#grundgesetz — Public Fediverse posts
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Setzen sie sich, der Kanzler kündigt das Gute-Namen-Gesetz an.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social geht nie allein.#Merz #Rente #GKV #Vergemeinschaftung #Berlin #Grundgesetz #Pacemaker #CDU @dielinke
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Setzen sie sich, der Kanzler kündigt das Gute-Namen-Gesetz an.
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Setzen sie sich, der Kanzler kündigt das Gute-Namen-Gesetz an.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social geht nie allein.#Merz #Rente #GKV #Vergemeinschaftung #Berlin #Grundgesetz #Pacemaker #CDU @dielinke
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Setzen sie sich, der Kanzler kündigt das Gute-Namen-Gesetz an.
Friedrich @[email protected] geht nie allein.
#Merz #Rente #GKV #Vergemeinschaftung #Berlin #Grundgesetz #Pacemaker #CDU @[email protected]
youtu.be/Klalaop3Jww?...
Enteignen: Merz vs. Grundgeset... -
RE: https://chaos.social/@lagedernation/117322253267762466
Die neue Folge @lagedernation
beinhaltet das sowohl juristisch als auch volkswirtschaftlich sehr spannende Thema der #Vergesellschaftung. Gemeint ist damit die Überführung bestimmter Rechtsgüter, hier #Wohneigentum, in staatliche Hände im Interesse der Allgemeinheit.
Wichtig erscheint uns dabei erst einmal klarzustellen, dass von den aktuellen Überlegungen in #Berlin weder Frau Mustermann mit dem eigenen #Haus noch Herr Musterfrau mit seiner #Eigentumswohnung und auch nicht die Mustermenschen GmbH mit 5 oder 10 #Mehrfamilienhäusern betroffen wären. Es geht um riesige Konzerne wie #DeutscheWohnen oder #Vonovia mit Beständen von vielen Tausend Einheiten. Lasst Euch hier nicht von der #Lobby in die Irre führen.
Wichtig ist auch zu erkennen, dass das #Grundgesetz diesen Weg ausdrücklich vorsieht. Es ist kein sozialistisches, sondern ein demokratisches Werkzeug, dass dem Schutz und Nutzen der Gemeinschaft dient. Er gibt entsprechend hohe rechtlich Hürden für die Umsetzung.
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RE: https://chaos.social/@lagedernation/117322253267762466
Die neue Folge @lagedernation
beinhaltet das sowohl juristisch als auch volkswirtschaftlich sehr spannende Thema der #Vergesellschaftung. Gemeint ist damit die Überführung bestimmter Rechtsgüter, hier #Wohneigentum, in staatliche Hände im Interesse der Allgemeinheit.
Wichtig erscheint uns dabei erst einmal klarzustellen, dass von den aktuellen Überlegungen in #Berlin weder Frau Mustermann mit dem eigenen #Haus noch Herr Musterfrau mit seiner #Eigentumswohnung und auch nicht die Mustermenschen GmbH mit 5 oder 10 #Mehrfamilienhäusern betroffen wären. Es geht um riesige Konzerne wie #DeutscheWohnen oder #Vonovia mit Beständen von vielen Tausend Einheiten. Lasst Euch hier nicht von der #Lobby in die Irre führen.
Wichtig ist auch zu erkennen, dass das #Grundgesetz diesen Weg ausdrücklich vorsieht. Es ist kein sozialistisches, sondern ein demokratisches Werkzeug, dass dem Schutz und Nutzen der Gemeinschaft dient. Er gibt entsprechend hohe rechtlich Hürden für die Umsetzung.
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RE: https://chaos.social/@lagedernation/117322253267762466
Die neue Folge @lagedernation
beinhaltet das sowohl juristisch als auch volkswirtschaftlich sehr spannende Thema der #Vergesellschaftung. Gemeint ist damit die Überführung bestimmter Rechtsgüter, hier #Wohneigentum, in staatliche Hände im Interesse der Allgemeinheit.
Wichtig erscheint uns dabei erst einmal klarzustellen, dass von den aktuellen Überlegungen in #Berlin weder Frau Mustermann mit dem eigenen #Haus noch Herr Musterfrau mit seiner #Eigentumswohnung und auch nicht die Mustermenschen GmbH mit 5 oder 10 #Mehrfamilienhäusern betroffen wären. Es geht um riesige Konzerne wie #DeutscheWohnen oder #Vonovia mit Beständen von vielen Tausend Einheiten. Lasst Euch hier nicht von der #Lobby in die Irre führen.
Wichtig ist auch zu erkennen, dass das #Grundgesetz diesen Weg ausdrücklich vorsieht. Es ist kein sozialistisches, sondern ein demokratisches Werkzeug, dass dem Schutz und Nutzen der Gemeinschaft dient. Er gibt entsprechend hohe rechtlich Hürden für die Umsetzung.
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RE: https://chaos.social/@lagedernation/117322253267762466
Die neue Folge @lagedernation
beinhaltet das sowohl juristisch als auch volkswirtschaftlich sehr spannende Thema der #Vergesellschaftung. Gemeint ist damit die Überführung bestimmter Rechtsgüter, hier #Wohneigentum, in staatliche Hände im Interesse der Allgemeinheit.
Wichtig erscheint uns dabei erst einmal klarzustellen, dass von den aktuellen Überlegungen in #Berlin weder Frau Mustermann mit dem eigenen #Haus noch Herr Musterfrau mit seiner #Eigentumswohnung und auch nicht die Mustermenschen GmbH mit 5 oder 10 #Mehrfamilienhäusern betroffen wären. Es geht um riesige Konzerne wie #DeutscheWohnen oder #Vonovia mit Beständen von vielen Tausend Einheiten. Lasst Euch hier nicht von der #Lobby in die Irre führen.
Wichtig ist auch zu erkennen, dass das #Grundgesetz diesen Weg ausdrücklich vorsieht. Es ist kein sozialistisches, sondern ein demokratisches Werkzeug, dass dem Schutz und Nutzen der Gemeinschaft dient. Er gibt entsprechend hohe rechtlich Hürden für die Umsetzung.
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RE: https://chaos.social/@lagedernation/117322253267762466
Die neue Folge @lagedernation
beinhaltet das sowohl juristisch als auch volkswirtschaftlich sehr spannende Thema der #Vergesellschaftung. Gemeint ist damit die Überführung bestimmter Rechtsgüter, hier #Wohneigentum, in staatliche Hände im Interesse der Allgemeinheit.
Wichtig erscheint uns dabei erst einmal klarzustellen, dass von den aktuellen Überlegungen in #Berlin weder Frau Mustermann mit dem eigenen #Haus noch Herr Musterfrau mit seiner #Eigentumswohnung und auch nicht die Mustermenschen GmbH mit 5 oder 10 #Mehrfamilienhäusern betroffen wären. Es geht um riesige Konzerne wie #DeutscheWohnen oder #Vonovia mit Beständen von vielen Tausend Einheiten. Lasst Euch hier nicht von der #Lobby in die Irre führen.
Wichtig ist auch zu erkennen, dass das #Grundgesetz diesen Weg ausdrücklich vorsieht. Es ist kein sozialistisches, sondern ein demokratisches Werkzeug, dass dem Schutz und Nutzen der Gemeinschaft dient. Er gibt entsprechend hohe rechtlich Hürden für die Umsetzung.
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Aktionswoche für Kinderrechte in Wuppertal endet mit Forderung von Helge Lindh
„Kinderrechte müssen im Grundgesetz verankert werden“, diese Forderung stellte der Wuppertaler Bun…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abschlussveranstaltung #Annette #Berg #Germany #Grundgesetz #Helge #Kinderrechte #Laurentiusplatz #Lindh #Nordrhein-Westfalen #Politiker #rechte #Sporenberg #Starke #Veranstaltung
https://www.europesays.com/de/1315093/ -
Wenn #Merz und #Söder das #Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland #Art14GG wegen #Berlin und #Vonovia ändern möchte, dürfte die #autobahnGmbh und weitere fürchterliche Probleme bekommen wenn diese mal wieder #GrundUndBoden #enteignen möchte.
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Wenn #Merz und #Söder das #Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland #Art14GG wegen #Berlin und #Vonovia ändern möchte, dürfte die #autobahnGmbh und weitere fürchterliche Probleme bekommen wenn diese mal wieder #GrundUndBoden #enteignen möchte.
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Wenn #Merz und #Söder das #Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland #Art14GG wegen #Berlin und #Vonovia ändern möchte, dürfte die #autobahnGmbh und weitere fürchterliche Probleme bekommen wenn diese mal wieder #GrundUndBoden #enteignen möchte.
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Wenn #Merz und #Söder das #Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland #Art14GG wegen #Berlin und #Vonovia ändern möchte, dürfte die #autobahnGmbh und weitere fürchterliche Probleme bekommen wenn diese mal wieder #GrundUndBoden #enteignen möchte.
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Wenn #Merz und #Söder das #Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland #Art14GG wegen #Berlin und #Vonovia ändern möchte, dürfte die #autobahnGmbh und weitere fürchterliche Probleme bekommen wenn diese mal wieder #GrundUndBoden #enteignen möchte.