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Wehrhafte Demokratie – Politikwissenschaftler: AfD-Verbot wäre „großer Fehler“ – Politik

Hamburg (dpa/lno) – Der Hamburger Politikwissenschaftler Kai-Uwe Schnapp hält die Idee eines AfD-Verbots für grundfalsch. „Ein Verbo…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Demonstration #hamburg #Partei #Parteien #Politik #Proteste #SüddeutscheZeitung #UniversitätHamburg-WiSoFakultät #Verfassung(Gesetz)
https://www.europesays.com/de/1302388/

@nnde_nuernberg
Jetzt geht diese Diskussion wieder los!. 🙄
#Schulpflicht über alles ...und:
Dürfen #SchülerInnen überhaupt "streiken"? 🙈
Leute, das sind Versammlungen. Egal wie sie genannt werden.

Wer sich nach all den Schul-Verboten und Ausgrenzungen nicht voll digitalisierter Kinder während der Corona-Pandemie überhaupt noch traut, Kindern und Jugendlichen ihre Grundrechte streitig machen zu wollen, versteht die Grundsätze unserer #Verfassung nicht.
#MeinungsFreiheit #VersammlungsFreiheit

#Institutionell​e #Absicherung am #Beispiel des #Bundesverfassungsgericht meint die #Organisation von #Vermachtung, also #Vermeidung von #Kontingenz durch #Reproduktion von #Verfahrensergebnis​sen. #Bürokratie ist der immer weiter #gesteigert​e #Aufwand der #betrieb​en werden muss, um trotz #verändert​er #Bedingungen auf das #Selbe #Ergebnis zu kommen.

#Verfahren #Ergebnis #Krise #Institution

#Gläß, #Bundesverfassungsgericht als #Hüter der #Verfassung in
#Krisenzeit​en #DÖV 2020, S. 271 f.

#Verfassungskrise: #Gefährdung des #Geltungsanspruch​es einer #Verfassung.

#Herstellen von #Verunsicherung über die #Stabilität der #Geltung.

#Phänomen der #Resonanz: #Erwartung auf #Anschlussfähigkeit durch #Abbildung der #Reproduktion der #Selektion von #Information im #Medium für #Massenmedien.

#Staatlich​es #Handeln ist für eine #Verfassungskrise als #Bild des #Abbild​es #geeignet.

#Gläß: #Bundesverfassungsgericht #Hüter der #Verfassung in #Krisenzeit​en #DÖV 2020, S. 263