#verfassung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verfassung, aggregated by home.social.
-
Die Grundrechte sind antifaschistisch. Müssten eigentlich Grundlinke heißen.
-
Wir erleben gerade das totale Versagen sämtlicher von Amts wegen dazu verpflichteter Hüter der #Demokratie und #Verfassung!
Die beste aller Staatsformen wird sehenden Auges der Zertrümmerung durch antidemokratische Mächte, die Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Anstand hämisch mit Füßen treten, überlassen.
Das Untolerierbare wird toleriert und Toleranz wieder einmal zur größten Schwäche des demokr. Systems.
Jene, die uns vor diesen beschützen sollten, biedern sich ihnen an. -
#brd : #nato / #bundeswehr / #verfassung / #grundrechte / #militarisierung
„Heribert Prantl ruft zur #Kriegsdienstverweigerung auf, die Bundesregierung kommuniziert zur sogenannten #Zeitenwende lieber weniger als mehr – und sowieso haben einige Männer so einiges zum Thema #Wehrpflicht zu sagen. Heute kommentiert Antonia Groß die #Medienberichterstattung.“
(Chapeau & Danke für den Mut!)
-
#brd : #nato / #bundeswehr / #verfassung / #grundrechte / #militarisierung
„Heribert Prantl ruft zur #Kriegsdienstverweigerung auf, die Bundesregierung kommuniziert zur sogenannten #Zeitenwende lieber weniger als mehr – und sowieso haben einige Männer so einiges zum Thema #Wehrpflicht zu sagen. Heute kommentiert Antonia Groß die #Medienberichterstattung.“
(Chapeau & Danke für den Mut!)
-
#brd : #nato / #bundeswehr / #verfassung / #grundrechte / #militarisierung
„Heribert Prantl ruft zur #Kriegsdienstverweigerung auf, die Bundesregierung kommuniziert zur sogenannten #Zeitenwende lieber weniger als mehr – und sowieso haben einige Männer so einiges zum Thema #Wehrpflicht zu sagen. Heute kommentiert Antonia Groß die #Medienberichterstattung.“
(Chapeau & Danke für den Mut!)
-
#brd : #nato / #bundeswehr / #verfassung / #grundrechte / #militarisierung
„Heribert Prantl ruft zur #Kriegsdienstverweigerung auf, die Bundesregierung kommuniziert zur sogenannten #Zeitenwende lieber weniger als mehr – und sowieso haben einige Männer so einiges zum Thema #Wehrpflicht zu sagen. Heute kommentiert Antonia Groß die #Medienberichterstattung.“
(Chapeau & Danke für den Mut!)
-
Giorgia Meloni: Die stabilste Regierung seit Jahrzehnten – geführt von einer Rechten
Als Giorgia Meloni am 22. Oktober 2022 in das Amt der italienischen Regierungschefin gewählt wurde, gab es, etwas…
#EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeUnion #GiorgiaMeloni #Italien #Politik #Reform #Verfassung
https://www.europesays.com/europa/92689/ -
Ausschnitt aus der 100. Sender der #Anstalt
#keineAngst #dangerDan #noAFD #PRUEF #PRÜF #afdVerbotJetzt #AfdVerbot #anstalt100 #dieAnstalt #DieAnstaltZDFComedy #ZDF #Mediathek #ZDFMediathek #GustavStresemann #militantDemocracy #militanteDemokratie #WehrhafteDemokratie #KarlLoewenstein #KarlStützel #KarlStuetzel #Demokratie #gff #GesellschaftfürFreiheitsrechteGFF #GesellschaftFürFreiheitsrechte #Hamilton #AlexanderHamilton #grundrechte #Verfassung #ChristianTramitz #heuteShow #klima #klimaaktivismus #aktivismus #klimaaktivisten #klimakleber #letzteGeneration #fff #tempolimit #csu #bayern
-
Ausschnitt aus der 100. Sender der #Anstalt
#keineAngst #dangerDan #noAFD #PRUEF #PRÜF #afdVerbotJetzt #AfdVerbot #anstalt100 #dieAnstalt #DieAnstaltZDFComedy #ZDF #Mediathek #ZDFMediathek #CDU #GustavStresemann #WehrhafteDemokratie #KarlLoewenstein #KarlStützel #KarlStuetzel #Demokratie #gff #GesellschaftfürFreiheitsrechteGFF #GesellschaftFürFreiheitsrechte #SachsenAnhalt #Hamilton #AlexanderHamilton #grundrechte #Verfassung
-
Ich hab das #LügenFritz Urteil auch kritisiert.
Das is aber ne "domestic issue" !
Die Ami-Offiziellen sollen einfach ihr Maul halten. Beschränkt euch bei euren Kommentaren und whatnot ausschließlich auf den verfickten Geltungsbereich eurer eigenen #Verfassung!
Sonst fangen wir auch an, eure inländischen Menschenrechtsverletzungen vorm BVerfG & EuGH zu verhandeln. 🤨
.
-
Ich hab das #LügenFritz Urteil auch kritisiert.
Das is aber ne "domestic issue" !
Die Ami-Offiziellen sollen einfach ihr Maul halten. Beschränkt euch bei euren Kommentaren und whatnot ausschließlich auf den verfickten Geltungsbereich eurer eigenen #Verfassung!
Sonst fangen wir auch an, eure inländischen Menschenrechtsverletzungen vorm BVerfG & EuGH zu verhandeln. 🤨
.
-
Ich hab das #LügenFritz Urteil auch kritisiert.
Das is aber ne "domestic issue" !
Die Ami-Offiziellen sollen einfach ihr Maul halten. Beschränkt euch bei euren Kommentaren und whatnot ausschließlich auf den verfickten Geltungsbereich eurer eigenen #Verfassung!
Sonst fangen wir auch an, eure inländischen Menschenrechtsverletzungen vorm BVerfG & EuGH zu verhandeln. 🤨
.
-
Ich hab das #LügenFritz Urteil auch kritisiert.
Das is aber ne "domestic issue" !
Die Ami-Offiziellen sollen einfach ihr Maul halten. Beschränkt euch bei euren Kommentaren und whatnot ausschließlich auf den verfickten Geltungsbereich eurer eigenen #Verfassung!
Sonst fangen wir auch an, eure inländischen Menschenrechtsverletzungen vorm BVerfG & EuGH zu verhandeln. 🤨
.
-
Ich hab das #LügenFritz Urteil auch kritisiert.
Das is aber ne "domestic issue" !
Die Ami-Offiziellen sollen einfach ihr Maul halten. Beschränkt euch bei euren Kommentaren und whatnot ausschließlich auf den verfickten Geltungsbereich eurer eigenen #Verfassung!
Sonst fangen wir auch an, eure inländischen Menschenrechtsverletzungen vorm BVerfG & EuGH zu verhandeln. 🤨
.
-
14. Juni: Extremes SVP-Programm könnte umgesetzt werden.
Die ersten Umfragen zur #SVP-#Initiative, die am 14. Juni zur #Abstimmung kommt, wurden publiziert. Und sie zeigen, dass die SVP den grössten Erfolg in ihrer Geschichte feiern könnte. Bei einer Annahme würde das #SVP-#Parteiprogramm faktisch in die #Verfassung geschrieben.
https://direkt-magazin.ch/schweiz/sldrt/14-juni-extremes-svp-programm-koennte-umgesetzt-werden
#Abst26 #noSVP #SVPInitiative #ChaosInitiative #NachhaltigkeitsInitiative
-
Wie schützen wir unsere Demokratie, Herr Kramer ?
Veranstaltung am Dienstag 5.5.2026 19 Uhr
In Heilbad HeiligenstadtKostenlos und ohne Anmeldung
#Verfassung #Demokratie #Thüringen #Eichsfeld #Heiligenstadt #veranstaltung #Demokratieschutz
#Verfassungspräsident -
+++ Wer mit 🌱 #Cannabis 😍 #glücklich werden wolle, sei außerhalb 🌐 #Bayern besser aufgehoben!!! +++🚔 #MarkusSöder #Söder 🛐 #Maria
📢 #RAUSAUSBAYERN brüllt der bayerische 🦁 #Löwe seine 😭 #Untertanen an, die nicht vom 🌱 #Giftkraut lassen wollen.
✅ Wahr oder ❌ falsch?
#Grundgesetz #Menschenrechte #Cannabisklage #Verfassung #Diskriminierung #Amtseid #Wertesystem #Verantwortung #Anstand #Ehrlichkeit #Demut #Kirche #Papst #warondrugs #Christlichkeit #Missbrauch #Täuschung
-
US-Zoll-Urteil - Politologe: Supreme Court kann Trumps Macht erschüttern
Das Urteil zur Zollpolitik könnte laut Politologe Fischer ein Wendepunkt in Trumps Regierungsstil sein: Es zeigt erstmals klare Grenzen seiner Macht auf.#SupremeCourt #Zollstreit #URTEIL #VERFASSUNG #PARLAMENT
Urteil des Surpreme Court zur US-Zöllen: Der Moment, in dem Trump gestoppt wurde -
+++ Wer mit 🌱 #Cannabis 😍 #glücklich werden wolle, sei außerhalb 🌐 #Bayern besser aufgehoben!!! +++🚔 #MarkusSöder #Söder 🛐 #Maria
📢 #RAUSAUSBAYERN brüllt der bayerische 🦁 #Löwe seine 😭 #Untertanen an, die nicht vom 🌱 #Giftkraut lassen wollen.
✅ Wahr oder ❌ falsch?
#Grundgesetz #Menschenrechte #Cannabisklage #Verfassung #Diskriminierung #Amtseid #Wertesystem #Verantwortung #Anstand #Ehrlichkeit #Demut #Kirche #Papst #DeinWortgilt #Christlichkeit #Missbrauch #Täuschung -
+++ Wer mit 🌱 #Cannabis 😍 #glücklich werden wolle, sei außerhalb 🌐 #Bayern besser aufgehoben!!! +++ #MarkusSöder #Söder 🛐 #Maria
https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115837832306329654
#Grundgesetz #Menschenrechte #Cannabisklage #Verfassung #Diskriminierung #Rechtsstaat #Amtseid #Wertesystem #Verantwortung #Anstand #Ehrlichkeit #Demut #Kirche #Papst #DeinWortgilt #Christlichkeit #Missbrauch #Täuschung #PFAS #Trinkwasser #Fehlgeburten #Chemikalien #Söder #Merz #Kinder #Enkel #FASD #Alkohol #Jesus #Heilung #Schöpfung #bewahren
-
+++ Wer mit 🌱 #Cannabis 😍 #glücklich werden wolle, sei außerhalb 🌐 #Bayern besser aufgehoben!!! +++ #MarkusSöder #Söder
📢 #RAUSAUSBAYERN brüllt der bayerische 🦁 #Löwe seine 😭 #Untertanen an, die nicht vom 🌱 #Giftkraut lassen wollen.
Wahr oder falsch?
https://www.br.de/nachrichten/bayern/soeder-warnt-cannabis-konsumenten-lieber-raus-aus-bayern,U5P4Xlx#Grundgesetz #Menschenrechte #Cannabisklage #Verfassung #Diskriminierung #Rechtsstaat #Amtseid #Wertesystem #Verantwortung #Anstand #Ehrlichkeit #Demut #Kirche #Papst #DeinWortgilt #Christlichkeit #Missbrauch #Täuschung
-
Der Unwille zur Macht
https://www.youtube.com/watch?v=5pSbdhTVlEI
#Politik #Politiker #Sachfragen #Systemeffekte #SozialeSysteme #PolitischesSystem #Demokratie #Demokratisierung #WasBewegen #Engagement #SichEngagieren #Idealismus #Machtfragen #Idealisten #GuteMenschen #Sachlichkeit #Machtspiele #Machtfragen #Machtverhältnisse #Machtdynamiken #Machtstrudel #Politikaussteiger #Aussteiger #System #Verfassung #Verfassungen #inhaltlich #Verfassungsreform #Verfassungsreformen #Inhalte #Zwang #Illusionen #Realismus
-
Losdemokratischer 🔄👊🏽: Madison VS. Precht, Der fremde Staat, Bonze Merz, Möchtegern-Bonzin Reichinek
https://www.youtube.com/watch?v=zIEYGZ59bSk
#Losdemokratie #Rundumschlag #Aristokraten #Verfassung #Constitution #USA #Sozialismus #Kommunismus #Aristocracy #JamesMadison #RichardDavidPrecht #Precht #FoundingFathers #Öffentlichkeit #Freiheit #FreiMeinungäußerung #FreedomOfSpeech #Merz #Millionäre #Reichtum #Ungleichheit #Unfreiheit #Demokratie #Demokratisierung #PolitischeKontrolle #Politisierung #Hinterzimmer
-
"Take back control" / Control for the very first time
https://www.youtube.com/watch?v=2Srfnfc8-j8
#Revolution #Systemchange #SystemWandel #SystemWechsel
#Verfassungsreformen #Grundlegend #Grundgesetz #Verfassung #Verfassungen #Veränderung #Change #Psychology #Psychologie #Anthropologie #Anthropology -
3/3 #IndividualMobilität ist ja gut und schön. Aber derzeit ist es leider für viele ein #Zwang 😧 und damit zugleich #Ausgrenzung. Da nachhaltige, preiswerte und bedarfsgerechte öfentliche Angebote für #Mobilität in weiten Teilen Deutschlands schlicht fehlen. 😮 Noch immer‼️
Schafft endlich das nötige Grundgerüst an öffentlichem Verkehr!
#MobilitätFürAlle ist ein Grundauftrag, aus der #Verfassung herleitbares Grundrecht - auch für #Kinder 🧒 #Jugendliche 😎 #Behinderte ♿ #Alte 🧓 ...
#MIV = Privileg. -
Deutschlandticket retten
Aktion vor der Bayerischen Landesvertretung
Mehr Fotos dazu bei https://www.flickr.com/photos/campact/
a-fsa.de/d/3HS
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9199-20250628-deutschlandticket-retten.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9199-20250628-deutschlandticket-retten.html
Tags: #Verhaltensänderung #Grundgesetz #Verfassung #Volksabstimmung #Transparenz #Informationsfreiheit #Mitbestimmung #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #souverän #Verhaltensänderung #Staatsgewalt #Volk #NATO #Mittelstreckenraketen #5%Ziel #Ignoranz -
Für bundesweite Volksabstimmungen
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
Mehr https://www.unsere-verfassung.jetzt/
und im Newsletter https://unsere-verfassung.de/Newsletter/2025-06-16-Apell.htm
a-fsa.de/d/3HR
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9198-20250627-fuer-bundesweite-volksabstimmungen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9198-20250627-fuer-bundesweite-volksabstimmungen.html
Tags: #Verhaltensänderung #Grundgesetz #Verfassung #Volksabstimmung #Transparenz #Informationsfreiheit #Mitbestimmung #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #souverän #Verhaltensänderung #Staatsgewalt #Volk #NATO #Mittelstreckenraketen #5%Ziel #Ignoranz -
Gibt es noch mehr Bundesländer, die offene Daten und Transparenz in der Verfassung stehen haben? Ich erzähle immer von Schleswig-Holstein (Art. 53) und Hamburg (Art. 56). Sind das wirklich alle?
#opendata #izg #ifg #transparenz #hamburg #schleswigholstein #verfassung #fediverwaltung
-
Nr. 2 war nicht verfassungswidrig, weil nur redundante Deklaration von vorrangigem #Bundesrecht. Obwohl seither 2× das passive #Wahlalter gesenkt worden ist und die jetzigen 18 Jahre wegen identischer Voraussetzung für die #Wahlberechtigung sinnlos sind, steht es bis heute so in der #Verfassung. Nach der #Strafrechtsreform von 1969 ist es aber nicht mehr so anwendbar. Ob es Amtsunfähigkeit ohne Einzelfallentscheidung geben sollte, war dabei strittig. [6/10]
-
Danke für den Hinweis, sehr gelungener Text 💯 , 👉 Ich schenk Dir deshalb ein paar #hashtags:
#Merz #Schmerz #Noafd #AfD #Faschismus #Rechtsruck #Grundgesetz #Verfassung #Schulbildung #Symbolpolitik #btw25 #btw2025 #ÖRR #ARD #Medien #Kultur #Kulturkampf #Wahlkampf #Sündenbock #Ablenkung #Wahlkrampf... Afdverbot 👍
-
Erstmals verweigert #Bayern einer #Klimaaktivistin den Einstieg ins #Lehramt. Lisa #Poettinger, 28, darf trotz abgeschlossenem Studium nicht ins #Referendariat, da ihr #Klimaaktivismus laut #Behörden nicht mit der #Verfassung vereinbar sei.
https://www.sueddeutsche.de/politik/lehrer-berufsverbot-bayern-aktivismus-li.3186273
Der Fall sorgt für Debatten über politische Aktivität und #Berufsverbote. Kritiker werfen dem Freistaat Einschränkungen der #Meinungsfreiheit vor. Unterstützer betonen die Neutralitätspflicht im öffentlichen Dienst.
-
@brahms »Gesetzgeber« ist ja meistens schon auf die spezifische Funktion der Gesetzgebung bezogen.
Der Hintergrund ist vorallem, dass #Legislaturperiode in der #Verfassung des #Kaiserreichs gestanden hat, während es in den Verfassungen von 1919 und 1949 #Wahlperiode heißt. In #Österreich ist es allerdings andersrum; da ist das ältere #Wahlperiode durch #Gesetzgebungsperiode ersetzt worden bzw. bei #Bundespräsident und nicht gesetzgebenden Gremien durch #Funktionsperiode.
-
Ob es um Grundrechte, Klimaschutz oder Extremismus geht: Nora Markard und Ronen Steinke zeigen anschaulich, wie wichtig juristisches Wissen ist. Eine Rezension
Unterhaltsam, lehrreich und mitunter auch beängstigend sind die Einblicke in unsere Rechtspraxis, die Nora Markard und Ronen Steinke gewähren. Eine Rezension (Rezension zu Jura not alone von Nora Markard, Ronen Steinke)#Jura #Recht #Gesetz #Grundgesetz #BGB #Menschenrecht #Bürgerrecht #Justiz #Aktivismus #Demokratie #Jurist #Strafgesetzbuch #Teilhabe #Verfassung #Kultur
»Jura not alone«: Wenn die Klobürste zur Waffe wird -
Bitte
#Petition
unterschreibenDie Anzeichen sind erdrückend: Die #AfD zeigt starke
#Tendenzen, unsere #Demokratie zu untergraben
und gegen unsere #Verfassung zu handeln. -
@exiltoaster Irgendwas in die Richtung muss es schon deshalb geben, weil das #Petitionsrecht ein #Grundrecht im #Grundgesetz ist (Art. 17):
»Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.«
#Sachsen hat den #Petitionsausschuss aber auch selber in der #Verfassung (Art. 53).
-
Any (Second) Given Sunday ^^ #Podcast #Futurehistories S02E35 - #CaraRoehner zu #Gemeinwirtschaft und der #Solidaritaet im #Recht
#CaraRöhner, #JanGroos, #Interview,#Solidarität, #Artikel15, #Verfassung, #Privateigentum, #SolidaritätImRecht, #KollektiveFreiheit, #Kollektiv, #Inklusion, #Exklusion, #Kohäsion, #Recht, #Genossenschaft, #Demokratie, #Vergesellschaftung, #GrundundBoden, #Naturschätze, #Produktionsmittel, #Kommunalrecht, #DemokratischerSozialismus, #Eigentumsrecht, #Freiheit, #Enteignung
https://futurehistories.podbean.com/e/s02e35-cara-rohner-zu-gemeinwirtschaft-und-der-solidaritat-im-recht/ -
#Unterscheidung von #Feindstrafrecht und #Bürgerstraftrecht
Günther #Jakobs 1985#Terroristen, die #Staat und #Verfassung #selbst #angreifen #verlassen die #formierte #Gesellschaft zu #Gunsten #gesetzlosen #Naturzustandes, wodurch sie zu #rechtlosen #homo #sacer werden; Sie dürfen #gefoltert oder #getötet werden
#Freiheit und #Selbstverständnis #westlicher #Welt entscheide sich am #Umgang mit dem #Recht
Ferdinand von #Schirach - Die #Würde ist #antastbar, S. 13 ff.
-
#Unterscheidung von #Menschenrecht, #Bürgerrecht und #Grundrecht am #Beispiel der #Paulskirchenverfassung von 1849.
#Beispiele für #Bürgerrechte auch im #Grundgesetz unter anderem: Art. 8: "Alle #Deutschen"
#Tradition der #Grundrechte zurückgehend auf § 130 #Paulskirchenverfassung
#Frühkonstitutionalismus nach #französischer #Revolution / #Menschenrechtserklärung;
#Verfassung Bayern 1818, #Baden 1818, #Württemberg 1819#Vorlesung 2,3 vom 13.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
-
#Unterscheidung von #Entwicklung, #Wandel und #Wachstum
#Gelingen der #Weiterentwicklung einer #Verfassung von #Staat ist von der #Beibehaltung von #Institutionen und ihrer #Begriffe #abhängig
Unter #Bedingung von #Wachstum muss die #Veränderung der #Ordnung unter ihren #aktualisierten #Bedingungen vom #Wachstum #profitiert haben, um die #Ambiguität der #Neuordnung eines #veränderten #Status #bewältigen zu können
#Dynamisch #Dynamik #Ambiguitätstoleranz
#Machiavelli - #Discorsi, S.87 ff.
-
Wenn ein #Teil der #Einwohner eine #fremde #Macht #anrufen, lässt sich auf eine #schlechte #Verfassung schließen, weil eine gute #Verfassung #Konflikte als #Teil des #Staates #verinnerlicht und in ein #Verfahren #verfasst;
#Staat; #Rechtsstaat
#Legitimation; #Institutionalisierung #Institution #Institutionencharakter#Machiavelli - #Discorsi, S.40f.
-
Wenn ein #Teil der #Einwohner eine #fremde #Macht #anrufen, lässt sich auf eine #schlechte #Verfassung schließen, weil eine gute #Verfassung #Konflikte als #Teil des #Staates #verinnerlicht und in ein #Verfahren #verfasst;
#Staat; #Rechtsstaat
#Legitimation; #Institutionalisierung #Institution #Institutionencharakter#Machiavelli - #Discorsi, S.40f.
-
#Kommentar zum #EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht; #Rückblick auf #Lissabon #Urteil, bei dem es um #Frage ging, ob #EU #Vertrag mit dem #Grundgesetz #vereinbar seien.
Die #gerichtliche #Beschneidung #EU- #staatlicher #Handlungsmacht basiert auf der #Dogmatik der #Notwendigkeit der #Aufrechterhaltung einer #Legitimationskette vom #Souverän bis zur #Maßnahme.
#Demokratiedefizit #Verfassung #Staat
#Welt, 14.05.20, #Forum, S.3, Eva Marie #Kogel - Am #Ende gibt es nur #Verlierer
-
#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen
#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Rechte des #absolutistischen #Herrschers ein.#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung
-
#Neuzeitliche #Verfassungen: #Konstitutionen
#Tradition des vom #Monarchen #gegebenen #Gesetzes; #Entspricht der #Vorstellung im #Prinzipat nach #Augustus;
#Volk tritt in die #Rechte des #absolutistischen #Herrschers ein.#Vorstellung: #Verfassung tritt mit #Anspruch auf, #vorgegebenes #Recht zu #erfassen;
#Geltung von #Grundrechte als #vorgegeben;#Unterscheidung von #Naturrecht und #Dispositivem #Recht
#Naturrechtsdenken#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung
-
Welcher Artikel 20 GG gilt eigentlich?
Werden Teile des Grundgesetzes zu Grabe getragen?
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7672-20210613-welcher-artikel-20-gg-gilt-eigentlich.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7672-20210613-welcher-artikel-20-gg-gilt-eigentlich.htm
Tags: #Stele #Grundgesetz #Verfassung #Artikel20GG #Wirtschaftsfassung #Transparenz #Informationsfreiheit #Mitbestimmung #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #souverän #Verhaltensänderung #Staatsgewalt #Volk #Kunstaktion -
#Institutionelle #Absicherung am #Beispiel des #Bundesverfassungsgericht meint die #Organisation von #Vermachtung, also #Vermeidung von #Kontingenz durch #Reproduktion von #Verfahrensergebnissen. #Bürokratie ist der immer weiter #gesteigerte #Aufwand der #betrieben werden muss, um trotz #veränderter #Bedingungen auf das #Selbe #Ergebnis zu kommen.
#Verfahren #Ergebnis #Krise #Institution
#Gläß, #Bundesverfassungsgericht als #Hüter der #Verfassung in
#Krisenzeiten #DÖV 2020, S. 271 f. -
#Verfassungskrise: #Gefährdung des #Geltungsanspruches einer #Verfassung.
#Herstellen von #Verunsicherung über die #Stabilität der #Geltung.
#Phänomen der #Resonanz: #Erwartung auf #Anschlussfähigkeit durch #Abbildung der #Reproduktion der #Selektion von #Information im #Medium für #Massenmedien.
#Staatliches #Handeln ist für eine #Verfassungskrise als #Bild des #Abbildes #geeignet.
#Gläß: #Bundesverfassungsgericht #Hüter der #Verfassung in #Krisenzeiten #DÖV 2020, S. 263