#verfassung — Public Fediverse posts
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75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Hubig würdigt Karlsruhe
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat das Bundesverfassungsgericht anlässlich seines 75. Jubiläums gewürdigt. „Ohne das Bundesverfassungsgericht wäre unsere Republik…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #Bollwerk #Bundesverfassunsgegricht #Freiheit #Germany #Hubig #ruft #Verfassung #Verteidigung #würdigt
https://www.europesays.com/de/1319923/ -
In DE wird dauernd enteignet. Jedes Jahr. Der Unterschied ist hier lediglich der Zweck, statt des üblichen Art. 14 #Enteignung des #Grundgesetz käme erstmals Art. 15 #Vergesellschaftung der #Verfassung zum Tragen. Ist für eine Investition wumpe. In beiden Fällen gibt's 'ne angemessene #Entschädigung.
Ich kenne übrigens kein Land, wo nicht enteignet werden kann. In US ist es sogar so, daß zugunsten privater Firmen enteignet werden kann! Aber da ist ja sowieso der gesamte Staat auf enteignetem Land entstanden.
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In DE wird dauernd enteignet. Jedes Jahr. Der Unterschied ist hier lediglich der Zweck, statt des üblichen Art. 14 #Enteignung des #Grundgesetz käme erstmals Art. 15 #Vergesellschaftung der #Verfassung zum Tragen. Ist für eine Investition wumpe. In beiden Fällen gibt's 'ne angemessene #Entschädigung.
Ich kenne übrigens kein Land, wo nicht enteignet werden kann. In US ist es sogar so, daß zugunsten privater Firmen enteignet werden kann! Aber da ist ja sowieso der gesamte Staat auf enteignetem Land entstanden.
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In DE wird dauernd enteignet. Jedes Jahr. Der Unterschied ist hier lediglich der Zweck, statt des üblichen Art. 14 #Enteignung des #Grundgesetz käme erstmals Art. 15 #Vergesellschaftung der #Verfassung zum Tragen. Ist für eine Investition wumpe. In beiden Fällen gibt's 'ne angemessene #Entschädigung.
Ich kenne übrigens kein Land, wo nicht enteignet werden kann. In US ist es sogar so, daß zugunsten privater Firmen enteignet werden kann! Aber da ist ja sowieso der gesamte Staat auf enteignetem Land entstanden.
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In DE wird dauernd enteignet. Jedes Jahr. Der Unterschied ist hier lediglich der Zweck, statt des üblichen Art. 14 #Enteignung des #Grundgesetz käme erstmals Art. 15 #Vergesellschaftung der #Verfassung zum Tragen. Ist für eine Investition wumpe. In beiden Fällen gibt's 'ne angemessene #Entschädigung.
Ich kenne übrigens kein Land, wo nicht enteignet werden kann. In US ist es sogar so, daß zugunsten privater Firmen enteignet werden kann! Aber da ist ja sowieso der gesamte Staat auf enteignetem Land entstanden.