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#grundgesetz — Public Fediverse posts

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  1. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um 🌱 😀 👯 #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  2. #Grundgesetz Artikel 110
    (1) Alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes sind in den Haushaltsplan einzustellen; bei Bundesbetrieben und bei Sondervermögen brauchen nur die Zuführungen oder die Ablieferungen eingestellt zu werden. Der Haushaltsplan ist in Einnahme und Ausgabe auszugleichen.
    (2) Der Haushaltsplan wird für ein oder mehrere Rechnungsjahre, nach Jahren getrennt, vor Beginn des ersten Rechnungsjahres durch das Hau…

    #Artikel110GG
    gesetze-im-internet.de/gg/art_

  3. Die #SPD hört die Signale nicht.
    Die #CDU verleugnet den "Nie wieder!"-Imperativ des Grundgesetzes.

    Die #Demokratie schützt uns nicht.
    Auf diese Weise wird es erneut passieren.
    Und wir sind schon mittendrin!

    #BraunesDeutschland #Rechtsextremismus #AfD #Grundgesetz #WehrloseDemokratie

  4. Ich hänge an diesem Land. Gerade deshalb schweige ich nicht. Deutschland ist voller Widersprüche: reich und doch voller Armut, frei und doch immer hungriger nach Überwachung, demokratisch und doch bedroht von einem erstarkenden Faschismus. Friedrich Merz und die CDU sind nicht mein Land. Keine Bundesregierung ist mein Land. Mein Land sind die Menschen und ihre Freiheit. Das Grundgesetz. Die Menschenwürde. Die Demokratie. Regierungen kommen und gehen. Diese Werte dürfen niemals mit ihnen gehen.

    #Merz #CDU #Grundgesetz

  5. Erik #Satie, wenn es seinerzeit bereits das #ZentrumFürPolitischeSchönheit gegeben hätte: „Um den #Andachtsjodler achthundertvierzigmal zu spielen, wird es gut sein, sich darauf vorzubereiten, und zwar mit größter Anlage, mit ernstem Geschichtsbewusstsein.“

    Jemand Bock auf nen Konzertmarathon fürs #Grundgesetz? Gar auf einer der kommenden Bühnen von #PRÜF @pruef_de?

    #AdenauerSRP #ZPS #noAfD #AfDVerbotJetzt #IgorLevit

  6. Erik #Satie, wenn es seinerzeit bereits das #ZentrumFürPolitischeSchönheit gegeben hätte: „Um den #Andachtsjodler achthundertvierzigmal zu spielen, wird es gut sein, sich darauf vorzubereiten, und zwar mit größter Anlage, mit ernstem Geschichtsbewusstsein.“

    Jemand Bock auf nen Konzertmarathon fürs #Grundgesetz? Gar auf einer der kommenden Bühnen von #PRÜF @pruef_de?

    #AdenauerSRP #ZPS #noAfD #AfDVerbotJetzt #IgorLevit

  7. Erik #Satie, wenn es seinerzeit bereits das #ZentrumFürPolitischeSchönheit gegeben hätte: „Um den #Andachtsjodler achthundertvierzigmal zu spielen, wird es gut sein, sich darauf vorzubereiten, und zwar mit größter Anlage, mit ernstem Geschichtsbewusstsein.“

    Jemand Bock auf nen Konzertmarathon fürs #Grundgesetz? Gar auf einer der kommenden Bühnen von #PRÜF @pruef_de?

    #AdenauerSRP #ZPS #noAfD #AfDVerbotJetzt #IgorLevit

  8. Ich würde keinem Ruf einer Bundesregierung folgen, dieses ungerechte Land gegen einen anderen Staat zu verteidigen. Die Reichen sollen ihren Wohlstand selbst verteidigen.
    Aber wenn unsere Demokratie gegen die Faschisten der AfD verteidigt werden muss, würde ich mich freiwillig melden. Nicht für Besitz. Nicht für Reichtum. Sondern für Menschenwürde, Freiheit und Demokratie. Für das Grundgesetz.
    Hier verläuft meine letzte Grenze.

    #Demokratie #Grundgesetz #AfD #Menschenwürde #EinfacheSprache

  9. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um 🌱 😀 👯 #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  10. #Grundgesetz Artikel 8
    (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
    (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

    #Artikel8GG
    gesetze-im-internet.de/gg/art_

  11. Ausstellung "Gleich.Frei.Sichtbar" in der Baiertaler Galerie Zedlitz

    vom 28. August bis zum 26. September. Neben Werken mehrerer Künstlerinnen sind die "Mütter des Grundgesetzes" zu sehen. Am Freitag, den 28.8., 19 Uhr fand die Eröffnung statt. Anschließend ist die Ausstellung jeweils donnerstags von 16-19 Uhr geöffnet. Die Galerie befindet sich in der Alten Bahnhofstraße 48.

    nussbaum.de/entdecken/news/ver

    #Grundgesetz #Ausstellung #Wiesloch #Baiertal #Kunst

  12. Ausstellung "Gleich.Frei.Sichtbar" in der Baiertaler Galerie Zedlitz

    vom 28. August bis zum 26. September. Neben Werken mehrerer Künstlerinnen sind die "Mütter des Grundgesetzes" zu sehen. Am Freitag, den 28.8., 19 Uhr fand die Eröffnung statt. Anschließend ist die Ausstellung jeweils donnerstags von 16-19 Uhr geöffnet. Die Galerie befindet sich in der Alten Bahnhofstraße 48.

    nussbaum.de/entdecken/news/ver

    #Grundgesetz #Ausstellung #Wiesloch #Baiertal #Kunst

  13. Ausstellung "Gleich.Frei.Sichtbar" in der Baiertaler Galerie Zedlitz

    vom 28. August bis zum 26. September. Neben Werken mehrerer Künstlerinnen sind die "Mütter des Grundgesetzes" zu sehen. Am Freitag, den 28.8., 19 Uhr fand die Eröffnung statt. Anschließend ist die Ausstellung jeweils donnerstags von 16-19 Uhr geöffnet. Die Galerie befindet sich in der Alten Bahnhofstraße 48.

    nussbaum.de/entdecken/news/ver

    #Grundgesetz #Ausstellung #Wiesloch #Baiertal #Kunst

  14. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um 🌱 😀 👯 #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  15. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um 🌱 😀 👯 #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  16. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um 🌱 😀 👯 #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  17. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um 🌱 😀 👯 #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  18. RE: mastodon.social/@Karl_Theodor/

    In einer Zeit des gesellschaftlichen Umbruchs – geprägt von wirtschaftlicher Unsicherheit, #Migration und #Rassismus – nutzte #Anslinger gezielt mediale Kampagnen, um 🌱 😀 👯 #Cannabis als Bedrohung darzustellen. Dabei griff er auf rassistische Stereotype zurück: Die Substanz wurde mit mexikanischen #Migranten, #Afroamerikanern und #Jazzmusik in Verbindung gebracht. soztheo.de/harry-j-anslinger-u

    #Bundesregierung #Hanfwissen #Grundgesetz #SPD #CSU #DIELINKE #CDU #Kulturkampf #WeedMob #Demokratie #actnow

  19. #Grundgesetz Artikel 81
    (1) Wird im Falle des Artikels 68 der Bundestag nicht aufgelöst, so kann der Bundespräsident auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates für eine Gesetzesvorlage den Gesetzgebungsnotstand erklären, wenn der Bundestag sie ablehnt, obwohl die Bundesregierung sie als dringlich bezeichnet hat. Das gleiche gilt, wenn eine Gesetzesvorlage abgelehnt worden ist, obwohl der Bundeskanzler…

    #Artikel81GG
    gesetze-im-internet.de/gg/art_

  20. #Grundgesetz Artikel 81
    (1) Wird im Falle des Artikels 68 der Bundestag nicht aufgelöst, so kann der Bundespräsident auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates für eine Gesetzesvorlage den Gesetzgebungsnotstand erklären, wenn der Bundestag sie ablehnt, obwohl die Bundesregierung sie als dringlich bezeichnet hat. Das gleiche gilt, wenn eine Gesetzesvorlage abgelehnt worden ist, obwohl der Bundeskanzler…

    #Artikel81GG
    gesetze-im-internet.de/gg/art_

  21. #Grundgesetz Artikel 81
    (1) Wird im Falle des Artikels 68 der Bundestag nicht aufgelöst, so kann der Bundespräsident auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates für eine Gesetzesvorlage den Gesetzgebungsnotstand erklären, wenn der Bundestag sie ablehnt, obwohl die Bundesregierung sie als dringlich bezeichnet hat. Das gleiche gilt, wenn eine Gesetzesvorlage abgelehnt worden ist, obwohl der Bundeskanzler…

    #Artikel81GG
    gesetze-im-internet.de/gg/art_

  22. #Grundgesetz Artikel 81
    (1) Wird im Falle des Artikels 68 der Bundestag nicht aufgelöst, so kann der Bundespräsident auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates für eine Gesetzesvorlage den Gesetzgebungsnotstand erklären, wenn der Bundestag sie ablehnt, obwohl die Bundesregierung sie als dringlich bezeichnet hat. Das gleiche gilt, wenn eine Gesetzesvorlage abgelehnt worden ist, obwohl der Bundeskanzler…

    #Artikel81GG
    gesetze-im-internet.de/gg/art_

  23. #Grundgesetz Artikel 81
    (1) Wird im Falle des Artikels 68 der Bundestag nicht aufgelöst, so kann der Bundespräsident auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates für eine Gesetzesvorlage den Gesetzgebungsnotstand erklären, wenn der Bundestag sie ablehnt, obwohl die Bundesregierung sie als dringlich bezeichnet hat. Das gleiche gilt, wenn eine Gesetzesvorlage abgelehnt worden ist, obwohl der Bundeskanzler…

    #Artikel81GG
    gesetze-im-internet.de/gg/art_

  24. #Ataman fordert Schutz queerer Menschen im #Grundgesetz
    👉Nach der Absage von Unionsfraktionschef Thorsten Frei drängt die #Antidiskriminierungsbeauftragte auf eine freie Bundestagsabstimmung.
    👉 Auch der LSVD+ – Verband Queere Vielfalt verlangt eine Ergänzung des Artikels 3 und verweist auf die historische Verfolgung queerer Menschen in #Deutschland.
    nd-aktuell.de/artikel/1201752.