home.social

#verfassung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verfassung, aggregated by home.social.

  1. Bewirbt die Demokratie die eigene Abrißbirne?

    Auf zahllosen Internetseiten demokratischer Institutionen prangt das Logo der X-Plattform.
    Gleichzeitig dankt der Vorsitzende einer rechtsextremen Partei dem Hauptanteilseigner von X für seine Unterstützung zur Wahl
    ‼️ msn.com/de-de/nachrichten/othe

    Was haben öffentliche Einrichtungen auf der X-Plattform zu suchen?
    Nach Recht und Gesetz sind die Mitarbeitenden dazu verpflichtet, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen.
    Doch auf X werden massenhaft Posts verbreitet, die sich gegen unseren demokratischen Rechtsstaat richten.

    Wie schon von 100Tausenden Bürger:innen vorgetragen, fordern wir die Bundesregierung auf, unsere Demokratie zu schützen und das Posten auf X einzustellen.
    Machen Sie Schluss damit, mit unseren Steuergeldern die Feinde der Demokratie zu fördern.

    @Bundesregierung @bmi @bmftr_bund @BMWSB_Bund @AuswaertigesAmt @BMWK @bmf

    #X #eXit #Twitter #Verfassung #Verfassungsschutz #Demokratie #Bundesregierung #fdGO #Recht #Gesetz

  2. Bewirbt die Demokratie die eigene Abrißbirne?

    Auf zahllosen Internetseiten demokratischer Institutionen prangt das Logo der X-Plattform.
    Gleichzeitig dankt der Vorsitzende einer rechtsextremen Partei dem Hauptanteilseigner von X für seine Unterstützung zur Wahl
    ‼️ msn.com/de-de/nachrichten/othe

    Was haben öffentliche Einrichtungen auf der X-Plattform zu suchen?
    Nach Recht und Gesetz sind die Mitarbeitenden dazu verpflichtet, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen.
    Doch auf X werden massenhaft Posts verbreitet, die sich gegen unseren demokratischen Rechtsstaat richten.

    Wie schon von 100Tausenden Bürger:innen vorgetragen, fordern wir die Bundesregierung auf, unsere Demokratie zu schützen und das Posten auf X einzustellen.
    Machen Sie Schluss damit, mit unseren Steuergeldern die Feinde der Demokratie zu fördern.

    @Bundesregierung @bmi @bmftr_bund @BMWSB_Bund @AuswaertigesAmt @BMWK @bmf

    #X #eXit #Twitter #Verfassung #Verfassungsschutz #Demokratie #Bundesregierung #fdGO #Recht #Gesetz

  3. Bewirbt die Demokratie die eigene Abrißbirne?

    Auf zahllosen Internetseiten demokratischer Institutionen prangt das Logo der X-Plattform.
    Gleichzeitig dankt der Vorsitzende einer rechtsextremen Partei dem Hauptanteilseigner von X für seine Unterstützung zur Wahl
    ‼️ msn.com/de-de/nachrichten/othe

    Was haben öffentliche Einrichtungen auf der X-Plattform zu suchen?
    Nach Recht und Gesetz sind die Mitarbeitenden dazu verpflichtet, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen.
    Doch auf X werden massenhaft Posts verbreitet, die sich gegen unseren demokratischen Rechtsstaat richten.

    Wie schon von 100Tausenden Bürger:innen vorgetragen, fordern wir die Bundesregierung auf, unsere Demokratie zu schützen und das Posten auf X einzustellen.
    Machen Sie Schluss damit, mit unseren Steuergeldern die Feinde der Demokratie zu fördern.

    @Bundesregierung @bmi @bmftr_bund @BMWSB_Bund @AuswaertigesAmt @BMWK @bmf

    #X #eXit #Twitter #Verfassung #Verfassungsschutz #Demokratie #Bundesregierung #fdGO #Recht #Gesetz

  4. Bewirbt die Demokratie die eigene Abrißbirne?

    Auf zahllosen Internetseiten demokratischer Institutionen prangt das Logo der X-Plattform.
    Gleichzeitig dankt der Vorsitzende einer rechtsextremen Partei dem Hauptanteilseigner von X für seine Unterstützung zur Wahl
    ‼️ msn.com/de-de/nachrichten/othe

    Was haben öffentliche Einrichtungen auf der X-Plattform zu suchen?
    Nach Recht und Gesetz sind die Mitarbeitenden dazu verpflichtet, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen.
    Doch auf X werden massenhaft Posts verbreitet, die sich gegen unseren demokratischen Rechtsstaat richten.

    Wie schon von 100Tausenden Bürger:innen vorgetragen, fordern wir die Bundesregierung auf, unsere Demokratie zu schützen und das Posten auf X einzustellen.
    Machen Sie Schluss damit, mit unseren Steuergeldern die Feinde der Demokratie zu fördern.

    @Bundesregierung @bmi @bmftr_bund @BMWSB_Bund @AuswaertigesAmt @BMWK @bmf

    #X #eXit #Twitter #Verfassung #Verfassungsschutz #Demokratie #Bundesregierung #fdGO #Recht #Gesetz

  5. Bewirbt die Demokratie die eigene Abrißbirne?

    Auf zahllosen Internetseiten demokratischer Institutionen prangt das Logo der X-Plattform.
    Gleichzeitig dankt der Vorsitzende einer rechtsextremen Partei dem Hauptanteilseigner von X für seine Unterstützung zur Wahl
    ‼️ msn.com/de-de/nachrichten/othe

    Was haben öffentliche Einrichtungen auf der X-Plattform zu suchen?
    Nach Recht und Gesetz sind die Mitarbeitenden dazu verpflichtet, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen.
    Doch auf X werden massenhaft Posts verbreitet, die sich gegen unseren demokratischen Rechtsstaat richten.

    Wie schon von 100Tausenden Bürger:innen vorgetragen, fordern wir die Bundesregierung auf, unsere Demokratie zu schützen und das Posten auf X einzustellen.
    Machen Sie Schluss damit, mit unseren Steuergeldern die Feinde der Demokratie zu fördern.

    @Bundesregierung @bmi @bmftr_bund @BMWSB_Bund @AuswaertigesAmt @BMWK @bmf

    #X #eXit #Twitter #Verfassung #Verfassungsschutz #Demokratie #Bundesregierung #fdGO #Recht #Gesetz

  6. Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
    Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
    gruene-gifhorn.de/2026/09/08/d
    #pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus

  7. Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
    Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
    gruene-gifhorn.de/2026/09/08/d
    #pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus

  8. Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
    Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
    gruene-gifhorn.de/2026/09/08/d
    #pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus

  9. Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
    Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
    gruene-gifhorn.de/2026/09/08/d
    #pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus

  10. Demokratie schützen - Warum ein Parteiverbotsverfahren geprüft werden sollte.
    Soziale Netzwerke sind längst Leitmedien. Verfassungsfeinde mit den Mitteln der Verfassung bekämpfen
    gruene-gifhorn.de/2026/09/08/d
    #pruef #verfassung #bundesrat #niewiederistjetzt #grundgesetz #faschismus

  11. NRW-Ministerpräsident Wüst für AfD-Prüfung durch Bund-Länder-Gruppe

    Wie geht man mit einer Partei um, deren Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird und eine Wahl gewonnen hat? CDU-Ministerpräsident Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Unterstützung kommt von den Grünen, die CSU ist skeptisch.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #AfD #CDU #CSU #HendrikWüst #Verfassung

  12. NRW-Ministerpräsident Wüst für AfD-Prüfung durch Bund-Länder-Gruppe

    Wie geht man mit einer Partei um, deren Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird und eine Wahl gewonnen hat? CDU-Ministerpräsident Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Unterstützung kommt von den Grünen, die CSU ist skeptisch.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #AfD #CDU #CSU #HendrikWüst #Verfassung

  13. NRW-Ministerpräsident Wüst für AfD-Prüfung durch Bund-Länder-Gruppe

    Wie geht man mit einer Partei um, deren Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird und eine Wahl gewonnen hat? CDU-Ministerpräsident Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Unterstützung kommt von den Grünen, die CSU ist skeptisch.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #AfD #CDU #CSU #HendrikWüst #Verfassung

  14. NRW-Ministerpräsident Wüst für AfD-Prüfung durch Bund-Länder-Gruppe

    Wie geht man mit einer Partei um, deren Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird und eine Wahl gewonnen hat? CDU-Ministerpräsident Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Unterstützung kommt von den Grünen, die CSU ist skeptisch.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #AfD #CDU #CSU #HendrikWüst #Verfassung

  15. NRW-Ministerpräsident Wüst für AfD-Prüfung durch Bund-Länder-Gruppe

    Wie geht man mit einer Partei um, deren Landesverband als rechtsextrem eingestuft wird und eine Wahl gewonnen hat? CDU-Ministerpräsident Wüst schlägt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor. Unterstützung kommt von den Grünen, die CSU ist skeptisch.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #AfD #CDU #CSU #HendrikWüst #Verfassung

  16. Im Gegenteil! #SachsenAnhalt gehört zu den Bundesländern, in denen die Regierungsbildung sehr rasch erfolgen muss. Dazu zwingt die Landesverfassung:

    🔹Der Landtag muss spätestens am 06.10. zusammentreten (Art. 45, 1).
    🔹Der Landtag muss spätestens bis zum 10.11. einen Ministerpräsidenten bestimmen oder Neuwahlen beschließen (Art. 65, Abs. 2).

    #ltw2026ST #Verfassung #SachsenAnhaltWahl

    @ntv: Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt "kann ewig andauern"
    n-tv.de/31276258

  17. Im Gegenteil! #SachsenAnhalt gehört zu den Bundesländern, in denen die Regierungsbildung sehr rasch erfolgen muss. Dazu zwingt die Landesverfassung:

    🔹Der Landtag muss spätestens am 06.10. zusammentreten (Art. 45, 1).
    🔹Der Landtag muss spätestens bis zum 10.11. einen Ministerpräsidenten bestimmen oder Neuwahlen beschließen (Art. 65, Abs. 2).

    #ltw2026ST #Verfassung #SachsenAnhaltWahl

    @ntv: Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt "kann ewig andauern"
    n-tv.de/31276258

  18. Im Gegenteil! #SachsenAnhalt gehört zu den Bundesländern, in denen die Regierungsbildung sehr rasch erfolgen muss. Dazu zwingt die Landesverfassung:

    🔹Der Landtag muss spätestens am 06.10. zusammentreten (Art. 45, 1).
    🔹Der Landtag muss spätestens bis zum 10.11. einen Ministerpräsidenten bestimmen oder Neuwahlen beschließen (Art. 65, Abs. 2).

    #ltw2026ST #Verfassung #SachsenAnhaltWahl

    @ntv: Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt "kann ewig andauern"
    n-tv.de/31276258

  19. Im Gegenteil! #SachsenAnhalt gehört zu den Bundesländern, in denen die Regierungsbildung sehr rasch erfolgen muss. Dazu zwingt die Landesverfassung:

    🔹Der Landtag muss spätestens am 06.10. zusammentreten (Art. 45, 1).
    🔹Der Landtag muss spätestens bis zum 10.11. einen Ministerpräsidenten bestimmen oder Neuwahlen beschließen (Art. 65, Abs. 2).

    #ltw2026ST #Verfassung #SachsenAnhaltWahl

    @ntv: Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt "kann ewig andauern"
    n-tv.de/31276258

  20. nur der Kreis der Zahlenden muss erweitert werden!
    Schluss mit #TaxTheRich, einfach nur #Gerechtigkeit.

    Und zu #AfDVerbot:
    #Vorschlag, #Kurzfassung:
    Einfach #ALLE im Deutschen #Bundestag vertretene #Parteien gründlichst auf #Verfassung #Treue #FDGO #GG etc. untersuchen ...

    2/