#verfassung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verfassung, aggregated by home.social.
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https://www.europesays.com/videos/24042/ UNGARN: Politischer Umbruch in Budapest! Neuer Premierminister kündigt harte Abrechnung mit Orbán an #2026 #aktuell #Budapest #EU #Europa #fernsehen #korruption #machtwechsel #ministerpräsident #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #PeterMagyar #Politik #Reformen #regierung #systemwende #tv #ungarn #Verfassung #video #ViktorOrbán #welt #WELTNews
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14. Juni: Extremes SVP-Programm könnte umgesetzt werden.
Die ersten Umfragen zur #SVP-#Initiative, die am 14. Juni zur #Abstimmung kommt, wurden publiziert. Und sie zeigen, dass die SVP den grössten Erfolg in ihrer Geschichte feiern könnte. Bei einer Annahme würde das #SVP-#Parteiprogramm faktisch in die #Verfassung geschrieben.
https://direkt-magazin.ch/schweiz/sldrt/14-juni-extremes-svp-programm-koennte-umgesetzt-werden
#Abst26 #noSVP #SVPInitiative #ChaosInitiative #NachhaltigkeitsInitiative
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#Grundgesetzlich: #19 #Erbschaftsteuer, soziale Ungleichheit und #Umverteilung. Verfassungsrechtler Alexander Thiele zur #Vermögenssteuer
Die deutliche Mehrheit der deutschen #Bevölkerung spricht sich in Umfragen für die Wiedereinführung einer Vermögensteuer aus - und trotzdem ist sie seit 1995 ausgesetzt. Ist eine Vermögenssteuer ungerecht oder gar #verfassungswidrig? Oder ist sie ein notwendiges Instrument, um soziale Ungleichheit zu verringern und damit unsere #Demokratie zu stärken? Ein Gespräch mit #Verfassungsrechtler Alexander Thiele.
Webseite der Episode:
https://grundgesetzlich.org/podcast/19-erbschaft-soziale-ungleichheit-und-umverteilung-verfassungsrechtler-alexander-thiele-zur-vermoegenssteuer/Mediendatei:
https://grundgesetzlich.org/podcast/podlove/file/31/s/feed/c/mp3/GGS19_final.mp3Themen Vorschläge an Mail:
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Gesellschaft fuer Freiheitsrechte e.V.
IBAN: DE 88 4306 0967 1182 9121 00
@Freiheitsrechte
vielen Dank, für eure Arbeit 😁Buch zum #Grundgesetz:
https://www.reclam.de/produktdetail/das-grundgesetz-9783150147528
#CDU
#Merz (lügt)
#Grundstück
#Vermögenswerte
#Verfassungsgericht
#Steuerrecht
#Freiheitsrechte
#Verfassung -
#Grundgesetzlich: #19 #Erbschaftsteuer, soziale Ungleichheit und #Umverteilung. Verfassungsrechtler Alexander Thiele zur #Vermögenssteuer
Die deutliche Mehrheit der deutschen #Bevölkerung spricht sich in Umfragen für die Wiedereinführung einer Vermögensteuer aus - und trotzdem ist sie seit 1995 ausgesetzt. Ist eine Vermögenssteuer ungerecht oder gar #verfassungswidrig? Oder ist sie ein notwendiges Instrument, um soziale Ungleichheit zu verringern und damit unsere #Demokratie zu stärken? Ein Gespräch mit #Verfassungsrechtler Alexander Thiele.
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#Verfassung -
#Grundgesetzlich: #19 #Erbschaftsteuer, soziale Ungleichheit und #Umverteilung. Verfassungsrechtler Alexander Thiele zur #Vermögenssteuer
Die deutliche Mehrheit der deutschen #Bevölkerung spricht sich in Umfragen für die Wiedereinführung einer Vermögensteuer aus - und trotzdem ist sie seit 1995 ausgesetzt. Ist eine Vermögenssteuer ungerecht oder gar #verfassungswidrig? Oder ist sie ein notwendiges Instrument, um soziale Ungleichheit zu verringern und damit unsere #Demokratie zu stärken? Ein Gespräch mit #Verfassungsrechtler Alexander Thiele.
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#Grundgesetzlich: #19 #Erbschaftsteuer, soziale Ungleichheit und #Umverteilung. Verfassungsrechtler Alexander Thiele zur #Vermögenssteuer
Die deutliche Mehrheit der deutschen #Bevölkerung spricht sich in Umfragen für die Wiedereinführung einer Vermögensteuer aus - und trotzdem ist sie seit 1995 ausgesetzt. Ist eine Vermögenssteuer ungerecht oder gar #verfassungswidrig? Oder ist sie ein notwendiges Instrument, um soziale Ungleichheit zu verringern und damit unsere #Demokratie zu stärken? Ein Gespräch mit #Verfassungsrechtler Alexander Thiele.
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#Verfassung -
Wie schützen wir unsere Demokratie, Herr Kramer ?
Veranstaltung am Dienstag 5.5.2026 19 Uhr
In Heilbad HeiligenstadtKostenlos und ohne Anmeldung
#Verfassung #Demokratie #Thüringen #Eichsfeld #Heiligenstadt #veranstaltung #Demokratieschutz
#Verfassungspräsident -
Wie schützen wir unsere Demokratie, Herr Kramer ?
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#Verfassungspräsident -
Wie schützen wir unsere Demokratie, Herr Kramer ?
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Berlin | Studie: Großer Rückhalt für Demokratie – trotz Schwächen
Berlin (dpa) – Die Demokratie hat einer Studie zufolge in Deutschland breiten Rückhalt, auch wenn viele Bürgerinnen und…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #Regierung #Staat #Verfassung(Gesetz)
https://www.europesays.com/de/993546/ -
Hallo,
die „Schatzkammer Grundrechte“ ist eine Veranstaltungsreihe in Wiesloch und #neuhierBei den meisten unserer Veranstaltungen stehen die einzelnen Grundrechte im Mittelpunkt. Darüberhinaus werden wir uns 2027 und 2028 in größeren Veranstaltungen mit den Themen „Bundesverfassungsgericht“, „Kinderrechte“, „Die Grundrechte aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmersicht“, „Wie sollte das Grundgesetz weiterentwickelt werden?“ befassen.
Wir starten am 8. Mai 2026 und werden in diesem Jahr bis zum Artikel 4 kommen. 2027 geht es weiter. Wir wünschen Erkenntnisse und Vergnügen!#Wiesloch #RheinNeckar #grundrechte #Demokratie #Verfassung #Veranstaltung
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1/ "Zunächst einmal steht das Erbrecht in unserer Verfassung."
Zunächst einmal haben wir gar keine Verfassung. Wir haben ein vorläufiges #Grundgesetz. Das sollte nach der Vereinigung zu einer #Verfassung werden. Könnten wir bei Gelegenheit mal machen. Würden sich die #Ossis sicher drüber freuen.
„Die Frage der Gerechtigkeit wird hier auch eindimensional auf Vermögen konzentriert, und es wird ein Einzelfall herausgegriffen. Mit Einzelfällen kann man immer irgendwie Emotionen wecken.“
Das ist das einzige Argument von diesem Mann von den „Familienunternehmen“: Man würde ja immer nur Einzelfälle diskutieren.
Ja, sicher, denn da oben wird die Luft ziemlich dünn. Es gibt keine Massen an Milliardenerben. Das ist ja das Problem. Darauf weist auch der Diskussionspartner, ein gewisser Kevin Kühnert von #Finanzwende, hin.
Der Herr Kühnert hat interessante Ansichten. Er sollte in die Politik gehen. Vielleicht #SPD. Oder wie #MartinBülow in die Partei #DiePARTEI.
„Die richtige Frage ist, ob es unsere Gesellschaft insgesamt gerechter machen würde, wenn dieser junge Mann keine Milliarden geerbt hätte.“
Ich denke, dass die Antwort ziemlich klar ist.
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«„Die Ukraine wird nicht verlieren, wir sind in der stabilsten Verfassung seit 10 Monaten“, so Selenskyj»
#Ukraine #Russland #Verfassung #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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#japan : #geschichte / #verfassung / #pazifismus / #bedrohungsnarrativ / #aufrüstung / #militarisierung / #rüstungsexporte
Siehe auch:
„Japans Ende des Pazifismus' rückt immer näher“
https://www.srf.ch/news/international/international-japans-ende-des-pazifismus-rueckt-immer-naeher -
@helenasteinhaus und #spahn möchte dafür die #verfassung in #deutschland gleich mit verändern: zurück ins Reich?! An der Stellschraube muss immer weiter gedreht werden. #merz #tassenimschrank
#faschismus #grundsicherung #rollback #afd #sachsen #cdu #jobcenter #burgergeld #spdhttps://de.wikipedia.org/wiki/Aktion_%E2%80%9EArbeitsscheu_Reich%E2%80%9C
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Wer entscheidet eigentlich was im Staat? Genau dafür gibt es die Gewaltenteilung. ⚖️🤔
Im Post erklären wir kurz und einfach, wie die Aufgaben zwischen den Staatsgewalten verteilt sind. 👇✨
Habt ihr noch weitere Begriffe aus Politik und Verfassung, die ihr gerne mal #kurzerklärt bekommen wollt?
Schreibt sie uns gern in die Kommentare! 💬
#ltrlp #kurzerklärt #gewaltenteilung #politik #demokratie #verfassung #wissen #politikverstehen
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Wer entscheidet eigentlich was im Staat? Genau dafür gibt es die Gewaltenteilung. ⚖️🤔
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Wer entscheidet eigentlich was im Staat? Genau dafür gibt es die Gewaltenteilung. ⚖️🤔
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>#AmerikaStehtAuf! Millionen protestieren auf den Strassen der USA gegen... <
Die #Zivilbevölkerung der #USA steht auf für ihre #Verfassung und #Menschenrechte, statt für #Endloskriege & #Oligarchie ✊
Es war der 28.03.2026 ein grandioser #NoKingsDay 🗽
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+++ Wer mit 🌱 #Cannabis 😍 #glücklich werden wolle, sei außerhalb 🌐 #Bayern besser aufgehoben!!! +++🚔 #MarkusSöder #Söder 🛐 #Maria
📢 #RAUSAUSBAYERN brüllt der bayerische 🦁 #Löwe seine 😭 #Untertanen an, die nicht vom 🌱 #Giftkraut lassen wollen.
✅ Wahr oder ❌ falsch?
#Grundgesetz #Menschenrechte #Cannabisklage #Verfassung #Diskriminierung #Amtseid #Wertesystem #Verantwortung #Anstand #Ehrlichkeit #Demut #Kirche #Papst #warondrugs #Christlichkeit #Missbrauch #Täuschung
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+++ Wer mit 🌱 #Cannabis 😍 #glücklich werden wolle, sei außerhalb 🌐 #Bayern besser aufgehoben!!! +++🚔 #MarkusSöder #Söder 🛐 #Maria
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An diesem Wochenende werden zum Tag der Archive deutschlandweit eingelagerte Schätze vorgestellt.📦👀 Im Landtagsarchiv liegt unter anderem die Urschrift der Thüringer Verfassung.🗄️📖 Sie ist alte und neue Heimat der Demokratie 🗳️ im Freistaat. Mehr Infos: 👉 https://t1p.de/pk2m6 👈
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#brd #usa #israel #iran : #angriffskrieg / #völkerrecht / #verfassung / #usmilitärbasis / #beihilfe
„Die USA greifen Iran an – und eine Airbase in Deutschland spielt eine zentrale Rolle. Was Flugexperten beobachten und was Juristen besorgt. Eine Analyse.“
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Klimaklagen: Gerichte prüfen Staat und Konzerne in Deutschland https://www.diebayern.de/umwelt/klimaklagen-gerichte-pruefen-staat-und-konzerne-in-deutschland-3108995?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Umwelt #Deutschland #Automobilindustrie #Bayern #Recht #Baden-Württemberg #Prozess(Gericht) #Verfassung(Gesetz) #Karlsruhe #Klimaklagen #Klimaschutzgesetz #BGH #EGMR
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Klimaklagen: Gerichte prüfen Staat und Konzerne in Deutschland https://www.diebayern.de/umwelt/klimaklagen-gerichte-pruefen-staat-und-konzerne-in-deutschland-3108995?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Umwelt #Deutschland #Automobilindustrie #Bayern #Recht #Baden-Württemberg #Prozess(Gericht) #Verfassung(Gesetz) #Karlsruhe #Klimaklagen #Klimaschutzgesetz #BGH #EGMR
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@SchreibeEinfach wir haben einen #Verfassungsschutz, um die Verfassung zu schützen. Und ein #Verfassungsgericht, um die Verfassung zu schützen.
Aber #Dobrint will selbst prüfen?
Ja, was denn - ob er schlauer ist als beide?
Oder ob man die #Verfassung überhaupt schützen sollte? -
US-Zoll-Urteil - Politologe: Supreme Court kann Trumps Macht erschüttern
Das Urteil zur Zollpolitik könnte laut Politologe Fischer ein Wendepunkt in Trumps Regierungsstil sein: Es zeigt erstmals klare Grenzen seiner Macht auf.#SupremeCourt #Zollstreit #URTEIL #VERFASSUNG #PARLAMENT
Urteil des Surpreme Court zur US-Zöllen: Der Moment, in dem Trump gestoppt wurde -
Der Deutschland-Monitor und das Demokratie-Diktatur-Paradoxon (Besprechung, Analyse, Kommentar)
#Democracy #Demokratie in #Gefahr #Einheitspartei #Germany #DeutschlandMonitor #SED #NSDAP #AfD #DDR #NSStaat #Grundgesetz #GG #Verfassung #Unzufriedenheit
https://derwahlberliner.com/2026/02/19/der-deutschland-monitor-und-das-demokratie-diktatur-paradoxon-besprechung-analyse-kommentar/ -
⚠️ Eilmeldung
#Lebenslange #Haft für #Südkoreas #ExPräsident #Yoon wegen #Ausrufung des #KriegsrechtsFür die Ausrufung des Kriegsrechts im Dezember 2024 ist der damalige südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das zentrale #Bezirksgericht in #Seoul sprach den 65-Jährigen schuldig, einen #Aufstand angeführt und damit die #Verfassung des #Landes #untergraben zu haben...
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/yoon-urteil-suedkorea-100.html -
@piraten ich bin über 50 und möchte verdammtnochmal auch vor diesem #socialmedia Shit geschützt werden. Wenn online einfach mal die Gesetze (und die Erziehung?) aus dem #reallife umgesetzt würden, wäre allen geholfen🤷🏼♂️. Warum ist das eigentlich nicht so...🙃🤯
#prüf
#verfassung
#gegenHassundHetze
#gesetzegeltenauchonline
#Menschbleiben
#fckafd -
Für uns steht fest: Es ist überhaupt nicht begründungsbedürftig, warum alle LSBTIQ* explizit in den speziellen Diskriminierungsschutz des Art. 3 Abs. 3 aufgenommen werden sollten. Es ist begründungsbedürftig, warum die queere Community bis heute darauf wartet. #dreiplus #lsvdplus #saarland #verfassung #grundgesetzfüralle
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Wichtiges Signal zur Stärkung der #Unabhängigkeit des #VerfGH Berlin! 📣 Die #NRV unterstützt die Pläne des Berliner Senats: #Unabhängigkeit & stabile Gerichtsorganisation gehören in politisch angespannten Zeiten in die Landesverfassung! ⚖️✅
Ein wichtiger Schritt, aber wir fordern mehr:
🏳️🌈 Paritätische Besetzung verankern
🚧 Regeln gegen Wahlblockaden durch Verfassungsfeind:innen
💶 #Finanzautonomie des VerfGH in die #Verfassung!
#Rechtsstaat #Justiz
👇
https://www.neuerichter.de/der-berliner-landesverband-der-nrv-unterstuetzt-die-geplante-staerkung-des-verfassungsgerichtshofes/ -
Wichtiges Signal zur Stärkung der #Unabhängigkeit des #VerfGH Berlin! 📣 Die #NRV unterstützt die Pläne des Berliner Senats: #Unabhängigkeit & stabile Gerichtsorganisation gehören in politisch angespannten Zeiten in die Landesverfassung! ⚖️✅
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Liebes #Fediverse
wie wäre es mit einem riesigen, aber sachlichem #Shitstorm für diesen Titel, der impliziert, dass eine alter verwirrter Mann, der #Rassismus #Misogynie #Faschismus #Verfassung|sfeindlichkeit und #Krieg|streiberei verkörpert als Vorbild für #Deutschland angesprochen wird?
Und für die wiederholte Einladung eines Spitzenvertreters einer laut #Verfassungsschutz gesichert rechtsextremen Partei?
#Miosga #Prüf #NoAfD #AfDVerbot #Trump #Medien #Medienversagen #ARD
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Liebes #Fediverse
wie wäre es mit einem riesigen, aber sachlichem #Shitstorm für diesen Titel, der impliziert, dass eine alter verwirrter Mann, der #Rassismus #Misogynie #Faschismus #Verfassung|sfeindlichkeit und #Krieg|streiberei verkörpert als Vorbild für #Deutschland angesprochen wird?
Und für die wiederholte Einladung eines Spitzenvertreters einer laut #Verfassungsschutz gesichert rechtsextremen Partei?
#Miosga #Prüf #NoAfD #AfDVerbot #Trump #Medien #Medienversagen #ARD
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Liebes #Fediverse
wie wäre es mit einem riesigen, aber sachlichem #Shitstorm für diesen Titel, der impliziert, dass eine alter verwirrter Mann, der #Rassismus #Misogynie #Faschismus #Verfassung|sfeindlichkeit und #Krieg|streiberei verkörpert als Vorbild für #Deutschland angesprochen wird?
Und für die wiederholte Einladung eines Spitzenvertreters einer laut #Verfassungsschutz gesichert rechtsextremen Partei?
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Liebes #Fediverse
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Liebes #Fediverse
wie wäre es mit einem riesigen, aber sachlichem #Shitstorm für diesen Titel, der impliziert, dass eine alter verwirrter Mann, der #Rassismus #Misogynie #Faschismus #Verfassung|sfeindlichkeit und #Krieg|streiberei verkörpert als Vorbild für #Deutschland angesprochen wird?
Und für die wiederholte Einladung eines Spitzenvertreters einer laut #Verfassungsschutz gesichert rechtsextremen Partei?
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"Ein Brief aus Minneapolis" / "A Letter from Minneapolis" (Verfassungsblog, Analyse, Kommentar) #Minneapolis #Minnesota #Democracy #USA #ICE #4thAmendment #Racism #Verfassung #Constitution #Grundgesetz #GG #Germany #Resistance #Good #Pretti #Demokratie
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Minneapolis: Offizieller Bericht bringt Trump in Bedrängnis
Der Präsident der USA kennt nicht einmal die Verfassung seines Landes.
" US-Präsident Donald Trump sagte vor Journalisten, er lehne die Verunglimpfung Prettis als "Attentäter" ab. Zugleich kritisierte er, dass Pretti eine Schusswaffe getragen habe. "Man darf keine Waffen haben, man darf nicht mit Waffen herumlaufen, das geht nicht", sagte Trump, .... "
Das wird der RNA und anderen Waffenverbänden wohl nicht gefallen.
#Trump #Präsident #US #USA #Verfassung #Politik #Politiker #Minneapolis #Waffen #Schußwaffen
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Jens Spahn, R21 und Steuermillionen – gefährdet der CDU-Rechtsruck die Verfassung? —> https://youtube.com/shorts/KI7CnNgzLC8?si=O4e_kD9WBwlUNrIh
Ein CDU-naher, gemeinnütziger Verein will die Brandmauer zur AfD aufweichen – und soll dafür Steuergeld erhalten. Politische Einflussnahme aus der Staatskasse? Ein Fall für den Finanzminister. -
+++ Wer mit 🌱 #Cannabis 😍 #glücklich werden wolle, sei außerhalb 🌐 #Bayern besser aufgehoben!!! +++🚔 #MarkusSöder #Söder 🛐 #Maria
📢 #RAUSAUSBAYERN brüllt der bayerische 🦁 #Löwe seine 😭 #Untertanen an, die nicht vom 🌱 #Giftkraut lassen wollen.
✅ Wahr oder ❌ falsch?
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