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#grundgesetz — Public Fediverse posts

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  1. @radundtat @Bundesregierung @bmv , ich dachte "Aber unsre Nachbarn" ist ein sinvolles Argument für Sie, Regeln anzupassen. Nehmen Sie sich doch DASS hier bitte zum Vorbild, im Interesse der #VisionZero , die aus #STVO und #Grundgesetz als Pflicht hervorgehen sollte...

  2. @radundtat @Bundesregierung @bmv , ich dachte "Aber unsre Nachbarn" ist ein sinvolles Argument für Sie, Regeln anzupassen. Nehmen Sie sich doch DASS hier bitte zum Vorbild, im Interesse der #VisionZero , die aus #STVO und #Grundgesetz als Pflicht hervorgehen sollte...

  3. @radundtat @Bundesregierung @bmv , ich dachte "Aber unsre Nachbarn" ist ein sinvolles Argument für Sie, Regeln anzupassen. Nehmen Sie sich doch DASS hier bitte zum Vorbild, im Interesse der #VisionZero , die aus #STVO und #Grundgesetz als Pflicht hervorgehen sollte...

  4. @radundtat @Bundesregierung @bmv , ich dachte "Aber unsre Nachbarn" ist ein sinvolles Argument für Sie, Regeln anzupassen. Nehmen Sie sich doch DASS hier bitte zum Vorbild, im Interesse der #VisionZero , die aus #STVO und #Grundgesetz als Pflicht hervorgehen sollte...

  5. @radundtat @Bundesregierung @bmv , ich dachte "Aber unsre Nachbarn" ist ein sinvolles Argument für Sie, Regeln anzupassen. Nehmen Sie sich doch DASS hier bitte zum Vorbild, im Interesse der #VisionZero , die aus #STVO und #Grundgesetz als Pflicht hervorgehen sollte...

  6. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um 🌱 😀 👯 #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  7. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um 🌱 😀 👯 #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  8. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um 🌱 😀 👯 #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  9. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um 🌱 😀 👯 #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  10. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um 🌱 😀 👯 #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  11. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  12. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  13. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  14. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  15. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  16. Der Bund darf keine Kompetenz "erschleichen"

    Heute morgen im #WDR5 war
    #ChristianMoser, #Jurist
    cducsu.de/abgeordnete/christia

    Moser ist #Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt #öffentlichesRecht, insbesondere #Baurecht de.wikipedia.org/wiki/Christia .

    Er kennt also sicher die einschlägigen Gesetze. Im Landkreis #Freising und #Pfaffenhofen und im Schrobenhauser Land moser-christian.de/ scheint es keine Probleme mit #Hitze, #Dürre und #Überschwemmungen zu geben.

    Die Länder und vor allem die Kommunen anderswo im Land hätten aber gerne das nötige Geld und die Kompetenz, um die #Klimaanpassung zu verbessern. Den Bund da einzubeziehen, ist schwer. Das ist, juristisch gesehen, die ureigenste Angelegenheit der #Bundesländer.
    Bei Fragen wende dich vertrauensvoll an deinen Rechtsanwalt oder dein #Grundgesetz gesetze-im-internet.de/gg/art_
    gesetze-im-internet.de/gg/art_

    Was anscheinend nicht reicht, ist Art. 20a: gesetze-im-internet.de/gg/art_

    Das Grundgesetz ändern für die "Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung und Naturschutz"?
    tagesspiegel.de/politik/schutz


    #FriedrichMerz, #PhilippAmthor und #ThorstenFrei sind ebenfalls Juristen.

    Friedrich Merz sei "tief in diesem Thema drin", sagt der Vizeregierungssprecher zeit.de/wissenschaft/umwelt/20
    Das seien "abstrakte Diskussionen über eine Verfassungsänderung", meint Philipp Amthor
    sueddeutsche.de/politik/klima-

    Doch das Grundgesetz "ist kein Poesiealbum."
    n-tv.de/politik/Grundgesetz-is

    Patrick B. schreibt am 16.08.2026 an Thorsten Frei:
    "Wie würden sie es als Partei es angehen das man als Mieter Klimaanlagen einbauen kann, damit die Wohnung Lebenswert bleibt?"
    abgeordnetenwatch.de/profile/t


    Das #Umweltbundesamt ist nicht ganz inkompetent in dem Themenkomplex, möchte man meinen. Das sagte schon 2021:
    "Das ⁠UBA⁠ schlägt dafür vor, eine neue „Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung“ im Grundgesetz zu verankern und ein bundesweites Klimaanpassungsgesetz zu verabschieden." umweltbundesamt.de/themen/klim
    Aber das UBA ist nicht zuständig.

  17. @bahnkundenv
    Der @br meldete gestern nur, dass die ein 4-seitiges Papier vorgelegt hat, in dem Maßnahmen gefordert werden. br.de/nachrichten/deutschland-

    Das muss aber alles noch erarbeitet und beschlossen werden: , Änderung im Bauplanungsrecht für Beschäftigten-#Hitzeschutz, - und ins ...

    Erstmal , um sich zumindest etwas von der zu unterscheiden, die sich ja auf und bloße Beobachtung verlegt hat. 😧

  18. @bahnkundenv
    Der @br meldete gestern nur, dass die #SPD ein 4-seitiges Papier vorgelegt hat, in dem Maßnahmen gefordert werden. br.de/nachrichten/deutschland-

    Das muss aber alles noch erarbeitet und beschlossen werden: #Hitzeaktionsplan, Änderung im Bauplanungsrecht für Beschäftigten-#Hitzeschutz, #Klimaanpassung- und #Naturschutz ins #Grundgesetz ...

    Erstmal #Aktionismus, um sich zumindest etwas von der #CXU zu unterscheiden, die sich ja auf #Arbeitsverweigerung und bloße Beobachtung verlegt hat. 😧

  19. @bahnkundenv
    Der @br meldete gestern nur, dass die #SPD ein 4-seitiges Papier vorgelegt hat, in dem Maßnahmen gefordert werden. br.de/nachrichten/deutschland-

    Das muss aber alles noch erarbeitet und beschlossen werden: #Hitzeaktionsplan, Änderung im Bauplanungsrecht für Beschäftigten-#Hitzeschutz, #Klimaanpassung- und #Naturschutz ins #Grundgesetz ...

    Erstmal #Aktionismus, um sich zumindest etwas von der #CXU zu unterscheiden, die sich ja auf #Arbeitsverweigerung und bloße Beobachtung verlegt hat. 😧

  20. @bahnkundenv
    Der @br meldete gestern nur, dass die #SPD ein 4-seitiges Papier vorgelegt hat, in dem Maßnahmen gefordert werden. br.de/nachrichten/deutschland-

    Das muss aber alles noch erarbeitet und beschlossen werden: #Hitzeaktionsplan, Änderung im Bauplanungsrecht für Beschäftigten-#Hitzeschutz, #Klimaanpassung- und #Naturschutz ins #Grundgesetz ...

    Erstmal #Aktionismus, um sich zumindest etwas von der #CXU zu unterscheiden, die sich ja auf #Arbeitsverweigerung und bloße Beobachtung verlegt hat. 😧

  21. @bahnkundenv
    Der @br meldete gestern nur, dass die #SPD ein 4-seitiges Papier vorgelegt hat, in dem Maßnahmen gefordert werden. br.de/nachrichten/deutschland-

    Das muss aber alles noch erarbeitet und beschlossen werden: #Hitzeaktionsplan, Änderung im Bauplanungsrecht für Beschäftigten-#Hitzeschutz, #Klimaanpassung- und #Naturschutz ins #Grundgesetz ...

    Erstmal #Aktionismus, um sich zumindest etwas von der #CXU zu unterscheiden, die sich ja auf #Arbeitsverweigerung und bloße Beobachtung verlegt hat. 😧

  22. @ulrichkelber Aha. Partei U wirft Partei S vor, einer von S habe sich unabgestimmt geäußert. Ich verweise auf @solarpunk. #cxu und #spd müssen lernen, dass Koalitionsverträge im #grundgesetz mit gutem Grund nicht vorgesehen sind.

  23. @ulrichkelber Aha. Partei U wirft Partei S vor, einer von S habe sich unabgestimmt geäußert. Ich verweise auf @solarpunk. #cxu und #spd müssen lernen, dass Koalitionsverträge im #grundgesetz mit gutem Grund nicht vorgesehen sind.

  24. @ulrichkelber Aha. Partei U wirft Partei S vor, einer von S habe sich unabgestimmt geäußert. Ich verweise auf @solarpunk. #cxu und #spd müssen lernen, dass Koalitionsverträge im #grundgesetz mit gutem Grund nicht vorgesehen sind.

  25. @ulrichkelber Aha. Partei U wirft Partei S vor, einer von S habe sich unabgestimmt geäußert. Ich verweise auf @solarpunk. #cxu und #spd müssen lernen, dass Koalitionsverträge im #grundgesetz mit gutem Grund nicht vorgesehen sind.

  26. @ulrichkelber Aha. Partei U wirft Partei S vor, einer von S habe sich unabgestimmt geäußert. Ich verweise auf @solarpunk. #cxu und #spd müssen lernen, dass Koalitionsverträge im #grundgesetz mit gutem Grund nicht vorgesehen sind.

  27. #Hitzeschutz #Grundgesetz #Grundgesetzänderung #Bund #Länder #CDU #Hoppermann #Bundesumweltminister #SPD

    "...Grundgesetzänderung, die dem Bund immer neue Kompetenzen gebe und zu neuen Zuständigkeitsstreitereien führe, sei der falsche Weg,..." -> Hoppermann, CDU.

    "...Bundesumweltminister Schneider, SPD, hatte einen solchen Schritt hingegen als „zwingend notwendig“ bezeichnet..."

    deutschlandfunk.de/cdu-general

  28. Unser großer Plan:

    Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.

    #pruef #pruefdemo #caturday #cat #katze #box #demokratie #grundgesetz #fcknzs #fckafd #noafd #NIEWIEDERISTJETZT #wahlen #hexe

  29. @Irmgard Weder im #grundgesetz noch in der #grundrechtecharta der Europäischen Union und auch nicht in der Allgemeinen Erklärung der #menschenrechte gibt es ein „Recht auf Bargeld“. Und ich finde richtig, dass es kein Recht auf #bargeld gibt. Die Aufgabe muss sein, die Moderne sicher zu machen, anstatt archaische Rituale zu bewahren. @dutypo @werdenfels @WenigWorte

  30. Du reist alleine zur Demo?
    Dir ist einfach nur langweilig?
    Du willst dein Wissen zur Demokratie prüfen?

    All das kannst du nur mit unserem Quiz lösen!

    Lösung gibt es am 08.08. auf unserer Demo!

    #pruef #pruefdemo #quiz #ratsel #wissen #demokratie #grundgesetz #reise #langeweile #raten #bildung #db #deutschebahn #fckafd #fcknzs #niewieder #knowledge

  31. Papst erlässt neues Grundgesetz für den Vatikan

    Neue Regeln für den kleinsten Staat der Welt: Leo XIV. legt ein neues Grundgesetz für den Vatikan vor. Gestärkt wird die Präsidentin.

    In dem religiös fundamentalistischen Kleinstaat mitten in Europa erlässt das von einer Männerclique ernannte Oberhaupt ein neues Grundgesetz.

    Der feuchte Traum jedes rechtskonservativen/rechtsradikalen Politikers.

    spiegel.de/ausland/papst-leo-x

    #Religion #religiös #fundamentalistisch #Katholisch #Kirche #KeinGott #Atheist
    #Grundgesetz

  32. @mago

    Man muss sich diese Bild einmal anschauen. Es ist ein Screenshot aus der Sendung #Extra3 - nicht die Schokoladenseite von vorne.
    Diese Menschen strotzen geradezu vor Zuversicht. Und der #Kanzler? Sagen wir mal, er wirkt verzagt. #Mehrzweckeier
    Vielleicht könnte #Klopp aus dieser Mitarbeitergruppe auch mehr herausholen... mit Führung oder so. Ich glaube in diesem Kreis nennt man das Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin - Art. 65 GG. #Grundgesetz hat er vielleicht nicht so studiert.

  33. >#CDU und #SPD wollen am 10.07.2026 die Psychotherapie zerstören<

    #PolitischeKommunikation
    #Menschenbild
    #Grundgesetz #Art72 Abs. 2
    Herstellung annähernd gleicher Lebensbedingungen

    Nach der Verschärfung des #SGBII & dessen Umwandlung Richtung Repression, wird innerhalb sozialer Infrastruktur nun das Thema #MentalHealth demontiert.
    Wenn Therapie nur noch für Menschen in Reichtum zugänglich bleibt, werden die Lebensbedingungen der Menschen in Deutschland noch ungleicher!

    youtube.com/watch?v=GK-hwWTC_a

  34. @khzimmer2

    Widerspruch ist okay, Strohleute (Straw Men) bringen uns im Dialog aber nicht weiter.

    Ich hatte weder @DarilSteelbone noch @rainerhepler so verstanden, dass sie politisches Schimpfen verbieten wollen.

    Vielmehr haben sie m.E. zu Recht den Grund-Widerspruch des Lieferantismus (engl. Deliverism) aufgezeigt: Wir werden behandelt wie eine meckerige Kundschaft, wollen aber eine aktive Bürgerschaft in der parlamentarischen Demokratie des Grundgesetzes sein.

    Ich meine ja, dass Deutschland da ab 1961 politisch-mimetisch und dann auch medial falsch abgebogen ist…

    @Julima42 @stepano @silberspur

    #Demokratie #Bundesrepublik #Deutschland #Grundgesetz #Lieferantismus #Deliverism #Kundschaft #Bürgerschaft #Dialog #Grundgesetz

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  35. Die Koalition hat sich über vieles geeinigt, auch darüber, dass es künftig keine Volksabstimmungen über die Vergesellschaftung von großen Wohnungsfirmen mehr geben soll.

    Dazu hieß es im Deutschlandfunk: Bundesrecht bricht Länderrecht.

    Ich habe gelernt: Grundgesetz bricht verfassungsfeindliche Gesetze. In GG Art. 15 steht jedenfalls kein Gesetzesvorbehalt drin, der ein Verbot solcher Volksabstimmungen legitimieren könnte.

    gesetze-im-internet.de/gg/art_

    #Grundgesetz #Verfassung #Volksabstimmung

  36. Diese Fenster im Treppenhaus sind an einem geschichtsträchtigem Ort: im Bonner #museumkönig wurde das #grundgesetz verabschiedet, und hier tagte im Innenhof auch der Bundestag. Die Treppe führt zum Büro von #konradadenauer. Die Tiere in den Fenster symbolisieren die fünf Kontinente - hier Europa und Afrika.

    #bonngreeters #greeter #greeters #kostenloserstadtrundgang #reise #travel #stadtrundgang #fensterfreitag #windowfriday #deutscherbundestag

  37. Diese Fenster im Treppenhaus sind an einem geschichtsträchtigem Ort: im Bonner #museumkönig wurde das #grundgesetz verabschiedet, und hier tagte im Innenhof auch der Bundestag. Die Treppe führt zum Büro von #konradadenauer. Die Tiere in den Fenster symbolisieren die fünf Kontinente - hier Europa und Afrika.

    #bonngreeters #greeter #greeters #kostenloserstadtrundgang #reise #travel #stadtrundgang #fensterfreitag #windowfriday #deutscherbundestag

  38. Diese Fenster im Treppenhaus sind an einem geschichtsträchtigem Ort: im Bonner #museumkönig wurde das #grundgesetz verabschiedet, und hier tagte im Innenhof auch der Bundestag. Die Treppe führt zum Büro von #konradadenauer. Die Tiere in den Fenster symbolisieren die fünf Kontinente - hier Europa und Afrika.

    #bonngreeters #greeter #greeters #kostenloserstadtrundgang #reise #travel #stadtrundgang #fensterfreitag #windowfriday #deutscherbundestag

  39. Diese Fenster im Treppenhaus sind an einem geschichtsträchtigem Ort: im Bonner #museumkönig wurde das #grundgesetz verabschiedet, und hier tagte im Innenhof auch der Bundestag. Die Treppe führt zum Büro von #konradadenauer. Die Tiere in den Fenster symbolisieren die fünf Kontinente - hier Europa und Afrika.

    #bonngreeters #greeter #greeters #kostenloserstadtrundgang #reise #travel #stadtrundgang #fensterfreitag #windowfriday #deutscherbundestag

  40. Diese Fenster im Treppenhaus sind an einem geschichtsträchtigem Ort: im Bonner #museumkönig wurde das #grundgesetz verabschiedet, und hier tagte im Innenhof auch der Bundestag. Die Treppe führt zum Büro von #konradadenauer. Die Tiere in den Fenster symbolisieren die fünf Kontinente - hier Europa und Afrika.

    #bonngreeters #greeter #greeters #kostenloserstadtrundgang #reise #travel #stadtrundgang #fensterfreitag #windowfriday #deutscherbundestag