#verfassung — Public Fediverse posts
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Bis zur kommenden Landtagswahl soll die NRW-Verfassung geändert werden. Darauf haben sich vier Fraktionen verständigt.#WDR #Landespolitik #Verfassungsänderung #Verfassung #NRW #AfD #Verfassungsfeinde #FDP #CDU #Grüne #SPD #Landtag #Verfassungsgerichtshof #Alterspräsident #Resilienz
Fraktionen wollen NRW-Verfassung verbessern und sie gegen Verfassungsfeinde stärken. -
Bewirbt die Demokratie die eigene Abrißbirne?
Auf zahllosen Internetseiten demokratischer Institutionen prangt das Logo der X-Plattform.
Gleichzeitig dankt der Vorsitzende einer rechtsextremen Partei dem Hauptanteilseigner von X für seine Unterstützung zur Wahl
‼️ https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/gut-gemacht-elon-musk-gratuliert-afd-zum-wahlsieg-in-sachsen-anhalt/ar-AA2bINl2Was haben öffentliche Einrichtungen auf der X-Plattform zu suchen?
Nach Recht und Gesetz sind die Mitarbeitenden dazu verpflichtet, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen.
Doch auf X werden massenhaft Posts verbreitet, die sich gegen unseren demokratischen Rechtsstaat richten.Wie schon von 100Tausenden Bürger:innen vorgetragen, fordern wir die Bundesregierung auf, unsere Demokratie zu schützen und das Posten auf X einzustellen.
Machen Sie Schluss damit, mit unseren Steuergeldern die Feinde der Demokratie zu fördern.@Bundesregierung @bmi @bmftr_bund @BMWSB_Bund @AuswaertigesAmt @BMWK @bmf
#X #eXit #Twitter #Verfassung #Verfassungsschutz #Demokratie #Bundesregierung #fdGO #Recht #Gesetz
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Bewirbt die Demokratie die eigene Abrißbirne?
Auf zahllosen Internetseiten demokratischer Institutionen prangt das Logo der X-Plattform.
Gleichzeitig dankt der Vorsitzende einer rechtsextremen Partei dem Hauptanteilseigner von X für seine Unterstützung zur Wahl
‼️ https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/gut-gemacht-elon-musk-gratuliert-afd-zum-wahlsieg-in-sachsen-anhalt/ar-AA2bINl2Was haben öffentliche Einrichtungen auf der X-Plattform zu suchen?
Nach Recht und Gesetz sind die Mitarbeitenden dazu verpflichtet, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen.
Doch auf X werden massenhaft Posts verbreitet, die sich gegen unseren demokratischen Rechtsstaat richten.Wie schon von 100Tausenden Bürger:innen vorgetragen, fordern wir die Bundesregierung auf, unsere Demokratie zu schützen und das Posten auf X einzustellen.
Machen Sie Schluss damit, mit unseren Steuergeldern die Feinde der Demokratie zu fördern.@Bundesregierung @bmi @bmftr_bund @BMWSB_Bund @AuswaertigesAmt @BMWK @bmf
#X #eXit #Twitter #Verfassung #Verfassungsschutz #Demokratie #Bundesregierung #fdGO #Recht #Gesetz
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Bewirbt die Demokratie die eigene Abrißbirne?
Auf zahllosen Internetseiten demokratischer Institutionen prangt das Logo der X-Plattform.
Gleichzeitig dankt der Vorsitzende einer rechtsextremen Partei dem Hauptanteilseigner von X für seine Unterstützung zur Wahl
‼️ https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/gut-gemacht-elon-musk-gratuliert-afd-zum-wahlsieg-in-sachsen-anhalt/ar-AA2bINl2Was haben öffentliche Einrichtungen auf der X-Plattform zu suchen?
Nach Recht und Gesetz sind die Mitarbeitenden dazu verpflichtet, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen.
Doch auf X werden massenhaft Posts verbreitet, die sich gegen unseren demokratischen Rechtsstaat richten.Wie schon von 100Tausenden Bürger:innen vorgetragen, fordern wir die Bundesregierung auf, unsere Demokratie zu schützen und das Posten auf X einzustellen.
Machen Sie Schluss damit, mit unseren Steuergeldern die Feinde der Demokratie zu fördern.@Bundesregierung @bmi @bmftr_bund @BMWSB_Bund @AuswaertigesAmt @BMWK @bmf
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Bewirbt die Demokratie die eigene Abrißbirne?
Auf zahllosen Internetseiten demokratischer Institutionen prangt das Logo der X-Plattform.
Gleichzeitig dankt der Vorsitzende einer rechtsextremen Partei dem Hauptanteilseigner von X für seine Unterstützung zur Wahl
‼️ https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/gut-gemacht-elon-musk-gratuliert-afd-zum-wahlsieg-in-sachsen-anhalt/ar-AA2bINl2Was haben öffentliche Einrichtungen auf der X-Plattform zu suchen?
Nach Recht und Gesetz sind die Mitarbeitenden dazu verpflichtet, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen.
Doch auf X werden massenhaft Posts verbreitet, die sich gegen unseren demokratischen Rechtsstaat richten.Wie schon von 100Tausenden Bürger:innen vorgetragen, fordern wir die Bundesregierung auf, unsere Demokratie zu schützen und das Posten auf X einzustellen.
Machen Sie Schluss damit, mit unseren Steuergeldern die Feinde der Demokratie zu fördern.@Bundesregierung @bmi @bmftr_bund @BMWSB_Bund @AuswaertigesAmt @BMWK @bmf
#X #eXit #Twitter #Verfassung #Verfassungsschutz #Demokratie #Bundesregierung #fdGO #Recht #Gesetz
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Bewirbt die Demokratie die eigene Abrißbirne?
Auf zahllosen Internetseiten demokratischer Institutionen prangt das Logo der X-Plattform.
Gleichzeitig dankt der Vorsitzende einer rechtsextremen Partei dem Hauptanteilseigner von X für seine Unterstützung zur Wahl
‼️ https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/gut-gemacht-elon-musk-gratuliert-afd-zum-wahlsieg-in-sachsen-anhalt/ar-AA2bINl2Was haben öffentliche Einrichtungen auf der X-Plattform zu suchen?
Nach Recht und Gesetz sind die Mitarbeitenden dazu verpflichtet, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen.
Doch auf X werden massenhaft Posts verbreitet, die sich gegen unseren demokratischen Rechtsstaat richten.Wie schon von 100Tausenden Bürger:innen vorgetragen, fordern wir die Bundesregierung auf, unsere Demokratie zu schützen und das Posten auf X einzustellen.
Machen Sie Schluss damit, mit unseren Steuergeldern die Feinde der Demokratie zu fördern.@Bundesregierung @bmi @bmftr_bund @BMWSB_Bund @AuswaertigesAmt @BMWK @bmf
#X #eXit #Twitter #Verfassung #Verfassungsschutz #Demokratie #Bundesregierung #fdGO #Recht #Gesetz
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Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
https://www.gruene-gifhorn.de/2026/09/08/demokratie-schuetzen/
#pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus -
Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
https://www.gruene-gifhorn.de/2026/09/08/demokratie-schuetzen/
#pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus -
Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
https://www.gruene-gifhorn.de/2026/09/08/demokratie-schuetzen/
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Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
https://www.gruene-gifhorn.de/2026/09/08/demokratie-schuetzen/
#pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus -
Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
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#pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus -
NRW-Ministerpräsident Wüst für AfD-Prüfung durch Bund-Länder-Gruppe
Wie geht man mit einer Partei um, deren Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird und eine Wahl gewonnen hat? CDU-Ministerpräsident Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Unterstützung kommt von den Grünen, die CSU ist skeptisch.
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NRW-Ministerpräsident Wüst für AfD-Prüfung durch Bund-Länder-Gruppe
Wie geht man mit einer Partei um, deren Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird und eine Wahl gewonnen hat? CDU-Ministerpräsident Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Unterstützung kommt von den Grünen, die CSU ist skeptisch.
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NRW-Ministerpräsident Wüst für AfD-Prüfung durch Bund-Länder-Gruppe
Wie geht man mit einer Partei um, deren Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird und eine Wahl gewonnen hat? CDU-Ministerpräsident Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Unterstützung kommt von den Grünen, die CSU ist skeptisch.
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NRW-Ministerpräsident Wüst für AfD-Prüfung durch Bund-Länder-Gruppe
Wie geht man mit einer Partei um, deren Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird und eine Wahl gewonnen hat? CDU-Ministerpräsident Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Unterstützung kommt von den Grünen, die CSU ist skeptisch.
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NRW-Ministerpräsident Wüst für AfD-Prüfung durch Bund-Länder-Gruppe
Wie geht man mit einer Partei um, deren Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird und eine Wahl gewonnen hat? CDU-Ministerpräsident Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Unterstützung kommt von den Grünen, die CSU ist skeptisch.
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"Ergebnis demokratischer Prozesse" einer verfassungswidrigen Partei (gesichert rechtsextreme Partei)
#EU #Europa #Landtagswahlen #Anhalt #SachsenAnhalt #Deutschland #Verfassung #verfassungswidrig #Rechtsextremismus #Faschismus
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"Ergebnis demokratischer Prozesse" einer verfassungswidrigen Partei (gesichert rechtsextreme Partei)
#EU #Europa #Landtagswahlen #Anhalt #SachsenAnhalt #Deutschland #Verfassung #verfassungswidrig #Rechtsextremismus #Faschismus
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"Ergebnis demokratischer Prozesse" einer verfassungswidrigen Partei (gesichert rechtsextreme Partei)
#EU #Europa #Landtagswahlen #Anhalt #SachsenAnhalt #Deutschland #Verfassung #verfassungswidrig #Rechtsextremismus #Faschismus
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"Ergebnis demokratischer Prozesse" einer verfassungswidrigen Partei (gesichert rechtsextreme Partei)
#EU #Europa #Landtagswahlen #Anhalt #SachsenAnhalt #Deutschland #Verfassung #verfassungswidrig #Rechtsextremismus #Faschismus
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Im Gegenteil! #SachsenAnhalt gehört zu den Bundesländern, in denen die Regierungsbildung sehr rasch erfolgen muss. Dazu zwingt die Landesverfassung:
🔹Der Landtag muss spätestens am 06.10. zusammentreten (Art. 45, 1).
🔹Der Landtag muss spätestens bis zum 10.11. einen Ministerpräsidenten bestimmen oder Neuwahlen beschließen (Art. 65, Abs. 2).#ltw2026ST #Verfassung #SachsenAnhaltWahl
@ntv: Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt "kann ewig andauern"
https://www.n-tv.de/31276258 -
Im Gegenteil! #SachsenAnhalt gehört zu den Bundesländern, in denen die Regierungsbildung sehr rasch erfolgen muss. Dazu zwingt die Landesverfassung:
🔹Der Landtag muss spätestens am 06.10. zusammentreten (Art. 45, 1).
🔹Der Landtag muss spätestens bis zum 10.11. einen Ministerpräsidenten bestimmen oder Neuwahlen beschließen (Art. 65, Abs. 2).#ltw2026ST #Verfassung #SachsenAnhaltWahl
@ntv: Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt "kann ewig andauern"
https://www.n-tv.de/31276258 -
Im Gegenteil! #SachsenAnhalt gehört zu den Bundesländern, in denen die Regierungsbildung sehr rasch erfolgen muss. Dazu zwingt die Landesverfassung:
🔹Der Landtag muss spätestens am 06.10. zusammentreten (Art. 45, 1).
🔹Der Landtag muss spätestens bis zum 10.11. einen Ministerpräsidenten bestimmen oder Neuwahlen beschließen (Art. 65, Abs. 2).#ltw2026ST #Verfassung #SachsenAnhaltWahl
@ntv: Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt "kann ewig andauern"
https://www.n-tv.de/31276258 -
Im Gegenteil! #SachsenAnhalt gehört zu den Bundesländern, in denen die Regierungsbildung sehr rasch erfolgen muss. Dazu zwingt die Landesverfassung:
🔹Der Landtag muss spätestens am 06.10. zusammentreten (Art. 45, 1).
🔹Der Landtag muss spätestens bis zum 10.11. einen Ministerpräsidenten bestimmen oder Neuwahlen beschließen (Art. 65, Abs. 2).#ltw2026ST #Verfassung #SachsenAnhaltWahl
@ntv: Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt "kann ewig andauern"
https://www.n-tv.de/31276258 -
nur der Kreis der Zahlenden muss erweitert werden!
Schluss mit #TaxTheRich, einfach nur #Gerechtigkeit.
Und zu #AfDVerbot:
#Vorschlag, #Kurzfassung:
Einfach #ALLE im Deutschen #Bundestag vertretene #Parteien gründlichst auf #Verfassung #Treue #FDGO #GG etc. untersuchen ...
2/ -
"In the people we trust"/Wir vertrauen "den Leuten" - Gegen das aristokratische Denken vom "Pöbel"
https://www.youtube.com/watch?v=WSS7on4MBvM
#Demokratie #Prozess #Ergebnis #Vertrauen #Zutrauen #Erfahrungen #Erkenntnis #Selbsterkenntnis #Aristokratie #Politikgeschichte #Geistesgeschichte #Philosophie #Verfassung #Verfassungen #AnsEingemachte #Menschen #Psychologie #Anthropologie #Anthropology #Psychology #Menschenbild #Institutionenethik #Machtgleichheit #Präsenz #Presence #NonPartisan #OhneParteien #Anerkennung
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Losdemokratischer 🔄👊🏽: Madison VS. Precht, Der fremde Staat, Bonze Merz, Möchtegern-Bonzin Reichinek
https://www.youtube.com/watch?v=zIEYGZ59bSk
#Losdemokratie #Rundumschlag #Aristokraten #Verfassung #Constitution #USA #Sozialismus #Kommunismus #Aristocracy #JamesMadison #RichardDavidPrecht #Precht #FoundingFathers #Öffentlichkeit #Freiheit #FreiMeinungäußerung #FreedomOfSpeech #Merz #Millionäre #Reichtum #Ungleichheit #Unfreiheit #Demokratie #Demokratisierung #PolitischeKontrolle #Politisierung #Hinterzimmer
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Losdemokratischer 🔄👊🏽: Madison VS. Precht, Der fremde Staat, Bonze Merz, Möchtegern-Bonzin Reichinek
https://www.youtube.com/watch?v=zIEYGZ59bSk
#Losdemokratie #Rundumschlag #Aristokraten #Verfassung #Constitution #USA #Sozialismus #Kommunismus #Aristocracy #JamesMadison #RichardDavidPrecht #Precht #FoundingFathers #Öffentlichkeit #Freiheit #FreiMeinungäußerung #FreedomOfSpeech #Merz #Millionäre #Reichtum #Ungleichheit #Unfreiheit #Demokratie #Demokratisierung #PolitischeKontrolle #Politisierung #Hinterzimmer
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Losdemokratischer 🔄👊🏽: Madison VS. Precht, Der fremde Staat, Bonze Merz, Möchtegern-Bonzin Reichinek
https://www.youtube.com/watch?v=zIEYGZ59bSk
#Losdemokratie #Rundumschlag #Aristokraten #Verfassung #Constitution #USA #Sozialismus #Kommunismus #Aristocracy #JamesMadison #RichardDavidPrecht #Precht #FoundingFathers #Öffentlichkeit #Freiheit #FreiMeinungäußerung #FreedomOfSpeech #Merz #Millionäre #Reichtum #Ungleichheit #Unfreiheit #Demokratie #Demokratisierung #PolitischeKontrolle #Politisierung #Hinterzimmer
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Losdemokratischer 🔄👊🏽: Madison VS. Precht, Der fremde Staat, Bonze Merz, Möchtegern-Bonzin Reichinek
https://www.youtube.com/watch?v=zIEYGZ59bSk
#Losdemokratie #Rundumschlag #Aristokraten #Verfassung #Constitution #USA #Sozialismus #Kommunismus #Aristocracy #JamesMadison #RichardDavidPrecht #Precht #FoundingFathers #Öffentlichkeit #Freiheit #FreiMeinungäußerung #FreedomOfSpeech #Merz #Millionäre #Reichtum #Ungleichheit #Unfreiheit #Demokratie #Demokratisierung #PolitischeKontrolle #Politisierung #Hinterzimmer
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Kretschmer fordert Klarstellung in CDU-AfD-Debatte auf kommunaler Ebene #Verfassung #Sachsen #Gesellschaft #Geschichte #Dresden #MichaelKretschmer #CDU #AfD #Grundgesetz #Kommunalpolitik #Abgrenzung #Patriotismus https://www.diesachsen.de/politik/kretschmer-fordert-klarstellung-in-cdu-afd-debatte-auf-kommunaler-ebene-2929225
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Wenn ein #Teil der #Einwohner eine #fremde #Macht #anrufen, lässt sich auf eine #schlechte #Verfassung schließen, weil eine gute #Verfassung #Konflikte als #Teil des #Staates #verinnerlicht und in ein #Verfahren #verfasst;
#Staat; #Rechtsstaat
#Legitimation; #Institutionalisierung #Institution #Institutionencharakter#Machiavelli - #Discorsi, S.40f.
