#verfassungsfeinde — Public Fediverse posts

Da habt ihr eure „anonymisierung“ über VPN!

Der wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments schlägt einen erzwungenen Identitätsnachweis bei jeder VPN-Nutzung vor

Ob die wohl wissen, was ein proxyserver ist? Oder was TOR ist? Die menschen, die sich aus dem einen oder anderen grund nicht überwachen, träcken und verdaten lassen wollen, wissen es ganz sicher. Und die menschen, die im laufenden krieg weiterhin die webseit des iranischen staatsfunks lesen wollen, statt sich zensieren zu lassen und auf die USArschkriecherische kriegsberichterstattung zurückgeworfen zu werden, auch. Die verwendung ist klicki-klicki-kinderleicht, schützt also insbesondere kinder vor euren totalitären überwachungsfantasien. 🤭️

Übrigens hätte ich zu einem VPN-anbieter erstmal überhaupt kein vertrauen. Der hat bei sich eine riesige datensammlung (oder kann sie vergleichsweise mühelos durch altmodisches wegschreiben von logdateien anlegen), die ganz schnell begehrlichkeiten der verfassungsfeinde aus der p’litik wecken wird. Wartet es nur ab!

@RitaWerner

Das sind alles #Libertäre #Neoliberalisten und damit gleichwohl #Verfassungsfeinde !!!

Diese sind schlimmer als der #Kommunismus und alle radikalen Linken zusammen.

Warum will das niemand erkennen?

Was ist geworden aus dem Allgemeinwohl und dem Schutze unserer #Demokratie?

Diese PEST aus #CDU #CSU und #AFD zerstört unsere #Demokratie !!!

Und eine #SPD macht da auch noch mit ... 😡

„Selbstverständlich werden Verfassungsfeinde nicht mit Steuergeldern gefördert“, sagt CDU-Politikerin Ottilie Klein. Aha. Drei Buchläden ohne Urteil an den Pranger stellen – aber tausende AfD-Funktionäre jeden Monat mit Steuergeld alimentieren? Die Union blockiert jede echte Prüfung und ein Verbot der AfD. Diese Doppelmoral ist einfach ekelhaft.

#CDU #Union #AfD #PRÜF #Buchhandlungspreis #Demokratie #Doppelmoral #Faschismus #Buchläden #Weimer #Verfassungsfeinde #EinfacheSprache

@deutschlandfunk
Dieser Text ist ein krasser Fall von Desinformation.
Ein Gerichtsbeschluss ist kein Urteil!
Eine Eilentscheidung eines Verwaltungsgerichts hat keine Auswirkung auf ein Verfahren vor dem BVerfG.

Wenn die Redaktion vom #DLF schon kein Grundwissen in Rechtsfragen mitbringt, hätte vorbereitend jemand gefragt werden sollen, der etwas vom Thema versteht; vorzugsweise eine:n Verfassungsrechtler:in.

#Desinformation #DLF #Medienversagen #Verfassung #Verfassungsfeinde #Propaganda #AfD

Ein klarer #Rechtsstaat braucht #Haltung 🧑‍⚖️. Deshalb schließen wir mit der Änderung des Juristenausbildungsgesetzes #Verfassungsfeinde vom Referendariat aus. Wer in der Rechtspflege arbeitet, muss auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. Gleichzeitig verbessern wir mit dem Gesetz zur Förderung der Resozialisierung im Justizvollzug die Vergütung von Gefangenenarbeit und stärken individuelle Resozialisierung.

Kurz verlinkt

Ein neuer Gesetzentwurf zu den Bürgergeld-Sanktionen soll am 10. Dezember das Kabinett passieren. Was darin steht, ist nicht bloß sozialpolitisch fragwürdig – es ist ein Angriff auf das Menschenbild des Grundgesetzes. Und möglicherweise mehr als das

#armenhass #brd #cdu #csu #hpd #link #spd #verfassungsfeinde

Kurz verlinkt

Ein neuer Gesetzentwurf zu den Bürgergeld-Sanktionen soll am 10. Dezember das Kabinett passieren. Was darin steht, ist nicht bloß sozialpolitisch fragwürdig – es ist ein Angriff auf das Menschenbild des Grundgesetzes. Und möglicherweise mehr als das

#armenhass #brd #cdu #csu #hpd #link #spd #verfassungsfeinde

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Ein neuer Gesetzentwurf zu den Bürgergeld-Sanktionen soll am 10. Dezember das Kabinett passieren. Was darin steht, ist nicht bloß sozialpolitisch fragwürdig – es ist ein Angriff auf das Menschenbild des Grundgesetzes. Und möglicherweise mehr als das

#armenhass #brd #cdu #csu #hpd #link #spd #verfassungsfeinde

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Ein neuer Gesetzentwurf zu den Bürgergeld-Sanktionen soll am 10. Dezember das Kabinett passieren. Was darin steht, ist nicht bloß sozialpolitisch fragwürdig – es ist ein Angriff auf das Menschenbild des Grundgesetzes. Und möglicherweise mehr als das

#armenhass #brd #cdu #csu #hpd #link #spd #verfassungsfeinde

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Ein neuer Gesetzentwurf zu den Bürgergeld-Sanktionen soll am 10. Dezember das Kabinett passieren. Was darin steht, ist nicht bloß sozialpolitisch fragwürdig – es ist ein Angriff auf das Menschenbild des Grundgesetzes. Und möglicherweise mehr als das

#armenhass #brd #cdu #csu #hpd #link #spd #verfassungsfeinde

@deutschlandfunk
Wenn diese Äußerungen in der Union für "Aufregung" sorgen, dann ist die Union ganz offensichtlich genau der rassistische, reaktionäre, rechtsradikale, zum Rechtsextremismus hin offene Haufen von Verfassungsverächtern, als der sie seit Merkels Rücktritt in der Öffentlichkeit erscheint.

#CDU #CSU #Rassismus #Rechtsextremismus #Verfassungsfeinde

Das sind ja mal #GuteNachrichten

Die #staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian #Reichelt wegen #Volksverhetzung.

So sieht eine #wehrhaftedemokratie aus!

Guckt doch mal #CDU #CSU!!!
Wie wäre es an der Stelle wenn ihr endlich einen #afdverbotsantrag stellen würdet?!

Einfach mal aufhören #Verfassungsfeinde von der #Verfassung und den #Rechtsstaat zu schützen?!

Wie wäre das?!

#julian_reichelt #Nius #Desinformation #Fakenews #Propaganda #Nazipropaganda

Julian Reichelt: Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdachts auf Volksverhetzung - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/julian-reichelt-staatsanwaltschaft-berlin-ermittelt-wegen-verdachts-auf-volksverhetzung-a-b0b10a4c-b6df-4de0-b9c1-2f8250b4e2a4

Das sind ja mal #GuteNachrichten

Die #staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian #Reichelt wegen #Volksverhetzung.

So sieht eine #wehrhaftedemokratie aus!

Guckt doch mal #CDU #CSU!!!
Wie wäre es an der Stelle wenn ihr endlich einen #afdverbotsantrag stellen würdet?!

Einfach mal aufhören #Verfassungsfeinde von der #Verfassung und den #Rechtsstaat zu schützen?!

Wie wäre das?!

#julian_reichelt #Nius #Desinformation #Fakenews #Propaganda #Nazipropaganda

Julian Reichelt: Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdachts auf Volksverhetzung - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/julian-reichelt-staatsanwaltschaft-berlin-ermittelt-wegen-verdachts-auf-volksverhetzung-a-b0b10a4c-b6df-4de0-b9c1-2f8250b4e2a4

Das sind ja mal #GuteNachrichten

Die #staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian #Reichelt wegen #Volksverhetzung.

So sieht eine #wehrhaftedemokratie aus!

Guckt doch mal #CDU #CSU!!!
Wie wäre es an der Stelle wenn ihr endlich einen #afdverbotsantrag stellen würdet?!

Einfach mal aufhören #Verfassungsfeinde von der #Verfassung und den #Rechtsstaat zu schützen?!

Wie wäre das?!

#julian_reichelt #Nius #Desinformation #Fakenews #Propaganda #Nazipropaganda

Julian Reichelt: Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdachts auf Volksverhetzung - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/julian-reichelt-staatsanwaltschaft-berlin-ermittelt-wegen-verdachts-auf-volksverhetzung-a-b0b10a4c-b6df-4de0-b9c1-2f8250b4e2a4

Das sind ja mal #GuteNachrichten

Die #staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian #Reichelt wegen #Volksverhetzung.

So sieht eine #wehrhaftedemokratie aus!

Guckt doch mal #CDU #CSU!!!
Wie wäre es an der Stelle wenn ihr endlich einen #afdverbotsantrag stellen würdet?!

Einfach mal aufhören #Verfassungsfeinde von der #Verfassung und den #Rechtsstaat zu schützen?!

Wie wäre das?!

#julian_reichelt #Nius #Desinformation #Fakenews #Propaganda #Nazipropaganda

Julian Reichelt: Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdachts auf Volksverhetzung - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/julian-reichelt-staatsanwaltschaft-berlin-ermittelt-wegen-verdachts-auf-volksverhetzung-a-b0b10a4c-b6df-4de0-b9c1-2f8250b4e2a4

Das sind ja mal #GuteNachrichten

Die #staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian #Reichelt wegen #Volksverhetzung.

So sieht eine #wehrhaftedemokratie aus!

Guckt doch mal #CDU #CSU!!!
Wie wäre es an der Stelle wenn ihr endlich einen #afdverbotsantrag stellen würdet?!

Einfach mal aufhören #Verfassungsfeinde von der #Verfassung und den #Rechtsstaat zu schützen?!

Wie wäre das?!

#julian_reichelt #Nius #Desinformation #Fakenews #Propaganda #Nazipropaganda

Julian Reichelt: Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdachts auf Volksverhetzung - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/julian-reichelt-staatsanwaltschaft-berlin-ermittelt-wegen-verdachts-auf-volksverhetzung-a-b0b10a4c-b6df-4de0-b9c1-2f8250b4e2a4

@Sagittarius_Galaxie
Wir haben mit #Blackrot seit
4 Monaten offiziell eine verfassungsfeindliche #Regierung°. Da das durchgeht und wir keine Möglichkeit haben, die Verfassungsmäßigkeit durchzusetzen, kann sich die #KleiKo alles erlauben. Sie werden weitermachen, bis die Verfassung* obsolet ist.
#cducdu
@spdbt
#spd
#verfassungsfeinde

°deswegen sind sie wohl auch gegen #afdverbotsantragjetzt

*aka #Grundgesetz

@datjiddetnet
Schon lange überfällig, dass die sog. Union durch den VS beobachtet werden sollte.
#verfassungsfeinde

Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah wegen Spionage verurteilt

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-8890.html

> Der ehemalige Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Krah, Jian G., ist wegen Spionage für China zu einer Haftstrafe von vier Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Dresden sah die geheimdienstliche Agententätigkeit in besonders schwerem Fall als erwiesen an.

Und ich fordere weiterhin präventiv Fußfesseln für alle AfD Politiker*innen und Anhänger*innen, weil sie eine potenzielle Gefahr für uns sind. Alternativ Abschiebung nach China oder Russland und Entzug des deutschen Passes.

#FckAfD #depol #spionage #verfassungsfeinde #krah

8/10 Wenn Abgeordnete der #AfD sich frei im Bundestag bewegen können, dann ist unsere Demokratie in Gefahr. Ohne Polizeibegleitung sollten diese Leute keinen Schritt mehr machen dürfen. Sie sind eine Gefahr. #Verfassungsfeinde #EinfacheSprache

2/10 Mindestens drei Mitarbeiter der #AfD bekommen keine Hausausweise. Die Verwaltung sagt: Sie könnten die Ausweise für verfassungsfeindliche Dinge nutzen. So etwas darf in einer Demokratie niemals vorkommen. #AfD #Verfassungsfeinde #EinfacheSprache

@deutschlandfunk
Unvereinbarkeitsbeschluss mit DER LINKEN (immerhin einer demokratischen Partei) aber eine gemeinsame Basis mit religiösen Eiferern, Unterdrückern und Menschenschlächtern.
Sicher, dass Bundesinnenminister Dobrindt noch irgendwelche Berührungspunkte mit dem Grundgesetz hat? Und wie ist es mit denen, die ihn aufgestellt haben und unterstützen?
#Dobrindt #BlackRot #CDU #CSU #Verfassungsfeinde

Ich möchte an der Stelle erwähnen, dass #Merz #Spahn #Linnemann #Soeder und co. aktiv verhindert dass die #AfD verboten wird!!!

Die #Union beschützt #verfassungsfeinde vor dem #rechtsstaat !

#Spahn wollte die #Afd außerdem wie eine "normale Partei behandeln".

Spahn ist ProAfD !

#afd_verbot_jetzt

https://www.tagesspiegel.de/politik/kampf-gegen-rechts-spahn-fordert-mehr-unterstutzung-von-links-gegen-afd-14286836.html

Wehrhafte Demokratie: >>[...] Die Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen in Lage hatte die mutmaßlich verfassungsfeindliche Aussagen von Detert auf mehreren Seiten zusammengetragen. Im Juli beantragten die Grünen dann vor dem städtischen Wahlausschuss, AfD-Mann Detert als Kandidaten abzulehnen. [...] Bürgermeister sind sogenannte Wahlbeamte und müssen laut Beamtengesetz verfassungstreu sein. Der Wahlausschuss der Stadt Lage, der mit Kommunalpolitikern von CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD besetzt ist, entschied daher: Uwe Deterts darf nicht bei der Bürgermeisterwahl antreten. Nach einer Beschwerde der AfD bestätigte Ende Juli auch der Kreiswahlausschuss Lippe die Entscheidung. [...] Auch Ludwigshafen, Rheinland-Pfalz und in Neukloster, Mecklenburg-Vorpommern lehnten städtische Wahlausschüsse erstmalig AfD-Bürgermeisterkandidaten ab. Ebenfalls aufgrund von Zweifeln an der Verfassungstreue der Kandidaten.
Insbesondere die Nichtzulassung des AfD-Kandidaten Joachim Paul in Ludwigshafen sorgte bundesweit für Diskussionen. Die [...]<< https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/afd-buergermeisterkandidat-uwe-detert-darf-nicht-antreten-100.html
#wehrhaftedemokratie #verfassungsfeinde #verfassungstreue #bürgermeisterwahl #bürgermeisterkandidaten #wahl #freiheitlichdemokratischegrundordnung
#rechsextremismus #noafd
@[email protected]

So wie #seehofer damals den #rechtsextermen #Maasen mit Gewalt in Chefsitz des #Verfassungsschutz gehalten hat...

Beschütztzt #Dobrindt die #gesichertRechtsextreme #AfD aktiv vor der Strafverfolgune des #verfassungsgerichts

Man könnte Meinen #Nazis und #Verfassungsfeinde sind nicht nur in der #AfD zuhause

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-rechtsexperte-sieht-gute-grundlage-fuer-afd-verbotsverfahren-neue-rechtswissenschaftliche-untersuchung-a-bcddc005-6c1a-4fb9-be77-291b7881cb74

Woidke fordert neue Kandidaten. Aber nicht die Richter sind das Problem – sondern Leute wie er. Unabhängige Richter mit Ehre stören Parteien, die selbst verfassungsfeindlich handeln. Wer das Spiel mitspielt, sollte selbst zurücktreten.
#Woidke #SPD #Verfassungsfeinde #EinfacheSprache

Bedeutet das etwa, dass all diejenigen Politiker von #CDU #CSU #FDP #SPD & #GRÜNEN, die ein Haufen queerfeindliche Verfolgerstaaten zu #SichereHerkunftsländer erklärt haben, erklären wollten und auf der Liste gelassen haben rechte, menschenfeindliche #Verfassungsfeinde sind?

Der #EUGH scheint das so zu sehen.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=54556

Bedeutet das etwa, dass all diejenigen Politiker von #CDU #CSU #FDP #SPD & #GRÜNEN, die ein Haufen queerfeindliche Verfolgerstaaten zu #SichereHerkunftsländer erklärt haben, erklären wollten und auf der Liste gelassen haben rechte, menschenfeindliche #Verfassungsfeinde sind?

Der #EUGH scheint das so zu sehen.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=54556

Bedeutet das etwa, dass all diejenigen Politiker von #CDU #CSU #FDP #SPD & #GRÜNEN, die ein Haufen queerfeindliche Verfolgerstaaten zu #SichereHerkunftsländer erklärt haben, erklären wollten und auf der Liste gelassen haben rechte, menschenfeindliche #Verfassungsfeinde sind?

Der #EUGH scheint das so zu sehen.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=54556

Bedeutet das etwa, dass all diejenigen Politiker von #CDU #CSU #FDP #SPD & #GRÜNEN, die ein Haufen queerfeindliche Verfolgerstaaten zu #SichereHerkunftsländer erklärt haben, erklären wollten und auf der Liste gelassen haben rechte, menschenfeindliche #Verfassungsfeinde sind?

Der #EUGH scheint das so zu sehen.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=54556

Bedeutet das etwa, dass all diejenigen Politiker von #CDU #CSU #FDP #SPD & #GRÜNEN, die ein Haufen queerfeindliche Verfolgerstaaten zu #SichereHerkunftsländer erklärt haben, erklären wollten und auf der Liste gelassen haben rechte, menschenfeindliche #Verfassungsfeinde sind?

Der #EUGH scheint das so zu sehen.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=54556

@ZDF
Hat #aliceweidel nicht bei euch erst wieder erklärt dass es keinen menschgemachten #klimawandel gibt?! Oder war es #Storch ?!

Wem soll ich glauben?
Wenn eine #verfassungsfeinde Partei mehr Sendezeit bekommt als Wissenschaftler ?

@chrisstoecker

Viel einfacher: #rechtsextremismus aus solchen TV-Formaten raushalten!

#Brandmauer in #wallonie funktioniert indem Medienschaffende & demokratische Parteien keine Live-Interviews und Talkshows mit #verfassungsfeinde durchführen:

https://uebermedien.de/105993/die-medienschaffenden-in-wallonien-verstehen-sich-als-waechter-der-demokratie/

#noafd #fckafd #weidel

Ach so, die @Ard will jetzt "Maßnahmen ergreifen damit eine solche Aktion nicht wieder vorkommt".

Hey #ARD hier ein heißer Tipp, ladet einfach keine #GesichertRechtsextrem|en #Verfassungsfeinde ein.

Ihr bietet #Faschisten eine Bühne, die euch abschaffen wollen.

Ich habe #ÖRR und #GEZ immer verteidigt. Jetzt reicht's mir aber langsam.

#ZPS #Adenauer #ScheißAfD

https://www.tagesspiegel.de/politik/chorgesang-hupen-und-anti-afd-slogans-proteste-ubertonen-sommerinterview-mit-weidel--kollektiv-verteidigt-aktion-14055605.html

Wenn Polizisten die Verfassung verraten, dann schützt uns niemand mehr. Das ist kein kleiner Fehler, das ist Hochverrat. Wir brauchen Aufklärung, klare Regeln und harte Strafen. Sonst wird unser Staat von innen zerfressen.
#Verfassungsfeinde #SicherImStaat #PolizeiReform #EinfacheSprache

@queerde

Wie war das doch noch gleich mit den Tassen im Schrank? Ich denke, hier »glänzen« so etliche Schränke durch gähnende Leere.

Hat die #Bundestagspolizei nichts Besseres zu tun, als auf Regenbogenfahnen-Jagd zu gehen. Es gibt doch nun wirklich genug rechte #Verfassungsfeinde , die derartige Gebäude anscheinend als ihre 2. Wohnung ansehen.

@dufthummel
Man kann es auch so sagen: Die Union wird eher einen Faschisten ins Verfassungsgericht schicken als eine demokratisch gesinnte Richterin, die die Rechte von Frauen schützt.
Spätestens jetzt ist klar, dass die Union in den offenen Kampf gegen Verfassung und Grundrechte eingetreten ist. Und das muss uns allen Angst machen.

#Merz #Verfassung #CDU #CSU #BVerfG #Verfassungsfeinde

Das Gericht sagt: Compact sei nicht „ganz schlimm“. Aber ein Magazin, das Hass verbreitet und Nazis feiert, sollte niemals geschützt sein. Meinungsfreiheit darf kein Schutzschild für Faschismus sein. #Antifa #Compact #Verfassungsfeinde #EinfacheSprache

@deutschlandfunk
In Ihrer Redaktion ist nicht zufällig irgendwem aufgefallen, dass wir Migration brauchen? Dass Familiennachzug schon wegen Art. 6 GG geboten ist? Wenn nein, wieso nicht?
Wenn doch, wieso hinterfragen Sie über den neuesten Hirnfurz unseres rassistischen Innenministers nicht? Wo bleibt in dem ganzen Meinungsbrei der Fakt, dass Dobrindts Wahn uns allen schadet?

#Rassismus #Medienversagen #BlackRot #Migration #Dobrindt #Verfassungsfeinde #Integration #Gesellschaft #Politik

✊ DER LETZTE ALARM: WEHRT EUCH JETZT ODER NIE! ✊

Die Geschichte unseres Landes brüllt uns mit aller Gewalt an, und dennoch scheinen viele taub zu sein. Die Parallelen zur Endphase der Weimarer Republik sind so erschreckend, so eindeutig, dass jeder Geschichtslehrer vor Entsetzen erblassen müsste!

Die Schrecken des Nationalsozialismus begannen nicht mit Auschwitz. Sie begannen mit Worten. Mit Hass. Mit der Ausgrenzung von Minderheiten. Mit völkischem Denken. Mit der Unterscheidung zwischen "echten Deutschen" und den "Anderen".

Genau dort stehen wir jetzt wieder. An der Schwelle zu einem neuen faschistischen Zeitalter. Noch können wir es verhindern. Noch ist es nicht zu spät. Aber das Zeitfenster schließt sich SCHNELL!

Am 30. Januar 1933 wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt. Es war eine legale, verfassungskonforme Machtübergabe. Es war KEINE gewaltsame Machtergreifung. Hitler kam durch demokratische Wahlen und die fatale Fehleinschätzung konservativer Eliten an die Macht!

Und was geschah in den ERSTEN WOCHEN seiner Herrschaft?

Februar 1933: Grundrechte werden durch die Reichstagsbrandverordnung außer Kraft gesetzt
März 1933: Erstes Konzentrationslager in Dachau errichtet
März 1933: Ermächtigungsgesetz beseitigt die Demokratie
April 1933: Offizieller Boykott jüdischer Geschäfte, Beginn der systematischen Judenverfolgung
Mai 1933: Bücherverbrennungen
Juli 1933: Alle Parteien außer der NSDAP werden verboten
In nur SECHS MONATEN war Deutschland von einer Demokratie zu einer Diktatur geworden! In nur SECHS MONATEN wurden alle demokratischen Institutionen zerschlagen!

Und was folgte, wissen wir alle: Zweiter Weltkrieg mit über 60 Millionen Toten. Holocaust mit sechs Millionen ermordeten Juden. Völkermord an Sinti und Roma. Vernichtung von Millionen Andersdenkenden, Behinderten, Homosexuellen.

DAS BEGANN ALLES MIT EINER PARTEI, DIE "DEMOKRATISCH GEWÄHLT" WURDE!

UNSERE FORDERUNGEN SIND KOMPROMISSLOS

✊ SOFORTIGES VERBOTSVERFAHREN GEGEN DIE AFD! Die rechtlichen Voraussetzungen sind erfüllt. Der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung müssen JETZT handeln und einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht stellen!

✊ VOLLSTÄNDIGE ÜBERPRÜFUNG ALLER AFD MITGLIEDER IM ÖFFENTLICHEN DIENST! Niemand, der sich zu einer gesichert rechtsextremistischen Organisation bekennt, darf im öffentlichen Dienst arbeiten. Der Beamteneid verlangt ein uneingeschränktes Eintreten für die freiheitlich demokratische Grundordnung!

✊ AUSSCHLUSS DER AFD VON DER STAATLICHEN PARTEIENFINANZIERUNG! Kein Cent Steuergeld darf mehr in die Förderung einer rechtsextremistischen Organisation fließen!

✊ ABSOLUTE BRANDMAUER AUF ALLEN POLITISCHEN EBENEN! Wer mit der AfD kooperiert, wer mit ihr stimmt, wer ihre Anträge unterstützt, der macht sich zum Steigbügelhalter des Faschismus! Keine Kooperationen, nicht einmal in "sachpolitischen" Fragen. Keine Normalisierung!

✊ MASSIVE STÄRKUNG ANTIFASCHISTISCHER BILDUNGSARBEIT! Der Kampf gegen rechts muss in den Schulen, in den Medien, in der politischen Bildung massiv intensiviert werden. Jeder Euro, der hier investiert wird, ist eine Investition in den Erhalt unserer Demokratie!

✊ KONSEQUENTE STRAFVERFOLGUNG RECHTSEXTREMER ÄUSSERUNGEN UND STRAFTATEN! Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Hasskriminalität und rechte Gewalt müssen mit aller Härte des Rechtsstaats bekämpft werden!

✊ UMFASSENDE SOLIDARITÄT MIT ALLEN VON RECHTER HETZE UND GEWALT BETROFFENEN! Die Erfahrungen der Opfer rechter Gewalt müssen ernst genommen, ihre Stimmen gehört und ihre Forderungen umgesetzt werden!

✊ AUFARBEITUNG RECHTER STRUKTUREN IN SICHERHEITSBEHÖRDEN! Rechtsextreme Netzwerke in Polizei, Bundeswehr und Verfassungsschutz müssen entschlossen bekämpft und aufgelöst werden!

[Mehr lesen...]

https://www.christin-loehner.de/blog/der-letzte-alarm-wehrt-euch-jetzt-oder-nie

#NieWiederIstJetzt #NoAfD #KeineToleranzFürIntoleranz #AufstandDerAnständigen #DemokratieVerteidigen #GeschichteWiederholtSichNicht #WehrhafieDemokratie #AfDVerbot #GemeinsamGegenRechts #DeutschlandIstBunt #FightFascism #NazisRaus #DoWeHaveToRepeateIt #KeineAlternative #Demokratieverteidigen #AfDNeinDanke #StopAfD #WirsindMEHR #NoNazis #AfDVerbieten #AntifaAktiv #HistoryRepeating #1933Verhindern #KeinFussbreitDenFaschisten #GesichertRechtsextrem #Verfassungsfeinde #Remigration #NeverAgainIsNow #IntoleranzDerToleranten #NotWithUs #NichtMitUns #Faschismusstop #KeinMMRechts #Deportationsplaene #KeinViertesMal #WanderwitzHatRecht #EsReicht #ZeitZuHandeln #WeRemember #LearnFromHistory

Während sich #Mittelmaßparteien
in ihren #Forderungen nach mehr #Integration zu übertreffen versuchen
müssen #Verfassungsfeinde #Sozialstaatbedrohende und #Korruptionsanfällige um ihre Integration in bestehende und kommende #Regierungen weniger #Sorgen machen.

@tagesschau
Warum nennen wir es nicht beim Namen: Auslöser war der von #Merz initiierte #Verfassungsbruch der #cducsu.
Das Recht auf #Asyl ist ein Menschenrecht. Ebenso das auf #Leben, #Gesundheit und #Menschenwürde. Kein Mensch darf zum Objekt staatlichen Handelns degradiert werden. Genau das wollen die #Verfassungsfeinde in #CDU, #CSU, #FDP und #AfD aber. Asyl zu verweigern und Hilfesuchende pauschal und ohne Prüfung abzuweisen, verstößt gegen Grundgesetz und Menschenrechtscharta.

Herr #Merz , Kanzlerkandidat der CDU, Tabu- und Wortbrecher, beschwerte sich doch gestern abend in #Dresden über kleinere Belästigungen an den CDU-Häusern durch #Demo s.

Er meint: #Grundrechte haben #Grenzen .

#Heute abend, 31.1.2025, 17:00 Uhr, #CDU #Parteizentrale #Loebensteinstraße 30 #Hannover #Niedersachsen zeigen wir ihm, was wir davon halten.

#Verfassungsfeinde #AfD #CDU #Tabubruch #Wortbruch

https://www.demokrateam.org/aktionen/die-brandmauer-ist-gefallen-wir-zeigen-der-cdu-was-wir-davon-halten/

Herr #Merz empörte sich heute in Dresden über kleinere Belästigungen an CDU-Häusern durch #Demos: "Das #Demonstratiomsrecht geht nur so weit, wie die #Freiheit aller anderen auch erhalten bleibt."

Frau #Sekmen, CDU, Ex-Grüne: "Bitte verschließt Euch nicht der Einsicht, daß jedes #Grundrecht, auch das auf #Asyl , Grenzen hat".

Beide sind sich also einig: #Grundrechte haben #Grenzen.

#Verfassungsfeinde #CDU #Tabubruch #Wortbruch

Quelle
https://www.focus.de/politik/deutschland/stimmte-in-asylfrage-mit-ja-jetzt-appelliert-ex-gruene-sekmen-an-ihre-alte-partei_dcc21a8e-6044-4638-908f-8c892e867767.html
Q.:
https://youtu.be/lZW7emAMN8E

Während #Trump und #Musk um die Wette lügen...

Redet die #CDU davon die #AfD "weg zu regieren", und die #CSU will die #Verfassungsfeinde vor der Justiz beschützen...

Ich glaube da inzwischen nicht mehr an #Naivität. Spätestens seit #Merz die #AfD "halbiert" hat, wissen die genau was sie tun.

Die WOLLEN #Afd in die Lage versetzen unser "System zu überwinden"

Hurrikane in den USA: Wie Trump die Stimmung mit Falschaussagen anheizt | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/usa-hurrikan-desinformation-100.html

4/ Der #Verfassungsschutz stellt sich gg. #Verfassungsfeinde der Bundesrep. Deutschland & schützt die #fdGO.
#Funktion, #Arbeitsweise & #Befugnisse 👇🏻

Verfassungsschutz: So arbeitet der #InlandsNachrichtendienst
https://www.prosieben.de/serien/galileo/news/verfassungsschutz-inlands-nachrichtendienst-prueffall-verdachtsfall-331306

Hier findet ihr die Erklärungen für Begriffe wie #fdGO, #Beobachtung, #Prüffall, #Verdachtsfall, #GesichertExtremistisch, die Folgen der #Einstufungen & mögliche #Rechtsmittel dagegen.

Was heißt "Beobachtung durch den Verfassungsschutz"?
https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/544531/was-heisst-beobachtung-durch-den-verfassungsschutz/#node-content-title-2

3/ "#Neonazis und #Identitäre - die #AfD im #Bundestag beschäftigt mehr als 100 #Mitarbeiter aus dem #rechtsextreme|n Milieu"

Mitarbeiter von Abgeordneten AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme
https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/afd-bundestag-rechtsextreme-mitarbeiter-100.html

#Verfassungsfeinde mit freiem Zugang zum #Bundestag, dem Herz unserer #Demokratie?
Die #AfD macht es mittels #Hausausweis möglich.

#Rechtsextreme mit Hausausweis
https://www.tagesschau.de/multimedia/podcast/11km/podcast-11km-1336.html

#Deutschland #Bremen #AfD #Verbotsverfahren

#Eindämmung #Verfassungsfeinde #BremerSenat

AfD-Verbot -

Bremer Regierungsfraktionen streben AfD-Verbotsverfahren an:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-03/afd-verbotsverfahren-bremen-landesregierung-spd-gruene-linke

#Deutschland #Bremen #AfD #Verbotsverfahren

#Eindämmung #Verfassungsfeinde #BremerSenat

AfD-Verbot -

Bremer Regierungsfraktionen streben AfD-Verbotsverfahren an:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-03/afd-verbotsverfahren-bremen-landesregierung-spd-gruene-linke