#verfassung — Public Fediverse posts
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Ist zwar ein Platz, aber taugt trotzdem für #Lieblingsstrassennamen.
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"Beides lässt deutliche Zweifel an der Verfassungskonformität der Regelungen aufkommen. Der Gesetzesentwurf wird dem Anspruch an einen Ausgleich zwischen Sicherheit und Freiheitsrechten nicht gerecht."
"enthält er an vielen anderen Stellen nicht hinnehmbare Einschränkungen der Kontrolle und inakzeptable Einschränkungen der Grundrechte (dazu unter III. und V.)"
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"Beides lässt deutliche Zweifel an der Verfassungskonformität der Regelungen aufkommen. Der Gesetzesentwurf wird dem Anspruch an einen Ausgleich zwischen Sicherheit und Freiheitsrechten nicht gerecht."
"enthält er an vielen anderen Stellen nicht hinnehmbare Einschränkungen der Kontrolle und inakzeptable Einschränkungen der Grundrechte (dazu unter III. und V.)"
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"enthält er an vielen anderen Stellen nicht hinnehmbare Einschränkungen der Kontrolle und inakzeptable Einschränkungen der Grundrechte (dazu unter III. und V.)"
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+++ Wer mit 🌱 #Cannabis 😍 #glücklich werden wolle, sei außerhalb 🌐 #Bayern besser aufgehoben!!! +++🚔 #MarkusSöder #Söder 🛐 #Maria
📢 #RAUSAUSBAYERN brüllt der bayerische 🦁 #Löwe seine 😭 #Untertanen an, die nicht vom 🌱 #Giftkraut lassen wollen.
✅ Wahr oder ❌ falsch?
#Grundgesetz #Menschenrechte #Cannabisklage #Verfassung #Diskriminierung #Amtseid #Wertesystem #Verantwortung #Anstand #Ehrlichkeit #Demut #Kirche #Papst #DeinWortgilt #Christlichkeit #Missbrauch #Täuschung -
+++ Wer mit 🌱 #Cannabis 😍 #glücklich werden wolle, sei außerhalb 🌐 #Bayern besser aufgehoben!!! +++🚔 #MarkusSöder #Söder 🛐 #Maria
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https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115837832306329654
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📢 #RAUSAUSBAYERN brüllt der bayerische 🦁 #Löwe seine 😭 #Untertanen an, die nicht vom 🌱 #Giftkraut lassen wollen.
Wahr oder falsch?
https://www.br.de/nachrichten/bayern/soeder-warnt-cannabis-konsumenten-lieber-raus-aus-bayern,U5P4Xlx#Grundgesetz #Menschenrechte #Cannabisklage #Verfassung #Diskriminierung #Rechtsstaat #Amtseid #Wertesystem #Verantwortung #Anstand #Ehrlichkeit #Demut #Kirche #Papst #DeinWortgilt #Christlichkeit #Missbrauch #Täuschung
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