#grundgesetz — Public Fediverse posts
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In DE wird dauernd enteignet. Jedes Jahr. Der Unterschied ist hier lediglich der Zweck, statt des üblichen Art. 14 #Enteignung des #Grundgesetz käme erstmals Art. 15 #Vergesellschaftung der #Verfassung zum Tragen. Ist für eine Investition wumpe. In beiden Fällen gibt's 'ne angemessene #Entschädigung.
Ich kenne übrigens kein Land, wo nicht enteignet werden kann. In US ist es sogar so, daß zugunsten privater Firmen enteignet werden kann! Aber da ist ja sowieso der gesamte Staat auf enteignetem Land entstanden.
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In DE wird dauernd enteignet. Jedes Jahr. Der Unterschied ist hier lediglich der Zweck, statt des üblichen Art. 14 #Enteignung des #Grundgesetz käme erstmals Art. 15 #Vergesellschaftung der #Verfassung zum Tragen. Ist für eine Investition wumpe. In beiden Fällen gibt's 'ne angemessene #Entschädigung.
Ich kenne übrigens kein Land, wo nicht enteignet werden kann. In US ist es sogar so, daß zugunsten privater Firmen enteignet werden kann! Aber da ist ja sowieso der gesamte Staat auf enteignetem Land entstanden.
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In DE wird dauernd enteignet. Jedes Jahr. Der Unterschied ist hier lediglich der Zweck, statt des üblichen Art. 14 #Enteignung des #Grundgesetz käme erstmals Art. 15 #Vergesellschaftung der #Verfassung zum Tragen. Ist für eine Investition wumpe. In beiden Fällen gibt's 'ne angemessene #Entschädigung.
Ich kenne übrigens kein Land, wo nicht enteignet werden kann. In US ist es sogar so, daß zugunsten privater Firmen enteignet werden kann! Aber da ist ja sowieso der gesamte Staat auf enteignetem Land entstanden.
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In DE wird dauernd enteignet. Jedes Jahr. Der Unterschied ist hier lediglich der Zweck, statt des üblichen Art. 14 #Enteignung des #Grundgesetz käme erstmals Art. 15 #Vergesellschaftung der #Verfassung zum Tragen. Ist für eine Investition wumpe. In beiden Fällen gibt's 'ne angemessene #Entschädigung.
Ich kenne übrigens kein Land, wo nicht enteignet werden kann. In US ist es sogar so, daß zugunsten privater Firmen enteignet werden kann! Aber da ist ja sowieso der gesamte Staat auf enteignetem Land entstanden.
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Setzen sie sich, der Kanzler kündigt das Gute-Namen-Gesetz an.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social geht nie allein.#Merz #Rente #GKV #Vergemeinschaftung #Berlin #Grundgesetz #Pacemaker #CDU @dielinke
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Setzen sie sich, der Kanzler kündigt das Gute-Namen-Gesetz an.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social geht nie allein.#Merz #Rente #GKV #Vergemeinschaftung #Berlin #Grundgesetz #Pacemaker #CDU @dielinke
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Setzen sie sich, der Kanzler kündigt das Gute-Namen-Gesetz an.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social geht nie allein.#Merz #Rente #GKV #Vergemeinschaftung #Berlin #Grundgesetz #Pacemaker #CDU @dielinke
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Setzen sie sich, der Kanzler kündigt das Gute-Namen-Gesetz an.
Friedrich @[email protected] geht nie allein.
#Merz #Rente #GKV #Vergemeinschaftung #Berlin #Grundgesetz #Pacemaker #CDU @[email protected]
youtu.be/Klalaop3Jww?...
Enteignen: Merz vs. Grundgeset... -
RE: https://chaos.social/@lagedernation/117322253267762466
Die neue Folge @lagedernation
beinhaltet das sowohl juristisch als auch volkswirtschaftlich sehr spannende Thema der #Vergesellschaftung. Gemeint ist damit die Überführung bestimmter Rechtsgüter, hier #Wohneigentum, in staatliche Hände im Interesse der Allgemeinheit.
Wichtig erscheint uns dabei erst einmal klarzustellen, dass von den aktuellen Überlegungen in #Berlin weder Frau Mustermann mit dem eigenen #Haus noch Herr Musterfrau mit seiner #Eigentumswohnung und auch nicht die Mustermenschen GmbH mit 5 oder 10 #Mehrfamilienhäusern betroffen wären. Es geht um riesige Konzerne wie #DeutscheWohnen oder #Vonovia mit Beständen von vielen Tausend Einheiten. Lasst Euch hier nicht von der #Lobby in die Irre führen.
Wichtig ist auch zu erkennen, dass das #Grundgesetz diesen Weg ausdrücklich vorsieht. Es ist kein sozialistisches, sondern ein demokratisches Werkzeug, dass dem Schutz und Nutzen der Gemeinschaft dient. Er gibt entsprechend hohe rechtlich Hürden für die Umsetzung.
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RE: https://chaos.social/@lagedernation/117322253267762466
Die neue Folge @lagedernation
beinhaltet das sowohl juristisch als auch volkswirtschaftlich sehr spannende Thema der #Vergesellschaftung. Gemeint ist damit die Überführung bestimmter Rechtsgüter, hier #Wohneigentum, in staatliche Hände im Interesse der Allgemeinheit.
Wichtig erscheint uns dabei erst einmal klarzustellen, dass von den aktuellen Überlegungen in #Berlin weder Frau Mustermann mit dem eigenen #Haus noch Herr Musterfrau mit seiner #Eigentumswohnung und auch nicht die Mustermenschen GmbH mit 5 oder 10 #Mehrfamilienhäusern betroffen wären. Es geht um riesige Konzerne wie #DeutscheWohnen oder #Vonovia mit Beständen von vielen Tausend Einheiten. Lasst Euch hier nicht von der #Lobby in die Irre führen.
Wichtig ist auch zu erkennen, dass das #Grundgesetz diesen Weg ausdrücklich vorsieht. Es ist kein sozialistisches, sondern ein demokratisches Werkzeug, dass dem Schutz und Nutzen der Gemeinschaft dient. Er gibt entsprechend hohe rechtlich Hürden für die Umsetzung.
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RE: https://chaos.social/@lagedernation/117322253267762466
Die neue Folge @lagedernation
beinhaltet das sowohl juristisch als auch volkswirtschaftlich sehr spannende Thema der #Vergesellschaftung. Gemeint ist damit die Überführung bestimmter Rechtsgüter, hier #Wohneigentum, in staatliche Hände im Interesse der Allgemeinheit.
Wichtig erscheint uns dabei erst einmal klarzustellen, dass von den aktuellen Überlegungen in #Berlin weder Frau Mustermann mit dem eigenen #Haus noch Herr Musterfrau mit seiner #Eigentumswohnung und auch nicht die Mustermenschen GmbH mit 5 oder 10 #Mehrfamilienhäusern betroffen wären. Es geht um riesige Konzerne wie #DeutscheWohnen oder #Vonovia mit Beständen von vielen Tausend Einheiten. Lasst Euch hier nicht von der #Lobby in die Irre führen.
Wichtig ist auch zu erkennen, dass das #Grundgesetz diesen Weg ausdrücklich vorsieht. Es ist kein sozialistisches, sondern ein demokratisches Werkzeug, dass dem Schutz und Nutzen der Gemeinschaft dient. Er gibt entsprechend hohe rechtlich Hürden für die Umsetzung.
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RE: https://chaos.social/@lagedernation/117322253267762466
Die neue Folge @lagedernation
beinhaltet das sowohl juristisch als auch volkswirtschaftlich sehr spannende Thema der #Vergesellschaftung. Gemeint ist damit die Überführung bestimmter Rechtsgüter, hier #Wohneigentum, in staatliche Hände im Interesse der Allgemeinheit.
Wichtig erscheint uns dabei erst einmal klarzustellen, dass von den aktuellen Überlegungen in #Berlin weder Frau Mustermann mit dem eigenen #Haus noch Herr Musterfrau mit seiner #Eigentumswohnung und auch nicht die Mustermenschen GmbH mit 5 oder 10 #Mehrfamilienhäusern betroffen wären. Es geht um riesige Konzerne wie #DeutscheWohnen oder #Vonovia mit Beständen von vielen Tausend Einheiten. Lasst Euch hier nicht von der #Lobby in die Irre führen.
Wichtig ist auch zu erkennen, dass das #Grundgesetz diesen Weg ausdrücklich vorsieht. Es ist kein sozialistisches, sondern ein demokratisches Werkzeug, dass dem Schutz und Nutzen der Gemeinschaft dient. Er gibt entsprechend hohe rechtlich Hürden für die Umsetzung.
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RE: https://chaos.social/@lagedernation/117322253267762466
Die neue Folge @lagedernation
beinhaltet das sowohl juristisch als auch volkswirtschaftlich sehr spannende Thema der #Vergesellschaftung. Gemeint ist damit die Überführung bestimmter Rechtsgüter, hier #Wohneigentum, in staatliche Hände im Interesse der Allgemeinheit.
Wichtig erscheint uns dabei erst einmal klarzustellen, dass von den aktuellen Überlegungen in #Berlin weder Frau Mustermann mit dem eigenen #Haus noch Herr Musterfrau mit seiner #Eigentumswohnung und auch nicht die Mustermenschen GmbH mit 5 oder 10 #Mehrfamilienhäusern betroffen wären. Es geht um riesige Konzerne wie #DeutscheWohnen oder #Vonovia mit Beständen von vielen Tausend Einheiten. Lasst Euch hier nicht von der #Lobby in die Irre führen.
Wichtig ist auch zu erkennen, dass das #Grundgesetz diesen Weg ausdrücklich vorsieht. Es ist kein sozialistisches, sondern ein demokratisches Werkzeug, dass dem Schutz und Nutzen der Gemeinschaft dient. Er gibt entsprechend hohe rechtlich Hürden für die Umsetzung.
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