#verfassungsschutz — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verfassungsschutz, aggregated by home.social.
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Wer Staatstrojaner-Ausbau will, sollte genau diese Frage öffentlich beantworten müssen:
Wie gestalten wir diese Befugnisse so, dass sie auch unter einer Regierung, der wir nicht vertrauen, keine Waffe werden?
Das ist die eigentliche Gretchenfrage. Und sie wird viel zu selten gestellt.#AfD #Dobrindt #Verfassungsschutz #Überwachung #Palantir #Demokratie #Menschenrechte #Faschismus #NieWieder #CCC #Netzpolitik
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Wer Staatstrojaner-Ausbau will, sollte genau diese Frage öffentlich beantworten müssen:
Wie gestalten wir diese Befugnisse so, dass sie auch unter einer Regierung, der wir nicht vertrauen, keine Waffe werden?
Das ist die eigentliche Gretchenfrage. Und sie wird viel zu selten gestellt.#AfD #Dobrindt #Verfassungsschutz #Überwachung #Palantir #Demokratie #Menschenrechte #Faschismus #NieWieder #CCC #Netzpolitik
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Wer Staatstrojaner-Ausbau will, sollte genau diese Frage öffentlich beantworten müssen:
Wie gestalten wir diese Befugnisse so, dass sie auch unter einer Regierung, der wir nicht vertrauen, keine Waffe werden?
Das ist die eigentliche Gretchenfrage. Und sie wird viel zu selten gestellt.#AfD #Dobrindt #Verfassungsschutz #Überwachung #Palantir #Demokratie #Menschenrechte #Faschismus #NieWieder #CCC #Netzpolitik
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Wer Staatstrojaner-Ausbau will, sollte genau diese Frage öffentlich beantworten müssen:
Wie gestalten wir diese Befugnisse so, dass sie auch unter einer Regierung, der wir nicht vertrauen, keine Waffe werden?
Das ist die eigentliche Gretchenfrage. Und sie wird viel zu selten gestellt.#AfD #Dobrindt #Verfassungsschutz #Überwachung #Palantir #Demokratie #Menschenrechte #Faschismus #NieWieder #CCC #Netzpolitik
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Wer Staatstrojaner-Ausbau will, sollte genau diese Frage öffentlich beantworten müssen:
Wie gestalten wir diese Befugnisse so, dass sie auch unter einer Regierung, der wir nicht vertrauen, keine Waffe werden?
Das ist die eigentliche Gretchenfrage. Und sie wird viel zu selten gestellt.#AfD #Dobrindt #Verfassungsschutz #Überwachung #Palantir #Demokratie #Menschenrechte #Faschismus #NieWieder #CCC #Netzpolitik
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#Palantir sollte vom #Verfassungsschutz überwacht werden, nicht von diesem eingesetzt!
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#Palantir sollte vom #Verfassungsschutz überwacht werden, nicht von diesem eingesetzt!
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#Palantir sollte vom #Verfassungsschutz überwacht werden, nicht von diesem eingesetzt!
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#Palantir sollte vom #Verfassungsschutz überwacht werden, nicht von diesem eingesetzt!
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#Palantir sollte vom #Verfassungsschutz überwacht werden, nicht von diesem eingesetzt!
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Palantir: Wie Polizeibehörden in die Abhängigkeitsfalle tappen
Londons Bürgermeister blockiert einen Millionen-Deal mit Palantir. Was dahintersteckt, sollten auch deutsche Behörden kennen.
#Datenschutz #DigitaleSouveränität #Gesichtserkennung #Palantir #Überwachung #Verfassungsschutz #news
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Palantir: Wie Polizeibehörden in die Abhängigkeitsfalle tappen
Londons Bürgermeister blockiert einen Millionen-Deal mit Palantir. Was dahintersteckt, sollten auch deutsche Behörden kennen.
#Datenschutz #DigitaleSouveränität #Gesichtserkennung #Palantir #Überwachung #Verfassungsschutz #news
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Palantir: Wie Polizeibehörden in die Abhängigkeitsfalle tappen
Londons Bürgermeister blockiert einen Millionen-Deal mit Palantir. Was dahintersteckt, sollten auch deutsche Behörden kennen.
#Datenschutz #DigitaleSouveränität #Gesichtserkennung #Palantir #Überwachung #Verfassungsschutz #news
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Palantir: Wie Polizeibehörden in die Abhängigkeitsfalle tappen
Londons Bürgermeister blockiert einen Millionen-Deal mit Palantir. Was dahintersteckt, sollten auch deutsche Behörden kennen.
#Datenschutz #DigitaleSouveränität #Gesichtserkennung #Palantir #Überwachung #Verfassungsschutz #news
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Palantir: Wie Polizeibehörden in die Abhängigkeitsfalle tappen
Londons Bürgermeister blockiert einen Millionen-Deal mit Palantir. Was dahintersteckt, sollten auch deutsche Behörden kennen.
#Datenschutz #DigitaleSouveränität #Gesichtserkennung #Palantir #Überwachung #Verfassungsschutz #news
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Warum es konsequent war, dass die #cdu #maaßen einst zum Chef des #verfassungsschutz machte... #merkel #merz #deutschland #nazi #afd
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/ns-vergangenheit-bundesverfassungsgericht-100.html
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Warum es konsequent war, dass die #cdu #maaßen einst zum Chef des #verfassungsschutz machte... #merkel #merz #deutschland #nazi #afd
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/ns-vergangenheit-bundesverfassungsgericht-100.html
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Warum es konsequent war, dass die #cdu #maaßen einst zum Chef des #verfassungsschutz machte... #merkel #merz #deutschland #nazi #afd
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/ns-vergangenheit-bundesverfassungsgericht-100.html
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Warum es konsequent war, dass die #cdu #maaßen einst zum Chef des #verfassungsschutz machte... #merkel #merz #deutschland #nazi #afd
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/ns-vergangenheit-bundesverfassungsgericht-100.html
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https://www.europesays.com/at/172190/ Prozess gegen Egisto Ott: »Ich bin ein Spion« #AT #Austria #FSB #Österreich #Politik #ProzessGegenEgistoOtt #RepublicOfAustria #RepublikÖsterreich #Russland #Spionage #Verfassungsschutz #Wien
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RE: https://climatejustice.social/@PeterRu/116612947450653003
Die #FDP macht mal was Gutes.
Herzlichen Glückwunsch an die #Grüne'n in #NRW an der Stelle, die gerade mit der #CDU zusammen dieses Stasi-Gesetz zum Aufbau eines autoritären Überwachungsstaates durvhgebracht haben. Ihr seid inzwischen so weit rechts, dass ihr von der FDP links überholt werdet.
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RE: https://climatejustice.social/@PeterRu/116612947450653003
Die #FDP macht mal was Gutes.
Herzlichen Glückwunsch an die #Grüne'n in #NRW an der Stelle, die gerade mit der #CDU zusammen dieses Stasi-Gesetz zum Aufbau eines autoritären Überwachungsstaates durvhgebracht haben. Ihr seid inzwischen so weit rechts, dass ihr von der FDP links überholt werdet.
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RE: https://climatejustice.social/@PeterRu/116612947450653003
Die #FDP macht mal was Gutes.
Herzlichen Glückwunsch an die #Grüne'n in #NRW an der Stelle, die gerade mit der #CDU zusammen dieses Stasi-Gesetz zum Aufbau eines autoritären Überwachungsstaates durvhgebracht haben. Ihr seid inzwischen so weit rechts, dass ihr von der FDP links überholt werdet.
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RE: https://climatejustice.social/@PeterRu/116612947450653003
Die #FDP macht mal was Gutes.
Herzlichen Glückwunsch an die #Grüne'n in #NRW an der Stelle, die gerade mit der #CDU zusammen dieses Stasi-Gesetz zum Aufbau eines autoritären Überwachungsstaates durvhgebracht haben. Ihr seid inzwischen so weit rechts, dass ihr von der FDP links überholt werdet.
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RE: https://climatejustice.social/@PeterRu/116612947450653003
Die #FDP macht mal was Gutes.
Herzlichen Glückwunsch an die #Grüne'n in #NRW an der Stelle, die gerade mit der #CDU zusammen dieses Stasi-Gesetz zum Aufbau eines autoritären Überwachungsstaates durvhgebracht haben. Ihr seid inzwischen so weit rechts, dass ihr von der FDP links überholt werdet.
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https://www.europesays.com/uk/974597/ Jewish Voice for a Just Peace wins partial success in its case against the German Secret Service #AntiZionist #EU #Europe #GazaGenocide #Germany #JewishVoice #JüdischeStimme #Verfassungsschutz
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Live-Überwachung FDP legt Beschwerde gegen NRW-Verfassungsschutzgesetz ein
Kritik an NRW-Landesregierung FDP legt Beschwerde…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Baden-Württemberg #Befugnis #Beschwerde #Bundesverfassungsgericht #EuropäischesParlament #FDP #Germany #HenningHöne #HerbertReul #Nordrhein-Westfalen #Polizei #SPD #Überwachungskamera #Verfassungsschutz #Verfassungsschutzgesetz
https://www.europesays.com/de/1033928/ -
Das Bundesamt für #Verfassungsschutz darf den Verein 'Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost' vorläufig als "gesichert extremistisch" einstufen, urteilt das Verwaltungsgericht #Köln
Das Verwaltungsgericht #Berlin hatte dem #Verfassungsschutz
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Das Bundesamt für #Verfassungsschutz darf den Verein 'Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost' vorläufig als "gesichert extremistisch" einstufen, urteilt das Verwaltungsgericht #Köln
Das Verwaltungsgericht #Berlin hatte dem #Verfassungsschutz
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Das Bundesamt für #Verfassungsschutz darf den Verein 'Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost' vorläufig als "gesichert extremistisch" einstufen, urteilt das Verwaltungsgericht #Köln
Das Verwaltungsgericht #Berlin hatte dem #Verfassungsschutz
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"alle 12 FDP-Landtagsabgeordneten sowie die beiden EU-Abgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Moritz Körner [haben] am Dienstag Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht."
1. Einsatz von KI durch den Verfassungsschutz
2. Zugriff des Verfassungsschutzes auf Videoüberwachung
3. Kein Vertraulichkeitsschutz für den Beichtstuhl
4. Überwachung von Kontaktpersonenhttps://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/fdp-klage-verfassungsschutzgesetz-100.html
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"alle 12 FDP-Landtagsabgeordneten sowie die beiden EU-Abgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Moritz Körner [haben] am Dienstag Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht."
1. Einsatz von KI durch den Verfassungsschutz
2. Zugriff des Verfassungsschutzes auf Videoüberwachung
3. Kein Vertraulichkeitsschutz für den Beichtstuhl
4. Überwachung von Kontaktpersonenhttps://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/fdp-klage-verfassungsschutzgesetz-100.html
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"alle 12 FDP-Landtagsabgeordneten sowie die beiden EU-Abgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Moritz Körner [haben] am Dienstag Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht."
1. Einsatz von KI durch den Verfassungsschutz
2. Zugriff des Verfassungsschutzes auf Videoüberwachung
3. Kein Vertraulichkeitsschutz für den Beichtstuhl
4. Überwachung von Kontaktpersonenhttps://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/fdp-klage-verfassungsschutzgesetz-100.html
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"alle 12 FDP-Landtagsabgeordneten sowie die beiden EU-Abgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Moritz Körner [haben] am Dienstag Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht."
1. Einsatz von KI durch den Verfassungsschutz
2. Zugriff des Verfassungsschutzes auf Videoüberwachung
3. Kein Vertraulichkeitsschutz für den Beichtstuhl
4. Überwachung von Kontaktpersonenhttps://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/fdp-klage-verfassungsschutzgesetz-100.html
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Kiel:Plakate gegen Antisemitismus-Engagierte sorgen für Entsetzen
CDU, SPD und Grüne sprechen von gezielter Einschüchterung und einer Gefährdung der Betroffenen. Auch der…
#Kiel #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Ausländerfeindlichkeit #Bündnis90/DieGrünen #ChristlichDemokratischeUnionDeutschlands #Germany #Rechtsextremismus #Schleswig-Holstein #SozialdemokratischeParteiDeutschlands #Verfassungsschutz
https://www.europesays.com/de/1031446/ -
Ein Buch, das die Kategorien des #Verfassungsschutz "Links, rechts und islamistisch" im Titel hat? Und "links" sogar als erste Kategorie der "Feinde der Demokratie" benennt? Das ist miese #hufeisentheorie...
Statt der gleichnamigen Neuveröffentlichung von Susanne Schröter (Mitgründerin der rechten Denkfabrik Republik21...) empfehlen wir sehr viel lieber und dringender:
"Extrem unbrauchbar. Über Gleichsetzungen von links und rechts" @verbrecherei
https://links-lesen.buchkatalog.de/extrem-unbrauchbar-9783957324085 -
Ein Buch, das die Kategorien des #Verfassungsschutz "Links, rechts und islamistisch" im Titel hat? Und "links" sogar als erste Kategorie der "Feinde der Demokratie" benennt? Das ist miese #hufeisentheorie...
Statt der gleichnamigen Neuveröffentlichung von Susanne Schröter (Mitgründerin der rechten Denkfabrik Republik21...) empfehlen wir sehr viel lieber und dringender:
"Extrem unbrauchbar. Über Gleichsetzungen von links und rechts" @verbrecherei
https://links-lesen.buchkatalog.de/extrem-unbrauchbar-9783957324085 -
Ein Buch, das die Kategorien des #Verfassungsschutz "Links, rechts und islamistisch" im Titel hat? Und "links" sogar als erste Kategorie der "Feinde der Demokratie" benennt? Das ist miese #hufeisentheorie...
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"Extrem unbrauchbar. Über Gleichsetzungen von links und rechts" @verbrecherei
https://links-lesen.buchkatalog.de/extrem-unbrauchbar-9783957324085 -
Ein Buch, das die Kategorien des #Verfassungsschutz "Links, rechts und islamistisch" im Titel hat? Und "links" sogar als erste Kategorie der "Feinde der Demokratie" benennt? Das ist miese #hufeisentheorie...
Statt der gleichnamigen Neuveröffentlichung von Susanne Schröter (Mitgründerin der rechten Denkfabrik Republik21...) empfehlen wir sehr viel lieber und dringender:
"Extrem unbrauchbar. Über Gleichsetzungen von links und rechts" @verbrecherei
https://links-lesen.buchkatalog.de/extrem-unbrauchbar-9783957324085 -
Ein Buch, das die Kategorien des #Verfassungsschutz "Links, rechts und islamistisch" im Titel hat? Und "links" sogar als erste Kategorie der "Feinde der Demokratie" benennt? Das ist miese #hufeisentheorie...
Statt der gleichnamigen Neuveröffentlichung von Susanne Schröter (Mitgründerin der rechten Denkfabrik Republik21...) empfehlen wir sehr viel lieber und dringender:
"Extrem unbrauchbar. Über Gleichsetzungen von links und rechts" @verbrecherei
https://links-lesen.buchkatalog.de/extrem-unbrauchbar-9783957324085 -
Verfassungsschutz: Mehr Rechtsextremisten in Hamburg
Die Zahl der Rechtsextremisten in Hamburg ist im vergangenen Jahr um mehr als zehn Prozent gestiegen. Das geht…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #hamburg #InnereSicherheit #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz
https://www.europesays.com/de/1030662/ -
CW: CW Linksextreme Gewalttat
Not all heroes wear capes:
"Eine 19-Jährige hat bei einer Vatertagsfeier zwei Gleichaltrige mit einem Weißbierglas geschlagen. Wie die Polizei mitteilt, war die junge Frau gegen 21.30 Uhr zunächst mit einem ebenfalls 19-Jährigen in Streit geraten, nachdem dieser den Hitlergruß gezeigt hatte."
Hashtag #Antifa, damit der #Verfassungsschutz mit seinem #Palantir mich weiter unter Betätigungsverbot halten kann.
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CW: CW Linksextreme Gewalttat
Not all heroes wear capes:
"Eine 19-Jährige hat bei einer Vatertagsfeier zwei Gleichaltrige mit einem Weißbierglas geschlagen. Wie die Polizei mitteilt, war die junge Frau gegen 21.30 Uhr zunächst mit einem ebenfalls 19-Jährigen in Streit geraten, nachdem dieser den Hitlergruß gezeigt hatte."
Hashtag #Antifa, damit der #Verfassungsschutz mit seinem #Palantir mich weiter unter Betätigungsverbot halten kann.
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CW: CW Linksextreme Gewalttat
Not all heroes wear capes:
"Eine 19-Jährige hat bei einer Vatertagsfeier zwei Gleichaltrige mit einem Weißbierglas geschlagen. Wie die Polizei mitteilt, war die junge Frau gegen 21.30 Uhr zunächst mit einem ebenfalls 19-Jährigen in Streit geraten, nachdem dieser den Hitlergruß gezeigt hatte."
Hashtag #Antifa, damit der #Verfassungsschutz mit seinem #Palantir mich weiter unter Betätigungsverbot halten kann.
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CW: CW Linksextreme Gewalttat
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"Eine 19-Jährige hat bei einer Vatertagsfeier zwei Gleichaltrige mit einem Weißbierglas geschlagen. Wie die Polizei mitteilt, war die junge Frau gegen 21.30 Uhr zunächst mit einem ebenfalls 19-Jährigen in Streit geraten, nachdem dieser den Hitlergruß gezeigt hatte."
Hashtag #Antifa, damit der #Verfassungsschutz mit seinem #Palantir mich weiter unter Betätigungsverbot halten kann.
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CW: CW Linksextreme Gewalttat
Not all heroes wear capes:
"Eine 19-Jährige hat bei einer Vatertagsfeier zwei Gleichaltrige mit einem Weißbierglas geschlagen. Wie die Polizei mitteilt, war die junge Frau gegen 21.30 Uhr zunächst mit einem ebenfalls 19-Jährigen in Streit geraten, nachdem dieser den Hitlergruß gezeigt hatte."
Hashtag #Antifa, damit der #Verfassungsschutz mit seinem #Palantir mich weiter unter Betätigungsverbot halten kann.
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#Geheimdienst wählt #Software-Alternative Palantir stirbt langsam
Der Geheimdienst setzt zur Terrorabwehr auf eine europäische Alternative zur Palantir-Software. Doch der rechtliche Rahmen bleibt fragwürdig.
Der #Verfassungsschutz wird die Software Palantir nicht für die eigene Behörde einsetzen. Stattdessen setzt der #Inlandsgeheimdienst offenbar auf die französische Alternative #ChapsVision.
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#Geheimdienst wählt #Software-Alternative Palantir stirbt langsam
Der Geheimdienst setzt zur Terrorabwehr auf eine europäische Alternative zur Palantir-Software. Doch der rechtliche Rahmen bleibt fragwürdig.
Der #Verfassungsschutz wird die Software Palantir nicht für die eigene Behörde einsetzen. Stattdessen setzt der #Inlandsgeheimdienst offenbar auf die französische Alternative #ChapsVision.
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#Geheimdienst wählt #Software-Alternative Palantir stirbt langsam
Der Geheimdienst setzt zur Terrorabwehr auf eine europäische Alternative zur Palantir-Software. Doch der rechtliche Rahmen bleibt fragwürdig.
Der #Verfassungsschutz wird die Software Palantir nicht für die eigene Behörde einsetzen. Stattdessen setzt der #Inlandsgeheimdienst offenbar auf die französische Alternative #ChapsVision.
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#Geheimdienst wählt #Software-Alternative Palantir stirbt langsam
Der Geheimdienst setzt zur Terrorabwehr auf eine europäische Alternative zur Palantir-Software. Doch der rechtliche Rahmen bleibt fragwürdig.
Der #Verfassungsschutz wird die Software Palantir nicht für die eigene Behörde einsetzen. Stattdessen setzt der #Inlandsgeheimdienst offenbar auf die französische Alternative #ChapsVision.