt hat und keine Chance auslässt, jeden #revolutionären Funken im Keim zu ersticken. Aber dass sie jetzt wieder exakt denselben Move wie vor über hundert Jahren bringt, als hunderttausende #Arbeiter die #Sozialisierung der Energiewirtschaft forderten, ist schon ein ganz besonders trauriger Witz: Statt das #Proletariat bei einer zum Greifen nahen #Selbstverwaltung der #Produktionsmittel zu unterstützen, kommt die SPD zur Überzeugung, dass es für alle das Beste wäre, die Interessen des #Kapitals mit Zähnen und Klauen zu schützen.
Während #Enteignungen nach #Artikel14 schon zahlreich durchgeführt wurden, kam #Artikel15 zur #Vergesellschaftung noch nie zur Anwendung, obwohl er seit 1949 im #Grundgesetz steht. Und jetzt drehen alle Krups 3 Mix 3.000 auf Endstufe "Sozialismus": Schafft es die Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" https://dwenteignen.de/argumente, ihre Pläne umzusetzen, wäre es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass #Wohnraum im großen Stil vergesellschaftet würde. Nicht mit Karl Marx. Nicht mit #Sozialismus Sondern mit dem fucking deutschen Grundgesetz. Das schreibt eine rein private Wirtschaftsordnung nämlich gar nicht zwingend vor. Lustig, oder?
https://www.kontextwochenzeitung.de/kolumne/803/enteignungspsychose-11059.html
-
Enteignungspsychose
Die Panik vor #DeutscheWohnen & Co enteignen offenbart auf eindrucksvolle Weise, was der deutsche Staat und seine wackersten Freiheitskrieger unter dem "Wohl der Allgemeinheit" verstehen. Spoiler: Das Wohl der Menschen ist es nicht.Das fragt sich auch die #SPD. Nicht, dass es wundern würde, dass diese Partei seit 1919 nichts gelernt hat und keine Chance auslässt, jeden #revolutionären Funken im Keim zu ersticken. Aber dass sie jetzt wieder exakt denselben Move wie vor über hundert Jahren bringt, als hunderttausende #Arbeiter die #Sozialisierung der Energiewirtschaft forderten, ist schon ein ganz besonders trauriger Witz: Statt das #Proletariat bei einer zum Greifen nahen #Selbstverwaltung der #Produktionsmittel zu unterstützen, kommt die SPD zur Überzeugung, dass es für alle das Beste wäre, die Interessen des #Kapitals mit Zähnen und Klauen zu schützen.
Während #Enteignungen nach #Artikel14 schon zahlreich durchgeführt wurden, kam #Artikel15 zur #Vergesellschaftung noch nie zur Anwendung, obwohl er seit 1949 im #Grundgesetz steht. Und jetzt drehen alle Krups 3 Mix 3.000 auf Endstufe "Sozialismus": Schafft es die Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" https://dwenteignen.de/argumente, ihre Pläne umzusetzen, wäre es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass #Wohnraum im großen Stil vergesellschaftet würde. Nicht mit Karl Marx. Nicht mit #Sozialismus Sondern mit dem fucking deutschen Grundgesetz. Das schreibt eine rein private Wirtschaftsordnung nämlich gar nicht zwingend vor. Lustig, oder?
https://www.kontextwochenzeitung.de/kolumne/803/enteignungspsychose-11059.html
-
Enteignungspsychose
Die Panik vor #DeutscheWohnen & Co enteignen offenbart auf eindrucksvolle Weise, was der deutsche Staat und seine wackersten Freiheitskrieger unter dem "Wohl der Allgemeinheit" verstehen. Spoiler: Das Wohl der Menschen ist es nicht.Das fragt sich auch die #SPD. Nicht, dass es wundern würde, dass diese Partei seit 1919 nichts gelernt hat und keine Chance auslässt, jeden #revolutionären Funken im Keim zu ersticken. Aber dass sie jetzt wieder exakt denselben Move wie vor über hundert Jahren bringt, als hunderttausende #Arbeiter die #Sozialisierung der Energiewirtschaft forderten, ist schon ein ganz besonders trauriger Witz: Statt das #Proletariat bei einer zum Greifen nahen #Selbstverwaltung der #Produktionsmittel zu unterstützen, kommt die SPD zur Überzeugung, dass es für alle das Beste wäre, die Interessen des #Kapitals mit Zähnen und Klauen zu schützen.
Während #Enteignungen nach #Artikel14 schon zahlreich durchgeführt wurden, kam #Artikel15 zur #Vergesellschaftung noch nie zur Anwendung, obwohl er seit 1949 im #Grundgesetz steht. Und jetzt drehen alle Krups 3 Mix 3.000 auf Endstufe "Sozialismus": Schafft es die Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" https://dwenteignen.de/argumente, ihre Pläne umzusetzen, wäre es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass #Wohnraum im großen Stil vergesellschaftet würde. Nicht mit Karl Marx. Nicht mit #Sozialismus Sondern mit dem fucking deutschen Grundgesetz. Das schreibt eine rein private Wirtschaftsordnung nämlich gar nicht zwingend vor. Lustig, oder?
https://www.kontextwochenzeitung.de/kolumne/803/enteignungspsychose-11059.html
-
Enteignungspsychose
Die Panik vor #DeutscheWohnen & Co enteignen offenbart auf eindrucksvolle Weise, was der deutsche Staat und seine wackersten Freiheitskrieger unter dem "Wohl der Allgemeinheit" verstehen. Spoiler: Das Wohl der Menschen ist es nicht.Das fragt sich auch die #SPD. Nicht, dass es wundern würde, dass diese Partei seit 1919 nichts gelernt hat und keine Chance auslässt, jeden #revolutionären Funken im Keim zu ersticken. Aber dass sie jetzt wieder exakt denselben Move wie vor über hundert Jahren bringt, als hunderttausende #Arbeiter die #Sozialisierung der Energiewirtschaft forderten, ist schon ein ganz besonders trauriger Witz: Statt das #Proletariat bei einer zum Greifen nahen #Selbstverwaltung der #Produktionsmittel zu unterstützen, kommt die SPD zur Überzeugung, dass es für alle das Beste wäre, die Interessen des #Kapitals mit Zähnen und Klauen zu schützen.
Während #Enteignungen nach #Artikel14 schon zahlreich durchgeführt wurden, kam #Artikel15 zur #Vergesellschaftung noch nie zur Anwendung, obwohl er seit 1949 im #Grundgesetz steht. Und jetzt drehen alle Krups 3 Mix 3.000 auf Endstufe "Sozialismus": Schafft es die Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen" https://dwenteignen.de/argumente, ihre Pläne umzusetzen, wäre es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass #Wohnraum im großen Stil vergesellschaftet würde. Nicht mit Karl Marx. Nicht mit #Sozialismus Sondern mit dem fucking deutschen Grundgesetz. Das schreibt eine rein private Wirtschaftsordnung nämlich gar nicht zwingend vor. Lustig, oder?
https://www.kontextwochenzeitung.de/kolumne/803/enteignungspsychose-11059.html
-
#Grundgesetz Artikel 50
Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.#Artikel50GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_50.html -
#Grundgesetz Artikel 50
Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.#Artikel50GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_50.html -
#Grundgesetz Artikel 50
Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.#Artikel50GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_50.html -
Was ist eigentlich aus dem DeepFake Skandal der CDU Niedersachsen geworden? Was gelernt? Was sagt das aus und warum hat das auch was mit dem Kampf um die Demokratie und dem Grundgesetz zu tun?
https://fokusm.com/cdu-niedersachsen-deepfake-affaere-und-was-hat-die-cdu-gelernt/
#democracy #demokratie #noafd #politics #politik #woman #grundgesetz
-
Was ist eigentlich aus dem DeepFake Skandal der CDU Niedersachsen geworden? Was gelernt? Was sagt das aus und warum hat das auch was mit dem Kampf um die Demokratie und dem Grundgesetz zu tun?
https://fokusm.com/cdu-niedersachsen-deepfake-affaere-und-was-hat-die-cdu-gelernt/
#democracy #demokratie #noafd #politics #politik #woman #grundgesetz
-
Was ist eigentlich aus dem DeepFake Skandal der CDU Niedersachsen geworden? Was gelernt? Was sagt das aus und warum hat das auch was mit dem Kampf um die Demokratie und dem Grundgesetz zu tun?
https://fokusm.com/cdu-niedersachsen-deepfake-affaere-und-was-hat-die-cdu-gelernt/
#democracy #demokratie #noafd #politics #politik #woman #grundgesetz
-
Was ist eigentlich aus dem DeepFake Skandal der CDU Niedersachsen geworden? Was gelernt? Was sagt das aus und warum hat das auch was mit dem Kampf um die Demokratie und dem Grundgesetz zu tun?
https://fokusm.com/cdu-niedersachsen-deepfake-affaere-und-was-hat-die-cdu-gelernt/
#democracy #demokratie #noafd #politics #politik #woman #grundgesetz
-
Was ist eigentlich aus dem DeepFake Skandal der CDU Niedersachsen geworden? Was gelernt? Was sagt das aus und warum hat das auch was mit dem Kampf um die Demokratie und dem Grundgesetz zu tun?
https://fokusm.com/cdu-niedersachsen-deepfake-affaere-und-was-hat-die-cdu-gelernt/
#democracy #demokratie #noafd #politics #politik #woman #grundgesetz
-
#Grundgesetz Artikel 69
(1) Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.
(2) Das Amt des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers endigt in jedem Falle mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages, das Amt eines Bundesministers auch mit jeder anderen Erledigung des Amtes des Bundeskanzlers.
(3) Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder de…#Artikel69GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_69.html -
#Grundgesetz Artikel 69
(1) Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.
(2) Das Amt des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers endigt in jedem Falle mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages, das Amt eines Bundesministers auch mit jeder anderen Erledigung des Amtes des Bundeskanzlers.
(3) Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder de…#Artikel69GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_69.html -
#Grundgesetz Artikel 69
(1) Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.
(2) Das Amt des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers endigt in jedem Falle mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages, das Amt eines Bundesministers auch mit jeder anderen Erledigung des Amtes des Bundeskanzlers.
(3) Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder de…#Artikel69GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_69.html -
#Grundgesetz Artikel 69
(1) Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.
(2) Das Amt des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers endigt in jedem Falle mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages, das Amt eines Bundesministers auch mit jeder anderen Erledigung des Amtes des Bundeskanzlers.
(3) Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder de…#Artikel69GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_69.html -
#Grundgesetz Artikel 69
(1) Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.
(2) Das Amt des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers endigt in jedem Falle mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages, das Amt eines Bundesministers auch mit jeder anderen Erledigung des Amtes des Bundeskanzlers.
(3) Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder de…#Artikel69GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_69.html -
"In der Schockstarre - Die #Wahlen in #Ostdeutschland werden alle #Parteien zu großen Entscheidungen zwingen. Seit Wochen drücken sie sich um Antworten."
Der #Kanzler?
Die #Regierung?
Die #CDU?
Die #Wähler?Ich erinnere an den Aufruf der 1.000 Juristen neulich, ein #Verbotsverfahren der #AfD anzustoßen. Im #Grundgesetz kann aber so viel stehen, wie es will:
Meine #Demokratie erstarrt wehrlos vor der Schlange #Rechtsextremismus.
Am 6.9. wird sie endgültig scheitern.🤮
https://www.zeit.de/2026/36/landtagswahlen-ostdeutschland-sachsen-thueringen-brandenburg-parteien
-
"In der Schockstarre - Die #Wahlen in #Ostdeutschland werden alle #Parteien zu großen Entscheidungen zwingen. Seit Wochen drücken sie sich um Antworten."
Der #Kanzler?
Die #Regierung?
Die #CDU?
Die #Wähler?Ich erinnere an den Aufruf der 1.000 Juristen neulich, ein #Verbotsverfahren der #AfD anzustoßen. Im #Grundgesetz kann aber so viel stehen, wie es will:
Meine #Demokratie erstarrt wehrlos vor der Schlange #Rechtsextremismus.
Am 6.9. wird sie endgültig scheitern.🤮
https://www.zeit.de/2026/36/landtagswahlen-ostdeutschland-sachsen-thueringen-brandenburg-parteien
-
"In der Schockstarre - Die #Wahlen in #Ostdeutschland werden alle #Parteien zu großen Entscheidungen zwingen. Seit Wochen drücken sie sich um Antworten."
Der #Kanzler?
Die #Regierung?
Die #CDU?
Die #Wähler?Ich erinnere an den Aufruf der 1.000 Juristen neulich, ein #Verbotsverfahren der #AfD anzustoßen. Im #Grundgesetz kann aber so viel stehen, wie es will:
Meine #Demokratie erstarrt wehrlos vor der Schlange #Rechtsextremismus.
Am 6.9. wird sie endgültig scheitern.🤮
https://www.zeit.de/2026/36/landtagswahlen-ostdeutschland-sachsen-thueringen-brandenburg-parteien
-
"In der Schockstarre - Die #Wahlen in #Ostdeutschland werden alle #Parteien zu großen Entscheidungen zwingen. Seit Wochen drücken sie sich um Antworten."
Der #Kanzler?
Die #Regierung?
Die #CDU?
Die #Wähler?Ich erinnere an den Aufruf der 1.000 Juristen neulich, ein #Verbotsverfahren der #AfD anzustoßen. Im #Grundgesetz kann aber so viel stehen, wie es will:
Meine #Demokratie erstarrt wehrlos vor der Schlange #Rechtsextremismus.
Am 6.9. wird sie endgültig scheitern.🤮
https://www.zeit.de/2026/36/landtagswahlen-ostdeutschland-sachsen-thueringen-brandenburg-parteien